VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Unterrichtung des Parlamentes

18/09 ■■■■■■■

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 28. Apnl 2009,10 00 V hr


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1. Afghanistan

Lage

Jahrestages

Sieges der muslimischen Nation (..Victory-Day“ / „Mudschaheddin Siegestag“)

begangen. An diesem Tag wird an den Sturz der kommunistisch gesteuerten

Regierung im Jahr 1992 erinnert. Neben kleinen Feiern im ganzen Land fanden die

Hauptfeierlichkeiten in Kabul statt. Die geplante Militärparade in der Hauptstadt

wurde von der afghanischen Regierung abgesagt. Im vergangenen Jahr war es in

Kabul während der Militärparade in Anwesenheit des afghanischen Präsidenten Hamid Karzai zu einem folcenschweren An<trhl»o o^Vnmm^n ( ci»h» i mp i ß/ns x

Der Aufwuchs der Afghan National Armv (ANA) auf die Zielgröße von 134.000 Soldaten (inklusive 12.000 Soldaten in Ausbildung) schreitet voran. Ziel ist es. die Gesamtstärke von 134.000 bis Ende 2011 zu erreichen. Mit Stand Ende März 2009

Stichzeitpunkt

überschritten

b. Bedrohungslage


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Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 , ln Nordafghanistan liegt sic zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis erheblich.

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command Capital: Hauptstadt Kabul:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 20.04.09 bis 26.04.09 registrierte ISAF landesweit 165 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 91 Schusswechsel und w^nustrtfTanschläce - darunter drei Selbstmordattentate in den

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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tMWsl H'fe -4.

Innm/cn Kandahar" und Hcral - sowie 31-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen).

Ml Vorfllle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, sieben im RC West 64 im RC South und 82 im RC East.

Insgtsamt wurden hei den Vorfällen 13 ISAF-Soldaten verwundet.

Am 23.04.(N wurde in der Provinz Kandahar eine Patrouille der afghanischen Grenzpolizei (Afghan Border Police / ABP) mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Impmviscd Explosive IX'vice / IED) angegriffen. Bei dem Anschlag wurden zwei Grenzpolizisten getötet und zwei weitere verletzt.

Bei einem 1 hD-Anschlag auf eine Patrouille der Afghan National Army (ANA) sind am 23.04.09 in der Provinz Paktia vier afghanische Soldaten gefallen

Am 25 04.09 griffen Kämpfer der Opposmg Militant Forces (OMF) im Distrikt Tere Zayi (Provinz Khowst) eine Patrouille der ABP an. Dabei wurden vier Grenzpolizisten getötet und sieben weitere verletzt.

in der Provinzhauptstadt Kandahar der gleichnamigen Provinz kam es am 25.04.09 zu drei Explosionen in der Nähe des Amtssitzes des Provinzgouveroeurs. Alle I xplosioncn wurden durch Seibstmordattentäter verursacht Bei dem Anschlag kamen sieben afghanische Polizisten ums Leben.

Am 27.04.09, gegen 02:00 t hr Ortszeit, griffen laut Angaben afghanischer Stellen rund 60 bewaffnete Militante in der Ortschaft Barkah (gleichnamiger Distrikt Proxjnz Baghlan) das Gebäude des Distriktgouvcmeurs an, in dem sich auch die örtliche Polizei Station sowie die örtliche Zentrale des afghanischen Geheimdienstes NDS (National Directorate for Security) befinden. Das Gebäude wurde in Brand gesetzt soxsie zwei Kraftfahrzeuge der Polizei zerstört. Im Laufe des Überfalls sowie eines nachfolgenden, mindestens einstündigen Feuergefechtes mit Handfeuerwaffen wur dc ein afghanischer Polizist getötet und ein weiterer verwundet. Die zunächst

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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gemeldete Entführung von sieben afghanischen Polizisten stellte sich als falsch heraus.

