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Unterrichtung des Parlamentes

50/08

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 10. Dezember 2008, 10:00 Uhr


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PolitUrh# |, agr

* ,n ^ cl,,H '»»n vom OH, 12 OK bi» 11.12.08 findet das diesjährige islamische Opferfest 1 id AI Adh# st.itt l)«s viertle ige Fest markiert das Ende der Pilgerreise nach Mekka

(Medtch).

* >lv «llthwnui hr Key irrung h.u den Beginn der nächsten Phase der ftlr die kommenden Parlament* und Prasidentschaftswahlen erforderlichen Wildertvginuicrun^ (Votcr Regisiration), die im deutschen Verantwortungsbereich im Norden Afghamelan* bereite vollständig beendet ist (siehe Abschnitt l.c.(3)), in einigen Provinzen aufgrund des Eid-Festes um eine Woche verschoben. Offizieller Beginn der Phnne III ikt nunmehr der 13 12.08.

Die Bedrohung m Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie

zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis mittel.

1 Definitionen der HedrohungMlufcn »»ehe Anlage 2


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Im abnpa stell, atuch» K folg, d«: Regional Command Capital: Hauptstadt Kabul:

Regxnul Command West:

Regional Command East:

Regional C ornmand South:

Im Zeitraum vom 01.12.08 bis 07.12.08 registrierte ISAF landesweit 210 Sicherhcit>vorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 122 Schusswechsel und Gefechte, 44 Sprengstoffanschläge - darunter drei Selbstmordattentate in den Pamn/en Herat', Helmand und Khowst - sowie 34-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und zehn sonstige Vorfälle.

14 Vorfälle ereigneten xich im RC North, fünf im RC Capital, neun im RC West, 124 im RC South und 58 im RC East.

1 Übersichtskarte der afghanischen Prov inzen siehe Anlage 2


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Insgesamt sind bet den Verfüllen fünf ISAF-Soldaten gefallen, wettere 17 ISAFSoldaten wurden verwundet.

fn der Nacht zum 02 12.08 griffen nach offiziell nicht bestätigten Informationen rund HO unbekannte 1 Ater im Westen des Distriktes Almar in der Provinz Faryab einen Posten der afghanischen Grenzpolizei (Afghan Bordcr Police / ABP) an. Aufgrund der Übermacht der Angreifer zogen sich die Polizisten mrtick und forderten Unterstützung durch die Afghan National Army (ANA) an. um anschließend gemeinsam den Grenzposten zurück zu gewinnen. Nachdem dieses gelang, erfolgte im l aufe des Tages ein zweiter Angriff auf diesen Grenzposten, der jedoch erfolgreich abgewehrt werden konnte.

Nahezu zeitgleich wurde ein weiterer Posten der ABP im Norden desselben Distriktes angegriffen. Auch hier wehrten die Polizisten die Angreifer ab.

Am 03.12.08 wurde in der Provinz Jowzjan in der Nähe des Ortes Aliabad ein Kontrollposten der Afghan National Police (ANP) von unbekannten Tätern beschossen Dabei wurden cm afghanischer Polizist getötet und zwei weitere verletzt. Vier Angreifer konnten festgenommen werden.

In der Provinz Baghlan beschossen ebenfalls am 03.12.08 mindestens fünf Angreifer einen ANP-Kontrollposten im Distnkt N ahrin mit Handfeuerwaffen. Ein Angehöriger der ANP wurde dabei verletzt.

International Security Assistance Force (ISAF)

(I) Militärische Lage

Am 04.12.08 ereignete sich im Distnkt Nahn Sarraj der Provinz Helmand ein

IED-Anschlag auf eine dänische ISAF-Patrouille. Nach der Explosion des Sprengsatzes wurden die ISAI -Soldaten von Unbekannten mit Handfeuerwaffen beschossen. Dabei wurde cm dänischer Soldat so schwer verwundet, dass er spater verstarb I in dämschcr Sanitätssoldat, der dem verwundeten Soldaten zu Hilfe kommen wollte, ist bei der Explosion eines zweiten IED gefallen.


