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Unterrichtung des Parlamentes

20/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 13. Mai 2009,10:00 Uhr


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4Pist«n Politische Lage

Am 08.05.09 endete die Registrierungsphase ftlr die Kandidaten

Präsidentsc hafis- und Provinzratswahlcn in Afghanistan. Insgesamt haben

Kandidaten für die Präsidentschaftswahl bei der Unabhängigen Wahlkon

(Independent Election Commission / IEC) registrieren lassen, darunter zwei 1

Zu den Provinzratswahlcn haben sich 3.324 Kandidaten, darunter 342 registrieren lassen.

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis erheblich.

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel, Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich.

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 04.05.09 bis 10.05.09 registrierte ISAF landesweit 240 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 138 Schusswechsel und Gefechte, 41 Sprengstoffanschläge - darunter drei Selbstmordattentate in den Provinzen Helmand 2 und Laghman - sowie 57-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und vier sonstige Vorfälle.

Sechs Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, elf im RC West, 119 im RC South und 103 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen vier ISAF-Soldaten gefallen; weitere 18 ISAFSoldaten wurden verwundet.

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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im Distrikt Ghazni (gleichnamige Provinz) wurde eine Patrouille der afghanischen Polizei (Afghan National Police / ANP) am 06.05.09 mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. In Folge der Explosion wrurden sieben Angehörige der ANP getötet und zwei weitere verletzt.

Am 10.05.09 griffen in der Provinz Helmand im Distrikt Nahri Sarraj Kämpfer der Opposmg Militant Forces (OMF) mit Handfeuerwaffen sowie zwei Selbslmordanentätcr auf Motorrädern einen Kontrollposten der ANP an. Bei dem Anschlag wurden sechs afghanische Polizisten und sechs Zivilpersonen getötet sowie 13 weitere Polizisten, ein afghanischer Soldat und 13 Zivilpersonen verletzt.

Im Distrikt Qarabagh (Provinz Ghazni) kamen am 10.05.09 bei einem Angriff von OMF auf einen ANP-Kontrollposten drei afghanische Polizisten ums Leben. Ein weiterer ANP-Angehöriger wurde verletzt.

Am 11.05.09 griffen OMF einen Kontrollposten der afghanischen Grenzpolizei (Afghan Border Police / ABP) im Distrikt Shamulzayi der Provinz Zabol an. Kurz nach diesem Angriff wurde ein weiterer Checkpoint von rund 70 - 100 Kämpfern der OMF angegriffen. Dabei ist ein afghanischer Soldat gefallen, ein weiterer wurde

verwundet.

Im Distrikt Waghaz (Provinz Ghazni) beschossen Ot der Afghan National Army (ANA). Vier afghanische gefallen, vier weitere wurden verwundet.

International Security Assistance Force (ISAF) (1) MiUtfriacbe Lage

Am 07.05.09 ereigneten sich in der Provinz Helmand in verschiedenen

Distrikten mehrere folgenschwere Anschläge und Kampfhandlungen zwischen ISAf-Truppen und OMF mit insgesamt vier gefallenen britischen Soldaten.

Im Distrikt Musa Qala wurde eine gemeinsame Patrouille britischer unc afghanischer Soldaten mit Handfeuerwaffen beschossen. Dabei fiel em bntische

Soldat.


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Bei einem IED-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille im Distrikt Sangin wurden

drei britische Soldaten verwundet. Ein Soldat erlag später seinen schworen Verwundungen.

Im Distrikt Nahri Sarraj löste ein Selbstmordattentäter einen Sprengsatz aus.

Durch Explosion sind zwei britische Soldaten gefallen sowie ein afghanischer

Übersetzer und 16 Zivilpersonen getötet worden. Darüber hinaus wurden zwei

weitere britische Soldaten und ein Angehöriger der ANA verwundet sowie über 30 Zivilpersonen verletzt.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Deutsche ISAF-Kräfte führten in der Nacht vom 06.05.09 auf den 07.05.09 zusammen mit afghanischen Sicherheitskräften im Distrikt Varduj (Raum Feyzabad in der Provinz Badakhshan) eine Zugriffsoperation gegen den mutmaßlichen Straftäter Abdul Razeq durch. Die Zielperson wurde am Vormittag des 07.05.09 in unwegsamem und gebirgigem Gelände rund 60 Kilometer südöstlich von Feyzabad gestellt und durch die afghanischen Kräfte festgenommen.

