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13. Februar 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

07/07

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afghanistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Verantwortungsbereich des deutschen RC North mit Insgesamt 5 PRT:

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JO WZ JAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

lOGHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANG

13 BAGHLANJ

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und

RC EAST

(USA)

1 norwegisches

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 1» LAGHMAN 19 KONAR

ARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR 30ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

Am 08.02.07 gab es im Distrikt Shinwar der Provinz Nangarhar (Nr. 20 der Karte) einen Schusswechsel zwischen afghanischen Sicherheitskräften und Teilen der örtlichen Bevölkerung, die gegen die Zerstörung von Schlafmohnanbauflächen demonstrierten. Ein Demonstrant wurde getötet. Vier Polizisten und weitere zwei Demonstranten wurden verletzt

Landesweit sind in verschiedenen Provinzen die Maßnahmen zur Zerstörung von Schlafmohnanbauflächen angelaufen (siehe UdP 01/07 und UdP 04/07).

Im Zeitraum 09.02.07 bis 11.02.07 registrierte ISAF landesweit 19 Sicherheitsvorfälle, die sich in der Mehrzahl (14) im Süden ereigneten. Es handelte sich um 15 Gefechte, drei Sprengstoffanschläge - darunter ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag gegen einen ISAF Konvoi in der Stadt Kandahar (Nr. 29 der


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Karte) sowie einen indirekten Beschuss (unter anderem mit Mörsergranaten). Bei einem dieser Vorfälle wurde ein US-amerikanischer ISAF-Soldat verwundet.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 08.02.07 fand der erste "Camp Marmal Information Day" statt. Die Einladung zu diesem Tag der offenen Tür wurde von über 100 Gästen angenommen. Zu den Gästen zählten unter anderem der Provinzgouvemeur, der Kommandeur 209. Corps Afghan National Army (ANA), der Kommandeur Afghan National Police (ANP) sowie die in der Stadt Mazar-e Sharif ansässigen Konsuln, zahlreiche Professoren der Universität Mazar-e Sharif mit dem Präsidenten der Universität, Geistliche der Blauen Moschee und Vertreter der afghanischen Handelskammer. Zusätzlich nahmen fast 50 Journalisten der afghanischen Medien teil. Den Gästen wurden in verschiedenen Vorführungen Maßnahmen zum Umweltschutz, militärische Fähigkeiten sowie der Ehrenhain, die Baumschule und das Gebetszelt gezeigt. Den Abschluss bildete ein Empfang. Großer Andrang herrschte bei der Pressekonferenz, bei der die mögliche Stationierung deutscher Tornados in Mazar-e Sharif und der Umfang deutscher Investitionen im Bereich des Regional Command North (RC N) Themenschwerpunkte waren.

Am 09.02.07 brannte ein Geschäftshaus in Mazar-e Sharif. Auf Bitte der ANP wurde zur Unterstützung der lokalen Feuerwehr die Lagerfeuerwehr des Camp Marmal zur Brandstelle in Marsch gesetzt. Der Kommandeur des RC N traf am Ort des Brandes den stellvertretenden Provinzgouvemeur sowie den Polizeichef der Provinz Balkh. Die Hilfe der Deutschen wurde im regen Medienecho durchweg positiv gewürdigt.


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Dtts PR I Kunduz erhielt am frühen Morgen des 10.02.07 von der ANP die Information, dass diese nahe Bagh-e Shirkat (rund zwölf Kilometer nordwestlich von Kunduz) vermutlich einen Sprengstoffanschlag vereitelt hat. Die mutmaßlichen Attentäter hatten nach Aussage der ANP bei der Flucht einen Snck. vermutlich gefüllt mit Sprengmitteln, zurück gelassen. Die ANP beantragte Unterstützung durch Kampfmittelbeseitigungskräfte, um so den Inhalt des Sackes prüfen zu können. Das PRT setzte entsprechende Kräfte zur Fundstelle in Marsch, die vor Ort durch die ANP eingewiesen wurden. Die Kampfmittelbeseitigungskräfte stellten diverse Minen und Geschosse sicher. Der l undort befand sich in unmittelbarer Nähe zu einer Schule und einem Krankenhauses. Die ANP nahm fünf verdächtige Personen fest.

Der Gouverneur der Provinz Kunduz informierte am 11.02.07 telefonisch das PRT über eine schwere Schussverletzung eines ANA-Soldaten, der in das Krankenhaus in Kunduz eingeliefert worden war. Der Gouverneur bat das PRT um sunitätsdienstliche Unterstützung. Ärzte und Pflegepersonal verlegten zum Krankenhaus und behandelten den Soldaten. Es wurden verschiedene Medikamente für die Behandlung des Soldaten an das Krankenhaus übergeben. Der Gouverneur dankte dem PRT filr die geleistete Hilfe.

Die genauen Umstände der Schussverletzung sind nicht bekannt.

(3) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 84.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.


