VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

desministerium x Verteidigung

1

F08V3

Fontänengraben 150.53123 Bonn ww o w r Poetfech 1328.53003 Bonn

m *49 (0)226-12-9431/9424 FM *49 (0)228-12-5255

4. Juli 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

27/07

r

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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.ghanistan

a. Politische Lage

1 BADAKHSHAN

14 PAMJSHW

1SPARVAN

1SKAPISA

17 NURSSTAN

18 LAOMMAN 1t KONAR

t RH AR

VW»ntwoftungsb*f*4ch c Command (RC) Nofth m*

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 norwegisches

2 TAKHAR

3 KUHDUZ 4BALKH

• JOWZJAN

21 KHOWST

22 PAKTU

23 LOWOAR

24 KABUL

26 SA AH* AN

24 ORUZOAN

27 HELMAND

25 NIWRUZ

2S KANDAHAR SOZABOL

31 OH AZ NI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

S FARYAB

7 BADOHIS

S HERAT SFARAH lOOHOWR

11 SAR-E POL

12

13

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

Präsident Karzai verfügte am 24.06.07 einen Gouvemeurswechsel in der Provinz Badghis (Nr. 7 der Karte). Der seit zehn Monaten amtierende Nassim Thurki wird von Ashraf Nasen abgelöst

Kurz darauf verfügte Karzai auch die Ablösung des Gouverneurs Omar der Provinz Kunduz (Nr. 3 der Karte). Die Nachfolge ist noch offen. Der stellvertretende Gouverneur Danishi wird vorerst die Amtsführung übernehmen, Omar, aus der Nachbarprovinz Takhar (Nr. 2 der Karte) stammend, war der dienstälteste der 34 Provinzgouvemeure und war seit dem 19.02.04 im Amt. Seit 1992 bekleidete er verschiedene offizielle Funktionen in Verwaltungsapparaten und Sicherheitsorganen,

Sicherheitslage

b.

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil,


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1m Osten Kabuls (Provinz Kabul / Nr. 24 der Karte) wurde am 27.06.07 auf einer Hauptstraße ein Anschlag auf einen Konvoi einer internationalen zivilen Sicherheitsfirma verübt. Zwei Mitarbeiter der Firma wurden getötet und ftlnf weitere verletzt. Gesicherte Informationen zu den Hintergründen der Tat liegen nicht vor.

Die afghanischen Sichcrheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) sind im Zusammenhang mit ihren Tätigkeiten und Operationen landesweit immer wieder Ziel von Angriffen und Anschlägen. Am 01.07.07 wurden bei einem Hinterhalt gegen die Afghan National Police (ANP) im Distrikt Zhari der Provinz Kandahar (Nr. 29 der Karte) drei Polizisten getötet und ein weiterer verletzt. In derselben Provinz wurden am 01.07.07 weitere ANP-Kräfte Ziel eines SprengstotTanschlages. bei dem sieben Polizisten getötet wurden. Ebenfalls am 01.07.07 wurde im Distrikt Meydan Shahr (Provinz Vardak / Nr. 32 der Karte) ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag gegen ANP-Kräfte verübt. Ein Polizist wurde getötet und 12 weitere verletzt. Am 02.07.07 wurden im Distrikt Khakrez der Provinz Kandahar fünf Soldaten der Afghan National Army (ANA) durch einen Sprengstoffanschlag verwundet.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Im Zeitraum vom 25.06.07 bis 01.07.07 registrierte ISAF landesweit 114 Sicherheitsvorfälle (siehe Graphik). Es handelte sich um 70 Schusswechsel und Gefechte, 17 Sprengstoffanschläge - darunter vier Selbstmordattentate in den Provinzen Kabul, Nangarhar (Nr. 20 der Karte), Vardak und Helmand (Nr. 27 der Karte) - sowie 27 mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen). Je zwei Vorfälle ereigneten sich im RC North und RC Capital, drei im RC West, 57 im RC East und 50 im RC South. Insgesamt wurden bei den Vorfällen drei ISAFSoldaten getötet und weitere 28 Soldaten verletzt.


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(Grafik)

Die Operation NOW RUZ bildet landesweit mit ihren derzeit 14 Teiloperationen weiterhin den operativen Schwerpunkt COM ISAF. Der taktische Schwerpunkt liegt bei der Operation ADALAT in der Provinz Kandahar.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Auch im RC North liegt der Schwerpunkt der eigenen Operationsführung unverändert bei der Operation NOW RUZ. Die Absicht COM RC North ist es, geplante und bereits begonnene Stabilisierungsoperationen zusammen mit den ANSF in der Nordregion fortzusetzen. Dabei kommt es ihm insbesondere darauf an, eigene Aufklärungsergebnisse weiter zu verdichten und diese Ergebnisse im Zusammenwirken mit lokalen Sicherheitsorganen in konkrete Maßnahmen umzusetzen. Im Bereich des PRT Feyzabad wurden im Rahmen der Operationsführung durch die Kräfte des PRT mehrere Long Term Patrols durchgeführt, um die Verbindungen zu den Key-Leadern auch in den weit


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entlegenen Räumen aufrecht zu halten. Informationen zu gewinnen und weitere CIMIC-Projekte zu identifizieren.

In Feyzabad fand im Nachgang zu den Umweltkatastrophen der vergangenen Wochen in der Provinz Badakhshan (Nr. 1 der Karte) am 21.06.07 ein so genanntes "Desaster-Relief Meeting" statt. Dabei überreichte der Provinzgouverneur dem PRT-Kommandeur als Dank für die mit großem Engagement und Enthusiasmus geleistete Unterstützung durch die Soldaten des PRT eine Dankurkunde. Dieser Einsatz der Soldaten hat wesentlich zum Erhalt des Vertrauens der Bevölkerung in die ISAF-Kräfte innerhalb der Region beigetragen.

Die Operationsführung des PRT Kunduz konzentriert sich zurzeit überwiegend, aber nicht ausschließlich, auf den Nahbereich. Am 24.06.2007 führte das PRT erstmals seit dem Anschlag vom 19.05.07 wieder eine größere Operation unterstützt durch Kräfte der ANA mit der Absicht durch, die Präsenz im Raum zu erhöhen und die eigene Handlungsfähigkeit zu unterstreichen. Teile der ANA sind in die Operationsführung und das Sicherheitskonzept des PRT integriert. Derzeit werden weitere Operationen deutscher Kräfte mit ANA-Kräften geplant und durchgeführt. Dieser Ansatz wird durch die Erweiterung von Ein-Stunden-Patrouillen auf zunächst Eintages-Patrouillen mit CIMIC-Kräften zur Überprüfung von Projektfortschritten und zur Aufrechterhaltung der Kontakte mit der Zivilbevölkerung ergänzt.

Im Bereich Kunduz werden ergänzende Maßnahmen der operativen Information (Print und Radio) durchgeführt, um die positiven Effekte des gemeinsamen Handelns des PRT und der afghanischen Sicherheitskräfte herauszustellen. Begleitet werden diese Maßnahmen durch ein intensives so genanntes "Key Leader Engagement" (Zusammenarbeit mit den regionalen und lokalen Führern sowie dem Führungspersonal der afghanischen Sicherheitsbehörden). Dazu wurden mehrere Treffen mit politischen, religiösen und kulturellen Funktionsträgem durchgeführt. Die wichtigen Funktions- und Entscheidungsträger (z.B. Stellvertretender Gouverneur, Bürgermeister, Polizeichef, ANA-Kommandeur, religiöse Führer) sind vor Ort und für das PRT erreichbar und ansprechbar.


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In den vergangenen Wochen wechselte - zuletzt am 26.06.07 - die gesamte Führung des 209. ANA Korps aus Mazar-e Sharif mit Kommandierendem General. Stellvertreter. Chef des Stabes und Kommandeur der 1. Brigade. Der neue Kommandierende General. Generalmajor Moraad Ali. kommt aus Bamian (Nr. 25 der Karte) und gehört der Ethnie der Hazara an. Er war bislang Stelhertretender Kommandierender General des 203. ANA Korps. Nähere Informationen zu den Hintergründen dieser Personal Wechsel liegen nicht vor.

Die neue Korpsftlhrung besteht aus Vertretern aller wichtigen Ethnien in der Nordregion und spiegelt somit die von der ANA angestrebte ethnische Ausgeglichenheit wider.

Am 26.06.07 besuchte der finnische Verteidigungsminister Häkämies das RC North. Neben der Besichtigung des Camp Marmal galt das besondere Interesse des Ministers dem Thema "Wiederaufbau und Entwicklung" sowie der Arbeit des Operational Mentoring and Liaison Team (OMLT) beim 209. ANA Korps.

In der Provinz Badakhshan (Nr. 1 der Karte) wurde am 27.06.07 im Distrikt Varduj (etwa 60 Kilometer südöstlich von Feyzabad) ein Sprengstoffanschlag gegen eine dänische Patrouille des PRT Feyzabad verübt. Es wurde niemand verletzt; es entstand lediglich Sachschaden an einem Fahrzeug.

Zu Hintergründen und möglichen Tätern liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor.

