VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

Fü S V 3

Hausanschrift Fontainengraben 150, 53123 Bonn
Postanschrift Postfach 1328, 53003 Bonn
Tel +49 (0)3400-12-9431/9424
Fax +49 (0)3400-12-5255

4. Januar 2006

Unterrichtung des Parlamentes
01/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


=1. Lage=

==a. Afghanistan==

===(1) Sicherheitslage===

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.


(Grafik)


Am 28.12.2005 wurde eine Mädchenschule in Kandahar (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) durch einen Handgranatenanschlag beschädigt. Vorfälle mit ähnlicher Zielrichtung ereigneten sich in letzter Zeit vermehrt im Süden und Osten des Landes. In der Provinz Ghazni (Nr. 31 der Karte) wurde am 15.12.2005 der Erziehungsbeauftragte eines Distrikts tot aufgefunden, nachdem er zuvor entführt worden war. Ebenfalls am 15.12.2005 wurde in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) ein Lehrer getötet. Zwei Tage später wurden in einem anderen Distrikt der Provinz ein Schüler und ein Hausmeister im Bereich ihrer Schule getötet. Am 22.12.2005 wurde ein Sprengstoffanschlag im Dand-Distrikt der Provinz Kandahar verübt, bei dem vier Mädchen und ein Junge verletzt wurden.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-3-

Schulen und amtliches Personal aus dem Bildungsbereich gehören immer wieder zu den Anschlagszielen der Taliban.

In der Provinz Kunduz (Nr. 3 der Karte) befürchtet der Gouverneur Mohammed Omar Auseinandersetzungen zwischen vorwiegend paschtunischen Flüchtlingsrückkehrem aus Pakistan und dem Iran und Einheimischen wegen der künftigen Nutzung von bis zu 54.000 Grundstücken. Viele Rückkehrer machten - so der Provinzgouvemeur - aus staatlichen Siedlungsprogrammen früherer Zeiten Rechtsansprüche auf Grundstücke geltend, die derzeit durch Einheimische gepachtet oder auch illegal genutzt würden.

===(2) Politische Lage===

Im Zuge der anstehenden Bestätigung des Kabinetts durch das afghanische Unterhaus gibt es in der Regierung Planungen, die Zahl der Minister im Kabinett von derzeit 27 auf bis zu 20 zu verringern. Neben der Zusammenlegung von Ministerien soll es aber auch neue geben, wie beispielsweise ein Ministerium für parlamentarische Angelegenheiten, das die Zusammenarbeit zwischen Regierung sowie Unter- und Oberhaus koordinieren soll.

===(3) Militärische Lage===

Am 02.01.05 fuhr ein Selbstmordattentäter in Kandahar in der Provinz Kandahar ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug in einen Konvoi der Anti-Terror-Koalition. Zwei afghanische Passanten und ein US-Soldat wurden verwundet.


==b. Usbekistan==

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.


==c. Serbien und Montenegro/Kosovo==
   
'''Sicherheitslage im Kosovo'''

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 4 -

Am Morgen des 03.01.06 kam es zu einem Zwischenfall in der Ortschaft Malisevo. Vier männllche Zivilpersonen bewarfen einen planmäßig von Orahovac nach Mitrovica fahrenden Reisebus mit Steinen. Es wurde niemand verletzt, der Sachschaden am Bus ist gering. Der Reisebus wurde durch Streifen des Kosovo Police Service(KPS) begleitet. Die vier Zivilisten wurden festgenommen und auf die KPS-Station Malisevo gebracht.


==d. Mazedonien==
   
'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


==e. Bosnien und Herzegowina (BIH)==

===(1) Sicherheitslage===

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

=== (2) Politische Lage===
       
Am 01.01.06 traten das "Gesetz zum Verteidigungswesen" und das "Gesetz zum Dienst in den Streitkräften" in Kraft. Die Föderation BIH verfügt damit über gesamtstaatliche Streitkräfte unter einheitlicher politischer und militärischer Führung. Gleichzeitig greifen durch die Gesetze grundlegende Reformen in Bezug auf die personelle Stärke und die Gliederung der Streitkräfte (siehe UdP 35/05, 36/05   43/05). 

Neben der Auflösung der Veidigungsministerien der Entitäten gehört die Abschaffung der Wehrpflicht zu den wesentlichen Änderungen.


==f. Georgien==

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 5 -


==g. Sudan==

===(1) Sicherheitslage===

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig aber nicht stabil, in Darfur nicht ruhig und nicht stabil und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

===(2) Politische Lage===

Am 23.12.05 hat die tschadische Regierung erklärt, sich in einem "state of belligerence" (Kriegszustand) mit dem Sudan zu befinden. Zugleich wurde der sudanesische Staatspräsident Al Bashir als "Feind des Tschad" bezeichnet. Kurze Zeit später wurde diese Aussage dahingehend relativiert, dass sich der Tschad nach eigenem Verständnis nicht im Krieg befinde. Jedoch wurde der sudanesischen Regierung unterstellt, die beiden zurückgeschlagenen Angriffe von tschadischen Rebellen auf die tschadische Grenzstadt Adre (rund 350 Kilometer westlich von El Fasher) am 18.12.05 (siehe UdP 52/05) koordiniert zu haben. Der Tschad habe seinerseits das Recht, seine Souveränität beziehungsweise territoriale Integrität militärisch zu verteidigen. Zugleich wurde dem Nachbarland vorgeworfen, tschadische Deserteure aufzunehmen. 

