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der Verteidigung

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17. November 2005  50 Jahre

Bundeswehr

Unterrichtung des Parlamentes

46/05

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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= 1. Anschlag in Kabul=

Am 14.11.05 gegen 14:50 Uhr afghanischer Zeit kam es im britischen Verantwortungsbereich in Kabul zu einem Selbstmordanschlag auf ein deutsches ISAF - Fahrzeug. Dabei wurden ein deutscher Soldat (Oberstleutnant der Reserve) getötet und zwei weitere Soldaten (Hauptfeldwebel und Oberfeldwebel) schwer verletzt.

Das geschützte deutsche Fahrzeug der neuesten Generation vom Typ WOLF SSA (Sonderschutzausstattung) wurde auf der Straße von Kabul zum Camp Warehouse - der so genannten Route Violet - durch ein ziviles Fahrzeug gerammt. Die Zündung der Bombe erfolgte, nachdem der WOLF SSA zum Stillstand gekommen war.

Amerikanische Soldaten waren - gefolgt von britischen Soldaten - als erste am Ort, sicherten die Anschlagstelle und leisteten erste Hilfe. Ein verletzter Soldat wurde sofort in das britische Camp Phoenix gebracht, dort behandelt und anschließend zur weiteren medizinischen Versorgung in das deutsche Feldlazarett im Camp Warehouse verlegt. Der zweite deutsche Verletzte wurde nach der Erstversorgung sofort in das Feldlazarett im Camp Warehouse gebracht.

'''Anschlag auf deutsche ISAF-Soldaten

in KABUL'''

(Grafik)



Gegen 16 30 Uhr, etwa 100 Minuten nach der ersten Explosion, ereignete sich rund 1.000 Meter westlich vom Anschlagsort eine zweite Explosion, vermutlich wiederum durch einen Selbstmordanschlag. Drei griechische ISAF - Soldaten, die sich mit ihrem Fahrzeug vermutlich in dem sich gebildeten Stau befanden, wurden verletzt.


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Gegen 16.55 Uhr ereignete sich ein drittter Vorfall. Ein ziviles afghanisches Fahrzeug versuchte, eine auf der Route Violet infolge des Anschlages errichtete Straßensperre der Kabul City Police(KCP) mit hoher Geschwindigkeit zu durchbrechen. Britische Soldaten versuchten, das Fahrzeug anzuhalten. Als dieses nicht gelang, eröffneten sie das Feuer auf das Fahrzeug. Dabei wurde einer der Fahrzeuginsassen getötet, zwei Andere wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen.

Die Sicherheitsmaßnahmen im Camp Warehouse wurden unmittelbar nach dem Anschlag erhöht.

Am 15.11.05 wurden die verletzten deutschen Soldaten nach Deutschland geflogen. Anschließend wurden sie

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Kabul City Police (KCP) mit hoher Geschwindigkeit zu durchbrochen. Britische Soldaten versuchten, das Fahrzeug anzuhalten. Als dieses nicht gelang, eröffnten sie das Feuer

auf das Fahrzeug. Dabei wurde einer der Fahrzeuginsassen getötet, zwei Andere wurden von der Polizei in Gewahrsam genommen.

Die Sicherheitsmaßnahmen im Camp Warehouse wurden unmittelbar nach dem Anschlag erhöht.

Am 15.11.05 wurden die verletzten deutschen Soldaten nach Deutschland geflogen. Anschließend wurden sie zur weiteren Behandlung in ein Bundeswehrkrankenhaus gebracht.

Am 15.11.05 fand beim deutschen Einsatzkontingent in Kabul eine Trauerzeremonie für den verstorbenen Offizier statt, an der auch der Befehlshaber ISAF, der italienische Generalleutnant Mauro Del Vecchio, teilnahm. Am 16.11.05 wurde der Leichnam nach Deutschland überführt. Auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn fand im Beisein des Bundesministers der Verteidigung und des Generalinspekteurs der Bundeswehr eine Trauerfeier statt.

Zwei Sprecher der Taliban übernahmen in unterschiedlichen Verlautbarungen die Verantwortung für die Anschläge. Über Täter und Hintergründe der Tat sowie über die Zahl der verletzten und getöteten Afghanen liegen aber noch keine gesicherten Informationen vor. Es gab für diese Anschläge nach bisherigen Erkennmissen keine spezifischen Wamhinweise. Die Untersuchungen laufen. Die in kurzer Folge auf der Route Violet in Kabul verübten Selbstmordanschläge waren nach zurzeit vorliegenden Erkennmissen koordiniert und zielgerichtet gegen ISAF. Es liegen jedoch keine Anhaltspunkte dafür vor, dass gezielt deutsche Kräfte getroffen werden sollten.