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In der Provinz Kandahar wurde eine gemischte Patrouille aus afghanischen ANA- und kanadischen SAF-Soldaten im Distrikt Angha.ukh??? am 05.12.08 mit einem IED angegriffen Nach der Explosion des Sprengsatzes wurden die Soldaten von Kämpfern der Opposing Militant Forces (OMF) mit Handfeuerwaffen beschossen. Bei dem Versuch, die Patrouille unverzüglich fortzusetzen, wurde ein zweites IED gezündet. Drei kanadische Soldaten sind bei dem Anschlag gefallen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 04.12.08 kam es beim Waffenreinigen im PRT Kunduz zu einer unbeabsichtigten Schussabgabe. Hierbei schoss sich ein Soldat mit seiner Waffe versehentlich in den Oberschenkel. Andere Personen kamen dabei nicht zu Schaden. Der Soldat wurde im Rettungszentrum des PRT medizinisch versorgt und am 06.12.08 zur weiteren Behandlung nach Deutschland verlegt.

Die Phase II der Wählerregistrierung (Voter Registratton) - bisheriger Schwerpunkt der Operationsführung im RC North (siehe UdP 46/08, UdP 47/08 und UdP 49/08) - wurde im deutschen Verantwortungsbereich am 05.12.08 ohne nennenswerte Zwischenfälle abgeschlossen.

Am 07.12.08 ist das PRT Kunduz mit sieben Raketen beschossen worden. Drei Raketen schlugen im Lager ein und explodierten. Es entstanden weder Personen- noch Sachschäden. Die Raketen wurden vermutlich aus zwei verschiedenen Stellungen abgeschossen.

Etwa eine Stunde nach dem Beschuss wurde ein außerhalb des Feldlagers eingesetzter Zug rund sieben Kilometer nordwestlich des PRT Kunduz mit Handwaffen beschossen. Ein Transportpanzer vom Typ FUCHS wurde dabei getroffen. Deutsche Soldaten wurden nicht verwundet. Der Zug ging dabei zunächst von einem IED-Anschlag aus und setzte den Marsch Richtung PRT Kunduz fort.


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finiweh eingehender Untersuchung des Fahrzeuges im PRT Kunduz konnte

zweifelsfrei festgestcllt werden, dass die Schaden durch den Beschuss mit Handwaffen verursacht worden waren.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es sechs Unterstützungsflüge außerhalb des

deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 515.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftlhrt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine benchtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Politische Lage

Die ESVP'-Rechtsstaatsmission EULEX (European Union rule ot law nussion) Kosovo hat am 09.12 08 offiziell ihre Tätigkeit landesweit aufgenommen. Zuvor hatten die Außenminister von Serbien und Kosovo, Vuk Jcremic und Skender Hysem. vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ihre Bereitschaft zur Kooperation mit EULEX versichert.

1 ESVP: Europäische Sicherheils- und Verteidigungspolitik


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b. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos als mittel

eingestuft.

Am 02.12.08 fand in Pristina eine angekündigte Demonstration statt, die unter anderem von der oppositionellen radikal-nationalistischen Bewegung Vetevendosje (Movement for Self-Determination) organisiert wurde. Die Demonstration, die insgesamt friedlich verlief und an der rund 4.000 Menschen teilnahmen, richtete sich in erster Linie gegen die ESVP-Rechtsstaatsmission EULEX Kosovo.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Das deutsche Operational Reserve Forces (ORF) Bataillon hat am 06.12.08 die Rückverlegung nach Deutschland planmäßig abgeschlossen.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


4. Bosinien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Am 04.12.08 wechselte das Kommando über EUFOR ALTHEA vom spanischen Generalmajor Ignacio Martin Villalain an den italienischen Generalmajor Stefano Castagnotto

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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*- Politische Lage

Nach der letzten Kabinettsumbildung in Georgien Ende Oktober 2008 wurden am vergangenen Wochenende weitere personelle Wechsel in der Regierung bekannt gegeben. So wird der derzeitige Kulturminister Waschadse neuer Außenminister und der georgische Botschafter in den Vereinigten Staaten von Amerika, Sicharulidse, neuer Verteidigungsminister. Auch die Posten des Kultur-, Bildungs-, und Wirtschaftsministers wurden neu besetzt.

