VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

FOSV

#

hausanschrift Fontänengraben 150,53123 Bonn

postanschrft Postfach 1328,53003 Bonn

TR *49 (0)228-12-98804/9424

FAX  49 (0)228-12-5255

21. November 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

47/07

r

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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-2-

1. Afghanistan

a. Bedrohungslage

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR 3KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10GHQWR

11 SAR-E POL

12 SAM AI

13 BAGHI

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 18LAGHMAN 19 KONAR

20J4ANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 B AMI AN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC WEST (Italien)

L 8 C 10

134

31

/ 26 / j*

Okl RC CAPITAL PFj (Türkei)

\

# SK Z 1 33 f

30 CJ 1

RC EAST

(USA)

/2S / 27 /

29 r

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 5 Provincial Reconstruction Teams (PRT):

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

RC SOUTH (Großbritannien)

Die Bedrohung ist zzt. wie folgt eingestuft:

erheblich niedrig bis mittel mittel mittel

erheblich bis hoch hoch

Afghanistan (gesamt): Regional Command North: Regional Command West: Regional Command Capital: Regional Command East: Regional Command South:

Anmerkung

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt: NIEDRIG . Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen ftlr bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL . Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräne und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende

Angriffe hin . ,

ERHEBLICH Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrane und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen

und -Zeiträumen liegen nicht vor. .. ,

HOCH ; Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und-oder

verbündete Streitkräfte anzugreifen Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten


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!n der Provinz Jowzjan (Nr. 5 der Karte) griffen am frühen Morgen des 13.11.07 Opposing Militant Forces (OMF) eine Polizeistation mit Handwaffen und Rocket Propelled Grenades (RPG - Panzerabwehrgeschoss) an. Es wurde niemand verletzt.

Am 15.11.07 wurden bei einem Feuergefecht in der Nähe eines Drogenlabors in Garmser (Provinz Helmand / Nr. 27 der Karte) zwei Angehörige der Afghan National Police (ANP) von unbekannten Regierungsfeindlichen Kräften 1 (RFK) getötet und zwei weitere Polizisten verletzt.

Im Distrikt Tagab (Provinz Kapisa / Nr. 16 der Karte) wurden durch RFK am

16.11.07 bei einem Angriff mit Handwaffen und RPG auf einen zivilen Lastkraftwagen beide Fahrer getötet und das Fahrzeug zerstört.

Im Distikt Warduj (Provinz Badakhshan / Nr. 1 der Karte) griffen am 18.11.07 RFK ein Fahrzeug der Nicht-Regierungsorganisation "Agha Khan Development Network" (AKDN) an. Bei dem Angriff kamen zwei afghanische Mitglieder des AKDN ums Leben; drei weitere Mitarbeiter wurden verletzt.

Bei einem Selbstmordanschlag auf den Gouverneur der Provinz Nimruz (Nr. 28 der Karte) wurden am 19.11.07 acht Menschen getötet. Der Sohn des Gouverneurs, einer seiner Mitarbeiter, fünf Leibwächter und der Attentäter kamen dabei ums Leben. 13 weitere Menschen wurden verletzt.

Am 19.11.07 konnte in Kabul (Nr. 24 der Karte), rund sechs Kilometer südwestlich des amerikanischen Camp Phoenix, ein Selbstmordanschlag auf einen Bus der Afghan National Army (ANA) durch einen Hinweis aus der Bevölkerung verhindert werden. Der mutmaßliche Selbstmordattentäter wurde vor dem Einsteigen in den Bus festgenommen. Der mitgeführte Sprengstoff wurde sichergestellt und entschärft.

1

Unter Regierungsfeindlichen Kräfte (RFK) werden sowohl Opposing Militant Forces (OMF) als auch Kräfte der Organisierten Kriminalität (OK) subsummiert.


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(2) Militärische Lage

Am 13.11.07 wurden bei einem mehrstündigen Feuergefecht zwischen amerikanischen Soldaten und OMF in Dihrawud (Provinz Oruzgan / Nr. 26 der Karte) nach ISAF-Angaben bis zu 40 OMF-Kämpfer getötet.

