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14. Juni 2006

Unterrichtung des Parlamentes
24/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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anistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR 3 KUNDUZ 4BALKH 5 JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT

9 FARAH lOGHOWR

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In der Provinz Khowst (Nr. 21 der Karte / siehe UdP 23/06) ulml bei einem Selbstmordanschlag am 06.06.06 auf einen Konvoi der Anll-Termr-Koallllon (ATK) drei US-Soldaten verletzt worden.

Am selben Tag kamen in der Provinz Nangarhar (Nr, 20 der Karte) bei einem Sprengstoffanschlag gegen einen ATK-Konvoi z.wel amerikanische Soldaten um# Leben. Ein weiterer US-Soldat und der begleitende alfohanlucho Obemet/er wurden

verwundet.

Am 08.06.06 bes chossen vier Unbekannte auf Motorrädern In der Provinz Ihilkh (Nr. 4 der Karte) ein Fahrzeug der afghanischen NIcht-KcglerungjiorganUation (NGO) "Coordination for Humanitarian Asslstance 11 (CIIA), Zwei InilSSin ilarben, eine weitere Person wurde verletzt. Das mit dem Emblem der Organisation gekennzeichnete Fahrzeug befand sich auf dem Weg nach Mazar-e Sharif.

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gegen diese keinerlei Ansohl**# mlei McdrollUfltfffi gegehrn

Am 11.06.06 soll im Jurm-MuMM In il«i l'n.vin/ (Nr I der K*tie) ein

Team der A%han Kredleitkm Ktfftiiii (AM') IwwlitiMtm worden nein fkf einer

anschließenden Demonstration mit rut 1(1 4,10 T«(Mm«m In der #l«di hm *****

die AEF starb bei einem Schusswechsel «in Allthane, IM welhw Muimnen wurden verletzt

b. Beteiligung der Bundeswehr au der hilmmllwwl Nem-Ky A«*f*t*nte Force (ISAF)

(1) ISAF

Keine berichtenswerten lirelynlHNe

(2) Kabul IVfultlnutlonMl llrltfNdr (KMNII) / »tiilwfhw Wmistzkontlngcnt (DtEinsKtgt)

ISAF-Krftfte entdeckten mn 07,06,06 In einem M(ld(lch«n Außenbezirk der Hauptstadt Kabul ein größeres Munlllonwvernletik, XI« tunten dort unter anderem 19 107 mm-Kakcten, 58 MMeryrwwlen »uw je diverse Zünder, Die Munition war überwiegend noch vwweiMlimitulHhljt Nie wurde vernichtet,

(3) ISAF Nordregion und l'rovinclül Met'tmslriiellort I semi (PKT)

Am 06.06.06 fand in Kunduz das regelmäßige Meeting de* Al’uhanistan's New Beginning Programme (ANHP) statt, Daran nahmen neben Vertretern des PRT Kunduz auch Angehörige des nlederlllndlichen PRT Pol-e Khomri aus der Nachbarprovln/ Baghlan (Nr, 13 der Kurie) (eil,

Am 07.06.06 gab es gegen 14,45 Uhr Zelt In der Provinz Baghlan

einen Anschlag, Auf der Strecke zwischen den Studien Baghlan * Kunduz wurde rund 60 Kilometer südlich von Kunduz ein Aii|#ri/1 mit einem Improvised Explosive Device (1HD) auf einen aus zwei Fahrzeugen bestehenden deutschen Konvoi des PRT Kunduz verübl II* wurde niemand verletzt, eigenes Material kam nicht zu Schaden Hin ziviler «Wml*uh*r l.uHlmuen wurde durch die


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Explosion beschädigt. Der Konvoi des PRT Kunduz bestand aus zwei geschützten Fahrzeugen vom Typ Wolf SSA (Sonder-Schutzausstattung) beziehungsweise Dingo mit insgesamt fünf Soldaten. Er war auf dem Rückweg von Pol-e Khomri nach Kunduz.

Mit Unterstützung des niederländischen PRT Pol-e Khomri wurde der

Anschlagsort untersucht. Sicherungskräfte, Militärpolizei und sanitätsdienstliche

Kräfte waren ebenso vor Ort wie die afghanische Polizei. Der vermutlich per

Draht femgezündete Sprengsatz bestand aus einer am Straßenrand liegenden 152

mm-Rakete. Nähere Angaben über die Hintergründe des Anschlages liegen noch nicht vor.

Am späten Abend des 08.06.06 detonierte gegen 22:35 Uhr Ortszeit auf der Hauptverbindungsstraße zwischen Kunduz und Pol-e Khomri, drei Kilometer südlich von Kunduz, ein Sprengsatz. Es wurde niemand verletzt, und es entstand kein Sachschaden. Sechs deutsche Soldaten befanden sich mit zwei geschützten Fahrzeugen (Dingo und Fennek) auf Nachtpatrouille. Als die Soldaten zwei verdächtige Personen entdeckten, informierten sie die Afghan National Police (ANP). Gleichzeitig kam es in unmittelbarer Nähe zu der Detonation. Durch die Detonation entstand ein etwa ein Meter tiefer und zwei Meter breiter Krater. Die Patrouille bezog Stellung zur Überwachung der Anschlagstelle. Die ANP nahm mehrere Personen fest und brachte sie zur weiteren Befragung in das Polizeihauptquartier in Kunduz.

Informationen zu möglichen Hintergründen liegen noch nicht vor, die Untersuchungen dauern an.

Am Mittag des 10.06.06 schlug eine Rakete rund 1.500 Meter neben Camp Marmal in Mazar-e Sharif ein. Es entstand kein Schaden. Die provisorisch angelegte Abschussstelle lag etwa 8.300 Meter entfernt Aufgrund der Linie zwischen Abschuss und Einschlag wird als Ziel das Camp Marmal vermutet.

Bei einem Anschlag am 13.06.06 auf eine Patrouille des PRT Kunduz wurde gegen 10:15 Uhr afghanischer Zeit 15 Kilometer nordwestlich von Kunduz ein deutsches Fahrzeug beschädigt. Es wurde niemand verletzt Die Patrouille bestand aus drei Fahrzeugen (LKw 0,9 to GL Wolf SSA). Zur Patrouille


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gehörten vier deutsche und zwei belgische Soldaten sowie ein afghanischer

Sprachmittler.

Kräfte des PRT Kunduz und der afghanischen Polizei heben die lirmlldungen

aufgenommen. Zu Tätern und Hintergründen gibt e« mich keine gefieberten Erkennmisse.

Um 14:40 Uhr Ortszeit desselben Tages erfolgte In Feyzabad ein IKÜ-Anschlag, Dabei wurden ein deutscher Soldat schwer und ein weiterer leicht verwundet. Ein Lkw 2 t des PRT Feyzabad, das fünfte Fahrzeug In der Kolonne, wurde beschädigt. Die verwundeten Soldaten befanden sich auf diesem Fahrzeug,

Die Patrouille bestand aus CIMIC-Krttften und einem MOLT (Mobile Observation and Liaison Team), insgesamt 19 deutschen Soldaten und einem Sprachmittler. Mit sechs Fahrzeugen LKw 0,5 lo Wolf mit modularer Schutzausstattung (MSS) sowie zwei LKw 2 to (ungepunzert) war die Patrouille unterwegs. Die Soldaten hatten den Auftrag, im Distrikt Yaltalc Gespräche mit lokalen Autoritäten zu führen.

Der Schwerverletzte wurde mit einem MedHvac-l lubschrauber CH 53 zur Behandlung ins Rettungszentrum nach Kunduz geflogen, Sein Zustand ist stabil. Am 14.06.06 erfolgte die Verlegung zur weiteren Behandlung nach Deutschland. Der leicht verletzte Soldat wurde zur sanitätsdienstlichen Versorgung zurück ins PRT Feyzabad gebracht.

