VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Unterrichtung des Parlamentes

34/08

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss 20. August 2008,10 00 Uhr


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1. Afghanistan

a. Politische Lage

Am 18.08.08 wurden in Afghanistan die Feierlichkeiten aus Anlass des Unabhängigkeitstages begangen. Aus Sicherheitsgründen hatte die Regierung die Feiern an einen zunächst unbekannten Ort verlegt. Zum Schutz der Festveranstaltungen waren nach Angaben des afghanischen Innenministerium rund 7.000 Polizisten in Kabul im Einsatz.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 , in Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedng bis mittel, in einem Distrikt bei erheblich

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:
 Regional Command Capital: insgesamt mittel

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2

1


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Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich

Regional Command West insgesamt mittel

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch

Regional Command South: insgesamt hoch

Im Zeitraum vom 11.08.08 bis 17.08.08 registrierte ISAF landesweit 259 SicherheitsvorflUle (siehe Grafik). Es handelte sich um 131 Schusswechsel und Gefechte. 32 Sprengstoffanschllgc - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz Kabul* sowie 79-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und 17 sonstige Vorfälle

Zehn Vorfälle ereigneten steh im RC North, acht im RC Capital, neun im RC West. 114 im RC South und 118 im RC East.

Insgesamt wurden bei den Vorfällen neun ISAF-Soldaten getötet und weitere 52 ISAF-Soldaten verletzt'.

Sicherheitsvorfalle in den

Regional Commands

(11 08 08 - 17 08 08)

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Am 10.08.08 wurden ein amerikanischer Soldat getötet und drei weitere verletzt, als sie mit ihrer Patrouille im Distrikt Dara-i Pech in der Provinz Konar ein IED auslösten.

Im Distrikt Nahn Sarraj in der Provinz Helmand kam am 18.08.08 ein britischer Soldat[1] bei einem Feuergefecht ums Leben. Eine aus ISAF-Kräften und afghanischen Soldaten der ANA bestehende gemeinsame Patrouille wurde von Kämpfern der OMF mit Handfeuerwallen beschossen. Ein amerikanischer und ein afghanischer Soldat sowie eine Zivilperson wurden darüber hinaus verletzt.


(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (DEU EinsKtgt)

Am 17.08.08 wurde das türkische Camp Dogan in Kabul mit zwei Raketen beschossen. Eine Rakete ging innerhalb des Camps nieder, verursachte aber keinen Schaden.

Eine französische Patrouille zu Fuß ist am Nachmittag des 18.08.08 im Distrikt Surobi (Provinz Kabul) in einen Hinterhalt geraten. Dabei wurden zehn französische Soldaten getötet und 21 weitere verletzt[4]. Darüber hinaus kamen auch zwei afghanische Soldaten der ANA ums Leben, zwei weitere wurden verletzt.

(3) Regional Command (RC ) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Seit dem l5.08.08 wird die Phase 3 der Operation MOSALAS durchgeführt. Die dafür vorgesehenen Kräfte haben nach Kunduz verlegt. Dort wurden ein vorgeschobener Unterstützungsbereich und ein gemeinsamer Gefechtsstand mit den Afghan National Security Forces (ANSF) für die Führung der Operation auf Brigadeebene eingerichtet. Für den südlichen Bereich des Operationsgebietes werden ah dem 19.08.08 im ungarisch geführten Provincial Reconstruction Team (PRT) Pol-e Khomri (Provinz Baghlan) unter Nutzung von Anteilen des deutschen (leichten) Luftlände-Rettungszentrums die sanitätsdienstlichen Kapazitäten erhöht.


[1] Die Vorfälle vom 18.08.08 zählen nicht zu den in Abschnitt 1 a genannten Sicherheitsvorfällen, da sie außerhalb des dort zugrunde liegenden ???zeitraumes liegen.


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Neben der Beteiligung an MOSALAS im eigenen Verantwortungsbereich erfolgen im Rahmen weitere Operationen des PRT Kunduz Patrouillen nach Kunduz und in angrenzende Distrikte. Die Präsenz in der Provinz Takhar wird über das Provincial Advisory Team (PAT) Taloqan aufrechterhalten. Im Bereich des PRT Fcyzabad werden weiterhin Long Term Patrols (LTP) durchgefllhrt. teilweise gemeinsam mit Polizisten der ANP. Ziel ist es nach wie vor (siehe UdP 33 08), einen Überblick über den Stand der laufenden CIMIC-Projekte zu erhalten und das Bewusstsein der afghanischen Bevölkerung ftlr die anstehende Wihlerregistncrung (Voter Registration) zu erhöhen.

