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Bundesministerium der Verteidigung

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11. Januar 2006

Unterrichtung des Parlamentes
02/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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=1. Lage=

==a. Afghanistan==

===(1) Sicherheitslage===

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil




   (Grafik)

Am 05.01.2006 zündete ein Selbstmordattentäter im Süden des Landes auf einem
Basar in der Nähe einiger öffentlicher Regierungsgebäude einen am Körper
getragenen Sprengsatz. Bei dem Anschlag in Tarin Kowt, der Provinzhauptstadt
Uruzgans (Nr16. der Karte), wurden fünf Menschen getötet und 22 zum Teil
schwer verletzt. Zum Zeitpunkt des Attentates hielt sich der amerikanische
Botschafter Neumann im Rahmen seines Besuches des in Tarin Kowt ansässigen
amerikanischen PRT im nahe gelegenen Gouverneurssitz auf.
Die Taliban gaben an, dass der Anschlag dem US-Botschafter gegolten habe und
durch einen Afghanen verübt wurde


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(2) Politlscbc Lage

Ende Dezember 2005 verfügte Präsident Karsai die Neubesetzung des Postens des Provinzgouverneurs von Lowgar (Nr. 23 der Karte) sowie von fünf Provinzpolizeichefs. Hiervon betroffen sind die Provinzen Lowgar, Faryab (Nr. 6), Nangarhar (Nr. 20), Zabul (Nr. 30) und Wardag (Nr. 32).
Neuer Gouverneur in Lowgar ist Abdul Karim Hashimi, der in der Übergangsregierung bis 2002 kurzzeitig stellvertretender Minister für staatliche Vorhaben war. Im Jahr 2005 gab es insgesamt 26 Versetzungen oder Neubesetzungen von Gouverneuren und elf bei den Provinzpolizeichefs.



b. Usbekistan

   Sicherheitslage
   Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.



c. Serbien und Montenegro/Kosovo

   (1) Sicherheitslage im Kosovo
       Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am Abend des 04.01.2006 wurde ein Linienbus auf seiner Fahrt zwischen Prizren und Pristina beschossen. Der Vorfall ereignete sich rund acht Kilometer nordöstlich von Suva Reka. Nach bisherigen Ermittlungen handelte es sich bei der benutzten Waffe um eine Panzerabwehrwaffe des älteren Typs RPG 2. Das dazu gehörende Abschussgerät wurde nicht aufgefunden. Der Bus, in dem sich zum Zeitpunkt des Anschlages neben dem Fahrer 56 Passagiere befanden, wurde im hinteren Teil im Bereich des Motorraumes getroffen. Bei dem Anschlag entstand lediglich Sachschaden, niemand wurde verletzt. Nach Angaben des Kosovo Police Service waren unter anderem 26 Kosovo-Albaner und 22 Koreaner in dem Bus.

Bereits am 03.12.2005 hatte es einen Anschlag auf einen Bus auf dieser Strecke gegeben (siehe UdP 49/05). Die Besitzer der zwei Busuntemehmen, die nunmehr jeweils einmal Ziel eines Anschlages waren, gelten als zerstrittene Konkurrenten. Im Vorfeld des Anschlages vom 03.12.05 hatte es zwischen den beiden


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heftige Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit gegeben, bei denen gegenseitige Drohungen ausgesprochen wurden

Am Abend des 06.01.2006 wurden zwei Angehörige eines zivilen Sicherheitsunternehmens -  Kosovo-Albaner und ein Kosovo-Serbe - vor dem örtlichen Gerichtsgebäude in Gracanica (acht Kilometer südlich von Pristina) aus einem Fahrzeug heraus beschossen und leicht verletzt. Noch am gleichen Tag kam es zur Festnahme zweier tatverdächtiger Kosovo-Albaner.


(2) Politische Lage

Am 04.01.2006 legte die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes für das
ehemalige Jugoslavien, Carla del Ponte, Einspruch gegen den am 30.11.2005
erfolgten Freispruch der wegen Mordes und Folter angeklagten Kosovo-Albaner
Fatmir Limaj und Isak Musliu ein.
Limaj und Musliu waren nach dem Freispruch unter großer Begeisterung der kosovo-albanischen Befölkerung in das Kosovo zurückgekehrt (siehe UdP 49/05).



'''d. Mazedonien'''

   Sicherheitslage
   Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.



'''e. Bosnien und Herzegowina (BIH)'''

   (1) Sicherheitslage
       Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt
       ruhig und insgesamt stabil


   (2) Politische Lage
       Die Erhebung der zum  01.01.2006 auf Gesamtstaatsebene eingeführten Mehrwertsteuer
       (MWSt) in Höhe von 17 Prozent verläuft trotz damit verbundener Preiserhöhung bislang ohne   
       größere Probleme. Die MWSt löst eine von Entitäten bislang unterschiedlich gehandhabte und 
       ineffektive Umsatzsteuer ab.


Ein Großteil der Einnahmen durch die MWSt ist zur Finanzierang der Verteidigungsreform (siehe UdP 35/05, 36/05, 43/05 + 01/06) vorgesehen. Das Steueraufkommen für 2006 wird auf rund 3,5 Milliarden Konvertible Mark oder circa 1,79 Milliarden Euro geschätzt.



'''f. Georgien'''

   Sicherheitslage
   Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.



'''g. Sudan'''

   (1) Sicherheitslage
       Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-Sudan 
       nicht ruhig und nicht stabil.

       Am 06.01.06 wurde eine Patrouille der African Union Mission in Sudan (AMIS) im 
       Raum Kulbus / West-Darfur von bislang unbekannten Tätern angegriffen. Hierbei wurden zehn 
       AMIS-Soldaten verletzt. Ein senegalesischer Soldat erlag später seinen Verletzungen. 
       Dieses war der zweite direkte Angriff auf Truppen der AMIS, bei dem Todesopfer zu 
       verzeichnen sind. Sudanesische und tschadische Regierungsstellen bezichtigten sich 
       anschließend gegenseitig, für diesen Angriff verantwortlich zu sein.


   (2) Politische Lage
       Aufgrund der angespannten Lage in der sudanesisch - tschadische Grenzregion
       erhöhten die VN am 05.01.06 für Teile des West-Darfur die Sicherheitsstufe von
       Stufe 3 auf Stufe 4. Sicherheitstufe 4 umfast die Evakuierung abkömmlicher VN-Mitarbeiter 
       und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit für das verbliebene VN-Personal. Betroffen von 
       diesen Maßnahmen sind im Wesentlichen der Grenzbereich zum Tschad und die nahe der Grenze
       gelegene Stadt El-Geneina. Die humanitären Hilfeleistungen und die Beobachtung der 
       Menschenrechtslage sollen in der Grenzregion dennoch fortgesetzt werden.


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'''h. Eritrea/Äthiopien'''

   '''Sicherheitslage'''
   Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreisch-äthiopischen 
   Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

   Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VNSR) befasste sich am 09.01.06 mit der künftigen 
   Gestaltung der UN-Mission in Äthiopien und Eritrea (UNMEE), ohne eine Entscheidung zu 
   möglichen Optionen (siehe UdP 52/05) zu treffen. Grund ist die durch die USA angekündigte 
   Entsendung von Sondergesandten für bilaterale Gespräche nach Äthiopien und Eritrea. 
   Gleichzeitig baten die USA den VNSR um Aufschub seiner Entscheidung zur künftigen Gestaltung 
   der Mission um 30 Tage. Innerhalb dieser Frist soll die gegenwärtige Dislozierung von UNMEE-
   Personal unverändert bleiben. Falls kein Fortschritt nach diesem diplomatischen Vorstoß zu 
   verzeichnen sein sollte, ist als Reaktion auf die anhaltenden Beschränkungen Eritreas gegenüber 
   UNMEE die Verlegung des "Force Headquarters" von Asmara (Eritrea) nach Addis Abeba (Äthiopien) 
   unter Beibehaltung von Truppenpräsenz in der Sicherheitszone beabsichtigt.



'''i. Indonesien / Provinz Aceh''' 
  
   '''Sicherheitslage'''
   Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.



'''j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete''' 

   '''Sicherheitslage'''
   In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend 
   ruhig und insgesamt stabil.



'''k. Strasse von Gibraltar / Östliches Mittelmeer''' 

   '''Sicherheitslage'''
   Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


'''2. Interale organisationen/Aktivitäten'''

   a. Vereinten Nationen (VN)
      United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) 
      Internationale Polizeitruppe


      Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten
      internationalen Polizeitruppe gehören 2.144 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 
      242 Beamte.



'''3. Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF)'''

   a. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)


   
            Sprengsatz vorzeitig explodiert

                  

                 (Grafik)

Am späten Abend des 08.01.2006 detonierte in Kabul ein ziviles Fahrzeug. Der mutmaßliche Selbstmordattentäter wurde dabei getötet. Der Getötete war nach bisherigen Erkenntnissen vermutlich dabei, das Fahrzeug als so genanntes Vehicle Based IED (VBIED) zu präparieren und löste vorzeitig die Sprengladung aus. Im Bereich seines Anwesens wurden 39 Kilogramm Sprengstoff, vier Zünder und drei Mörsergranaten sowie in unmittelbarer Nähe eine weitere, fertig präparierte Fahrzeugbombe


in einem Auto gleichen Typs und gleicher Farbe sichergestellt. Vier Tatverdächtige wurden festgenommen.

Italienische Kräfte sperrten den Bereich ab. Französische Spezialisten entschärften das zweite VBIED. Deutsche Soldaten sind an den laufenden Untersuchungen beteiligt.

Am 09.01.2006 fanden französische Soldaten im östlichen Innenstadtbereich Kabuls
auf einem Friedhof an der so genannten Route Violet eine als einsatzbereite IED präparierte 100-mm-Aitilleriegranate. Deutsche Kampfmittelbeseitiger brachten den Sprengsatz zur Explosion.

Am Morgen des gleichen Tag wurde im portugiesischen Teil des Camp Warehouse eine 48-jährige männliche Zivilperson leblos aufgefunden. Ein deutscher Arzttrupp wurde sofort eingesetzt, die durchgeführten Wiederbelebungsversuche blieben jedoch erfolglos. Der Tote war Spanier und Angehöriger einer Zivilfirma, die im Auftrag des portugiesischen Kontingentes arbeitet Die Ermittlungen dauern an.



b. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Besonders im Bereich des PRT Feyzabad schränken derzeit winterliche Witterungsbedingungen die Bewegungsfreiheit des Kontingentes ein. Dennoch wird versucht, die Präsenz im Verantwortungsbereich möglichst aufrecht zu erhalten.
Die Versorgung der PRT wird in den Wintermonaten durch eine Kombination aus Nutzung eigener Vorräte, Landtransporten und Anlieferung dringender Güter im
Lufttransport sichergestellt.


Am 07.01.2006 besuchte der im vergangen September gewählte Provinzrat von Kunduz (15 Abgeordnete, darunter vier Frauen) auf Einladung des Kommandeurs und des zivilen Leiters das PRT Kunduz. Zweck des Besuches waren die Information über Unterstützungsmöglichkeiten des PRT beim Wiederaufbau sowie die Zusammenarbeit bei der Identifizierung und Priorisierung künftiger Projekte. Es wurde vereinbart, der PRT-Führung bis zum nächsten noch zu terminierenden Treffen eine durch den Provinzrat abgestimmte Prioritätenliste zukommen zu lassen. Afghanische


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Medien, unter anderem auch Fernsehen und Radio, waren bei dem Treffen anwesend und berichteten ausführlich und positiv.

Eine ähnliche Veranstaltung mit Abgeordneten des Provinzparlamentes Taloqan ist für den 16.01.06 geplant

Am 09.01.06 besuchte der Befehlshaber ISAF, der italienische Generalleutnant Mauro del Vecchio, die PRT Feyzabad und Kunduz.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR) a. EUFOR

Am 05.01.06 kam es in der Republika Srbska nahe der Ortschaft Rogatica (50 Kilometer östlich von Sarajevo) im Rahmen einer Fahndungsaktion durch EUFOR-Kräfte zu einem Schusswechsel. Dabei wurden der mit Haftbefehl des Kantonsgenchtes Sarajevo gesuchte mutmaßliche Kriegsverbrecher Dragomir Abazovic (KosovoSerbe) sowie sein Sohn und seine Ehefrau verletzt. Die Frau erlag später im Krankenhaus ihren Verletzungen.

Die zur Unterstützung der örtlichen Polizei eingesetzten EUFOR-Kräfte (keine deutschen Soldaten) waren bei den Vorbereitungen zur Festnahme Abazovics aus dessen Wohnhaus beschossen worden und hatten das Feuer erwidert.

b. Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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dcr Bundeswehr an der United

(UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachuwgsmfosion African Union Mission in Sudan (AMIS)

Zur Unterstützung der AU geführten Mission AMIS in Darfur im Sudan reiste am

07.01.06 der deutsche "Fuel Technical Expert" nach Al Fasher Der LogistikStabsoffizier wird während seiner sechsmonatigen Einsatzdauer die dortige Betriebsstoffversorgung neu organisieren.

Dieser Entscheidung des Bundesministers der Verteidigung Hegt eine Anfrage der EU vom 05.10.05 zugrunde. Die Obleute des Verteidigungsausschusses wurden am 07.11.05 unterrichtet (siehe UdP 46/05).

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Die beiden deutschen Offiziere versehen ihren Dienst unverändert im äthiopischen Teil des Grenzgebietes, und zwar in den Standorten Inda Silase und Addi Abun.

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Active Endeavonr (AE)

Für eventuelle Einsätze der TF STROG (Task Force Streit of Gibraltar) werden für

den Zeitraum 01.01.06 bis 30.06.06 drei deutsche Schnellboote und ein deutscher Tender in einer 30-Tage-Berei.schaft gehalten. Da die TF STROG momentan ausgesetzt ist, befinden sich die Schnellboote S 76 FRETTCHEN, S 77 DACHS,


S 78 OZELOT und der Tender DONAU in ihrem Heimathafen Warnemünde. Von einem kurzfristigen Abruf ist derzeit nicht auszugehen.


'''11. Beteiligung der Bundeswehr an der Aceh Monitoring Mission (AMM) der Europäischen Union (EU)'''
    keine berichtenswerten Ereignisse



'''12. Beteiligung der Bundeswehr an der Hilfe für die Opfer des Erdbebens in Pakistan'''

Im Rahmen der NATO-Luftbrücke wurden bisher 163 Hilfsflüge mit über 3.300 Tonnen Hilfsgütem durchgeführt.

Bis zum 10.01.06 haben die deutschen Hubschrauber CH 53 in 707 Einsätzen insgesamt über 1.610 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie 4.595 Personen transportiert.

Planmäßig wurde am 09.01.06 der erste der vier deutschen Hubschrauber CH 53 mit einem gecharterten Großraumtransportflugzeug nach Deutschland zuruck verlegt. Zurzeit prüft die Bundesregierung, ob der Bitte des VN-Generalsekretärs Kofi Annan - verstärkt durch eine gleichlautende Bitte der pakistanischen Regierung - entsprochen werden kann, über das Ende der NATO-Hilfe hinaus deutsche Lufttransportkräfte in Pakistan zu belassen


10:48 SEKRETARIAT UA

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rern

ISAF

KFOR

EUFOR

OAE

OEF

AMIS

Lufttransporte

Anzahl Flüge

32

3

4

0

0

0

Anzahl ÜberwachunRsflüge

0

0

1

0

0

0

14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

esamt ISAF* KFOR

EU

UN

FOR

MIS

AMIS

Unteroffiziere

AMM

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt 1

Frauen

282.

94

112

57

0

0

2

0

Wehrdienstleist. in bes. AuslandsVerwendungen (Res)

529

212

206

103

0

0

0

0

Freiwilligen zu- _

satzl. Wehrdienst Leistende

461

119

223

78

0

0

0

0

♦ davon ISAF PRT Kunduz: 589 Soldaten (inkl. 33 Soldaten des RAC North und 264 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad: 215, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 300 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat

bei UNAMA in Afghanistan.

1

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den 68 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten sind insgesamt

6.409 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.