VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

Einsatzfuhrungsstab

mu — ow tt Slaufhnbergstraße 16,10785 Bertm

Foerwwcwrr 11055 Bert«

TB ♦49(0)30-18-24-29600/29622

fa* *49 (0)30-18-24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

41/08

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 8. Oktober 2008, 10.00 Uhr


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1. Afghanistan

a. Politische Lage

Am 29.09.08 endete der Fastenmonat Ramadan. Daran schloss sich bis zum 02.10.0x das dreitägige Fest des Fastenbrechens, das sogenannte Eid-Fest an.

b. Bedrohungslage

Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan

Distrikten

erheblich bis hoch.

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich

Regional Command West: insgesamt mittel

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch

Regional Command South: insgesamt hoch

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2

1


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''(Grafik)''

Im Zeitraum vom 29.09.08 bis 05.10.08 registrierte ISAF landesweit 221 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 130 Schusswechsel und Gefechte, 25 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Herat² und Kandahar - sowie 58-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und acht sonstige Vorfälle.

Drei Vorfälle ereigneten sich im RC North, fünf im RC West, 119 im RC South und 94 im RC East.

Insgesamt wurden bei den Vorfällen drei ISAF-Soldaten getötet und weitere 25 ISAF-Soldaten verletzt³.

Am 01.10.08 wurden Soldaten der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) in der Provinz Oruzgan im Distrikt Chora in ein Feuergefecht mit einer unbekannten Anzahl Opposing Militant Forces (OMF) verwickelt. Die Auseinandersetzung dauerten bis in die späten Abendstunden des 03.10.08 an. Fünf

² Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2

³ Über den Vorfall am 29.09.08 in der Provinz Helmand, bei dem drei amerikanische Soldaten ums Leben kamen wurde bereits in der UdP 40/08 berichtet.


VS - NUR H)K Dt N nihNülUWlKAUt’M

■ -4.

ANA-Soldatcn sowie 14 KSmptw der OMI wunten g«M(tU'i und stehen weitet* afghanische Soldaten wurden verletzt.

Eine ISAF-Hinheit wurde am 02.10,OK im Distlikl Nad Alt tl#r ProvItW Keimend von OMF mit HandfeuerwatYen beschossen Me« item anBt Itlteöemlen l'euergefecht wurden drei britische Soldaten verletzt,

Am 05.10.08 steuerte ein Selhstnumliittentitici tn det Provinz Met«t tm Distrikt Guzara sein Motorrad in die Nähe etner (Iruppe von Soldaten der ANA uml brachte dort einen Sprengsatz zur Explosion Hin afghanischer Soldst und zwei Zivilpersonen wurden bei dem Anschlag verletxt.

International Security Asslstance Force (18AK)

(1) Militärische Lage

Am 01.10.08 beschossen unbekannte Titer da» tschechisch gelUhrie Provincial Reconstruction Team (PRT) Pol-e Alam tn der Provinz l.owgar mit Handfeuerwaffen. Bei dem Vorfall wurtlen ftlnf ISAF-Soldaten verletzt,

Der Senat der Vereinigten Staaten von Amerika hat am 02.10.0* die Absicht gebilligt, einen Großteil der amerikanisch geführten Streitkrftfte tn Afghanistan direkt dem Commander (COM) ISAF ln eelncr Funktion als amerikanischer Befehlshaber in Afghanistan (COM USIOR-A) zu unterstellen. Damit übernimmt General McKieman den Oberbefehl über alle amerikanischen Verbände, die dem Aufbau und der Ausbildung der afghanischen Strcitkräfte sowie der Unterstützung der amerikanischen ISAI -Kräfte dienen (siche UdP 35/08).

Die im Rahmen der Operation l nduring Frecdom eingesetzten amerikanischen Kräfte für Anti-Terror-Operationen bleiben von dieser Maßnahme unberührt; sic sind auch weiterhin dem United States Central Command (US CENTCOM) in Tampa / Florida direkt unterstellt.


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(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Am 06.10.08 ereignete sich in Kabul auf dem Gelände des Kabul Military Training Centre (KMTC) em Schießunfall. Während der Absicherungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Beendigung eines Übungsschießens des deutschen Operational Mentoring and Laision Team (OMLT) aus Feyzabad lösten sich versehentlich mehrere Schüsse aus dem Bordmaschinengewehr eines deutschen Allzwccktransportfahrzcuges DINGO. Dabei wurde ein etwa 14-jähriger afghanischer Junge schwer verletzt.

Der Junge wurde zur medizinischen Versorgung in die französische Lazarctteinrichtung im Camp Warehouse gebracht und dort operiert. Er befindet sich außer Lebensgefahr. Die Untersuchungen dauern an.

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

In der letzten Woche wurden im Rahmen der regelmäßigen Operationsfilhrung des PRT Kunduz Patrouillen im Nahbereich durchgeführt. Aufgrund des mehrtägigen Eid-Festes und der damit verbundenen Nichtverfilgbarkeit von Ansprechpartnem waren aber zahlreiche Aktivitäten - insbesondere das Key Leader Engagement und die zivil-militärische Zusammenarbeit (CIMIC) eingeschränkt.

Schwerpunkt der Operationsführung des PRT Feyzabad waren in der letzten Woche weiterhin Patrouillen im Nahbereich des Feldlagers. Im Rahmen der regelmäßigen Operationsfilhrung werden zurzeit zwei Long Term Patrols in angrenzende Distrikte durchgeführt.

In Folge der Neuorientierung der ANA-Kräfte in der Nordregion wurden auch die entsprechenden Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT) verlegt. Das deutsche OMLT (2. Kandak der 1. Brigade des 209. Korps) verlegte von Kunduz nach Mazar-e Sharif (Camp Mike Spann) und im Gegenzug das kroatische OMLT mit dem 3. Kandak von Mazar-e Sharif nach Kunduz und wiederum eine Kompanie des Kandak nach Feyzabad. Das deutsche OMLT (1. Kandak der 2. Brigade des 209. Korps) verlegte von Feyzabad nach Kabul


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zura KMTC, um dort Aufstellung und Grundlagentraining des Kandak zu begleiten.

Am frühen Abend des 03.10.08 wurde das Plateau Kunduz mit mehreren Raketen beschossen. Es waren keine Einschläge im Lager des PRT Kunduz zu verzeichnen; es gab weder Personen- noch Sachschäden.

In Feyzabad und in Taloqan wurde am 04.10.08 die Ausbildung von weiteren 60 Polizisten der Afghan National Police (ANP) durch deutsche Feldjägerkräfte abgeschlossen. Damit wurden seit April 2007 rund 4.200 afghanische Polizisten durch deutsche Soldaten ausgebildet.

In der Provinz Faryab detonierte am 05.10.08 im Distrikt Qaysar ein behelfsmäßiger Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED), wodurch ein Fahrzeug eines norwegischen Military Observer Teams zerstört wurde. Bei dem Vorfall wurde niemand verletzt.

Am 06.10.08 hat in den drei Provinzen Badakhshan, Takhar und Sar-e Pol des RC North die Wählerregistrierung (Voter Registration) für die in den Jahren 2009 und 2010 vorgesehenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen begonnen. Dazu erfolgte die planmäßige, präventive Verstärkung des PRT Feyzabad sowie des Provincial Advisory Team (PAT) Taloqan durch Teile der deutschen Quick Reaction Force (QRF). Die Registrierung soll in diesen drei Provinzen bis Anfang November 2008 beendet sein, bevor anschließend die restlichen sechs Nordprovinzen folgen (siehe UdP37/08). In diesen Provinzen ist der Abschluss der Wählerregistrierung für Anfang Dezember dieses Jahres geplant.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es neun Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 446. _


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Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen

Verantwortungsbereiche« sind in der Anlage 1 aufgeführt

Hctellliggng der Bundeswehr an der United Nations Asslstance Mission In

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Uibekiitfl fl Bedrohung* läge

Die B cdmhung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

*• Bedrohungslage Im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

Die United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) hat das (icrichtsgebäudc in Nord-Mitrovica am 03.10.08 wieder in Betrieb genommen (siehe UdP 40/08). Demonstrationen von kosovo-serbischer Seite verliefen im Vorfeld bei eher geringer Beteiligung friedlich. Die erfolgreiche Wiederaufnahme der Gerichtsbarkeit in Nord-Mitrovica stellt einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung und Normalisierung im nördlichen Kosovo dar.

Auch nachdem UNMIK-Polizisten den Schutz des Gebäudes übernommen haben, wird KFOR seine Präsenz in abgeschwächter Form weiter aufrecht erhalten.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(I) KFOR

Die Operationsftihrung bei KFOR ist unverändert. Gemäß den aktuellen

Planungen im Hauptquartier (HQ) liegt der Schwerpunkt nach Abschluss des Kontingentwechsels (ab Mitte Oktober 2008) in der Bewachung HQ KFOR (mit


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40 b,S 60 Soldalen > und in der Verstärkung der Multinational Task Force (MNTF) Center.

Ab Mitte November 2008 ist eine Operation mit einem beweglichen Batailloosgefechtsstand und zwei Einsatzkompanien aus dem Camp Nothing Hill geplant. In diesen Zeitraum fällt auch die Verlegung des deutschen Operational Reserve Forces (ORF)-Bataillons in das Kosovo.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent

(ElesKtgt)

Die bis zum 29.09 08 zur Verstärkung der MNTF North abgestellte türkische Kompanie (siehe UdP 40/08) ist in den Bereich der MNTF South zurückgekehrt, so dass seit langer Zeit wieder alle Kräfte der MNTF South im eigenen V crantwortungsbereich (Area of Responsiblity / AOR) eingesetzt sind.

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Militärische Lage Auch wenn seit dem 05.10.08 erste Anzeichen auf einen Abzug russischer Kräfte hindeuten, betreibt Russland weiterhin Kontrollposten in Zonen vor Abchasien und Südossetien. Geplant ist der Abzug dieser Kräfte bis zum 10.10.08. Georgische Streitkräfte haben die Rückkehr in die Friedensstandorte fortgesetzt.


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b. Bedrohungslege

Bedrohung ist seit Ausbruch der Kampfhandlungen insgesamt als mittel eingestuft.

Im Berichtszeitraum kam es erneut zu Zwischenfällen in Georgien. Am 03.10.0K detonierte in Tschinvali (Südossetien) im Bereich des Stabes der russischen Kräfte in Georgien eine Autobombe. Bei diesem Anschlag kamen sieben Personen, darunter der russische Stabschef, ums Leben; sieben weitere Menschen wurden verletzt.

(miaue Hintergründe sind nicht bekannt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

Alle Initiativen der vergangenen Monate, zu einer friedlichen Lösung des DarfurKonfliktes zu gelangen, sind bislang über Konzepte nicht hinausgekommen.

Nachdem die Sudan Armed Forces (SAF) Mitte August 2008 nur vereinzelte Operationen gegen Nachschublinien der Rebellen durchführte, begannen sic im September mit größeren Offensivoperationen. Dabei gingen die SAF mit Unterstützung von Luftstreitkräften und arabischen Milizen an verschiedenen Orten


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- 10.

^ W hl Kasher gegen Rebellen vor. Von den Rebellen gingen bisher keine

vigctten Xttgnffsoperationcn aus.

Operationen hat sich die Sicherheitslage in den letzten Wochen noch

^‘tcr verschlechtert

k Beteiligeder Bundeswehr an der Uolted Nations Mission in Sudan (UN M IS) Keine beachtenswerten Ereignisse

der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission In Darftir (UNAMID)

Keine beachtenswerten Erei gn is

7.

Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission ln Ethtopla and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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•II*

9.

8 C der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen

rerroriamu.: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Keine benchtenswerten Ereignisse

10. Libanon

*• Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area ot Maritime Operation« (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime T»sk Force (MTF) UNIFIL

Der Tender MAIN befindet sich nach der Übergabe der Aufgaben an den Tender ELBE auf dem Transit zum Heimathafen in Deutschland.

Hin deutsches Marinetaucherteam aus Limassol (Zypern) unterstützt derzeit die libanesischen Behörden im Hafen von Naqoura (Libanon) bei der Feststellung der genauen Wassertiefen und BodcnbeschafTcnheiten nach Baggerarbeiten. Der Einsatz der Taucher ist im Zeitraum 06.10.08 - 09.10.08 geplant.

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 18.826 (Stand 06.10.08) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


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United Nation. Interim Administration Mission In Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatllehkcltsmlsslon der Europäischen Union Im Kosovo: European Union rule oflaw misslon in Kosovo (EULEX KOSOVO)

11.1

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 1.915 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 121 Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören gegenwärtig 157 Polizisten an, davon 25 Deutsche.

12. Lufttrans porteinstttze und

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

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UNAMIDl

Lufttransporte Anzahl Flüge

41

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Anzahl f berwachungsflOge '

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• 13 -

ISAF*

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KFOR

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(2005)

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(2004)

20

20

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(2006)

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(2008)

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davon PRT Kunduz: 565 Soldaten, PRT Fcyzabad: 419 Soldaten, PAT Taloqan: 20 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.034 Soldaten (inkl. 154 Soldaten des RC North), Kabul: 208 Soldaten und Einsatzgeschwader Termez / UZB: 98 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages " Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und dem im Darfur / Sudan im Rahmen der Operation UNAMID eingesetzten 1 Soldaten sind insgesamt 6.265 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen

• #

eingesetzt.


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Übersichtskarte der

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit nachfolgende Einstufungen genutzt NIEDRIG : Ein Staat, Orgamsanc Absicht, deutsche Streitkräfte um grundsätzliche Möglichkeit besteh Angriffe vor.

zu arbeiten, werden

rr die Fähigkeit und oder die ifte an/ugreifen Obwohl die Anzeichen für bevorstehende

MITTEL. Ein Staat, Organisation

ERHEBLICH Ein Staat, Organ Absicht, deutsche Streitkräfte uixj wird in naher Zukunft gerechnet. E liegen nicht vor.

HOCH Ein Staat, Organisation c deutsche Streitkräfte und/oder veri und spezifizierte Angriffsziele in

Zeitraum zu erwarten.