Das Lager Fcyzabad wurde am 14 08.08 kurz vor Mitternacht mit einer Rakete übcrschosscn. Eigene Kräfte klärten die Abschussstelle südwestlich des Lagers auf und eröffneten sofort das Feuer auf insgesamt fünf Personen, die dann Richtung Westen auswichen Close Air Support (CAS) wurde unmittelbar

Zwei amerikanische Luftfahrzeuge wurden als „Show of Force“

eingesetzt Die ANP wurde unmittelbar nach dem Angriff durch das PRT informiert Der afghanische Geheimdienst National Directorate of Security (NDS) forderte zusätzliche Kräfte der ANA an. Es wurden keine deutschen Soldaten verletzt und keine Schäden im Lager Fcyzabad festgestellt.

In den frühen Morgenstunden des 15.08.08 wurden vermutlich drei Rocket Propcllcd Grenadcs (RPG) auf das Lager der ANA im Distnkt Keshcm (rund 60 Kilometer südwestlich \on Fcyzabad) abgeschossen Dieses Lager wurde in der Nacht xom 14 08 08 auf den 15. 08.08 als sogenannter „Safe Haven“ von einer Patrouille des PR 1 Fcyzabad genutzt Die zivile Lagerwache, die zur Sicherung

. erwiderte unmittelbar das Feuer. Die deutschen Kräfte, verstärkt durch insgesamt 12 Polizisten der ANP aus Feyzabad, haben den Feuerkampf unterstützt. Es wurden rund 10 Angreifer aufgeklärt, die nach dem dritten RPGAbsthuss auswichen Deutsche Soldaten wurden nicht verletzt. Nach gegenwärtigen Erkenntnissen kann nicht eindeutig bewertet werden, ob der Angriff der ANA oder den ISAF-Kräften gegolten hat.

Am späten Vormittag desselben Tages (15.08.08) erfolgte in der Stadt Feyzabad ein Anschlag mit einem IED auf Kräfte des PRT Fcyzabad sowie auf belgische


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KampfmittelbcscitigungskrSfte, die aus Kabul zur Ausbildung abgestellt waren Zwei deutsche Soldaten wurden dabei leicht verletzt. Die medizinische Versorgung der Verletzten erfolgte im Rettungszentrum des PRT Feyzabad.

Ara 15,08 08 beschossen Kämpfer der OMF das Plateau Kunduz Raketen fcs wurde niemand verletzt und es entstand kein Sachschaden.

Patrouille des PRT Feyzabad wurde am Abend des 19.08 08 Feyzabad von unbekannten Personen beschossen. Die der Patrouille erwiderten sofort das Feuer, fcine unbekannte, eindeutig

vermutlich getroffen. Die Patrouille wich anschließend durch die ANP zur weiteren Klärung der Lage MM nahmen dabei eine verwundete Person fest

vor Ort an. Afghanische

sie zur medizinischen Behandlung in das PRT, wo die Person ihren

ISAF

Woche ttb es drei UntcrsWtzungsflüge außerhalb

<4>

Anzahl

Alle weiteren kurzfristigen t ntcrstützungslcistungen außerhalb des deutschen

sind in der Anlage 1 aufgeführt.

der United Nations Assistance Mission in

Lsbekiitan

Bedroh ungtlage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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3. Kosovo

a. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedng, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DEU EiusKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig emgestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (DEU ElnsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Georgien

a. Politische / militärische Lage

Russland steht mit rund 5.500 Soldaten in Südossetien und 8.000 Soldaten in Abchasien und hat die Kampfhandlungen eingestellt. Georgische Streitkräfte in Stärke von rund 3.000 Soldaten sind in und um die Flauptstadt Tiflis konzentriert Russische Kräfte kontrollieren weiterhin strategisch wichtige Infrastruktur auf dem


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•11.

e. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Und ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

Am I4.0X.08 haben die „Sudan Armed Forces“ (SAF) in Nord-Darfur um die Stadt Wadi Atron nahe der sudanesischen Grenze zu Libyen eine Offensive gegen Rebcllcnsttit/punktc begonnen Dabei nahm die SAF Gebiete ein, die seit Jahren unter der Kontrolle der Rebellen waren.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) ln seiner Sitzung am 13.08.08 hat das Bundeskabinett die weitere Beteiligung deutscher Soldaten an der IJN-Mission UNMIS im Sudan bis zum 15.08.09 beschlossen.

