VS - NUR FÜR Dt N DIENSTGEBRAUCH

der Verteidigung

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28. Februar 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

09/07

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afghanistan

a. Politische Lage

Verantwortungsbereich des deutschen RC North mit Insgesamt 5 PRT:

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

(Frankreich)

RC EAST (USA)

RC SOUTH (Niederlande)

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JO WZ JAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANG

13 BAGHLAfS*

Das Oberhaus des afghanischen Parlamentes hat am 20.02.07 einem Amnestiegesetz zugestimmt, demzufolge auf eine Strafverfolgung afghanischer Staatsbürger wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die bis einschließlich 2001 verübt wurden, verzichtet wird. Das Unterhaus hatte das Gesetz bereits am

31.01.07 gebilligt. Präsident Karsai hat nach der afghanischen Verfassung nun bis zum 07.03.07 Zeit, sein Veto einzulegen, ansonsten tritt das Gesetz automatisch in Kraft.

Zur Unterstützung des Gesetzesvorhabens hatten ehemalige Mujaheddin, vor allem Vertreter der ehemaligen Nordallianz zu einer Großdemonstration aufgerufen, die am

23.02.07 mit rund 30.000 Teilnehmern in Kabul stattgefunden hat und friedlich verlaufen war.

Sichcrheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.


VS-NUR FÜR »KN Dil NN VUHtRAUVl l

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International Security Asslatanee Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Die Operation ADLER 11 bildet weiterhin den operativen Schwerpunkt des COMISAF. Dabei sollen bei ADl.HR l stabilisierte Bereiche insbesondere durch bevorzugte Entwicklungsprojekte und eine Stärkung der Verwaltungs- und Regierungsstrukturen weiterentwickelt werden, Weitere regionale Bereiche sind nun bei ADLER II hinzugekommen. Dabei soll die Grundidee des COMISAF für die Operation "Schaffen von Inseln der Stabilität in den jeweiligen Regionen", "Verbinden dieser Inseln entlang der Afghanistan Ringroad" und somit „Sicherstellen der Bewegungsfreiheit ttlr den Wiederaufbau zur Stabilisierung des Landes“ - fortgesetzt werden.

Am 20.02.07 zündete ein Selbstmordattentäter in Khowst (gleichnamige Provinz /Nr. 21 der Karte) bei der Einweihungsfeier eines afghanischen Krankenhauses einen Sprengsatz. Der als Arzt verkleidete Attentäter wurde auf dem Weg zur Einweihungsfeier, bei der auch der Provinzgouverneur anwesend war, von amerikanischen Sicherheitskräften aufgeklärt. Daraufhin löste er seine Sprengstoffweste aus. Durch die Explosion wurden sieben amerikanische Soldaten verwundet.

Am 21.02.07 löste in der Provinz Herat (Nr. 8 der Karte) im Shindand-Distrikt ein Fahrzeug eines spanischen ISAF-Konvois eine Mine aus. Dabei wurden eine spanische Soldatin getötet und zwei spanische Soldaten verwundet.

Am gleichen Tag explodierte in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) im Sangin-Distrikt bei einer ISAF-Fußpatrouille eine Schützenabwehrmine. Durch die Detonation wurden ein britischer Soldat getötet und ein weiterer britischer Soldat verwundet.

Es steht noch nicht fest, ob es sich bei den Minenexplosionen um zielgerichtete Anschläge gegen ISAF oder um Explosionen von aus der Bürgerkriegszeit stammenden Minen handelt. Sowohl im Shindand-Distrikt als auch im SanginDistrikt gibt es noch diverse, überwiegend nicht gekennzeichnete Minenfelder aus der Bürgerkriegszeit.


