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Unterrichtung des Parlamentes

13/09

Redetaioosschluss: 25. MJrz 2009.10:00 Uhr


VS M R Fl R DI N DIENSTGEBRAUCH

- 2 -

I. Afghanistan

a. Polnische Lage

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 23.03.09 die Resolution i tv,* (2009 > angenommen Damit wird das Mandat für die United Nations AssiM a , U( Mission in Afghanistan (L'NAMA) um ein Jahr bis zum 23.03.10 verlängert.

Im Rahmen der Auswertung der Wählerregistrierung ist die Zahl der neu registrierten Wählerinnen und Wähler weiter leicht angestiegen. Es sind nunmehr rund 4.6 Millionen Neuregistrierungen zu verzeichnen, fast 40% davon sind I reuen.

- -

Im übrigen «eilt sie sich wie folg, dar:

Regional Command Caoital-

p,ü,L insgesamt mittel.

Defin,,tonen Bedrohung,stufen s,

s,e he Anlage 2


VS - M R FCR Dt N DU NSTGtBRAVCH

-3-

Hauptsudt Kabul Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 16.03 09 bis 22.03.09 registrierte ISAF landesweit 214 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik) 1 s handelte sich um 140 Schusswechsel und C refechte. 38 Sprengstoftanschllge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Pro\ in/en Khowst und Nangarhar - sowie 35-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und einen sonstigen Vorfall.

Zwei Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital, zehn im RC West. 115 im RC South und 84 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen neun ISAF-Soldaten gefallen, weitere 32 ISAFSoldaten wurden \envundet.

: Übersichtskarte der afghanischen Pro> inzen siehe Anlage 2


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-4-

Am Morgen des 24.03.09 wurde in der Provinz Kunduz cm von Polizisten Afghan National Police (ANP) begleiteter Geldtransport einer afghanischen Bank Oberfallen. Rund 18 Kilometer südlich des Provinzial Reconstruction Teams (PRT > Kunduz stoppten unbekannte Täter mit zwei Fahrzeugen den ebenfalls aus zwei Fahrzeugen bestehenden Transport auf einer Straße zwischen Aliabed und Jelau und cröflfneten unmittelbar das Feuer mit Handfeuerwaffen. Dabei kamen zwei afghanische Polizisten und ein Angreifer ums Leben. Darüber hinaus wurden drei Angehörige der ANP schwer und drei weitere leicht verletzt. Die Leichtverletzten wurden zur weiteren medizinischen Behandlung in ein ziviles Krankenhaus, die Schwerverletzten in das Einsatzlazarett des PRT Kunduz verbracht.

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 16.03.09 kam es in der Provinz Oruzgan zu einem Feucrgcfecht zwischen Kräften der Opposing Militant Forces (OMF) sowie afghanischen und internationalen Sicherheitskräften. Bei dem Vorfall, der sich im Distrikt Tarin Kowt ereignete, ist ein australischer ISAF-Soldat gefallen.

Im Distrikt Deh Rawud (Provinz Oruzgan) ist bei einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improviscd Explosive Device / IED) am 19.03.09 ein australischer ISAF-Soldat gefallen.

Am 20.03.09 ereignete sich in der Provinz Farah ein fahrzeuggestützter IEDAnschlag (Vehicle Borne Improvised Explosive Device / VBIED) gegen amerikanische Kräfte und Polizisten der ANP. Bei dem Anschlag sind ein amerikanischer Soldat und ein afghanischer Polizist gefallen. Zudem wurden zwei amerikanische Soldaten und ein afghanischer Polizist verwundet.

In der Proxinz Kandahar ereigneten sich am 20.03.09 in den Distrikten Shah Wali Kot und Zhelay zwei 1FD-Anschläge gegen ISAF-Kräfte. Dabei sind insgesamt vier kanadische Soldaten gefallen. Acht weitere kanadische Soldaten wurden verwundet.


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■| - 5 -

Am 22.03.09 wurden lJS-amerikanische ISAF-Krlfte in der Provinz Helmand mit einem IED angegriffen. Bei dem Anschlag sind zwei amerikanische Soldaten gefallen, zwei weitere verwundet worden.

(2) Regional C ommand (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsche« Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am frühen Morgen des 22.03.09 kam es in der Ortschaft Emam Sahcb (gleichnamiger Distrikt im Norden der Provinz Kunduz), nahe der Grenze zu Tadschikistan, zu einer Operation mit WafTeneinsatz. Diese Operation wurde nach bisher vorliegenden Informationen von amerikanischen und afghanischen Kräften dunhgefllhrt. Fünf afghanische Personen sollen getötet und vier weitere festgenommen worden sein.

