Vs - NUR für DEN DIENSTGEBRAUCH

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Unterrichtung des Parlamentes

47/08

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 19. November 2008, 10:00 Uhr


NUR FÜR DFN DIENSTGEBRAUCH

-2-

VS.

1.

Im übngen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South

insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 10.11.08 bis 16.11.08 registrierte ISAF landesweit 236 Sicherheitsvorfallc (siehe Grafik). Es handelte sich um 130 Schusswechsel und Gefechte, 51 SprengstofTanschläge - darunter sechs Selbstmordattentate in den

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


DIENSTGEBRAUCH

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VS•NUR FÜR DEN

Ptt>v «n*c n Bauhtan* u

•ndirekt * ral * Khowst, Nangarhar und Nimruz sowie 52-mal

Fünf V (Mörser und Raketen) und drei sonstige Vorfälle

•Ulllc ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, zehn im RC West, •rn Re South und 83 im RC East.

Re*anit stttd bet den Vorfällen vier ISAF-Soldaten gefallen und weitere 28 ISAF-

Soldaten verwundet worden

Am 12.11 08 ereignete sich in der Hauptstadt Kandahar der gleichnamigen Provinz ein Sprengstortanschlag, bei dem sechs afghanische Zivilpersonen getötet und weitere 45 verletzt wurden. Vor dem Gebäude des afghanischen Nachrichtendienstes (National Directorate of Security / NDS) explodierte ein dort abgestelltes, mit Sprcngstort beladenes Fahrzeug (Vehicle Borne Improvised Explosive Device / VBII D) Auch der in der Nähe liegende Amtssitz der Provinzregierung wurde durch die 1 xplosion beschädigt.

? Übemchlxkarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


VS. NUR FÜR DEN OIFNSKJ1 BRAUCH

■ 4 •

Im Distrikt Muxayi der Provinz Kabul wurde am 14 11 OK eine Patrouille der ler F oli/ci (Kiihu! ( ity Police / K( P) mit einem Improvised Explosive Device (IED) angegriffen Dabei wurden cm sfgham scher Poli/ist getötet und zwei weitere

verletzt.

Während der anschließenden Untersuchung de» Tatortes kam es zu einer zweiten Explosion, bei der zwei Mitarbeiter des NDS getötet wurden.

Am I 7 11 08 ereignete »ich im Distrikt Kandahar der gleichnamigen Provinz ein Selbstmordanschlag gegen das dortige Distnktzcntrum. Der Attentäter, der eine Uniform der afghanischen Polizei (Afghan National Police / ANP) trug, zündete seinen Sprengsatz im I- ingangitbereich des Gebäudes, als ihm Sicherheitskräfte den Zutritt verwehrten Neben dem Attentäter wurden ein Polizist und zwei Zivilpersonen getötet; eine weitere Zivilperson wurde verletzt.

In dem Gebäude fand zu dieser Zeit eine Besprechung statt, an der auch kanadische und amerikanische Soldaten teiInahmcn

International Security Asslstancc Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 12.11 08 löste eine ISAF-Einheit im Distnkt Gamscr der Provinz Helmand

ein HiD aus Dabei sind zwei britische Soldaten gefallen, ein weiterer britischer Soldat wurde verwundet. Darüber hinaus wurde ein für ISAF tätiger

afghanischer Übersetzer getötet.

In der Provinz Nangarhar kam cs im Distnkt Bati Kot am 13.11.08 zu einem Sclbstmordanschlag mit einem Fahrzeug (SVBIED) gegen einen Konvoi amenkanischer ISAF-Kräfte. Bei dem Vorfall, der sich im Bereich eines Viehund Gemüsemarktes ereignete, ist ein amenkanischer ISAF-Soldat gefallen. Zudem wurden nach derzeitigen Erkenntnissen 18 afghanische Zivilpersonen

getötet sowie 15 weitere Zivilpersonen verletzt.

Am 15.11.08 löste ein Fahrzeug einer ISAF-Patrouille in der Provinz Helmand im Distrikt Musa Qala ein IED aus. Bei dem Vorfall ist ein britischer Soldat gefallen; vier weitere britische Soldaten wurden verwundet.


VS ' NUR HjR DEN DIENSTGEBRAUCH

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80 K ^ ^ C * n>an< * Märten ISAF-Kräfte am 15 11 OK eine Gruppe von rund

mpfem der Opposing Militant Forces (OMF) auf Bei dem anschließenden

t-eucrgefecht wurden 28 OMF getötet

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Klnsatzkontlngent

(ElnsKtgt)

Keine benchtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

RC North führt unverändert Aufträge im Rahmen der Operation lOLO durch (siehe UdP 46/08).

Darüber hinaus hat im RC North die Durchführung der Wihlerregistnerung (Voter Registration / siebe UdP46/08) hohe Priorität. Alle Voter Registration Centrcs wurden planmäßig geöffnet und werden ohne Zwischen fälle betrieben Die Operationsfilhrung in den Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundu/ und Feyzabad konzentriert sich aktuell auf Routineopcrationcn, die zurzeit auch zur Hinweisung im Rahmen der Übergabe an das nachfolgende 18. deutsche Einsatzkontingent genutzt werden

Am 12.11.08 beschossen Kämpfer der OMF deutsche Soldaten in der Nähe des PRT Kundu/ mit Handfeuerwaffen. Die deutschen ISAF-Kräfte befanden sich mit vier geschützten Fahrzeugen vom I yp DINGO auf einer Patrouillcnfahrt Bei dem Vorfall wurde niemand verwundet und es entstanden keine Sachschäden

Eine Patrouille mit geschützten Fahrzeugen der deutschen Quick Reaction Force (QRF) wurde am 16.11.08 in der Provinz Baghlan nördlich der gleichnamigen Provinzhauptstadt von einem Selbstmordattentäter angegriffen. Der Attentäter zündete seinen Sprengsatz neben dem zweiten Fahrzeug der Patrouille (Transportpanzer vom Typ FUCHS), als die deutsche Kolonne dessen langsam fahrendes ziviles Fahrzeug überholte. Bei dem Anschlag wurden drei deutsche Soldaten verwundet, einer davon schwer. Darüber hinaus wurden zwölf afghanische Zivilpersonen, darunter ftlnf Kinder, zum Teil schwer verletzt. Kurz nach dem Anschlag bekannten sich die Taliban im Internet zu der Tat.


Am 26.11.08 und 27.11 08 findet die diesjährige „ISAF RC North CHOD Conference“ in Berlin statt. An der Konferenz werden Vertreter unserer Partnemahonen sowie von zwei NATO-Kommandos tciliu limcn Ziel Ist, da* gemeinsame Verständnis der Partnemationen hinsichtlich der weiteren Entwicklung und des gemeinsamen Vorgehens in der Nordrcgion weiter /u

vertiefen.

,n der vergangenen Woche g.b es «er ^

deutschen Ver^twottungsberetche, Di. Anzahl der Unterstützung, flUge e*Oh,

sich damit auf insgesamt 496.

Alle weiteren kurefnstigen Unterstützungsleistungen aulkrhalb de» dcuts. k Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefilhrt. j|| .

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Asslstancc Mission ln Afghanistan (UNAMA)

Keine benchtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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'''2. <u>Usbekistan</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


'''3. <u>Kosovo</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

Am 13.11.08 kam es in Nord-Mitrovica zu friedlichen Demonstrationen von etwa 300 Serben, die sich gegen die EU-Rechtsstaatmission (European Union rule of law mission in Kosovo) EULEX richteten.

In Pristina kam es am 14.11.08 zu einem Sprengstoffanschlag auf das Gelände der Internationalen Verwaltungsbehörde (International Civilian Office / ICO). Ein behelfsmäßiger Sprengsatz war von Unbekannten über die Umzäunung geworfen worden und detonierte kurze Zeit später. Da sich zu diesem Zeitpunkt keine Mitarbeiter im Gebäude befanden, entstand lediglich Sachschaden am Gebäude und an den davor abgestelltcn Fahrzeugen. Das Gelände wurde durch Polizeikräfte gesichert, Kräfte der Multinational Task Force (MNTF) Center wurden zeitweise zur Unterstützung eingesetzt.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)'''

'''(1) KFOR'''

Die Operationsführung bei KFOR ist insgesamt unverändert. Am 17.11.08 haben Kräfte der MNTF South Kräfte der MNTF West im Camp Nothing Hill abgelöst; der Einsatz dort ist bis zum 15.12.08 vorgesehen.

