VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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hausanschrift Fontainengraben 150,53123 Bonn

Postanschrift Postfach 1328,53003 Bonn

tel  49 (0)228-12-9431/9424

fax  49(0)228-12-5255

18. Juli 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

29/07

r

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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vfghanistan

a. International Security Assistance Force (ISAF) (1) Militärische Lage

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGA

13 BAGHLA

14 PANJSHIR 15PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 18LAGHMAN 19 KON AR

NGARHAR

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit Insgesamt 5 PRT:

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI 32VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

1 norwegisches

RC CAPITAL

(Türkei)

RC WEST (Italien)

RC EAST (USA)

RC SOUTH (Großbritannien)

Sicherheitsvorkommnisse in den


VS-NUR l’flR DI N DIKNSKII HILM ICH

• 3 »

Im Zeitraum vom 00.07.07 hi» 15,07.07 registrierte IMAI' landesweit lf.2 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). K* handelt» sieh um 104 Nehussweuhsel und Gefechte. 32 Sprengstoflknaehlhge darunter vier Nelhstmordattentate In den Provinzen Khowst. Oruzgan. Helmand und Kandahar (Nr. 21. 20. 27 und 2M) der Karte) - sowie 26 mol indirekten lleschuss (Mttrser und Kaketen). Je drei Vorfälle ereigneten sich Im RC North. RC Capital und Im RC West, 7M Im RC South und 75 im RC Mast. Insgesamt wurden hei den Vorfällen drei IHAFSoldaten getötet und weitere 22 Soldaten verletzt.

Die Operation NOW RUZ bildet landeswelt weiterhin den operativen Schwerpunkt des COM ISAF. Der taktische Schwerpunkt liegt nach wie vor hei der Operation ADALAT in der Provinz Kandahar (Nr. 2V der Karle), Diese Operation befindet sich nun in der dritten von vier Phasen, bei der es vor allem darum geht, die geschallene Bewegungsfreiheit zu erhalten und den Wiederaufbau zu stärken, Bis Bnde Juli 2007 soll der taktische Schwerpunkt ln den Bereich des RC East verlegt werden. Absicht COM ISAI- Ist es, gleichzeitig im RC South den Wiederaulbuu zu stabilisieren und taktische Erfolge auszuweiten.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsche* Kinsatzkontlngent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Team* (PRT)

Der Schwerpunkt der eigenen Operationsftlhrung im RC North liegt unverändert bei der Operation NOW RUZ, der Fokus nach wie vor auf Sheberghan (Provinz Jowzjan / Nr. 5 der Karte) im Bereich des PRT Mazar-e Sharif, auf Kunduz und auf den Gebieten entlang der Grenzen des Verantwortungsbereiches zum RC West und RC East. Ein Ziel der Operationsftihrung ist die Verbesserung der Sicherheitslage in Kunduz unter Einbindung der Kräfte der Afghan National Army (ANA) in die Operationsftlhrung.

Am späten Abend des 13.07.07 schlugen im Bereich der (iebäude des World Food Program in Feyzabad bis zu zwei Geschosse vom Typ RPG 7 (Rocket


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Propelled Grenada) ein. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt und e* enteUmd kein Sachschaden.

Aufgrund der großen Entfernung der Gebäude des World Food Program zum PRT Feyzabad kann ausgeschlossen werden, dass der Angriff dem PRT gnlt,

Polizisten der ANP entdeckten am 15.07.07 zwölf Geschosse vom Typ RPG 7.

Sie wurden am Ufer des Flusses Kokcha gefunden und waren in einer l’hiMiktlllc verstaut. Belgische Kampfmittelbeseitigungskräfte und deutsche Feldjäger de* PRT Feyzabad übernahmen die Geschosse am Morgen des 16.07.07 von der ANP. Sie wurden von den belgischen Soldaten vernichtet.

Im ressortübergreifenden Provincial Development Fund (PDF), der mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und des Bundesministeriums der Verteidigung über den Ressortkrcis "Zivile Krisenprävention" befüllt wird, konnten bisher 86 Kleinprojcktc implementiert werden. Die Resonanz in der afghanischen Bevölkerung ist durchweg positiv und trifft durch die aktive Beteiligung der lokalen afghanischen Verwaltung auf eine hohe Akzeptanz.

Für das laufende Haushaltsjahr standen für die Arbeit des PDF bislang 1,5 Mio. Euro aus Mitteln des Ressortkreises und 800.000 Euro des BMZ zur Verfügung. Darüber hinaus wurde auf der 21. Sitzung des Ressortkreises "Zivile Krisenprävention" eine weitere Aufstockung um 920.000 Euro beschlossen, die nach der Sommerpause durch den Haushaltsausschuss noch freigegeben werden muss. Das BMZ erhöhte seine jährliche Zuweisung um 700.000 Euro. Damit wurde der Mittelansatz für den PDF mehr als verdoppelt und es stehen für dieses Jahr 3,92 Millionen Euro zur Verfügung.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei 120. Zur Sicherstellung der NATO-Führungsunterstützung sind weiterhin in Kabul 15, in Kandahar und Bagram (Provinzen Kandahar und Parvan / Nr. 29 und 15


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der Kurte) }.' I Vmmeldesoldfltcn mm dem NATO Femmeldebataillon 284 in

Wtfwl (siehe UdP 12/07) eingesetzt,

l)ei Aushau der erforderlichen NATO-FUhrungsunterstützungssysteme zur l ühntng de* INAI lilnsatzds Im Herelch des RC South durch eine zivile Firma verzögert lieh weiter, I ln multinationales 15-köpfiges Verstärkungsteam ("Interim Installation Icam"), zu dem auch acht deutsche Führtmgiunterslützungs-Noldaten gehören, unterstützt zur Sicherstellung der INAI Opemllonsltllmmy vom 12,06.07 bis 08.08.07 im stationären Einsatz auf dem Kandahar Alrlleld (KAF) In der Provinz Kandahar. Sechs deutsche Soldaten gehören dem Femmeldebataillon 284 in Wesel an, zwei weitere deutNvhe Soldaten stummen aus dem Bereich des NATO FtihrunglunlerstützunglbStallUmi Nord mit Standort im niederländischen Maastricht (liehe UdP 24/07).

Außerdem unterstützt ein deutscher Offizier zeitlich befristet eine ISAFDlenitNtclIe In Kandahar. Der Logistikstabsoffizier verstärkt vom 01.05.07 bis

31.08.07 das NATO I ransltion Office Kandahar (siehe UdP 18/07).

Der Bundesmlnister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von drei deutschen Unteroffizieren im Süden Afghanistans genehmigt. Zur Unterstützung des I-iniatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagcmcnts in Kandahar besetzt der NCSA Sector Heidelberg (NATO Communications and Information Systems Service Agency) sieben Dicnitpowten durch geeignete» Fachpersonal für einen Zeitraum von sechs Monaten, Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transit Ion Office - Kandahar eingesetzt werden sollen.

Der ßundesmlnister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Süden Afghanistans genehmigt. Der Austauschoffizier ist bei der niederländischen 11, Luflbcweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) in Arnheim eingesetzt, die im Juli beginnend - bis Anfang 2008 in den Süden Afghanistans verlegt, Der Einsatz des deutschen Offiziers im Stab der Brigade ist vom 19.07,07 bis 31,01,08 vorgesehen


Sicherheitslage

niedrig bis mittel

mittel

mittel

2. Usbekistan

Sicherheitslage

3. Serbien / Kosovo

a. Politische Lage

Am 12.07.07 wurde der Führer des "Movement for Self-Determination" (MSD), Kurti, nach 30-tägiger Haft entlassen und unter zweimonatigen Hausarrest gestellt. Das Oberste Gericht des Kosovo hatte Kurti am 13.06.07 wiederholt für 30 Tage in Haft genommen, weil er gegen Auflagen verstoßen hatte, die seit seiner Haftentlassung am 07.06.07 galten (siehe UdP 25/07). Seit den Ausschreitungen vom 10.02.07 (siehe UdP 07/07 und folgende) befindet sich Kurti nahezu ununterbrochen in Haft.

Anmerkung : Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden zukünftig diese Einschätzungen der Bedrohungslage genutzt

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.


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j. Militärische Lage

Mit Abschluss der Umstrukturierung der serbischen Landstreitkräfte (siehe UdP 28/07) wurden auch die Verantwortungsbereiche der Brigaden zur Grenzsicherung entlang der administrativen Grenze zwischen Serbien und dem Kosovo ("Administrative Border Line" / ABL) festgelegt. Die 2. Infanterie-Brigade (Kraljevo), die 3. Infanterie-Brigade (Nis) und die 4. Infanterie-Brigade (Vranje) bekamen ihre Abschnitte und Stützpunkte auf serbischer Seite direkt an der ABL zugewiesen. Die 1. Infanterie-Brigade (Novi Sad) stellt eine Reserve von 100 Soldaten zur Verstärkung der Kräfte an der ABL. Der Grenzabschnitt zwischen Montenegro und dem Kosovo wird von Kräften des Innenministeriums Montenegros überwacht.

c. Sicherheitslage im Kosovo

Die Bedrohungslage ist zzt. als niedrig eingestuft.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Das italienische ORF Bataillon (Operational Reserve Force) hat am 11.07.07 sein Operational Rehearsal im Kosovo beendet und am 16.07.07 seine Rückverlegung nach Italien abgeschlossen. Das Bataillon war seit dem 08.06.07 im Verantwortungsbereich der MNTF Nord eingesetzt (siehe UdP 24/07).

Das italienische ORF Bataillon bleibt für das 2. Halbjahr 2007 das so genannte Ready Bataillon (Herstellen der vollen Einsatzbereitschaft in sieben Tagen). Zusätzlich halten Großbritannien und Deutschland je ein Stand-by Bataillon bereit (Einsatzbereitschaft in 14 Tagen). Der deutsche Verband ist das Gebirgsjägerbataillon 232, Bischofswiesen.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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<nsnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Am 10.07.07 ordnete der neue Hohe Repräsentant (HR), Lajcak. an, gegen 93

Personen der sogenannten "Srebrenica Liste" der EU Ermittlungen einzuleiten und

35 bosnisch-serbische Polizeibeamte zu entlassen. Auf der "Srebrenica Liste" sind

Personen aufgefuhrt, die im Verdacht stehen, an den Kriegsverbrechen in Srebrenica beteiligt gewesen zu sein.

Einer Forderung des Internationalen Strafgerichtshofes für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) entsprechend, suspendierte Lajcak zudem den ehemaligen Polizeidirektor der Republika Srpska (RS), Andan, von dessen Dienstposten als stellvertretender Leiter der Polizeiausbildung.

Am 11.07.07 kamen in Potocari die diesjährigen Veranstaltungen zum zwölften Jahrestag der Kriegsverbrechen von Srebrenica zum Abschluss (siehe UdP 28/07). Im Rahmen einer Gedenkveranstaltung mit 15.000 - 20.000 Teilnehmern (EUFORAngaben / lokale Medien sprechen von 30.000) wurden die sterblichen Überreste von 465 im vergangenen Jahr identifizierten Opfern beigesetzt. Sowohl der vorangegangene viertägige Friedensmarsch, als auch die Abschlussveranstaltung mit zahlreichen Politikern verschiedener Länder und Vertretern internationaler Organisationen verliefen ruhig und ohne Vorkommnisse.

Die bosnischen Serben gedachten am 12.07.07 mit Gottesdiensten ihrer Opfer der Gräueltaten während der Kampfhandlungen 1992 und 1993 in Srebrenica, Kravica und Bratunac (zehn beziehungsweise fünf Kilometer nördlich von Srebrenica).

b. Sicherheitslage

Die Bedrohungslage ist zzt. als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Am 09.07.07 scheiterte ein Attentat auf den Premierminister Ankwab der abtrünnigen georgischen Republik Abchasien. Der Politiker erlitt leichte Verletzungen durch Splitter eines Panzerfaustgeschosses. Dies war seit seinem Amtsantritt im Februar 2005 bereits der vierte gescheiterte Anschlag auf Ankwab. Gesicherte weitere Informationen zu den Hintergründen der Tat liegen nicht vor.

6. Sudan

Am 09.07.07 gab das gemeinsame "Ceasefire Joint Monitoring Committee" der Vereinten Nationen im Sudan bekannt, dass die vorgesehene Entflechtung der Streitkräfte des Nord- und des Südsudans entlang der durch das "Comprehensive Peace Agreement" (CPA) festgelegten Grenze bislang noch nicht vollständig abgeschlossen ist. Die "Sudan Armed Forces" (SAF) sollen nur bis zu 85 Prozent ihrer Truppen vertragsgerecht bis zum 09.07.07 in den Norden verlegt oder demobilisiert haben. Der im CPA vorgesehene Rückzug der Truppen der "Sudan People's Liberation Army" (SPLA) aus dem Gebiet der Nuba-Berge in den Süden ist noch nicht abgeschlossen. Der von der SLA hierfür angegebene Grund sei die noch nicht vollständig erfolgte Aufstellung der "Joint Integrated Units" (JIU).


