VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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Entschieden für

Frieden

10. November 2005

50 Jahre

Bundeswehr

Unterrichtung des Parlamentes

45/05


über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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= 1. Lage=

== a. Afghanistan==

===(1) Sicherheitslage===

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

{Grafik: Karte Afghanistan}

Im Norden Afghanistans legen die zuständigen afghanischen und internationalen Stellen für den DIAG - Prozess (Disbandment of Illegal Armed Groups) derzeit Prioritäten für die weiteren Maßnahmen fest. Damit werden die Vorgaben der Zentralregierung in den nördlichen Provinzen umgesetzt. Als Zeitplan kristallisiert sich die freiwillige Waffenabgabe bis Januar 2006, die Waffenabgabe aufgrund von Verhandlungen bis März 2006 und die Durchsetzung der Waffenabgabe bis Juli 2006 heraus. Die Übergänge sind fließend und die Maßnahmen zur Durchsetzung werden individuell auf die Situation abgestimmt erfolgen.

Am Vormittag des 08.11.05 wurde ein Sprengstoffanschlag gegen eine aus zwei Fahrzeugen bestehende Patrouille des niederländisch geführten ISAF-PRT


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Pol-e-Khomri (Provinz Baghlan, Nr. 13 der Karte) verübt. Der Vorfall ereignete sich etwa drei Kilometer nördlich von Pol-e-Khomri auf der Verbindungsstraße von Pol-e-Khomri nach Kunduz. Es gab weder Verletzte noch Sachschäden. Es war der dritte gezielte Anschlag gegen Konvois dieses ISAF-PRT (26.05.05 / siehe UdP 22/05 und 15.10.05 / siehe UdP 42/05).

===(2) Politische Lage===

Die beiden zentralen Führer des militanten oppositionellen Widerstandes (Opposing Militant Forces / OMF), Mullah Omar (Taliban) und Hektmatyar (Hezb-e Islami Gulbuddin / HIG) haben das Volk aufgefordert, sich an einem Heiligen Krieg (Dschihad) gegen die US-Truppen im Land zu beteiligen.

Hektmatyar hebt dabei den afghanischen Widerstand gegen die russische Besatzung hervor, verurteilt allerdings den Terror gegen islamische Geistliche. Ihre Aufrufe waren am 04.11.05 zum Ende des moslemischen Fastenmonats Ramadan an regionale Medien der südafghanischen Region Kandahar (Nr. 29 der Karte) gefaxt worden.

Taliban-Vertreter bestätigten die Echtheit der Erklärung.

===(3) Militärische Lage===

Die Afghan National Army (ANA) verringert landesweit ihre insbesondere zur Sicherung der Wahlen aufgebaute Präsenz von 50 auf 27 Stationierungsorte. Bis zum 01.12.05 soll die Verlegung in die sogenannten Winterstandorte abgeschlossen sein. Im Norden zieht sich das 209. Korps größtenteils in die Gamisonsstadt Mazar-e-Sharif (Provinz Balkh, Nr. 4 der Karte) zurück und belässt lediglich ein Bataillon in Kunduz (Nr. 3 der Karte) und eine Kompanie in Pol-e Khomri.

Das 207. Korps im Westen konzentriert seine Einheiten und Verbände in der Provinz Herat (Nr. 8 der Karte).

Im Süden, Osten und Zentrum des Landes, den Zuständigkeitsbereichen des 201., 203. und 205. Korps, werden 18 der derzeit 39 Standorte vorübergehend

nicht mehr besetzt sein.


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== b.Usbekistan==

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

== c.Serbien und Montenegro/Kosovo ==

===(1) Sicherheitslage im Kosovo===

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 03.11.05 wurde auf das Haus eines Kosovo-Serben in Kosovo Polje (fünf Kilometer westlich von Pristina) ein Brandanschlag verübt, der das Haus vollständig zerstörte. Über Täter und Motive liegen keine Erkenntnisse vor. Bei dem abgebrannten Haus handelt es sich um eines von 30 Gebäuden, welche im Verlauf der Märzunruhen 2004 zerstört und mittlerweile wieder aufgebaut wurden. Die Familie hatte das Haus aber noch nicht wieder bezogen.

Am gleichen Tag wurde im Norden Mitrovicas, im Stadtteil "Little Bosnia", ein Handgranatenanschlag auf das Haus eines ehemaligen kosovo-albanischen Bürgervertreters verübt. Auch hier liegen über Täter und Motive keine Erkennmisse vor.

