VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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22. Februar 2006

Unterrichtung des Parlamentes
08/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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- 2 -

e

Afghanistan

(1) Sichcrheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit Insgesamt 6 PRTs:

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT

9 FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGAI

13 BAGHLAI

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR iNGARHAR

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 britisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZA BOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

1 9

1 26 i

30 V

■ 33 f

x 2 * y

f 27 1

26 r

Am 13.02.06 wurde in der Provinz Baghlan (Nr. 13 der Karte) bei der vermutlich femgezündeten Explosion einer Rakete ein Fahrzeug der Highway Police beschädigt. Ein Polizist wurde schwer und zwei weitere leicht verletzt. Kurz vor dem Anschlag passierte der Kommandeur der afghanischen Highway Police, General Kahlil, den Ort.

Am 19.02.06 wurde eine Bank in Kabul überfallen. Die fünf Täter, die Uniformen der Afghan National Army und der Kabul City Police (KCP) trugen, entkamen mit einer Beute von rund 55.000 US-Dollar. KCP versuchte vergeblich, die bewaffneten Täter zu stellen. Während der Flucht wurden drei Angehörige der KCP erschossen. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.


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■ I o

(2) Politische Lage

Tom Koenigs hat am 16.02.06 in Kabul seinen Dienst als Leiter der UN Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) angetreten. Koenigs soll den Wiederaufbau des Landes koordinieren. Er will sich zunächst mit Beauftragten der afghanischen Regierung treffen, um die Realisierung des so genannten Afghanistan-Paktes zu diskutieren, einem Fünf-Jahres-Aufbauplan, der auf der Londoner Afghanistan-Konferenz (31.01. - 01.02.06) beschlossen worden war. Regierungen und Banken haben dafür 8,83 Milliarden Euro versprochen. Koenigs war am 27.12.05 von UN-Generalsekretär Kofi Annan zum Nachfolger des Franzosen Jean Amault ernannt worden (siehe UdP 52/05), der das Amt seit Februar 2004 bekleidet hatte. Der Politiker war zuvor UN-Sonderbeauftragter für Guatemala und drei Jahre lang stellvertretender Leiter der UN-Verwaltung im Kosovo.

Der afghanische Präsident Karsai hat am 17.02.06 seinen dreitägigen Besuch in Pakistan beendet. In seinen Gesprächen mit dem pakistanischen Präsidenten Musharraf und Premierminister Shaukat Aziz hat Karsai nach eigenen Angaben auch das Thema Rekrutierung und Ausbildung pakistanischer Selbstmordattentäter erörtert. In verschiedenen Interviews hat Karsai zum Ausdruck gebracht, dass er von Pakistan nunmehr ein aktives Handeln gegen die

Taliban im Nachbarland erwartet.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien und Montenegro/Kosovo

(1) Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am Abend des 10.02.06 wurde in Burmik (rund zehn Kilometer südlich von Urosevac) ein Stromleitungsmast des kosovarischen Energieuntemehmens KEK


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(Korporata Energjetike e Kosoves) durch einen Sprengsatz beschädigt. Über die

betroffene Stromleitung verläuft auch die Hauptversorgung der überwiegend

kosovo-serbischen Gemeinde Strpce (etwa 18 Kilometer südwestlich von Urosevac).

Zuletzt waren am 27.01.06 nahe Glogovac (circa 22 Kilometer westlich von

Pristina) zwei Hochspannungsmasten durch unbekannte Täter umgestürzt worden.

Am frühen Morgen des 14.02.06 wurde in Prekaze (fünf Kilometer nordöstlich von Srbica) das Fahrzeug eines Kosovo-Albaners auf dessen Grundstück durch eine etwa zwei Kilogramm schwere Sprengladung völlig zerstört Es wurde niemand verletzt.

(2) Politische Lage

Am 18.02.06 versammelten sich in Prizren, wie schon am Wochenende zuvor, lokale Aktivisten des "Kosovo Action Network / Movement for SelfDetermination" (KAN / MSD). Sie brachten in der Nähe einer Brücke an der Ufermauer ein etwa 20 Meter langes Transparent mit der bekannten Losung "Jo Negociata Vetevendosje" ("Keine Verhandlungen - Selbstbestimmung") an. Anschließend verteilten sie an einem anderen Ort die wöchentliche Ausgabe der Zeitung " Vetevendosje". Neben diesen bekannten Arten der Aktivitäten wurden in der Woche davor fünf UN-Fahrzeuge vorgefunden, aus deren Reifen die Luft abgelassen war. An den Fahrzeugen wurde ein Flugblatt zurückgelassen, auf dem eine "Strafe für Falschparken" ausgesprochen wurde. In der Erklärung wird erläutert, dass sich dieses Falschparken auf das Kosovo bezieht und UNMIK das Land zu verlassen habe. Außerdem wurden in Orahovac die bekannten KAN /

MSD-Parolen auf mehrere Hauswände geschmiert.

Alle Aktionen verliefen friedlich. Die Polizei nahm keine Festnahmen vor und schritt bei öffentlichen Aktionen nicht ein, um jegliche Provokation und

Eskalation zu verhindern.

Am 18.02.06 wurde Boris Tadic als Vorsitzender auf dem Parteitag der "Demokratischen Partei" in seiner Funktion bestätigt. Ohne Gegenkandidat erhielt Tadic, zugleich auch Präsident der Republik Serbien, 1.880 von 1.931


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Delegiertenstimmen. Weiterhin wurden fünf stellvertretende Parteivorsitzende, darunter mit Vida Ognjenovic erstmals eine Frau, als Präsidiumsmitglieder direkt gewählt.

Im Rahmen der Verhandlungen über den zukünftigen Status des Kosovo haben am 20.02.06 in Wien unter Vermittlung der VN die Direktgespräche zwischen den Delegationen aus Belgrad und Pristina begonnen. Den Schwerpunkt dieser bis zum 21.02.06 andauernden ersten Verhandlungsrunde bildeten Fragen der Dezentralisierung der Verwaltung im Kosovo.

Bei einer Demonstration am 20.02.06 drückten etwa 1.000 Kosovo-Serben im Raum Gnjilane aus Anlass des Beginns der Statusgespräche ihre Hoffnung aus, dass am Ende der Verhandlungen ein für sie akzeptables Ergebnis stehen möge. Die Veranstaltung verlief friedlich.

Angehörige des KAN / MSD verteilten am selben Tag in mehreren Städten des Kosovo Flugblätter, auf denen maßgebliche albanische Politiker als "Mörder und Räuber" bezeichnet und "tot oder lebendig" gesucht werden. Ministerpräsident Kosumi, Präsident Sejdiu, Parlamentssprecher Daci, Minister Haziri sowie den Oppositionspolitikem Thaci und Surroi wird vorgeworfen, die Interessen der zwei Millionen albanischen Einwohner des Kosovo durch die Aufnahme der Statusgespräche verraten zu haben.


'''d. Mazedonien'''

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


'''e. Bosnien und Herzegowina (BIH)'''

'''Sicherheitslage'''

Die Lage der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.


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Georgien

(1) Nlchcrhelt*|*gc

1 >,C 1 Mgc ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

(2) 1‘olltlnchc Lage

Bei einer Abstimmung im georgischen Parlament (insgesamt 235 Abgeordnete) hüben sich am 15.02.06 die 179 anwesenden Parlamentarier einstimmig für den Abzug der in Südossetien stationierten russischen Friedenskrtifte (ein Drittel der Joint-Pcacekceping-Force / JPKF) ausgesprochen. Zugleich gab das Parlament der Regierung den Auftrag, das "Sotschi-Abkommen" von 1992, welches die Grundlage für die JPKF ist, zu überarbeiten und Maßnahmen cinzuleiten, um die russischen Friedenskräfte durch eine internationale Friedensmission zu ersetzen. Die Umsetzung der Resolution ist an keine Zeitvorgaben gebunden.

