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3 April 2007 (Stand: 1000 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

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Im Dtstnkl Chimtal der Provinz Baüüt (Nr 4 der Karte) überfielen Unbekannte am 2703 07 Mitarbeiter der Asian Development Bank, die tn ihrem Fahrzeug unterwegs waren Em pakistanischer Mitarbeiter wurde getötet und zwei wertere s er letzt («cs»ebene Informationen Ober die möglichen ratet und deren Motiv« liefen rocht

vor.

Am 27 0307 wurde m der Provinz Hauptstadt taahkar Gab des gleichnamigen Distriktes der Provinz Helmand (Nr 27 der Karte) tm Bereich des Hauptquartiers der Afgfcan National Police (ANP) ein Sclbstmordanschlag verübt Vier afghanische Polizisten wurden dabei getötet

Am Morgen des 21 03 07 wurde in der Innenstadt Kabuls (Provinz Kabul / Nr 24 der Karle) ein SelbstmordaMcntat gegen einen Angehörigen des afghanischen


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NnchrlchlüiullonNlcN (National Dircctoratc of Security / NDS) verübt. Drei nfghtinUchc Zivilisten wurden getötet, vier weitere verletzt. Der NDS-Mitarbeiter NoIhMt blieb unverlet/l, Gesicherte Informationen zu den Hintergründen liegen nicht vor.

Am 28,03,07 gab cs in der nordafghanischen Provinz Sar-e Pol (Nr. 11 der Karte) zwei AnHchlHgNVer,suche, die sich vermutlich gegen den Provinzgouvemeur richteten, 131* zu sechs Personen wurden verletzt. Der Gouverneur selbst blieb unverletzt, Der Provinzgouvemeur beziehungsweise sein Amtssitz waren schon einmal Im September 2006 Ziel eines Sprengstoffanschlages. Nähere Informationen zu den Tfltcrn und den Hintergründen der Anschläge liegen nicht vor.

In der Provinz Sar-e Pol war am 08.03.07 ein deutscher Mitarbeiter der Deutschen Wellhungerhllfe ermordet worden (siehe UdP 11/07).

Am 31.03.07 wurde bei der Stadt Neu Baghlan (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte) eine Liegenschaft der NGO "Bangladesh Rural Advancement Comitee" (BRAC) durch einen Sprengstoffanschlag beschädigt. In Baghlan war BRAC bereits in den vergangenen Jahren wiederholt Ziel von gewaltsamen Übergriffen. Zuletzt wurde hier ein afghanischer Mitarbeiter von BRAC im Juni 2006 in seinem Haus erschossen. Gesicherte Informationen über die Hintergründe liegen nicht vor.

Im Zeitraum 30.03.07 bis 01.04.07 registrierte ISAF landesweit 51 Sicherheitsvorffclle. Hs handelte sich um 45 Schusswechsel und Gefechte, zwei SprcngstoH'anschltige darunter ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag gegen afghanische Soldaten in der Provinz Laghman (Nr. 18 der Karte) am 01.04.07 sowie viermal indirekten Beschuss (unter anderem mit Mörsergranaten). Davon ereigneten sieh einer im Regional Command (RC) West, 21 im RC East und 29 im RC South, davon alleinc 17 in der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte). Insgesamt wurden bei den Vorfällen drei afghanische Zivilisten getötet und sechs weitere Afghanen verletzt sowie zwei kanadische ISAF-Soldaten und acht afghanische Soldaten verwundet.


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Intcrnational Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Die Operationen Adler II und Now Ruz (siehe UdP 12/07 und 13/07) verlaufen planmäßig.

(2) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 29.03.07 traf eine deutsche Patrouille nordöstlich von Kabul auf eine Menschenmenge, die um einen am Boden liegenden, schwerverletzten Jungen stand. Die deutschen Soldaten leisteten sofort Erste Hilfe. Der verletzte Junge hatte eine schwere Kopfverletzung. Der Einsatz der deutschen Kräfte wurde durch die Bevölkerung sehr positiv aufgenommen.

(3) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 01.04.07 fand im Hauptquartier des Polizeidistrikts 2 in Mazar-e Sharif ein Appell zum Beginn der Ausbildungsunterstützung für die ANP durch das deutsche Feldjägerausbildungskommando (siehe UdP 13/07) statt. Im Beisein lokaler Medienvertreter wurde das Ausbildungskommando vorgestellt, das gemeinsam mit einer Delegation afghanischer Polizisten angetreten war. Zahlreiche Gäste aus dem Bereich der ANP, darunter der Polizeichef der Provinz Balkh mit seinem Ausbildungsleiter, der ANP-Verbindungsoffizier zum RC North und der Chef des afghanischen Nachrichtendienstes NDS verfolgten die Zeremonie. Das Feldjägerausbildungskommando stellte auszugsweise Elemente aus dem Ausbildungsprogramm vor. Lokale Medien und ANPVertreter zeigten sich sehr interessiert. Es wurde deutlich zum Ausdruck gebracht, dass die Ausbildungsunterstützung durch die deutschen Feldjäger sehr begrüßt wird.

Am 02.04.07 begann die Ausbildungsunterstützung in Mazar-e Sharif. Sie wird unter inhaltlicher Federführung des Bundesministeriums des Inneren durchgeflihrt.

Die zur Unterstützung der internationalen Schutztruppe in Afghanistan vorgesehenen Aufklärungs-Tornados sind am 02.04.07 von ihrem Stützpunkt


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Jagcl in Schleswig-Holstein aus nach Afghanistan gestartet. Bei planmäßigem Verlaut werden sic tun 05.04.07 in Mazar-e Sharif landen.

Die Tornados sind ab 09.04.07 der NATO unterstellt. Nach Durchführung der erforderlichen Überprtifungsflüge ist die Herstellung der "Initial Operational Capability" bis spätestens 15.04.07 und die "Full Operational Capability" bis

20.04.07 vorgesehen (siehe UdP 12/07).

Am 03.04.07, gegen 11:00 Uhr deutscher Zeit, ereignete sich circa 20 Kilometer südöstlich der Stadt Taloqan (Provinz Takhar / Nr. 2 der Karte), rund 80 Kilometer östlich von Kunduz und etwa 80 Kilometer nordöstlich von Feyzabad ein Kraftfahrzeugunfall mit einem geschützen Fahrzeug des Modells "Dingo". Das Kraftfahrzeug stürzte im Verlauf einer Patrouillenfahrt ohne Fremdeinwirkung in ein Flussbett. Dabei wurden vier deutsche Soldaten des Provincial Reconstruction Team (PRT) Feyzabad - ein Soldat schwer und drei weitere leicht - verletzt. Die Soldaten wurden nach einem MEDEVAC-Einsatz mit Transporthubschrauber CH-53 in das deutsche Feldlazarrett nach Mazar-e Sharif gebracht und dort behandelt.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 90.

Darüber hinaus unterstützen zur Sicherstellung der NATOFtlhrungsunterstützung in Kabul 15, in Kandahar und Bagram (Provinzen Kandahar und Parvan / Nr. 29 und 15 der Karte) weiterhin 24 Femmeldesoldaten aus dem NATO Femmeldebataillon 284 in Wesel (siehe UdP 12/07).

2. Usbekistan Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.


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Die Ih’vtesthewegung "Movement for Selfdetermination (MSD / "Vetcvendosje") hat am 31.0.V07 zum wiederholten Mal eine Demonstration im Zentrum von Pristina durehgeftlhrt. Von den rund 1.000 Demonstranten wurde die Freilassung des seit dem 10.02.07 inhaftierten Vorsitzenden der MSD, Kurti, sowie die strafrechtliche Verfolgung der mutmaßlich für die Eskalation der Demonstration vom 10.02.07 (siche UdP 07/07) verantwortlichen UNMIK-Polizisten gefordert. Zudem richtete sich der Protest gegen den Plan des VN-Sonderbeauftragten für den zukünftigen Status des Kosovo, Ahtisaari.

Während cs bei der Demonstration am 10.02.07 zu Ausschreitungen mit zwei Toten und mehreren Verletzen gekommen war, verlief die Protestkundgebung friedlich.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

ln Gomji Livoc (rund drei Kilometer westlich von Gnjilane) wurden bei Hausdurchsuchungen im Rahmen einer Polizeioperation am 26.03.07 zwei Handfeuerwaffen, Munition für Panzerabwehrhandwaffen und einige Handgranaten sichergestellt, ln diesem Zusammenhang wurden zwei Kosovo-Albaner vorläufig festgenommen.

