VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium I der Verteidigung

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7. März 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

'''Unterrichtung des Parlamentes'''

10/07


(Grafik)

'''Über die Auslandseinsätze der Bundeswehr'''


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a, Politische Lage

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN •FARYAB 7 BADGHIS • HERAT

9FARAH 10GHQWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGi

13 BAGHLANJ

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAP1SA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR 20 _

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN RC CAPITAL I 26 ORUZGAN

Verantwortungsbereich des deutschen RC North mit Insgesamt 5 PRT:

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

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(Frankreich)

ST 33 f

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jUvZ RC EAST

j (USA)

RC SOUTH (Niederlande)

Das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) hat am 05.03.07 einen Bericht (Afghanistan - Opium Winter Rapid Assessment Survey) zum erwarteten Anbau und Emteertrag von Pflanzen zur Gewinnung von Drogenprodukten in Afghanistan veröffentlicht. Grundlage der Erkenntnisse sind die Aus- und Bewertungen der weitgehend abgeschlossenen diesjährigen Aussaat von Drogenpflanzen sowie durchgeführte Interviews mit den Farmern. UNODC geht davon aus, dass Anbaufläche und Emteerträge von Schlafmohn in 2007 mindestens auf dem Rekordniveau des Vorjahres (Schlafmohn: rund 165.000 Hektar Anbau; circa 6.100 Tonnen Ernte) liegen werden. Zudem weist UNODC auf eine bedenkliche Zunahme des Cannabis-Anbaus hin. Der zu erwartende Anstieg könnte nach Auffassung UNODC nur durch eine konsequente Umsetzung der derzeit landesweit begonnenen Zerstörung der Anbauflächen verhindert werden. Bislang sollen rund 5.000 Hektar landesweit zerstört worden sein (2006: etwa 15.000 Hektar)

27 HELMAND 26 NIMRUZ 29 KANDAHAR 3QZABOL

31 GHAZNI

32 V ARD AK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI


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Ursachen und Entwicklungen des Anbaus bedürfen von Provinz zu Provinz der Einzelfallbetrachtung. Grundsätzlich ist aber insbesondere in den Südprovinzen ein weiterer Anstieg des Schlafmohnanbaus zu erwarten. Unverändert sind landesweit etwa 13% der afghanischen Familien am Schlafmohnanbau beteiligt; in einigen Südprovinzen liegt diese Quote bei bis zu 80%. Hauptmotiv für den Anbau ist der konkurrenzlos hohe Gewinn (rund das zehnfache gegenüber Getreide), der den Erhalt der Lebensgrundlage ermöglicht.

Der Bericht verdeutlicht erneut, dass die Bekämpfung der Drogenwirtschaft eine langfristige Herausforderung für die afghanische Regierung und die Internationale Gemeinschaft bleibt.

b. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Ende Februar kam es im Distrikt Dara-I Nur in der Provinz Nangarhar (Nr. 20 der Karte) zu einer Schießerei zwischen Demonstranten und der Afghan National Police (ANP). Auslöser waren geplante Maßnahmen zur Drogenvemichtung. Bei den Protesten wurden ein Demonstrant getötet und zwei weitere verletzt. Zwei Traktoren wurden angezündet. Dies ist nicht der erste gewalttätige Protest in der Provinz Nangarhar.

Am 01.03.07 wurden im Zentrum der Stadt Farah der gleichnamigen Provinz (Nr. 9 der Karte) durch einen femgezündeten Sprengsatz nach vorliegenden Berichten drei afghanische Zivilisten getötet und bis zu 50 weitere Personen verletzt. Der Sprengsatz explodierte in der Nähe des Fahrzeugs des Polizeichefs, der unverletzt blieb. Gesicherte Informationen zu Tätern und Hintergründen liegen nicht vor.

Militärische Lage

Am 03.03.07 wurde im Distrikt Zhelay der Provinz Kandahar (Nr. 29 der Karte) ein Sprengstoffanschlag mit einem anschließenden Feuerüberfall gegen einen Konvoi der Afghan National Army (ANA) verübt. Neun ANA-Soldaten wurden verwundet. Im gleichen Distrikt wurden am 04.03.07 Angehörige einer Anti-Drogen-Einheit der


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afghanischen Polizei beschossen und drei von ihnen verwundet. Hintergrund der beiden Vorfälle ist vermutlich die derzeit im Distrikt stattfindende Zerstörung von Schlafmohnanbauflächen.

