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Unterrichtung des Parlamentes

15/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 7. April 2009, 10:00 Uhr


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L

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 , ln Nordafghanistan liegt sie zurzen je nach Provinz zwischen niedrig bis erheblich.

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum \om 30 03.09 bis 05.04.09 registrierte ISAF landesweit 194 Sicherheit^ orfälle (siehe Grafik|. Es handelte sich um 104 Schusswechsel und Gefechte. 36 SprengstoffanschlÄge - darunter zwei Selbstmordattentate in der

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Provinz Kandahar - sowie 50-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und vier sonstige Vorfllle.

Sechs Vorfälle ereigneten sich im RC North, fünf im RC West. 9t im RC South und 85 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen zwei ISAF-Soldaten gefallen, weitere 17 ISAF* Soldaten wurden verwundet.

Am Mittag des 01.04.09 wurde der Sitz des Provinzrates in der Stadt Kandahar (gleichnamige Provinz) von mehreren Kämpfern der Opposing Militant Forces (OMF) angegriffen. Nachdem zunächst ein in einem Fahrzeug deponierter behelfsmäßiger Sprengsatz (Ychicle Borne Improvised Explosive Device / VB1ED) vor der Einfahrt des Gebäudekomplexes zur Explosion gebracht worden war. stürmten jeweils zwei Selbstmordattentäter in die beiden Gebäude. Zwei Angreifer konnten die mitgeführten Sprengsätze auslösen. Die anderen beiden wurden von afghanischen Sicherheitskräften erschossen, so dass deren Sprengsätze nicht

: Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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detonierten. Bei dem Anschlag kamen neben fünf Angreifern sieben afghanische Zivilpersonen und vier Polizisten der Afghan National Police (ANP) ums Leben. Weitere 19 Menschen wurden verletzt. Unter den Toten sind ein Minister und ein stellvertretender Minister der Provinz Kandahar sowie drei Mitglieder des Provinzrates.

Im Distrikt Ghormach in der Provinz Faryab wurden am 02.04.09 15 afghanische Straßenbauarbeiter aus ihrem Zeltlager von unbekannten Tätern entführt.

Am 04.04.09 wurde eine Patrouille der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Securitv Forces ANSF) von der Explosion einer Mine getroffen. Bei dem Vorfall, der sich in der Provinz Zabol ereignete, wurden zwei Angehörige der ANSF getötet und zwei weitere verletzt.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 02.04.09 beobachteten ISAF-Soldaten im Distrikt Baraki Barak (Provinz Low gar) Aufständische beim Verlegen von IED. Als die ISAF-Einheit durch indirektes Feuer beschossen wurde, entwickelte sich ein Feuergefecht, in dessen Verlauf ein amerikanischer und ein rumänischer Soldat verwundet wurden. Der rumänische Soldat erlag später seinen Verwundungen. Darüber hinaus wurden sieben Angreifer getötet und drei weitere festgenommen.

In der Provinz Helmand wurden am 03.04.09 in den Distrikten Naw Zad und kajaki lED-Anschläge gegen dort eingesetzte ISAF-Soldaten verübt. Bei den Angriffen wurden ein australischer und zwei amerikanische Soldaten verwundet. Ein weitere amerikanischer ISAF-Soldat ist im Distrikt Musa Qala gefallen, als er versuchte, ein IED zu entschärfen und dieses explodierte.

Am 06.04.09 beschossen OMF im Distrikt Tirin Kot (Provinz Oruzgan) einen ISAF-Stut/punkt mit Raketen. Bei dem Angriff ist ein niederländischer Soldat


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gefallen; fünf weitere niederländische und ein afghanischer Soldat wurden

verwundet*.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das Plateau Kunduz wurde am 03.04.09 mit insgesamt fünf Raketen beschossen Die Raketen schlugen außerhalb des Feldlagers des Provincial Reconstruction leam (PRT) Kunduz ein Es gab weder Personen- noch Sachschäden.

Am 05.04.09 explodierte in der Nähe der Ortschaft Chara Dara (rund vier Kilometer südwestlich von Kunduz) ein 1ED neben einer aus elf Fahrzeugen bestehenden deutschen Patrouille des PRT Kunduz. Dabei wurde ein geschütztes Fahrzeug vom Typ DINGO beschädigt. Bei dem Vorfall kam zu keinen Personenschäden.

Am frühen Nachmittag des 05.04.2009 wurden zur Raumsicherung eingesetzte deutsche Kräfte südlich des PRT Kunduz mit Raketen beschossen. Am gleichen lag wurden gegen Abend deutsche Kräfte, südwestlich des PRT Kunduz. mit Hendwaflfen beschossen. Es gab bei beiden Vorfällen weder Personen- noch Sachschäden.

Am 05.04.09 wurde südwestlich des PRT Kunduz der erste Spatenstich für die ..Mischa-Meier-Brücke“ benannt nach dem am 27.08.08 gefallenen deutschen Soldaten (siehe LdP 35 08) - und die dazugehörige Zufahrtsstraße feierlich durchgeführt An der Veranstaltung nahmen die politisch Verantwortlichen der Provinz Kunduz, Teile der Bevölkerung sowie der Kommandeur des PRT

Kunduz teil.

Brücke und Straße werden mit insgesamt 2,5 Millionen Euro durch die Bundeswehr finanziert.

’ Dieser Vorfall zahlt nicht zu den in Abschnitt l.a genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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Am 05.04.09 übergab Brigadegeneral Jörg Vollmer, Kommandeur des RC North und des deutschen EinsKtgt ISAF, das Kommando über das PRT Kunduz von Oberst Uwe Benecke an Oberst Georg Klein.

Am 06.04.09 wurde das PRT Kunduz mit zwei Raketen beschossen. Die Raketen schlugen westlich des Lagers ein. Es gab weder Personen- noch Sachschaden.

Die Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, und der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besuchten am 06.04.09 und 07.04.09 das deutsche EinsKtgt ISAF in Afghanistan an den Standorten Kunduz und Mazar-e Sharif. Im Mittelpunkt standen - neben Gesprächen mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten - Gespräche mit afghanischen Verantwortungsträgern der Region sowie die Unterrichtung über den Fortgang ziviler Aufbauprojekte und die Polizeiausbildung.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es sechs Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 647.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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3. Koiovo

». Politische U* e

Am 06 04 (W erklärte die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union Im

osovo EULEX ihre volle Operationsbereitschaft (Full Operstionsl Cspsbillty / IOC).

I» IMrohungslage Im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.

c. Ileteihgung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(*l Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Politische Lage

Anlässlich der Sitzung des Politischen und Sicherheitspoltischen Komitees (PSK) am 03.04.09 berichtete der neuer EU-Sonderbeauftragte und Hohe Repräsentant (EUSB / HR) ftlr Bosnien und Herzegowina (BIH), Valentin Inzko (Österreich), über die Krgebnissc des Pcace Implementation Council-Steering Board (PIC-SB)-Treffens am 25 03.09 und 26.03.09 (siehe UdP 14/09) und die politische Lage in Bosnien und Herzegowina.

In/ko hob die zentrale Bedeutung der europäischen Perspektive für die Stabilität in Bosnien und Herzegowina hervor und appellierte an die EU-Mitgl iedstaaten, in diesem Punkt keine Abstriche zu machen. Er betonte, dass die schwierige Situation in Bosnien-Herzegowina weiterhin eine enge Abstimmung zwischen allen Akteuren


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notwendig mache und sprach sich nach der Schließung des OHR ftlr ein möglich»! robustes Mandat des neuen EU SB / Head of Delegation (HoD) aus.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzen

sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG) Keine berichtenswerten Ereignisse I

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien Keine berichtenswerten Ereignisse


6.

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«a.

Beteiligung der Bundeswehr an der El Mission zur Skherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

fl. Bedrobungslege

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Dflrfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebietc

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.


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n -10.

der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terroröe«: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Der ehrfaeauftragte des Deutschen Bundestages. Reinhold Robbe, besuchte in der Zeit vom 01.04.09 - 04.04.09 die Fregatte MECKLENBURG-VORPOMMERN während ihres Hafenaufenthaltes in Maskat (Oman).

Am Nachmittag des 05.04.09 wurde die MECKLENBURG-VORPOMMERN der Operation ATALANTA unterstem.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA \m 04.04.09 wurde rund 500 Seemeilen (rund 910 Kilometer) östlich der Hafenstadt Mv'mhaxa (Keniat der unter deutscher Flagge fahrende Containerfrachter HANSA ST AX XNGER von Piraten gekapert. Der Frachter war beim koordinierenden EUHauptquartier (Northwood Großbritannien) nicht angemeldet. Zu der 24-köpfigen Besatzung des Frachters, der sich inzwischen in somalischen Hoheitsgewässem befindet, gehören auch fünf Deutsche.

Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes trat am 05.04.09 zusammen und ist mit der Angelegenheit befasst.

Die Fregatte RHEINLAND-PFALZ befindet sich auf ihrem Weg zum geplanten Hafenaufenthah nach Mombasa.

Spanien hat für die nächsten vier Monate die Führung der Task Force (TF) 465 im Rahmen der Operation ATALANTA von Griechenland übernommen. Der spanische Captajn Juan Garat Carame löste den griechischen Commodore Antonios

Papaioannou als Commander FF 465 ab.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


10. Libanon

^DIENSTGEBRAUCH

•II*

a. Bedrohungslage

D ' e Bcdr ° hUng im Und und im Süden Libanons ist zur«« .1, mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF VNIFIL hat bislang insgesamt 22.908 (Stand 06.04.09) Abfragen getätigt: davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe _

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 25 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst vier Beamte.


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I I l I \ deren Aufbau weher xoranschrcitet. gehören - neben anderen Experten -

I 286 Polizisten an, davon 110 Deutsche.

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davon PRT Kunduz: 636 Soldaten, PRT Feyzabad: 428 Soldaten, FAT Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.193 Soldaten (inkl. 177 Soldaten des Kabul: 262 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 1 Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages " Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 S< den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 2) und den im Mitteln Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeai beteiligten 198 Soldaten sind insgesamt 7.304 Soldaten der Bundeswel

• •

bei Auslandseinsätzen eingesetzt


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{|
! l dP
! gebilligte<br/>Anzahl<br/>Soldatinnen<br/>Soldaten
! Einsatz-<br/>ort
! Einsatzzweck
! Einsatz-<br/>beginn
! Einsatz-<br/>Ende<br/>(geplant)
! Bemerkungen
|-
|09
|35
|Kandahar<br/>Bagram
|Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich<br/>befristeten Einsatz von 35 deutschen Femmeldesoldaten<br/>im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in<br/>Kandahar und Bagram genehmigt.
|11.02.09<br/>(Beginn<br/>Verlegung)
|31.05.09
|
|-
|10
|4
|Kandahar
|Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich<br/>befristeten Einsatz von vier deutschen Soldaten im<br/>Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar<br/>genehmigt.
|01.03.09
|31.05.09
|
|}


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1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUNOUZ

4 BALKH

• JOWZJAN •FARYAB 7 BADGHtS

• HC RAT •FARAH

lOOHOWR

11 SAR-E POL 12SAMANG 13 BAG

14 PAHJSHIR 16 PARVAN

16 KAPtSA

17 HUREST AN 11 LAGHKAN 1» KON AR

iARHAR

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWOAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELM AND

28 NIMRUZ

2» KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKOND1

l m national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

MEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfugt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die gnmdritelkhc Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat Organisation oder Gruppe verfugt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrffte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht Spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Statt, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen I wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten AngrifTsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.