VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

Fü S V 3

Hausanschrift Fontainengraben 150, 53123 Bonn
Postanschrift Postfach 1328, 53003 Bonn
Tel +49 (0)3400-12-9431/9424
Fax +49 (0)3400-12-5255

26. April 2006

Unterrichtung des Parlamentes
17/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


K VS - NUR FÜR den DIENSTGEBRAUCH

-2-

Afghanistan

a. Politische Lage

1 BADAKHSHAN
2 TAKHAR
3 KUNDUZ 
4 BALKH 
5 JOWZJAN
6 FARYAB 
7 BADGHIS
8 HEARAT
9 FARAH
10 GHOWR
11 SAR-E POL
12 SAMANGAN.
13 BAGHLAN

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit Insgesamt 5 PRT:

2 deutsche, 1 niederländisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

14 PANJSHIR
15 PARVAN
16 KAPISA
17 NURESTAN
18 LAGHMAN
19 KONAR
20NANGARHAR
21 KHOWST
22 PAKTIA
23 LOWGAR
24 KABUL
25 BAMIAN
26 ORUZGAN
27 HELMAND
28 NIMRUZ
28 KANDAHAR
30 ZABOL
31 GHAZNI
32 VARDAK
33 PAKTIKA
34 DAYKONDI

Am 20.04.06 wurde in Kabul (Provinz Kabul / Nr. 24 der Karte) über die von Präsident Karzai vorgeschlagenen 25 Kabinettsmitglieder in geheimer Wahl abgestimmt. Insgesamt fünf Kandidaten wurden durch das afghanische Unterhaus Wolesi Jirga (WJ) nicht bestätigt. Darunter befinden sich der bisherige und designierte Wirtschaftminister Mohammed Amin Farhang, der Minister für Information, Kultur, Jugend und Tourismus Sayed Makhdoum Raheen, der Minister für Transport und Luftverkehr Gul Hussein Ahmadi, der Minister für Handel und Industrie Mohammed Haidar Reza und die Frauenministerin und einzig nominierte Frau Suraya Raheem Sobhrang. Wen Präsident Karzai unter Wahrung des ethnischen Proporzes für die offenen Ministerposten vorschlagen wird, ist noch nicht bekannt.

b. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-3-

Am 17.04.06 wurde im Stadtgebiet Kandahar (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) ein Sprengsatz gegen ein Fahrzeug der Afghan National Police gezündet. Fünf Polizisten kamen dabei ums Leben. Am selben Tag wurde im Distrikt Maywand. ebenfalls in der Provinz Kandahar, ein amerikanischer Hubschrauber bei einem Einsatz zur Luftunterstützung bei Gefechten zwischen Opposing Militant Forccs (OMI ) und Kräften der Anti-Tcrror-Koalition (ATK) mit Handwaffen beschossen und leicht beschädigt.

Am 19.04.06 gab cs einen Raketenangriff auf den Innenstadtbereich [Kabul]s. Das Gelände des afghanischen Informationsministeriums, das im Bereich zahlreicher offizieller afghanischer und internationaler Einrichtungen liegt, wurde getroffen und ein Wachmann der unmittelbar angrenzenden US-Botschaft verletzt.

Im Distrikt Keshem in der Provinz Badakhshan (Nr. 1 der Karte) wurden im Zeitraum 12. - 14.04.06 etwa 66 Hektar Schlafmohnanbaufläche zerstört (Eradication). Der Provinzgouvemeur berichtete von überwiegend verbalen Auseinandersetzungen mit den Bewohnern, die die Zerstörung kritisierten und fehlende alternative Unterstützung bemängelten. Zudem kam es vereinzelt zu passivem Widerstand von Bauern, indem sie ihre Felder besetzten. Der Gouverneur setzte die Sicherheitskräfte nicht ein und vermied so gewaltsame Zwischenfälle.

Am 19.04.06 versuchte in der Provinz Nangarhar (Nr. 20 der Karte) ein Selbstmordattentäter sein Fahrzeug zur Detonation zu bringen, als er einen ATK-Konvoi überholte. Die Ladung explodierte nur zum Teil, der Attentäter tötete sich

anschließend selbst. ATK-Kräfte wurden nicht verletzt.

