VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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10 Januar 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes 02/07 über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1 Afghanistan

a. Bxxxxxxxxxxx

(Grafik)

Am Oft01 OY krtM tM lit yhn \ s ww\\\' kiW t,\<k\\ (Nr 5 der Karte) im Distrikt 
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Partei zu gewaltsamen Ausschreitungen gegen Einrichtungen der noch nicht 
#tlg#lwi*HMlltt Partei "Nvtht I Ititk I al w*". Es gab lediglich Sachschaden zu

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tMltnlivlm Imkiimtmii wul \Mmkwt und plant derzeit in verschiedenen Städten im 
Nordwesten Afghanistans die Eilinung Vtitt von Parteiniederlassungen

b. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil


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Am 03.01 07 wurde im Distrikt Shahidi Hassas der Provinz Oruzgan (Nr. 26 der Karte) ein Sprengstoflanschlag gegen eine Patrouille der Afghan National Security Forces (ANSF) verübt Fünf Angehörige der ANSF wurden getötet und acht weitere verletzt. Am Tag zuvor gab es in der Nähe einen Sprengstoflanschlag gegen ein Fahrzeug der ANSF, bei dem ein ASNF-Angehöriger ums Leben kam und ein weiterer verletzt wurde Zu Tätern und deren Motive liegen keine Informationen vor

Am 04 01 07 ereigneten sich gegen 22 30 Uhr Ortszeit im Bereich der Neustadt von Feyzabad (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) drei Explosionen. Vermutlich handelte es sich um Einschläge von Panzerfaustgranaten. Es entstand lediglich Sachschaden an einem Gebäude Gesicherte Informationen zu Hintergründen un möglichen Tätern liegen nicht vor ^ ,Ü|

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Während einer Patrouillenfahrt der deutschen Einsatzkompanie im Verantwortungsbereich des Einsatzunterstützungsverbandes Kabul ereignete sich am Morgen des 04.01.07 ein Zwischenfall. In dem im Norden an die Hauptstadt angrenzenden Distrikt Deh Sabz fuhr ein Patrouillenfahrzeug vom Typ Dingo 2 mit dem linken Hinterrad über eine Schützenabwehrmine und löste diese aus. Es wurde niemand verletzt, das Hinterrad des Dingo wurde beschädigt.

Aufgrund der Ermittlungsergebnisse geht das DtEinsKtgt von einer durch Erosion zutage getretenen Schützenabwehrmine als Explosionsursache aus


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(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

ln der Zeit vom 03.01.07 bis zum 07.01.07 wurden zur Verbesserung des Schutzes des DtEinsKtgt ISAF ein Bergepanzer und vier Schützenpanzer Marder nach Muzar-e Sharif verlegt.

Nach Hinweisen aus der Bevölkerung wurde um 07.01.07 auf der Hauptverbindungsstraße Pol-e Khomri  - Mazar-e Sharif (etwa elf Kilometer nordwestlich von Pol-e Khomri / Provinz Baghlan / Nr 13 der Karte) ein Sprengsatz durch afghanische Sicherheitskräfte sichergestellt und entschärft. Kräfte des ungarisch geführten ISAF-PRT Pol-e Khomri unterstützten die Operation, Zu möglichen Tätem und Zielen liegen keine gesicherten Erkenntnisse vor.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl da Unterstützungsflüge erhöht sich daher auf insgesamt 78.

Darüber hinaus unterstützen in Kandahar in der gleichnamigen Provinz (Nr 29 der Karte) weiterhin 11 Fernmeldesoldaten aus dem NATO Fernmeldebataillon 284 in Wesel (siche UdP 42/06 und 50/06).

2. Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

3. Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

In den frühen Morgenstunden des 03.01.07 wurde ein ziviles Fahrzeug bei Babm Most (rund zehn Kilometer nordwestlich von Pristina) von Unbekannten aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug beschossen. Das Fahrzeug war mit vier Personen, davon


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drei Polizisten des Kosovo Police Service (KPS), besetzt. Ein kosovo-albanischer Polizist erlag seinen Schussverletzungen. Im Zuge der Ermittlungen durchsuchten Angehörige des KPS Häuser in der überwiegend von Kosovo-Serben bewohnten Ortschaft Babm Most, nahmen vier Anwohner vorübergehend fest und beschlagnahmten zahlreiche Waffen. Die kosovo-serbische Bevölkerung kritisierte die Durchsuchungen als unangemessene Schikane. Der serbische Ministerpräsident Kostunica forderte die sofortige Einstellung der "Gewaltakte gegen die serbische Bevölkerung im Kosovo"

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent

Seit Beginn des KFOR-Einsatzes unterstützen die deutschen CIMIC-Kräfte (Civil Military Cooperation) bedürftige Menschen im deutschen Verantwortungsbereich durch unmittelbare humanitäre Hilfe. Im vergangenen Jahr wurde die "Sommerhilfe 2006" erfolgreich zum Abschluss gebracht. Dabei wurde etwa 2.900 Menschen in über 500 Familien bei der Bewältigung dringender Alltagsprobleme geholfen. Im November hat das Projekt zur Unterstützung der Bevölkerung in den Wintermonaten 2006 / 2007 begonnen. Es w ird voraussichtlich bis Ende Februar 2007 andauen und mehr als 500 Familien erreichen.

