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Bundesmmiilsnum d#r Verteidigung

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5. September 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

36/07

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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1« Afghanistan

Potitische Lage

-Am 30.08.07 sind nach fast sechswöchig Enttuhrar.g t siebe UdP >007) durch die Taliban die letzten sieben südkoreanischen Geiseln freigelassen worden. nachdem bereits am 29.0S.07 zwölf der insgesamt 19 verbli ebene n südkoreanischen Geiseln frei kamen. Zwei Geiseln wüten im Laufe der Geiselnahme getötet wxyrden.

Im Zuge der Verhandlungen zwischen den Taliban und der südkoreanischen Regierung wurden im Gegenzug zur Freilassung, der Geiseln ein Abzug der rund 200 in Atghanistan stationierten südkoreanischen Soldaten bis zum Jahresende und ein

Emstellen der christlichen Missionstätigkeit vereinbart

b. Bedrohungslage

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUNDUZ 4BALKH

5 JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT

9 FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL /X_

12 SAMANGAfy

13 BAGHLANZ

RC WEST (Italien)

Die Bedrohung ist zzt. wie folgt eingestuft: Afghanistan (gesamt) erheblich Regional Command North: niedng bis mittel Regional Command West: mittel


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Regional Command Capital: Regional Command East: Regional Command South:

Anmerkung:

mittel

erheblich bis hoch hoch

w,c international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt j j ^' n ^ taaL Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und oder die Absicht, deutsche Streitkrtfte und'oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht liegen kerne konkreten \nzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

M1H3EL' Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrtfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkrfifte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Xngnf


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International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Sicherheitsvorfälle

c»

Im Zeitraum vom 27.08.07 bis 02.09.07 registrierte ISAF landesweit 170 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 98 Schusswechsel und Gefechte. 26 SprengstofFanschläge - darunter fünf Selbstmordattentate in den Provinzen Konar. Paktia. Kabul (zwei) und Paktika (Nr. 19, 22, 24 und 33 der Karte) — sowie 46 mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen). Zwei Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital, fünf im RC West, 77 im RC South und 83 im RC East. Insgesamt wurden bei den Vorfällen acht ISAFSoldaten getötet und weitere 42 Soldaten verletzt.

Sicherheitsvorfälle in den Regional Commands

(27.08.07 - 02 09 07)

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28 29

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RCEast

S RC South RCVJbst ^ RCCaprta* RCMorth

(2) Militärische Lage

Am 28.08.07 kam es im Distrikt der Karte) im Rahmen der Opera

e auch Luftnahunterstützung durch OEF-Kräfte angefordert. Im Operation sind ein afghanischer Soldat der Afghan National Army

(ANA)


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yctötet und drei amerikanische Soldaten sowie drei Soldaten der ANA verletzt worden.

In der Provinz Paktia wurden am 28.08.07 bei einem Selbstmordanschlag drei amerikanische Soldaten getötet und sechs weitere verletzt. Die Soldaten waren an einer Baustelle eingesetzt, als sich ihnen der Attentäter näherte und den Sprengsatz zündete.

(3) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 31.08.07 gegen 04:50 Uhr deutscher Zeit wurde in Kabul auf einen Konvoi mit zwei geschützten Fahrzeugen der deutschen Feldjäger ein Anschlag verübt.

Der Konvoi hatte mit zwei Kraftfahrzeugen (KFz) WOLF aus Camp Warehouse am Kabul International Airport (KAIA) einen deutschen Journalisten aufgenommen. Der Konvoi verließ das KAIA-Gelände über das Nebentor. da das Haupttor derzeit umgebaut wird. Ein dunkelblaues Fahrzeug verließ seine Parkposition und näherte sich den Fahrzeugen auf der Gegenseite. Das Fahrzeug rammte das erste KFz WOLF auf Höhe des linken Hinterrades und blieb dann auf der Straße liegen. Der Kommandofuhrer entschied daraufhin, ohne anzuhalten die Fahrt fortzusetzen. Ein Insasse des zweiten KFz WOLF sah, wie der Kraftfahrer im Fußraum des Fahrzeuges hantierte. Eine Detonation erfolgte, als das zweite KFz WOLF bereits einen Abstand von rund fünf Meter vom Fahrzeug des Attentäters hatte. Die Druckwelle der Explosion in Verbindung mit kleinen Metallteile beschädigten das zweite Fahrzeug derart, dass es nicht mehr fahrfähig war. Es wurde durch das erste Fahrzeug zum HQ ISAF geschoben.

