VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

FüSV

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tel -*49 (0)228-12-98804/9424

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24. Oktober 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

43/07

r

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


\ S - Nl R FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 2 -

\fehanistan a. Politische Lage

Präsident Karzai hat am 14.10.07 in einem ausführlichen Gespräch mit dem

amerikanischen Botschafter in Afghanistan und COM ISAF die Zusage gegeben,

das^ er die Internationale Gemeinschaft in Bezug auf mögliche Gespräche mit den

Taliban nicht überraschen werde (siehe UdP 39/07 bis 41/07). Er werde die

internationale Gemeinschaft und ISAF vollständig über solche Vorhaben unterrichten.

b. Bedrohungslage

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR 3KUNDUZ 4 BALKH 5JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHtS

8 HERAT 9FARAH

10GHQWR

11 SAR-E POL

12 13

14 PANJSHIR 15PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR

20

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR 3QZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

RC WEST (Italien)

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 5 Provincial Reconstruction Teams (PRT):

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

RC CAPITAL (Türkei)

> Mi IW

IJ I

Afghanistan (gesamt): Regional Command North: Regional Command West: Regional Command Capital: Regional Command East: Regional Command South:

Die Bedrohung ist zzt wie folgt eingestuft:

erheblich

niedrig bis mittel

mittel

mittel

erheblich bis hoch hoch


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-3 -

Aproerfrtfng:

Um national wie international mit gleichen Beenffm .mH v.

NIEDRIG Em Staat, Organisation oder GnW vcrfhTfi^r Z'p^ f XVerdcn nach,bl 8 cn<k 1 mstul\mt*n IKnutzt

verbündete Streitkräfte anzugreifen ObwohUhr k dlc XbsK ' hl - deulsehc Streltkrtftt uM/od«

bevorstehende Angriffe vor grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Atvotohtn (bi

veJbtoidete Streitkräfte^M^^lfcn^Aii ^ n * ) P c ver ^8 t °^ >cr die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Sircitkrftttc umVoder ^gnffThm Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf moghehenvese bevomehendc

^^üntoe^


m vs ' NUR F ^ R den Dienstgebrauch

f -4 -

(2) Militärische Lage

Die strategische Lage ISAF ist unverändert. Die Operation PAMIR - als Nachfolgeoperation von NOW RUZ — bildet landesweit den operativen Schwerpunkt. Vorrangige Absicht der gemeinsam von afghanischen Sicherheitskräften und ISAF durchgefilhrten Operation PAMIR ist es. die Fähigkeit von Taliban und Opposing Militant Forces (OMF) zur offensiven Operationsftlhrung und zur Beeinflussung der Zivilbevölkerung, vor allem in den dicht besiedelten Gebieten des Landes, nachhaltig zu reduzieren. Den räumlichen Schwerpunkt der Operation werden neben Kabul (Nr. 24 der Karte) voraussichtlich die Provinzen Helmand, Kandahar, Ghazni und Paktika (Nr. 27,

29,31 und 33 der Karte) bilden.

Der Übergang von NOW RUZ zu PAMIR findet in den einzelnen Regionalkommandos - entsprechend der Lage und dem Operationsverlauf NOW RUZ - zeitlich gestaffelt statt. Voraussichtlich ab November dieses Jahres werden sich alle RC in der Operation PAMIR befinden.

(3) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Im Schwerpunkt der Operationsführung des RC North steht weiterhin die gemeinsam mit Kräften des RC West und afghanischen Sicherheitskräften geführte Operation HAREKATE YOLO II (siehe UdP 41/07). Im Mittelpunkt dieser Operation steht das Wiederherstellen und der dauerhafte Erhalt der Autorität der afghanischen Zentralregierung in den Provinzen Faryab und Badghis (Nr. 6 und 7 der Karte). Diese in mehreren Phasen ablaufende Operation zur Unterstützung des RC West wird mit der Übergabe der Raumverantwortung an afghanische Sicherheitskräfte enden. Nach jetzigem Planungsstand werden für die Operation; neben Kräften des RC West, Kräfte des RC North aus fünf Nationen sowie Kräfte des 209. Korps der Afghan National Army (ANA), verstärkt durch Kräfte der Afghan National Police (ANP), aus der Nordregion eingesetzt. Die im Rahmen dieser Operation durch Deutschland bereitgestellten Fähigkeiten umfassen Führungsunterstützung, Aufklärung.


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5 *

Logistik. Santo, und Operational Memoring and Liaison Teams (OMLT) auf der Ebene ANA-Korps und ANA-Brigade.

Auf Anregung der Führung des PRT Kunduz hat der Provinzgouvemeur am

16.10.07 rund 50 Vertreter des Programms "Takhim-e Sol" (Programm der afghanischen Regierung zur Eingliederung ehemaliger Taliban, welches durch ISAF unterstützt wird) zu einem Gespräch eingeladen. Der Gouverneur machte deutlich, dass diese — nachdem sie sich von den Taliban losgesagt haben — nun auch für eine Verbesserung der Sicherheitslage als Voraussetzung für Wiederaufbau und Entwicklung eintreten müssten. Die Teilnehmer erklärten sich grundsätzlich bereit, ihren Einfluss geltend zu machen. Dieses Treffen war ein erster Schritt, diese einflussreiche Gruppe in die Bemühungen für mehr Sicherheit in der Provinz einzubinden.

Am 17.10.07 wurde zehn Kilometer westlich des ungarisch geführten PRT Pol-e Khomri im Distrikt Dahana-I-Ghori (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte) bei einem Anschlag mit einem Improvised Explosive Device (IED) auf eine ungarische Patrouille das Fahrzeug leicht beschädigt. Es wurde niemand verletzt.

Im Distrikt Daraym (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) wurde am 17.10.07 kurz vor Mitternacht etwa 30 Kilometer südwestlich des PRT Feyzabad ein aus 27 Soldaten auf zehn Fahrzeugen bestehendes deutsches Military Observation and Liaison Team (MOLT) aus rund einem Kilometer Entfernung mit vier Panzerabwehrgeschossen (Rocket Propelled Grenades / RPG) und Handwaffen beschossen. Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer und forderten Luftnahunterstützung (Close Air Support / CAS) an. Die zur Unterstützung zugewiesenen zwei Flugzeuge des Typs F 15 konnten die Angreifer nicht mehr identifizieren, überflogen das Einsatzgebiet mehrmals und kehrten anschließend zu ihren Einsatzflughäfen zurück. Das MOLT verlegte nach dem Feuergefecht in das PRT zurück. Es wurde niemand verletzt.

Am späten Abend des 21.10.07 meldete das stationäre LagerÜberwachungssystem des PRT Kunduz drei Personen, die in der Nähe des amerikanischen DYNCORPS-Camps augenscheinlich mit Erdarbeiten


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beschäftig, waren. Eine deutsche Patrone, die sich in dem Bereich befand, wurde zur Aufklärung befohlen. Die unbekannten Pensen feuerten mehrere Raketen unbekannten Typs in westliche Richtung ab. Die Patrouille eröffnete daraufhin den Feuerkampf mit Handwaffen gegen die Täter, die - vermutlich unverletzt auswichen. Die Raketen schlugen in der Nähe des ANA- und des DYNCORPS-Camps (Entfernung der Einschläge zum PRT Kunduz: rund 1000 Meter) ein, ohne Personen- oder Sachschaden anzurichten

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei insgesamt 123.

Das l 51 NATO Signal Battalion ist durch die NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) beauftragt worden, zur Betreuung der Führungsunterstützungsanlagen das IT-Helpdesk des COM Kandahar Airfield mit einer Gruppe von fünf Führungsunterstützungssoldaten in Kandahar zu verstärken. Dieser Gruppe gehören auch drei deutsche Unteroffiziere an, die für die Zeit vom 02.08.07 bis 16.11.07 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt sind (siehe UdP 31/07).

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Införniationsmanagements in Kandahar besetzt der NCSA-Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei der niederländischen

11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die sich bis Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Einsatz des deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08

(siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten des Staff


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-7-

OtTicer C Jft - Plans. Proiccts nnH u

bis 06.02.08 wahr. Der rv qUlremen,s ^ den M*™ vom 30.07.07

Knstpostcn ist mit einem zwischen Kabul und

Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Serbien / Kosovo

a. Politische Lage

Am 22.10.07 setzten die kosovo-albanische und die serbische Verhandlungsdelegation unter Führung der Troika die Statusgespräche in Wien fort, die ergebnislos verliefen. Die nächste Gesprächsrunde soll am 05.11.07 ebenfalls in Wien erfolgen.

b. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Am 18.10.07 stellte der Kosovo Police Service bei Hausdurchsuchungen in Stragovo (rund zwölf Kilometer südöstlich von Urosevac) unter anderem einen Raketenwerfer, eine Panzerfaust, zwei schwere Maschinengewehre, ein Scharfschützengewehr, zwei Sturmgewehre und eine Pistole sowie über 1.300 Schuss Munition unterschiedlichen

Kalibers sicher.

In Bresje (sieben Kilometer südwestlich von Pristina) wurden am 19.10.07 bei der Durchsuchung des Hauses eines Kosovo-Serben unter anderem zwei Sturmgewehre, drei weitere Langwaffen, eine Pistole, acht Handgranaten sowie etwa 600 Schuss

Munition beschlagnahmt.


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- 8 -

«. Beteiligung der Bundeswehr der Kosovo Force

(1) KFOR

(KFOR)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches

Einsatzkontingent

(DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bosnien und Herzegowina (BIH)

4.

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Am 20.10.07 stellten EUFOR-Kräfte bei Durchsuchungsaktionen zwischen den Ortschaften Meduvode und Kozarska (etwa 20 Kilometer westlich von Prijedor) insgesamt 92 Panzerminen, 34 Panzerabwehrgranaten, 20 Mörsergranaten und eine Panzerfaust sicher. Waffen und Munition wurden zur Vernichtung in ein Sammellager gebracht.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse


vs.NURFOROH, toRAucH

Die Bedrohung im Land ist 771 .

erheblich eingcstuft. ' Darfur und im Süd-Sudan za. als

b. Beteiligung der Bundeswehr »n der United Nations Mbsion in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

##

7. Äthiopien / Eritrea

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Am 18.10.07 erhielt die Fregatte AUGSBURG den Auftrag, gemeinsam mit dem amerikanischen Zerstörer USS ARLEIGH BURKE sowie einem amerikanischen


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.Überwachungsflugzeug Nach Aufklärung d

AUGSBURG zur Position der Dhnw 7 ° n ° n VCTlegte die

zu

*«= die nw HAFEZ • nahm Kontakt Es stellte Sich heraus.

- --------na55ci tneo. Der

Schiffsführer stimmte einer Untersuchung zu. Bei dem dann durchgeführten

Boarding wurden keine verdächtigen Güter oder Personen gefunden. Die deutschen Soldaten versorgten die Besatzung der Dhow mit frischer, t

erwünscht.

9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelm eer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Neben dem Betriebsstoffversorger SPESSART (siehe UdP 42/07) stellt Deutschland für die Zeit vom 22.10.07 bis 23.11.07 das Unterseeboot U 33 und für die Zeit vom

Operation

Endeavour.

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, außerhalb der

libanesischen Hoheitsgewässer als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


11

(2) MuHUme l «#k Force (MTF) UNlFll

Die MTF H., bisher In,,,«»,„,, 03 ,.' ,,

wurden bisher 39 durch die MTF 23 10 071 ^IH e en ,e, Wg , dnV!m

Hafenbehflrdcn näher untersucht Schil,c drneh Hb™„l«he

Interna,,„l7,VoT, l rru A ppr ini, ' r,,i0n M, ""‘ 0n K ° ,0V0 <l ' NM ' K)

umfasst ,,“Z!r '

b. Europäische Union

I olitisches und Sicherheitspolitisches Komitee der EU (PSK)

In seiner Sitzung am 16.10.07 hat das PSK - einem Vorschlag des EUAußcnbeauftragten Solana folgend - den deutschen Jürgen Scholz ab 01.11.07 zum neuen Leiter der Polizeimission der EU in Afghanistan (EUPOL Afghanistan) ernannt.

12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

Lufttransporte Anzahl Flüge

32

3

5

1

0

0

0

Anzahl Überwachungsfltige

0

0

0

0

0

0

0

13. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Gesamt

ISAF*

KFOR

EUFOR

UNMIS

UNMEE

UNOMIG

UNIFIL

OEF

ernte* BT-Mandat

-

22.12.01

12.06.99

02.12.04

22.04.05

28.01.04 1

02.02.94 1

20.09.06

16.11.01


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27.04.07

75/50

3.000

75/50

(2005)

10.434

( 2002 )

6.440

(1999)

1.139

(2005)

1.130

laxlmale Stärke

im Inland |bcrcitgehalten

Offiziere

lendatsobergrenze trößte

landatsobergrenze

iclle

itscndc

12.10.07 21.06.07 1 30.11.06

13.10.08 11.06.08 1 | 21.11.07 2

< 2 °07) (1999) (2004)

3 -500 8.500 2.400

3*500 8.500

3.332«

(2007)

15.11.07 31.01.08 4

08.08.07 1

124^.67

1hl IM

15.04.08 *

15.Ö9.WI

1S.11.H7

20

1.400

1*00 :

20

(2007)

2.400

(2006)

3.900 1 (2001)1

17*

(2004)

1.231

(2006)

1,715

(2002)

Unteroffiziere Mannschaften Zivilbedie nst.

Gesamt**

823 254

41

Frauen

Reservisten

404 204 170 17

0

0

0

112 21

FWDL

0

385 77 162

0

0

13

davon ISAF PRT Kunduz: 410 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 312 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.323 Soldaten (inkl. 104 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 324 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 97 Soldaten sind insgesamt 6.873 Soldaten der Bundeswehr

M

unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

1

*** ^ c | n WbmIz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbetelligungsgesetzes, jui£ Kabinettsbeschluss Ende 11 weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag

2

JÜI Ablauf weiterer 1 2 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist