Bundesministerium der Verteidigung

EinsatzfOhmngsstab

hausanschrft Stauffenbergstraße 18,10785 Berlin Postanschrift 11055 Berlin

TEL *49 (0)30-18-24-29600 / 29622 fax  49 (0)30-18-24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Wir n UndeSWehr

Dienen. Deutschland.

Redaktionsschluss: 21. März 2012, 1 0:0 0 Uhr


1. Afghanistan

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-2-

#

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sic zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar Regional Command (RC) Capital: insgesamt mitte!,

Hauptstadt Kabul:

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command West:

Regional Command East:

Regional Command South:

Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis 1

i i;ri

Im Zeitraum vom 12.03.12 bis 18.03.12 (11. KW) registrierte ISAF landesweit 350 Sicherheitsvorfalle (siehe Grafik). Es handelte sich um 256 Schusswechsel und Gefechte, 66 Sprengstoffanschläge sowie 23 Vorfälle von indirektem Beschuss

(Mörser und Raketen) und fünf sonstige \ ortalle.

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Sieben Vorfälle ereigneten sich im RC North, sieben im RC Capital, 18 im RC West, 80 im RC South, 146 im RC Southwest und 92 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 13 ISAF-Soldaten gefallen; weitere zehn ISAF-Soldaten wurden verwundet.

''(Grafik)''

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage (allgemein)

Der Schwerpunkt der Operationsführung des ISAF Joint Command (IJC) liegt unverändert im Süden Afghanistans und damit beim Regionalkommando Süd.

(2) Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb RC North und RC Capital)

Am 15.03.12 wurde eine amerikanische Patrouille im Distrikt Darah-ye Pech der Provinz Kunar[2] mit einer behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtung (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

[2] Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Am 16.03.12 stürzte aus noch ungeklärter Ursache ein türkischer Hubschrauber

vom Iyp UH-60 BLACKHAWK im Bagrami-Distrikt von Kabul auf ein

Wohnhaus ab. Dabei starben zwölf türkische Soldaten sowie zwei afghanische

Zivilpersonen. Ein feindlicher Beschuss kann nach derzeitigem Kenntnisstand ausgeschlossen werden.

% |

(3) RC Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) RC North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

♦

Die Operationsführung des RC North verläuft im Wesentlichen unverändert; Schwerpunkt bleibt die Stabilisierung des Kunduz-Baghlan-Korridors.

Während des laufenden Kontingentwechsels, der voraussichtlich bis Anfang April 2012 dauern wird, kommt es zu vorübergehenden Überschreitungen der Personalobergrenze. In diesem Zusammenhang findet derzeit der Personalwechsel von Teilen des Stabes RC North und der regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams / PRT) sowie von Teilen des Einsatzgeschwaders Mazar-e Sharif und des Sarutätseinsatzverbandes statt.

Am 15.03.12 erfolgte der formale Wechsel vom 27. auf das 28. deutsche Einsatzkontingent ISAF.

Die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) werden im gesamten Norden bei den Planungen zur Absicherung des afghanischen Neujahrsfestes Nawroz am 20. und 21.03.12 unterstutzt. Die Operation wird vom 18.03.12 bis 12.04.12 durchgeführt. Die Hochphase lag zwischen dem 18.03.12 und 22.03.12, da in Mazar-e Sharif bis zu 600.000 Menschen erwartet wurden. ISAF-Kräfte werden bei Bedarf zur Unterstützung der ANSF bereitgestellt. Bisher verliefen die Feierlichkeiten landesweit ohne

nennenswerte Zwischenfalle friedlich.

Nach den Lawinenabgängen vom 11.03.12 am Salang-Pass, die drei Todesopfer forderten und zur Schließung des Salang-Tunnels führten, stellte das R


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* 5

herei , um die Rettungs- und

Pionier-, Sanitäs- und S.cherungs ^ ^ ^ am Salang-Pass

Bergungsarbeiten zu unterstützen. 1 k:rillte die I age

stellte sich heraus, dass die vor Ort beglichen afghan,sehen ^ ^

bereits unter Kontrolle hatten und keine Hilfe mehr

ISAF-Kräfte kam daher nicht zum Tragen. Sie verlegten am

Mittlerweile sind die Zufahrten zum Salang-Pass geräumt; dieser ist wieder

grundsätzlich befahrbar. Die Öffnung des Tunnels erfolgte jedoch noch nicht, da

auf Grund des Tauwetters die Gefahr weiterer Lawinenabgänge besteht.

