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Unterrichtung des Parlamentes

23/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 3. Juni 2009,10:00 Uhr


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Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 25.05.09 bis 31.05.09 registrierte ISAF landesweit 313 Sic herbei ts Vorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 187 Schusswechsel und Gefechte, 66 SprengstofTanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den


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Provinzen Ghazni und Hcrat 2 - sowie 53-mal indirekten Bcschuss (Mörser und Raketen) - und sieben sonstige Vorfälle.

17 Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital. 24 im RC West. 143 im RC South und 128 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen sechs ISAF-Soldaten gefallen; weitere 37 1SAFSoldatcn wurden verwundet.

In der Provinz Badghis (Distrikt Muqur) wurde am Morgen des 27.05.09 ein 1EDAnschlag (Improvised Explosive Device) auf Kräfte der Afghan National Police (ANP) verübt. Ein Polizist wurde bei dem Anschlag getötet, ein weiterer Polizist verletzt.

Ein ANP-Kontrollposten wurde am 27.05.09 in der Provinz Balkh (Distrikt Chahar Bolak) von zwei Personen auf Motorrädern mit Handfeuerwaffen angegriffen. Ein ANP-Angehöriger wurde dabei verletzt.


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Der Distriktlcitcr von Omna und vier seiner Söhne wurden am 27.05.09 in der Provinz Paktika (Distrikt Sayid Karan) von Opposing Militant Forces (OMF) getötet.

Ein ANP-Angehöriger wurde bei dem Anschlag verletzt.

Vier Angehörige einer Patrouille der Afghan National Army (ANA) und bis zu 13 Zivilpersonen wurden am Nachmittag des 28.05.09 in der Provinz Helmand (Distrikt Nahri Sarraj) durch einen IED-Anschlag verletzt.

Bei einem IED-Angriff auf eine ANP-Patrouille am 28.05.09 in der Provinz Herat (Distrikt Shindand) wurden neun Polizisten verletzt.

Auf eine Patrouille der Afghan Border Police (ABP) wurde am 29.05.09 in der Prov inz Paktia (Distrikt Surobi) ein IED-Anschlag verübt. Anschließend kam es zum Beschuss der Patrouille mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen. Ein ABPAngehöriger wurde bei dem Anschlag getötet, zwei weitere wurden verletzt.

In der Provinz Jowzjan (Distrikt Darzab) wurde am 30.05.09 ein IED-Anschlag auf eine ANP-Patrouille verübt. Dabei wurden vier Polizisten verletzt, das Fahrzeug wurde schwer beschädigt.

Am 30.05.09 wurde das Fahrzeug des Gouverneurs der Provinz Kunduz, Omar, auf dem Weg von Taloqan in die Stadt Kunduz mittels eines ferngesteuerten behelfsmäßigen Sprengsatzes (Remote Controlled Improvised Explosive Device / RC1ED) angesprengt. Drei Zivilpersonen (darunter der Gouverneur) wurden leicht

verletzt; das Fahrzeug wurde leicht beschädigt. Ein Kontrollposten der ANP wurde am 31.05.09 in der Provinz Farah (Distrikt Bala Buluk) von OMF mittels indirektem Feuer angegriffen. Dabei wurden drei afghanische Polizisten getötet und drei weitere verletzt. Am 01.06.09 wurde in der Provinz Kunduz (Distrikt Kunduz) ein Kontrollposten der ANP von OMF angegriffen. Dabei wurden vier Polizisten getötet, ein Polizist wurde verletzt.


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• International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Eine gemischte Patrouille aus ANA-Kräften und australischen ISAF-Soldaten wurde am 27.05.09 in der Provinz Oruzgan (Distrikt Tirin Kot) von OMF mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenades I RPG) angegriffen. Ein australischer und ein afghanischer Soldat wurden bei dem Angriff verwundet, ein OMF-Angehöriger wurde getötet.

Bei einem fahrzeuggestützten Selbstmordanschlag in der Provinz Ghazni (Distrikt Gelan) wurde am 27.05.09 ein amerikanischer Soldat schwer verwundet, vier Zivilpersonen wurden verletzt, der Attentäter verstarb.

Ein britischer Soldat ist am 28.05.09 in der Provinz Helmand (Distrikt Garmscr) bei einem IED-Anschlag gefallen.

OMF beschossen am Morgen des 28.05.09 in der Provinz Paktia (Distrikt Shwak) eine ISAF-Patrouille mit Handwaffen und RPG. Drei amerikanische Soldaten wurden dabei verwundet.

In Folge eines IED-Angriffs am 28.05.09 auf eine ISAF-Patrouille in der Provinz Vardak (Distrikt Saydabad) wurden zwei amerikanische Soldaten verwundet, das Patrouillenfahrzeug wurde zerstört.

