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110,131« Poeltoch 1321 13003 Bonn

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Unterrichtung des Parlamentes

31/08

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 30. Juli 2008, 10:00 Uhr


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11 « Mi »lu>lumg m \tgh.mi-.t«m «st insgesamt erheblich 1 . in Nordafghanistan liegt sie /m /eit iv m«vh Provinz zwischen niedrig bis mittel, in einem Distnkt bei erheblich.

Im ühngen «teilt sie sich wie folgt dar.

Regional Command Capital Hauptstadt Kabul:

Regional ( ommand West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel insgesamt erheblich insgesamt mittel insgesamt erheblich bis hoch insgesamt hoch

Im A ih imn \om ? I < 17 os bis 27.07.08 registrierte ISAF landesweit 223 Shhvilu-iitvmfMIc (mcIk* Grafik) Fs handelte sich um 120 Schusswechsel und

lieAattkwn d *t Bedmhunjpwlufe» «che Anlage 2


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Gefechte, 26 Sprengstoffanschlige - darunter fünf Selbstmordattentate in den Provinzen Farah\ Kapisa, Khowti, Kabul und Helmand - sowie 67-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und zehn sonstige Vorfälle.

Em Vorfall ereignete sich im RC North, drei im RC Capital, 14 im RC West, 99 im

RC South und 106 im RC East.

Insgesamt wurden bei den Vorfällen ftinf ISAF-Soldaten getötet und weitere 41 ISAF-Soldaten verletzt.

In Distrikt Baghlani Jadid der Provinz Baghlan griffen am 22.07.08 Kräfte der Opposing Militant Fortes (OMF) einen Kontrollposten der Afghan National Police (AN P) an fctwa zwei Stunden später erfolgte ein erneuter Angriff auf diesen Posten. Dabvi vs urden ein afghanischer Polizist der ANP verletzt und cm Angreifer getötet.

Am 24 07 OS ereignete sich im Distrikt Zhari der Provinz Kandahar auf der Afghan Rmgroad (Highway 1 ) cm Anschlag mit einem lmprovised Explosive Device (IED)

2 ( hcrsKhtskartc der afghanischen Provinzen «ehe Anlage 2


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auf eine Patrouille der AN P. Vier afghanische Polizisten wurden dabei getötet und ein weiterer schwer verletzt. Eine Einheit der Afghan National Army (ANA), die zur Unterstützung an den Anschlagsort entsandt wurde, wurde auf dem Marsch von Kämpfern der OMF angegriffen. Dabei kam ein afghanischer Soldat ums Leben. Zwei weitere Soldaten wurden verletzt.

In der Provinz Paktia wurden am 24 07.08 durch einen IED-Anschlag auf eine Patrouille der Afghan Border Police (ABP) vier Grenzpolizisten getötet und zwei weitere verletzt.

Am 27.07.08 griffen rund 100 Anhänger der OMF im Distrikt Spcras der Provinz Khowst das Gebäude der Distnktverwaltung an. Nach erheblicher Gegenwehr der dortigen Sicherheitskräftc flüchteten die Angreifer in ein angrenzendes Gebäude, welches im Rahmen der angeforderten Luftnahuntcrstützung von einer Rakete getroffen wurde. Zwei afghanische Polizisten wurden in dem Gefecht getötet und zwei weitere verletzt. Auf Seiten der OMF gab es nahezu 70 Tote zu verzeichnen.

International Security Asslstance Force (ISAF)

(I) Militärische Lage

Am 21 07.08 löste eine ISAF-Patrouille im Distrikt Naw Zad der Provinz Helmand ein IED aus. Darüber hinaus wurde die Patrouille beschossen. Ein amerikanischer Soldat wurde dabei getötet und vier weitere verletzt (siehe UdP 30/08)

Britische ISAF-Kräfte entdeckten am 21.07.08 in der Provinz Helmand im Distrikt Musa Qala wahrend einer Patrouille ein IED. Bei der Absicherung des Fundortes lösten die Soldaten ein weiteres IED aus und entdeckten ein drittes. Darüber hinaus wurden die ISAF-Kräfte von OMF beschossen. Die britischen Kräfte konnten im Zuge der aut genommenen Untersuchung sechs weitere IED ausmachen, bevor sie erneut von OMF angegriffen wurden. Insgesamt wurden zwei britische Soldaten verletzt und zehn OMF getötet.


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Am 22.07.08 griffen OMF im Distnkt Kajaki der Provinz Helmand eine britische ISAF-Patromllc mit Handfeuerwaffen und PanzerabwehrwafTen an Dabei wurden ein britischer Soldat getötet und zwei weitere verletzt.

