VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesmlnletertum der Verteidigung


FüSV

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17. Oktober 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

42/07

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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-XX-

1. Afghanistan

a. Politische Lage

(Karte: Afghanistan)

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN 2« ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR MZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

Nachdem Präsident Karzai bereits vor einigen Wochen das "Independent Directorate for Local Govemance" (IDLG) in Dienst gestellt hatte, hat er nun per Dekret die staatlichen Organe unterhalb der Regierungsebene (Gouverneure der Provinzen und Distrikte) in den Zuständigkeitsbereich des Präsidialamtes eingegliedert. Das bisher zuständige Innenministerium war immer wieder vor allem wegen mangelnder Effizienz kritisiert worden.

Der Leiter der neuen Behörde. Ghulam Jelani Popal, ist der ehemalige stellvertretende Finanzminister und stellvertretende Vorsitzende der paschtunischnationalistischen Partei Afghan Mellat. Er kündigte auf einer Festveranstaltung, bei der neben prominenten Vertretern der internationalen Gemeinschaft auch zahlreiche Mitglieder der afghanischen Regierung anwesend waren, weitreichende Veränderungen an. Ausdrückliches Ziel der Maßnahmen sei nicht zuletzt die Verbesserung der Sicherheitslage. Erreicht werden soll dies durch die verstärkte Präsenz staatlicher Institutionen und die verbesserte Erbringung staatlicher Leistungen, um so die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern.


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b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. wie folgt eingestuft:

Afghanistan (gesamt): erheblich

Regionul Command North: niedrig bis mittel

Regional Command West: mittel

Regional Command Capital: mittel

Regional Command Hast: erheblich bis hoch

Regional Command South: hoch

Anmerkung *

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt

NIEDRIG I m Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL 1 in Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin

ERHEBLICH II lin Staat, Organisation oder Gruppe verfügt Ober die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor

HOCH l in Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrtfte und/oder verbündete Streitkrtfte anzugreifen Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsrtumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Mandatsverlängerung

Der Deutsche Bundestag hat am 12.10.07 dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der internationalen Sicherheitsuntersttitzungstruppe in Afghanistan mit einer personellen Obergrenze (inklusive des Tornado-Anteils) von 3.500 Soldatinnen und Soldaten zugestimmt und den Einsatz bis zum 13.10.08 verlängert.

(2) Sicherheitsvorfälle

Im Zeitraum vom 08.10.07 bis 14.10.07 registrierte ISAF landesweit 116 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 56 Schusswechsel und Gefechte, 27 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Helmand und Kandahar (Nr. 27 und 29 der Karte) - sowie 32-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und einen sonstigen Vorfall.

Drei Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, drei im RC West, 48 im RC South und 61 im RC East.


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- 4 -

Insgesamt wurden bei den Vorfällen ein ISAF Soldat getötet und weitere .......... ISAF Soldaten verletzt.

(Grafik: Sicherheitsvorfälle in den Regional Commands 08.10.07 - 14.10.07)

Im Jahresvergleich - beginnend mit dem Vollzug der Ausweitung der ISAF- Verantwortung auf ganz Afghanistan im September 2006 zeigt sieh folgende Entwicklung der Sicherheitsvorfälle:

Während die Sicherheitsvorfälle landesweit im ersten Halbjahr 2007 in Intensität, Art sowie den räumlichen Schwerpunkten weitgehend mit denen des
2. Halbjahres 2006 vergleichbar sind, zeichnet sich für das 2. Halbjahr 2007 eine Steigerung ab. Die gestiegene Anzahl der Vorfälle zeigt, dass regierungsfeindlich eingestellte Kräfte nach wie vor über ein hohes Maß an Aktionsfreiheit verfügen. Sie ist aber auch in Relation mit dem Handeln eigener Kräfte zu sehen. ISAF hat in den vergangenen Monaten seine Präsenz in der Fläche verstärkt und das Operationstempo sowie die Anzahl der Operationen insgesamt erhöht.

