VS - NUR FÜR DEN DIENSIOI .IWAIJCH

Bundesministerium der Verteidigung

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12. September 2007 (Stand: 10:00 Uhr)

Unterrichtung des Parlamentes

37/07

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr


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a. Politische Lage

Das politische Leben in Afghanistan war im Berichtszeitraum geprägt durch die Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des sechsten Todestages des afghanischen Nationalhelden Ahmed Schah Massud.

b.

Bedrohungslage

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR 3 KUNDUZ 4BALKH 6 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS 6 HERAT

9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANGA fj

13 BAGHLAN/

14 PANJSHtR 16 PARVAN

16 KAPtSA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR

20NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 B AMI AN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

Die Bedrohung ist zzt. wie folgt eingestuft:

erheblich niedrig bis mittel mittel mittel

erheblich bis hoch hoch

Afghanistan (gesamt): Regional Command North: Regional Command West: Regional Command Capital: Regional Command East: Regional Command South:

A nmerkung:

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt


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-3-

" I h Pln ' Em Sleet C>*ant*»t>oo ikier Gruppt >xrtogt ab« <hc t ahifkeu und-txkt <ltc Ahvcht ilevHwhc MtcitWrtn« undinki nc n^ete Mrettkrirte an/ugreifen Otwohl dw grurkMulivhe Möglichkeit befiehl. lw#en keine konkirten AivckIwh f\W So ersehende Ax*nflfe vor. ^

EmSttet (>r>;;inixÄKW oder Grumte \erttogt ober die Fähigkeit und dw Ataicht. dcuUche Strettkrafte umVodrt

vcrhOndctc Mrcitkrtfte «vmptiku Allgemeine rocht spe/ifUwrte Xiueivhen deuten auf möglicher»«!* bevorstehende Angnfle hm

LB J U . Bl K . \ l 1 m Staat Organisation oder Gruppe vertagt ober dw Fähigkeit und dw ANichl deutsche Strtitkrihr und'odet verbOndrte Strenkrifle anzugreifen Mit Angriffen wird m naher Zukunft gerechnet l rkenntimw #u konkreten AngnflWielen und -ae rt r i umen liegen rocht vor

Ü 1KH ^«SwOrgeinaiKm oder Grupfw vertagt eher dw Fähigkeit und dw Abakhl. drutuhe Streitkrlde undikWi vebiinvk-ic Streitkrtfte an/ugretfcn Angriffe gegen konkrete und spcrift/wrte AngnHVrwIe m definierten Angnllträumen %tnd m einem betturvmen Zeitraum m erbeten

In der Provinz Kandahar (Nr. 29 der Karte) gerieten im Distrikt Panjwayi am 06.09.07 Polizisten der Afghan National Police (ANP) in einen Hinterhalt von Angehörigen der Opposing Militant Forces (OMF). Dabei wurden drei Polizisten getötet und weitere drei Polizisten entführt, die später öffentlich hingerichtet wurden. Gesicherte Informationen über die Hintergründe liegen nicht vor.

In der Stadt Gereshk im Distrikt Nahri Sarraj (Provinz Helmand / Nr. 27 der Karte) ereignete sich am 10.09.07 ein Selbstmordanschlag mit einem Improvised Explosive Device (IED) auf einen Polizeikonvoi. Dabei kamen mindestens 27 Menschen, unter ihnen 13 afghanische Polizisten, ums Leben; mindestens 57 weitere Personen wurden verletzt. Das IED war an einem Motorrad befestigt. Weitergehende Informationen liegen nicht vor.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Sicherheitsverfalle

Im Zeitraum vom 03.09.07 bis 09.09.07 registrierte ISAF landesweit 179 Sicherheitsvorfalle (siehe Grafik). Es handelte sich um 106 Schusswechsel und Gefechte, 27 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz Kunduz (Nr. 3 der Karte) - sowie 45-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und einen sonstigen Vorfall. Fünf Vorfälle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, vier im RC West, 111 im RC South und 57 im RC East. Insgesamt wurden bei den Vorfällen fünf ISAF-Soldaten getötet und weitere 37 Soldaten verletzt.


VS - NI R FÜR DFN DIFNSKil BRAl ( H

- 4 -

(2) Militärische Lage

Im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand wurden am 05.09.07 bei einem Anschlag mit einem Remote Controlled Improvised Explosive Device (RCIED) auf ein ISAF-Fahrzeug zwei britische Soldaten getötet sowie ein weiterer Soldat und ein ziviler Sprachmittler verletzt. Gesicherte Informationen zu den Hintergründen und Tätern liegen nicht vor.

Am Morgen des 11.09.07 ereignete sich rund acht Kilometer nordwestlich von Pol-e Khomri (Provinz Baghlan / Nr. 13 der Karte) ein IED-Anschlag auf einen finnischen Konvoi, der sich auf dem Weg von Mazar-e Sharif (Provinz Balkh / Nr. 4 der Karte) nach Kabul befand. Es wurde niemand verletzt. Kampfmittelbeseitigungskräfte des ungarischen PRT Pol-e Khomri haben die Anschlagsstelle untersucht. Weitergehende gesicherte Erkenntnisse zu Hintergründen und Tätern liegen nicht vor.

(3) Regional Command Capital (RC C) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(4) ISAF Nordregion und Provincial Reconstruction Ttin» (PRT)

Im Rahmen des Key Leader Engagements (Zusammenarbeit mit den regionalen und lokalen Führern sowie dem Führungspersonal der afghanischen Sicherheitsbehörden / siehe UdP 27/07) finden regelmäßig Treffen mit politischen, religiösen und kulturellen Funktionsträgem statt.

So traf sich die Führung des PRT Kunduz in der ersten Septemberwoche mit dem paschtunischen Stammesführer und mehreren Ältesten der Provinz Kunduz zu einem Gespräch. Die afghanischen Gesprächspartner hoben die Anerkennung, die das deutsche Engagement bei der einheimischen Bevölkerung erfährt, hervor und betonten, dass sich die Sicherheitslage in der Provinz verbessert habe. Als wesentliches Hemmnis für die Entwicklung der Sicherheitslage wurde die hohe Arbeitslosigkeit gerade in den ländlichen Gebieten angesprochen, die junge paschtunische Männer für Extremisten empfänglicher mache. Die afghanischen Gesprächspartner versicherten in diesem Zusammenhang, dass die Zivilbevölkerung mit den afghanischen Sicherheitskräften zusammenarbeite. Sie belegten dieses mit dem Hinweis, dass bei den Anschlägen vom 30.07.07 und 04.09.07 (siehe UdP 31/07 und UdP 36/07) die Sicherheitskräfte durch wachsame Anwohner auf die Attentäter aufmerksam gemacht wurden und dadurch die Wirkung der Attentate in Grenzen gehalten werden konnte.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches und Kabul. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt daher unverändert bei 121.

Das l 51 NATO Signal Battalion ist durch die NATO Communications and Information Systems Service Agency (NCSA) beauftragt worden, zur Betreuung der Führungsunterstützungsanlagen das IT Helpdesk des COM Kandahar Airfield mit einer Gruppe von fünf Führungsunterstützungssoldaten in Kandahar zu verstärken. Dieser Gruppe gehören auch drei deutsche Unteroffiziere an. die für die Zeit vom 02.08.07 bis 16.11.07 auf dem Kandahar Airfield eingesetzt sind (siehe UdP 31/07).


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Zur Unterstützung des Einsatzes von Informationstechnik und des Informationsmanagements in Kandahar besetzt der NCSA-Sector Heidelberg sieben Dienstposten für einen Zeitraum von sechs Monaten. Dazu gehören drei deutsche Unteroffiziere, die vom 20.07.07 bis 20.01.08 beim NATO Transition Office - Kandahar eingesetzt werden (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Austauschoffizier ist bei der niederländischen 11. Luftbeweglichen Brigade (Air Mobile Brigade) eingesetzt, die sich bis .Anfang 2008 im Süden Afghanistans im Einsatz befindet. Der Einsatz des deutschen Offiziers im Stab der Brigade erfolgt vom 19.07.07 bis 31.01.08 (siehe UdP 29/07).

Ein deutscher Offizier nimmt als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstein den Dienstposten des Staff Officer CJ6 - Plans. Projects and Requirements für den Zeitraum vom 30.07.07 bis 06.02.08 wahr. Der Dienstposten ist mit einem zwischen Kabul und Kandahar wechselnden Arbeitsplatz verbunden (siehe UdP 30/07).

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

3. Serbien / Kosovo

a. Politische Lage

Am 04.09.07 fand in Pristina eine friedliche Demonstration mit etwa 2.500 Teilnehmern statt. Mitgefuhrte Transparente und T-Shirts prangerten die Ermordung eines Angehörigen des Kosovo Police Service (KPS) am 30.08.07 und die hohe Kriminalitätsrate in Pristina an. Unter den Demonstranten befanden sich hochrangige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Ministerpräsident Ceku und der Direktor der Universität Pristina.

Am Abend des 03.09.07 war vom einzigen Kosovo-Handynetz-Betreiber VALA eine System-SMS mit der Einladung zu einer Demonstration gegen Kriminalität und die


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Ermordung des KPS-Poli v*

ist nicht bekannt 60 Vt ^ ndl worden - Der Organisator der Veranstaltung

b. Bedrohungslage im Kosovo

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

In Glogovac (rund 20 Kilometer westlich von Pristina) überfielen am 10.09.07 vier

Unbekannte ein Juweliergeschäft. Dabei wurden sie durch eine Streife des Kosovo

Police Service (KPS) überrascht. Auf der Flucht lieferten sie sich mehrere

Schusswechsel mit der KPS. bei denen zwei Polizisten und eine Zivilperson \ erletzt wurden.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force South (MNTF S) / Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina (BIH)

a. Politische Lage

Am 06.09.07 forderte der Hohe Repräsentant der Vereinten Nationen und Sondergesandte der Europäischen Union für BIH (HR), Lajcak, vor den Mitgliedern der Parlamente Bosniens und Herzegowinas, die Umsetzung der Polizeireform zu forcieren. Der HR hatte zuvor einen Kompromissvorschlag mit den wichtigsten Partei Vorsitzenden erörtert. Dieser wurde jedoch von bosniakischer und bosnoserbischer Seite abgelehnt. Die "Kroatisch-Demokratische Union" (HDZ) enthielt sich, die Fraktion des HDZ-Ablegers "HDZ 1990" stimmte dem Vorschlag zu.

Als einzige relevante Reform entwickelt sich die Streitkräftereform im Rahmen der zeitlichen Vorgaben der Internationalen Gemeinschaft. Alle übrigen Reformen, wie


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zum Beispiel die Verfassungsreform, die Reform des Bildungswesens sowie die von Rundfiink und Fernsehen, liegen wei, hinter den ges.eek.en Zielen zurück.

b. Bedrohungslage

Jr " ' |s H El IT 9

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundesw ehr an der El) Force (EUFOR)

(1) EUFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (DtEinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Georgien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Beim deutschen UNOMIG-Kontingent findet zurzeit der planmäßige Personalw'echsel statt

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zzt. als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan zzt. als erheblich eingestuft.


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* 7 •

c. Beteiligung der Bundeswehr a Mission in Sudan (AMIS)

■n der ( berwachungsmission African Union

Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Äthiopien / Eritrea

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet ist zzt. als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Ethiopia and Eritrea (UNMEE)

In der Zeit vom 12.09.07 - 15.09.07 findet beim deutschen Kontingent UNMEE ein planmäßiger Personalwechsel statt.

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zzt. als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation Enduring Freedom (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zzt. als niedrig eingestuft.


f vs ■ NUR F0R den Dienstgebrauch

Beteiligung der Bundeswehr Operationen gegen Terrorismus: Operation Active Endeavour (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

den internationalen

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zzt. als mittel, außerhalb der libanesischen Hoheitsgewässer als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Der Deutsche Bundestag hat am 12.09.07 das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an UNIFIL bis zum 15.09.08 verlängert. Gleichzeitig wurde die personelle Obergrenze von 2.400 auf 1.400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt.

UNIFIL

Die MTF hat bisher insgesamt 9.204 (Stand 11.09.07) Abfragen getätigt, davon wurden bisher 36 durch die MTF gemeldete Schiffe durch libanesische Hafenbehörden näher untersucht.

11. Walrihrandbekämpfung in Griechenland

Der Einsatz der Bundeswehr zur Bekämpfung der Waldbrände in Griechenland wurde mit der Rückverlegung von Personal und Material wie geplant am 10.09.07 beendet (siehe UdP 36/07).


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^Aktivitäten

nalc

ereinte Nationen (VN)

I nited Nations Interim *•

p„, w C ^ to

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

« emauonalen Pohzeihuppe gehören 1.946 Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst 147 Beamte.

b. North Atlantic Treaty Organization (NATO)

NATO-Rat

Aut seiner Sitzung am 05.09.07 befasste sich der NATO-Rat unter anderem mit dem jährlichen Drogenbericht des United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC). UN Undersecretar>' General und Executive Director UNODC, Costa, stellte den "Afghanistan Opium Survey 2007" vor (siehe UdP 35/07). Für das kommende Jahr bezeichnete er als vorrangige Aufgaben eine Lohnerhöhung für opiumfreie Landwirtschaft, eine Erhöhung des Risikos für Opiumproduzenten (bessere Strafverfolgung, effizientere Vernichtung von Opium) und die stärkere Einbindung der NATO bei der Bekämpfung von Laboren, Handelsstätten und Händlern.

Auf derselben Sitzung kündigte die Tschechische Republik offiziell an, im Bereich

East

tschechisches Erkundungsteam werde im Oktober nach Lowgar reisen. Die volle Einsatzbereitschaft des PRT ist für März 2008 geplant.

Europäische Union

Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee der EU (PSK)

Auf seiner Sitzung am 05.09.07 beschäftigte sich das PSK mit der Kosovo-Frage. Botschafter Ischinger, Vertreter der EU in der so genannten Troika, erhielt für seine Darlegung der Zielsetzung und bisherigen Arbeit der Troika nachdrückliche Unterstützung aller EU-Mitgliedstaaten.


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- 12 -


'''<span style="text-decoration: underline;">13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum</span>'''

{| class="wikitable"
|-
! scope="col"|
! scope="col"| ISAF
! scope="col"| KFOR
! scope="col"| EUFOR
! scope="col"| UNIFIL
! scope="col"| OAE
! scope="col"| OEF
! scope="col"| AMIS
|-
! scope="row"| Lufttransporte Anzahl Flüge
| align="center"| 31
| align="center"| 5
| align="center"| 4
| align="center"| 2
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
|-
! scope="row"| Anzahl Überwachungsflüge
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
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| align="center"| 0
| align="center"| 0
|}


Her deutschen Einsatzkontinp^ ntr

DK

Gesamt

UNMEE UNOMlcklNIFIL OEF

2S.01.04 1 02.02.94 1 20.09.06 16.11.01

BT-Mandat

I es '-Mandat

08.08.07

12.09.07 10.11.06

Mandatsobergrenze

20

20

(2007)

17*

(2004)

1.400

2.400 (2006)

1.231

(2006)

1.800

3.900

(2001)

1.715

(2002)

größte

Mandatsobergrenze maximale Stirke

10.434

( 2002 )

ISAF*

TOR 8

KFOR

EUFOR

UNMIS

22.12.01

09,03.07

12.06.99

02.12.04

22.04.05

28.09.06

09.03.07

21.06.07

30.11.06

27.04.07

13.10.07

13.10.07

11.06.08 J

21.11.07 2

15.11.07

3.000

500

8^00

2.400

75/50

3.000

(2005)

500

(2007)