VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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11. April 2006

Unterrichtung des Parlamentes
15/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afghanistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

1 BADAKHSHAN
2 TAKHAR
3 KUNDUZ
4 BALKH
5 JOWZJAN
6 FARYAB
7 BADGHIS
8 HERAT 
9 FARAH
10 GHOWR
11 SAR-E POL
12 SAMANGAN
13 BAGHLAN
14 PANJSHIR
15 PARVAN
16 KAPISA
17 NURESTAN
16 LAGHMAN
19 KONAR
20 NANGARHAR
21 KHOWST
22 PAKTIA
23 LOWGAR
24 KABUL
25 BAMIAN
26 ORUZGAN
27 HELMAND
28 NIMRUZ
29 KANDAHAR
30 ZABOL
31 GHAZNI
32 VARDAK
33 PAKTIKA
34 DAYKONDI

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit insgesamt 5 PRT: 2 deutsche, 1 niederländisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches
(Grafik)

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Zwischen dem 07.04.06 und dem 09.04.06 gab es vier Anschläge in den afghanischen Süd- und Ostprovinzen Helmand (Nr. 27 der Karte), Kandahar (Nr. 29) und Paktika (Nr. 33). Darunter waren zwei Selbstmordanschläge, bei denen Fahrzeuge benutzt wurden. Alle richteten sich gegen afghanische Sicherheitskräfte oder Kräfte der Anti-Terror-Koalition. Insgesamt wurden zwei amerikanische Soldaten und weitere zwölf Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte sowie
fünf afghanische Zivilisten verletzt.

b. Militärische Lage

Am 03.04.06 wies der stellvertretende Gouverneur der Provinz Badakshan (Nr. 1 der
Karte), Rahman, im Rahmen eines routinemäßigen Sicherheitstreffens auf ein
Waffen- und Munitionslager am Rande Feyzabads hin. Er bezeichnete sich selbst als


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"Eigner". Das Lager liegt etwa zwei Kilometer Luftlinie entfernt vom PRT Feyzabad. Die Erkundung am 04.04.06 ergab, dass hier neben wenigen Flugabwehrgeschützen, zahlreiche weitgehend funktionsfähige Handwaffen und insbesondere erhebliche Mengen verschiedenster, überwiegend offen herumliegender Munitionssorten gelagert werden. Das Lager wird durch etwa 15 zivile Kräfte bewacht und liegt 200 Meter entfernt von der sogenannten "Rabbani Kaserne", in der schon seit Anfang Januar 2006 weitere Waffen- und Munitionsbestände vermutet werden. Rahman gilt als enger Vertrauter Rabbanis, der als Vorsitzender der heutigen Jamiat Partei (ehemalige Mudschaheddin-Bürgerkriegsbewegung) und gewählter Abgeordneter des afghanischen Unterhauses in der Region erheblichen Einfluss ausübt. Das Lager soll durch zuständige afghanische Stellen entsorgt werden.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF)

(1) ISAF

Am 08.04.06 brachte ein Selbstmordattentäter gegen 08:40 Uhr afghanischer Zeit sein Fahrzeug etwa 200 Meter entfernt vom Haupteingang des italienisch geführten ISAF-PRT Herat (Provinz Herat / Nr. 8 der Karte) zur Explosion. Zwei Afghanen wurden getötet und acht weitere verletzt. Eine italienische Mitarbeiterin des PRT wurde ebenfalls verletzt. Der Sprengsatz zerstörte drei weitere Fahrzeuge in unmittelbarer Nähe und verursachte auch an den Gebäuden des PRT Sachschäden. Die Taliban bekannten sich zu der Tat.

(2) Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Der niederländische Verteidigungsminister legte am 05.04.06 auf seinem Weg zum niederländischen PRT Pol-e-Khomri einen Zwischenstopp in Kunduz ein. Der Kommandeur des PRT Kunduz, der den Politiker begrüßte, hatte die Gelegenheit zu einem kurzen Gespräch. Dabei machte der Minister deutlich,


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dass die Niederlande das PRT Pol-e-Khomri zum 01.10.06 endgültig aufgeben werden.

In der Nacht des 06.04.06 ist eine Patrouille (Monitoring and Observation Liaison Team / MOLT) des PRT Feyzabad kurz nach Mitternacht während des Nachtlagers in der Ortschaft Jurm (rund 40 Kilometer südöstlich von Feyzabad) mit Panzerabwehr- und Handwaffen beschossen worden. Drei Soldaten erlitten leichte Verletzungen. Die Patrouille hat mit Tagesanbruch nach Feyzabad zurückverlegt. Das Team führte eine mehrtägige Erkundung der Distrikte Baharak und Jurom durch.

Täter und Hintergründe des Angriffs sind nicht bekannt. Die Untersuchungen laufen.

Am späten Vormittag des 06.04.06 erfolgte ein IED-Anschlag auf eine drei Fahrzeuge umfassende deutsche Patrouille des PRT Kunduz in der Nähe der Ortschaft Iman-Sahib nördlich von Kunduz. Dabei erlitten zwei Soldaten Verletzungen. Sie wurden zunächst im Rettungszentrum Kunduz ambulant versorgt. Zur weiteren medizinischen Behandlung wurde ein Soldat am 07.04.06 nach Deutschland geflogen und anschließend in ein Bundeswehrkrankenhaus gebracht.

Bei dem Anschlag wurden auch drei Afghanen verletzt, davon einer schwer. Die Untersuchungen dauern an.

Im Beisein des Deutschen Botschafters in Afghanistan, Dr. Steck, und des Kommandeurs des deutschen Einsatzkontingentes, Brigadegeneral Munzlinger, übergab der Befehlshaber ISAF, der italienische Generalleutnant del Veccio, am

08.04.06 die Aufgaben des Regional Area Coordinators North von

Brigadegeneral Kiesheyer an Brigadegeneral Kneip.

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.


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3. Serbien und Montenegro / Kosov o

Am 07.04.06 verabschiedete das Parlament von Serbien und Montenegro ein Gesetz, das den Zugrift flüchtiger mutmaßlicher Kriegsverbrecher - unter anderem auch Ratko Mladic - auf ihr Vermögen in Serbien und Montenegro verhindert.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 04.04.06 fand der Kosovo Police Service (KPS) bei der Überprüfung eines mit sechs Albanern besetzten Kleinlieferwagens am Grenzübergang Cafa Morina (13 Kilometer westlich von Djakovica) rund 200 Gramm Sprengstoff, acht Sprengkapseln und 120 Zentimeter Zündschnur. KPS nahm alle sechs Albaner fest und beschlagnahmte darüber hinaus einen Geldbetrag von etwa 3.500 Euro.

Vier Albaner wurden inzwischen wieder auf freien Fuß gesetzt, da es sich bei ihnen offenbar nur um unwissende Mitfahrer handelte.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Brigade Southwest (MNB SW) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Am 04.04.06 verurteilte die Berufungskammer des Staatsgerichtshofes in Sarajevo den bosnischen Staatsbürger irakischer Herkunft, Abdulhadim Maktouf, rechtskräftig zu fünf Jahren Haft. Bereits am 30.06.05 war Maktouf der Kriegsverbrechen gegen Zivilpersonen für schuldig befunden und zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Seine Anwälte hatten daraufhin ein Revisionsverfahren in dem von der Öffentlichkeit intensiv verfolgten Prozess erreicht. Maktouf ist mit diesem abschließenden Gerichtsurteil der erste Bosniake, der in BiH wegen Kriegsverbrechen angeklagt und verurteilt wurde.

Am 07.04.06 beantragte der Leitende Polizeidirektor der Republika Srpska (RS), Dragomir Andan, beim Ministerpräsidenten der RS, Milorad Dodik, seine Entlassung aus dem Amt sowie aus der Steuerungskommission zur Polizeireform. Dodik, der dem Ersuchen bereits statt gab, erwartet, dass die Regierung der RS auf der Sitzung am 11.04.06 Andan von seinen Pflichten entbinden wird. Andan wurde am 17.03.05 nach der Zustimmung der Nationalversammlung der RS zum Leitenden Polizeidirektor ernannt. Seitdem tauchten Anschuldigungen gegen ihn wegen enger Kontakte zur Organisierten Kriminalität und Unterstützung mutmaßlicher Kriegsverbrecher auf. Bei ihrem Besuch in Banja Luka am 29.03.06 hatte die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes, Carla Del Ponte, in einem Schreiben an den Hohen Repräsentanten, Dr. Christian Schwarz-Schilling, die Amtsenthebung Andans wegen mangelnder Zusammenarbeit gefordert.

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Multinational T„k Force South,.,, (MNTF SE, / Deutsche,

Unsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Der Deutsche Bundestag hat am 07.04.06 der weiteren Beteiligung der Bundeswehr an der VN-Mission UNMIS zugestimmt und das entsprechende Mandat um sechs

Monate verlängert.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union

Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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8. Äthiopien / Eritrea

a. Sichcrheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreischäthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Enduring Freedom (EF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Strasse von Gibraltar / östliche s Mittelmeer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


m


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jnsfitze und Überwachun gsfltti

l-ufllrumiporle Antuhl Flüge Anzahl Ober wechunguflUgc

KFOR

EUFOR

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6

0

0

0

0

0

0

0

X deutschen Einsatakontingentf;

UN

UNO

OEF

Gesamt

ISAF*

KFOR

FOR

1.043

Unteroffiziere

1.597

1.653

3.898

107

7.073

694

3

2

Mannschaften

Zivilbedienst.

(Gesamt

Frauen

261

77

111

53

0

0

0

0

^20

Wchrdicnstlcist in bes. Auslnndsver-

641

285

207

138

1

0

0

0

10

Frciwilligen zusfttzl Wehrdienst leistende _

795

139

479

143

0

0

0

0

34

2.110

1.083

davon ISAF PRT Kunduz: 423 Soldaten (inkl. 32 Soldaten des RAC North), ISAF PRT Feyzabad: 235 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 456 Soldaten, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 298 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten, den 36 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 198 Soldaten sind insgesamt 7374 Soldaten der Bundeswehr

unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.

inklusive ORF - Bataillon (KFOR)


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anhanc

Im Rahmen der Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses des Deutschen

Bundestages am 06.04.06 hat der Bundesminister der Verteidigung die nachfolgende einmalige ergänzende Information angewiesen.

FIFA-Fußball-Weltmeis t erschaft Deutschland 2006; Sachstand der Unters tützungsleistung der Bundeswehr

Insgesamt wurden im Rahmen der Vorbereitung der Weltmeisterschaft (WM) mehr als 100 Anträge auf Unterstützungsleistungen der Bundeswehr als sogenannte "Technische Amtshilfe" gestellt. Die Mehrzahl dieser Anträge ist dem Bereich der Sanität zuzuordnen. Weitere Schwerpunkte der Anträge liegen im Bereich der ABC-Abwehr und der Bereitstellung von Unterkünften und Verpflegung ftlr Polizeikräfte des Bundes und der Länder.

a. Im Wesentlichen umfasst die Billigung der Technischen Amtshilfe vom 09.01.06:

• Leistungen im Wert von fünf Millionen Euro — der von den Ländern zu erbringende Anteil als erstattungspflichtige Kosten im Rahmen der Technischen Amtshilfe (zum Beispiel Verpflegung und Betriebsstoffe) beträgt rund 1,4 Millionen Euro,

• Einsatz von über 2.000 Soldaten aus über 50 Standorten - davon 1.100 Soldaten in

Bereitschaft,

• Unterbringung von 5.900 Polizeibeamten des Bundes und der Länder in 40 Liegenschaften der Bundeswehr und

• Bereitstellung von bis zu 150.000 Mahlzeiten.

• Herauszuheben ist der Betrieb eines Rettungszentrums in Kaiserslautem mit

notfallchirurgischem Schwerpunkt.

Inzwischen sind alle Landesregierungen über den Umfang dieser

Unterstützungsleistungen informiert.

b. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten

Über die bereits gebilligte Technische Amtshilfe hinaus ist es die Absicht des Bundesministeriums der Verteidigung, alle verfügbaren und im Zusammenhang mit


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möglichen Großschadensereignissen sinnvoll nutebaren Fähigkeiten der Bundeswehr

bered zu halten, um auf mögliche Probleme während der WM vorbereite, zu sein Die Bundeswehr unters,«Mz, dazu Länder und Kommunen bei der Durchführung der WM durch Vorhalten von zusätzlichen Kräften und Mitteln so, dass sie auf jede Lage schnell, flexibel und effektiv unterstützend reagieren kann. Hierzu stehen grundsätzlich alle nicht im Auslandseinsatz gebundenen Kräfte der Bundeswehr zur Verfügung. Insgesamt gilt es, Kräfte mit speziellen Fähigkeiten der Bundeswehr vor allem in jenen Bereichen regional oder zentral vorzuhalten, die bei der Bewältigung eines Großschadensereignisses besondere Bedeutung erlangen. Dies sind insbesondere Sanitäts-, ABC-Abwehr-, Pionierund Lufttransportkräfte.

c. Im Einzelnen ABC-Abwehr-Kräfte

Unterstützunqskonzept ABC-Abwehr

| ABC-Untersuchungsstelle |

^ Mobiles B-Labor|

H

B

KL

ABC-Kräfte

Als Technische Amtshilfe wurden angefordert und zugesagt: ABC-Abwehr-Beratung für jeden Spielort, ABC-Aufklärung (mobil mit Spürpanzer Fuchs und zu Fuß) für jeden


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wdtÜT “T TT" 615 UmerS " 1B ™ S bei E " Mri " GroBschidniMreignis«,

h -AuMamngskräfte. ein mobiles B-Labor sowie wei.erc

Mammationskraflt in Bereitschaft gehalten. Mit diesem Unterstützungskonzept ABC-Abwehr sind alle ABC-Abw-Kräfte der Bunde™,*,

Lufttransport

Als 1 echnische Amtshilfe ist die Bereitstellung von zwei Großraumhubschraubcrn in So t ortbe reitschaft in Laupheim und Bückeburg zugesagt.

Darüber hinaus werden als Unterstützung bei Eintritt eines Großschadensereignisses in V aßberg. Rheine. Niederstetten und Holzdorf weitere sechs Großraumhubschraubcr und mindestens sechs leichte Transporthubschrauber in Bereitschaft gehalten. Zusätzlich stehen durchgängig SAR-Bereitschaften mit voll eingerüsteten Transporthubschraubcrn in den SAR-Kommandos zur Verfügung. Außerdem stehen auch noch MEDEVACIC apazitäten für Großschadensereignisse bereit zum Beispiel für entlastenden Verletztentransport in europäische Spezialkrankenhäuser.


Neben der bereits zugesagten Technischen Amtshilfe - B

in Kaiserslautem mit notfallchirurgischem Schwerpunkt

Bundeswehrkrankenhäuser mit allen Kapazitäten zur Ve

das zivile Rettungssystem und die Katastrophenfall, eingebunden.

Darüber hinaus werden als Unterstützung bei Eintritt eines Großschadensereignisses bis zu 18 spielortnahe Rettungsstationen mit Krankentransportfahrzeugen zur Unterstützung der notfallmedizinischen Versorgung in Bereitschaft gehalten. Leichte Rettungszentren und weitere Krankentransportmittel in den Standorten der Sanitäts-ZLazarettregimenter sowie ein weiteres mobiles Leichtes Rettungszentrum des Kommandos schnelle Eingreifkräfte Sanitätsdienst zur überregionalen Schwerpunktbildung stehen für den Notfall zur Verfügung.

Unterstützunaskonzept

Sanitätsdienstliche Versorqun

Unterstützung Großschadensereignls

Technische Amtshilfe

- bis zu 18 Rettungsstationen

mit Krankentransportkapazität

Rettungszentrum

Kaiserslautern

- regionale Bereithaltung von l leichten Rettungszentren und weiteren Transportmitteln

Medizinischer ABC-Schutz München


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Pionierkräfte

Zurzeit liegen keine Anforderungen der Bundesländer beziehungsweise von den

Spielorten für eine Unterstützung zur Technischen Amtshilfe der WM mit pioniertechnischem Gerät vor.

Im Rahmen der Vorsorge für Großschadensereignisse wird die Bereitstellung von

Raumgerät und Bergemitteln (zum Beispiel Pionierpanzern Dachs) sowie von

Faltstraßengerät an folgenden vier Standorten zur räumlichen Abdeckung der Spielorte vorgesehen.



- Standort Külsheim    für Spielorte   Frankfurt, Kaiserslautern, Stuttgart
- Standort Ingolstadt  für Spielorte   München, Nürnberg
- Standort Gera        für Spielorte   Berlin, Leipzig
- Standort Minden      für Spielorte   Köln, Dortmund, Gelsenkirchen, Hannover, Hamburg


(Grafik)


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(unleserlich)

Mit dem Bereithalten von Kräften wird eine Führungsstruktur eingenommen, die in der
Lage ist schnell zu reagieren und eng abgestimmt mit den Verantwortlichen der Länder
zu  handeln. Der Befehlshaber der Streitkräfteunterstützungskommandos führt und
koordiniert den Einsatz aller Kräfte der Bundeswehr zur Unterstützung der Länder und
Kommunen während der WM. Außerdem werden Verbindungselemente zum Nationalen
Informations- und Kooperationszentrum des Bundesministeriums des Innern (National
Information and Coordination Centre / NICC) und zum Gemeinsamen Melde- und 
Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ) gestellt.

Damit sind aus Sicht des Ministeriums der Verteidigung die Vorraussetzungen 
geschaffen um auf ein mögliches Großschadensereignis schnell und angemessen zu
reagieren.

(Grafik)


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Bundesland Region, Ort

Personal

Einsatzes

Tageshöchst¬

Insgesamt

wert

02 . 01 .-

05.01.2006

08.02.-

15.02.200 6

16.02.-

02.03.2006

seit

31.03.2006

Gesamt:

2.356

8.007

1.337

11.534

Bad Reichcnhall Lawinenabgang u. Eissporthalle

Schnee Bayern Vogelgrippe

Hochwasser Elbe

Bayern

MecklenburgVorpommern

Brandenburg, Sachsen, Sachsen Anhalt,

N iedersachsen

Die Bundeswehr hat im Jahr 2006 bereits mehrfach auf Anforderung der betroffenen Landkreise Hilfe geleistet. Nach der Hilfe nach dem Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall im Januar und der Unterstützung während der Schneekatastrophe in Bayern im Februar halfen Soldaten im Februar / Mürz in Mecklenburg-Vorpommern bei der Bekämpfung der Vogclgrippc. Seit dem 31.03.06 unterstützt die Bundeswehr in den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Niedersachsen bei der Eindämmung des Frühjahrshochwassers der Elbe.

Gleichzeitig mit den seit Jahresbeginn durchschnittlich im Auslandseinsatz gebundenen rund 6.900 Soldaten waren in diesem Zeitraum mehr als 11.500 Soldaten in der

Katastrophenhilfe im Inland eingesetzt.