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Warum mehr direkte Demokratie?
Wir wählen In Deutschland alle 4 Jahre eine Regierung. Welche Koalition nach der Wahl tatsächlich regiert und die Mehrheit hat, darauf haben wir als Wähler aber praktisch keinen Einfluss. Wir haben weder die Möglichkeit, auf wichtige Themen zwischen den Wahlen zu reagieren, noch unsere Meinung wirksam in bestimmten Situationen zu vertreten. Wahlversprechen bleiben Versprechen ohne Anspruch und Möglichkeit auf Realisierung. Durch direkte Demokratie kann jeder von uns mitentscheiden.
Ist die Parteien-Demokratie also nicht mehr zeitgemäß?
Die Piratenpartei ist der Meinung, dass unsere moderne Welt viel zu komplex ist und das Themenspektrum in der Politik viel zu breit ist, um mit der Wahl einer einzelnen Partei die individuellen Ansichten und Meinungen des Wählers erfassen zu können. Eine einzelne Partei kann unmöglich immer die von der Mehrheit bevorzugte Lösung anbieten. Dass direkte Demokratie funktioniert, zeigen Beispiele aus der Schweiz oder Kalifornien.
Ist direkte Demokratie nicht anfällig für Populismus?
Das Gegenteil ist der Fall! Während in parlamentarischen Demokratien gerne voreilige und reaktive Beschlüsse gefasst werden - nicht selten um von anderen Themen abzulenken - ergibt sich durch die Organisation einer Volksabstimmung eine zeitliche Verzögerung bis zur tatsächlichen Abstimmung. In dieser Zeit haben Gegner wie Befürworter Zeit der gesamten Bevölkerung ihre Standpunkte zu vermitteln. Die Bürger können dann eigenverantwortlich eine Entscheidung fällen. Zusätzlich wird der Einfluss sogenannter Lobbyisten stark beschränkt, da diese die breite Bevölkerung überzeugen müssen und nicht nur einigen Politiker an Schlüsselpositionen.
Komplexe Entscheidungen braucht Experten! Das Volk versteht das alles nicht!
Ist das wirklich so? Wie kann ein Innenminister zum Finanzminister werden, oder ein Wirtschaftsminister zum Verteidigungsminister? Haben wir nur Experten als Politiker, die so gut sind, dass sie alles können? Wohl kaum! Politiker werden auch beraten! Und genau das muss bei direkter Demokratie für die gesamte Bevölkerung geschehen. Transparent, offen, für jeden nachvollziehbar. In der Schweiz bekommt zum Beispiel jeder Schweizer vor Abstimmungen ein Büchlein in dem umfassend alle Positionen des Für und Wider aufgeführt sind. Direkte Demokratie würde das politische Interesse von vielen wieder wecken. Breite gesellschaftliche Diskussionen würden entstehen. Wir sind doch nicht blöd!
Warum mehr direkte Demokratie?
Wir wählen In Deutschland alle 4 Jahre eine Regierung. Welche Koalition nach der Wahl tatsächlich regiert und die Mehrheit hat, darauf haben wir als Wähler aber praktisch keinen Einfluss. Wir haben weder die Möglichkeit, auf wichtige Themen zwischen den Wahlen zu reagieren, noch unsere Meinung wirksam in bestimmten Situationen zu vertreten. Wahlversprechen bleiben Versprechen ohne Anspruch und Möglichkeit auf Realisierung. Durch direkte Demokratie kann jeder von uns mitentscheiden.
Ist die Parteien-Demokratie also nicht mehr zeitgemäß?
Die Piratenpartei ist der Meinung, dass unsere moderne Welt viel zu komplex ist und das Themenspektrum in der Politik viel zu breit ist, um mit der Wahl einer einzelnen Partei die individuellen Ansichten und Meinungen des Wählers erfassen zu können. Eine einzelne Partei kann unmöglich immer die von der Mehrheit bevorzugte Lösung anbieten. Dass direkte Demokratie funktioniert, zeigen Beispiele aus der Schweiz oder Kalifornien.
Ist direkte Demokratie nicht anfällig für Populismus?
Das Gegenteil ist der Fall! Während in parlamentarischen Demokratien gerne voreilige und reaktive Beschlüsse gefasst werden - nicht selten um von anderen Themen abzulenken - ergibt sich durch die Organisation einer Volksabstimmung eine zeitliche Verzögerung bis zur tatsächlichen Abstimmung. In dieser Zeit haben Gegner wie Befürworter Zeit der gesamten Bevölkerung ihre Standpunkte zu vermitteln. Die Bürger können dann eigenverantwortlich eine Entscheidung fällen. Zusätzlich wird der Einfluss sogenannter Lobbyisten stark beschränkt, da diese die breite Bevölkerung überzeugen müssen und nicht nur einigen Politiker an Schlüsselpositionen.
Komplexe Entscheidungen braucht Experten! Das Volk versteht das alles nicht!
Ist das wirklich so? Wie kann ein Innenminister zum Finanzminister werden, oder ein Wirtschaftsminister zum Verteidigungsminister? Haben wir nur Experten als Politiker, die so gut sind, dass sie alles können? Wohl kaum! Politiker werden auch beraten! Und genau das muss bei direkter Demokratie für die gesamte Bevölkerung geschehen. Transparent, offen, für jeden nachvollziehbar. In der Schweiz bekommt zum Beispiel jeder Schweizer vor Abstimmungen ein Büchlein in dem umfassend alle Positionen des Für und Wider aufgeführt sind. Direkte Demokratie würde das politische Interesse von vielen wieder wecken. Breite gesellschaftliche Diskussionen würden entstehen. Wir sind doch nicht blöd!