Die sudanesische Regierung reagierte überrascht auf die Vorwürfe und bot erneut an, die bereits in den Jahren 2003 / 2004 durchgeführten gemeinsamen Grenzpatrouillen wieder aufzunehmen.


==h. Eritrea/Äthiopien==

'''Sicherheitslage'''

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreischäthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


==i. Indonesien / Provinz Aceh==

===(1) Sicherheitslage===

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 6 -

===(2) Politische Lage===

Die Phase der Entwaffnung mit dem Ziel, die Handfeuerwaffen der Befreiungsorganisation "Bewegung Freies Aceh" (Gerakan Aceh Merdeka / GAM) einzusammeln und zu vernichten, wurde am 21.12.05 planmäßig abgeschlossen. Die GAM hat daraufhin am 27.12.05 die Auflösung des militärischen Flügels ihrer Organisation bekannt gegeben. Gleichzeitig bat sie um die Verlängerung der Mission AMM über den März dieses Jahres hinaus mit deutlich reduzierter Personalstärke von bisher 232 auf 20-30.

Am 30.12.05 gab der indonesische Vizepräsident Yussuf Kalla die Verlängerung der EU-gefÜhrten Aceh Monitoring Mission (AMM) bekannt. Vertreter der AMM und der indonesischen Regierung hatten sich auf eine Verlängerung um zunächst drei Monate verständigt. Das Kontingent von 200 Beobachtern soll bis zu den Regionalwahlen im März 2006 im Einsatzgebiet verbleiben.

Kalla führte weiter an, dass nach diesem Termin eine Anzahl von 100 eingesetzten Beobachtern für die Fortführung des Friedensprozesses ausreichend sein sollte. Einen Termin für die Beendigung der Mission nannte er jedoch nicht.



==j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete==
  
'''Sicherheitslage'''

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

==k. Strasse von Gibraltar/östliches Mittelmeer==

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
-7-

=2. Internationale Organisationen/Aktivitäten=

'''Vereinte Nationen (VN)
United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)
Internationale Polizeitruppe'''

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.142 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 243 Beamte.

=3. Beteiligung der Bundeswehr an der International Assistance Force (ISAF)=

==a. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)==

In den im Osten und Südosten von Kabul gelegenen Distrikten Khaki Jabbar und Surobi führt das DtEinsKtgt Maßnahmen der Winterhilfe in ländlichen Regionen durch. In Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, die Material im Wert von 14.800 Dollar zur Verfügung gestellt hat, werden Decken und Brennholz in entlegene Dörfer gebracht.

Zwischen dem 18.12.05 und dem 27.12.05 wurden bisher drei verschiedene Orte angefahren und insgesamt acht Tonnen Holz und etwa 140 Decken verteilt. Die Maßnahme dient auch dazu, eventuell misstrauisches Verhalten der Bevölkerung gegenüber ISAF-Kräften positiv zu verändern. Die Winterhilfe wird in den kommenden Wochen fortgesetzt.

Am 28.12.05 und 31.12.05 sind beim deutschen Einsatzkontingent in Kabul weitere 21 geschützte Fahrzeuge vom Typ DINGO 2 eingetroffen. Dem Kontingent stehen nunmehr - neben anderen geschützten Fahrzeugen - insgesamt 27 DINGO 2 zur Verfügung.

Am Vormittag des 29.12.05 ereignete sich ein Verkehrsunfall. Östlich von Kabul kollidierte ein deutscher Transportpanzer FUCHS auf der Rückfahrt zum Camp Warehouse mit einem zivilen Kraftfahrzeug. Dabei wurden die zwei afghanischen Insassen des Wagens verletzt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 8 -

Deutsche Kräfte übernahmen vor Ort die Ersthelfermaßnahmen. Einer der Verletzten wurde zur weiteren Behandlung in das Krankenhaus Surobi gebracht. der andere musste nicht weiter behandelt werden.



==b. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)==

Am 03.01.06 fand in Kunduz unter der Leitung des Provinzgouvemeurs Omar im Beisein des militärischen und zivilen Leiters des PRT die erste Sitzung des Katastrophenschutzausschusses statt. Weitere Teilnehmer waren unter anderem Vertreter der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) und der betroffenen Ministerien der Provinz Kunduz. Der Ausschuss beschloss eine Bestandsaufnahme im Bereich des Katastrophenschutzes. Weitere Sitzungen sollen in 14- tägigem Rhythmus folgen.