Im Sangintal (Provinz Helmand) wurden am 14.11.07 gegen 09:00 Uhr Ortszeit bei einem Anschlag mit einem Improvised Explosive Device (IED) 16


(4) ISAF Nordregioa and Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Schwerpunkt der Operation HAREKATE YOLO II ist derzeit die Planung und Durchführung operationsbegleitender Maßnahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit (CIM1C). Dazu werden kurzfristig, das heißt bis zum Dezember 2007. Winterkleidung und Decken sowie Nahrungsmittel. Feuerholz und Kohle für die Bevölkerung im Verantwortungsbereich des PRT Meymaneh in Abstimmung mit der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) bereitgestelh.

Für eine nachhaltige Entwicklung im Operationsgebiet sollen mittel- bis langfristig ab Frühjahr 2008 im Rahmen der Operation identifizierte Bauprojekte - Schulen, medizinische Einrichtungen und Brunnen - um gesetzt werden. Für die erforderliche Mittelbereitstellung werden derzeit Donatoren identifiziert.

Das PRT Feyzabad fuhrt derzeit in Zusammenarbeit mit der European Union Police Mission in Afghanistan (EUPOL Afghanistan) eine überregionale Polizeiausbildung im PRT durch. Darüber hinaus ist der Aufbau einer


Ausbildungsstäte für ANP in Anlehnung an das PRT geplant. Die dafür

erforderlichen Absprachen zwischen der Provinzregierung, ANP, EUPOL und PRT Feyzabad laufen zurzeit.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 125.

Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NCSA-Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei der niederländischen 11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die sich bis Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Einsatz des deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08 (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten des Staff Officer CJ6 - Plans, Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07 bis 06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

Ein Offizier der Lufhvaffensicherungstruppe ist vom 01.11.07 bis 01.03.08 in Süd-Afghanistan im Rahmen des Personalaustauschprogramms zwischen der deutschen Luftwaffe und der Royal Air Force (RAF) eingesetzt. Zu seinen Hauptaufgaben als "Operations Officer" im Gefechtsstand der "7 Squadron RAF Force Protection Wing" gehören Stabs- und Planungstätigkeiten zur Überwachung des Einsatzes von Sicherungskräften im Rahmen der Sicherung des Flugplatzes Kandahar (siehe UdP 44/07).

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-7-

Zur Sicherstellung der kontinuierlichen Führungsfähigkeit im Bereich der RC South und East werden rotierende multinationale "Deployable Communication Modules" (Verlegbare Femmeldemodule / DCM) eingesetzt. Im Rahmen der logistischen Sicherstellung dieses Auftrages wurden zwei zusätzliche Dienstposten geschaffen. Im Zeitraum vom 01.11.07 bis 07.12.07 erfolgt die Besetzung durch zwei deutsche Soldaten (ein Offizier und ein Unteroffizier mit Portepee) aus dem Stab des l st NATO Signal Battalion. Die Einsatzorte beschränken sich auf Kabul, Bagram und Kandahar (siehe UdP 44/07).

Das l st NATO Signal Battalion (NSB) ist durch die NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) beauftragt worden, zur Betreuung der Flihrungsunterstützungsanlagen das IT-Helpdesk des COM Kandahar Airfield zu verstärken. Für diesen Auftrag ist ein deutscher Unteroffizier für die Zeit vom 17.11.07 bis voraussichtlich 01.03.08 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt.

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Serbien / Kosovo

a. Politische Lage

Ein Gericht hat am 14.11.07 die Auflagen für den Hausarrest des Führers des Movement for Self-Determinatin (MSD), Kurti; so gelockert, dass dieser nunmehr für mehrere Stunden täglich sein Haus verlassen darf.

Seit den Ausschreitungen vom 10.02.07 (zwei Todesopfer bei Demonstration / siehe UdP 07/07 und folgende) befindet sich Kurti nahezu ununterbrochen in Haft beziehungsweise unter Hausarrest. Eine politische Betätigung bleibt ihm jedoch nach wie vor untersagt (siehe UdP 25/07,29/07 und 38/07).

Am 17.11.07 fanden im Kosovo Parlaments-, Kommunal- und Bürgermeisterwahlen statt. 96 Parteien und Wahlbündnisse traten mit insgesamt über 7.900Kandidaten zu


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den Wahlen an. D,= Wahlbeteiligung de, insgesamt mnd ,.5 Millionen ahlberechtigten lag bei unter 45%. Die kosovo-serbisehe Bevfilkerung folgte fas, geschlossen dem Aufruf Belgrads, sich nicht an der Wahl zu beteiligen.

Nach der Auszählung von rund 90% der Stimmen hat die Unabhängige Wahlkommission am 19.11.07 folgendes amtliches Zwischenergebnis bekannt gegeben: Als klarer Wahlsieger ging die bisherige Oppositionspartei Demokratische Partet des Kosovo (PDK) unter Hashim Taci hervor. Mit den erreichten 34% konnte die Partei das Ergebnis von 2004 (28,8%) klar steigern. Eindeutiger Wahlverlierer ist die Demokratische Liga des Kosovo (LDK) des verstorbenen ehemaligen Präsidenten Ibrahim Rugova. Mit den erreichten 21,8% hat sich ihr Stimmenanteil im Vergleich zu 2004 (45,4%) mehr als halbiert. Selbst vor dem Hintergrund der Abspaltung der Demokratischen Liga von Dardania (LDD) Anfang 2007, die diesmal auf 10,4% der Stimmenanteile kam, hat die LDK erhebliche Stimmenverluste zu beklagen. Als weiterer Gewinner der Wahl (12,1%) ist die erstmals angetretene Allianz für ein neues Kosovo (AKR) des industriellen Bexhet Pacolli anzusehen. Mit dem Ergebnis konnte Pacolli auf Anhieb die Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK / 9,9%) des scheidenden Ministerpräsidenten Ceku, der persönlich nicht mehr angetreten war, als drittstärkste Kraft im Parlament verdrängen. Die ORA-Partei unter Veton Surroi scheiterte überraschend an der 5%-Hürde (6,2% in 2004).

Das amtliche Endergebnis wird nach endgültiger Auszählung der Briefwahlunterlagen für Ende November / Anfang Dezember 2007 erwartet.

Die noch anstehenden Stichwahlen für einige Bürgermeister sind für den 08.12.07

vorgesehen.

Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Das deutsche Operational Reserve Forces (ORF) Bataillon (Gebirgsjägerbataillon 232, Bischofswiesen) hat die Einsatzbereitschaft hergestellt (siehe UdP 45/07 und 46/07). Nach den Planungen des COM KFOR


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ist beabsichtigt, das Bataillon zunächst im Bereich der Multinational Task Force (MNTF) East (16.11. - 22 . 11 .

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent

(DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Georgien

a. Politische Lage

Nachdem das georgische Parlament bereits am 15.11.07 für die Aufhebung des landesweiten Ausnahmezustandes stimmte, hob die Regierung diesen am Abend des folgenden Tages (16.11.07) auf. Damit sind die Einschränkungen der Bürgerrechte, insbesondere das Demonstrations- und Versammlungsverbot sowie das Verbot der politischen Berichterstattung in den Medien weitgehend aufgehoben. Weiterhin geschlossen bleibt allerdings der regierungskritische TV-Sender IMEDI.


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" 8 :“ ident SaakaShVili gab naCh dnCT

am . ! .07 die Entlassung von Premierminister Noghaideli bekannt. Mit

er Bildung einer neuen Regierung wurde der bisherige Vorsitzende des Aufsichtsrates der "Bank of Georgia", Gurgenidse, beauftragt.

Am 13.11.07 Unterzeichneten Russland und Georgien eine Übereinkunft über die Übergabe der 12. russischen Militärbasis in Batumi bis zum 01.12.07. Damit wird die letzte russische Militärbasis auf dem von der georgischen Seite kontrollierten Territorium ein Jahr vor dem ursprünglich geplanten Abzug offiziell an Georgien übergeben.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als

erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Auf der Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und weiterer Mandatsverlängerungen durch den Sicherheitsrat hat der Deutsche Bundestag am 15.11.07 das Mandat für die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan UNMIS bis

zum 15.08.08 verlängert.


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Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachung,mission African Unk,™

Mission In Sudan (AMIS) / United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Auf der Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten

Nationen hat der Deutsche Bundestag am 15.11.07 dem Beschluss der

Bundesregierung vom 07.11.07 zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an

der gemeinsam von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geführten Friedensmission in Darfur (UNAMID) zugestimmt.

Das Mandat erlaubt den Einsatz von bis zu 250 Soldatinnen und Soldaten.

Äthiopien / Eritrea

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel emgestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Der Deutsche Bundestag hat am 15.11.07 das Mandat für die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation gegen den internationalen Terrorismus Enduring Freedom (OEF) um ein Jahr bis zum 15.11.08 verlängert. Die personelle Obergrenze wurde von 1.800 auf 1.400 Soldatinnen und Soldaten

reduziert.


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Am 18.11.07 leistete die Fregatte AUGSBURG Hilfe l\lr die aufgrund eine*

Motorschadens manövrierunftihige iranische Dhow NOSRAV. Die Dhow trieb

bereits seit zehn lagen antriebslos im Golf von Aden, wurde mit Zustimmung den

Kapitäns in den jemenitischen Hafen von Al Mukallah gcsehlcppt und dort den Hafenbehörden übergeben.

9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Zusätzlich zu den beiden Unterseebooten U18 und U33 trügt Deutschland Im Zeitraum 16.11. - 14.12.07 durch ein Seefemaufklärungsflugz.eug vom Typ l*3CORION an der Lagebilderstellung im Mittelmeer bei. Der erste Einsatzflug fand am

16.11.07 statt.

10. Libanon

a. Politische Lage

Am 16.11.07 besuchte der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki Moon, den Libanon und wies auf die Notwendigkeit demokratisch organisierter Wahlen im Libanon hin, welche derzeit für den 23.11.07 terminiert sind.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, außerhalb der

libanesischen Hoheitsgewässer als niedrig eingestuft.


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c. Beteiligung der Bundeswehr

(UNIFIL) Cr Dlted Nations Interim Force in Lebanon

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereign

isse

Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

^ führte die MTF UNIFIL eine gemeinsame Übung mit der libanesischen Marine erfolgreich durch, an der auch der Befehlshaber der libanesischen Marine, Rear Admiral Nasr, und der Befehlshaber der MTF, Flottillenadmiral Luther, teilgenommen haben.

Betriebsstofftanker

UNIFIL zur Verfügung.

Die MTF hat bisher insgesamt 10.981 (Stand 20.11.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 44 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

11. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.004 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 153 Beamte.

12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

OEF

AMIS

Lufttransporte Anzahl Flüge

36

5

4

1

0

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

0

0


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- 14 -

Aschen FJn^^tzkontinpg»^

KFOR EUFOR UNMIS UNMEE

Gesamt ISAF*

UNOMIG UNIFIL OEF

r»lM RT-Mandat

22 . 12.01

aktuelles

IIT-Mandat

aktuelle

Mandatsende

aktuelle

MmditMtxrurfnzr

75/50

Krtißie

Mandatsobergrenie

minimale Stärke

im Inland

bmttgehalttn

Offiziere

1.204

603

4

353

7*

61

36

2

6

99 1

44

Unteroffiziere

4.404

2.308

1.458

170

1

0

6

326

135

Mannschaften

2.040

718

1.002

41

0

0

0

202

77

Zivilbedienst.

52

4

4

41

0

0

0

3 !

0

Gesamt**

7.700

3.633

2.817

313

37

2

12

630

256

Frauen

372

163

140

19

0

0

1

26

23

Reservisten

506

296

172

20

0

0

0

9

9

FWDL 7

498

57

322

11

0

0

0

86

| 22

1 Da kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes, njiE Kabinettsbeschluss

2 Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag

yor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

*Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

5 Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

• Kontingentwechsel 7 freiwillig zusätzL Wehrdienstleistende 8 ORF-Bataillon

davon ISAF PRT Kunduz: 491 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 335 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.128 Soldaten (inkl. 103 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 221 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 83 Soldaten sind insgesamt 7.824 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.