VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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17. Januar 2007 (Stand: 10.00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes
03/07

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


VS. NUR um Dl NUll NNUlMMAUlTl

Afghanistan #. Politischv I ayv

1 BADAKHSHAN

14 PANJIHIR II PARVAN 11 KAPI8A 17 NURE8TAN 11 LAQHMAN 11KONAR

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* doutoeh«, 1 ungwHeehee, 1 Mhw»du«>h»a und 1 norwogteehoe

21 KHOW8T

22 PAKTIA

23 LOWQAR

24 KABUL 21 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND 21 NIMRUZ

Seit September 2006 hat Uns lUr den Stadtbcreich von Mus» Qala im gleichnamigen Distrikt der Provinz Helmand (Nr, 27 der Karte) zwischen dortigen Stammesältesten, der Provinz- und der Zentralregierung sowie ISAF ausgehandelte lokale Friedensabkommen Bestand, Seitdem endeten die in den Monaten zuvor beinahe täglich zu verzeichnenden SicherheltivorlHlle zwischen Opposing Militant Forces (OMF) und ISAF sowie Regierungskrftften, Das Abkommen sieht unter anderem vor, dass die Verantwortung iUr die Sicherheit im Stadtbereich Musa Qala an die Stammesaltesten übergeben wird, Dazu ztihlt auch, dass sie den Einfluss der Taliban unterbinden. Im Gegenzug (Uhren ISAF und afghanische Sicherheitskräfte in der Stadt keine eigenen Operationen mehr durch, Die afghanische Regierung und ISAF wollen ab Mitte / linde Januar 2007 mit drei aufeinanderfolgenden Maßnahmen den Bestand des Abkommens Überprüfen, Im einem ersten Schritt sollen die aus dem Distrikt lokal rekrutierten und Inzwischen durch die Provinz zentral ausgebildeten Kräfte der Hilfspolizei (Afghan National Auxillary Police / ANAP) die


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Sicherheitsaufgaben vor Ort übernehmen. Sie unterstehen dem Provinzpolütetchef. Danach wird sowohl ISAF, als auch ortsfiemden afghanischen Sicherheitskrärten Zugang zum unmittelbaren Stadtbereich garantiert ohne diese dort dauerhaft zu stationieren. In einem dritten und letzten Schritt dürfen auch nicht lokal gewonnene Sicherheitskräfte der ANAP in Musa Qala eingesetzt und stationiert werden Damit soll der grundsätzliche Regierungs- und Machtanspruch der Provinzadministration über den Distrikt sichtbar dokumentiert und die Gerüchte über dessen "Talibanisierung" entkräftet werden. Ähnliche Abkommen wie in Musa Qala sind in anderen Distrikten der Provinz angestrebt aber bisher nicht geschlossen worden.

b. Sicherheitslage

Die Lage ist nicht ruhig und nicht stabil.

In Taloqan (Provinz Takhar / Nr. 2 der Karte) wurde am 13 01.06 ein Sprengstoffanschlag gegen das Gebäude einer Nichtregierungsorganisation verübt Es entstand Sachschaden. Von einem ähnlichen Vorfall war bereits am 10.01.07 eine andere Nichtregierungsorganisation betroffen. Beide Organisationen sind in der Provinz im Bereich der Ausbildung von Frauen und Mädchen engagiert. Afghanische Sicherheitskreise haben zudem nach eigenen Angaben im Zeitraum 10.01,07 bis

14.01.07 drei weitere Sprengstoffanschläge durch frühzeitige Sicherstellung der Sprengsätze vereitelt Darunter zielte ein Anschlagsversuch auch gegen eine örtliche Mädchenschule. Konkrete Erkenntnisse zu möglichen Tätern und deren Hintergründe

liegen nicht vor.

Am 14.01.07 wurde in der Innenstadt von Meymaneh (Provinz Faryab / Nr. 6 der Karte) im Verlauf einer Straße, die an den rückw ärtigen Bereich des Amtssitzes des Provinzgouvemeurs grenzt ein Anschlag mit einem vermutlich femgezündeten Sprengsatz verübt. Es wurde niemand verletzt Die Außenmauer des Grundstücks

wurde leicht beschädigt.

Zu den Hintergründen der Tat und zu möglichen Tätern liegen keine Informationen

vor.


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International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Der COMISAF legt den Schwerpunkt seiner Operationen weiterhin in den Bereich des Regional Command (RC) South und damit in den Wiederaufbau in der Panjwayi- / Pashmul-Region - dem Operationsgebiet der bereits beendeten Operation MEDUSA. Die Operation ADLER (siehe UdP 44/06 - 48/06 und 50/06), die das operative Geschehen in den filnf Regionalkommandos auch weiterhin bestimmt, verläuft - trotz teilweise widriger Wetterverhältnisse - nach Einschätzung des COMISAF planmäßig.

Die RC North, West, East und Capital haben die nunmehr ADLER I genannte Anfangsoperation abgeschlossen. Hauptaufgabe ist derzeit die Synchronisation des Überganges in die Operation ADLER II innerhalb der jeweiligen RC ADLER II führt die Operation ADLER I grundsätzlich fort, legt aber den Schwerpunkt auf den Erhalt des bisher Erreichten und aut eine verstärkte Wiederaufbauarbeit. Der Zeitpunkt der Beendigung von ADLLR I im I« Souili ist für die 3. KW geplant.

Im Distrikt Urgun der Provinz Paktika (Nr. 33 der Karte) wurde am 09.01 07 in der Nähe eines ISAF-Stützpunktes ein ziviles Fahrzeug durch Soldaten eines ISAF-Konvois beschossen, nachdem es sich trotz Sichtzeichen und Warnschüssen mit unveränderter Geschwindigkeit dem Konvoi von hinten näherte. Der zivile afghanische Fahrer wurde getötet.

Die Ermittlungsergebnisse geben keinen Hinweis auf einen versuchten Selbstmordanschlag.

Am Abend des 10.01.07 bekämpften afghanische Sicherheits- und ISAF-Kräfte mehrere OMF-Gruppen, die sich im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet befanden. Afghanische Sicherheitskräfte und ISAF sprechen von erheblichen Verlusten auf Seiten der OMF ( rund 80 - 150 Tote). Der Einsatz erfolgte in Abstimmung mit pakistanischen Sicherheitskräften. Das pakistanischafghanische Grenzgebiet in der Höhe der afghanischen Provinzen Paktika und


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Khowst (Nr. 21 der Karte) ist ganzjährig durch stetige Auseinandersetzungen mit den OMF gekennzeichnet.

Im Zeitraum 12.01.07 bis 14.01.07 ereigneten sich landesweit 33 Sicherheitsvorf


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Im Rahmen der humanitären Hilfe hat der deutsche Sanittttseinsatzverband am 09.01.07 in Mazar-e Sharif ein Röntgengerät an das dortige Militttrkrankenhaus der Afghan National Army (ANA) übergeben. Die Übergabe wurde durch den Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes ISAF und den Kommandeur des Sanitätseinsatzverband Mazar-e Sharif im Beisein von Vertretern der lokalen Presse durchgeführt. Zurzeit erfolgt die Einweisung und die Ausbildung des ANA-Personals.

Am 10.01.07 haben der Kommodore des liinsatzgeschwaders ferme/ und Angehörige der Sanitätsstaffel des Geschwaders im Rahmen einer Feierstunde öffentlichkeitswirksam Sanitätsmaterial an das Bezirkskrankenhaus in Terme/ übergeben.

S: M

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF In der vergangenen Woche gab es einen U deutschen Verantwortungsbereiches Unterstützungsflüge erhöht sich daher auf insgesamt 79

Darüber hinaus unterstützen in Kandahar in der gleichnamigen Provinz (Nr. 29 der Karte) weiterhin 11 Femmeldesoldaten aus dem NATO Femmcldebataillon 284 in Wesel (siehe UdP 42/06 und 50/06).

Der Einsatz war ursprünglich bis zum 15.01.07 vorgesehen, jedoch hat die NATO eine Verlängerung beantragt. Der Bundesminister der Verteidigung hat dem Antrag der NATO zur Verlängerung des Einsatzes der 11 Soldaten bis

voraussichtlich zum 24.01.07 zugestimmt.


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. Serbien / Montenegro / Kosovo

a. Politische Lage

Der ehemalige Parlamentssprecher Nexhat Daci gab am 12.01.07 seine Absicht bekannt, unter dem Namen "Demokratische Liga" (LD) eine neue Partei gründen zu wollen. Die Parteimitglieder sollen sich überwiegend aus den Reihen der größten albanischen Partei, der "Demokratischen Liga des Kosovo" (LDK), rekrutieren. Die offizielle Gründungsversammlung ist für den 17.02.07 vorgesehen. Aufgrund der formalen Richtlinien kann der offizielle Zulassungsprozess der LD frühestens linde März abgeschlossen werden.

Am 15.01.07 jährte sich zum achten Mal der Jahrestag des Überfalles serbischer Sicherheitskräfte auf die Ortschaft Racak (zwölf Kilometer nordwestlich von Urosevac), bei dem 45 Kosovo-Albaner getötet wurden. Die genauen Todesumstände konnten nie endgültig geklärt werden. Serbien weist bis heute den Vorwurf zurück, dass der Angriff 1999 auf das UCK-Lager in Racak ein Verstoß gegen das Internationale Kriegsvölkerrecht war. Für die Internationale Gemeinschaft war die Beweislast jedoch ausreichend, im Gerichtsverfahren gegen Slobodan Milosevic das "Massaker von Racak" in die Anklageschrift aufzunehmen. Für die Kosovo-Albaner hat der Gedenktag einen hohen Symbolwert, da die damals veröffentlichten Fotos der Opfer sowie die Meldungen der Kosovo Verification Mission (KVM) zu den Auslösern für die daraufhin folgende NATO-Operation gerechnet werden.

In diesem Jahr nahmen rund 5.000 Menschen an den Veranstaltungen zum Gedenken der Opfer des "Massakers von Racak" teil. Die Veranstaltungen verliefen friedlich und ohne Zwischenfälle. Prominente Redner wie der Präsident der "Provisorischen Institutionen des Kosovo" (PISG), Fatmir Sejdiu, Ministerpräsident Agim Ceku und der Kommandeur des Kosovo Protection Corps, Suleyman Selimi, erinnerten an die Opfer. William Walker, der als verantwortlicher Leiter der OSZE Kosovo Verification Mission 1999 maßgeblich zur Aufdeckung des Verbrechens beigetragen hatte, legte gemeinsam mit Präsident Sejdiu den Grundstein für eine Gedenkstätte.

b. Sicherheitslage im Kosovo

Die Lage ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil


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Am 08.01.07 explodierte aus bislang ungeklärten Gründen ein Propangasbehälter in (inbrlca (zehn Kilometer südlich von Urosevae). Meldungen über Personenschäden Hegen nicht vor. Am 09.01.07 explodierte ein Gastank an einer Tankstelle in Dura (zehn Kilometer südlich von Urosevae). Dabei wurde auch das Tankstellengebäude beschädigt, Personen kamen nicht zu Schaden. Nach ersten Ermittlungen könnte die hxplosion durch die Zündung eines Improvised Explosive Device (IED) verursacht worden sein. Bislang liegen keine gesicherten Erkennmisse über die Kxplosionsursachen und mögliche Täter vor.

In Biba (zwei Kilometer östlich von Urosevae) explodierte am 11.01.07 ein Sprengsatz im Garten eines Kosovo-Albaners. Hierbei entstand Sachschaden an einem dort abgestellten Kraftfahrzeug. Konkrete Hinweise auf Täterschaft und Hintergründe liegen derzeit nicht vor. ....

c. Beteiligung der Bundeswehr (1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Mazedonien

a. Politische Lage

Am 10.01.07 bestätigte das mazedonische Innenministerium den ungeklärten Verbleib von rund 2500 Kilogramm Plastiksprengstoff Trinitrotoluol (TNT). Im Rahmen des Verkaufs einer Munitionsfabrik waren bereits im Februar 2006 die dort vorhandenen Munitionsbestände an die mazedonischen Streitkräfte übergeben worden, während das als Rohmaterial eingelagerte TNT für das mazedonische Innenministerium bestimmt war. Wie sich jetzt herausstellte, wurde das seinerzeit zur Überwachung des Abtransportes eingeteilte Polizeipersonal vor dem Abschluss


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der Maßnahme aus bislang ungeklärten Gründen abgezogen. Dax Material vethUeh in der Munitionsfabrik, aus der es mittlerweile verschwunden ist

b. Sicherheitslage

Die Lage ist insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Am 10.01.07 wurden in Sarajevo ein schwedischer, ein türkischer sowie zwei einheimische Staatsbürger zu Haftstrafen zwischen zweieinhalb und 15 Jahren verurteilt. Eine fünfte Person mit bosnischer Staatsbürgerschaft w tu bereits im Met

2006 zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Die tünf Männer w aren im Oktober und November 2005 im Raum Uidza (rund neun Kilometer westlich von Nmatwu verhaftet worden. Ihnen wurde vorgeworfen, einen Terroranschlag zui l>mvhsvtztmv des Abzuges internationaler Truppen aus Afghanistan oder dem Irtik zu planen Dabei konnten Explosivstoffe, Waffen und eine Anleitung zum Homhenbmt sichergestellt werden. BIH wurde bei den Ermittlungen durch Dänemark. Schweden und Großbritannien unterstützt. Bis zuletzt konnten die Behörden nicht verifizieren, welches Anschlagsziel die Gruppe im Visier hatte.

Das BIH Repräsentantenhaus bestätigte am 11.01.07 den 50-jährigen serbischen Bosnier Dr. Nikola Spiric als Vorsitzenden des Ministerrates. Spiric, Angehöriger der bosno-serbischen Partei "Bund Unabhängiger Sozialdemokraten“ (SNSD), kündigte an, das Land durch Reformen und Stärkung der staatlichen Institutionen an die NATO sowie die Europäische Union heranführen zu wollen. I r muss nun seine Personalvorschläge zur Besetzung der neun Ministerposten bekannt geben und diese innerhalb von 30 Tagen durch das Repräsentantenhaus bestätigen lassen. Mit Spiric übernimmt erstmals seit Kriegsende ein serbischer Bosnier den Vorsitz des Ministerrates. Er gehörte in den letzten fünf Jahren vier verschiedenen Parteien an Bisher war er stellvertretender Minister tür Menschenrechtsfragen und Flüchtlinge sowie Sprecher des gesamtstaatlichen Repräsentantenhauses,


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/

b. Sicherheitslage

Die Lage in der Föderation BIH (FB1H) und in der Serbischen Republik (RS) isi insgesamt ruhig und insgesamt stabil.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force Southeast (MNTF SE) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Georgien

a. Sicherheitslage Die Lage ist insgesamt ruhig, at

b. Beteiligung der Bundeswehr an der l’nited Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist überwiegend ruhig, aber nicht stabil, in Darfur und im SüdSudan nicht ruhig und nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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teiligung der Bundeswehr mt

fiberwHchtmimlwilon Afrlcan Union

der

Mission in Sudan (AMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Sicherheitslage

La^e im eritreisch-ttthiopisehen Uren/gobiet 1*1 insgesamt ruhig und überwiegend stabil.

Am 09.01.07 löste ein Lastkraftwagen der Äthiopischen StreitkrrtlXe rund zwei Kilometer südlich der Team Site Hadme eine Pimzerabwehrmine aus und wurde dabei schwer beschädigt, lis gab keine Verletzten UN-Personal war nicht betroffen. In Badme ist auch ein Angehöriger des deutschen UNMI I -Kontingentes eingesetzt.

Keine berichtenswerten I Ereignisse

Horn von Afrika und

a. Sicherheitslage

In Dschibuti ist die Lage insgesamt ruhig und insgesamt stabil, im Golf von Aden überwiegend ruhig und insgesamt stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation Endurlng Freedom (OEF)

Die Situation in Somalia hat derzeit keine Auswirkungen auf das deutsche Einsatzkontingent bei OEF.


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l *

lt von Gibraltar / fistiii-h.- Mjt(| |m| Sicherheitslage

er

Die Lage ist insgesamt ruhig und stabil.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

den internationalen

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Libanon

a. Sicherheitslage

Die Lage im Land ist noch ruhig und noch stabil, im Süden Libanons noch ruhig, aber nicht stabil.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Am 13.01.07 erbat die libanesische Marine Unterstützung bei der Ortung eines libanesischen Fischereifahrzeuges, das unter Verdacht stand, aus Syrien kommend Waffen zu einem Palästinenserlager im Libanon zu schmuggeln. Zwei norwegische Schnellboote wurden daraufhin eingesetzt. Nach Aufbringen des Fischereifahrzeuges führten die libanesischen Behörden eine Überprüfung im Hafen durch und stellten keine Verstöße fest.

Die MTF hat bisher insgesamt 2.343 (Stand 16.01.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher vier durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische

Hafenbehörden näher untersucht.





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3 . Lufttransporteinsät/r n n d fih»rw.»i.— zur Unterstützung Her Einsatrbn-ti^—.

Lufttransporte Anzahl Flüge Anzahl Uberwachungsflfige

ISAF

34

KFOR

4

EUFOR

5

UNIFIL

1

OAE

0

OEF

0

AMIS

0

0

0

0

0

0

0

5

14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Gesamt

ISAF*

KFOR

EU

UN

UN

UNO

UNI

OEF

FOR

MIS

MEE

MIG

HL

Offiziere

1.218

495

335

161

35

2

6

138

46

Unteroffiziere

4.205

1.717

1.327

492

0

0

5

519

145

Mannschaften

1.973

689

658

204

0

0

0

349

73

Zivilbedienst.

50

3

4

39

0

0

0

3

1

Gesamt 1

7.446

2.904

2.324

896

35

2

11

1.009

265

Wehrdienstleist in bes. Auslandsver Wendungen (Res) Freiwi lligen zu- sätzL Wehrdienst

* davon ISAF PRT Kunduz: 406 Soldaten, ISAF PRT Feyzabad: 274 Soldaten, FSB Mazar-e-Sharif: 1.352 Soldaten (inkl. 89 Soldaten des RC North), Einsatzgeschwader Termez/UZB: 316 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA

in Afghanistan.

1

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 42 Soldaten sind insgesamt 7.488 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar in Auslandseinsätze involviert.