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Unterrichtung des Parlamentes

13/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Bundeswehr

Redaktionsschluss: 30. März 2010,10:00 Uhr


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Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 22.03.10 bis 28.03.10 (12. KW) registrierte ISAF landesweit 451 Sicherheitsvorfille (siehe Grafik). Es handelte sich um 296 Schusswechsel und Gefechte, 118 Sprengstofifanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Helmand 2 - sowie 30 Vorfllle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und sieben sonstige Vorfllle.

15 Vorfllle ereigneten sich im RC North, 24 im RC West. 304 im RC South und 108 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfllien acht ISAF-Soldaten gefallen; weitere 86 ISAFSoldaten wurden verwundet

Sicherheitsvorfall

Reaional Commands

22 03 10

250

1

323

2

2N

3

314

4

278

1 j

272

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7

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1

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10

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11

366

12

461

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1

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8

9

10

11

100

Kj,,e nderwoch.

Am 26.03.10 wurden gegen 15:00 Uhr afghanischer Ortszeit der deutsche Leiter der Deutschen Gesellschaft ftlr Technische Zusammenarbeit (GTZ)-Außenstelle Khowst und eine ihn begleitende afghanische Zivilperson in der Stadt Khowst angeschossen. Der Angreifer flüchtete anschließend in ein naheliegendes Gebäude, welches kurz darauf von Kräften der Afghan National Police (ANP) umstellt wurde. Die Polizei zwang den Täter zum Verlassen des Gebäudes. Dabei wurden vier Polizisten, ein Soldat der Afghan National Army (ANA) und drei afghanische Zivilpersonen verletzt. Eine weitere Zivilperson kam bei dem Zwischenfall ums Leben.

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Nähere Hintergründe zu dem Überfall und den Titern liegen nicht vor. Der deutsche GTZ-M itarbeiter wurde nach der ersten medizinischen Versorgung im amerikanischen Feldlazarett in Khowst zur weiteren Behandlung in das amerikanischen Lazarett nach Bagram verlegt.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK

Die Operation MOSTARAK verlluft in der Phase „HOLD“ weiterhin planmäßig. Die eingesetzten Kräfte führen insbesondere Patrouillen durch, um mit der gemeinsamen Präsenz von ISAF und ANSF zur Abschreckung gegen die Opposmg Military Forccs (OMF) beizutragen.

Die Normalisierung des öffentlichen Lebens schreitet in den Distrikten Nad Ali und Maijeh weiter voran. Vermehrt wurden Schulen wieder eröffnet. Der Großteil der Geschäfte (knapp 90%) ist inzwischen wieder geöffnet.

(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 22.03.10 verübten OMF in den Provinzen Kandahar (Distrikt Arghandab) und Helmand (Distrikte Nad Ali und Sangin) Anschläge mit behelfsmäßigen Sprengsätzen (lmprovised Explosive Device / IED) auf internationale Sicherheitskräfte. Dabei sind ein britischer sowie zwei amerikanische Soldaten gefallen.

Bei zwei IED-Anschlägen in der Provinz Helmand sind in den Distrikten Reg und Garmser am 24.03.10 drei amerikanische ISAF-Soldaten gefallen.

Am 26.03.10 ist im Distrikt Sangin der Provinz Helmand ein britischer Soldat gefallen, als seine Patrouille in ein Feucrgefecht mit OMF geriet.

Bei einem fahrzeuggestützten Selbstmordattentat (Suicidc Vchicle Borne lmprovised Explosive Device / SVBIED) gegen nationale und internationale Sicherheitskräfte ist ein britischer Soldat gefallen. Der Anschlag ereignete sich am 27.03.10 im Distrikt Sangin (Provinz Helmand).


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Am Abend des 27.03.10 verübten OMF einen lED-Anschlag gegen eine ISAFPatrouille. In Folge der Explosion wurden zehn amerikanische Soldaten und eine afghanische Zivilperson verwundet.

Regional Command (RC) Capital (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereienisse

(4) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Bereich des regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz werden derzeit Routineoperationen durchgcRihrt.

Das PRT Feyzabad konzentriert sich zurzeit ebenfalls auf Routineoperationen auch in entfernteren Distrikten der Provinz. c (^ (cx ' \ e Im Bereich Baghlan (PRT Pol-e Khomri) wird momentan die Operation t f [ ^ ^ j f TAOHID durchgcftlhrt, die durch afghanische Sichcrhcitskräftc geplant wurde. / ^ a / ISAF unterstützt unter anderem mit Teilen der deutschen Schnellen

Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) aus Mazar-e Sharif. Für die

(Kunduz) eingesetzt. Seit dem Wochenende (27728.03.10) ist auch das

• LJ *C \ «. Operation TAOHID wird der Großteil der Kräfte der 2. Brigade der ANA

2. Kandak dieser Brigade im Einsatz, das von einem deutschen Operational

Mentor and Liaison Team (OMLT) begleitet wird.

Aufwuchs der amerikanischen Verstärkungskräfte

weiterhin planmäßig, so auch die „Trainerbrigade“ (Infantry Brigade u x - befanden sich insgesamt rund 1.56

U TF 7 darunter noch rund 120 Soldaten der Task Force WARRIOR,

l o V— KCl/. Verantwortungsbereich des RC North.

Die abschließende Entscheidung des ISAF Joint Command üb< Gliederung der Hubschrauberbrigade (Combat Aviation Brigade nach wie vor aus.

Gegen Mittag des 24.03.10 wurde ein ziviler afghanischer Hubschrauber vom Typ Mi-8. der im Auftrag des US Army Corps of Engineers eingesetzt war, rund


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35 Kilometer nordöstlich von Kunduz mit Handfeuerwaffen beschossen und dabei beschädigt. Nach der daraufhin erforderlichen Notlandung wurden der Hubschrauber sowie die Besatzung und die Passagiere von bis zu acht OMF aus rund 400 Meter Entfernung mit Handfeuerwaffen beschossen.

An Bord des Hubschraubers befanden sich 13 Personen (Soldaten und Zivilisten), darunter auch zwei deutsche Soldaten des PRT Kunduz, die im Rahmen der Erkundung unterstützt hatten. Alle Personen konnten den Hubschrauber unversehrt verlassen und sicherten die Landestelle.

Zur Verstärkung wurden zwei deutsche Hubschrauber vom Typ CH-53 eingesetzt, die um 14:40 Uhr afghanischer Ortszeit an der Absturzstelle eintrafen. Kurz darauf wurden die Passagiere der Mi -8 mit einer CH-53 in das PRT Kunduz geflogen. Die eingesetzten deutschen Kräfte Übergaben anschließend die Absicherung der Notlandesteile an amerikanische Kräfte und verlegten zurück in das PRT Kunduz. Der beschädigte Hubschrauber vom Typ Mi -8 wurde instandgesetzt und ebenfalls nach Kunduz geflogen.

Am 29.03.10 hat Oberst Reinhardt Zudrop die Verantwortung über das PRT Kunduz von Oberst Kai Rohrschneider übernommen.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 805.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Beteiligung der Bandeswehr an der United Nations Assistance Mission in

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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2. Usbekistan Bedrohung! läge

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Koeovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Vom 29.03.10 bis 30.03.10 besuchte der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, die Republik Kosovo. Neben Gesprächen mit politischen Vertretern des Kosovo standen der Besuch im HQ KFOR in Pristina und beim deutschen Einsatzkontingent KFOR in Prizren im Mittelpunkt der Reise.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse


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* 8 •

(2) Deutsche, Eiasatekouting»,,, (EinsKtgt)

Am 30.0110 besuchte der Bundesmini,ter der Verteidigung Bosnien und crzegowma und das deutsche 1 insaukontingent EUFOR. Auch hier standen jespriche mit politisch«! Vertretern und den deutschen Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt des Aufenthaltes in Sanyevo.

Demokrat ie Renuh |jh *. Bedroh ungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale. Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr au der EU Mission zur SIcherheltssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Bedrohungslagc

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Z African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''7. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete'''

'''a. Bedrohungslage'''

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA'''

Seit Anfang März wurden wieder verstärkte Aktivitäten von Piratengruppen im Somalibecken beobachtet. In der Regel setzen die Piraten Kombinationen aus „Piraten-Mutterschiffen“ und kleinen Angriffsbooten. sogenannten „Skiffs“, ein.

Als „Mutterschiffe“ werden Schiffe bezeichnet, die von Piraten genutzt werden, um über längere Zeiträume und größere Entfernungen sowie auch bei ungünstigen Wetterverhältnissen operieren zu können.

Zu unterscheiden sind grundsätzlich zwei Arten von „Mutterschiffen“: Zum Einen Fischereifahrzeuge und regionale Seefahrzeuge (Dhows), die von Piraten gekapert werden, um sie für ihre Zwecke zu nutzen. Die originäre Besatzung bleibt in der Regel an Bord und wird von den Piraten gezwungen, das Schiff für sie zu betreiben. Die Piraterieausrüstung einschließlich der Angriffsskiffs wird an Bord verladen. Zum Anderen werden, insbesondere in den Zeiten außerhalb des Monsuns, robuste größere Boote mit Innenborderantrieb, vergleichbar Motorrettungsbooten, als „Mutterschiffe“ eingesetzt. In der Regel werden größere Mengen Kraftstoff und Wasser in Fässern auf diese Boote verbracht um eine längere Durchhaltefähigkeit im Seegebiet sicher zu stellen. Die kleineren Angriffsskiffs werden hier geschleppt.

Verdachtsmomente gegen „Piraten-Mutterschiffe“ ergeben sich in der Regel durch auffälliges Verhalten oder aufgrund einer räumlichen und zeitlichen Verbindung zu einem Piraterievorfall. Eine abschließende Identifikation erfolgt üblicherweise visuell und - soweit es die Sicherheitslage erlaubt - im Rahmen eines Boardings.


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b. Beteiligung der Bundeswehr

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lerrommus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9* Libanon

*• Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlkhkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören sieben Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.


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EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.233 Polizisten an, davon 70 Deutsche.


<u>'''11. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum'''</u>


{| cellpadding="2" cellspacing="0" border="1"
|
| ISAF
| KFOR
| EUFOR
| UNIFIL
| OAE
| HoA∗
| UNAMID
|-
| Lufttransporte Anzahl Flüge
| 55
| 5 
| 2 
| 1
| 0
| 0
| 0
|- 
| Anzahl Überwachungsflüge
| 0
| 0 
| 0
| 0
| 0
| 3
| 0 
|}

 ∗ Horn von Afrika: OEF + ATALANTA


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- 12-

Ges. ISAF*

KFOR

EUFOR

UNIFIL ATAL.

UNMIS UN AM

*2.12*4

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17.111t #3.1169

24.02.10

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VnterofTizicre 3.899 2.651

Mannschaften

Zivilbedienst

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1 Lade „weiterer 12 Moeate" - Wenn tiee der Fraktleaee es »löscht, wird die BuedesregieraBg dee Deutsches Beedestag >or Abhef weiterer 12 Moeate erntet koestitutiv mit der Verilegereeg des Eleseties befassen.

T Tede „neuerer 12 Moeate" - Die Beedesregienteg sichert dem Deetschea Beedeitag im, aach Ablauf vee Jeweils 12 Moealee dee Beedeitag eraeat keestitatW za befassea, falb dies der Wuesch ei »er Fralthoa Ist ' freiwillig zeUtzL Wekrdieasttetsteede 4 ORF-Betailloe 1 leid. NATO HQ Sarajevo 1 El NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzglcichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 25 Soldaten sind insgesamt

6.874 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

• davon PRT Kunduz: 816 Soldaten, PRT Feyzabad: 409 Soldaten, PAT Taloqan: 43 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.809 Soldaten (inkl. 246 Soldaten des RC North), Kabul: 344 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 114 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt Kontingentwcchsel

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anlage 1

gebilligte

UdT

Anzahl

Soldatinnen

>- /Soldatei^

06

28

13

1

Bagram

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 15 deutschen Femmeldesoldaten des 1“ NATO Signal Battalion. Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Elnsatz-

Ende

(geplant)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt Der Transportflieger ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt die vom 30.03.10 bis voraussichtlich 29.04.10 erneut in der südafghanischen Stadt stationiert ist.

29.04.10

Einsatzzweck


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Anlage 2

M.UJ 2

14 PANJSHIR 1* PARVAN 18 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN 18 KONAR 20NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL 28 BAMIAN 2« ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR SOZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

1 badakhshan

2TAKHAR

3 KUNOUZ

4 BAUCH

6 JOWZJAN

• FARYAB

7 BADGHIS

• HERAT »FARAH

10GHOWR

11 SAR-€ POL

12 SAMANOAli«

13 BAGHLAN/

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.