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Unterrichtung des Parlamentes

22/09

#

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 27. Mai 2009,10:00 Uhr


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'''Afghanistan'''

a. Politische Lage

Am 22.05.2009 endete die Amtszeit des gewählten Präsidenten von Afghanistan. 
Präsident Karzai wird, nach jetzigem Stand, die Amtsgeschäfte bis zur 
Präsidentenwahl am 20.08.2009 weiterführen.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich[1]. In Nordafghanistan liegt sie
zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis erheblich.

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel,
Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich,
Regional Command West: insgesamt mittel,
Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,
Regional Command South: insgesamt hoch.


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[1] Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2.


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Im Zeitraum vom 18.05.09 bis 24.05.09 registrierte ISAF landesweit 252
Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich dabei um 142 Schusswechsel und
Gefechte, 50 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz
Kandahar[2] sowie 57-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und drei 
sonstige Vorfälle.
Sieben Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital, 22 im RC West,
124 im RC South und 96 im RC East.
Insgesamt sind bei den Vorfällen drei ISAF-Soldaten gefallen; weitere 34 ISAF-
Soldaten wurden verwundet.

Ein Selbstmordattentäter griff am 19.05.09 im Distrikt Arghandab (Provinz
Kandahar) Kräfte der örtlichen Polizei an. Bei dem Anschlag starben drei Polizisten 
und der Attentäter. Acht Polizisten und drei Zivilisten wurden verletzt.

Ene Hinheit der Afghan National Army (ANA) wurde am 21.05.09 von Opposing 
Militant Jorces (OMF) im Distrikt Chaki Vardak der Provinz Vardak mit


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[2] Obersichtskarte der afghanischen Provinzen siche Anlage 2.


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Handwaffen beschossen. Bei dem Feuergefecht ist ein afghanischer Soldat gefallen, 
zwei Soldaten wurden verwundet.

Am 22.05.09 kam es zwischen ANA-Kräften und OMF in der Provinz Badghis 
(Distrikt Ghormach) ebenfalls zu einem Feuergefecht. Dabei ist ein afghanischer 
Soldat gefallen, ein weiterer wurde verwundet.

Am 23.05.09 wurde in der Provinz Kandahar (Distrikt Panjwayi) eine ANA-
Patrouille von OMF mit einer Panzerabwehrhandwaffe beschossen. Ein afghanischer 
Soldat ist bei dem Anschlag gefallen, zwei weitere wurden verwundet

Ebenfalls am 23.05.09. sind bei einem IED-Anschlag (Improvised Explosive Device) 
auf Kräfte der ANA in der Provinz Vardak (Distrikt Jaghabu) drei afghanische 
Soldaten gefallen, vier Soldaten wurden verwundet

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 20.05.09 wurde eine kanadische ISAF-Patrouille in der Provinz Kandahar 
(Distrikt Panjwayi) von OMF mit Handwaffen beschossen. Bei dem 
anschließenden Feuergefecht wurden drei kanadische Soldaten verwundet und 
zwei Angreifer getötet.

Bei einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (IED) am 20.05.09 
gegen einen US-amerikanischen Konvoi in der Provinz Kabul (Distrikt Dihbasz) 
wurden ein US-Soldat und ein ziviler amerikanischer Mitarbeiter getötet.

Eine britische ISAF-Patrouille wurde am 21.05.09 in der Provinz Helmand 
(Distrikt Nahin Sarray) durch OMF beschossen. Bei dem Versuch, dem 
Beschuss auszuweichen, wurde ein britischer Soldat verwundet.

ln der Provinz Badghis (Distrikt Murgab) wurde eine gemischte Patrouille 
aus ANA und italienischen Soldaten am 21.05.09 von OMF angegriffen. Bei dem


Feuergefecht ist ein ANA-Soldat gefallen. Ein italienischer und ein weiterer Soldat der ANA wurden verwundet.

Am 22.05.09 wurde gegen eine ISAF-Patrouille in der Provinz Ghazni (Distrikt Qarabagh) ein IED-Anschlag verübt. Ein polnischer Soldat wurde dabei

verwundet.

Nach zwei Detonationen in der Nähe eines ISAF-Fahrzeugs am 22.05.09 in der Provinz Helmand (Distrikt Nahri Sarrag) kam es zu einem Beschuss der ISAFKräfte mit Handwaffen. Bei dem Feuergefecht wurden fünf britische Soldaten verwundet.

Am 22.05.09 wurde ebenfalls in der Provinz Helmand (Distrikt Nad Ali) ein IED-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille verübt. Zwei britische Soldaten wurden dabei verwundet, eine Zivilperson wurde verletzt. Rund eine Stunde später wurde in dem selben Distrikt ein weiterer IED-Anschlag gegen eine ISAFPatrouille verübt. Dabei wurden zwei britische Soldaten verwundet.

Ebenfalls in der Provinz Helmand (Distrikt Sangan) wurde am Nachmittag des

22.05.09 eine ISAF-Patrouille von Unbekannten mit Handfeuerwaffen beschossen. Ein britischer Soldat wurde dabei verwundet; er erlag später den Folgen dieser Verwundung.

Am gleichen Tag wurde auf eine durch ISAF-Kräfte begleitete Patrouille der Afghan Border Police (ABP) in der Provinz Kandahar (Distrikt Spin Boldak) ein IED-Anschlag verübt. Drei amerikanische Soldaten wurden dabei verwundet und ein afghanischer Sprachmittler verletzt. Bei einem IED-Anschlag am 23.05.09 in der Provinz Helmand (Distrikt Sangin) wurden zwei britische Soldaten verwundet, von denen einer später den Folgen seiner Verwundung erlag.

Innerhalb von rund 70 Minuten kam es am 24.05.09 in der Provinz Vardak (Distrikt Saydabad) zu zwei IED-Anschlägen auf eine ISAF-Patrouille. Dabei


wurden vier französische Soldaten und ein amerikanischer Soldat verwundet, ein afghanischer Sprachmittler wurde verletzt.

Eine amerikanische ISAF-Patrouille wurde am 25.05.09 in der Provinz Oruzgan (Distrikt Dihrawud) von OMF angegriffen. Bei dem Feuergefecht wurden acht Angreifer getötet. Zwei amerikanische Soldaten wurden verwundet und drei Angehörige der ANP (Afghan National Police) verletzt. Im selben Distrikt detonierte rund vier Stunden später ein IED. Ein Soldat einer niederländischen ISAF-Patrouille wurde dabei verwundet.

In der Provinz Kandahar (Distrikt Panjwayi) wurde am 26.05.09 eine ISAFPatrouille von OMF mit Handwaffen beschossen. Ein kanadischer Soldat wurde dabei verwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 25.05.09 gegen 12:00 Uhr Ortszeit kam cs rund 4,5 Kilometer südlich Feyzabad zur Detonation eines Remote Controlled Improvised Explosive Device (RCIED) zwischen den Fahrzeugen einer deutschen Patrouille des Provincial Reconstruction Team (PRT) Feyzabad. Dabei wurde das Fahrzeug des leichten beweglichen Arzttrupps leicht beschädigt. Die aus insgesamt sechs geschützten Fahrzeugen bestehende Patrouille hatte den Auftrag, die Befahrbarkeit der Straßen nach den heftigen Regenftlllen der vergangenen Tage festzustellen. Bei dem Anschlag gab es keine Personenschäden, die Fahrzeuge blieben fahrbereit.

Das 209. ANA Korps führt seit dem 15.05.09 im Distrikt Ghormach (Provinz Badghis / RC West) eine Operation durch, die nachhaltig für eine stabile Sicherheitslage in diesem Raum sorgen soll. Das Deutsche Einsatzkontingent unterstützt diese Operation mit rund 150 Soldaten beim Einrichten und Betreiben einer vorgeschobenen logistischen


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Basis (Forward Operating Base / FOB) sowie mit Aufklärungskräftcn und Begleitung durch OMLT (Operational Mentor and Liaison Team).

Insgesamt sind für diese Operation bis zu 190 deutsche Soldaten, rund 420 weitere Soldaten aus dem Bereich des Regionalkommandos Nord und rund 620 Vertreter der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) ausgeplant.

(4) Kurzfristige Unterstützungslelstungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 677.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

L Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der Koeovo Force (KKOR)

(1) KFOR

Der Schwerpunkt der Operationsführung KFOR liegt unverändert im Norden Kosovos. KFOR unterstützt die Kosovo Police. EUI.EX sowie UNMIK durch das Gewährleisten eines sicheren Umfeldes.

(2) Multinational I'ask Force (MNTF) South Z Deutsches Einsatikontlngent (EinsKtgt)

Der am 11.05.09 begonnene Kontingentwcchsel vom 22. auf das 23. Deutsche Einsatzkontingent KFOR verläuft weiter planmäßig. Am 28.05.09 wird Deutschland die Führung der MNTF South von Österreich übernehmen

a. Bedrohung* läge

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Der bis 07.06.09 andauernde Kontingentwcchsel verläuft weiter planmäßig. Das Kontingent trägt nunmehr die Bezeichnung 14. Deutsches Einsatzkontingent

EUFOR.

a. Bedroh ungs läge

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzen sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.


