VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium / 1 der Verteidigung

FÜSV

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tel *49 (0)226-12-98804/9424 fax 449(0)228-12-5255

30. Oktober 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

44/07

1

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Am 25.10.07 wurden die seit Mitte September laufenden Verhandlungen über eine umfassende Afghanistan-Resolution in der 62. Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) unter deutscher Federführung planmäßig abgeschlossen. Insgesamt hatten rund 50 Staaten teilgenommen. Hauptthemen der insgesamt schwierigen Verhandlungen waren die Rolle der VN, die afghanische Regierungsftihrung, die Flüchtlinge, die regionale Kooperation und die Sicherheitslage.

Afghanistan

a. Politische Lage

Eine einvemehmliche Annahme des Resolutionsentwurfs wird voraussichtlich am

05.11.07 im Rahmen der Aussprache zu Afghanistan erwartet.

b. Bedrohungslage

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL 26 B AMI AN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR 30ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC WEST (Italien)

RC SOUTH

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGA

13 BAGH

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit Insgesamt 5 Provincial Reconstruction Teams (PRT):

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

Die Bedrohung ist zzt. wie folgt eingestuft: Afghanistan (gesamt): erheblich

Regional Command North: niedrig bis mittel

Regional Command West: mittel


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Regional Command Capital: Regional Command East: Regional Command South:

Aflmerjwng:

mittel

erheblich bis hoch hoch

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt NIEDRIG: Em Staat, Organisation oder Gruppe verfügt Ober die Fähigkeit und/oder die Absicht deutsche Streitkrafte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor

MITTEL: Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hm.

ERHEBLICH: Em Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkrafte und/oder verbündete Streitkrafte anzugreifen Mit Angriffen w ird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH ' Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkrtfte anzugreifen Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.

International Security Assistance Force (ISAF)

C.

(1) Sicherheitsvorfalle

Im Zeitraum vom 22.10.07 bis 28.10.07 registrierte ISAF landesweit 124 Sicherheitsvorfalle (siehe Grafik). Es handelte sich um 65 Schusswechsel und Gefechte, 23 Sprengstoffanschläge - darunter drei Selbstmordattentate in den


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Provinzen Helmand, Khowst und Paktia (Nr. 27, 21 und 22 der Karte) - sowie 36-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen).

Keine Vorfälle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, einer im RC West, 66 im RC South und 55 im RC East.

Insgesamt wurden bei den Vorfällen vier ISAF-Soldaten getötet und weitere 21 ISAF-Soldaten verletzt.

(2) Militärische Lage

Unverändert.

Der Kontingentwechsel vom 14. auf das 15. Deutsche Einsatzkontingent hat am

27.10.07 wie geplant begonnen.

In den frühen Morgenstunden des 26.10.07 wurden in der Hauptstadt Kabul südwestlich des Camp Warehouse (CW) aus rund 7.000 Meter Entfernung zwei 107 mm Artillerie-Raketen abgeschossen, die über das CW hinausflogen und innerhalb des nördlich des CW gelegenen „Kabul Military Training Center“ (KMTC) einschlugen. Es gab keine Personenschäden; im Bereich des KMTC wurde ein Verpflegungszelt beschädigt. Über Hintergründe und Täter liegen keine Informationen vor.

(3) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 23.10.07 fand ein Gespräch des Deutschen Botschafters Dr. Seidt, dem Kommandeur und dem zivilen Leiter des PRT Faizabad mit Gouverneur Majid (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) statt. Wesentliche Punkte des Gesprächs waren die aktuelle Sicherheitslage sowie mögliche Felder der künftigen Zusammenarbeit (unter anderem Stärkung der Polizeiausbildung) zwischen dem PRT und der Provinz Badakhshan für 2008.

Ebenfalls am 23.10.07 besuchte eine Delegation des Distriktes Darayem (Provinz Badakshan), bestehend aus dem Distriktmanager, dem Polizeichef und


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zwölf Dorfältesten den Kommandeur des PRT Faizabad, um Stellung zum Beschuss des deutschen Military Observation and Liaison Teams (MOLT) am

17.10.07 (siehe UdP 43/07) zu beziehen. Die Delegation entschuldigte sich für den Vorfall und bestätigte, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Hilfe und Präsenz von ISAF und der internationalen Gemeinschaft wünsche. Darüber hinaus verkündete die Delegation die Absicht, im kommenden Jahr auf den Mohnanbau zu verzichten und sich dem Programm “Alternative Livelihood” (Programm der UN für Alternativen zum Mohnanbau) anschließen zu wollen.

Der Kommandeur und der zivile Leiter des PRT machten deutlich, dass der Angriff auf das MOLT in keiner Weise zu akzeptieren ist.

Am 28.10.07 traf der ungarische Verteidigungsminister mit seiner Delegation im Camp Marmal (Mazar-e Sharif) ein. Die Reisegruppe verlegte noch am selben Tag mit einer deutschen CH-53 weiter in das PRT Pol-e Khomri (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte).

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei insgesamt 123.

Das l st NATO Signal Battalion (NSB) ist durch die NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) beauftragt worden, zur Betreuung der Führungsunterstützungsanlagen das IT-Helpdesk des COM Kandahar Airfield mit einer Gruppe von fünf Führungsunterstützungssoldaten in Kandahar zu verstärken. Dieser Gruppe gehören auch drei deutsche Unteroffiziere an, die für die Zeit vom 02.08.07 bis 16.11.07 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt

sind (siehe UdP 31/07).

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NCSA-Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).


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Em deutscher Austauschoffizier ist bei der niederlttndiüehcn

11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die *ich bi»

Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Eimmtz de*

deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.OK (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten den Staff Officer CJ6 - Plans, Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07 bis 06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

Ein Offizier der Luftwaffensicherungstruppe wird vom 01.11.07 bis 01.03.08 in Süd-Afghanistan im Rahmen des Personalaustauschprogramms zwischen der deutschen Luftwaffe und der Royal Air Force (RAF) eingesetzt. Zu seinen Hauptaufgaben als "Operations Officer" im Gefechtsstand der "7 Squadron RAF Force Protection Wing" werden Stabs- und Planungstätigkeiten zur Überwachung des Einsatzes von Sicherungskräften im Rahmen der Sicherung des Flugplatzes Kandahar gehören.

Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Führungsfähigkeit im Bereich der RC South und East werden rotierende multinationale "Deployable Communication Modules" (Verlegbare Femmeldemodule / DCM) eingesetzt. Im Rahmen der logistischen Sicherstellung dieses Auftrages wurden zwei zusätzliche Dienstposten geschaffen. Im Zeitraum vom 01.11.07 bis 07.12.07 erfolgt die Besetzung durch zwei deutsche Soldaten (ein Offizier und ein Unteroffizier mit Portepee) aus dem Stab des l st NATO Signal Battalion. Die Einsatzorte beschränken sich auf Kabul, Bagram und Kandahar.

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.


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. Serbien / Kosovo

a. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent

(DtEinsKtgt)

Das deutsche Einsatzkontingent KFOR hat am 29.10.07 aktiv an der erfolgreichen Bekämpfung eines Brandes des sogenannten „UNMIK Gebäudes“ in Prizren mitgewirkt. Beteiligt waren an der Operation zwei Kompanien des deutschen Einsatzbataillons Prizren zur weiträumigen Absperrung des Brandortes, die Lagerfeuerwehr sowie ein Hubschrauber im Rahmen von „Search and Rescue“. Durch den Einsatz des Hubschraubers konnten vier Personen vom Dach des brennenden Gebäudes gerettet werden. Der Bataillonskommandeur führte die Operation vor Ort und koordinierte den Einsatz von KFOR mit den zivilen Rettungskräften. Die Untersuchungen zu den Ursachen des Brandes wurden durch die zuständigen kosovarischen Behörden eingeleitet.

Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Die allgemeine Situation im Land ist vordergründig ruhig und stabil. Soziale und ethnische Spannungen, ein zu großer und teurer Staatsapparat, hohe Arbeitslosigkeit und sonstige wirtschaftliche Probleme sowie weit verbreitete Korruption und kriminelle Aktivitäten prägen die Lage. Laufende Reformprozesse und die hierzu notwendigen Gesetzesvorhaben verzögern sich trotz der Bemühungen des High Representative (HR) und der Internationalen Gemeinschaft (IG) weiter. Die Effektivität der nationalen Sicherheitsbehörden ist verbesserungsbedürftig.


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Nuchdcm der politische Druck auf die Regierung in BIH zur Durchführung notwendiger Reformen, insbesondere der Polizeireform, erhöht wurde, ist aktuell eine Zunahme der seit Monaten bestehenden, latenten Spannungen zwischen der IG und den politischen Funktionsträgem von Föderation und Republika Srpska (RS) erkennbar. Line sich verschärfende Rhetorik beschränkt sich dabei nicht nur auf die innenpolitische Auseinandersetzung der handelnden Akteure aus Föderation und RS, sondern wendet sich inzwischen auch gegen den HR und die IG. Die Entwicklung dei Stutuslrage des KOSOVO kann kurzfristig auch zu einer spürbaren Verschlechterung der politischen Gesamtsituation in BIH führen.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Anzeichen offener Ablehnung oder feindseliger Haltung gegenüber EUFOR sind derzeit nicht erkennbar.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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. Sudan

a. Politische Lage

Die Darftr-Friedensverhandlungen in Libyen sind bisher ohne Ergebnis. Die African Union und die UN bemühen sich jedoch weiter um eine Einigung.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als

erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Äthiopien / Eritrea

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt. als niedrig eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an (In,-rai;,

_ Operationen gegen den internationalen

Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Die Fregatte AUGSBURG befinde, sich im Rahmen der OEF derzeit zu einem

Hafenaufenthalt in Akaba nnd wird am 01.11.07 Richtung Hom von Afrika auslaufen.

9 * Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

a. Politische Lage

Am 22.10.07 gab der libanesische Parlamentspräsident die erneute Verschiebung der Präsidentenwahl auf den 12.11.07 bekannt. Die Parlamentsfraktionen konnten sich im Vorfeld nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen. Hierfür sollen aber bereits erste Sondierungsgespräche stattfinden. Die reguläre Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Lahoud endet am 24.11.07 (siehe UdP 40/07).

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, außerhalb der libanesischen Hoheitsgewässer als niedrig eingestuft.


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Am 29.10.07 besuchte Bundesminister Dr. Jung in Begleitung von fünf Mitgliedern des Verteidigungsauschusses des Deutschen Bundestages, des Generalinspekteurs der Bundeswehr und weiterer hochrangiger Gäste die bei UNIFIL eingesetzten Marineeinheiten im Hafen von Beirut. Bundesminister Dr.

von fünf

Jung informierte sich dabei über die deutsch-libanesische Zusammenarbeit und beobachtete unter anderem eine bilaterale Übung mit deutschen und libanesischen Einheiten auf See.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

In der MTF werden derzeit die deutschen Fregatten BAYERN und LÜBECK, die Minenabwehreinheiten ÜBERHERRN und AUERBACH sowie das Versorgungsschiff DONAU eingesetzt. Es ist beabsichtigt, ab 07.11.07 zwei weitere Boote zu unterstellen und dafür bereits am 05.11.07 eine Fregatte abzuziehen, um so die geplante Zielgröße der deutschen Beteiligung von einer Fregatte, vier Booten sowie einem Tender zu erreichen (siehe UdP 41/07).

Die MTF hat bisher insgesamt 10.483 (Stand 30.10.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 39 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische

Hafenbehörden näher untersucht.

11 .

a. Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale P olizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.935 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 153 Beamte.


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Lufttransnorteinsätze und Überwachungsflüge mit S eefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Ber ichtszeitraum

OAE OEF AMIS

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL]

Lufttransporte Anzahl Flüee

37

3

3

1

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0


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13. Stärke der deutschen Einsatzkontingente
{| class="wikitable"
|-
! !!'''Gesamt'''!!'''ISAF*'''!!'''KFOR'''!!'''EUFOR'''!!'''UNMIS'''!!'''UNMEE'''!!'''UNOMIG'''!!'''UNIFIL'''!!'''OEF'''
|-
|erstes BT-Mandat||style="text-align:center"|-||22.12.01||12.06.99||02.12.04||22.04.05||28.01.04<sup>1</sup>||02.02.94<sup>1</sup>||20.09.06||16.11.01
|-
|aktuelles BT-Mandat||style="text-align:center"|-||12.10.07||21.06.07||30.11.06||27.04.07||-||08.08.07 <sup>1</sup>||12.09.07|10.11.06
|-
|aktuelles Mandatsende||style="text-align:center"|-||13.10.08||11.06.08 <sup>2</sup>||21.11.07 <sup>3</sup>||15.11.07||31.01.08 <sup>4</sup>||15.04.08 <sup>5</sup>||15.09.08||15.11.07
|-
|aktuelle Mandatsobergrenze||style="text-align:center"|-||3.500||8.500||2.400||75/50||2||20||1.400||1.800
|-
|größte Mandatsobergrenze||style="text-align:center"|-||3.500<br />(2007)||8.500<br />(1999)||75/50<br />(2005)||2<br />(2004)||20<br />(2007)||2.400<br />(2600)||3.900<br />(2001)
|-
|maximale Stärke||10.434<br />(2002)||3.332 <sup>6</sup><br />(2007)||6.440<br />(1999)||1.139<br />(2005)||42<br />(2007)||2<br />(2007)||17 <sup>6</sup><br />(2004)||1.231<br />(2006)||1.715<br />(2002)
|-
|im Inland bereitgehalten||colspan="9" style="text-align:center"|41 für strategischen Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)
|-
|bereitgehalten||colspan="2"| ||colspan="2" style="text-align:center"|600 <sup>8</sup>
|-
|'''Offiziere'''||'''1.108'''||531||304||69||36||2||6||120||40
|-
|'''Unteroffiziere'''||'''3.936'''||1.939||1.242||187||1||0||6||427||134
|-
|'''Mannschaften'''||'''1.741'''||668||678||42||0||0||0||275||78
|-
|'''Zivilbedienst.'''||'''52'''||5||2||40||0||0||0||4||1
|-
|'''Gesamt**'''||'''6.837'''||'''3.143'''||'''2.226'''||'''338'''||'''37'''||'''2'''||'''12'''||'''826'''||'''253'''
|-
|Frauen||329||125||122||17||0||0||1||41||23
|-
|Reservisten||407||199||178||18||0||0||0||6||6
|-
|FWDL <sup>7</sup>||395||85||160||13||0||0||0||115||22
|}


:<sup>1</sup> Da kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, nur Kabinettsbeschluss
:<sup>2</sup> Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.
:<sup>3</sup> Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.
:<sup>4</sup> Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04
:<sup>5</sup> Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.
:<sup>6</sup> Kontingentwechsel 
:<sup>7</sup> freiwillig zusätzl. Wehrdienstleistende 
:<sup>8</sup> ORF-Bataillon


:<nowiki>*</nowiki> davon ISAF PRT Kunduz: 423 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 430 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1822 Soldaten (inkl. 112 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 319 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

:<nowiki>**</nowiki> Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 53 Soldaten sind insgesamt 6.931 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.