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.uesministerium jer Verteidigung

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5. Juni 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

23/07

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

, 27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

Am 30.05.07 wurde in der Provinz Zabul (Nr. 30 der Karte) ein an der afghanischen Ringstraße gelegener Kontrollposten der Afghan National Police (ANP) von Opposing Militant Forces (OMF) in unbekannter Stärke angegriffen. Während des Gefechtes mit den OMF wurden 18 Polizisten getötet und vier weitere verletzt. Weitere Angaben zu Tätern und Tatumständen liegen nicht vor.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 30.05.07 stürzte in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) Hubschrauber der amerikanischen Streitkräfte vom Typ CH-47 / Chinook ab, nachdem er vermutlich von einer Panzerfaustgranate getroffen wurde. Hubschrauber war in einer ISAF-Operation im Sangin-Tal eingesetzt und sich auf dem Rückflug. Bei dem Absturz wurden neben der


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amet ikamschcn Besatzung ein britischer und ein kanadischer Soldat getötet. Der vermutliche Abschuss des amerikanischen Hubschraubers ist in Afghanistan der erste in diesem Jahr. In 2006 wurden zwei Hubschrauber von Pan/vrfaustgranaten getroffen und beschädigt ohne dass es zu Abstürzen kam,

Im Zeitraum vom 31.05. bis 03.06.07 registrierte ISAF landesweit 58 Sieherheitsvorfälle. davon keine in den Regional Command (RC) Nord und W est, zwei im RC Capital. 29 im RC Süd und 27 im RC Ost. Es handelt sich um 32 Schusswechsel, acht Sprengstoffanschläge, fünf Sprengstofffunde, eine Minenexplosion sow ie zwölf Angriffe durch indirekten Beschuss (Mörser und Raketen). Insgesamt wurden bei den Vorfällen ein ISAF-Soldat getötet und elf weitere verletzt

(2) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Die Sicherheitslage in Kunduz (Provinz Kunduz / Nr. 3 der Karte) ist weiterhin angespannt. Das deutsche PRT Kunduz hat seine Bewegungen im Raum aufgrund der Sicherheitslage erheblich eingeschränkt. Das PRT wurde durch Kräfte des RC Nord verstärkt. Die Schützentrupps der gepanzerten Reserve RC Nord führen Überxvachungs- und Sicherungsaufgaben im Nahbereich des Feldlagers durch. Verstärkungskräfte der gemischten Aufklärungskompanie erkunden Start-/Landeplätze für das Aufklärungssystem "Luftgestützte Unbemannte Nahaufklärungs-Ausstattung (LUNA)". Die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) waren bislang in der Aufklärung der drei Anschläge in Kunduz (Anschlag auf die Afghan National Police am 16. April 2007 / siehe UdP 16/07, Anschlag auf deutsche Kräfte am 19. Mai 2007 / siehe UdP 21/07 und Anschlag auf die amerikanische DynCorp-Patrouille am 28. Mai 2007 / siehe UdP 22/07) noch nicht erfolgreich. Vordringliches Ziel des PRT Kunduz ist es, durch erhöhte Aufklärung unter Einbindung der afghanischen Sicherheitskräfte das Lagebild zu verdichten und Einfluss auf die lokalen Entscheidungsträger zu nehmen, damit diese gezielter ermitteln und gegen die Hintermänner der Anschläge sowie potenzielle weitere Attentäter entschlossener vergehen. Dies wurde allerdings dadurch erschwert, dass sich einige wichtige entscheidungsbefugte Ansprechpartner bis zum


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05 06.07 nicht in der Provinz Kunduz aufhielten. Sie sind zwischenzeitlich zurückgekehrt.

Die für die zivile Aufbauhilfe verantwortlichen Organisationen in Kunduz wurden über die Lage informiert und aufgefordert, ihrerseits auf überflüssige Fahrten zu verzichten und keinerlei Routine in ihrem Bewegungsverhalten aufkommen zu lassen. Ein aktueller Sicherheitshinweis aus dem Mitarbeiterkreis der Deutschen Welthungerhilfe (DWHH) war Anlass für die verbliebenen Mitarbeiter in Kunduz, um Unterbringung im PRT Kunduz zu ersuchen. Dieser Bitte wurde durch das PRT entsprochen. Aufgrund der Einschränkungen für die zivilen Wiederaufbauorganisationen werden die laufenden Hilfsprojekte derzeit nur durch die jeweiligen afghanischen Mitarbeiter der einzelnen Organisationen sichergestellt.

Die Schlammlawinen und Unwetter der letzten Wochen (siehe UdP 21/07 und 22/07) haben lokal gravierende Auswirkungen auf die Infrastruktur und damit auf die Versorgungslage der betroffenen Regionen in der Provinz Badakhshan (Nr. 1 der Karte). Die am 30.05.07 durch den Kommandeur PRT Feyzabad durchgefilhrte Erkundung bestätigte einen unmittelbaren Handlungsbedarf. Straßen sind auf einer Länge von bis zu 20 Kilometer verschüttet oder zerstört. Vor allem im Distrikt Varduj sind zahlreiche Dörfer von der Außenwelt abgeschnitten. Eigene Kräfte und Mittel des PRT reichen nicht aus, um die Gesamtsituation alleine zu bewältigen. Zur Unterstützung bei der Bewältigung der Krise wurden Verträge mit privaten Unternehmen abgeschlossen, Eilanträge an den "Provincial Development Fund" (PDF) gestellt und die Koordination mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) eingeleitet. Die Versorgung des PRT Feyzabad ist derzeit nicht gefährdet.

(3) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 113.

Darüber hinaus unterstützen weiterhin zur Sicherstellung der NATOFührungsunterstützung in Kabul 15, in Kandahar und Bagram (Provinzen


Außerdem unterstützt ein deutscher Offizier zeitlich befristet eine ISAFDienststelle in Kandahar. Der Logistikstabsoffizier ist beim Land Component Command HQ Heidelberg eingesetzt und verstärkt vom 01.05.07 bis 31.08.07 das NATO Transition Office - Kandahar in der südafghanischen Stadt (siche UdP 18/07).

Das deutsche Tactical PsyOpsTeam mit drei Soldaten (siehe UdP 19/07) befindet sich mit einem geschützten Lautsprecherfahrzeug vom Typ Dingo im Bereich des RC Süd und wird seit 01.06.07 in der Operation ADALAT eingesetzt. Der Einsatz konnte bisher aufgrund der technisch gedingten verspäteten Verlegung und der anschließenden Vorbereitung auf den Einsatz nicht erfolgen (siehe UdP 21/07 und 22/07). Der Bundesminister der Verteidigung hat aus diesem Grund einer Verlängerung des Einsatzes bis Ende Juni 2007 zugestimmt.

2. Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil

3. Serbien / Kosovo

a. Politische Lage

Am 31.05.07 reichten die Europäische Union (EU) und die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) einen korrigierten Resolutionsentwurf im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) ein. Die politische Lage im Kosovo steht ganz im Licht der gegenwärtigen Beratungen über diesen Resolutionsentwurf.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.


4. Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Am 31.05.07 wurde der bosnisch-serbische General Tolimir im bosnisch-serbischen Grenzgebiet nahe der Ortschaft Ljubovija (Region Bratunac, 90 Kilometer nordöstlich Sarajevo) verhaftet. Der seit dem 10.02.05 durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) angeklagte Tolimir war einer der sechs verbliebenen meistgesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher. Als Kommandeur für „Nachrichtenwesen und Militärische Sicherheit“ war Tolimir während des Bürgerkrieges von 1992 bis 1995 einer der sieben Stellvertreter des Armeechefs der bosnischen Serben, Mladic. Tolimir soll unter anderem für die Vertreibung und Ermordung der muslimischen Bevölkerung von Srebrenica und Zepa (Juni bis August 1995) zur Verantwortung gezogen werden. Die Anklage gegen ihn umfasst die Punkte Völkermord, Verschwörung zur Vorbereitung eines Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstöße gegen das Kriegsvölkerrecht.


Am 28. und 29.05.07 wurden durch EUFOR-Kräfte in der Nähe von Vogosca und in einem Waldgebiet bei Doglodi (ca. sechs Kilometer nordwestlich von Sarajevo) sieben Kilogramm Explosivstoff, 18 Handgranaten, drei Granaten unterschiedlichen Typs sowie diverse Waffen- und Munitionsteile sichergestellt. Die Fundstücke stammen vermutlich aus der Zeit des Bürgerkrieges und befanden sich zum Teil in einem gebrauchsfähigen Zustand. Verstecke von Munitions- und Kampfmitteln werden in Bosnien und Herzegowina immer noch regelmäßig aufgedeckt.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR) (1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse.

6. Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

c.


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Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Am 28, und 29,05.07 wurden durch EUFOR-Krälte in der Nähe von Vogosca und in einem Waldgebiet bei Doglodi (ca. sechs Kilometer nordwestlich von Sarajevo) sieben Kilogramm Explosivstoff, 18 Handgranaten, drei Granaten unterschiedlichen Typs sowie diverse Waffen- und Munitionsteile sichergestellt. Die Fundstücke stammen vermutlich aus der Zeit des Bürgerkrieges und befanden sich zum Teil in einem gebrauchsfähigen Zustand. Verstecke von Munitions- und Kampfmitteln werden in Bosnien und I lerzegowina immer noch regelmäßig aufgcdeckt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse.


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politische Lage

Das zur Konfliktlösung im Ostsudan am 14 in ha • L

, , 14.10.06 zwischen der sudanesischen

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-12 - (ESPA> SiCh ' U " ter - **»« «er Rebellen

t ung vor. In Umsetzung des ESPA übernahmen drei hochrangige EF-

" eP ““„ am 30 05 07 i" «er Zentralregierung in Kharmm. Der Fahre, der EF. Muss« Mohammed Ahmed, wnrde zum Assistenten, de, stellvertretende ' rer, mna Dirar, zum Berater des sudanesischen Staatspräsidenten Omar al 85 * r cmannt ' Mabrouk Mubarak Salim, Generalsekretär der EF, wurde Staatsminister für das Transportwesen.

b. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union

Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

9 - Horn von Afrika und angrenzende Seegehiete

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

10. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

11. Libanon

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

Am 30.05.07 entschied der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit Resolution Nr. 1757, unter Kapitel VII der VN-Charta, ein gemischt libanesisch und international


VS NVR I OK DEN DUiNS lXlt-BRAUVH BHBwuliP * 10» _

Tribun«! /«. Untersuchung der Unwinde des Mordes an dem früheren libanesischen Premierminister 1 Inriri ein/uriohten

Die seit 20.05.07 andauernden Kampfe /wischen den libanesischen Streitkräften ("Lebanese Armed Forces" / KAI') und der „Fatah al-lslam“ (Fal) um das Laaer Nahr al-Bared (siehe UdP 21/07) haben seit 01.06.07 an Intensität /«genommenen dem Lager, das die 1 Al mit Panzer- und Artilleriewaffen beschossen haben, sollen sich noch immer etwa 8.000 Menschen aufhalten. Am 03.06.07 brachen im Süden des Landes in laamir (im Außenbe reich des Lagers Ain al-Hilwe in der Nähe der Stadt Sidon) Kampfe zwischen der LAF und der „Jund al-Sham“ („Soldaten der Länder des fruchtbaren Halbmondes“) aus. nachdem diese einen Kontrollpunkt der LAF mit einer Panzerfaust angegriffen hatten. Auch aus anderen palästinensischen Flüchtlingslagern werden Unruhen und kleinere Zwischenfälle gemeldet.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Zur Unterstützung der Vereinten Nationen (VN) beim Wiederaufbau und der weiteren Entwicklung des Libanon und der libanesischen Streitkräfte leistet Deutschland bilaterale Ausbildungshilfe. Am 23.05.07 hat der zweite Ausbildungsabschnitt "Schiffssicherung'' durch ein deutsches militärisches Ausbildungsteam der Marine in Beirut begonnen. Der Schwerpunkt der Ausbildung liegt im Bereich der Schadensabwehr. Die Ausbildungsdauer soll

einen Monat betragen.

Weiterhin sollen dem Libanon zwei ehemalige Patrouillenboote der Polizei des Landes Bremen überlassen werden. Diese sind planmäßig am 26.05.07 in Beirut eingetrotYen und sollen am 07.06.07 durch den Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Dora, an die libanesische

Regierung übergeben werden.


v'S * NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

au* *•" * Unterstttteung des Wiederaufbaus der Küstenradaranlase des l.ibanon leiste, Deutschland einen wesen,liehen Beitrag. Durch die bereits in Teilen abgeschlossenen Maßnahmen wird der Libanon wieder zunehmend zur Eigensieherung seiner seewärtigen Grenzen befähig, (siehe UdP 02/07)

Die MTF ha, bisher insgesamt 6.256 (Stand 04.06.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 29 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische

Hafenbehörden näher untersucht.

12» Internat ionale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.000 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 151 Beamte.

13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

Lufttransporte Anzahl Flüge

32

10

6

1

0

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

0

0


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:e der deutschen Einsatzknntin,

UNMIS UNMEE UNOMIG UN1FI

Gesamt ISAF*

KFOREUFOR

rstes BT-Mandat

aktuelles

BT-Mandat

aktuelle

[Mandats endc

aktuelle

Mandatsobergrenze

größte

Mandatsobergrenze

3,(HK) (2004)

maximale Stärke

6.440

(1999)

1.231 1.715 (2006) (2002)

m Inland >ereitgehaltcn

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt**

Frauen

Reservisten

FWDL

1 Da kein Einsatz bewaffneter Streitkrflfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesctases, ail£ Kabinettsbeschluss

1 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen cs wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag

vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

r Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils

12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemÄll Kabincttsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

* Kontingent» echsd 7 freiwillig zusätzl. Wchrdienstleistende 8 RECCE Tornado 9 ORF-Bataillon

* davon ISAF PRT Kunduz: 442 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 280 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.432 Soldaten (inkl. 110 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 321 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 2 deutsche Soldaten (Übergabe des Dienstoostens) bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 7.568 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.