In der Provinz Nangarhar gab es am 04.03.07 im Distrikt Shinwar (rund 40 Kilometer südöstlich der Provinzhauptstadt Jalalabad) einen fahrzeuggestützten Selbstmordanschlag mit anschließendem Feuerüberfall gegen OEF-Kräfte. Zwei USamerikanische Soldaten wurden verwundet sowie bis zu acht Afghanen getötet und weitere 34 Personen verletzt. Noch ist unklar, wie viele Afghanen durch den Anschlag oder das anschließende Gegenfeuer der OEF-Kräfte getötet und verwundet wurden. Seit dem Vorfall gab es mehrere Demonstrationen am Anschlagsort und in der Provinzhauptstadt Jalalabad gegen internationale Militärkräfte und die afghanische Regierung. Sie wurden insbesondere von den Gerüchten um den Tathergang - nach denen US-Soldaten angeblich wahllos das Feuer gegen afghanische Zivilisten eröffnet haben sollen - getragen.

Am 04.03.07 kamen in der Provinz Kapisa (Nr. 16 der Karte) bei einem Luftangriff im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) offensichtlich auch Zivilpersonen ums Leben. Dieser Vorfall ereignete sich im Verantwortungsbereich des US-gefÜhrten ISAF Regional Command (RC) East. ISAF hat die Untersuchungen zum Vorfall aufgenommen. Die endgültigen Ergebnisse liegen noch

nicht vor.

Am 06.03.07 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Kajaki der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) mit Handfeuerwaffen (darunter Panzerfäuste) beschossen. Ein britischer ISAF-Soldat wurde getötet, drei weitere verwundet. ISAF setzte Luftnahunterstützung ein.

Ebenfalls am 06.03.07 wurden ISAF-Kräfte im südlich gelegenen Nachbardistrikt Sangin in der gleichnamigen Ortschaft mit Handwaffen und indirektem Feuer beschossen. Zwei ISAF-Soldaten wurden verwundet.

Die Vorfälle stehen nicht in Zusammenhang mit der gleichzeitig angelaufenen Operation Achilles (siehe 1. d. (1)).


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d. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 06.03.07 hat ISAF gemeinsam mit der ANA die Operation Achilles im Rahmen der fortdauernden Operation Adler II begonnen. Die Operation Achilles stellt den derzeitigen taktischen Schwerpunkt von COMISAF dar.

Ziel der Operation ist die Eindämmung und das Zurückdrängen von OMFKräften im Operationsgebiet und die Sicherstellung der Bewegungsfreiheit zur Durchführung von Maßnahmen im Rahmen des Wiederaufbaus. Damit sollen unter anderem die Voraussetzungen für den Beginn der am Kajaki-Staudamm geplanten Erweiterungsarbeiten (Strom- und Wasserversorgung / siehe UdP 08/07) geschaffen werden. Die Operation wird durch das RC South geführt.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 04.03.07 ereignete sich in Mazar-e Sharif ein schwerer Schießunfall. Teile des 2. afghanischen Kandaks (vergleichbar einem Bataillon) aus Kunduz nahmen zum Abschluss einer mehrwöchigen Ausbildung unter Anleitung eines mongolischen Ausbildungsteams an einem Mörserschießen auf einer Schießanlage der ANA teil. Beim Laden eines Mörsers explodierte eine Mörsergranate im Rohr. Zwei ANA-Soldaten wurden dadurch so schwer verwundet, dass sie trotz intensiver sanitätsdienstlicher Behandlung ihren Verletzungen erlagen. Die anwesenden deutschen Soldaten waren nicht betroffen. Sie gehören zu einem 19 Soldaten starken deutschen Operational Mentoring and Liaison Team (OMLT), das beim 2. Kandak des 209. ANA Korps in Kunduz eingesetzt ist. Aufgabe des OMLT ist die Ausbildung der afghanischen Ausbilder sowie die Begleitung des Kandaks bei Übungen und Einsätzen im Zuständigkeitsbereich.

Am Morgen des 05.03.07 verursachte ein afghanischer Angestellter des PRT Fey zabad mit einem vom PRT angemieteten Fahrzeug einen Unfall, bei dem ein


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afghanischer Zivilist tödlich verletzt wurde. Die Untersuchungen wurden an die Afghan National Police übergeben und dauern noch an.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 87.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

In Belgrad fand am 27.02.07 vor der amerikanischen Botschaft eine Großdemonstration statt. Der Protest der Serben richtete sich gegen den Entwurf des Sondergesandten der Vereinten Nationen Ahtisaari über den zukünftigen Status des Kosovo. Die Demonstranten betrachten den Entwurf als Verletzung der territorialen Integrität und staatlichen Souveränität Serbiens. Die Demonstration verlief ohne Zwischenfälle. Unter den Demonstranten waren etwa 4.500 Kosovo-Serben. In der amerikanischen Botschaft wurde ein Schreiben überreicht, in dem die Haltung der USA zur Abtrennung der Provinz Kosovo vom serbischen Mutterland kritisiert wird und die USA zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit Serbien aufgefordert werden.

