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18. Januar 2006

Unterrichtung des Parlamentes
03/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1» Lage

a* Afghanistan

(1) Sichcrheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

Am 14.01.06 hat es in Khowst (Provinz Khowst / Nr. 21 der Karte) auf dem Basar Anschläge gegen ein weltliches Fest im Rahmen des Opferfestes und gegen einen Musikladen gegeben. Unter den Besuchern des Basars gab es einen Toten und 24 Verletzte.

Am gleichen Tag wurde Mulla Khaksar, der während der Taliban-Herrschaft stellvertretender Innenminister war, auf offener Straße in der Stadt Kandahar (Provinz Kandahar / Nr. 29 der Karte) erschossen. Khaksar hatte sich 2001 offiziell von den Taliban losgesagt und unterstützte seitdem die neue afghanische Regierung. Sein Versuch, sich bei den Wahlen im September 2005 in das afghanische Parlament wählen zu lassen, blieb erfolglos


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Am 15.01.06 wurde ebenfalls in der Stadt Kandahar ein Selbstmordanschlag mit einer Autobombe gegen einen kanadischen Konvoi, der sich auf dem Weg zum kanadischen PRT befand, verübt. Der zivile kanadische Leiter des PRT, Glyn Berry, wurde getötet und drei kanadische Soldaten teilweise schwer verwundet. Außerdem gab es zwei tote sowie zehn verletzte afghanische Zivilisten, die sich in unmittelbarer Nähe des Anschlages an einer Bushaltestelle aufhielten.

In der Provinz Kandahar fuhr am 16.01.06 in Spin Boldak, der etwa 90 Kilometer südöstlich von Kandahar gelegenen Grenzstadt zu Pakistan, ein Selbstmordattentäter mit einem Motorrad in eine Zuschauermenge eines Ringwettkampfes. Nach bisherigen Erkenntnissen gab es bei dem Anschlag 20 Tote und 20 Verletzte. Die Taliban, die sich anfänglich nicht zum Attentat bekannt hatten, gaben mittlerweile an, dass das eigentliche Ziel ein hochrangiger Vertreter der afghanischen Grenzsicherungskräfte gewesen sei, den sie unter den Zuschauern vermuteten.

Wenige Stunden zuvor wurden bei einem Anschlag gegen einen Konvoi der Afghan National Army in der Stadt Kandahar vier Afghanen, darunter ein Soldat, getötet. 16 Afghanen, unter ihnen sechs Soldaten, wurden verletzt.

Der Anschlag in Spin Boldak war das dritte Selbstmordattentat in der Provinz Kandahar innerhalb von weniger als 48 Stunden.

(2) Militärische Lage

Die tschechische Regierung hat am 11.01.06 der Entsendung einer 120 Soldaten

starken Antiterroreinheit (Spezialkräfte) nach Afghanistan für die Operation Enduring Freedom zugestimmt. Die Angehörigen der im mährischen Prostejov stationierten Truppe werden noch in der ersten Jahreshälfte abfliegen, sagte Verteidigungsminister Karel Kühnl in Prag. Die Soldaten hatten sich bereits von März bis September 2004 an dieser Operation in Afghanistan beteiligt.

b. Usbekistan Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.


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Scrhicn und Montenegro/Kosovo

(1) Sichcrheitslage im Kosovo

Die l.uge ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am Abend des 09.01.06 wurde ein Kosovo-Albaner in der Innenstadt von Pcc von unbekannten Tätern mit mehreren Schüssen getötet. Mehrere Tatverdttchtigc wurden testgenommen. Die Ermittlungen dauern an. Das Opfer hatte seinen Wohnsitz in Deutschland und war hier bereits mehrfach wegen Drogendelikten uuflällig geworden.

(2) Politische Lage

Im Rahmen der Vorbereitungen zur Aufnahme der Verhandlungen über den zukünftigen Status des Kosovo hat das serbische Delegationsteam am 05.01.06 seine Position dargelegt. Danach geht es Belgrad unter anderem um ein Verbleiben des Kosovo als Provinz innerhalb Serbiens, jedoch mit einem hohen Grad an Autonomie. Unter Einbeziehung bereits bestehender sowie neu zu errichtender Gemeinden sollen Regierungsbezirke mit deutlicher kosovoserbischer Mehrheit im Norden, Südosten und im Zentrum des Kosovo geschärten werden. Weiterhin wird eine Rückübertragung des nach 1945 im Kosovo von der damaligen kommunistischen Regierung enteigneten Grundbesitzes an die serbisch-orthodoxe Kirche erwartet. Außerdem geht Belgrad davon aus, dass Verfassungsgarantien zur Sicherung der kosovoserbischen Präsenz im Kosovo gegeben werden, zum Beispiel eine verfassungsrechtliche Stellung mit Vetorecht für kosovo-serbische Gemeinden und die individuelle Rechts- und Freiheitsgarantie für Kosovo-Serben.

Mit dem Beginn der Verhandlungen in Wien wird am 25.01.06 gerechnet.

Am 11.01.06 verstarb das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche im Kosovo, der 67-jährige Bischof Mark Sopi. Er bekleidete diese Funktion seit 1995 und hatte seinen Amtssitz in Prizren. Am 14.01.06 fand die Beisetzung statt. An dem Gottesdienst in der Kathedrale von Prizren nahmen rund 800 Menschen teil, während weitere etwa 500 außerhalb der Kathedrale aut das Ende der Messe und den Beginn des Trauermarsches warteten. An dem Marsch durch


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die Altstadt von Prizren nahmen circa 2000 Menschen teil und viele standen am Straßenrand, um BischofSopi die letzte Ehre zu erweisen.

Im Anschluss an den Trauerzug wurde der Sarg nach Binxha bei Vitina, den Geburtsort des Bischofs, überführt. An der anschließenden Beisetzung nahmen rund 8000 Menschen teil.

Während der gesamten Feierlichkeiten kam es zu keinerlei Störungen. Hinweise auf einen möglichen Nachfolger liegen gegenwärtig noch nicht vor. Der römisch-katholischen Kirche im Kosovo gehören rund 80.000, überwiegend kosovo-albanische, Gläubige an.

Am 14.01.06 einigten sich die albanischen Parteien der südostserbischen Gemeindeverbände Presevo, Bujanovac und Medvedja auf eine gemeinsame Agenda mit dem Ziel politischer und territorialer Autonomie. 59 von 61 anwesenden Abgeordneten stimmten für eine Verwaltungs- und Gebietseinheit mit gemeinsamen Zuständigkeiten, unter anderem in den Bereichen Justiz-, Polizei-, Schul- und Gesundheitswesen. Darüber hinaus wird im Gefolge der Statusgespräche über das Kosovo eine Vereinigung der südostserbischen Gemeinden mit dem Kosovo gefordert. Südostserbien soll hierzu demilitarisiert werden.

Erste offizielle Reaktionen aus Serbien und Montenegro lehnen die Forderungen kategorisch ab.

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Bosnien und Herzegowina (BIH)

Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.


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f. Georgien Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

g. Sudan

(1) Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

(2) Politische Lage

Der Präsident des Südsudan, Salva Kiir, und der Führer der "South Sudan Defence Forces" (SSDF), Paulino Matiep, Unterzeichneten am 08.01.06 in Juba ein Abkommen. Die wichtigsten Vereinbarungen sind unter anderem die vollständige Integration der SSDF-Kräfte in die "Sudan People’s Liberation Movement/Army" (SPLM/A), die Beendigung jeglicher Kampfhandlungen zwischen SSDF und SPLM/A, eine Generalamnestie für die an den jüngsten Kampfhandlungen zwischen den Parteien Beteiligten und die Fortführung der bereits begonnenen Eingliederung von Repräsentanten der SSDF in Institutionen der "Regierung der Nationalen Einheit" und der südsudanesischen Regierung. Gleichzeitig wurde die Einrichtung eines "High Political Committee", eines "Military Technical Committee" und eines "Administrative and Civil Service Committee" beschlossen, deren Aufgabe die Überwachung der Implementierung auf politischer, militärisch-technischer, administrativer und ziviler Ebene ist.

h. Eritrea/Äthiopien Sicherheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im eritreischäthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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i. Indonesien / Provinz Aceh Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.

j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Luge insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil,

k. Strasse von Gibraltar/Östliches Mlttelmeer Sicherheitslage

a. Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Pollzeltruppc

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2,154 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 241 Beamte,

b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)

NATO-Rat am 11.01.06

Der Vorsitzende des Militärausschusses informierte den Rat, dass die NATOUnterstützung ftlr Pakistan zum 01.02.06 und die Rückverlegung aus Pakistan bis Ende Februar wie geplant abgeschlossen werde.

Der NATO-Generalsekrettir verwies auf die Notwendigkeit, bis zur Londoner Afghanistan-Konferenz (31,01.06 / 01.02.06) Fortschritte bei der Kräftegenerierung für die ISAF Ausdehnung nach Süden sowie Einigung über Inhalte des geplanten


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Kooperationsprogramms zwischen der NATO und Afghanistan zu erzielen, Es sei

Wichtig, dass die Allianz in London hierzu entsprechende Ankündigungen machen könne.

Sitzung des VN-Sicherheitsrates am 13.01.06

VN-Sicherheitsrat sieht den Zusammenschluss der Überwachungsmission AMIS der Afrikanischen Union in Darfur / Sudan und der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan UNMIS zu einer Mission überwiegend positiv. Als Bedingungen für eine VN-Mission wurden eine klare Anfrage der AU, ein Minimum an politischer Einigung, sowie das Einverständnis des Sudan genannt. Bezüglich Stärke und Mandat einer VN-Mission in Darfur bestehen noch unterschiedliche Vorstellungen innerhalb der VN.

Beteiligung der Bundeswehr an der International Security Assistance

Force (ISAF)

a. ISAF

Das Hauptquartier ISAF geht nach weitergehenden Untersuchungen davon aus, dass der Beschuss eines amerikanischen Transportflugzeuges C-130 am 04.01.06 etwa drei Kilometer östlich des Flughafens Bagram (Provinz Parwan / Nr. 15 der Karte), der folgenlos blieb, durch eine tragbare Luftabwehrrakete erfolgte.

b. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 11.01.06 entdeckte eine deutsche Patrouille auf der Route Violet in Kabul einen Sprengsatz in Form einer Mörsergranate. Kräfte des deutschen Einsatzverbandes sperrten gemeinsam mit britischen Soldaten und Polizisten der Kabul City Police den Bereich ab. Italienische Kampfmittelbeseitiger sprengten die Mörsergranate vor Ort.


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c. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 12.01.06 besuchten die paschtunischen Stammesführer Otman Sey und Rahmani das PRT Kunduz. Sey war in der Talibanzeit Kommandeur in der Provinz Kunduz. Rahmani ist der derzeitige Vorsitzende der Versöhnungskommission Provinz Kunduz. Es wurden unter anderem die Korruption im Polizei- und Justizwesen sowie die Problematik paschtunischer Rückkehrer in die Provinz Kunduz besprochen. Beide Stammesführer äußerten ihre Erwartungen an das PRT in diesen Angelegenheiten. Die PRT-Führung erläuterte ihrerseits Auftrag und Absicht des PRT im Hinblick auf eine Stärkung der Autorität der afghanischen Regierung. Die Besucher versicherten, das PRT bei seiner Arbeit zu unterstützen. Die Fortsetzung dieser Treffen wurde vereinbart. Außerdem plant das PRT, ähnliche Veranstaltung mit Führern anderer Stämme zu initiieren.

4. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Im Zeitraum von November 2005 - Januar 2006 wurden im Bereich des deutschen Einsatzkontingentes KFOR vier Kinderfeste in Zusammenarbeit mit Lehrern, Schülern und deutschen Soldaten veranstaltet. Im Rahmen dieser Feste wurden auch Grundsätze der "Mineawareness" vermittelt und somit nützliche Aufklärung über die immer noch vorhandene Gefahr von Minen betrieben.

Die insgesamt sehr gelungene Aktion war eine Maßnahme, um den Versöhnungsprozess der verschiedene Ethnien zu fördern und die Akzeptanz der deutschen Soldaten bei Kindern und Erwachsenen im eigenen Verantwortungsbereich zu stärken.