Nachdem die deutschen Kräfte zur Räumung des Provincial Advisory leam (PAT) Taloqan aufgrund der Sicherheitslage am 23.02.12 zeitweise nach Kunduz verlegt wurden, ist die Räumung des PAT inzwischen abgeschlossen. In der Liegenschaft befindet sich nur noch Gerät, das zur Durchführung des Auftrages des afghanischen Wachpersonals und zu dessen Versorgung zwingend erforderlich sind. Derzeit laufen Verhandlungen zur Rückübergabe der Grundstücke an die Eigentümer.

Vom 12.03.12 bis 14.03.12 besuchte der Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maiziäre Usbekistan, Pakistan und Afghanistan zu militärpolitischen Gesprächen (siehe UdP 11/12). In Usbekistan traf er mit Verteidigungsminister Generalleutnant Kabul Berdiew und dem Außenminister Kamilov Abdulaziz Khafizovich zusammen. Neben den bilateralen Beziehungen und der Nutzung des Lufttransportstützpunktes Termez wurden unter anderem logistische Fragen zur geplanten ISAF-Truppenreduzierung erörtert.

In Pakistan Unterzeichnete Minister Dr. de Maizita; mit seinem pakistanischen

Amtskollegen ein „Memorandum of Understanding on Bilateral Cooperation in

the Field of Defence“. Weitere Gespräche ftlhrte er mit Armeechef General

Kayani und dem Chief of Defence, General Wynne. Neben der Wertschätzung

des guten bilateralen Verhältnisses und dem Wunsch zur weiteren Vertiefung

der gemeinsamen Zusammenarbeit war vor allem die Lage in Afghanistan

Gesprächsthema. Die pakistanische Seite betonte einhellig die Notwendigkeit

eines umfassenden politischen Prozesses in Afghanistan, einschließlich der

Bereitschaft, eine vermittelnde Rolle von Dritten außerhalb der Region zu stützen.


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Die dritte Station seiner Reise führte Minister Dr. de Maiziere nach Kabul. Dort sprach er mit dem afghanischen Staatspräsidenten Hamid Karzai, Verteidigungsminister Rahim Abdul Wardak, dem stellvertretenden Kommandeur der ISAF-Truppen, General Adrian J. Bradshaw, und dem NATO Senior Civilian Rcpresentative, Botschafter Simon Gass. In den Gesprächen wurde deutlich, dass allgemein Zufriedenheit mit dem Aufbau der afghanischen Armee und dem bisherigen Verlauf der Transition vorherrscht. Im Gespräch mit seinem afghanischen Amtskollegen unterstrich Minister Dr. de Maiziere, dass Deutschland zu seinen Zusagen stehe und bis Ende 2014 in Afghanistan bleiben und der Truppenabzug bis dahin in Abhängigkeit von der Sicherheitslage und in Koordination mit den Bündnispartnern erfolgen werde.

Das unter schwedischer Führung stehende PRT in Mazar-e Sharif ist zum

12.03.12 in ein ziviles Transition Support Team umgewandelt worden. Die Militärpräsenz der schwedischen Kräfte wird sich in diesem Bereich bis Ende 2012 um etwa 100 Soldaten reduzieren. Aktuell hat das schwedische Kontingent im RC North eine Stärke von rund 450 Soldaten. Der Distrikt Mazar-e Sharif (Provinz Balkh) war die erste Region im Verantwortungsbereich des RC North, in der die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die ANSF stattfand (siehe

UdP 30/11).

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 36 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 996 Ausbildungsteilnehmer im Rahmen von Mentoringproj ekten und Professional isierungskursen aus- und fortgebildet. In acht laufenden Ausbildungsvorhaben werden derzeit 561 afghanische Polizisten durch deutsche Trainer aus- und fortgebildet. In sieben weiteren Ausbildungsprojekten unterrichten 46 afghanische Trainer 776 afghanische Polizeiangehörige, die durch deutsche Trainer im Rahmen des Mentoring begleitet werden.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy / ANPA) in Kabul werden zurzeit 106 afghanische Trainer im Rahmen des

Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut.


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Die Erweiterung des Polizeitrainingszentrums Kunduz wur e Woche weitestgehend abgeschlossen. Ab sofort verfügt das I rainingsz

über 540 Ausbildungsplätze (ursprünglich 128).

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge mit C 160

• * - r '-‘- Anzahl der

Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 1.021.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen

aufgeführt.

Ziviler Wiederaufbau I Entwicklungszusammenarbeit

Bei den Feierlichkeiten zum Internationalen Frauentag in Afghanistan stand in diesem Jahr die Sorge vieler Gruppen vor Rückschritten im Frauenrechtsbereich im Zuge der Verhandlungen mit den Taliban deutlich im Raum. Nachdem der einflussreiche Religionsrat ULEMA Anfang März 2012 eine Erklärung veröffentlicht hatte, in der zentrale Erfolge etwa in den Bereichen gemeinsame Bildung, Arbeit von

Frauen außer Haus und Bewegungsfreiheit zurückgenommen werden sollen, nahmen die Feierlichkeiten diese Themen besonders in den Fokus. Das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geförderte Vorhaben „Geschlechtergerechtigkeit“ war anlässlich des Internationalen Frauentages mit Aktivitäten an den drei Programmstandorten Kabul, Balkh und Badakhshan aktiv. In Kabul wurde in einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Wirtschafts- sowie dem Frauenministerium der Mehrwert einer Zusammenarbeit mit Frauen besonders auch in Führungspositionen der Ministerien hervorgehoben. Der afghanische Wirtschaftsminister betonte die Bedeutung von Geschlechtergerechtigkeit für Entwicklung in der afghanischen Gesellschaft, und setzte sich damit deutlich von der Ankündigung des Religionsrates ab. In der Provinz Balkh fand gemeinsam mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme / UNDP) und der japanischen Entwicklungsinstitution JICA eine zweiwöchige Kampagne zur Armutsminderung von Frauen in ländlichen Gebieten statt. Verbunden wurden hierbei Elemente der


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Medienarbeit mit dem direkten Gespräch mit den Menschen in den Dörfern. Seit rund anderthalb Jahren fördert das Vorhaben Geschlechtergerechtigkeit in der Provinz Badakhshan eine Initiative zur Stärkung von Frauenentwicklungsräten. Für die außerordentlichen Erfolge wurde dieses Projekt am 08.03.12 im GlZ-weltweiten Gender-W ettbewerb mit dem vierten Platz ausgezeichnet.

Am 15.03.12 Unterzeichnete das Afghanische Ministerium für Angelegenheiten der Städtischen Entwicklung (Ministry of Urban Development Affairs / MUDA) einen Vertrag über rund 5,1 Millionen Euro mit einer Baufirma zur Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserversorgung in Balkh. Der Vertrag ist Teil eines durch das BMZ finanzierten Programms zur Verbesserung der Wasserversorgung in kleineren und mittleren Städten Nordafghanistans. Das Gesamtprogramm umfasst die Rehabilitierung, Erweiterung und den Neubau von Wasserversorgungssystemen in Balkh (Provinz Balkh), Imam Sahib (Provinz Kunduz) und Faizabad (Provinz Badakhshan). 70% der Einwohner in diesem • Versorgungsgebiet sollen durch das Programm begünstigt werden (rund 135.000 Personen). Die Arbeiten für die Verbesserung der Wasserversorgung in Balkh werden in diesem Frühjahr beginnen und beinhalten unter anderem die Ausstattung von Produktionsbrunnen, den Bau eines Wasserturms sowie die Verlegung von 31 Kilometer Rohrsystemen als Verteilungsnetzwerk inklusive 750 Hausanschlüssen (rund 36.000 Begünstigte in der Provinz Balkh). Vorgesehen ist ferner der Bau eines Büros und Lagerraums für die Betreibergesellschaft (Afghanistan Urban Water Supply and Sewerage Cooperation / AUWSSC) zur Sicherstellung des langfristigen

und nachhaltigen Betriebs des Wassersystems.

Die Außenstelle des afghanischen Landwirtschaftsministeriums in Balkh (Balkh Department of Agriculture, Irrigation and Livestock / DAIL) hat mit Unterstützung des BMZ-finanzierten Regionalen Kapazitätsentwicklungsfonds (Regional Capacity Development Fund / RCDF) der GIZ vergangene Woche einen Workshop zum Thema Finanzbuchhaltung in Mazar-e Sharif durchgeführt. An dem viertägigen Training nahmen rund 40 Beamtinnen und Beamte, hauptsächlich aus der Provinz Balkh, aber auch aus den Nachbarprovinzen Samangan, Jowzjan, Sar-e Pul und Faryab teil, ebenso wie Mitglieder einer Frauenkooperative. Insgesamt war rund die Hälfte der Teilnehmer weiblich. Die Verbesserung der Finanzbuchhaltung innerhalb des Fachministeriums in den verschiedenen Provinzen zielt darauf ab, Transparenz


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<L United Nations Assistance Missk

Mission in Afghanistan (UNAMA)

öffentlichen Verwaltung in den Augen

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.

Im Rahmen von KFOR-Operationen im Bereich von kosovoserbischen Straßensperren oder anderem Schlüsselgelände im Norden der Republik Kosovo kann die Bedrohung zeitlich und räumlich begrenzt erheblich sein.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Die Ablösung des deutsch-österreichischen ORF-Bataillons durch das

italienische ORF-Bataillon liegt im Zeitplan. Seit Anfang März befindet sich ein

italienisches Vorauskommando bei KFOR. Die Verbindungsaufnahme zum

deutsch-österreichischen ORF-Bataillon ist erfolgt. Die Anträge auf

Unterstützung, die Italien gestellt hat, können nach jetzigem Stand durch

Deutschland weitgehend erfüllt werden. Die erforderlichen, vertraglichen Regelungen mit Italien sind in Vorbereitung.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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4. Bosnien und Herzegowina

a. Politische Lage

Am 09.03.12 einigten sich die Vorsitzenden der Regierungsparteien auf eine Liste von 69 gegenwärtig schon durch die Streitkräfte genutzten Militärliegenschaften, deren Eigentumsverhältnisse zugunsten des bosnisch-herzegowinischen Verteidigungsministeriums geändert werden sollen. Die Klärung der Eigentumsverhältnisse dieser Liegenschaften zugunsten des

%

Verteidigungsministeriums ist Voraussetzung für die Aktivierung des NATO-

Membership Action Plans (MAP), der für Bosnien und Herzegowina auf dem

NATO-Gipfel in Talinn (23.04.10) beschlossen wurde. Ein noch abzuschließendes

Abkommen zwischen Gesamtstaat und Entitäten über die Eigentumsverhältnisse der

Liegenschaften soll durch eine Entscheidung des bosnisch-herzegowinischen

t _ ♦

Parlaments bestätigt werden. Dies soll innerhalb von 60 Tagen erfolgen.

Gegenwärtig findet die Zusammenarbeit der NATO mit Bosnien und Herzegowina

auf Grundlage eines Individuellen Partnerschaftsaktionsplanes (IPAP) anstelle eines

nationalen Jahresprogramms (als wichtigstes MAP-Element) statt.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Deutschland hat auf der Truppenstellerkonferenz bei SHAPE in Mons (Belgien) am 07.03.12 angekündigt, EUFOR ALTHEA nur noch bis zum Ablauf der aktuellen Sicherheitsratsresolution der VN am 16.11.12 mit Kräften im Hauptquartier im bisherigen Umfang sowie dem ORF-Bataillon als Over-the

Horizon-Forces zu unterstützen.


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als mittel, in den Provinzen Orientale,

Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als e

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorrefor

(EUSEC KD Congo)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Darfur als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sttdsiidan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan

(UNMISS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-gefUhrten Ausbildungsmission für

somalische Sichcrheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission IEUTM1 / SOMALIA)

Am 12.03.12 hat der Kommandeur der Mission, Oberst Michael Beary (Irland), eine positive Bilanz der Mission gezogen, die einen wertvollen Beitrag zur Stärkung staatlicher Strukturen in Somalia geleistet habe. Die Beschränkung EUTM SOMALIA auf die Ausbildung von Führungspersonal bis Kompanieebene,

»

Ausbildungspersonal und Spezialisten habe sich bewährt und soll auch für den vierten Ausbildungsdurchgang, der im Juni 2012 beginnen soll, übernommen werden.

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht aus vier Schiffen und vier Bordhubschraubem. Die Einheiten kommen aus Spanien (zwei), Frankreich und Deutschland (Einsatzgruppenversorger BERLIN).