VS«NUR VOR Dt\N DU NM (II HR Alle II

»4 •

ln Hagiam (Provinz Kabul / Ni M der Karte) wurde im Vormittag den 27,02,07 ein Anschlag aut' den l IS-MilitftntttUftpunkt verübt IHerhci hat wich nach Angilben eines laltbunsprecherc ein Selbmmorditttenthter «ui der Naehbarpwvin« l.owgar (Nr 2.1 der Kurte) mit einem uprcngNlollbeludcncn Auto vw item Vor der l)S*Hnsls In die Luft gesprengt. Dabei wurden ernten Angaben zufolge neuen Menschen - dm unter ein amerikanischer und ein südkoreamscher Soldat * getötet, (leslcherte Informationen zu dein Tltter und den Hintergründen liegen nicht vor,

Zur Valzeit befand sich der amerikanische Vizepräsident. Dick Cheney, uufdem Stutzpunkt Nach Angaben eines llS-Milltllrprcs*cNprcehcrs war der Vizepräsident nicht gefithrdet Cheney, der ursprünglich um 26.02,07 In Kabul ein Treffen mit Präsident Karsai geplant hatte, musste wegen Schneefall» »einen Hubschraubern ug ahsagen und im Lager ln Dagram übernachten, Mittlerweile ist Cheney in Kabul mit Präsident Karsai ausammengetroffen.

(2) Regional Comnund Capital (RC C) / Deutsche* Klnnatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) ISAF Nordregion und Provlnclal Reconstruction Teams (PRT)

Die Operation ADLER 11 wird auch im Bereich des Regional Command North (RC N) planmäßig fortge führt. Deutsche Kräfte sind im gesamten Verantwortungsbereichbereich des RC N im Einsatz. Es werden zurzeit ergänzend Long Tenn Patrols durchgeführt, um auch außerhalb des Operationsschwerpunktes von ADLER II Präsenz zu demonstrieren,

Der afghanische Präsident Karsai hat am 22.02.07 das Militärkrankenhaus der Afghan National Army im amerikanischen Camp Spann in Mazar-e Sharif eröffnet. Das RC N war bei der Eröffnungsfeier durch den norwegischen Stellvertreter des Kommandeurs vertreten. Zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte waren auch deutsche Kräfte eingesetzt, um sicherheitsrelevantc Abschnitte in der Stadt zu kontrollieren und die sanitätsdienstliche Begleitung des Besuches sicherzustellen.


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Das PRT Kunduz erhielt am 24.02.07 die Information, dos* die Afghitn Nwlioiml Police (ANP) ein Improvised Explosive Device (II I)) rund vier Kilometer südlich des PRT aufgeklärt hat. Die unge forderten Kampfmittelbeseitigungskräftc des PRT identifizierten an der I undwtelle ein zündfähiges Remote Controlled Improvised Explosive Device (KCII.D) und beseitigten es.

Am 27.02.07 übergab der Befehlshaber des Einsatzftihrungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Viereck, in Mazar-e Sharif das Kommando über das Deutsche Einsatzkontingent ISAF von Brigadegencral Barth an Brigadegeneral Blotz.

Gleichzeitig übernahm Brigadegencral Blotz die Aufgaben des Regional Commander North.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keine Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei insgesamt 84.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

Nach der Übergabe des Entwurfs des Statuspaketes des Sondergesandten der Vereinten Nationen ftlr den Prozess des zukünftigen Status des Kosovo, Ahtisaari, am 02.02.07 an Belgrad und Pristina (siehe UdP 06/07), finden seit dem 21.02.07 in Wien abschließende Gespräche mit und zwischen den Parteien statt. Nach Ahtisaaris Zeitplan sollen diese Gespräche voraussichtlich am 10.03.07 abgeschlossen werden. Entscheidende Fortschritte wurden an den ersten Vcrhandlungstagcn nicht erzielt.


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In Gracanica (etwa fünf Kilometer südlich von Pristina) fand am 21.02.07 vor dem Kulturhaus eine friedliche Demonstration statt. Der Kosovo Police Service (KPS) gab die Teilnehmerzahl mit rund 1.000 Kosovo-Serben an. Die Demonstration soll die serbische Delegation und deren Standpunkte bei den Statusverhandlungen in Wien unterstützen. Nach knapp einer Stunde löste sich die Demonstration ohne

Zw ischenfälle auf.

