VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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14. November 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

46/07

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afghanistan

a. Politische Lage

Die politische Lage in Afghanistan ist unverändert.

b. Bedrohungslage

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPtSA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN 19KONAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL 25BAM1AN

26 ORUZGAN

27 HELMAND 28NMCRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZN1

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKOND1

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR 3KUNDUZ 4BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGAfi

13 BAGHLAN/

Die Bedrohung ist zzt. wie folgt eingestuft:

erheblich niedrig bis mittel mittel mittel

erheblich bis hoch hoch

Afghanistan (gesamt): Regional Command North: Regional Command West: Regional Command Capital: Regional Command East: Regional Command South:

Vnmerkung :

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstutungen genuh£ NIEDRIG Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche St verbündete Streitkräfte anzugreifen Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine lconkre bevorstehende Angriffe vor.

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Im Zeitraum vom 05.11.07 bis 11.11.07 registrierte ISAF landesweit 128 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sieh um 78 Schusswechsel und Gefechte, 23 Sprengstoffanschläge - darunter drei Selbstmordattentate in den Provinzen Kunduz, Baghlan und Helmand (Nr. 3, 13 und 27 der Karte) sowie 26-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und insgesamt einen

sonstigen Vorfall.

Fünf Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, acht im RC West, 74 im RC South und 40 im RC East. Insgesamt wurden bei den Vorfällen acht ISAF-Soldaten getötet und weitere 50 ISAF-Soldaten verletzt.


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(2) Militärische Lage

Insgesamt ist die strategische Lage ISAF im Wesentlichen unverändert. Die

Operation PAMIR bildet landesweit den operativen Schwerpunkt des COM

ISAF. Durch diese Operation sollen die Erfolge des Sommers weiter

konsolidiert und die Initiative in den bevorstehenden Wintermonaten behalten

werden. Der taktische Schwerpunkt COM ISAF liegt seit Anfang November im RC South.

Die oben aufgeführten Sicherheitsvorfalle der letzten Tage fügen sich in das derzeitige Lagebild in Afghanistan ein. Eine grundsätzliche Änderung der Bedrohungslage ist nicht zu erwarten. Kampfhandlungen, teilweise auch in erheblichem Umfang, Selbstmordattentate, Anschläge mit behelfsmäßigen Sprengvorrichtungen (IED) und Minen sowie der indirekte Beschuss militärischer Einheiten und Einrichtungen sind weiterhin jederzeit möglich.

(3) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Vom 22.10. - 06.11.07 nahm die deutsche Einsatzkompanie an einer Teiloperation der landesweiten ISAF Operation PAMIR unter Führung der französischen Battlegroup im Verantwortungsbereich des RC Capital teil. Die gemeinsame Operation von ISAF und afghanischen Sicherheitskräften fand im Norden Kabuls statt. Ziel war es, ein Einsickem von Opposing Militant Forces (OMF) aus dem RC East zu verhindern. Bei der Operation wurden keine OMF aufgeklärt.

(4) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Die Operation HAREKATE YOLO II befindet sich inzwischen in der Phase V („Stabilisierungsphase“). Parallel dazu hat die Auswertung der Hauptphase begonnen. Nach Abschluss dieser Auswertung wird gesondert unterrichtet (siehe

UdP 45/07).

Bei einem Anschlag am 08.11.07 auf zwei norwegische ISAF-Fahrzeuge rund fünf Kilometer nordöstlich von Meymaneh wurde ein norwegischer Soldat getötet, ein weiterer schwer verletzt. Deutsche Soldaten waren nicht beteiligt.


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Die medizinische Versorgung des Verletzten erfolgte zunächst durch deutsche Sanitätskräfte in Meymaneh. Am 09.11.07 wurde der verletzte norwegische Soldat mit einer deutschen Transall C-160 von Meymaneh zur weiteren Versorgung nach Mazar-e Sharif transportiert und in der deutschen Sanitätseinrichtung behandelt. Anschließend erfolgte der Weitertransport des Soldaten mit deutschen STRATAIRMEDEVAC (A-310) nach Oslo. Der Kommandeur des norwegischen Kontingents bedankte sich für die exzellente und professionelle Unterstützung durch das deutsche Sanitätspersonal.

