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23. August 2006

Unterrichtung des Parlamentes
34/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afghanistan

Politische Lage

Die Veranstaltungen anlässlich des afghanischen Unabhängigkeitstages am 19 08 06 verhefen m Kabul (Nr. 24 de, Karte, ruhig und ohne nennenswerte Zwischenfälle.

Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Am 12.0S.06 wurde im Distrikt Khanabad (Provinz Kunduz / Nr. 3 der Karte) durch die dortige Polizei in der Nähe ihrer Dienststelle ein femzündbarer Sprengsatz

sichergestellt und entschärft.

Am 14.08.06 entdeckten afghanische Sicherheitskräfte im Stadtgebiet von Kabul in der Nähe einer VN-Liegenschaft einen auf einem Fahrrad montierten Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) und machten ihn unschädlich.


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olizeikräfte am 14.08.06 einen Sprengsatz unweit ihrer Dienststelle. Am Morgen des 15.08.06 wurde im Distrikt Oulistan derselben Provinz ein Konvoi der Afghan National Police angegriffen. Sechs Polizisten, unter ihnen der Polizeichef des Distriktes, wurden getötet und fünf weitere verletzt.

entschärften

Militärische Lage

In der Nacht vom 15.08.06 auf den 16.08.06 kam es im Bereich des Camps der Afghan National Army in Kunduz zwischen ANA-Kräften und mehreren Einheimischen zu einer Schießerei. Über die Hintergründe dieses Vorfalls liegen keine verlässlichen Erkenntnisse vor.

Das Camp liegt rund 700 Meter nordöstlich des deutschen Feldlagers in Kunduz. Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.

Am 16.08.06 explodierte gegen 13:45 Uhr Ortszeit im Norden Kabuls auf einer Hauptstraße folgenlos ein Sprengsatz. Kurz zuvor hatte ein amerikanischer Konvoi die Stelle passiert.

Am 17.08.06 gab es in Südafghanistan zwei Selbstmordanschläge, zu denen sich die Taliban bekannten. In der Stadt Kandahar (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) wurde ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag gegen einen amerikanischen

n$ihei wurden zwei US-Soldaten verwundet. In der Provinz Oruzgan

Kontrollpunktes

afghanischen Polizei in die Luft und verletzte sechs Polizisten.

Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force

(ISAF)

(1) ISAF

Etwa 25 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Farah der gleichnamigen

Provinz wurden am 14.08.06 zwei spanische ISAF-Fatozeuge mit Handwaffen

unverletzt. Ein Fahrzeug wurde besch


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Am 15 08.06 wurde «in ISAF-StWzpunkt im ..... ...... d „ Km *T N V 9 d = r Kancl - UnMtmmcn beschossen. J

sechs kanadische ISAF-Soldaten und zwei Sotdaten der A,'»....., .. ..... Army

verwundet. y

In dem wesUich der Stadt Kandahar gelegenen Dislrikl Pi^wnyl gab cs 19.08.06 und 20.08.06 mehrere intensive Kaufhandlungen /.wischen

afghanischen Sicherheitskräften und ISAF-KrUftcn auf der einen sowie

Opposing Militant Forces (OMF) auf der anderen Seite. Afghanischen Angaben zufolge sollen dabei mehr als 60 OMF-Kltinpfer getfttot worden sein Die eigenen Verluste werden mit vier Toten und drei Verwundeten angegeben. ISAF-Soldaten waren nicht betroffen.

(2) Regional Command Capital (RC C) / l)cut*chew Klmetzkonttngent (DtEinsKtgt)

Am 15.08.06 schlug gegen 20:15 Uhr Ortszeit im Osten der l lauptstadt Kabul eine vermutlich aus Nordosten abgeschosscne Rakete in unbebautem Gclttndc ein, ohne Schaden anzurichten. Die Einschlagstelle liegt etwa 1,500 Meter nördlich der ISAF Liegenschaft Camp Warehouse, Informationen zu Hintergründen und Tätern liegen nicht vor.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Im Stadtbereich von Kunduz stellte die Polizei am 15,08.06 zwei mit Sprengsätzen präparierte Autos sicher und nahm einen Verdächtigen fest. Kampfmittelbeseitigungskräfte des PRT Kunduz entschärften die Sprengsätze.

Seit dem 15.08.06 befinden sich die ersten ungarischen Soldaten beim zur Zeit noch niederländisch geführten PRT Pol-e Khomri (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte). Damit hat die Übernahme des PRT durch Ungarn begonnen, die bis zum 01 10.06 abgeschlossen sein wird. Der überwiegende Teil der ungarischen Kräfte ist bereits in Afghanistan als Teil der ehemaligen Kabul Multinational Brigade des jetzigen Regional Command Capital und wird in diesem Monat von Kabul nach Pol-e Khomri verlegt. Die niederländischen Kräfte dagegen werden Zug um Zug aus Pol-e Khomri in den Süden Afghanistans verlegt.


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Zur Absicherung der Feierlichkeiten zum afghanischen Nationalfeiertag am

19.08.06 waren auch deutsche Kräfte des PRT Kunduz eingesetzt. Die Feierlichkeiten verliefen ohne ZwischenHtllc.

Die Kräfte des PRT Feyzabad waren am 20.08.06 zur Absicherung des Besuches

des amerikanischen Botschafters in Feyzabad eingesetzt. Der Besuch verlief ruhig.

Am 20.08.06 nahm der Kommandeur des PRT Kunduz. am Sicherheitstrcffen in Kunduz teil. Dabei erwähnten die Vertreter der Afghan National Police die mit Kräften des PRT durchgeführten gemeinsamen Patrouillen positiv und äußerten den Wunsch, die Patrouillcntätigkeit zu intensivieren.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

Der im Oktober des vergangenen Jahres im Kosovo eröffnete Prozess gegen Selim

Krasniqi, einen ehemaligen Kommandeur des "Kosovo Protection Corps (KPC), endete am 10.08.06 mit seiner Verurteilung zu sieben Jahren Gefängnis. Ihm wurden in seiner früheren Funktion als Leiter eines Gefängnisses der "Befreiungsarmee des Kosovo" ("Ushtria Clirimtare e Kosoves" / UCK) schwere Straftaten bis hin zum Mord vorgeworfen. Nach der Urteilsverkündung wurde Krasniqi gegen Zahlung einer Kaution in Höhe von 30.000 Euro frei gelassen und gegen Auflagen unter Hausarrest gestellt. Der Ministerpräsident des Kosovo. Agim Ceku, besuchte Krasniqi demonstrativ einen Tag nach seiner Verurteilung in dessen Haus. I

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.


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c. KMta, der Bund,,wehr ,n der Ko,ov„ Force «KFOR,

(1) KFOR 1 K)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational T»,k Force South (MNTF S, / Deutsche, Ei„ sabk „ ntingent

(DtEinsKtgt)

Am 18.08.06 besuchte der kosovarische Premierminister Agim Ceku in Begleitung des COM KFOR und des deutschen COM MNTF S, Brigadegeneral Niemann, die Gemeinde Orahovac im Verantwortungsbereich der MNTF S. Ein weiterer Besuch galt der serbisch bewohnten Enklave Velica Hoca und dem serbischen Rücksiedlungsprogramm in der bisher ausschließlich von KosovoAlbanern bewohnten Ortschaft Zociste. Wie in Velica Hoca liegt auch in Zociste ein serbisch-orthodoxes Kloster. Die MNTF S überwacht die beiden serbischen Siedlungen unmittelbar durch vor Ort eingesetzte Kräfte in Zugstärke.

Der Besuch verlief ruhig und ohne Zwischenfälle.

Mazedonien

a. Politische Lage

Am 14.08.06 legte der mit der Regierungsbildung beauftragte designierte Ministerpräsident, Nikota Gruevski, dem Parlament die Kabinettsliste und sein Regierungsprogramm mit Schwerpunkt Bekämpfung der Korruption und Förderung der Wirtschaft zur Entscheidung vor. In der zukünftigen Regierungskoalition - sie verfügt über insgesamt 65 der 120 Parlamentssitze - sind die Parteien des Wahlbündnisses "Koalition Gemeinsam für ein besseres Mazedonien unter Führung der "Interne mazedonische revolutionäre Organisation - Demokratische Partei der Mazedonischen Einigkeit" (VMRO-DPMNE) sowie als Koalitionspartner die "Demokratische Partei der Albaner" (DPA) und mehrere kleine Parteien vertreten. Die abschließende Abstimmung im Parlament ist für den 24.08.06 vorgesehen. Die stärkste albano-mazedonische Partei "Demokratische Union für Integration" (DUI) und ihr Bündnispartner, die "Partei des Demokratischen Fortschrittes" (PDP), wurden bei der Regierungsbildung trotz heftiger Proteste nicht berücks.chugt.


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Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

b. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Am 18.08.06 stellten EUFOR-Kräfte in einem Waldstück bei Otez (30 Kilometer südöstlich von Sarajevo) eine größere Menge Munition und Kampfmittel sicher. Munition und Kampfmittel waren in gutem, gebrauchsfähigem Zustand. Diese wurden vernichtet.

Dies ist der mittlerweile dritte größere Waffen- und Kampfmittelfund im Raum Rogatica innerhalb der letzten zwei Monate.

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil

Am 17.08.06 wurde im Gali-Distrikt eine aus zwei gepanzerten Fahrzeugen bestehende UNOMIG-Patrouille im Bereich der Ortschaft Otobaja von bislang unbekannten Tätern mit Handfeuerwaffen beschossen. Es wurde niemand verletzt. Es entstand leichter Sachschaden an beiden Fahrzeugen. Die Patrouille konnte die Fahrt selbständig fortsetzen. Sowohl die abchasische als auch die georgische Seite griffen


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GEORGIEN ! ABCHASIEN

Handvv.xHenbeschUSS einet UNOMIG-Patrouille -

Waffe nverbotszone

OTOBAJA

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GEORGIEN

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-

Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

Am Morgen des 17.08.06 wurde eine auf dem Weißen Nil etwa 40 Kilometer südwestlich von Malakal eingesetzte Bootspatrouille der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) von bislang unbekannten Tätern beschossen. Dabei wurden zwei UNMIS-Soldaten und ein Sudanese verwundet. Nach Angaben der "Sudan People s


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beration Army (SPLA) haben vom 16.08.06 bis zum Nachmittag des 17.08,06 in

gion Kämpfe mit Milizen stattgefunden. In der Vergangenheit kam es im

NMIS Sektor III (Malakal) immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen

SPLA und Milizionären, die durch die SPLA entwaffnet werden sollten. Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.

Am 19.08.06 geriet ein Treibstoff- und Versorgungskonvoi der "African Union Mission in Sudan" (AMIS) etwa 80 Kilometer nordöstlich von El-Fashir in einen Hinterhalt. Dabei wurden zwei ruandische AMIS-Soldaten getötet und mindestens drei weitere schwer verwundet. Zu Tätern und Hintergründen des Angriffs liegen noch keine Erkennmisse vor. Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union

Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Sicherheitslage .

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet is, msgesam. <**

überwiegend stabil.

United Nation» Mission in Ethiopla and b. Beteiligung der Bundeswehr an Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. • *


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Sicherheitslage

Oben^lTd IS h d ' e ^ mS8CSaml mhig Und * ns 8 esaml stabil, im Oolf von Aden legend ruhig und inssesamt «,hii

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Seit dem 20.08.06 befindet sich der BetriebsstoffVersorger SPESSART im Einsatz bei OEF.

Flottillenadmiral Lange übernahm am 22,08,06 in Manama (Bahrain) das Kommando über die Task Force 150 vom pakistanischen Konteradmiral Iqbal. Deutschland übernahm damit zum fünften Mal die Funktion des Commander Task Force (CTF) 150.

10. Strasse von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

H. Demokratische R epublik Kongo

DtoCtTaum Kinshasa ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil, im West-Kongo überwiegend ruhig und noch stabil sowie im Osten des Landes nicht ruhig und nicht


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Am späten Abend des 20.08.06 gab der Vorsitzende der Unabhängigen

Wahlkommission "Commission Electorale Independante" Malu Malu, offiziell das

vorläufige Ergebnis der Präsidentschaftswahlen vom 30.07.06 bekannt.

Danach erhielten der derzeitige Übergangspräsident Kabila rund 44 Prozent und der Vizepräsident Bemba
etwa 20 Prozent der abgegebenen Stimmen. 27 der insgesamt 

32 Kandidaten blieben unter fünf Prozent. In der Hauptstadt Kinshasa erreichten

C,fCa 15 und Bemba deutlich über 50 Prozent der Stimmen.

Dieses vorläufige Ergebnis muss vom Obersten Gerichtshof nach Überprüfung

möglicher noch eingehender Einsprüche bis zum 31.08.06 bestätigt werden. In

diesem Fall beginnt danach für Kabila und Bemba der Wahlkampf als Kandidaten für die Stichwahl am 29.10.06.

Am Abend des 20.08.06 kam es im Bereich des Fernsehsenders CCTV im Nordosten von Kinshasa zu Schusswechseln zwischen Sicherheitspersonal von Bemba und der Polizei. Dabei soll es mindestens einen Toten und mehrere Verletzte gegeben haben. Auch im Bereich des Hauptquartiers der VN-Mission MONUC kam es angeblich zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Jugendlichen und Polizeikräften mit Schusswaffeneinsatz.

Beteiligung der Bundeswehr an der EUFOR RD CONGO

Am 21.08.06 gegen 16:00 Uhr Ortszeit kam es in Kinshasa (Ortsteil Gombe) zu Schusswechseln zwischen Kräften der Garde Republicaine (GR) und Sicherheitskräften von Vizepräsident Bemba. GR-Kräfte sollen die Residenz von Bemba umstellt und das Feuer eröffnet haben. Hierbei sollen auch gepanzerte Fahrzeuge zum Einsatz gekommen sein. Die Feuergefechte wurden bis 18:00 Uhr fortgeführt und danach weitgehend eingestellt.

Zur Zeit der Feuergefechte fand in der Bemba-Residenz eine Besprechung mit dem Comite international d' Assistance ä la Transition (C1AT). Teilnehmer an dieser Besprechung waren unter anderem die Botschafter Deutschlands, Belgiens, Frankreichs und der USA, der Leiter der VN-Mission MONUC sowie der Force Commander EUFOR, General Damay, und der Oberbefehlshaber der kongoles,.sehen Streitkräfte General Kisempia. Während des Beschusses wurden die Besprechungsteilnehmer im Keller der Residenz in Sicherheit gebracht. Gegen 21:00


-12 - WCH

Uhr konnte unter dem Schutz von Moni ir eingerichtet werden, der den Besprech ^ C ° NG0 ei " Konido, ermöglichte. “"gsteilnehmem einen sicheren Abzug

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Aufgrund der Unruhen in der kongolesischen Hauptstadt wurden am 22 08 06 deutsche und niederländische Soldaten zu, Verstärkung von Libreville nach Kimhasa verlegt. Im Verlauf des 23.08.06 hat sich die Lage in Kinshasa wieder stabilisiert

Die deutsche Sanitätseinsatzkompanie in Kinshasa hat als vertrauensbildende Maßnahme am 16.08.06 im Rahmen eines Projektes eine Einschulungsuntersuchung für kongolesische Schulkinder im Alter zwischen sechs und 14 Jahren im Stadtteil Mampeza durchgeführt. 63 Kinder wurden untersucht, die ab September die Schule besuchen sollen. 19 der untersuchten Kinder wurden zur weiteren Diagnostik in ein Ärztehaus überwiesen.

12. Beteiligung der Bundeswehr am humanitären Hil fseinsatz im Libanon

Deutschland hat zur unmittelbaren humanitären Hilfe für den Libanon Kräfte der Bundeswehr angeboten, unter anderem Lufttransportkräfte. Diese wurden durch die

libanesische Regierung angefordert.

Am 18.08.06 sind die ersten zwei von vier Transportflugzeugen C 160 Transall nach Jordanien und Zypern verlegt worden.

Sie fliegen seit dem 21.08.06 - koordiniert durch das United Nations Off.ce for the coordination of Humanitarian Affairs (OCHA, - Hilfsgüter der VN von Amm™ (Jordanien) und von Lamca (Zypern) nach Beirut in den L.banon. B.sher (Stan

22.08.06) sind mit drei Hilfsflttgen hauptsächlich Zelte, Decken und IN-Fahrzeuge

transportiert worden.


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United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.027 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 189 Beamte.