Im Rahmen der vom Auswärtigen Amt mit insgesamt 80.000 Euro aus dem Stabilitätspakt Südosteuropa finanzierten Projekte "Sommerhilfe" und "Winterhilfe" werden in Zusammenarbeit mit den Sozialämtern und durch die CIMIC-Center die bedürftigsten Bewohner im deutschen Verantwortungsbereich identifiziert. Sie erhalten dann Hilfsleistungen in Form von Feuerholz, Lebensmittelpaketen mit Grundnahrungsmitteln, Hygienepaketen, Hausrat oder der behelfsmäßigen Winterfestmachung der Häuser oder Quartiere.


'''4. Mazedonien'''

'''a. Politische Lage'''

ln Skopje wurde Agim Krasniqi, Anführer einer bewaffneten Gruppierung im Gebiet
um die Ortschaft Kondovo (vier Kilometer westlich der Hauptstadt Skopje), am
03.01.07 in Abwesenheit zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt. Die Anklage lautete
auf versuchte Entführung und Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
in Kondovo im Jahr 2003. Ursprünglich war Krasniqi wegen terroristischer
Aktivitäten angeklagt worden. Im Rahmen eines Amnestieangebotes der
mazedonischen Regierung Ende 2005 soll mit Krasniqi gegen Abgabe seiner Waffen
die ursprüngliche Anklage fallen gelassen und ein Gerichtsverfahren in weniger
schweren Fällen mit der Aussicht auf eine Bewährungsstrafe ausgehandelt worden
sein. Krasniqi war zu den Gerichtsterminen nicht erschienen. Der Vizepräsident der
"Demokratischen Partei der Albaner" (DPA), Besim Dogani, sprach aufgrund der
Abwesenheit des Angeklagten und weiterer Zeugen von einem inakzeptablen
Gerichtsurteil.


'''b. Sicherheitslage'''

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


Am 07.01.07 wurden an einem rund 20 Kilometer nördlich von Skopje gelegenen
Grenzübergang zum Kosovo 475 Kilogramm venezolanisches Kokain in einem
Lastkraftwagen (Lkw) beschlagnahmt. Das Kokain hat einen Marktwert von
mindestens 40 Millionen Euro. Der Fund erfolgte nach einem Hinweis durch den
UNMIK Custom Service, der zuvor fehlerhafte Begleitpapiere festgestellt hatte. Der
Lkw war mit den Drogen im Hafen Bar in Montenegro beladen worden und sollte
diese über das Kosovo und Mazedonien nach Griechenland transportieren.


'''5. Bosnien und Herzegowina (BIH)'''

'''a. Politische Lage'''

Bei den laufenden Koalitionsverhandlungen einigten sich die sieben beteiligten
Parteien am 03.01.07 auf die Verteilung der Ministerposten auf der Basis eines
ethnischen Verteilerschlüssels. Die Regierungskoalition wird mit 31 von 42


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Parlamentssitzen über eine deutliche Mehrheit verfügen. Am 04.01.07 beauftragte

BIH-Präsident Radmanovic den bosnischen Serben Spiric ("Bund der Unabhängigen Sozialdemokraten (SNSD) mit der Regierungsbildung. Spiric hat nun einen Monat 
Zeit, ein Kabinen zusammenzustellen. Nach Abschluss der konstituierenden Maßnahmen werden Regierung und nachgeordnete Parlamentsorgane voraussiohtlich 
im Februar ihre Arbeit aufnehmen können

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Förderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)
(1) EUFOR
Keine berichtenswerte Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DTEinsKtgt)
Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Georgien
a. Sicherheitslage
Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

ln der Nacht zum 05.01.07 wurde an einem Polizeikontrollpunkt im Zugdidi-Distrikt wahrend eines Feuergefechts ein georgischer Polizist getötet und ein weiterer verletzt Georgien macht die abchasische Führung für den Zwischenfall verantwortlich und sieht in dem Vorfall ein weiteres Versagen der russischen Friedenskräfte, die im Verlauf des Inguri-Flusses das Waffenstillstandsabkommen zu überwachen haben. Abchasien bestritt jegliche Beteiligung an dem Zwischenfall. Ende Dezember 2006 (siehe UdP 01/07) kamen drei abchasische Polizisten im benachbarten Gali-Distrikt bei Überfällen und Anschlägen ums Leben.


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IjHf: - 8 -

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in 

Georgia (UNOMIG) 

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Am Morgen des 01.01.07 wurden vier Soldaten der äthiopischen Streitkräfte verletzt, als sie unmittelbar südlich des Sektors West der Temporary Security Zone (TSZ) der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE) mit einem Militärlastkraftwagen eine Panzerabwehrmine überfuhren und diese zur Explosion brachten. Der Vorfall ereignete sich etwa einen Kilometer nördlich des Militärbeobachter-Stützpunktes Badme auf einer Straße, welche durch äthiopische Aufklärungskräfte und UNMEE-Patrouillen regelmäßig genutzt wird Unmittelbar im Anschluss an die Explosion wurden einzelne Feuerstöße aus Handwaffen wahrgenommen, welche offenbar der Alarmierung der äthiopischen Truppen dienten.


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1““*^ *" d " V ' iM Mbsio- i. Ethiopia and

IritrtaU N

UNMUVM'ersonal war xx.n dem geschilderten Vorfell mcht betroffen In Badme ist

Angehöriger des

deutschen UNMEE-Kontmgentes

nzende Seegebiete

SlehorheitsUge

ln Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überw iegend ruhig und insgesamt stabil

h» Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Oie Situation in Somalia hat derzeit keine Auswirkungen auf das deutsche Einsatzkontingent bei OEF.

Sicherheitslage

Oie Lage ist insgesamt ruhig und stabil

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

internationalen

den

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Libanon

a. Sicherheitslage

1) IC l.ugc im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber mcht stabil.


VS-NUH VUHIM.NtMV.NNlut II

i \\\ n

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon 
(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Am 22.12.06 wurde eine Zuwendungsvereinbarung |\ii das Projekt "Ausbau des Küstenradars Libanon" zwischen der deutschen WutwHwN ln IttMhtt und den libanesischen Streitkräften Im dl* NvhwhlllMUtn vun wvlti NttdinatdiMlW entlang der libanesischen Küste die tntl emei ttyeftWtWtitWttftllt im M»dvm \vm Beirut verbunden werden sollen, geschlossen. PmleM wtid u*m Auswärtigen Amt im Gesamtwert von rund 1,1 Millionen Euro  Hntmtiett Erstmals stünde Libanon ein modernes huk
Schiffsidentifikaiionssystem zur Verfügung. Im Rahmen der Beschaffung,
Auslieferung und Einrichtung der Clvuii. eine Einweisung des 
libanesischen Personals durch die beauftragten Firmen statt. Im Anschluss ist
auch eine Ausbildung im Rahmen eines bilateralen militärischen Ausbildungsabkommens durch die deutsche Marine beabsichtigt.

Am 05.01.07 besuchte der Präsident des deutschen Bundestages, Dr. Norbert
Lammert, das deutsche Einsatzkontingent UNIFIL. Gespräche mit dem Kommandeur der MTF sowie den Soldatinnen und Soldaten standen im Mittelpunkt des Besuches.

Der Libanon hatte über die Vereinten Nationen eine Anfrage nach Unterstützung durch Lieferung zweier Patrouillenboote an l leuMilmtd getIvhtet (ttlth* UdV 48/06). Nach derzeitiger Planung können zwei ehemalige Boote der Bremer Polizei per Schenkung an die libanesische Marine übertragen werden. 
Nach Instandsetzung und Umlackierung der Boote xxxxxxxxxxx der L xxxxxx des libanesischen Personals durch die Bremer Wasserschutzpolizei und der xxxxx der Boote voraussichtlich ab (wie März nach Beirut eiIVlgen. Die gesamten Maßnahmen werden durch das Auswärtige Amt finanziert. Die Kosten werden sich auf rund 1,1 Millionen Euro helmilen


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Im Rahmen der bilateralen militärischen Ausbildungshilfe hat der Libanon maritime Ausbildungshilfe, insbesondere im Bereich Schiffssicherung und Überwachung der Territorialgewässer, gewünscht. Hierzu soll ab Februar 2007 ein deutsches Ausbildungsteam (fünf bis sieben Soldaten) für die Dauer von zwei bis drei Wochen nach Beirut verlegt werden. Darüber hinaus ist zudem eine Fernmeldeausbildung in Deutschland ab März an der Marineoperationsschule in Bremerhaven geplant.


Zwischen der MTF UNIFIL und der libanesischen Marine sind gemeinsame Übungen vereinbart (siehe UdP 50/06 und 51/06). Das zweite gemeinsame Übungsvorhaben ist vom 15.01.07 bis zum 27.01.07 geplant. Dabei stellt der Bereich der Schulung von wichtigen Verfahren an Bord "Seemannschaft; Brand- und Leckabwehr; Aus- und Weiterbildung im Sprechfunkbetrieb und Boarding" einen Übungsschwerpunkt dar.

Die MTF hat bisher insgesamt 2.163 (Stand 09.01.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher vier durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenhehörden näher untersucht.


12. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.967 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 168 Beamte.


DIENSTGEBRAUCH

KFOR

EUFOR

UNIFIL

AMIS

Lufttransporte AntaM Rigt Xntahl lT>er *achungsflSge

14. Stärke der deutschen Einsatzkonting ente

Gesamd ISAF*

KFOR

Offiziere

l nteroffiziere Mannschaften

Zrvilbe dienst.

davon ISAF PRT Kunduz 406 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad 271 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.379 Soldaten (inkl. 90 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader lermez/UZB 361 Soldaten Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mn den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Venvundetentransport (STRATA1RMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.424 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert