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Bundesministerium der Verteidigung

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8. März 2006

Unterrichtung des Parlamentes
10/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afghanistan

( 1 ) Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS 6 HERAT 9 FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGA

13 BAGHLA

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 16 LAGHMAN 19 KON AR ■1 NGARHAR

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit insgesamt 5 PRTs:

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 britisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND 26 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZA BOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDl

Opposing Militant Forces (OMF) verübten am 28.02.06 in der Provinz Oruzgan (Nr. 26 der Karte) zehn Kilometer nordöstlich der Provinzhauptstadt Tarin Kowt einen Sprengstoffanschlag. Der Anschlag richtete sich gegen Truppen der AntiTerror Koalition. Dabei wurden ein amerikanischer Soldat getötet und zwei weitere verwundet. Sieben OMF-Angehörige wurden festgenommen.

Am 03.03.06 wurde in der Provinz Kandahar (Nr. 29 der Karte) ein Selbstmordanschlag mit einer Fahrzeugbombe auf einer Hauptverkehrsstraße auf einen kanadischen Konvoi verübt. Fünf kanadische Soldaten wurden verletzt.

Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag.


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( 2 ) Politische Lage

In den Parlamentssitzungen seit dem 18.02.06 hat das afghanische Unterhaus unter anderem die Anzahl und Aufgabenbereiche seiner Ausschüsse definiert sowie deren Mitglieder gewählt. Darüber hinaus wurden weitere interne Verfahrensregeln und der neunmonatige Sitzungsplan festgelegt.

Danach soll die Arbeit der Regierung durch 18 Ausschüsse kontrolliert werden (Innen; Außen; Verteidigung; Finanzen und Haushalt; Wirtschaft; Drogenbekämpfung; Beschwerden; Gesetzgebung; Frauen- und Menschenrechte; Justiz; Energie und Post und Kommunikation; Religion und Erziehung; Gesundheit und Sport; Versehrte; Nomaden, Stammesangelegenheiten und Flüchtlinge; Umwelt; Parlamentarische Immunität; Kontrolle der Gesetze). Jeder Ausschuss hat zwischen zehn und 20 Mitglieder.

Die gewählten Ausschussvorsitzenden spiegeln die ethnische Zusammensetzung des Parlamentes (neun Paschtunen; drei Tadschiken; zwei Hazara; ein Usbeke; ein Turkmene; zwei "Sonstige") wider. Drei Ausschüsse werden von Frauen geführt, achtmal sind Frauen in der Stellvertreter- und neunmal in der Sekretärsfunktion. In vier Ausschüssen sind Frauen nicht vertreten.

Am 01.03.06 begann im Rahmen des seit 2003 bestehenden "Tripartite Agreement" zwischen UNHCR, Afghanistan und Pakistan die geplante diesjährige Rückführung von 400.000 afghanischen Flüchtlingen aus Pakistan (2004: rund 380.000; 2005: etwa 450.000). Wie schon bei der durch UNHCR koordinierten Flüchtlingsrückführung im Jahr 2005 ist damit eine vollständige Schließung von Flüchtlingslagern in Pakistan verbunden. Bis zum 30.04.06 sollen drei Lager, darunter eines der größten (Katcha Garhi bei Peschawar mit circa 54.000 Flüchtlingen), geschlossen werden. Nicht Rückkehrwillige können vorerst auf andere Lager in Pakistan ausweichen.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.


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Serbicn und Montenegro/Kosovo

( 1 ) Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

( 2 ) Politische Lage

Am 28.02.06 legten die Regierungskoalition und die Oppositionsparteien Montenegros den 21.05.06 als Termin für das Unabhängigkeitsreferendum fest. Das Parlament der Teilrepublik verabschiedete am 01.03.06 ein entsprechendes Gesetz. Im Falle eines positiven Ausganges des Referendums kann Montenegro mit Serbien Verhandlungen über die Auflösung der Staatenunion aufnehmen. Als Voraussetzung dafür gilt eine Wahlbeteiligung von mindestens 50 Prozent sowie - gemäß der Europäischen Kommission für Demokratie und Recht (so genannte "Venedig-Kommission") - eine 55%ige Zustimmung für eine Unabhängigkeit. Laut Verfassung resultieren aus einem positiven Referendum Neuwahlen, die aber ohnehin bereits für September 2006 terminiert sind. Im Falle einer Auflösung der Staatenunion wird Serbien der alleinige Rechtsnachfolger der Union und somit auch der ehemaligen Bundesrepublik Jugoslawien.