Feldjäger und EOD-Kräfte des PRT Feyzabad führen zusammen mit der afghanischen Sicherheitskräften die Untersuchung des Anschlags durch. Abschließende Ergebnisse liegen noch nicht vor,

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil,


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ien / Montenegro / Kosovo Politische Lage

Am 07.06.06 wurde eine 13 Punkte umfassende Liste der Balkan-Kontaktgruppe (USA, Deutschland, Russland, Großbritannien, Frankreich und Italien) veröffentlicht, die den "Provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung" (PI,SO) des Kosovo zur Verbesserung der Lage der Minderheiten vorgelegt wurde. Konkret werden substantielle Fortschritte bei der Integration und Gleichstellung der KosovoSerben innerhalb der nächsten sechs Monate gefordert (unter anderem die Verbesserung der Rechtssicherheit, der Religionsfreiheit ftlr die Minderheiten, mehr Engagement bei der Flüchtlingsrückführung und die verstärkte Aufnahme von Kosovo-Serben in den Polizeidienst).

Am 08.06.06 wurde vor dem Hauptgebäude der Vereinten Nationen in New York in einer feierlichen Zeremonie die Flagge von Serbien und Montenegro eingeholt und durch den serbischen Präsidenten Boris Tadic die Flagge der Republik Serbien gehisst. Im Anschluss traf sich Tadic zu Gesprächen mit dem VN-Gcneralsekretär Kofi Annan. Nach der Unabhängigkeitserklärung Montenegros am 03.06.06 hatte Serbien erklärt, gemäß Artikel 60 der Verfassung die Rechtsnachfolge der Staatenunion anzutreten. Am 05.06.06 beantragt Montenegro die Mitgliedschaft in den VN. Island hat als erster Staat Montenegro am 08.06.06 anerkannt. Seit dem Mittag des 06.06.06 weht auf dem Gebäude des serbischen Verteidigungsministeriums die serbische Flagge, womit die formelle Übernahme der serbischen Streitkräfte auch sichtbar vollzogen ist. Der Oberbefehl über die Streitkräfte von Serbien und Montenegro ging verfassungsgemäß auf die beiden Präsidenten, Tadic und Vujanovic, über.

Am 12 . 06.06 jährte sich zum siebenten Mal der Tag des Einmarsches der NATOTrappen in das Kosovo im Jahr 1999. Feierlichkeiten, die bereits am Wochenende 10./11.06.06) aus diesem Anlass stattfanden, verliefen insgesamt friedlich.

Am 12.06.06 erklärte Soren Jessen-Petersen, Sondergesandter des VNGeneralsekretärs und Leiter UNMIK (SRSO), dass er sein am 30.06.06 auslaufendes Mandat nicht verlängern werde. Er gab für seine Entscheidung familiäre Gründe an. Nach seinen Angaben soll bereits in den nächsten zwei Wochen ein Nachfolger

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geflmd» werden. Bis zu dessen Ernennung wird derjenige Stellvertreter des SRSG der pensionierte amerikanische General Steven Schock, die Amtsgeschäfte fortführen. Wahrend offizielle serbische Stellen die Ankündigung «1s Signal interpretierten, dass die Statusgespräche in ihre entscheidende Phase eingetreten seien, widersprachen sie gleichzeitig Jcssen-Petersens Ausführungen, dass bereits die Zukunft des Kosovo festgelegt sei. Kosovo-albanische Reaktionen lobten die Arbeit Jessen-Petersens und äußerten sich besorgt über ein drohendes Vakuum in der internationalen Administration

Sicherheitslage Im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 08.06.06 fand vor dem Hauptquartier (HQ) der UNMIK in Pristina eine durch das " Kosovo Action Network / Movement for Self-Determination" (KAN / MSP) veranstaltete Demonstration statt, an der sich weitere Organisationen (zum Beispiel "Veterans Association" und "Organization of National Unification") beteiligten. Obwohl UN MI K-Mitarbe item der Zugang zum Gebäude versperrt wurde, verhielten sich die etwa 2.000 Teilnehmer friedlich. Die Demonstration richtete sich gegen die VN-Resolution 1244, die Verlängerung des VN-Mandates zum 10.06.06 und die Statusgespräche. Die VN sind für KAN / MSD für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Misere des Kosovo verantwortlich. Schwere Vorwürfe wurden auch gegen die kosovarische PI SG (Provisional Institutions of Selfgovernment) erhoben. Im Verlauf des folgenden Tages löste der Kosovo Police Service (KPS) die durch das KAN / MSD begonnene Blockade vor dem UNMIK-HQ in Pristina auf. Die Demonstranten hatten beide Eingänge des HQ blockiert und über Nacht Zelte errichtet. Rund 50 Personen, die wegen nächtlicher Ruhestörung und Nötigung festgenommen worden waren, wurden in einem Eilverfahren zu zehn lagen Haft verurteilt. Unter ihnen befand sich auch der Führer des KAN / MSD, Albin Kurti. Zwei Angehörige des KPS und zehn Demonstranten mussten ärztlich behandelt

werden.


DIENSTGEBRAUCH

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\SSF

teiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR) (1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational T„k Force South (MNTF S) / Deutsche. Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Mazedonien Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Bosnien und Herzegowina (BIH) a. Politische Lage

Russland übergab am 08.06.06 den wegen Kriegsverbrechen angeklagten Bosnier Dragan Zelenovic an die bosnischen Behörden. Am 06.05.06 hatte Russland den wegen Verwendung gefälschter Pässe in Haft befindlichen Zelenovic aus dem Gefängnis in Khanty (West-Sibirien) entlassen, wo er seit dem 25.08.05 inhaftiert war. Zelenovic war 1992-1993 stellvertretender Kommandant der serbischen Militärpolizei in Foca. Er ist vom UN-Kriegsverbrechertribunal wegen Folter, Vergewaltigung und Ermordung muslimischer Zivilisten angekla^. und befand sich seit Jahren auf der Flucht.

Am 10.06.06 überstellte die Regierung von BIH den mutmaßlichen bosnischserbischen Kriegsverbrecher Zelenovic an das ICTY in Den Haag.

Am 09.06.06 traf der Ministerpräsident der Republik Serbien, Vojislav Kostunica, zu Gesprächen mit dem Präsidenten der Serbischen Republik (RS), Dragan Cavic, Ministerpräsident Milorad Dodik (RS) und weiteren Repräsentanten der RS in Banja Luka ein. Beide Regierungen betonten, dass die Inhalte des Treffens nicht im Widerspruch zum Dayton-Abkommen standen. Bei der Zusammenkunft wurden konkrete wirtschaftliche Vereinbarungen getroffen. Zudem erzielten sie Einvernehmen über der Notwendigkeit der Überarbeitung des Abkommens von 2001


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Die Lage in der Föderation »II, (FBIH) und In de, Serbien Republik (RS) is, insgesamt ruhig und insgesamt stabil,

dic besondCren Boziehun *«n »wliohen Serbien und de, kk

Veränderungen der letzten Jahre, angesichts der

Beteiligung der Bundeswehr an der KU Force (KIJFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeaet (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

a. Sichcrheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd

Sudan nicht ruhig und nicht stabil.


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6. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Die vierzehntägige VN-Ausbildung in Khartum für die elf weiteren deutschen Militärbeobachter, die seit dem 24.05.06 im Sudan sind, ist beendet (siehe UdP 21/06 und 23/06). Die Offiziere sind inzwischen in ihren Sektoren eingesetzt.

Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Enduring Freedom (EF)

Am 09.06.06 hat die Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN die Fregatte EMDEN in der Operation Enduring Freedom abgelöst.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an Terrorismus: Active Endeavour (AE) " ‘" 8CI ' ^ fnterMfi0 " ,U

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Demokratische Republik Konyn a. Sicherheitslage

Die Lage im Raum Kinshasa ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil, im West-Kongo überwiegend ruhig und noch stabil sowie im Osten des Landes nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EUFOR RD CONGO

Seit dem 10.06.06 sind die ersten 28 deutschen Soldaten - 22 Offiziere und sechs Unteroffiziere - im Rahmen von Erkundungskommandos im Kongo (11 Soldaten) und in Gabun (17 Soldaten).

12 . internationale Organisationen / A ktivitäten Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.013 Polizisten an. Das deutsche Kontingent

umfasst 197 Beamte.


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Wehrdienstleist, in bes Auslandsvcr wendigen (Res) Frei willigen zusätzl Wehrdienst

davon ISAF PRT Kunduz: 334 Soldaten, ISAF PRT Fcyznhud: 227 Soldaten. I Sil Mazar-e-Sharif: 609 Soldaten (inkl. 71 Soldaten des RC North). KlmetogeitihWttder Termez/UZB: 303 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit insgesamt 6.428 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in