VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Unterrichtung des Parlamentes

03/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss 14, Januar 2009, 10:00 Uhr


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1. Afghanistan

a. Bedrohungslage

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich (1) In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel.

Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich.

Regional Command West: insgesamt mittel.

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Commaed South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 05.01.09 bis 11.01.09 registrierte ISAF landesweit 149 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik) Es handelte sich um 99 Schusswechsel und


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Gefechte, 28 Sprengstoffattetate ...
Provinzen Kandahar und ... 
Raketen und zwei ...
Ein Vorfall ereignete sich im RC North, ... im RC West ...
im RC South und 44 im RC East.
Insgesamt sind bei den Vorfällen ... ISAF-Soldaten gefallen, weitere 23 ISAF-
Soldaten wurden verwundet.

(Grafik)

b. International Security Assistance Force (ISAF)
(1) Militärische Lage

Am 06.01.09 griffen Kämpfer der Opposing Militant Force (OMF) in der Provinz Helmand eine ISAF-Patrouille mit Handfeuerwaffen an. Bei dem Vorfall, der sich im Distrikt Naw Zad ereignete, ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Cbentchtskanr dtr


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Im Distrikt Shah Wali Kot der Provinz Kandahar wurde eine ISAF-Patrouille am 07.01.09 mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device, IED) angegriffen. Bei dem Anschlag ist ein kanadischer Soldat, ???? weitere wurden verwundet.

Am 08.01.09 zündete ein Seelbstmordattentäter im Distrikt Maywand (Provinz Kandahar) in der Nähe eines Basars einen fahrzeuggestützten behelfsmäßigen Sprengsatz (Suicide Vehicle Borne Improvised Explosive Device, SVBIED). Durch die Explosion sind zwei amerikanische ISAF-Soldaten gefallen und weitere neun verwundet worden. Darüber hinaus wurden eine Zivilperson getötet und über 20 weitere Zivilpersonen zum Teil schwer verletzt.

Im Distrikt Tarnak Wa Jaldak der Provinz Zabol wurde eine ISAF-Patrouille am 09.01.09 mit einem IED angegriffen. Bei dem Anschlag sind drei amerikanische Soldaten gefallen. Ein weiterer amerikanischer und eim rumänischer Soldat wurden verwundet.

Am 10.01.09 ist ein britischer ISAF-Soldat gefallen, als eine Patrouille im Distrikt Kajaki (Provinz Helmand) mit einem IED angegriffen und anschließend durch Unbekannte mit Handfeuerwaffen beschossen wurde.

'''(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Kerne berichtenswerten Ereignisse

'''(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Dem RC North wurde am 17.12.08 durch Befehl COM ISAF die Verantwortung über die Operations Box Ghormach übertragen, die durch die Verwaltungsgrenzen des Distrikts Ghormach (Provinz Faryab) definiert ist. Verbunden damit ist der Auftrag, darin Operationen zu planen und durchzuführen (siehe UdP 51/08).

Das norwegische Provincial Reconstruction Team (PRT) Meymaneh hat diesen Auftrag innerhalb des RC North übernommen und beim RC North die zeitlich begrenzte Unterstützung mit deutschen Kräften vom 17. bis 26.01.09 beantragt.


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Dies ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Operationsführung im Distrikt Ghormach.

Die durch Norwegen beantragte Fähigkeit umfasst deutsche Soldaten in Zugstärke. Ob im Verlauf dieser Unterstützung tatsächlich eine Grenzüberschreitung deutscher Soldaten in den Distrikt Ghormach erforderlich wird, kann zurzeit noch nicht abschließend beantwortet werden.

Am 10.01.09 übergab der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Karl-Heinz Viereck, das Kommando über das deutsche EinsKtgt ISAF von Brigadegeneral Jürgen Weigt an Brigadegeneral Jörg Vollmer. Gleichzeitig übernahm dieser auch die Aufgaben des Commanders RC North.

'''(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF'''

In der vergangenen Woche gab es neun Unterstützungsflüge außerhalb des Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöhtsich damit auf insgesamt 548.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''2. Usbekistan'''

'''a. Politische Lage'''

Usbekistan hat am 29.12.08 für Überflüge deutscher Flugzeuge und deren Landung auf dem Flughafen Termez eine temporäre Genehmigung erteilt.

Die Verhandlungen über eine Verlängerung der Dauerüberfluggenehmigung (siehe UdP 01-02/09) sind noch nicht abgeschlossen.