In <lei Zeit vom 16.08 08 bis 26.08.08 wird ein Personalwechsel von 16 der bei UNMIS eingesetzten deutschen Soldaten durchgeführt.

v. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

In der Sitzung des Bundeskabinetts am 13.08.08 wurde auch die Verlängerung der Beteiligung deutscher Soldaten an der Mission UNAMID im Darfur um ein Jahr bis zum 15.08.09 beschlossen.

Der im Hauptquartier UNAMID in El Fasher (Darfur) eingesetzte deutsche Offizier hst in der vergebenen Woche seinen Einsatz beendet und nach Deutschland zurück verlegt Anfang September soll das Nachfolgepersonal (acht Soldaten) in den Sudan

verlegen.


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entreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zurzeit als mittel

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Endurlng Freedom (OEF)

Insgesamt verläuft der Flugbetrieb mit dem deutschen Maritime Patrol Aircraft (MPA) P-3C ORION sehr erfolgreich. Dessen flexibler Einsatz ist insbesondere über Seegebieten mit hoher Verkehrsdichte, zum Beispiel Rotes Meer und Golf von Aden, wertvoll Hier kommt die sehr gute Sensor-Auffassreichweite des Luftfahrzeuges verbunden mit der Fähigkeit zur schnellen Schwerpunktbildung - voll zur Geltung: Schiffe, die sich in Ost-West-Richtung bewegen, haben in dieser Region sehr schnell wieder die Temtonalgewässer eines Staates erreicht und können deshalb nur dann im freien Seeraum aufgeklärt werden, wenn eine schnelle Annäherung gewährleistet ist. Im Rahmen der Gesamtflugbcwegungen für den Commander Task Force (CTF) 150 führt Deutschland derzeit etwa zwei Drittel der MPA-Missionen im Bereich des Roten Meeres des Golfes von Aden und am Hom von Afrika durch.

Straße \on Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedng eingestuft.


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dvr Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Operation Active Endeavour (OAE)

LÜBEC K hat am 15.08.08 planmäßig (siehe UdP 31/08) ihren Einsatz hon Active Endeavour beendet. : Unterseeboot U 23 führt im Zeitraum 17.08.08 - 26.08.08 in Souda (Kreta) geplanten Hafenaufenthalt und einen Crewwechsel durch.

Politische Lage

Am 14 OS OS emigten sich der libanesische Präsident Suleiman und der syrische Präsident Assad bei einem ersten Treffen seit der Unabhängigkeit in Damaskus auf die Xufnahme diplomatischer Beziehung zwischen den beiden Ländern. Auch die Verhandlungen zur Grenzdemarkierung sollen wieder aufgenommen werden.

Bedrohungslage

Die Bedrohung im l and und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf Sec in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

Am I vOS.OK wurden bei einem Sprengstoffanschlag auf einen Bus 18 Personen getötet und mindestens 46 weitere verletzt. Der Vorfall ereignete sich in einer belebten I inkautsstraße in Tripolis Unter den Toten sind mindestens zehn Äweliehe Sei*#* db es einem Sammelpunkt Är Armeeangehörige warteten.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine benchtenswerten Ereignisse


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-14. _

Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mlssion In Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Task Force (MTF) UNIFIL

MTF UNIFIL hat bisher insgesamt 17.666 (Stand 18.08.08) Abfragen ivon wurden bisher 152 Huirh Hi* mtb m miau tu e-ii». » •

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 2.048 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 139 Beamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voranschreitet, gehören gegenwärtig 90 Polizisten an. davon 11 deutsche.

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-

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Anlage 1

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Bemerkungen

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Zurzeit keine Unterettitzunpleistungen ISAF


VS . NUR H W DhN DlhNSTGEBRAUCH

• 17-

Anlmi? 1

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RC CAPITAL (Frankreich)

RC WEST (Hallen)

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELM AND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

14 PANJSHIR 18 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KON AR OARHAR

I m national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

MKDKICj l in Si i.ii Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Strciikräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen Obwohl die gniinls.il/In he MMh hkeii besieht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

Mil 11 L I in Staat. Organisation oder Ciruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrifte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

I RIO BLICH I in Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und,oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerei hnct I rkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und —Zeiträumen liegen nicht vor,

HOCH I in Sta.it Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streifkräfte und'oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriflszicle in definierten AngrifTsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten