* VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium 
der Verteidigung

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11. Juli 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

'''Unterrichtung des Parlamentes'''

'''28/07'''

(Grafik)

'''über die Auslandseinsätze 
der Bundeswehr'''


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Afghanistan

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 5 PRT:

a. Politische Lage

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

lOGHOWR

11 SAR-E POL /<.

12 SAMANGAf*

13 BAGHLAN/

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR

20NANGARHAR

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

RC SOUTH (Großbritannien)

Ein bedeutender Baustein der afghanischen Sicherheitssektorenreform ist das

Grundlage

Strukturen

Organisierten Kriminalität. Italien ist "Lead Nation" der internationalen Gemeinschaft beim Aufbau des afghanischen Rechtssystems und hat dazu in Rom eine internationale Konferenz (02.07.07 - 03.07.07) durchgeführt. Die Europäische Union hat auf dieser Konferenz ihre bereits Anfang des Jahres gegebene Zusage, den Aufbau des Rechtssystems in Afghanistan bis 2010 mit 200 Millionen Euro zu

unterstützen, erneut bekräftigt.

Der afghanische Minister für Drogenbekämpfung, Qaderi, ist aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Er bekleidete das Amt seit 2004. Ein Nachfolger ist noch nicht bekannt. Die Schlafmohnanbaufläche in Afghanistan ist deutlich angestiegen (2004: 131.000 Hektar; 2005: 104.000 Hektar; 2006: 165.000 Hektar, Prognose für 2007: steigend). Auch in diesem Jahr ist trotz der durch die Zentralregierung


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iniüierten Drogenvemichtungsprogramme eine unverändert niedrige Vemichtungsquote sowie voraussichtlich eine Wiederholung der Rekordernte uu# dem Voijahr zu erwarten.

b. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Im Distrikt Maydan Shahr der Provinz Vardak (Nr. 32 der Karte) wurde am 03.07.07 ein Kontrollposten der Afghan National Police (ANP) überfallen. Zwei ANPAngehörige wurden getötet. Seit Ende Juni 2007 ist dies der vierte Sicherheitsvorfall in der Provinz. Weitergehende Informationen zu Hintergründen und möglichen Tätern liegen nicht vor.

In dieser südwestlich an Kabul angrenzenden Provinz leben über 500.000 Menschen. Mehrheitlich sind dies Paschtunen. Als zweitgrößte Ethnie folgen die Hazara. Die dortige ANP hat nur eine Stärke von etwa 500 Angehörigen. Einheiten der Afghan National Army (ANA) aus Kabul (Nr. 24 der Karte) sind nur zeitweise präsent. Erst im Oktober 2006 hat ein türkisch geführtes ISAF-PRT die Arbeit aufgenommen.

Am 04.07.07 wurden bei einem Anschlag mit einem Improvised Explosive Device (IED) auf ein ISAF-Fahrzeug im Distrikt Panjwayi (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) sechs kanadische Soldaten und ein afghanischer Übersetzer getötet. Bereits am 08.04.07 (siehe UdP 15/07) waren in derselben Provinz sechs kanadische Soldaten Opfer eines Sprengstoffanschlages geworden. Weiterführende Informationen zu möglichen Tätern und Hintergründen zum Anschlag vom 04.07.07 liegen nicht vor.

Im Grenzdistrikt Spin Boldak der Provinz Kandahar wurde am 05.07.07 ein Selbstmordattentat auf eine Polizeistation verübt. Der Anschlag hat nach afghanischen Angaben zwölf Tote und sieben Verletzte gefordert. Kandahar, eine Hochburg der Taliban, war bereits in der Vergangenheit immer wieder Ort und Ziel terroristischer Gewaltaktionen.


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Am 09.07.07 detonierte in Mazar-e Sharif etwa einen Kilometer westlich der Blauen Moschee ein IED in der Nähe eines ANA-Konvois. Dabei wurde der Konvoi verfehlt, jedoch kamen fünf unbeteiligte Zivilpersonen ums Leben. Der Sprengsatz war an einem Fahrrad befestigt. Deutsche Soldaten waren nicht betroffen. Ein verletztes afghanisches Kind wurde im deutschen Feldlazarett medizinisch versorgt.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Sicherheitsvorkommnisse in den

1 KW

ges.

I 16

62

1 17

90

I 18

107

1 19

110

1 ^

102

1 21

98

I 22

127

| 23

152

24

153

25

152

26

114

27

125

Im Zeitraum vom 02.07.07 bis 08.07.07 registrierte ISAF landesweit 125 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 66 Schusswechsel und Gefechte, 29 Sprengstoffanschläge - darunter vier Selbstmordattentate in den Provinzen Kabul, Farah, Kandahar und Lowgar (Nr. 24, 9, 29 und 23 der Karte) - sowie 30 mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen). Je zwei Vorfälle ereigneten sich im RC North und RC Capital, drei im RC West, 60 im RC South und 58 im RC East. Insgesamt wurden bei den Vorfällen neun ISAF-

Soldaten getötet und weitere 26 Soldaten verletzt.


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Am 10.07.07 ereignete sich ein Selbstmordanschlag gegen eine niederländische ISAF-Fußpatrouille im Bereich des RC South. In der Provinz Oruzgan (Nr. 26 der Karte) detonierte auf einem Bazar im Distrikt Dihharawud ein fahrzeuggestützter Sprengsatz (Suicide Vehicle Born Improvised Explosive Device / SVBIED). Durch die Explosion kamen nach bisherigen Erkenntnissen fünfzehn afghanische Zivilisten, darunter auch einige Kinder und der Attentäter ums Leben. Fast 40 Menschen, darunter zehn niederländische Soldaten, wurden

verletzt.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am Abend des 07.07.07 wurde der Kabul International Airport (KAIA) mit zwei Raketen beschossen, die außerhalb des KAIA einschlugen. Am 08.07.07 schlugen im Bereich des Flughafens weitere sieben Raketen ein. Es gab weder Personen- noch nennenswerte Sachschäden, ISAF war nicht betroffen. Die Untersuchungen des Vorfalles durch afghanische Sicherheitskräfte dauern an.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 17.06.07 wurde die Polizeimission EUPOL Afghanistan der Europäischen Union mit einem Kemstab in Kabul offiziell in Dienst gestellt. Leiter ist der vormalige Vizepräsident des Bundespolizeipräsidiums Mitte, Eichele. Nach derzeitigem Planungsstand sind 26 EUPOL-Mitarbeiter in der afghanischen Nordregion vorgesehen (15 in Mazar-e Sharif, davon sechs im RC und neun im schwedischen PRT, sieben im PRT Kunduz sowie vier im PRT Feyzabad). Die Polizeimission EUPOL Afghanistan soll den Aufbau tragfähiger und effektiver Polizeistrukturen unter afghanischer Eigenverantwortung weiter fördern und damit zur Stabilisierung der Sicherheitslage im Land beitragen.

Zur Sicherstellung der Unterstützung der EUPOL-Kräfte dienen Technical Arrangements zwischen den Lead-Nations der PRT und EUPOL. Das Technical Arrangement zwischen Deutschland und EUPOL wurde am 02.07.07 unterzeichnet. Es regelt die durch Deutschland im Rahmen freier Kapazitäten und gegen Bezahlung zu erbringenden Unterstützungsleistungen insbesondere in den Bereichen Notfallunterstützung, Schutz bei verschärfter Sicherheitslage, Kommunikation, Logistik, Transport und Sanitätsdienst.


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Auf Initiative des deutschen logistischen Unterstützungsverbandes in Mazar-e Sharif (Provinz Balkh / Nr. 4 der Karte) wurden über die vergangenen drei Monate bei allen im Camp Marmal vertretenen Truppenteilen und Einrichtungen Geld gesammelt, um den Bau eines Klassenraumes für Mädchen und Jungen in Gur-e Mar (etwa sechs Kilometer westlich des Flugplatzes Mazar-e Sharif) zu finanzieren. Finanzielle Unterstützung kam auch von der deutschen Gemeinde Grabow und verschiedenen deutschen Firmen, die im Camp Marmal tätig sind. Der Klassenraum wurde von einer in Mazar-e Sharif ansässigen afghanischen Firma gebaut und am 27.06.07 eröffnet.

Brigadegeneral Blotz, Regional Commander North und Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes ISAF, übergab am 07.07.07 das Kommando über das PRT Kunduz von Oberst Luthmer an Oberst Setzer. Am 09.07.07 übergab er das PRT Feyzabad von Oberst Schwitalla an Oberst Sahm.

Das zentrale Krankenhausgebäude des Balkh Medical Hospital in Mazar-e Sharif ist im September 2006 durch einen Brand weitgehend unbrauchbar geworden (siehe UdP 38/06 und 39/06). Das Auswärtige Amt (AA) hat sich, vorbehaltlich des Vorliegens einer Langfristperspektive, zur Finanzierung einer Interims-Containerlösung in Höhe von 1,3 Millionen Euro bereit erklärt. Nachdem die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) bei der afghanischen Regierung die Zusage zu einer langfristigen Kostenübemahme erwirkt haben, hat das AA am 04.07.07 beide Institutionen mit der Umsetzung der Zwischenlösung für das Krankenhaus beauftragt. Die Bundeswehr unterstützt durch die Bereitstellung eines CI MIC-Projekttrupps zur Bauüberwachung, die Bereitstellung eines Kranwagens zum Aufstellen der Container sowie die Unterbringung von Mitarbeitern der Durchführungsorganisationen.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei 120.


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Zur Sicherstellung der NATO-Fühmngsunterstützung sind weiterhin in Kabul 15, in Kandahar und Bagram (Provinzen Kandahar und Parvan / Nr. 29 und 15

der Karte) 22 Femmeldesoldaten aus dem NATO Femmeldebataillon 284 in Wesel (siehe UdP 12/07) eingesetzt.

Der Ausbau der erforderlichen NATO-Führungsunterstützungssy steme zur Führung des ISAF Einsatzes im Bereich des RC South durch eine zivile Firma verzögert sich weiter. Ein multinationales 15-köpfiges Verstärkungsteam ("Interim Installation Team"), zu dem auch acht deutsche Führungsunterstützungs-Soldaten gehören, unterstützt zur Sicherstellung der ISAF-Operationsführung vom 12.06.07 bis 08.08.07 im stationären Einsatz auf dem Kandahar Airfield (KAF) in der Provinz Kandahar. Sechs deutsche Soldaten gehören dem Femmeldebataillon 284 in Wesel an, zwei weitere deutsche Soldaten stammen aus dem Bereich des NATO Führungsunterstützungsbataillons Nord mit Standort im niederländischen Maastricht (siehe UdP 24/07).

Außerdem unterstützt ein deutscher Offizier zeitlich befristet eine ISAFDienststelle in Kandahar. Der Logistikstabsoffizier verstärkt vom 01.05.07 bis

31.08.07 das NATO Transition Office - Kandahar in der südafghanischen Stadt

(siehe UdP 18/07).

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien / Kosovo

a. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Ende Juni wurde die Umstrukturierung der serbischen Landstreitkrälte mit der Aufstellung der 4. Infanterie-Brigade in Vranje (etwa 280 Kilometer südöstlich von


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Belgrad) abgeschlossen. Die Hauptaufgabe der 4. Infanterie-Brigade wird in der Überwachung einer Sieherheitszone und der Kontrolle der Verwaltungsgrenze zum Kosovo bestehen. Damit sind alle sechs Brigaden aufgestellt und unterstehen nun dem Kommando der Undstreitkräfte in Nis (circa 200 Kilometer südöstlich von Belgrad). Der Umfang der Streitkräfte soll von derzeit circa 34.500 bis Ende 2007 auf rund 28.500 Soldaten reduziert werden; bis 2010 soll die Umwandlung in eine Berutsarmee mit 26.500 Soldaten abgeschlossen sein.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)'''

'''(1) KFOR'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''4. Bosnien und Herzegowina (BIH)'''

'''a. Politische Lage'''

Am 08.07.07 hat in Nezuk (20 Kilometer südöstlich von Tuzla) der traditionelle Marsch zum Gedenken an die Opfer von Srebrenica begonnen. Seinen Abschluss bildete eine Gedenkveranstaltung am 11.07.07, dem zwölften Jahrestag der Kriegsverbrechen.
'''
b. Sicherheitslage'''

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.
'''
c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)'''

'''(1) EUFOR'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''

Am 05.07.07 besuchte Bundespräsident Köhler im Rahmen seiner Balkanreise in

Begleitung des Generalinspekteurs der Bundeswehr auch das Deutsche

Einsatzkontingent EUFOR im Feldlager Rajlovac. Neben den Gesprächen mit

der Führung des Kontingentes und COM EUFOR, dem deutschen Konteradmiral
Witthauer, nutzte der Bundespräsident die Gelegenheit zu Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten.

'''5. Georgien'''

'''a. Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''6. Sudan'''

'''a. Sicherheitslage'''

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''7. <u>Äthiopien / Eritrea</u>'''

'''a. Sicherheitslage'''

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''8. <u>Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete</u>'''

'''a. Sicherheitslage'''

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''9. <u>Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer</u>'''

'''a. Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''Libanon'''

'''a. Sicherheitslage'''

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.
'''
b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)'''

'''(1) UNIFIL'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL'''

Die beiden Sea-King Hubschrauber des deutschen Einsatzkontingentes UNIFIL, die seit dem 14.06.07 gesperrt waren (siehe UdP 26/07), sind inzwischen wieder einsatzbereit.

Die MTF hat bisher insgesamt 7.318 (Stand 10.07.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 33 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.
'''
11. Internationale Organisationen / Aktivitäten'''

'''Vereinte Nationen (VN)''' 

'''United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)'''
'''
Internationale Polizeitruppe'''

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.038 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 150 Beamte.


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einsätze und Uberwachungsflfige mit SeefernaufklSrern

f r r * A»-Stützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

52

4

5

1

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0


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■*> der deutschen Einsatzkontinpa»^

Gesamt ISAF*

KFOR EUFOR UNMIS

rstes BT-Mandat

22 . 12.01

12.06.99

02.12.04

aktuelles

BT-Mandat

28.09.06

aktuelle

Mandatsende

aktuelle

Mandatsobergrenze

größte

Mandatsobergrenze

maximale Stlrke

im Inland bereitgehalten

22.04.0S

27.04.07

15.11.07

UNMEE

28.01.04 1

UNOMIG

02.02.94 1

UNIFllJ

20.09.06 1

OEF

16.11411

-

01.04.98 1

20.09.06

MM UM,

31.07.07 4

15.10.07 1

31.08.07

15.11.07

2

13

2.400 '

l.WH) 1

2

(2004)

13

(1998)

2.400

(2006)

3.900

(2001)

2

(2007)

17*

(2004)

1.231

(2006)

1.715

(2002)

Offiziere

1.309

Unteroffiziere

Mannschaften 1.732

Zivilbedienst

3.330

Frauen

[Reservisten FWDL 7

« Da kein Einsatz bewaffneter StreitkrSfte im Sinne des Pariamentsbeteiligungsgesetzes, njir Kabinettsbeschluss

1 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

5£ ndc » wc jtcrer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, naefe Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion Ist.

< Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04 $ Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne nyuen Kabinettsbeschluss.

‘ Kontingentwechsel 7 freiwillig zusitzl. Wehrdienstleistende ' RECCE Tornado ORF-Bataillon

davon ISAF PRT Kunduz: 418 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 286 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.767 Soldaten (inkl. 116 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 314 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 7.581 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.