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Einsatzführungsstab


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Unterrichtung des Parlamentes

44/08

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


Redaktionsschluss: 29. Oktober 2008, 10:00 Uhr


1. Afghanistan

a. Bedrohungslage

(Grafik)


Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich [1]. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis mittel, in manchen Distrikten bei erheblich bis hoch.


Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.


Im Zeitraum vom 20.10.08 bis 26.10.08 registrierte ISAF landesweit 250 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 155 Schusswechsel und Gefechte, 32 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den


[1] Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


(Grafik)

Am 22.?? wurde ein Kontrollposten der Afghan National Police (ANP) im Distrikt Kunduz der Provinz Kunduz von einer unbekannten Anzahl Opposing Military Forces (OMF) angegriffen. Dabei wurde ein afghanischer Polizist getötet und ein weiterer verletzt. Die Angreifer erbeuteten ein Gewehr, eine Pistole und ein Funkgerät.


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'''b. International Security Assistance Force (ISAF)'''

'''(1) Militärische Lage'''

Im Distrikt Nahn Sarraj der Provinz Helmand kam es am 20.10.08 zu einem Feuergefecht zwischen ISAF, afghanischen Sicherheitskräften (ANSF) und OMF. Ein amerikanischer Soldat kam dabei ums Leben, zwölf OMF wurden getötet. Zudem wurden ein amerikanischer Soldat und eine afghanische Zivilperson verletzt.

Am 22.10.08 wurde im Distrikt Khas Uruzgan der Provinz Oruzgan eine amerikanische ISAF-Patrouille durch drei bis fünf Angehörige der OMF mit Handwaffen angegriffen. Im Verlauf des Gefechts, bei dem auch Luftunterstützung zum Einsatz kam, wurde ein amerikanischer Soldat schwer und eine Zivilperson verletzt.

Im Distrikt Bala Buluk der Provinz Farah wurde am 22.10.08 eine amerikanische ISAF-Patrouille durch OMF mit einer behelfsmäßigen
Sprengvorrichtung (Improvised Explosive Device/ IED) angegriffen. Bei dem Anschlag wurden drei amerikanische Soldaten getötet, ein weitere wurde schwer verletzt.

Am 22.10.08 wurde eine gemischte Patrouille, bestehend aus amerikanischen Militärausbildern (Embedded Training Team/ ETT) und Soldaten der afghanischen Armee (Afghan National Army/ ANA), im Distrikt Ghormach der Provinz Badghis durch OMF mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrwaffen angegriffen. Im Verlaufe des Feuergefechts wurden bis zu sechs OMF getötet und etwa 20 verletzt. Zwei Zivilpersonen wurden ebenfalls
verletzt.

In der Provinz Helmand wurden am 23.10.08 in den Distrikten Musa Qala, Garmser und Nahn Sarraj bei zwei Feuergefechten und einer Minenexplosion insgesamt vier britische Soldaten verletzt und acht OMF getötet.


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Am 24.10.08 wurden in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali bei zwei
Feuergefechten und einem IEDAnschlag insgesamt ein amerikanischer ISAF-
Soldat verletzt und elf OMF getötet.

Im Distrikt Arghandab der Provinz Kandahar löste am 25.10.08 eine kanadische
Patrouille ein IED aus. Ein kanadischer Soldat wurde bei dem Anschlag verletzt.

Am 29 10.08 wurde in der Provinz Zabol, im Distrikt Daychopan, ein ISAF
Konvoi mit einem IED angegriffen. Hierbei wurden vier amerikanische Soldaten
verletzt.



(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent
(EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Schwerpunkt der Operationsführung ist unverändert die Durchführung der Voter
Registration in Badakhshan, Takhar und Sar-e Pol. Bisher verläuft der Prozess in
diesen Provinzen ohne Zwischenfälle.

Der Konvoi zum Transport der Brückenelemente für den Bau einer
Pionierbrücke im Distrikt Bala Morghah startete verspätet (siehe UdP 39/08 und
40 08) am 26.10.08 aus dem Raum Meymanch in den Bereich des RC West. Ein
IED-Fund verzögerte nochmals den Transport, der dann am Abend des 26.10.08
Ghormach im RC West erreichte. Am Morgen des 27.10.08 setzte der Konvoi
seinen Marsch nach Bala Morgheb fort.

In der vergangenen Woche wurden im Rahmen der Operationsführung
Patrouillen im Nah- und Nächstbereich des Provincial Reconstruction Team
(PRT) Kunduz durchgeführt. Schwerpunkt der Operationsführung des PRT
Feyzabad blieben auch in der vergangenen Woche Patrouillen im Nahbereich
des Feldlagers. Eigene Kräfte in Verbindung mit ANSF führten eine Long Term
Patrol in entfernte Distrikte durch. Darüber hinaus wurden auch Patrouillen
im nahbereich von Feyzabad durchgeführt.


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Am Abend des 24.10.08 kam es rund ''???'' Kilometer südostwärts von Kunduz
an einem ''???'' Kontrollpunkt zu einem Zwischenfall.
Nachdem bereits drei Fahrzeuge in etwa 250 Meter Abstand vor dem
Kontollpunkt zum Stehen gekommen waren, passierte ein weiteres Fahrzeug
diese haltenden Fahrzeuge und näherte sich dem Kontrollpunkt mit
unveränderter Geschwindigkeit. Alle Warn- und Haltesignale wurden ignoriert,
worauf die deutschen Kräfte einen Warnschuss mit einer Signalpistole und einen
Feuerstoß mit Maschinengewehr in die Luft abgaben. Als auch diese
Maßnahmen keine Wirkung zeigten, wurden weitere Warnschüsse mit
Maschinengewehr in den Boden vor dem Fahrzeug und auf den Motorblock
abgegeben. Daraufhin hielt das Fahrzeug an und setzte zurück zu einer nahe
gelegenen Tankstelle. Einige Personen stiegen aus dem Fahrzeug aus. Personen-
oder Sachschäden waren für die vor Ort eingesetzten Kräfte zu diesem Zeitpunkt
nicht erkennbar. Entgegen der ersten Wahrnehmungen der deutschen Soldaten
vor Ort wurden bei dem Beschuss des Fahrzeuges offensichtlich fünf
afghanische Zivilpersonen verletzt, die zunächst im örtlichen Krankenhaus in
Kunduz behandelt wurden. Erst im weiteren Verlauf des Abends wurde das PR I
Kunduz durch die ANP über diese Verletzten informiert. Eine Überprüfung vor
Ort ergab zwei schwerer verletzte und drei leicht verletzte Personen. Die beiden
schwerer Verletzten wurden zur weiteren medizinischen Behandlung in das PR I
Kunduz verbracht. Sie befinden sich außer Lebensgefahr. Eine weitere
Überprüfung des an der Tankstelle verbliebenen Fahrzeugs ergab mehrere
Einschüsse noch nicht festgestellten Kalibers im Frontbcreich.
Deutsche Soldaten wurden bei dem Zwischenfall nicht verletzt. Die
Untersuchungen dauern an. Es gibt zurzeit keinen Grund, den deutschen
Soldaten einen Vorwurf zu machen.

Im Hauptquartier der ANP, im Distrikt Pol-e Khomn der Provinz Baghlan,
explodierte am 27.10.08 ein durch einen Selbstmordattentäter ausgelöster
Sprengsatz. Der Attentäter trug eine ANP-Uniform und passierte ungehindert die
eingesetzten Sicherheitskräfte. Zwei amerikanische Soldaten, eine Zivilperson
und der Attentäter wurden bei dem Anschlag getötet.[1] Ein amerikanischer und



[1] Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt I b genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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ein ungarischer Soldat sowie vier Angehörige der ANP und eine weitere Person
wurden verletzt. Ebenfalls vor Ort befindliche deutsche Soldaten des
Feldjägerausbildungskommandos ANP blieben unverletzt. Es entstand leichter
Sachschaden an den geschützten deutschen Fahrzeugen.

Am 28.10.08 wurde in der Provinz Faryab, Distrikt Meymaneh. ein IED
Anschlag auf einen Versorgungskonvoi der Afghan National Army (ANA)
verübt. Ein afghanischer Soldat wurde dabei verletzt.


(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es 13 Unterstützungsflüge außerhalb des
deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht
sich damit auf insgesamt 479.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen
Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in
Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse.



2. Usbekistan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.



3. Kosovo

a. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als
mittel eingestuft.


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b. Beteilgung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)


(1) KFOR

Der Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung besuchte am
27.10.08 und 28.10.08 die Republik Kosovo und führte am 27.10 08 zunächst
politische Gespräche mit dem kosovarischen Staatspräsidenten Dr. Fatmir
Sejdiu, und dem Ministerpräsidenten Hashim Thaci in Pristina, anschließend
besuchte er das Deutsche Einsatzkontingent KFOR in Prizren.

Am 28.10.08 erfolgte in Pristina eine Unterredung mit dem Kommandeur der
KFOR-Truppen, Generalleutnant (Italien) Giuseppe Emilio Gay. Danach fand
ein Zusammentreffen mit dem Internationalen Repräsentanten der EU, Peter
Feith, sowie mit dem Leiter der United Mission in Kosovo (UNMIK), Lamberto
Zannier, statt.


(2) Multinational Task Force (MNTF) South/ Deutsches Kinsatzkontingent
(EinsKtgt)

Das deutsche „Operational Reserve Forces (ORF) Bataillon“ hat nach
Herstellung seiner Einsatzbereitschaft am 26.10.08 in das Einsatzgebiet MNTF
North verlegt und verstärkt dort die Kräfte der MNTF North im Raum Srbica
und Mitrovica bis zum 16.11.08. Anschließend erfolgt der Einsatz zur
Verstärkung der MNTF East bis zum 20.11.08 und schließlich bis zum 26.11.08
zur Verstärkung der MNTF South.




4. Bosnien und Herzegowina


a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse.


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(2) Deutches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Rahmen der Reise in die Einsatzgebiete auf dem Balkan traf
Verteidigungsminister Dr. Jung am 28.10.08 zu politischen Gesprächen den
Hohen Repräsentanten der Staatengemeinschaft in Bosnien und Herzegowina,
Miroslav Lajcak, und anschließend mit dem serbischen Vertreter des bosnischen
Staatspräsidiums, Nebojsa Radmanovic, zusammen. Darüber hinaus führte der
Minister ein Gespräch mit dem derzeitigen COMFUFOR, Generalmajor Ignacio
Martin Villalain.

Im Anschluss stattete der Minister dem Deutschen Einsatzkontingent EUFOR
einen Besuch ab. Der Kommandeur des Deutschen Einsatzkontingents EUFOR,
Brigadegeneral Joachim Wundrak, trug zur aktuellen Lage vor. Der Besuch
schloss ab mit einer Gesprächsrunde mit Vertrauenspersonen aller
Dienstgradgruppen sowie den Kompaniechefs und den Kompaniefeldwebeln des
Deutschen EinsKtgt EUFOR.



5. Georgien


a. Bedrohungslage

Die Bedrohungslage für das Einsatzgebiet der United Nations Observer Mission in
Georgia (UNOMIG) sowie für die Region beiderseits der südossetischen
Verwaltungsgrenze (beeinhaltet die ehemalige Sicherheitszone der Joint Control
Commission sowie den Eingang zum Achalgon-Tal) bleibt weiterhin mittel, für das
übrige Kern-Georgien wird die Bedrohungslage mit niedrig bewertet.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in
Georgia (UNOMIG)

Der Bundesminister der Verteidigung hat am 27.10.08 die unveränderte Fortsetzung
der deutschen Beteiligung an UNOMIG bis zum 28.02.09 auf der Grundlage des
unbefristeten Kabinettbeschlusses vom 01.04.98 in Verbindung mit dem
Kabinettbeschluss vom 08.08.07 (Erweiterung UNOMIG) und der VN SRR 1839
(09.10.08) gebilligt.

Mir der Anerkennung von Abchasien durch Russland und dem Abzug aus dem
''???'' Kern-Georgiens hatte Russland das Ende des Peace Keeping Forces


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(PKF)-Status seiner militärischen Ktau^ l.

dieser Krifte, die biah a ° Auch Georgien erkennt den statu*.

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ch für I atrouillen in Gebieten f'rhAhli'r R*Hr.ikunu 111 X 1 /le weiten

Maßnahmen (Verwendung sicher.

persönliche

UNOMIG bleibt eine Mission der Vereinten Nationen (VN) im Rahmen von Kapitel

I der VN-Charta — mithin unter Zustimmung beider Konfliktparteien (Abchasien ussland und Georgien). In erster Linie bleiben daher die beiden Konfliktparteien ttir die Sicherheit der Mission verantwortlich

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit In Kuropa (OSZE) in Georgien Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Monitoring Mission (EUMM) in Georgien

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republik Kongo

a. Militärische Lage

Der erst seit dem 05.10 08 amtierende Force Commander der United Nations Mission in the Democratic Republic of Congo (Mission de V ONU en RD Congo/* MONUC), Generalleutnant Diaz de Villegas (Spanien), hat aus persönlichen Gründen seine Aufgabe niedergelegt. Temporär wird MONUC durch einen ghanaischen Bngadegeneral geführt.


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als erheblich anges!uft d " N ° rd - K,vu unJ *“*>*»

v ltSClK ® otsc haft berichten über katastrophale militärische wie

humanitäre ZusHmio Ä

° ma ’ lm ()slcn der RI) Kongo Offensichtlich versuchen ’ Stadt cinzunchmen. MONUC zieht eine I vakuierung der zivilen ganisationen in Bctracht Das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung wurde

geschlossen; der zivile Flugbctneb wurde eingestellt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EL Mission zur Skherheltsseklorreform

(EUSEC)

Das deutsche Personal in der Mission EUSEC m der Demokratischen Republik Kongo ist durch die Lage im Raum (ioma nicht gefährdet. Des Programm zur Erfassung der Angehörigen der regulären Streitkräfte und zur Zahlung von (ichalt beziehungsweise Angehörigem erm>i gung st breitet voran Das Programm zur Erfassung und Entwaffnung sowie Eingliederung (Disarmamcnt, Dcmobilization and Reintegration DDR) von ehemaligen Kämpfern der Milizen tritt in eine kritische Phase cm: Die Missionslcitung EUSEC schlägt vor. unbewaffnete vorgebhehe „Milizangchöngc“ eventuell durch Sozialfonds und über Ausstattung mit landwirtschaftlichen Hilfsmitteln zu unterstützen.__

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit

als erheblich cingcstuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission In Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse


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[ -12-

Beteillgung der Bundeswehr an der United Nations / African Vnion Mission in

Darfur (UNAMID)

C.

Derzeit ist kein deutscher Soldat im Einsatz bei UN AMID. Der ab Air Transport Officer v orgesehene deutsche OfTi/ier befindet sich derzeit in Khartum (siehe UdP 42/08)

8 .

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen

b.

I errorismus: Operation EMH RIM; FREEDOM (OEF)

Deutschland beteiligt sich momentan mit einem Scefemaufkliier P-3C ORION an OEF

9. Straße voi^Gibraltar / östliches Mittclmcer

a. Bedrohungslagc

Die Bedrohung ist zurzeit als niedng eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen

Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

" " *' - hac mit 11 23 wieder

au fgenommen

10. Libanon

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Mantime Operations (AMO) als niedrig eingeshift.


Vs . NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH h llvlvltl|t«iin ilvr Hundvxxxehr hii der United Nations Interim Force in Lebanon

(l'MI II,)

(i) UNiru.

Deutschland beteiligt sich momentan mit zwei Patrouillenbooten sowie einem

Vci sorgungxschilY an UNIFIL.

(1) Maritime Task Fnrcc (MTF) UNIFIL

Die MTF ÜNIMl hat bislang insgesamt 19 353 (Stand 2* ^

getätigt, davon wurden bisher 168 durch die Mil gemeldet libanesische Matenbehönien näher untersucht

11. Intcrn.ilon.1. t)r U .ni. 1 a ont . n / Aktivitäten

a. \ ervlntc Nationen (VN)

United Nation* Interim Administration Mission in Kosoxo (l NMIK) Reehtxxfaatllchkeltsmission der Europäischen l nlon im kosoxo. Kuropea

Union rule of law mlsxlon ln Kosovo (EUl.F.X KOSON ())

Internationale Pnll/eltruppe

t> ui OtwihiMMing von inwer Sjdwhc« und Ordnung im K.o»vo emgesetzten mttmsliOMkn Polurftruppc UNMIK gehören I SS» l’-hmtcn an D« deutsche

Kontingent umfasst 121 BweHa.

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4 f »dr \ N MmAh • Die KortaeUwag der Beobachtermiasion erfolgt seit 199* ohnr netten Kabinetts beschhm» I

* koaii�lH«cKicl • freiwillig #usit/L U ehrdienstlnstende * OKI-Bataillon inkl. NATO HQ Sarajevo

• davon PRT Kunduz: 557 Soldaten, PRT Feyzabad: 410 Soldaten, PAT Taloqan. 22 Soldaten, FSB Mazar-e Shanf: 2.044 Soldaten (inkl. 181 Soldaten des RC North), Kabul: 215 Soldaten und Einsatzgeschwader Termez / UZB: 96 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 2), EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour/ OAE) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 6.608 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei

Auslandseinsätzen eingesetzt.


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- 15 -


Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

''(Grafik)''


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^bc Mi c ü lsk.r.c der .......

1 BAOAKHSMAN

Regional

2 TAKHAR

3 KÜNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BAOGHIS

• HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-€ POL

12 SAMANGAt/

13 BAGHLAN/

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAG HM AN

19 KON AR

20NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR p 24 KABUL

—- , 25 BAMIAN

RC CAPITAL j 26 ORUZGAN (Frankreich) j 27 helmand

28 NIMRUZ ■■■ 29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKOND1

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG t ui Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, hegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL . Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherw eise bevorstehende Angriffe hin.

E RUF BLICH : I in Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.