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7. Juni 2006

Unterrichtung des Parlamentes
23/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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han istan

Mit zwanzigtägiger Verspätung wurde am 01.06.06 in der Provinz Takhar (Nr. 2 der Karte) die im Mai 2006 begonnene Hauptphase des Disbandment of Illegal Armed Groups (DIAG) gestartet. Takhar ist nach Kapisa (Nr. 16), Herat (Nr. 8), Farah (Nr. 9) und Laghman (Nr. 18) die letzte der landesweit fünf Pilotprovinzen, in denen die Illegal Armed Groups (IAG) innerhalb von 30 Tagen freiwillig ihre Waffen abgeben müssen. Anderenfalls drohen ihnen Zwangsmaßnahmen. In Takhar ist von über 150 IAG auszugehen. Der stellvertretende Innenminister Daud, dessen teilweise enge persönliche Beziehungen zu einer Reihe von IAG-Kommandeuren in seiner Heimatprovinz Takhar ein offenes Geheimnis sind, verpflichtete in einer offiziellen Zeremonie die 41 für einen Fortschritt des Stabiliserungsprozesses am gefährlichsten erscheinenden IAG zur DIAG-Teilnahme.

Für weitere Provinzen ist diese Hauptphase derzeit in Planung. An dem vor einem Jahr begonnenen DIAG-Prozess haben sich von den etwa 1.800 IAG knapp 850


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Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Nach Angaben des Provinzgouvemeurs von Farah hat es am Morgen des 01.06.06 in der gleichnamigen Provinzhauptstadt Farah ein misslungenes Selbstmordattentat gegeben. Der Attentäter kam ums Leben. Das Ziel war vermutlich ein Konvoi afghanischer und internationaler Sicherheitskräfte.

Am frühen Morgen des 02.06.06 wurde gegen 02:00 Uhr Ortszeit ei n afghanisch er Mitarbeiter einer Nicht-Regierungsorganisation in seinem Haus in der Stadt Baghlan (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte) e rschossen. Etwa 10.000 amerikanische Dollar sollen dabei entwendet worden sein. Die Hintergründe sind noch unklar.

Am 04.06.06 wurden bei einem Selbstmordanschlag in der Provinzhauptstadt Kandahar (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) drei afghanische Zivilisten getötet und mindestens 13 weitere verletzt. Der Anschlag galt vermutlich dem Provinzgouvemeur, der den Anschlagsort - ebenso wie ein kanadischer Militärkonvoi - kurz zuvor passiert hatte.

Am 06.06.06 kam es in der Provinz Khowst (Nr. 21 der Karte) zu einem weiteren Selbstmordattentat gegen einen amerikanischen Konvoi der Anti-Terror-Koalition. Genaue Angaben zu Opfern und Schäden liegen noch nicht vor.

Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force

(ISAF)

(1) ISAF

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Elnsatekontlnge.it (DtEinsKtgt)

Am 01.06.06 gab es gegen 16:30 Uhr afghanischer Zeit einen RakctenangrilT im Süden Kabuls. Innerhalb weniger Minuten schlugen zwei Raketen im Garten eines Privathauses beziehungsweise im Bereich der Ruine des Königspalaxtcs ein und verursachten Sachschäden. Es wurde niemand verletzt. Wenige Minuten vor dem Angriff erhielten US-Kräfte in Kabul eine fernmündliche Warnung vor einem Raketenangriff gegen die in der Nähe der Einschlagstellen gelegene Darulaman-Kaseme der Afghan National Army. Deutsche Kräfte waren nicht betroffen.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 01.06.06 wurden der Regional Area Coordinator (RAC) North und sein Stab in Regional Commander beziehungsweise Regional Command (RC) North umbenannt. Damit übernimmt der deutsche Brigadegeneral Kneip das Kommando über sämtliche PRT in der Nordregion. Mit der Übernahme der Verantwortung für den Norden des Landes geht die Verlagerung des Schwerpunktes des deutschen Engagements von Kabul nach Mazar-e Sharif

einher.

Im Westen Afghanistans wurde gleichzeitig der RAC West in RC West umbenannt. Hier hat zurzeit ein italienischer General das Kommando.

