VS - NLH FÜR DEN DIEXSTGEBftAUCH

Unterrichtung des Parlamentes

06/09

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr

; 4. Februar 2009, 10.00 Uhr


VS - NU* FC» DEN DCNSTGEMAUCH

-2-

(1EC

Jmmtm m wcfc «da crfc4gt Dm «Mi Ae Wahl

t22WO» - 26 0»•%) hefea

Olt flulriilwn ■ Afghanistan ist insgesamt erheblich In Nordafghanistan liegt sic «ne« ft nach Proxm/ zwischen niedrig bis erheblich


VS-NU* r()R DftN DIHNSTGF BRAUCH

* J.

Im Ohrtgen «teilt im «ch wie folgt dar Regional C ommand Capital Hauptstadt Kabul Regional Comm and Weet Regional Comman d Real Regional Command South

Im Zeitraum vom 26 01.09 bis 01.02 09 rcgistnertc ISAF landesweit 174 Sivhcrhcitsxorfällc (siche Grsfik). Es handelte sich um 114 Schusswechsel und

26 Sprengstolfamchlägc darunter ein Selbstmordattentat Kabul sowie 10-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) ur

Ntxhs \ orflllc ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, elf im RC West. 95 un RC South und 61 im RC Esst

bei den Vorfällen vier ISAF-Soldaten gefallen, weitere 15 1SAF Soldstcn wurden verwundet 1

1

wurde bereits m der UdP 05W berichtet


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 4 -

Am 01 02 09 griffen Kampfer der Oppcwmg Militant Forces (OMF) in der Provinz kunduz im Distrikt Qaie-i Zal einen Posten der afghanischen Grenzpolizei (Afghan Boeder Poface \BP) mit Panzerabwehihandwaffen an. Es entstanden weder

>och Sn c hfh tden

hn Dunki Tmn Komi der Provinz Oruzgan brachte ein Selbstmordattentlter seinen

am kcVper getragenen Sprengsatz (Personal Borne Improvised Explosive Device / PBIED) zur Detonation Bei dem Attentat, das sich am 02.02.09 ereignete, wurden •wr 20 afghanische Polizisten getötet und weitere 20 verletzt

c. International Secnritv Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

\m 30 0109 griffen OMF eine gemeinsame Patrouille britischer und afghanischer Soldaten an Bei dem Vorfall, der sich im Distnkt Musa Qala in der Pro\ inz Helmand ereignete, ist cm bntischcr Soldat gefallen. Drei weitere hntisvhv Soldaten und zwei Angehörige der Afghan National Army (ANA) wurden verwundet.

ln der Provinz Kandahar ist am 31 01.09 im Distnkt Zhclay ein kanadischer Soldat bei der Explosion eines Improvised Explosive Device (IED) gefallen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 01 02 09 gntT ein Selbstmordattentäter einen ISAF-Konvoi an, indem er einen in seinem Fahrzeug deponierten behelfsmäßigen Sprengsatz (Suicide Vehicle Bomc Improv ised Explosive Device / SVBIED) zur Explosion brachte. Bei dem Anschlag, der sich in der Provinz Kabul im Distnkt Paghman ereignete, wurde ein französischer Soldat leicht verwundet, zwei Zivilpersonen wurden verletzt Der Attentäter kam ums Leben.

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Am 31.01 09 wurde der Beschuss des Feldlagers des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kunduz mit Handfeuerwaffen und Rocket Propclled Grenadcs


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-5-

(RPG) gemeldet. Bei dem Vorfall wurde niemand verwundet Eine Panzcrabwebrgranate wurde vor der Außenmnucr des PRT entdeckt und dort durch EOD-Krlftc kontrolliert zur Explosion gebracht

Eine gemeinsame Pwilk »fgheniTirhrr Sicherhe ltskrifte (ANA) und deutscher Soldaten des PRT Kunduz wurde am 31 01.09 rund 23 Kilometer nordwestlich des PRT Kunduz von bis zu zehn Klmpfem der OMF mit Handfeuerwaffen brtrhoMen Die angegriffenen Soldaten der ANA erwiderten das Fetter and verletzten zwei Angreifer, von denen einer später seinen Verletzungen erlag Ein afghanischer Soldat wurde ebenfalls verwundet Die deutschen Kräfte bildeten die rOckwärtige Sicherung der Patrouille und waren eicht in den Feuerkampf einbesogen

Bet der nachfolgenden V ntersuchung des Gelindes konnten die Angehörigen der afghanischen Sicberheitskrlfte zwei unverletzte Angreifer festnehmen

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es 13 Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 576.

Alle wetteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgcfilhrt

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Kok beachtenswerten Ereignisse

mitil

l Ahekistao

uZwZ» *** * m<dng tmgcsmft


fc. lf(t4N|M| der Bwml.twrlir m der Kewve Ferce (KFOR)

(I) KMMt

Die VeHeirime de* deuuthcn Opetmionil Reserve Forces (ORF) Bataillons (l’sn/cthsuilloti U \cu*IjmIi »in Rubenhetgc, Nicdcrsachscn) in das Kosovo »im em 01 02 09 mit einem Vorkommando begonnen Die Hauptkrifte verlegen in »k>» Zeit x um Of» 02 09 10 02 09 Die integrierte österreichische I iiiMi/komimme vcrlejii am 09.02 09 (Vorkommando am 03.02.09).

IVt I muH/ des llalaillons im Rahmen eines langfristig vorgcplantcn Opetational Reheanml ixt tUr den Zeitraum 15.02.09 - 15.03.09 vorgesehen. Vü h dvi/viii^vi Planung (Mche UdP 04 09) wird das ORF Bataillon mit dem Urohieil »einer Kralle im Camp Nothing Hill (rund 30 Kilometer nördlich von Mmoxuit) stationiert und im Verantwortungsbereich der Multinational Task Fotve (MNTF) North emgetotzt I ine I insat/kompanic soll als Reserve der MN II North in Novo Selo (rund zehn Kilometer südöstlich von Mitrovica) herciigchalten uerden I ür d.n ORl Bataillon sind auch zeitlich begrenzte

I insJUM in den benachbarten MNTF geplant.

Un4$bntaimien plant, in Kür/c sein I ngagement bei KFOR nahezu vollständig zu beenden Der derzeitige britische Beitrag zum Aufklänmgsverbund, ftlr den ilet nächste Komingcntwechsel zum 31.03.09 vorgesehen war, wird nicht mehr ersetzt und soll «pltcvtcns bis linde Juni 2009 komplett abgezogen werden. Die brmitchcn l ntcrvtützungxkräftc würden dann bis zum September dieses Jahres abgezogen I » sollen zwei militärische und zwei zivile Verbindungsoffiziere im

Derzeit verfügt Großbntannien bei KFOR noch über knapp

ISO Soldaten


VS - NUR FÜR DEN DILNSTXiEBRAU M

-7-

k. Beteilige^ der Beedeswehr an der El) Force (EUFOR)

(I) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

(2» MdtiMäw.1 Tatk Fero (M>TF> Swk , D~'Kh» Hm.WIi.MI«,..!

(EfMKtgC)

Frankreich hat dem EU Operationxkommandcur ofil/iell die eigenen Planungen zur Beendigung der Beteiligung an El FOR Op ALTHEA mitgetcilt. Danach beabsichtigt Frankreich, das Kontingent im Zeitraum April bis» Ende Juni 2009 stufen weise abzubauen und schließlich ganz aus Bosnien und Herzegowina abzuziehen

Neben Frankreich haben darüber hinaus auch Finnland und Irland Reduzierungen angekündigt

(2) Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Politische Lage

Nach nur dreimonatiger Amtszeit hat der georgische Ministerpräsident MgaloWischwili am 30.01.09 seinen Rücktritt erklärt Neuer Ministerpräsident soll der bishenge Finanzminister Gilaun werden. Das Parlament wird voraussichtlich in zwei Wochen den neuen Ministerpräsidenten besUbgcn.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-8 -

h Bfdfhiifiligf

* » • ve * ** • e 1 " K v

Die Bedrohung entlang der södossetischen und abchastschen V erwehuagegf en/«f« sowie m den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ■*' mittel. Die Bedrobungslage im (Angen Georgien wird mit niedng bewertet

e. Beteilige»g der Beedeswehr an der Ueked Nations Observer Mission In Georgia (UNOMIG)

Keine benchtenswertcn Ereignisse

d d ” B"«k»el,r «. <t„ Mission d,r Or,..l,.,l„n fl, SMk,!*«

und Zusammenarbeit io Eeropa (OSZE) in Georgien

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in N'ord-Kivu und in Süd-Kivu derzeit aK erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Slcherheltssektorreform (EISEC)

Kerne benvhtenswenen Ereignisse

Sudan ■ ■

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingeatuft.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

• 9.

b. Beteiligung der Bundeswehr mm der l nited Nettees Mission in Sudan (UNM1S) Keine bene htens werten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr m der 1 nited Nation« I African Union Mission in Darfur (UMAMID)

Der als Air Transport Officer im Hauptquartier von UN AMID in El Fasher

vorgesehene deutsche Soldat befindet sich unvertndert in Khartum (siche UdP 04/08).

a. Bedrohungslage

In Diihutt und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Atn 29.01 09 empfing die Fregatte Ml CKI F.NBURG-VORPOMMERN den Notruf des maltesischen Motorschiffes ELEN1 G mit der Nachricht, dass mehrere kleine Boote (Skift) das Schiff bedrängen und angreifen würden Der Kommandant der Fregatte MECKLENBURG-VORPOMMERN \a tes die ELEN1 G an. Kurs auf die deutsche Fregatte zu nehmen und verlegte mit Höchstfahrt zum Zwecke der Nothilfe zur angegebenen Notrufposition. Als die Fregatte MECKLENBURG VORPOMMERN die ELEN1 G erreichte, war bereits ein Bordhubschraubcr des chinesischen Zerstörers WUHAN cingetrofTcn Nach Aussagen des Kapitäns der ELEN! G hatten die mutmaßlichen Piraten ihren Angriff bei Wahrnehmung des Hubechraubes sowie der Fregatte MECKLENBURG-VORPOMMERN abgebrochen und sich mit ihren SkifTs von der ELEN1 G entfernt.

