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7, Februar 2007 (Stand: 1030 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1. Afghanistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil,

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR 3 KUNDUZ 4BALKH

5 JO WZ JAN 6FARYAB 7 BADGHIS

6 HERAT 9FARAH

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11 SAR-E POL 12SAMANG 13 BAGHLANi

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 16 LAG HM AN 19 KONAR

GARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND 26 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI 32VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

Am frühen Morgen des 30.01.07 explodierte in der Innenstadt von Taloqan (Provinz Takhar / Nr. 2 der Karte) ein Sprengsatz. Es wurde niemand verletzt und es entstand kein Sachschaden. ISAF-Kräfte waren zum Zeitpunkt des Vorfalls nicht in Taloqan. In der Stadt gab es in letzter Zeit fünf Sprengstoffvorfälle (drei Funde, zwei Explosionen), deren Hintergründe bisher nicht aufgeklärt werden konnten.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Vom 31.01.07 bis 01.02.07 haben Opposing Militant Forces (OMF) kampflos in der Stadt Musa Qala die dortigen lokalen Sicherheitskräfte (Afghan National Auxiliary Police / AN AP) entwaffnet, das Gebäude der Distriktadministration beschädigt und die Flaggen des afghanischen Staates aus dem Stadtbereich entfernt. Am 04.02.07 führte ISAF einen gezielten Luftangriff durch, bei dem


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ciner der drei zentralen lokalen OMF-Führer getötet wurde. Entgegen einiger PressedarstcIIungen befinden sich die Stammesältesten nicht in Geiselhaft der OMF, sondern verhandeln mit diesen Kräften.

Seit September 2006 hatte das für den Stadtbereich von Musa Qala zwischen dortigen Stammesältesten, der Provinz- und der Zentralregierung sowie ISAF ausgehandelte lokale Friedensabkommen Bestand (siehe UdP 03/07). Bis zu dem jetzigen Vorfall gab es keine der in den Monaten zuvor beinahe täglich zu verzeichnenden SicherheitsvorftUe zwischen OMF und afghanischen Regicrungskräften oder ISAF.

Zwischen dem 02.02.07 und dem 04.02.07 registrierte ISAF landesweit 34 Sicherheitsvorftille, die sich bis auf zwei alle im Süden und Osten ereigneten Es handelte sich um 26 Gefechte, drei Sprengstoffanschläge - darunter cm folgenloser fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) - und fünfmal um indirekten Beschuss (zum Beispiel Mörsergranaten). Bei den Vorfällen wurden ein amerikanischer und zwei britische ISAF-Soldaten verwundet.

Kommandowechsel COM ISAF

General

McNeill

General

Richards


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Am 04.02.07 hat der amerikanische General McNeill im Beisein des afghanischen Präsidenten Karsai das Kommando Uber ISAF von seinem Vorgänger, dem britischen General Richards, übernommen.

Das bislang praktizierte System der Rotation, bei dem sich Hauptquartiere der NA IO in der ISAF-Führung abgelöst haben, wird nun durch die Errichtung eines ständigen multinationalen Hauptquartiers ersetzt. Die Mitgliedsstaaten der NATO haben vereinbart, dass die beiden größten Truppenstellemationen - USA und Großbritannien - für jeweils ein Jahr im Wechsel den COM ISAF stellen.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt) fgiffH Am frühen Morgen des 07.02.07 verzeichneten ISAF-Kräfte im Stadtgebiet der Hauptstadt Kabul bis zu vier Detonationen. Drei Raketeneinschläge konnten unter anderem im Bereich des Übungsgeländes der Afghan National Army und des Kabuler Flughafens festgestellt werden. Patrouillen wurden eingesetzt, den Vorfall zu untersuchen. Ergebnisse und gesicherte Erkenntnisse über Täter und Hintergründe liegen noch nicht vor. Deutsche ISAF-Soldaten waren nicht betroffen.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 30.01.07 hielt sich der NATO-Oberbefehlshaber Europa (Supreme Allied Commander Europe / SACEUR), der amerikanische General Craddock, in Begleitung von US-Botschafter Pardew und weiteren Generalen im Regional Command (RC) North sowie im PRT Kunduz zu einem Informationsbesuch auf.

Am Morgen des 03.02.07 wurde ein femgezündeter Sprengstoffanschlag gegen eine ungarische Patrouille des PRT Pol-e Khomri (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte) verübt. Es gab keinen Personen- oder Sachschaden. Der Anschlag ereignete sich etwa drei Kilometer südlich der Stadt Baghlan im Zuge der Hauptverbindungsstraße Pol-e Khomri - Baghlan - Kunduz (gleichnamige Provinz / Nr. 3 der Karte). Gesicherte Informationen zu Hintergründen und

Tätern liegen nicht vor.


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Am 05.02.07 wurde das PRT Kunduz über zwei Radio Controllcd Improvised Explosive Devices (RCIED) im Zuge einer Ilauptttraßc örtlich von Kunduz informiert. Ein Sprengsatz wurde von Angehörigen de* National Direetorate of Security (NDS) gefunden und anschließend von deutschen und belgischen Kampfmittelbcscitigungskräften vor Ort gesprengt, Zurzeit liegen keine Informationen über ein zweites IED vor.

Der Bundesminister der Verteidigung, Dr, Franz Josef Jung, besuchte am

05.02.07 und 06.02,07 das deutsche Einsatzkontingent ISA! in Afghanistan. Gespräche mit der Führung sowie mit Soldatinnen und Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes standen in Kabul und in Mazar-e Sharif im Mittelpunkt des Besuches.

Der Minister führte darüber hinat Verteidigungsminister Gul afghanischen Hauptstadt w

Kasdorf, über die Lage unterrichtet

(4) Kurzfristige UnterstUtzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 83.

