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Unterrichtung des Parlamentes

46/08

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 12. November 2008, 10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DfcN DlüNSTGfcBRAUCH

-2-

Im übrigen stellt sie sich wie Regional Command Capital: Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East. Regional Command South:

dar:

folgt

insgesamt mittel, insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 03.11.08 bis 09.11.08 registrierte ISAF landesweit 267 Sichcrheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 165 Schusswechsel und

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


VS - NDR FÜR DEN DIENST < •» BRAUCH

- 3 -

dr*> Sclbstmordettcntatc

Gefechte. 45 Sprengstoffanschlagc - d * runl . reWtcn Beschul (MOrscr

Provinzen Kunduz . Herat und Vardak - *° wie 4

und Raketen) und zehn sonstige VorSlIe r*n»tal. 16 im RC West,

xirvrtH vier im Kv v.

Zwölf Vorllllc ereigneten sich im Rt

131 imRC South und 104 im RC Hast. weitere 26 1SAF-

M isAF-Soldatcn gefallen unu

Insgesamt sind bei den Vorfällen dr Soldaten verwundet worden 1 .

Am 05 11 08 wurde in der Ortschaft Malaghi. nahe der Verbindungsstraße zwischen den Stldten Kunduz und Khanabad, cm Selbstmordanschlag durch die Zmlbexolkerung vereitelt. Nachdem die örtliche Bevölkerung die Absicht des Sclbstmordaöentiters erkannt hatte und ihn von seinem Vorhaben abbringen wollte, entzog er sich dem Zugriff und zündete seinen Sprengsatz. Neben dem Attentäter gab es keine weiteren Toten oder Verletzten.

1

Über den Vorfall am 04 11 08 in der Provinz Helmand, bei dem ein britischer Soldat so schwer verwundet wurde, dass er später verstarb, wurde bereits in der UdP 45/08 benchtct.


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• 4 -

Konvoi d harak der Prov,nz Badakhshan wurde am 05 11 OK gegen einen ANSF) ^ 8tghan,SChen S,ch crhcitskr8ne (Afghan National Secunty Force« I

af h Cm AnS ° hlag m ' ! Cmcm Im P r ovised Explosive Device (ll ü) vertlbt. Zwei msche Stohcrhcitskräne wurden dabei getötet und sieben weitere verletzt ln

bekamt °' S °^ auc ^ dcr Provm/gouvemeur befunden haben. Im Nachgang ten sich die Taliban zu dem Anschlag, der dem Provin/gouvcmcur gegolten

habe.

Am 07 11 08 kamen zwei Attentäter durch die vorzeitig ausgelöste Explosion eines auf ihrem Motorrad befindlichen Sprengsatzes (Vchicle Borne Improvised Explosive Device / VBIED) ums Leben. Der Vorfall ereignete sich in der Stadt Meymaneh (Provinz Faryab). Durch die Explosion wurde niemand verletzt.

b.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Die ISAF-Rahmcnopcration SHAMSHIR („Schwert“) lief seit März dieses Jahres und wurde Anfang November planmäßig beendet. Unmittelbar im Anschluss an SHAMSHIR hat die ISAF- Rahmenoperation TOLO (..Sonnenaufgang“) begonnen, die bis zum 31.03.09 durchgefllhrt werden sott.

Wesentliche Ziele dieser Operation sind

Verbessern der Rahmenbedingungen fllr „govemancc, rcconstruction


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r#chntoi*n“ (httx t—

)* I cams mit einer brennbaren I lüesigkcit und zündete »he»«

Ah Soldaten, die das HTT-Team begleiteten, cröffnetcn da» I euer aut «kn Angreifer und töteten diesen.

Am 05 11 08 wurde eine ISAF-Einheit im Distnkt Cihormach (Provinz Hadght») von OMF mit Handfeuerwaffen beschossen. Eine zur Unterstützung angeforderte weitere ISAF-Einheit wurde im gleichen Distnkt ib«•*!»« mit Handfruerwaflcn beschossen Bei den anschheöenden Feuergelechten wurden zwei norwegische Soldaten verwundet und ins§wamt 27 OMF getötet.