Eine britische ISAF-Patrouille wurde am 24.07.08 in der Provinz Helmand im Distnkt Sangin von OMF beschossen. In dem anschließenden Feuergefecht kamen zwei britische Soldaten und zwei Angreifer ums Leben.

Am 25.07 08 kam ein dänischer ISAF-Soldat im Distnkt Nahn Sarraj der Provinz Helmand ums Leben, als seine Patrouille mit drei IED angegnffen wurde Bei dem anschließenden Feucrgefecht mit Kämpfern der OMF wurden darüber hinaus drei weitere dänische Soldaten verletzt. Zwei Kampfpanzer vom Typ Leopard II wurden beschädigt.

Bei einem Feuergefecht mit Kämpfern der OMF wurde am 28.07.08 em brititchcr ISAF-Soldat im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand getötet’.

(2) Regional C ommand (RC) Capital / Teile Deutsches Eiasatzkontingent (DEU ElnsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (DEU ElnsKtgt)

Vom 24 07.08 28 07.08 besuchte Außenminister Dr. Frank- Walter Stemmeier Afghanistan. Unter anderem ließ er sich bei Teilen des DEU EinsKtgt ISAF m die I age vor Ort einweisen, so zum Beispiel bei der Quick Reaction Force (QRF) in Mazar-e Sharif (Provinz Balkh) und bei der mit Unterstützung der Bundeswehr im Aufbau befindlichen Logistikschule der afghanischen Strcitkräfte in Kabul ln Mazar-e Shanf legte er zusammen mit dem Gouverneur der Provinz Balkh, Mohamed Atta, den Grundstein für das ressortgemcinsamc Projekt eines Polizeiausbildungszentrums für die ANP. ln diesem AusbiIdungszentmm, das aus den filr Pohzeiaufbau vorgesehenen Mitteln des

' Dieser Vorfell zihh nicht zu den in Abschnitt 1 a genannten Sichcrheitsvorflllen. da er außerhalb des dort zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt


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Stahilitätspaktes finanziert wird, sollen alle Polizisten der ANP eines Distrikts über einen Zeitraum von jeweils zwei Monaten intensiv ausgebildet werden. Während der Zeit der Abwesenheit der ANP werden die Ordnungsfunktionen im Distrikt \on der afghanischen Bereitschaftpolizei (Afghan National Civil Order Police, ANCOP) wahrgenommen.

Die Ausbildung soll durch deutsche Polizeitrainer und Feldjäger durchgefUhrt werden - sie wird koordiniert und begleitet von EU POL und ist mit den USA abgestimmt. Vorgesehen ist im Rahmen des Curriculums, dass sowohl den Polizeitrainem als auch den Feldjägern bestimmte, klar abgegrenzte Aushildungsmodule zugeordnet werden. Zivile Polizei und Feldjäger sollen nicht in austauschbaren Funktionen eingesetzt werden Die deutschen Atishildungsmaßnahmen werden alle Ebenen der afghanischen Polizei erreichen, das heißt vom einfachen Polizisten bis zum Polizeioffizier.

Am 25.07.08 informierte die Polizei von Feyzabad das PRT Feyzabad Über ein

II D in der Stadt. Die eingesetzten Kräfte des PRT konnten aufgrund der einbrechendcn Dunkelheit das IHD erst am 26.07 08 in den frühen Morgenstunden entschärfen.

Am späten Vormittag des 29.07.08 erhielt das PRT Kunduz die Information über eilten möglichen 11 D-Fund südöstlich des Feldlagers des PRT. Daraufhin wuiden Kampfmittelbescitigungs- und weitere Unterstützungskräfte zum

I iindort in Marsch gesetzt. Zum Zeitpunkt der Meldung befand sich eine aus \ier Fahrzeugen bestehende deutsche Patrouille außerhalb des Camps nordwestlich der gemeldeten Fundstelle. Diese Patrouille wurde zur XbMcherung der Fundstelle befohlen Während des Marsches dorthin löste die Patrouille ein H D aus Fs wurde niemand verletzt; ein Fahrzeug wurde durch Splitter leicht beschädigt.

Der Anschlagsort befand sich rund fünf bis sechs Kilometer nordwestlich der ersten gemeldeten lED-Fundstellc.

Am spaten Abend des 29.07.08 wurde eine 15 Soldaten starke deutsche Patrouille des PR'I Kunduz von rund fünf bis sieben Angreifern rund drei Kilometer nordöstlich des Camps des PRT mit Handwaffen beschossen. Die


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Patrouillc erwiderte das Feuer, woraufhin die Angreifer auswichen. E* wurde niemand verletzt.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es 13 Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 364.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

e. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assiitance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft

Kosovo

e. Bedrohungslage Im Kosovo

Die Bedrohung ist z/t insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als

mittel emgestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Am 21 07 OK Uhcmahm der bosnische Serbe Generalmajor Miladin Milojcic das Amt ** CWIb des Generalstabes von seinem Vorgänger, dem Bosniaken (iencrallcutnanl Stiel Pnd/ic.

(2) Multinational Taik Force South (MNTF S) / Deutsches Elnsat/kontlngeni

(DEU ElnsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Aufgrund eines gesettHeh vorgeschricbencn Rotationsprinzips haben die KiMnmadme des (iencralstabes, des Führungskommandos und des UllenttltztmgätPn*naiklos sowie ihre zwei Stellvertreter maximal vier Jahre m dw jeweiligen Verwendung. Danach werden sie versetzt, um einem VeitPHW einer anderen Kthnie das Nachrücken zu ermöglichen.

Km mit inlemetionalen Richtern beeetztes Gericht hat am 29.07.08 in Sarajevo sieben boenie e fae Serben wegen ihrer Beteiligung am Massaker von Srebrenica /u Haft strafen zwlecben 38 und 42 Jahren verurteilt. Sechs Angeklagte waren direkt an Ar Fötung von mehr als 1.000 Muslimen an einem Tag im Juli 1995 beteiligt gewesen, Auch ihr unmittelbarer Vorgesetzter, der Kommandeur der bosnisch MMNlMlSildMpQlteei, wurde für schuldig befunden.

b. Bedrobungslage

Die BeMwng ist zzt eis niedng eingestuft. I

c. MeH Üg nn g der Bundeswehr an der EL Force (EUFOR)

(1) EUFOR imd NATO HQ Sarajevo I

Keine benchtenswerten Ereignisse

| (2) Deutsches 1- Insatzkontingent (DEU ElnsKtgt)

Keine berichte n eweti en Ereignisse I


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5. Georgien

a. Politische Lage

Am 21.07.08 erließ der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow die Weisung über den Abzug der seit Ende Mai 2008 in der autonomen Republik Abchasien eingesetzten russischen Eisenbahnpioniere (siche UdP 23/08). Diese sollen zum 06.08.08 ihre Arbeit an der Bahnlinie Suchumi-Ochamchira abschließen. Insgesamt hat die Truppe rund 54 Kilometer Schienenstrang, acht große und 44 kleinere Brücken instand gesetzt. Die Strecke war seit dem Ende des georgischabchasischen Krieges 1994 nicht mehr in Nutzung.

Russland bezeichnete den Einsatz der Pioniere als „humanitären Beitrag“. Georgien verurteilte dagegen die Verlegung des russischen Kontingentes und die Arbeiten an der Bahnlinie als Vorbereitung für eine „militärische Aktion“.

Im Norden der Hauptstadt Tshhinvali kam es am 29.07.08 in den frühen Morgenstunden zu Schusswechseln zwischen georgisch und südossettisch besiedelten Dörfern Eine Gruppe russischer Peacekeeper und Mitglieder der OSZE, die zur Untersuchung des Vorfalls entsandt wurde, geriet ebenfalls unter Beschuss. Weder auf Seiten der Konfliktparteien noch bei den Mitgliedern der Kontrollgruppe gab es Tote oder Verletzte zu beklagen.

b Bcdrohunstlage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Gewrgfo (UNOMI(i)

Keine beachtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als erheblich emgestuft.


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Am 20 07.06 kam cs an der Grenze des Norddarfur zur sudanesischen Provtn# Sesdkordofan zu Kimpfen zwischen Rebellen des „Justice end I qunlity Movftntnl“ (JEM) und sudanesischen Streitkriften. Auf beiden Seiten gab es mehrere lote und Veridzte zu verzeichnen.

Am 25 07 OS meldete die Rebellengruppe „Sudan Liberation Movement" (Sl.M Man Miransi) Luftangriffe der „Sudan Armcd Forces“ (SAF) auf ein Dorf im Darfur (rund 40 Kilometer südlich von El-Fasher) Dabei wurden angeblich drei Personen getötet end acht verletzt Der Angriff ereignete sich, während der v irtanrusche Präsident Al-Bashir den Darfur besuchte und für Frieden in der Region «■h.

b. Beteilige^; der Hsxh iwrhr ■■ der United Nations Mission In Sudan (UNMIN) Kerne benchtenswerten Ereignisse

e. __ t der Bundeswehr an der United Nations Z African Union Mission In

Darfnr (VN AMID)

Keine benchtenswerten Ereignisse

7. Äthiopien / Eritrea

he Bedrohung im entreisch-Sthiopischen Grenzgebiet ist //t. als mittel eingestuft,

b. Beteiligung der Bnndeswehr an der Ueited Nations Mission in Elhlopla antl Eritrea (LNMEE)

Am 24.0^ 08 haben sowohl kritrea als auch Äthiopien gegenüber dem VN Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) erklärt, dass sie einer Fortsetzung der VS-Mission UXMEE über den 31 07 08 hinaus nicht zustimmcn. In New York hegt der Entwarf einer VN-Sichertieittratsresolution vom 25.07.07 zur Beendigung der

Mission vor.


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hat aus diesem Gronde mit den Maßnahmen zur Beendigung der Mission Bi< /um 31.08 08 sollen alle Teamsites geschlossen und das Personal in äthiopische Hauptstadt Addis Abeba gebracht werden. Der deutsche

wird ab dem 30.07.08 im Stab des Hauptquartiers UNMEE in 1: Abebn eaqpsetzL Für die dann mUeheedc Schließung des Hauptquartiers der Mission in Addis Abeba liegt noch kein Zeitplan vor.

Eine endgültige Entscheidung zur Beendigung von UNMEE lag zum Redaktionsschluss dieser UdP noch nicht vor und ist zum 31.07.08 mit Ablauf des VN-Mandates zu erwarten.

a. Bedrohungslage

ln Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt als niedrig cingestuft.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Neben dem l ntersceboot U 23 beteiligt sich Deutschland zurzeit mit der Fregatte LÜBECK an der Operation Active hndeavour im Mittelmeer. Der Einsatz der LÜBECK ist bis zum 15.08.08 vorgesehen.


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im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, auf See in der

25.07.08 27.07.08 kam es wie schon im Juni und Anfang Juli

UdP 26/08 und 29/08) AUwiten in der nordlibanesi sehen

beruhigen

b Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

<l) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTI Die MTF UNIFIL hat bis getätigt, davon wurden bisl libanesische Hafenbehörden

tionen / Aktivitäten

X erriete Nationen (VN)

tafted Nations Interim Administration Missi Recbtestaadicbkeitsmission der Europäischen Uni rnfc of law bMm in Kosovo (EULEX KOSOVO) Internationale Potizeitnippe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und mlemationalen Polizei truppe UNMIK gehören 2.1 Kontingent umfasst 146 Beamte

EULEX, deren Aufbau

davon 11 deutsche.


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DIENSTGEBRAUCH

14.

£«tzkontiqg yflfy

vforIijnmis unmekJunomic; UNIFIL oef

mt ISAF* KFO

2Z.I2.0I

1 17* l.

(MIT) (2-4) jl

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1.711

(2062)

nterofllziere

bedienst

H§ KiMifttibnc Mutt.

Inkl. NATO HO lUrsjtve

davon ISA! PRT Kundu/ 543 Soldaten, ISAF PRT Fey/abad: 410 Soldaten, ISAF PAT Taloqan: 19 Soldaten, FSB Ma/ar-e Sharif: 1 970 Soldaten (inkl. 156 Soldaten des RC North), linsat/gesch wadcr Tenne/. U/H 229 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA tn Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel I Umgliederung

Mit den in Deutschland /ur Sicherstellung des Auftrages Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMI DI VAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten, dem im Darfur / Sudan im Rahmen der Operation UNAMID eingesetzten l Soldaten und den im Mittehneer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active

i ndvavour) beteiligten 214 Soldaten sind insgesamt 6.746 Soldaten der Bundeswehr


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Anrahl Allit ne n

ort

Elnsetzzweck

Einsatz-

beginn

Einsatz-

Ende

(geplant)

Kt mrrkunut n

MM*

4

KAF 1

Bagram

Em deutsche« DCM 1 des 1“ NSB’ das von 05/01 bu Ot/Ot vorübergehend die Fühnmgsffchigkeit am KAF und in Bagram sicher stellen soll

25 04 0t

16 0t 0t

; Kandahar Airfield : Dcplovabk Communication Moduk« (Verlegbare F

5 NATO Signal Battalion


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• 16 -

VS-

karte der afghanischen Pr^:-.- n

1BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

PRT

5 JO WZ JAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT «FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANG

13 BAGHI

RC CAPITAL (Italien)

RC WEST (Italien)

14 PAJUSHIR 1SPARVAN

16 KAPISA

17 NURE8TAN

18 LAOHMAN 16 KON AR

20 NAN G AR HAR

21 KHOWST

22 PAK TIA

23 LOWOAR

24 KABUL 29 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

Definitionen der Bedrohungsstufen:

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

MEDRJG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MI TI EL Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH: Em Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.