Am 06.11.07 fand ein Treffen zwischen örtlichen Mullahs und den Militärpfarrem des PRT Feyzabad statt. Aufbauend auf dem positiven Ergebnis der bisherigen Treffen, wurde der Dialog zwischen den Geistlichen weiter gefördert sowie das Misstrauen seitens der Mullahs weiter abgebaut, um deren Einfluss auf die Meinungsbildung der Bevölkerung noch effektiver zu nutzen. Seitens des PRT Feyzabad nahmen der katholische Militärpfarrer des tschechischen Einsatzkontingents und der evangelische Militärpfarrer des deutschen Einsatzkontingents teil.

Am 07.11.07 ergaben sich Hinweise, dass Präsident Karzai plant, den bisherigen Gouverneur der Provinz Kunduz (Nr. 3 der Karte) Omar durch Juma Khan Hamdard zu ersetzen. Hamdard ist ein bekannter früherer Kommandeur der Hezb-e Islami Gulbuddin (HIG) und entgegen der Bevölkerungsmehrheit in Nordafghanistan Paschtune. Er war bereits Provinzgouvemeur von Baghlan und Jowzjan. Ob diese Umbesetzung tatsächlich erfolgen wird, bleibt abzuwarten.

Die Polizeiausbildung für die Afghan National Police (ANP) und Afghan Border Police (ABP) durch Kräfte des PRT Feyzabad verläuft wie geplant. Am 12.11.07 hat der zweite Ausbildungsblock ANP mit Unterstützung durch das tschechische Kontingent begonnen.

In der 45. Kalenderwoche (05. - 11.11.07) wurde eine seit langem zerstörte Brücke im Distrikt Kuran-Wa-Munjan durch zivile Bauuntemehmen fertig gestellt. Damit ist ein Zugang über den Landweg in den südlichsten Distrikt Badakhshans nach monatelanger Unterbrechung wieder möglich.


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In den frühen Morgenstunden des 10.11.07 stoppten Angehörige des National Directorate of Security (NDS) ein verdächtiges Zivilfahnzeug, das in Richtung Kunduz-Stadt unterwegs war. Unmittelbar nach dem Halt zündete der Fahrer den im Wagen befindlichen Sprengsatz. Neben dem Attentäter kam auch eine Zivilperson ums Leben. Ein NDS-Mitarbeiter wurde verletzt. Über die Absicht des Attentäters liegen keine Erkenntnisse vor.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keine Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt damit bei insgesamt 124.

Das l st NATO Signal Battalion (NSB) ist durch die NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) beauftragt worden, zur Betreuung der Führungsunterstützungsanlagen das IT-Helpdesk des COM Kandahar Airfield mit einer Gruppe von fünf Führungsunterstützungssoldaten in Kandahar zu verstärken. Dieser Gruppe gehören auch drei deutsche Unteroffiziere an, die für die Zeit vom 02.08.07 bis 16.11.07 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt sind (siehe UdP 31/07).

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NCSA-Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei der niederländischen

11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die sich bis Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Einsatz des deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08

(siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten des Staff


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O icer CJ 6 - Plans, Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07 bis 06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

Ein Offizier der Luftwaffensicherungstruppe ist vom 01.11.07 bis 01.03.08 in Süd-Afghanistan im Rahmen des Personalaustauschprogramms zwischen der deutschen Luftwaffe und der Royal Air Force (RAF) eingesetzt. Zu seinen Hauptaufgaben als "Operations Officer" im Gefechtsstand der "7 Squadron RAF Force Protection Wing" gehören Stabs- und Planungstätigkeiten zur Überwachung des Einsatzes von Sicherungskräften im Rahmen der Sicherung des Flugplatzes Kandahar (siehe UdP 44/07).

Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Führungsfähigkeit im Bereich der RC South und East werden rotierende multinationale "Deployable Communication Modules" (Verlegbare Femmeldemodule / DCM) eingesetzt. Im Rahmen der logistischen Sicherstellung dieses Auftrages wurden zwei zusätzliche Dienstposten geschaffen. Im Zeitraum vom 01.11.07 bis 07.12.07 erfolgt die Besetzung durch zwei deutsche Soldaten (ein Offizier und ein Unteroffizier mit Portepee) aus dem Stab des l st NATO Signal Battalion. Die Einsatzorte beschränken sich auf Kabul, Bagram und Kandahar (siehe UdP 44/07).

Usbekistan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Serbien / Kosovo

a. Politische Lage

Der Wahlkampf für die am 17.11.07 im Kosovo stattfindenden Parlaments-, Kommunal- und Bürgermeisterwahlen hat begonnen. Alle Veranstaltungen verliefen bislang friedlich. 96 Parteien und Wahlbündnisse treten mit insgesamt 7.921 Kandidaten an. Für die Parlamentswahl gilt erstmals eine 5%-Sperrklausel.


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Derzeit gibt es keine Hinweise darauf, dass gegen Ende des insgesamt sehr ruhig und lszip miert geführten Wahlkampfes mit Ausschreitungen und politisch motivierten Anschlägen zu rechnen sein wird. Von insgesamt 639 Wahllokalen sieht KFOR bei lediglich 15 aufgrund der ethnisch heterogenen Zusammensetzung der örtlichen ählerschaft ein erhöhtes Spannungspotenzial. Insgesamt ist zu erwarten, dass die Wahlen in geordneten Bahnen ablaufen werden.

b. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Das deutsche „Operational Reserve Forces“ Bataillon, das Gebirgsjägerbataillon 232 aus Bischofswiesen, hat am 08.11.07 mit der Verlegung in das Kosovo begonnen. Der personelle Aufwuchs im Einsatzland und das Herstellen der Einsatzbereitschaft wird bis zum 15.11.07 abgeschlossen (siehe UdP 45/07). Vom 16.11.07 bis zum 16.12.2007 wird das Bataillon in Verantwortung des Kommandeur KFOR voraussichtlich in den Verantwortungsbereichen der multinationalen „Task Forces“ Centre und North eingesetzt werden.

Die Rückverlegung des Bataillons nach Deutschland ist im Zeitraum vom 17. bis

zum 23.12.07 geplant.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Die politische Lage ist nach wie vor angespannt (siehe UdP 45/07).


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'''b. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)'''

'''(1) EUFOR'''

Die angespannte politische Lage hat keine Auswirkungen auf die Operationsfuhrung von EUFOR.

'''(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''5. <u>Georgien</u>'''

'''a. Politische Lage'''

Nachdem die innenpolitischen Spannungen am 07.11.07 in Tiflis eskalierten, und der Ausnahmezustand nach gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten ausgerufen wurde, hat sich die Lage nach der Ankündigung des Staatspräsidenten Saakashwilli, am 05.01.08 die geforderten Präsidentschaftswahlen durchfuhren zu wollen, deutlich entspannt. Besorgniserregend bleibt der zurzeit noch weiterhin verhängte Ausnahmezustand.

Die stärksten oppositionellen Aktivitäten seit Ende der Rosenrevolution 2003, die sich derzeit in Großkundgebungen und täglichen Demonstrationen in Tiflis äußern, haben noch keine Auswirkungen auf UNOMIG.

'''b. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


I DIENSTGEBRAUCH

10-

VS -NUR FÜR

5. Sudan

a. Politische Lage

Die politische Lage ist unverändert (siehe UdP 45/07).

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Äthiopien / Eritrea

a. Politische Lage

Die politische Lage wird nach wie vor als riskant beurteilt (siehe UdP 45/07).

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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von Afrika und angren ^ de Bedrohungslage

Dschibuti und im Go.fvon Aden ist die Bed ro h„„g z*. als nicdrig cingcsmfl

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9 - Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Im Rahmen von OAE unterstützt Deutschland zurzeit mit den U-Booten U18 sowie U33. Beide U-Boote führen Seeraumüberwachung durch und tragen zur Lagebilderstellung im Mittelmeer bei (siehe UdP 45/07).

