VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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1. Februar 2006

Unterrichtung des Parlamentes
05/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1. Lage

a. Afghanistan

(1) Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

1BADAKHSHAN 2 TAKHAR 3HUNDUZ 4BALKH 5 JAWZJAN •FARYAB 7BADGWS • HERAT »FARAH

lOGHOR

11 SAR-E-POL

12 SAMANG AN

13 BAGHL AN

14 PANJ8HIR VALLEY

15 PAFWAN 18 KAP ISA

17 NUREST AN

18 LA GM AN 10KUNAR

20 HANGAR HAR

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit Insgesamt 5 RRTs:

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 britisches und 1 norwegisches

21 KHWOST

22 PAKTIA 23LOWGAR 24KABUL 25BAÄWAN

26 URUZGAN

27 HELMAND 28WMRUZ

29 KANDAHAR

Am 18.01,06 ist die persönliche Polizeitruppe des Polizeichefs der Provinz Badakhshan (Nr. I der Karte), Brigadegeneral Maulana Shajahan, auf Weisung des afghanischen Innenministers aus dem Großraum Feyzabad nach Taloqan in der Provinz Takhar (Nr. 2 der Karte) zurückverlegt worden. Die etwa 100 Mann wurden durch Shajahan bei seiner Amtsübernahme im März 2005 aus seiner Heimatprovinz Taloqan mitgenommen und seitdem vor allem zur örtlichen Sicherung sowie Besetzung von Checkpoints im Zuge der Hauptverkehrswege

eingesetzt.

Am 23.01.06 explodierte zehn Kilometer südlich von Kunduz (Provinz Kunduz / Nr. 3 der Karte) auf freier Strecke der Hauptverbindungsstraße Kunduz -


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Baghlan - Pol-e Khomri ein Sprengsatz. Dieser hatte eine erhebliche

Sprengwirkung und wurde vermutlich durch einen Zeitzünder ausgelöst. Es gab

weder Personen- noch Sachschäden, da sich zum Zeitpunkt der Explosion niemand dort aufhielt.

In Kabul wurden am 30.01.06 an der Hauptverbindungsstraße zwischen Innenstadt und Flughafen ("Route White") etwa 500 Meter nördlich zahlreicher internationaler und nationaler Einrichtungen zwei Sprengsätze entdeckt und durch afghanische Sicherheitskräfte entschärft. Unter anderem befindet sich dort die amerikanische Botschaft. Auch aus anderen Landesteilen gab es von afghanischen Sicherheitskräften vermehrt Meldungen über die vorzeitige Aufklärung von Anschlagsvorbereitungen und die Festnahme möglicher Täter.

(2) Militärische Lage

Die Afghan National Army (ANA) verfügt derzeit über etwa 35.000 Soldaten. Damit hat die ANA etwa 50 % der für 2009 geplanten Sollstärke erreicht. Die Landstreitkräfte teilen sich auf die fünf Korps in Kabul (9.000 Soldaten), Gardez (4.000), Kandahar (4.000), Herat (2.500) und Mazar-e Sharif (2.500) auf. Aktueller Schwerpunkt ist der Aufbau von landesweit ersetzbaren "Schnellen Reaktionskräften" (Quick Reaction Forces / QRF), von Spezialkräften auf den Korpsebenen, eines landesweit funktionsfähigen Femmeldewesens sowie eine Verbesserung der Qualität des Führerkorps und des inneren Gefüges der Streitkräfte.

Am "Kabul Military Training Center" (KMTC), der zentralen Ausbildungseinrichtung der ANA, durchlaufen zurzeit in einem guten Vierteljahr etwa drei Bataillone (etwa 800 Mann stark) ihre Grundausbildung. Zusätzlich zur Ausbildung der militärischen Führer am KMTC sollen die "Officers Candidate School" und die "Officers Training Brigade" deren Leistungsfähigkeit verbessern.

Zur Stabilisierung des inneren Gefüges der ANA wird eine Soldreform, die für alle afghanischen Sicherheitskräfte gleichermaßen gilt, eingeführt. Neben größerer Transparenz bei Grundgehalt und Zulagen wird die Auszahlung durch hauptamtliche Rechnungsführer bis auf Bataillonsebene sichergestellt.


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Usbekistan

(1) Sichcrheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

(2) Politische Lage

Mit einem Schreiben vom 21.01.06 verlangte Usbekistan von Deutschland, die Mitnahme von Angehörigen dritter Staaten auf Flügen der Bundeswehr nach Termez zu unterlassen. In einem Gespräch des deutschen Botschafters mit dem stellvertretenden Außenminister Usbekistans am 27.01.06 wurde vereinbart, die Angelegenheit anlässlich des Besuches einer Delegation des Bundesministenums der Verteidigung Ende Februar in Usbekistan zu besprechen. Bis dahin kann die bisherige Praxis der Mitnahme von Angehörigen dritter Staaten einvemehmlich weiter beibehalten werden.

