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Bundesministerium der Verteidigung

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6. September 2006

Unterrichtung des Parlamentes
36/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afglmlst


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AngritT in diesem Jahr, Am 23.07.06 wurden zwei im medizinischen Bereich tätige afghanische Mitarbeiter in der Nachbarprovinz Ghowr (Nr. 10 der Karte) ermordet.

Am 28.08.06 und 29.08.06 konnten afghanische und internationale Sicherheitskräfte in den drei ost- und südafghanischen Provinzen Khowst (Nr. 21 der Karte), Kandahar (Nr. 29 der Karte) und Paktika (Nr. 33 der Karte) sechs Sprengsätze selbst beziehungsweise aufgrund von Fremdhinweisen aufklären und entschärfen. Hintergrundinformationen liegen derzeit nicht vor.

Am 31.08.06 schlugen insgesamt drei Raketen im westlichen Stadtzentrum der Hauptstadt Kabul (Provinz Kabul / Nr. 24 der Karte) innerhalb eines Umkreises von etwa drei Kilometern ein, ohne größere Sachschäden zu verursachen. Informationen zu Hintergründen und Tätern liegen nicht vor.

Militärische Lage

Am 29.08.06 gab es auf einer Hauptstrasse im nördlichen Stadtbereich Kabuls einen Sprengstoffanschlag (Improvised Explosive Device / IED) gegen einen zivilmilitärischen US-Konvoi, Es wurde niemand verletzt. An einem Fahrzeug entstand Sachschaden.

In der Provinz Nangarhar (Nr. 20 der Karte) gab es am 02.09.06 einen fahrzeuggestützten Selbstmordanschlag (Vehicle Borne Improvised Explosive Device / VBIED) gegen einen US-Konvoi. Dabei wurden zwei amerikanische Soldaten sowie drei afghanische Zivilisten verletzt. Ein US-Fahrzeug wurde beschädigt. Weitergehende Informationen zu möglichen Tätern liegen nicht vor.

Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force

(ISAF)

(1) ISAF

Ein niederländisches Kampfflugzeug stürzte am 31.08.06 m der Provinz Ghazm (Nr. 31 der Karte) ab. Der Pilot kam ums Leben. ISAF und das niederländische Verteidigungsministerium führen den Absturz auf technische Probleme zurück.


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Am 02.09.06 sind beim Absturz eines britischen Flugzeuge, rund 20 Kilometer

westlich von Kandahar 14 britische Soldaten um, Leben gekommen. Das

britische Verteidigungsministern!« teilte mit. dass cs sich wahrscheinlich um

einen Unfall gehandelt habe. Weitere Einzelheiten sind gegenwärtig nicht bekannt.

Der Internationale Flughafen von Kabul wurde am 03.09.06 mit drei Raketen beschossen. Es gab weder Personen- noch nennenswerte Sachschäden.

Am Vormittag des 04.09,06 wurde im östlichen Innenstadtbereich der afghanischen Hauptstadt auf einer Hauptstraße ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag (VBIED) gegen einen britischen ISAF-Konvoi durchgeführt. Dabei kamen zwei britische Soldaten und drei afghanische Zivilisten ums Leben. Ein weiterer britischer Soldat und sechs afghanische Zivilisten wurden verletzt.

Zu Tätern und Hintergründen der Tat liegen noch keine gesicherten Erkenntnisse vor.

Im Rahmen einer ISAF-Operation im Regional Command South (RC S) haben Kampfflugzeuge am 04.09.06 im Süden Afghanistans versehentlich eigene Truppen beschossen und dabei einen kanadischen Soldaten getötet sowie mehr als 30 weitere Soldaten verwundet. Die kanadischen Soldaten nahmen in der Provinz Kandahar an einem ISAF-Einsatz gegen Taliban-Kämpfer teil.

In der Zeit vom 04.09.06 bis 06.09.06 hielt sich der NATO-Rat zu einem Informationsbesuch in Afghanistan auf.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Mit der Kommandoübergabe am 06.08.06 vom bulgarischen General Nenov, dem bisherigen Kommandeur der Kabul Multinational Brigade, an den französischen General Le Bot, Kommandeur des neu aufgestellten Regional Command Capital (RC C), wurde die lSAF-Umglicderung im Raum Kabul begonnen (siehe UdP 32/06). Mittlerweile ist die Umgliederung mit der


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Obcmahme der neuen Verantwortungsbereiche nahezu abgeschlossen. Am

3108 06 Wurdc die Obergabe des bisherigen deutschen Verantwortungsbereichs im Osten Kabuls an die türkischen Kräfte beendet. Am 01.09.06 begann die deutsche Einsatzkompanie, die jetzt der französischen Battle Group unterstellt ist, ihren neuen Einsatzraum im Norden Kabuls zu übernehmen.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Bereits Mitte August hat das PRT Kunduz innerhalb des deutschen Feldlagers ein Gebetshaus für Muslime eingerichtet. Darin können die zivilen afghanischen Mitarbeiter des PRT. aber auch die Muslime unter den deutschen und internationalen Soldaten beten. Die Idee hierzu hatten die 150 afghanischen Mitarbeiter, die täglich im Camp arbeiten. Den Gläubigen wurden zwei Holzhäuser zur Verfügung gestellt, die afghanische Handwerker dann zu einem größeren Gebetshaus zusammenbauten. Zur Grundsteinlegung hatte wenige Wochen zuvor der Kommandeur des PRT die muslimischen Mullahs aus der Region Kunduz eingeladen. Die feierliche Eröffnung fand nach muslimischem Brauch in einem Freitagsgebet statt.

Der Kommandeur des PRT Feyzabad nahm am 29.08.06 an einem Treffen des Gouverneurs mit den meisten Distriktmanagem der Provinz sowie Repräsentanten anderer Sicherheitspartner (Afghan National Police, National Directorate of Security) in Feyzabad teil. Der Gouverneur informierte dabei über seine Gespräche in Kabul zur Problematik des Drogenanbaus und die Folgen für die Provinz. Er forderte nachdrücklich zu einem gemeinsamen strikten Vorgehen in der Bekämpfung des Drogenanbaus auf.

Der Kommandeur des PRT hob deutlich die Eigenverantwortung der afghanischen Regierung und ihrer Behörden in diesem Bereich hervor und erläuterte die lediglich unterstützende Rolle von ISAF in diesem Prozess.

Am 30.08.06 nahm der Kommandeur des PRT Feyzabad an einem Treffen mit den Distriktmanagem und Ältesten in Arghund, der Distrikthauptstadt von Argo, teil. Bei diesem Treffen wurde über die infrastrukturelle Situation im Distrikt Argo diskutiert. Die Hauptthemen waren die Wasserversorgung, die


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verkehrstechnische Anbindung und der Wunsch nach einem Krankenhaus vor Ort.

Am 30,08.06 wurde gegen 23:25 Uhr Ortszeit eine Patrouille des PRT Kunduz bei Angor Bog (rund sieben Kilometer südlich von Kunduz) beschossen. Es \uirde niemand verletzt. Der Patrouille gehörten neben sieben deutschen Soldaten vier Polizisten der Afghan National Police (ANP) an. Sie bestand aus /nx ei geschützten bahrzeugen (Dingo und Fennek) und einem Fahrzeug der ANP. Als die Patrouille mit zwei Sprengladungen, einer Panzerfaust und Handwaffen angegriffen wurde, erwiderte sie das Feuer und ging in unmittelbarer Nähe des Anschlagsortes in Stellung. Durch den Beschuss der Patrouille wurde das Camp der Afghan National Army (ANA) südlich des PRT Kunduz alarmiert. ANA-Kräfte setzten Gefechtsfeldbeleuchtung mit Mörser ein. Die Immediate Reaction Force (IRF) des PRT wurde eingesetzt, um die Straße nördlich der Anschlagstelle im Zusammenwirken mit ANP-Kräften zu sperren. Die ANP nahm eine verdächtige Person fest.

In Mazar-e Sharif wurde am 01.09.06 gegen 12:15 Uhr Ortszeit ein mit fünf Personen besetztes ziviles Fahrzeug außerhalb des Camp Marmal durch Wachpersonal des Feldlagers überprüft, da aufgrund des verdächtigen Verhaltens der Fahrzeuginsassen eine Ausspähung vermutet worden war. Im Rahmen der Untersuchung und weiteren Überprüfung war der Fahrer des Wagens nicht bereit, die Motorhaube zu öffnen. Das Fahrzeug wurde daraufhin in einen sicheren Bereich der Campzufahrt gebracht und durch einen Sprengstoffspürhund überprüft. Der Hund schlug an. Bei der nachfolgenden Vorbereitung des Wagens zur Sprengung zerstörte sich das Fahrzeug von selbst, ohne weitere Schäden zu verursachen. Die unmittelbar nach dem Vorfall aufgenommenen Untersuchungen führten zur Festnahme von zwei weiteren verdächtigen Personen durch die Polizei. Die verdächtigen Personen wurden zu weiteren Ermittlungen an afghanische Sicherheitsbehörden übergeben.


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V^cHistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

i uimsciic Lage

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*• Politische Lage

Das Büro des VN-Sonderbeauftragten Ahtisaari kündigte die Fortsetzung der Gespräche zum künftigen Status des Kosovo für den 07.09.06 und 08.09.06 in Wien an. Laut Einladung sollen dabei die Themen "Dezentralisierung und Schutz von Kulturgütern" verhandelt werden. Voraussichtlich Mitte September wird Ahtisaari mit einem Zwischenstandsbericht den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ü

laufenden Statusgespräche informieren,

Di« Verantwortung für den Transport von Minderheiten wurde mit Wirkung vom

________-4 "Orm/icnrischen

UNMIK

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Institutionen der Selbstverwaltung" (PISG) übertragen. Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass in öffentlichen Transportmitteln keine ethnische I rennung der Mitreisenden erfolgen darf. Angehörige des Kosovo Police Service sollen künftig Buslinien, in denen auch Angehörige von Minderheiten transportiert werden, in

verstärktem Maße überwachen.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil

Serbischen Pressemeldungen zufolge wurden am 30.08.06 Kosovo-Serben, die in Bussen aus ihrem Urlaub aus Montenegro zurückkehrten, in der Ortschaft Zabare (Region Mitrovica) durch eine Gruppe Kosovo-Albaner mit Steinen beworfen. An

einem der Busse entstand Sachschaden, verletzt wurde niemand.


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(TkfÖr der BHndeSWehr der K0S0V0 For “ (KFOR)

Vor dem Hintergrund der laufenden Statusverhandlungen. der bevorstehenden

Unterrichtung des VN-Sieherheitsra.es „och im September zu

Lösungsvorschlägen ftr die Kosovofrage und möglicher Auswirkungen auf die

Lage im Kosovo hat die NATO die Verlängerung des Einsatzes des deutschen ORF Bataillons bis Ende September beantragt.

Die Verlängerung des Einsatzes wurde inzwischen gebilligt. Der Einsatz des Bataillons unter NATO-Führung wird nach jetziger Planung am 28.09.06 enden.

Daran wird sich die Phase der Rückverlegung unter nationaler Führung anschließen.

Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Verteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung besuchte am 31.08.06 und 01.09.06 das deutsche Einsatzkontingent KFOR im Kosovo. Im Rahmen dieses Besuches führte er auch politische Gespräche und nahm an der Kommandoübemahme von Generalleutnant Roland Kather als Befehlshaber KFOR teil.

Gespräche mit dem Präsidenten des Kosovo, Fatmir Sejdiu, dem Ministerpräsidenten, Agim Ceku, und dem neuen Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der VN für das Kosovo und Leiter UNMIK, Joachim Rücker, sowie mit der militärischen Führung und den Soldatinnen und Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes standen im Mittelpunkt des Besuches.

Am 01.09.06 wurde Generalleutnant Roland Kather im Beisein des Ministers die Verantwortung für die Führung der KFOR durch den Befehlshaber des Joint Forces Command Neapel, Admiral Henry G. Ulrich, übertragen.

Zum dritten Mal führt damit - nach General Dr. Reinhardt und Generalleutnant Kammerhoff- ein deutscher General die rund 17.000 Soldaten aus 35 Nationen.

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) is. insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 31.08.06 übergab der deutsche Brigadegeneral Fugger die Führung der MNTF SE an den französischen Brigadegeneral Daehn.

Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

Am 03.09.06 wurde im südossetischen Distrikt Znauri ein georgischer Militärhubschrauber vom Typ Mi-8 durch Beschuss so beschädigt, dass dieser kurz danach notlanden musste. Von den Insassen, zu denen auch der georgische Verteidigungsminister Okruaschvili gehörte, wurde niemand verletzt. Südossetische Stellen übernahmen mit der Begründung, der Hubschrauber habe südossetischen Luftraum verletzt, die Verantwortung für den Beschuss.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS • NUR für DOi MENSTQE8RAUCH

7. Sudan

a. Politische Lage

^r:"^:r hmd r gsfthrer * ^

Waffenstillstandsabkommen Die ! “ T HaUptStad ‘ Juba *

7 . . usgehandelte Vereinbarung beinhaltet die

tchentng emes ungehinderten Abzugs der LRA aus ihren bisherigen Opemtions-

und Rückzugsgebieten im Südsudan, im Osten des Kongos und aus Norduganda in

zwei Auffanglager im Süden Sudans. Außerdem ist die Prüfung einer möglichen

Amnestie für LRA-Rebellen und deren Re-Integration in die ugandische Zivilgesellschaft zugesichert.

Mit der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens ist ein erster Schritt zur Beendigung des langjährigen ugandischen Bürgerkrieges, der auch die Sicherheitslage in den Nachbarstaaten erheblich belastete, gelungen. Offen bleiben jedoch Fragen hinsichtlich der strafrechtlichen Aufarbeitung der LRA-Verbrechen. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat im Oktober 2005 Haftbefehle gegen fünf LRA-AnfÜhrer, darunter auch gegen den Rebellenführer Kony und dessen Stellvertreter Otti erlassen.

Ungeachtet des für den Darfur geschlossenen Friedensabkommens ("Darfur Peace Agreement" vom 05.05.06) nehmen Anzahl und Intensität der bewaffneten Zusammenstöße zwischen sudanesischen Regierungskräften und den verschiedenen Rebellengruppen sowie Übergriffe auf NGO's, die Zivilbevölkerung und AMIS in der Provinz Darfur seit Mitte Juni zu. Auch das sukzessive Eintreffen der von der sudanesischen Regierung zur Unterstützung von AMIS angekündigten bis zu 26.000 Soldaten scheint die Situation eher zu verschärfen als zu stabilisieren.

Der sudanesische Präsident Bashir lehnte am 29.08.06 die Stationierung einer internationalen Friedenstruppe im Darfur erneut strikt ab. Sudanesische VN-Vertreter in New York blieben in dieser Woche allen VN-Sitzungen zum Thema Darfur fern. Die Position Bashirs bleibt jedoch in der sudanesischen Regierungskoalition und im

Parlament weiterhin umstritten.

Insbesondere die südsudanesische "Sudan People's Liberation Movement / Army" (SPLM/A) des ersten Vizepräsidenten Salva Kür befürwortet eine zügige

fiherleituns von AMIS in eine VN geführte Mission.


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Gegen den Wide.timd de, sudanesischen Regienmg ha, de, Wehsiche,heitsmt die S “r-* von übe, 22.500 B„uhc,mso,d„en und Po.izis.en in de, Krisemegion Dartu, beschlossen. 0,c Resolution 1706 wurde am 31.08.06 in New York mit zwölf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.

Derzeit versucht die Afrikanische Union (AU), die Lage in Darfur unter Kontrolle zu halten. Das Mandat ttir ihre Mission AMIS läuft am 30.09.06 aus.

Sudanesische Regierungsvertreter haben in ersten offiziellen Reaktionen - wie

erwartet - den Beschluss des VN-Sicherheitsrates zur Stationierung einer Friedenstruppe in der Krisenregion Darfur zurückgewiesen.

Am 03.09.06 forderte die sudanesische Regierung die AU und AMIS auf, den Darfur zum Mandatsende am 30.09.06 zu verlassen. Der Sudan unterstreicht damit erneut seine Position, dass der Konflikt im Darfur eine inner-sudanesische Angelegenheit

sei.

b. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-

Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union

Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Sicherheitslage ,

Die Lage im eritreiscMthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt mh,g

« • *

überwiegend stabil.


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12 *

b. Beteiligung der Bundeswehr an der

Eritrea (UNMEE) °" S MiMi ° n in Ethl< * i * —

Keine berichtenswerten Ereignisse

Slchcrheitslagi

ln Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden

überwiegend ««k 5 « ; ---------

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Strasse von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Die Lage im Raum Kinshasa ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, im WestKongo überwiegend ruhig und noch stabil sowie im Osten des Landes nicht ruhig

und nicht stabil.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EUFOR RD CONGO

In Kinshasa sind mittlerweile alle deutschen Soldaten in Feldlagern untergebracht.

Die spanische Firma UCALSA hat am letzten Wochenende erstmals die

Bereitstellung von Mittagsverpflegung übernommen. In Libreville haben inzwischen

circa 150 von rund 430 deutschen Soldaten das Feldlager in der ehemaligen Police Academy bezogen.

Insgesamt wird sich nach jetzigem Stand der Arbeiten die abschließende Übergabe sämtlicher Einrichtungen unverändert bis voraussichtlich Mitte September hinziehen.

Seit dem 21.08.06 fliegen Transportmaschinen C 160 Transall - koordiniert durch das United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) - Hilfsgüter der VN von Larnaca (Zypern), anfangs auch von Amman (Jordanien), nach Beirut in den Libanon.

Zusätzlich hat die Luftwaffe 30 Mitarbeiter und rund 22 Tonnen Material des Technischen Hilfswerkes THW mit Airbus A 310 (zwei Flüge) und C 160 Transall (ein Flug) von Deutschland aus zum Umschlagspunkt nach Lamaca transportiert.

Bisher (Stand: 05.09.06) wurden mit 20 Hilfsflügen fast 120 Tonnen Material und Hilfsgüter (unter anderem Zelte, Decken, Babynahrung und Medikamente) transportiert.

13. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.018 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 189 Beamte.


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Frauen

333

104

122

51

0

0

0

14

42

Wehrdienstleist, in bes AuslandsverwendunRcn (Res)

510

208

200

75

1

0

0

7

19

Freiwilligen zusätzl Wehrdienst Leistende

567

133

326

67

0

0

0

32

9

* davon ISAF PRT Kunduz: 397 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 259 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.267 Soldaten (inkl. 89 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 321 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

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in Afghanistan.

** davon sind 310 Soldaten in Kinshasa und 431 in Libreville eingesetzt (Stand:

04.09.06)

*** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.817 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.

Anmerkung : In der Personalstärke KFOR sind 601 Soldaten (Stand: 04.09.06) des

ORF Btl enthalten.