Der neue Außenminister Waschadse, der in der Vergangenheit längere Zeit im russischen Außenministerium tätig war, erklärte, dass er die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit Russland ftlr möglich halte.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasischen Vcrwaltungsgrenzen sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Kern-Georgien wird mit niedrig bewertet

in der vergangenen Woche bewegten sich die gemeldeten Zwischenfälle weiter auf niedrigem Niveau Es waren keine Toten oder Verletzten zu beklagen. Während der Winterpenode wird insgesamt eine Beruhigung der Lage erwartet.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Obscrvcr Mission in Georgia (UNOMIG)

Am 02.12.08 führte UNOMIG eine Patrouille in das Kodontal durch. Dabei wurde festgestellt, dass das Tal unter abchasischer Kontrolle steht und abchasische Sicherheitskräfte in Bataillonsstärke im gesamten Tal stationiert sind. Die Verkehrswege sind instandgesetzt und nutzbar. Das Tal wird von Teilen der dort lebenden Bevölkerung verlassen; so wird zum Beispiel das Krankenhaus Adjara nur noch temporär von Ärzten und Pflegepersonal besetzt. Die im Tal verbleibende Bevölkerung ist hinsichtlich der Nahrungsmittel- und Brennstoffversorgung auf den Winter im Kaukasus vorbereitet.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Vnion Mission in Darfur (UN AMID)

ncer im HQ UNAMID vorgesehene Khartum (siehe IMP 4Q ns\

Lrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedng eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationa Terrorismus: Operation ENDUR1NG FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE) I

Keine benchtenswerten Ereignisse I

10. Libanon

a. Politische Lage

Der Staatspräsident der Libanesischen Republik, Michel Sleiman führte anlässlich seines Besuches in Berlin am 03.12.08 unter anderem Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Bundesverteidigungsminister Dr. Franz

Josef Jung

Dr Jung traf auch mit dem libanesischen Verteidigungsminister Elias Murr zusammen


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'''b. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)'''

'''(1) UNIFIL'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL'''

Die Ausbildung der libanesischen Marine verläuft weiterhin planmäßig. Am 27.11.08 und 02.12.08 fanden mit Unterstützung der MTF UNIFIL in den Gewässern vor Beirut und Tripoli unter anderem Boarding-Übungen statt.

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 20.263 (Stand 09.12.08) Abfragen getätigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


'''11. <u>Internationale Organisationen / Aktivitäten</u>'''

'''Vereinte Nationen (VN)'''

'''United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaattichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)'''

'''Internationale Polizeitruppe'''

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 1.322 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 36 Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.039 Polizisten an, davon 76 Deutsche.


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( 2002 )

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(2004)

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( 2002 )

6.440

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davon PR I Kundu/ 575 Soldaten, PRT Feyzabad 415 Soldaten. PAT Taloqan: 28 kielen, FSB Mazar-e Sharif: 2 122 Soldaten (inkl 160 Soldaten des RC North), Kabul: 252 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 100 Soldaten.

JSfltzKch befindet sich I deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. I

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Mit den in Deutachleod zur Sicherstenung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC) M bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 2) und EUSEC (Demokratische Republik Kongo. Stärke 3) sind insgesamt 6.625 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar hei Auslandsemsätzen eingesetzt.


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(Frankreich)

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wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden Einstufungen genutzt:

Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und/oder die Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen Obwohl die Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

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