VS . NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Steu*ertwgm6» 18.10786 11086 Bem

«49 (0^30-18-24-29600 / 29622 «48 (0)30-18-24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

19/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 6. Mai 2009, 10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-2-

Afrhaabtan

Am 04.05 09 h* Karzai sich in

27.04.09 m Kabul seine

(Independent

Am 28 04 09 wurden die offiziellen Feierlichkeiten anllsslich des 17. Jahrestages des

Nation („Victory-Dny** / ^Mudschaheddin Siegestag UdP 1 IW) Pitsident Karzai gab - statt der zunftchst für diesen Ti

in Kabul einen Empfang für etwa 300 geladene Oiste Landesweit kam es zu keinen nennenswerten Zwischenfällen


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

II I -3-

Bedrohung in Afghanistan ü eit je nach Provinz zwischen

erheblich In

vHS ifncwicn

V --i- 1* L , lg .

rHorawgnomsxan liegt

Hauptstadt Kabul: Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South

insgesamt mitte .

llXSgCSIVni CTuCfHiCKU

msgevirnt mittel.

-----------. Vi: n L . ?- L . „

mN^csami entcrucn nis nociu insgesamt hoch

Im /citnm vom 27.04.09 bis 03.05.09 registrierte ISAF landesweit 231 SicherhettsvxrftUe («che Grafik). Es handelte sich um 133 Schusswechsel und Gefechte, 37 Sprengsioffanschläge — darunter zwei Sclbstmordattentate in den

Kunduz 2 und Kandahar - sowie 61-mal indirekten Beschuss (Mörser und

Raketen).

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

• 4-

Sleben Vorllillc ereigneten sich im RC North, fünf im RC Capital, elf im RC West,

103 Im RC South und 105 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen sieben ISAF-Soldaten gefallen; weitere 36 ISAFSoldaten wurden verwundet.

Im Distrikt Khogyani der Provinz Nangarhar wurde am 28.04.09 eine Einheit der afghanischen Polizei (Afghan National Police / ANP) mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. Dabei wurden ein Afghanischer Polizist getötet und zwei weitere ANP-Angehörige verletzt.

Am 01.05.09 griffen Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) einen Konvoi einer zivilen Sichcrhcitsfirma mit Handfeuerwaffen an. Bei dem Anschlag, der sich im Distrikt Qarebagh der Provinz Ghazni ereignete, wurden drei Zivilpersonen getötet und zwei weitere verletzt.

In der Provinz Herat ereignete sich am 02.05.09 im Distrikt Adraskan ein 1EDAnschlag gegen eine Patrouille der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA). Dabei sind drei afghanische Soldaten gefallen, sieben weitere wurden verwundet.

Am 03.05.09 detonierte in der Stadt Gereshk (Provinz Helmand / Distrikt Nahri Surraj) ein IED, als der Gouverneur des Distriktes mit seinem Fahrzeug auf das Gelände seines Verwaltungssitzes fuhr. Durch die Explosion ist ein afghanischer Soldat gefallen. Zudem kamen vier Zivilpersonen ums Leben. Ein afghanischer Polizist und neun weitere Zivilpersonen wurden verletzt. Der Distriktgouvemcur

blieb unverletzt.

In der Provinz. Laghman ereignete sich am 04.05.09 ein Selbstmordanschlag gegen den Bürgermeister der Stadt Metharlam (gleichnamiger Distrikt). Durch die | xplosion kamen, neben dem Attentäter, der Bürgermeister und vier seiner Mitarbeiter ums Leben. Zwölf weitere afghanische Zivilpersonen wurden verletzt.


VS - NI R FÜR DKN DIENSTGEBRAUCH

- 5 -

c. International Security Asslstance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 28.04.0^ klärte eine gemeinsame Patrouille britischer und afghanischer Soldaten im Distnkt Nahri Saraj in der Provinz Helmand insgesamt fünf IED auf. Dabei wurden diese Kräfte mehrfach von OMF mit Handfeuerwaffen beschossen. Bei den Angriffen ist ein britischer Soldat gefallen. Zudem wurden ein weiterer britischer Soldat und zwei Angehörige der ANA verwundet.

Im Distrikt Ghaziabad der Provinz Konar beschossen OMF am 01.05.09 einen gemeinsam von ISAF- und ANA-Soldaten besetzten Beobachtungsposten mit Handfeuerwaffen. Bei dem Feuergefecht sind drei amerikanische und zwei lettische Soldaten gefallen. Drei weitere lettische und ein afghanischer Soldat wurden verwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

In der Zeit vom 29.04.09 bis 30.04.09 besuchte der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Afghanistan. Nach politischen Gesprächen in Kabul besuchte er auch das deutsche EinsKtgt ISAF in Mazar-e

Sharif.

Am 29.04.09 gegen 11:00 Uhr Ortszeit wurde gegen eine deutsche Patrouille des Provincial Reconstruction Team (PRO Kunduz ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag (Suicide Vehicle Borne Improvised Explosive Device / SVB1ED) rund 15 Kilometer südlich von Kunduz verübt, bei dem ftlnf deutsche Soldaten verwundet wurden. Die Verwundeten wurden nach erfolgter Erstversorgung zur weiteren medizinischen Behandlung zunächst in das Feldlazarett des PRT Kunduz und anschließend in das Einsatzlazarett nach

Mazar-e Sharif transportiert.

hin geschütztes Patrouillenfahrzeug vom Typ DINGO wurde bei dem Anschlag stark beschädigt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 6 -

Eine weitere deutsche Patrouille des PRT Kunduz geriet am frühen Abend des

29.04.09 (gegen 18:50 Uhr Ortszeit) rund zehn Kilometer nordwestlich von Kunduz in einen Hinterhalt. Sie wurde dabei mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenades / RPG) beschossen. Die Patrouille durchstieß diesen Hinterhalt und geriet kurz darauf in einen zweiten Hinterhalt. Dabei wurden die deutschen Kräfte wiederum mit Handfeuerwaffen und RPG beschossen. Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer und es kam zum Feuergefecht. Dabei ist ein deutscher Soldat gefallen; fünf weitere deutsche Soldaten wurden leicht verwundet.

Die Verwundeten wurden nach erfolgter Erstversorgung vor Ort in das PRT Kunduz transportiert; zwei von ihnen wurden zur weiteren medizinischen Behandlung per Hubschrauber in das Einsatzlazarett Mazar-e Sharif verlegt.

Der Leichnam des gefallenen Soldaten wurde am 02.05.09 nach Deutschland überführt. Mit demselben Luftfahrzeug wurden die fünf Verwundeten des Anschlages vom Vormittag des 29.04.09 sowie zwei Verwundete des zweiten Anschlages an diesem Tag zur weiteren medizinischen Versorgung nach Deutschland geflogen und anschließend in das Bundeswehrzentralkrankenhaus

Koblenz verlegt.

Die genauen Umstände des Hinterhaltes werden zurzeit untersucht.

Am späten Abend des 02.05.09 (gegen 23:00 Uhr Ortszeit) wurde das PRT Feyzabad von bis zu vier Raketen beschossen. Die Einschläge lagen außerhalb des Feldlagers. Es kam weder zu Personen- noch zu Sachschäden.

Ein deutscher Konvoi des PRT Kunduz wurde am Abend des 05.05.09 rund 25 Kilometer östlich von Kunduz auf einer Hauptverbindungsstraße mit einem IED angegriffen und anschließend mit Handfeuerwaffen beschossen. Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer und erreichten das PRT Kunduz ohne weitere Zwischenfälle. Der Konvoi befand sich nach der Begleitung eines Pcrsonentrensportcs in das Provincial Advisory Team (PAT) Taloqan auf dem

Rückweg nach Kunduz. Hin geschütztes Fahrzeug vom Typ FUCHS wurde leicht beschädigt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

H -7-

(4) Kurzfristige Unterstützungslcistungcn ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge eihöht sich damit auf insgesamt 668.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assbtance Mission in Afghanbtan (UNAMA)

Das Department for Peace Keeping Opcrations Force Generation Service (DPK.O FGS) der Vereinten Nationen hat als neuen Senior Military Advisor UNAMA den britischen Brigadier Timothy Lai ernannt. Brigadier Lai wird voraussichtlich Mitte Juni 2009 den vakanten Dienstposten in Kabul übernehmen.

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftlr den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.

Nach den Vorkommnissen im Norden Kosovos vom 27.04.09 (siche UdP 18/09) kam es auch am 28.04.09 und 29.04.09 zu teils gewaltsamen kosovo-serbischen Protesten gegen den Wiederaufbau albanischer Wohnhäuser in der Ansiedlung Kroi i Vitakut westlich von Mitrovica. Die Sicherheitskräfte behielten die Lage zu jeder

Zeit unter Kontrolle.

Auch am 01.05.09 und 04.05.09 ereigneten sich Demonstrationen, die allerdings insgesamt friedlicher verliefen, als an den vorherigen Tagen.


VS -NUR H R DEN DIENSTGEBRAUCH

- 8 -

Beteiligung der Bundeswehraa der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Der Schwerpunkt der OperMionsfiUmm« KFOR In» im Norden Kosovo,

KFOR unterstützt unverändert Kosovo Police. EULEX sowie UNMIK durch dis («rwlhricistcn eines sicheren Umfeldes.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches F-hualzkontingcnt (EinsKtgt)

Keine beachtenswerten Ereignisse

!>ie Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetisehen und abchasischen Verwaltungsgrenzen sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.

Am 05.05.09 gab die georgische Regierung die erfolgreiche Verhinderung eines Militärputsches und einer Meuterei in den Streitkräften bekannt. Georgien beschuldigt Russland der Unterstützung der Verschwörung, was von Russland zurückgewiesen wird. Die Hintergründe für die Meuterei und den angeblichen


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-9-

Ändcrt^hd* ”h!iu n<Kh UnhCkanm Dic ^^tbcdrohungslagc für Georgien

slch durch <i« Vorgänge nicht.

«kr Bundmftrhr .. der V.tt«d N.tlo« Ob*rv,r

(UNOM1G)

Die deutschen Soldatinnen und Soldaten in den Missionen UNOM1G und OSZE Uarcn Non 060 Schilderten Vorgingen nicht betroffen.

c * BetHUgung der Bundeswehr ae der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im 1 and ist zurzeit als mittel, in Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu

derzeit als erheblich eingestuft.

Beteiligung

In der vergangenen Woche wurde die Entscheidung zur künftigen Struktur kongolesischen Heeres durch den Chef des Generalstabes getroffen, nachdeir jfMiprffkirnt die Neuplanung der Gesamtstreitkräfte gebilligt hatte. Danach das Heer künftig aus 19 Heimatschutzbrigaden mit jeweils 3.500 Soldaten und schnellen Einsatzbrigade mit 2.700 Soldaten bestehen. Zudem ist die AufsU einer Hauptvertcidigungsbrigade mit rund 4.700 Soldaten geplant.

Die schnelle Einsatzbrigade soll im Wesentlichen aus leichter Infa luftbeweglichen Kräften und Kommandokräften zusammengesetzt werdei Haupt Verteidigungskräfte aus Infanterie, mechanisierten Kräften sowie Artillei Luftabwehrkräften. Planungen für Luftwaffe und Marine stehen noch aus.


7.

VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

H - 10 -

E^SEct S ' re " krtfiC W,rd — «— "uKh «. Mission

Kn er Euro P* ,scl >en Vweidigungs- und Sichcrhcitspolitik unter,.««. Die Bundeswehr is, an dieser Mission mi, drei SokU.cn beteilig,.

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit

als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNM1S) Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 30.04.09 das Mandat der Vereinten Nationen für die Mission im Süden Sudans UNM1S um ein Jahr bis Knde April 2010 verlängert.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / Afrtcan Union Mission in

Darfur (UNAMID)

Sudan

IdP 18/09), werden derzeit in El Fasher (Darfur) in ihre neuen Aut gaben eingcNsiesen. Sie stehen ab 07.05.09 den vorgesehenen Abteilungen (Personal und Logistik) im Hauptquartier UNAMID zur Verfügung.

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den international!» Terrorismus: Operation ENDLRING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

der Bundeswehr an der Operation der EuroplUchen Union zur t der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

am 04.04.04 gekaperte deutsche Containerfrachter HANSA STAVANGER e dessen Besatzung (siehe UdP 15/09 - 18/09) befindet sich weiterhin in der

Gewalt von Piraten und hält sich unverändert innerhalb der somalischen Hoheitsgewässer auf.

/ur Lösung der Geisellage wurde auch eine polizeiliche Handlungsoption angedacht.

Da die notwendigen Umstände zur Durchführung einer derartigen Operation nicht

gegeben waren, führte die abschließende Bewertung zu der Entscheidung, von einem Einsatz der GSG 9 der Bundespolizei abzusehen.

Unabhängig davon arbeitet der Krisenstab der Bundesregierung weiterhin intensiv an einer Lösung.

Der am 25.04.09 gekaperte, unter maltesischer Flagge fahrende Frachter PATRIOT einer deutschen Reederei sowie dessen Besatzung (siehe UdP 18/09) befindet sich ebenfalls weiterhin in der Gewalt von Piraten und hält sich unverändert innerhalb der somalischen Hoheitsgewässer auf.

Am 05.05.09 entführten Piraten im Golf v und Barbuda fahrenden Frachter VICTC befindet sich kein deutscher Staatsbürger.

Im f insatzgchiet I U NAVFOR ATALANTA befinden sich derzeit die Fregatten RHEINLAND-PFALZ, MECKLENBURG-VORPOMMERN und EMDEN, der l insatzgruppenversofger BERLIN und der BetriebsstofTtransporter SPESSART. Hinzu kommt ein deutscher Seefemaufklärer, der zur Operation ENDURING FREEDOM gehört, aber zurzeit mit der Lagebilderstellung für ATALANTA

beauftragt ist. Voraussichtlich am 07.05.09 werden die Fregatte MECKLENBURGVORPOMMFRN und der Betriebsstofftransporter SPESSART die Heimreise nach Deutschland an treten.


Mi

VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 12-

gcdrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung de, B„ ndcroellr 0p ,r,«i„ nen gtgen den iBt , ril , Hon „ |en

ACTIVE Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

»

a. Bedrohungslage

I)ic Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 23.751 (Stand 05.05.09) Abfragen getätigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch

libanesische Hafenbehörden näher untersucht. I


Nationen (VN)

.«ikbk,i.,mi,,io„rrTur„*,irh,„ Mi -' ion ie ko,ov ° (unmik> u,,d

of Isw miMion i n Kosovo (EULEX Kosovo"" " m K0,OV#! EUrOP ** n ‘'"k"

Internationale Polizeitruppe

s rr - k - *•—

anderen

gegenwärtig

12. Lufttransporteinsätze un

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

HoA* lUNAMüi

Lufttransporte Anzahl Flöge

27

3

3

1

0

1 °

Anzahl Cberwachungsflflge

0

0

0

0

0

6 0

* Hom von Afrika: OEF   AI ALANTA


DIENSTGEBRAUCH

ISAF*

KFOR

EUFOR 7

UNMIS UNAMI

22.12.ei

12.tk.99

02.12.04

unomigIunikilIataijIoef

•2.02.*4' I lO-Waa I I* 11 »•

13.12.09

1*12.09 1112.09

Verwaadeteatraaapart (STRATAtRMtPEVAC)

Mannschaften

Zivilbedienst

Da keia > lasatz bewaffneter Streitkrifte lai Staat des ParlaaKatabeteiligaagsgesetiea, £|£ kabtaettsbeaetiasa I ade „weiterer 12 Moaate** - Weaa ela« der Fraktioaea n »Uwkt, wird die lluadesregieraag dea Dtitxlwa BwndrM*i K Abtaaf weiterer II Moaate eraeat koastiteth arit der Verttageraag de« Eiasatees befassea.

» ade «weiterer 12 Moaate** - Die Saadesregleraag Ackert deai Deatsebea laadeatag ä, ugfc Ablaaf vaa Jeweib

l Moaatea dea Baadestag eraeat koaadlativ za befasaea, falle dies der Waaseli eiaer Frakitoa lat

Eade \ N-Maadat - Die Fartaetsaag der Beobaebteraieetea erfolgt aeM 199t okae aeaea Kabiaettsbeschlaas.

««m UVbrrfieasdeiateade * ORF-Bataüloa ’ iaht NATO HO Sarajevo • El' NAVFOR ATALANTA


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 15 -

nterstützunpslpkf..

Einsatz

ort

Einsatz-

Einsatz- T

beginn

End«

(gepinnt)

11.02.09

31.05.09

(Beginn

Verlegung)

Anzahl

Einsatzzweck

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 01.03.09 befristeten Einsatz von vier deutschen Soldaten im

Kandahar

Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar genehmigt.

Kandahar

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt. Der Transportflieger ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt die vom 16.04.09 bis voraussichtlich 13.05.09 erneut in der südafghanischen Stadt stationiert ist


" UK hUR DEN ^'ENSTOEBRauch

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen BegrilTen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOC H : Ein Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.