VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

,ministerium

erteidigung

FflSV

iL»m«*conrT Fontainengraben 150,53123 Bonn postakscwft Postfach 1328,53003 Bonn

m  49 (0)228-12-98804/9424 fax  49 (0)228-12-5255

29. August 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

35/07

l

r

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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-2.

«stan .‘olitische Lage

ln seinem jährlichen "Afghanistan Opium Survey 2007” hat da* United Nfttlww Office on Drugs and Crime (UNODC) aktualisierte Zahlen tüv vite l-ntwleklunn xlvn Drogenanbaus in Afghanistan bekannt gegeben, Danach wurde 2007 aut rund 193.000 Hektar, einer im Vergleich zum Vorjahr um 17% grfllteren Vlhvhv, Schlafinohn angebaut (2006: 165.000 Hektar» 2005:104,000 Hektar), Dev Anteil der Anbaufläche in den Südprovinzen stieg von 62% auf 69%, dev in den Westprovlnsen von 10% auf 15% und der in den Ostprovinzen von 5% aut" 11%, Dagegen fiel der Anteil am landesw'eiten Drogenanbau in den Nord- und Nordostprovinzen von .M% auf 6%. Die Produktion von Opium stieg von 6.100 Tonnen in 2006 auf jetzt 8,200 Tonnen. Afghanistan deckt somit circa 93% der globalen Opi um Produktion ah,

b. Bedrohungslage

Verantwortungsbereich des < Command (RC) North mit Ina

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL A12SAMANGAM

13 BAGHLAN/

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 1 norwegisches

14 PANJ8HIR 18 PARVAN

16 KAPtSA

17 NUR1STAN

18 LAQHMAN 18 KONAR 2QNANOARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL 28 BAMIAN 28 ORU1QAN

RC CAPITAL (Türkei)

27 HELMAND

28 NIMRUZ

RC WEST (Italien)

28 KANDAHAR

30 ZABOL

31 QHAZNl

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDl

Die Bedrohung ist zzt. wie folgt eingestuft:

erheblich

Afghanistan (gesamt)


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.»tonal Command North: Regional Command West: Regional Command Capital: Regional Command East: Regional Command South:

l m national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu ebenen, werden nachfolgende Einstufungen genutzt MJLPKlti Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt ober die Fähigkeit und oder die Absicht deutsche Streitkrtfte und/oder verbündete Streitkrtfte anzugreifen Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besieht liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor

niedrig bis mittel

mittel

mittel

erheblich bis hoch hoch

>UI 1LL I m Staat Organisation oder Gruppe verfügt Ober die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkrtfte und/oder xerbonUcte Streitkrtfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin

LKlÜ18i.l(?H Em Staat Organisation oder Gruppe verfügt Ober die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkrtfte und.oder verbündete Streitkrtfte anzugreifen Mit Angriffen wird in iwrfier Zukunft gere ch net Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und •-Zeiträumen liegen nicht vor.

HW II Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt ober die Fähigkeit und die Absicht de u tsche Streitkrtfte undtoder verbündete Streitkrtfte anzugrafen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte A ngriffszi ele m definierten Angnffsrtumen sind » einem bestimmten Zeitraum zu erwarten

Am 22.08.07 wurde im Distrikt Khowst (gleichnamige Provinz / Nr. 21 der Karte) ein Selbstmordanschlag (Suicidc Vehicle-bome Improvised Explosive Device / SVBIED) auf den Konvoi des Provinzgouvemeurs verübt. Zwei afghanische Polizisten wurden dabei getötet und zwei weitere verletzt Der Gouverneur blieb unverletzt. Gesicherte Informationen zu den Hintergründen liegen nicht vor.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Sicherheitsvorfllle

Im Zeitraum vom 20.08.07 bis 26.08.07 registrierte ISAF landesweit 157 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 89 Schusswechsel und Gefechte. 23 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Khowst und Kabul (Nr. 21 und 24 der Karte) - sowie 43 mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und insgesamt zwei sonstige Vorfälle. Vier Vorfälle ereigneten sich im RC Capital, vier im RC West 70 im RC South und 79 im RC East. Insgesamt wurden bei den Vorfällen sieben ISAFSoldaten getötet und weitere 40 Soldaten verletzt.


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Sicherheitsvorfälle in den

Reaional Commands

(20 08.07 - 26 08.

ochen 29 X 31 22 33

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 21.08.07 wurden 16 Kilometer südwestlich des amerikanischen Camp Blackhorse (Distrikt Kabul der gleichnamigen Provinz) bei einer Notlandung eines italienischen Hubschraubers vom Typ Bell UH-IN / Twin Huey sieben italienische Soldaten verletzt. Die Hintergründe der Notlandung sind noch nicht geklärt.

In der Hauptstadt Kabul schlugen am 24.08.07 etwa einen Kilometer nordwestlich des ISAF Hauptquartiers zwei Raketen ein. Es entstanden weder Personen- noch Sachschäden.