Neben dem Attentäter wurden zwei afghanische Soldaten getötet, drei belgische ISAF-Soldaten sowie vier Zivilpersonen verletzt. Ein deutscher Soldat trug eine leichte Armverletzung davon.

Eine Delegation unter der Leitung der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, MdB Göring-Eckardt, sowie die Delegation unter Leitung von MdB Strässer, die beide in den frühen Morgenstunden zum KAIA eskortiert worden waren, befanden sich zum Zeitpunkt des Anschlags bereits in einer Maschine der Luftwaffe. Gesicherte Informationen zu dem Täter und den Hintergründen


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gcn nicht \or. Es gibt zudem keine Anhaltspunkte auf einen Zusammenhang zwischen dem Anschlag und der Delegationsreise.

(4) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

An dem am 02.09.07 gemeinsam mit dem PRT Pol-e Khomri durchgeführten Seeurit\ Meeting im PRT Kunduz haben neben dem Gouverneur der Provinz Kunduz auch die Polizeichefs und Chiefs of National Directorate of Security (NDS) aus den Provinzen Kunduz, Baghlan. Takhar (Nr. 3, 13 und 2 der Karte) sowie ein Vertreter des 2. Kandaks der Afghan National Army (ANA) teilgenommen. Zweck des Treffens war die Abstimmung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 121.

Das l sl NATO Signal Battalion ist durch die NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) beauftragt worden, zur Betreuung der Führungsunterstützungsanlagen das IT Helpdesk des COM Kandahar Airfield mit einer Gruppe von fünf Führungsunterstützungssoldaten in Kandahar zu verstärken. Dieser Gruppe gehören auch drei deutsche Unteroffiziere an, die für die Zeit vom 02.08.07 bis 16.11.07 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt sind (siehe UdP 31 101).

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NCSA-Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei der niederländischen

11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die sich bis Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Einsatz des


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deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08 (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten des Staff Officer CJ6 - Plans, Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07 bis 06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

2. Usbekistan Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

3. Serbien / Kosovo a. Politische Lage

In Wien fanden am 30.08.07 getrennte Gespräche der sogenannten Kosovo-Troika (Repräsentanten der Europäischen Union, der USA und Russlands) mit Delegationen aus Serbien und dem Kosovo statt. Ziel der Troika ist das Erreichen einer ftlr beide Seiten akzeptablen Lösung für die Zukunft des Kosovo.

Am 31.08.07 gab der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für die Provinz Kosovo und Leiter UNMIK, Rücker, den 17.11.07 als Termin für die Parlaments- und Kommunalwahlen im Kosovo bekannt. Zuvor hatte er sich mit Vertretern der führenden politischen Parteien im Kosovo abgestimmt.

b. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Im Rahmen seiner Balkan-Reise nach Kroatien, Mazedonien. Albanien und in das Kosovo nahm der Bundesminister der Verteidigung. Dr. Jung, am 31.08.07 an der Kommandoübergabe des deutschen Befehlshabers der Kosovo Force (KFOR). Generalleutnant Kather. an dessen französischen Nachfolger.

Generalleutnant de Mamhac. teil.

Generalleutnant Kather führte die multinationale Schutztruppe KFOR, die sich

aus rund 15.500 Soldaten aus 34 Nationen zusammensetzt, seit dem 01.09.06 (siehe UdP 36/06).

Deutschland stellt seit dem 03.08.07 mit Generalmajor Stelz für ein Jahr den Stellvertretenden Befehlshaber der KFOR.

Im Rahmen dieser Veranstaltung führte Minister Dr. Jung auch ein Gespräch mit dem NATO Oberbefehlshaber Europa (SACEUR), General Craddock.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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5. Georgien

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist za. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Nach Einrichten eines Sektors im Oberen Kodorital mit einer zugehörigen Beobachterstation wird Deutschland zur Sicherstellung der sanitätsdienstlichen Versorgung einen weiteren Sanitätsfeldwebel entsenden.

Die \ erlegung des Sanitätsfeldwebels erfolgt im Rahmen der routinemäßigen Personalrotation im Zeitraum 02.09.07 bis 22.09.07. Die Stärke des deutschen Kontingentes wird sich dann von elf auf zwölf Soldaten erhöhen.

Bereits mit der Kabinettsitzung am 08.08.07 war die Erweiterung des deutschen militärischen Kontingentes bei der VN-Beobachtermission in Georgien auf bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten beschlossen worden.

6. Sudan

a. Politische Lage

Am 29.08.07 akzeptierte die sudanesische Regierung den von VN-Generalsekretär, Ban Ki-Moon, nominierten Pakistaner Qazi als neuen VN-Sondergesandten für den Sudan. Der seit 2004 als VN-Sondergesandter für den Irak tätige Qazi wird damit Nachfolger des im Oktober 2006 von der sudanesischen Regierung des Landes verwiesenen Niederländers Pronk (siehe UdP 43/06).

Am 02.09.07 gaben die VN bekannt, dass die für den 15.11.07 geplante Volkszählung im Sudan auf den 02.02.08 verschoben wird. Als Begründung wurde genannt, dass die sudanesische Regierung die hierfür notwendigen Finanzmittel nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt habe. Khartum hat mittlerweile zugesagt, den durch den Sudan zur Finanzierung der Volkszählung aufzubringenden Anteil von 52,2 Millionen US-Dollar bereitzustellen und davon 30 Millionen Dollar bis Ende Oktober 2007 freizugeben.


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b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Äthiopien / Eritrea

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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von Gibraltar / dstli rhes Min»,----

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Oie Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr Oper.,»«. Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

b.

gegen den internationalen

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

*• Bedrohungslage

Libanons

Hoheitsgew ässer als

Am 02.09.07 wurde nach Angaben der libanesischen Streitkräfte (Lebanese Armed Forces / LAF) das nördlich von Tripoli liegende palästinensische Flüchtlingslager Nahr al-Bared vollständig eingenommen. Zuvor soll ein Ausbruchversuch durch die noch im Lager vorhandenen rund 60 Kämpfer der Fatah al-Islam (Fal) stattgefunden haben. Bei dem dabei entstandenen heftigen Feuergefecht mit den LAF sollen etwa 35 bis 40 Fal-Kämpfer und fünf libanesische Soldaten getötet worden sein. Zusätzlich wurden bei diesem versuchten Ausbruch rund 20 Fal-Kämpfer festgenommen. Eine unbekannte Anzahl soll jedoch bei diesem und bei vorhergegangenen Fluchtversuchen aus dem Lager entkommen sein. Nach Angaben der LAF wurde der Anführer der Fal bei den Gefechten getötet.

Der libanesische Ministerpräsident Siniora bezeichnete in einer Femsehansprache die Einnahme des Flüchtlingslagers Nahr al-Bared als Sieg über die Terroristen und dankte den Soldaten für ihren Einsatz. Zusätzlich gab er bekannt, dass das Lager wieder aufgebaut werden soll, anschließend aber unter der Kontrolle der libanesischen Behörden stehen werde.


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ligunR der Bundeswehr an der UniM m

,K,L) N, " 0ns lBteri ™ F «r« in Lebanon

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die beiden deutschen Schnellboote HYÄNE und DACHS sowie der zgruppenv ersorger BERLIN wurden wie geplant mit Ablauf des 31.08.07 aus der MTF herausgelöst und befinden sich auf dem Transit in ihren deutschen

Heimathafen.

)er Abzug der beiden Schnellboote ist der erste Schritt im Rahmen der den VN angezeigten Anpassung des deutschen Kräftebeitrags zu UNIFIL.

Die M n- hat bisher insgesamt 9.008 (Stand 04.09.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 36 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

. Waldbrandbekämpfung in Griechenland

Die Bundeswehr beteiligte sich seit dem 28.08.07 (siehe UdP 35/07) an der Bekämpfung der Waldbrände auf der griechischen Halbinsel Peloponnes. Zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit wurden zwischenzeitlich zwei weitere Transporthubschrauber CH-53 und zwei Verbindungshubschrauber BO 105 verlegt.

Löscheinsätze

griechische Regierung am 04.09.07 über das Monitoring and Information Center (MIC)

darüber

der Einsatz der deutschen Hubschrauber nicht mehr erforderlich sei. Die Planungen für die Rückverlegung von Personal und Material haben am selben Tag begonnen. Die Rückverlegung aller Kräfte und Mittel der Bundeswehr soll bis zum 10.09.07

abgeschlossen sein.

Im Verlauf des Einsatzes wurden bei 52 Einsätzen 257 Abwürfe von Löschwasser durchgefilhrt.


ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

Lufttransporte Anzahl Flöge

31

3

5

2

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

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0

0

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inited Nations Interim Administration vt; i ,

miration Mission in Kosovo (UNMllo

Internationale Polizeitruppt >

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umfass, 146 Beamte. m5,tn “

Lufttransportein sätze und Überwachungsflflge mit Seefernaufklärern zur Unterstüt zung der Einsatzkontingente im Berichtszeitrau

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