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Bundesministerium der Verteidigung

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21. März 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

12/07

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1. Afghanistan 

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Am 13.03.07 ereigneten sich in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) im Distrikt Lashkar Gar zwei Selbstmordattentate. Das erste Attentat richtete sich gegen einen Konvoi einer privaten Sicherheitsfirma und blieb folgenlos. Der zweite Anschlag war gegen eine Einrichtung der Afghan National Army (ANA) gerichtet. Hierbei wurden zwei afghanische Soldaten verwundet. Die Selbstmordattentäter kamen jeweils ums Leben.

Am 14.03.07 wurde im Distrikt Dawlat Abad der Provinz Faryab (Nr. 6 der Karte) der Konvoi zweier Gouverneure der nördlich gelegenen Distrikte Korgehan und Qaramqol durch Unbekannte überfallen. Beim Schusswechsel wurden ein Attentäter und einer der Distriktgouverneure getötet. Der zweite Distriktgouverneur und zwei weitere Personen wurden verletzt.
Die Hintergründe des Überfalls sind nicht bekannt.


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Im Zeitraum 16.03.07 bis 18.03.07 registrierte ISAF landesweit 51 Sicherheitsvorfälle. Davon ereigneten sich drei im Regional Command (RC) West, zwölf im RC East und 36 im RC South, davon alleine 29 in der Provinz Helmand. Es handelte sich um 38 Schusswechsel und Gefechte, fünf Sprengstoffanschläge — darunter ein Selbstmordanschlag am 16.03.07 gegen Kräfte der Afghan National Army in der Provinz Konar (Nr. 19 der Karte) - sowie achtmal indirekten Beschuss (unter anderem mit Mörsergranaten).

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Die landesweite Stabilisierungsoperation Adler II bildet nach wie vor den operativen Schwerpunkt COMISAF (siehe UdP 10/07). Die Absicht ist unverändert, ein sicheres Umfeld entlang der so genannten AfghanistanRingroad ftlr den Wiederaufbau zu schaffen. Dazu finden entlang dieser Straße in allen Regionalkommandos Teiloperationen als Bestandteil von Adler II statt, unter anderem im Regional Command (RC) South die Operation Achilles.

In Nord-Helmand liegt derzeit der taktische Schwerpunkt des COMISAF. Zur Verstärkung des 205. ANA Korps im Bereich RC South wurde unter anderem das 1. Kandak (Bataillon) des 209. Korps aus Mazar-e Sharif nach NordHelmand verlegt.

Die Operation erstreckt sich über einen mehrwöchigen Zeitraum und konzentriert sich auf ausgewählte Zonen. Parallel zu den militärischen Phasen Aufklärung, Sicherheit und Stabilisierung zur Neutralisierung der Opposing Militant Forces (OMF) sollen zivile Aufbaumaßnahmen den Einfluss der OMF begrenzen. Mit der Operation sollen insbesondere die Voraussetzungen für wirtschaftlichen Wiederaufbau im Bereich des Kajaki-Staudamms geschaffen und die Stärkung der schwach ausgeprägten afghanischen Sicherheitsstrukturen in den Nord-Distrikten Helmands vorangetrieben werden. Die Operation soll dazu beitragen, die Lage im Norden der Provinz Helmand zu stabilisieren und den Einfluss der Zentralregierung auszuweiten.


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Die Operation Adler II wird fließend in die Operation Now Ruz (Neues Jahr) überführt werden. Die Operation Now Ruz wird dann zum neuen operativen Schwerpunkt COMISAF und soll nicht vor Mitte des Jahres beendet werden.

Die Operation Now Ruz wird - wie Adler - gemeinsam mit den Afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) durchgeführt Im Rahmen von Now Ruz werden zudem die pakistanischen Sicherheitskrftrte deutlich intensiver eingebunden, denn nur gemeinsam mit Pakistan kann die Grenzregion wirksam überwacht und stabilisiert werden.

Wie die Operation Adler wird auch die Operation Now Ruz alle Regionen Afghanistans umfassen. COMISAF will mit der langfristig ausgerichteten Operation in einem landesweiten, flexiblen und initiativen Ansatz den Einfluss der militanten gegnerischen Kräfte OMF kontinuierlich weiter zurückzudrängen.

Den taktischen Schwerpunkt der Operation Now Ruz sieht COMISAF, Gen McNeill, im Süden und Südosten des Landes.

Dies dient auch dem Ziel, wie von Präsident Karsai gefordert, schrittweise mehr Verantwortung in die Hände der Afghanen selbst zu legen ("Afghanisierung der Sicherheit").

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 19.03.07 wurde auf einer Hauptverbindungsstraße im östlichen Stadtgebiet Kabuls ein fahrzeuggestütztes Selbstmordattentat gegen einen Konvoi der amerikanischen Botschaft verübt.

Französische und britische ISAF-Kräfte des RC Capital waren anschließend zur Absicherung vor Ort. Deutsche Kräfte wurden nicht angefordert. Beim Anschlag wurde eine Person getötet, bei der es sich vermutlich um den Attentäter handelt. Außerdem wurde ein ziviler Mitarbeiter der amerikanischen Botschaft schwer und zwei weitere leicht verletzt. Zu den Hintergründen des Anschlages liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Auch im Bereich RC North beginnt nun die Phase des Übergangs von Adler II in die Operation Now Ruz. Im äußersten Westen des Verantwortungsbereiches des


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RC N (Bereich PRT Meymanch, Provinz Faryab) wurden durch gemeinsame Patrouillen mit den Krätften der ANSF die Präsenz im Raum verstärkt und unter anderem durch den Einsatz deutscher Aufklärungskräfte die Aufklärungsergebnisse verdichtet. Im Bereich Kunduz - Pol-e Khomri (Provinzen Kunduz und Baghlan / Nr. 3 und 13 der Karte) wurde die Operation Adler II ebenfalls unter anderem durch Patrouillen und CIMIC-Aktivitäten planmäßig fortgesetzt.

Unmittelbar nach dem Bundestagsbeschluss vom 09.03.07 zum Einsatz deutscher Aulkärungs-Tornados in Afghanistan wurde mit der Verlegung des Materials nach Mazar-e Sharif begonnen. Mit angemieteten Transportflugzeugen des Typs 11,-76 und AN-124 wurde das Material inzwischen fast vollständig in das Einsatzland gebracht. Alle Maßnahmen für die Aufnahme des Personals und der Tornados verlaufen bislang planmäßig.

Die Verlegung der Tornados ist ab dem 02,04.07 geplant. Sie sollen ab 09.04.07 der NATO unterstellt werden. Nach Durchführung der erforderlichen Überprüfungsflüge ist die Herstellung der "Initial Operational Capability" bis spätestens 15.04.07 und die "Full Operational Capability" bis 20.04.07 vorgesehen.

Am frühen Abend des 20.03.07 hielt sich ein dänisches Mobile Observation Team (MOT) des PRT Feyzabad in dem Dorf Isak Kitty (rund fünf Kilometer südwestlich von Feyzabad / Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) auf. Die Dorfbewohner hinderten die Patrouille daran, das Dorf zu durchqueren und bewarfen die Fahrzeuge mit Steinen. Dabei fiel auch ein Schuss. Derzeit ist ungeklärt, ob dieser in Richtung des MOT oder in die Luft abgefeuert wurde. Die dänische Patrouille wich daraufhin aus, wobei ein gepanzerter Wolf im Zuge des Ausweichmanövers aus der Fahrspur geriet und auf die Seite fiel. Bei dem Unfall wurde niemand verletzt.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 88.


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Am 14.03.07 hat der Bundesminister der Verteidigung den zeitlich befristeten Einsatz von insgesamt 39 deutschen Soldaten zur Sicherstellung der NATO-Führungsunterstützung in Afghanistan gebilligt. Fünf Soldaten werden in Bagram(RC East) und 19 in Kandahar oder gegebenenfalls in einem PRT des RC South, jeweils außerhalb des deutschen Operationsgebietes eingesetzt. Die verbleibenden 15 Soldaten werden in Kabul (RC Capital) eingesetzt.

Insgesamt werden somit 24 Soldaten außerhalb des deutschen Operationsgebietes zur Unterstützung eingesetzt.

Durch die weiterhin bestehenden erheblichen Verzögerungen bei der geplanten zivilen Bereitstellung von Führungsunterstützungsleistungen ist zur Sicherstellung der ununterbrochenen Führungsfähigkeit von ISAF auch im Süden und Osten des Landes der Einsatz dieses deutschen militärischen
Führungsunterstützungspersonals als Übergangslösung erneut erforderlich (siehe UdP 03/07).

Die Soldaten gehören zum Femmeldebataillon 284 in Wesel, das derzeit vier Kompanien für das NATO Führungsunterstützungsbataillon Nord stellt. Der Einsatz soll am 30.03.07 beginnen und ist zunächst für 90 Tage - maximal jedoch 120 Tage - geplant.

2. Usbekistan 

Sicherheltslagc

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

3. Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Sicherheltslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Das deutsche Operational Reserve Forces (ORF) Bataillon (Panzergrenadierlehrbataillon 92, Munster) hat planmäßig auf den Balkan


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verlegt (siehe UdP 11/07). Seit dem 20.03.07 wird des Bataillon wie vorgesehen
im Verantwortungsbereich der amerikanisch geführten Multinational Task Force East eingesetzt,

(2) Multinational Task Force South (MNTK S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 15.03.07 hat Oberst Pfeffer die Dienstgeschäfte des Kommandeurs des DtEinsKtgt KFOR übernommen. Oberst Pfeffer trat die Nachfolge von Brigadegeneral Fröhlich an. Die formale Übergabezeremonie fand am 22.03.07 statt.

