Bundesministerium der Verteidigung

Unterrichtung des Parlamentes 09/09 über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
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1. Afhanistan

a. Poltitsche Lage 

Die Wählerregistrierung in Aghanistan ist in der abschließenden Phase IV für einzelne Distrikte in den verbleiden Prozesses um bis zu [...] Tage verlängert werden. Sie lief somit offiziell bis zum 25.02.09. Ein abschließendes Ergebnis liegt derzeit noch nicht vor.

b. Bedrohungslage

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan in insgesamt erheblich[1]. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis erhelblich.

Im übrigen stelltsie sich wie folgt dar:

Regional Commend Capital: insgesamt mittel.
Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich.

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[1] [...]


- Nim FÜR DI N DIENSTGEBRAUCH

• 3 •

Regional Comnumd Wert: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 16.02.09 bi* 22 02.09 registrierte ISAF landesweit 156 Sicherheitsvorfillle (siehe Cfrafik) Fs handelte sich um 107 Schusswechsel und Gefechte, 20 Sprengvtofl«nie hläge sowie 21-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und acht somtifr Vorfllle |

Vier Vorfllle ereigneten steh im RC North, zwei im RC Capital, neun im RC West 90 im RC South und 51 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorflllcn Anf ISAF-Soldaten gefallen, weitere 14 1SAF-| Soldaten wurden verwunder. -—

: Über die Vorfälle am 16 02 09 in den Provr/en Paknka und Helmand. bei denen cm britischer und ein amerikanischer Soldat gefallen sind, wurde bereits in der UdP 01/09 berichtet


VS . NI K FÜR I)| N Dl HNSTOl »RAUCH

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c. International Security AnaUtanre Korce (ISAK)

(I) Militärische Lage

Aid 20 02 09 grillen Kampfer der Oppoung Militant I orces (OMF) im Distrikt Khau Oruzgan der Provinz Oruzgan eine ISAF-Petrouille mit einem bthcllsmallifcicn Sprengsatz (Improvteed I xplostvc Device / 1ED) und anschließend mit HandlciK-matlen an Im Verlauf des Gefechtes sind drei amerikanische Soldaten gefallen.

In Fortsetzung der planmäßigen Rotation fXlr die am Kandahar Air Field eingesetzten NA I O-KräHe der I Uhrungsuntersttitzung (siehe Anlage 1) werden derzeit deutsche Soldaten des Ist NATO Signal Bataillon in das Einsatzgebiet verlegt Sic lOscn damit phmmflltig die dort bisher stationierten deutschen Soldaten ab,

(2) Regional ( ommand (RC) C apital / Telle Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswetlen Ereignisse

(3) Regional C ommand (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Großraum Kundu/ werden zurzeit verschiedene Projekte im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit realisiert Die Irinkwasservcrsorgung in der Stadt Kunduz schreitet voran; bisher wurden 74 Kilometer Wasserleitungen verlegt. Damit konnten über 1 500 Haushalte an die örtliche Versorgung angeschlossen werden Der Neubau einer Straße aus Kunduz. heraus mit einer Brücke über den Muss Kunduz wird derzeit nach intensiven und langwierigen Verhandlungen mit der afghanischen Seite vorbereitet Es handelt sich hierbei um die größte Intrastrukturmaßnahmc im Distrikt C'hahar Darreh. Die ersten vorbereitenden Baumaßnahmen lür das Wasserkraftwerk Khanabad I haben ebenso wie der Neubau des Sendegebäudes des sUiatlichen Rundfunk- und Fernsehsenders TV Kundu/ sowie der Neubau der Bibi-Aischa-Mädchenschule mit 20 Klassenräumen begonnen. Darüber hinaus wurden 1.000 Tonnen hochwertiges Saatgut 22.000 Bauern zur Bestellung der Felder zur Verfügung gestellt.

I K r sichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


VS - NUR FCR DfcN DIENSTGEBRAUCH

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Am 24.02.0** gegen 11:20 Uhr afghanischer Ortszeit fuhr ein gepanzertes Aufklärungsfahrzeug \om Typ FENNEK einer Erkundungspatrouille der gemischten Aufklärungskompanie des Proxincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz aut eine Mine auf Deutsche Soldaten wurden bei dem Vorfall nicht verblondet. Des Aufklärungsfahrzeug wurde durch die Explosion jedoch so schwer beschädigt dass es nicht mehr fahrbereit war und unter Einsatz weiterer Kräfte des PRT Kunduz geborgen werden musste

Der Zwischenfall ereignete sich rund 16 Kilometer nördlich des Plateau Kunduz.

Ob es sich dabei um einen 11 D-Anschlag oder um ein Auffahren auf eine bislang nicht aufgeklärte Mine aus vergangenen Kriegen handelte, konnte noch nicht abschließend geklärt werden. Die Untersuchungen dauern an.

Am frühen Abend des 24.02.09 informierte die Afghan National Army (ANA) das PRT Kunduz, dass Angehörige des ANA-Camps Kunduz den Abschuss von zwei Raketen aus einem Raum rund fünf Kilometer südwestlich des Plateau Kunduz beobachtet hätten. Nach bisher vorliegenden Informationen detonierte eine Rakete außerhalb des AN A-Camps. Das PRT Kunduz war nicht betroffen.

(4) Kurzfristige Ueterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es acht Vnterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 611.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Usbekistan Bedroh ungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als minel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr au der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Am 16.02.09 fanden KFOR-EULEX-Expertengesprtche (KFOR EULEX Expert Talks KE ET) im Hauptquartier von KFOR Start Ziel war es, die Verfahren der Operationsführung zu besprechen, ln einer gemeinsamen Übung von KFOR und EULEX sollen die entsprechenden Verfahren praktisch erprobt werden. Die (1*111^ sowie die nächsten KEET mit Beteiligung der Kosovo Police sind für Mitte Mlrz vorgesehen.

Die Zusammenarbeit KFOR mit EULEX verbessert sich über alle Führungsebenen hinweg stetig.

Ieile des deutschen Operational Reserve Forces (ORF) Bataillons werden seit dem 20.02 09 bis voraussichtlich 27.02.09 im Bereich der Multinational Task Force (MNTF) West eingesetzt. Der Großteil der Kräfte des Bataillons befindet sich unverändert im Bereich der MNTF North.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

’ ° ' rv * wtN U1KNSTGEBRAUCH

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasisehen Verwaltungsgrenzcn sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republik Kongo

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Nord-Kivu und in Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.


im oaen des Kongo haben die cmen numd,«^ Ttuppenteil, di« di«

kongolesischen Streitkräfte hri r.l« ,

bei der Bekämpfung von Hutu-Milizen untmtotzt heben

vereinbarungsgemäß des Und v> n.... n

Die Rückkehr ugandischer Truppenteile, die di, Stieitkr«fle de. Kongo im Norden

Kamp! giyen die sogenannte Lord's Resistance Army (l.RA)

unterstützt haben, ist zurzeit Gegensund politischer Konsulutionen zw,sehen Kongo und Uganda.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheltssektorreform

(EUSEC)

Für die ES\ P-Mission EUSEC findet derzeit der Wechsel des Dienstältesten Deutschen Offiziers (DDO) statt, der gleichzeitig auch die Tätigkeit des Beraters des kongolesischen Inspekteurs des Heeres für die Mission wahmimmt.

7. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der l nited Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in

Darfur (UNAMID)

Keine beachtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft


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Beteiligest der Bundeswehr an Oner,ti„„.

, . Operationen gegen de. intern,tie»,k.

Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundewehr der Operation der E.rep*ische. Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Keine berichtenswerten Ereieniw

9.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR

Keine beachtenswerten Ereignisse

10. Libanon

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UN1FIL)

(I) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


Maritime T., k Force (MTF, UN,F, L Die MTF UNIFIL hat bi 1

getätigt; davon wurden bishT mTZ ^ ^ 24 ° 209) Abfra 8™ libanesische HafenbehöMen näher unJTJ“ ^ Schito dmh

1- lfll£.rn»tion»le Oroanic.n— n ,

L"clu "TZ Mission in Kosovo (UNMIK) u „ d

*»«...l.cbke,„n.i«ion der Europäischen Union i„ Kosovo: Enropean U.ion

rU of law miS5 »°n in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Gewährleistung \on innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 77 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst vier Beamte

tivitäten

Aufbau

gegenwärtig 1.644 Polizisten an, davon 97 Deutsche.

der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

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Lufttransporte Anzahl Flöge

29

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davon PRT Kunduz: 608 Soldaten. PRT Fcyzabad: 449 Soldaten, PAT *1 aloqan: 27 Soldaten. FSB Mazar-e Sharif: 2.267 Soldaten (inkL 171 Soldaten des RC North), Kabul: 267 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB. 107 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingenteechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAI RMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 2) und l.VSIX (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 4) sind insgesamt 7328 Soldaten dei Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


VS - WR FÜR »EN DIENSTGEBRAUCH

gebilligte

Anzahl

Soldatinnen

/Soldaten

Ende

(geplant)

Kandahar

28 02.09 (Ittr einen Soldaten bereits am 31 1208

erfolgt)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 05.1108 befristeten Einsatz von 37 deutschen Femmekksoldaten (Beginn im Rahmen der NATO-FOhrungsunterstützung m j Verlegung Kandahar und Bagram genehmigt

Kandahar

Der Bundesminister der Verteidigung hat den befristeten Einsatz von 35 deutschen Femme kk im Rahmen der N AI O-FühnmgsunterstOu Kandahar und Bagram genehmigt


‘ NURF0R Den , dienstg

2 deutsche i " am * (pR T): 5 Pr °vinciai

^brauch

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ 4BALKH

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6 paryab

7 BADGHIS

8 herat »farah

1 °GHOWR

11 SAR-E POL /v

12 SAMANGAl/

13 BAGHLANz

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16 KAPISA

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1 - n0rW *» l * C h« RR? ChM ' 1 «=hw M ^ hM „„„

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN 2S ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR 30ZABQL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Frankreich)

RC WEST (Italien)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL: Km Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte .Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.