Am 25.08.07 wurde in Kabul auf der Route Violet in der Nähe des Camps Phoenix ein Anschlag mit einem SVBIED auf einen amerikanischen Konvoi verübt. Bei dem Vorfall wurden der Attentäter getötet, zwei amerikanische ISAF-Soldaten, ein afghanischer Polizist sowie drei afghanische Zivilpersonen verletz!.

Am selben Tag wurde auf derselben Straße in der Nähe des Camps Souter ein

auf zwei Fahrzeuge der internationalen Schutztruppe mit einem


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Improxised Explosive Device (IED) verübt. Es wurde niemand verletzt: die Fahrzeuge wurden leicht beschädigt.

Kurze Zeit später ereignete sich nur einige hundert Meter weiter westlich eine zweite Explosion, vermutlich auch durch ein IED. Es entstanden weder Personen- noch Sachschäden.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Eröffnung Grenzbrücke

Grenzbrucke

SHIRKHAN BANDAR

Kunduz

Afghanistan

Pol - e Khomri

Kabul

Am 26.08.07 wurde die neue Brücke über den afghanisch-tadschikischen Grenzfluss Pjandsch in Shirkan Bandar im Rahmen eines öffentlichen Zeremoniells Obergeben. Der Brückenbau ist ein Hilfsprojekt in Verantwortung der USA und verbindet Afghanistan an dessen nördlicher Grenze mit Tadschikistan. Dieses Projekt wird innerhalb und außerhalb Afghanistans mit

Interesse verfolgt. Bei der Übergabe waren zahlreiche hochrangige - und Würdenträger aus Afghanistan, Tadschikistan, den USA und weiteren

. Unter Führung des COM RC North, Brigadegeneral Wamecke, wurden die Feierlichkeiten gemeinsam mit Afghan National Security Forces (ANSF) und amerikanischen Kräften abgesichert. Die Veranstaltung


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Kurzfristige Untcrstützungsleistungen ISAF

In der \ergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei 120.

Die bisher am Kandahar Airfield (KAF) eingesetzten 20 deutschen F emmeldesoldaten zur Unterstützung des Ausbaus der NATOFührungsunterstützungssysteme sowie die ebenfalls am KAF eingesetzten zwei deutschen Spezialisten im Bereich der Instandsetzung von SAT COM-Anlagen (siehe UdP 32/07 und UdP 31/07) haben den Einsatz am 25.08.07 beendet.

Das 1** NATO Signal Bataillon ist durch die NCSA beauftragt worden, zur Betreuung der Führungsunterstützungsanlagen das IT Helpdesk des COM Kandahar Airfield mit einer Gruppe von fünf Führungsunterstützungssoldaten in Kandahar zu verstärken. Dieser Gruppe gehören auch drei deutsche Unteroffiziere an. die für die Zeit vom 02.08.07 bis 16.11.07 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt sind (siehe UdP 31/07).

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei der niederländischen

11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die sich bis Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Einsatz des deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08 (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten des Staff Officer CJ6 - Plans. Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07


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Bcdrohungslage

ois 06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

3. Serbien / Kosovo

a. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Das deutsche Operational Reserve Force (ORF) Bataillon hat wie vorgesehen am 24.08.07 die Rückverlegung der 265 Soldaten nach Deutschland abgeschlossen (siehe UdP 33/07 und 34/07).


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IVwt^vhcs tvin*ttt*kontingcnt (DtEinsKtgt) Kvitw- berichtenswerten Ereignisse

5, Georgien

«k Betln>hunjrsl*)it

l>»c Bvdmhung ist Mt. als niedrig eingestuft.

i u dem /wisvhentall am 06.08.07. bei dem eine Anti-Radar-Rakete des Typs KH-58 RAIHKiA (K A ItVBe/eiehnung: AS-11 KILTER) nahe eines georgischen Dorfes rund 45 Kilometer nordwestlich von Tiflis einschlug (siehe UdP 32/07), liegen inzwischen die Berichte zweier unabhängiger westlicher Expertenkommissionen vor. niese kommen zu dem Ergebnis. dass die Rakete mit hoher Wahrscheinlichkeit im Rahmen einer 1 uftraum Verletzung durch einen russischen Kampfjet vom Typ Suchoi Sl -24 nach Georgien eingebracht und vermutlich aus etwa zehn Kilometer t niternung in Richtung einer georgischen Radarstellung abgefeuert wurde. Nachdem das lYrsona! der Radarstellung den Abschuss erkannt und das Radar abgeschaltet hatte, verfehlte die Rakete ihr Ziel um mehrere Kilometer, ohne zu detonieren. Russland erkennt das Ergebnis der Expertenkommissionen nicht an. Die für Südossetien zuständige OSZE erwägt die Einrichtung einer eigenen l ’ntersuchungskommission zur Klärung der Vorfälle.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Politische Lage

Am 23.08.07 wies die sudanesische Regierung den Leiter der EU-Kommission im Sudan und den Geschäftsträger der kanadischen Botschaft in Khartum aus. Der Sudan wirft den Diplomaten Einmischungen in die inneren Angelegenheiten des Landes und protokollarische Verfahrensfehler vor. Nachdem die EU dem Sudan


.dgesichert hatte, dass der Leiter der EU-Kommission sich in den letzten drei Wochen seiner Amtszeit an den Verfahrensweg halten werde, zog die sudanesische Regierung am 27.08.07 seine Ausweisung wieder zurück. Am selben Tag hat der Sudan auch den für das afrikanische Land zuständigen Direktor der Hilfsorganisation Care International ausgewiesen. Eine Begründung wurde nicht angegeben.