Nachdem die Taliban nach veröffentlichter Aussage eines ihrer Sprecher die Verantwortung für den Überfall übernommen hatten und zudem erklärten, den "Distrikt drei Stunden lang in ihrer Gewalt gehabt zu haben“, wurde in ersten Presseverlautbarungcn von einer Übernahme des Distrikts durch die OMF gesprochen. Dies kann nicht bestätigt werden. Die veröffentlichte Aussage der Taliban entspricht der von dort bekannten üblichen Propaganda und nicht der Wahrheit. Nach bislang vorliegenden Informationen Übernahmen die afghanischen Sicherheitskräfte nach dem Überfall schnell wieder die Initiative. Die Angreifer flüchteten und wurden von der Afghan National Police (ANP) über mehrere Stunden verfolgt und in mindestens ein weiteres Gefecht verwickelt. Über Verluste der Angreifer liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 23.04.09 kam es in der Provinz Paktika zu einem IED-Anschlag gegen eine gemeinsame Patrouille amerikanischer Soldaten und afghanischer Grenzpolizisten. Bei der Explosion des Sprengsatzes wurden zwei afghanische Polizisten getötet und zwei weitere sowie ein amerikanischer Soldat verwundet.

In der Provinz Vardak wurde am 24.04.09 im Distrikt Chaki Vardak eine gemeinsame Patrouille amerikanischer und afghanischer Soldaten von OMF mit Handfeuerwaffen angegriffen. Bei dem Feuergefecht ist ein afghanischer Soldat gefallen; bis zu acht Angreifer wurden getötet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am frühen Morgen des 28.04.09 schlug eine Rakete in der Nähe des Haupttores des Camp Warehouse in Kabul ein. Bei dem Anschlag wurden drei französische ISAF-Soldaten verwundet und zudem drei Zivilpersonen verletzt.


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. -6.

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (F.insKtgt)

RC North führt derzeit die Operation „TOLO (Revision 1)“ durch. Das Konzept der vernetzten Sicherheit unter Berücksichtigung militärischer und polizeilicher Mittel sowie politischer, finanzieller und wirtschaftlicher Instrumente zur Erreichung einer nachhaltigen Stabilisierung des Landes wurde fortgeschrieben Die zeitliche Begrenzung für die Durchführung der Rahmenoperation wurde grundsätzlich aufgehoben. Als Flauptaufgaben sind der Schutz der Bevölkerung, die Unterstützung der Durchführung der Präsidentschaftswahlen und der Kräfteaufwuchs ISAF sowie die Begleitung eines Aufwuchses der Kräfte der Afghan National Security Forces (ANSF) qualitativ und quantitativ definiert. Wesentliche Ziele der Operationsführung sind die erfolgreiche Durchführung der Präsidentschaftswählen und die sich daran anschließende Übernahme der Regierungsverantwortung durch eine funktionierende Regierung

Zwei größere Operationen im Bereich des RC North in den Provinzen Sar-e Pol und Kunduz. bei denen die afghanische Armee die FührungsVerantwortung hatte und .Afghan ownerstup“ demonstrierte, sind beendet. Die wesentliche Leistung des deutschen EinsKtgt ISAF lag in der Unterstützung der beteiligten Kräfte des

209. ANA Korps.

Die aktuelle Operationsführung konzentriert sich nunmehr wieder auf Routineoperationcn vorrangig im Nah- und Nlchstberekh der Provincial

Reconstruction Teams (PRT).

Am 23.04.09 wurde das Plateau Kunduz mit einer Rakete beschossen Das Feldlager des PRT Kundu/ wurde nicht getroffen. Bei dem Vorfall gab es weder

Personen- noch Sachschäden.

Eine deutsche Patrouille des PRT Feyzabad (Mobile Observation and Liaison Team / MOLT) wurde am 25.04.09 im Distrikt Baharak der Provinz Badakhshan nrnd 40 Kilometer östlich des PRT Feyzabad mit einem IED angegriffen. Es kam zu keinen Personenschäden und lediglich zu leichten Beschädigungen an

einem der geschützten Fahrzeuge. > •


VS - NI R FÜR Dl N DlKNSTQfcBRAUCH

• . 7 .

Kurzfristige l ntemtützungsleistungcn ISAF

In der vergangenen Woche gab es vier Unterstützungsflüge außerhalb des

deutschen \ erantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstüizungsflüge erhöht sich damit aut insuesamt

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgcfllhrt.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assbtance Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. 1 JtbekisUP

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zunei. niedng

3. Kosovo —

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig. ftir den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(I) KFOR

Der erste Auswahlpro»ss für die neu aufgestellten Kosovo Security Force (KSF) in der Bevölkerung des Kosovo fand in der Zeit vom 21.01.09 bis 23.04.09 statt. Neben den bereits ausgewählten rund 1.500 ehemaligen Angehörigen des Kosovo Protection Corps (KPC) sollten dabei auch 420 Bewerber aus dem zivilen Bereich der kosovarischen Bevölkerung für der

Dienst in der KSF gewonnen werden.


VS - NI R HR Dt-N DI EN STO HB RAUCH

; • I •

Für die Einstellung in die KSF haben sich insgesamt knapp 5.000 Kandidaten beworben. Htwa 4 000 der Bewerber haben sich von Ende Februar bis Mitte April 200^ den entsprechenden l instcllungstests unterzogen. Davon wurden rund 900 Kandidaten im Rahmen einer 1 rxtauswahl als geeignet bewertet. Aus diesem Kreis sind dann im Rahmen einer Abschlusskonferenz am 23.04.09 die letztendlich in Frage kommenden 420 Kandidaten einschließlich eines zehnprozentigen Minderheitenanteils ausgewählt worden.

Die Ausbildung des Personals soll am 04.05.09 beginnen.

Der Auswahlprozess wurde von einem gemeinsamen Team aus 26 KSF- und 20

KFOR-Angehörigen durchgeftihrt. welches täglich etwa 160 Bewerber geprüft hatte.

KFOR hat am 27.04.09 im Norden Kosovos erneut Zusammenstöße zwischen Serben und Albanern verhindert, ln der mehrheitlich von Serben bewohnten Stadt Mitrovica hinderten die KFOR-Soldaten und andere Sicherheitskrifte an vier unterschiedlichen Orten Serben denn, in albanische Wohngebiete einzudringen. Hubschrauber kreisten den ganzen Tag über der Stadt. Die Serben wollten nicht zulassen, da« Albaner ihre im Bürgerkrieg 1991 /1999 zersttrten Häuser wieder aufbauen Polizisten der EU - Kosovo-Mistfon (EULEX) wurden mit zwei Handgranaten angegntlen. Verletzt wurde niemand.

(2) Multinational Task Force (MNTF) Soutii / Deutsches Einsatzkontiagt n t (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft. Beteiligung der Bundeswehr an der Eli Force (EUFOR) (1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS-NU RroRDEN ns1w:brauch

• V •

*1) Deulaehet

m>at/koQting cnt (Eln.Kig,) ke,ne b -nch„n S w CTlcn EreigniBC

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e * Bedrohungslege

— D»td T ■^ l ” °” m ' 1-

e Bedrohu "»»l««e im übrigen Georgien w,rd mi, n«drig bewen«.

Observer

Georgia

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteilig«», der Bunde™,!,, .. der Mb.». der Org..b..io. Kr Skherhei, und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Orientale. Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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7 . Sudan

*. Hrdrohungilage

D,c Bedrohun 8 im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

gung der Bundeswehr an der L nited Nations Mission in Sodan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African l'nion Mission in Darfur (UNAMID)

Am 24.04.09 verlegten zwei weitere deutsche Offiziere in den Sudan Nach ihrer Einweisung in der Hauptstadt Khartum werden sic voraussichtlich am 29.04.09 in das UNAMID-Hauptquartier nach El Fasher (Darfur) verlegen.

Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedng eingestuft

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF) Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Der am 04.04.09 gekaperte deutsche Containerfrachter HANSA STAVANGER sow ie dessen Besatzung (siche UdP 15/09 - 17/09) befindet sich weiterhin in der

unverändert

Hoheitsgewässer auf.


VS • NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Am Nachmittag des 25.04.09 wurde im Golf von Aden der unter maltesischer Flagge fahrende Frachter PATRIOT einer deutschen Reederei aus Hamburg von Piraten gekapert. Unter den Besatzungsmitgliedern ist kein deutscher Staatsbürger. Der Frachter war zur Passage angemeldet, fuhr allerdings in keinem geschützten Konvoi.

Am 25.04.09 kam es zu einem weiteren Vorfall, der sich jedoch außerhalb des Operationsgebietes EU NAVFOR ATALANTA ereignete. Piraten griffen rund 180 Seemeilen (rund 330 Kilometer) nördlich der Seychellen das Kreuzfahrtschiff MSC MELODY einer italienischen Reederei an. An Bord des Schiffes befanden sich rund 1.000 Passagiere (darunter auch 38 deutsche Staatsbürger) und über 500 Besatzungsmitglieder. Der Angriff verlief jedoch nicht erfolgreich, sodass die Piraten letztlich ihr Vorhaben aufgaben.
Später wurde die MSC MELODY durch den spanischen Versorger MARQUES DE LA ENSENADA auf ihrer weiteren Fahrt durch das Seegebiet begleitet.
Am Morgen des 26.04.09 konnten die mutmaßlichen Piraten von der Besatzung der spanischen Fregatte NUMANCIA in Gewahrsam genommen werden.

Am 24.0409 beschloss die NATO aufgrund der zuletzt verstärkten Piraterieaktivität am Horn von Afrika, die Dauer der Anti-Piraterie-Operation des Ständigen Eingreifverbandes der NATO (Standing NATO Maritime Group 1 / SNMG 1) im Zuge der Operation ALLIED PROTECTOR über die ursprünglich geplanten 40 Tage hinaus auszudehnen.

Mt dieser Entscheidung endete die ursprünglich vorgesehene Ostasien- und Australien-Fahrt der SNMG 1 bereits im pakistanischen Karachi und der Verband verlegt seit dem 27.04.09 wieder zurück an das Horn von Afrika, wo er dann voraussichtlich bis zum 28.06.09 gegen Piraterie operieren wird.

Deutschland wird sich an der Operation ALLIED PROTECTOR unverändert nicht beteiligen und den Betriebsstofftransporter SPESSART daher mit Eintreffen im Einsatzgebiet erneut der EU NAVFOR ATALANTA unterstellen.

9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft


VS . NU* FÜR DF.N DIENSTGEBRAUCH

* 12 •

Bunden ehr „ Opw.k,«

! ° p,n, " oe AC TIVE ENDEAVOUR ,OAE)

Die Bedrohung im Und und im Süden Libanons in zurzeit «I. mittel, auf See in der Area of Maritime Operation (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der l’nlted Nation* Interim Force ln Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignis*

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundesta§es. Reinhold Robbe, besuchte

vom 27 04.09 - 29.04.09 das deutsche EinsKtgt VNlFll in Limeaaol auf Zypern.

Die MTF UNIHI hat bislang i n a gcu ait 23.426 (Sund 27.04.09) Abfragen getätigt; davon wurden biaber 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libenesische Flafenbchörden näher untersucht


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11. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 23 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst zwei Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.280 Polizisten an. davon 100 Deutsche.

zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR j

UNIFILj

Lufttransporte Anzahl Flüge

22

4

2

i |

Anzahl Cber»achungsflflge

0

0

0

ö |

OAE HoA* 1UNAJ

* Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


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deutschen Fin«^

ISAF*

KFOR

EUFOR

UNM1S UNAMIWUNOMIgIiiNIFIL ATAL.i OlJ

1 tJ

22.64.05

02.12.94 1

15.12 09

ektaeBe

Maadatsobergrenze Iiftckste

Mnditwbtrfrtitt

IfFiTtM J-V- ' — -M~

8.50«

3.000

75/50

(1999)

(2004)

(2005)

6.440

1.139

43

(1999)

(2005)

(2008)

... 20 2.400

W9) (2004) (2005) (2007) (2009)

———— ■ ■ i ■! ■■ ■ ■ ■ ■ " - ■ — —

440 1.139 43 1 17 1.231

999) (2005) (2008) (2001) (2004) (200»

41 Wntriicttwbn \ ndttmnupm (STRATABIMIDIN 4C) btt zv 500 * I

■iximik Stirke

im lelsid

|bevti1|tiiallti

[Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

1.715

( 2002 )

Zivilbedienst

Frauen

FW DL

[ 1>e W* Eiasatx bewetterter Stmtkriflr in Staat des Pariameatsbeteiligaagsgeseties, m kabiaettsbeschlass ' F ade .weiterer 12 Moaate" - W»»a eiae der Fraktioaea e» w lascht. wird die Baadesregleraag dea DfilKkea Baadestat 'Sil Ablaaf weiterer 12 Moaate eraewt koasbteth mit der Verllageraag des Eiasatzes befassea.

Eade „weiterer 12 Moaate" - Die Baadesregieraag sichert de* Deutsckea Baadestag za. Back Ablaafvoa jeweih

12 Moaatea dea Baadestag eraeat koastitatn za befassea, falls dies der \% uauk etaer Kraktioa ut 4 Eade X N-Maadat - Die Fortsetzaag der BeobackteraHssioa erfolgt seit 199* okae aeaea Kabiaettsbeseklasa. I

* freiw illit zasitzL Vt ekrdieasdeisteede * ORF-BatoUloa 7 lakL N ATO HQ Sarajexo «IV NAVFOR ATALANTA

davon PRT Kunduz: 648 Soldaten. PRT Feyzabad: 427 Soldaten. PAT Taloqan: 34 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.256 Soldaten (inkl. 177 Soldaten des RC North), Kabul. 259 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 109 Soldaten. I Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. I

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 1), EUSEC I (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 30 Soldaten sind insgesamt 7.372 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei

• e

Auslandseinsätzen eingesetzt.


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Anlage 1

Kurzfristige Unterstatzungsleistungen ISAF

Einsatzzweck

gebilligte Anzahl Soldatin nen / Soldaten

35

Einsatz

beginn

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 35 deutschen Femmeldesoldaten im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt

Kandahar

Einsatz- H Ende I Bemerkungen (geplant)

Kandahar I Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich | 01.03 09

befristeten Einsatz von vier deutschen Soldaten im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar

genehmigt.

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 16.04.09

Kandahar .

befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt. Der Transportflieger ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt die vom 16.04.09 bis voraussichtlich 13.05.09 erneut in der südafghanischen Stadt stationiert ist


IX n IN. Lti M DIENSTGEBRAUCH

• 16 •

Anlage 2

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ 4BALKH

5 JOWZJAN 6FARYAB

JE

*

’ V

14 PANJSHIR

15 PARVAN 11 KAPISA

17 NURESTAN 18LAGHMAN 1» KON AR 20NANGARHAR

8 HE RAT •FARAH IOOHOWR

11 SAR-EP

12 SAMANC

13 BAGHLA

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMtAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDl

RC CAPITAL (Frankreich)

itionen der Bedrohungsstufen

I m national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

MEPRIG : Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH . Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor. . .

HOCH: Ein StaaL Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht.

deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete

und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.