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U Januar 2007 (Stand 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

05/07

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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'''1. Afghanistan'''

'''a. Politische Lage'''

(Grafik)

Ende Januar wurde das schiitische Ashura-Fest gefeiert. Die etwa 12% muslimischen Schiiten bilden landesweit eine Minderheit, die allerdings in den Städten Herat (gleichnamige Provinz / Nr. 8 der Karte) und Kabul (gleichnamige Provinz / Nr. 24 der Karte) vergleichsweise stark präsent sind.

In 2006 hatte es zum Ashura-Fest in Herat Auseinandersetzungen mit 15 Toten, mehreren Verletzten und erheblichen Sachschäden gegeben. Die Feierlichkeiten 2007 verliefen bisher ohne nennenswerte Vorkommnisse.

'''b. Sicherheitslage'''

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Am 21.01.07 geriet ein Konvoi der Afghan National Police (ANP) im Distrikt Bakwa der Provinz Farah (Nr. 9 der Karte) in einen Hinterhalt. Zwei Polizisten


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wurden getötet und weitere drei verletzt. Am 23.01.07 wurde im Distrikt Shu Wali Kot der Provinz Kandahar (Nr. 29 der Karte) ein Stützpunkt der ANP angegriffen Dabei wurden neun Polizisten getötet und weitere 15 verletzt. Am selben Tag wurde in der Provinz Oruzgan (Nr. 26 der Karte) im Distrikt Khas Oruzgan eine ANPPatrouille angegriffen. Fünf Polizisten wurden verletzt.

In allen drei Fällen wichen die Angreifer unmittelbar nach den Angriffen aus. Zu den Tätern, deren möglichen Verlusten und Motiven liegen keine Informationen vor

Am 26.01.07 erschossen Unbekannte in der Innenstadt von Kabul den Unterhausabgeordneten der Provinz Samangan (Nr 12 der Karte), Malawi Mohammed Islam, und verletzten seinen Leibwächter Der Tadschike bekleidete während und nach der Talibanherrschaft '

Positionen auf Distrikt- und Prov inzebene in NordGesicherte Erkenntnisse über Hintergründe und Täter 1 n nicht vor

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Im Distrikt Khowst der gleichnamigen Provinz (Nr. 21 der Karte) verübte am

23.01.07 ein mit einer Sprengstoffweste ausgerüsteter Attentäter einen Selbstmordanschlag im Zugangs- und Kontrollbereich eines US-amerikanischen ISAF-Stützpunktes. Zwei Polizisten und sechs afghanische Angestellte des Stützpunktes wurden getötet. Ein weiterer Polizist und vier afghanische Zivilisten wurden verletzt. Gesicherte Informationen zu den Hintergründen liegen nicht vor.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 26.01.07 übergab der Kommodore des Einsatzgeschwaders Termez, Oberst Orth, das Kommando an seinen Nachfolger, Oberst Trautvetter.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 27.01.07 ereignete sich auf der so genannten Route Pluto - der Verbindungsstraße von Kunduz (gleichnamige Provinz / Nr. 3 der Karte) nach


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Pol-e Khomri (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte) - eine Explosion einer femgezündeten 107mm-Granate. Diese detonierte zwischen zwei geschützten Fahrzeugen vom Typ Fennek einer deutschen Patrouille. Es wurde niemand verletzt, und es entstand auch kein Sachschaden.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 82.

2. Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

3. Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 28.01.07 kam es in Gnjilane (rund 40 Kilometer südöstlich von Pristina) in der Geschäftsstelle der "Demokratischen Liga" (LD) und der "Demokratischen Liga des Kosovo" (LDK) durch eine Explosion zu Sachschäden Nach ersten Ermittlungen wurde ein Sprengsatz gezündet. Es handelte sich bei dem Zwischenfall vermutlich um eine Warnung im Rahmen einer parteiinternen Auseinandersetzung. Seit der Abspaltung der LD von der LDK war es wiederholt zu Streitigkeiten um die Aufteilung des Partei Vermögens gekommen. Bereits am 21.01.07 hatte der Kosovo Police Service (KPS) die von LD-Anhängern besetzte Geschäftsstelle in Gnjilane

räumen müssen.