Der Generalbundesanwalt ermittelt. Ein achtköpfiges Ermittlungsteam des Bundeskriminalamtes ist am 15.11.05 zur Durchführung von Ermittlungen nach Kabul geflogen.

Am 15.11.05 gab es in Kabul weitere Zwischenfälle. Im Norden der Stadt in der Nähe des Flughafens wurde ein französisches ISAF - Fahrzeug beschossen. Es wurde niemand


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verletzt. Ein Fahrzeug des deutschen Einsatzkontingentes wurde mit Steinen beworfen. Gegen 21:00 Uhr afghanischer Zeit ereignete sich ein Raketeneinschlag südlich des ISAF - Hauptquartiers, der lediglich Sachschaden verursacht hat. 45 Minuten später erfolgte südwestlich dieser Stelle eine weitere Detonation, bei der keine Schäden entstanden.

=2. Lage=

==a. Afghanistan==

===(1) Sicherheitslage===

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

(Grafik)


Bei einem Rebellenangriff am 09.11.05 im Süden Afghanistans sind nach Medienangaben sieben Polizisten getötet und zwei entführt worden. Das teilten die Behörden in Kandahar (Nr. 29 der Karte) am 10.11.05 mit. Die Polizisten seien in drei Fahrzeugen auf einer Straße bei Kandahar unterwegs gewesen,


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berichtete ein Behördensprecher. Zwei Autos seien von Raketen getroffen und zerstört worden. Den Insassen des dritten Wagens sei die Flucht gelungen. Ebenfalls im Süden des Landes seien zwei Dorfbewohner, die fälschlicherweise für Übersetzer im Dienst der US-Streitkräfte gehalten worden seien, von mutmaßlichen Taliban - Kämpfern enthauptet worden.

Am selben Tag wurde ein Sprengstoffanschlag auf ein Fahrzeug einer Hilfsorganisation im Maiwand-Distrikt (Provinz Kandahar) verübt. Das Fahrzeug wurde zerstört, die Helfer blieben unverletzt.

Ebenfalls am 09.11.05 wurde der Fahrzeugkonvoi des Provinzgouvemeurs von Uruzgan (Nr. 26 der Karte) im Shawali-Kot-Distrikt der Provinz Kandahar angegriffen. In der Provinz Helmand (Nr. 27 der Karte) wurde bereits am 07.11.05 ein Selbstmordanschlag auf den Gouvemeurssitz verübt. Der Gouverneur blieb unverletzt.

===(2) Politische Lage===

Knapp zwei Monate nach der ersten Parlamentswahl in Afghanistan seit 36 Jahren steht die Zusammensetzung der neuen Volksvertretung fest. Der Vorsitzende der Wahlbehörde Joint Electoral Management Body (JEMB), Bissmillah Bissmill, erklärte die Auszählung der Stimmen und die Überprüfung des Wahlergebnisses laut Medienangaben am 12.11.05 offiziell für beendet. Dieser Tag sei ein wichtiger Meilenstein für Afghanistans Übergang in eine stabile und starke Demokratie, sagte Bissmill. Die Verkündung des amtlichen Endergebnisses war ursprünglich bereits für den 22.10.05 geplant gewesen. Erfolglose Kandidaten und deren Unterstützer warfen der Wahlbehörde am Sonntag Wahlbetrug und Korruption vor.

Das Parlament ist in seiner ethnischen Zusammensetzung ausgewogen. 47% Paschtunen stehen 49% der nord- und zentralafghanischen Ethnien gegenüber, den Rest machen Vertreter kleinerer Ethnien aus. Von der ideologischpolitischen Zusammensetzung her wird es eher konservativ ausgerichtet sein und ist damit durchaus repräsentativ für die politische Landschaft in Afghanistan.


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KUNDUZ

M AZA Ft E SHARIF

KABUL

Oberhaus ..Meshrano Jirga-

34 durch Präsident KARZAI 68 durch Provinzräte


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Usbekistan

( 1 ) Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

Der usbekische Außenminister Ganijew informierte am 11.11.05 die Vertreter Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs, dass die Überflugrechte für die drei Länder über den 31.12.05 hinaus nicht verlängert würden. Anderen Partnern werde die Beendigung der Rechte gesondert mitgeteilt. Dies sei die Reaktion auf das von Usbekistan als "feindlich" empfundene Vorgehen der EU. Der Minister räumte allerdings ein, dass die Einladung zu hochrangigen Gesprächen, die an Deutschland ergangen sei, unverändert Gültigkeit habe.

Mögliche Alternativen zu Termez werden derzeit geprüft.

(2) Politische Lage

Am 14.11.05 verkündete das Oberste Gericht des Landes die Urteile gegen 15 der insgesamt 121 mutmaßlichen Haupttäter der Unruhen von Andijan (12./13.05.05). Die wegen Terrorismus und versuchten Staatsstreiches verurteilten Männer erhielten Gefängnisstrafen zwischen 14 und 20 Jahren. Menschenrechtsorganisationen bewerteten das Verfahren als Schauprozess.

Serbien und Montenegro/Kosovo

(1) Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil.

Am 09.11.05 explodierte in Pristina vor der Vertretung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ein Sprengsatz. Dieser war unter einem dort abgestellten Privatfahrzeug deponiert. Zwei Passanten wurden leicht verletzt. Das Fahrzeug, unter dem etwa 500 Gramm Sprengstoff zur Explosion gebracht wurden, gehörte einem Kosovo-Albaner. Dieser hatte in letzter Zeit mehrere Drohungen erhalten. Über Täter und Motive liegen derzeit

keine Erkenntnisse vor.


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(2) Politische Lage

Am 10.11.05 ernannte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen den vom Generalsekretär Kofi Annan bereits am 01.11.05 vorgeschlagenen Martti Ahtisaari zum Sondergesandten ftir die Verhandlungen über den zukünftigen Status des Kosovo. In Übereinstimmung mit Annans Vorschlag wurde der Österreicher Albert Rohan als Ahtisaaris Stellvertreter benannt.

Weitere Mitglieder der Verhandlungsgruppe sind neben dem Österreicher Stefan Lehne für die EU (siehe UdP 45/05) für die USA Nicholas Bums und für die Russische Föderation Wladimir Tschischow.

d. Mazedonien Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

e. Bosnien und Herzegowina (BIH)

Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FBIH) und in der Serbischen Republik (RS) ist insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

f. Georgien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig, aber nicht stabil.

g. Sudan

Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil und in Darfur nicht ruhig und nicht stabil.

Die Sicherheitslage im südsudanesischen Grenzgebiet zu Uganda hat sich in den vergangenen Wochen kontinuierlich verschlechtert. Angehörige der ugandischen


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Rebellenorganisation "Lords Resistance Army" (LRA), die den Südsudan als Ra* zugsgebiet nutzen, werden für eine Reihe gewaltsamer Übergriffe auf die Bevölkerung und zivile Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen (NGO) verantwortlich gemacht. Bei den jüngsten Überfällen und Hinterhalten wurden mehrere NGOMitarbeiter getötet (siehe UdP 45/05).

Eritrea/Äthiopien

Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Am 08.11.05 rief die im südlichen Landesteil aktive bewaffnete Autonomiebewegung "Oromo Liberation Front" (OLF), die von der Regierung seit Jahren als terroristische Gruppierung bekämpft wird, zu einem massiven Kampf gegen die Regierung auf. Die äthiopische Regierung hat infolgedessen am 09.11.05 erstmals auch die OLF - neben Eritrea und der "Coalition for Unity and Democracy" (CUD) - als Mitverantwortliche für die Unruhen der letzten Zeit benannt. Nach Meldungen der deutschen Botschaft wurden bislang etwa 20.000 - 30.000 Personen inhaftiert und teilweise in Militärlagern festgehalten. Von der Regierung wurden rund 11.000 Festnahmen bestätigt. Über 90% der Verhafteten gehören Volksgruppen an, in denen die CUD den stärksten Rückhalt hat. Regierungsmedien bestätigten die Freilassung von 4.000 Verhafteten, die zu der Volksgruppe der Tigreer gehören, die die Machtbasis der Regierung bilden. Ministerpräsident Meies Zenawi erklärte, dass bis auf weiteres auch Vertretern des Internationalen Roten Kreuzes kein Zugang zu den Verhafteten gewährt werde. Bisher wurden 31 "hochrangige" Verhaftete - Abgeordnete, Parteivertreter, Journalisten und NGO-Vertreter - einem Gericht vorgeführt, das eine Freilassung gegen Kaution ablehnte. Meies Zenawi erklärte, dass die Oppositionsführer wegen Beteiligung an einem gewaltsamen Umsturzversuch angeklagt werden sollen, auf die nach äthiopischem Recht auch die Todesstrafe drohen kann.

Der japanische UN-Botschafter Kenzo Oshima beurteilt die Lage in der umstrittenen Grenzregion zwischen Äthiopien und Eritrea laut Medienangaben als Besorgnis erregend. Nach seinem Besuch bei den dort stationierten UN-Truppen (siehe UdP 45/05) sagte Oshima am Freitag vor dem Weltsicherheitsrat, die Gefahr einer


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amtierende Präsident des Sicherheitsrats.

i. Indonesien / Provinz Aceh Sicherheitslage

Die Lage ist überwiegend ruhig und überwiegend stabil.

j. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

k. Strasse von Gibraltar/östliches Mittelmeer Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

Internationale Organisationen/Aktivitäten

a. Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe gehören 2.179 der 4.718 von den VN gebilligten Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 237 Beamte.

b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)

NATO-Rat am 09.11.05

Aus amerikanischer Sicht reicht der für die NATO-Unterstützungsmaßnahmen für die Erdbebenopfer in Pakistan beschlossene Zeitraum von 90 Tagen nach der


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jetzigen Beurteilung der Lage vor Ort voraussichtlich nicht aus. Die p rt NA ro-Operation über den gesamten Winter wird erörtert. ” *

Der Verbindungsoffizier der Allianz zur Afrikanischen Union (AU) und die norwe-

g.sche Botschaftern m Addis Abeba berichteten über den Stand der bisherigen Unterstützungsmassnahmen der NATO für die AU. Sie wiesen unter anderem auf die begrenzte Einsatzfähigkeit, aber auch auf die Mandatsbeschränkungen von AMIS hinsichtlich des wirksamen Schutzes der Bevölkerung hin.

. Sitzung des Ausschusses für zivile Aspekte des Krisenmanagements (CIVCOM) am 09.11.05

Der Chef des Stabes der EU-gefÜhrten Monitoring Mission in ACEH (AMM) zog eine positive Zwischenbilanz der bisherigen Tätigkeit der AMM. Die EU habe ihr internationales Profil erheblich verstärkt und werde nun in den Belangen einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) deutlich positiver und operativer wahrgenommen.

Er skizzierte drei Optionen zur Zukunft der Mission: Die Beendigung wie vorgesehen, eine Verlängerung bis nach den Lokalwahlen oder eine Verlängerung um weitere sechs Monate.

Am wahrscheinlichsten scheine ihm die Beendigung der Mission zum 31.03.06.

Am 14.11.05 gegen 15:00 Uhr Ortszeit wurde durch eine Hubschrauberbesatzung der Beschussversuch eines vom Kabul International Airport (KAIA) startenden niederländischen Transportflugzeuges C-130 Herkules in etwa 300 m Flughöhe beobachtet. Die C-130 setzte Täuschkörper (Flares) ein und führte ein Ausweichmanöver durch. Ein Treffer konnte so vermieden werden. Die korkenzieherförmige Flugbahn des Geschosses und die etwa drei Kilometer nordwestlich des KAIA gefundene Abschussstelle lassen den Einsatz einer Fliegerfaust (MANPAD) vermuten.


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Es ist 2005 landesweit der sechste bekannte Einsatz eines MANPAD. Die Angriffe fanden bisher alle im Süden und Osten Afghanistans statt.

b. Kabul Multinational Brigade (KMNB) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Zum Thema "Anschlag auf deutsche Soldaten in Kabul" siehe Seite 2, Punkt 1.

c. ISAF Provincial Reconstruction Teams (PRT)

Am 10.11.05 fand die erste Sitzung des neuen Provinzrates statt. Auf Einladung des Gouverneurs nahm der Kommandeur des PRT Feyzabad an der Vereidigung des Provinzrates und am öffentlichen Teil der Veranstaltung statt.

Das PRT beteiligte sich in Kooperation mit der Afghan National Police an der Absicherung des Versammlungsortes. Die Veranstaltung verlief friedlich und ohne jegliche äußere Störung. Diese öffentliche Präsenz von ISAF - Kräften zur Unterstützung des Demokratisierungsprozesses auf Provinzebene wird äußerst positiv aufgenommen.

Am gleichen Tag fanden in Kunduz und Taloqan die konstituierenden Sitzungen der Provinzparlamente von Kunduz und Takhar statt. In Kunduz wurden zudem die Parlamentarier vereidigt. In beiden Provinzen wurden während der Sitzung die Parlamentspräsidenten und die Kandidaten gewählt, die aus dem Provinzparlament in das Oberhaus entsandt werden sollen.

Am 14.11.05 besuchte der Projektbeauftragte der britischen Regierung für die Ausbildung der afghanischen Counter Narcotics Police of Afghanistan (CNPA), David Evans, das PRT Kunduz. Hauptthema des Gespräches war die Lage im Verantwortungsbereich des PRT, einschließlich der Drogenproblematik.

Der Kommandeur des PRT sicherte dem Projektbeauftragten die uneingeschränkte Unterstützung im Rahmen des Mandats zu. Konkrete Maßnahmen wurden nicht besprochen. Evans kündigte die Fertigstellung des am Flugplatz Kunduz im Bau befindlichen regionalen CN-Zentrums für Februar 2006 an. Unmittelbar darauf solle es bezogen und die Arbeit aufgenommen werden.


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Am 15.11.05 besuchte ein Vertreter des Auswärtigen Amtes der Republik Kroatien das PRT Kunduz. Im Gespräch mit dem Kommandeur PRT und zivilem Leiter äußerte er die Absicht seines Landes, die Präsenz in Afghanistan von derzeit rund 50 auf bis zu 150 Soldaten und Polizisten zu erhöhen.

5- Beteiligu ng der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

a. Multinational Brigade Southwest (MNB SW)

Am 13.11.05 beschlagnahmten KFOR-Kräfte bei der Kontrolle zweier KosovoAlbaner bei Ponosevac (rund 12 Kilometer westlich von Dakovica) in der Nähe des kosovarisch-albanischen Grenzübergangs Cafa Morina zehn Kilogramm Marihuana.

b. Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Georgia (UNOMIG)

g. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNM1S)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Union Mission in Sudan (AMIS)

Ab dem Jahresende 2005 soll ein deutscher Logistik - Stabsoffizier als so genannter "Fuel Expert" in El Fasher (Darfur) die Bewirtschaftung und Verteilung von Flugkraftstoff bei AMIS leiten. Dieser Entscheidung des Bundesministers der Verteidigung liegt eine Anfrage der EU vom 05.10.05 zugrunde. Die Obleute des Verteidigungsausschusses wurden am 07.11.05 unterrichtet.

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus

a. Enduring Freedom (EF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Active Endeavour (AE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

12. Beteiligung der Bundeswehr an der Aceh Monitoring Mission (AMM) der Europäischen Union (EU)

Keine berichtenswerten Ereignisse

13 . Beteiligung der Bundeswehr an der Hilfe für die Opfer des Erdbebens in Pakistan

Im Rahmen der NATO - Luftbrücke wurden bisher 104 Hilfsflüge mit rund 1.914 Tonnen Hilfsgütem durchgeführt.


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Bis zum 16.11.05 haben die deutschen Hubschrauber CH 53 in 91 Einsätzen insgesamt etwa 247 Tönnen Hilfsgüter und Material sowie 746 Personen transportiert.

Lufttran sporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstüt zung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

KFOR

EUFOR

AMIS

Lufttransporte Anzahl FlG^ e Anzahl Uberwachungsflfigc

Gesamt

ISAF*

KFOR

EUFOR

UN

M1S

UNO

MIG

UN

MEE

OEF

AMM

Offiziere

955

404

323

167

4

6

2

45

4

Unteroffiziere

3.455

1.364

1.402

559

0

6

0

124

0

Mannschaften

1.782

579

834

294

0

0

0

75

0

Zivilbedienst

8

3

4

0

0

0

0

1

0

Gesamt 1

6.200

2J50

2.563

1.020

4

12

2

245

4

Frauen

286

91

114

60

0

0

0

21

0

Wehrdienstleist, in bes. Auslandsverwendungen (Res)

532

194

213

119

0

0

0

6

0

Freiwilligen zusätzl Wehrdienst Leistende

457

122

227

66

0

0

0

42

0

* davon ISAF PRT Kunduz: 477 Soldaten (inkl. 24 Soldaten des RAC North und 137 Soldaten Aufbau RC North, Mazar-e-Sharif), ISAF PRT Feyzabad: 193, Einsatzgeschwader Termez/UZB: 317 Soldaten

1

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 67 Soldaten und den 77 im Rahmen der Humanitären Hilfe in Pakistan eingesetzten Soldaten sind insgesamt

6.344 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.

An den Operationen gegen den internationalen Terrorismus im Mittelmeer (Active Endeavour) sind derzeit keine deutschen Soldaten beteiligt.