VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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15. März 2006

Unterrichtung des Parlamentes
11/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afghanistan

( 1 ) Sicherhcitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGAI

13 BAGHLAI

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KON AR ■Ü vNGARHAR

11

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

20

>21

32

10

34

23

31

J ( 26 1

) 9 ^ y

30 td

1 1 f

26

27

29

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit insgesamt 5 PRTs:

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 britisches und 1 norwegisches

25

12

1

Am 07.03.06 wurde in der Provinz Khowst (Nr. 21 der Karte) ein Sprengstoffanschlag auf den Konvoi des Provinzgouvemeurs, Merajuddin Patan, verübt. Ein Fahrzeug wurde zerstört und zwei Insassen verletzt.

Darüber hinaus hat es in den Tagen zuvor in drei weiteren Distrikten der Provinzen Helmand (Nr. 27 der Karte) und Kapisa (Nr. 16 der Karte) Attentate gegen dortige führende Vertreter afghanischer Sicherheitsorgane gegeben.

Am Abend des 07.03.06 wurde ein Brandanschlag auf eine Mädchenschule in der Neustadt Feyzabads (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) verübt. Es wurde niemand verletzt, aber es entstand Sachschaden. Am Nachmittag des selben Tages hatte in der Schule eine Veranstaltung im Vorfeld des Weltfrauentages stattgeftmden. Zu diesem Zeitpunkt wurde ein Flugblatt


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verbreitet, in dem lokale Geistliche die zunehmende Emanzipation von Frauen missbilligten.

Am 11.03.06 wurden vier US-Soldaten durch einen femgezündeten Sprengsatz in der Provinz Konar (Nr. 19 der Karte) getötet.

In der Provinz Helmand wurden am selben und am nächsten Tag bei mehreren Anschlägen in verschiedenen Distrikten insgesamt fünf Angehörige afghanischer Sicherheitskräfte getötet und weitere neun verletzt.

Am Vormittag des 12.03.06 ereignete sich im Westteil der Innenstadt Kabuls eine Explosion. Ein Sprengsatz von knapp 30 Kilogramm war in einem Auto explodiert. Zum Zeitpunkt der Detonation passierte eine aus drei Fahrzeugen bestehende Kolonne geschützter Fahrzeuge den Ort. In einem Wagen befand sich der Präsident des Parlamentes und Präsident des Komitees für nationale Versöhnung, Hazrat Sibghatullah Mojadeddi, mit seinen Leibwächtern. Mojadeddi, zwei seiner Leibwächter sowie zwei afghanische Motorradfahrer wurden verletzt. Fünf Afghanen kamen ums Leben, darunter die beiden Attentäter.

Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag. Mojadeddi selbst machte den pakistanischen Geheimdienst als Drahtzieher des Anschlages verantwortlich und gab an, dass es gegen ihn konkrete Drohungen gab.

Die am 11.03.06 in der Provinz Helmand entführten vier mazedonischen Mitarbeiter der in Afghanistan tätigen deutschen Firma "Ecolog" sind nach Aussage der Taliban ermordet worden. Deren Leichen wurden allerdings noch nicht gefunden. Die am 11.03.06 ebenfalls entführten vier afghanischen Mitarbeiter der Firma "Ecolog" wurden am 12.03.06 wieder freigelassen. Sie befinden sich derzeit im Gewahrsam der afghanischen Sicherheitskräfte.

Ob die Taten einen kriminellen oder terroristischen Hintergrund haben, steht

noch nicht fest.


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( 2 ) Militärische Lage

Zwischen dem 02.03.06 und 06.03.06 wurden Hubschrauber der Anti-Teiroroalition viermal mit Panzerabwehr- und Handwaffen beschossen. Die Vorfälle ereigneten sich in der Süd- und Ostregion Afghanistans. Es gab keine Schäden.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien und Montenegro/Kosovo

(1) Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am Abend des 12.03.06 detonierte in Klina (etwa 25 Kilometer südöstlich von Pec) ein Sprengsatz im Hof eines von Kosovo-Serben bewohnten Hauses. Es entstand leichter Sachschaden. Die polizeilichen Untersuchungen dauern an.

(2) Politische Lage

Am 10.03.06 wurde Agim Ceku durch den Leiter UNMIK, Seren JessenPetersen, von seinem Amt als Kommandeur des Kosovo Protection Corps (KPC) entbunden und sein bisheriger Stellvertreter, Syleiman „Sultan“ Selimi, zum neuen Kommandeur ernannt. Das Amt des Stellvertreters wurde bei dieser Gelegenheit neu geordnet. So wurde je ein Stellvertreter für Operationen sowie Unterstützung eingerichtet und mit Nuredin Lushtaku (bisher Kommandeur der Ehrengarde) und Musa Jashari (bisher Chef des Stabes Kosovo Police Service)

neu besetzt.

Der ehemalige General Agim Ceku ist neuer Regierungschef des Kosovo. Der 45-jährige erhielt am 10.03.06 im Parlament in Pristina 65 Stimmen. 33 Abgeordnete sprachen sich gegen ihn aus und fünf enthielten sich der Stimme. Cekus Vorgänger war in der letzten Woche überraschend zurückgetreten (siehe

UdP 10/06).


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Gleichzeitig wurde Cekus Kabinettsliste gebilligt Dabei wurden die bislang vakanten Ministerposten der neu gegründeten Ressorts "Inneres" mit Fatmir Rexhepi ("Demokratische Liga des Kosovos" / LDK, enger Vertrauter des Präsidenten Fatmir Sejdiu) und "Justiz" mit Jonaz Salihaj ("Allianz für die Zukunft des Kosovo" / AAK) besetzt. Lutfi Haziri (LDK), weiterhin auch Minister für Lokale Selbstverwaltung, wurde zudem zum neuen stellvertretenden Ministerpräsidenten gewählt Der für die kosovo-serbische Minderheit reservierte" Ministerposten für Land- und Forstwirtschaft blieb unverändert vakant.

Am selben Tag wurde der Parlamentspräsident des kosovarischen Parlamentes, Nexhat Daci (LDK), seines Amtes enthoben. Zu seinem Nachfolger wurde der bereits im Vorfeld nominierte Kole Berisha, Generalsekretär der LDK und enger Vertrauter des verstorbenen Präsidenten Rugova, gewählt. Daci hatte bis zuletzt gegen seine Absetzung gekämpft.

Ebenfalls am 10.03.06 bestätigte und ergänzte die Berufungskammer des ICTY die Entscheidung der Prozesskammer des ICTY vom 12.10.05 zur Lockerung von Haftverschonungsauflagen von Juni 2005 gegen Ramush Haradinaj. Damit lehnte sie den Einspruch der VN-Chefanklägerin Carla del Ponte vom 14.10.05 ab (siehe UdP 19, 20, 23, 24, 42   43/05). Die Lockerungen vom 12.10.05 erlauben Haradinaj eine politische Betätigung, sofern diese im Einklang mit den Zielen der internationalen Gemeinschaft geschieht. Er muss dabei jede beabsichtigte Maßnahme vorab bei UNMIK anzeigen und sich genehmigen lassen. UNMIK hat im Zwei-Wochen-Rhythmus dem ICTY darüber Bericht zu

erstatten.

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


lx 1

UCDimUttl - 6 -

Bosnlcn und Herzegowina Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Repubi* (RS) is, insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Georgien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

Am 08.03.06 sind bei einem Überfall in der Nähe des Inguri-Kraftwerks im GaliDistrikt der abtrünnigen Teilrepublik Abchasien vier Zivilisten, darunter ein siebenjähriges Kind, ums Leben gekommen. Pressemeldungen zufolge sollen etwa 12 Bewaffnete ein Auto aus dem Hinterhalt mit automatischen Waffen beschossen und die Insassen getötet haben. Über den genauen Tathergang liegen bislang keine näheren Erkenntnisse vor. Die abchasische Regierung macht Georgien für den Anschlag verantwortlich.

Dieser Vorfall hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf die VN-Mission UNOMIG.

Sudan

(!) Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im

Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

Der Führer der South Sudan Defence Force (SSDF), Paulino Matiep, und der südsudanesische Präsident Salva Kiir vereinbarten am 10.01.06, dass alle SSDFKräfte in die Sudan People’s Liberation Army (SPLA) eingegliedert werden. Dies führte zu einer Spaltung der SSDF. Matiep’s Anhänger wollen sich in die SPLA, aber SSDF-Milizionäre um ihren Anführer Thomas Thiel in die Sudan Armed Forces (SAF) eingliedem. Am 08.03.06 griffen rund 40 Kilometer nördlich von Abyei der SAF nahe stehende SSDF-Kräfte eine unbewaffnete SPLA-Miliz an und töteten 12 Soldaten, weitere 23 wurden verletzt. Ein


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Sprecher der SPLA warf der SAF daraufhin den Bruch des Friedensabkommens vor.

Politische Lage

Am 10.03.06 verlängerte die Afrikanische Union (AU) das AMIS-Mandat bis zum 30.09.06 und billigte grundsätzlich die Übergabe von AMIS an die VN. Die AU entschied, den Übergang von AMIS zu UNMIS prinzipiell zu unterstützen. Die Planung des Übergangs auf die VN solle in enger Abstimmung AU-VN erfolgen, der afrikanische Charakter der Truppe und ihrer Führung gewahrt bleiben und die AU solle im politischen Bereich die Führung behalten.

Die sudanesische Regierung hält weiterhin an ihrer ablehnenden Haltung fest, nicht-afrikanische Soldaten im Darfur zu stationieren. Sic erklärte, dass eine Stabilisierung der Lage im Darfur und der erfolgreiche Abschluss der Friedensgespräche mit den Darfur-Rebellen Voraussetzungen für ihre Zustimmung zur Überleitung von AMIS in eine VN-gefÜhrte Mission wären.

Eritrea/Äthiopien

(1) Sicherheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im

eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

(2) Politische Lage

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verlängerte am 13.03.06 das zum

15.03.06 auslaufende Mandat für die Beobachtermission UNMEE. Aufgrund einer einmonatigen technischen Mandatsverlängerung (Technical Roll-Over) ist die Wetterführung der Mission unter den bisherigen Bedingungen bis zum

15.04.06 möglich.

Die Verlängerung verschafft Verhandlungen über die Zukunft der Mission mehr

Zeit (siehe UdP 42/05 - 44/05,49/05 - 51/05,02/06 und 07/06).

Seit dem 10.03.06 finden in London entsprechende Gespräche auf Arbeitsebene

zwischen den Konfliktparteien Äthiopien und Eritrea unter der Leitung der VN

und der USA statt. Abhängig vom weiteren Verlauf der Verhandlungen soll das

UNMEE-Mandat am Ende der erneuten 30-Tage-Frist um bis zu drei Monate


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* 8 -

gen in diesem Zusammenhang derzeit xtes vorzuschlagen. Die USA hingegen lg des Umfangs von UNMEE im Falle

i. Indonesien / Provinz Aceh Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.

j. Pakistan

Sicherheitslage

Die Sicherheitslage ist noch ruhig und überwiegend stabil.

k. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

1. Strasse von Gibraltar/Östliches Mittelmeer Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


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Am 11 03.06 sabotierten Aktivisten des "Koso Selbstbestimmung" (KAN / MSD) ü, GniMan , Z"'™ ü** 0 * 1 Bew « 8 ung ft,

(KAN

UNMIK

der Räder.

Beteiligung der Bunde swehr an der International Security Assistan«» Force (ISAF)

a. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Im Zusammenhang mit der Kabuler Gefängnisrevolte hat die Bundeswehr den

afghanischen Sicherheitskräften am 27.02.06 Reizgas (siehe UdP 09/06) Oberlassen,

welches jedoch nicht zum Einsatz kam. Am 11.03.06 erfolgte die vollständige Rückgabe an die Bundeswehr.

b. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 08.03.06 ereignete sich gegen 13:06 Uhr afghanischer Zeit zwischen Taloqan und Kunduz ein Verkehrsunfall einer gemischten deutsch-ungarischen Patrouille. Die Patrouille bestand aus insgesamt fünf Fahrzeugen. Ein mit drei ungarischen Soldaten besetztes Fahrzeug vom Typ Wolf überschlug sich, als der Fahrer versuchte, einem Hindernis auszuweichen. Dabei wurden zwei Ungarn leicht und einer schwer verletzt. Der begleitende deutsche bewegliche Arzttrupp übernahm die Erstversorgung. Anschließend wurde der Schwerverletzte zur weiteren Behandlung in das deutsche Rettungszentrum in Kunduz gebracht.

Deutsche Soldaten waren von dem Unfall nicht unmittelbar betroffen.

Am 12.03.06 trafen sich in Kunduz der afghanische Wirtschaftsminister und der Minister für Flüchtlingsangelegenheiten mit den Gouverneuren der Provinzen Kunduz, Takhar, Badakhshan und Baghlan (Nr. 3, 2, 1 und 13 der Karte). Die religiösen Räte, die Provinz- und die Ältestenräte der vier Provinzen nahmen ebenfalls an der Informationsveranstaltung teil. Beide Minister erläuterten die Ergebnisse der Londoner Afghanistan-Konferenz und gingen ausführlich auf das besondere Engagement Deutschlands bei der Neuordnung des Landes ein. Kommandeur und ziviler Leiter des PRT Kunduz nahmen als Ehrengäste an dieser


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Multinational Brigade Southwest (MNB SW) Keine berichtenswerten Ereignisse

a.

Arbeit

PRT die Gelegenheit, den Ministem 2 mTunTs"^ 1,81,6 * Fülmm8 *

T und seine Arbeit genauer vorzustellen.

4. Betei!

OK

Ing der Bundeswehr an <w Kos — Fnrrr

b. Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 10.03.06 nahm das erste Mobilitätscenter der BwFuhrparkService GmbH im Ausland seine Arbeit auf. Der Sprecher der Geschäftsleitung der BwFuhrparkService GmbH eröffhete im Beisein des Chefs des Stabes des Einsatzfilhrungskommandos der Bundeswehr das "German Forces Mobility Center" in Rajlovac.

Der Tod des ehemaligen jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic hat bisher keine erkennbaren Auswirkungen auf die Sicherheitslage in BIH.

6. Pntjiiiinmu Her Bundeswehr an der " -i.eH Nations Observer Missio njn Cgnrgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse


.. „ C-160 Transall von Deutschland in den Tschad

für die Transportunterstützung der AU wurde am 12.03.06 abgeschlossen.

Zusammen mit Frankreich wird ab dem 15.03.06 ein senegalesisches Bataillon mit rund 540 Soldaten in den Darfur transportiert. Frankreich übernimmt die Flüge bis in den Tschad, Deutschland die vom Tschad in den Sudan.

Keine berichtenswerten Ereignisse

9 Beteiligung der Bundeswehr an der Unite d Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE1

Keine berichtenswerten Ereignisse

,n der Bunde s wehr an Operationen gegen den international en

Terrorismus

a. Enduring Freedom (EF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


........ — ‘ v v * , uv Kcnnen die vier deutschen Militärbeobachter nach sechs

Monaten in der Provinz Aceh auf der indonesischen Halbinsel Sumatra nach Deutschland zurück.

Für die Bundeswehr ist damit die Beteiligung an dieser Mission der EU beendet.

in Pakistan

In der Zeit vom 06.11.05 - 31.01.06 wurden im Rahmen des NATO-Hilfseinsatzes im Erdbebengebiet in Pakistan von den deutschen Hubschraubern CH 53 in 841 Hilfsflügen insgesamt über 1.873 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie 5.988 Personen transportiert.

Seit dem 01.02.06 führt Deutschland mit zwei CH 53 den Hilfseinsatz auf bilateraler Basis bis Ende März dieses Jahres weiter fort. Bis zum 14.02.06 haben die deutschen Hubschrauber in 183 Einsätzen insgesamt fast 595 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie

318 Personen geflogen.

Der Bundesminister der Verteidigung hat am 13.03.06 entschieden, zum 31.03.06 den deutschen Beitrag am humanitären Hilfseinsatz in Pakistan zu beenden. An diesem Tag werden die letzten Hilfsflüge durchgeführt. Anschließend erfolgt die Rückverlegung der

Soldaten und der Hubschrauber nach Deutschland.


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Luffiransportemsätze n nd Üb*rw„... 11n ^ <lg LEiasatzkont.no.»,

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Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl Über-

wachungsflüge

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Gesamt

ISAF*

KFOR

EU

FOR

UN

MIS

AMIS

UNO

MIG#

UN

MEE

OEF

AMM

Offiziere

1.074

456

348

158

28

22

8

2

4

Unteroffiziere

3.682

1.550

1.448

512

0

24

8

0

140

0

Mannschaften

1.814

651

767

310

0

11

0

0

75

0

Zivilbedienst

14

7

4

2

0

0

0

0

1

0

Gesamt**

| 6.584

| 2.664

| 2.567

982

28

57

16

2

264

4

Frauen

245

80

90

54

0

0

2

0

19

0

Wehrdienstleist inbes Auslandsverwendungen (Res)

633

270

207

143

1

1

0

0

11

0

Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst Leistende_

639

130

327

143

0

2

0

0

37

0

davon ISAF PRT Kunduz: 757 Soldaten (inkl. 32 Soldaten des RAC North und 361 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad. 214, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 307 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher

Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten, den

**

61 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 202 Soldaten sind insgesamt 6.914 Soldaten der Bundeswehr

unmittelbar in Auslandseinsätze involviert

# zzt. Personalwechsel