Am 30.03.07 gegen 01:15 Uhr ereigneten sich am serbisch-orthodoxen Kloster Visoki bei Decane (etwa acht Kilometer südlich von Pec) zwei Explosionen. Im Zuge der Ermittlungen wurde in der Nähe eine Panzerabwehrhandwaffe gefunden, die jedoch keine aktuellen Gebrauchsspuren aufwies. Weiterhin wurden Beschädigungen am Dach sowie der Außenmauer des Klosters festgestellt und Reste eines Gefechtskopfes sichergestellt. In der Nähe der vermuteten Abschussstelle wurden zwei Kosovo-Albaner unter Tatverdacht vorläufig festgenommen.

Die gesamten Tatumstände und Hintergründe sind noch unklar, die Ermittlungen dauern an. Das Kloster war bereits in den Jahren 2000 und 2004 Ziel von Anschlägen.


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In den frühen Morgenstunden des 02.04.07 wurden in Dakovica (circa 25 Kilometer nordwestlich von Prizren) in einem Hotel durch die Explosion einer Handgranate ein Kosovo-Albaner getötet und ein weiterer verletzt. Ein Tatvcrdtichtiger konnte sich mit einem Fahrzeug unerkannt vom Anschlagsort entfernen. Die Untersuchungen des Vorfalls dauern an.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Das deutsche Operational Reserve Force (ORF) Bataillon ist nach wie vor in der amerikanisch geführten Multinational Task Force (MNTF) East im Einsatz. Das Bataillon ist dort in die aktuelle Operationsftihrung eingebunden. Damit wird die hohe Präsenz von KFOR-Kräften in der öffentlichen Wahrnehmung weiter erhöht.

Die mit UNMIK und dem Kosovo Police Service (KPS) abgestimmte Operationsplanung COMKFOR erlaubt - auch unter Einbindung des ORF Bataillons - eine kurzfristige und flexible Reaktion auf mögliche Unruhen im Zusammenhang mit dem Ahtisaari-Vorschlag zum künftigen Status des Kosovo.

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

5. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsche# Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Georgien

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Bis zum 21.04.07 findet beim deutschen Kontingent UNOMIG der Personalwechsel statt.

7. Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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8. Äthiopien / Eritrea

a. Sicherheitslage

Die Lage im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Die aktuelle Lage in Somalia hat keine Auswirkungen auf das deutsche E insatzkontingent.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Die Fregatte BREMEN hat am 02.04.07 eine Überprüfung einer Cargo-Dhow durchgefOhrt. Die Dhow kam aus Dubai und hatte Berbera in Somalia als Bestimmungshafen vorgesehen. Nachdem keine Auffälligkeiten festgestellt wurden, setzte die Dhow ihre Fahrt fort.

10. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil


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b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Libanon

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Im Rahmen ihrer Nahostreise besuchte die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, am 02.04.07 das deutsche Einsatzkontingent UNIFIL. An Bord der Fregatte BRANDENBURG wurde die Bundeskanzlerin in die Lage vor Ort eingewiesen. Ein weiterer Bestandteil ihres Besuches waren Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten.

Die MTF hat bisher insgesamt 4.460 (Stand 02.04.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 20 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


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12. Internationale Or ganisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.009 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 156 Beamte.

LiUfttransportei nsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstüt zung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

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1 Stärke der deutschen r.nco*, Hntin

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ISAF*

KFOR EUFOR UNMIS UNMEE UNOMlduNIFIlJ OEF

BT-Mandat

22.12,01

12.06.99

Mandat

13.10,07

08.04.07

8500

2.400 3.900 (2006) (2001)

8500

(1999)

(2005)

1.715

( 2002 )

10.434

(2002)

200

(2007)

6.440

(1999)

m Island

ffiziere

1.272

4.516

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt**

FWDL

Da kein Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Sinne des Pariamentsbeteiligu n gsgesetzes, attE Kabinettsbeschluss 1 Ende "w eiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, w ird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen. r Ende "w eiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

4 Ende VN-Mandat - unbefristete Beteiligung gemäß Kabinettsentscheidung vom 28.01.04

* Ende VN-Mandat - Die Fortsetzung der Beobachtermission erfolgt seit 1998 ohne neuen Kabinettsbeschluss.

‘ Kontingentwechsel 7 Kabinettsbefassung f. d. Verlängerung w ar am 28.03.07

* freiw iliig zusätzl. Wchrdienstleistcnde * RECCE Tomado

davon ISAF PRT Kunduz: 456 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 280 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.521 Soldaten (inkl. 128 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 317 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan - Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sind insgesamt 8.042 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

Anmerkungen : - In der KFOR-Gesamtstärke sind 551 Soldaten des ORF-Btl enthalten.

- Besonderheit bei UNOMIG: zzt. Kontingentwechsel