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Bundesministerium der Verteidigung

Elnsatzföhrungsstab

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Unterrichtung des Parlamentes

35/11

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 31. August 2011, 10:00 Uhr


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1. Afghanistan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch,

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West:

Regional Command East:

Regional Command South:

Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 22.08.11 bis 28.08.11 (34. KW) registrierte ISAF landesweit 686 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 457 Schusswechsel und

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Gcfcchtc. 159 Sprcngstoffansch 1 äge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Helmand 2 und Kandahar - sowie 70 Vorfälle von indirektem Bes (Mörser und Raketen).

Elf Vorfälle ereigneten sich im RC North, vier im RC Capital, neun im RC Wes ,

158 Im RC South, 262 im RC Southwest und 242 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen zehn ISAF-Soldaten gefallen; weitere 137 ISAF-

Soldnten wurden verwundet.

Am 27.08.11 kontrollierte die afghanische Polizei (Afghan National Police / ANP) in der Nähe von Taloqan (Provinz Takhar) einen Lastkraftwagen, der im Fluss Kunduz stecken geblieben war. Dabei fanden die Polizisten auf der Ladefläche 18 Kanister und eine Metallbox mit insgesamt rund 600 Kilogramm selbst hergestelltem Sprengmaterial (Home Made Explosives / HME). Mehrere Personen, darunter zwei mit Sprengstoffwesten, wurden festgenommen und zum Polizeihauptquartier nach Taloqan gebracht.

' Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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%

International Security Aislstancc Force (ISAF)

(1) Militärische Lage (allgemein)

Der Kommandeur des ISAF Joint Command (COM IJC) wies im abgelaufenen Berichtszeitraum an, in den kommenden Wochen und Monaten den Blick auf die Grenzregionen zu schärfen. In diesem Zusammenhang gelte es, zum Beispiel durch die Erhöhung der Effektivität der Grenzkontrollen in Bezug auf Waffen-, Drogen- und Sprengstoffschmuggel sowie Goldwäsche die Ruhezonen der regierungsfeindlichen Kräfte (Opposing Militant Forces / OMF) durch das Abschneiden von Nachschubwegen und Geldflüssen auf indirekte Weise wirksam zu bekämpfen.

Schwerpunkte der OperationsfUhrung sind unverändert die Regionalkommandos South, Southwest und East.

(2) Militärische Lage (Sicherheitavorflllle außerhalb RC North und RC Capital)

Am 22.08.11, 23.08.11 und 25.08.11 wurden internationale Sicherheitskräfte mit behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtungen (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. Bei den insgesamt vier Vorfällen in den Provinzen Uruzgan (Distrikt Khas Uruzgan), Helmand (Distrikt Now Zad) sowie Kandahar (Distrikte Zhelay und Panjwa'i) sind ein australischer Soldat und vier amerikanische Soldaten gefallen.

In den Provinzen Kandahar (Distrikt Zhelay) und Helmand (Distrikt Musa Qal'ah) griffen OMF am 24.08.11, 25.08.11 und 28.08.11 internationale Sicherheitskräfte mit Handfeuerwaffen an. Dabei sind zwei amerikanische Soldaten und ein georgischer Soldat gefallen.

Am 27.08.11 brachte ein Selbstmordattentäter einen Sprengsatz im Umfeld nationaler und internationaler Sicherheitskräfte im Distrikt Arghandab der Provinz Kandahar zur Explosion. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei einem IED-Anschlag auf internationale Sicherheitskräfte, die nach der Detonation darüber hinaus mit Handfeuerwaffen beschossen wurden, ist ein


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amerikanischer Soldat gefallen. Der Vorlall ereignete sich am Provinz Kandahar im Distrikt Panjwa'i.

(3) RC Capital / Telle Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) RC North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die für das Partnering mit der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbataillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin gemeinsame Operationen mit afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) durch. Die Operationsführung des RC North ist im Wesentlichen unverändert, Schwerpunkt bleibt die Stabilisierung des KunduzBaghlan-Korridors.

Dabei waren das AusbSchtzBtl Kunduz im Raum Kunduz und das AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif in der Provinz Baghlan eingesetzt. Durch noch stärkere Einbindung der ANSF in die Operationen soll die Grundlage für die vollständige Übernahme der Raumverantwortung geschaffen werden.

Der Kontingentwechsel des 26. deutschen Einsatzkontingentes ISAF wurde am

31.08.11 abgeschlossen.

Der Beginn der Implementierung der Transition der ersten Tranche (unter anderem Mazar-e Sharif, Herat, Lashkar Gah und Mehtar Lam) vom 19.07.11 bis 24.07.11 ist weitgehend erfolgreich verlaufen. Die afghanische Presse hat die gemeinsamen Anstrengungen positiv herausgestellt.

Der Planungsprozess für die zweite Transitionsphase wird nach Rückkehr des Transitionsbeauftragten der afghanischen Regierung, Ashraf Ghani, im September wieder Fahrt aufnehmen. Zurzeit erarbeitet IJC einen Zweimonatsbericht, der am 07.09.11 im Nordatlantikrat (North Atlantic Council / NAC) in Brüssel beraten werden soll. Anschließend ist die Unterrichtung des Präsidenten Hamid Karzai durch Ghani, ISAF, NATO Training Mission Afghanistan (NTM-A) und den Senior Civilian Representative vorgesehen. Dabei sollen verschiedene Übergabeoptionen vorgestellt werden. Bis zum


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21.09.11 wird dann ein Bericht des JANIB (Joint Afghan NATO Inteqal Board) formuliert. Die öffentliche Bekanntgabe des Präsidentenbeschlusses ist für Anfang Oktober geplant.

Inhaltlich ist beabsichtigt, die Zahl der Tranchen für die Transition von bisher sechs auf fünf zu reduzieren, um so spätestens im Sommer 2013 in allen Gebieten mit der Umsetzung begonnen zu haben. Das politisch bedeutsame Jahr 2014 (Präsidentschaftswahlen in Afghanistan) soll nicht durch Transitionsentscheidungen zusätzlich beeinträchtigt werden.

Wie die Nachhaltigkeit der Transition jenseits 2014 gewährleistet werden soll und wo die Schwerpunkte von ISAF in den nächsten zwei Jahren gesetzt werden, wird die Agenda des im Mai 2012 bevorstehenden NATO-Gipfel in Chicago inhaltlich beeinflussen. Die von der Bundesregierung ausgerichtete Internationale Afghanistan Konferenz in Bonn im Dezember dieses Jahres wird unter Leitung der afghanischen Regierung die Schwerpunkte für das primär zivile Engagement der Internationalen Gemeinschaft bis 2014 und darüber hinaus thematisieren.

Am 23.08.11 wurde innerhalb des Camps Marmal in Mazar-e Sharif ein deutscher Soldat durch einen Kopfschuss schwer verletzt (siehe UdP 34/11). Die Ermittlungen vor Ort sind inzwischen abgeschlossen. Danach liegen keine Anhaltspunkte für eine Vorsatztat vor. Es ist von einer ungewollten Schussabgabe bei einer Sicherheitsüberprüfung auszugehen. Der Sachverhalt wurde am 26.08.11 an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben. Der Soldat, der den Schuss abgegeben hat, wurde am 27.08.11 aus medizinischen Gründen nach Deutschland repatriiert.

Am 25.08.11 kam es während einer Patrouillenfahrt der Schutzkompanie des Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Faizabad ohne Fremdeinwirkung zu einem Unfall eines geschützten Fahrzeugs vom Typ EAGLE IV. Dieses überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen. Bei dem Unfall wurden drei deutsche Soldaten, bei der anschließenden Bergung des Fahrzeugs ein weiterer deutscher Soldat leicht verletzt. Die Verletzten wurden im PRT Faizabad medizinisch versorgt. Das Fahrzeug wurde geborgen und in das Feldlager gebracht.


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(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 81 Ausbildungsvorhabcn abgeschlossen und 3.417 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In zehn laufenden Ausbildungen werden derzeit 465 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy ANPA) in Kabul werden zurzeit 65 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut. Diese bilden 2.354 Ausbildungsteilnehmer aus.

(6) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 976.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefUhrt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Nachdem bereits in der Vorwoche im Rahmen des Reintegrationsprozesses ehemalige Kämpfer ihre Waffen niederlegten (siehe UdP 34/11), traten am 26.08.11 weitere 110 bewaffnete regierungsfeindliche Kämpfer unter den Blicken des ehemaligen afghanischen Präsidenten und jetzigem Vorsitzenden des Hohen Rates für Frieden in Afghanistan, Burhaddin Rabbani, dem Friedensprozess bei.

Zur ersten Veranstaltung waren sie ohne Waffen erschienen und hatten damit eine heftige Diskussion innerhalb des Friedensrates ausgelöst. Nun haben sie für alle sichtbar ihre Waffen übergeben. Führer der Kämpfer ist Kommandant Abdul Hadi aus dem Distrikt Darayim, der versprach, alles zu tun, um Sicherheit in seiner Region herzustellen und zu erhalten. Die OMF waren über die letzten Jahre in der insgesamt eher ruhigen Provinz Badakhshan sehr aktiv. Bei der großen Zeremonie in der Stadt


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waren 400 Personen anwesend, darunter der Provinzgouvemeur und die Führung des von Deutschland geleiteten PRT.

Abdul Hadi ist ausgebildeter Lehrer und war Logistikchef bei den Taliban. Nach deren Sturz war er in sein Heimatdorf zurückgekehrt und hat sich dort für die lokalen, nicht immer legalen Interessen der Bevölkerung eingesetzt. Dabei unterband er das Einsickem sogenannter ausländischer Kämpfer. Vom Friedensprozess erhofft er sich weitere Entwicklung für Darayim, vor allem eine Mädchenschule. Mit der Integration eines der wichtigsten Kommandanten aus dem Bereich Darayim besteht nun die Möglichkeit in einem der wenigen verbliebenen Unruhebezirke der Provinz Badakhshan weitere Fortschritte zu erzielen.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Politische Lage

Am 02.09.11 sollen die direkten Gespräche zwischen Belgrad und Pristina unter Ägide der Europäischen Union in Brüssel nach etwa vierwöchiger Pause fortgesetzt werden.

Die Lage an den beiden Grenzübergängen zu Serbien, 1 und 31, ist im Wesentlichen unverändert. Beide Übergänge sind für den nicht-kommerziellen Grenzverkehr offen. KFOR, das mit jeweils mehreren Zügen die Grenzübergänge überwacht, fuhrt Sicherheitskontrollen durch. Straßenblockaden auf den Straßen zu den beiden Grenzübergängen sind immer noch vorhanden, können derzeit aber problemlos umfahren werden.


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EULEX hat in der letzten Woche mit der Aufklärung möglicher Verbrechen im Zuge der Unruhen Ende Juli / Anfang August 2011 begonnen.

b. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Die Lage im Norden der Republik Kosovo ist derzeit ruhig, aber angespannt. Im Vergleich zur Berichterstattung aus der letzten Woche ist keine berichtenswerte Lageänderung eingetreten. Der Einsatz des Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) und der deutschen Einsatzkompanie in Nordkosovo sind im Wesentlichen unverändert.

Das sichere und stabile Umfeld ist derzeit ebenso gewährleistet wie die Bewegungsfreiheit für KFOR.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bosnien und Herzegowina

a. Politische Lage

Auch zehn Monate nach den allgemeinen Wahlen in Bosnien und Herzegowina ist es den verantwortlichen Politikern noch nicht gelungen, ihre ethnischen und parteipolitisch motivierten Interessen zu überwinden und das Wahlergebnis in eine handlungsfähige Koalitionsregierung umzusetzen.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Die Personalstärke von EUFOR ist dauerhaft unter 1.500 Soldatinnen und Soldaten gesunken und liegt aktuell noch bei rund 1.300. Dies wird weitere Anpassungen der Operationsführung ab voraussichtlich November 2011 erforderlich machen.

Die Manöverkräfte von EUFOR - ein Bataillon unter österreichischer Führung mit drei Kompanien und einem Aufklärungszug - führen Ausbildung und Übungen im Camp Butmir / Sarajevo gemeinsam mit den beiden verbliebenen Zügen der „Integrated Police Unit“ (vergleichbar den Hundertschaften der Bereitschaftspolizei) durch.

Neben den exekutiven Aufgaben bei der Umsetzung der militärischen Aspekte des Friedenabkommens von Dayton wird weiterhin die nicht-exekutive Aufgabe

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der Ausbildungsunterstützung, des Fähigkeitsaufbaus und der Beratung der Streitkräfte von Bosnien und Herzegowina wahrgenommen.

Mit dem Abzug des bulgarischen Personals des Liaison and Observation Teams (LOT) in Bugojno / Mittelbosnien am 19.08.11 ist die Anzahl der im Land präsenten Teams von ursprünglich weit über 40 im Jahr 2004 auf jetzt insgesamt 28 gesunken.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das deutsche Einsatzkontingent besteht derzeit noch aus insgesamt 15 Soldatinnen und Soldaten im Stab des EUFOR Hauptquartiers im Camp Butmir, von denen drei im Bereich der nicht-exekutiven Ausbildungs- und Beratungsmission eingesetzt sind.

Ab November 2011 wird Deutschland nur noch in diesem Bereich bei EUFOR präsent sein und darüber hinaus gemeinsam mit Österreich das Reservebataillon für Einsätze auf dem Balkan stellen.


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5. Demokratische Re publik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC RD Congo)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als niedrig, im Darfur als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Deutschland beteiligt sich derzeit mit vier Soldaten an der VN-Mission UNAMID. Die angestrebte Beteiligung mit neun deutschen Soldaten wird derzeit nicht erreicht, weil die notwendigen Visa noch nicht im erforderlichen Umfang erteilt worden sind.

7. Sfidsudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-gefBhrten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

Deutschland setzt die Beteiligung an der EU-gefllhrten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (EUTM SOM) gemäß Kabinettsbeschluss vom 24.08.11 mit bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten fort. Die Mission wird sich mit neu strukturierter Ausbildung nunmehr, neben den bisherigen Ausbildungsprogrammen, zusätzlich auf den Ausbau der Führungsstrukturen der somalischen Streitkräfte sowie auf die Ausbildung somalischer Ausbilder konzentrieren. Ziel ist es, die somalischen Streitkräfte zur selbständigen Durchführung einer solchen Ausbildung zu befähigen. Bis zur endgültigen Ausplanung der Mission mit ihren angepassten Inhalten beteiligt sich Deutschland mit drei Soldaten Stabspersonal. Aufgrund des laufenden Personalwechsels befinden sich derzeit fünf deutsche Soldaten in Uganda.

Mit der Fortsetzung von EUTM SOM erhält die Europäische Union ihre Unterstützung der somalischen Übergangsregierung und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia AMISOM aufrecht. Die EU-Ausbildungsmission entspricht der zuletzt in Resolution 1910(2010) bekräftigten Aufforderung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die Sicherheitskräfte der somalischen Übergangsregierung auch durch Ausbildungsmaßnahmen zu unterstützen. In Resolution 1964(2010) hat der Sicherheitsrat seine ausdrückliche Unterstützung für die EU-Ausbildungsmission bekräftigt und dabei die Bedeutung eines fortwährenden Engagements unterstrichen.

Die Soldatinnen und Soldaten von EUTM SOM werden uniformiert sein. Die Bedrohungslage für Soldatinnen und Soldaten von EUTM SOM wird aktuell als „mittel“ eingestuft. Waffen werden zum Zweck des Selbstschutzes und gegebenenfalls zu Ausbildungszwecken getragen.


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m 13

9. ffnm von Afrika und angrenzende

a. Bedrohungslage

ebiete

. , •* im fiolf von Aden und den weiteren

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im

Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr der Operation der Europtochcn Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA — Beitrag im Rah EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht aus vier Schiffen und vier Bordhubschraubem.

Die Einheiten kommen aus Spanien, Frankreich und Deutschland (Fregatte BAYERN).

Zusätzlich verfügt ATALANTA über einen Seefemaufklärer aus Spanien sowie zwei Seefemaufklärer aus Luxemburg.

Die Fregatte KÖLN hat am 29.08.11 den Heimathafen Wilhelmshaven verlassen und

befindet sich auf dem Transit in das Einsatzgebiet. Das Eintreffen ist für Mitte September 2011 geplant.

Westliches und östliches M ittelmeer

drohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An OAE beteiligen sich derzeit fünf Nationen mit Schiffen, Unterseebooten und Seefemaufklärem.

Der deutsche Beitrag besteht aus dem Unterseeboot U34.


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11. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Fünf Nationen, davon vier mit seegehenden Einheiten, beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht derzeit aus einer Fregatte und einer Korvette aus Bangladesh, vier Patrouillenbooten aus der Türkei, Griechenland und Deutschland sowie einem deutschen Unterstützungsschiff.

Der Tender MOSEL sowie die Schnellboote SSO HYÄNE und S75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union riile of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter. EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.048 Polizisten an, davon 75 Deutsche.


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13. Lufttransporteinsätze und Überwachun g sflüge mit Seefernaulklärern zur Unterstützung der Einsatzkonting ente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA

Lufttransporte Anzahl Flöge

35

1

0

0

0

0

Anzahl Über-

wachungsflttge

0

0

0

0

0

0


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14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

erstes BT-Mandat

22 . 12.01

12.06.99

02.12.04

08.07.11

20.09.06

aktuelles

BT-Mandat

09.06.11

02.1Z10

08.07.11

09.06.11 02.12.10

08.07.10

aktuelles

30.06.12

18.12.11

Mandatsende

aktuelle

Mandatsobergrenze

höchste

Mandatsobergrenze

8.500

(1999)

2.400

(2006)

bisherige maximale Stärke

bereitgehalten

Offiziere

1.242

945

166

7

12

3

8

39

62

Unteroffiziere

3.694

2.792

632

7

0

1

21

105

136

Mannschaften

2.080

1.357

570

1

0

0

0

75

77

Zivilbedienst

10

7

2

0

0

0

0

0

_1

Gesamt**

7.026

5.101*

1.370 4

15

12

4

29

219

276

Frauen

331

201

109

1

0

0

1

4

15

Reservisten

413

318

80

1

1

1

0

4

8

FWDL 3

143

55

48

0

0

0

0

22

18

1 Ende „weiterer 12 Monate” - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

2 Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist

3 freiwillig zusätzL Wehrdienstleistende 4 inkl. ORF-Bataülon 5 InkL NATO HQ Sarajevo ‘ Operation ACTIVE ENDEAVOUR 7 EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 5) sind insgesamt 7.075 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

Kunduz: 1.172 Soldaten, Feyzabad: 269 Soldaten, Taloqan: 50 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.083 Soldaten, Kabul: 327 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 104 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. 95 Soldaten des NATO-E3A-Verbandes sind derzeit bei NATOAWACS eingesetzt.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anlaee 1

Kurzfristige Unterstfltzungsle istimgen ISAF

Einsatz-

Ende

(geplant)

Einsatz¬

beginn

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatz¬

ort

Bemerkungen

Einsatzzweck

Kandahar/ Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz Bagram von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion* Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Femmeldebataillon 284), Wesel im Rahmen der NATO-Ftlhrungsuntcrstützung in Kandahar und Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt.

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25

Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.

06/10

Kandahar / Camp Bastion

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz eines Offiziers auf dem Kandahar Airfield / Camp Bastion gebilligt. Der Offizier ist als Austauschoffizier im Rahmen des Personalaustauschprogramms zwischen der Luftwaffe und der Royal Air Force bei der 8. RAF Force Protection Wing Headquarters eingesetzt. In dem britischen Objektschutzbataillon nimmt er die Aufgaben eines Gefechtsstandoffiziers wahr. Der Einsatz ist für die Zeit vom 08.08.11 bis 01.12.11 geplant.


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'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

In Anlehnung an nationale sowie internationale Begriffe und Definitionen werden folgende
Einstufungen genutzt, um die Gefahr von Angriffen zu beschreiben:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.