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b. Bedrohungslage
Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo
a. Bedrohungslage im Kosovo
Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)
(1) KFOR
Im Rahmen der deutsch-französischen Zusammenarbeit werden ...
Soldaten der deutsch-französischen Brigade seit dem 12.01.09 ...
Multinational Task Force (MNTF) North unter französischer Führung...
... der MNTF North eingesetzt.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South: Deutsches ...
Vom 15.12.08 bis 12.01.09 war die MNTF South mit der Bewachung ...
Feldlagers ... und ... des KFOR Hauptquartiers ...
beauftragt. Dieser Auftrag wurde durch ...

MNTf

Vom 12.01.09 bis 08.02.09 ... die MNTF South die ... 
COMKFOR für den ... Einsatz
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Die . ...n.,... «tiang der südossctiscben und abchasischen Verwaltungsgrcn/,

kn von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien i Bedrohung*läge im tibngen Georgien wird mit medrnz bewertet

Wetterverhältnisse sind einige Ortschaften im Grenzgebiet zu

>on dcr Außenwelt abgeschmtten. Die internationalen Beobachtermissionen halten ihre Patrouillentätigkeit soweit wie möglich aufrecht Es werden kaum noch Zwischenfllle gemeldet Die Lage ist ruhig, aber gespannt Södosaetische und abcbasische Kräfte haben ihre Kontrollposten entlang der administrativen Grenze zu Georgien etabliert. Russland hat seine Kontrollposten in die zweite Lini e des Landes inneren zurückgenommen. Der Kontrollposten in Pcrcv m* weiter m russischer Hand.

\ hx. hast sche und sOdossctische Kräfte verhalten sich nach Aussagen dei internationalen Beobachter mittlerweile Drofessioneller und aufecschlosscner

der Bundeswehr a Georgia (UNOMIG)

Keine beachtenswerten Ereignisse

4. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit •ad Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

f ur die OSZf Mission in Georgien ist mit Ende des letzten Jahres das Mandat

Die Abwicklung der Mission wird mehrere Monate benötigen. Die

OSZE beabsichtigt, bis zum 19.02.09 den Beobachteranteil c Grundlage des Beschlusses des Ständigen Rates der OS uovertodert fortzuführen (siche UdP 01-02/09).

Der Bundesminister der Verteidigung hat die weitere B< deutschen Offiziere an der Mission bis zum 18.02.09 gebilligt.


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6. Demokratische Republik Kongo
a. Bedrohungslage
Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Nord-Kivu und in Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) 
Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Der als Air Transport Officer im HQ UNAMID vorgesehene deutsche Soldat befindet sich unverändert in Khartum (siehe UdP 01-02/08).

Eine fehlende Waffentrageerlaubnis durch UNAMID verhinderte bisher die Verlegung weiterer deutscher Soldaten zu dieser Mission. Dem Department of Peacekeeping Operations (DPKO) der Vereinten Nationen liegt nun der Entwurf einer mit Auflagen versehenen Waffentrageerlaubnis für Personal des Hauptquartiers von UNAMID zur Prüfung und Entscheidung vor.


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8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete
a. Bedrohungslage
In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Am 12.01 09 übergab der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Karl-Heinz Viereck, das Kommando über das deutsche Einsatzkontingent OEF-Marine von Fregattenkapitän Kay-Achim Schönbach an Flottillenadmiral Rainer Brinkmann.

Die Aufgaben des Commanders Task Force 150 übernahm Flottillenadmiral Rainer Brinkmann am 13.01.09 von seinem dänischen Vorgänger, Commodore Per Bigum Christensen.

Die beiden Übergabezeremonien fanden in Manama (Bahrain) statt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Die Fregatte KARLSRUHE führt unverändert Geleitschutzaufgaben für Handelsschiffe im Golf von Aden durch.

Am Nachmittag des 13.01.09 entdeckte die Fregatte KARLSRUHE ein Motorboot mit 44 Personen an Bord, darunter Frauen und 14 Kinder. Es handelte sich dabei vermutlich um Flüchtlinge auf dem Weg von Somalia in den Jemen. Nach der Kontaktaufnahme wurden die Personen mit Wasser und Nahrung versorgt. An Bord des Bootes gab es keine Navigationsmittel. Das Boot setzte nach der Versorgung seinen Weg in Richtung Jemen fort und wurde an die jemenitische Küstenwache übergeben.