===(2) Politische Lage===

Nach Abschluss der Personalumsetzungen im Generalstab der Streitkräfte von Serbien und Montenegro und nach dem Dienstantritt des neuen Verteidigungsministers Zoran Stankovic am 25.10.05 (siehe UdP 43/05) stehen nun konkrete Schritte zur Kostensenkung bevor. Dabei werden verschiedene Einsparmöglichkeiten geprüft, unter anderem die Verlagerung der Pensionsleistungen aus dem Verteidigungsetat beziehungsweise die Abkopplung der bisher kostenlosen medizinischen Grundversorgung von Soldaten, deren Angehörigen sowie der Pensionäre.

Der Streitkräfteumfang beträgt aktuell rund 68.200 Soldaten und Zivilbeschäftigte (9.400 Offiziere, 11.800 Unteroffiziere, 31.000 Wehrpflichtige und 16.000 Zivilbeschäftigte). Die Zielvorgaben für das Jahr 2007 sind etwa 37.000 Soldaten und circa 10.000 Zivilangestellte. Bis zum Jahr 2010 soll die Zahl der


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Soldaten auf rund 27.000 reduziert werden, wenn bis dahin die angestrebte

NATO-Mitgliedschaft des Landes erfolgt ist. Sollte diese noch nicht realisiert sein, sind 29.000 Soldaten die Zielgröße.

Am 07.11.05 nahm der VN-Sondergesandte Martti Ahtisaari beim Treffen der EU-Außenminister die Gespräche über den künftigen Status des Kosovo auf. Vorab gab er bekannt, dass er zunächst auf dem Weg der so genannten "ShuttleDiplomatie" zwischen Belgrad, Pristina, Brüssel (EU) und New York (VN) die Positionen aller Seiten in Erfahrung bringen möchte.

Die Europäische Union ernannte inzwischen den österreichischen Diplomaten Stefan Lehne zu ihrem ersten Kosovo-Sonderbeauftragten. Er wird bei den Statusverhandlungen die Position der EU vertreten.

Am 04.11.05 ratifizierte das Parlament in Belgrad den am 18.07.05 Unterzeichneten Vertrag zwischen Serbien und Montenegro und der NATO über die Nutzung einer Landverbindung zwischen den beiden Operationsgebieten KFOR (Kosovo) und EUFOR (Bosnien und Herzegowina).

Das Abkommen vereinfacht somit die operativen Möglichkeiten der NATO. Der Hauptnutzen für die NATO ist es, bei krisenhaften Entwicklungen auf dem Balkan eigene Kräfte schnellstmöglich verlegen zu können. Außerdem kann die militärische Versorgung, die bislang ausschließlich auf dem Luftwege durchgeführt werden musste, nun auch auf dem Landwege erfolgen.

==d. Mazedonien==

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

==e. Bosnien und Herzegowina (BIH)==

'''Sicherheitslage''''

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.


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Am 25.10.05 waren aus dem Munitionslager Jahorinski Potok bei Pale (etwa 13 Kilometer östlich von Sarajevo) über 5.500 Zündkapseln, mehr als 100 Zeitzündermechanismen und 170 weitere Zündvorrichtungen gestohlen worden (siehe UdP 44/05). Am 03.11.05 fanden die Polizei und Militärpolizeikräfte der Streitkräfte der Republika Srpska das Diebesgut fast vollständig in einem Versteck in unmittelbarer Nähe des Lagers. Nach Angaben der Polizei in Pale sind die Kampfmittel durch Binnentäter entwendet worden und sollten im Ausland verkauft werden.

==f. Georgien==

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

==g. Sudan==

===(1) Sicherheitslage===

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil und in Darfur nicht ruhig und nicht stabil.

Am 31.10.05 wurden ein irakischer und ein sudanesischer Mitarbeiter der schweizerischen Hilfsorganisation "Fondation Suisse de Deminage" (FSD) ermordet. Sie waren mit der Räumung von Minen im Südsudan, insbesondere im Gebiet um die südsudanesische Hauptstadt Juba, beauftragt. Ihr Konvoi wurde auf dem Weg von Juba nach Nimule nahe der ugandischen Grenze von Bewaffneten gestoppt. Die beiden Männer wurden aus dem Auto gezerrt und sofort getötet. Den beiden folgenden Fahrzeugen gelang die Flucht. Während des Überfalls wurden zwei Soldaten der Regierungsstreitkräfte, die den Konvoi begleiteten, verwundet. UNMIS - Kreise vermuten, dass es sich bei den Attentätern um Rebellen der ugandischen "Lord's Resistance Army" (LRA / siehe UdP 30/05) handelt. Aufgrund dieses Vorfalls stellte die FSD ihre Minenräumung im Südsudan vorläufig ein.