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Äthiopien / Eritrea

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt. als niedrig eingestuft.


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.ciligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Straße von Gibraltar / östliches MittAim^r

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, außerhalb der libanesischen Hoheitsgewässer als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Am 24.08.07 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1773 die internationale Friedensmission im Libanon UNIFIL einstimmig um ein Jahr bis zum 31.08.08 verlängert.

Der Sicherheitsrat forderte die beiden Kriegsparteien zugleich auf, die Waffenruhe vollständig einzuhalten und die sogenannte Blaue Linie aui gesamter Länge zu respektieren.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Im Rahmen der bilateralen Ausbildungshilfe fuhrt die Deutsche Marine seit Februar 2007 in verschiedenen Abschnitten Ausbildung zur Erweiterung der


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Fähigkeiten der libanesischen Marineangehörigen durch Ausbildungsschwerpunkte der beiden bisherigen Ausbildungsabschnitte waren Schadensabwehr und allgemeine seemännische Grundlagen sowie die Einweisung der libanesischen Besatzungen auf die durch Deutschland überlassenen Patrouillenboote. Seit dem 25.08.07 bis voraussichtlich zum

05.10.07 wird in Beirut der dritte Ausbildungsabschnitt durchgeführt, welcher die bisher vermittelten Fähigkeiten festigen und weiter ausbauen soll.

Vom 28.08.07 bis 31.08.07 besucht der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, das deutsche Einsatzkontingent UNIFIL. Neben der Unterrichtung über die Lage durch den Kommandeur der MTF, Flottillenadmiral Bollow, stehen Gespräche mit den militärischen Führern, den Vertrauenspersonen und anderen deutschen Soldatinnen und Soldaten des Verbandes im Mittelpunkt des Besuches.

Die MTF hat bisher insgesamt 8.783 (Stand 28.08.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 36 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

11. Waldbrandbekämpfung in Griechenland

Am 24.08.07 bat Griechenland über das Monitoring Informationen Center (MIC) der Europäischen Union in Brüssel die europäischen Nationen um Unterstützung bei der Bekämpfung der verheerenden Waldbrände aus der Luft. Über das Gemeinsame Melde und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) wurde abgefragt, in welchem Umfang Unterstützung geleistet werden kann. Am 25.08.07 sagte das Bundesministerium der Verteidigung die Unterstützung mit drei Transporthubschraubem CH-53 (mit Löschwasser-Außenlastbehälter "Smokey I" / 5.000 Liter) bei Kostenübemahme zu. Die Kostenübemahme durch Griechenland wurde dem Bundesministerium der Verteidigung
über das Auswärtige Amt übermittelt.

Am 26.08.07 startete um 12:50 Uhr ein Transportluftfahrzeug C-160 Transall von Laupheim mit dem Vorkommando zum Zielflughafen Elefsis in Griechenland. Mit zwei weiteren C-160 Transall wurden am 27.08.07 zusätzliches Personal und Material nach Andravida, dem zwischenzeitlich zugewiesenen Einsatzraum, transportiert. Am 27.08.07


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, m starteten in Laupheim drei CH-53 des Heeresniegeregimen.es 25 Sie

zunäChSt " aCh Bnnd,S1 (I,alien) ' Am 28 08.07 erfolgten der Weiterflug und die jtwfi im Einsatzgebiet (12:33 Öhr). Der Löscheinsatz begann um 13.50 Uhr Bei den

bisherigen Einsatzflügen an unterschiedlichen Brandherden erfolgten rund 100 Abwürfe von Löschwasser (Stand: 29.08.07).

12. Internationale Or ganisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN)

l nited Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 1.941 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 146 Beamte.

13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

Lufttransporte Anzahl Flöge

33

4

10

1

0

0

0

Anzahl Überwachungsflöge

0

0

0

0

0

0

0


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Her deutschen Einsatzkonrinp^ tr

UNMIS UNMEE UNOMIG UNIFIL

KFOR EUFOR

es BT-Mandat

02.02.94

Aktuelles

BT-Mandat

aktuelle

Mandatsende

aktuelle

Mandatsobergrenze

größte

Mandatsobergrenze

aximale Stärke

im Inland Ibereitgehalten

nteroffiziere

annschaften

ivilbedienst

rauen

WDL

1 Da kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbetciligungsgesetzcs, nur Kabinettsbeschluss

2 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

r Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jew eils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

* Kontingentwechsel 7 freiwillig zusätzl. Wehrdienstleistende 8 RECCE Tornado 9 ORF-Batalllon

davon ISAF PRT Kunduz: 388 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 283 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.324 Soldaten (inkl. 109 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 295 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour^ beteiligten 31 Soldaten sind insgesamt 7.185 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.