Die Fregatte KARLSRUHE ist dabei nicht in die jemenitischen Hoheitsgewässer eingefahren.


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* 11 •

Die BedIrofaung im l^md und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der of M intime Ope ra tion» (AMO) als niedrig eingestuft.

/irMrihni M zurzeit als niedrig eingestuft.

an Operationen gegen den Internationalen ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

an der Lnited Nations Interim Force in Lebanon

am fil>

tl| UNIFIL

Kwr berichtenswerten Ereignisse

tf) MaritUne Tm4 Force (MTF) UNIFIL

Dar Tender ELBE nahm im Zeitraum vom 06.01.09 - 08.01.09 an einer

Cbung zur Ausbildung der libancsischen Manne teil. Im Rahmen der Cbuog m Seegcbiet vor Beirut und Tripoli stellte der Tender ELBE einen

Wa f Icnschmuggler dar. Ziel der Übung war die Verheuerung Zusammenarbeit zwischen den E inheiten der libanesischen Manne und fihinrnrhm K üstenradarorganisation

Mmlerweile /um /weiten Mal unterstützten deutsche Marinetauchcr die libanesischen Behörden durch ihren Einsatz im Hafen von Naqoura (Libanon) / jr Feititellung der Wassertiefe in der Zeit vom 11.01.09 • 13.01.09,


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Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 21 033 (Stand 13.01 09) Abfragen

getätigt: davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht

H- internationale Orpanisationen / Airttvita—

' ereinte Nationen (VN)

l nited Nation* Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe UNMIK gehören 549 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 34 Beamte.

EULEX. deren Aufbau weiter voranschrciteL gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.619 Polizisten an, davon 98 Deutsche

zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitrau

| 1 ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL | OAE

OEF

UN AMU}

Lufttransporte Anzahl Höge

30

3

1

1

0

0

0

Anzahl f’bervt achungsflOgr

0

0

0

0

0

0

0

,1


DIENSTGEBRAUCH

UNMIS UN

L'NOM IG L NIFILiATAL.

22.12*1

KFOR EUFOR*

12 n A4

1SJ1J7

2146*7

13.1249

314749

15.12.t9

1S.434

(2992)

1.715

<2ee2>

(STRATMRMtDEX AC)

'Offiziere

l nterofflziere Mannschaften [Zivil bedienst. •Gesamt**

takl. NATO HQ S»mje>e 9 EL Operstiee

ATALANTA

davon PRT Kunduz 576 Soldaten, PRT Feyzabad: 416 Soldaten, PAT Taloqan: 26 Soldaten. FSB Mazar-e Sharif: 2.184 Soldaten (inkl. 168 Soldaten des RC North), Kabul 250 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: % Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mn den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen einsatzgleicher Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 2) und EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 6.617 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


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. H. jeieiBe»

gebilligte

Anzahl

Soldatinnen

/Soldaten

Einsatz

ort

Einsatz

beginn

Einsatz-

Ende

(geplant)

28.02.09

(ftir einen

Soldaten

bereits am

31.1208

planmlßig

erfolgt)

Kandahar

Bagram

Der Bundesmimster der Verteidigung hat den zeitlich 05.11.08 28 02 09

befristeten Einsatz von 37 deutschen Fern melde Soldaten (Beggm

im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Veriqpng)

Kandahar und Bagram genehmigt.

Kandahar

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 04.01.09 05.02.09

befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar

genehmigt. Der Transportflieger ist bereits wiederholt als

Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die

vom 04.01.09 bis voraussichtlich 05.02.09 in der

südafghanischen Stadt stationiert ist


DIENSTGEBRAU

r

n Provin

14 PANJSHIR

15 PAR VAN

16 KAPISA

17 HUREST AN 1ILAGHMAN 19 KON AR

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 HHtfRUZ

2S KANDAHAR 30ZABQL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Frankreich)

der Bedrohungsstufen

uic international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden z Einstufungen genutzt:

Em Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die mebe Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die ic Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Absicht

m Staat, Organisation oder Gruppe verfiigt über die Fähigkeit und die Absicht, ritkrf fte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht Karnkätn deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

H Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

i/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

Absicht, deutsche Stri wird in naher Zukunft liegen nicht vor. HOCH: Ein Staat, Oi

«jsation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, /oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete fs/iele in definierten AngrifTsräumen sind in einem bestimmten