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# 1 Bundesministerium I der Verteidigung

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iw»aiw imn Fontainengraben 150,53173 Bonn

(.»tw.uniM Postfach 1378,63003 Bonn

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• m 449 (0)226-12-5255

3. Januar 2007

Unterrichtung des Parlamentes

01/07

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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8. Politische Lage

Afghanistan

Seit Anfang 2005 ist eine Versöhnungskommission im Auftrag der afghanischen Regierung tätig. Die Kommission mit dem Namen "Program Tahkim-e Sohl" (PTS) bemüht sich um die Wiedereingliederung von Kämpfern aus dem Spektrum der Opposing Militant Forces (OMF), die sich dem friedlichen Wiederaufbau Afghanistans nach 2001 widersetzen. Leiter des Programms ist der Sprecher des afghanischen Oberhauses, der ehemalige Mudschaheddinführer und ehemalige afghanische Präsident Mojadeddi. Die Bemühungen um Wiedereingliederung erfolgen über Regionalbüros in derzeit acht Provinzen (je eine im Norden und Westen, zwei im Süden sowie vier im Osten). Weitere Büros sollen insbesondere im Süden eröffnet werden. Insgesamt haben sich im Rahmen von PTS bisher etwa 3.100 ehemalige Angehörige von den OMF losgesagt, ihre Waffen abgegeben und die Verfassung anerkannt. Dafür erhalten sie im Gegenzug den Status eines afghanischen Bürgers. In Einzelfällen wird materielle Hilfe oder auch Schutz gewährt. Größtenteils handelt es sich um OMF-Angehörige der unteren Ebenen. Zu den wenigen ehemaligen Vertretern der mittleren OMF-Führungsebene gehören einige

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ 4BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT SFARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANG

13 BAGHLAN,

RC SOUTH (Niederlande)

Verantwortungsbereich de* deutschen RC North mit insgesamt 5 PRT:

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAG HM AN

19 KONAR

20 NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR 30ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI


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Abgeordnete der afghanischen Nationalversammlung und de, Pn>vm,ge«vm*u, von OfUZgan (Nr. 26 der Karte).

Bei (len zuständigen afghanischen Ministerien (Innen- sowie Drogcnministeriumt und der dafür zuständigen Lead-Nation Großbritannien laufen die Vorbereitungen für die Zerstörung von Schlafmohnanbauflächen (Eradication) im Jahr 2007. Die ZerstOrungsmaßnahmen sollen hauptsächlich - wie in der Vergangenheit - durch KrflHc der Provin/regicrungen durchgcttihrt werden, ln den Hauptanbaugebieien (Helmand. Badakhshan, Kandahar, Oruzgan. Farah, Balkh. Nangarhar / Nr 27. 1,

26, 9, 4 und 20 der Karte) kommt es darüber hinaus zum Einsatz Innenministerium geführten Afghan Eradication Forces ( passend zum Wachstumszyklus des Schlafmohns erfolgen, also im Ende Januar bis Ende Mai 2007. Grundsätzlich sollen die Zerstörungen auf die Hauptanbaugebiete konzentriert werden. Der Nutzung bestehender sowie der Implementierung weiterer alternativer Einkommensmöglichkeiten wird eine unverändert hohe Bedeutung beigemessen. Ergänzend sollen monetäre Anreize die Bereitschaft zur Reduzierung des Schlafmohnanbaus verstärken. So sollen Provinzen ohne Schlafmohnanbau 500.000 US-Dollar Belohnung erhalten. Auch die Möglichkeit chemischer Sprühmaßnahmen wird nun diskutiert. In den zurückliegenden Jahren hatte die afghanische Regierung dies stets nachdrücklich abgelehnt,

b, Meherheltslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Am 22,12.06 wurde in der Hauptstadt Kabul ein Selbstmordattentat auf den Untefhamabgeofdncten und Mitglied des Innenausschusses, Pascha Khan Zadran. verübt Dabei wurden drei Leibwächter sowie fünf Passanten verletzt, Zadran selbst Miefe unverletzt.

In der Zeit vom 23,12.06 bis 26.12.06 wurden landesweit 20 SieherheitsvorfiUle (neun feuerte fechte, drei Sprengstoffanschläge, acht Raketen-ZMörserangrirte)


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gegen Personal und Einrich.ung=n afghanischer und international« Sicherte, tskrafte registriert. Davon ereigneten sich 19 in den Süd- und Ostregionen.

Mehrere Unbekannte überfielen am frühen Abend des 31.12.06 die zu diesem

Zeitpunkt mit drei Polizisten besetzte Polizeistation des Distriktes Khaki Safed

(Provinz Farah). Die Polizisten wurden entführt und das Gebäude in Brand gesetzt.

Einer der Entführten war der Polizcichef; er wurde später außerhalb der Stadt erschossen aufeefunden

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Regional Command Capital (RC C) /

(DtEinsKtgt)

Im Innenstadtbereich Kabuls (Nr. 24 der Karte) wurde am 27.12.06 gegen 22:30 Uhr Ortszeit auf der Hauptstraße aus Richtung Osten, der so genannten Route Violet, ein Sprengstoffanschlag gegen einen deutschen ISAF-Konvoi verübt. Eines der beiden gepanzerten Fahrzeuge des Typs Wolf (Sonderschutzausstattung / SSA) wurde beschädigt, die beiden Insassen wurden leicht verwundet. Nach jetzigem Sachstand war es kein gezielt gegen deutsche Kräfte durchgefilhrter Anschlag. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.

(2) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am Mittag des 26.12.06 wurde im Distrikt Argu in der Ortschaft Darrah-e Jani (Provinz Badakhshan / rund fünf Kilometer südlich der Stadt Feyzabad) eine deutsche Patrouille des PRT Feyzabad (sechs Soldaten mit zwei geschützten Fahrzeugen des Typs Wolf SSA) mit Handwaffen beschossen und mit Steinen beworfen. Zugleich versuchte eine Menschenmenge, die Straße zu blockieren und die Patrouille an der Weiterfahrt zu hindern. Im Zuge der Auseinandersetzung entstand an den Fahrzeugen Sachschaden, die deutschen Soldaten blieben unverletzt Ein der Patrouille übergebener verletzter Dorfbewohner verstarb später nach einer Erstbehandlung im Feldlazarett des PRT im örtlichen Krankenhaus von Feyzabad. Die diagnostizierten Verletzungen resultierten nicht aus dem oben geschilderten Zwischenfall.


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Ara 27.12.06 gegen 19:30 Uhr wurden in Shushice (zehn Kilometer östlich von Pec)

zwei Kosovo-Albaner in ihrem Fahrzeug von zwei bewaffneten maskierten Personen

angehalten und ausgeraubt. Zuletzt war es am 05.12.06 und 13.12.06 im Raum

OakoMca zu vergleichbaren Zwischenfällen gekommen (siehe UdP 50/06 und 51/06).

In Klina (22 Kilometer südöstlich von Pec) verübten Unbekannte am 29.12.06 gegen 01:00 Uhr einen Anschlag auf das Haus eines Kosovo-Serben. Nach dem Beschuss mit einer Handwaffe wurden zwei Handgranaten in den 1 lof des I lauses geworfen, die jedoch nicht detonierten, da sie nicht entsichert waren, lis wurde ni verletzt. Am Haus entstand Sachschaden.

Am 30.12.06 wurde in den frühen Morgenstunden ein Sprengstoffanschlag gegen

Haus eines Kosovo-Albaners in Prizren verübt. Am Haus und an den umliegenden Gebäuden entstand zum Teil erheblicher Sachschaden. Die polizeilichen Ermittlungen dauern an.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 29.12.06 gab es kurz nach Mitternacht einen Handgranatenanschlag auf eine Tankstelle in Prizren. Es wurden drei Handgranaten geworfen, von denen eine nicht explodierte. Es gab keine Personenschäden und lediglich geringen Sachschaden zu verzeichnen. Der Blindgänger wurde von dem angeforderten deutschen Kampfmittelbeseitigungsteam noch am Tatort entschärft. Ein Wachmann konnte einen Kosovo-Albaner als einen der zwei Täter identifizieren. Die Ermittlungen dauern an.


4, iftl fittiUmtoii Hleherhtttftlfttk*

Die t tue Wt insgvxnmt mhtg und überwiegend stabil.

*. VoMllivhe l age

An\ 2VIOft wurde Dragan lovic, ehemaliges bosnisch-kroatisches Mitglied des Uemelnsamen Ntaatsprttsldiums BIH und amtierender Vorsitzender der bosnisch-

kroatisehen Partei "Kroatische

Demokratische Gemeinschaft" Demokratska /ajednica / HD/), gegen Zahlung einer Kaution in Höhe v Millionen Euro IVeigelassen Er war am 17.11.06 vom Staatsgerichtshof in Sarajevo wegen Wirtsehttftlkrimlnalitttt und Amtsmissbrauchs zu ftlnf Jahren Haftstrafe vetm teilt worden (siehe UdP 47/06), Eine weitere Kautionsauflage war die Abgabe sämtlicher Rllsedokumente. Covic muss sich wöchentlich bei der Polizeidirektion von Mostar melden

b. Nleherheltnlaiie

Die 1 age In der Moderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und Insgesamt stabil.

Am 2K 12 00 stellte die Polizei über 3.000 Schuss Pistolen- und 1.200 Schuss Oewehnnunltlon in einem Personenkraftwagen in Rasinovac (40 Kilometer südwestlich Itlhac) sicher Die beiden Fahrzeuginsassen beabsichtigten angeblich, die Munition zur Verwendung bei Feierlichkeiten zu verkaufen.

c, Beteiligung der Bimtlenwehr an der EU Force (EUFOR)

(I) EUFOR

Keine bericlUenswertcn Ereignisse


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VS NUR I ÜH151 IN DIBNSTOEBRAUCH

jgfo * H «

Mulllm.thtm.1 T„k Kem South«., (MNTF SE) z Dcu „ch, s

Klnsnl#kuiillnueni(|)tKlniiKl8t)

Keine herlehloniwtrttm liret|ntii*e

6. Georgien

». Sicherheilalage

Die 1 R 8 e i8t Insgexnmt ruhig, «her nicht stabil.

Am 25.12.06 wurden in Vhuvhurkhinji (sieben Kilometer südöstlich von Gali / abchaxisches Sczessionsgehict) zwei abchasische Polizisten bei einem Anschlag auf ihr Fahrzeug getötet Am 2b. 12 06 wurde der abchasisehc

(15 Kilometer südwestlich von Hall) durch Unbekannte Dezember 2006 erhielten abchasische Vcrwaltungsehefs im Bereich und der WalYcnstillstandslinic am Inguri ("l ower Gali Region") anon Drohanrufe mit der AulTorderung, ihre Zusammenarbeit mit den abchasischcn Behörden einzustellen, Nach georgischen Angaben soll Abchasien in den betroffenen Gebieten mit PolizcikrIUten eine Vcrgeltungsaktion gegen die Bevölkerung durchftlhrcn. Abchasien macht wiederum Georgien für die Zwischenfälle verantwortlich und versetzte am 28.12.06 seine Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Die geschilderten Vorkommnisse hüben bisher keine Auswirkungen aut das deutsche UNOMIG-Kontingent.

7. Sudan

a. Sicherheitslage

aicncniciiaiNgi . .

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur un im

Sudan nicht ruhig und nicht stabil.


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I. Hetrllluun* «Irr Hundrswehr .n der United N.llons Mission in Sudsn (t’NMIS, Kein« herichtcriHwerten Ereignisse

C. llrlrUluunu der Bundeswehr an der Cberwachungsmisslon African l aloe

Mission In Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8.

Sleherheilslage Trotz der militärischen Aktivitäten in S Oren/gehiet insgesamt ruhig und überw

Bundeswehr

Krltrea (UNMF,E)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9.

angrenzende Seegebiete

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Krille der somalischen Übergangsregierung konnten am 28.12.06 mit Unterstützung Äthiopischer Militftremheiten die somalische Hauptstadt Mogadischu von den Mili/cn der Union of Islamic Courts / Islamische Gerichtshöfe (UIC) /urOckgcwinncn Bis zum 01.01.07 wurden auch die Städte Jilib und Kismayo in Südsomalia wieder eingenommen. Durch den raschen Vormarsch scheinen die administrativen Strukturen der UIC weitgehend zerstört worden zu sein. Ein Großteil der Mili/cn befindet sich auf der Flucht oder ist untergetaucht. Die UIC-Führung hat »ich offensichtlich ins Ausland abgesetzt.


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Von den verbleibenden Milizen der UIC könnte vor allem für die äthiopischen Truppen auf somalischem Boden eine Bedrohung ausgehen. Ein Einsatz von Truppen der Afrikanischen Union wird zurzeit geprüft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

b.

Die geschilderte Situation in Somalia hat derzeit keine Auswirkungen auf das deutsche Einsatzkontingent bei OEF.

10. Strasse von Gibraltar / östliches Mittelmeer a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Libanon

a. Politische Lage

Der innenpolitische Machtkampf zwischen der amtierenden libanesischen Regierung und der anti-syrischen Gruppierung "14. März" auf der einen Seite sowie dem oppositionellen Lager auf der anderen Seite setzt sich fort. Die mehrwöchigen Vermittlungsversuche des Beauftragten der Arabischen Liga, Moussa, blieben bislang weitgehend erfolglos. Die aufgrund der Feiertage und des Jahreswechsels unterbrochenen Verhandlungen werden vermutlich erst Mitte Januar wieder

aufgenommen werden.


Die Lage im Und ist noch ruhig und noch stabil, in, Süden Libanons noch ruhig aber nicht stabil.

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•II»

b. Sicberhcitslagc

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nation» Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

c.

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Kreignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die Zusammenarbeit der Maritime Task Force (MTF) UNIFIL mit den Lebanese Armed Forces verläuft weiterhin äußerst kooperativ und mit der erforderlichen Flexibilität.

Der Libanon hat am 26.12.06 die Vereinbarung zur Sicherstellung der Operationsfreiheit erwartungsgemäß bis zum 01.03.07 verlängert (siehe UdP 46/06).

Die MTF hat bisher insgesamt 1.994 (Stand: 02.01.07) Abfragen getätigt, davon wurden bislang vier durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNM1K) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.965 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 168 Beamte.


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ufttransPorteinsätze nnH ÜK»-------- nr nüge mi ,

itzung der Einsatekor^- -

KFOR

EUFOR

Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl Uber wachu ngsflüge

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

6

0

1

0

Ö

Ö

0

Ö

Stärke der deutschen Einsatzkontinge nte

Gesamt ISAF*

KFOR

OEF

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst.

Frauen

x

in bes. Auslandsver-

i

Freiwilligen zusätzl Wehrdienst Leistende

davon ISAF PRT Kunduz: 425 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 271 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.334 Soldaten (inkl. 87 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 300 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.277 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.


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ff.ufttransporteinsätze und Überwachn ngsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzko n tingente im Berichtszeitraum

KFOR

EUFOR

UNIFIL

AMIS

Lufttransporte

Anzahl Flüge Anzahl Überwachungsflüge

Frauen

359

105

136

61

0

0

0

45

12

Wehrdienstleist in bes Auslandsverwendunaen (Res)

474

205

200

58

1

0

0

8

2

Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst Leistende_

653

214

211

55

0

0

0

141

32

* davon ISAF PRT Kunduz: 425 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 271 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.334 Soldaten (inkl. 87 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 300 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

Stärke der deutschen Einsatzkontingente

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.277 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.