VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

undesministerium

der Verteidigung

Einheit

Elneetzfühniogestab

wuwwecHirT Stauffenbergstraße 18,10785 rarmtcHn 11055 Berio

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Unterrichtung des Parlamentes

28/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 8. Juli 2009,10:00 Uhr


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. 2 -

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . ln Nordafghanlstan liegt nie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig bis crhcblich,

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 29.06.09 bis 05.07.09 registrierte ISA! lande*weit 460 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 283 Schu»»wcch»cl und Gefechte, 85 SprengstofTanschläge darunter ftlnf Selbnlmordnttentatc in den

1

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Provinzcn NangarhaT. Kandahar, Balkh. Herat und Helmand sowie 78-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und 14 sonstige Vorfälle.

Neun Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital. 18 im RC West, 280 im RC South und 150 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen elf ISAF-Soldaten gefallen; weitere 97 ISAFSoldaten wurden verwundet 1 .

Im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand griffen Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) am 02.07.09 eine Patrouille der Afghan National Police (ANP) mit Handfeuerwaffen an. In dem anschließenden Feuergefecht wurden ein afghanischer Polizist und ein Angreifer getötet. Ein weiterer Polizist wurde verletzt. Die afghanischen Sicherheitskräfte konnten zwei Angreifer festnehmen.

1

bereits in der UdP 27/09 berichtet.

b) Zudem ist ein bereits am 14 06.09 in der Provinz Kandahar gefallener kanadischer Soldat erst jetzt gemeldet worden.


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«4-

Bei einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Device / IED) auf eine Einheit der Afghan National Army (ANA) und anschließendem Beschuss mit Handfeuerwaffen ist ein afghanischer Soldat gefallen; acht weitere Soldaten wurden verwundet. Der Vorfall ereignete sich am 05.07.09 im Distrikt Shwak der Provinz Paktia.

Am 06.07 09 brachte ein Selbstmordattentiter in der Einfahrt zum ISAF-Stützpunkt Kandahar einen Sprengsatz in seinem Fahrzeug (Suicide Vehicle Borne lmprovised Explosive Device ' SVBIED) zur Detonation. Bei dem Anschlag sind zwei Angehörige der ANA gefallen und zwei weitere verwundet worden. Darüber hinaus wurden eine Zivilperson getötet und 15 weitere verletzt.

International Security Assbtance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Der Deutsche Bundestag hat am 02.07.09 - dem Kabinettbeschluss vom 17.06.09 folgend - der Beteiligung von bis zu 300 deutschen Soldatinnen und Soldaten am Einsatz der AWACS-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan zugestimmt. Das Mandat ist bis zum 13.12.09 befristet. Über eine mögliche Fortsetzung wird im Zusammenhang einer Fortschreibung des Bundestagsmandates ftlr die Beteiligung an ISAF zu entscheiden sein.

Zurzeit befinden sich drei AWACS-Überwachungsflugzeuge in der Türkei. Die Forward Operating Base in Konya meldete die vorläufige Einsatzfähigkeit (Initial Operating Capability / IOC) am 26.06.09. Aktuell befinden sich - neben Soldaten aus Dänemark, Italien, Kanada, den Niederlanden, Spanien und den Vereinigten Staaten von Amerika drei deutsche Soldaten vor Ort, die an der Einsatzvorbereitung beteiligt sind. Fs wird einmal pro Tag ein Trainingsflug über der Türkei durchgeführt. Derzeit steht noch die Genehmigung der Überflugrechte für Aserbaidschan und Turkmenistan aus.

Im Regional Command (RC) South wird seit dem 01.07.09 in der Provinz Helmand eine größere Operation vorrangig amerikanischer Strcitkräfte, aber auch afghanischer Sicherheitskräfte, durchgeftihrt. Nach vorliegenden Berichten sind etwa 4.000 amerikanische Soldaten und etwa 650 Angehörige der


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afghanischen Sichcrhcitskrflftc beteiligt. Ziel ist die Verbesserung der Sicherheitslage im Vorfeld der anstehenden Wahlen in Afghanistan in einer der Hochburgen der OMF.

Am 01.07.09 wurde eine ISAF-Patrouille in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali mit einem IED angegriffen Dabei sind zwei britische Soldaten gefallen; sechs weitere britische Soldaten wurden verwundet.

Bei einem Angriff der OMF auf eine amerikanische ISAF-Patrouille im Distrikt Gamser (Provinz Helmand) ist am 02.07.09 ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 03.07.09 ist ein kanadischer Soldat in Folge der Detonation eines IED im Distrikt Zhelay (Provinz Kandahar) gefallen. Drei weitere kanadische Soldaten wurden verwundet. Der Anschlag war gegen eine ISAF-Patrouille gerichtet.

Bei zwei Vorfällen im Distrikt Shah Wali der Provinz Kandahar wurden am

03.07.09 durch Angriffe mit IED und Handfeuerwaffen insgesamt ftlnf niederländische ISAF-Soldaten verwundet.

Am 03.07.09 wurden bei einem IED-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille in der Provinz Lowgar im Distrikt Baraki sechs amerikanische Soldaten verwundet.

Kämpfer der OMF griffen am frühen Morgen des 04.07.09 im Distrikt Ziruk der Provinz Paktika einen Stützpunkt amerikanischer ISAF-Truppen an. Nachdem zunächst vor dem Stützpunkt ein fahrzeuggestützter Sprengsatz (Vehicle Borne Improvised Explosive Device / VBIED) detonierte, beschossen die Angreifer anschließend den Stützpunkt mit Handfeuerwaffen. Dabei sind zwei amerikanische Soldaten gefallen, sieben weitere amerikanische Soldaten wurden zum Teil schwer verwundet. Bis zu 30 Angreifer sollen getötet worden sein.

Am 04.07.09 wurde eine britische ISAF-Patrouille im Distrikt Nahri Sarraj der Provinz Helmand mit PanzerabwchrhandwafTen (Rocket Propelled Grenade / RPG) angegriffen. Bei dem Versuch auszuweichen, löste die Patrouille ein IED


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aus. Dabei sind zwei britische Soldaten gefallen; neun weitere britische Soldaten wurden verwundet. Zwei Angreifer wurden getötet.

Im Distrikt Nahn Sarraj in der Provinz Helmand ist am 05.07.09 ein britischer ISAF-Soldat bei der Detonation eines IED gefallen. Drei weitere britische Soldaten der Patrouille wurden verwundet.

Am 06.07.09 griffen mehrere Kämpfer der OMF in der Provinz Paktia im Distrikt Laja Ahmed Khel einen amerikanischen Posten mit Handfeuerwaffen an. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen 4 ; sechs weitere Amerikaner wurden verwundet.

Ein amerikanischer ISAF-Soldat wurde am 07.07.09 bei einem IED-Anschlag im Distrikt Shindand der Provinz Herat so schwer verwundet, dass er später, auf dem Transport zur weiteren medizinischen Versorgung, seinen Verwundungen erlag 4 .

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Schwerpunkt der aktuellen Operationsfilhrung des RC North bleibt der Bereich des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz. In der Operations Box Cihomiach operieren zurzeit afghanische Kräfte der 1. Brigade des 209. ANA Korps mit ihren kroatischen Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT). Deutsche Kräfte sind hier nicht im Einsatz.

Derzeit findet der Hauptkontingentwechsel vom 19. auf das 20. deutsche Einsatzkontingent ISAF statt.

4 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 a genannten Sicherheitsvorftllen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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Djc allgemeine ()|>cmtionstÜhrung des HR 1 Kunduz mit Maßnahmen zum Schutz des Nahbereiches sowie zur Störung und Unterdrückung der Aktivitäten militanter (truppen im Raum Kunduz wurde fortgesetzt. Kräfte des PRT, verstärkt durch Afghan National Security Forces (ANSF), überwachen weiterhin bei I ag und bei Nacht den Raum um Kunduz. Zur Verstärkung des PRT Kunduz sind am 05.07.09 vier Schützenpanzer Marder aus Mazar-e Sharif in Kunduz eingetrofTcn I eile der deutschen Quick Reaction Force (QRF) verlegten am

07.07.09 ebenfalls nach Kunduz und verstärken die Kräfte des PRT.

