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Bundesministerium der Verteidigung

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18. April 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

16/07

r

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Verantwortungsbereich des deutschen RC North mit Insgesamt 5 PRT:

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN 6FARYAB 7 BADGHIS

6 HERAT 9 FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAM AN

13 BAGH

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAG HM AN

19 KONAR GARHAR

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN I^^BI 26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

(Türkei)

30 W

RC EAST

|(USA) f

27 f

29

RC SOUTH (Niederlande)

Am 08.04.07 wurde in Feyzabad (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) ein Handgranatenanschlag auf das Haus des Bürgermeisters der Stadt Feyzabad verübt. Eine Verwandte des Bürgermeisters wurde dabei verletzt. Ob ein Zusammenhang zwischen dem Einschlag eines Panzerfaustgeschosses in der Neustadt von Feyzabad am 06.04.07 (siehe UdP 15/07) und dem Anschlag auf das Haus des Bürgermeisters besteht, ist nicht nachweisbar. Weitergehende Informationen liegen nicht vor.

Am 14.04.07 beschoss eine Gruppe Unbekannter einen Kontrollposten der afghanischen Polizei mit Handwaffen und Panzerfäusten. Der Vorfall ereignete sich im Distrikt Chahar Dara westlich der Provinzhauptstadt Kunduz (gleichnamige Provinz / Nr. 3 der Karte). Zwei Polizisten wurden schwer und ein Weiterer leicht verwundet. Weitergehende Informationen liegen nicht vor.


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International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Australien wird in Kürze die Stärke seines in Afghanistan eingesetzten Truppenkontingentes deutlich erhöhen. Wie der australische Premierminister Howard am 10.04.07 bekannt gab, wird die zurzeit aus rund 400 Soldaten bestehende Reconstruction Task Force (RTF) in der Provinz Oruzgan (Nr. 26 der Karte) durch circa 300 Soldaten der Spezialkräfte verstärkt. Darüber hinaus wird eine Einheit der Royal Australian Air Force zusätzlich nach Kandahar (gleichnamige Provinz / Nr. 29 der Karte) verlegt, um Luftkontrollaufgaben zu übernehmen. Zusammen mit weiteren Kräften für den Bereich Lufttransport und Unterstützungspersonal wird die Zahl der in Afghanistan eingesetzten australischen Kräfte auf rund 1.000 Soldaten anwachsen.

Am Abend des 11.04.07 wurde rund 38 Kilometer westlich von Kandahar auf ein kanadisches Fahrzeug ein Anschlag durch ein Improvised Explosive Device (IED) verübt; dabei wurde ein kanadischer Soldat verwundet. Etwa eine Stunde später wurde in circa einem Kilometer Entfernung von diesem Anschlagsort ein Fahrzeug der zur Unterstützung herangeführten kanadischen Kräfte durch ein weiteres IED getroffen. Bei diesem Anschlag wurden zwei kanadische Soldaten getötet und zwei weitere verwundet.

Weitergehende Informationen liegen nicht vor.

Im Distrikt Andar der Provinz Ghazni (Nr. 31 der Karte) wurden bei der Explosion eines IED am 12.04.07 zwei amerikanische Soldaten getötet. Bei einem weiteren IED-Anschlag gegen ein amerikanisches Fahrzeug im gleichen Distrikt wurde ein US-Soldat verwundet. Die beiden Anschläge wurden in einem Zeitabstand von rund 35 Minuten verübt. Die Anschlagsorte liegen nur etwa fünf Kilometer Luftlinie voneinander entfernt.

Gesicherte Informationen über mögliche Täter und Hintergründe liegen nicht


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(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent

(DtEinsKtgt)

Vor kurzem hat die Führung des RC C gewechselt. Bereits am 06.04.07 wurde das Kommando des Kommandeurs RC C vom französischen Brigadegeneral de Villiers an den türkischen Brigadegeneral Erdem übergeben.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Das Camp Feyzabad wurde am Abend des 14.04.07 beschossen. Die Afghan National Police (ANP) begann kurz darauf mit der Suche nach der Abschussposition und klärte die vermutliche Abschussstelle östlich des Flusses Kokcha circa 600 Meter vom Feldlager entfernt auf. Am Morgen des 15.04.07 entdeckten Feldjägerkräfte eine Einschlagstelle einer Panzerfaustgranate im Feldlager in der Nähe der Militärpolizei-Station. Bei dem Anschlag wurde niemand verletzt; es entstand lediglich geringe Sachschaden.

Zu den Hintergründen des Anschlages liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor.

Am 15.04.07 wurde eine schwedische Patrouille des PRT Mazar-e Sharif (Provinz Balkh / Nr. 4 der Karte) etwa 45 Kilometer südwestlich von Sar-e Pol (gleichnamige Provinz / Nr. 11 der Karte) mit einem IED angegriffen. Dabei wurde ein schwedischer Soldat verwundet, der im Camp Marmal ärztlich behandelt wurde.

Die ersten Einsatzflüge der Aufklärungstomados am 15.04.07 sind planmäßig verlaufen.

Der Kommandeur des DtEinsKtgt ISAF und Regional Commander North, Brigadegeneral Blotz, übergab am 16.04.07 das Kommando über das Einsatzgeschwader Termez von Oberst Trautvetter an Oberst Merten.

Am Morgen des 16.04.07 lief in Kunduz eine mit einem Sprengstoffgürtel ausgestattete Person auf den Ausbildungsplatz einer afghanischen Polizeiausbildungseinrichtung und sprengte sich anschließend in die Luft. Durch die Detonation wurden neben dem Attentäter mindestens zehn afghanische


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Polizisten getötet. Darüber hinaus wurden über 40 Verletzte, darunter vier Schwerverletzte, in das örtliche Krankenhaus gebracht. Im Verwaltungsgebäude der afghanischen Polizei befanden sich zum Zeitpunkt des Anschlages zwei deutsche Polizeiausbilder, die unverletzt blieben. Bundeswehrangehörige waren nicht betroffen. Das PRT setzte zwei Ärzte und vier Sanitätssoldaten zur Unterstützung im Krankenhaus der Stadt ein. Darüber hinaus unterstützte eine deutsche Fußpatrouille durch Aufklärung bei der Verdichtung des Lagebildes.

Der örtliche Polizeichef machte die Taliban für den Anschlag verantwortlich. Gesicherte Informationen liegen nicht vor.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 96.

Darüber hinaus unterstützen weiterhin zur Sicherstellung der NATOFührungsunterstützung in Kabul 15, in Kandahar und Bagram (Provinzen Kandahar und Parvan / Nr. 29 und 15 der Karte) 24 Femmeldesoldaten aus dem NATO Femmeldebataillon 284 in Wesel (siehe UdP 12/07).

Das Bundesministerium der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt. Der Transportflieger ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die vom 16.04.07 bis

05.05.07 in der südafghanischen Stadt stationiert ist.

Bereits vom 20.02.07 bis 20.03.07 war der Offizier in Kandahar eingesetzt (siehe UdP 08/07).

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.


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3. Serbien / Montenegro / Knxnvn

a. Politische Lage

Am 10.04.07 hat die für Knegsverbrechen zuständige Kammer des Distriktgerichtes Belgrad vier ehemalige Angehörige der serbischen Spezialeinheit "Skorpione" wegen Mordes an sechs bosniakischen Zivilpersonen in Tmovo (rund 20 Kilometer südlich von Sarajevo) im Juli 1995 zu Haftstrafen zwischen fünf und 20 Jahren verurteilt. Ein weiterer Tatverdächtiger wurde freigesprochen.

Die Anklage stützte sich wesentlich auf eine Videoaufnahme, die die Tat dokumentierte und mittels der die Angeklagten eindeutig identifiziert werden konnten. Das Gericht erkannte in der Urteilsbegründung keinen Zusammenhang dieser Morde mit dem damals wenige Tage zuvor im 120 Kilometer entfernten Srebrenica verübten Massaker. Die Spezialeinheit "Skorpione" wurde durch das Gericht als paramilitärische Gruppierung eingestuft, der zum Zeitpunkt der Morde keine Verbindung zu regulären Streitkräften nachzuweisen ist. Die Vertretung der Anklage sowie die Angehörigen der Opfer kündigten die Anfechtung der Urteile an.

Seit Abschaffung der Todesstrafe im Jahre 2001 beträgt die Höchststrafe in Serbien 40 Jahre.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 11.04.07 wurde die Fassade des Gebäudes der Vereinten Nationen (VN) in Pristina von rund zehn Anhängern des "Movement for Self-Determination” (MSD) mit dem Spruch "Free Albin Kurti" beschmiert. Anschließend beschmierten sie fünf VN-Fahrzeuge mit dem Wort "Vrases" (Mörder). Die MSD-Anhänger wollten damit offenbar gezielt eine Schuldzuweisung für den Tod der beiden Demonstranten vom

10.02.07 (siehe UdP 07/07) abgeben. Kurti, der Anführer des MSD, ist seit dem

10.02.07 in Haft.

Am 12.04.07 wurde in Suva Reka (rund 20 Kilometer nordöstlich von Prizren) ein Anschlag auf ein Motel verübt. Die Täter konnten, nachdem sie aus einem Fahrzeug zwei Sprengsätze vor das Motel geworfen hatten, unerkannt entkommen. Es wurde niemand verletzt.


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Am 12.04.07 überlebte der Leiter der Telekom-Aufsichtsbehörde (Telecommunications Regulatory Authority Z TRA), Berisha, einen Anschlag auf der

Straße

südwestlich von Pristina). Die aus zwei Fahrzeugen des Kosovo Police Service (KPS) und Berishas Fahrzeug bestehende Kolonne wurde dabei mit zwei Panzerfäusten beschossen. Ein Geschoss ging fehl, ein zweites traf eines der beiden KPS-Fahrzeuge und verletzte einen Polizisten schwer. Eines der drei Fahrzeuge der Angreifer konnte gestoppt und drei Kosovo-Albaner festgenommen werden. Den übrigen Angreifern gelang unerkannt die Flucht. Bereits am 28.02.07 war Berisha schon einmal Ziel eines Anschlages. Nur vier Kilometer vom aktuellen Anschlagsort wurde er damals mit leichten Handfeuerwaffen überfallen. Am 23.02.07 erhielt nach Entscheidung der TRA ein slowenisches Bieterkonsortium eine Mobilfunklizenz, nachdem zunächst ein kosovo-albanisches Konsortium den Zuschlag erhalten hatte, aber nicht die geforderte Summe aufbringen konnte. Berisha wurde danach als Leiter der TRA sowohl von serbischer als auch von kosovo-albanischer Seite kritisiert.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Das deutsche Operational Reserve Force (ORF) Bataillon ist nach wie vor in der schwedisch geführten Multinational Task Force (MNTF) Center im Einsatz. Das Bataillon ist dort in die aktuelle Operationsführung eingebunden. Damit wird die hohe Präsenz von KFOR-Kräften auch in der öffentlichen Wahrnehmung weiter

aufrecht erhalten.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil


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Die Lagt in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) in insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Am 14.04.07 wurden rund drei Kilometer nördlich von Sarajevo zwei Altmetallsammler durch eine Minenexplosion schwer verletzt. Der Unfallort liegt im Bereich eines ehemaligen Frontverlaufes, der als noch nicht vollständig geräumt gilt. Bezogen auf die Gesamtzahl noch nicht geräumter Minen steht BIH weltweit an zweiter Stelle der Gefährdungsliste (nach Kambodscha). Für eine vollständige Räumung der auf etwa 2.700 Quadratkilometer Größe geschätzten Flächen werden noch mehrere Jahrzehnte benötigt.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 13.04.07 mit der Resolution 1752 (2007) die Verlängerung des Mandates der VN-Mission um sechs Monate bis zum 15.10.07 einstimmig verabschiedet.


DIENSTGEBRAUCH

Bis zum 21.04.07 findet beim deutschen statt.