Die PRT waren bisher dem Befehlshaber ISAF direkt unterstellt. Die RAC hatten ausschließlich koordinierende Funktion.

Der Kommandeur des PRT Kunduz nahm am 01.06.06 mit einer Delegation aus dem ISAF-Hauptquartier sowie dem japanischen Botschafter in Afghanistan an der Auftaktveranstaltung zur zweiten Phase des DIAG-Prozesses in Taloqan

(Provinz Takhar / Nr. 2 der Karte) teil.

Am 01.06.06 fand im PRT Kunduz eine Abendveranstaltung zur Einweihung des neuen Camp Kunduz mit einer Darbietung von Künstlern der "Eutiner Festspiele" statt. Der Einladung zum Konzert mit vorheriger Besichtigung der Stabsgebäude und einem Abendessen waren rund 260 afghanische Gäste gefolgt. An der Spitze die Gouverneure der Provinzen Kunduz und Takhar, die


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Polizeichefs der Provinzen Kunduz, Takhar und Baghlan, Mitglieder der

Provinzräte, die Bürgermeister der drei größten Städte und Vertreter aller

afghanischen Sicherheitskrätte, Darüber hinaus waren zahlreiche Vertreter der

Provinzverwaltungen sowie alle zivilen afghanischen Mitarbeiter des PRT Kunduz zu Gast.

Die Internationale Gemeinschaft wurde in erster Linie durch die Leiterin des Büros der United Nations Assistance Mission in Alghanistan (UNAMA) Nordost-Afghanistan repräsentiert.

Am frühen Morgen des 07.06.06 schlugen gegen 03:55 Uhr und 04:05 Uhr (Ortszeit) zwei Raketen im Bereich des PRT Feyzabad ein, Der erste Einschlag lag rund 450 Meter östlich des Lagers auf der Ostseite des Flusses Kowkcha und der zweite etwa 15 Meter östlich des Lagers. Es gab weder Personen- noch Sachschaden.

Eine Patrouille aus Militärpolizei, Kampfmittelbcscitigem, Sanitätspersonal und Schutztruppe untersuchte unverzüglich den zweiten Einschlagsort. Vermutlich wurde hier eine 107mm-Rakete verwendet. Die Untersuchung des ersten Einschlagsortes in Kooperation mit den örtlichen Polizeikräften steht noch aus. Hinweise auf mögliche Täter oder Tatmotive liegen noch nicht vor.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien und Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

Das Parlament der Republik Serbien verabschiedete am 25.05.06 ein Gesetz, das die Rückübertragung der Besitztümer, die ab 1945 enteignet und verstaatlicht wurden, an alle Kirchengemeinschaften vorsieht. Sollte dieses nicht mehr möglich sein, ist eine Entschädigung in Form von Staatsanleihen vorgesehen. Bis September 2008 läuft die Frist für entsprechende Anträge. In Serbien gibt es etwa 20 staatlich anerkannte Glaubensgemeinschaften, deren größte die serbisch-orthodoxe Kirche ist (Anteil


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circa 65% der Bevölkerung). Diese beansprucht Immobilien im Wert von 2 5

Milliarden Euro sowie etwa 250.000 Hektar landwirtschaftliche Flächen, von denen sich der größte Teil im Kosovo befindet.

Die serbische Regierung legte am 30.05.06 einen Verhandlungsvorschlag ftir die Statusgespräche über die Zukunft des Kosovo vor. Darin wird den VN ein auf 20 Jahre betristeter Vertrag angeboten. Danach soll das Kosovo ein Teil Serbiens bleiben, aber als demilitarisiertes Gebiet weitgehende Autonomierechte erhalten. Serbien würde für die Außenpolitik, die Zoll- und Grenzkontrollen sowie die Einhaltung der Menschenrechte und den Schutz der Kulturgüter zuständig, während die VN die innere und äußere Sicherheit des Kosovo zu garantieren hätten. Für alle übrigen Bereiche sollen die „Provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung“ (P1SG) des Kosovo verantwortlich sein.

Die PISG lehnten die Initiative noch am gleichen Tag ab.

Am 31.05.06 endete auch die sechste Verhandlungsrunde der Statusgespräche zwischen Vertretern der Kosovo-Albaner und der serbischen Seite ohne nennenswerte Ergebnisse. Bereits im Vorfeld hatte der Stellvertreter des Sondergesandten der VN für die Statusgespräche im Kosovo, der Österreicher Albert Rohan, gravierende Unterschiede zwischen den wirtschaftlichen Konzepten beider Verhandlungsseiten festgestellt. Mit Albert Rohan und Stefan Lehne, dem Vertreter der EU, hatte erstmals eine "Doppelspitze" die Verhandlungen geleitet.

Am 31.05.06 wurde das offizielle amtliche Endergebnis des Referendums über die Unabhängigkeit Montenegros vom 21.05.06 veröffentlicht. Bei einer Wahlbeteiligung von 86,5% stimmten 55,5% der Wähler für die Auflösung der Staatenunion mit Serbien. Nach Bekanntgabe des Ergebnisses durch den Leiter der Referendumskommission erklärte die serbische Regierung in Belgrad, dass sie mit sofortiger Wirkung die Rechtsnachfolge der Staatenunion Serbiens und Montenegros

antreten werde.

Am 03.06.06 hat das Parlament der Republik Montenegro in einer Sondersitzung die staatliche Unabhängigkeit erklärt. Zuvor hatten die Abgeordneten das von der Referendumskommission unter Leitung des slowakischen Diplomaten Frantisek


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k» ,,m 31.05.06 vtfkttndete »tmllche En^bnl, de, Referendum« angenommen, arlament ver«b. e hled«le darnher hin«» eine t>eklur<>«i« n über die Grundsätze

des souveränen Stute*. |„ llcr M omen.|ro ul| un „ bhan||i||er d( . mokratis(:her und

zivi er Staat beielchncl wird, der eine Mllglleduchnll In der NATO und EU anstrebt. Abgeordnete oppositioneller 1'lrttlcn und Anhänger der Staatenunion mit Serbien blieben der 1 tirlamcnissitzung und dom anschließenden Festakt fern. Eingeladene serbische Politiker nahmen an der Feierlichkeit nicht teil.

b. Sichcrheitslage Im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

ln der Nacht auf den 01.06,06 wurde in der Ntthe von Zvecan (fünf Kilometer nördlich von Mitrovica) ein junger Kosovo-Scrbe in seinem Fahrzeug an einer mit Ästen errichteten Straßenblockade gestoppt und von Unbekannten angeschossen. Er verstarb wenige Stunden spttter im Krankenhaus. Sein Wagen wurde am Morgen im Nahe gelegenen Grnbovae gelünden, Wahrend die örtliche Polizei nicht von einem inter-ethnischen Hintergrund der Tat uusgeht. äußerte der serbische Ministerpräsident Kostunica am 01.06.06, dass dieser Mord im Zusammenhang mit einer Reihe anderer

Verbrechen gegen Serben im Kosovo stünde.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) Z Deutsche, Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Der Deutsche Bundestag hat am 01.06.06 das Mandat fflr die Betätigung bewaffneter deutscher Strcitkrafte an KFOR um ein Jahr bis zum 11.06.07

verlängert.


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Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Bosnien und Herzegowina (RIH)

a. Politische Lage

Am 28.05.06 trat der Ministerpräsident der Serbischen Republik (RS) und Vorsitzende des Bundes der Unabhängigen Sozialdemokaten (SNSD), Milorad Dodik, mit einem Vorschlag zur Änderung der Verfassung an die Öffentlichkeit. BIH soll in einen Bundesstaat mit klar abgegrenzten Zuständigkeiten des Staates und der Entitäten sowie dem Recht der Entitäten auf Selbstbestimmung, einschließlich des Rechtes auf Durchführung eines Unabhängigkeitsreferendums, umgewandelt werden. Nach großer Medienresonanz, unterstützenden Äußerungen nationalistischer bosnisch-serbischer Politiker und Widerspruch von Seiten bosniakischer Parteien, führender bosnisch-herzegowinischer Politiker und Institutionen der Internationalen Gemeinschaft relativierte Dodik seine Äußerungen als bloße theoretische Erwägungen.

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der RS ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsche, Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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6. Georgien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission i Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

a. Politische Lage

Die Rebellen des "Justice and Equality Movement" (JEM) sowie des Flügels Abdulwahid el-Nurs der "Sudan Liberation Movement Army" (SLM/A-Nur) haben die Frist der Afrikanischen Union (AU) zur Unterzeichnung des "Darfur Peace Agreement" am 31.05.06 verstreichen lassen. Die SLM/A-Nur lehnt darüber hinaus alle weiteren Verhandlungen mit der AU ab. Sie wirft der Organisation einseitige Parteinahme zugunsten der sudanesischen Regierung vor und kündigte an, die Rolle der AU im Darfur-Konflikt - und somit die von AMIS - nicht mehr anzuerkennen. Bereits am 16.05.05 hatte der VN-Sicherheitsrat mit Resolution 1679(2006) beide Rebellengruppen aufgefordert, das Friedensabkommen innerhalb von zwei Wochen zu unterzeichnen sowie anderenfalls Sanktionen (Reiseverbote oder das Einfrieren von Auslandsguthaben) gegenüber Einzelpersonen oder Gruppen angedroht.

b. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd

Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Die elf weiteren deutschen Militärbeobachter, die am 24.05.06 in den Sudan geflogen sind (siehe UdP 21/06), haben inzwischen in Khartum die vierzehntägige


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VN-Einweisung begonnen. Voraussichtlich ab dem 12.06.06 werden sic die Arbeit in

den Einsatzsektoren im Südsudan aufnehmen.

Damit sind i nsgesamt 39 deutsche Beobachter im Sudan tätig.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und

überwiegend stabil.

der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and

b. Beteiligung der Bundeswenr an Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen

Terrorismus: Enduring Freedom (EF)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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liltelmeer

a. Sicherheitslagc

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil,

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Demokratische Republik Kongo a. Sicherheitslage

Die Lage im Raum Kinshasa ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil, im West-Kongo überwiegend ruhig und noch stabil sowie im Osten des Landes nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EUFOR RD CONGO

Der Deutsche Bundestag hat am 01.06.06 die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-gefÜhrten Operation EUFOR RD CONGO zur zeitlich befristeten Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo auf Grundlage der Resolution 1671(2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom

25.04.06 beschlossen.

In namentlicher Abstimmung votierten 440 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung. Bei sechs Enthaltungen stimmten 135 Parlamentarier dagegen. Am

12.06.06 soll die Entscheidung „to launch the Operation“ durch den Rat für allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA) getroffen werden.


12 Internationale Organi sationen / ALH» ^ trn

a. Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK,

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe gehören 2.087 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 223 Beamte.

b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)

NATO-Rat am 31.05.06

In der Ratssitzung informierte der amerikanische Kommandeur der Operation Enduring Freedom (OEF) und Commander Combined Forces Command Afghanistan, Generalleutnant Eikenberry, den Rat über OEF. Er äußerte sich zuversichtlich, dass die internationalen Stabilisierungsbemühungen trotz der momentan angespannten Sicherheitslage in einigen Provinzen des Südens und Ostens weiterhin auf einem guten Weg seien. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung unterstütze die internationale Präsenz. Trotz erkennbarer Fortschritte sei die Unterstützung bei Aufwuchs und Ausbildung von Armee und Polizei nach wie vor erforderlich. Ebenso bedeutsam sei ein weiterhin nachhaltiger Wiederaufbau, der gleichzeitig der beste Beitrag zur Drogenbekämpfung sei.


VS • NUR FÜR OBN DU1NST0EBRAUCH

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a

Lufttransporte Anzahl Flüg e Anzahl Überwachungsflflgc

AMIS

Gesamt ISAF* KFOR

AMIS

umziere

1.097

467

364

173

39

1

6

2

45

Unteroffiziere

3.847

1.634

1.450

622

0

0

6

0

135

Mannschaften

1.791

699

733

281

0

0

0

0

78

Zivilbedienst.

41

11

6

23

0

0

0

0

1

(Gesamt**

| 6.776

2.811

11553

I 1.099 | 39 | 1

12

m

259

Frauen

Wehrdienstleist, in bes. Auslandsver Wendungen (Res)

Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst Leistende_

davon ISAF PRT Kunduz: 350 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 227 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 631 Soldaten (inkl, 70 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 296 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 23 Soldaten sind insgesamt 6.866 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandscinsätze involviert.