=4. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)=

Keine berichtenswerten Ereignisse



=5. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)=
   
'''Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt])'''

Keine berichtenswerten Ereignisse



=6. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)=

Keine berichtenswerten Ereignisse

=7. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)=

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 9 -

=8. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union in Sudan (AMIS)=

keine berichtenswerten Ereignisse


=9. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ehtopia and Eritrea (UNMEE)=

Keine berichtenswerten Ereignisse


=10. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus=


==a. Enduring Freedom (EF)==

Keine berichtenswerten Ereignisse


==b. Active Endeavour (AE)==

Keine berichtenswerten Ereignisse


=11. Beteiligung der Bundeswehr an der Aceh Monitoring Mission (AMM) der Europäischen Union (EU)=

Nach wie vor sind vier deutsche Offiziere an der Aceh Monitoring Mission der EU auf Sumatra beteiligt.

Am 15.03.2006 endet das EU-Mandat und der darauf basierende Beschluss des Bundeskabinetts.


=12. Beteiligung der Bundeswehr an der Hilfe für die Opfer des Erdbebens in Pakistan=

Im Rahmen der NATO-Luftbrücke wurden bisher 163 Hilfsflüge mit über 3.300 Tonnen Hilfsgütem durchgeführt.
Die NATO plant, diesen Einsatz bis zum 01.02.2006 zu beenden (siehe UdP 51/05).


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-10-


Pakistan hat inzwischen angekündigt, dass das bisher praktizierte vereinfachte Einreiseverfahren nicht mehr gilt und ab dem 11.01.06 für alle Einreisenden die Visumspflicht wieder eingeführt wird.

Bis zum 03.01.06 haben die deutschen Hubschrauber CH 53 in 627 Einsätzen insgesamt über 1.502 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie 3.658 Personen transportiert.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
-11-

=13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum=

{| class="wikitable"
|-
! scope="col"|
! scope="col"| ISAF
! scope="col"| KFOR
! scope="col"| EUFOR
! scope="col"| OAE
! scope="col"| OEF
! scope="col"| AMIS
|-
! scope="row"| Lufttransporte Anzahl Flüge
| align="center"| 8
| align="center"| 2
| align="center"| 2
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
|-
! scope="row"| Anzahl Überwachungsflüge
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
|}


'''<span style="text-decoration: underline;">14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente</span>'''

{| class="wikitable"
|-
! scope="col"|
! scope="col"| Gesamt
! scope="col"| ISAF[0]
! scope="col"| KFOR
! scope="col"| EUFOR
! scope="col"| UN <br> MIS
! scope="col"| UNO <br> MIG
! scope="col"| UN <BR> MEE
! scope="col"| OEF
! scope="col"| AMM
|-
! scope="row"| Offiziere
| align="center"| 946
| align="center"| 409
| align="center"| 309
| align="center"| 159
| align="center"| 8
| align="center"| 6
| align="center"| 2
| align="center"| 49
| align="center"| 4
|-
! scope="row"| Unteroffiziere
| align="center"| 3.420
| align="center"| 1.391
| align="center"| 1.360
| align="center"| 525
| align="center"| 0
| align="center"| 6
| align="center"| 0
| align="center"| 138
| align="center"| 0
|-
! scope="row"| Mannschaften
| align="center"| 1.814
| align="center"| 624
| align="center"| 822
| align="center"| 295
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 73
| align="center"| 0
|-
! scope="row"| Zivilbedienst.
| align="center"| 8
| align="center"| 3
| align="center"| 4
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 1
| align="center"| 0
|-
! scope="row" style="border-width: 2px" | Gesamt[1]
| align="center" style="border-width: 2px" | 6.188
| align="center" style="border-width: 2px" | 2.427
| align="center" style="border-width: 2px" | 2.495
| align="center" style="border-width: 2px" |   979
| align="center" style="border-width: 2px" |     8
| align="center" style="border-width: 2px" |    12
| align="center" style="border-width: 2px" |     2
| align="center" style="border-width: 2px" |   261
| align="center" style="border-width: 2px" |     4 
|-
! scope="row"| Frauen
| align="center"|  292
| align="center"|  104
| align="center"|  114
| align="center"|  53
| align="center"|  0
| align="center"|  2
| align="center"|  0
| align="center"|  19
| align="center"|  0
|-
! scope="row"| Wehrdienstleist. in bes.<br/>Auslandsverwendungen (Res.)
| align="center"| 514
| align="center"| 210
| align="center"| 202
| align="center"| 93
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 9
| align="center"| 0
|-
! scope="row"| Freiwilligen zusätzl.<br/>Wehrdienst Leistende
| align="center"| 462
| align="center"| 116
| align="center"| 232
| align="center"| 73
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 41
| align="center"| 0
|}


[0] davon ISAF PRT Kunduz: 578 Soldaten (inkl. 33 Soldaten des RAC North und 245 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad: 215, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 296 Soldaten

[1] Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten, den 63 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 212 Soldaten sind insgesamt 6.530 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.