VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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15. Februar 2006

Unterrichtung des Parlamentes
07/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


VS-NtJK l-ÜM DUN DlltNÄTtilillRAUCH

• 2 •

Lage

a. Afghanistan

(1) SicherhcitftlHKf

Die Lage ist nicht ruhig und nicht whihl!,

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit Insgeesmt | PRTe:

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

6 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADOHI8 6 HERAT

9 FARAH

10 OHOWR

11 8AR-E POL

12 SAMANOA

13 BAOHLA

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAP! SA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR GARHAR

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 britisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND 26 NIMRUZ

29 KANDAHAR 30ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

Im Zusammenhang mit den Mohummed-Karikaturen in westlichen Zeitungen kam es zu weiteren Demonstrationen. Am 08.02.06 demonstrierten in Qalat in der Provinz Zabol (Nr. 30 der Karte) bis zu 400 Menschen. Es kam zu gewaltsamen Übergriffen gegen eine Polizeieinrichtung, in deren Folge vier Demonstranten getötet und weitere verletzt wurden.

In Kabul (Nr. 24 der Karte) kam es am selben Tag zu drei Demonstrationen im Stadtgebiet mit insgesamt bis zu 1.000 Teilnehmern. Sie verliefen weitestgehend friedlich. Die Konsulate Dänemarks und Norwegens wurden erneut vorsorglich evakuiert, Die Kabul City Police (KCP) kontrollierte die Situation.

Am 10. und 11.02.06 fanden in Kabul in mehreren Polizeidistrikten wieder Demonstrationen statt. Präventiv wurden deutsche ISAF-Kräfte des


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Einsatzverbandes für den Fall einer erforderlichen Absicherung de* ( »mp

Warehouse in Alarmbereitschaft versetzt. Hin Eingreifen war jedoch nicht erforderlich.

Am 10.02.06 demonstrierten nach den Frcitagsgchcten in fünf Distrikten insgesamt etwa 3.000 Personen vorwiegend friedlich, l iine größere Ansammlung von Demonstranten, die sich auf der Route Violel Richtung Innenstadt befand, wurde im Bereich des Camp Warehouse durch Krttflc der Afghan National Army (ANA) und der KCP aufgehalten. In einem anderen Polizeidistrikt wurde eine aus etwa 500 zum Teil aggressiven Teilnehmern bestehende Demonstration durch Sicherheitskräfte aufgelöst. Am 11.02.06 fanden zwei friedliche Demonstrationen im Bereich des Olympiastadions und vor dem afghanischen Erziehungsministerium statt.

Proteste gegen Mohammed - Karikatureji

FBYZABAß

MAZAFt-E SHAR1F

H LIMOUZ

hAitut

In Herat (Provinz Herat / Nr. 8 der Karte) hat cs am 09.02.06 gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen sunnitischen und schiitischcn Muslimen gegeben. Dabei hat es vermutlich bis zu fünfzehn Tote, bis zu 50 Verletzte sowie Sachschäden gegeben. Es handelte sich um religiös motivierte


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Auselnanderseteungen zwischen den beiden Olaubenslinien anlässlich eines

schiilischcn Feiertages, die nicht durch den so genannten Karikaturenstreit ausgclöst worden waren.

Am 10.02.06 fuhr in der Provinz Konar (Nr. 19 der Karte) ein Fahrzeug der ANA aul einen Sprengsatz (IED). Dabei wurden zwei Angehörige der ANA getötet und drei verwundet. Eine Stunde später wurden bei einem erneuten Anschlag mit einem IED vier ANA-Soldaten getötet sowie vier weitere verwundet. Der zweite Anschlag ereignete in der Nähe des ersten. Ein Sprecher der Taliban übernahm die Verantwortung für beide Anschläge.

(2) Politische Lage

Am 05.02.06 fand unter der Leitung des Vorsitzenden der afghanischen Versöhnungskommission, Mujadeddi, der seit dem 19.12.05 auch Sprecher des afghanischen Oberhauses ist, in Kabul eine Zeremonie mit mehr als 170 ehemalige Angehörigen der Opposing Militant Forces (OMF) statt. Auf dieser Veranstaltung wurde deren Eingliederung in die afghanische Gesellschaft offiziell bekräftigt. Laut Regierungsangaben haben mehr als 1.000 OMFAngehörige seit Beginn des Takhim-e Solh-Programms (PTS) Anfang 2005 das Amnestieangebot genutzt. PTS ist ein Versöhnungsprogramm zur Wiedereingliederung ehemaliger OMF-Angehöriger. Die landesweit vorhandenen Ansprechstellen dafür konzentrieren sich auf den Süden und Osten des Landes. Insgesamt wirken mehr als 3.000 lokal und regional einflussreiche

Personen bei PTS mit.

Deutschland hat Afghanistan in Anerkennung der erzielten Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes die Schulden in Höhe von rund 36 Millionen Euro erlassen. Deutschland schließt sich damit anderen Staaten an. Unter anderem haben die USA auf die Rückzahlung von circa 108 Millionen Dollar verzichtet.

(3) Militärische Lage

Bereits am 06.02.05 hat der afghanische Sicherheitsdienst (National Directorate

of Security / NDS) der Provinz Balkh (Nr. 4 der Karte) nach eigenen Angaben ein Selbstmordattentat gegen den Provinzgouvemeur Atta vereitelt. Der Täter,


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ein Staatsbürger aus Mali, trug eine Jacke mit eingenähtem Sprengsatz und befand sich auf dem Weg zu einem persönlichen Treffen mit dem Gouverneur, um das er sich mehrmals bemüht haben soll. Der Sprengsatz war noch nicht "scharf 1 und der Täter hätte sich, um sein Opfer zu töten, in dessen unmittelbarer Nähe befinden müssen. Bereits im Dezember 2005 soll Atta Ziel eines Anschlages gewesen sein.

Am 13.02.06 wurden in der Provinz Oruzgan (Nr. 26 der Karte) bei einem Anschlag mit einem Improvised Explosive Device (IED) vier amerikanische Soldaten getötet. Die Soldaten befanden sich mit ihrem leicht gepanzerten Fahrzeug zusammen mit afghanischen Soldaten etwa 14 Kilometer nördlich von Deh-Rawod, als der Sprengsatz explodierte und das Fahrzeug zerstörte. Nach der Explosion wurden die Koalitionskräfte mit Schusswaffen und Panzerfäusten beschossen. Im Laufe des sich anschließenden Gefechtes setzten die Koalitionskräftc Hubschrauber und Kampfflugzeuge ein.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien und Montenegro/Kosovo

(1) Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

(2) Politische Lage

Am 07.02.06 nominierte die größte Partei des Kosovo, der "Demokratische

Bund des Kosovo" (LDK; 47 Parlamentssitze), Dr. Fatmir Sejdiu, bislang Generalsekretär der LDK und Mitglied des Parlamentspräsidiums, einstimmig für die Nachfolge des verstorbenen Präsidenten Ibrahim Rugova (siehe UdP

05/06).

Am 10.02.06 wurde Fatmir Sejdiu erwartungsgemäß vom Parlament der "Provisional Institiutions of Self-Govemment" (PISG) zum neuen Präsidenten


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gewählt, hr war der einzige Kandidat und erhielt im dritten Wahlgang 80 Stimmen. 12 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 17 enthielten sich. Die 10 Abgeordneten der serbischen Volksgruppe boykottierten die Parlamentssitzung. Der 54-jährige Sejdiu, der als gemäßigter und moderater Realpolitiker gilt, war Weggefährte und Berater Rugovas.

Die Frauenorganisation KEVSER - eine islamische Vereinigung, die durch iranische Organisationen finanziert werden soll - beantragte beim Kosovo Police Service (KPS) in Prizren die Genehmigung zur Durchführung einer Demonstration gegen die Mohammed-Karikaturen. Die Demonstration war für den 10.02.06 für etwa eine Stunde mit rund 2.000 Teilnehmern in Prizren geplant.

Da der geplante Demonstrationszug eine Hauptstraße blockiert hätte und der Veranstalter keine Garantien für die Sicherheit geben konnte, wurde die Demonstration durch KPS nicht genehmigt.

Weitere Demonstrationen aus diesem Anlass im Kosovo sind nicht bekannt

Am 09.02.06 kam es im Kosovo als Reaktion auf Äußerungen des Leiters der politischen Abteilung im britischen Außenministerium zu mehreren friedlichen kosovo-serbischen Demonstrationen. Der Diplomat hatte sich am 07.02.06 in Pristina für eine Unabhängigkeit des Kosovo ausgesprochen.

Der montenegrinische Außenminister Vlahovic kündigte das Referendum über eine Unabhängigkeit Montenegros für den 30.04.06 an.

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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Bosnien und Herzegowina (BIH)

(1) Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Am frühen Morgen des 11.02.06 wurde das Fahrzeug des örtlichen Polizeichefs in Jablanica (FBIH, 35 Kilometer nördlich von Mostar) in Brand gesetzt und völlig zerstört. Personen wurden nicht verletzt. Erst am 01.02.06 wurden die Fahrzeuge zweier Polizeiinspektoren in Prijedor und Bijeljina (beide RS) durch Sprengsätze zerstört (siehe UdP 06/06).

(2) Politische Lage

Im Zusammenhang mit Protesten muslimischer Gläubiger gegen die Veröffentlichung von Karikaturen des Propheten Mohammed kam es am

08.02.06 ab etwa 12.00 Uhr zu einer angekündigten und genehmigten Kundgebung in Sarajevo. Etwa 50 Demonstranten versammelten sich zunächst vor der norwegischen und schwedischen Botschaft und zogen dann an der französischen Botschaft vorbei zur dänischen. Im Laufe der Demonstration wuchs die Menge zwischenzeitlich auf 400 bis 500 Personen an. Die Demonstration endete nach etwa zwei Stunden. Es wurden dänische und norwegische Flaggen verbrannt, ansonsten verlief der durch Polizeikräfte begleitete Protest ohne weitere Zwischenfälle. Mehrere islamische Vereinigungen - unterstützt durch das Oberhaupt der islamischen Gemeinschaft in BiH, Dr. Mustafa Ceric, - hatten zu einer gewaltfreien Kundgebung

aufgerufen.

Am Vortag war die dänische Botschaft nach einer Bombendrohung kurzfristig geräumt worden.

Eine für den 12.02.06 in Sarajevo geplante Demonstration sagten die Veranstalter ab. Als Gründe wurden organisatorische Probleme angeführt, die auf eine nicht fristgerecht erfolgte Anmeldung der Kundgebung zurückzuführen

seien.

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Georgien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

Sudan ( 1 ) Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

(2) Politische Lage

Auf einem vom libyschen Präsidenten initiierten Gipfeltreffen in Tripolis/Libyen haben die Präsidenten des Sudan und des Tschad am 08.02.06 ein Friedensabkommen unterzeichnet. Damit soll der seit 2003 zwischen Sudan und Tschad andauernde Konflikt, der sich durch die "Kriegsrhetorik" des tschadischen Präsidenten seit Ende Dezember 2005 zuspitzte, beendet werden. An den Verhandlungen nahmen auch der Vorsitzende der Afrikanischen Union, Nguesso, sowie die Präsidenten von Burkina Faso und der Zentralafrikanischen Republik teil. Neben der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen und dem Beschluss der Konferenz zur Aufstellung einer "Friedenstruppe" zur Sicherung der Grenze zwischen Tschad und Sudan verpflichten sich beide Staaten, sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Nachbarn einzumischen. Grenzübergreifend operierende Rebellengruppen sollen bekämpft und die Umsetzung der Vereinbarungen durch eine Kontrollkommission unter libyscher Leitung überwacht werden. Der libysche Präsident stellte die Unterzeichnung des Friedensvertrags als Beweis für die Fähigkeit afrikanischer Staaten zur eigenverantwortlichen Konfliktlösung dar, ohne dass es der Einschaltung der Vereinten Nationen bedurft habe.

h. Eritrea/Äthiopien

(1) Sicherheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im

eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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(2) Politische Lage

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte am 09.01.06 eine Entscheidung über die Zukunft der Mission UNMEE auf Bitten der Vereinigten Staaten um 30 1 age au geschoben (siehe UdP 02/06). Die USA wollten diese Zeit für ihre diplomatischen Bemühungen in Äthiopien und Eritrea nutzen (siehe UdP 04/06). In der Ratssitzung am 08.02.06 bat der US-Vertreter erneut um eine Verschiebung der Entscheidung um einen Monat, um die amerikanische Initiative fortführen zu können. Der Sicherheitsrat begrüßte die Fortführung und stimmte einem weiteren Aufschub zu. Das Ende dieser Frist fällt mit dem Auslaufen des UNMEE-Mandates am 15.03.06 zusammen.

i. Indonesien / Provinz Aceh

(1) Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.

j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

k. Strasse von Gibraltar/Östliches Mittelmeer Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


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InternationaleOrganisatio nen/AktlvItMteil

a. Vereinte Nationen (VN) United Nations Interim Administration Mission In Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.179 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 225 Beamte.

b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)

NATO-Rat am 08.02.06

Der Rat diskutierte ausführlich die gewaltsamen Demonstrationen in Afghanistan im Zusammenhang mit den Mohammed-Karikaturen. Die Ausschreitungen in Kabul, Herat, Pol-e Khomri und vor allem Meymaneh standen im Mittelpunkt der Aussprache. Bezüglich der Vorkommnisse in Meymaneh war der Rat sich einig, dass ISAF zurückhaltend, jedoch entschlossen und entsprechend den Einsatzregcln (Rulcs of Engagement) reagiert hat. Die Vertreter Norwegens und Finnlands dankten ISAF für die schnelle und wirkungsvolle Reaktion auf die Vorfälle.

Force (ISAF)

a. ISAF

Am Nachmittag des 13.02.06 wurde im Süden Kabuls im italienischen Verantwortungsbereich ein Anschlag auf eine Patrouille verübt. Ein funkgesteuerter Sprengsatz befand sich an einem Strommast und explodierte, als die aus drei ungarischen (ISAF) und einem afghanischen (ANA) Fahrzeug bestehende Patrouille dort vorbeifuhr. Ein ANA-Soldat erlitt leichte Verletzungen. Alle Fahrzeuge waren noch fahrbereit ANA, KCP und NDS haben die Ermittlungen aufgenommen.

b. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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• l l -

ISAF Provlnclal Reconstruction Teams (PRT)

Am 12.02.06 nahm der Kommandeur des PRT Feyzabad am Security- und Disbandment of Illegal Am,cd Groups (DIAG)-Meeting in Feyzabad sowie an einer Besprechung im UNAMA-Gebdude (United Nations Assistance Mission in Afghanistan) mit den im Raum Feyzabad ansässigen Mullahs teil.

Deutsches Elnsatzkontlngent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten l-reignissc

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Der Bundesminister der Verteidigung hat das Bundeskabinett am 08.02.06 über die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Mission UNOMIG für die nächsten sechs Monate informiert. Voraussetzung ist jedoch, dass das erforderliche Mandat der Vereinten Nationen, welches durch ein so genanntes Technical Roll-Over in der bisherigen Form bis zum 31.03.06 gilt (siehe UdP 06/06), verlängert wird.

Aufgrund des unbefristeten Kabinettsbeschlusses vom 01.04.98 ist für die weitere Beteiligung deutscher Soldaten kein neuer Beschluss erforderlich. Einer Bestätigung durch den Deutschen Bundestag bedarf es nicht, da es sich bei UNOMIG um einen unbewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte handelt.


7.

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in Sudan

(UNMIS)

Am 11.02.06 sind weitere 15 Offiziere als Militärbcobachter in den Sudan geflogen, um in der Mission UNMIS eingesetzt zu werden. Bevor die Offiziere in die einzelnen Sektoren entsandt werden, erfolgt eine abschließende Einweisung durch die VN in der

sudanesischen Hauptstadt Karthoum.

Insgesamt sind jetzt 28 deutsche Offiziere in dem afrikanischen Land im Einsatz.

Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachu nesmission African Union Mission in Sudan (AMI!

8 .

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia

9.

and Eritrea (UNMEE

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus

a. Enduring Freedom (EF)

Am 13.02.06 führte die Fregatte EMDEN im Rahmen ihres Überwachungsauftrages

ein Boarding der iranischen Dhow AB TABA durch, nachdem die Besatzung des

Frachters auf die Funksprüche der EMDEN nicht reagiert hatte. Es wurden keine

Auffälligkeiten festgestellt.

b. Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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11. Beteiligung der Bundeswehr and der Aceh Monitoring Mission AMM der Europäischen Union EU

Keine berichtenswerten Ereignisse

12. Beteiligung der Bundeswehr an der Hilfe für die Opfer des Erdbebens in Pakistan

In der Zeit vom 06.11.05 - 31.01.06 wurden im Rahmen des NATO-Hilfseinsatzes im [Erdbebengebiet in Pakistan] von den deutschen Hubschraubern CH 53 in 841 Hilfsflügen insgesamt über 1.873 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie 5.988 Personen transportiert.

Seit dem 01.02.06 führt Deutschland mit zwei CH 53 den Hilfseinsatz auf bilateraler Basis bis Ende März dieses Jahres weiter fort. Bis zum 14.02.06 haben die deutschen Hubschrauber in 52 Einsätzen insgesamt über 170 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie

77 Personen geflogen.


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Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl Uberwachungsflüge

ISAF

31

KFOR

" 8

EUFOR

7

OAE

0

OEF

0

AMIS

0

0 n

Ö

Ö

Ö

Ö

Ö

• Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Gesamt

ISAF*

KFOR

EU

FOR

UN

MIS

AMIS

UNO

MIG#

UN

MEE

OEF

AMM

Offiziere

989

409

335

154

28

1

8

2

48

4

Unteroffiziere

3.512

1.456

1.404

506

0

0

8

0

138

0

Mannschaften

1.714

608

738

293

0

0

0

0

75

0

Zivilbedienst.

10

5

4

0

0

0

0

0

1

0

Gesamt**

| 6.225

| 2.478

2.481

953

28 | 1

16

2

262

4 |

Frauen

Wehrdienstieist in bes Auslandsver wendungen (Res)

Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst Leistende _

* davon ISAF PRT Kunduz: 626 Soldaten (inkl. 32 Soldaten des RAC North und 294 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad: 201, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 299 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten, den

61 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 205 Soldaten sind insgesamt 6.558 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.

# zzt. Personalwechsel