Unbekannte beschossen am 29.05.09 eine ISAF / ANA-Militärbasis in der Provinz Badghis (Distrikt Murghab) mit Mörser-Granaten. Dabei ist ein ANA Soldat gefallen, ftlnf weitere ANA-Angehörige und drei italienische Soldaten

wurden verwundet.

Eine ISAF-Patrouille wurde am 29.05.09 in der Provinz Helmand (Distrikt Nad Ali) von OMF mit Handfeuerwaffen beschossen. Wenige Stunden später wurde unweit des ersten Angriffs eine britische Patrouille mit einem IED angegriffen. Zwei britische Soldaten wurden dabei verwundet.


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Mehrere OMF griffen am 29.05.09 eine ISAF-Patrouille in der Provinz Konar

(Distrikt Nad Ali) an. Bei dem Feuergefecht wurde ein amerikanischer Soldat verwundet.

Bei einem IhD-Angriff von OMF auf eine ISAF-Patrouille am 29.05.09 in der Provinz Konar (Distrikt Dura-1-Pech) wurde ein amerikanischer Soldat verwundet.

Drei amerikanische Soldaten einer ISAF-Patrouille wurden am 29.05.09 in der Provinz Vardak (Distrikt Saydabad) durch einen IED-Angriff verwundet.

In Folge der Explosion von zwei Minen während einer Patrouille sind am 30.05.09 in der Provinz Helmand (Distrikt Musa Qala) zwei britische Soldaten gefallen. Ein weiterer britischer Soldat wurde bei dem Vorfall verwundet; darüber hinaus wurde eine Zivilperson verletzt.

I in Stützpunkt der amerikanischen Streitkräfte in der Provinz Nurestan (Distrikt Kandesk) wurde am 30.05.09 von fünf OMF-Angehörigen mit Panzerabwehrhandwaffen angegriffen. Dabei wurden zwei amerikanische Soldaten verwundet.

In der Provinz Helmand (Distrikt Naw Zad) wurde am 31.05.09 ein amerikanischer Soldat durch einen IED-Anschlag verwundet.

OMF griffen am 31.05.09 afghanische Sicherheitskräfte und amerikanische Soldaten in der Provinz Ghazni (Distrikt Waghat) an. Im Zuge des Feuerkampfes wurde ein amerikanischer Soldat verwundet, zwei afghanische

Polizisten wurden verletzt.

Fünf amerikanische Soldaten wurden am 01.06.09 durch einen IED-Anschlag in der Provinz Farah (Distrikt Delaram) verwundet.

Eine ISAF-Patrouille wurde am 01.06.09 in der Provinz Helmand (Distrikt Sangin) durch Unbekannte beschossen. Dabei wurde ein britischer Soldat


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verwundet. In der Provinz Kapisa (Distrikt Tagab) wurde am 01.06.09 ein IEDAnschlag aut eine ISAF-Patrouille verübt. Dabei wurden zwei amerikanische Soldaten verwundet, ein Zivilist wurde verletzt.

Am 01.06.09 wurde in der Provinz Vardak (Distrikt Nirkh) ein IED-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille verübt. ISAF-Kräfte, die sich nachfolgend auf dem Weg zur Anschlagstelle befanden, wurden in der Nähe ebenfalls durch ein IED angegriffen. Bei beiden Anschlägen sind insgesamt vier amerikanische Soldaten gefallen, weitere fünf amerikanische Soldaten wurden verwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 30.05.09 wurden Aufklärungskräfte der deutschen Quick Reaction Force (QRF) in der Nähe der Stadt Kunduz von zwölf OMF-Angehörigen angegriffen.

Die Angreifer wichen im Zuge des sich anschließenden mit Handwaffen und Panzerabwehrhand waffen geführten Feuergefechtes aus. Deutsche Soldaten kamen dabei nicht zu Schaden.

z\m 31.05.09 wurde eine deutsche Patrouille der QRF in der Nähe von Chahar Dara in der Provinz Kunduz mit Handwaffen und RPG beschossen. Es kam zu keinen Personen- oder Sachschäden.

Das 209. ANA Korps führt weiterhin im Distrikt Ghormach (Provinz Badghis / RC West) eine Operation durch (siche UdP 20/09 und 22/09). Der Bundesminister der Verteidigung hat die Verlängerung des Einsatzes von bis zu 110 deutschen Soldaten zur Unterstützung dieser Operation über den 30.05.09 hinaus zeitlich begrenzt bis zum 16.06.09 gebilligt. Diese Verlängerung wurde erforderlich, um die auf Grund des zurzeit laufenden Kontingentwechsels eingeschränkte Verfügbarkeit norwegischer Kräfte zu kompensieren und damit den Erfolg der Operation sicherzustellen.


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Die erstmals am 29.12.08 durch Usbekistan erteilte Überfluggenehmigung ftir deutsche Flugzeuge wurde zwischenzeitlich bis zum 31.12.09 verlängert.

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

ln der vergangenen Woche gab cs neun Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insccsamt 686.

Beteiligung der Bundeswehr ai Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo ™ ™ ®

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftlr den Norden Kosovos jedoch als

minel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(I) KFOR

Der Schwerpunkt der Operationsftihrung KFOR liegt unverändert im N Kosovos. KFOR unterstützt die Kosovo Police, EULEX sowie UNMIK das Gewährleisten eines sicheren Umfeldes.


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(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

.Am 28.05.09 hat Deutschland die Führung der Multinational Task Force (MNTF) South von Österreich übernommen. Seit Mai 2007 ist damit erstmals wieder der deutsche KontingentfÜhrer auch der regional verantwortliche Kommandeur der multinationalen KFOR-Truppen im Süden des Kosovo.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der El? Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Georgien I I

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzen sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittei. Die Bedrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) Keine berichtenswerten Ereignisse I


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Beteiligung der Bundeswehr an der Mu.i u ^

und Zusammenarbeit i. r ° °rganbation für Sicherheit

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ammcnarheit in Europa (OSZE) in Georgien

Keine bcrichtenswcrten Ereignisse

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Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorrefon

(EUSEC)

Kerne berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit

als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNM1S)

Die am 19.05.09 begonnene deutsche Personalrotation bei UNMIS ist mittlerweile abgeschlossen. Insgesamt 18 deutsche Soldaten wurden in den Sudan verlegt. Deutschland ist nun mit insgesamt 31 Soldaten (bisher 34) an der Mission beteiligt. Mitte Juni wird durch die Verlegung eines weiteren Offiziers die Zielgröße von 32 deutschen Soldaten erreicht sein.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Im Rahmen der Kämpfe im Norden der Provinz Darfur (siehe UdP 22/09) zwischen der Rebellenorganisation JEM (Justice and Equality Movement) und Regierungstruppen des Sudan (Sudan Armed Forces / SAP) hat UNAMID durch in


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™*s»*ne medizinische Hilfe geleistet »•«geflogen. Deutiche Soldaten sind von di.„ n

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8 .

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Der Prozess gegen die Piraten, die am 03.03.09 das Motorschi fl COURIER angegriffen hatten und die durch die Fregatte RHEINLAND-PFALZ (RHL) den kenianischen Behörden übergeben wurden, wurde am 02.06.09 fortgesetzt. Besatzungsangehörige der RHL stehen für Zeugenaussagen im Rahmen des

Prozesses vor Ort zur Verfügung.

Der am 04.04.09 gekaperte deutsche Containerfrachter HANSA STAVANGER und dessen Besatzung (siehe UdP 15/09 - 20/09) befindet sich weiterhin in der Gewalt von Piraten und hält sich unverändert innerhalb der somalischen Hoheitsgewässer

auf

Auch der am 05.05.09 gekaperte, unter der Flagge von Antigua und Barbuda fahrende Frachter VICTORIA einer deutschen Reederei und dessen Besatzung (siehe UdP 19/09 - 20/09) ist unverändert in der Hand von Piraten und liegt in somalischen Hoheitsgewässem.


Bedrohungslage

ungslagc

Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr ai Terrorismus: Operation ACTIVE Keine berichtenswerten Ereitmiw

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area ol Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der

(UNIFIL) (1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Am 01.06.09 hat Italien für drei Monate die Führung über die MTF UNIFIL von Belgien übernommen. Die weitere Nachfolge ab September 2009 ist noch nicht bestimmt.

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 23.902 (Stand 02.06.09) Abfragen getätigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch

libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


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umfasst einen Beamter eben anderen Experten

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------ 1 Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und

Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen von UNMIK gehören 22 Polizisten an. Das

100 Deutsche.

zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

UNIFIL

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4 Eade V VMaadat - Die Fortsetzaag der Beobachtern!»*» erfolgt seit 1W atoLKlU xlAVTk

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• davon PRT Kunduz: 637 Soldaten, PRT Feyzabad: 419 Soldaten, PAT Taloqan: 17 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.334 Soldaten (inkl. 177 Soldaten des RC North), Kabul: 232 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 107 Soldaten. Zusätzlich befinden sich 2 deutsche Soldaten bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages M Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 1), und EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 7.292 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


'''Anlage 1'''


== Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF ==


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RC WEST (Halfen)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definit nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über i Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten An Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzug spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt i Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten An) liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreif« und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen

Zeitraum zu erwarten.