Am frühen Morgen des 28.06.07 ereignete sich rund zehn Kilometer außerhalb von Mazar-e Sharif (Provinz Balkh / Nr. 4 der Karte) auf der Straße nach Pol-e Khomri (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte) ein Verkehrsunfall zwischen einem deutschen Transportpanzer Fuchs und einem zivilen Lastkraftwagen. Dabei wurden sechs deutsche Soldaten des RC North sowie ein afghanischer Zivilist leicht verletzt. Der Transportpanzer wurde geborgen, die verletzten Soldaten und der verletzte Afghane wurden zur weiteren Behandlung in das Einsatzlazarett Mazar-e Sharif gebracht und blieben dort eine Nacht zur Beobachtung. Die Soldaten nehmen seit dem 29.06.07 wieder am Dienst teil.


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Am 01.07.07 wurden im Camp Marmal eine Christliche Versammlungsstätte und ein Ehrenhain zum Gedenken an alle im ISAF-Einsatz getöteten Soldaten feierlich eingeweiht. Der Hain war bereits vom letzten deutschen Einsatzkontingent erbaut worden. Den Feldgottesdienst feierte neben dem derzeitigen Militärseelsorger auch Pater Göllner - bis März selbst Militärseelsorger im Camp Marmal und einer der Initiatoren der christlichen Versammlungsstätte. An der Veranstaltung nahmen auch internationale Vertreter aus dem Camp Marmal und Mullahs der Blauen Moschee in Mazar-e Sharif teil.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 120.

Zur Sicherstellung der NATO-Führungsunterstützung sind weiterhin in Kabul 15, in Kandahar und Bagram (Provinzen Kandahar und Parvan / Nr. 29 und 15 der Karte) 22 Femmeldesoldaten aus dem NATO Femmeldebataillon 284 in Wesel (siehe UdP 12/07) eingesetzt.

Der Ausbau der erforderlichen NATO-Führungsunterstützungssysteme zur Führung des ISAF Einsatzes im Bereich des RC South durch eine zivile Firma verzögert sich weiter. Ein multinationales 15-köpfiges Verstärkungsteam ("Interim Installation Team"), zu dem auch acht deutsche Führungsimterstützungs-Soldaten gehören, unterstützt zur Sicherstellung der ISAF-Operationsführung vom 12.06.07 bis 08.08.07 im stationären Einsatz auf dem Kandahar Airfield (KAF) in der Provinz Kandahar. Sechs deutsche Soldaten gehören dem Femmeldebataillon 284 in Wesel an, zwei weitere deutsche Soldaten stammen aus dem Bereich des NATO Führungsunterstützungsbataillons Nord mit Standort im niederländischen Maastricht (siehe UdP 24/07).

Außerdem unterstützt ein deutscher Offizier zeitlich befristet eine ISAFDienststelle in Kandahar. Der Logistikstabsoffizier verstärkt vom 01.05.07 bis


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31.08.07 das NATO Transition Office - Kandahar in der südafghanischcn Stad, (siehe UdP 18/07).

2. Usbekistan Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

3. Serbien / Kosovo

a. Politische Lage

Am 28.06.07 fand der am 14.06.07 in Belgrad begonnene Marsch mit den Gedenkveranstaltungen zum Sankt-Vitus-Tag (siehe UdP 25/07 und UdP 26/07) im Kloster Gracanica (mit rund 700 Teilnehmern) und anschließend am Monument auf dem Amselfeld (mit bis zu 1.000 Teilnehmern) seinen Abschluss. Die Veranstaltungen, an denen verschiedene serbische Delegationen, darunter auch einige Minister der serbischen Regierung, teilnahmen, verliefen ohne nennenswerte Vorkommnisse.

In Pristina fand am 30.06.07 die angekündigte Demonstration des "Movement for Selfdetermination" (MSD) statt. Entgegen den Erwartungen der Organisatoren, die mit bis zu 8.000 Teilnehmern rechneten, nahmen lediglich rund 600 Personen an der Demonstration teil. Die Veranstaltung war von politisch provokanten Aktionen begleitet, verlief jedoch ohne erwähnenswerte Zwischenfälle.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Der bis zum 28.06.07 geplante Einsatz des italienischen ORF-Bataillons (Operational Reserve Force / siehe UdP 24/07 und UdP 26/07) wurde auf


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Anfbrdcrung des COM KFOR durch SACEUR nunmehr bis zum 12.07.07 verlängert.