Am Abend des 23.03.09 ereignete sich im Rahmen einer aus zwei Spähwagen FENNEK bestehenden deutschen Patrouille des PRT Feyzabad ein Verkehrsunfall. Ein mit drei deutschen Soldaten besetzter Spihwagen FENNEK kam aus bisher unbekannten Gründen rund sechs Kilometer nördlich \on Fevzabad von der Straße ab und überschlug sich. Die Insassen wurden bei dem Unfall leicht verletzt und im Einsatzlazarett Feyzabad medizinisch versorgt.

(4) Kurzfristige Uliterstötzungsleislungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht

sich damit auf insgesamt 637.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiche, sind in der Anlage I aufgeführt.

Beteiligung der Bundeswehr Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignis


2. jfrhektollfl

Bedrobungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als

3. Kosovo

*- i. K»«» fflr den Norteo Kosovos jedoch .U

Die Bedrohung in zurzeit insgesamt ils nie*»*mittel eingestuft.

Nach EULEX-Berichten ««fc «n Abend des .6.03.09 ein EULEX-Konvoi in der N’ihe der Ortschaft Zubin Potok (rund 20 Kilometer westlich von

beschossen. Es entstand weder Personen- noch Sachschaden.

Der Konvoi verkehrt tiglich als gesicherter Transport für die Grenz beamten eingeleiteten Untersuchungen wurden elf AK 47 -Patronenhülsen (Kalaschniko sowie ein Drohbrief der mutmaßlichen Titer gefunden.

Der Vorfall ist derzeit als isoliertes Ereignis mit kriminellem Hintergrund ohne Ausw irkungen auf die Gesamtsicherheitslage im Kosovo zu bewerten.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Mehrere KFOR-Truppensteller haben mit der Optimierung ihrer Kontingente begonnen oder dies engekündigt (siehe L'dP 11/09). Frankreich wird dabei voraussichtlich bis Juni 2009 sein Kontingent um mindestens 250 Soldaten reduzieren.

Dertiber hinaus plant Großbritannien, nahezu sein gesamtes Kontingent (rund 160 Soldaten) bis September 2009 abzuziehen.

Bei ihrem Besuch beim spanischen KFOR-Kontingent am 19.03.09 kündigte die spanische Verteidigungsministerin Carme Chacön überraschend den Abzug dei rund 630 spanischen Soldaten aus KFOR an. Über den Zeitpunkt des Abzüge: wurde noch nicht abschließend entschieden.

September

einsparen


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3flü

I

Reduzierung von I ähigkeiten. die im Rahmen des durch COM KFOR angeordneten ..Streamlimng-Prozesses“ im gegenwärtigen Emsauprof.i nicht mehr benötigt werden Diese Optimierung wurde im Vorfeld mit de multinationalen Partnern abgcstimmt.

(2) Multinational Tuk Force (MNTF) South I Deutich«

(EinsKtgt)

Der Einsatz des deutschen Operational Reserve Forces (ORF) Bauilions mit österreichischer Beteiligung bei der Multinational Task Force North (MNTF) wurde am 15.03.09 nach vier Wochen planmäßig beendet Die Rückverlegung nach Deutschland erfolgte im Lufttransport vom 23.03.09 bis 25.03.09 und wurde planmäßig abgeschlossen.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Am 18.03.09 wurden die Aufgaben des Chefs des Stabes HQ EUFOR und

| Kontingentführer des deutschen Einsatzkontingentes von Brigadegeneral

Joachim Wundrak an Brigadegeneral Robert M. Löwenstein übergeben

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebiei Die Bedrohungsläge im übrigen Georgien


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission Georgien (UNOMIG)

Keine nennenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr and der Mission der Organisation fuer Sicherheit und Zusammenarbeit in Europe (OSZE) in Georgien.

Keine nennenswerten Ereignisse

6. Demokratische Republik Kongo

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Kand ist zurzeit als Mittel, in Nord-Kivu und in Sued-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

(...)


7. Sudan

a. Bedrohung« lag»

Die Bedrohung Im Lund In zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich elngestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIK) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in

Darftir (UN AMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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-9.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation END V RING FREEDOM (OFF)

Die Fregatte MECKLENBURG-VORPOMMERN beteiligt »ich vom 19.03.09 bin voraussichtlich zum 31.03.09 an der Schwerpunktoperation ANACONDA Im Seegebiet Nordarabische See.

