VS - NUR FÜR DI N DIENSTGEBRAUCH

ctarVtrtedtgufif

EkisstzfühnmgsetÄb

StauHenbergstreße 18 10766 Bertn 11055 Bertm

m. -*49 (0*30-16-24-29600 1 29622 fa* *49 (0)30-16-24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

10/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 4. März 2009,10:00 Uhr


1. Afghanistan

a. Politische Lage

Die Wählerregistrierung in Afghanistan ist seit dem 25.02.09 offiziell abgeschlossen Insgesamt haben sich mehr als 4,2 Millionen Wählerinnen und Wähler neu registrieren lassen, davon etwa 38% Frauen. Schätzungen im Vorfeld gingen von weiteren zwei bis fünf Millionen zusätzlich zu den bereits in 2004 und 2005 registrierten rund 12.5 Millionen Wahlberechtigten aus. Diese Erwartungen wurden deutlich erfüllt. Positiv ist zu bewerten, dass sich kaum Zwischenfälle bei der Wählerregistrierung ereignet haben.

Als Termin für die afghanische Präsidentschaftswahl ist durch die Unabhängige Wahlkommission (Independent Election Commission IEC) der 20.08.09 vorgeschlagen worden (siehe UdP 06/09). Nach umfangreichen Konsultationen hat Präsident Hamid Karzai am 28.02.09 ein Dekret erlassen, wonach die Wahlen verfassungsgemäß vor Ablauf der Amtszeit des Präsidenten zu organisieren seien. Die inner-afghanische politische Diskussion darüber hält weiter an.

b. Bedrohungslage

(Grafik)


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-3-

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich1. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis erheblich.

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel

Hauptstadt Kabul: insgesamt erheblich

Regional Command West: insgesamt mittel

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch

Regional Command South: insgesamt hoch

Datei:Beispiel.jpg

Im Zeitraum vom 23.02.09 bis 01.03.09 registrierte ISAF landetweit 184 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 126 Schusswechsel und Gefechte. 29 Sprengstoffanschläge - darunter fünf Selbstmordattentate in den Provinzen Nangarhar2, Kandahar, Nimruz (2) und Helmand sowie 29 mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen).


1
Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2

2
Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-J§§§8 iw -4 .

Sieben Vorfälle ereigneten sich im RC North, sieben im RC West. 112 im RC South und 58 im RC Esst.

Insgesamt sind bei den Vorfällen neun ISAF-Soldaten gefallen, weitere elf 1SAFSoldaten wurden verwundet.

Am 2x02.09 erschossen Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) einen Polizisten der Afvhan National Police (ANP). Der Vorfall ereignete sich im Distnkt Qcysar der Provinz Faryab.

c. International Security Assistance Force (ISAF)

0 (1) Militärische Lage

Im Distnkt Arghandab in der Provinz Kandahar wurde eine ISAF-Patrouille am

24.02.09 mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device '

H D) angegntYcn Durch die l xplosion sind vier amerikanische Soldaten gefallen. Darüber hinaus kam eine Zivilperson ums Leben.

Am 25.02.09 kam cs in der Prov inz Helmand im Distrikt Nahri Sarraj zu einem

1I D-Anschlag gegen eine ISAF-Patrouille, bei dem drei britische Soldaten gefallen sind Als ein kampfmittelräumteam den Anschlagsort untersuchte, explodierte ein zweiter behelfsmäßiger Sprengsatz. Ein britischer Soldat wurde

dabei verwundet.

Eine rumänische ISAF-Patrouille löste am 26.02.09 im Distrikt Tamak Wa Jaldak der Prov mz Zabol ein IED aus. Ein rumänischer Soldat erlag kurze Zeit später seinen schweren Verwundungen. Am 28.02.09 ist ein amerikanischer Soldat bei einem IED-Anschlag in der Provinz Oru/gan gefallen. Bei dem Vorfall, der sich im Distrikt Dihrawud ereignete, wurden zwei w'citcrc amerikanische Soldaten \erwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DF.N DIENSTGEBRAUCH ’ - 5 (3) Region ul ( ommand (RC ) North / Deutsche* Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Auf der Fhene der Provincial Reconstruction Teams (PRT) werden weiterhin vorrangig Operationen zur Verbesserung der Sicherheitsiage - insbesondere in den Nahbercichen der PRT - durchgeführt.

Kräfte der Quick Reaction Force (QRF) waren im Zeitraum 20.02.09 - 03.03.09 dem norwegisch geführten PRT Meymaneh unterstellt.

Die Teile der deutschen QRf des RC North haben die Operationen im Aigewiesenen Raum des PRT Meymaneh planmäßig beendet. Ein Nothilfeeinsalz (..in extremis support“) ftlr die im Distrikt Ghormach eingesetzten norwegischen Kräfte und die Afghan National Security Forces (ANSI ) war nicht erforderlich Die deutschen Soldatinnen und Soldaten sind am

03.03.09 nach Mazar-e Sharif zurück gekehrt.

Aut dem Rückmarsch von Meymaneh nach Mazar-e Sharif ereignete sich am

03.03.09 ein Verkehrsunfall, bei dem ein vierjähriger afghanischer Junge von einem deutschen Fahrzeug erfasst und dadurch verletzt wurde. Der Junge wurde \or Ort medizinisch erstversorgt und anschließend über das PRT Meymaneh zur weiteren medizinischen Behandlung in das deutsche Einsatzlazarett des PRT Mazar-e Sharif gebracht. Sein Zustand ist stabil.

\m 28.02.09 gegen 19 20 l hr afghanischer Ortszeit wurde das Plateau Kunduz mit drei Raketen beschossen Zwei Raketen schlugen in der Nähe (nördlich und westlich) des PRT Kunduz ein. eine dritte Einschlagstelle konnte nicht lokalisiert werden. Es wurden keine Personen- oder Sachschäden gemeldet.

(4) Kurzfristige Unterstötzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es sechs Untersttitzungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 617. Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefilhrt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-6-

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afjghaaistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan Bedrohung»läge

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

•. Bedrohung!läge im Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundesw ehr an der EU Force (EUFOR) (1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-7-

a. Bedrohungslage

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Keine berichtenswerten Ereignisse

Die Bedrohung entlang der südossetischen und abchasischen Verwaltungsgrenzcn sowie in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien ist mittel. Die Bedrohungslage im übrigen Georgien wird mit niedrig bewertet.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Georgien

Keine berichtenswerten Ereignisse

. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Nord-Kivu und in Süd-Kiwi derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Skherheitssektorreforn

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-8-

Sudan

a, Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit ab mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestufl.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNM1S)

Am 24.02.W und 25.02.09 kam es in der südsudanesischen Stadt Malakal zu Gefechten zwischen Kräften der südsudanesischen Armee (Sudan People s Liberation Army / SPLA) und der sudanesischen Armee (Sudan Armed Forces SAF) Die Kämpfe fanden innerhalb des gemischten Verbandes aus beiden .Armeen, den so genannten Joint Integraled Units (J1U) statt die zur Umsetzung des Friedensabkommens (Comprehensive Peace Agreement / CPA) aufgestellt wurden. Bei den Kämpfen gab es mindestens 46 Tote, darunter 19 Zivilpersonen.

i>ie Kämpfe wurden nach Intervention des südsudanesischen Vizepräsidenten Mac har und des L'N MI S-Befehlshabers am 25.02.09 eingestellt. Der UNM1S Befehlshaber wurde bei seinen Verhandlungen vom deutschen Chief of Staff des Joint Monitoring Coordination Office bei UNM1S begleitet. Weitere Deutsche Soldaten waren von den F.rcignissen in Malakal nicht betroffen. Derzeit ist die Lage wieder ruhig.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.


VS-NU* Ft* DEN MENSTOEBK.MCH

* s»

T Keine

° perat1ee KNDt RIMi FRETDOM (OEF>

Bundeswehr aa der OperatM der Eiwptodui lewe

* Krsterie: Operativ El NAXTOR ATALANTA Am Morgen des 03 03.09 gegen 09:10 LTr Ortsaett erreichte die i RHEINLAND-PFALZ ein Notruf des Frachters COURIER Zum Ze«pw*t des Notrufes u-urde des Schiff von Piraten mit Pvuerabwehrhandwaftcn (Rocket Propeüed Grenades RPG) und automatischen Handfeuerwaffen Mige griffen Der F rav hier COURIER ist im Besitz einer deutschen Reederei und Ährt unter der Flagge von .Antigua und Barbuda. Die Besatzung des Frachters besteht vorwiegend aus philippinischen Staatsbürgern. Deutsche Staatsbürger waren nicht an Bord Die deutsche Fregatte befand sich zum Zeitpunkt des Notrufs rund 50 Seemeilen (etwa 91 Kilometer) vom Frachter COURIER entfernt. Der vom Kommandanten der Fregatte RHEINLAND-PFALZ eingesetzte Bordhubschrauber traf gleichzeitig mit einem unterstützenden Bordhubschrauber des US-amerikanischen Kreuzers MONTEREY bei dem Handelsschiff ein und konnte den .Angriff der Piraten erfolgreich abwehren Als das SkitT der Piraten versuchte, in jemenitische Hoheitsgeulsser abzudrehen, feuerte der deutsche Bordhubschrauber drei Warasahen ab. um ein l nt kommen der Piraten zu verhindern. Nach Eintreffen der Fregatte RHEIM XND-PFALZ wurde das SkitT der Piraten längsseits genommen

mutmaßliche Piraten in Gewahrsam genommen. Darüber

r*

15

wurden

Waffen. Munition und andere Materialien (zum Beispiel Leitern. Wurfhaken und Kraftstoff) als Beweismittel sichergestellt.

Es wurde niemand verletzt und es entstanden keine Sachschäden.

I. Initiative der NATO zum Kampf gegen Piraterie am Horn von Afrika

Der NATO-Rat hat am 18.02.09 auf der Grundlage eines Militärischen Ratschlages des Militärausschusses die Entscheidung zu einem ad hoc Einsatz zur Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika getroffen. Dabei wurde eine temporäre Anti-


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGI BRAUCH

Piraterie-Operation auf dem Transit durch das Seegcbict vor Somalia henchloM«. | Die detaillierte Ausplanung wird im Laufe der nächsten Woche erwartet.

Der ständige maritime Einsatzverband der NATO (Standing NATO MlltdÄi Group 1 / SNMG 1) soll planmäßig vom 16.03.09 bis 09.07,09 im Indischen < i/sriin operieren und im Rahmen der Istanbul Cooperation Initiative und der Riga lnln;«v\ außerhalb des Bündnisgebietes NATO-Repräscntanz zeige* *owie| Kooperationsv orhaben in Südostasien und Australien durchftlhrcn Deutnchlund beteiligt sich mit der Fregatte EMDEN und dem Versorger SVF.SSAR1 . Die SN Mül

1 wird auf dieser Reise Ende März und lnde Juni 2000 jeweils d.^ Seegehu» Somalia passieren.

Die deutschen Einheiten (Fregatte EMDEN und Betriebenen' v.sorger SV1 SSAR1 werden wie im entsprechenden Bundestagsmandat vorgesehen, m der Anti-Piraterie-Operation unter dem Mandat der Operation EU NAU ATALANTA eingesetzt. Gegenseitige Kooperation und 1 nterMtttzung du \ Verbände im Operationsgebiet erfolgen nach den in der EU da», vorgesehene Verfahren.

e. Personalaustausch der deutschen Marine mit der US Navy

Im Rahmen eines Personalaustauschprogramms ist ein deutscher Marineoffizier seit November 2006 bis planmäßig Ende Mai 2009 bei der US-amerikanischen Navy eingesetzt Seit Ende Februar 2009 nimmt seine Einheit im Seegcbict am Horn von Afrika und vor der afrikanischen Ostküste unter dem Kommando des Commander Task Force (CTF) 363 (6. US-Flotte) an amerikanischen Anti-Piraterie-Operationen teil. Die Tätigkeiten des Offiziers in dieser Phase beschränken sich auf die Teilnahme an I bungen sowie die Seeraumübcrwachung. 1 agebildcrstellung und Routinedienst.

Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedroh ungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


VS * Nl R H R DEN DIENSTGEBRAUCH

trag der Bundeswehr an Onrra

Operationen gegen den internationalen

mus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE) berichtenswerten Ereignisse

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Am 01.03.09 übernahm Belgien ftlr die nächsten drei Monate die Führung

MTF UNIFIL von Frankreich. Rear Admiral Thierry Pynoo löste se französischen Vorgänger, Rear Admiral Jean-Louis Kerignard, als Comma

Task Force (CTF) 448 ab.

Die MTF UNIFIL hat bislang insgesamt 22.216 (Stand 03.03.09) Abfragen getätigt; davon wurden bisher 168 durch die MTF gemeldete Schiffe durch

libanesische Hafenbehörden näher untersucht.


rrcintc Nationen (VN)

l'nlted Nations Interim ih •

Krchi»taat|ichkelttintnion der KuhLT"",, MU “°‘ K ° W>0 < L>MIK > und

rule .fl.» K . to>0 « evlex K 0 S( 7 v , 0 " i0n im K ° MV0: EttrOP **"

ln«ernaiionale Polizeitrupp«.

Der zur Ge»*hrlei,tung von in„ m . .

internationalen Polizeitruppe UNMIK k ' Uml ° rdnun * ' m Kosovo

umfasst vier Beamte. *' ^ ^ Poll/lslCT “ Das Putsche Kontingent

Aufbau

-----w. Twtuwnrcnci geno

gegenwärtig 1.651 Polizisten an. davon 112 Deutsche.

ente im Berichtszeitraum

KFOR

EUFOR

UNIFIL

HoA* UNAN

Lufttransporte Anz ahl FIQte

Aaxaäl Cber i H »chun|»nüge

♦ Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


VS - NU* ff* DEN MENSTGEBRAl V H

i

kundu/ *64 Soldaten. PRT Fe>zabad: 444 Soldaten, PAT Taloqai^^ff KB Mazer-e Shanf 2.279 Soldaten (inkl. 178 Soldaten des RC North), I 9 SnMtfn und Stmagbcher Lufttransportstützpunkt / UZB 112 Soldaten. I Mh d rt ach 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan, t Kontingcntwechsel

Dnerhlmri zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer <S TRATA1RMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie

den m

---Missionen OSZE (Georgien; Stärke: 1) und EUSFX

Kongo; Sttrke: 3) sind insgesamt 7395 Soldaten dei

Austendaeinafltzrn eingesetzt


l'df

I «*«N» i

AeaaM

n-

/ Soldaten

Eiesstz-

eet

fiMtfin »d

Liesatt-

befma

Eiesel»' Eade (tßplm m)

Bemerfcaegee

09

. *

35

nf ^ 'y ■ •

KflMv

Bagr-"

Der Bandwmmifler der Verteidigung hai den zeitlich befristtta Firni? v<* 35 druwchrn Femmekkwkkim im Rahmes der NATO-FQhnngsuntensttzung in

11.02.09

(Besma

Vertepmy

310509

f 10 j

4

Kesdjrf^v

Der Bundesmimster der Vertetdirunt hai den zeitlich befristeten F.imat/ von vier deutschen Soldaten im Rahme« der NATO-Fahnmgsumendfcomg in Kandahar

0103 09

31.05.09

VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH


VS - Nl R FÜR DLN DU NSTüf »RAt CH

- 1$.

l m national wie international mit gleichen BegritYen und Definitionen zu arbeiten. werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

MEDRIC : Hin Staat. Organisation oder Gruppe % erlügt über die Fähigkeit und vxSet die Absicht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte aru-umreiten Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

Verantwortungsbereich dee deutschen Regienei Commend (RC) North mit insgesamt 8 Provtncle Reconatruction Tee me (PUT):

2 deutsche. 1 ungarisches. 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

MITTEL : Ein Staat. Organisation oder Gruppe \erftlgt über die Fähigkeit und die Abwcht, deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte an/ugteifen \Ugeroeme, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende \ivgntYe Huv ERHEBLICH : Ein Staat. Organisation oder Gruppe vertagt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte «ivugvetLn Mil XngnlYen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten AitgrilYvttctat und «Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und dit Ahskht. deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte an/umreiten Angriffe konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten AngritY