Am 20.04.06 rammte im Maywand Distrikt in der Provinz Kandahar ein Selbstmordattentäter mit seinem PKW ein Fahrzeug der amerikanischen Sicherheitsfirma United States Protection and Investigation (USPI). Durch die anschließende Detonation wurden zwei Mitarbeiter der USPI verletzt.

Am 22.04.06 wurden im Distrikt Shah Wali Kot in der Provinz Kandahar bei einem IED-Anschlag auf einen ATK-Konvoi vier kanadische Soldaten getötet. Sie


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

• 4 *

befanden sich in einem gepanzerten Fahrzeug, als am Straßenrand der versteckte Sprengsatz (mehrere Panzerabwehrminen) explodierte.

Vor dem Hintergrund der sich seit Februar 2006 verschlechternden Sicherheitslage in Südafghanistan kündigten der niederländische Verteidigungsminister Kamp und Außenminister Bot an, das niederländische Truppenkontingent in Kandahar und Oruzgan (Nr. 26 der Karte) zu erhöhen. Während der Phase der niederländischen Brigadeftlhrung von November 2006 bis Mai 2007 soll um jeweils 200 Soldaten auf

1.400, beziehungsweise 1.600 aufgestockt werden. In der Aufbauphase, die im November 2006 abgeschlossen werden soll, ist der zeitweise Einsatz von bis zu

2.000 niederländischen Soldaten in Oruzgan vorgesehen.

Am 23.04.06 ereignete sich ein lED-Anschlag auf den Konvoi des Vizekommandeurs des ANA-Rekrutierungszentrums Kunduz, General Solemall. Die Explosion ereignete sich hinter den Fahrzeugen, die anwesenden ANA-Kräfte konnten zwei der Attentäter festnehmen. Bei der anschließenden Durchsuchung wurden zwei Mobiltelefone und eine Skizze des IED-Anschlages sichergestellt. Die Festgenommenen legten am Abend des 23.04.06 im Gewahrsam der ANA ein vollständiges Geständnis ab. Im weiteren Verlauf der Ermittlungen brachte man die Täter in ihre Heimatstadt um weitere Hintermänner zu identifizieren. Dabei wurden

vier Mullahs festgenommen.

In diesem Zusammenhang fand am 24.04.06 ein Gespräch zwischen dem Kommandeur des PRT Kunduz und General Solemall statt. Weiteres Thema der Unterredung war die Gliederung der ANA-Rekrutierungszentren, die der General erläuterte. Jede afghanische Provinz verfügt über ein solches Büro, des weiteren gibt es sieben übergeordnete Büros, die vergleichsweise einen Wehrbereich darstellen. Nach dem derzeitigen Einstellungsverfahren werden die Bewerber zur Untersuchung und Überprüfung nach Kabul gebracht. Das monatliche Bewerberaufkommen liegt

bei etwa 300 Freiwilligen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

w 5 *

Be.eHig.ng der Bundeswehr an d „ I-ter»,,«.., Security Forc ,

(1) ISAF

Am 19.04.06 fand in Rawalpindi in Pakistan das 16. Treffen der afghanischen, pakistanischen und US-amerikanischen Tripartite Commission statt Bei diesem Treffen auf 4-Stemeebene nahmen ISAF-Vertreter als Beobachter teil. Themen waren die lED-Problematik, sowie im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet durchgeführte und geplante Operationen. Dareber hinaus wurde beschlossen, dass im Mai 2006 im Grenzgebiet eine gemeinsame afghanische, pakistanische und amerikanische LufUandeübung unter der Bezeichnung "Inspired Gambit" durchgeführt werden soll. Bei weiteren Treffen der Tripartite Commission soll ISAF als Vollmitglied beteiligt werden.

(2) Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 17.04.06 wurde das PRT Kunduz von der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) über einen versuchten IED-Anschlag informiert. Nördlich der Stadt Baghlan in der gleichnamigen Provinz (Nr. 13 der Karte) entdeckte die afghanische Highway-Police den nicht explodierten Sprengsatz. Niederländische Kräfte des PRT Pol-e Khomri beseitigten ihn.

Am 18.04.06 entdeckten afghanische Sicherheitskräfte 12 Kilometer östlich von Kunduz an der Hauptverbindungsstraße zwischen Kunduz und Taloqan einen Sprengsatz. Sie entschärften ihn zusammen mit Kräften der Kampfmittelbeseitigung des PRT Kunduz.

Der am 06.04.06 bei dem Anschlag rund 60 Kilometer nördlich von Kunduz (siehe UdP 15/06) verletzte deutsche Soldat konnte nach einer Erstoperation am

07.04.06 im Bundeswehrzentralkrankenhaus (BwZKrhs) in Koblenz am

15.04.06 von der Intensivstation zur weiteren Behandlung auf die periphere Neurochirurgie-Station verlegt werden. Am 18.04.06 erfolgte eine weitere


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

• 6 -

" Z " abSCh " CßendCn V ~8 der Verletzung. Sein Zustand wird als stab., bewertet, eine Entlassung .us der stationären Behandlung steht

unmittelbar bevor. Die beiden bei dem Anschlag leicht verletzten deutschen

Soldaten wurden ebenfalls medizinisch betreut und haben mittlerweile ihren

Dienst wieder aufgenommen. Die Untersuchungen zu möglichen

Anschlagsmotiven sind noch nicht abgeschlossen, eine Urheberschaft im

Bereich der organisierten Kriminalität oder der militanten Opposition (OMF) ist

wahrscheinlich.

Am 22. und 23.04.06 wurden sechs Container mit Baumaterial auf der Transportroute zwischen Termez und Mazar-e-Sharif über die usbekischafghanische Grenze aufgebrochen. Dadurch wird der Zeitplan des Lageraufbaus in Mazar-e-Sharif beeinträchtigt. Maßnahmen zum Verhindern solcher Diebstähle werden gegenwärtig geprüft.

2. Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 21.04.06 besprühten Angehörige des Kosovo Action Network / Movement for Selfdetermination (KAN / MSD) in Pristina etwa 20 UNMIK-Fahrzeuge mit Farbe. Einige der KAN / MSD-Aktivisten wurden durch den Kosovo Police Service (KPS) vorübergehend festgenommen. Am 22.04.06 verteilten rund zehn KAN / MSDAngehörige in Gnjilane Flugblätter mit Parolen gegen UNMIK.

Am 22.04.06 kam es in Stimlje, rund 30 Kilometer südlich von Pristina, zu einem Streit zwischen zwei kosovo-albanischen Familien unter Einsatz von Schusswaffen


VS ■ nur Für den Dienstgebrauch

- 7 •

und Handgranaten. Dabei wurden zwei Personen ge«,,« und siebcn . Angehörige des herbeigerufenen K PS - verletzt. ' " “ uch

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR) (1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Brigade Southwest (MNB SW) / Deutsches (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Mazedonien

a. Politische Lage

Am 20.04.06 hat Parlamcntspräsident Ljupco Jordanovski die Neuwahl des Parlaments ftlr den 05.07.06 ausgeschrieben. Die regierende Koalition hatte sich zuvor mit der Opposition auf diesen Termin geeinigt. Die letzte Parlamentswahl fand 2002 statt.

b. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

a. Politische Lage

Am 26.04.06 wurde im Repräsentantenhaus BIH über die Verfassungsänderungen (siehe UdP 13/06) beraten und abgestimmt. Anwesend waren auch die Botschafter europäischer Staaten. In der vorhergegangenen Woche hatte die Constitutional Legal Affairs Commission des Repräsentantenhauses die Änderungen angenommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-8-

b. Slcherhcllalege

Am 17.04.06 wurden in der Nähe der Ortschaft Aluga in Republika Srpska, rund 50

Kilometer nordöstlich von Sarajevo, zwei Abschussvorrichtungen für Panzerabwehr-

Raketen, zwei Granatwerfer und andere Waffen und Munition durch lokale Sicherhcitskräfte gefunden und sichergestellt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

. Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United N.tions Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

*' "CTand ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

. Ru „deswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

b. Beteiligung der Bundeswehr an uc

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-9-

Beteiligung der Bundeswehr a Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

atr

on African Union

a. Sicherheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreisefv Äthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9.

a. Sicherheitslage

ln Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Enduring Freedom (EF)

Der niederländische Kommodore Johan Willem Orth übergab am 24.04.06 in Manama in Bahrein die Führung der multinationalen Task Force 150 an den

pakistanischen Konteradmiral Shahid Iqbal.