Am 28.02.07 ernannte der Ministerpräsident der Provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung (PISG), Ceku, zwei neue Minister. Neuer Innenminister wurde Kuqi ("Demokratische Liga des Kosovo"). Er tritt die Nachfolge von Rexhepi an. Dieser war am 12.02.07 von seinem Amt zurückgetreten (siehe UdP 08/07), nachdem zwei Kosovo-Albaner bei einer Demonstration des "Movement for Selfdetermination" (MSD) am 10.02.07 ums Leben gekommen waren (siehe UdP 07/07). Zum Minister für Flüchtlingsrückkehr und Minderheiten wurde Grbic


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("Bürgerinitiative Serbiens") ernannt, l-r folgt dem im 24.11.06 z.urUckgetrctenen Petkovic (siehe UdP 48/06).

In Wien wurden am 02.03.07 die Gesprttchc des VN-Sondcrgesandten Ahtisaari mit serbischen und kosovo-albanischen Vertretern Uber einen Entwurf für den künftigen Status des Kosovo ohne Ergebnis beendet. Ahtisaari plant nunmehr, seinen Vorschlag geringfügig zu überarbeiten und am 10.03.07 eine erneute Gesprächsrunde auf höchster Ebene durchzuftlhren.

Am 03.03.07 demonstrierten in Pristina etwa 3.000 Kosovo-Albaner friedlich gegen die Vorschläge des VN-Sondergesandten und ftlr eine uneingeschränkte und sofortige Unabhängigkeit des Kosovo.

Es handelte sich dabei um die erste Großveranstaltung des MSD nach der Demonstration vom 10.02.07. bei der cs zwei Todesfälle gab (siehe UdP 07/07). Ein Großteil der Protestteilnehmer wurde mit Bussen aus dem gesamten Kosovo zum Veranstaltungsort gebracht. Im Vorfeld der Demonstration hatte es ein Treffen des Kosovo Police Service (KPS) mit den Organisatoren gegeben, um Maßnahmen zur Verhinderung einer möglichen Eskalation festzulegen.

Am 05.03.07 begann in Den Haag vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) die Anhörung des ehemalige Ministerpräsidenten des Kosovo, Haradinaj. Er ist angeklagt, während des Kosovo-Konfliktes 1998/99 als Mitglied der "Befreiungsarmee des Kosovo" (UCK) Kriegsverbrechen begangen zu haben (siehe UdP 09/07). 37 Fälle werden ihm und zwei weiteren Mitangeklagten

zur Last gelegt.

In Haradinajs Geburtsort Glodjane (rund 40 Kilometer nordwestlich von Prizren) veranstalteten am gleichen Tag rund 1.300 Demonstranten eine friedliche Sympathie- und Unterstützungsdemonstration ftlr Haradinaj. Nach Medienberichten gingen in einen von Haradinaj eingerichteten "Unterstützungsfonds" bislang drei Millionen Euro ein. Die Kosten für Haradinajs Verteidigung werden auf mindestens neun Millionen Euro geschätzt.

Chefanklägerin del Ponte beanstandete zu Prozessbeginn Versuche von unbekannter Seite, Einfluss auf potenzielle Zeugen zu nehmen. Bereits Mitte Februar kam in Montenegro ein geladener Zeuge bei einem mysteriösen Verkehrsunfall ums Leben.


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Vom 05.03.07 bis 07.03.07 fanden landesweit die alljährlichen Feierlichkeiten zum Gedenken an Jashari statt, der als einer der Gründer der ehemaligen "Befreiungsarmee des Kosovo" (UCK) gilt Er wurde am 05.03.98 bei einem Angriff serbischer Sicherheitskräfte mit einem Großteil seiner Familie auf seinem Gehöft in Prekaz in der Nähe von Srbica / Skenderaj (etwa 20 Kilometer südwestlich von Mitrovica) getötet Jashari wird von vielen Kosovo-Albanern als Volksheld und Märtyrer verehrt

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 05.03.07 detonierte vor einem Restaurant in Pristina eine Handgranate. Es wurde niemand verletzt. Am Fahrzeug des Restaurantbesitzers und am Gebäude selbst entstanden leichte Sachschäden. Bislang liegen keine gesicherten Erkenntnisse über die Hintergründe des Zwischenfalls vor.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 27.02.07 wurde die MNTF S kurz vor Mitternacht über eine Bombendrohung gegen das OSZE-Gebäude in Prizren informiert. Nach Klärung der Lage vor Ort kehrten die eingesetzten Kräfte ins Feldlager Prizren zurück.

Sieberheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


DEN DIENSTGEBRAUCH

beschloss der internationale "Peace Implementation Council" (PIC) in fcrlängenmg des Mandates des "Hohen Repräsentanten der Vereinten Bosnien und Herzegowina" um ein weiteres Jahr. Der amtierende Hohe der Vereinten Nationen für Bosnien und Herzegowina, Dr. Schwarzekfct wie vorgesehen Ende Juni aus seinem Amt aus. hören zahlreiche Staaten und Organisationen an, unter anderem die Union, die Vereinigten Staaten und die Russische Förderation. Er ; Umsetzung des Friedensvertrages von Dayton aus dem Jahre 1995.

Am 27.02.07

Republik (RS) ist

BIH (FB1H) und in der

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) El FOR

Nach der grundsätzlichen Entscheidung des Rates für allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA) der Europäischen Union vom Dezember vergangenen Jahres, die Truppenstärke von EUFOR zu reduzieren, hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU (PSK) den neuen Operationsplan des COM EUFOR am 27.02.07 gebilligt Die EU wird nunmehr beginnen, ihre Truppenstärke für EUFOR in Bosnien und Herzegowina in den kommenden Monaten signifikant zu verringern. Statt bisher rund 5.600 sollen dann noch etwa 2.500 Soldaten dort stationiert sein.

Die verbleibenden Kräfte werden dann direkt durch das Hauptquartier EUFOR geführt damit eitfällt eine Fühninesebene. Für das Deutsche Einsatzkontingent


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EUFOR bedeutet dies eine stufenweise signifikante Reduzierung der Stärke von derzeit rund 800 Soldatinnen und Soldaten auf etwa 250 bis zum Jahresende.

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 27.02.07 informierten Zivilisten EUFOR-Kräfte über ein Waffen- und Munitionsversteck in einem Wald außerhalb von Sokolac (rund 30 Kilometer östlich von Sarajewo). EUFOR-Kräfte fanden dort ein Zielsystem einer Panzerabwehrwaffe, über 20 Kilogramm Sprengstoff (Trinitrotoluol / TNT), zehn Kilogramm Plastiksprengstoff, mehrere Gewehrgranaten und Gewehre sowie rund 1.700 Patronen. Die Waffen und die Munition wurden sichergestellt.

6. Georgien
a. Sicherheitslage
Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)
Keine berichtenswerten Ereignisse


7. Sudan
a. Sicherheitslage
Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Georgia (UNOMIS)
Keine berichtenswerten Ereignisse


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)
Keine berichtenswerte Ereignisse


8 Äthiopien / Eritrea
a. Sicherheitslage
Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)
Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete
a. Sicherheitslage
In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)
Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer
a. Sicherheitslage 
Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


11. Libanon
a. Sicherheitslage
Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der Wechsel der deutschen Einheiten zum Monatsbeginn erfolgte wie geplant (siehe UdP 09/07). Derzeit werden verstärkt Übungen durchgeführt, um eine schnelle Integration der neuen Einheiten in die Maritime Task Force sicherzustellen.

Im Rahmen der gemeinsamen Ausbildung zwischen der MTF und der libanesischen Marine wurde zum 27.02.07 die dritte gemeinsame Übung begonnen. Unter anderem sollen Ausbildungsabschnitte mit dem Schwerpunkt "Boarding" durchgeführt werden.

Am 02.03.07 informierte der Kommandeur der MTF, Flottillenadmiral Krause, den libanesischen Generalstabschef, General Sulaiman, an Bord der Fregatte BRANDENBURG über die laufende Operation. Dabei lobte General nicht nur die erfolgreiche Ausbildung der libanesischen Marine durch Einheiten der MTF, sondern auch das deutsche Ausbildungsteam des Ausbildungszentrums Schiffssicherung aus Neustadt in Holstein, das zurzeit in


Beirut die Ausbildung libanesischer Marinesoldaten durchführt (siehe UdP 09/07).

Die MTF hat bisher insgesamt 3.663 (Stand 06.03.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 15 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten

a. Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.047 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 164 Beamte.


1 DIENSTGEBRAUCH

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UNMEE UNOMIG UNIFIL OEF

UNMIS

20.09.06 16.11.01

20.09.06 110.11.06

22.04.05

28.01.04

07.10.06

13.10.07

08.04.07

11.06.07

2.400

8.500

2.400

( 2001 )

10.434

(2002)

1.715

( 2002 )

6.440

(1999)

1.139

(2005)

(2006)

im Inland bereit gehalten

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst.

Gesamt**

FWDL

Da Item Einsatz bewaffneter Streitkrifte im Sinne des Pariamen tsbeteligungsgesetzes, nur Kabinettsbeschluss

2 Ende "weiterer 12 Monate” - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

J Ende "weiterer 12 Monate” - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemlD Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

‘ Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

1 Kontingentwechsel 7 ORF-Bataillon 1 freiwillig zusitz!. Wehrdienstleistende

davon ISAF PRT Kunduz: 459 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 312 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.600 Soldaten (inkl. 90 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 294 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan - Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.470 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.