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Einsatzführungsstab

Stauffenbergstraße 18,10785 Berlin 11055 Berlin

Unterrichtung des Parlamentes

48/08

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 26. November 2008,10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich.

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South. insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 17,11.08 bis 23.11.08 registrierte ISAF landesweit 212 Sicherheitsvorftille (siehe Grafik). Hs handelte sich um 140 Schusswechsel und Gefechte, 27 Sprengstoff anschlägc darunter drei Selbstmordattentate in den

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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(Grafik)

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 17.11.08 wurde eine ISAF Patrouille im Distrikt Maydan Shahr in der Provinz Vardak mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device IED) angegriffen und anschließend von unbekannten Tätern mit Handfeuerwaffen beschossen. Bei dem Vorfall wurden fünf französische ISAF-Soldaten verwundet und ein Patrouillenfahrzeug beschädigt.


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(2) Regional Command (RC) Capital / Telle Deutsches Einsatzkontingent (ElasKtft)

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Bei zwei Mmenexplosioncn in der NÄhc der afghanischen Hauptstadt Kabul am 22.11 0* ist an französischer ISAF-Soldat gefallen. Ein weiterer französischer Soldat wurde verwundet. Der Zwischenfall ereignete sich, als die Soldaten eine Schießbahn auf Minen und Munitionsreste untersuchten.

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Am Morgen des 20.11.08 löste sich nach derzeit vorliegenden Informationen wahrend des WafTcnreimgens aus dem Gewehr eines deutschen Soldaten der Scfcuczfcoitynnie des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kunduz unbeabsichtigt ein Schuss Dieser verletzte einen anderen deutschen Soldaten schwer. Nach der Erstversorgung im PRT Kunduz wurde der Verletzte zunächst mit einem MEDEVAC-Hubschrauber in das Einsatzlazarett nach Mazar-e Sharif und darauf mit STRATA1RMEDEVAC zur weiteren medizinischen Behandlung nach Deutschland in das Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz verlegt. Dort traf er am frühen Morgen des 21.11.08 ein. Der Soldat befindet sich derzeit in

Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt la genannten Sicherheitsvorftllen, da er außerhalb des dort zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


• 5 •

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Untersuchung des V orfalls dauert an

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Am Mittag des 24 II.Ofr wurde rund 35 Kilometer nordwestlich dea PRT Kunduz cm IED-Anschlag auf eine deutsche Patrouille verübt Die Patrouille befand sich auf dem Rückweg von einem hrkundungsauftrag und bestand aus sieben geschützten Fahrzeugen Es wurde kein deutscher Soldat verwundet; ein Transportpanzer vom Typ FUCHS des beweglichen Arzttrupp* (BAT) wurde beschädigt, blieb aber fahrbereit

Im Verlauf des Rückmarsches der Patrouille nach Kunduz ereignete sich ein \ okehrsunfall. Ein Motorrad fuhr auf das letzte Fahrzeug der Patrouille auf. Dabei wurden zwei afghanische Zivilpersonen verletzt. Der BAT leistete erste Hilfe am Unfallort. Afghanische Polizei und afghanische Rettungskrtfte wurden zur Unterstützung vor Ort eingesetzt. Die Untersuchungen zum Vorfall dauern

am.

(4) kurzfristige Ueterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es vier Unterstützungsflüge außerhalb des M deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 500.

Alle w eit e ren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Asslstance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine benchtenswerten Ereignisse


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Usbekistan

Bcdrohungslggc

Die Bedrohung ist zurzeit ,ls medrig eingestuft.

Kosovo

a * Politische Lage

Die Innenpolitik des Kosovo wird derzeit von der Diskussion über den Sechs Punkte-PIan des Generalsekretärs der Vereinten Nationen bestimmt.

b. Bedrohungslage Im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

Eine im Vorfeld angekündigte Demonstration gegen den Sechs-Punkte-Plan der Vereinten Nationen (VN) in Pnstina am 19.11.08, die durch die radikalnationalistische außerparlamentarische Oppositionsbewegung Vctevendosje (Movement for Self-Determmation) initiiert wurde, verlief weitgehend friedlich. Die Demonstration führte bis vor das Hauptquartier der United Nations Intenm Administration Mission in Kosovo (UNMIK) in Pristina. An der Demonstration nahmen rund 7.000 bis 10.000 Kosovo-Albaner teil.

Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Am Vormittag des 18.11.08 ereignete sich eine unbeabsichtigte Grenzverletzung zwischen Kosovo und Serbien im Bereich der Grenzstation „Gate 1“. Ein aus drei Soldaten bestehender Instandsetzungstrupp des deutschen Logistikbataillons KFOR hatte den Auftrag, mit Fahrzeugen von Prizren zum Camp „Nothing Hill“


NUR Für DEN DIENSTGEBRAUCH

rcjZr n , UnKShCrC,Ch dCr MNTF N ° rth ZU Au, dem Weg dorthin

Noth H ll» mPP ' m ÖCrC,Ch dCr ° rtBclmft I c P°“vic die Abfahrt zum Camp 108 ' Und ,Uhf aul dcr H «upt*irnßc weiter in nördliche Richtung. Dabei passierte der I nipp die Grenzstation „Gate 1", „hnc diese als solche zu

. Da der Trupp durch die dort eingesetzten Krtfte (unter anderem durch tümeichischc KFOR-Soldaten und Zollpersonal) nicht angehalten wurde, setzte er die Fahrt ungehindert fort

Auf serbischem Hoheitsgebiet wurde der deutsche Trupp durch serbische Polizisten südöstlich der Ortschaft Raska gestoppt und auf die Grenzverletzung

hingewiesen. Nach einer Überprüfung der Personal- und Fahrzeugpapiere Wtatdil deutschen /uhI/'L mm ( i **

Vom 17.11.08 bis 15.12.08 besetzt die MNTF South mit einer Task Force, bestehend aus einem deutschen Bataillonsgefechtsstand, einer deutschen und einer österreichisch-schweizerischen Einsatzkompanie, das Camp „Nothing Hill“ im Verantwortungsbereich der MNTF North. Bereits seit dem 16.11.08 waren ein deutscher Zug am „Gate 1“ und ein österreichischer Zug im Camp „Nothing Hill“ eingesetzt. Absicht ist es, eine sichtbare KFOR-Präsenz nördlich des Flusses Ibar zu zeigen sowie die lokalen und internationalen Polizeikräfte an den Grenzstationen bei Bedarf zu verstärken _

Vom 20.11.08 bis 26.11.08 wurde das deutsche Operational Reserve Forces (ORF) Bataillon im Verantwortungsbereich der MNTF South eingesetzt.

Die Rückverlegung des Bataillons nach Deutschland wird nach einer kurzen Nachbereitungsphase im Feldlager Pnzren Airfield in der Zeit vom 01.12.08 bis

06.12.08 erfolgen.

ien und Herzegowina

Politische Lage

Am 20.11.08 wurde mit Resolution 1845 die Resolution 1785 des VNSicherheitsrates einstimmig um ein Jahr verlängert. Die European Union Force ALTHEA kann dadurch ftlr ein weiteres Jahr fortgeftlhrt werden, der Einsatz deutscher Soldaten ist damit ebenfalls ftlr ein weiteres Jahr legitimiert.


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Der 1 onkuQgHuuschuss des Friedensimplcmcnticrungsrates (Peace Implementation Council Steenng Board) hat am 19.11.08 und 20.11.08 in Brüssel seine tiefe Besorgnis angesichts der politischen Entwicklung in Bosnien und Herzegowina zum Ausdruck gebracht und festgcstelll» dass cs seit dem letzten Treffen im Juni 2008 kaum Fortschritte bei wichtigen Reformen gab.

Die politischen Entscheidungsfrage!* in Bosnien und Herzegowina wurden zu stärkeren Bemühungen bezüglich der Erreichung der fünf Ziele 4 und zwei Auflagen aufgerufen, die Voraussetzung für eine künftige Schließung des Büros des Hohen Reprisentanten (OHR) ist Der Lenkungsausschuss des Friedeosunplementicrungs rates wird die Lage in Bosnien und Herzegowina auch weiterhin aufmerksam beobachten.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedng eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Keine benchtenswerten Ereignisse J

5.

Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchi sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Sl mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Kern-Georgien

Übertragung / Aufteilung von Eigentum auf Gesamtstaats- und Entitdt sni vcau, (2) Lösung von Eigentumsfragen im Vcrteidigungsbercich, (3) Lösung Statusfrage Brcko, (4) Nachhaltige Finanzpolitik, (5) Stärkung Rechtsstaatlichkeit anhand messbarer Kriterien

5 (I) Unterzeichnung Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit EU (am 16.06.08 erfolgt), (2) Positive Einschätzung PIC über Gesamtentwicklung BIH


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der Bundeswehr ■

(UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

der Bundeswehr und Zusammenarbeit In Euro Keine beachtenswerten breitmi

8. Politische Lage

Am 20.11.08 verabschiedete der Sicherheitsrat Resolution 1843 einstimmig die von Generalsek geforderte Aufstockung des Kontingentes i Unies en Republique Democratique Republik Kongo. Bereits jetzt m

die größte VN-Blauhelm-Opcration weltweit, soll MONUC nun um weitere 2.785 Militär- sowie 300 Polizeikräfte verstärkt werden. Diese sollen unter dem Eindruck der jüngsten Ereignisse in der Kivu-Region im Ostkongo verstärkt für die Sicherheit der Zivilbevölkerung in den umkämpften Regionen sorgen.

Bedroäuogslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Nord-Kivu und in Stid-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.


VS - NUR FÜR DfcN DIENSTGEBRAUC H

- 10.

c. 4er Bundeswehr an der EU Miukxi mr Skherheilsseklorrtler»

(II—C) |

Der Auftrag wwm die Bedrohung der deutschen Soldaten bei EUSEC ist von den Vorfingen an Ost-Koogo unbeeinflusst

Dte Aufheben de» aktuellen Kontingentes umfassen unter anderem die Mitwirkung bei der Anwerbung und Einstellung zivilen 1-achpcrsonals. an der Budget Kasscntohrung. am Projekt „Weiterentwicklung der Streitkräfte und hntwurt einer Anpavmng des entsprechenden Gesetzes von 2004“ sowie die Auftuhme der Arbeiten zur „Sachstandsfeststellung der Aufstellung und Ausbild Integrierten Brigaden“.

a* Bedrokeegslage

Die Bedrohung im l-and ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit

als erheblich eingcstuft

k Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNM1S)

Der Personalwechsel von 21 Soldaten der Mission wurde am 22.11.08

abgeschlossen.

Beteiligwng der Btmdeswehr an der United Nations / African Union Mbsion in Darfer (UNAMID)

Der all Air Transport Offlcer im HQ UNAMID vorgesehene deutsche Soldat befindet sich nach wie vor in Khartum (siehe UdP 47/08).

BfB von Afrika und iD£ren/cnde ScegeDiete

Bedrokiigilige

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.


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h *r iiriliwlr M OperatSeaew gegen 4ee internationale* |

TmtoHmim: Operation ENDCRING FREEDOM (OEF)

I Am 20 11 OS «Miete der Emsatz des SccfemaufklÄrer-Kontingentes P3-C ORION ab | deutscher Beitrag zw Operation ENDURING FREEDOM. Am 24 11 OS ist die I 3 1 ORION pltnn—g auf Ind Hcimatstut/punkt Nordholz gelandet. |

Die Übernahme der Aufgaben als deutscher KontmgcntWhrcr durch den Kommandanten der Fregatte MECKLENBURG-VORPOMMERN erfolgte am

21 II 06

Am 23.11 08 griffen Piraten am Hom von Afrika die Handelsschule Hl MBi CURRENT (St Vincent and Grenadtnes) und LANG SINC. (Marshall Inseln)

Speedbooten „ Als die deutsche FregsUe MECKLENBURG*VORPOMMERN lhral ».„thub^brm.be, in emer Nodulfeskttoo im betreffenden Seegeb,e, emsemc.

<* r— ->• Beide ■**«•>» «Uten -bre iW, —» «•

b. BHeiligeag der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Trrtrtft: Operadse ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Nebco dem l nierseeboot 23 (siehe UdP 46/08) nimmt der Bctnebsstoftversorgcr SW SS ART als Teil der Standing NATO Maritime Group 1 seit dem 21.11.08 bis voraussichtlich zum 01.12.08 an der Operation ACTIVE ENDEAVOUR teil.

10. Libanon

a. >crfr>hsaplnf

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedng eingestuft.


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Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFU.

Keine beachtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 19 960 (Stand 24.11.08) Abtragen geMKgt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafcnbehordcn näher untersucht.

Verriete Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlkhkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European l nion

nie of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo emge internationalen Po1,ze,<rupp= UNMIK gehören 1.789 Pohztsten an. Das deutsche

Kontingent umfasst 118 Beamte

EULEX, deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören neben gegenwärtig 372 Polizisten an, davon 26 Deutsche.

fernaufVdärern

12 .


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davon PRT Kunduz: 636 Soldaten. PRT Feyzabad: 454 Soldaten, PAT Taloqan: 22 Soldaten, FSB Ma/ar-e Shanf: 2 202 Soldaten (inkl. 178 Soldaten des RC North), Kabul: 278 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt I UZB: 93 Soldaten. Zusätzlich befindet sich I deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Konllngenlwechsel / Umgliederung

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages ” Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleichcr Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 2), EU SEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an dei Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour/ OAE beteiligten 68 Soldaten sind insgesamt 7.155 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar b<

Auslandseinsätzen eingesetzt.


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