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FüSV3

24. Januar 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes 04/07 über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1. Afghanistan

a. Politische Lage

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT

9 FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGAN

13 BAGHLAN

Verantwortungsbereich des deutschen RC North mit insgesamt 5 PRT:

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

(Grafik)

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR

20 NANGARHAN

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

Das afghanische Innenministerium hat Mitte Januar 2007 die durch Präsident Karsai gebilligte Neubesetzung von 40 hochrangigen Polizeidienstposten, darunter 16 Provinzpolizeichefs und zwei Regionalkommandeure, bekannt gegeben. Diese Maßnahme setzt die im Juni 2006 begonnenen umfangreichen Veränderungen an der Spitze des Polizeiapparates im Rahmen der Polizeireform fort. Im deutsch geführten Regional Command (RC) North erfolgen neun Neubesetzungen auf diesen Ebenen,

Präsident Karsai hat sich gegen einen Einsatz chemischer Mittel zur Zerstörung von Schlafmohnanbauflächen entschieden (siehe UdP 01/07). Zugleich betonte er, dass die afghanische Regierung die Reduzierung des Schlafmohnanbaus als erstrangige und verpflichtende Aufgabe begreift. Dazu sollen die konventionellen Zerstörungsmethoden in den Hauptanbaugebieten (Helmand, Badakhshan, Kandahar, Oruzgan, Farah, Balkh, Nangarhar / Nr. 27, 1, 29, 26, 9, 4 und 20 der Karte) intensiviert werden, um das Ergebnis des Vorjahres (Zerstörung von etwa 15.000


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v. Intmiational Nmiilty AwilMmitf I n

In Knhul

SelhNtmordHllentrtler* mit Keinem K i all lahr zeug in dH« Lager verhindern und den Fahrer lestnehmen,

Zwischen dem 190107 und dem 22,01,07 registrierte ISA! landetweit 32 Sicherheltsvorntlle, die Mich hl* nur zwei Vmliillc Im IM Capital und einen im RC West itlle Im Süden und ()*ten ereigneten und ttegen Personal und Einrichtungen Hlglmnlweliei und Internationaler Sichcrhcitskrafte zielten, Et handelte es sich um 19 (Mochte, acht Sprengstoff ansehltige darunter zwei Selhstmordnltentate In den Provinzen Oruzgsn und Kabul (Nr, 24 der Karte) und IHlnhnal um indirekten lleschus* (/um Helspiel MOrsergranaten), Insgesamt wurden sechs ISAI'-AngchOrlge, davon fthil niederländische und ein britischer

Soldat, verwundet.

(iegen eine nlcderlilndische ISAF-Patrouille wurde am 19,01,07 im Distrikt Tirln Kol (Provinz Oruzgan) ein Ihhr/euggestütztcr Selbstmordanschlag verübt, Fünf niederländische Soldalen wurden dabei verwundet Zuvor hatte die Öninkuiiin ...................................................zivile Pnhr/cuuc zum Halten am Straßenrand


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gezwungen, um selbst vorbeifahren zu können. Während der Vorbeifahrt der Patrouille fuhr eines dieser mit einem Sprengsatz präparierten Fahrzeuge gezielt gegen ein Patrouillenfahrzeug und explodierte. Im Anschluss daran entwickelte sich ein Schusswechsel. Gesicherte Informationen über die Täter und die Hintergründe liegen nicht vor.

Am 20.01.07 fand im ISAF-Hauptquartier in Kabul der Kommandowechsel des Chefs des Stabes statt. Der deutsche Generalmajor Kasdorf übernahm das Kommando von dem britischen Generalmajor Bucknall.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am frühen Abend des 21.01.07 rutschte ein geschütztes Fahrzeug vom Typ Dingo des DtEinsUstgVbd ISAF KABUL im Rahmen einer Patrouille bei der Ausfahrt aus einer Beobachtungsstellung seitlich ab und überschlug sich. Zwei

Soldaten wurden dabei leicht verletzt.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 20.01.07 und 21.01.07 besuchte der dänische Generalstabschef, General Heise, das PRT Feyzabad. General Helsö wurde über die Lage im PRT informiert. Schwerpunkte der Gespräche waren die militärische Bedrohungslage und die Entwicklungsbemühungen im Norden Afghanistans.

Ende Dezember 2006 wurde bekannt, dass die Provinzregierung Badakhshan Grundstücke in unmittelbarer Nähe des PRT Feyzabad an afghanische Kriegsveteranen zur Ansiedlung freigegeben und teilweise zum Kauf angeboten hat. Diese Siedlungsgebiete befinden sich überwiegend auf Gelände, das Deutschland durch den afghanischen Staat mit einem Vertrag aus dem Jahr 2004 zur alleinigen Nutzung zugesichert worden war.

Gespräche mit der Provinzregierung brachten bis dato keinen Erfolg. Es wurden sowohl die deutsche Botschaft, als auch der politische Berater von Präsident Karsai, Dr. Rassoul, mit dem Ziel eingeschaltet, einen deutschen Sicherheitsbedürfnissen und den afghanischen Zielen gerecht werdenden Kompromiss zu finden. Ein Ergebnis liegt hierzu noch nicht vor.


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(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungstlug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 80.

Seit dem 20.01.07 sind 18 Bundeswehrsoldaten im Rahmen einer Erkundung in Afghanistan, um dort mögliche Stationierungsorte für einen eventuellen Einsatz deutscher Aufklärungstomados zu erkunden. Die Prüfung erstreckt sich auf die bereits durch ISAF genutzten Standorte Bagram und Kabul (Provinz Kabul) sowie Mazar-e Sharif (Provinz Balkh). Der Abschluss der Erkundung ist für den

26.01.07 geplant.

Die Unterstützung der NATO in Kandahar in der gleichnamigen Provinz UdP 42/06, 50/06 und 03/07) durch die deutschen Fernmeldesoldaten aus dem NATO Femmeldebataillon 284 in Wesel ist beendet.

Die Soldaten werden am 26.01.07 nach Deutschland zurück verlegen.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

In Belgrad wurde am 19.01.07 unter dem Fahrzeug des Vorsitzenden der "Liberalen Demokratischen Partei" (LDP), Cedomir Jovanovic, ein femzündbares Improvised Explosive Device (IED) entdeckt. Der Sprengsatz konnte entschärft werden. Jovanovic, der frühere stellvertretende Ministerpräsident, trat bei der Parlamentswahl am 21.01.07 als Führer eines "Wahlbündnisses der Liberalen" an. Er vertritt offen die

Unabhängigkeit des Kosovo.

Am 21.01.07 fand in Serbien die erste Parlamentswahl nach Auflösung der Staatenunion mit Montenegro statt. Die Wahl war zugleich die erste nach Annahme


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der neuen serbischen Verfassung (siehe UdP 40/06 und 44/06 bis 46/06). Knapp sieben Millionen Wahlberechtigten standen rund 3.800 Kandidaten aus 20 Parteien und Wahlbündnissen zur Besetzung der 250 Parlamentssitze zur Auswahl. Erstmals seit 1993 traten albanische Parteien aus Südostserbien zu einer Wahl in Serbien an. Die Wahl verlief sowohl in Serbien als auch im Kosovo ruhig und ohne Zwischenfälle. Vorläufiges Ergebnis:

Mandate

Partei

Prozent

Radikale Partei (SRS)

Serbische

Demokratische

Partei (PS)

Demokratische Partei

Serbiens (DSS/NS)

Gl7 Plus

Sozialistische Partei Serbiens (SPS)

Wahlbündnis der Liberalen (LDP)

Minderheiten

GESAMT

Keine Partei hat die absolute Mehrheit erreicht. Damit sind KoalitionsVerhandlungen erforderlich. Die Regierungsbildung muss in der gesetzlich vorgeschriebenen 120Tage-Frist abgeschlossen werden.

Am 21.01.07 jährte sich zum ersten Mal der Todestag Ibrahim Rugovas, des ersten Präsidenten des Kosovo. Aus diesem Anlass wurden in Pristina ganztägig Gedenkveranstaltungen durchgeführt. Der Bevölkerung wurde im Zeitraum 23.01.07 bis 25.01.07 die Möglichkeit gegeben, im Parlamentsgebäude ihre Anteilnahme zu

bekunden.

Vor einem Jahr, am 26.01.06, hatten rund 250.000 Trauernde im Rahmen einer ruhigen und würdigen Zeremonie dem Verstorbenen die letzte Ehre erwiesen (siehe

UdP 05/06).

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.


