VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

Einsatzführungsstab

Unterrichtung des Parlamentes

04/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 21. Januar 2009, 10:00 Uhr


VS Nl'R FÜR DI N DIBNSTOl »RAUCH

•2.

1. Afghanistan a. Politische Lage

Die Wählerregistrierung tn Afghanistan ist euch in der dritten Phase ohne nennenswerte Vorfälle abgeschlossen worden In dieser Phase wurden etwa 880.000 Personen registriert, davon etwa 355000 Frauen (rund 40%). Etwa 3,6 Millionen Wählerinnen und Wähler haben sich bisher in den ersten drei Phasen neu registrieren lassen Mit der vierten und letzten Phase (20.01.09 bis 20.02.09) wird die Registrierung in den noch ausstehenden vier Provinzen im Süden Afghanistans (Oruzgan. Nimm/, Helmand und Kandahar / Regional Command South) abgeschlossen

Die Bedrohung in Afghsnistan ist insgessmt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie

zurzeit je nach Provinz zwischen niedng bis erheblich.

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


VS - NI R FÜR den dihnstgebrauch

- 3 -

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 12.01.09 bis 18.01.09 registrierte ISAF landesweit 135 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik) Es handelte sich um 84 Schusswechsel und Gefechte, 18 Sprengstoffenschlägc darunter ein Selbstmordattentat in Kabul" sow ie 24-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und neun sonstige Vorfälle. Drei Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, zwei im RC West. 92 im RC South und 37 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen ftlnf ISAF-Soldaten gefallen, weitere 22 ISAF Soldaten wurden verwundet.

4t Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTühBRAUCH

-4-

Am 12 01.09 entführten unbekannte Täter im Distrikt Jawand der Provinz Badghis sieben Straßenarbeiter Die Entführten sind afghanische Mitarbeiter einer in dieser Provinz tfttigen chinesischen Straßenbaufirma. Drei der sieben Arbeiter wurden noch am selben Tag, die anderen vier am 14.01.09 wieder frei gelassen Wcitcrgchende Informationen zu den Titern und den Hintergründen liegen nicht vor.

Im Distrikt Morghab (Provinz Badghis) griffen Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) am 20.01.09 einen Kontrollpunkt der Afghan National Police (ANP) an. Die Angreifer entführten zwölf Polizisten und erbeuteten deren Waffen.

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 14 01.09 sind bei einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz auf ISAF-Kräfte und Soldaten der Afghan National Army (ANA) zwei britische Soldaten gefallen. Der Vorfall ereignete sich im Distnkt Nahri Sarraj in der Provinz Helmand.

Im Distnkt Sangin der Provinz Helmand griffen OMF am 17 01.09 eine ISAFPatrouille mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen an. Dabei ist ein bntischer Soldat gefallen. Drei weitere bntische und zwei afghanische Soldaten wurden darüber hinaus verwundet

Am 17.01.09 wurde in der Provinz Konar im Distnkt Dara-i-Pech ein amenkanischer Transporthubschrauber vom Typ CH-47 Chinook beschossen und musste eine Notlandung durchftihrcn. Bei dem Vorfall ist ein amenkanischer Soldat gefallen. Sechs weitere amerikanische Soldaten wurden dabei verwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Am Vormittag des 17.01.09 brachte ein Selbstmordattentäter sein Fahrzeug innerhalb eines amerikanischen Konvois unmittelbar vor der deutschen Botschaft in Kabul zur Detonation Bei diesem Anschlag wurden nach


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-5-

bisherigen l'rkenntmssen ein deutscher und zwei afghanische Mitarbeiter der Botschaft leicht verletzt. Ein amerikanischer Soldat ist gefallen. Sechs weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet. Darüber hinaus wurden vier afghanische Zivilpersonen getötet und 29 weitere verletzt Entgegen des Bekenntnisses eines Taliban-Sprechers kann zurzeit nicht davon ausgegangen werden, dass der Anschlag gezielt der deutschen Botschaft gegolten hat.

(3) Regional Command (RC) North / Deutsche« Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Das deutsche Operational Mentor and Liaison Team (OMLT) des 1. Kandaks der 2. Brigade des 209. ANA Korps, das sich seit Oktober 2008 in Kabul zur Ausbildung befand, hat am 13.01.09 beginnend - mit dem afghanischen Kandak im Landmarsch nach Feyzabad verlegt. Zusätzlich haben die drei deutschen OMLT für den Bngadestab der 2. Brigade sowie für das 4. und 5. Kandak zur Vorbereitung der Ausbildung nach Kabul m das Consolidated Fieldtng Centre (CFC) verlegt Damit sind jetzt planmäßig sieben deutsche OMLT zur Unterstützung der ANA in Afghanistan im Einsatz. Bis Ende 2009 w ird die Zahl der OMLT auf acht erhöht werden. Darüber hinaus wurde das So Id i er Training Kandak (STK) in Mazar-e Shanf mit Beginn Januar 2009 wieder aktiviert. Somit sind derzeit etwa 200 deutsche Soldatmnen und Soldaten in den sieben OMLT, dem STK sowie bei der ANA Logistikschule in Kabul eingesetzt.

Am frühen Abend des 15.01 09 wurde das Plateau Kunduz mit vermutlich drei Pan/erabwehrgeschossen (Rocket Propelled Grenade / RPG) beschossen, von denen keines innerhalb des Lagers des PRT Kundu/ emschlug Es gab keine Personen- oder Sachschäden.

(4) Kurzfristige L'nterstützungslelstungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs fünf Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 553.

Alle weiteren kurzfristigen Untersttitzungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


VS. NUR FOB W N WÜNttWINUU M

Am 3SSI ft tmd m KKW » fNMM

lu— vi FwmsKÄii

Dm ffMiMMhn Hi dM NumImOm II !Nmm«

IMf n?r gt »trffrrn MWIfHVIKPfW

viMMMHiäiWt Ml /»l>rw l)ttH Im III)M

Naefe 4mmm0f flMH wW 4» <W BmMw en 4» Mi

K/SAe «■

HOI <nwi 30 Kümmm« iwutltkh mm MMmwi

MuhmslkifWil fwä 9mm(MNTI I Km* «M^MUt tdM fcwMriwMpww «oil iU M w v t d* MN Ti North Ml

(«f Pteat (rwatf *<* lüla mtltf MdMtiwh von MMov*t> ^ Mt Hf iM lu ii umhri Voe dort «w und llk dwsc fcuuaukompeiu« swh fmlr /i m 4m

wir


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

ffl m g - 7 -

(2) Multinational T.,k Force (MNTF) South / Deut«*,, Eln„t«ko,tl.„„t (EinsKtgt)

Im Zeitraum vom 19.01.09 - 15.02.09 findet der Kommgentwechsel vom 21. auf das 22. deutsche Einsatzkontmgent KFOR stan

*• Bedroh u ngslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Kerne benchtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Eiasatzkontingent (ElnsKtgt)

Im Zeitraum vom 19.01.09 - 15.02 09 findet der Kontingentwechsel vom 12. auf das 13. deutsche Einsatzkontingent EUFOR statt.

5. Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzen sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.

Seit dem 16 01.09 kam es mehrfach, auch in Anwesenheit von internationalen Beobachtern, zu ÜbergnfTen auf Polizeistationen und Polizeipatrouillen an den Verwaltungsgrenzen zu Südossetien und Abchasien.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse


Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Nord-Kivu und in Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

Vs - VOR Für DF k. ^

E - s 'Gebrauch

c Beteiligung der Bundeswehr aa der Missioa der Organisation für Sicherheit ■ad Zusammenarbeit In Europa (OSZE) In Georgien

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EL’ Mission zur Sicherheltssektorreform (ELSEC)

Keine benchtenswerten Ereignisse

Süden

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit

als erheblich eingestuft.

b. Beteflfcuag der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNM1S) Keine benchtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (I NAMID)

Der als Air Transport Officer im Hauptquartier von UNAMID in El Fasher vorgesehene deutsche Soldat befindet sich unverändert in Khartum, da die Entscheidung des Department of Peacekeeping Operations (DPKO) der Vereinten Nationen bezüglich einer Waffentrageerlaubnis für Personal des Hauptquartiers nach wie vor aussteht (siehe UdP 03/08).


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-9-

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen Terrorismus: Operation EN DL’RING FREEDOM

den internationalen

Beteiligung der Bundeswehr aa der Operation der Europäisch« Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA Keine benchtenswerten Ereignisse

______ Mittelmeer

a. Bedroh uagslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOLR

Keine benchtenswerten Ereignisse

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im l,and und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der

Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.


VS ' NUR FÜR DEN dienstgeb ‘Rauch

- 10 -

Beteiligung der Bundeswehr

(UN.F1L) *" d ” l '*M Interim F.rc. Ub „ 0 „

(1) UNIFIL

Keine benchtensw

crten Ereignisse

<2) M.rltim, T„k Force (MTF) UNIFIL MTF UNIF!L h« bislang msgcs , - CLmg t ; davon wurden bisher 168 du

libanesische H.fenbehOnkn __________

l nited Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rtchtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzter internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 549 Polizisten an. Das deutsch< Kontingent umfasst fünf Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.628 Polizisten an, davon 98 Deutsche.

und l berwachungsflüge mit Seefernaufldärern

im Berichtszeitraum

1

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL |

OAE | OEF |

UNAMIEl

Lufttransporte Aazahl Flöge

21

3

1

2

0

0

0 |

1

_

Anzahl Überwach ungsflfige

0

0

0

0

0 1

0

0

______


DIENSTGEBRa

eufok'

VN.MIS

nami

UNOMIG

1 I4M*

ntiM

15.11*7

UNIFIL ATAL. f OEF

lf.12.C8 14.ll.tl

UJHMJ

15.11*7

111IH

1M2*9

15 12**

( 2 — 1 )

(200-,

1.715

( 2002 )

CSTRAT A1RME DE V AC)

»15 5

l’ nteroftlzlere 3.869

M.anKh.f^T82»

ZlvUbedk?w«t. 2 nj kiesamt** ITkaT

leU \ \TO HQ Sar«k>e 1 El Operallee

ATALANTA

divoo PRT Kunduz: 574 Soldaten, PRT Feyzabad: 412 Soldaten, PAT Taloqan: 26 Soldaten. FSB Mazar-e Shanf 2 154 Soldaten (inkl. 169 Soldaten des RC North), Kabul 251 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 98 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehöngen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke. 2) und EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 6.908 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

01-02

| gebilligte

Einsatz¬

Anzahl

ort

: Soldatinne

■ /

Soldaten

6

Kandahar

37

Kandahar/

Bagram

1

Kandahar

erfolgt)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 05.11.08 28 0_ (» befristeten Einsatz von 37 deutschen Femmelde Soldaten im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in \eriqamgi Kandahar und Bagram genehmigt.

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt. Der Transportflieger ist bereits wiederholt als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die vom 04.01 09 bis voraussichtlich 05.02.09 in der südafghanischen Stadl stationiert ist

Einsatz-

Ende

(geplaet)

Einsatzzweck


1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ 4BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BAD GH IS

9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGAf

13 BAGHLAN/

RC WEST (Italien)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

Em Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die he Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.