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Unterrichtung des Parlamentes

08/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 18. Februar 2009,10:00 Uhr


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Die Wählerregistrierung in Afghanistan läuft weiterhin planmäßig, ln der abschließenden Phase IV der Registrierung in Südafghanistan, die noch bis zum

20.02.09 andaucm soll, haben sich bereits 394 000 Wählerinnen und Wähler neu registrieren lassen, davon 29% Frauen Bei erwarteten 300.000 bis 400 000 Registrierungen wurde damit das Ziel bereits vor dem offiziellen Ende der Phase IV erreicht.

Am 16 02.09 hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier den deutschen Botschafter in Indien. Bernd Mützeiburg, zum Sonderbeauftragten des Auswärtigen Amtes fiir Afghanistan und Pakistan ernannt.

Die Bedrohung m Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedng bis erheblich.

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Im übrigen stellt sic sich wie folgt dar

Regional Command Capital Hauptstadt Kabul:

Regional Command West Regional Command East Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 09 02 09 bis 15 02.09 registrierte ISAF landesweit 170 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 104 Schusswechsel und Gcfechte, 30 Sprengstoftänschläge - darunter vier Selbstmordattentate in den Provinzen Khowst*. Paktika. Nimruz und Kabul - sowie 30-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und sechs sonstige Vorfälle.

Sechs Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, drei im RC West, 107 im RC South und 53 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen sechs ISAF-Soldaten gefallen, weitere zwölf ISAFSoldaten wurden verwundet.

: Übersichtskarte der afghanischen Pro\inzen siehe Anlage 2


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Intcrnational Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 10.02.09 gnfifein ScIbstmordattcntÄtcr der Opposing Militant 1 orces (OMI ) im Distnkt Khowst der gleichnamigen Provinz eine ISAF-PatrouiUc an Bei der Explosion eines fahrzeuggestützten behelfsmäßigen Sprengsatzes (Suitide

V ehicle Borne Improvised Explosive Device / SVBIED) sind zwei amerikanische Soldaten gefallen, ein weiterer amerikanischer Soldat wurde schwer verwundet.

Bei einem Angriff mit einem Improvised Explosive Device (IED) auf ein französisches Operational Mentonng and Liaison Team (OMLT) ist cm französischer Soldat gefallen; ein weiterer wurde schwer verwundet Der Anschlag ereignete sich am 11 02.09 im Distnkt Muhammad Agha in der Provinz Lowgar.

Am 12 02.09 gnfTen Kämpfer der OMF im Distnkt Khas Oruzgan in der Provinz Oruzgan eine Patrouille amcnkanischer und afghanischer Soldaten an.

Bei dem Angnff ist cm amcnkanischer Soldat gefallen; ein Soldat der Afghan National Anny (ANA) wurde verwundet.

In der Prov inz Farah entdeckte eme ISAF-Patrouille am 14 02.09 im Distnkt IXlaram fünf behelfsmäßige Sprengsätze Während der Untersuchung durch cm Kampfmittelräumteam explodierte eines der IED. Dabei ist ein amenkanischer Soldat gefallen.

Am 14 02.09 gntTen Kämpfer der OMF im Distrikt Sangm der Provinz Helmand eine ISAF-Patrouille mit Handfeuerwaffen an. Dabei wurde ein britischer Soldat so schwer verwundet, dass er später seinen Verwundungen erlag.

ln der Provinz Paktika gnffen OMF am 16.02.09 im Distnkt Barmal eine Forward Operating Base (FOB) an. Dabei ist cm amcnkanischer Soldat gefallen 3 ; drei Angreifer wurden getötet.

Dieser Vor


KÄ DEN DIENSTGEBRAUCH

Am 16 (L.09 ereignete sich im Distnkt Naua-i Barak der Pro\ in/ Helmand ein

Angriff auf emc IS AK-Patrouille Dabei ist ein britischer Soklat gefallen Fünf Angreifer wurden getötet 1

(2) Regional Commaed (RC) Capital / Telle Deutsches Elnsatikontlngent

(ElnsKtgt)

Ketne henchtensvs erten I mgnisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Klnsatzkontlngent (ElnsKtgt)

Die Vereinigten Staaten von Amerika bringen derzeit über eine Luftbrücke

V erstlrkungskrlfte nach Afgjhenisian Der geplante Einsatzraum liegt für den Großteil dieser Krtfte im Bereich des RC South, Teile werden darüber hinaus im Bcreich des RC Fast eingesetzt

Des RC North ist mittelbar betroffen, da die Versorgungsrouten dieser Krtfte von UsMoiMn über Mazar-e Sharif beziehungsweise von Tadschikistan über Kunduz in die Statiomerungsoite dieser neuen amerikanischen Kräfte führen sollen.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

ln der vergangenen Woche gab es 13 Unterstützungsflüge außerhalb des dänischen Verantwortungsbereiches Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 603.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Beteiligung der Bundeswehr sn der United Nittons Asslstsnce Mission in Afghanistan (UNAMA)

Der deutsche militärische Verbindungsoffizier bei UNAMA hat nach dem Ausscheiden des bisherig« Leiters der Military Advisory Unit (MAU), des knadischen Brigadegenerals Mark S. Skidmore. kommissarisch die Führung der MAU übernommen. _

1

Dieser Vorfall zihlt nicht zu den in Abschnitt l.b genannten Sicherhcitsvorftllen, da er außerhalb des dort zugrunde liegenden Berichtszeitraumes hegt.


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Die Bedrohung ist zurzeit als medng eingestuft

3. Kosovo

a. Politische Lage

Am 04 02.09 wurde Oberstleutnant Bashkim Smakaj (Kosovo Police) zum Leiter des

neuen kosovanschen Nachrichtendienstes (Kosovo Intelligence Agency / K1A) ernannt

Die Gründung eines kosovanschen Nachrichtendienstes geht auf eine Initiative der Lnited Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) aus dem Jahr 2005 zurück.

Inter dem Vorsitz von Premierminister Hashim Thaci und in Anwesenheit von Präsident Fatmir Sejdiu sowie Parlamentsprasident Jakup Krasmqi fand am 11.02.09 in Pristina die Gründungssitzung des Nationalen Sicherheitsrates des Kosovo statt.

Der Rat soll zur Stabilität im Land und - durch Zusammenarbeit mit vergleichbaren Institutionen der Nachbarländer in der Region beitragen. Zu den ständigen Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrates gehören der Premierminister, seine beiden Stellvertreter sowie Vertreter der wichtigsten Ressorts (Minister für Sicherheit, Innen-, Außen-, Wirtschafts- und Finanzmmister sowie Minister für M mderheitenangelegenheiten) Vertreter der Sicherheitskräfte sind beratende Mitglieder im Nationalen Sicherheitsrat.

Die in der Zivilgesellschaft des Kosovo seit Ende Januar durchgeführten Werbemaßnahmen zur Einstellung in die Kosovo Secunty Force (KSF) sind am 14.02 09 beendet worden (siehe UdP 07 09). Die Kampagne verlief auch in den serbischen Siedlungsgebieten weitgehend störungsfrei. Es sollen etwa 500 Bewerber für die KSF aus der Bevölkerung, die nicht Angehörige des Kosovo Protection Corps (KPC) waren, übernommen werden Insgesamt lagen mit Abschluss der Werbemaßnahmen über 4.900 Bewerbungen für den Dienst in der KSF vor; davon waren 123 Bewerbungen von Angehörigen der Minderheiten - darunter sechs von Angehörigen der serbischen Minderheit sowie 161 von Frauen.


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4.

KFOR

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21. zum 22. Deutsches Ei

(2) Deutsches Eiasatzkoatiageni (EiasKtgt)

Der Kontmgentwedhsd vom 12. zum 13. Deutschen Emsatzkontmgcnt EUFOR am 15.02.09 beendet

Die Bedrohung entlang der sudossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzen sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel Die Bedrohungslage im Übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.

der Bundeswehr an der Lnited Nations Observer Mission in

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 13.02.09 im Rahmen eines weiteren sogenannten Technical Rollos er das Mandat fiir die Beobachtermission UNOMIG mit unverändertem Inhalt bis zum 15.06.09 verlängert

In der Kabinettsitzung am 18 02.09 haben Staatsmimster Günter Gloser und Bundesminister der Verteidigung Dr. Franz Josef Jung zur Fortsetzung der Mission


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b C nchtet. Deutschland wird sich euch weiterhin mit bis zu 20 Sotdaimne» und Soldaten an der Mission der VN in Georgien beteiligen

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der OrpHeetiee flr Sicherheit und Zusemmenerbelt in Europe (OSZE»In Ceerjlen

Am 12.02.09 het der Ständige Ret der OSZE die Verlängerung des Mandate» ftr die OSZE-Militftrbeobechtcr in Georgien bis zum 30 06.09 beschlossen. Der Entschluss erfolgte euf der Grundlege des Retsbeschluseee vom 18.08.08

ln der selben Kebinettsiizung am 18.02.09 (siehe oben) wurde euch zur Fortsetzung der M 1 1 1 tlrkomponente der OSZE-Mission in Georgien berichtet. Deutschland wird eich euch weiterhin en dieser Mission beteiligen

a. Bedrohungslege

Die Bedrohung im Land ist zur/m als mittel, in Nord-Kivu und in Süd-Kivu derzeit eis erheblich emgoetuft

b Brtcilicun* der Bundnwrhr sn dtr EU Mlsilon zur Slchtrhtiustklorrtform (El) SIC)

Keine bcnchtcnswerten Eretgni

e. Politische Lage ^

Die Kiffte dtr Darfur-Rebellengruppe Justice and Equality Movement" (JEM), die am 15.01 (N die Stadt Muhagirtya eingenommen hatten, sind am 03.02.09 aus der Stadt ausgewivhcn und haben sich mittlerweile in unzugänglichen Rückzugsgcbieten

im Osten des Darftir gesammelt


Die JEM hat in der vergangenen Woche ihre bisherige Haltung aufgegeben und der Teilnahme an Waffenstillstandsgesprächen in Doha Katar unter Vermittlung der Afrikanischen Union und Katars zugestimmt.

Eine Delegation der JEM unter der Leitung ihres Führers Khalil Ibrahim und Vertreter der Regierung aus Khartum hatten am 10.02.09 in Doha erste Gespräche zu einem Waffenstillstand begonnen Am 17.02 09 einigten sich die Kontrahenten darauf, die Gespräche fortzusetzen und offizielle Waffenstillstandsverhandlungen aufzunehmen.

Das Darfur Peace Agreement (DPA) war 2007 von der JEM nicht unterzeichnet worden Die damaligen Unterzeichner des DPA lehnen ihrerseits jetzt eine Teilnahme an den bevorstehenden Verhandlungen ab.

'''b. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Seit dem 04.02.09 liegt eine grundsätzliche Waffentragegenehmigung für das bei UNAMID eingesetzte deutsche Personal vor. Der bisher in Khartum eingesetzte deutsche Air Transport Officer für das Hauptquartier von UNAMID hat am 15.02 09 bewaffnet an seinen Dienstort El Fasher verlegt (siehe UdP 07/09).

Die Verlegung der sieben weiteren für den Einsatz bei UNAMID vorgesehenen deutschen Soldaten soll schnellstmöglich erfolgen. Allerdings stehen fiir diese Soldaten seitens der sudanesischen Regierung nach wie vor Zollfreigaben für die Einfuhr von Dienstwaffen und Munition aus.


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von Afrik » und angrenzende Seegchi^y

„ Bedrohungslage

In Djibut. und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als n.edng eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europftischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Nach der Abwehr eines Piratenangnffes auf einen unter der Flagge der niederländischen Antillen fahrenden Frachter wurden fünf Piraten am 02.01.09 von der Besatzung der dänischen Fregatte ABSALON in Gewahrsam genommen. Am

10 02.09 wurden die fünf Piraten in Bahrain an niederländische Behörden übergeben und in die Niederlande ausgeflogen, nachdem diese die Auslieferung beantragt hatten.

Die Fregatte RHEIN! AND-PFALZ begleitete in der Zeit vom 12 02.09 - 16.02.09 mehrere Handelsschiffe auf ihrem Transit nach Osten durch den Golf von Aden.

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''<u>Libanon</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)'''

'''(1) UNIFIL'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL'''

Nach Übergabe der Aufgaben an den Tender WERRA am 12.02.09 befindet sieh der Tender ELBE auf dem Rücktransit zum Heimathafen Rostock-Warnemünde.

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 21.875 (Stand 17.02.09) Abfragen getätigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


'''11. <u>Internationale Organisationen / Aktivitäten</u>'''

'''Vereinte Nationen (VN)'''

'''United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)'''

'''Internationale Polizeitruppe'''

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 101 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst vier Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.644 Polizisten an, davon 97 Deutsche.


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RC CAPITAL (Frankreich)

RC WEST (Italien)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verftlgt über die Fähigkeit undoder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen ftlr bevorstehende

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MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen Allgemeine, nicht

spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

wvwv be Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen

w ird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor. j j- »u-u,

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht.

deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten AngrifTsräumen sind in einem bestimmter

Zeitraum zu erwarten.