Regierungsfeindlich eingestellte Kräfte nutzen zunehmend asymmetrische Kampfmethoden, weil sie durch diese Art der Kampfführung eine hohe


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psychologische und mediale Wirkung erreichen und einer unmittelbaren
Auseinandersetzung mit Sicherheitskräften entgehen können.

(Grafik)

■ South eEast ■ Capital DWest B North

20 101

(3) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Im PRT Kunduz fand am 08.10.07 ein Sicherheitstreffen mit Vertretern der drei Provinzen Takhar, Kunduz und Baghlan (Nr. 2, 3 und 13 der Karte) statt. Die Gouverneure von Kunduz und Takhar, die Polizeichefs und die Chefs des National Directorate of Security (NDS) der drei Provinzen, Vertreter der
8. Brigade der Afghan Border Police und des 2. Kandaks Kunduz sowie die Leiterin des Regionalbüros der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) aus Kunduz nahmen daran teil. Zentrale Themen waren die Bedrohungslage sowie die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen. Alle Teilnehmer stimmten überein, dass Informationen provinzübergreifend ausgetauscht werden müssen, um gemeinsam handeln zu können.


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- 6 -

Am 10,10.07 wurde im Distrikt Pol-e Khomri der Provinz Baghlan ein Anschlag
mit einem IED aut einen ISAF-Konvoi des ungarisch geführten PRT Pol-e
Khomri verübt. Durch die Explosion entstand weder Personen- noch Sachschaden.

Am Abend des 10.10.07 schlugen zwei Raketen in rund 50 Meter Entfernung südöstlich des PRT Feyzabad (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) ein. Die Raketen wurden etwa 4.000 Meter südlich des Lagers abgeschossen. Es wurde niemand verletzt und es entstand kein Sachschaden.

Am 10.10.07 wurde die neue Brücke bei Keshem im Distrikt Tashkan (Provinz Badakhshan) durch den Kommandeur und den zivilen Leiter des PRT Feyzabad sowie den Verwaltungschef des Gouverneurs von Badakhshan eröffnet. Der Bau der Brücke wurde von deutschen Kräften des RC North und der beiden PRT Kunduz und Feyzabad durchgeführt. Der Verwaltungschef betonte die Bedeutung der Brücke für die Provinz und bedankte sich für den Bau und die schnelle Verwirklichung des Projektes.

(Grafik: Brücke bei Keshem)


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Im Zuständigkeitsbereich des ungarisch geführten PRT Pol-e Khomri (Provinz Baghlan) wird eine rund 36 Kilometer lange Wasserleitung gebaut. Deutsche Soldaten des RC North und des Einsatzgeschwaders Fermez haben aufgrund eines offiziellen Hilfeersuchens der lokal zuständigen Stellen an ISAF bei der Durchführung unterstützt. Mit zwei Hubschraubern vom Typ CH 53 wurden bis zum 10.10.07 insgesamt 19 Kilometer Rohrleitung transportiert.

Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 160.000 Dollar, finanziert durch das National Solidarity Programme (NSP). Das Bauvorhaben wird durch lokale Kräfte durchgeführt, unterstützt durch Ingenieure der NGO "Aga Khan Foundation". Die Wasserleitung wird circa 10.000 Einheimische in acht Dörfern mit Wasser versorgen.

Am 17.10.07 meldete das PRT Feyzabad den Abschuss von zwei Raketen. Der vermutliche Abschussort lag etwa 2.200 Meter westlich, der Einschlagort südwestlich des Feldlagers des PRT. Es wurde niemand verletzt.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 123.

Das 1st NATO Signal Battalion ist durch die NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) beauftragt worden, zur Betreuung der Führungsunterstützungsanlagen das IT Helpdesk des COM Kandahar Airfield mit einer Gruppe von fünf Führungsunterstützungssoldaten in Kandahar zu verstärken. Dieser Gruppe gehören auch drei deutsche Unteroffiziere an, die fiir die Zeit vom 02.08.07 bis 16.11.07 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt sind (siehe UdP 31/07).

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NCSA-Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).


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• 8 •

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei niederländischen
11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die sich bis Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Einsatz des
deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08 (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command  Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten des Staff Officer CJ6 - Plans, Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07 bis 06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

2. Usbekistan 

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

3. Serbien / Kosovo

a. Politische Lage

Am 14.10.07 fand in Brüssel eine weitere Verhandlungsrunde zum zukünftigen Status des Kosovo zwischen Vertretern Serbiens und des Kosovo unter Leitung der so genannten Troika (Europäische Union, USA und Russland) statt. Die serbische Seite bestand - wie in den vorangegangenen Gesprächen - auf ihrer Position einer weitestgehenden Autonomie des Kosovo innerhalb der Grenzen Serbiens, während die kosovo-albanische Seite erneut die Unabhängigkeit forderte. Die Verhandlungen sollen am 22.10.07 in Wien fortgesetzt werden.

b. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

In Pristina fand am 10.10.07 eine Demonstration der albanischen Studentenvereinigung USSh (Uniari I Studenteve Shqiptare) zum Gedenken an die


Studentenproteste 1997 und gegen die fortgesetzte Verzögerung der
Statusentscheidung statt. Rund 600 Menschen kamen zu der Demonstration, die friedlich verlief.


Für den 14.10.07 hatte die radikal-nationalistische serbische "Garde Zar Lazar" eine Demonstration in Nord-Mitrovica angekündigt, um gegen die Unabhängigkeit des Kosovo zu demonstrieren. Dazu wollten unter anderem 15 Mitglieder dieser Organisation in das Kosovo einreisen. UNMIK und COM KFOR genehmigten die Durchführung der Demonstration nicht. Den Mitgliedern der "Garde Zar Lazar" wurde die Einreise in das Kosovo verweigert.


'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)'''

'''(1) KFOR'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''4. Bosnien und Herzegowina (BIH)'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)'''

'''(1) EUFOR'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


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- 10 -

5. Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in 
Georgia (UNOMIG)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 15.10.07 das Mandat für UNOMIG mit der Resolution 1781(2007) um sechs Monate bis zum 15.04.08 verlängert.

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als erheblich eingestuft.

Am 11.10.07 beendeten in Khartum alle 18 Mitglieder der südsudanesischen "Sudan People's Liberation Movement" (SPLM) in Minister- und Staatssekretärfunktion formal ihre weitere Mitarbeit im Kabinett der Regierung der Nationalen Einheit des Sudan als Reaktion auf die verlangsamte und nur lückenhafte Umsetzung des "Comprehensive Peace Agreement" (CPA). Sie ist auch ein deutliches Signal an die Internationale Gemeinschaft, ihrer Verantwortung für die Implementierung des CPA gerecht zu werden.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''7. Äthiopien / Eritrea'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzT als mittel eingestuft


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete'''

'''a. Bedrohungslage'''

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt. als niedrig eingestuft


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)'''

Für die Zeit vom 12.10.07 bis 26.10.07 stellt Deutschland den Betriebsstoffversorger SPESSART als Beitrag an der Operation Active Endeavour.


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- 12 -

Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, außerhalb der libanesischen Hoheitsgewässer als niedrig eingestuft.

Am 15.10.07 gab ein Pressesprecher der libanesischen Streitkräfte die Verhaftung

von sieben ausländischen Terrorverdächtigen bekannt, die Anschläge auf die United Nations Interim Force in Lebanon UNIFIL mittels Improvised Explosive Devices

(IED) geplant haben sollen. Dazu seien Patrouillen ausgespäht und ein Sprengsatz

auf der Straße zwischen Al-Abbaseyah und Jal-el-Bahr in der Nähe der Stadt Tyrus

vorbereitet worden. Der Sprengsatz sei beim Passieren einer UNIFIL-Patrouille lediglich aufgrund eines technischen Defektes nicht zur Wirkung gelangt.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF hat bisher insgesamt 10.159 (Stand 16.10.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 39 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

11. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.036 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 156 Beamte.