10. Strasse von Gibraltar / östliches Mittelmeer

II

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


DEN DIENSTGEBRAUCH

-10 -

VS-NUR FÜR

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen „ .

T Operationen gegen den internationalen

Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Die Fregatte Brandenburg lieg, zu einem routinemäßigen Aufenthalt im griechischen NATO-Stützpunkt Souda Bay. Die Abstellung zur OAE endete am 25.04.06.

11. Internationale Organisationen / Aktivitäten

a. Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe gehören 2.159 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 223 Beamte.

12. Demokratische Republik Kongo

Der Präsident der Demokratischen Republik Kongo stimmte am 19.03.06 der Entsendung eines europäischen Truppenkontingentes zur Unterstützung der Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen während der bevorstehenden Wahlen zu. Am 25.04.06 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1671 (2006). Gegenwärtig findet ein Prozess der Kräftegenerierung aller EU-Mitgl iedstaaten statt, die eine Beteiligung an der EU-gefÜhrten Operation EUFOR RD CONGO in der Demokratischen Republik Kongo signalisiert haben. Wesentliche Grundlage für die detaillierte Ausplanung der nationalen Beiträge ist neben dem Prozess der Kräftegenerierung der Plan für die Operationsführung. Dieser wird im Auftrag der EU derzeit erarbeitet und durch den Rat nach momentan bekannten Planungsdaten rechtzeitig vor der parlamentarischen Befassung im Bundestag den Nationen zugeleitet. Es ist vorgesehen, dass die deutschen Kräfte in Gabun und Kinshasa stationiert werden. Gemeinsam mit Deutschland wird Frankreich voraussichtlich den zahlenmäßig größten Anteil stellen. Danach folgen gemäß bisher bekannten inoffiziellen Erklärungen Polen, Spanien, Schweden und die Niederlande sowie weitere Nationen, die Einzelpersonal beispielsweise für die Hauptquartiere einbringen. Der designierte Operations Commander (OpsCdr), Generalleutnant K.-H. Viereck, besuchte in der 16. Kalenderwoche im Auftrag der EU die Demokratische Republik Kongo. ^


DIENSTGEBRAUCH •11-

n Lufttransporteinsütr. f. h ......

VS - NUR FÜR DEN

ffivachunpsniiTO ml»

zur Unterstützung rt«. Einsatrkn»«. .. — ■marern

S. t - | nsatr|<nnt,nppn<« im ...........

KFOR

EUFOR

Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl Überwachungsflüge

OAE

OEF

AMIS

0

0

0

ö

ö

0

Gesamt ISAF* KFOR

AMIS

Offiziere

1.048

452

361

153

28

1

6

2

45

Unteroffiziere

3.898

1.620

1.640

493

0

0

5

0

140

Mannschaften

2.090

639

1.077

298

0

0

0

0

76

Zivilbedienst.

23

12

4

5

0

0

0

0

2

Gesamt**

7.059

2.723

3.082

949

1 28

1

1 11

2

Frauen

263

81

110

52

0

0

0

0

20

Wehrdienstleist in bes Auslandsverwendungen (Res)

625

280

205

130

0

0

0

0

10

Freiwilligen zusätzl Wehrdienst

780

136

471

136

0

0

0

0

37

* davon ISAF PRT Kunduz: 387 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 231 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 539 Soldaten (inkl. 60 Soldaten des RAC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 306 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

14. Stärke der deutschen Einsat7knntino>nt.

in Afghanistan.

** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 198 Soldaten sind insgesamt 7324 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.

inklusive ORF - Bataillon (KFOR)