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Bundesministerium der Verteidigung

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14. März 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

11/07

- ....... \

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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Afghanistan

a. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

14 PANJ8HIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAOHMAN 19KONAR

Verantwortungsbereich de» deutschen RC North mit Insgesamt 5 PRT:

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches

RC EAST (USA)

RC SOUTH (Niederlande)

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11

isUl

In der Nacht auf den 08.03.07 wurde der an der nördlichen Hauptzufahrtsstraße der Stadt Kunduz (gleichnamige Provinz / Nr. 3 der Karte) liegende Kontrollposten der Afghan National Police (ANP) von Unbekannten angegriffen und aus der Distanz mit Handwaffen, darunter auch eine Panzerfaust, beschossen. Die Angreifer wichen nach der Feuererwiderung durch die ANP aus. Ein Polizist wurde verletzt.

Im Zeitraum 09.03.07 bis 11.03.07 registrierte ISAF landesweit 44 SicherheitsVorfälle. Davon ereigneten sich einer im Regional Command (RC) Capital, zwei im RC West, 15 im RC East und 26 im RC South, davon alleine 20 in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte). Es handelte sich um 28 Schusswechsel und Gefechte, neun Sprengstoffanschläge sowie sieben Mal indirekten Beschuss (unter anderem mit Mörsergranaten).


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Innerhalb von drei Tagen gab es tn der Provinz Farah (Nr 0 der Kutte) drvt Sprengstoffanschläge gegen Konvois und Patrouillen der AN? Inx Distrikt Httkww blieb am 10.03.07 ein Anschlag folgenlos Am 1103 07 wurden im norvlhvh angrenzenden Distrikt Bala Boluk ein Polizist getötet und drei weitere \erlewt Hot dem dritten Anschlag kamen am 12 03 07 neun ANP-Angehörige ums l eben und einer wurde verletzt.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Die Operation Achilles, die im Rahmen der fortdauernden Operation Adler 11 den derzeitigen taktischen Schwerpunkt des COM ISAF im RC South dttrslellt (siehe UdP 10/07), verläuft weiter planmäßig

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Klnsatukontlnuent (DtEinsKtgt)

Keine beachtenswerten Ereignisse

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 08.03.07 gegen 15:00 Uhr Ortszeit wurde etwa fünf Kilometer westlich von Sar-e Pol (rund 120 Kilometer südwestlich von Mazar-e Sharif) in der gleichnamigen Provinz (Nr. 11 der Karte) ein aus zwei Fahrzeugen bestehender Konvoi der Hilfsorganisation "Deutsche Welthungerhilfe e.V," von zwei mit Gewehren bewaffneten Unbekannten überfallen. Die vier Insassen ein Deutscher sowie drei afghanische Mitarbeiter - mussten die Fahrzeuge verlassen, wurden durchsucht und ausgeraubt. Nachdem sie wegen ihrer Tätigkeit für eine ausländische Organisation beschimpft worden waren, konnten sich die einheimischen Mitarbeiter vom Tatort entfernen und das Provincial Reconstruction Team (PRT) Mazar-e Sharif alarmieren. Der deutsche Mitarbeiter wurde weiterhin festgehalten und dann erschossen. Nach Eintreffen am Tatort wurde der Tote durch die ANP zunächst ins Krankenhaus Sar-e Pol und noch am selben Tag durch Kräfte des schwedischen PRT ins Camp Marmul nach Mazar-e Sharif (Provinz Balkh / Nr. 4 der Karte) gebracht.


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Am 09.03.07 wurde ein deutsches Team der Feldjügcrtruppe in Murnch genetzt, das mit einer Tatortermittlungsgruppe die näheren Umstünde untcrwuchtc Die afghanische Polizei nahm am selben Tag sechs Verdächtige fest, die vernommen wurden. Die gemeinsamen Ermittlungen von ISAF und der afghanischen Polizei dauern an.