Die Fregatte MFC Kl I NBURG-VORPOMMKRN nahm daraufhin ihren Kurs nach

Djibuti wieder aut


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

. 10-

Beteiügeng der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur BekimpAwg der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Am 28.01 09 wurde em Skiff mit 40 somalischen Flüchtlingen durch die Fregatte

KARLSRUHE aufgeklärt, mit Brot und Wasser versorgt und Richtung jemenitisches Hoheitsgebiet begleitet

Am 29 01.2009 gegen 06:45 Uhr Ortszeit empfing die Fregatte KARLSRUHE den Notruf des unter der Flagge der Bahamas fahrenden, aber einem deutschen Reeder gehörenden Schiffes LONGCHAMP, dass es von Piraten angegriffen werde Der Kommandant der Fregatte KARLSRUHE befahl den Einsatz eines eigenen Bordhubschrauben. Als dieser die Notrufposition erreichte, waren das bntische Knegsschiff PORTLAND und das indische Kriegsschiff BEAS bereits vor Ort. Die Piraten hatten die LONGCHAMP jedoch bereits gekapert

\n Bord der LONGCHAMP befinden sich derzeit, neben den zwölf philippinischen und einem indonesischen Besatzungsmitglied, sieben Piraten.

Im weiteren Verlauf dwelben Tages gegen 08:20 Uhr Ortszeit erreichte die Fregatte KARLSRUHE der Notruf des gncchischcn Frachters EUROCHAMPION 2004 Dmmt rarltfr- den Angriff durch em Piratenskiff. Der Kommandant der Fregatte KARLSRUHE befahl den Einsatz des Bordhubschraubers. Als dieser die angegebene Notrufposition erreichte und durch die Piraten gesichtet wurde, drehte das Skiff ab

Seit dem 03.02.09 ist die Fregatte RHEINLAND-PFALZ als zweites deutsches Schiff der Fl NAVFOR ATALANTA unterstellt. Sic wird die Fregatte KARLSRUHE am 08 02.09 ablösen

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-11 -

b. Betelllgnng Ar Bniamkr an Operationen gegen den internationalen Terrortsmes: Operation ACTIVE ENDEAVOLR (OAE) |

Seit dem 02 02 09 ist das Unterseeboot 34 der deutsche Beitrag zur Operation ACTIVE ENDEAVOUR. Dieser Einsatz ist bis zum 08.05 09 vorgesehen

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, aut Sec in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force ln Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine benchtenswertcn Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Frankreich wird zum 01.03 09 sein Engagement m der MTF UNIFIL (derzeit zwei Fregatten) beenden.

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 21.520 (Stand 03 02.09) Abfragen getätigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libewfccfee Hafenbehörden näher untersucht. I

United Nation* Interim Administration Mission ln Kosovo (UNMIK) und Recbtsstaatlichkeitsmission der Enroplischen Union Im Kosovo: European Union nile of law m Man in Koanvo (EULEX KOSOVO) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizcitrappe UNMIK gehören 497 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst vier Beamte.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-12-

l :q

ISAF

KFOR 1

EUFOR |

UNIFIL

HoA*

OEF lUNAMIEl

1. ufttr anvportr 1 xbzäIii nogc

29

9

3

1

1

0

0

AazalU ÜWrwschungsflftgc

0

0

0

0

0

0

0

* Horn von Afhka: OEF   ATALANTA


MT I > 4b K No*tk / VZB **

M leKw MT r<r«M «|t| | ■Shell 2 i4i Hta W i#

<STBATAI*MKUeVA< f

Mmmmm* <»VK IOwm,


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 14-

Einsatz- Eiasatzbeginn Ende

(geplant)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 05.11.08 28.02.09 Dem steten Einsatz von sechs deutschen Soldaten im (tor einen

^ cr NATO-Führungsunterstützung in Kandahar Soldaten

genehmigt. bereits am

31.12.08

planmäßig

erfolgt)

Der Bundesmimster der Verteidigung hat den zeitlich 05.1108

befristeten Einsatz von 37 deutschen Femmeldesoldaten (Beginn

im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Verlegt*^ Kandahar und Bagram genehmigt.


VI - NU* für den DlfeNSTöfcBRAUCH

Definitionen der Bedrohungsstufen

I m national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor. . >

MITTEL i m Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,

deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht

spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin

f-RHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen

w ird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Strcitkräfte undoder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele tn definierten Angriffsräumcn sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten