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Bundesministerium der Verteidigung

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28. Juni 2006

Unterrichtung des Parlamentes
26/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


VS- NUR \m

Afghanistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nlühl Iftlbll

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

14 PANJIHIR 1« HANVAN 1» KAPHA 1FNURIITAN III A9HMAN

3 KUNDUZ 4BALKH 5 JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHIS

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II HAK TIA HI OWOAft 14 KABUL IIMAMIAN IIOHK/UAN If IltlMANO IINIMRU*

II KANDAHAR

10 #AB0U

11 QMAINI IIVARDAK IIPAKTIKA 14 DAYKONßl

Am 19.06.06 wurde im Distrikt Mitln Italuk der Provinz Nrtth (Nr V tler karte) ein Konvoi einer privaten Slcherheltsflrm« Uberhillen, Vier Mllw heller wurden getötet und ein weiterer verletzt, Die Firm« 1*1 In Ptfuh Inthetondere Im Stihutit tktrl engagierter Bauunternehmen MI lg,

In der Nacht auf den 20.06.06 verübten Unbekmmie einen I InihltfimwtivnrtiNvhlttti «ul den Sitz des Provinzgouvemeur# von Mttdtikliwlwii (Nr I der kurte), I x ytth keine Schäden. Konkrete Ermittlungsergebnlwiig liegen mich nicht vor

Am 20.06.06 wurde Im Norden der Provinz (llmzni (Nr* »II der Kaite) ein Sprengstoffanschlag auf eine Schule verübt Zwei Kinder kirnen vimw l eben und zwei weitere wurden verletzt. Damit lifll tltih, bezogen mil die entlen Wtol'MwvMedes


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Jahres, die Anzahl der Übergriffe gegen Schulen in 2006 gegenüber 2005 fast verdreifacht. Auffällig an diesem Anschlag ist, dass er bei Tag durchgeführt wurde und scheinbar bewusst Opfer unter den Kindern in Kauf genommen wurden.

Am 22.06.06 stellten afghanische Sicherheitskräfte im Westen Kabuls einen mit

mehreren Kisten Sprengstoff beladenen Lastwagen sicher und nahmen den Fahrer fest.

Militärische Lage

Am 21. und 22.06.06 wurden im Osten Afghanistans in den Provinzen Konar (Nr. 19 der Karte), Nangarhar (Nr. 20) und Nurestan (Nr. 17) bei Auseinandersetzungen mit Opposing Militant Forces (OMF) sechs US-Soldaten der Anti-Terrror-Koalition getötet und drei weitere verletzt.

Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF)

(1) ISAF

Am 20.06.06 wurde eine kroatische Patrouille des PRT Chaghcharan im Süden der Provinz Ghowr (Nr. 10 der Karte) mit Handwaffen beschossen. Die Täter wichen nach Feuererwiderung der Patrouille unerkannt aus. Die Provinz und das PRT gehören zum italienisch geführten ISAF Regional Command West (RC

West).

Baghram ein Selbstmordanscmag deutscher Unteroffizier des Verb Unteroffizier - blieben unverletzt Attentäter kam ums Leben.


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Amerikanische Dienststellen haben die Ermittlungen aufgenommen. Konkrete Ermittlungsergebnisse liegen noch nicht vor. Die Taliban haben sich über die Medien zu dem Anschlag bekannt und ihn als Racheakt für den Verkehrsunfall am 29.05.06 (siehe UdP 22/06) in Kabul bezeichnet

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Der Kommandeur des PRT Kunduz nahm am 21.06.06 an einem Besuch einer Delegation aus Kabul teil. Die Berater des Präsidenten und der Regierung sollten sich im Rahmen einer Besuchsreise in die Provinzen vor Ort ein Bild über die aktuelle Sicherheitslage, über mögliche Verfehlungen in der Verwaltung sowie über den Sachstand von Regierungsprogrammen machen. Parlamentsabgeordnete aus der Provinz Kunduz begleiteten die Delegation.

Am 22.06.06 nahm der Kommandeur des PRT Kunduz an einer Waffenübergabe im Rahmen des Disbandment of Illegal Armed Groups (DIAG)-Prozesses in Farkhar (Provinz Takhar / Nr. 2 der Karte) teil. Der Gouverneur von Takhar und der stellvertretende afghanische Innenminister für Drogenbekämpfung, General Daoud, waren ebenfalls anwesend.

Der dänische Generalstabschef besuchte während seines Aufenthaltes in Afghanistan auch das PRT Feyzabad. Am 23.06.06 verließ er morgens mit einer dänischen Patrouille das PRT. Gegen 09:30 Uhr afghanischer Zeit ereignete sich zwischen dem ersten und zweiten Fahrzeug des aus fünf Fahrzeugen bestehenden Konvois eine Explosion. Es wurde niemand verletzt, aber es entstand Sachschaden. Deutsche Kräfte des PRT Feyzabad (Feldjäger, Kampfmittelbeseitiger, Sicherungs- und Sanitätskräfte) unterstützten am Anschlagsort. Die lokale Polizei hat die Untersuchungen aufgenommen. Konkrete Informationen zu Hintergründen und Tätern liegen zurzeit noch nicht vor.

Am 25.06.06 nahm der Kommandeur des PRT Kunduz am wöchentlichen Security Meeting in Kunduz teil. Dabei wurde bekannt dass das 6. Reserve Polizeibataillon von Kunduz nach Kandahar verlegt mrd. Led,gl,ch zehn Polizeibeamte bleiben zur Sicherung der Liegenschaft zurück. Nach Bewertung


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* 5 *

de. PRT-Kommandeurs wird dies keinen unmittelbaren Einfluss ,«f dl„ Sichcrheitslage haben, da dieses BataiUon bisher noeh nieh, eingesetzt word*

Am 26.06.06 nahm der Kommandeur des PRT Feyzabad an einer Schuleröffnung in Ohindara in der Nähe von Taloquan teil. Die Schule wurde von den beiden Organisationen IOM (International Oganization of Migration) und US AID (United States Agency for International Development) finanziert, An der Eröffnung nahm auch der amerikanische Vertreter des Department of State beim PRT Kunduz teil.

Am Vormittag des 27.06.06 erfolgte circa einen Kilometer nördlich von Kunduz ein Anschlag auf ein Fahrzeug vom Typ Dingo des PRT Kunduz, Deutsche Soldaten kamen nicht zu Schaden. Unter der Zivilbevölkerung ist es zu zwei Toten und acht Verletzten gekommen. Der Dingo wurde beschädigt, Kräfte des PRT Kunduz haben am Anschlagsort die Ermittlungen aufgenommen. Der Anschlag stellte sich im Laufe der Untersuchungen als Selbstmordattentat heraus. Nähere Informationen zu Hintergründen und Tätern sind noch nicht

bekannt.

In der Nacht vom 27.06.06 auf den 28.06.06 wurde eine deutsche Nachtpatrouille etwa zehn Kilometer südlich von Kunduz mit einer Panzerfaust angegriffen. Drei deutsche Soldaten wurden durch Splitter leicht verwundet. Die Patrouille bestand aus zwei geschützten Fahrzeugen der Typen Dingo und Fennek. Durch die Explosion der Panzerfaustgranate wurde der Fennek beschädigt. Nach der Verlegung weiterer Kräfte in den Bereich des Anschlages kam es circa eine Stunde später zu einem Feuerkampf. Dabei wurde eine Patrouille - ebenfalls aus einem Dingo und einem Fennek bestehend - mit Handwaffen und einer Panzerfaust beschossen. Die Patrouille erwiderte das

Feuer und wich aus.

Gemeinsam mit Afghan National Army und Afghan National Police wurden die Ermittlungen noch in der Nacht aufgenommen. Die Ermittlungen haben Durchsuchungen in den benachbarten Ortschaften eingeschlossen.


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Die verwundeten Soldaten wurden im

versorgt. R«tungszenlrum des PRT medizinisch

Nach Bewertung des Kommandeurs vor Ort ha, sich die Lage in Kunduz nach diesem Anschlag nicht grundlegend verschlechtert.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

Die überwiegend von Kosovo-Serben bewohnten Gemeinden Zvecan, Zubin Potok und Leposavic, die alle nördlich oder nordwestlich von Mitrovica liegen, haben Gemeindebeschlüsse zum Abbruch sämtlicher Beziehungen zu den "Provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung" (PISG) gefasst. Sie begründeten dies mit einer Serie von Vorfällen Anfang Juni 2006, die sich gegen Kosovo-Serben gerichtet hätten. Die Zusammenarbeit mit Pristina soll erst nach Identifizierung der Täter wieder fortgesetzt werden. Darüber hinaus ließ das "Coordination Center for Kosovo" (CCK) verlauten, das eine Bürgerwehr gegründet worden sei, die ausschließlich mit kosovo-serbischen Beamten des Kosovo Police Service (KPS) Zusammenarbeiten wolle.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 20.06.06 wurde ein Kosovo-Serbe mit einer Schussverletzung tot in seinem Haus in Klina aufgefunden. Die Ermittlungen dauern noch an. Der Vorfall wurde in serbischen Medien als Verbrechen gegen die kosovo-serbische Minderheit

dargestellt.


NUR Für DEN DI

In den frühen Morgenstunden des 21 Oft ft*

Kilometer nördlich von Mitroviea) ein Hand S ' Ch " Lep ° SaVic (20

einer serbischen Firma Drei Ze W» P*nde Busse

Urei Fahrzeuge wurden beschädigt

Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine beachtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Mazedonien Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Am 22.06.06 wurde der ehemalige Ministerpräsident der Serbischen Republik, Gojko Klickovic, auf der Grundlage eines 1998 ausgestellten Haftbefehls der Serbischen Republik in Belgrad verhaftet. Ihm werden Fälle von Amtsmissbrauch, Unterschlagung und Fälschung vorgeworfen. Klickovic gilt als treuer Anhänger des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Radovan Karadzic und soll diesen und weitere durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) Gesuchte finanziell unterstützt haben.

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.


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• o -

Beteiligung der Bundeswehr „n der EU Force (EUFOR) (1) EUFOR *

Keine berichtenswerten Ereignisse

lask ce Southeast (MNTF SE) / Deutsche, Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Verteidigungsminister Dr. Franz Josef jung besuchte am 22.06.06 das deutsche

Einsatzkontingent EUFOR in Bosnien und Herzegowina und tohrte im Rahmen dieses Besuches politische Gespräche.

Der Minister setzte damit seine Reisen zu den deutschen Kontingenten fort und nutzte den Aufenthalt, um sich ein aktuelles Bild von der Lage im Einsatzgebiet zu verschaffen. Gespräche mit dem Hohen Repräsentanten der Vereinten Nationen und EU-Sonderbeauftragten, Dr. Christian Schwarz-Schilling, und mit der militärischen Führung sowie den Soldatinnen und Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes standen im Mittelpunkt des Besuchs.

Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

Seit dem 26.05.06 befinden sich auf dem Truppenübungsplatz Orfolo (rund 100 Kilometer südöstlich Abchasiens und etwa 150 Kilometer südwestlich von Tiflis) georgische Truppenteile. Dabei soll es sich um ein 7.000 Mann starkes Kontingent handeln, das dort für die Großübung "KAVKASIONI 2006" ("KAUKASUS 2006") zusammengezogen wurde. Das Manöver, zu dessen Ende auch akkreditierte Militärattaches als Beobachter zugelassen werden, soll bis zum 09.07.06 dauern. Erst nachdem eine georgische Wochenzeitschrift trotz Nachrichtensperre über das Manöver berichtet hatte, bestätigte das georgische Verteidigungsministerium

offiziell, dass eine solche Übung stattfindet.


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9 *

b. Beteiligung der Bundeswehr „ d , r ,_ Georg« (UNOMIG) 0bSmer M 5810 » in

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Politische Lage

Am 25.06.06 gab der Sprecher der sudanesischen Regierung bekannt, dass der Sudan den Hilfswerken der VN bis auf weiteres ihre Arbeit in der Krisenregion Darfur verboten hat. Ausgenommen davon sind lediglich die Aktivitäten des "World Food Programms" (WFP) und des "United Nations International Children's Emergency Fund (UNICEF). Das Verbot wurde mit dem nichtgenehmigten Transport eines hohen Repräsentanten der Rebellenorganisation der Sudan Liberation Army (SLA), Suleiman Adam Jamous, an Bord eines Hubschraubers der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) begründet. Die sudanesische Regierung erwartete eine offizielle Stellungnahme der VN zu diesem Vorfall. Jamous war der Hauptkoordinator der SLA für die Hilfsprojekte in Darfur und somit der Ansprechpartner der VN für über

14.000 Angehörige von Hilfsorganisationen vor Ort.

Am folgenden Tag hob die sudanesische Regierung die Beschränkungen für die nichtstaatlichen Hilfsorganisationen in der Krisenregion Darfur wieder auf. Der stellvertretende Sondergesandte des VN-Generalsekretärs, Tay6-Brook Zerihoiun, hatte zuvor in einem Treffen mit sudanesischen Regierungsvcrtretem erklärt, dass der nichtgenehmigte Transport von Suleiman Adam Jamous in guter Absicht und aus

humanitären Gründen erfolgte.

b. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr «n der United N.tlon, Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse


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d. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Überwachungsmission African Union

••

• Äthiopien / Eritrea a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden

überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Enduring Freedom (EF)


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II

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen Terrorismus: Active Endeavour (AE)

b.

gegen den internationalen

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratisch e Republik

11 .

Sicherheitslage

a.

Die Lage im Raum Kinshasa ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil, im West-Kongo überwiegend ruhig und noch stabil sowie im Osten des Landes nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EUFOR RD CONGO

Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier besuchte am 23.06.06 zusammen mit dem Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, das European Union Operation Headquarters (OHQ) von EUFOR RD Congo in Potsdam. Die beiden Minister wurden dort vom Deputy Operation Commander, dem französischen Generalmajor Jean-Luc Kotier, über die Aufgaben des OHQ und die Operationsplanung informiert.

Mit Stand 28.06.06 befinden sich 88 deutsche Soldaten im Einsatzgebiet Kongo beziehungsweise in Gabun und bereiten gemeinsam mit den Partnemationen die Aufnahme der Hauptkräfte vor. Durch einen Streik der kongolesischen Zollbehörden im Hafen von Boma in der letzen Woche ist es zu Verzögerungen beim Aufbau des Camps in Kinshasa gekommen. Mögliche Auswirkungen auf das Herstellen der vollen Einsatzbereitschaft werden zurzeit geprüft. Eine durch die EU verpflichtete

spanische Firma baut das Feldlager auf.

Der Großteil des Materials wird seit dem 27.06.06 auf dem Seeweg nach Gabun verlegt und dort am 11.07.06 cintrcffen.


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Vereinte Nationen (VN) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe gehören 2.081 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 196 Beamte.

Europäische Union

Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee der EU (PSK) am 20.06.06 Der Sonderbeauftragte der EU für den Sudan, Pekka Haavisto, gab eine eher kritische Lageeinschätzung zu der durch die Afrikanische Union (AU) geführten Operation AMIS ab. AMIS sei nur schleppend in der Lage, das Friedensabkommen von Abuja (Darfur Peace Agreement / DPA) umzusetzen.

Der Übergang von AMIS in eine VN-geftlhrte Mission wird, unter anderem wegen der aufwändigen Planung und des hinhaltenden Widerstands der sudanesischen Regierung in Khartum gegen ein Kapitel VII-Mandat, vermutlich nicht vor Januar / Februar 2007 erwartet. Dementsprechend ist auch die Geberkonferenz zur weiteren Finanzierung zunächst verschoben, da der Zeitraum der Fortsetzung von AMIS noch

unbestimmt ist.


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13 1

WtofrtM,» mit ^kontingente im Berirht g ^; tnn

p r ufttrans

zur Untersttitzuni

KFOR

EUFOR

EUFOR

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Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl Überwachunesflüee

14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Gesamt

ISAF*

KFOR

EU

FOR

UN

MIS

AMIS

UNO

MIG

UN

MEE

OEF

EUFOR

Offiziere

991

432

293

129

39

1

6

2

46

43

Unteroffiziere

3.481

1.509

1.293

493

0

0

6

0

142

38

Mannschaften

1.800

747

736

231

0

0

0

0

80

6

Zivilbedienst.

56

12

5

37

0

0

0

0

1

1

Gesamt**

1 6.328

2.700 1

11327

1890

39

1

1 12

2

1 269

1 88 |

Frauen

, davon IS AF PRT Kunduz: 352 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 225 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 781 Soldaten (inkl. 71 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 305 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

Wehrdienstleist inbes Auslandsver Wendungen (Rcs)_ Freiwilligen zusätzl Wehrdienst Leistende_

206

52

89

48

0

0

0

0

17

0

510

224

188

87

1

0

0

0

7

3

541

182

243

79

0

0

0

0

31

6

in Afghanistan.

1

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 6394 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.