Abdul Razeq ist nach vorliegenden Erkenntnissen verantwortlich für einen Anschlag auf eine deutsche Patrouille am 26.06.08 (siehe UdP 27/08), Anschlagplanungen mit Sprengfallen gegen ISAF im Juli 2008 sowie den Anschlag auf den Konvoi des Provinzgouvemeurs von Badakhshan am 05.11.08 (siehe UdP 46/08). Razeq wurde unmittelbar nach der Festnahme durch die afghanischen Sicherheitskräfte nach Kabul überstellt und dort an die Schw. erpunk tstaatsan waltschaft des afghanischen Inlandsgeheimdienstes

(National Directorate of Security / NDS) übergeben. Diese Oberstellung wurde durch ein deutsches Begleitkommando sowie Transportleistung mit Hubschrauber CH-53 und Transportflugzeug C-160 unterstützt. Bei der Operation hat sich ein deutscher Soldat verletzt. Er wurde im Rettungszentrum des Provincial Reconstruction Team (PRT) Feyzabad medizinisch versorgt.


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Am Nachmittag des 07.05.09 wurde eine deutsche Patrouille rund zwölf Kilometer westlich des PRT Kunduz von OMF auf Motorrädern mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propellcd Grcnades /

RPG) beschossen. Die Patrouille erwiderte das Feuer und setzte den OMF nach.

In der Folge entwickelte sich eine von den afghanischen Sicherheitskräften geführte Operation gegen die OMF, die bis zum Folgetag (08.05.09) andauerte und von deutschen Kräften unterstützt wurde. Dabei wurden OMF in einem bebauten Geländeteil eingeschlossen. Die deutschen Kräfte übernahmen die weiträumige Sicherung.

Insgesamt wurden sieben OMF getötet sowie mindestens 14 verletzt und durch ANSF festgenommen. Mindestens zwei OMF wurden durch deutsche Kräfte während des Feuerkampfes getötet. Die deutschen Kräfte hatten keine Ausfälle.

Das 209. ANA Korps hat im Distrikt Ghormach (Provinz Badghis) mit einer Operation begonnen, die nachhaltig für eine stabile Sicherheitslage in Ghormach sorgen soll. Absicht ist es, die Stabilisierung des Distriktes Ghormach zu unterstützen, um die Voraussetzungen ftlr die afghanische Regierung zu schaffen, die Verantwortung für den Distrikt Ghormach wieder vollständig zurück an die Provinz Badghis zu übertragen. Teile des deutschen Einsatzkontingentes werden zur Unterstützung der von den Afghan National Security Forces (ANSF) geplanten und geführten Operation im Distrikt Ghormach eingesetzt. Das RC North unterstützt dabei mit wesentlichen Leistungen (Führung, Führungsunterstützung, Aufklärung, Schutz [Explosive Ordonance Disposal / EOD und Sanitätsdienst] sowie Mentoring [Operational

Mentor and Liaison Team / OMLI)). Der Bundesminister der Verteidigung hat den geplanten Einsatz deutscher Soldaten und Soldatinnen in der sogenannten Operations Box Ghormach zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte gebilligt.

Die Trauerfeier ftlr den am 29.04.09 bei Kunduz gefallenen deutschen Soldaten (siehe UdP 19/09) fand am 07.05.09 in Anwesenheit des Bundesmmisters der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, und des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhan, in Bad Saulgau statt.


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(4) Kurzfristige Unterstützungslcistungcn ISAF

In der vergangenen Woche gab es sechs Unterstützungsflüge außerhalb des

deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 674.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

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2 .

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3.

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Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch alsl mittel eingestuft. I

Die kosovo-serbischen Proteste gegen die kosovo-albanischen Baumaßnahmen Raum Kroi i Vitakut (siehe UdP 18/09 und 19/09) wurden ab dem 12.05 ausgesetzt, da nach Gesprächen über die Klärung von Besitzansprüchen kose serbische Baumaßnahmen in dem Raum beginnen konnten.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(!) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsch« F.insatzkontln,cnt (EinsKtgt)

Das Kabinett hat am 06.05.09 den Einsatz der Bundeswehr in Kosovo für ein

weiteres Jahr gebilligt. Damit soll gleichzeitig die aus dem Jahr 1999 stammende

personelle Obergrenze von 8.500 auf 3.500 Soldatinnen und Soldaten gesenkt werden.

