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Unterrichtung des Parlamentes

38/08

Über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss 17 September 2008, 10:00 Uhr


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\fghanistan

a. Politische Lage

Im Zuge der IX. Sitzung des Joint Coordination and Monitonng Board (JCMB) am 10.09.08 wurde der vom afghanischen Verteidigungsminister Wardak vorgetragenen Absicht nach einer Aufstockung der afghanischen Strcitkräfte (Afghan National Army / ANA) zugcstimmt Damit soll der Umfang der ANA in der Zielstruktur bis 2012 auf 122 000 Soldaten und zusätzlich einer Ausbildungs- und Übergangsreserve von 12.000 Mann anwachsen.

Die Bedrohung m Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis mittel, in manchen Distrikten bei erheblich

Im übngen stellt sic sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich


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W1 EssC

Im

OK .09.0* bts 14 09 08 registrierte ISAF Lindes weit 237

handelte sich um

(mebe Grafik). Es Gefechte, 26 Sprengstoflänsdilige P rovmzcn Kunduz 2 . Hcral und Nimruz und Raketen) and sieben sonstige Vorfälle Fünf Vorfälle er eigneten sieh im RC North.

im 13" Schusswechsel imij dm Seibstimxdattentate in den 67-mal indirekten Beschuss (Mörser

Capital,

119 im RC Soudi and 96 im RC East

wurden bei den Vorfällen acht ISAF-Soldaten getötet und weitere 20 ISAF-Soldaten verletzt 3 .

' Cher dm Vorfall am 09 09 0H in der Provinz Kaptu, ha dem drei LS-Soldaten und cm afghanischer Sprachmittler zu Tode kamen, wurde her cm m der UdP 37/06 beneblet


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Am 11.09.08 untren Opposing Militant Forces (OMF) einen Konvoi einer zivilen Sicherheitsfilm» im Distrikt Zhari der Provinz Kandahar mit Handfeuer- und Pan/crabwehrhandwafTcn an. Drei afghanische Angehörige der Firma wurden verletzt und ftlnf Fahrzeuge beschädigt.

In der Nähe der Provinzhauptstadt Kandahar griff ein Selbstmordattentäter mit

seinem Motorrad (Suicidc Vehiclc Borne Improvised Explosive Device / SVBIED)

einen weiteren Konvoi einer zivilen Sicherheitsfirma an. Bei dem Vorfall, der sich

ebenfalls am 11 () l > OK ereignete, wurden zwei Zivilpersonen getötet und vier weitere verletzt.

Am 13.0908 wurde der Gouverneur der Provinz Lowgar Opfer eines Anschlages. Bei der Explosion eines fcmgczündctcn behelfsmäßigen Sprengsatzes (Remote Controlled Improvised Explosive Device / RCIhD) im Distrikt Paghman der Provinz Kabul kamen darüber hinaus der Fahrer und zwei Leibwächter des Gouverneurs sowie vier weitere Zivilpersonen ums Leben.

In der Provinz Kandahar kam es am 14.09.08 im Distrikt Spin Boldak zu einem Selbstmordanschlag auf einen Konvoi der United Nations Assistance Mission in AÜjJhanifltti (UNAMA). Dabei kamen drei afghanische UNAMA-Mitarbeiter sowie filnf weitere Zivilpersonen ums Leben.

Am 14 09.08 wurden im Distrikt Daman der Provinz Kandahar der stellvertretende Gouverneur des Distnktcs Tamak und zwei Polizisten der Afghan National Police (ANP) bei einer Explosion getötet.

ln der Provinz IIerat griffen unbekannte Täter am 15.09.08 den Sitz des Distnktgouvcrncurs von Shindand mit einem fahrzeuggestützten behelfsmäßigen Sprengsatz (Vehicle Borne Improvised Explosive Device / VBIED) an. Bei der Explosion kamen ein afghanischer Poh/ist und eine Zivilperson ums Leben; sieben weitere Personen wurden verletzt.


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Am 16.09.08 griffen unbekannte Titer im Distnkt Andarab der Provinz Baghlan einen Kontrollposten der ANP mit Handfeuerwaffen an. Bei dem Feuergefecht kamen vier afghanische Polizisten und drei Angreifer ums Leben.

International Security Asslstance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Der Vermeidung ziviler Opfer im Zusammenhang mit Operationen ISAF in Afghanistan kommt unverändert höchste Bedeutung zu. Der Kommandeur ISAF (COM1SAF), General David D. McKieman, hat daher am 02.09.08 in Fortschreibung der Weisung vom 28.06.07 eine weitere Weisung (Tactical Directive vom 02.09.08) herausgegeben, die das ernste Bemühen bekräftigt, Opfer unter der Zivilbevölkerung Afghanistans zu vermeiden.

Am 10.09.08 kam cm britischer Soldat bei der Explosion eines behelfsmäßigen Sprengsatzes (Improvised Explosive Device / IED) ums Leben. Der Vorfall ereignete sich in der Provinz Helmand im Distnkt Musa Qala.

In der Provinz Konar gntTen am 11.09.08 rund 30 Kämpfer der OMF einen ISAF-Stützpunkt an Bei dem Vorfall, der sich im Distnkt Nan ereignete, wurden ein amenkanischer Soldat getötet und ein weiterer verletzt.

Am 11.09.08 wurde im Distrikt Alishmg der Provinz Laghman ein amerikanischer leichter Transport und Kampfhubschrauber vom Typ OH-58 KIOWA vermutlich mit Handfeuerwaffen von unbekannten Tätern beschossen. Dabei wurde der amerikanische Pilot so schwer verletzt, dass er später seinen Verletzungen erlag.

In der Provinz Helmand griffen OMF am 12 09.08 im Distrikt Nahn Sarraj eine ISAF-Patrouillc an. Bei dem anschließenden Feuergefecht wurde ein britischer Soldat getötet.


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Am 13.09.08 kam bei einem IED-Anschlag auf eine britische Patrouille ein britischer Soldat ums Leben. Der Vorfall ereignete sich im Distrikt Kajaki der Provinz Helmand.

In der Provinz Helmand beschossen OMF eine gemeinsame Patrouille afghanischer Soldaten und britischer ISAF-Soldaten mit Handfeuerwaffen. Bei dem anschließenden Feuergefecht wurden ein Soldat der ANA getötet. Fünf britische und vier afghanische Soldaten sowie eine Zivilperson wurden verletzt.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Am 12.09.08 um kurz nach Mitternacht afghanischer Zeit näherte sich ein ziviles Fahrzeug mit hoher Geschwindigkeit einem von Polizisten der ANP gemeinsam mit deutschen Feldjägerkräften eingerichteten Checkpoint südöstlich von Kunduz. Das Fahrzeug wurde durch die an dem Checkpoint eingesetzten Kräfte mit Schüssen auf die Motorhaube zum Anhalten gezwungen Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt Im Rahmen einer Fahrzeug- und Personenüberprilfung nahm die Polizei die Personalien des Fahrers auf.

Der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes ISAF. Brigadegeneral Jürgen Weigt, übertrug am 12 09.08 das Kommando über das Emsatzgeschwader Mazar-e Shanf von Oberst Burkhard Kollmann an Oberst Karsten Stoye.

Am späten Abend des 13.09 08 wurde das Plateau Kunduz aus westlicher Richtung mit mehreren Raketen beschossen Mindestens drei Raketen wurden abgefeuert, zwei davon schlugen in der Nähe des PRT Kunduz ein. Es gab weder Personen- noch Sachschäden.

Am späten Abend des 15.09.08 wurde eine zur Erkundung eingesetzte,

abgescssene deutsche Patrouille rund drei Kilometer nordöstlich des PRT


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Kunduz von mehreren unbekannten Tätern mit Handfeuer- und Panzerabwehrhandwaffen angegriffen. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt Nach dem Schusswechsel wichen die Angreifer aus. Die deutsche Patrouille verlegte nach Verbindungsaufnahme und Informationsabgleich mit der ANP, die sich vor Ort befand, zurück in das PRT.

In den frühen Morgenstunden des 17.09.08 wurde das PRT Feyzabad mit vermutlich zwei bis drei Raketen aus nordöstlicher Richtung beschossen. Die Einschlagstelle lag im Bereich des FEYZABAD INTERNATIONAL AIRPOR I (FIA). Nach bisherigen Erkenntnissen gab es weder Personen- noch Sachschäden. Die Untersuchungen dauern an.

(4) Kurzfristige Untersttitzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es elf Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 418.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der l nited Nations Assistance Mission in Afghanistan (IINAMA)

Keine benchtcnswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig cingestuft.


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Kosovo

e. Politische Lage

Die schlechte wirtschaftliche Lage ist und bleibt die Hauptsorge der kosovarisehen Bevölkerung. Angeführt von Lehrern drohen auch Beschäftigte des Gesundheitswesens und der Kosovo Police mit Streikmaßnahmen, sollten ihre Gehälter nicht in naher Zukunft angehoben werden.

Die serbische Regierung setzt unverändert ihre Unterstützung der Parallelstrukturen in den serbischen Siedlungsgebieten fort und verharrt in ihrer Haltung, dass die United Nation Mission in Kosovo (UNMIK) die einzige legale Autorität im Kosovo ist. Dennoch ist das Verhältnis zwischen Pnstma und Belgrad zurzeit insgesamt von Zurückhaltung geprägt.

b. Bedrohungslage Im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedng, für den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Die Operationsführung bei KFOR ist unverändert. Im Rahmen der Reservebildung für mögliche Einsätze im Norden des Kosovo stellt das deutsche Einsatzkontingent zurzeit eine Linsatzkompamc sowie einen beweglichen Bataillonsgefechtsstand mit einer Abmarschbereitschaft von sechs Stunden. Die zu dem Verband gehörende österreichische Kompanie ist noch bis zum 22.09.08 im Verantwortungsbereich der Multinational Task Force (MNTF) North vorausstationiert und bewacht dort im Rahmen ihrer Operationsverantwortung unter anderem ein serbisches Kloster.

Die Umsetzung der neuen Aufgaben KFOR die Auflösung des Kosovo Protection Corps (KP( ) sowie der Aufbau einer neuen Kosovo Security Force (KSF) - beginnt zu greifen. Trotz der drohenden Auflösung ist die Lage im KPC als ruhig und stabil zu werten, auch wenn vereinzelte Proteste gegen die zu langsamen Gesetzgebungsverfahren der Regierung in Bezug auf Pensions- und Abfindungsregelungen beklagt werden.


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Der Bewerbungsprozess - Unterrichtung über Bewerbungsverfahren und Aus füllen der entsprechenden Unterlagen - innerhalb des K. PC um Aufnahme in die aufzustellende KSF ist seit dem 05.09.08 abgeschlossen. Insgesamt sind fast 2.800 Bewerbungen abgegeben worden. Der formale Auswahlprozess hierfür hat am 15.09.08 begonnen. Die Aufnahme von Bewerbern außerhalb des K.PC erfolgt in einem zweiten Schritt.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Beim deutschen Einsatzkontingent KFOR wird zurzeit der Kontingente uxh^cl durchgeführt. Der Wechsel ist bis zum 12.10.08 vorgesehen.

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Am 12.09.08 übergab COM EUFOR. Generalmajor Ignacio Martin Villalain

(Spanien), Brigadegeneral Joachim Wundrak die Aufgaben als Chef des Stabes im EU Force Headquarters EUFOR.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Am 11.09.08 übertrug der Befehlshaber des binsatzfühmngskommandos der

Bundeswehr, Generalleutnant Karl-Heinz Viereck, das Kommando über das 1 1 . deutsche Einsatzkontingent HUFOR von Brigadegeneral Robert Löwenstein an Brigadegeneral Joachim Wundrak.

Beim deutschen Einsatzkontingent HUFOR wird zurzeit der Kontingentwechsel durchgeftlhrt. Der Wechsel ist bis zum 12.10.08 vorgesehen.


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5. Georgien
g. Politische Lage / Militärische Lage

In den Verhandlungen zwischen EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy und dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew am 08.09.08 in Moskau (siehe UdP 37/08), wurde unter anderem der Abzug russischer Kräfte aus der georgischen Hafenstadt Poti und aus Senaki binnen einer Woche vereinbart. Dieser Abzug ist bis zum 14.09.08 erfolgt.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist seit Ausbruch der Kampfhandlungen insgesamt als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

UNOMIG hat die Patrouillen in das Kodorital mit deutscher Sanitätsdienstlicher Begleitung wieder aufgenommen. Die Lagefeststellung hat unter anderem ergeben, dass dss» Kodontal unter abchasischer und russischer Kontrolle (Joint Peacekeeping Forces) steht, Straßen und Brücken befahrbar sind, UNOMIG-Einrichtungen geplündert wurden und Abchasien im Kodorital eine Verwaltung eingerichtet hat.

Das Verbleiben im Kodorital zur Beobachtung der russischen Peacekeeping-Truppen und abchasischer Truppenteile wird von UNOMIG als unverzichtbar für die Auftragserfüllung angesehen.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit In Europa (OSZE) in Georgien

Die Militärbeobachtcr der OSZE führen Patrouillen in Georgien durch, die teilweise durch die vor Ort befindlichen russischen Kräfte erschwert werden. Bisher konnte noch kein umfassendes Lagebild erstellt werden.

Weitere acht deutsche Militürbeobachter werden derzeit in Deutschland auf die Teilnahme an der OSZE-Mission in Georgien vorbereitet. Die OSZE hat jedoch
bislang noch keine Personalauswahl getroffen.


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I -u«

Auf Beschluss des Europliichen Rates der Außenminister vom 15.09.08 soll ab dem

01.10.08 eine etwa 200 Beobachter umfassende zivile Beobachter-Mission im Rahmen der Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) aufgestellt werden. Diese soll zunächst in den an Abchasien und Südossetien angrenzenden Regionen stationiert werden, um unter anderem den Abzug der russischen Truppen aus diesen Gebieten zu beobachten.

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit

als erheblich etngestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission ln Sudan (l N M I s >

Keine benchtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / Afrkan Lnion Mission in

Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Äthiopien / Eritre»

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischcn Grenzgebiet ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS NUR KÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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ln Djibuti und im Golt von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

h. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDIIR1NG FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAV OUR (OAE)

Am 15.09.08 ist das Unterseeboot U 23, welches wegen durchzuführender Instandsetzungsarbeiten im Hafen von Limassol (Zypern) lag (siehe l dl ' OS), ausgelaufen und unterstützt seitdem wieder die Operation AC F1VE ENDEAX OUR.

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operation» (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(I) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Inited Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union role of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

l ask Force (MTF) UNIFIL

'TI UNIF,L hat bislang insgesamt 18.324 (Stand 16.09.08) Abfragen igt: davon wurden bisher 156 durch die MTF gemeldete Schiffe durch anesische Hafenbehörden näher untersucht.

tionale Organisationen / Aktivitäten

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizcitruppe UNMIK gehören 2.022 Polizisten an. Das deutsche

Kontingent umfasst 137 Beamte.

gegenwärtig

davon 11 deutsche.

\r I ..fttransporteinsät/c und L'hcrwachungsflüge

zur Unterst Atzung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

■ ■

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

UNAMID

Lufttransporte Anzahl Flüge

40

2

2

1

0

0

0

Anzahl f berwachuiypflQge

0

0

0

0

0

2

0


IR DI N DlfcNSTGKBRAUCH

- 14-

EUFOR*

ISAF*

KFOR

UNMEE UNOMIG UNIFIL OEF

19.02.09

02.02.94 1

20.09 M

16.1 Ul

01.00 JOT

I2J9J7

15.11.07

15.10.06 *

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15.1140

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1.400

1.400 j

20

(2007)

2-400

(2006)

3.900

(2001)

17*

(2004)

1.231

(2006)

1.715

(2002)

41 Wr Vtnwdtt m fiwpwi (STRATAIRMEPKVAC)

22.04.05

3.000

75/50

(2004)

(2005)

1.139

43

(2005)

(200«)

10.434

( 2002 )

filziere

Unteroffiziere

Mannschaften Zivilbedienst.

esamt 1

•WDL

«>««»»■«■ KaNetlltiwschletv ORF-IUlaUlM ' takl. NATO HQ Sarajoe

* davon PRT Kunduz: 556 Soldaten, PRT Feyzabad: 410 Soldaten, PAT Taloqan 22 Soldaten. FSB Mazar-e Sharif: 1.957 Soldaten (inkl. 152 Soldaten des RC North), Kabul: 210 Soldaten und Einsatzgeschwader Termez / UZB: % Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

1

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATA1RMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten, dem im Darfiir / Sudan im Rahmen der Operation UNAMID eingesetzten 1 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 6.159 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


M R I ÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

1 - 15-

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Elnsatomeck

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zurzeit keine Untcrstttzungsleistungcn ISAF

Einsatz¬

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beginn

Ende

(geplant)

Bemerkungen

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FÜR DEN DIENSTGEBRAU

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21 KNOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL 23 BAMIAN 26ORUZGAN 27HELMAND 28 NIMRUZ

28 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

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10

RC WEST (Hali«n)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, wer nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Em Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstcht

Angriffe vor.

MITTEL: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Abs deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen Allgemeine, i spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit unt deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angi wird m naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträi

liegen nicht vor.

HOCH Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfugt über die Fähigkeit und die Ansicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen k und spezifizierte Angriffsziele in definierten AngnfTsräumen sind in einem best

Zeitraum zu erwarten.