Serbien und Montenegro/Kosovo

(1) Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

(2) Politische Lage

Die Trauerfeier und die anschließende Beisetzung Ibrahim Rugovas verliefen ohne Zwischenfälle. Tausende von Kosovo-Albanern nahmen in den letzten Tagen die Gelegenheit wahr, am aufgebahrten Leichnam des am 21.01.06 verstorbenen Präsidenten zu kondolieren.

Am 26.01.06 wurde Ibrahim Rugova auf dem Märtyrer-Friedhof in Pristina beigesetzt. Alle ehemaligen Teilrepubliken Jugoslawiens hatten ihre Staatsoberhäupter entsandt. Weitere hochrangige internationale Trauergäste waren anwesend. Lediglich offiziellen Vertretern aus Serbien und Montenegro wurde eine Teilnahme bereits im Vorfeld verweigert. Den Weg des Trauerkorsos säumten rund 250.000 Menschen. Die anschließende Beisetzung fand im Kreise der Familie, engster Freunde und der internationalen Ehrengäste statt. Das öffentliche Leben im gesamten Kosovo ruhte. Geschäfte, Schulen und Behörden blieben geschlossen.


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In der Diskussion um die Nachfolge des verstorbenen Präsidenten, Ibrahim Rugova, soll sich die größte Partei, der "Demokratische Bund des Kosovo" (LDK), parteiintern bereits auf Fatmir Sejdiu, Generalsekretär der LDK, als Kandidaten geeinigt haben. Mit einer offiziellen Verkündung des Vorschlages wird aber erst ab dem 06.02.06 - nach Ablauf der 15-tägigen Trauerfrist - zu rechnen sein. Die Wahl des Präsidenten obliegt grundsätzlich der Verantwortung des Parlamentes; exakte Fristen filr einen ersten Wahlgang sind dabei nicht festgelegt. Sejdiu ist Professor an der juristischen Fakultät der Universität in Pristina und gilt als moderater Realpolitiker.

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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Bosnien und Herzegowina (BIH)

Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Georgien

(1) Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

(2) Politische Lage

Das VN-Mandat für die Mission UNOMIG ist am 31.01.06 ausgelaufen. Georgien bezweifelt die Unparteilichkeit der in diese Mission eingegliederten russischen und GUS-Truppenteile. Diese Vorwürfe veranlassten Russland, einer einfachen Verlängerung des Mandates ohne inhaltliche Änderungen zunächst nicht zustimmen zu wollen.

Am 30.01.06 fanden daher Gespräche zu diesem Thema in der so genannten "Freundesgruppe" (Russland, Frankreich, Großbritannien, USA und Deutschland) statt. Man einigte sich auf eine Interimsverlängerung, auf ein so genanntes "Technical Roll-Over", zur Fortsetzung der Mission bis zum 31.03.06. Der Sicherheitsrat der VN verabschiedete am 31.01.06 eine entsprechende Resolution zur Verlängerung der Mission um zwei Monate.

Die Weiterführung von UNOMIG kann nunmehr auf der Grundlage dieser zunächst nur formalen Mandatsverlängerung erfolgen. Sie verschafft den Verhandlungen über die Inhalte einer neuen Resolution mehr Zeit. Ein Festhalten an der Mission steht - auch von russischer Seite - bisher nicht in

Frage.

Sudan

(1) Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im

Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.


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(2) Politische Lage

Am 20.01.06 gaben die Darfur-Rebellengruppe "Justice and Equality Movement" (JEM) und der militärische Flügel der "Sudan Liberation Movement/Army" (SLM/A) den Zusammenschluss ihrer Gruppierungen bekannt. Diese "Alliance of Revolutionary Forces of West Sudan" hat neben der Erhöhung der Kampfkraft das Ziel, die Solidarität der Menschen, insbesondere im West-Sudan, zu stärken. Weiterhin soll der Zusammenschluss helfen, die Position der Gruppierung in den laufenden Darfur-Friedensverhandlungen zu verbessern.

Das neue Bündnis repräsentiert mehrheitlich Angehörige der Zaghawa-Ethnie, während sich der Al-Nur Flügel der SLM/A zunehmend als Interessenwahrer der übrigen Darfur-Ethnien präsentiert.

Das Gipfeltreffen der AU ging am 25.01.06 ohne nennenswerte Ergebnisse zu Ende. Dominierendes Thema war die künftige Besetzung des AU-Vorsitzes durch die Republik Kongo anstelle des Sudan (siehe UdP 04/06). In der weiteren Diskussion wurde unter anderem auch die Situation im Darfur erörtert. Kongos Präsident Nguesso hat in einer ersten Pressekonferenz bekräftigt, dass jegliche Unterstützung durch die VN für die Friedensmission im Sudan willkommen sei.

Aufgrund fehlender Fortschritte während der seit dem 29.11.05 laufenden siebten Runde der Darfur-Friedensgespräche im nigerianischen Abuja sehen sich die Konfliktparteien zunehmender Kritik ausgesetzt. Insbesondere der SLM/A wird vorgeworfen, die Verhandlungen zu blockieren, indem sie für die sudanesische Regierung unannehmbare Forderungen erhebt. Der Beauftragte des VN-Generalsekretärs für den Sudan, Jan Pronk, äußerte sich kritisch zu der Haltung der SLM/A und anderer Gruppen. Dagegen lobte er die Rolle der sudanesischen Regierung. Deren Vertretern bescheinigte er eine zwar harte, aber konstruktive Haltung. Er setzte den Februar 2006 als Frist zum Abschluss der Gespräche. Pronk wies in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass es seit der Etablierung der "United Nations Mission in Sudan" (UNMIS) Mitte 2004 keinerlei Hinweise mehr darauf gäbe, die eine Unterstützung der arabischen Janjawid-Milizen durch die Zentralregierung belegen würden.


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h. Eritrea/Äthiopien 

Sicherheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und
überwiegend stabil.

i. Indonesien / Provinz Aceh 

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.

j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete 

Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

k. Strasse von Gibraltar / östliches Mittelmeer 

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


2. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.179 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 226 Beamte.


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3. Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF)

a. ISAF

Am 23.01.06 konnten Kräfte des niederländischen PRT Pol-e Khomri in der Provinz Baghlan (Nr. 13 der Karte) einen Sprengsatz entschärfen. Nach einem gezielten Hinweis aus der Bevölkerung entdeckten sie ein eingegrabenes Remote Controlled Improvised Explosive Device (RCIED) an der Hauptverbindungsstraße Pol-e Khomri - Baghlan - Kunduz am Nordausgang der Stadt Baghlan.

In unmittelbarer Nähe des Fundortes waren im Mai und Dezember 2005 Sprengstoffanschläge gegen ISAF-Konvois erfolgt.

Im Distrikt Pashtoon Kot in der Provinz Faryab (Nr. 6 der Karte) ist am 25.01.06 eine gemeinsame Patrouille der Afghan National Army (ANA) und der norwegischen ISAF-PRT Meymaneh durch eine 10 - 15 Mann starke Gruppe beschossen worden. Die Patrouille erwiderte das Feuer und schlug die Angreifer zurück. Es wurde niemand verletzt. Seit Mitte Januar werden in verschiedenen Teilen der Provinz auch kleinere Kampfhandlungen zwischen illegalen Milizen registriert. Die Zentralregierung hat seit dem 22.01.06 eine ANA-Kompanie aus dem Standort Mazar-e Sharif in die Region entsandt.

b. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Vor kurzem kam es zu Problemen an der Bremsanlage mehrerer Fahrzeuge vom Typ DINGO 2. Nachdem es außerdem am 18.01.06 in Kabul zu einem Brand an der Vorderachse eines DINGO 2 gekommen war, wurden diese Fahrzeuge jetzt durch die Bundeswehr bis zur Identifizierung der Ursache und der Fehlerbeseitigung still gelegt.

Durch den Hersteller laufen derzeit intensive Untersuchungen, um die Fehlerursache zweifelsfrei zu ermitteln und die erforderlichen Abhilfemaßnahmen festzulegen.

Die im Rahmen der Militärischen Ausstattungshilfe kostenlos bereitgestellten 10.000 Pistolen vom Typ P 1 aus Bundeswehrbeständen wurden am 24.01.06 feierlich an die afghanischen Sicherheitskräfte übergeben. Der deutsche Botschafter in Afghanistan,


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Dr. Rainald Steck, überreichte die Waffen im Beisein hochrangiger Vertreter des afghanischen Verteidigungs- und des Innenministeriums an die Afghan National Army und die Afghan National Police. Diese Schenkung mit einem Neuwert von 1,8 Millionen Euro fand ausgesprochen positive Aufnahme bei den anwesenden Gästen und ein ebensolches Echo in den Medien.

c. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 26.01.06 übergab Brigadegeneral Lidsba, Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes ISAF, das Kommando über das PRT Kunduz von Oberst Iben an Oberst Patzki.