Am 17.11.08 hat das deutsche Operational Reserve Forces (ORF) Bataillon seinen Verantwortungsraum in der MNTF North übergeben und anschließend in den Verantwortungsbereich der MNTF East verlegt. Das Bataillon führt dort Routineoperationen durch. Stationierungsort ist das amerikanische Camp Bondsteel.


KÜR Dl N PlKNHltll IIRAIK I»

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12) Multinational task Fore* (MNTF) South / t)*uts«h«a KlwsetskonUngcnt (ElnsKtgt)

Keine bcnvhtcnnwcrtcn l reigm*w

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist runreit als niedrig eingestuft.

h. Beteiligung der Bundeswehr an der KU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo Keine beachtenswerten Ereignisse

(2) Deutsche* ElMtitkontingent (ElnsKtgt)

Keine bcnchtenswerten Ereignisse

». Bedroh ungsiage

Die Bedrohung entlang der efldoetetieoben und abvhaeiechen Verwaltungsgrenzen

sowie m den von Cieorgieo nhtrilimigee Gebieten SUtloendeD und Abchasien ist mittel Die Bedrohtmgelfe im übrigen Kern-Georgien wird mit niedng bewertet.

Nachdem südossctische Milizen zwischenzeitlich den Kontrollposten bet der Ortschaft Perevi von den dort bisher eingesetzten russischen Streitkräften übernommen hatten, verschärfte sich die Lage vor Ort. Georgische Kräfte hatten gedroht, das Feuer auf südossetische Milizen zu eröffnen. Daraufhin haben russische Strcitkräfte den Kontrollposten wieder übernommen. Die Lage hat sich seitdem

beruhigt I Bei verschiedenen Zwischenfällen nnt Schusswechseln und Explosionen, deren Hergang nicht abschließend bewertet werden kann, kamen nach unbestätigten


VS - NUR FÜR DEN DlhNSlGl HRAIK H

• 9 -

ngen divi georgische Polizisten ums Leben. *ichcn weitere Nltiilcn und ein Zivilist wurden verletzt.

WafrenstillstandskontroUcure der l.U sind nach eigenen Angaben nahe der

abchasischen Grenze am 15.11.08 unter Beschuss geraten ln einer »in 16.11 OM

veröffentlichten Erklärung teilte die EU-Momtonng Mission (KUMM) mit. der

Schusswechsel habe sich ereignet, als ein Beobachterteam 1 mutthmgen über den

Tod eines georgischen Polizisten durchgeftthrt habe. Bei dem Vorfall sei nienmiul verletzt worden.

Sung dir Bundeswehr an der United Nation» Observer Mission In

Georgia (UNOMIG) I

Am 13.1 J.08 erreichte erstmals wieder dm UNOMK. FWroutll# d,. < >tu-re Kodori Tal Nach den Berichten der UNOMIG-Patrouille ist das gesamte Tal unter abchasischcr Kontrolle. Russische Kräfte sind in Bataillonsstärke im Tal präsent. Die Hauptstraßen und Brücken sind passierbar, die Straßen im Unteren Kodon-Tal sind wesentlich verbcsaert worden. Die Einnehmern des UNOMlO- I Kommunikationsstützpunktee (Kodori Team Baae / KTB) sind zerstört und

geplündert.

Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) In Georgien Keine berichtenswerten Ereignisse.

Politische Lage 1

Der Schlüssel zur Beilegung der Krise liegt in den politischen Anstrengungen der Vereinten Nationen. Im Bcnchtszeitraum führte der Sondergesandte der Vereinten Nationen Olusegun Obasanjo Gespräche mit allen fUr die Konfliktltisung entscheidenden Parteien.