Das Bundeskriminal amt (BKA) stellte am 09.03.07 ein Unterstützungserauchcn an das Bundesministerium der Verteidigung zur Bereitstellung der Ermittlungsergebnisse der vor Ort befindlichen Feldjägerkrafte Es liegen noch keine Erkenntnisse über die Hintergründe des Verbrechens vor.

Am frühen Nachmittag des 11.03.07 ereignete sich rund 13 Kilometer südöstlich von Taloqan (Provinz Takhar / Nr. 2 der Karte) ein Verkehrsunfall Durch ein Kraftfahrzeug vom Typ Wolf des PRT Kunduz wurde eine afghanische Frau angefahren und schwer verletzt. Die Frau wurde durch einen Beweglichen Arzttrupp (BAT) in das örtliche Krankenhaus nach Taloqan gebracht und anschließend per MEDEVAC-Hubschrauber in das norwegische Lazarett im Camp Marmal nach Mazar-e Sharif geflogen. Dort wird sie von deutschen Ärzten behandelt.

Die Untersuchung des Unfalls ist noch nicht abgeschlossen; die Fahrzeugbesatzung blieb unverletzt.

Am 13.03.07 besuchte COMISAF, der amerikanische General McNeill, das RC North in Mazar-e Sharif und das norwegisch geführte PRT Meymaneh (Provinz Faryab / Nr. 6 der Karte). In Mazar-e Sharif wurde er unter anderem über die Einzelheiten der bevorstehenden Tornado-Stationierung informiert. In Meymaneh nahm General McNeill unter anderem an der Ausbildung der dortigen Kompanie der Afghan National Army und an einer Fußpatrouille durch die Stadt teil.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keine Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei insgesamt 87.


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Die jährlichen Feierlichkeiten zum Gedenken an Adern Jashari (siehe UdP 10/07) endeten am 07.03.07 ohne Zwischenfälle Neben der Eröffnungszeremonie im Zentralstadion in Pristina am 05.03.07 mit etwa 5.000 - 6.000 Teilnehmern und der Gedenkveranstaltung am Grab Jasharis am 06 03.07 mit etwa 2.000 Besuchern war die Abschlusskundgebung am Wohnort des Jashari-Clans mit etwa 45.000 Beteiligten am besten besucht.

Usbekistan

Slchcrhcltslagc

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Gegenüber den Vorjahren verdreifachten sich in diesem Jahr die Teilnehmerzahlen Dies gilt als ein Zeichen für die ungebrochene Wertschätzung vieler Kosovo-Albaner gegenüber dem als Volkshelden und Märtyrer verehrten Jashari. Im Vergleich dazu hatte der erste Jahrestag des Todes des Präsidenten Rugova im Januar 2007 deutlich weniger Resonanz hervorgerufen

Am 07.03.07 übergab der VN-Sondergesandte für den zukünftigen Status des Kosovo, Ahtisaari, der serbischen und der kosovo-albanischen Verhandlungsdelegation seinen überarbeiteten Entwurf über den zukünftigen Status des Kosovo (siehe UdP 10/07). Offizielle Vertreter Belgrads und Pristinas erklärten übereinstimmend, dass der Entwurf sich nur marginal von dem im Zeitraum 21.02.07 bis 02.03.07 in Wien diskutierten Vorschlag unterscheide. Während der kosovarische Präsident Fatmir Sejdiu in einer ersten Stellungnahme seine Zufriedenheit über die Veränderungen äußerte, lehnte die serbischen Seite das Papier mit der Feststellung, keiner der rund 200 serbischen Änderungsvorschläge sei berücksichtigt worden, kategorisch ab.

Am 10.03.07 fand in Wien unter dem Vorsitz Ahtisaaris die abschließende Gesprächsrunde zum zukünftigen Status des Kosovo statt. Teilnehmer waren die Präsidenten und Regierungschefs aus Serbien und dem Kosovo, Vertreter der Kosovo-Kontaktgruppe, der Europäischen Union und der NATO. Auch dieses Mal


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konntc keine Iiinigung über ein gemeinsames Papier erzielt werden. Ahtisaari will nunmehr dem Generalsekretär der Vereinten Nationen einen von ihm erarbeiteten Vorschlag bis Ende Mürz 2007 zur Befassung im VN-Sicherheitsrat vorlegen.

b. Sicherheitslage Im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil

Am 08.03.07 wurde in Belobrod (rund zehn Kilometer südwestlich von Prizren) eine Tankstelle bei einer Explosion zerstört. Diese wurde vermutlich durch den Beschuss mit einer Panzerabwehrhandwaffe sowie weiteren Handfeuerwaffen ausgelöst Bislang liegen keine gesicherten Erkenntnisse über Hintergründe und mögliche 1 äter

vor.

Zuletzt ereigneten sich am 29.12.06 in Prizren (siehe UdP01/07) sowie am 08.01.07 und 09.01.07 südlich von Urosevac (siehe UdP 03/07) Anschläge gegen Tankstellen

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Joint Forces Command Naples hat am 12.03.07 den Einsatz des deutschen Operational Reserve Forces Bataillons (ORF Btl), Panzergrenadierlehrbataillon 92 aus Munster, im Rahmen des so genannten Operational Rehearsal angeordnet. Das Bataillon wird zur Überprüfung der Einsatzbereitschaft bis zum

20.03.07 auf den Balkan verlegen. Vom 20.03.07 - 30.04.07 ist der Einsatz in den Task Forces East (20.03.07 - 02.04.07) und Center (03.04.07 - 30.04.07) geplant. Daran anschließend ist die Rückverlegung bis zum 06.05.07 vorgesehen.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


In der Nacht zum 12.03.07 kam es im georgisch kontrollierten Oberen Kodori-Tal zu einem Beschuss der Ortschaften Azhara und Zchalta durch Unbekannte. Azhara ist der Sitz der abchasischen Exil-Regierung. Dabei sollen auch Raketen zum Einsatz gekommen sein. Mindestens ein Verwaltungsgebäude wurde beschädigt. Meldungen über Verwundete oder weitere Sachschäden liegen nicht vor Die georgische Regierung erklärte, dass bei dem Angriff Kampfhubschrauber russischer Bauart eingesetzt wurden. Russland wies diesen Vorwurf zurück.

Nach georgischen Angaben stürzte am Morgen des 12.03.07 in der Nähe des Bazaletski Sees (rund 40 Kilometer nördlich von Tiflis) ein georgischer Hubschrauber des Typs Mi-24 aufgrund schlechter Sichtbedingungen ab. Alle drei


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Besatzungsmitglieder verstarben noch am Unfallort. Der Hubschrauber sollte aufgrund der Lageentwicklung im Oberen Kodori-Tal von Tiflis nach Kutaisi (etwa 200 Kilometer nordwestlich von Tiflis) verlegt werden.

Bislang liegen keine bestätigten Erkenntnisse über die jüngsten Ereignisse im Oberen Kodori-Tal vor. Eine unabhängige internationale Untersuchungskommission soll nun versuchen, die genauen Vorgänge aufzuklären.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)'''

Keine beachtenswerten Ereignisse


'''7. <u>Sudan</u>'''

'''a. Sicherheitslage'''

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, im Darfur und Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

''(Grafik)''


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Am 05.03 07 wurden in der Nähe von Gereida (rund 100 Kilometer südlich der

Provinzhauptstadt Nyala im AMIS Sektor II) während einer Patrouille zwei AMIS-

Soldaten getötet und ein weiterer verletzt. Nach Presseangaben wurden die Soldaten

zunächst entführt und dann erschossen Gesicherte Informationen zu dem Hintergrund des Vorfalls und tu mAoiinU.»« t**-—;-j j—- • - • ■

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and

Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.


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Beteiligung der Bundeswehr ,n Operationen g,g,„ de „ |„, cr „.

T error Ismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

1 1. Libanon

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die verbandsintemen Übungen zur Integration der neuen Einheiten innerhalb der

MTF werden weiterhin durchgeführt (siehe UdP 10/07).

Die Ausbildungs- und Übungsaktivitäten zwischen der MTF und der libanesischen Marine verlaufen planmäßig (siehe UdP 10/07).

Die Vereinten Nationen haben ein türkisches Angebot, für zwei Zeiträume einen Betriebsstoffversorger zusätzlich für UNIFIL zu stellen, angenommen. Damit


VN NUR P(IU DHN IXKNM’lf MtllliAlICII

11

M11 ln den ZtMHttumen 17 0.107 (11,051)7 und 01 06 07 15 07 07

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Vulled Nation« Interim Administration Mission In Kosovo (UNIMIK)

Internationale l*oll*rltrupp«>

Der nur (lewahrlelslung von Innerer Sicherheit und Ordnung Im Kosovo eingesetzten Internationalen l'ollzellruppe gehören 2,011 Polizisten »n Due deutsche Kontingent umlhssl IM lleamle

VN-OenerallokretÄi Han Kl Moon hat der Ernennung des Itrlten Richurd Monk zum neuen Chef der UNMIk Polizei zugostlmmt Monk Isl Nachfolger seines Landsmunns Stephen J Curtli. der Im Zusammenhang mit den gewalttätigen Ausschreitungen wflhreiul der Demonstration vom 10.02.07 (»lehe tldl* 07/07) vier luge danach von seinem Amt «Im l.oller der Pollzelmlssion zurückgetretcn war (siehe UdP 0K/07)


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3. Lufttran

UNIFIL

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AMIS

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0

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Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl l’iberwachungsflüge

Stärke der deutschen Einsatzkontinge nte

Gesam tl iSAF ^liORl kfor|eufor| unmis1 unmee

22.04.05 28.01. <M 1

UNOMIGl UNIFIL l OEF

02.02.94 1

erstes BT-Mandat

aktuelles

BT-Mandat aktuelles

Man fotwidc .

16.11.01

10.11.061

22 . 12.01

28.09.06

20.09.06

20.09.06

09.03.07

09.03.07

12.06.99

01.06.06

02.12.04

30.11.06

01.04.98 1

07.10.06

31.08.07 115.11.07

13.10.07 13.10.07 11.06.07 3 21.ll.07 3 08.04.07 31.07.07 4 15.04.07

aktuelle

grollte Mandatsobergren ze

maximale Stärke

1.800

(2001)

1.715

(2002)

2.400

rm

(2006)

1.231

(2006)

13

3.000

500

w

75/50

war

8.500

TW

(1999)

6.440

(1999)

2.400

T8ST

(2004)

1.139

(2005)

(1998)

17 6 (2004)

(2005)

3.156*

(2007)

10.434

( 2002 )

im Inland bereitgeh alten

42 fllr strategisdien Verwundetentransport (STRATA1RMEDEVAC) 1 600 7

Offiziere

1.197

506

318

143

38

2

7

136

47

Unteroffiziere

4.256

1.897

1.309

446

0

0

6

459

139

Mannschaften

1.858

639

692

191

0

0

0

262

74

Zivilbedienst.

50

3

4

38

o

0

0 i

4 1

1

Gesamt** |

7.371

3.0451 10

2.323

818

38

2

13

1 '861

[261

Frauen

356

132

115

65

0

0

2

27

15

Reservisten

511

233

194

57

0

0

0

11

16 |

FWDL *

577

191

182

51

0

0

0

123

1 30 1

1 Da kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteligungsgesetzes, aiJLL Kabinettsbeschluss

2 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es w ünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag

Ablauf w eiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

3 Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu« nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

6 Kontingentwechsel 7 ORF-Bataillon 8 freiwillig zusätzl. Wehr dien st leistende 9 RECCE Tornado

davon ISAF PRT Kunduz: 369 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 310 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 1.578 Soldaten (inkl. 101 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 297 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan - Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.413 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.