Das deutsche Einsatzkontingent KFOR hat am 11.05.09 mit dem Kontingentwechsel vom 22. auf das 23. Kontingent begonnen. Nach derzeitiger Planung soll dieser Wechsel am 07.06.09 abgeschlossen werden.

4. Bosnien und Herzegowina

t. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das deutsche Einsatzkontingent EUFOR ALTHEA hat ebenfalls am 11.05.09 mit dem Kontingentwechsel vom 13. auf das 14. Kontingent begonnen. Nach derzeitiger Planung soll auch dieser Wechsel am 07.06.09 abgeschlossen

werden.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzen sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet. I


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Die Hintergründe über eine angebliche Meuterei in den georgischen Streitkriften (siehe UdP 19/09) sind noch nicht aufgeklärt.

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Beteiligung der Bundeswehr a Georgia (UNOM1G)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Demokratische Re publik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit

als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse I


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ItririliltuniE der Bundeswehr .. der United Nation, / African Vnion Mb,kn Darftir (UNAMID)

Am 09.05.09 wurde der »ewaltsMne Tod eines nigerianischen MUiUrbeobach.ers Nvala (Darfur) durch die Vereinten Nationen besagt. Der Offizier wurde mnd 3 Meter vom dortigen VN-Lager entfern, angeschossen und erlag später sei,

in

Verwundungen. Deutsche Soldaten umren von dem Vorfall nicht betroffen.

8 .

In Djibuti und im Golt von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

der Bundeswehr an Operationen Operation ENDUR1NG FREEDOM

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA Der am 04.04.09 gekaperte deutsche Containerfrachter HANSA STAVANGER sowie dessen Besatzung (siehe UdP 15/09 19/09) befindet sich weiterhin in der

unverändert

Hoheitsgewässer auf.

Auch der am 25.04.09 gekaperte, unter maltesischer Flagge fahrende Frachter PATRIOT einer deutschen Reederei (siehe UdP 18/09 - 19/09) ist unverändert in der Hand von Piraten und liegt in somalischen Hoheitsgewässem.

entführten, unter der Flagge

Barbuda fahrende Frachter Besatzung (siehe UdP 19/09).

Seit Beginn der Operation ATALANTA wurden von EU-Einheiten 28 Schiffe des World-Food-Program (WFP) mit mehr als 150.000 Tonnen Hilfsgütem in 15


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Gruppen sichcr geleitet, was die Ernährung von 1,6 Millionen Menschen ermöglicht hat. In neun weiteren Fällen wurden Handelsschiffe mit humanitärer Ladung von i;U-Knegsschiffen begleitet, ln 24 Group Transits wurden bislang 142 Handelsschiffe sicher durch den Transit Corridor im Golf von Aden getXlhrt. Handelsschiffe, deren Schutz und Begleitung durch EU NAVFOR ATALANTA organisiert war, wurden bisher in keinem Fall von Piraten gekapert.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Am 08.05.09 endete die Beteiligung des deutschen Unterseebootes U 34 an der

Operation ACTIVE ENDEAVOUR.

Vom 12.05.09 bis voraussichtlich 17.05.09 ist die Fregatte MECKLENBURGVORPOMMERN während des Mittelmeer-Transits auf ihrem Weg vom Hom von Afrika nach Wilhelmshaven der deutsche Beitrag zur Operation.

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL) (1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse I


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(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Pie MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 23.912 (Stand 12.05.09) Abfragen

getätigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

H. Internationale Orga nisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 23 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst zwei Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.280 Polizisten an, davon 100 Deutsche.

e und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern ntwtfitzung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

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davon PRT Kunduz: 626 Soldaten, PRT Feyzabad: 424 Soldaten, PAT Taloqan: 27 Soldaten, FSB Mazar-c Sharif: 2.276 Soldaten (inkl. 181 Soldaten des RC North), Kabul: 265 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 108 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 1), EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 183 Soldaten sind insgesamt 7.257 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar

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bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


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Der Bundesminisler der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von vier deutschen Soldaten im Rahmen der NA TO-FOhrungsunterstützung in Kandahar genehmigt.

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Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

^lEnnifi : Ein Staat, Organisation oder Groppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrifte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor. e

HOCH: Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,

deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete

und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.