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Unterrichtung des Parlamentes

12/09

über die Aualandaeineätze der Bundeawehr

Redaktionsschluss: 18. März 2009,10:00 Uhr


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1. Afghanistan

a. Politische Lage

Am 21.03.09 findet das afghanische Neujahrsfest Newroz statt, das den Beginn des Frühlings markiert. Zu den Hauptfcierlichkeiten in Mazar-e Shanf werden 200.000 bis 300.000 I eilnehmer erwartet, darunter hochrangige afghanische und ausländische Persönlichkeiten. Die Sicherung dieser Veranstaltung liegt in der Verantwortung der Afghan National Security Forces (ANSF). ISAF wurde um Unterstützung gebeten.

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 , ln Nordafghanistan liegt sic zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis erheblich.

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar.

Regional Command Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich.

Regional Command West: insgesamt mittel.

Regional Command West: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 09.03.09 bis 15.03.09 registrierte ISAF landesweit 241 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 140 Schusswechsel und Gefechte.  35 Sprengstofftanschläge darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz Kabul<sup>2</sup> sowie 66-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen).

Acht Vorteile ereigneten sich im RC North, fünf im RC Capital, fünf im RC West, 129 im RC South und 94 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen acht ISAF-Soldaten gefallen, weitere 17 ISAF Soldaten wurden verwundet

(Grafik: Sicherheitsvorfälle in den Regional Commands)

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 14.03.09 verübten Opposing Militant Forces (OMI ) in der Provinz Nangarhar. Distnkt Kot. einen Anschlag mittels einer behelfsmäßigen Sprcngx orrichtung (Improvised Explosive Device/ IED) gegen einen ISAF Konxoi. Bei diesem Anschlag sind zwei amerikanische Soldaten gefallen, zwei weitere erlagen später ihren Verwundungen.

In der Provinz Hclmand. Distnkt Garmscr, zerstörte am 14.03.09 eine Explosion unbekannter Ursache, vermutlich ein IED, ein ISAF-Fahrzeug. Bei diesem Vorfall sind zwei britische Soldaten gefallen, ein weiterer wurde verwundet.

Ebenfalls am 14.03.09 griffen OMF in der Provinz Kapisa, Distrikt Tagab. eine aus Kräften der Afghan National Army (ANA) und ISAF-Kräften zusammengesetzte Patrouille mit Panzerabwehrhandwaffen an. Im nachfolgenden Feuerkampf ist ein französischer Soldat gefallen: fünf afghanische Soldaten wurden verwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 13.03.09 schlug im Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz im Bereich des Hubschrauberlandeplatzes eine Rakete ein, die jedoch nicht explodierte. Es kam zu keinen Personenschäden.

Das Plateau PRT kunduz wurde am 14.03.09 mit einer Rakete beschossen. Die Rakete schlug rund 500 Meter außerhalb des PRT Kunduz auf einem Feld ein. Es gab weder Personen- noch Sachschäden.

Am 14.03.09 ereignete sich um 23.16 Uhr Ortszeit ein Verkehrsunfall rund fünf Kilometer nördlich des PRT Fevzabad. Das erste einer aus drei Fahrzeugen bestehenden deutschen ISAF-Patrouille. ein Fahrzeug des Typs WOLF MSS (Modularer Splitterschutz), fuhr aus bislang noch nicht geklärten Gründen auf einen Betonbegrenzungspfosten auf. kam daraufhin von der Straße ab und überschlug sich Die zwei Soldaten auf den Vordersitzen des Fahrzeuges erlitten


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dabei leichte Verletzungen. Der dritte Soldat, der sich auf dem Rücksitz befand, wurde aus dem Fahrzeug geschleudert und genet unter das Unfallfahr/eug. Der Soldat wurde dabei so schwer verletzt, dass er trotz unverzüglich eingeleiteter Erste-Hilfe-Maßnahmen und nachfolgenden Wiederbelebungsversuchen durch die Fahrzeugbesatzung sowie anschließend durch einen beweglichen Arzt trupp (BAT) — noch am Unfallort verstarb.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es neun Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 634.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftlhrt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo I

a. Politische Lage

Seit dem 06.03.09 demonstrierten im Kosovo nahezu täglich bis zu 250 Einwohner der serbisch bewohnten Ortschaft Silovo gegen die Stromabschaltung durch das kosovarische Stromversorgungsuntemehmen KEK (siehe UdP 11/09). Am 08.03.09 eskalierte die Situation, als die Demonstranten versuchten, auf die Hauptstraße der Ortschaft vorzudringen. Es kam zu einigen wenigen Verletzten unter Kosovo Police (KP)-Angehörigen und Demonstranten. Serbische Medien berichteten dagegen von


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:V 5 - - 6 -

Übergriffen der KP auf friedliche kosovo-serbische Demonstranten, von denen 50 \erletzt worden sein sollen.

Von Stromabschaltungen im Kosovo sind alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen betroffen. Es liegen keinerlei Hinweise auf eine politisch motivierte ethnische Dimension der Stromunterbrechungen vor. Mit einer Verschlechterung der allgemeinen Sicherheitslage ist nicht zu rechnen.

Bereits im Zeitraum 05.-07.03.09 hatten die traditionellen Gedenkfeiern zu Ehren des x erstorbenen kosovo-albanischen Nationalhelden und UCK-Führers Adern Jashari stattgefunden. Wie in den vorherigen Jahren verliefen die Feierlichkeiten auch in diesem Jahr friedlich Insgesamt wurde die Anzahl der Teilnehmer auf bis zu 80.000 geschätzt Eine ursprünglich geplante Parade der neu aufgestellten Kosovo Security Force (KSF) vor dem Jashari-Denkmal in Skenderaj wurde abgesagt. Die Sicherheitslage im Kosovo wurde durch die Feierlichkeiten nicht berührt.

b. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(I) KFOR

Der vierwöchige Einsatz des deutschen ORF Bataillons mit österreichischer Beteiligung bei der Multinationalen Task Force North (MNTF North) wurde am

15.03.09 beendet. Bereits ab 12.03.09 beginnend verlegte das Bataillon in mehreren Phasen zurück in den Verantwortungsbereich der MNTF South, um xon dort nach Rückgabe der Ausrüstung ab 23.03.09 nach Deutschland und

Österreich zu verlegen.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Seit dem 16.03.09 bewacht das Deutsche FinsKtgt KFOR die beiden Feldlager des HQ KFOR in Pristina. Dieser Einsatz soll einen Monat andauem.


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Auf Vorschlag des Hohen Vertreters ftlr Außen- und Sicherheitspolitik der EU. Jaxicr Solana, ernannte das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) am

11.03.09, rückwirkend zum 01.03.09. Dr. Valentin Inzko zum neuen Sondcrbeauftragten der El: ftlr Bosnien und Herzegowina. Dr. Inzko war bislang österreichischer Botschafter in Slowenien. Darüber hinaus erfolgte am 13.03.09 auch seine Ernennung zum Hohen Repräsentanten der Internationalen Gemeinschaft für Bosnien und Herzegowina durch den Steuerungsausschuss des Iriedcnsimplcmcnticrungskomitees für Bosnien und Herzegowina (Peace Implementation Council (PIC)). Dr. Inzko tritt damit die Nachfolge von Miroslav I.ajcak an. der im Januar 2009 kurzfristig zum slowakischen Außenminister berufen wurde

Dr. Inzko war bereits 1996-1999 als erster österreichischer Botschafter in Sarajewo tätig Ihm wurde im Jahr 2000 die Ehrenbürgerschaft der Stadt verliehen.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine bcrichtenswerten Ereignisse

5. Georgien

i. Militärische Lage

Keine berichtenswerten Ereignisse


V S • Nl .R Für den DIENSTGEBRAUCH

• 8 .

b. Hedrubungtlagr

Die Mcdtohung entlang der südossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzen »owic in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel I )ie Medrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeiwehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Militärische Lage

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Bedrohungslege

Die IMrohunt! im I and isi zurzeit als mitlel, in Nord-Kivu und in Süd-Kivu derzeit als erheblich emgesturt.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC) - ■

Keine berichtenswerten Ereignisse


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-9-

7. Sudan

a. Bedrohungslagt"

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als minel, im Darfur und im Sttd-Sudan derzeit

als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNM1S)

Keine bcnchtcnswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mbsion in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EL NAVFOR ATALANTA

Am 17.03.09 hat die Fregatte RHEINLAND-PFALZ erstmals ein deutsches „Vessel Protection Detachment“ auf dem unter der Flagge von St. Vincent und den Grenadinen fahrenden Frachter MV SEMRON eingeschiffi. Das zwölfköpfige Team begleitet den Transport von Hilfsgütem des Weltemährungsprogramms von

Mombasa nach Mogadischu.


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9.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Auf der Grundlage einer Entscheidung des SACEUR vom 13.03.09 wurde im Rahmen der Operation OAE am 17.03.09 ein britisches AWACS Flugzeug eingesetzt. Weitere Einsatzflüge der britischen Flugzeuge sind ftlr den 23. und

31.03.09 geplant. SACEUR verfolgt mit dem Einsatz dieser Flugzeuge die Absicht.

mit den spezifischen AWACS-Fähigkeiten im Bereich der Luft- sowie See ra um überwach uno H»c i on»k;iz4;— c: -—■*——*- •-*

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, aut See m der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse _

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 22.558 (Stand 17.03.09) Abfragen getätigt; daxon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


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BP - 11 -

tiQnen / Aktivität »»

(VN)

nterim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und

tsmission der Europäischen Union im Kosovo: European ,n ru,e of mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

ionalen Polizeitruppe UNMIK gehören 47 Polizisten an. Das deutsche icnt umfasst vier Beamte.

i v li a. deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.269 Polizisten an. davon 112 Deutsche.

im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE 1

j HoA 1 1

UNAMIBl

Lufttransporte Anzahl Flüge

28

3

3

1

0

0

Anzahl Über* wechuntsfllie

0

0

0

0

0

0

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1

Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


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(2005)

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(2009) | (2002)

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(2005)

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(2008)

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Reservisten

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1 Fade .unterer 12 Moaate" - Weaa eiae der Fraktfeaea es wlasckt, wird die Baadesregieraag dea Deatsckea Baadest * vor Abtoaf Beilererl2Moiate eraeal koasttlativ mit der Veriiageraag des Etasatzes befassea.

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ATALANTA

• davon PRT Kunduz: 653 Soldaten. PRT Feyzabad: 503 Soldaten, PAT Taloqan: 37 1 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.165 Soldaten (inkl. 175 Soldaten des RC North), Kabul: 260 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 107 Soldaten. Zusätzlich befindet sich ein deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel.

" Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages „Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)” bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 1), EU SEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 200 Soldaten sind insgesamt 7.584 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


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Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistung der ISAF


{| class="wikitable"
! UdP
! gebilligte Anzahl Soldatinnen/Soldaten
! Einsatzort
! Einsatzzweck
! Einsatzbeginn
! Einsatz-Ende (geplant)
! Bemerkungen
|-
| 09
| 35
| Kandahar Bagram
| Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 35 Fernmeldesoldaten im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.
| 11.02.09 (Beginn Verlegung)
| 31.05.09
| 
|-
| 10
| 4
| Kandahar
| Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von vier deutschen Soldaten im Rahmen der ATO-Führungsunterstützung in Kandahar genehmigt.
| 01.03.09
| 31.05.09
| 
|}


Anlage 2

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen

(Grafik)

Definition der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG I m Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Abeicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat Organisation oder Gruppe verftlgt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. 

ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmter Zeitraum zu erwarten.