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Unterrichtung des Parlamentes

01 - 02/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 7. Januar 2009, 10:00 Uhr


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1. Afghanistan

a. Bedrohungslage

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich1. In Nordafghanistan liegt sie je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel,
Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich, 
Regional Command West: insgesamt mittel,
Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,
Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 15.12.08 bis 21.12.08 registrierte ISAF (Rest unleserlich)


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Im Zeitraum vom 2V.12.08 hu» 04 01 (W ivitlelrieil» IHAI lmtdi**well IftN SicherheitsvorlJillc (siehe (irttlik) Hs handelte ilvh um ION Nt htiMwe« ht#l und Gefechte, 26 SprengstolTansvhllge darunter etu ÜelbalmonliilUmlat ln der Provinz Parvun sowie 31 -mal indirekten Henlum* (MOixri und Itnkvi. h) und ihvl winntlgc VorflUle.

Neun Vortlllc ereigneten uch im R( Weit, 114 im R( 1 Huulh und 45 Im Ml* Kiel. Insgesamt sind bei den Voi llllli n vlri IS AI Soldaten yvlullrn, wvllpie 22 IHAP Soldaten wurden verwundet


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Sicherheitsvorfällc in den

Regional Commands

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International Security Asslstancc Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 17.12.08 griffen Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) im Distnkt Nad All der Provinz Helmand eine britische ISAF-Patrouille mit Handfeuerwaffen an Dabei wurden zwei bntische Soldaten verwundet, einer davon so uthwer, dass er später seinen Verwundungen erlag. Die eingesetzten ISAI Verst.'lrkungskrHflc wurden nachfolgend ebenfalls in Feuergefechte verwickelt, wobei zwei weitere bntische Soldaten verwundet wurden.

Im Distrikt ( hora der Provinz Oru/gan wurde am 19.12.08 eine ISAF-Patrouille mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. Dabei wurden zwei niederländische Soldaten schwer verwundet, von denen einer später seinen Verwundungen erlag.

Am 19 12.08 sind bei einem IED-Angriff auf ein ISAF-Fahrzcug in der Provinz Helmand im Distrikt Nahri Sarraj drei dänische Soldaten gefallen. Ein weiterer dänischer Soldat wurde bei dem Anschlag schwer verwundet.


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VisM*» als seine Patrouille mit einem IED angegriffen

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i. Dabei

Helmand

i der Pro\ in/ Kandahar am 26.12.08 im Distnkt Dtvinkt Panjwayi sind insgesamt drei kanadische

Mvh im Distnkt Chahankar der Provinz Parvan ein

behelfsmlßigen Sprengsatz (Vehicle ixv Device VBIED) auf eine ISAF-Patrouille. Dabei Attentäter zwei afghanische Zivilpersonen ums Leben

bei dem Anschlag zwei amerikanische ISAF-Soldaten Zivilpersonen verletzt.

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Ikt einem II IVAnschlag auf eine ISAF-Patrouille im Distrikt Nahri Sarraj Helmand) ist am 31 12 08 ein bntischer Soldat gefallen. Ein weiterer SoMat wurde verwundet.

\m 'I I.' OS gnOcri Kampier der OMF amenkanische ISAF-Soldaten, die einen

beziehen wollten, mit einem IED an. Bei dem Vorfall, der

sK'h im Distnkt Naw Zad der Provinz Helmand ereignete, wurden drei amerikanische Soldaten verwundet, einer davon so schwer, dass er später seinen

Provinz Helmand wurde eine Patrouille der Afghan National Army (ANA) am 01 01 09 int Distrikt Gamser mit einem IED angegriffen. Die

atglianiM hen Soldaten \uirden durch ein ISAF Operational Mentor and Liaison I e.mi (OMI 1) begleitet Bei dem Angriff ist ein bntischer Soldat gefallen. Zwei


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wertere bntischc Soldaten wurden verwundet und ein afghanischer Sprachmittler ' erlet/t

VJ Vl w griffen OMF in der Provinz Oruzgan gemeinsame Patrouille von ANA- nnH ctr.hr,

Panzerabwehrwaffen an. Dabei wurden zwei afghanische

An» 04.01.09 wurde in diese australischer Soldaten beschossen

Am 03.01 09 beendete Generalmajor Hans-Lothar Domrösc Chef des Stabes im ISAF-Hauptquartier in Kabul. Sein ] italienische Generalmajor Marco Bertolim.

