VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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19. September 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1. Afghanistan 

a. Politische Lage

Das politische und gesellschaftliche Leben in Afghanistan wird derzeit durch den am 13.09.07 begonnenen und bis zum 12.10.07 andauernden Ramadan geprägt.

b. Bedrohungslage

(Grafik)

Die Bedrohung ist zzt. wie folgt eingestuft:

Afghanistan (gesamt): erheblich

Regional Command North: niedrig bis mittel

Regional Command West: mittel

Regional Command Capital: mittel

Regional Command East: erheblich bis hoch

Regional Command South: hoch

Anmerkung:

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt: 

NIEDRIG: Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor


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verbündete Stre^tiyStc^MmlD^rif'' ° d fn < ^ ruppc verftl B* Ober die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder tignffehm. <mZUgrC,fen All 8eme,ne, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende

SaI w" ° dcr Gruppe vcrf °g’ Ober die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder ÄS5X Angnfren W,rd ,n naher /ukunft Berechne, Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen

wSL« !Ll t ^ J ? r8ani5 ‘ ,tk T oder Gru PP e verfQ 8> Ober die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder

.n «maiY» t anzugreifen Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsraumen sind

in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten

Am 12.09.07 wurden in etwa 150 Meter Entfernung vom Hauptquartier der Afghan National Police (ANP) in Taloqan (Provinz Takhar / Nr. 2 der Karte) bei einem Anschlag mit einem Remote Controlled Improvised Explosive Device (RCIED) ein afghanischer Zivilist getötet und acht weitere Afghanen verletzt, zwei davon schwer.

Der Bereichsmanager der Non-Govemmental Organization (NGO) "Bangladesh Rural Advancement Committee“ (BRAC) wurde am 12.09.07 von zwei Unbekannten getötet. Die Tat ereignete sich rund 30 Kilometer südwestlich von Feyzabad im Distrikt Daraym (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte). Die NGO BRAC ist in Afghanistan mit etwa 3.700 Helfern in den Bereichen der Entwicklung des Arbeitsmarktes, von Schulprojekten (im Schwerpunkt Ausbildung von Frauen und Mädchen) sowie der Gesundheit und Infrastruktur tätig. BRAC war auch in der Vergangenheit schon mehrmals Ziel von Anschlägen. Im vorliegenden Fall kann nach ersten Erkenntnissen von einem kriminellen Hintergrund ausgegangen werden.

Zu Beginn des Fastenmonats Ramadan kündigten die Taliban eine Offensive mit einer größeren Zahl von Selbstmordanschlägen, Bombenexplosionen und Gefechten in ganz Afghanistan an. Dieses Vorgehen (medienwirksames Ankündigen verstärkter Offensiven) zeigen die Taliban häufig vor besonderen Ereignissen wie dem Ramadan. Eine signifikante Erhöhung der Zwischenfälle liegt aber bisher nicht vor.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Sicherheitsvorfälle

Im Zeitraum vom 10.09.07 bis 16.09.07 registrierte ISAF landesweit 144 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 90 Schusswechsel und Gefechte, 21 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) - sowie 32-mal indirekten Beschuss


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(2) Militärische Lage

Die strategische und operative Lage sowie die Absicht COM ISAF sind weiterhin unverändert. Die Operation NOW RUZ bildet mit ihren Teiloperationen bis Ende September landesweit den operativen Schwerpunkt, während der taktische Schwerpunkt nach wie vor im Regional Command (RC) East liegt. Die Planungen für die Nachfolge-Operation PAMIR (September 2007 bis März 2008) sind im HQ ISAF im Wesentlichen abgeschlossen. Derzeit laufen dazu die Planungen in den Regional Commands. Beginnend mit einer seit dem 15.09.07 laufenden Übergangsphase wird die Afghanistan-weite Operation PAMIR als neuer operativer Schwerpunkt COM ISAF gemeinsam mit den Afghan National Security Forces (ANSF) bis Ende März 2008 die Voraussetzungen für die folgende ISAF Frühjahr-ZSommer-Operation mit Schwerpunkt im Süden des Landes schaffen. Schwerpunkt der Operation PAMIR sind die Verbesserung von Stabilität und Sicherheit entlang der Afghan


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Ringroad (Highway No 1) und somit das Schaffen und Erhalten der Vorrausetzungen ftlr Reconstruction


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(4) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Im Verantwortungsbereich des RC North finden nach wie vor Teiloperationen von NOW RUZ in der Absicht statt, unter anderem das Lagebild an der Nordgrenze des Verantwortungsbereiches zu verdichten und In- und Exfiltration von OMF sowohl in den als auch aus dem Verantwortungsbereich zu verhindern. Parallel zu den Teiloperationen von Now Ruz werden weiterhin Maßnahmen des Key Leader Engagement durchgeführt.

Das PRT Kunduz führte eine Vielzahl von Präsenz- und Aufklärungspatrouillen durch, um die CIMIC-Profile der jeweiligen Regionen - im Schwerpunkt die Provinz Takhar (Nr. 2 der Karte) - zu aktualisieren sowie Verbindung zur afghanischen Bevölkerung und der EZ-Gemeinde zu halten.

Am Abend des 14.09.07 schlug eine 107 mm-Rakete im Lager des PRT Kunduz ein, ohne zu explodieren. Es wurde niemand verletzt. Zwei weitere Einschläge wurden in der Nähe des benachbarten amerikanischen Camps DYN CORPS registriert. Auch hier explodierte eine Rakete nicht. Die vermutete Abschussstelle liegt rund drei Kilometer südöstlich des Flugfeldes; dort wurden im Rahmen der sofort aufgenommenen Ermittlungen sieben verdächtige Personen von afghanischen Sicherheitskräften festgenommen.

Das PRT Feyzabad führte eine Reihe von Long Term Patrouillen durch. Absicht des Kommandeurs des PRT Feyzabad ist es insbesondere, weitere Erkenntnisse über die Auswirkungen der Operation KUISTANI (siehe UdP 34/07) zu erlangen. Die Erfolge dieser Operation sollen nun durch die Aufrechterhaltung einer verstärkten Präsenz vor allem in den östlichen Grenzregionen konsolidiert und ausgebaut werden. Hierzu werden weiterhin CIMIC-Projekte identifiziert und umgesetzt, um diese noch vor Beginn des Winters abzuschließen.

In Feyzabad nahmen am späten Abend des 13.09.07 Angehörige des PRT zwei Detonationen in der Nähe des Flugfeldes wahr. Belgische Kampfmittelbeseitigungskräfte des PRT entdeckten am nächsten Morgen eine Einschlagstelle. Bei dem Geschoss handelte es sich um ein Panzerabwehrgeschoss (Rocket Propelled Granade / RPG). Eine weitere


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Einschlagstelle konnte nicht gefunden werden. Bei dem Zwischenfall wurde niemand verletzt und es entstanden keine Schäden.

In Mazar-e Sharif (Provinz Balkh / Nr.4 der Karte) wurde am 18.09.07 ein IEDAnschlag auf einen finnischen Konvoi des schwedisch geführten PRT Mazar-e Sharif verübt. Es wurde niemand verletzt; ein Fahrzeug des Konvois (insgesamt vier Fahrzeuge) wurde durch die Detonation beschädigt.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei 121.

Das l st NATO Signal Battalion ist durch die NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) beauftragt worden, zur Betreuung der Führungsunterstützungsanlagen das IT Helpdesk des COM Kandahar Airfield mit einer Gruppe von fünf Führungsunterstützungssoldaten in Kandahar zu verstärken. Dieser Gruppe gehören auch drei deutsche Unteroffiziere an, die für die Zeit vom 02.08.07 bis 16.11.07 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt sind (siehe UdP 31/07).

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NCSA-Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei der niederländischen

11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die sich bis Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Einsatz des deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08 (siehe UdP 29/07).


Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten des Staff icer CJ6 - Plans, Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07 bis 06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

2. Usbekistan Bedroh ungslage

3. Serbien / Kosovo a. Politische Lage

Der am 11.09.07 abgelaufene zweimonatige Hausarrest gegen den Führer des „Movement for Selfdetermination“ (MSD), Kurti, wurde um zwei Monate bis zum 11.11.07 verlängert (siehe UdP 29/07). Das Gericht in Pristina begründete die Entscheidung mit konkreten Anklagepunkten. Kurti werden unter anderem die Organisation und Teilnahme an einer Demonstration, aus der heraus Straftaten begangen wurden, sowie der Aufruf zum Widerstand gegen die Staatsgewalt zur Last gelegt. Der Prozessbeginn ist für den 19.09.07 geplant.

Für die am 17.11.07 im Kosovo stattfmdenden Parlaments-, Kommunal- und Bürgermeisterwahlen (siehe UdP 36/07) haben sich 65 politische Parteien und Bürgerinitiativen, darunter auch 17 kosovo-serbische Gruppierungen, angemeldet. Erstmals gilt bei den Wahlen eine Fünf-Prozent-Hürde für alle Parteien, die keine ethnische Minderheit vertreten. Von der "Allianz für die Zukunft des Kosovo" (AAK) wurde Ramush Haradinaj als Spitzenkandidat benannt. Dieser steht vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in Den Haag wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen unter Anklage. Der amtierende Ministerpräsident Agim Ceku (AAK) hatte bereits zuvor erklärt, sich nicht zur Wahl stellen zu wollen. Im Hintergrund mehren sich die Anzeichen, die gegen eine Rückkehr der AAK in die Regierungsverantwortung sprechen. So einigte sich die stärkste Oppositionspartei "Demokratische Partei Kosovos" (PDK) unter Vorsitz


Bcdrohungslagc Im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Am 12.09.07 wurden in Cmjilane zwei an einer Polizeistation abgestellte Polizeifahrzeuge des Kosovo Police Service (KPS) durch die Explosion einer Handgranate beschädigt. Es liegen bislang keine Erkenntnisse vor. ob es sich um einen Unfall oder einen gezielten Anschlag handelte.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational I ask Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Hashim Ihaets aut kommunaler Ebene mit Präsident Fatmir Sejdius LDK

("IVfmokratlschcr Bund Kosovos") auf eine gemeinsame Kooperation. In Serbien

forderten Regierung und Präsident ihre kosovo-serbischen Landsleute - wie schon

2004 - aut. die Wahlen zu boykottieren. Im Gegensatz dazu sprach sich der als

moderat geltende Vorsitzende der "Serbischen Liste für Kosovo und Metohija" (Sl.KM), Oliver lvimnvtn m--s—•** >• -

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR) (1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

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Deutsches Etasatzkonttngent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission ln Georgia (UNOMIG)

Beim deutschen UNOMIG-Kontingent findet /ur/.cit der planmäßige Personalwechsel statt.

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

. Äthiopien / Eritrea

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel eingestuft.


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.eiligung der Bundeswehr an der m .

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in Ethiopia and

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika „nrt „n^renz.nH, ^ -. ir „

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt. als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

b.

den internationalen

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, außerhalb der

libanesischen Hoheitsgewässer als niedrig eingestuft.


igung der Bundeswehr an der United ,

d 1Sat,ons Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

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(1) UNIFIL

r' Am 07.09.07 hat die Truppenstellerkonferenz zu UNIFIL in New York stattgefunden. Zusätzliche Kräfte wurden durch die Nationen nicht angezeigt. Die Gestellung von Einheiten bleibt danach weiterhin unverändert. Neben Deutschland beteiligen sich die Niederlande, Türkei und Griechenland an der ’on, so dass die MTF derzeit aus fünf Fregatten, vier Booten und einer

Unterstützungsplattform besteht.

Die Vereinten Nationen bemühen sich derzeit intensiv, weitere Truppensteller zum Engagement im Flottenverband zu bewegen.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF hat bisher insgesamt 9.416 (Stand 18.09.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 36 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

11. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.974 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 147 Beamte.

12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

Lufttransporte Anzahl Flüge

27

3

5

1

0

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

0

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^..t^chen Einsatzkontingente

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Gesamt ISAF*

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02.12.04

02.02.94

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1.400 1.800

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tandatsobergrenze

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(2007)

3.900

(2001)

axtmale Stärke

17 6 1.231 1.715

(2004) (2006) (2002)

Km Inland bereitgehalten

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst.

Kiesamt**

Frauen

Rcscn isten

1>* kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesctzcs. nur Kabinettsbeschluss

* Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen cs wünscht* wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag Ablauf w eiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu. nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

4 Kontingentwechsel 7 freiwillig zusätzi. Wehrdienstleistende 8 RECCE Tornado 9 ORF-Bataillon

davon ISAF PRT Kunduz: 384 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 311 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.387 Soldaten (inkl. 104 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 297 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 25 Soldaten sind insgesamt 6.902 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.