Die Regierungen Russlands und Südossetiens protestierten bereits gegen diesen Beschluss. Sie befürchten, dass ein Abzug der Friedenskräfte die Lage in Südossetien destabilisieren werde. Auch der Forderung nach Einsatz einer internationalen Friedenstruppe erteilte Moskau eine Absage. Stattdessen sollten die Konfliktparteien auch künftig innerhalb der Joint Control Commission (Russland, Georgien, Südossetien und Nordossetien) über eine Konfliktlösung

verhandeln.

Auf die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Georgien (UNOMIG) haben die Meinungsverschiedenheiten zwischen Russland und Georgien keine Auswirkungen. Die Militärbeobachter sind in Abchasien eingesetzt.

Sudan

Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.


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h. Eritrea/Äthiopien

Sicherheitslage

äthioDis h r thl ° Plen * St überwicgend mhi 8 und überwiegend stabil, im eritreischäthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

• Indonesien / Provinz Aceh Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.

• Pakistan

(1) Sicherheitslage

Die Sicherheitslage ist noch ruhig und überwiegend stabil.

(2) Politische Lage

Gewalttätige Demonstrationen anlässlich der Veröffentlichung von MohammadKarikaturen haben in Pakistan am 15.02.06 in den Provinzhauptstädten Lahore und Peshawar weitere Todesopfer gefordert. Sonst blieben die Demonstrationen im Wesentlichen friedlich. Die Parolen der Wortführer richten sich immer deutlicher gegen Präsident Musharraf und die USA. Musharraf leiste der Verschwörung gegen den Islam Vorschub, indem er die Politik der USA in der Region unterstütze.

Der Präsident hat die Gewalttätigkeit in seiner Tischrede anlässlich des Besuchs des afghanischen Präsident Karsai am 15.02.06 öffentlich verurteilt und angekündigt, dass seine Regierung weitere Gewalt nicht zulassen werde.

Aus dem pakistanischen Erdbebengebiet wurden keine nennenswerten

Demonstrationen gemeldet.

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete ■läge

|Gti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden ^^P^gend ruhig und insgesamt stabil.


Internationale

Vereinte Nationen (VN) l'nited Nations Inte

Bondeswehr

Betel

Assistance

(ISAF)

a. ISAF

wurde gegen 0:55 Uhr afghanischer as amerikanische ISAF-PRT mit F

geringe Beschädigungen

beschossen.

durch Splitterwirkung.

b. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Die im Rahmen der Militärischen Ausstattungshilfe kostenlos bereitgestellten fast

11.500 Kilogramm Sanitätsmaterial und Sanitätsgeräte aus Bundeswehrbeständen wurden am 15.02.06 im Kabuler Militärkrankenhaus feierlich von Botschafter Dr. Rainald Steck an die Afghan National Army Obergeben.

Die Schenkung hat einen geschätzten Zeitwert von rund 200.000 Euro.

Am 16.02.06 fand erstmalig ein gemeinsames Gefechtsschießen deutscher und afghanischer gepanzerter Kräfte statt Der deutsche Einsatzverband und das afghanische Panzerbataillon 201. Corps führten ein Bataillonsgefechtsschießen


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durch. In Anwesenheit zahlreicher hochrangiger Gäste aus Politik und Militär verlief das Schießcn, welches nach deutschen Einsatzgrundsätzen erfolgte, erfolgreich. Die Anerkennung der Gäste war Lohn für zweijährige deutsche Ausbildungsunterstützung.

Zu den Beobachtern zählten unter anderem der erste stellvertretende Verteidigungsminister Afghanistans, Vertreter der deutschen Botschaft, der afghanische Generalstabschef, die in Kabul akkreditierten Militärattaches und viele Kommandeure, darunter der der KMNB und des deutschen Einsatzkontingentes.

Am Abend des 18.02.06 gab es im Westen Kabuls im Stadtteil Bagh-e-Bala einen Anschlag mit einer Rakete in der Nähe des Hotels "Intercontinental" und einer Moschee. Es gab keine Schäden, da die Rakete in unbebautem Gelände etwa 250 Meter vom Hotel entfernt detonierte. Deutsche ISAF-Kräfte waren als erste vor Ort. Die Untersuchungen laufen. Über mögliche Hintergründe und Ziele des Anschlages liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor.

'''<u>Raketenangriff in KABUL</u>'''

''(Grafik)''

Am 20.02.06 um 20:30 Uhr afghanischer Zeit gab es erneut einen Anschlag mit drei Raketen unbekannten Typs im Südosten Kabuls. Zwei Raketen schlugen in der Nähe


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eines Friedhofes ein, über den genauen Finc^i

... . 8 en Einschlagsort der dritten Rakete sowie die

vermutlichen Abschussstellen .

schussstellen liegen derzeit keine Angaben vor. E s wurde kein

Personen- oder Sachschaden festeestellt , VX4XTn

. estgestellt. Kräfte der KMNB und der KCP haben vor

Ort die Ermittlungen aufgenommen

gelegten geschützten Fahrzeuge Durchführung einer vorläufigen

* “ 1X1 iei-wegmann mit genngfügiger Einschränkung der

Watfähigkeit wieder einsatzbereit. Die endgültige technische Lösung erfolgt bis Anfang April durch die Firma Daimler Chrysler in Afghanistan.

ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Erweiterung der Grundschule Yate

An- und Ausbau von 2

Klassen räumen

Am 11.02.06 übergab der Kommandeur des PRT Feyzabad den neuen Anbau der Grundschule Yate an das Department of Education.

Mit der finanziellen Unterstützung des Vereins "Bundeswehr hilft Kindern in der Dritten Welt" war es möglich, zwei neue Klassenräume zu errichten und entsprechend auszubauen. Das Gesamtvolumen dieses Projekts beläuft sich auf


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10.500 Euro. Der Ausbau der Schule war aufgrund stetig steigender Schülerzahlen

erforderlich. Die Schule wird von 900 Jungen und Mädchen besucht, die in einem

Zweischichtsystem von neun Lehrern unterrichtet werden. Die Maßnahme trägt zu

Vertrauensbildung und zur Akzeptanz der ISAF-Kräfte in der Nachbarschaft des

PRT bei.

Präsident Karsai ist am 20.02.06 auf dem 

Flugplatz Kunduz zwischengelandet und

von dort mit einem deutschen Hubschrauber CH-53 nach Taloqan weiter geflogen.

Der Präsident wurde am Flugplatz durch den Gouverneur der Provinz sowie den Kommandeur und den zivilen Leiter des PRT Kunduz empfangen. Diese hatten dabei

die Gelegenheit, mit dem Präsidenten einige Worte zu wechseln und den Auftrag des PRT vorzustellen. Der Präsident nahm sich in einer besonderen Geste außerhalb des Protokolls Zeit, sich in das Gästebuch des PRT einzutragen.

Kräfte des PRT waren in die Absicherungsmaßnahmen in Kunduz und in Taloqan eingebunden.

Am 22.02.06 befanden sich sechs deutsche Soldaten und zwei afghanische Mitarbeiter des PRT Kunduz mit drei Fahrzeugen vom Typ WOLF auf einer Versorgungsfahrt. Die Fahrzeuge wurden in der Stadt Kunduz vorübergehend abgestellt und durch einen deutschen und einen afghanischen Soldaten bewacht. Aus einer Menschentraube hinter dem letzten Fahrzeug wurde ein Fahrrad, an dem sich eine Handgranate befand, an den WOLF angelehnt, die gegen 13:50 Uhr afghanischer Zeit detonierte. Ein deutscher Soldat wurde leicht verletzt. Ein afghanischer Zivilist wurde getötet, fünf weitere schwer und sieben leicht verletzt. Die Anschlagstelle ist abgesperrt und die Ermittlungen aufgenommen. Die Lage ist insgesamt ruhig, die afghanische Polizei hat die Situation vor Ort unter Kontrolle.

Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

Multinational Brigade Southwest (MNB SW)

Bei einer am 19.02.06 vom Kosovo Police Service mit Unterstützung der MNB SW durchgeftlhrten Hausdurchsuchung in Prizren wurden fast fünf Kilogramm Heroin und kleinere Mengen Waffen, Munition und Sprengstoff sichergestellt. Der kosovoalbanische Bewohner des Hauses ist ehemaliges UCK-Mitglied und wegen Raubes und


DIENSTGEBRAUCH

* 12 •

5.

IIWk " W#,h :7 ,,,M T,k" * " k ' C, ' kUI,dle Vkr ™ **■"* der Durchsuchung im

I imi' «nw«»«mk Ktwiyo-Albwwi wurden Ibstgonommcn.

Dnttwvhv* K,ln*Ht*kontlngcnt (DtKlnsKtgt)

Vom 13. bl* 18,02.0h lehrten l UVOR-Krhlle im Zusammenwirken mit lokalen Behörden im Raum Muntnr eine weitere WnlTonsrnnmel-Operation durchgeführt. Die Bevölkerung WttT «ufgerufen, nn speziell dtfUr eingerichteten Sammelpunkten freiwillig und anonym WttlVcn und Munition ttb/ugebciv Im Zuge dieser Operation wurden unter anderem 54 1 InnüwnlVen, 580 HwulgriuuUen, 64 Gewehrgranaten, 18 Kilogramm Sprengstoff, 20 leichte Vnn/crnbwehrwtUlbn sowie Über 31,000 Schuss Munition eingesammelt.

Nations Observer Mission in

6 .

(UNMISl

Keine berichtenswerten Ereignisse

Keine berichtenswerten Ereignisse Keine berichtenswerten Ereignisse

«ml Firltmi^ INMEE1

Keine berichtenswerten Ereignisse

9.


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12. Beteiligung der Bundeswehr ai der Hilfe flr die Opfer des Erdbtb»a$ in Pakistan

b. Active Endcavoer (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

In der Zeit vom 06.11.05 - 31.01.06 wurden kn Rahmen des NATO-Hüfeeinsaties im Erdbebengebiet in Pakistan von den deutschen Hubschraubern CH 53 in 841 Hilfstlügen insgesamt über 1.873 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie 5.988 Personen transportiert.

Seit dem 01.02.06 führt Deutschland mit zwei CH 53 den Hilfseinsatz auf bilateraler Basis bis Ende März dieses Jahres weiter fort Bis zum 21.02.06 haben die deutschen Hubschrauber in 82 Einsätzen insgesamt fest 260 Tonnen Hilfegüter und Material so\> ie

160 Personen geflogen.


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13. Lufttransporteinsätze

KU FOR

KFOR

Lufttransporte Anzahl FlOfle Anzahl Uberwachungsflfige

Gesamt ISAF* KFOR

OKK

AMM

Offiziere

995

410

339

155

31

1

6

2

47

4

Unteroffiziere

3.469

1.429

1.409

489

0

0

5

0

137

0

Mannschaften

1.733

606

761

291

0

0

0

0

75

0

Zivilbedienst.

10

5

4

0

0

0

0

0

l

0

| Gesamt**

6.207

2.450

2.513

935

■Sri

1 1111

2 | 260

4

Frauen

245

89

100

36

0

0

2

0

18

0

Wehrdienstleist in bes Auslandsverwendungen (Res)

570

218

210

129

1

0

0

0

12

0

Freiwilligen zusätzl Wehrdienst Leistende

585

113

301

132

0

0

0

0

39

0

davon ISAF PRT Kunduz: 625 Soldaten (inkl. 30 Soldaten des RAC North und 291 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharil), ISAF PRT Feyzabad: 197, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 299 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher

Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten, den

60 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 198 Soldaten sind insgesamt 6.532 Soldaten der Bundeswehr

unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.