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* 7»

Am 19.01.07 wurde ein Polizist des Kosovo Police Scmcc (KPS) in seinem Privatfahrzeug erschossen nufgeliinden. Das Vnhr/eug war in der Nahe der Ortschaft Zabelaj (rund 40 Kilometer südwestlich von Pristina) am Straßenrand abgestellt. Als Tater konnte der KPS eine kosovo-albanische Frau ermitteln, die die Tat bereits gestanden hat. Die Tathintergründe werden im privaten Umfeld vermutet.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR) (1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 19.01.07 fand in Prizrcn die Übergabe der Bundeswehr an das Kosovo

geländegängige Krankenkraftwagen mit je einer Sanitätsausstattung (Tragen. Vakuummatratzen und Decken) sowie drei Paletten mit sanitätsdienstlichem Verbrauchsmaterial und medizinischem Gerät übergeben. Die feierliche Übergabe der Ausstattungshilfe im Beisein von Pressevertretern wurde in Anwesenheit des Chefs des Stabes des KPC, Generalmajor Rrahman Rama, durch den Kommandeur MNTF S, Brigadegeneral 11 ans-Joachim Fröhlich,

vollzogen.

Die drei Krankenkraftwagen und das Sanitätsmaterial werden in Verantwortung des KPC eingesetzt. Der überwiegende Anteil der Ausstattungshilfe ist für das 40 ,h Medical Battalion KPC PRISTINA bestimmt und soll für Ausbildungen und sanitätsdienstlichc Begleitungen eingesetzt werden.

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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5. Bosnien und He rzegowina (BIH

a. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH /triux . .

( BIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist

insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsche# Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Georgien

a. Politische Lage

Bereits am 26.12.06 hat das georgische Parlament ein Gesetz zur Ausbildung weiterer Reservisten verabschiedet. Nach dieser Neuregelung können bis zu 350.000 Reservisten im Alter zwischen 18 und 37 Jahren eingezogen werden. Das aktuelle Reservistenpotenzial Georgiens ist deutlich niedriger. Präsident Saakashvili selbst sprach von dem nationalen Ziel, 100.000 Reservisten auszubilden und in Übung zu halten. Für diese Maßnahmen sind jährliche Mittel von rund 27 Millionen Euro eingeplant. Die Ausbildung besteht aus einer vierwöchigen Grundausbildung, die für Staatsbedienstete und Parlamentarier zur Pflicht gemacht werden soll. Die Reservekräfte sollen vor allem im Mobilmachungsfall, bei Katastrophen, im Interesse der nationalen Sicherheit sowie zur Verstärkung der Streitkräfte (Objektschutz, Verkehrskontrollen) zum Einsatz kommen.

Am 18.01.07 kündigte Russland an, seinen Botschafter in Georgien wieder zurück nach Tiflis zu entsenden. Er soll unter anderem damit beauftragt werden, mit der georgischen Regierung über Modalitäten zur Aufhebung des zwischen beiden Ländern bestehenden Verkehrsembargos zu sprechen. Die weiteren Schritte zur Normalisierung der Beziehungen sollen nicht nur von diesen Gesprächen abhängen,


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sondem auch davon, wie sich Georgien bezüglich einer Lösung der Sezessionskonflikte mit Abchasien und Südossetien künftig verhalten wird. Der russische Diplomat war am 28.09.06 als Reaktion auf die Verhaftung russischer Soldaten aus Georgien abgezogen worden (siehe UdP 40/06).

b. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

der Überwachungsmission African Union

Beteiligung der Bundeswehr an Mission in Sudan (AMIS)

c.

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

ÖICUCI j

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruh.g

überwiegend stabil.


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ligung der Bundeswehr trea (UNMEE)

in Ethiopia and

Keine berichtenswerten Ereignisse

H . orn _ \ on Afrika und angren zende Spppghi^

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf

von Aden

überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Der Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (AU) hat am 19.01.06 die Entsendung einer Friedenstruppe nach Somalia (African Union Mission in Somalia / AMISOM) beschlossen. Es handelt sich um eine Mission für sechs Monate, die anschließend in eine VN-Mission übergehen soll. Die Gesamtstärke soll etwa 8 200 Missionsangehörige betragen. An die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Arabische Liga wurde appelliert, AMISOM finanziell, technisch und logistisch zu unterstützen.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


|ib*non

k. Sicherheitslage

2Z ZT* iSt n0Ch mhig Und "° Ch - — Libanons nooH n* ig ,

IX'r Generalsekretär der Hizballah, Nasrallah, hatte für den 23.01.07 zu friedlichen Straßenblockaden und einem Generalstreik aufgerufen, um das öffentliche Leben im Libanon vorübergehend lahm zu legen. Bereits am 22.01.07 wurden die libanesischen Sicherheitskräfte in Alarmbereitschaft versetzt und verstärkten ihre Präsenz in Beirut. Nach Presseangaben blockierten seit dem frühen Morgen des

23.01.07 mehrere tausend Oppositionelle einige Zufahrts- und Ausfallstraßen in und um Beirut. Die Sicherheitskräfte bemühten sich, die Straßen frei zu räumen. Am

23.01.07 kam es zu gewaltsamen Zwischenfällen, bei denen laut Medienangaben drei Menschen ums Leben kamen und über 130 weitere verletzt wurden. Am Abend des

23.01.07 erklärte die Opposition den Streik für vorübergehend beendet. Sie betonte, dass dieser Streik eine Warnung gewesen und Schlimmeres zu erwarten sei, wenn die Regierung nicht auf die Forderungen der Opposition eingehe. Nachdem sich die Lage beruhigt hat ist Präsident Siniora am24.01.07 nach Paris abgeflogen, um an der internationalen Geberkonferenz "Paris III" teilzunehmen. JBjegjgS

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Der italienische General Claudio Graziano wird neuer Kommandeur der UNIFIL-Truppe der Vereinten Nationen. VN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Graziano zum Nachfolger für den französischen General Alain Pellegrini bestimmt.

Der Personalwechsel soll demnächst erfolgen. Graziano führte von Juli 2005 bis Februar 2006 die Kabul Multinational Brigade der Internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan.


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Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Wegen sehr sch.ech,er Wittenrngsverhältnisse am 20.0,.07 und 2 , 0 , 07 mussten erstmalig seit - ,U1,Ü/

Schnellst ^ X gmn e,n norwegisches und ein deutsches

Schneiet den Marines«« Beimt als Schutehafen aniaufen. Die dazu

ichen Absprachen und das Verfahren zwischen MTF und libanesischer

Marine verliefen reibungslos.

Am frühen Morgen des 22.01.07 konnte die Besatzung der Fregatte KARLSRUHE auf dem Weg nach Limassol, rund 65 nautische Meilen (etwa 120 Kilometer) westlich der libanesischen Küste, eine Rettungsinsel bergen. In der Rettungsinsel befand sich eine Person, die angab, dass sich eine zweite Rettungsinsel mit weiteren fünf Personen im Wasser befinde. Alle Personen seien Besatzungsmitglieder des unter nordkoreanischer Flagge fahrenden Motorschiffes HAJ JAMAL. Das Schiff befand sich auf dem Weg von Damietta (Ägypten) nach Tartus (Syrien). Die fünf Personen in der zweiten Rettungsinsel wurden später durch einen Hubschrauber der Rettungsleitstelle Lamaka geborgen und zur medizinischen Versorgung an Bord der Fregatte BRANDENBURG gebracht. Unter ihnen war auch der Kapitän der HAJ JAMAL, der die Besatzungsstärke seines Schiffes mit sieben syrischen Seeleuten angab.

Die Suche nach dem letzten fehlenden Besatzungsmitglied wurde in Übereinstimmung mit der Rettungsleitstelle Lamaka am Abend des 22.01.07 wegen mangelnder Erfolgsaussichten eingestellt. Neben den Fregatten KARLSRUHE und BRANDENBURG sowie je einem Sea Lynx und Sea King Bordhubschrauber beteiligten sich auch ein zypriotisches Polizeiboot und drei zivile Schiffe an der Suchaktion.

Anne-Grethe

Strem-Erichsen, und der norwegische Minister für internationale Hilfe und

UNIFIL

BRANDENBURG informierte der Kc Krause, über die Lage im Einsatzgebiet.


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Die MTF hat bisher insgesamt 2.529 (Stand 23.01.07) Abfragen getätigt davon wurden bisher sechs durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

United

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.981 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 168 Beamte.


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rar Unterstützung der F»

EVFOR

UNIFIL

OAE

OEF

0

0

0

0

AMIS

Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl f'berwachungsflüee

10

Stärke der deutschen Einsfltrknn

Gesamt ISAF* KFOR

OEF

Offiziere

1.256

497

368

164

36]

2

6 I 140 1 43

Unteroffiziere

4J77

1.723

1.450

537

0

0

5 517 145

Mannschaften

1.977

692

671

192

0

0

0 349 73

Zivil bedienst.

56

4

8

39

0

0 1 4 1 1

11 11.0101262

Wehrdienstleist in bes Auslandsver

Freiwilligen zusatzl Wehrdienst

davon ISAF PRT Kunduz: 419 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 281 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.401 Soldaten (inkl. 91 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 304 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.708 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.