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Bundesministerium der Verteidigung

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8. August 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

32/07

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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'''1. <u>Afghanistan</u>'''

'''a. Politische Lage'''

Die Vorbereitungen für die in Kabul (Nr. 24 der Karte) geplante dreitägige afghanisch-pakistanische Joint Peace Jirga (09.08.07 - 11.08.07) - mit jeweils 350 Teilnehmern aus beiden Ländern - sind angelaufen. Im Vorfeld war lange um die inhaltliche Ausrichtung der Jirga gerungen worden. In dieser Inhaltsdiskussion wurde das grundsätzlich sehr angespannte Verhältnis beider Staaten, die durch einen hohen paschtunischen Bevölkerungsanteil ethnisch eng miteinander verbunden sind, deutlich. Taliban haben die Menschen in beiden Ländern aufgerufen, nicht an der Jirga teilzunehmen. Verlauf und Erfolg der Jirga sind jedoch abhängig von den unterstützenden Ansätzen der teilnehmenden paschtunischen Stammesältesten. Inwieweit sich diese für die Stabilisierung der Grenzregion einbinden lassen, bleibt abzuwarten. Die Jirga kann bei einem positiven Verlauf zu einem wichtigen Signal und damit zu einem Katalysator für die Eindämmung der Talibanbewegung werden.

'''b. Bedrohungslage'''

Die Bedrohungslage ist zzt. wie folgt eingestuft [1]:

Regional Command North: niedrig bis mittel

Regional Command West: mittel

Regional Command Capital: mittel

Regional Command East: erheblich bis hoch

Regional Command South: hoch


[1] '''<u>Anmerkung</u>''': Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden zukünftig diese Einschätzungen der Bedrohungslage genutzt:

'''<u>NIEDRIG</u>''': Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

'''<u>MITTEL</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

'''<u>ERHEBLICH</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

'''<u>HOCH</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.


Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 5 PRT:

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR

20 NANGARHAR

2 deutsche» 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC WEST (Italien)

5(4

11

12

13

10

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bm

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Wk RC CAPITAL (Türkei)

TTT1

Am 31.07.07 explodierte etwa fünf Kilometer südöstlich des PRT Feyzabad im Distrikt Feyzabad (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) in einem Restaurant in der Nähe des Polizeihauptquartiers vermutlich eine 107mm-Rakete. Dabei wurden vier Zivilpersonen verletzt. Weitergehende gesicherte Erkenntnisse liegen nicht vor.

Am 01.08.07 wurden auf die Stadt Feyzabad gegen Mitternacht drei Rocket Propelled Grenades vom Typ RPG-7 abgefeuert, von denen zwei in der Nähe eines Hauses des "World Food Programm" einschlugen und eines in der Luft explodierte. Es entstanden weder Personen- noch Sachschäden. Bereits am 13.07.07 war am späten Abend in Feyzabad ein RPG-Geschoss im Garten des Gebäudes des "World Food Programms" detoniert, wobei gleichfalls niemand zu Schaden kam (siehe UdP 29/07).


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c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Im Zeitraum vom 30.07.07 bis 05.08.07 registrierte ISAF landesweit 134 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 75 Schusswechsel und Gefechte, 23 Sprengstoffanschläge — darunter drei Selbstmordattentate in den Provinzen Kunduz, Kabul und Kandahar (Nr. 3,24 und 29 der Karte) - sowie 32 mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und insgesamt vier sonstige Vorfälle. Fünf Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital, drei im RC West, 65 im RC South und 58 im RC East. Insgesamt wurden bei den Vorfällen drei ISAF-Soldaten getötet und weitere 14 Soldaten verletzt.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Der Schwerpunkt der Operationsführung im RC Capital liegt bei der Vorbereitung und Durchführung der Absicherung der afghanisch-pakistanischen Joint Peace Jirga (09.08.07 - 11.08.07 / siehe Seite 2).


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(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 01.08.07 ereignete sich rund vier Kilometer nordöstlich des PRT Mazar-e Sharif ein Unfall mit einem schwedischen Fahrzeug, bei dem ein schwedischer Soldat schwer verletzt wurde. Nach der ersten medizinischen Behandlung im Emsatzlazarett Mazar-e Sharif wurde der Verletzte nach Termez und am 02.08.07 in Abstimmung mit dem schwedischen Sanitätsdienst mit einer deutschen CL 601 Challenger zur weiteren Behandlung nach Göteborg (Schweden) geflogen.

Am späten Vormittag des 03.08.07 wurde das PRT Feyzabad über eine Explosion in der Nähe des Stadttores in Feyzabad informiert Es gab keine Verletzten. Das Improvised Explosive Device (IED) bestand aus zwei Mörsergranaten, die offen an der Wand lehnten und mit einem Fernzünder ausgerüstet waren. Während der Untersuchung entdeckten belgische Kampfmittelbeseitigungskräfte des PRT ein zweites IED, das in rund zwei Meter Entfernung vom ersten im Boden eingegraben war. Das zweite IED bestand aus einer mit circa vier Kilogramm Sprengstoff gefüllten Milchkanne aus Aluminium. Die belgischen Spezialisten konnten den zweiten Sprengsatz entschärfen und zerstören.

Am 05.08.07 gegen 21.30 Uhr afghanischer Zeit konnte vom PRT Feyzabad aus ein Feuergefecht in den Hügeln östlich des PRT wahrgenommen und drei Abschüsse und Einschläge oder Detonationen registriert werden. Die in dem Raum operierende Afghan National Police (ANP) hatte nach eigenen Angaben Personen beobachtet, die vermutlich Raketen gegen das PRT in Stellung gebracht hatten und eröffnete das Feuer. Kräfte der ANP und des National Directorate of Security (NDS) blieben während der Nacht in dem Gebiet. Am

06.08.07 wurden die Quick Reaction Force, Militärpolizei- und Kampfmittelbeseitigungskräfte zu Ermittlungen in dem vermuteten Abschussund in dem bekannten Einschlaggebiet (circa 800 Meter nordöstlich des PRT) eingesetzt.

Die Untersuchungen sind noch nicht abgeschlossen, gesicherte Informationen zu den Tätern und deren Motiven liegen nicht vor.


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(4) Kurzfristige Unterstützungslcistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei 120.

Der Ausbau der NATO-Führungsunterstützungssysteme zur Führung des ISAFEinsatzes im Bereich des RC South durch eine zivile Firma verzögert sich weiter. Daher hat der Bundesminister der Verteidigung die Verlängerung des zeitlich befristeten Einsatzes von 20 der bisher insgesamt 45 deutschen Femmeldesoldaten (siehe UdP 12/07 und UdP 24/07) bis zum 29.08.07 gebilligt.

Die Soldaten werden auf dem Kandahar Airfield eingesetzt.

Die übrigen 25 deutschen Soldaten haben ihren Einsatz im Süden Afghanistans wie geplant beendet.

Der deutsche Logistikstabsoffizier, der seit dem 01.05.07 das NATO Transition Office - Kandahar unterstützte (siehe UdP 18/07), hat seinen Einsatz am 05.08.07 beendet.

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei der niederländischen 11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die bis Anfang 2008 in den Süden Afghanistans verlegt. Der Einsatz des deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08 (siehe UdP 29/07).

Als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Rainstein nimmt ein deutscher Offizier den Dienstposten des Staff Officer CJ6 - Plans. Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07 bis


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06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

Zwei deutsche Unteroffiziere sind als Angehörige der NATO Communication


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Handwaffenmunition sowie über 8.000 Euro Bargeld sichergestellt. Zwei tatverdächtige Kosovo-Albaner wurden vorläufig festgenommen. Über Herkunft und mögliche Empfänger der Waffen und Munition sowie Hintergründe zu den Tatverdächtigen liegen derzeit keine Erkenntnisse vor.

In der Nähe von Odanovce (rund 18 Kilometer nordöstlich von Gnjilane) entdeckten Polizisten des Kosovo Police Service (KPS) am 01.08.07 vier Waffenverstecke. In zwei eingegrabenen Tonnen befanden sich insgesamt fünf Panzerabwehrminen, vier Gewehrgranaten, militärische Ausrüstungsgegenstände sowie Abzeichen der Nationalen Albanischen Armee ("Armata Kombetar Shqiptar" / AKSh) und Dokumente. Bislang liegen keine Erkenntnisse über Herkunft und den geplanten Verwendungszweck vor.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Die Feuerlöscheinsätze des DtEinsKtgt KFOR mit Hubschraubern Bell UH-1 D in Mazedonien und im Kosovo wurden inzwischen beendet (siehe UdP 30/07 und 31/07).

4. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Bedrohungslage

Die Bedrohungslage ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''5. <u>Georgien</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohungslage ist zzt. als niedrig eingestuft.

Nach georgischen Angaben haben am Abend des 06.08.07 russische Kampfflugzeuge den georgischen Luftraum verletzt und im Raum Gori (rund 65 Kilometer nordwestlich von Tiflis) eine Bombe abgeworfen oder einen Luft-Boden-Flugkörper abgeschossen. Eine Detonation wurde nicht gemeldet, über Personen- oder Sachschäden liegt kein Meldeaufkommen vor.

Bislang gibt es keine Bestätigung für den Zwischenfall; von russischer Seite erfolgte umgehend ein Dementi.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)'''

Der geschilderte Vorfall hat keine Auswirkungen auf das deutsche UNOMIG-Kontingent. Der Vorfall ereignete sich in der Konfliktzone um Südossetien. Die deutschen Soldaten sind unter VN-Kommando in Westgeorgien, rund 250 Kilometer vom Ort des Geschehens entfernt, im Einsatz.

Am 08.08.07 hat das Bundeskabinett eine Erhöhung der Mandatsobergrenze für UNOMIG auf 20 Soldatinnen und Soldaten beschlossen. Der Kabinettbeschluss ist unbefristet. UNOMIG ist weiterhin nach Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen mandatiert und unbewaffnet.


'''6. <u>Sudan</u>'''

'''a. Politische Lage'''

Der sudanesische Außenminister Akol hat die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) am 31.07.07 beschlossene Resolution 1769, die den Übergang von


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der African Union Mission in Sudan (AMIS) zum 31.12.07 in die "United Nations African Union Mission in Darfur" (UNAMID) festlegt, als praktikable Losung beschrieben. Gleichzeitig sicherte er die volle Kooperation seines Landes bei Verlegung und Stationierung der bis zu 19.555 Soldaten und etwa 6.400 Polizisten

ZU.

Nach Schätzungen der VN werden sich die Kosten für UNAMID im ersten Jahr auf etwa 2,6 Milliarden US-Dollar belaufen. Bis zum 31.08.07 sollen die Mitgliedstaaten der VN ihre Beiträge anzeigen. VN und AU streben an, eine erste Führungsfähigkeit des UNAMID Hauptquartiers bis Ende Oktober 2007 herzustellen.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohungslage im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union

Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Äthiopien / Eritrea

a. Bedrohungslage

Die Bedrohungslage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel

eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


Bedrohungslage

ln Dschibuti ist die Bedrohungslage zzt. als niedrig bis mittel eingestuft, im Golf Aden zzt. als niedrig.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

von

b.

Am 01.08.07 hat Pakistan von Frankreich die Führung der Task Force (TF) 150

übernommen. Commodore Hasham hat Rcar Admiral Minden als Commander TF 150 abgelöst.

9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohungslage ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohungslage im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Foree in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


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11* Internationale O rganisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF hat bisher insgesamt 8 1 64 m

s öllb4 < stand 07.08.07) Abfragen getätigt, davon

wurden bisher 34 durch axtc

gemeldete Schiffe durch libanesische

Hafenbehörden näher untersucht.

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.999 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 147 Beamte.

12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflfige mit Seeferna ufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

Lufttransporte Anzahl Flüge

30

3

6

1

0

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

0

0


DIENSTGEBRAUCH

der deutschen Einsat^»^

BT-Mandat

22.12.01

29MJ* 16.11.01

28.09.06

Mandat

20.09.06 10.1 IM

13.10.07

31.06.07 15.1 \JTT

1.800

3.900

( 2001 )

2.400

(2006)

1.715

(2002)

1-231

(2006)

im Inland bereitgehalten

09.03.07

13.10.07

KFOR

12.06.99

EUFOR

02.12.04

UNMIS

224M.05

UNMEE

28.01.04 1

21.06.07

30.11.06

27.04.07

-

11.06.08 2

21.11.07 3

15.11.07

31.01.08 4

8.500

2.400

75/50

2

8^00

(1999)

3.000

(2004)

75/50

(2005)

2

(2004)

6.440

(1999)

1.139

(2005)

42

(2007)

2

(2007)

02JI2.94

08.08.07

Offiziere

1 1.261

556

43

333

96

40

2

6 f

141 |

44

Unteroffiziere

4.305

1.951

180

1.248

291

2

0

5

502

126

Mannschaften

|L827

612

60

684

61

0

0

0

319

91

Zivilbedienst.

1 54

4

0

7

40

0

0

0 I

2 1

1

Gesamt**

7.447

3.123

283

2.272

488

42

2

11

j 964

262

Frauen

352

124

0

109

50

0

0

1

1 52

16

Reservisten

443

212

5

181

31

0

0

1

7

6 ]

FWDL 7 1

499

99

17

214

9

0

0

0

1 134

j 26

1 Da kein Einsatz bewaffneter Streitkrifte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, nur Kabinettsbeschluss

2 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag >or Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

3 Ende "weiterer 12 Monate* 1 - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweib 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemiß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

* Kontingentwechsel 7 freiwillig zusätzL Wehrdienstleistende 8 RECCE Tornado 9 ORF-Bataillon

davon ISAF PRT Kunduz: 393 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 285 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.663 Soldaten (inkl. 107 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 303 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 7.512 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.