VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

Fü S V 3

Hausanschrift Fontainengraben 150, 53123 Bonn
Postanschrift Postfach 1328, 53003 Bonn
Tel +49 (0)3400-12-9431/9424
Fax +49 (0)3400-12-5255

22. März 2006

Unterrichtung des Parlamentes
12/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 2 -

Afghanistan

( 1 ) Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

1BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT

9 FARAH

10 GHOWR

11 SAR-EPOL

12 SAMANGAI

13 BAGHLAI

'20

10

34

23

31

\ w J i 26 ) 9 1

30 cJ

I 1 f

28

27

29

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit Insgesamt 5 PRTs:

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 16 LAGHMAN 19 KONAR 2CLNANQARHAR

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 britisches und 1 norwegisches

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWOAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

T 6 i

% 11 J

f 12 y

13 VTh

25

32

121

1

Am 17.03.06 sind die Leichen der vier mazedonischen Mitarbeiter der deutschen Firma Ecolog im Distrikt Maiwand in der Provinz Kandahar (Nr. 29 der Karte) gefunden worden (siehe UdP 11/06). Bei der Überführung der Toten in die Provinzhauptstadt Kandahar wurde der Konvoi der Afghan National Police Ziel eines SprengstofFanschlages. Dabei wurden acht Polizisten getötet.

Am 19.03.06 misslang bei Spin Boldak (Provinz Kandahar) ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag gegen französische Soldaten der AntiTerror-Koalition. Bei der Explosion nur eines Teils der Sprengladung wurde der

Attentäter getötet.

Die Taliban bekannten sich zu dem Attentat.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-3-


(2) Politische Lage

Am 15.03.06 nahm die erste grenzüberschreitende Busverbindung zwischen Afghanistan und Pakistan den Betrieb auf. Sie verbindet die knapp 200 Kilometer auseinander liegenden Städte Jalalabad (Provinz Nangarhar / Nr. 20 der Karte) und Peshawar (North Western Frontier Province). Der Linienverkehr soll ab April 2006 insgesamt zwölf Busse täglich umfassen. Diese Verbindung wird die Verkehrs- und Wirtschaftsbeziehungen der in den Grenzregionen eng miteinander verbundenen Menschen erheblich erleichtern und verbessern.

Präsident Karsai hat am 20.03.06 Personalveränderungen in seinem Kabinett und im Obersten Gericht bekannt gegeben. Anlass ist der in dieser Woche beginnende Abstimmungsprozess über das Kabinett im Unterhaus. Seine Regierung verkleinert er um zwei Ministerien, zwei weitere werden zusammengefasst, so dass es künftig 25 Ministerien gibt. Dazu kommt ein Nationaler Sicherheitsberater. Sechs Minister müssen das Kabinett verlassen, vier werden neu ernannt und mindestens fünfmal sieht er einen kabinettsinternen Wechsel vor. Beim Obersten Gericht hält Karsai an dem bisherigen Leiter Shinwari fest, will aber alle acht Richter durch jeweils vier neue Vertreter aus dem religiösen und säkularen Lager austauschen.

Das Unterhaus will nach einer Einzelbefragung der Minister unter Federführung der zuständigen Parlamentsausschüsse in zwei Wochen den Abstimmungsprozess über Karsais Personalvorschläge abschließen.


(3) Militärische Lage

In Sheberghan in der Provinz Jowzjan (Nr. 5 der Karte) liegt eines der größten Explosivstoff- und Kampfmittellager Afghanistans. Am 14.03.06 wurde es an die mit der Durchführung des Disbandment of Illegal Armed Groups (DIAG) betraute Organisation Afghanistan New Beginning Programe (ANBP) zur weiteren Abwicklung offiziell übergeben. Seit Dezember 2005 stand ISAF dazu in Verhandlungen mit ANBP sowie lokalen und regionalen Machthabern und offiziellen Stellen in Sheberghan. Das während der sowjetischen Besatzungszeit entstandene Lager besteht aus mehreren Bunkern, in denen sich unter anderem etwa 80 Tonnen Sprengstoff, 15.000 Schützenabwehr- und 10.000 Panzerabwehrminen befinden. Der Sprengstoff wurde von offiziellen Stellen zu


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH \

• 4 •

n auarbeiten genutzt. Das Lager wurde von «fghwnlwchen Polizfikrttftcn, er auch von Angehörigen der illegal Armcd Group» bewacht, Jedoch halten lokale und regionale Machthaber Zugriff auf du* Depot.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien und Montenegro/Kosovo

(1) Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

( 2 ) Politische Lage

Der Vorsitzende der oppositionellen "Demokratischen Partei des Kosovo" (PDK), Hashim Thaci, war am 17.03.06 in Wien neuer kosovarischer Delegationsleiter bei der Fortsetzung der Statusgesprflche. Lutfi Haziri, Minister für Lokale Selbstverwaltung und stellvertretender Ministerpräsident, der der Delegation beim Auftakt der Statusgespräche am 20.02.06 Vorstand, nahm als Delegationsmitglied teil. Präsident Sejdiu begründete den Wechsel in der FührungsVerantwortung damit, dass dieser einstimmig innerhalb des vom Parlament dazu ermächtigten Gremiums beschlossen wurde und betonte seine Zuversicht, dass Thaci im Sinne des Kosovo verhandeln werde.