'''12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum'''



{| class="wikitable"
! 
! ISAF
! KFOR
! EUFOR
! UNIFIL
! OAE
! OEF
! AMIS
|-
| Lufttransporte Anzahl Flüge
| 34
| 8
| 7
| 2
| 0
| 0
| 0
|-
| Anzahl Überwachungsflüge
| 0
| 0
| 0
| 0
| 0
| 0
| 0
|}


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-14-

Stärke deutschen Einsatzkontingente




{| class="wikitable"
! 
! Gesamt
! ISAF*
! KFOR
! EUFOR
! UNMIS
! UNMEE
! UNOMIG
! UNIFIL
! OEF
|-
| erstes BT-Mandat
| -
| 22.12.01
| 12.06.99
| 02.12.04
| 22.04.05
| 28.01.04 <sup>1</sup>
| 02.02.94 <sup>1</sup>
| 20.09.06
| 16.11.01
|-
| erstes BT-Mandat
| -
| 12.10.07
| 12.06.07
| 02.12.06
| 22.04.07
| -
| 08.08.07 <sup>1</sup>
| 12.09.07
| 10.11.06
|-
| aktuelle Mandatsende
| -
| 13.10.08
| 11.06.08 <sup>2</sup>
| 21.11.07 <sup>3</sup>
| 15.11.07
| 31.01.08 <sup>4</sup>
| 15.10.07 <sup>5</sup>
| 15.09.08
| 15.11.07
|-
| aktuelle Mandatsobergrenze
| -
| 3.500
| 8.500
| 2.400
| 75/50
| 2
| 20
| 1.400
| 1.800
|-
| größte Mandatsobergrenze
| -
| 3.500 (2007)
| 8.500 (1999)
| 3.000 (2004)
| 75/50 (2005)
| 2 (2005)
| 20 (2007)
| 2.400 (2006)
| 3.900 (2001)
|-
| maximale Stärke
| 10.434 (2002)
| 3.332 <sup>6</sup> (2007)
| 6.440 (1999)
| 1.139 (2005)
| 42 (2007)
| 2 (2007)
| 17 *4* (2004)
| 1.231 (2006)
| 1.715 (2002)
|-
|  
|-
| Offiziere
| 1.123
| 545
| 296
| 69
| 36
| 2
| 6
| 124
| 45
|-
| Unteroffiziere
| 3.869
| 1.898
| 1.212
| 184
| 1
| 0
| 6
| 430
| 138
|-
| Mannschaften
| 1.710
| 647
| 679
| 44
| 0
| 0
| 0
| 263
| 77
|-
| Zivilbedienst.
| 60
| 3
| 4
| 48
| 0
| 0
| 0
| 4
| 1
|-
| Gesamt **
| 6.762
| 3.093
| 2.191
| 345
| 37
| 2
| 12 
| 821
| 261
|-
| Frauen
| 346
| 137
| 119
| 27
| 0
| 0
| 1
| 40
| 22
|-
| Reservisten
| 412
| 216
| 166
| 16
| 0
| 0
| 0
| 7
| 7
|-
| FWDL <sup>7</sup>
| 377
| 78
| 170
| 4
| 0
| 0
| 0
| 104
| 21
|}

<sup>1</sup> Da kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetz nur Kabinettsbeschluss

<sup>2</sup> Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine Fraktion es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen

<sup>3</sup> Ende "weiterer 12 Monate - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

<sup>4</sup> Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabniettsentscheidung vom 28.01.04

<sup>5</sup> Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

<sup>6</sup> Kontingentwechsel <sup>7</sup> freiwillig zusätzl. Wehrdienstleistende <sup>8</sup>  ORF-Bataillion

* davon ISAF PRT Kunduz: 376 Soldaten. ISAF PRT Feyzabad: 311 Soldaten, FSB Mazar-e Sharf: 1.361 Soldaten (inkl. 105 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 322 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an der Operation gegen den internationalen Terrorismus (Active Endevour) beteiligten 43 Soldaten sind insgesamt <b>6.846</b> Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.