VS - NUR H)R Ul N D1KNSIX» BRAUCH

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llcnftihrer Nkunda Mutterte dabei ihm gegenüber Bereitschaft zur

Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen

Bedrohungslage

ie Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Nord Kivu und m SUd-Kivu derzeit

als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Slcherheltssektorrt to. m

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im SOd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

b. BClIigun« der B,nd«»,hr .n de, L.llcd Nation, Ml,.lo, I» Sud» (UNMIS)

D "zc.t findet de pl.nm»ß,ge Tedkonlmgentwechsel ,m deut*hen Antel UNMIS s»n. 21 Milttärtoeobachter werden nach ,hrer Bimt* m d» afnkan.sche Und am ,9.11 08 - in Khartum zunUchs. am der vorbereitenden Eiowetsung der Vereinten Nationen teilnehmen

18 Militärbeobachter werden das Miss.onsgebiet am 20.11.08 verlassen

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Z African I nion Mission in Darfur (UNAMID)

Der als Air Transport Officer im HQ UNAMID vorgesehene deutsche Soldat befindet sich nach wie vor in Khartum (siehe UdP 42/08, UdP 45 08 und UdP

46/08).


Vs - NUR FÜR DfcN DIF.NSTCi

- 11 -

8.

fcBRAUC II

Djibuti und im Ciolf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig cingcstuft

b.

f ___. undeswehr an Operationen gegen den internationalen

*»us: Operation ENDUR1NG FREEDOM (OEF)

dein 1 .i |i ao vs •

(b,s voraussichtlich Mitte Apnl 2009) ist die Fregatte NBURG-VORPOMMERN neben dem Sccfcmaufklircr-Kontingent non) der deutsche Beitrag zur Operation ENDUR1NG FREEDOM (OEF). re^atti lost das in Djibuti stationierte Scefemaufkl*rer-Kontingent zum

11.08 ab und übernimmt dann die Führung des deutschen Emsatzkontingentcs Die 1 revjatte war auf ihrem Weg zum Horn von Afrika während ihrer Passage durch das Mittelmeer in der Zeit vom 08.11 08 - 13.11.08 Teil der Operation ACTIVE ENDEAVOUR (siehe UdP 46/08).

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr Terrorismus: Operation ACTIVI Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

Bedrohungslage

Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der

Die Bedrohung tr Area of Maritime Operarions (AMO) als medng eingestuft.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL.

Keine berichtenswerten Ereignisse.

(2) Maritime Task Farce (MTF) UNIFIL

Am 15.11.08 hat Rear Admiral Alain Hinden (Frankreich) in der libanesischcn Hauptstadt Beirut die Führung über die MTF an den französischen Rear Admiral Jean-Louis Kerignard übergeben.

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 19.833 (Stand 18.11.08) Abfragen getätigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


11. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 1.824 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 119 Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 345 Polizisten an, davon 26 Deutsche.


12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

(Grafik)


Luftransporte, Anzahl Flüge:

34 (ISAF)

2 (KFOR)

2 (EUFOR)

1 (UNIFIL)

0 (OAE)

0 (OEF)

0 (UNAMID)


Anzahl Überwachungsflüge:

0 (ISAF)

0 (KFOR)

0 (EUFOR)

0 (UNIFIL)

0 (OAE)

4 (OEF)

0 (UNAMID)


VS- NUR FÜR DEN DIHNSTGEBRAUCH

- 13 -

'''13. Stärke der deutschen Einsatzkontingente'''

ISAF*

KFOR

EUFOR

Gesamt

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davon PRT Kunduz: 622 Soldaten, PRT Feyzabad: 497 Soldaten, PAT Taloqan: 22 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.177 Soldaten (inkl. 166 Soldaten des RC North), Kabul: 273 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt UZB: 93 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.
Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel: Umgliederung

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Stragtegischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowvi den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien, Stärke: 2), EUSFC (Demokratische Republik Kongo: Stärke 3) und den im Minelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour OAR) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 7.125 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


VS . NUR FÜR DEN DIINSTG1 HRAUt II

• 14 -


Anlngf-2

Provinzen

ungsoereich des deutschen Regional

(RC) North mit insgesamt 5 Provincial ction Teams (PRT):

14 PANJSHIR 15FARVAN 1SKAPISA 17 NURESTAN 1t LAGHMAN 1» KON AR 20NANGARHAR

1 ungarisches, 1 schwedisches und ches PRT

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWOAR

24 KABUL

25 B AMI AN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Frankreich)

national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden ide Einstufungen genutzt:

Definitionen der Bedrohungsstufen

; hm Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor . . . ,

Vfl |TU i in Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,

deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht

spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hm.

hin Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angnftszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor

HOi H Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsc he Strcitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsraumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.