Im Mittelpunkt der zweiten Runde der Statusgcspräche unter Leitung des stellvertretenden Sondergesandten der Vereinten Nationen für den Prozess des zukünftigen Status des Kosovo, Albert Rohan, stand erneut das Thema "Dezentralisierung". Die Frage des endgültigen Status des Kosovo wurde nicht behandelt. Die serbische Verhandlungsdclegation hatte vor Beginn der Gespräche eine Protestnote eingelegt, die sich gegen die Teilnahme Thacis richtete. Aus serbischer Sicht handelt es sich bei Thaci unverändert um einen per Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher.

Die Gespräche sollen am 03.04.06 fortgesetzt werden.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

pTy- ' - 5 -

Am 17.03.06 kam es in verschiedenen, überwiegend von Kosovo-Serbcn

bewohnten Orten des Kosovo zu Demonstrationen. Die Proteste richteten sich

hauptsächlich gegen eine Unabhängigkeit des Kosovo. Weiterhin wurde

anlässlich des zweiten Jahrestages der Märzunruhen 2004 der Opfer der

Auseinandersetzungen vom März 2004 gedacht. Die größte Kundgebung mit

etwa 3.500 Teilnehmern fand in Mitrovica-Nord statt. Alle Kundgebungen und Gedenkveranstaltungen verliefen friedlich.

Mazedonien Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Bosnien und Herzegowina (BIH)

Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Georgien

(1) Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

(2) Politische Lage

Bereits am 09.03.06 fanden in Tiflis, Zugdidi, Poti und Senaki Demonstrationen

mit bis zu 5.000 Teilnehmern statt. Auslöser war ein neues Gesetz, das die Einführung von Registrierkassen für Kleinhändler vorsieht. Die Regierung verspricht sich dadurch eine Erhöhung der Steuereinnahmen und einen Erfolg im Kampf gegen die allgemein verbreitete Korruption. Die Händler jedoch fürchten um ihre Einnahmen, da sie nicht nur die Anschaffung der Registrierkassen finanzieren, sondern künftig alle Einnahmen versteuern müssen.


VS - NUR FÜR DUN OlHNNTtWIlKAUCH

• ft •

Sudan

( 1 ) Sichcrheitslage

Die Lage im Und Ist tihorwlogond ruhig, «her nicht «lahll. | n Dwfur und Im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht Nlahll,

( 2 ) Politische Lage

Die Afrikanische Union (AU) hat am 10,03,06 Im Prinzip die Überleitung von AMIS in eine VN-gcltlhrtc Mission beschlossen, Obwohl durch da» Betonen der Beibehaltung des afrikanischen ('harakters der Million eine Kompromisslösung gefunden wurde, die eine wesentliche Forderung der sudanesischen Regierung aufgreift, stellte der Sudan den Beschluss bereits am 14,03,06 wieder in Frage. Sudans Vizepräsident Taha forderte die VN auf, nicht in eine militärische Komponente, sondern vielmehr in zivile Entwicklungsprojekte im Darfur zu investieren. Gleichzeitig hob er die nationale Befähigung zur gerichtlichen Aufarbeitung von Verbrechen im Dar Air hervor,

Eritrea/Äthiopien

(1) Sicherheltslagc

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreisch-athiopischen Grenzgebiet Insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

(2) Politische Lage

Am 10.03.06 und 11.03.06 fanden in London Gespräche auf Arbeitsebene

zwischen den Konfliktparteien Äthiopien und Eritrea unter der Leitung der VN und der USA statt (siche UdP 11/06). Ohne konkrete Ergebnisse wurden die

Gespräche auf Ende April vertagt.

Pakistan

Sichcrheitslage

Die Sicherheitslage ist noch ruhig und überwiegend stabil.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-7-

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Am 18.03.06 kam es in internationalen Gewässern vor der Küste Somalias zu einem bewaffneten Zwischenfall, bei dem zwei amerikanische Kriegsschiffe im Rahmen einer beabsichtigten Sicherheitskontrolle (Boarding) von Piraten beschossen wurden. Die Kriegsschiffe erwiderten das Feuer. Dabei wurden ein Pirat getötet und fünf weitere verletzt.

k. Strasse von Gibraltar/Östliches Mittelmeer Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

a. Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.199 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

Der zur Gewährleistung von innerer

umfasst 226 Beamte.

b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)

3-Rates am 14.03.06 nahm der afghanische

NATO-Rat am 14.03.06

An der Sitzung des NATO-Rates am Verteidigungsminister Wardak teil. Er beto

teil. Er betonte die deutlichen Fortschritte seines

>au der Afghan National Army (ANA). Die Armee

Landes insbesondere beim Aufbau der

" «'«««liMu unter anderem

habe derzeit rund 24.000 So M< * t# * n Sie zeige auch bei Hilfseinsätzen w _


$ VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

°

- 8 -

Nachbarland Pakistan. Die Zusammenarbeit zwischen ANA und der afghanischen Polizei habe sich in letzter Zeit deutlich verbessert.

Die internationale Unterstützung und die ausländische Truppenpräsenz seien für sein

Land weiterhin wichtig und würden von der überwiegenden Mehrheit der

afghanischen Bevölkerung nachdrücklich bejaht. Auf lange Sicht sei aber die

Finanzierung und Qualifizierung der afghanischen Sicherheitskräfte billiger als die Anwesenheit ausländischer Truppen.

Force (ISAFi

a. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Im Rahmen der Feierlichkeiten zum islamischen Neujahrsfest "Nawroz" fanden am

21.03.06 landesweit unter Beteiligung von Vertretern der politischen Elite zahlreiche öffentliche Veranstaltungen statt. Während der Talibanherrschaft waren NawrozFeierlichkeiten verboten. Am folgenden Tag wurden anlässlich des "Educational Day", an dem zugleich der Schulbetrieb nach der Winterpause wieder aufgenommen

wurde, ebenfalls eine Reihe von Veranstaltungen durchgeftihrt.

Für das DtEinsKtgt stellten im Vorfeld Absprachen und Erkundungen zu

Absicherungsmaßnahmen den Schwerpunkt der Tätigkeiten dar.

In der Feldpoststelle des Camp Warehouse schlug am Nachmittag des 15.03.06 bei einer routinemäßigen Überprüfung der Post auf mögliche Sprengstoffinhalte ein Sprengstoffspürhund an. Der Bereich wurde sofort weiträumig abgesperrt und eine Untersuchung des auffälligen Poststückes durch Sprengstoflspez.ialistcn durchgeführt. Nach etwa einer Stunde wurde die Absperrung aufgehoben, da sich der

Verdacht nicht bestätigte.

b. ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Im Rahmen eines feierlichen Zeremoniells wurde das PRT Mazar-e Sharif (Provinz Balkh / Nr. 4 der Karte) am 15.03.06 von Großbritannien an Schweden übergeben.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-9-

Der deutsche Regional Area Coordinator North, Brigadegeneral Kiesheyer, nahm der Übergabe teil.

6.03.06 wurde d,e Forward Support Base (FSB) in Mazar-e Sharif i„ Rahmen e-ner F^genparade von Großen an Deutschland übergeben. Mazar-e Sb J

an

w,rd tm Zuge der deutsehen Verantwortungsübemahme zur logistischen Einsatzbasis in der Nordregion ausgebaut.

Am 17.03.06 explodierte gegen 10:10 Uhr afghanischer Zeit in der Altstadt von Feyzabad (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) in Hohe des letzten von drei deutschen Fahrzeugen des PRT Feyzabad ein Sprengsatz. Es wurde niemand verletzt, aber es entstanden Sachschäden, unter anderem am letzten deutschen Fahrzeug (Typ WolfMSS).

Der Kommandeur des PRT nahm Verbindung zu den Sicherheitskräften der Provinz Badakhshan auf. Dabei wurden Beweismittel an das PRT übergeben.

Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen war der Sprengsatz in einem Schnellkochtopf unter einem Verkaufsstand angebracht. Die Zündung des Sprengsatzes erfolgte wahrscheinlich unter Nutzung eines ferngesteuerten Zünders. Die Untersuchungen dauern an.

Am Vormittag des 21.03.06 ereignete sich rund 35 Kilometer östlich von Mazar-e Sharif ein Verkehrsunfall. Ein Fahrzeug des PRT Kunduz mit einem deutschen Soldaten als Fahrer hat einen Afghanen angefahren. Der Verletzte wurde zunächst in das örtliche Krankenhaus und anschließend in das Rettungszentrum Mazar-e Sharif gebracht. Am 22.03.06 wurde er zur weiteren Behandlung nach Kabul verlegt.

Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

a. Multinational Brigade Southwest (MNB SW)

Am Nachmittag des 14.03.06 informierten zwei Zivilisten eine Patrouille über einen

Sprengstofffund bei Novo Selo. Die Patrouille und italienische Sprengstoffspezialisten sicherten den Fundort. Der Fund bestand aus einer Transportkiste mit 126 je 200 Gramm schweren Paketen TNT, einer vorbereiteten 25 Kilogramm TNT-Ladung in einer Blechkiste sowie einem Rauchkörper. Die


Sprengstoff und Rauchkörper wurden von den italienischen Spezialisten an einen sicheren Ort gebracht und dort in einem dafür vorgesehenen Container gelagert.

b. Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 16.03.06 begann die Verlegung des deutschen Operational Reserve Force (ORF) Bataillons (Panzerbataillon 183, Boostedt) im Rahmen des NATO Operational Rehearsal "Determined Effort 2006" in das Kosovo.

Vorgesehen ist der Einsatz des Bataillons in einer Gesamtstärke von rund 600 Soldaten einschließlich der logistischen Kräfte des DtEinsKtgt KFOR. Der eigentliche Einsatzzeitraum ist in der Zeit vom 27.03.06 bis 04.05.06 geplant. Die Rückverlegung erfolgt dann zwischen dem 05.05.06 und 11.05.06.

5. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FOR DEN DIENSTGEBRAUCH

der Bundeswehr an do r Umt«, N, tinn . n,..„ r

nrnreia (UNOMIG^

Mission in

Keine berichtenswerten Ereignisse

mg der Bundeswehr an der ITnii

7.

Ions Mission in Sudan

(UNMIS1

unbekannte

Sektor 1 die UNMIS-TeamSite in Yambio an. Bei dem etwa 40-minütigen Angi wurden zwei Angehörige der Schutztruppe aus Bangladesch verwundet und i MEDEVAC nach Juba evakuiert. In Yambio sind keine deutschen Soldaten stationiert.

8 . Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

AMIS - African Union Mission in Sudan

DARFUR-Rcgion

D AKAR A o E |_ FASHER

* r /sP

Vtu v, :JV '' < s i N'DJAMENA

/

SUDAN

TSCHAD

Khartoum

EL FASHER

N'DJAMENA

3 x C-160

Im Rahmen der aktuellen Personalrotationen der AU-Kontmgente unterstützen

OeuZd - F— die AU durch Lu W e (siehe U<P ,n v,er


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 12 -

purchläufen haben im Zeitraum 15.03.06 - 21 010 * •

Perso naltransport von etwa 540 senegalesischen Sold». T ° 16 ° ^ E, Fasher im Dadur und zurück duLZ ^ ^

Der deutsche Einsatz begann am 13.03.06 mit einem Munition, und Materialtransport. Die Rückkehr des Kontingentes nach Deutschland ist für den 24.03.06 geplant.

9 * S


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-13-


Seit dem 01.02.06 führt Deutschland mit zwei CH 53 den Hilfseinsatz auf bilateraler Basis bis Ende März dieses Jahres weiter fort. Bis zum 21.03.06 haben die deutschen Hubschrauber in 248 Einsätzen insgesamt über 780 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie 346 Personen geflogen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

, ..«wransporteinsätze nnH f,K Tni ......... ......

--— ■' Ullt

Ü Seefen» g .,fy^ rrrn

ISAF

KFOR

Lufttransporte Anzahl Flüge

19

8

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

• Stärke der deutschen Einsatzknntin«A»^

Gesamt

ISAF*

KFOR

EU

FOR

UN

MIS

AMIS

UNO

MIG

UN

MEE

OEF

Offiziere

1.155

504

386

159

28

21

6

2

49

Unteroffiziere

3.974

1.606

1.670

515

0

35

5

0

143

Mannschaften

2.090

611

1.084

309

0

11

0

0

75

Zivilbedienst.

13

7

3

2

0

0

0

0

1

Gesamt**

f 7.232"

2.728

—

| 3.143

M X jk

985

28

67

11 | 2

268

Frauen

252

78

99

54

0

0

2

0

19

Wehrdienstleist in bes. Auslandsverwendungen (Res)

662

288

218

142

1

0

0

0

13

Freiwilligen zusätzl. Wehrdienst Leistende

801

123

497

144

0

0

0

0

37

davon ISAF PRT Kunduz: 445 Soldaten (inkl. 36 Soldaten des RAC North), ISAF PRT Feyzabad: 230 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 379 Soldaten, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 313 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten, den

**

61 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 200 Soldaten sind insgesamt 7.560 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.

inklusive ORF - Bataillon (KFOR) und Kontingentwechsel (ISAF)