Am 01.03.06 trat Bajram Kosumi von seinem Amt als Ministerpräsident der "Provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung des Kosovo" (PISG) zurück. Anlass war Kritik aus den Reihen der Regierungskoalition, die aus seiner eigenen Partei, der "Allianz für die Zukunft des Kosovo" (AAK), und der größeren Partei Präsident Sejdius, der "Demokratische Liga des Kosovos" (LDK), besteht. Am gleichen Tag stimmte der Vorstand der LDK mit 14 zu 4 Stimmen "aus parteiinternen Gründen" für eine Entlassung Nexhat Dacis aus dem Amt des Parlamentspräsidenten. Kole Berisha, einer der drei stellvertretenden Vorsitzenden in der LDK, soll ihm nachfolgen.

Für die Nachfolge Kosumis wurde der bisherige Kommandeur des "Kosovo Protection Korps" (KPC), der parteilose Agim Ceku, nominiert. Nach dem Koalitionsvertrag zwischen LDK und AAK fällt dem kleineren Koalitionspartner das Recht zu, den Regierungschef zu bestimmen. Der designierte Nachfolger ist durch den Präsidenten innerhalb von 15 Tagen dem Parlament offiziell vorzustellen. Danach hat dieser einen eigenen


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Kabinettsentwurf vorzulegen, der durch das Parlament zu bestätigen ist Bis dahin verbleibt die alte Regierung in der Verantwortung.

Während die Reaktionen im Kosovo auf Cekus Nominierung überwiegend euphorisch ausfielen und auch der VN-Beauftragte Ahtisaari keine negativen Auswirkungen auf den Verlauf der Statusverhandlungen erwartet, reagierte die serbische Regierung mit Kritik. Agim Ceku - 1999 zum "Generalstabschef der UCK" im Kampf gegen die Serben avanciert - wird von Serbien seit 2002 per internationalem Haftbefehl gesucht. Ihm wird unter anderem die Ermordung von 669 Serben zur Last gelegt.

Vom 05.03. bis 07.03.06 fanden die jährlichen Feierlichkeiten zum Gedenken an die Opfer der kosovo-albanischen Bevölkerung während des Widerstandes gegen die serbischen Machthaber statt. Die Feiern wurden landesweit durch die Kosovo-Albaner begangen und setzten sich aus dem Gedenktag für Adern Jashari (05.03.), dem Märtyrertag (06.03) und der Nacht des Feuers (07.03.) zusammen. Die offiziellen Veranstaltungen wurden durch das KPC organisiert und durchgeführt. Die Auftaktveranstaltung des dreitägigen Gedenkens an die "Märtyrer" der UCK, das Gedenken an den legendären Gründer der UCK, Adem Jashari, und das Massaker an seiner Familie im Jahr 1998, verlief am 05.03.06 mit etwa 800 Teilnehmern des KPC und rund 13.000 Zuschauern im Zentralstadion Pristinas ruhig und ohne Zwischenfälle.

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Bosnien und Herzegowina (BIH)

(1) Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BiH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist

insgesamt ruhig und insgesamt stabil.


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(2) Politische Lage

Am 28.02.06 übernahm der Bosniake Sulejman Tlhlc ("Partei der

Demokratischen Aktion" / SDA) turnusmäßig für die nächsten acht Monate den

Vorsitz des "Gemeinsamen Staatspräsidiums". Er wird dieses Amt bis zur

Parlamentswahl im Herbst 2006 wahmehmen. Grundlegende politische

Entscheidungen der "Gemeinsamen Präsidentschaft" unterliegen weiterhin einem Vetorecht des Hohen Repräsentanten,

Am selben Tag hat das Parlament der Republika Srpska Milorad Dodik zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Für Dodik und sein Kabinett stimmten 45 der 83 Abgeordneten, acht stimmten dagegen. Die Abgeordneten der "Serbisch Demokratischen Partei" (SDS) - im Parlament von Banja Luka die stärkste Fraktion - blieben der Abstimmung fern und beschlossen, in die Opposition zu gehen. In der Konsequenz trat auch Parlamentspräsident Dusan Stojicic (SDS) von seinem Amt zurück.

Am 04.02.06 war Dodik durch Präsident Dragan Cavic mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden.

Georgien

(1) Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.


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Der Chef der georgischen Militärpolizei hat die in der georgisch-abchasischen Konfliktzone eingesetzten Friedenstruppen der GUS am 17.02.06 aufgefordert, den Aufenthalt für russische Militärangehörige des Friedenskontingentes auf dem Territorium Georgiens - hiervon ist auch das Kontingent in Südossetien betroffen - auf Grundlage der geltenden Visumspflicht bis zum 10.03.06 zu legalisieren. Die Visumspflicht für russische Soldaten wurde bereits 2001 eingeführt und hatte in der Vergangenheit immer wieder zu Friktionen geführt. Angehörige der russischen Friedenskontingente wurden in der Praxis bislang stillschweigend von den Bestimmungen ausgenommen.

Sudan

(1) Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

(2) Politische Lage

Am 22.02.06 lehnte das sudanesische Parlament eine Übergabe der African

Union Mission in Sudan (AMIS) an die Vereinten Nationen ab und stützte damit die Position der sudanesischen Regierung (siehe UdP 09/06). Der südsudanesische Präsident Kiir und die Gouverneure des Nord- und Süd-Darfur sprachen sich ebenfalls für eine Stärkung von AMIS und gegen eine VNgeführte Friedenstruppe aus. Die der Regierung nahestehende oder von ihr kontrollierte Presse führt seit Tagen eine Kampagne gegen eine Übernahme des

AU-Mandats durch die VN.

h. Eritrea/Äthiopien Sicherheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und Oberwiegend stabil, im eritreischäthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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•I*

i. Indonesien / Provlna Aceh Slcherhcltwlage

Dit UgC 1,1 uborwl «»«nil ruhig und nhorwlegcnd

stabil.

j. Pakistan Slcherhcltslage Die Sicherheitslugc ist noch ruhig und überwiegend

stabil,

k. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete Sichcrheitslage

ln Dschibuti ist die I .age insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

1 . Strasse von Glbrnltar/ttstllehes Mlttelmecr Sichcrheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Pollzeltruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.220 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 225 Beamte.

Am 28.02.06 wurden im Liinzugsbercich von Prizren mehrere von UNMIK-Police betriebene Polizeiposten in kosovo-serbisch besiedelten Ortschaften (unter anderem Novake, Velika I loca, Kccanc) beziehungsweise Ortsteilen (Orahovac) geräumt. Die regional zuständigen Polizeistationen des Kosovo Police Service (KPS) sollen künftig durch ethnisch gemischte Besetzungen die Sicherheit in diesen Gebieten gewährleisten.


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Nur in Orahovac wollten die ansässigen Kosovo-Serben mit m erreichen, dass die UNMIK-Police zurOckkchrt. ' U ' Kr '° n

de ( ; p ; iiz ; sia,ioncn ia Tcii da ** * der Aufgaben und der Verantwortung von UNMIK an KPS.

Beteiligung der Biind»«»* !».. an der c ■. . , " ■ ‘'»vrwHuonai occuritv Asslstance Force (ISAF*

a. ISAF

Am 28.02.06 hat der kanadische Brigadegeneral Fraser in Kandahar im Rahmen der geplanten ISAF-Ausdehnung aut den Süden Afghanistans die Verantwortung als Regional Area Coordinator South übernommen. Fraser koordiniert damit den Einsatz von über 6.000 Soldaten aus Dänemark. Australien, Kanada, Estland, Großbritannien, Rumänien, den Niederlanden und den USA. Das Verantwortungsgebiet umfasst die Provinzen Kandahar. Nimruz (Nr. 28), Helmand (Nr. 27), Oruzgan, Zabol (Nr. 30) und Daykondi (Nr. 34).

In der Provinz Farah (Nr. 9 der Karte) überfuhr am 03.03.06 ein Fahrzeug des ISAFPRT Farah vier Kilometer vom PRT entfernt eine Panzerabwehrmine. Bei deren Explosion wurden zwei amerikanische Soldaten verletzt und das Fahrzeug zerstört. Zu Hintergründen liegen noch keine gesicherten Erkenntnisse vor. Am 04.03.06 wurde ein afghanischer Mitarbeiter der VN in derselben Provinz von bisher Unbekannten erschossen. Am 05.03.06 stellten afghanische Sicherheitskräfte ein als Sprengsatz präpariertes Fahrzeug im Stadtgebiet von Farah sicher.

b. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Die Lage im Gefängnis Pol-e Charki hat sich nach weiteren Verhandlungen beruhigt und stabilisiert. Die Revolte (siehe UdP 09/06) scheint beendet zu sein. Nahezu alle Gefangenen waren bereit aufzugeben und in andere Zellenbereiche verlegt zu werden. Rund 70 Frauen und etwa 70 Kinder wurden zuerst verlegt und mit Unterstützung von ISAF mit Wasser versorgt. Auch die politischen Häftlinge


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scheinen dem Umzug in renovierte Blöcke zugestimmt zu haben. Am 02.03.06 wurde durch ISAF weiterhin Trinkwasser bereit gestellt.

l)cr afghanische Präsident Karsai unterzog sich am 04.03.06 im Einsatzlazarctt in

Kabul einer Untersuchung. Er nutzte seinen Besuch im Camp Warehousc auch zum

Gcsprftch mit Soldaten. Dies wurde von den deutschen Soldaten sehr positiv und motivierend aufgenommen.

. 1SAK Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Seit dem 26.02.06 kommt es in der Provinz Badakhshan (Nr. 1 der Karte) im Distrikt Arghu (Luftlinie etwa 16 Kilometer westlich des PRT Feyzabad) zu bewaffneten Kümpfen zwischen Anhängern des Distriktleiters Moussadeq und Anhängern von Ziauddin, einem Kandidaten der Wahlen im September 2005. Es gab bisher einen Toten und zwei Verletzte. Der Polizeichef der Provinz entsandte etwa 30 Polizisten aus Feyzabad zur Vermittlung und Regulierung der Lage in den Distrikt. Die Streitigkeiten sind noch nicht endgültig beigelegt.

ln 2005 gab es bereits mehrfach bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern dieser Gruppen. Auf das PRT haben die Vorfälle derzeit keine

unmittelbaren Auswirkungen.

Am 03.03.06 wurden rund vier Kilometer südlich des PRT Feyzabad zwei gegen das PRT ausgerichtete Raketen sichergestellt. Der eingestellte Zeitzündmechanismus hatte aufgrund falscher Einstellung nicht funktioniert. Kinder sollen die lokale Polizei auf die Raketen hingewiesen haben. Die Täterermittlungen dauern an.

Am 04.03.06 gegen 11:15 Uhr afghanischer Zeit fand am Haupeingang des PRf Kunduz eine etwa 45-minütige friedliche Demonstration von rund 40 ehemaligen Soldaten der Afghan Military Forces (AMF) statt. Diese beklagten das Ausbleiben

der durch die Regierung versprochenen Zahlungen.

Am frühen Nachmittag des 05.03.06 explodierte in Feyzabad in der Nähe des zivilen Krankenhauses ein Sprengsatz, als eine dänische Patrouille des dortigen PR I daran vorbei fuhr. Die Patrouille war auf dem Weg in das Camp Feyzabad. Der Sprengsatz


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war im Tank eines am Straßenrand stehenden Motorrades versteckt, wurde per Funk gezündet und detonierte zwischen dem ersten und zweiten, ungepanzerten Fahrzeug der Patrouille. Es wurden vier afghanische zivilisten verletzt. Die dänischen Soldaten blieben unverletzt An einem der dänischen Fahrzeuge (Wolf SSA) entstand Sachschaden. Deutsche Soldaten waren nicht betroffen. Die Ermittlungen sind aufgenommen. Zu Tätern und Hintergründen liegen noch keine gesicherten Erkenntnisse vor.

Zur Zeit des Anschlages befand sich eine Delegation des Provinzgouvemeurs im gegenüberliegenden Krankenhauskomplex. In den einheimischen Medien wird der Vorfall als Anschlagsversuch gegen den Gouverneur gewertet.


'''4. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)'''

'''Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''5. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)'''

'''Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''

Bei EUFOR fanden am 28.02.06 und am 01.03.06 Personalwechsel in Führungspositionen statt. Brigadegeneral Niebecker löste Brigadegeneral Hofmann in der Funktion des Chief Of Staff (COS) EUFOR ab. Der spanische Brigadegeneral Raggio übergab das Kommando über die Multi National Task Force South East an Brigadegeneral Fugger.


'''6. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Beteili " '* and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Terrorismus

b. Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

A*r F,ur0D a tc ^ h<>n Union

Keine berichtenswerten Ereignisse


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^.iifrung der Bundeswehr an der H ilfe für die Onfer des ErHh*h*n«

|n Pakistan

In der Zeit vom 06.11.05 — 31.01.06 wurden im Rahmen des NATO-Hilfseinsatzes im Erdbebengebiet in Pakistan von den deutschen Hubschraubern CH 53 in 841 Hilfsflügen insgesamt über 1.873 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie 5.988 Personen transportiert.

Seit dem 01.02.06 führt Deutschland mit zwei CH 53 den Hilfseinsatz auf bilateraler Basis bis Ende März dieses Jahres weiter fort. Bis zum 07.03.06 haben die deutschen Hubschrauber in 142 Einsätzen insgesamt fast 470 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie

291 Personen geflogen.


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13. Lufttransporteinsätze und Üherwi

pflüge mit Seefer naufldari»™ zur Unterstützung der Einsatzkontingente im ^riohi^ vmim

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Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl Überwachungsflüge

14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Gesamt ISAF* KFOR

AMIS

AMM

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

6.326 2.477

Gesamt**

Frauen

Wehrdienstleist inbes Auslandsver Wendungen (Res)

Freiwilligen zusätzl Wehrdienst Leistende_

* davon ISAF PRT Kunduz: 636 Soldaten (inkl. 30 Soldaten des RAC North und 308 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad: 208, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 307 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher

Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten, den

60 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 206 Soldaten sind insgesamt 6.659 Soldaten der Bundeswehr

unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.