4. Mazedonien

Sicherheitslagc

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und Herzegowina (BlH)

a. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIN (FBH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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6. Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

Zur Aufklärung des Vorfalls im Oberen Kodori-Tal vom 12.03.07 (siehe UdP 11/07) wurde eine so genannte Joint Fact Finding Group (JFFG) unter Beteiligung von georgischen, abchasischen und russischen Peacekeeping Forces sowie UNOMIGSpezialisten vom 13.03.07 bis 15.03.07 in das Obere Kodori-Tal entsandt. Für UNOMIG begleiteten unter anderem zwei deutsche Soldaten (ein Militärbeobachter und ein Sanitätsfeldwebel) sowie ein deutscher Polizeibeamter die JFFG. Erkenntnisse liegen bisher nicht vor.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Bis zum 21.04.07 findet beim deutschen Kontingent UNOMIG der Personalwechsel statt.

7. Sudan

a. Politische Lage

Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Anführer der Lord's Resistance Army (LRA), Kony, hat den VN-Sondergesandten für Nord-Uganda, Chissano, den südsudanesischen Vizepräsidenten Machar und den ugandischen Minister für Innere Angelegenheiten sowie Repräsentanten der Afrikanischen Union (AU) in einem LRA-Sammellager zu Gesprächen über eine Wiederaufnahme der Anfang Januar 2007 abgebrochenen Friedens Verhandlungen empfangen. Kony, der sich mit einigen Kämpfern in einem Nationalpark im Norden des Tschad versteckt hält, hatte sich im Vorfeld dieses Treffens mit seinen Feldkommandeuren darauf geeinigt, die Gespräche in der südsudanesischen Hauptstadt Juba unter Vorbedingungen und Sicherheitsgarantien wieder aufzunehmen.


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b. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Dafur und im
Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) 

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrea

a. Politische Lage

Am 15.03.07 wurde der Leiter des United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE) Koordinierungsbüros für die Minensuche und -räumung (Mine Action Coordlnation Center), Bax, von Eritrea zur "persona non grata" erklärt und aufgefordert, innerhalb von 24 Stunden das Land zu verlassen. Über die Gründe für diese Entscheidung liegen derzeit keine gesicherten Informationen vor.

b. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil,

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

In der Zeit vom 14.03.07 bis 16.03.07 hat der Wechsel der beiden deutschen Militärbeobachter stattgefunden.


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tfprn von Afrika und angrenzend» SeegehiPto Sichcrhcitslage

chibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

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Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Libanon

a. Sichcrhcitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

10. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF hat bisher insgesamt 4.060 (Stand 20.03.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 16 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzt internationalen Polizeitruppe gehören 2.013 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 164 Beamte.


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13. Lufttransporteinsätze und Üherwachu nps nii p r mit Seeferm,uMa.wn zuLUnt erstutzung d erEinsatr k ontingente im Berichtszeitraum

UNIFILl OAEl OEFl AMIS

Lufttransporte Anzahl Fluge Anzahl Überwachungsflfige

0

Stärke der deutschen Einsatzkontingente

L lGesamtllSAF*lTOR 9

KFOR

eufqbI

UNMlsl

UNMEElliNOMlduNlFU.l

OEF 1

(erstes BT-Mandat

-

22.12.01

09.03.07

12.06.99

02.12.04

22.04.05

28.01.04 1

02.02.«4 *

serrsa

[aktuelles

BT-Mandat

-

28.09.06

09.03.07

01.06.06

30.11.06

07.10.06

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20.0»,

MV 11,0*1

(aktuelles I Mandatsende

-

13.10.07

13.10.07

11.06.07 2

21.11.07 1

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31.07.07 4

15,04.07 *

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IM 1,071

(aktuelle

-

3.000

500

8.500

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2

13

2.400

1,800

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(Mandatsobererenze

-

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(2005)

(2007)

(1999)

(2004)

(2005)

(2004)

(W)

I

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(maximale Stärke

10.434

(2002)

3.156 4 (2007)

200

(2007)

6.440

(1999)

1.139

(2005)

40

(2006)

2

(2007)

17 * 12004)

1.231 l (2000)

1,715

(2001)

lim Inland

41 für strategischen Verwundetentrans|>ort (STRATAIRMEDEVAC) |

I bereitgehalten

l 1 1

Offiziere

1315

560

20

360

153

38

2

5

133

44

1 Unteroffiziere

4.559

1.870

86

1.545

464

0

0

5

454

135

{Mannschaften

2.198

564

94

1.014

190

0

0

0

262

74

Zivilbedienst.

56

5

0

4

42

0

0

0

4

l

|Gesamt** _|

8.128

2.999

200

2.923

849

I 38

| 2

1 10

1 853

254

Frauen

366

133

5

117

67

0

0

I 2

27

15

Reservisten

544

267

2

196

54

0

0

0

10

15

FWDL *

642

136

31

272

51

0

0

1 o

1 122

30

1 Da kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteligungsgesetzes, gut Kabinettsbcschluss

2 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen RutuWsUg vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

3 Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

6 Kontingentwechsel 8 freiwillig zusätzl. Wehrdienstleistende * RECCE Tornado

* davon ISAF PRT Kunduz: 508 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 305 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.332 Soldaten (inkl. 114 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 308 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei IJNAMA in Afghanistan - Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sind insgesamt 8.169 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

Anmerkung : In der KFOR-Gesamtstärke sind 550 Soldaten des ORF-Btl enthalten.