Zur gleichen Zeit demonstrierten etwa 300 Kosovo-Serben in Silovo (rund 15 Kilometer südöstlich von Prizren). Auch diese Demonstration verlief friedlich.

.Am 26.02.07 ist der ehemalige Ministerpräsident der Provisorischen Institutionen des Kosovo (PISG) und Vorsitzende der "Allianz für die Zukunft des Kosovo" (AAK), Haradinaj. nach Den Haag geflogen. Für den 01.03.07 ist die erste Anhörung vor dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien geplant.

Der Prozess gegen ihn soll am 05.03.07 beginnen. Haradinaj ist angeklagt, während des Kosovo-Konfliktes 1998/99 als UCK-Kommandeur in der Region um Pec und Decane an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen zu sein.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am Nachmittag des 21.02.07 entdeckten Polizisten des KPS in Dakovica (circa 30 Kilometer nordwestlich von Prizren) zwei Handgranaten, die vor Ort durch ein Kampfmittelbeseitigungsteam des Kosovo Protection Corps beseitigt wurden.

In der Nähe eines OSZE-Parkplatzes in Pec (circa 60 Kilometer nordwestlich von Prizren) kam es in den frühen Morgenstunden des 26.02.07 zu einer Explosion, die vermutlich durch eine Handgranate ausgelöst wurde. Dabei wurden sieben OSZEund zwei zivile Fahrzeuge beschädigt. Es wurde niemand verletzt. Am Anschlagsort wurde eine weitere, nicht explodierte Handgranate gefunden. Gesicherte Hinweise auf die möglichen Täter und deren Motive liegen nicht vor.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Beim KPS gingen am 21.02.07 zwei anonyme Bombendrohungen ein. Die Bombendrohungen bezogen sich auf eine weiterführende Schule in Bec (etw a 35 Kilometer nordwestlich von Prizren) und eine Grundschule in Vucitm (rund 20 Kilometer nordwestlich von Pristina). In beiden Fällen untersuchten die zur Unterstützung angeforderten KFOR- Kampfmittelbeseitigungsteams die zuvor evakuierten Schulen. In beiden Schulen wurden keine verdächtigen Materialien gefunden.

Am 22.02.07 wurde KFOR von UNM1K über eine Bombendrohung gegen die Universität Mitrovica informiert. Der KPS evakuierte die Studenten und sicherte den Universitätsbereich. Ein KFOR Kampfmittelbeseitigungsteam überprüfte die betroffenen Bereiche. Es wurden auch hier keine verdächtigen Materialien

gefunden.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Mazedonien Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethlopl. and

£ Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

ist insgesamt ruhig und

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9* Horn vo n Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden

überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Am 19.02.07 wurden bei den heftigsten Kämpfen seit Dezember 2006 in Mogadischu mindestens 16 Menschen getötet und über 40 weitere verletzt. Bei den Kämpfen gerieten unter anderem der Sitz des Verteidigungsministeriums, der Präsidentenpalast, ein Armeekrankenhaus und Kasernen der äthiopischen sowie der regierungsnahen somalischen Truppen unter Mörser- und Granatenbeschuss. Die somalische Übergangsregierung macht für diese Angriffe Anhänger der Union of the Islamic Courts verantwortlich.

Ebenfalls am 19.02.07 kündigte die somalische Übergangsregierung die Aufstellung einer schnellen Eingreiftruppe zum Einsatz gegen Unruhen an. Die für diese Aufgaben speziell geschulten Polizisten und Soldaten seien mit schwer bewaffneten Radfahrzeugen ausgestattet und könnten schnell auf entsprechende Vorfälle im Raum Mogadischu reagieren. Darüber hinaus soll die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Medien intensiviert werden, um Berichte unter anderem über Militäroperationen künftig zu unterbinden und dadurch etwaige Gefährdungen dieser Operationen zu vermeiden.

Am 20.02.07 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) mit der Resolution 1744 einstimmig die Mission der Afrikanischen Union in Somalia


b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmecr

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Libanon

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


<j) MuritinifT»ik hiret(MTK) UNIKII,

IM MlMto d„ Mmlllnw V„k Po.« UNIPIL, FlottlllmdmM Krause hMHUM (Ult « 02.07 ,1«, Im Kahme» de, Malereien militärischen A„lhlldUII|,him. «n,«.„l„e deutMhc Au.bildungskommando des Au*hlldun|«wmruni NehlttMohmm, (AZS) Neu,.ad. / Holstein in Beirut. Hier WUfd* Df II. (Ihn Auilblldungiiprugrflmm im Rahmen einer libanesischen Slnllon««ulblldui.| im Ikml de« llbime»l»chcn Bootes SOUR eingewiesen. Der dclNuhe At.nhlkl.mgiilal.or lohte besonders das große Engagement der lllvtnoiiwohen Au*hlldungi<lcllnchmcr. Der erste Ausbildungsabschnitt wird in der ernten Mtlizwoche abgonehloMcn werden Termine für eine Folgeausbildung Hieben derzeit noch nicht fönt,

Im Vorgriff »ur den Abzug de* I maatzgruppenversorgers (EGV) FRANKFURT AM MAIN um 2 t 02 07 wurden die beiden an Bord befindlichen Hubschrauber vom l'yp Sl A KINO wie geplant am 15.02.07 auf dem Luftwaffenstützpunkt Ptiphoit mil Zypern stationiert, Vorrangiges Ziel dieser Stationierung ist es, die nationale medizinische Rettungskette aufrecht zu erhalten.

Mit dem bevorstehenden Monutswechsel werden weitere deutsche Einheiten der MTF IJNlI tl. auMgetauseht, Zum 01.03.07 werden die Schnellboote DACHS und HYÄNE sowie die Fregatte KARLSRUHE durch die Einheiten GEPARD FRETTCHEN und NIEDERSACHSEN ersetzt. Am 03.03.07 wird der Tender

El.HM durch den Tender MOSEL abgelöst.

Das unter nttlionaler Führung stehende Flottendienstboot ALSTER wurde bereits Mitte Februar uusgctauscht. Die Aufgaben werden seitdem durch das

Flottendienstboot OSTE wahrgenommen.

Der Libanon hat am 23.02.07 die Vereinbarung zur Sicherstellung der Operationsfreiheit erwartungsgemäß bis zum 01.05.07 verlängert (siehe UdP

01/07).

Im Rahmen der Truppenstellerkonferenz UNIFIL hat die Türkei ihr Angebot zur Übernahme der Führung der MTF von Deutschland ab August 2007 erneut angezeigt, Eine Entscheidung der VN dazu ist noch nicht gefallen.


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. Angebote anderer Nationen zur Übernahme der Führung der MTF liegen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht vor.

Die MTF hat bisher insgesamt 3.455 (Stand 27.02,07) Abfragen getätigt, davon

wurden bisher 14 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.047 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 164 Beamte.


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j^mransporteinsätze u nd

*nr Unterstützung der Einsatzknn*;»^^

- 1SAF j ^RTEÜFÖRTTTiv T^

Lufttransporte 34 3 7——*----—

Anzahl Fluge ___' I

Anzahl Über- f) Ä -- ----—

wachungsflüge 0 0 0

14. Starke der deutsch en Fi n satyk»ntin r »^

Gesamt isaf* kfor eufor unmis

enites BT MüWht__-__ 22.12.01 12.0659 02.12.04 22.04.05

aktuelles ------

BT-Mandl " 28.09.06 01.06.06 30.11.06 07.10.06

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28.01 .04 1 02.02.94 1 20.09.06 116.11.01

10.11.06

20.09,06

31.08.07 115.11 AM

31.07.07

15.04.07

2400 1 .800

8300

2.400

3.000

(2005)

8.500

(1999)

3.900

(2001)

2400

(2006)

10434

( 2002 )

1.715

(2002)

6.440

(1999)

1.231

(2006)

3.088

(2007)

(2006)

(2007)

im Inland bereitgehalten

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt**

FWDL

davon ISAF PRT Kunduz: 469 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 272 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.522 Soldaten (inkl. 97 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 296 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan - zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.577 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.