In Urosevac (etwa 30 Kilometer südlich von Pristina) entdeckten Mitarbeiter einer Autoreparaturwerkstatt am 29.01.07 unter einem Kundenfahrzeug einen Sprengsatz. Sie trennten die Verbindungskabel des Sprengsatzes, deponierten diesen im Kofferraum und übergaben das Fahrzeug dem Kosovo Police Service. Die


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Ermittlungen dauern an. Bislang liegen keine Erkenntnisse über die Funktionsfähigkeit des Sprengsatzes vor.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Am 21.01.07 wurden in Zvomik (38 Kilometer südöstlich von Tuzla) drei Bosniaken von einer Gruppe bosnischer Serben angegriffen und leicht verletzt. Die drei Bosniaken gehören zu Rückkehrern aus der Ortschaft Divic (41 Kilometer südöstlich

von Tuzla).

In Trebinje (rund 25 Kilometer nordöstlich von Dubrovnik) stellten örtliche Polizeikräfte am 22.01.07 nach einem Hinweis aus der Bevölkerung 16 Panzerabwehrwaffen und dazu gehörende Munition sicher Die Waffen befanden sich in einem gebrauchsfähigen Zustand. Der Fundort wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach zum Ablegen nicht benötigter Waffen und Munition genutzt.


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Am 24.01.07 detonierte in Trebinje ein Sprengsatz unter einem geparkten Personenkraftwagen. Bei der Explosion wurde niemand verletzt. Der Halter des Fahrzeuges wird mit Schmuggelgeschäften in Verbindung gebracht. Gesicherte Informationen zu möglichen Hintergründen liegen nicht vor.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Am 26.01.07 geriet ein eindeutig gekennzeichneter UNMIS-Fahrzeugkonvoi im Südsudan etwa 100 Kilometer südöstlich von Juba in einen Hinterhalt. Nach einem


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kurzen Feuergefecht, in dessen Verlauf ein indischer So,da, getötet und zwe, weitere verwundet wurden, flohen die Angreifer unerkannt. Die UNMIS-Kräfte waren zum Schutz von Mitarbeitern einer südafrikanischen Minenräumfirma eingesetzt. UNMIS und die südsudanesische Armee untersuchen den Vorfall.

Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.

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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 30.01.07 die Verlängerung des UNMEE-Mandates beschlossen. Der Sicherheitsrat nahm die Resolution 1741 (2007) einstimmig an, mit der das Mandat bis zum 31.07.07 verlängert wird. Der deutsche Beitrag wird - auf Grundlage der Kabinettentscheidung vom 28.01.04 zur unbefristeten Beteiligung an UNMEE mit zwei Militärbeobachtem - zunächst bis

zum 15.08.07 verlängert.

Die Truppenstärke wird von 2.300 auf 1.700 Soldaten, einschließlich der derzeit 230 Militärbeobachter, verringert werden. Die Truppenreduzierung soll bereits bei der nächsten Personal rotation im März wirksam werden.


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n Afrika und ang renzende Seegebiete Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

b.

den internationalen

Keine berichtenswerten Ereignisse

iße von Gib raltar / östliches Mitt elmeer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil

b, Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Der Betriebsstofftanker RHÖN nimmt vom 30.01.07 bis 15.02.07 an der Operation ACTIVE ENDEAVOUR teil.

11. Libanon

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

Am 25 01 07 kam es in Beirut erneut zu Zusammenstößen zwischen Anhängern der Regierung und der Opposition. Die Unruhen begannen mit Schlägereien und Steinwürfen zwischen sunnitischen und schiitischen Studenten auf dem Gelände der Arabischen Universität, setzten sich jedoch schnell auch in angrenzenden Stadtteilen fort. Nach Presseangaben starben im Verlauf der Auseinandersetzungen vier Personen, über 150 Personen wurden verletzt Die libanesischen Streit- und


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Sicherheitskräfte evakuierten IInh,t.ii,„„ j

eil.gte und versuchten, die Demonstranten auch

unter Abgabe von Warnschüssen, zu trennen

Führer beider Lager riefen ,hre Anhänger zur sofort,gen Einstellung der

Feindseligkeiten auf. Für Be,rut wurde für d,e Nach, zum Freitag eine Ausgangssperre verhängt.

b.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Am 23.01.07 fand ein Abstimmungsgespräch zwischen Israel und den Vereinten Nationen, vertreten durch eine Delegation unter der Leitung des deutschen Kommandeurs der Maritime Task Force, Flottillenadmiral Krause, statt Admiral Krause bewertet das Gespräch als konstruktiv und erfolgreich.

Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF hat bisher insgesamt 2.704 (Stand 30 01.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher sechs durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.993 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 168 Beamte.


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* davon ISAF PRT Kunduz: 420 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 280 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif 1,393 Soldaten (inkl. 78 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Tcrmcz/UZB: 324 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

'* Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Hndeavour) beteiligten 38 Soldaten sind insgesamt 7.837 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.