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8. Februar 2006

Unterrichtung des Parlamentes
06/06
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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AHihanlulHn

(I) Nlrherheltwlage

Die l.nge Ist nicht ruhig und nicht stabil.

Verantwortungsbereich des deutschen RAC mit insgesamt 6 PRT*:

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2 deutsche 1 niederländisches, 1 britisches und 1 norwegisches

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In einigen Städten Afghanistans (Kunduz, Feyzabad, Metharlam / Provinz Lagman (Nr. 18 der Karte), Kandahar (Nr. 29 der Karte), Meymaneh / Provinz Faryab (Nr. 6 der Karte), Pol-e Khomri (Nr. 13 der Karte), Herat (Nr. 8 der Karte) und Kabul) fanden seit dem 04.02.06 Demonstrationen mit insgesamt mehreren Tausend Teilnehmern gegen die Veröffentlichung der MohammedKarikaturen in einer dänischen Zeitung statt. In Metharlam soll es zwei Tote und zwei Verletzte gegeben haben.

Am späten Vormittag des 07.02.06 kam es vor der Liegenschaft des von Norwegen geführten PRT in Meymaneh zu gewaltsamen Ausschreitungen. Die Absperrungen des PRT wurden überwunden. Fünf norwegische PRT-


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Angehörige wurden leicht verletzt. Auf der Seite der Demonstranten gab es ebenfalls Verletzte und vermutlich einen Toten.

Zur Verstärkung des PRT und zur Stabilisierung der Lage wurden durch den RAC North, Brigadegeneral Kiesheyer, britische und schwedische Soldaten der Quick Reaction Force (QRF) aus Mazar-e Sharif mit einer deutschen C-160 Transall und fünf deutschen CH-53, einschließlich einer CH-53 in der MEDEVAC-Konfiguration, nach Meymaneh verlegt. Darüber hinaus hat COMISAF F-16 Kampfflugzeuge zur "Show of Force" eingesetzt. Der Flugplatz Meymaneh wurde durch norwegische und finnische Kräfte gesichert. Mit dem Einsatz dieser Kräfte und nach Gesprächen der Dorfältesten mit den Demonstranten beruhigte sich die Lage wieder.

In Pol-e Khomri in der Provinz Baghlan gab es Ausschreitungen mit 300 bis 400 Beteiligten. Die Demonstranten warfen Steine und sonstige Gegenstände gegen das von den Niederlanden geführte PRT. Mit Unterstützung der Afghan National Army und der Afghan National Police wurde die Demonstration aufgelöst. Die Demonstrationen am 07.02.06 in Pol-e Khomri und Herat (bis zu 1.000 Teilnehmer), in deren Verlauf es im Zuge des Vorbeimarsches an den ISAFPRT zu Parolen und Steinwürfen kam, haben die Bedeutung eines entschlossenen Durchgreifens afghanischer Sicherheitskräfte für die Kontrolle der Lage gezeigt. In Herat sichergestellte Flugblätter zeigen, dass der Protest sich zwar nicht alleine, aber besonders gegen skandinavische Einrichtungen

richtet.

Wegen der Mohammed-Karikaturen kam es auch in Kabul zu Demonstrationen im Botschaftsviertel. Sie verliefen mit bis zu 1.600 Teilnehmern weitgehend friedlich. Die Konsulate Dänemarks und Norwegens evakuierten ihr Personal zeitweise. ISAF verlegte Soldaten zum Schutz der Konsulate. Es entstand lediglich geringer Sachschaden durch Steinwürfe an Fahrzeugen der deutschen

Polizeikräfte.

Am 04.02.06 kam es in Kunduz und am 05.02.06 in Feyzabad zu Demonstrationen. Mehrere hundert Menschen nahmen jeweils daran teil. Regierungs- und Nicht-Regierungsorganisationen verließen deshalb


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vorübergehend die Stadt und wurden im PRT Feyzabad aufgenommen. Afghanische Sicherheitskräfte hatten die Lage im Griff.

Die Situation hat bisher keine Auswirkungen auf die Sicherheitslage unseres Kontingentes.

Am 06.02.06 kam es zu einem Zwischenfall in der 60 Kilometer nördlich von Kabul gelegenen Stadt Bagram in der Provinz Parwan (Nr. 15 der Karte). Das beim dortigen amerikanischen Hauptquartier eingesetzte deutsche Verbindungskommando nahm an einer Schießausbildung auf einer amerikanischen Schießbahn außerhalb der Stadt teil. Auf dem Rückmarsch passierte die Kolonne in Bagram eine Demonstration mit rund 2.000 Teilnehmern. Aus der Menge heraus wurde mit Gewehren auf die Kolonne geschossen, woraufhin die Fahrzeuge wendeten und auf einer anderen Strecke zum Hauptquartier fuhren. Es wurde niemand verletzt.

Durch Maßnahmen der operativen Information wirkt ISAF deeskalierend auf die Bevölkerung ein.

Präsident Karsai äußerte sein Unverständnis über die Karikaturen, rief aber gleichzeitig zur Mäßigung auf und hat die dänischen ISAF-Soldaten explizit vor Anfeindungen in Schutz genommen. Einzelne Stimmen aus dem afghanischen Parlament forderten den Abzug der dänischen ISAF-Soldaten.

Am 02.02.06 gab es nach Angaben afghanischer Sicherheitskräfte einen Selbstmordanschlag 26 Kilometer nordöstlich von Khowst in der gleichnamigen Provinz (Nr.21 der Karte). Drei Soldaten der Afghan National Army (ANA) und ein einheimischer Zivilist wurden getötet, drei weitere ANA-Soldaten verwundet. Am 31.01.06 gab es ebenfalls in Khowst einen Sprengstoffanschlag gegen einen Konvoi der ANA mit vier Verwundeten.

Am 03. und 04.02.06 gab es mehrere Kampfhandlungen zwischen der Afghan National Police (ANP) und Opposing Militant Forces (OMF) in den verschiedenen Distrikten der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte). Afghanische Stellen sprechen von drei Toten und 13 Verwundeten auf Seiten der ANP sowie


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20 Toten und 15 Verletzten bei den OMF. Unter den Toten ist auch der Gouverneur des Distriktes Musa Qala. Bis zu 200 OMF-Kämpfer waren angeblich insgesamt beteiligt. Schnelle Eingreifkräfte der ANP aus Kandahar sowie Luftunterstützung der Anti-Terror-Koalition haben die Lage nach Regierungsangaben wieder stabilisiert. Die Taliban selbst haben über Medien ihre hohen Verluste bestritten und die zeitweise Kontrolle von zwei Distrikten propagiert.

Am 07.02.06 wurde in der Provinzhauptstadt Kandahar ein Anschlag gegen ein Polizeigebäude verübt. Der Selbstmordattentäter benutzte vermutlich ein als IED präpariertes Motorrad. Nach bisherigen Angaben wurden 11 Polizisten getötet und fünf verwundet. Außerdem gab es zwei tote und sechs verletzte Zivilpersonen. Die Taliban bekannten sich zu dem Anschlag.

(2) Politische Lage

Am 31.01. und 01.02.06 fand die Londoner Afghanistan-Konferenz statt. Rund 70 Staaten und internationale Organisationen berieten die weiteren Schritte zum Wiederaufbau des Landes und schlossen einen "Afghanistan Compact". Die Umsetzung dieses Vertrages wird von einem Gemeinsamen Koordinierungsund Kontrollgremium überwacht. Dieses wird von einem afghanischen und einem UN-Beauftragten geleitet.

Die drei tragenden Säulen dieses auf fünf Jahre angelegten Paktes sind "Sicherheit", "Regierungsfähigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte" sowie "Wirtschaftliche und soziale Entwicklung".

Im Bereich "Sicherheit" geht es unter anderem darum, eine national respektierte, professionelle und ethnisch ausgewogene Afghan National Army mit bis zu 70.000 Soldaten funktionsfähig aufzubauen. Die Afghan National Police und Grenzpolizei sollen mit rund 62.000 Polizisten für Sicherheit im Land sorgen. Alle illegalen Milizen sollen bis Ende 2007 entwaffnet werden. Die afghanische Regierung will ihren Kampf gegen den Drogenanbau und -handel verstärken. "Regierungsfähigkeit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte" beinhaltet die Restrukturierung und Rationalisierung des Regierungsapparates und die Reform des Justizsystems. Außerdem sollen Frauen stärker in die Regierung und den

öffentlichen Dienst eingebunden werden.


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Im Bereich Wirtschaftliche und soziale Entwicklung" geht es unter anderem um die Erhöhung der staatlichen Einnahmen, Versorgung der Haushalte mit Elektrizität und Wasser, Erhöhung der Quote der Einschulungen und die Ausweitung der Grundversorgung im Gesundheitswesen.

(3) Militärische Lage

In Afghanistan kommt es immer wieder zu Waffen- und Munitionsfunden. So entdeckten afghanische Sicherheitskräfte am 26.01.06 in der Provinz Nangarhar (Nr. 20 der Karte) ein Munitionslager mit unter anderem 150 Mörser-, 25 Panzerfaustgranaten und 800 Schuss Munition. Bereits am 24.01.06 stellten französische ISAF-Kräfte im Nordwesten Kabuls verschiedene Typen Mörsermunition, Raketen sowie Waffenteile in einem Versteck sicher. Ähnliches gelang amerikanischen Kräften am 21.01.06 in der Provinz Kunar (Nr. 19 der Karte) und afghanischen Sicherheitskräften drei Tage vorher in

Takhar (Nr. 2 der Karte).

Usbekistan

Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Serbien und Montenegro/Kosovo

Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Mazedonien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und oberwiegend stabil.


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icn und Herzegowina (BIH)

(1) Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

Am späten Abend des 01.02.06 wurden die Fahrzeuge zweier Polizeiinspektoren

der RS in Prijedor (40 Kilometer nordwestlich von Banja Luka) und Bijeljina

(50 Kilometer nordöstlich von Tuzla) durch Sprengsätze zerstört. Es wurde niemand verletzt.

(2) Politische Lage

Am 31.01.06 hat der neue Hohe Repräsentant (HR) der Vereinten Nationen und Sondergesandte der Europäischen Union ftlr Bosnien und Herzegowina, Dr. Christian Schwarz-Schilling, das Amt von seinem Vorgänger, dem Briten Lord Paddy Ashdown, übernommen. Er ist der fünfte HR in BIH. Seine Amtszeit ist zunächst auf ein Jahr befristet.

Als seine Aufgabenschwerpunkte nannte Schwarz-Schilling unter anderem die Aufnahme des Landes in das "Partnership For Peace"-Programm als ersten Schritt hin zu einem möglichen NATO-Beitritt, die Durchführung demokratischer Wahlen im Oktober dieses Jahres und die Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Am 04.02.06 beauftragte Präsident Dragan Cavic Milorad Dodik mit der Bildung einer neuen Regierung für die Republika Srpska (RS). Der 46-jährige Dodik ist Parteivorsitzender der größten Oppositionspartei "Unabhängige Sozialdemokraten". Er übte das Amt des Ministerpräsidenten der RS bereits von 1998 bis 2000 aus und hat nun verfassungsgemäß 40 Tage Zeit, um sein Kabinett zu bilden. Bis dahin bleibt die bisherige Regierung geschäftsführend im

Amt.

Georgien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.


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(1) Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im Süd-Sudan nicht ruhig und nicht stabil.

(2) Politische Lage

Am 28.01.06 kritisierte der südsudanesische Präsident Kiir die schleppende Umsetzung des Friedensvertrages durch die von der ehemaligen Regierungspartei des Nordens dominierte Zentralregierung in Khartum. Gleichzeitig bemängelte er die unzureichende finanzielle Beteiligung des Südens an den Erlösen des Erdölexports. Die Finanzmittel werden dringend zum Aufbau der Infrastruktur und einer funktionierenden Administration im Südsudan benötigt. Am 31.01.06 traf der VN-Sondergesandte für den Sudan, Pronk, zu Gesprächen mit Kiir über die zwischen der "Sudan People's Liberation Movement/Army" (SPLM/A) und der Regierungspartei des Nordens bestehenden Differenzen in Juba ein. Pronk zeigte sich anschließend ebenfalls mit dem Verlauf der Umsetzung des Friedensvertrages unzufrieden und mahnte eine gerechte Verteilung der sudanesischen Staatseinnahmen an.

Am 30.01.06 Unterzeichneten der Sudan, Kongo und Vertreter des VNFlüchtlingshilfswerkes UNHCR in Kinshasa (Kongo) ein Abkommen über die Rückführung von Flüchtlingen und Vertriebenen auf freiwilliger Basis. Ein Sprecher des UNHCR kündigte an, dass die ersten von insgesamt rund 6.500 Flüchtlingen aus dem Kongo, die zwischen 1996 und 2002 in den Sudan vertrieben wurden, wahrscheinlich schon ab März dieses Jahres in ihre Heimat zurückkehren könnten. Die Rückkehr der insgesamt etwa 13.000 Süd-Sudanesen setze dagegen die Stabilisierung der Sicherheitslage im Süd-Sudan voraus.

Eritrea/Äthiopien

Sicherheitslage

Die Lage in Äthiopien ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil, im entreischäthiopischen Grenzgebiet insgesamt ruhig und überwiegend stabil.


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csien / Provinz Aceh

(1) Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.

(2) Politische Lage

Am 26.01.06 legte die indonesische Regierung dem Parlament einen Gesetzesentwurf zur teilautonomen Verwaltung der Provinz Aceh ("Law on Governing of Aceh" / LOGA) vor. Gemäß der Friedensvereinbarung vom

15.08.05 soll ein entsprechendes Gesetz bis zum 31.03.06 in Kraft treten. Erst zwei Monate nach der Verabschiedung des LOGA können in Aceh die geplanten Wahlen stattfinden. Zuvor hatte es in der Provinz Aceh einen mehrmonatigen Diskussionsprozess zum LOGA-Entwurf zwischen der durch die Provinzadministration eingesetzten Kommission, unabhängigen zivilen Initiativen und der "Bewegung Freies Aceh" gegeben. Letztere hatten einen eigenen Gesetzentwurf vorgestellt, erklärten aber ihr grundsätzliches Einverständnis mit dem Kommissionsentwurf. Ein Sprecher des indonesischen Parlamentes meldete Bedenken gegen die zeitgerechte Verabschiedung des Gesetzentwurfes an.

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

. Strasse von Gibraltar/Östliches Mittelmeer Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.


ationale Organisationen/A ktivi»;

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe gehören 2.170 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 225 Beamte.

b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)

NATO-Rat am 01.02.06

Der NATO-Generalsekretär berichtete im Rat vom ersten Tag der Londoner Afghanistan-Konferenz. Nahezu sämtliche Teilnehmer hätten die Bedeutung des NATO-ASAF-Engagements für die Stabilisierung des Landes anerkannt. In einem Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten habe dieser die Wichtigkeit des Kooperationsprogramms der NATO mit Afghanistan betont.

Der NATO-Generalsekretär informierte den Rat außerdem darüber, dass die Entsendung der insgesamt 2.200 für den Raum Kandahar vorgesehenen kanadischen Soldaten begonnen hat. Die Türkei beabsichtige, ein PRT in der Provinz Wardag (Nr. 32 der Karte) zu übernehmen.

Force (ISAF)

a. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Am 06.02.01 hat der bulgarische Brigadegeneral Nenov das Kommando über die Kabul Multinational Brigade (KMNB) vom italienischen Brigadegeneral Graciano

übernommen.

b. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 31.01.06 gingen im Distrikt Kohestan der Provinz Badakhshan (Nr. 1 der Karte)

einige Schneelawinen ab. Insgesamt etwa 50 Häuser in verschiedenen Ortschaften


I DIENSTGEBRAUCH 11-

Lawinenunqlück in KOHESTAN


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4. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Der Befehlshaber des EinsatzfÜhrungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Kammerhoff, übergab am 02.02.06 das Kommando über das DtEinsKtgt EUFOR von Oberst Folkerts an Oberst Müller.


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-13-

6 . Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in s.iHa» (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8 . Beteiligung der Bundeswehr an der Überwachungsmission African

II

Union Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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,ng der Bundeswehr an der Unite d Nation. Mi.«!,... rfhjn

Eritrea (UNMEE

Keine berichtenswerten Ereignisse

10 - B et eUigung der Bundeswehr an Operation« , geg en den intern a tinn»l>n Terrorismus

a. Enduring Freedom (EF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

I

I

b. Active Endeavour (AE)

Seit dem 03.02.06 ist die Fregatte BRANDENBURG aus der Maritime Group 2 an der NATO-Operation im Mittelmeer beteiligt.

11. Beteiligung der Bundeswehr an der Aceh Monitoring Mission (AMM) der Europäischen Union (EU)

Keine berichtenswerten Ereignisse

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Beteiligung der Bundeswehr an der Hilfe für die Opfer des Erdbebens in Pakistan

In der Zeit vom 06.11.05 - 31.01.06 wurden im Rahmen des NATO-Hilfseinsatzes im Erdbebengebiet in Pakistan von den deutschen Hubschraubern CH 53 in 841 Hilfsflüge insgesamt über 1.873 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie 5.988 Personen transportiert.

führt

Basis bis Ende März dieses Jahres weiter fort. Bis zum 07.02.06 haben die deutschen Hubschrauber in 31 Einsätzen insgesamt über 97 Tonnen Hilfsgüter und Material sowie

59 Personen geflogen.


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*

^ rJüiäB prteinsätze und Obenvaohnn^n fl^ mit S,»f...... -. r Unterstützung der Einsat/k ominwnte in, .....

Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl Uberwachungsflüge

ISAF

KFOR

25

9

5

Ö

. Stärke der deutschen EinsatzkontinoAntA

esamt ISAF* KFOR

AMIS

AMM

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zlvilbe dienst

Gesamt 1

Frauen

Wehrdienstleist. ~ inbes Auslandsver

Wendungen (Res) Freiwilligen zu- sätzl. Wehrdienst

Leistende

* davon ISAF PRT Kunduz: 660 Soldaten (inkl. 32 Soldaten des RAC North und 289 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad: 201, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 304 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher

Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

1

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten, den

60 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour) beteiligten 207 Soldaten sind insgesamt 6.819 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.