Unterstützt wurden die einzelnen Kinderfeste durch Sachspenden des Vereins "Lachen Helfen e.V.".

Am 13.01.06 unterstützte die Multinationale Brigade Südwest einen durch COM KFOR kurzfristig zugesagten Rettungseinsatz. Vorausgegangen war ein Hilfeersuchen des albanischen Innenministers an den kosovarischen Premierminister und die italienische Botschaft, weil sich auf der albanischen Seite eines Grenzpasses ein schwerer Verkehrsunfall ereignet hatte.

Der Einsatz galt der Evakuierung von drei schwerverletzten albanischen Zivilisten aus Albanien. Gefordert war auch die intensivmedizinische Betreuung im Feldlazarett des


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Prizren

Überführun:

Krankenhaus

di Dänische Frau war

bereits auf dem Landweg ins Krankenhaus nach Pristina und ein schwerverletzter albanischer Mann ins Krankenhaus nach Dakovica gebracht worden.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNQM1G)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (IJNMIS)

Der indische Generalleutnant Jasbir Singh Lidder hat am 10.01.06 das Kommando als neuer UNMIS-Kommandeur von seinem Vorgänger, Generalmajor Fazle Elahi Akbar

(Bangladesch), übernommen.

Damit besetzt Indien als derzeit drittgrößter Truppensteller für VN-Missionen mit Generalleutnant Lidder, Generalmajor Singh als UNMEE-Kommandeur und Generalleutnant Mehta als Militärberater des VN-Department of Peacekeeping Operations drei Schlüsseldienstposten im Bereich des VN- Peacekeeping.

Am 17.01.05 sind weitere fünf deutsche Offiziere nach Afrika geflogen. Nach einer abschließenden Vorbereitung und Einweisung durch die VN im kenianischen Nairobi werden sie voraussichtlich Ende Januar in den Sudan verlegen.

Derzeit sind bereits acht deutsche Soldaten in dem ostafrikanischen Land in der VNFriedensmission eingesetzt.


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8. Beteiligung der Bundesweh r an der Überwachun gsmission African Union Mission in Sudan (AM IS

Keine berichtenswerten Ereignisse

9* Beteilig ung der Bundeswehr an der United Nations Mission in and Eritrea (UNMEE}

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Beteiligung d er Bundeswehr an Oper ationen gegen den int< Terrorismus

a. Enduring Freedom (EF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Beteiligung der Bundeswehr an der Aceh M onitoring Mission (AMM

der Europäischen Union (E

Keine berichtenswerten Ereignisse

12. Beteiligung der Bundeswehr an der Hilfe für die Opfer des Erdbeben« in Pakistan

Im Rahmen der NATO-Luftbrücke wurden bisher 176 Hilfsflüge mit über 3.550 Tonnen Hilfsgütem durchgefuhrt.

Bis zum 17.01.06 haben die deutschen Hubschrauber CH 53 in 744 Einsätzen insgesamt fast 1.650 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie über 5.100 Personen transportiert.


Lufttransporte Anzahl Flfige Anzahl Überwachungsflüge

ISAF

19

KFOR

9

EUFOR

6

OAE

0

OEF

1

AMIS

0

Ö

Ö

2

Ö

Ö

ö

• Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Gesamt

ISAF*

KFOR

EU

UN

AMIS

UNO

UN

OEF

AMM

FOR

MIS

MIG

MEE

[Offiziere

990

421

319

177

8

1

6

2

52

4

| Unteroffiziere

3.533

1.417

1.420

554

0

0

6

0

136

0

(Mannschaften

1.827

629

817

307

0

0

0

0

74

0

1 Zivilbedienst

10

3

6

0

0

0

0

0

1

0

iGesamt 1

6.360

2.470

2.562

1.038

8

1

12

2

263

4

Frauen

Wehrdienstleist

in bes. Auslandsver

Wendungen (Res)

Fre iwilligen zu- sätzl Wehrdienst

Leistende

* davon ISAF PRT Kunduz: 589 Soldaten (inkl. 33 Soldaten des RAC North und 264 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad: 204, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 305 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

1

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den 72 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten sind insgesamt 6.499 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.