In der Pr<>\ inz Vardak wurde am 06 1108 ein Sclbstnw«*esohleg mittel» etaer tn j einem Lastkraftwagen (einem sogenannten Jingle Truck) versteckten Sprengladung (Suivide Vehicle Borne Improvised Explosive Device SVBIED) •"< einen Kontrollposten an der Afghan Ringroad verübt Em amen kamst lu i s " 1 '' ’ bet dem Anschlag verwundet; auch der Polizeichef des Distrikte und drei Zivilpersonen wurden verletzt

Am 07.11 08 und 08.11 08 wurden Patrouillen des schwedisch geführten Provint ml Reconstruction Teams (PRT) Mazar-e Sharif im Distnkt Aqcha det Provmz Jow/jan von unbekannten Titern mit Handfeuerwaffen und Rocket Ptopelled Grcnades (RPG) angegriffen. Es entstand leichter Sachschaden an den Fahrzeugen der Patrouille

In der Provinz Herat griff ein Selbstmordanentitier im Dntrtkt Shindand einen ISAF-Konvoi mit einem sprengstoffbeladenen Fahrzeug (SVBIED) an Bei dem Anschlag, der sich am 09.11.08 ereignete, sind zwei spanische tSAF-Soldiiu n gefallen und vier weitere zum Teil schwer verwundet worden.

(2) Regional Command (RC) Capital / Telle Deutsche» ElMatzkonUngint (ElnsKtgt) |

Keine berichtenswerten Ereignisse


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• Nl,R «IR DkN DIENSTGEBRAUCH

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uLh n” SCh "" W,rd dCr/e " C,n m »8hch« differenziertes gerne,nsame»

«cb,Id zur humanitären Lage ,m Norden Afghan»,ans erstell,

Kommandeur des deutschen HmsKtgt ISAF, Brigadegeneral Jürgen Wcigt. Ubcrgith arn 10 11 OM das Kommando über das PRT Kunduz von Oberst Rainer Buake an Oberst Uwe Benecke.

(4) Kurzfristige UnterstUlzungsleistungen ISAF

,n dcr vergangenen Woche gab es ftlnf Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht •ich damit auf insgesamt 492.

Alle weiteren kurzfristigen Untersttitzungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage I aufgeftihrt.

e. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. K0«0V0

a. Politische Lage

Gesprfche mit Serbien und Kosovo über eine Dislozierung von EULEX - unter dem statusncutralen Dach der Vereinten Nationen - im gesamten Kosovo dauern noch an.


V. NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH


b. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als
mittel eingestuft.

Knapp 2800 Angehörige des Kosovo Protection Corps (KPC) haben eine
Bewerbung auf künftige Verwendungen in der Kosovo Security Force (KSF)
eingereicht. Derzeit wird die Auswahl für die Besetzung der Dienstposten
durchgeführt. Darüber hinaus wurde mit der Schließung der ersten KPC
Liegenschaften sowie der zentralen Zusammenziehung des Personals und des
Materials begonnen. Einige Kasernen wurden aufgrund dieser Maßnahmen durch
unzufriedene KPC-Angehörige besetzt.
Insgesamt ist die Stimmungslage im KPC angespannt. Als Gründe hierfür werden
unter anderem die unzureichende Informationspolitik durch die Vorgesetzten und
mangelnde Perspektiven für eine Übernahme in die KSF genannt.



c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent

(EinsKtgt)

Das deutsche Operational Reserve Forces (ORF) Bataillon ist unverändert
im Verantwortungsbereich der Multinational Task Force North (MNTF N)
eingesetzt (siehe UdP 44/08 und 45/08). Die beiden deutschen
Einsatzkompanien des Bataillons sind in der mehr ländlich geprägten Region
südwestlich Mitrovica eingesetzt und führen dort neben „Vehicle Checkpoints
die Bewachung eines serbischen Klosters und die Überwachung von
Siedlungsgebieten ethnischer Minderheiten durch. Darüber hinaus werden CRC-
Übungen ("Crowd and Riot Control") mit KFOR-Kräften und der
internationalen United Nations Interim Administration Mission in Kosovo
(UNMIK) Polizei durchgeführt.


Vs - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-9-

Der Einsatz bei der MNTF N wird noch {?voraussichtlich bis zum?} * andauern. Danach sind noch Einsätze bei den MNTF * und South * 26.11.08 geplant.

Das Auswärtige Amt hat Finanzmittel in Höhe von 62.750 Euro für die Durchhführung der alljährlich stattfindenden Winterhilfe für sozial schwache Familien und Einzelpersonen bereitgestellt. Die Nothilfemaßnahme wird durch die deutschen CIMIC-Kräfte in enger Zusammenarbeit mit den örtlich zuständigen Sozialbehörden im gesamten Verantwortungsbereich der MNTF South durchgeführt.

4. Bosnien und Herzegowina

a. Politische Lage

Auf seiner Sitzung am 10.11.08 und 11.11.08 hat der Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA) der EU in Bezug auf die ESVP Operation ALTHEA festgestellt, dass trotz der jüngsten politischen Entwicklung die Sicherheitslage stabil bleibt. Ferner betonte der Rat die entscheidenden Fortschritte, die ALTHEA bei der Erfüllung seines Mandates (Abschluss des militärischen Auftrages) erzielt hat und begrüßt die Fortsetzung der Planung für eine Weiterentwicklung der Operation. Das Ergebnis der vorbereitenden Arbeiten soll dem Rat im März 2009 zur Entscheidung vorgestellt werden.

Am Wochenende verständigten sich die Parteiführer Sulejman Tihić (SDA / Bosnier), Dragan Ċović (HDZ / Kroate) und Milorad Dodik (SNSD / Serbe) auf ein schrittweises Vorgehen bei der Verwirklichung der Verfassungsreform in Bosnien-Herzegowina. Für die Umsetzung müssen politische Mehrheiten gewonnen werden.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


vs - nur für den Dienstgebrauch
10

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse


(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse



5. Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der abchasischen und südossetischen Verwaltungsgrenzen sowie in den abtrünnigen Gebieten selbst ist mit mittel eingestuft. Die Bedrohungslage im übrigen Kern-Georgien ist niedrig

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Eine für die letzte Woche geplante Patrouille von UNOMIG in das Kodorital unter Beteiligung deutscher Sanitätskräfte wurde wegen der fehlenden Genehmigung durch abchasische Stellen auf den 13.11.08 verschoben.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

Keine berichtenswerten Ereignisse


6. Demokratische Republik Kongo

a. Politische Lage

Am 07.11.08 fand der Krisengipfel der ostafrikanischen Staatschefs zur Lösung des Konfliktes im Ostkongo statt. Alle Teilnehmer verabschiedeten einen Appell an die Konfliktgegner zum Waffenstillstand.


b. Militärische Lage

In Goma befinden sich rund 1700 ...
Vereinten Nationen ... fordert eine ...
darunter Spezialkräfte, Ausbilder ...
Luftbilder sowie Infanterie ... 1x Transporthubschrauber und ...
C-130

c. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in [[Nord ((Kivu|Krsa|???))]] und in [[Süd ((Kivu|Krsa|???))]] derzeit als erheblich eingestuft.

Die Lage in der Demokratischen Republik Kongo ist im Wesentlichen unverändert. Es ereigneten sich zwar Schießereien zwischen örtlichen Milizen und den Rebellen des CNDP (Congres National pour la Défense du Peuple) ... der allgemeine Waffenstillstand wird aber eingehalten. Die humanitäre Situation in Nord- und Süd-Kivu verschlechtert sich währenddessen zusehends. Erste Fälle von Cholera werden berichtet. Im Gebiet von Goma sollen etwa 200.000 Menschen vertrieben worden sein. 

d. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitstrukturreform (EUSEC)

Zwei der drei bei der Europäischen Mission zum Aufbau der Kongolesischen Armee (EUSEC) eingesetzten Soldaten befinden sich zurzeit auf einer vierzehntägigen Dienstreise nach ???) und ... im Zentrum des Kongo sowie nach ???)) und ... im Westen des Landes. Die Bedrohungslage in diesen Regionen ist derzeit wie in Kinshasa mit mittel eingestuft.