Kommandoübergabe PRT Kunduz
(Grafik)

Oberst Bernd - Otto IBEN -> Oberst Hans - Werner PATZKI

In Feyzabad fand am 30.01.06 das regelmäßige Sicherheitsmeeting im Haus des Provinzgouverneurs von Badakshan (Nr. 1 der Karte) statt. Das im Anschluss geplante DIAG-Meeting (Disbandment of Illegal Armed Groups) wurde kurzfristig abgesagt.


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'''4. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)'''

a. Multinational Brigade Southwest (MNB SW) 

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 21.01.2006 übergab die deutsche CIMIC-Kompanie KFOR ein neu ausgebautes und eingerichtetes Klassenzimmer an die katholische Grundschule in Veleza. Zukünftig werden dort 24 Kinder den Vorschulunterricht besuchen. Dieses Projekt wurde in Abstimmung mit dem Bildungsdirektor der Municipality Prizren durchgeführt und trägt zur Verbesserung der frühen Förderung von Kindern bei. Die finanziellen Mittel in Höhe von 2.600 Euro wurden durch den Verein "Lachen Helfen e.V." bcreitgestellt.


== Zivil - militärische
Zusammenarbeit ==


Finanzierung eines Computerkurs in ORAHOVAC
(Grafik)

Ausbau und Einrichtung einer Vorschulklasse In VELEZA (Grafik)

Außerdem konnte durch die Kompanie ein Kooperationsprojekt mit der einheimischen Nicht-Regierungsorganisation "Von Frau zu Frau" abgeschlossen werden. Die Organisation rief einen Computerkurs ins Leben, der allen Ethnien zugänglich sein sollte. Sie konnte für diese Maßnahme die Räumlichkeit, fünf Computer, Drucker und Kopierer bereitstellen. Durch die deutschen Soldaten wurde


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die Arbeiterwohlfahrt zur finanziellen Unterstützung dieses Kurses gewonnen. Sie übernahm die Kosten für die Ausbilder und anfallenden Materialkosten in Höhe von 2.200 Euro. Der Kurs dauerte - mit jeweils 2 Stunden Untericht pro Woche - ein halbes Jahr. Durch das Zusammentreffen von Jugendlichen und Erwachsenen verschiedener Ethnien, konnte ein Beitrag zur Annäherung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen geleistet werden.


5. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR) 

Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Am letzten Januarwochenende sind die beiden deutschen Offiziere von ihren Nachfolgern abgelöst worden. Die zwei Militärbeobachter werden weiterhin auf der äthiopischen Seite der Grenze eingesetzt.


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10. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus

a. Enduring Freedom (EF)

Die Fregatte EMDEN hat am 26.01.06 planmäßig in Dschibuti die Fregatte
LÜBECK abgelöst und die Aufgaben im Rahmen der Operation EF übernommen.
Der Einsatz der EMDEN am Horn von Afrika ist bis Anfang Juni dieses Jahres vorgesehen.

Die EMDEN führte am 29.01.06 im Golf von Aden Hilfeleistung in See für das havarierte niederländische Unterseeboot BRUINVIS durch. Die deutsche Fregatte nahm drei verletzte niederländische Soldaten auf und versorgte sie an Bord medizinisch. Die Verletzten wurden anschließend mit einem Bordhubschrauber nach Dschibuti ausgeflogen, damit sie an Land weiter versorgt werden konnten.

Hilfeleistung in See
(Grafik)

b. Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''11. Beteiligung der Bundeswehr an der Aceh Monitoring Mission (AMM) der Europäischen Union (EU)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''12. Beteiligung der Bundeswehr an der Hilfe für die Opfer des Erdbebens in Pakistan'''

Bis zum 31.01.06 haben die deutschen Hubschrauber CH 53 in 841 Einsätzen insgesamt fast 1.875 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie fast 5.990 Personen transportiert.

Nach Beendigung des NATO-Einsatzes führt die Bundeswehr seit dem 01.02.06 die Humanitäre Hilfe für die Erdbebenopfer mit zwei Hubschraubern CH-53 und einem Kontingent von zurzeit 67 Soldaten auf bilateraler Basis bis voraussichtlich Ende März fort.


13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

(Grafik)

14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

(Grafik)

* davon ISAF PRT Kunduz: 626 Soldaten (inkl. 32 Soldaten des RAC North und 289 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif). ISAF PRT Feyzabad: 209, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 303 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den 67 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten sind insgesamt '''6.638''' Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.