VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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3. Mai 2006

Unterrichtung des Parlamentes
18/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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- 2 _
? Afghanistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

1 BADAKWtHAN 1TAKHAR

3 KUNDUZ

4 »AI KH

• JOWZJAN IfANYAB 7 BADOHI»

I HERAT •FAÄAH

10 OHOWR

11 SAM POL

12 »AMANOAI 13SAOHLAI

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit Inegeesmt I PRT:

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 11 LAQHMAN 19 KONAR

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKTtA

23 LOWOAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND 26 NIMRUZ

29 KANDAHAR 30ZABQL

31 OHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

j i n r-i

1 1

30 6

1 33 f

Am 24.04.06 raste auf dem Flugplatz Bost bei Lashkar Gah in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) ein mit 25 Passagieren besetztes Transportflugzeug bei der Landung über die Landebahn hinaus in eine Nomadensiedlung. Augenzeugen zufolge überquerte ein Lkw die Landebahn als das Flugzeug zur Landung ansetzen wollte. Die dreiköpfige Besatzung und zwei Einheimische kamen ums Leben. Zehn Menschen wurden verletzt, weitere sechs Personen werden noch vermisst.

Am 25.04.06 feuerten bisher unbekannte Täter mit Panzerfäusten von einer Hügelkette bei Feyzabad. Die Geschosse überflogen das Haus des Polizeichefs Maulana Shajahan der Provinz Badakshan (Nr. 1 der Karte) und schlugen unmittelbar in zwei dahinterliegende Wohnhäuser ein. Eines der Gebäude ist von einer Nichtregierungsorganisation (NGO) angemietet. Bei dem Anschlag gab es keine Personenschäden, jedoch erheblichen Sachschaden.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF)

(1) ISAF

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 02.05.06 verübte vermutlich ein Selbstmordattentäter mit seinem Fahrzeug einen Anschlag gegen kanadische Militärfahrzeuge auf der vielbefahrenen Verbindungsstrasse von Kabul nach Bagram in der Provinz Parvan (Nr. 15 der Karte), etwa 17 Kilometer nordöstlich vom Stadtzentrum Kabul. Der Attentäter und ein afghanischer Passant wurden getötet, drei kanadische Soldaten leicht verletzt.

Das DtEinsKtgt unterstützte in der Folge die französischen Kräfte mit einem beweglichen Arzttrupp, Feldjägern, einem IED-Team und Bergungskräften.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 24.04.06 wurde nahe des Dorfes Qandahari in der Provinz Baghlan (Nr. 13 der Karte) eine Patrouille des niederländischen ISAF PRT Pol-e Khomri mit Handfeuerwaffen beschossen. Die niederländische Patrouille erwiderte das Feuer, setzte Rauchgranaten ein und verließ den Ort. Es gab weder Personen- noch Sachschaden.

Am 29.04.06 konnte in Feyzabad in der Provinz Badakhshan ein Sprengsatz entdeckt und entschärft werden. Unbekannte hatten ihn in unmittelbarer Nähe zum Gästehaus des Provinzgouverneurs abgelegt. Afghanische Sicherheitskräfte nahmen mit Unterstützung des EOD-Teams des ISAF-PRT Feyzabad die Ermittlungen auf. In dem Gästehaus war eine tadschikische Delegation untergebracht, die die Feierlichkeiten anlässlich des Unabhängigkeitstages besuchte.


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Usbekistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien und Montenegro / Knsnvn

a. Politische Lage

Ministerpräsident Agim Ceku erklärte am 24.04.06 während eines Treffens mit Arben Xhafer, dem Vorsitzenden der Albanischen Demokratischen Partei in Mazedonien (PDSH), dass er das im Jahr 2001 zwischen Serbien und Montenegro und Mazedonien abgeschlossene Abkommen über die Demarkation der gemeinsamen Grenze beider Länder nicht anerkenne. Gleichzeitig äußerte er die Absicht, eine Lösung auf Basis des internationalen Rechts für die endgültige Klärung des Status des Kosovo herbeizuführen.

Vier Wochen vor dem am 21.05.06 geplanten Referendum über die Unabhängigkeit Montenegros zeigen Umfragen einen leichten Vorsprung der Befürworter der Unabhängigkeit. Ministerpräsident Djukanovic rechnet mit einer 60-prozentigen Zustimmung für eine Unabhängigkeit. Die EU hatte als Kriterium für die Anerkennung des Referendums eine Wahlbeteiligung von über 50 Prozent sowie die Zustimmung durch mindestens 55 Prozent der abgegebenen Stimmen definiert. Regierung und Opposition bezichtigen derzeit in ihren Kampagnen die jeweilige Gegenseite, sich unfairer Mittel im Wahlkampf zu bedienen. Erst vor wenigen Wochen wurden im Fernsehen Berichte gesendet, die beweisen sollten, dass die Regierungsparteien auf illegale Weise Stimmenkauf betreiben. Die Regierung ließ ihrerseits einen Anwalt der Opposition wegen angeblicher Manipulation des Wählerverzeichnisses vorübergehend festnehmen.

Das durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und die EU gestellte Ultimatum, den mutmaßlichen Kriegsverbrecher Ratko Mladic bis zum 30.04.06 an die Internationale Gemeinschaft zu überstellen, ist verstrichen, ohne dass es zu einer Festnahme kam. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn kündigte an, dass die für den 11.05.06 geplante Fortsetzung der Gespräche über


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ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit Belgrad auf dem Prtüfstand stehe.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.


Polizeiberichten zu Folge wurden am 29.04.06 in Mitrovica im Bereich der Multinational Task Force North zwei Roma durch die Explosion einer Handgranate in einer verschlossenen Garage getötet. Bei den noch laufenden Ermittlungen wird gegenwärtig von einem kriminellen Hintergrund ausgegangen.


c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)
(1) KFOR

Am Abend des 25.04.06 entdeckte ein Kosovo-Albaner ein IED in der Elkos Factory in Urosevac. rund 35 Kilometer südliche von Pristina im Verantwortungsbereich der Multinational Task Force East. Der durch unbekannte Personen in das Fabrikgebäude geworfene Sprengsatz konnte durch EOD-Kräfte geräumt werden.

Auf Hinweis einer Zivilperson entdeckte eine KFOR-Patrouille am 26.04.06 eine Sprengfalle in einem Waldstück rund 12 Kilometer nordöstlich von Mitrovica. Die funktionsfähige sprengvorrichtung lag nahe eines bereits geräumten Minenfeldes und wurde durch EOD-Kräfte entschärft.

(2) Multinational Brigade Southwest (MNB SW) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)
Keine berichtenswerten Ereignisse


4. Mazedonien

a. Sicherheitslage
Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Nach zweitägigen Beratungen im Parlament fand am 26.04.06 die Gesetzesvorlage zur Verfassungsreform (siehe UdP 13 und 17) nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Nachdem Anfang Februar 2006 eine Einigung noch am Widerstand der Kroatischen Demokratischen Gemeinschaft BIH und der Partei für BIH gescheitert war, hatten sich am 18.03.06 die wichtigsten Parteien auf eine Verfassungsreform geeinigt. Mit der Verfassungsänderung sollte unter anderem eine Machtverschiebung innerhalb der Parlamentskammer vom Haus der Völker auf das Repräsentantenhaus stattfinden und die Kompetenzen des Staatspräsidiums zugunsten des Ministerrates beschnitten werden. Auch die Wahlgesetzgebung sollte wesentliche Änderungen erfahren.

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse.

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

6. Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Ohaerver Million In

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

Sudan

»• Politische Lage

mäß Friedensabkommen sollte die Südsudanesische Sudan People s Liberation Army (SPLA) den Ostsudan bis Januar 2006 verlassen und ihre Stellungen an die Nordsudanesischen Streitkräfte (SAF) übergeben haben. Die Verzögerung des Abzugs begründete die SPLA-Führung mit logistischen Problemen, Diese konnten nunmehr mit Hilfe der SAF gelöst werden, so dass am 20.04.06 der Abzug der etwa 7.500 SPLA-Kämpfer und deren Angehörigen aus dem Ostsudan begonnen hat, Bis

30.05.06 soll dieser abgeschlossen sein. Zur Überwachung der Rückverlegung in den Südsudan hat UNMIS ein Joint Monitoring Team in die Region Kassala entsandt, Zusätzlich verlegen etwa 2.500 SPLA-Angehörige aus dem Raum Khartum in den Süden des Landes.

Die Darftir-Friedensverhand!ungen in Abuja in Nigeria wurden nicht wie geplant am

30.04.06 abgeschlossen. Die Konfliktparteien konnten sich nicht auf das von der Afrikanischen Union (AU) vorgelegte "Darfur Peace Agreement" (DPA) verständigen. Die AU hat auf Betreiben der USA die Verhandlungsfrist um 48 Stunden verlängert und die USA um Entsendung des US-Vizeaußenministcrs Zoellick als Sondervermittler gebeten. Während die sudanesische Regierung bereit ist, dem DPA zuzustimmen, beanspruchen die Rebellen nach wie vor die Aufnahme ihrer sämtlichen Forderungen in das Friedensabkommen. Insbesondere die Verhandlungsführer des starken Sudan Liberation Movement/Army (SLM/A)Fltlgels unter Minnawi verweigern dem DPA die Zustimmung. Sie fordern, dass geschlossene SLM/A-Verbände in die sudanesischen Streit- und Sichcrheitskräftc überführt werden. Bisher sollen lediglich Einzelpersonen in die Sicherheitsstrukturen eingegliedert und der überwiegende Teil der SLM/A demobilisiert werden. Die Rebellenfilhrer des konkurrierenden SLM/A Flügels (Sl.M/A-Nur) und des Justice and Equality Movement (JEM) kritisieren die unzureichende Einbindung der

Rebellen in politische Institutionen. ,


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Ungeachtet der laufenden Darfur-Fricdcnsverhandlungen dauern die Kämpfe

zwischen den Rebellen der SLM/A und der SAF unvermindert an, Die Kämpfe

erstrecken sich entlang der HauptverbindungsstraQen nördlich von Ml-htsher und südlich von Nyala.

b. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darflir und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission In Sudan (l/NMIS)

UNMIS hat bei der Verifikation und Registrierung von SPLA und SAF im Sudan bereits mehrfach die Anwesenheit von Kindersoldaten festgestellt. Über die Anzahl der Kindersoldaten kann die UN jedoch keine genauen Angaben liefern. Die Kinder sollen vorrangig demilitarisiert und zur Resozialisation zu ihren Familien zurückgeführt werden.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmlssion African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

Äthiopien / Eritrea

a. Sichcrheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreisch

äthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission In Elhlopla and

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse.


Sicherheitslage

n Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Enduring Freedom (EF)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

10 .

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

11. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.154 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 223 Beamte.

EU-Einsatz in der Demokratischen Republik Kongo (EUFOR RD CONGO)

Die völkerrechtliche Grundlage für die beabsichtigte ESVP Operation EUFOR RD CONGO liegt seit 25.04.06 vor (siehe UdP 17/06). Mit VN-Resolution 1671 (2006) wird


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dte En,sendung der EUF0R ^ C0NG0 i" die Demokratische Republik Kongo tor einen Zeitraum, der vier Monate nach der ersten Runde der Präsidentschaft*- und Parlamentswahlen abläuft, genehmigt.

Am 27.04.06 verabschiedete der EU-Rat die "Gemeinsame Aktion" ftlr den Militärcinsatz der EU in der Demokratischen Republik Kongo (COD). Der Rat bestimmte dabei den deutschen Generalleutnant Viereck zum Befehlshaber der EU-Operation (OpCdr) und das Operations-Hauptquartier (OHQ) in Potsdam zu dessen militär-strategischem Hauptquartier. Das Operationskonzept für EUFOR RD CONGO wurde am 28.04.06 durch den Rat gebilligt. Es sieht im Kern vor:

• Den Einsatz sichtbarer, multinationaler Kräfte in COD mit Wahlbeginn, bestehend aus dem Streitkräftehauptquartier (FHQ), einer Schutzkomponente sowie eines Elementes "schneller Reaktion", einschließlich fliegender Anteile.

• Das Bereithalten einer "On Call Force" in Gabun als Abschreckung für potenzielle Störer des Wahlprozesses, "Reassurance" für die kongolesische Bevölkerung und als mögliche MONUC-Unterstützung.

Das Bereithalten einer strategischen Reserve in Europa.

Das Ende der EU-Operation spätestens vier Monate nach dem ersten Wahldurchgang.

Schlüsselaufgaben für EUFOR sind Stabilisierungsoperationen ftlr MONUC , Sicherung des Flughafens in Kinshasa und die Evakuierung von Wahl unterstützungspersonal, ln einem nächsten Schritt gilt es nun, dem OpCdr die im Operationskonzept identifizierten erforderlichen Kräfte für die Durchführung der Operation bereitzustellen. Die erforderliche Truppenstellerkonferenz wurde am 03.05.06 in Potsdam durchgeführt.


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Lufttransporteinsfo zur Unterstützung H»r f

eefeniaufklärern

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Lufttransporte Anzahl Flüge

17

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Gesamt ISAF* KFOR

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1.047

452

358

150

28

1

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2

45

Unteroffiziere

3.901

1.620

1.642

499

0

0

0

0

140

Mannschaften

2.075

639

1.064

296

0

0

0

0

76

Zivilbedienst.

23

12

4

5

0

0

0

0

2

Gesamt**

| 7.046

2.723

3.068

950

28

1 1

11

2

263

Frauen

Wehrdienstleist inbes Auslandsver Wendungen (Res)

Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst Lei stende_

* davon ISAF PRT Kunduz: 387 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 231 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 539 Soldaten (inkl. 60 Soldaten des RAC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 306 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten sind insgesamt 7.113 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert. An den Operationen gegen den internationalen Terrorismus im Mittelmeer (Active Endeavour) sind derzeit keine deutschen Soldaten beteiligt.


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□ 31.03.

■ 01.04.

■ 02.04.

B 03.04.

■ 04.04.

■ 05.04.

■ 06.04.

D 07.04.

1

■ 00.04.

1

□ 00.04.

■ 10L04.

■ 11.04.

■ 12.04.

■ iao4.

Die Bundeswehr war vom 30.03.06 bis zum 13.04.06 mit 5.107 Soldaten und 42 zivilen Mitarbeitern der territorialen Wehrverwaltung zur Bekämpfung des Elbehochwassers im Einsatz. Schwerpunkt der Arbeiten war die Befüllung, der Transport und die Positionierung von Sandsäcken. Zum Höhepunkt des Einsatzes am 10.04.06 sicherten, verstärkten und beobachteten rund 2.110 Soldaten die Deiche in den Landkreisen Lüchow-Dannenberg und Lüneburg (siehe Karte).

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Bilanz Einsatz der Bundeswehr h>im

Für die Deichüberwachung und Luftaufnahmen, sonstige Beobachtungsflüge und Flüge zum Transport von Material wurden 124 Flugstunden durchgeführt. Für den Personalund Materialtransport waren 400 Radfahrzeuge und 40 Busse im Einsatz. Während des Einsatzes gab es keine besonderen Vorkommnisse oder Unfälle bei den eingesetzten


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Bundeswehrkräften. Die Gesamtkosten nach dem Amtshilfesatz betragen rund 760.000 Euro. Der Amtshilfekostensatz umfasst im Wesentlichen die Sachkosten der Materialerhaltung, die Kosten des Betriebsstoffverbrauches zum Behördenpreis und die Personalnebenkosten. Nach Vollkostenrechnung wären etwa 7 Millionen Euro zu veranschlagen, darunter die Kosten für Personal, für die Bundeswehrinstandsetzungen, die Kosten des Güteprüfdienstes der Bundeswehr sowie kalkulatorische Beträge für Abschreibung und Kapitalverzinsung.