Sudan

Kontingent UNOMIG der Personalwechsel

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

Zwischen dem 06.04.07 und 09.04.07 setzten sich die Ende März 2007 ausgebrochcnen Kampfhandlungen im Grenzgebiet des Sudan zum Tschad fort. Die gewaltsamen Auseinandersetzungen begannen nach einem von Tschad gemeldeten Angriff von arabischstämmigen sudanesischen Janjaweed-Milizen aus dem Westdarfur heraus auf zwei tschadische Grenzdörfer. Bei den Kämpfen soll es mehrere hundert Tote und Verletzte gegeben haben. Genaue Zahlen liegen nicht vor; die Ermittlungen des Flüchtlingshilfswerkes der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees / UNHCR) dauern noch an. Seit dem 31.03.07 lieferten sich zudem tschadische Rebellen und die regulären tschadischen Streitkräfte beiderseits der Grenze zum Teil heftige Gefechte, in die auch sudanesische Truppen verwickelt wurden. Hierbei sollen mindestens 17 sudanesische Soldaten und Polizisten getötet sowie mehr als 40 verwundet worden sein.

Am 10.04.07 wurde im Nord-Darfur ein Fahrzeugkonvoi der African Union Mission in Sudan (AMIS) auf einer Patrouillenfahrt von Unbekannten mit Granaten und Handfeuerwaffen angegriffen. Dabei wurden ein ruandischer AMIS-Soldat getötet und drei weitere schwer verwundet. Ein AMIS-Fahrzeug wurde entwendet. Der gezielte Angriff gegen die AMIS-Soldaten ist die Fortsetzung einer Reihe von gewalttätigen Aktionen gegen AMIS-Patrouillen im Darfur.

Am 14.04.07 wurde ein ghanaischer Offizier der African Union Mission in Sudan (AMIS) bei einem Raubüberfall in unmittelbarer Nähe des AMIS-Stützpunktes in ElFasher von bislang unbekannten Tätern erschossen. Das Fahrzeug des Offiziers wurde entwendet. Weitergehende Informationen zu den Tathintergründen liegen nicht vor.


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c. Beteiligung der Bundeswehr s Mission in Sudan (AMIS)

an der Überwachungsmission Afrlcan Union

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrpa

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Turnusmäßig erfolgte am 04.04.07 der Kommandowechsel des Commanders Task Force (TF) 150. Der britische Commodore Williams übergab das Kommando über die TF 150 an den französischen Rear Admiral Hinden.

Die Fregatte BREMEN erhielt am frühen Morgen des 12.04.07 den Auftrag, an Bord des türkischen Frachtschiffes FUAT BEY medizinische Hilfe zu leisten. Der


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verletzte Patient wurde am Nachmittag per Bordhubschrauber an Bord der BREMEN genommen und anschließend dort operiert. Am 15,04.07 wurde er in Dschibuti in ein französisches Militärkrankenhaus verlegt.

'''10. <u>Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer</u>'''

'''a. Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''11. <u>Libanon</u>'''

'''a. Sicherheitslage'''

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)'''

'''(1) UNIFIL'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL'''

Die MTF hat bisher insgesamt 4.876 (Stand 17.04.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 21 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


e Nationen (VN)

Nations Interim Administration Mission In Kosovo (UNMIK) rnationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.000 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

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AMIS

Lufttransporte Anzahl Flüge

22

3

3

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Anzahl Überwachungsflüge

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20.09.06 10.11

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landatsende

31.08.07 15.11

andatsobergrenze

2400

Mandatsobergrenze

2.400

(2006)

3.900

( 2001 )

(2004)

aximale Stärke

1.231 1.715 (2006) (2002)

17

(2004)

(2007)

* davon ISAF PRT Kunduz: 395 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 279 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.446 Soldaten (inkl. 104 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 315 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan - Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sind insgesamt 7.964 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen

eingesetzt.

Anmerkungen : - In der KFOR-Gesamtstärke sind 552 Soldaten des ORF-Btl enthalten.

- Besonderheit bei UNOMIG: zzt. Kontingentwechsel

FWDL

Frauen

Zivilbedienst

Mannschaften

lim Inland bercitgehalten

Offiziere

Unteroffiziere