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der F.uropftischen Vnlon /nr Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Seit dem 23.03.09 sind die Fregatte EMDEN und der BctriebsstofTversorger SPESSART mit Erreichen des Einsatzgebietes nicht mehr der Standing NATO Maritime Group (SNMG) 1. sondern der Operation EL NAVFOR ATALANTA unterstellt. Diese l nterstellung wird bis zum Verlassen des Einsatzgebietes, voraussichtlich am 20.04.09. andauem.

Die I regatte RHEINLAND-PFALZ führte seit dem 20.03.09 einen (ielcitschutzauftrag für das \\ eltemährungsprogramm mit drei HandelsschitTen auf

dem Weg \on Mombasa (Kenia) nach Mogadischu (Somalia) durch (siche VdP

12 03). Dieser Auftrag, bei dem erstmals ein sogenanntes ..Vessel Pix>tection Detachment“ auf einem Frachter eingeschiffi war. wurde am 24.03.09 erfolgreich

beendet.

fistliches Mitteinv

raße von Gl

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft


„ Optionen gV» ^en ENDEAVOUR (OAE)

.m ivnilR wir neben dem deutv..,

25.03.09 -

OAE lei Inehmen.

10, Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf Sec in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

D.C MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 22.746 (Stand 24.03.09) Abfragen getftigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hufenbehörden näher untersucht.


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11. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und
Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union
rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten
internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 47 Polizisten an. Das  deutsche Kontingent
umfasst vier Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.269 Polizisten an, davon 113 Deutsche.

12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern 
zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

{| class="wikitable" width="100%"
|- bgcolor="#dfdfdf"
!  || ISAF || KFOR || EUFOR || UNIFIL || OAE || HoA* || UNAMID
|----
| Lufttransporte Anzahl Flüge || 26 || 3 || 2 || 1 || 0 || 0  || 0
|----
| Anzahl Überwachungsflüge || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 0
|}

*Horn von Afrika: OEF + ATALANTA


niFNSTGEBRAl ( H

VS - NU* FOR den dien«

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SmHMIW la Steoe des Perl« »eetsbetetllgeegsgeeeties, l»r Kaktee ttsbesc Wes* w ms Hm der Fnkllssn es »ImcH wird die Beadesregtereag dee Dreist kee Beadeslag t «rsfsl keestHelh ett der \ rrtiegereeg des Eisutus btbttfE Dw »— deir igi ireag äekert dem Dewtstkee Beedestag um, mfc Akkiftn jtwtih lew« ka HW eto m bttei. falb dies der » easth eieer Friktioe ist rtnag der ■eskof kSer m is ii«« erfolgt seit 19M ofcoe seses kabieettsbeschless.

Mg tesdt/i » ekrdfewsrteisieode iakL ORF-Biuilloa * mki N ATO HQ Sarajevo 9 El NAVFOR

738 Soldaten, PRT Feyzabad: 483 Soldaten, PAT Taloqan: 36 < Sharif: 2.254 Soldaten (inkl. 197 Soldaten des RC North), und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 107 Soldaten, ch I deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

U^iOMlG

12

U

AT4LASTA

/ur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer AIRMEDEVAC) bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie »er Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 1), EU SEC ngo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den ationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) fisgesamt 7.970 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar

Mit

vm

dm

(

beteiligten 200

bei Au


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 13-


Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

{| class="wikitable"
! UdP
! gebilligte Anzahl Soldatinnen/Soldaten
! Einsatzort
! Einsatzzweck
! Einsatzbeginn
! Einsatz-Ende (geplant)
! Bemerkungen
|-
| 09
| 35
| Kandahar/Bagram
| Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 35 deutschen Fernmeldesoldaten im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.
| 11.02.09 (Beginn Verlegung)
| 31.05.09
| 
|-
| 10
| 4
| Kandahar 
| Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von vier deutschen Soldaten im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar genehmigt.
| 01.03.09
| 31.05.09
| 
|}


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- 14-

XI KHOWST

22 PAKTU

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAWNAN

RC CAPITAL 2C ORUZGAN (Frankreich) „ helmamo

21 NWRUZ 2t KANDAHAR 30ZABQL

31 OHAZM

32 VAROAK

33 PAKTIKA

34 OAYKONOI

gsstufen

i m national Hit* international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende linstufungen genutzt:

Mt l)Ki<# Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit undoder die Ahvicht. deutuhe Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen Obwohl die gnmdUt/i.ihe Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor. *

Vtl TlKL : F.in Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutathe Streitkrlfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hm. t HHLBl.K II: I in Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Abakht deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird m naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor. : x ; % ^ ’

IKK II F in Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deut che Streik rafte und >dcr verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spc/ifi/icrte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten /citraum zu erwarten