2. Usbekistan Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

a. Politische Lage

Am 02.02.07 übergab der VN-Sondcrgesandte für den zukünftigen Status des Kosovo, Ahtisaari, in Belgrad und in Pristina seinen Vorschlag fttr den fcföftigej


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Am 05.02.07 wurde das PRT Kunduz über zwei Radio Controlled Improvised Explosive Devices (RCIED) im Zuge einer Hauptstraße östlich von Kunduz informiert. Ein Sprengsatz wurde von Angehörigen des National Directorate of Security (NDS) gefunden und anschließend von deutschen und belgischen Kampfmittelbeseitigungskräften vor Ort gesprengt. Zurzeit liegen keine Informationen über ein zweites IED vor.

Der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, besuchte am

05.02.07 und 06.02.07 das deutsche Einsatzkontingent ISAF in Afghanistan. Gespräche mit der Führung sowie mit Soldatinnen und Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes standen in Kabul und in Mazar-e Sharif im Mittelpunkt des Besuches.

Der Minister führte darüber hinaus in Termez mit dem usbekischen Verteidigungsminister Gulomow und in Kabul mit dem Sicherheitsberater des afghanischen Präsidenten, Dr. Rassul, politische Gespräche. In der afghanischen Hauptstadt wurde er durch den Chef des Stabes HQ ISAF, Generalmajor Kasdorf, über die Lage unterrichtet.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 83.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

Am 02.02.07 übergab der VN-Sondergesandte für den zukünftigen Status des Kosovo, Ahtisaari, in Belgrad und in Pristina seinen Vorschlag für den künftigen


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Status des Kosovo. Er unterstrich, dass der Vorschlag einen Kompromiss darstelle, hr forderte die serbische und albanische Seite auf, den Vorschlag zu prüfen. Weitere Gespräche hierüber sollen in Kürze stattfinden. Während die führenden politischen Vertreter im Kosovo den Vorschlag insgesamt positiv aufnahmen, rettgierten die Belgrader Verantwortlichen erwartungsgemäß mit Ablehnung.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Weder im Kosovo noch in Serbien kam es im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Statusvorschlages des VN-Sondergesandten Ahtisaari zu berichtenswerten Zwischenfällen.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches

Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Im Rahmen des EUFOR-Kontingentwechsels hat der stellvertretende Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalmajor Glatz, am 05.02.07 das Kommando über das DtEinsKtgt EUFOR von Oberst Rogat an Oberst Zimmermann übertragen.

6. Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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7. Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Am 30.01.07 stimmte der somalische Übergangspräsident Yusuf auf Druck der Vereinten Nationen, der Europäischen Union sowie der USA der Durchführung einer innersomalischen nationalen Versöhnungskonferenz zu. Hierbei sollen auch die


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Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

den internationalen

aten Führer der ehemaligen "Union of Islamic Courts” (UIC) eingebunden den Der Termin der Konferenz steht noch nicht fest.

Keine berichtenswerten Ereignisse

h. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Libanon

«. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Der Wechsel des Force-Commander UNIFIL erfolgte am 02.02.07. Der französische Generalmajor Pellegrini übergab das Kommando an den italienischen Generalmajor Graziano (siehe UdP 04/07).

Am Vortag (01.02.07) wurde Generalmajor Graziano bereits an Bord der Fregatte BRANDENBURG durch den Commander Maritime Task Force, Flottillenadmiral Krause, in die maritime Lage eingewiesen.


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UNIFIL — United Nations Interim Force jn LebanonJ

Kommandowechsel

Force Cdr HQ UNIFIL NAQOURA

Generalmajor GRAZIANO (Italien)

Generalmajor

PELLEGRINI

(Frankreich)

Maritime Cdr

*

Flottillenadmiral KRAUSE

UNIFIL - Sektoren

Im UNIFIL-Einsatzgebiet um Kafr Shuba klärten spanische und libanesische Soldaten mehrere Sprengfallen auf, die zur Sicherung von Waffenlagem und Tunnelsystemen installiert waren. Alle Sprengfallen konnten entschärft werden.


I Jim unzugängliche und dünn besiedelte Gebiet galt als wichtiger (Jpcrttllomrmim der Hizballah Miliz.

Maritime Tuk Force (MTF) UNIFIL

Im Rahmen der bilateralen militärischen Ausbildungshilfe hat der Libanon Bedarf an einer maritimen Ausbildungshilfe angemeldet (siehe UdP 02/07). Hierzu verlegte ein Ausbildungsteam von acht Marineangehörigen für die Zeit vom 05.02.07 bis 04.03.07 nach Beirut und wird dort Angehörige der

libanesischen Marine insbesondere in den Bereichen Schiffssicherung und Überwachung der Territorialgewässer ausbilden.

Darüber hinaus ist ab Mflrz eine Femmeldeausbildung für Angehörige der libanesischen Marine an der Marineoperationsschule in Bremerhaven geplant

Die MTF hat bisher insgesamt 2.862 (Stand 06.02.07) Abfragen getätigt davon wurden bisher elf durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische I lafenbchörden näher untersucht.

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Vereinte Nationen (VN)

l/nfted Nation» Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.985 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 164 Beamte.


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unduz: -427 Soldaten,

ISAF PRT Fe\-zabad: 281 Soldaten. FSB (inkl 86 Soldaten des R.C North). Einsatzgeschw ader Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

von ISAF PRT SC

f; 1.424 T cnnczAJZB 31^ in Afghanistan

Si cher ste» lung des Auftrages "Strategischer (STRATAIRMF DEVAC)* bereit gehaltenen -42 Soldaten und Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 38 Soldaten sind insgesamt *7_8-43 Soldaten der Bundeswehr

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