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, außerhalb der

libanesischen Hoheitsgewässer als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Deutschland unterstützt weiterhin die Vereinten Nationen beim Wiederaufbau und der weiteren Entwicklung des Libanon und der libanesischen Streitkräfte

mit militärischer Ausbildungs- und Ausstattungshilfe.


ln Beirut wurden mittlerweile insgesamt vier Ausbildungsabschnitte zur Vertiefung der Kenntnisse und Fertigkeiten im Bereich der Schiffssicherung durch ein Ausbildungsteam der Deutschen Marine durchgeführt. Die Ausbildung und Zusammenarbeit mit den libanesischen Streitkräften verläuft erfolgreich und konstruktiv. Für das Projekt "Ausstattungshilfe für die libanesische Marine" sind dem Bundesministerium der Verteidigung für das Jahr 2008 Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Anschaffung von Schiffssicherungsmaterial durch das Auswärtige Amt zugesagt worden. 

Die technische Fertigstellung der Küstenradarorganisation (KRO) ist für Ende November 2007 geplant. Ein Ausbildungsgang an der Marineoperationsschule in Bremerhaven ist beendet. Die Durchführung weiterer Lehrgänge und die Unterstützung bei der operativen Inbetriebnahme der KRO wird derzeit geprüft.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL
Das unter kambodschanischer Flagge laufende und einer libanesischen Reederei gehörende Schiff GENI II wurde am 06.11.07 südlich von Zypern durch das Patrouillenboot AUERBACH - unterstützt durch die Fregatte BAYERN aufgeklärt. Es lagen Meldungen vor, dass das aus dem schwarzen Meer (Bulgarien) kommende Schiff Waffenmaterial in Containern geladen habe. Das in Richtung Tripoli laufende Schiff wurde durch die MTF den libanesischen Behörden gemeldet, die einen regulären Waffenimport im Verlauf der Überprüfung bestätigten. Das Schiff hatte Mörser und Mörsergranaten für die libanesische Armee sowie Sprechstoff für eine private Firma geladen.

Die MTF hat bisher ingesamt 10.821 (Stand 14.11.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 42 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörde näher untersucht.


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nale Organisation en / Aktivität»»

fit Ver einte Nationen (VN)

gjf United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe gehören 2.021 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 153 Beamte.

12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEFl AMIS|

Lufttransporte Anzahl Flüge

40

8

4

1

0

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

0

0


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- 14 -

■g. der deutschen Einsa^i^j n<)

BT-Mandat

22.12.01

10.434

( 2002 )

«male Stirke

Im Inland bertitothaltcn

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

KFOR

EUFOR

UNMIS

UNMEE

UNOMIG

UNIFIL

OEF

12.06.99

02.12.04

22.04.05

28.01.04 1

02.02.94 1

20.09.06

16.11.01

21.06.07

30.11.06

27.04.07

-

08.08.07 1

12.09.07

10.11.06

11.06.08 1

21.11.07*

15.11.07

31.01.08 4

15.04.08 5

15.09.08

15.11.07

8.500

2.400

75/50

2

20

1.400

1.800

8.500

(1999)

3.000

(2004)

75/50

(2005)

2

(2004)

20

(2007)

2.400

(2006)

3.900

(2001)

6.440

(1999)

1.139

(2005)

42

(2007)

2

(2007)

17 4 (2004)

1.231

(2006)

1.715

(2002)

6

98

43 |

5

327

135

0

199

77

0

3

1

11

627

256

Frauen

FWDL

1 Da kein Einsatz bewaffneter Streitkrlfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, flur Kabinettsbeschluss

2 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen

Bundestag

vor AManf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verengerung des Einsatzes befassen.

n^nde "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, flach Ablauf von jeweils

12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gentiiß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

* Kontingentwechsel 7 freiwillig zusätzL Wehrdienstleistende 8 ORF-Bataillon

davon ISAF PRT Kunduz: 471 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 359 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.482 Soldaten (inkl. 114 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 221 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 53 Soldaten sind insgesamt 7.431 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.