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5. Juli 2006

Unterrichtung des Parlamentes
27/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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P -2-

Afghanistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR 3 KUNDUZ 4BALKH 5 JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

lOGHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGi 13BAGHL

Verantwortungsbereich des deutschen RC North mit insgesamt 5 PRT:

4PANJSH« 5PARVAN 11 KAP ISA 17 NURESTAN 18LAGHMAN 1t KON AR

ARHAR

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAIWAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR 30ZABCL

31 GHAZNI 32VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

1 26

30 OÜ

29 /

Am 01.07.06 wurde kurz nach Mitternacht (Ortszeit) im Distrikt Dehdadi der Provinz Balkh (Nr. 4 der Karte), rund 18 Kilometer westlich von Mazar-e Sharif, ein Kontrollposten der Afghan National Police am Zugang eines Wohn- und Gewerbekomplexes Ziel eines Handwaffenangriffs. Zwei Polizisten wurden verletzt. Nach Eintreffen weiterer Sicherheitskräfte zogen sich die Angreifer unerkannt

zurück.

In einem Unterrichtsraum der pädagogischen Fakultät der Universität Herat (Provinz Herat / Nr. 8 der Karte) explodierte am 03.07.06 ein in einem Papierkorb versteckter Sprengsatz. Eine Studentin wurde getötet und weitere verletzt. 2006 ist dieses der erste registrierte Anschlag gegen eine Bildungseinrichtung in der Provinz Herat.


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Militärische Lage

Am 27 06.06 wurde in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) eine gemischt«

a ou.He der Ant,-Terro,-Koalition (ATK) etwa 20 Kilometer von einem ATK-

Stützpunkt entfern, mit Handwaffen und Panzerfäusten angegriffen. Daraus

entwickelte sich ein über vierstündiges Gefecht, bei dem zwölf OMF-Kämpfer getötet wurden.

Im Süden des Landes hat es innerhalb von 24 Stunden in den Provinzen Helmand. Zabol (Nr. 30) und Kandahar (Nr. 29) insgesamt acht Gefechtshandlungen unterschiedlicher Intensität zwischen ATK und OMF gegeben. Zwei amerikanische Soldaten wurden verwundet. Hinzu kam ein Minenunfall in Helmand. bei dem ein US-Soldat getötet und drei weitere verwundet wurden.

In der Provinz Helmand wurden am 29.06.06 drei US Hubschrauber der ATK bei einer Unterstützungsoperation mit Handwaffen und Panzerfäusten beschossen. Die Hubschrauberbesatzungen erwiderten das Feuer und setzten ihren Auftrag fort. Nach der Landung wurden an einem Hubschrauber leichte Beschädigungen festgestellt.

Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 28.06.06 wurden zusätzlich 21 geschützte Fahrzeuge vom Typ Wolf MSA (Modulare Schutzausstattung) für das deutsche ISAF-Kontingent nach Kabul geflogen. In der Vorwoche waren bereits 30 geschützte Fahrzeuge Wolf SSA (Sonder-Schutzausstattung) beim deutschen Kontingent eingetroffen.

(2) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am Morgen des 28.06.06 besuchte der Vorsitzende des afghanischen Senates und frühere Präsident von Afghanistan, Al-Mojaddedi, im Rahmen eines rund vierstündigen Aufenthaltes am Flugplatz Mazar-e Sharif auch Teile des dortigen Bundeswehrkontingentes. Al-Mojaddedi wurde von einer größeren Delegation

afghanischer Politiker begleitet.


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Im Rahmen eines gemeinsamen Frühstückes wurden die Besucher in Auftrag

2 “ de$ Einsatz 8«=hwaders und der Forward Support Base sowie die Örtlichkeiten des Camp Marmal eingewiesen.

Am 29.06.06 gegen 10:30 Uhr afghanischer Zeit wurde ein aus fünf Fahrzeugen bestehender Konvoi des niederländisch geführten ISAF-PRT Pol-e Khotnri auf einer Nebenstraße im nördlichen Stadtbereich von Baghlan (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte) aus kurzer Distanz mit einer 107 mm Rakete beschossen. Die Rakete verfehlte ihr Ziel. Der Konvoi war zur Nutzung der Nebenstraße gezwungen, da die Hauptverbindungsstraße in unmittelbarer Nähe zum Ort des Raketenangriffs aufgrund eines Sprengstofffundes durch Kräfte der Afghan National Police (ANP) gesperrt worden war.

Am 30.06.06 wurde im Zuge der Verlagerung des deutschen Schwerpunktes von Kabul nach Nordafghanistan das Aufbaukommando Mazar-e Sharif außer Dienst gestellt. Zuvor hatte das DtEinsKtgt ISAF im Rahmen dieser Schwerpunktverlagerung vom 28.06.06 - 30.06.06 den dritten Verlegekonvoi von Kabul nach Mazar-e Sharif erfolgreich durchgeführt. Bei dieser Operation wurden Fahrzeuge, Gerät und Munition in den Norden des Landes gebracht. An dem Konvoi waren mehr als 50 Fahrzeuge beteiligt.

In der Zeit vom 01.07.06 bis 04.07.06 besuchte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, und die Mitglieder der Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik der FDP das DtEinsKtgt ISAF in Kabul und Mazar-e Sharif.

Am 03.07.06 übernahm Brigadegeneral Markus Kneip, Regional Commander North, von Brigadegeneral Christof Munzlinger zusätzlich die Aufgabe des Kommandeurs des DtEinsKtgt ISAF. Beide Funktionen wird er von Mazar-e

Sharif aus wahmehmen.

An der Übergabe nahmen auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Sicherheitspolit.k der FDP sowie der stellvertretende Befehlshaber (DCOM) ISAF, Generalmajor Ahrens,

teil.


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Im Anschluss an den Übergabeappell DEinsKtgt ISAF verembanen das RC und das 209. Afghan National Army Korps (Mazar-e Sharif) eine

Patenschaft.

Usbekistan

a. Politische Lage

Am 23.06.06 erklärte der usbekische Präsident Islam Karimov den Beitritt seines Landes als Vollmitglied in die "Organisation ftlr kollektive Sicherheit" (Collective Security Treaty Organization / CSTO). Der CSTO gehören außerdem Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan und Tadschikistan an. Neben der erhofften Stärkung des gemeinsamen Sicherheitsbündnisses wird dadurch auch eine engere Kooperation mit der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft angestrebt. Usbekistan war 1992 Gründungsmitglied der Vorgängerorganisation "Collective Security Treaty", trat jedoch 1999 aus und wandte sich der als Gegengewicht zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) rechnenden GUUAM-Gruppe (Georgien, Usbekistan, Ukraine, Aserbaidschan, Moldawien) zu. Nach den Unruhen in Andijan im Mai 2005 und einer Verschlechterung der Beziehungen zu den USA und der EU schloss Usbekistan bereits im November 2005 einen bilateralen Beistands vertrag mit Russland ab.

b. Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Srrfrr" / Mnnfpneyro / Kosovo

a. Politische Lage

Am 28.06.06 besuchten zehn russische und serbische Delegationen, unter ,hnen auch

der serbische Premierminister Vojislav Kostunica, das Kosovo zu Feierlichkeiten der serbisch-orthodoxen Kirche anlässlich des St. Vitus-Tages. Am 28. Juni gedenken die Serben der verlorenen Schlacht gegen die Türken auf dem Amselfel m Jahr

,389 Den Besuch Kostunicas im Kosovo hatte UNMIK genehm*. Semer

.. , r j t7e nde des "Coordination Center for Delegation gehörte unter anderem die Vorsitzende


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Kosovo" (CCK), Sanda Raskovic-lvic. an. Die zentrale Veranstaltung wurde in der serbisch-orthodoxen Kirche in Gracanica (acht Kilometer südlich von Pristina) mit Patriarch Pavle begangen. Die Veranstaltung mit insgesamt etwa 1.500 Teilnehmern verlief ohne Zwischenfälle. Zuvor hatten einige hundert Aktivisten des "Kosovo Action Network / Movement for Selfdctermination" (KAN / MSD) versucht, wichtige Transitrouten durch Straßenblockaden zu versperren, um die Anreise der Delegationsteilnehmer zu behindern. Einheiten des Kosovo Police Service und der UNMIK-Polizei nahmen insgesamt 116 Demonstranten vorübergehend fest.

Der kosovarische Ministerpräsident Agim Ceku appellierte im Vorfeld an die Bevölkerung, sich bei etwaigen Protesten zurückzuhalten. Vor einem Juhr, am 27.06.05, war der serbische Außenminister Vuk Draskovic durch Demonstranten des KAN / MSD mit Eiern beworfen worden.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 27.06.06 wurden in Klina (25 Kilometer östlich von Pec) zwei Kosovo-Albaner zum Teil schwer verletzt, als ein Sprengsatz in einem geparkten Auto explodierte. Zu

den Hintergründen Erkenntnisse vor.

In Kosovo Polje (etwa fünf Kilometer südwestlich von Pristina) detonierte am Abend des 02.07.06 ein aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug geworfener Sprengsatz nahe einer Station des Kosovo Police Service. Es wurde niemand verletzt. Die Explosion

führte zu geringfügigen Sachschäden an Gebäuden.

Polizei- und Presseberichten zufolge wurden am 02.07.06 an einem Grenzübergang rund 25 Kilometer südlich von Urosevac mehrere Personen wegen Drogenschmuggels festgenommen. In dem Gepäckabteil eines Busses, der sich auf der Fahrt von Istanbul nach Pristina befand, sind über vier Kilogramm Heroin

sichergestellt worden.


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Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

0) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Dtutsch« Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

«�onien

Politische Lage

Am 05.07.06 wurde in Mazedonien ein neues Parlament gewählt. Knapp 1,8 Millionen wahlberechtigte Mazedonier waren aufgefordert, aus den 2.620 Kandidaten ihre Auswahl für die 120 Sitze des mazedonischen Parlamentes zu treffen.

Die Parteienlandschaft in Mazedonien vor der Parlamentswahl stellt sich breit gesichert, zersplittert und inhomogen dar. Bei den s 1 awo-mazedonischen Parteien dominieren die in der Regierungskoalition vertretene "Sozialdemokratische Allianz Mazedoniens" (SDSM - Vlado Buckovski) und die "Liberaldemokratische Partei" (LDP - Risto Penov) vor der Oppositionspartei "Interne Mazedonische Revolutionäre Organisation - Demokratische Partei für Mazedonische Einheit" (VMRO-DPMNE Nikola Gruevski). Populärste Partei des albano-mazedonischen Bevölkerungsanteils ist unverändert die in der Regierungskoalition vertretene "Demokratische Union für Integration" (DUI - Ali Ahmeti), gefolgt von der oppositionellen "Partei für Demokratische Prosperität der Albaner" (DPA - Arben Xhaferi).

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


Bosnien und

nur fo r Den D(

- 8 . TGE t)KAUCH

a. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(MNTF

Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

iTniteri Nations Observer Mission in

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

lan

7.

Politische Lage

Am 02.07.06 kündigte der amtierende Vorsitzende der African Union (AU), der Präsident von Kongo-Brazzaville, Denis Sassou Nguesso, auf dem AU-Gipfel in der gambischen Hauptstadt Banjul an, dass die AU ihre AMS-Friedenstruppen entgegen ihrer bisherigen Ankündigungen nun bis Ende des Jahres in der sudanesischen Provinz Darfur belassen will. VN-Generalsekretär Kofi Annan zeigte sich zuversichtlich, bei einer Geberkonferenz am 18.07.06 die notwendigen Mittel for die Finanzierung des Einsatzes zu erhalten. Annan zeigte sich auch vorsichtig


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optimistisch hinsichtlich der Gespräche mit der sudanesischen Regierung über eine von den VN geführte Folgemission in Darfur. Der sudanesische Präsident Omar Bashir habe zugesagt, dass er vor Ende Juli 2006 einen Plan für die kommenden sechs Monate zur Verbesserung der Lage in Darfur vorlegen wolle. Von seiner grundsätzlich ablehnenden Haltung gegen den VN-Einsatz ist Bashir nicht abgerückt.

b. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


In Dschibuti ist die Lage insaesamt n,k- , . Überwiegend ruhig und insgesamt stabil. § "" ^ im Go 'f

von Aden

äBfflmendeSeesebiete

Horn von aihi,. . 1nr[

Sicherheitslag«

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den inlernaHon „ ltn Terrorismus: Enduring Freedom (EF)

Im Laufe des Nachmittags des 28.06.06 erhielt Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN die Information, dass auf dem rund 670 Seemeilen (circa 1.220 Kilometer) entfernten Schiff der französischen Reederei CMA COM (Compagnie Maritime DAffhStement Compagnie Generale Maritime) INTENSITY ein schwer verletztes Besatzungsmitglied medizinische Hilfe benötigte. Nach Verbindungsaufnahme zu dem Frachter nahm die SCHLESWIG-HOLSTEIN Kurs auf das Schiff. Der Schiffsarzt der deutschen Fregatte unterstützte den Kapitän durch fernmündliche medizinische Beratung. Nachdem die SCHLESWIG-HOLSTEIN durch den Kapitän informiert wurde, dass das Besatzungsmitglied seinen schweren Verletzungen erlegen sei, wurde der Auftrag beendet.

Die Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN führte am 05.07.06 einen MEDEVACEinsatz vor der jemenitischen Insel Abd Al Kuri östlich des Horns von Afrika durch. Sie erhielt in den frühen Morgenstunden den Auftrag, in Richtung Abd Al Kuri zu verlegen. Auf der Grundlage eines entsprechenden Hilfeersuchens der jemenitischen Küstenwache sollten 13 Überlebende des Seenotfalls der MARI AM IV, die am

30.06.06 an der Südküste der Insel gesunken war, evakuiert und nach Aden (Jemen) gebracht werden. Der Gesundheitszustand einiger der Schiffbrüchigen sei schlecht. Die diplomatische Genehmigung zum Eintritt in die jemenitischen Hoheitsgewässer

lag vor.

Ein Bordhubschrauber startete, um die Überlebenden zu suchen beziehungsweise Kontakt zu einer angeblich auf der Insel befindlichen jemenitischen Heereseinheit aufzunehmen, in deren Obhut sich die gestrandeten Seeleute befinden sollten Andere Informationen Ober Aufenthaltsort der Überlebenden auf der Insel lagen nicht vor. Auf der Grundlage vorhandener Satellitenbilder wurde ein möglicher Aufenthaltsort der Schiffbrüchigen identifiziert. Dort wurden sie durch die


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Hubschrauberbesatzung entdeckt. A ersten Schiffbrüchigen, von denen c Hubschraubers auf der SCHLESW anschließend auf dem schnellsten W< Die Schiffbrüchigen wurden an Boi wurde im Schiffslazarett operiert.

10. Strasse von Gibraltar / östliches Mittelm eer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den international«"!! Terrorismus: Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Demokratische Republik Kongo

a. Sicherheitslage

Die Lage im Raum Kinshasa ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil, im West-Kongo

überwiegend ruhig und noch stabil sowie im Osten des Landes nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EUFOR RD CONGO

Am 27.06.06 ist Flottillenadmiral Bess in Kinshasa eingetroffen und hat die Aufgabe

als Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes EUFOR RD CONGO und stellvertretenden Force Commander übernommen.

Vom 02.07.06 bis 04.07.06 besuchte der Bundesminister der Verteidigung, Dr, Franz Josef Jung, die deutschen Soldatinnen und Soldaten des Kontingentes in Kin*ha#a

und in Libreville.


Im Mittelpunkt der KcImc ,t„„,

f R ; PUhMk K ""S- mit Pr tai * m " ° CSPraCh = <■ ^ Demokratischen

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unabhängigen W,hlkomml,,lo„. A L Baya ' dem ^identen der Kinshasa, Daniel Nlandu In C h Umalu und dcm Weihbischof von

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sich über den Stand der Einsatzvorbereitungen vToT md Ubr ' V "' e '"k™* 116 “

12- International» n- r -i- , t | onen / al.IvU«...

a. Vereinte Nationen (VN)

(1) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.031 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 197 Beamte.

(2) United Nations

Der VN-Beauftragte für Friedensmissionen, Jean-Marie Guehenno, berichtete dem Sicherheitsrat auf seiner Sitzung am 27.06.06 über die gemeinsam von VN und Afrikanischer Union (AU) durchgeführte Erkundungsmission in die sudanesische Krisenregion Darfur. Über Mandat und Stärke erfolgte keine neue Aussage. Eine mögliche Übernahme von AMIS durch die VN sieht Guehenno nicht vor Anfang 2007. Entscheidend für ihn seien Konsolidierung und Ausbau des Darfur Peace Agreements und somit der politische Prozess. Eine Fokussierung auf militärische Instrumente sei unzureichend.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschloss am 28.06.06 in Anwesenheit des VN-Gencralsekretttrs Annan und des montenegrinischen Präsidenten Vujanovic die Aufnahme der Republik Montenegro als 192. Staat in die Vereinten Nationen. Bei der anschließenden Flaggenhissung vor dem VNGebäude beglückwünschte Annan Montenegro zur Aufnahme in d,e VN und bezeichnet« sie als wichtigen Beitrag zur Erhaltung der Stabilität m der Reg,on.


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North Atlantic Treaty Organization (NATO)

NATO-Rat am 28.06.06

NATO Generalsekretär de Hoop Scheffer informierte den Rat über die Zeitlinien im Hinblick auf die geplante Übergabe der Verantwortung zum 01.08.06 von OEF an ISAF filr die Ausdehnung in den Süden Afghanistans (Stage 3). Bis Anfang Juli werde die Bestätigung von SACEUR erwartet, dass für die Ausdehnung ausreichend Kräfte und Fähigkeiten zur Verfügung stehen. Der Ratschlag des Militärausschusses soll dann bis Mitte Juli vorliegen, so dass der NATO-Rat unter Einbeziehung der Nicht-NATO-Truppensteller entscheiden kann.


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13. Lufttransporten, zur Unterstütz ,. n „

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Frei willigen zusätzl Wehrdienst Leistende

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davon ISAF PRT Kunduz: 366 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 243 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 920 Soldaten (inkl. 74 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 295 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

davon sind 61 Soldaten in Kinshasa und 85 in Libreville eingesetzt

**

*»*

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 63 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 6.540 Soldaten der Bundeswehr

unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.