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Beteiligung der Bundeswehr a Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung

und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien Keine berichtenswerten Ereignisse

6. De

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr ar

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft. Im Norden der Provinz Darfur kommt es seit Mitte Mai 2009 zu Kämpfen zwischen der Rebellenorganisation JEM (Justice and Equality Movement) und Regierungstruppen des Sudan (Sudan Armed Forces - SAF). Die Kämpfe bedeuten keine Lageänderung im Darfur, da beide Konfliktparteien unverändert im Raum operieren und in Gefechten wechselweise Raumgewinne erzielen. Deutsche Soldaten sind von diesen Auseinandersetzungen nicht betroffen.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNM1S) Keine berichtenswerten Ereignisse


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a. NATO Planungen zum langfristigen Anti-Piraterie-Einsatz am Horn von Afrika Im NATO-Rat wurde am 22.05.09 eine NATO Initiating Directive für eine langfristige Anti-Piraterie-Operation konsentiert. Diese Operation (OPERATION OCEAN SHIELD) ist ab 01.07.09 ftir zunächst ein Jahr geplant. Sie soll durch kooperative Ansätze gegen die Wurzeln der Piraterie gerichtet sein. Eine etwaige deutsche Beteiligung an der Operation wird nach Vorliegen aller mandatsrelevanten Planungsdokumente und unter Berücksichtigung der weiteren internationalen Verpflichtungen zu einem späteren Zeitpunkt entschieden.

c . Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA Nach mehreren Piraterievorfällen vor den Seychellen und einem Hilfeersuchen des Inselstaates hat das Operative Hauptquartier EU NAVFOR ATALANTA im britischen Northwood die Anpassung des Operationsgebietes vor dem Hintergrund der Verlagerung der Piratenaktivitäten und der Lage der Seychellen als Rückzugsgebiet für Piraten als notwendig bewertet.


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Auf Gnmdlage eines Militärischen Ratschlages, der die Empfehlungen stützt, erfolgte am 19.05.09 die Billigung im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der Europäischen Union. Eine Bewertung zu einem möglichen Mehrbedarf an Kräften durch diese Maßnahme im Rahmen einer ohnehin fälligen allgemeinen Bewertung des Kräftebedarfs durch den Kommandeur der Operation ATALANTA (Operational Commander Z OpCdr) soll im Juli dieses Jahres erfolgen.

Eine entsprechende Kabinettsbefassung ist am 27.05.2009 erfolgt. Die Befassung durch den Deutschen Bundestag ist eingeleitet.

Der am 04.04.09 gekaperte deutsche Containerfrachter HANSA STAVANGER sowie dessen Besatzung (siehe UdP 15/09 - 20/09) befindet sich weiterhin in der Gewalt von Piraten und hält sich unverändert innerhalb der somalischen

Hoheitsgewässer auf.

Auch der am 05.05.09 gekaperte, unter der Flagge von Antigua und Barbuda fahrende Frachter VICTORIA einer deutschen Reederei sowie dessen Besatzung (siehe UdP 19 09 - 20/09) ist unverändert in der Hand von Piraten und liegt in

somalischen Hoheitsgewässem.

9. Str aße von Gibraltar / östlich

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAh)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, aut See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.


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Beteiligung der Bundeswehr an der United N. tton , , nltrim „

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(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 23.894 (Stand 25.05.09) Abfragen getätigt: daxon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

Ionen / Ak tivi «• Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 23 Polizisten an. Das deutsche

Kontingent umfasst zwei Beamte.

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gegenwärtig

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Seefernaufklärern

im Berichtszeitraum

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KFOR

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lüi ^la«f»titmr 12 Mwilt eraeat konstitutiv mit der Verll*ger*ag des Elasatzes befassea.

Eide .weiterer 12 Moaate” - Die B**desregier**g skkert de* Deatsckea Baadestag za, aaek AMaaf voa Jeweils *2 Moaate* de* Baadestag eraeat koestitetiv zu befasse*, falb dies der Weasek ei*er Fraktioa Ist 4 Ende VN-Maadat - Die Fortsetzaag der Beobacktermissioa erfolgt seit 199* okae aeoea Kabiaettsbeseklass.

* freiwillig zasitzl. Wekrdienstleisteide 4 ORF-Batailloa 7 i*kl. NATO HQ Sarajevo 1 EU NAVFOR ATALANTA

• davon PRT Kunduz: 620 Soldaten, PRT Feyzabad: 430 Soldaten, PAT Taloqan: 28 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2305 Soldaten (inkl. 181 Soldaten des RC North), Kabul: 232 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 111 Soldaten. Zusätzlich befinden sich 2 deutsche Soldaten bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 1) und EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 7.169 Soldaten dei Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


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———UdP

gebilligte Anzahl Soldatin nen / Soldaten

Einsatz¬

ort

Einsatzzweck

Einsatz¬

beginn

10

4

Kandahar

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von vier deutschen Soldaten im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar genehmigt.

01.03.09

Einsatz-

Ende

(geplant)

31.05.09

r istige Unterstützungsleistungen ISAF

Bemerk» »gen


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11 SAR-E POL

12 SAMANGAhy

13 BAGHLAN/

14 PANJSHIR 16 PARVAN

16 KAP1SA

17 NURE 8 TAN 11LAGHMAN

15 KON AR

20 NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWGAR

24 KABUL 26 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND 26 NIMRUZ

29 KANDAHAR 30ZABQL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Frankreich)

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Definitionen der Bedrohungsstufen

I m national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfilgt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH: Hin Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.