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Der Österreicher Albert Rohan, stellvertretender VN-Sonderbeauftragter für einen künftigen Status des Kosovo, gab am 09.02,07 bekannt, dass der Beginn der ursprünglich ab dem 13.02.07 in Wien geplanten Konsultationen mit Vertretern der Regierungen Belgrads und Pristinas auf Antrag Belgrads auf den 21.02.07 verschoben wurde. Vertreter der "Provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung" (PISG) des Kosovo hatten dazu bereits ihre Zustimmung signalisiert. Unabhängig von dieser Verzögerung beabsichtigt der VN-Sonderbeauftragte Ahtisaari, dem VNSicherheitsrat noch im März 2007 einen konsolidierten Vorschlag vorzulegen.

Am 09.02.07 fand in Mitrovica Nord eine Demonstration von rund 2.500 KosovoSerben gegen den Vorschlag Ahtisaaris für einen künftigen Status des Kosovo statt. Nach etwa einer Stunde bewegten sich die Demonstranten in Richtung AusterlitzBrücke, an der sie von der Polizei gestoppt wurden. Kurz danach löste sich die Demonstration auf. Die Demonstration verlief friedlich und ohne Zwischenfälle.

Der Organisator Milan Ivanovic, Vorsitzender des "Serbischen Nationalrates", kündigte danach für den 27.02.07 eine Demonstration vor der US-Botschaft in Belgrad an.

Am frühen Nachmittag des 10.02.07 fand in Pristina eine groß angekündigte Demonstration statt. Auch diese richtete sich gegen den Statusvorschlag Ahtisaaris und hier hauptsächlich gegen die Neubildung serbischer Municipalities sowie die damit verbundenen Sonderrechte der Kosovo-Serben. Es waren etwa 2.500 Demonstranten beteiligt. Während der Demonstration kam es zu gewalttätigen Ausschreitungen, woraufhin die Polizei und UNMIK-Polizei Tränengas und Gummigeschosse einsetzten. Rund 75 Demonstranten wurden wegen der Folgen des Einsatzes von Tränengas behandelt, sieben Polizeibeamte und acht Demonstranten wurden verletzt, vier der Demonstranten schwer. Die Demonstration war nach rund vier Stunden beendet. Am Abend wurde der Organisator der Demonstration, Albin Kurti (Kosovo Action Network / Movement for Self-Determination), verhaftet.

Von den Schwerverletzten sind inzwischen zwei männliche Kosovo-Albaner verstorben. Ein schwerverletzter Kosovo-Albaner liegt unverändert im Feldlazarett Prizren auf der Intensivstation.


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• ft •

b. Sicherhcltslage Im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, «her nicht stabil.

Am 08,02,07 wurde in Dnkovica (circa 25 Kilometer nordwestlich von Vri/.ren) vor

einem Restaurant das Fahrzeug eines Kosovo-Albaners durch die Explosion eines

Sprengsatzes leicht beschädigt Bislang liegen keine Erkenntnisse über die Hintergründe vor.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Wegen der Demonstrationen in Mitrovie» und Pristina ordnete COM KFOR auf Ersuchen von UNMIK den Einsatz von vier Zügen der Multinational Spezialised Unit (Militttrpolizei) an. Zwei weitere Züge und die taktische Reserve COM KFOR (ein portugiesisches Bataillon) wurden in Bereitschaft gehalten. Sanitittsdienstliche Unterstützung mit Ärzten und Rettungssanitätern wurde durch KFOR fttr das Krankenhaus Pristina geleistet.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Das DtEinsKtgt KFOR war von den Vorgängen im Zusammenhang mit den geschilderten Demonstrationen nicht unmittelbar betroffen.

4. Mazedonien Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und

a. Politische Lage

Am 09.02.07 einigte sich das Repräsentantenhaus von BIH auf die Zusammensetzung der neuen Regierung (Justiz: Bitrisa Colak, Außen: Sven Alkalaj. Sicherheit: Tarik Sadovic, Wirtschaft: Slobodan Puhalac, Verkehr und


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Kommumkation: Bozo Ljubic, Menschenrechte: Safct Halilovic, Finanzen: Dragan

Vrankovic, Zivile Angelegenheiten: Sredoje Novic und Verteidigung: Selmo Cikotic).

Die Aufnahme der Dienstgeschäfte durch Selmo Cikotic kann auf Grund einer dreijährigen Sperrfrist für eine politische Betätigung ehemaliger Soldaten erst am 21.04.07 erfolgen. Bis dahin wird Marina Pendes, Leiterin eines Unterressorts im Verteidigungsministerium, das Ministerium kommissarisch leiten.

Alle Ministerkandidaten wurden bereits durch den "Hohen Repräsentanten der Vereinten Nationen ftir Bosnien und Herzegowina", Dr. Christian Schwarz-Schilling, bestätigt.

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Am 05.02.07 ereigneten sich vor einem Straßencaf6 im kroatischen Teil in Mostar zwei Explosionen. Es wurde niemand verletzt. An umliegenden Gebäuden sowie abgestellten Fahrzeugen entstanden leichte Sachschäden, Vermutlich wurden zwei Handgranaten zur Detonation gebracht. Im Januar war es in der Nähe des aktuellen Tatortes bereits zu ähnlichen Anschlägen gekommen. Gesicherte Informationen zu den Hintergründen liegen nicht vor.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


6. Georgien
a. Sicherheitslage
Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in
Georgia (UNOMIG)
Keine berichtenswerten Ereignisse.


7. Sudan
a. Sicherheitslage
Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-
Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) 
Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union 
Mission in Sudan (AMIS)
Keine berichtenswerten Ereignisse


8. Äthiopien / Eritrea
a. Sicherheitslage
Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und 
überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and
Eritrea (UNMEE)
Keine berichtenswerten Ereignisse


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9 * H gr n von Afrika und angrenzend» Seegehiota

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lsse inwcomt « .

. 8 gesamt ^'8 und insgesamt stabil, im Golf von Aden

überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

eteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Libanon

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

Am 14.02.07 jährt sich die Ermordung des ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri zum zweiten Mal. Unterstützer der amtierenden libanesischen Regierung beabsichtigen, den Jahrestag mit einer Kundgebung in der Nähe des libanesischen Regierungssitzes zu begehen. Die libanesische Armee plant, vorsorglich etwa 6.000 Soldaten zusätzlich in Beirut einzusetzen, da Zusammenstöße mit den seit Dezember 2006 im Regierungsviertel ausharrenden Regierungsgegnem nicht ausgeschlossen werden.


Am Abend des 07.02.07 führte die israelische Armee eine Minenräumaktion an der "Blauen Linie" südlich von Maroun ar-Ras (französischer UNIFIL-Sektor) durch. Im Verlauf der Minenräumaktion kam es zu einem Grenzzwischenfall zwischen israelischen und libanesischen Kräften. In dem Gebiet, das im Sommer 2006 Schwerpunkt der Kämpfe zwischen Israel und Hizballah war, hatten israelische Kräfte bereits am 05.02.07 vier Sprengsätze gefunden und entschärft. Libanesische Soldaten beschossen im Verlauf der Aktion einen israelischen Bulldozer, als dieser den auf israelischem Gebiet gelegenen Grenzzaun in nördliche Richtung überfuhr und sich der "Blauen Line" näherte. Israelische Soldaten erwiderten das Feuer. Nachdem der italienische UNIFIL-Kommandeur, Generalmajor Graziano, intervenierte und mit den israelischen und libanesischen Armeekommandeuren telefoniert hatte, beruhigte sich die Lage gegen 23:30 Uhr Ortszeit.
Bei dem Feuergefecht wurde niemand verwundet. UNIFIL-Kräfte haben in das Gebiet verlegt. Ein libanesischer Armeesprecher warf Israel vor, bis zu rund 30 Meter tief auf das libanesische Territorium vorgedrungen zu sein, außerdem sei die


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libanesische Armee nicht über die israelische Minenräumaktion informiert gewesen. Laut israelischen Angaben haben israelische Krttfte die "Blaue Linie" zu keinem Zeitpunkt überquert und UNIFIL gegenüber das Vorhaben rechtzeitig angcz.eigt. Dieser Vorfall ist der erste ernste Grcnz/wischenfall seit Beginn des Waffenstillstands zwischen Israel und der Hizballah im August 2006.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der Befehlshaber des norwegischen National Joint Hcadquartcr, Vizeadmiral Jan Reksten, wurde am 07.02.07 bei seinem Besuch auf der Fregatte BRANDENBURG umfassend über die Operation informiert.

Am 09.02.07 hielt sich eine Delegation der libanesischen Armee - unter ihnen hochrangige Vertreter des libanesischen Gencralstabes - zu Arbeitsgesprächen an Bord der Fregatte BRANDENBURG auf. ln einem konstruktiven Informationsaustausch wurde auch über den bevorstehenden dritten gemeinsamen Ausbildungs- und Übungsabschnitt (19.02.07 — 01.04.07) gesprochen.

In den bisherigen Übungen zwischen MTF und libanesischer Marine wurden seit Beginn der Operation große Fortschritte erzielt. Die Zusammenarbeit ist weiterhin vertrauensvoll und sehr engagiert.

Die MTF hat bisher insgesamt 3.057 (Stand 12.02.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher zwölf durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNM1K) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.990 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 164 Beamte.


1 DIENSTGEBRAUCH l 2 ”

Lufttransporte Anzahl Flüge

An. a U

ISAF

32

KFOR

7

EUFOR

7

UNIFIL

2

OAE

0

OEF

2

AMIS

0

Anzani über-

wachungsflüge

0

0

0

0

0

0

0

14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Gesamt ISAF*

KFOR

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt**

Frauen

Wehrdienstleist

in bes. Auslandsver

Wendungen (Res)

Freiwilligen zusatzl Wehrdienst

Leistende

davon ISAF PRT Kunduz: 450 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 292 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.436 Soldaten (inkl. 92 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 300 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 38 Soldaten sind insgesamt 7.562 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.