Dem Verbandsftlhrcr der europäischen Kräfte (Force Commander) unterstehen zusätzlich vier Seefemaufklärer aus Frankreich, Spanien und Luxemburg (Äzwei).

c. Sonstiges

Bei der EU Initiative „Common Security and Defence Policy (CSDP) Action on Regional Martime Capacity Building in the Horn of Afirica and Western Indian Ocean States” handelt es sich um eine in Planung befindliche zivile Mission der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) mit militärischen Elementen, die zwar getrennt von der Operation ATALANTA, jedoch eng mit dieser


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m 13

. j:„ Fähigkeiten der Länder am zu koordinieren ist. Ziel der Mission soll es kontrollieren und

Horn von Afrika - verfem, ihre eigenen ungesetz,iche

der, Piraterie, Rauh, Schmuggel, iUegale F,schere, und ^

Handlungen zu unterbinden. Ste soll d.e E.genverantwo |angfrjstig

der Pirateriebekämpfung stärken und damit die Opera 10 .

entlasten. Sie stärkt den vernetzten Ansatz der EU-Aktivitäten m er egi Unterstützt werden sollen zunächst Dschibuti, die Seychellen, Kenia, Tan Somalia (Regionen Somaliland und Puntland).

Grundlage für die Vorbereitung und Planung ist das am 26.10.11 durch das EU Cr" Management and Planning Directorate (CMPD) vorgel g Krisenmanagementkonzept, das am 12.12.11 durch den Europäischen Rat gebilligt wurde.

Die EU-Initiative soll zwei Aktionsfelder umfassen:

a) „Building Regional Maritime Capacity”; bis zu vier “Mobile Maritime Training and Support Teams“ sollen vor Ort Küstenwachen, Küstenpolizei oder Marinen mit ihrem jeweils verfügbaren Material ausbilden. Die Möglichkeit der Unterstützung des Fähigkeitsaufbaus durch Ausrüstungshilfe wird in dem Konzept ausdrücklich erwähnt.

b) „Strengthening Somali Coastal Police“ soll die Ausbildung von Küstenpolizisten sowie Richtern für die Regionen Somaliland und Puntland in Somalia beinhalten.

Vom 30.01.12 bis 29.02.12 reiste eine 15 Personen starke EU-Delegation in einer vierwöchigen Erkundungsmission nach Tansania, Kenia, Dschibuti, Somalia und auf die Seychellen, um den Ausbildungs- und gegebenenfalls Ausrüstungsbedarf zu prüfen. Auf Grundlage ihres für den Europäischen Auswärtigen Dienst verfassten Berichtes erfolgt gegenwärtig die weitere Ausplanung der Mission. Das Operationskonzept soll dem Rat noch im März 2012 vorgelegt werden. Ein Beginn der Mission im Sommer 2012 wird angestrebt. Ob und wie Deutschland sich mit militärischen oder zivilen Anteilen oder gegebenenfalls durch Ausrüstungshilfe an der Mission beteiligen soll, kann erst entschieden werden, wenn der auf der Grundlage der Ergebnisse der Erkundungsmission erstellte Operationsplan vorliegt. Der gegenwärtige provisorische Planungsstand geht von zunächst zwei Jahren Missionsdauer und damit zwei Ausbildungszyklen von jeweils zwölf Monaten aus. Im ersten geplanten Ausbildungsabschnitt will man sich nach jetziger Planung auf die Küstenwachen der Seychellen, Tansanias, Kenias und Dschibutis sowie diel


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Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An OAE beteiligen sich derzeit acht Nationen mit Schiffen und Seefemaufklärem. Deutschland beteiligt sich im Rahmen der Standing NATO Maritime Group 1 (SNMG1) mit der Fregatte RHEINLAND-PFALZ.

11. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Sechs Nationen beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht derzeit aus fünf Fregatten / Korvetten aus Brasilien, Bangladesh (zwei), Indonesien und der Türkei, außerdem drei Patrouillenbooten aus Griechenland und Deutschland (ENSDORF, AUERBACH) sowie drei Bordhubschraubem (Brasilien,

Indonesien, Türkei).


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Am 19.03.12 hat der Tender
RHEIN seinen Heimathafen Kiel verlassen. Er soll als Unterstützungsplattform das
deutsche Einsatzkontingent und damit
die MTF
ab 04.04.12 verstärken. Die Führung und Unterstützung des deutschen Einsatzkontingentes erfolgen bis
dahin abgestützt aus Limassol (Zypern).



12. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 862 Polizisten an, davon 80 Deutsche.

13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflage mit Seefernaufklärern zur Unterstatzung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum


{| class="wikitable" width="100%"
|- bgcolor="#dfdfdf"
!  || ISAF || KFOR || EUFOR || UNIFIL || OAE || ATALANTA
|----
| Lufttransporte Anzahl Flüge || 68 || 4 || 0 ||  4 || 0  || 0
|----
| Anzahl Überwachungsflüge || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 
|}


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== 14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente ==

|                         | '''Ges.''' | ISAF     | KFOR         | EUFOR (5)    | UNMISS   | UNAMID   | OAE (6)  | UNIFIL   | ATAL (7) |\\ 
| erstes BT-Mandant       | -          | 22.12.01 | 12.06.99     | 02.12.04     | 08.07.11 | 15.11.07 | 14.11.03 | 20.09.06 | 19.12.08 |\\
| aktuelles BT-Mandant    | -          | 26.01.12 | 09.06.11     | 01.12.11     | 29.09.11 | 08.07.11 | 01.12.11 | 09.06.11 | 01.12.11 |\\
| aktuelles Mandatsende   | -          | 31.01.13 | 11.06.12 (1) | 21.11.12 (2) | 15.11.12 | 15.11.12 | 31.12.12 | 30.06.12 | 18.12.12 |\\
| aktuelle Personalgrenze | -          | 4.900    | 1.850        | 800          | 50       | 50       | 700      | 300      | 1.400    |\\
| höchste                 | -          | 5.350    | 8.500        | 3.000        | 50       | 250      | 3100     | 2.400    | 1.400    |\\
| Personalgrenze          |            | (2010)   | (1999)       | (2004)       | (2011)   | (2007)   | (2003)   | (2006)   | (2008)   |\\
| bisherige               | '''10.434''' | 5.433  | 6.440        | 1.139        | 14       | 9        | 578      | 1.231    | 884      |\\
| maximale Stärke         | '''(2002)''' | (2011) | (1999)       | (2005)       | (2012)   | (2011)   | (2010)   | (2006)   | (2009)   |\\
| im Inland bereitgehalten|                          41 für strategische Verwundungstransport (STRATAIRMEDEVAC)                        |\\
| Offeriere               | '''1.236''' | 941     | 157          | 1            | 11       | 7        | 21       | 34       | 64       |\\
| Unteroffiziere          | '''3.621''' | 2.685   | 598          | 2            | 1        | 1        | 91       | 90       | 153      |\\
| Mannschaften            | '''1.846''' | 1.180   | 492          | 0            | 0        | 0        | 67       | 37       | 70       |\\
| Zivilbedienst.          | '''14'''    | 6       | 3            | 0            | 0        | 0        | 0        | 2        | 3        |\\
| '''Gesamt**'''          | '''6.717''' | '''4.812*''' | '''1.250(4)''' | '''3''' | '''12''' | '''8''' | '''179''' | '''163'''| '''290''' |\\
| Frauen                  | '''321'''   | 196     | 76           | 0            | 0        | 1        | 15       | 8        | 25       |\\
| Reservisten             | '''419'''   | 316     | 84           | 0            | 0        | 0        | 1        | 5        | 13       |\\
| FWDL (3)                | '''221'''   | 82      | 81           | 0            | 0        | 0        | 29       | 8        | 21       |\\

(1) Ende "weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag ''vor'' Ablauf ''weiterer 12 Monate'' erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

(2) Ende "weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, ''nach'' Ablauf von jeweils 12 Monate den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

(3) Freiwilligen Wehrdienst Leistende 

(4) ORF-Bataillon 

(5) inkl. NATO HQ Sarajevo 

(6) Operation ACTIVE ENDEAVOUR 

(7) EU NAVFOR ATALANTA


Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 15), dem 1 deutschen Soldaten bei UNAMA in Afghanistan sowie den Soldaten im ISAF-Kontingentwechsel sind insgesamt '''7.028''' Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt

* Kunduz: 1.363 Soldaten, Faizabad: 183 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.874 Soldaten. Kabul: 302 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 90 Soldaten. Besonderheit: 251 Soldaten im Kontingentwechsel

** Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitung der jeweiligen Personalobergrenzen kommen.


VS . NUR FUK UbiN ----

-17-

Anlagc 1

Kurzfristige Unterstützungsl eistungen ISAF

EinsatzEnde Bemerkungen (geplant)

Einsatz¬

beginn

gebilligt# UdP | Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Elnsatsort

Einsatzzweck

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten I Obergrenze von 25

So!daten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz 07.02.10 von deutschen Fcrnmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battulion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Fernmeldebntnillon 284), Wesel im Rahmen der NATO-Führungsuntcrstützung in Kandahar und Bugrum sowie Im Bereich der RC South und Southwest gebilligt.

06/10

Kandahar/

Bagram


vs - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 18-

'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

In Anlehnung an nationale sowie internationale Begriffe und Definitionen werden folgende
Einstufungen genutzt, um die Gefahr von Angriffen zu beschreiben:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.