VS - NUR FÜR DfcN DIENSTGF.BRAUCH

- 12 -

Sudan

*• Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit ■ls erheblich eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine beachtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Der als Air Transport Officer vorgesehene deutsche Offizier befindet sich unverändert weiterhin in Khartum (siehe UdP 42/08 und UdP 45/08).

a. Bedrohungslage

ln Djibuti und ,m Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURINO I* REEDOM (OEF)

Io der vergangenen Woche fand ein Einsatzflug des deutschen Scefemaufkllrers P-3C Orion zur Unterstützung der TF 150 statt.

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


VS - NUR FÜR DEN DtENSTGF BRAUC M

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BHdlig«a| der Bendeswebr aa Operationen gegen den Internationalen

Terrortsmes: Operation ACTIVE ENDEAVOLR (OAE)

Da» Unteneeboot U 23 wurde am 07.11.08 zur Durchführung eines Hafenaufcnthalts in Limasaoi vorübergehend national unterstellt Die Wiederaufnahme der Beteiligung an OAE erfolgte ab dem 10.11 08.

Vom 08.11.08 13.11.08 ist zusätzlich die Fregatte MECKLENBURGVORPOMMERN - auf ihrem Transit an das Hom von Afrika für den geplanten Einsatz bei OEF im Rahmen der Mittelmccrpassage OAE unterstellt.

0. Libanon

Bedrohungslagc

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in det Ana of Maritime Operahons (AMO) als niedrig eingcstuft

Beteiligung der Bundeswehr an der (UNIFIL)

(I) UNIFIL

Keine benchtenswerten Ereignisse

Maritime Task Force (MTF) UN1ML

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 19.632 (Stand ll.il .08) Abfragen gelingt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch

libttNMche Hafcobehördeo näher untersucht. I


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12. Lufttnmsporteinstttze und Überwachungsflüge mit S eefernaufklttrern

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Unteroffiziere

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1

• davon PRT Kunduz: 544 Soldaten, PRT Feyzabad: 494 Soldaten, PAT Taloqan. 22 Soldaten, FSB Mazar-e Shanf 2.245 Soldaten (inkl. 169 Soldaten des RC North), Kabul: 266 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 99 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

•• Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 2), EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour/ OAE) beteiligten 225 Soldaten sind insgesamt 7.102 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUC H

- 16 -

>nl«gc 1

Der Bundctmmiitcr der Verteidigung h# den M 11 zeitlKh befristeten Einsatz von lech« deutschen Soldaten im Rahmen der NATOFQhrungsunterslOtzung tn Kandahar genehmigt

I Intat/- LIrmUbeginn Kn de (geplant)

Kandahar

Der Bundesminmcr der Verteidigung hat den I 05 11 Oft zeitlich befristeten Einsatz von 37 deutschen (Beginn Femmeidesoldaten im Rahmen der NATO-1 Verlegung) FührungsunterstQtzung in Kandahar und Bagram genehmigt

Kandahar

Dagram


Anlage 2

i

VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 17-

anischen Provinzen

Verantwortungsberelch das deutschen Regional Command (RC) North mit Insgesamt 5 Provincial Reconstruction Teams (PRT).

1 baoakhshan

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN • FARYAB 7 BADOMIS » HERAT SFARAH

1CGHOWR

11 SAR-EPOL /S»

12 SAMANGAM 13BAGHLAN/

14 PANJ8HIR

15 PARVAN

16 KAF18A

17 NURE8TAN 1* LAG HM AN

18 KONAR 20NANGARHAR

2 deutsche. 1 ungarisches. 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

I 6 i

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f X 21 KHOWST

22 PAKT1A 1 23 LOWGAR

("J 24 KABUL

------------------25 BAMIAN

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(Frankreich) 2 ? helmand

26 NIMRUZ yamf I 29 KANDAHAR

k) 30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG Hin Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt Über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrifte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkennmisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor

HOCH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angnffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.