(2) Command (RC) Cap

(EMCtft)

Kerne berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Am Abend des 24.12.08 gegen 20:15 Uhr wurde westlich des Kunduz River eine deutsche Keldjägerpatrouille des Provincial Reconstruction Teams (PRT) kunduz, bestehend aus zwei geschützten Fahrzeugen vom Typ A1 1/wecktransportfahrzeug DINGO durch OMF mit Handwaffen und Panettet bcacb—). Ein Allzwecktransportfahrzeug DINGO wurde dabei dmcfc ein r»—fl—<fH» hu— getroffen und so beschädigt, dass das Fahrzeug nicht mehr fahrbereit war. Unmittelbar nach dem Anschlag wurden Kräfte aus der laufenden Operation (Feldjäger, Infanterie) sowie die Reserve des PRT kundu/ mit einem Bergetrupp zum Anschlagsort m Marsch gesetzt. Nach der Abad—f der Anschlapfeelle durch diese Kräfte kam es gegen 22:45 Uhr eefcdhch zu I l—wf Wfrffrailiriii Im auf die eigenen Kräfte, die das Feuer auch erwiderten.

Bei den Vorfällen wurde kein deutscher Soldat verwundet.


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A* Morgen des 25 12.08 «Ihnen al'ghiniiehe Sicherheilnkrifte eine S-chopemK», in, Rnum I« Khel H.j, Anwmllti, durch, bei der echt Penonen

® cs *^ cnommcn WUf den erkennungsdienstlicher Behandlung wurden diese Personen wieder auf freien Fuß gesetzt. Deutsche Kräfte unterstützten diese Operation der afghanischen Sicherheit* kräfte durch weiträumige Absicherung. Am Zugriff selbst waren keine deutschen Soldaten unmittelbar beteiligt. Während dieser Operation wurde ein deutscher Aufklärungstrupp des PRT Kunduz im Raum Haji Amanullah erneut mit Handwaffen beschossen. Das Feuer wurde erwidert; es kam zu keinen Personen- oder Sachschäden bei den

deutschen Kräften.

Die Kräfte des PRT Kunduz zeigen weiterhin, gemeinsam mit den Afghan National Security Forces (ANSF), starke Präsenz im Raum, um die Sicherheit zu «höhen. Schwerpunkt bleibt dabei der Distrikt Chahar Darreh.

Das RC North hat am 01 01.09 die Verantwortung für die Operations Box Gormach übernommen (siehe UdP 51/08). Die norwegischen Kräfte aus dem PRT Meymaneh haben dazu mit einer Lagefeststellung begonnen und erste Absprachen mit Vertretern der lokalen ASNF durchgeführt.

In der vergangenen Woche wurde erstmalig eine Sicherheitskonferenz m Mazar e Shanf mit dem Gouverneur der Provinz Balkh als Gastgeber, den Vertretern von acht Provinzen im Norden und ISAF sowie den verantwortlichen Führern der ANSF durvhgctiihrt. Ziel der Konferenz war es, die Zusammenarbeit im Norden weiter zu verbessern, ein gemeinsames Verständnis zu entwickeln und aktiver Verantwortung zu übernehmen.

(4) Kurzfristige Unterst» tzungsleistungen ISAF

bl den vafMgBBen Wochen gab es 16 Unterstützungsflüge außerhalb des ifcufirllHi Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 539.

Alle weiteren kurzfristigen Untcrstüt/ungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


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c Mm der B™„d„w,hr d,r LnHed AuUtaac« MM.. I.

Afghanistan (UNAMA)

Keine beachtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

a. Politische Lage

Usbekistan hat am 29 12.08 für Oberflüge deutscher Flugzeuge und deren Landung auf dem I lughafen Termez eine temporäre Genehmigung erteilt.

V ertreter der deutschen Botschaft verhandeln zurzeit über eine Verllngerung der

Dauerüberfluggenehmigung.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedng eingestuft,

3. Kosovo

a. Politische Lage

Am 20.12 08 erfolgte mit erheblicher Verzögerung die Ernennung de* ersten Kommandeurs der Kosovo Security Force (KSF), Generalmajor Sylcjman Selimt, durch den Staatspräsidenten des Kosovo, Fatmir Sejdiu. Für den 24.12.08 war zunächst die Personalauswahl für die übrigen Spitzcndienstposten der KSF (Oberst und höher) im Rahmen einer Auswahlkonferenz unter Beteiligung dea neuen Kommandeurs geplant. Diese Konferenz wurde auf telefonische Intervention de* Premierministers Hashim Thaci zunächst ausgesetzt, auf den 30.12.08 verschoben und dann erfolgreich durchgeftihrt. Für die übrigen Offiziere fand eine Personalauswahl am 05.01.09 statt.

Am 05.01 09 war ursprünglich auch der Ausbildungsbcginn ftlr das Führungspersonal der KSF geplant Aufgrund der gerade erst erfolgten Personalauswahl, aber auch der zögerlichen Befllllung des Trust Funds ftlr den Aufbau der KSF durch Geberländer, wird sich der Ausbildungsbcginn nunmehr vermutlich bis in den Februar 2009 verschieben.


b. Bedrohungslage im Kosovo

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- 10.

D,c Bedrohung ist 2-urzcH insgesamt als medng, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

Am 30.12.08 kam es in Mitrovica zu interethnischcn Spannungen zwischen Kosovoalbanem und Kosovoserben, nachdem ein kosovoalbanischer Jugendlicher, der vermutlich einen serbischen Jugendlichen durch Messerstiche verletzt hatte, vor der Polizei in den Stadtteil Little Bosnia flüchtete. In der Folge kam es zu Auseinandersetzungen in der Nähe der Austerlitzbrücke mit bis zu jeweils 60 Personen auf beiden Seiten. Bei diesen Auseinandersetzungen wurden zwei Zivilisten verletzt sowie zwei Geschäfte und sechs Wohnhäuser in Brand gesteckt. Am 02 und 03.01.09 kam es im Bereich der Austerlitzbrücke erneut zu Zusammenstößen, bei denen wiederum Sachschaden entstand. Mehrere Feuerwehrleute wurden beim Löschen eines in Brand gesetzten Hauses durch eine Explosion, deren Ursache nicht zweifelsfrei feststeht, verletzt.

Am 04.01 09 wurden zwei Kosovoserben durch etwa 20 Kosovoalbaner in Mitrovica angegriffen und verletzt, nachdem ihr Fahrzeug aufgrund einer Panne liegengeblieben war.

Die zweigeteilte Stadt Mitrovica bleibt damit ein Brennpunkt mit hohem interethnischcn Eskalationspotenzial und ist gleichzeitig Test fall für die EU Rechtsstaatsmission KULEX Die jüngsten Zwischenfalle demonstrieren die Gewaltbereitschaft beider Seiten.

Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine benchtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage
Die Bedrohung ist zurzeit eher niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Zum Erhalt der Fähigkeit zu Luftrettungsmaßnahmen für EUFOR im gesamten Bosnien und Herzegowina hat die Bundeswehr am 17.12.08 zwei leichte Transporthubschrauber der Luftwaffe und am 29.12.08 das weitere notwendige Personal in das Einsatzland verlegt. Am 05.01.09 haben die Besatzungen gemeinsam mit ihren spanischen Vorgängern die Erkundung des Einsatzraumes (Flugstrecken, Landeplätze, Krankenhäuser) aufgenommen.
Ab dem 09.01.09 wird das deutsche EinsKtgt EUFOR den Luftrettungsauftrag verantwortlich ausführen.

5. Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzen sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Kern-Georgien wird mit niedrig bewertet.

b. Beteiligung der Bundeswehr en der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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5. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien.

Mit einem gemeinsamen ??? vom 30.12.08 informierten der Generalsekretär der OSZE und der ??? Vorsitzende des Ständigen Rates der OSZE die Mitgliedsstaaten, dass es nicht gelungen sei, das Mandat der Mission in Georgien zu verlängern, die Ahwicklung der Mission voraussichtlich mehrere Monate in Anspruch nehmen werde und den Nationen hierzu ein detaillierter Abwicklungsplan zur Billigung vorgelegt werden solle. Darüber hinaus wurde angekündigt, dass der neue griechische OSZE-Vorsitz beabsichtige, mit den Mitgliedstaaten über eine mögliche OSZE-Folgemission in Georgien zu verhandeln. Vor diesem Hintergrund sei es der OSZE gelungen, mit den Vertretungen der wichtigsten Schlüsselländer (unter anderem Russland und Georgien) dahingehend Übereinkunft zu erzielen, dass der Militärbeobachteranteil der bisherigen Mission bis zum 18.02.09 fortgeführt werden solle. Als rechtliche Grundlage wurde der Ratsbeschluss Nr. 861 vom 19.08.08, der den aufgestockten Militärbeobachteranteil bis Februar 2009 mandatiert, genannt.

In diesem Sinne bitten die Unterzeichner des Schreibens um die weitere Unterstützung der  Militärbeobachtermission durch die OSZE-Mitgliedstaaten. Über diese Bitte ist noch nicht abschließend entschieden.

6. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit mittel, in Nord-Kivu und in Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Die Personalerfassung für die kongolesische Armee ist kürzlich abgeschlossen worden. Derzeit wird die Ausgabe von Truppenausweisen für die kongolesischen Soldaten vorbereitet. Diese Maßnahme wird durch Angehörige der kongolesischen Streitkräfte in Begleitung von EUSEC-Teams erfolgen.


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7 . Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

Hinweisen zufolge hatte die Darfur-Rebellenfraktion Justice and Equality Movement (JEM) im November und Dezember 2008 Kämpfer im Süd-Kordofan zusammengezogen, so dass von einem geplanten Schlag gegen den Nordsudan beziehungsweise gegen die Regierung ausgegangen wurde, der bislang allerdings ausblieb. Im Gegensatz zu dem Überraschungsüberfall der JEM gegen Khartum im Mai 2008 ist die Sudanesische Armee (SAF) dieses Mal gewarnt und vorbereitet. Es ist daher nicht mehr mit einer großangelegten Offensive gegen El Obeid oder Khartum zu rechnen.

Die Rebellengruppen des Darfur weigern sich weiterhin, an den Verhandlungen der derzeit laufenden sogenannten arabisch-afrikanischen "Qatar-Imtiative" zur Herbeiführung einer Friedenslösung für den gesamten Sudan teilzunehmen. Die Regierung des Sudan hatte sich zu einer Teilnahme bereit erklärt.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) 

Keine beachtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UN AMID)

Am 28.12.08 wurden drei UNAMID-Angehörige in El Fasher Opfer eine Fahrzeugentführung. Bei dem Überfall durch drei bislang unbekannte Angreifer wurde ein senegalesischer Offizier angeschossen; dieser erlag zwei Tage später in einem Krankenhaus in Khartum seinen Verwundungen.

Deutsche Kräfte waren nicht betroffen.

Der als Air Transport Officer im HQ UNAMID vorgesehene deutsche Soldat ist am 07.01.09 aus dem Urlaub zurückgekehrt und befindet sich bis zur Klärung der


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Waffentrageberechtigung durch die UNAMID-Mission unverändert in Khartum (siehe UdP 51/08).

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung und Mitglieder des Deutschen Bundestages besuchten vom 22.12.08 bis 23.12.08 die Besatzungen der Fregatten MECKLENBURG-VORPOMMERN und KARLSRUHE in Djibuti. Neben Gesprächen mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten führte der Minister politische Gesprätche mit dem Außenminister Mahamoud Ali Youssouf und dem Verteidigungsminister der Republik Djibuti, Ougoureh Kifleh Ahmed.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA 

Die Fregatte KARLSRUHE nimmt seit dem 19.12.08 an der durch die EU geführten Anti-Pirateriemission EU NAVFOR ATALANTA teil. Die Europäische Union verfolgt mit dieser Operation das Ziel, die Piraten am Horn von Afrika und im Seegebiet bis zu 500 Seemeilen vor der Küste Somalias und seiner Nachbarländer abzuschrecken und die Seeräuberei einzudämmen. Vorrangig werden die Schiffe für das Welternährungshilfeprogramm (WEP) geschützt, darüber hinaus auch andere Schiffe mit humanitlim Hilfsgütern, Schiffe unter EU-Flagge, Schiffe teilnehmender Nationen und andere Fahrzeuge im Rahmen vorhandener Möglichkeiten. Etwa 3,2 Millionen Menschen Somalias (über ein Drittel der Bevölkerung) sind hilfsbedürftig. Fast 90% der Hilfslieferungen des WEP erfolgen auf dem Seeweg.

Zeitgleich sollen seitens der beteiligten Nationen (Truppensteller) jeweils mindestens drei Kriegsschiffe, ein Unterstützungsschiff sowie drei Seefernaufklärer der


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Im vorliegenden l-nll wurxlv im Sinn« dei Kinsat/priontätcn und aus taktischen Gründen auf eine Inge* ahmamnahme dar Verdächtigen verzichtet.

9.

a. Bedrohung» läge

Die Bedrohung ist zurzeit ala niedrig elngeatuft

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a. Bedrohung%lage

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Kilometer) Vor K|ls|r " C l " hcn Mi| nne rnnd 40 Seemeilen (etw» 73 lern e» zu einn k ,ii * <,,z " slrcllCTW »bgedtlngi Bei diesem Vorfsll

* w , j d,e ,m — ,| c , a . . verlegte daraufhin nach Norden in Richtung

«n/ulaufen (>PCre<,on * (AMO), um einen libanesischen Hafen

Schnellboot l>A( HS begleitete die Motoryacht auf Weisung ( ° mm,,nder Wnrtimc Tank Force durch die AMO und übergab sie vor ihrem » «nlHufen in, Hafen von Tyr (Südl.banon) an die libanesischen Behörden.

Die Mil 1 'Nil II hat bislang insgesamt 20.855 (Stand 06.01.09) Abfragen r «äugt, davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden nfther untersucht.

Verdate Nationen (VN)

Vnited Nation« Interim Administration Mission In Kosovo (UNMIK) und Kecktsstaatlk-hkaJtsmlssion der Europäischen Union im Kosovo: European Union mle of law misslon In Kosovo (EULEX KOSOVO)

IntemetkNuUe PolUeltruppe

fX*r zur (icwlhrleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten mtemat icoelea Poltüitruppe UNMIK gehören noch über 1.000 (Stand: Dezember 2008) Polizisten an. Dac deutsche Kontingent umfasst 34 Beamte.


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KX, deren Autbau weitet vonmschreitet, gehören neben anderen Experten inv«ii«K l s 77 Voh/isten an, davon 98 Deutsche.

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Amncikuny : Zusammenfassung der letzten drei Wochen


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daxon PRT Kundu/. 559 Soldaten, PRT Feyzabad: 408 Soiaaien, rm niwfu.. — Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.039 Soldaten (inkl. 160 Soldaten des RC North), I Kabul: 241 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 94 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. I

Mit den in Deutschland zur Sicherstcllung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsat/glcicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 2) und EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 6.422 Soldaten dei

Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


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Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

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Der Bundesminister der Verteidigung hei den will ich befristeten Einsatz von sechs deutschen Soldaten im Rahmen der NATO-FühningsuntcrstOtzung in Kandahar

bereit» ein

tll 2-tm

planmShig eit« »lg»)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den seitlieh befristeten Einsatz von 37 deutschen Femmeldeaoldelen im Rahmen der NATO-FOhrongsunteniOl/ung in Kandahar und Bagram genehmigt.

01-02

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 04 01 09 03 02 09

befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar

genehmigt. Der Transport fl icger ist bereits wiederholt all

Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die

vom 04.01.09 bis voraussichtlich 03.02 09 in der

südafgham sehen Stadt stationiert ist.


n Provinzen

3 KUNOUZ 4BALKH

14 PANJSHIR 15PARVAN

16 KAP1SA

17 HUREST AI 1* LAGHMAN 1» KON AR

•faryab

• param

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 HWRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Frankreich)

l 'm national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgend! E instufungen genutzt:

MF PR1G I m Staat, Organisation oder Gruppe verfiigt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

MITTEL: Ein Staat Organisation oder Groppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH I m Staat» Organisation oder Gruppe verfiigt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor

HOCH I in Statt, Organisation oder Gruppe verfiigt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten. ,