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24. Mai 2006

Unterrichtung des Parlamentes
21/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1. Afghanistan

a. politische Lage

Nach den schweren Kämpfen gegen die Taliban vom 17.05.06 (siehe Punkt 1.c) haben der afghanische Präsident Arsai und Außenminister Spanta das Nachbarland Pakistan erneut öffentlich beschuldigt islamistisehe Extremisten auszubilden und sie über die Grenze zu schicken, um einen "heiligen Krieg" zu führen sowie Schulen und Krankenhäuser niederzubrennen. Die Regierung in Pakistan wies diese Vorwürfe zurück.

b. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

(Grafik)

Am 14 05.06 um 22:15 Uhr afghanischer Zeit wurde ein Polizeikontrollpunkt in der Nähe des Kraftwerkes beim Naghlu-Damm im Surobi-Distrikt (Provinz Kabul / Nr. 24 der Karte) mit Panzerfäusten und Handfeuerwaffen beschossen. Eine der Panzerfaustgranaten schlug etwa zehn Meter entfernt vom Kontrollpunkt ein, ohne


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Schäden zu verursachen. Nach dem Eintreffen von Verstärkungskräften der Polizei entkamen die Attentäter unerkannt.

Am 18.05.06 explodierte in der Hauptstadt Ghazni der gleichnamigen Provinz (Nr. 31 der Karte) vor einer Kaserne der Afghan National Army eine Autobombe. Der Attentäter wurde dabei getötet und ein Passant leicht verletzt.

Darüber hinaus wurden in der Ortschaft Nani derselben Provinz bei einem Überfall auf Kräfte der Afghan National Police drei Polizisten getötet und zwei entführt. Über das Schicksal der Entführten liegen keine Informationen vor.

In der Provinz Herat (Nr. 8 der Karte) wurde der regionale Machthaber Amanullah Khan am 20.05.06 Ziel eines Anschlages. Als er mit einer Fahrzeugkolonne aus seiner Hochburg Shindand kommend in die Stadt Herat fuhr, wurde rund 300 Meter vor der Stadtgrenze eine Handgranate in sein Fahrzeug geworfen. Amanullah Khan wurde dabei nur leicht verletzt. Er befand sich auf dem Weg zu einer Disbandment of Illegel Armed Groups (DIAG)-Veranstaltung.

Der Attentäter konnte unerkannt auf seinem Motorrad entkommen.

c. Militärische Lage

In der Provinz Kandahar (Nr. 29 der Karte) wurden am 16.05.06 bei einem Anschlag mit einem Improvised Explosive Device (IED) zwei kanadische Soldaten verwundet. Die Untersuchungen zu Tätern und Hintergründen dauern an.

In der Provinz Konar (Nr. 19 der Karte) wurde am 17.05.06 ein amerikanischer Hubschrauber vom Typ CH-47 / Chinook der Anti-Terror-Koalition (ATK) mit Handfeuerwaffen beschossen. Dabei wurde ein US-Soldat verwundet.

Das kanadische Parlament hat am 17.05.06 mit knapper Mehrheit einer Verlängerung des militärischen Einsatzes Kanadas in Afghanistan zugestimmt. Trotz ernsthafter Bedenken von Seiten zahlreicher Oppositionsvertreter sprach sich die Mehrheit (149 Ja- und 145 Neinstimmen) für eine zweijährige Verlängerung des Mandates aus.


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Am selben Tag kam es in den Provinzen Kandahar und Helmand (Nr. 27 der Karte) zu Feuergefechten zwischen afghanischen Sicherheitskräften, Soldaten der ATK und Kämpfern der Opposing Militant Forces (OMF). Bei den Gefechten wurden eine kanadische Soldatin, mindestens 13 Polizisten und vermutlich über 50 Taliban getötet. Ein Talibansprecher hatte am Tag zuvor in der pakistanischen Presse erklärt, dass man im Süden der Provinz Kandahar einen gesamten Distrikt unter Kontrolle gebracht habe.

Die Auseinandersetzungen zwischen OMF und afghanischen Streit- und Sicherheitskräften sowie der Anti-Terror-Koalition setzten sich auch am 18. und

19.05.06 mit Schwerpunkt westlich Kandahar sowie in den Distrikten Maywand, Panjwayi und Zehlay fort. Auch in den Provinzen Oruzgan (Nr. 26 der Karte), Helmand und Zabol (Nr. 30) kam es im gleichen Zeitraum zu Feuergefechten zwischen Sicherheitskräften, Soldaten der ATK und Kämpfern der OMF. Der Schwerpunkt der Auseinandersetzungen lag in Helmand, im Bereich des Distriktes Musa Qala sowie der Ortschaften Tizni und Musa Qaleh. Der Angriff der OMF richtete sich zu Beginn gegen den Sitz der Distriktverwaltung. Am 19.05.06 fanden überwiegend Suchoperationen der afghanischen Kräfte und der ATK statt, während es am 20. und 21.05.06 Jblweiten Teilen des Operationsgebietes erneut zu Kämpfen kam. Hierbei setzten die ATK auch Luftstreitkräfte ein.

Am Morgen des 18.05.06 ereignete sich im Norden der Stadt Herat (Provinz Herat) ein Attentat. Gegen 08:55 Uhr Ortszeit fuhr ein Selbstmordattentäter mit seinem mit Sprengstoff beladenen Wagen in eine aus zwei Autos bestehende Fahrzeuggruppe des amerikanisch geführten Regional Training Center und sprengte sich dabei in die Luft. Neben dem Attentäter wurden ein US-Soldat getötet. Ein weiterer amerikanischer Soldat und ein afghanischer Übersetzer wurden verletzt. Ein USFahrzeug wurde total zerstört, das andere schwer beschädigt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force

(ISAF)

(1) ISAF

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

In Kabul griff am 21.05.06 gegen 11:20 Uhr afghanischer Zeit auf der Route Violet ein Selbstmordattentäter eine US-Patrouille mit seinem mit Sprengstoff beladenen Taxi an. Die sechs Patrouillenfahrzeuge fuhren in westlicher Richtung stadteinwärts, als sich ein Taxi von hinten näherte und etwa 600 Meter östlich von Camp Phönix und etwa 3.500 Meter westlich von Camp Warehouse an die fahrende Patrouille heranfuhr und detonierte. Ein amerikanischer Soldat wurde verwundet und ein Patrouillenfahrzeug leicht beschädigt. Nach bisherigen Erkenntnissen kamen neben dem Attentäter drei Einheimische ums Leben. Sechs Afghanen wurden verletzt, zwei davon wurden im deutschen Feldlazarett Camp Warehouse behandelt.
Kräfte des deutschen Einsatzverbandes haben bei der Absicherung des Anschlagsortes unterstützt.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 22.05.06 um 06:15 Uhr Ortszeit informierte der stellvertretende Polizeichef der Provinz Kunduz das PRT Kunduz über eine Explosion und den Fund eines Improvised Explosive Device (EFD) im Distrikt Chahar Dara. Eine daraufhin eingesetzte deutsche Patrouille klärte vor Ort eine IED-Attrappe mit einem scharfen Zündsystem auf. Der Zünder wurde vor Ort gesprengt. Während des Rückmarsches nach Kunduz kam es um 12:15 Uhr etwa 1.300 Meter südwestlich der Brücke über den Fluss Kunduz zu einer Explosion, bei der niemand verletzt wurde. Ein Transportpanzer Fuchs wurde stark beschädigt. Die Untersuchungen zu Anschlagsart und Tätern dauern an.
Der Kommandeur PRT Kunduz traf sich am 23.05.06 mit dem District Manager von Chahar Dara, um mit ihm über die Sicherheitslage im District Chahar Dara zu sprechen.

Ebenfalls am 22.05.06 ereignete sich gegen 12:53 Uhr im südöstlichen Stadtgebiet von Feyzabad ein IED-Anschlag auf eine aus zwei Fahrzeugen bestehende tschechische Patrouille. Es wurde niemand verletzt. Ein Fahrzeug wurde beschädigt. Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.


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Kampfmittelbeseitiger, Sanitäts- und Sicherungskräfte sowie Feldjäger des PRT Feyzabad waren zur Untersuchung des Vorfalles vor Ort. Zu Hintergründen und Tätern liegen noch keine gesicherten Erkenntnisse vor.

2. Usbekistan Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

3. Serbien und Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

Unmittelbar vor Beginn der fünften Verhandlungsrunde der Statusgespräche für das Kosovo am 23.05.06 in Wien forderten der serbische Präsident Boris Tadic und Ministerpräsident Vojislav Kostunica am 19.05.06 in einem Brief an den Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Martti Ahtisaari, die Aufnahme direkter Verhandlungen. Nach den bisher wenig konstruktiven Ergebnissen der ersten Verhandlungsrunden sollen damit die Gespräche auf höchster Ebene und im Detail vorangebracht werden.

Am 22.05.06 gab der Vorsitzende der Referendumskommission, Frantisek Lipka, das vorläufige Ergebnis der Abstimmung über die Auflösung der Staatenunion Montenegros mit Serbien vom 21.05.06 bekannt. 86,5 % der eingetragenen Wähler nahmen an der Abstimmung teil; 55,5 % stimmten für die Unabhängigkeit. Die EU hatte im Vorfeld zwei Kriterien hinsichtlich der Gültigkeit eines Referendums für eine Unabhängigkeit Montenegros festgelegt: Eine Beteiligung von über 50 % der Wahlberechtigten, von denen eine Mehrheit von 55 % für eine Unabhängigkeit stimmen musste.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.


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Am Morgen des 16.05.06 wurde in Leposavic (25 Kilometer nördlich von Mitrovica) ein Supermarkt mit einer Panzerfaust beschossen. Es entstand lediglich erheblicher Sachschaden.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Auf seiner Sitzung am 17.05.06 hat das Kabinett die Verlängerung des Mandates für die Beteiligung deutscher Soldaten an KFOR um 12 Monate beschlossen. Es bedarf noch der Zustimmung des Deutschen Bundestages.

Am 21. und 22.05.06 besuchten die Obleute des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages das DtEinsKtgt und das HQ KFOR. Sie wurden durch den Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Pflüger und den Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Dora, begleitet.

4. Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Der Innenminister der Serbischen Republik (RS), Stanislav Cadjo, gab am 16.05.06 Hintergründe eines geplanten Attentats auf den Ministerpräsidenten der RS, Milorad Dodik bekannt. Die Sicherheitsbehörden gehen von fünf Attentätern aus den Reihen der Organisierten Kriminalität aus, die sich bereits in der RS aufhalten sollen. Deren Anführer, Marinko Magda, Ist derzeit in Ungarn inhaftiert.


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"Nachrichtendienstliche Sicherheitsagentur" (OSA) soll Dodik bereits im April 2006 über die Bedrohung informiert haben.

Am 18.05.06 lehnte das Repräsentantenhaus mit 18 gegen 16 Stimmen einen Misstrauensantrag gegen den Ministerrat von BIH ab. Die Begründung für den Vorstoß, initiiert durch drei aus der Serbischen Republik (RS) stammende bosnischserbische Abgeordnete, war unter anderem das aus deren Sicht unverantwortliche Verhalten des Vorsitzenden des Ministerrates in Bezug auf die Einführung der Mehrwertsteuer, das Versäumnis des Ministerrates, Beschlüsse des bosnischherzegowinischen Parlaments umzusetzen und die gesetzwidrige Entlassung von Offiziellen, einschließlich des Außenministers Mladen.

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist

insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Fore« South«.,t (MNTF SE, / Deutsche,

Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

a. Politische Lage

Aufgrund der zwischen ueorgicn un« -----

Auflösung von Militärbasen hat am 15.05.06 der Abtransport von sieben Kampfpanzem, 12 gepanzerten Fahrzeugen sowie 20 Radfahrzeugen der 62.

russischen Basis in Akhalkalaki begonnen.


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b. Sicherheitslage

Erstes Zwischenziel im Rahmen des Transportes ist die dagestanische Hauptstadt I

Machatschkala. Von dort aus soll das Gerät auf verschiedene Standorte im Militärbezirk Nordkaukasus verteilt werden.

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Politische Lage

Vom 15.-19.05.06 griffen arabischstämmige Reitermilizen (Janjaweed), di e in der

Vergangenheit von der sudanesischen Regierung unterstützt wurden, mehrere

nnri Flfir.htlinsslaeer im Darfur an. Mehr

Angriffen getötet, e rhebliche Mengen an Nahrungsmitteln und mehr als 1.000 Rinder und anderes Nutzvieh geraubt worden sein.

Die Führer der African Union Mission im Sudan (AMIS) appellierten mehrfach an die Regierung des Gesamt-Sudan, die Eskalation der Gewalt wieder unter Kontrolle

- • ** *- -x- A X ITC

AMIS

alle Darfurüben.

b. Sicherheitslage

Die Lage L Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.


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Betelllgung der Bundeswehr ,n der United Nation, Mission in Sudan (UNMIS.

Am 24.05.06 liegen 13 Offiziere wie geplant nach Khartum. Der deutsche Anteil UNMIS wird damit in dieser Woche im Rahmen der Personal«,,ation auf 39 Militärbeobachter anwachsen.

Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

ü.

Aul seiner Sitzung am 17.05.06 hat das Kabinett die Verlängerung des Mandates ftlr die Beteiligung deutscher Soldaten an der AU-Mission AMIS um sechs Monate beschlossen. Es bedarf noch der Zustimmung des Deutschen Bundestages.

8 . Äthiopien / Eritrea

a. Politische Lage

Das Treffen der Grenzkommission auf politischer Ebene am 17.05.06, welches eine Einigung zwischen Eritrea und Äthiopien endgültig auf den Weg bringen sollte (siehe UdP 20/06), hat keine wesentlichen Fortschritte erbracht.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sah auf seiner Sitzung am 22.05.06 mehrheitlich die Zeit ftlr eine Entscheidung über die künftige Aufstellung von UNMEE gekommen. Griechenland wird dazu in Kürze einen Resolutionsentwurt für

eine Mandatsverlängerung vorlegen.

b. Sicherheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreischäthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

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Hornvon Afnka und anpren^nH. t.„ r u irtf a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Laee insoPMmt ~ u... ^ nsgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen Terrorismus: Enduring Freedom (EF)

b.

gegen den internationalen

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Strasse von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Active Endeavour (AE)

Am 24.05.06 wird das deutsche Unterseeboot U 32 aus der Operation Active Endeavour herausgelöst.

Der Betriebsstoffversorger RHÖN ist seit dem 15.05.06 als Teil der Standing NATO Maritime Group 2 an der Operation AE beteiligt.

11. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.103 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 224 Beamte.


Gesamt

ISAF*

KFOR

1 EU 1 FOR

UN

MIS

IamisI lN0

1 UN MEE

OEF

Offiziere

1.057

458

350

166

28

1 6 i

2

46

Unteroffiziere

3.831

1.631

1.497

557

0

0 6

0

140

Mannschaften

1.642

679

671

217

0

0 ' 0

0

>ir

ZAvilbedienst.

31

12

7

11

0

0 0

0

i

IGesamt**

| 6.561 |

2.780

2.525

951 |

28 1

1 1 12

2 |

262 |

Frauen

274

98

103

55

0

0

0

0

18

Wchrdienstleist. ln bes. Auslandsverwendunuen (Res)

603

248

227

120

1

0

0

0

7

Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst

Lglasasis_

526

142

272

77

0

0

0

0

35

* davon ISAF PRT Kunduz: 336 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 228 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 527 Soldaten (inkl. 67 Soldaten des RAC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 301 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

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[er deutschen Einsatzkonting«*nf«»

in Afghanistan.

** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 73 Soldaten sind insgesamt 6.701 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.