(2) Multinational Task Forw South (MNTF S) / Deutsches Eln M tzkonlin*ent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. EJR Mazedonien Sicherheitslege

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Am 01.07.07 übernahm der slowakische Diplomat Lajcak das Amt des Hohen Repräsentanten der Internationalen Gemeinschaft für Bosnien und Herzegowina. Der Ministerrat der Europäischen Union hatte ihn am 19.06.07 formal ernannt. Lajcak trat die Nachfolge von Bundesminister a.D. Dr. Schwarz-Schilling an.

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Am 26.06.07 und 27.06.07 kamen in Devetak (rund 100 Kilometer nordwestlich von Sarajevo) und in Blazevac (etwa 115 Kilometer nordöstlich von Sarajevo) zwei Männer im Alter von 35 und 67 Jahren durch Minenexplosionen ums Leben.

Die aktuellen Zwischenfälle dokumentieren die nach wie vor vorhandene weite Verbreitung von Minen, insbesondere entlang der ehemaligen Konfrontationslinie.


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ßeteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Georgien

»• Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

Nachdem sich in Südossetien bereits seit einigen Wochen georgische und südossetische Sicherheitskräfte zur Absicherung von Straßenbauarbeiten an der Provinzgrenze gegenüber stehen, haben die Spannungen, unbestätigten Meldungen zufolge, erneut zugenommen. Im Zeitraum 28.06.07 bis 30.06.07 soll die überwiegend von Georgiern bewohnte Ortschaft Tamaresheni (Nahe der Provinzhauptstadt Tshinvali) aus Richtung benachbarter, ossetisch bewohnter Dörfer mit Mörsern unter Beschuss genommen worden sein. Georgische Medien berichteten zudem, dass südossetische Milizen mehrere georgische Dörfer wiederholt beschossen hätten.

Die geschilderten Ereignisse bewegen sich im Rahmen vergleichbarer Vorfälle zurückliegender Jahre.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Auf das deutsche UNOMIG-Kontingent haben die geschilderten Vorfälle keine Auswirkungen.


VS . NI R FÜR DEN DIFZNSTGEBRAUCH

mm -ü.

Die I^ge im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligen* der Bundeswehr an der Überwacfaung»mbsiou African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Aus der NATO-Kommandostruktur ist ein deutscher Offizier und Angehöriger des JHQ Lissabon zur Unterstützung eines Tcwom-Learned-Meetings“ im HQ AMIS f


VS NVR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

11 . ÜbtBCHI

a. SkherMbiaft Die Ute im Land in noch ruhig und noch stabil. $m SOden Libanons noch ruhig aber nicht stabil

der Bundeswehr an der United Nation» Interim Force in Lebanoo

(l NIFIL) (I) l NIFIL

keine


HHEEfOa DEN DIENSTGEBRAUCH I

et3e | jTwee (MTF) UNIFIL

wurde der zweite Ausbildungsabschnitt (siche UdP 21/07) im

bilateralen militärischen Ausbildungshilfc in Beirut erfolgreich tn Auxbildungsschwcrpunkt bildete der Themcnbereich Schadensabwehr". Des Ausbikhmgstcam der deutschen Marine wurde mit viel Rahmen einer Abschlteewwnome verabschiedet

Die MTF hat bisher insgesamt 7.104 (Stand 03.07.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 33 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische

Hafcobcfafrdcn nfccr umcrsuchL


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Gesamt ISAF* TOR KFOR EUFOR UNMIS UNMEE UNOMIG

UNIFIL OEF

12.06.99

09.03.07

28.09.06

erstes BT-Mandat

aktuelles

BT-Mandat

aktuelle

Mandatsende

aktuelle

Mandats obergrenze

größte

Mandatsobergrenze

maximale Stärke

im Inland

bereitgehalten

600’

Offiziere

1.255

551

38

333

110

40

2

6

131

44

Unteroffiziere

4.170

1.878

136

1.225

323

1

0

5

475

127

Mannschaften

1.861

716

24

688

78

0

0

0

273

82

Zivilbedienst.

57

4

0

9

40

0

0

0

3

1

Gesamt**

7.343

3.149

198

2.255

551

41

2

11

882

254

Frauen

355

138

0

116

57

0

0

2

28

14

Reservisten

489

254

2

184

34

0

0

1

9

5

FWDL 7

544

167

7

211

16

0

0

0

119

24

1 Da kein Einsatz bewaffneter Streitkrffte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, nur Kabinettsbeschluss 1 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ahlauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

3 Ende "w eiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemSB Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

* Kontingentwechsel 7 freiwillig zusStzl. Wehrdienstleistende 8 RECCE Tornado 9 ORF-Bataillon

davon ISAF PRT Kunduz: 423 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 276 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.597 Soldaten (inkl. 113 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 289 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 7.408 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.