Medienangaben zufolge haben die Rebellen der LRA im Südsudan erneut einen Mitarbeiter einer Hilfsorganisation ermordet. Ein 67-jähriger, von den Bermudas


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stammender Brite sei am 05.11.05 mit seinem Auto in einen Hinterhalt geraten und erschossen worden, teilte ein UN-Sprecher am 08.11.05 in Nairobi mit.

===(2) Politische Lage===

Nach der sechsten Verhandlungsrunde der Friedensgespräche für die Darfur- Region, die am 21.10.05 im nigerianischen Abuja ohne substanzielle Ergebnisse zu Ende ging (siehe UdP 43/05), planten die Führer der Rebellenbewegung "Sudan Liberation Movement/Army" (SLM/A), ihren internen Führungsstreit bis zur geplanten Wiederaufnahme der Gespräche am 20.11.05 zu lösen. Nach internen Beratungen in West-Darfur wurde, in Abwesenheit des SLM - Präsidenten Abdel Wahed Mohamed al-Nur, der SLA - Generalsekretär General Minni Arcua Minnawi zum neuen politischen Führer der SLM/A gewählt.

Al-Nur, der sich überwiegend außerhalb der Darfur-Region aufhält, war, obwohl ihn mehrere militärische Kommandeure drängten, nicht zu den Beratungen erschienen. Al-Nur hat nach Verkündung des Wahlergebnisses mitgeteilt, dass er dieses nicht anerkennen werde.

==h. Eritrea/Äthiopien ==

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Die eritreischen Streitkräfte missachten zunehmend die Auflagen der UN-Mission UNMEE. Zugleich wird beobachtet, dass eritreische Sicherheitskräfte beziehungsweise Streitkräfte in die "Temporary Security Zone" einrücken. Die militärischen Aktivitäten Eritreas werden zurzeit noch nicht als Zeichen eines unmittelbar bevorstehenden Angriffs gewertet. Die äthiopischen Streitkräfte beschränken ihre militärischen Bewegungen derzeit auf Ausbildungs- und Übungstätigkeiten, sind aber verstärkt und in eine höhere Stufe der Alarmbereitschaft versetzt worden. Trotz erheblich eingeschränkter Bewegungsfreiheit von [UNMEE]] können die Schlüsselräume um Badme und Zala Ambesa derzeit noch kontrolliert werden. Es ergeben sich allerdings zunehmend Schwierigkeiten, ein detailliertes Lagebild über die Dislozierung der Streitkräften im gesamten Grenzgebiet zu führen.


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Angesichts der wachsenden Gefahr erneuter bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen Athiophien und Eritrea haben die VN einen Vertreter des Sicherheitsrates in die Region am Horn von Afrika entsandt.
Der japanische Botschafter bei den VN, Kenzo Oshima, soll mit den Konfliktparteien und den VN-Soldaten der UNMEE sprechen und dann dem Sicherheitsrat Bericht erstatten.

(Grafik)

Unterdessen weitete sich der seit Tagen anhaltende Konflikt zwischen Anhängern der wichtigsten äthiopischen Oppositionspartei "Coalition for Unity and Democracy Party" (CUDP) und den Sicherheitskräften von der Hauptstadt auf mehrere andere Orte aus. Mindestens 46 Personen wurden bislang bei den Unruhen getötet.Überlandverbindungen per Bus nach Addis Abeba sollen ausgesetzt und der Vertrieb privater Presse verboten worden sein. Das eritreische Radio, hat vermutlich angeregt durch Dissidenten aus dem Ausland, einen Aufruf ausgestrahlt, vor den Botschaften Großbritanniens, der USA und anderer Länder zu demonstrieren und generell die Demonstrationen auszuweiten. Der äthiopische Außenminister machte unterdessen deutlich, dass jegliche Intervention seitens der internationalen Gemeinschaft, Oppositionspolitiker aus der Haft zu entlassen, nicht zum Erfolg führen


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werde. Am 05.11.05 gab Ministerpräsident Meies Zenawi ohne Angabe von Einzel
beiten bekannt, dass eine unabhängige Kommission die Unruhen untersuchen soll
Am 06.11.05 riefen religiöse Führer des Landes in einer gemeinsamen Erklärung zu Ruhe und Frieden auf.


==i. Indonesien / Provinz Aceh 

'''Sicherheitslage'''

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.

Die dritte Phase der nebeneinander laufenden "Entwaffnung und Verlegung" soll planmäßig mit der Waffenabgabe durch die Gerakan Aceh Merdeka (GAM) im Zeitraum 14.11. bis 18.11.05 begonnen und durch die Verlegung der Sicherheitskräfte ab dem 19.11.05 fortgesetzt werden.

In den vorangegangenen beiden Phasen sind 424 Waffen (51 % der Gesamtmenge) durch die GAM abgegeben und 15.100 (49 %) Angehörige der indonesischen Sicherheitskräfte aus der Provinz abgezogen worden. Dieses entspricht den planerischen Vorgaben des Friedensabkommens.

==j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete==
 
'''Sicherheitslage'''

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

== k. Strasse von Gibraltar/Östliches Mittelmeer 

'''Sicherheitslage '''
Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


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=2.Internationale Organisation/Aktivitäten=

==a. Vereinte Nationen (VN==


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Regierungsorganisationen (GO / Nr,m ,, ,

In der Nacht zum 08.11.05 brannte in Feyzabad die örtliche Fernsehsendeanlage

omp ett aus. Als mögliche Brandursache wird ein technischer Defekt vermutet. Die Untersuchungen dauern noch an.

Am 08.11.05 wurden in Taloqan in der Provinz Takhar (Nr. 2 der Karte) die Mitglieder des Provinzparlamentes (15 Abgeordnete, davon 3 Frauen) vereidigt. Die Vereidigung wurde durch den Gouverneur und den Gerichtspräsidenten von Takhar durchgeführt. Bei der feierlichen Zeremonie waren unter anderem alle Kabinettsmitglieder der Provinzregierung, der Distriktmanager der Provinz und der Kommandeur des PRT Kunduz anwesend. Am 10.11.05 fand die konstituierende Sitzung des Provinzparlamentes statt.

Am 09.11.05 wurden zwei deutsche Soldaten im PRT Kunduz durch einen Schuss aus einem Gewehr G36 verletzt. Der Vorfall ereignete sich am späten Abend in der Unterkunft der Soldaten. Aufgrund unsachgemäßen Umgangs mit der Waffe löste sich versehentlich ein Schuss. Eine Absicht des Schützen wird ausgeschlossen.

Für die Verletzten besteht keine Lebensgefahr. Sie befinden sich im Rettungszentrum des PRT. Der Rücktransport nach Deutschland zur weiteren Behandlung ist

eingeleitet.

Die Untersuchung des Vorfalls dauert an.

. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

a. KFOR

Am 08.11.05 wurde eine KFOR - Patrouille ohne deutsche Beteiligung in unmittelbarer Nähe der Verwaltungsgrenze (Administrative Boundary Line) zwischen dem Kosovo und Serbien (etwa 33 Kilometer nordöstlich von Mitrovica, MNB C) durch eine Gruppe illegaler kosovo-albanischer Holzfäller beschossen. Dabei wurde ein KFOR-Soldat leicht verletzt. Alle sieben Kosovo-Albaner wurden vom Kosovo

Police Service am Tatort festgenommen.


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b. Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5 * Bgjg-Wigung der Bundes w ehr an der EU Force (FiiFOP) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 03.11.05 fand eine EUFOR - Patrouille in Blagaj (etwa 12 Kilometer südöstlich von Mostar) ein Waffen-, Munitions- und Kampfmittelversteck. Dort lagerten Handgranaten, Munition, Panzerabwehrraketen, Zünder, Sprengstoff sowie eine Handwaffe. Eine Zivilperson hatte die Patrouille auf das schlecht versteckte Lager aufmerksam gemacht.

6. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7 . Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

9. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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,0. Beteiligung der Bundeswehr an Opentionen -----------

Terrorismus

a. Enduring Freedom (EF)

Am 05.11.05 beschossen Piraten in Speedbooten das Kreuzfahrtschiff "Seaboum Spirit' eines amerikanischen Reiseveranstalters unter anderem mit Granaten. Der Vorfall ereignete sich circa 180 Seemeilen (333 Kilometer) nordöstlich von Mogadischu (Somalia) und etwa 100 Seemeilen (185 Kilometer) vor der somalischen Ostküste. Ein Besatzungsmitglied wurde verletzt. Das Schiff setzte seine Fahrt in Richtung Seychellen fort. Unter den 151 Passagieren des auf den Bahamas registrierten Schiffes sind neben überwiegend amerikanischen und britischen auch 19 deutsche Staatsbürger.

Ein amerikanisches Kampfmittelbeseitigungsteam hat inzwischen eine nicht detonierte Granate an Bord des Kreuzfahrschiffes entschärft.

Der Befehlshaber der in dieser Region zuständigen Task Force 150 hat wegen dieses Vorfalls die deutsche Fregatte "Lübeck" zu Überwachungsaufgaben im Rahmen des

Mandates OEF vor die somalische Küste entsandt.


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----—.v., Kreuzfahrtschiffes "MS Deutschland"

auf den in der Seefahrt standardmäßig vorgegebenen Wegen Kontakt zur "Lübeck"

aufgenommen. Die "MS Deutschland" wird nun auf ihrer Fahrt durch das Rote Meer nach Dubai überwacht.

Der Deutsche Bundestag hat auf seiner Sitzung am 08.11.05 das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im internationalen Anti-Terror-Kampf um ein Jahr verlängert. Gleichzeitig wurde die Obergrenze der einzusetzenden Soldaten von 3.100 auf 2.800 verringert. Die Fortsetzung erfolgt auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatiantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

b. Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Beteiligung der Bundeswehr an der Aceh Monitoring Mission (AMM)

der E uropäischen Union (EU

Keine berichtenswerten Ereignisse

12. Beteiligung der Bundeswehr an der Hilfe für die Opfer des Erdbebens in Pakistan

Im Rahmen der NATO - Luftbrücke wurden bisher 75 Hilfsflüge mit rund 1.440 Tonnen Hilfsgütem durchgeführt.

Die Verlegung der vier deutschen Hubschrauber CH-53 (siehe UdP 44/05) nach Pakistan ist abgeschlossen. Am 06.11.05 erfolgte der erste Einsatzflug. Zusammen mit zwei amerikanischen CH-47 wurden medizinisches Gerät, Medikamente und Personal für ein niederländisches Feldhospital transportiert. Zurzeit werden - in Abstimmung mit dem für die Operation zuständigen Joint Forces Command Lissabon - vermehrt Einsätze für das Internationale Rote Kreuz durchgeführt. Dabei werden vor allem Lebensmittel, Decken

und Zelte geflogen.


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Bis zum 09.M.05 haben die deutschen Hubschrauber über 6. T

Personen, darunter eine Verletzte, transportiert ° nnen Material und 24

zur Unterstutznn,derEl^p ,. _ Wl „ wi , r _

Lufttransporte

Anzahl Flü^e Anzahl Überwachungsflüee

AMIS

KFOR

EUFOR

OAE

8

0

i

ö

Stärke der deutschen Einsatzknntinopntp

Gesamt

ISAF*

KFOR

EUFOR

UN

MIS

UNO

MIG

UN

MEE

OEF

AMM

Offiziere

973

404

330

172

6

6

2

49

4

Unteroffiziere

3.475

1.375

1.400

558

0

6

0

136

0

Mannschaften

1.790

587

830

298

0

0

0

75

0

Zivilbedienst

8

3

4

0

0

0

0

1

0

Gesamt 1

6.246

2.369

2.564

1.028

6

12

2

261

4

Frauen

279

91

110

57

0

0

0

21

0

Wehrdienstleist, in bes Auslandsverwendungen (Res)

538

194

218

120

0

0

0

6

0

Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst Leistende

461

122

229

68

0

0

0

42

0

* davon ISAF PRT Kunduz: 477 Soldaten (inkl. 24 Soldaten des RAC North und 137 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad: 185, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 315 Soldaten

1

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den 73 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten sind insgesamt

6.386 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert. An den Operationen gegen den internationalen Terrorismus im Mittelmeer (Active Endeavour)

sind derzeit keine deutschen Soldaten beteiligt.