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Der Sudan hat erneut Vorbehalte gegen die geplante VN- / AU-Hybridmission für die Knsenregion Darfur geäußert. Der Sprecher des sudanesischen Außenministeriums bezog sich am 15.07.07 insbesondere auf das noch festzulegende Mandat, ohne jedoch Details anzusprechen. Die sudanesische Führung in Khartum hatte kürzlich nach monatelangem Widerstand einer AU/VN-gefÜhrten Hybridmission (United Nations and African Union Mission in Darfur / UNAMID) im Darfur zugestimmt (siehe UdP 25/07). In weiteren Gesprächen werden mit der sudanesischen Regierung Mandatsfragen geklärt werden müssen.

b. Sicherheitslage

Die Bedrohungslage im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als erheblich eingestuft.

In der vergangenen Woche traf der neue Force Commander der African Union Mission in Sudan (AMIS) zur Übernahme seiner Amtsgeschäfte im Sudan ein. Der nigerianische Generalleutnant Agwai (bisher Chef des Stabes der nigerianischen Armee) führte zunächst Gespräche mit der politischen Leitung in Khartum, um anschließend nach Darfur zu verlegen. Auch der neue African Union - United Nations Joint Special Representative, Adada, ist im Sudan eingetroffen.

Sowohl Generalleutnant Agwai, als auch der bis Mai 2007 mehrfach als Minister im Kongo tätige Adada wurden in enger Abstimmung zwischen dem AU Kommissionsvorsitzenden Konare und dem VN Generalsekretär Ban ernannt.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Im Zuge der Planung der gemeinsamen Hybridmission von Afrikanischer Union (AU) und Vereinten Nationen (VN) im Darfur gehört es zu den Aufgaben der für UNMIS gebildeten Stäbe und Hauptquartiere, die Verlegung von VN-Truppen zu AMIS vorzubereiten. An diesen planerischen Tätigkeiten sind auch die im FHQ Khartum eingesetzten deutsche Soldaten beteiligt.


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*r Badeswehr an der t berw achungsmission African Union (AMIS)

entreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel

Die Bedrotrassiase

b- Beteihgeeg der Boduaikr ai der United Nations Mission in Ethiopia and

Eritrea (UNMEE)

8. Horn von Afrika aid angrenzende Seegebiete

In Dschibuti ist die Bedrohungslage zzL ab niedrig bis mittel eingestuft, im Golf von Aden zzl ab niedrig.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtensw erten Ereignisse

9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Sicherheitslage

Die Bedrohungslage ist zzt als niedrig eingestuft.


h . Beteiligung der Bundeswehr an Operationen

gegen den internationalen

Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

a. Sicherheitslage

Die Bedrohungslage im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Am 16.07.07 wurde in Qasmiyeh (15 Kilometer nördlich von Tyrus) ein Sprengstoffanschlag auf eine tansanische UNIFIL-Militärpolizeipatrouille verübt. Die auf 200 - 500 Gramm geschätzte Sprengmasse verursachte Sachschaden am Fahrzeug; es wurde niemand verletzt. Das Fahrzeug war durch seinen weißen Anstrich und die Buchstaben "UN” eindeutig gekennzeichnet.

Im Vorfeld des Anschlages hatte es Informationen über Absichten von salafitischen Gruppen zu Anschlägen gegen UNIFIL und die libanesischen Streitkräfte gegeben. Der Zwischenfall ist der zweite Sprengstoffanschlag auf UNIFIL-Kräfte innerhalb weniger Wochen. Am 24.06.07 fand der erste Anschlag statt, bei dem sechs spanische UNIFIL-Soldaten ums Leben kamen und zwei weitere schwer verwundet wurden (siehe UdP 26/07).

Bislang liegen keine weitergehenden Erkenntnisse zu den Hintergründen des Anschlages vor.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF hat bisher insgesamt 7.547 (Stand 17.07.07) Abfragen getätigt, davon

wurden bisher 33 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


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- ^rionale Organisationen / Aktivitäten

te Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe gehören 2.020 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 149 Beamte.

12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

Lufttransporte Anzahl Flüge

37

3

6

2

0

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

0

0


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der deutschen Einsatzkontinp^»^

10.434

( 2002 )

ISAF*

TOR 8

KFOR

12.06.99

EUFOR

02.12.04

UNMIS

22.04.05

ITNMV ftl Txrrvnvrr/-'ti

r txtttttt 1

OEF

16.11.01

22.12.01

09.03.07

28.01.04 1

VJIlVfiTllVj

02.02.94 1

20.094)6 1

28.09.06

09.03.07

21.06.07

30.11.06

27.04.07

-

014)4.98 1

20.09.06 ]

10.11.06

13.10.07

13.10.07

11.06.08 2

21.11.07 3

15.11.07

314)7.07 4

15.10.07 5

31.08.07

15.11.07

3.000

500

8.500

2.400

75/50

2

13

2.400

1.800

3.000

(2005)

500

(2007)