I)ic allgemeine Operationsttlhrung des PRI Feyzabad zur Nahbercichsicherung und Raumüberwechung wurde in Form von Nahbcreichspatrouillen (Short Term Patrols / STP) und Distan/patrouillen (Long Term Patrols / LTP) fortgesetzt.

Vom 03.07.09 bis 06.07.09 hat ein deutscher Oberstabsarzt (deutsche OPGruppc beim französischen I insat/lazarctt) von Kabul nach Tarin Kowt (RC South) verlegt, um Not fall Unterstützung zu leisten, da der einzig verfügbare Chirurg des dortigen niederländischen 1 a/uretts ausgefallen war. Alle ISAF RC waren gebeten worden, die Möglichkeit einer kurzfristigen temporären Unterstützung mit einem Chirurgen zu prüfen. Der deutsche Oberstabsarzt hat unter anderem durch die Behandlung zweier H D-Verwundeter wertvolle Hilfe leisten können.

In der Provinz Balkh ereignete sich am 03.07.09 im Distrikt Nahri Shahi ein fahrzeuggestützter 1 FD-Anschlag auf eine finnische ISAF-Patrouille. Der Attentäter kam ums I eben. Bei der Patrouille kam es lediglich zu Sachschäden

an einem Fahrzeug.

Am 06.07.09 w urden Kräfte eines amerikanischen Police Mentoring Teams rund 23 Kilometer südöstlich der Stadt Kunduz im Distrikt Khanabad mit einem IED angegriffen. Infolge der Explosion sind vier amerikanische Soldaten gefallen 5 . Amerikanische Kräfte forderten Unterstützung unter anderem vom PRT Kunduz an. Deutsche Soldaten verlegten auf Anforderung zur Anschlagsstelle und unterstützten im Rahmen der Absicherung und Bergung.

5 Dieter Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt I * genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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(4) Kurzfristige Ualersltttzungsleistungen ISAF

In der n ergangenen Woche gab cs sechs Unterstützungsflüge außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsfluge erhöht »ich damit auf insgesamt 702.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen

Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgclührt

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Politische Lage

Von den 325 kosovo-serbischen Angehörigen der Kosovo-Polizei, die seit der l nabhängigkeitserklörung des Landes im Februar 2008 den Dienst boykottiert hatten, sind am 30.06.09, dem Ablauf des Ultimatums der kosovarischen Regierung, nahezu alle wieder zum Dienst erschienen. Den 18 fehlenden kosovo-serbischen Angehörigen der Polizei wird nun noch bis Ende der Woche Gelegenheit gegeben, sich wieder zum Dienst zu melden, anderenfalls werden die bisher durch sie besetzten Dienstposten neu ausgeschrieben. Das positive Ergebnis konnte auch erzielt werden, weil Belgrad einer Wiederaufnahme des Dienstes ausdrücklich

zustimmte.

EULEX, UNMIK und das kosovarische Innenministerium traten Gerüchten entschieden entgegen, dass für die kosovo-serbischen Polizeiangehörigen eine zusätzliche parallele Führungsstruktur geschaffen wurde.


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b. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bandeswebr an der Kosovo Force (KFOR)

(I) KFOR

Keine beachtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force (MNTF) South Z Deutsches Einsatzkontingent

(EinsKtgt)

£ Keine berichtenswerten Ereignisse

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR) (!) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Georgien

a. Bedroh ungslage

Die Bedrohung in Georgien wird mit niedrig» die für die verbleibenden UNOMIG Angehörigen im ehemaligen Mandatsgebiet UNOMIG mit mittel bewertet.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in Georgia (UNOMIG)

Der geplante Abbau der Militlrbeobachterkomponentc hat begonnen (siehe UdP 27/09). Die ersten beiden deutschen Militärbeobachter haben am 06.07.09 nach Deutschland verlegt. Der dritte deutsche Militärbeobachter kehrt am 10.07.09 nach Deutschland zurück.

*. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

* Sudan

m . Bedroh ungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Der Deutsche Bundestag hat am 02.07.09 die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) um zwölf Monate bis zum 15.08.10 verlängert.


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Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darftir (UNAMID)

Der Deutsche Bundestag hat am 02.07.09 die Beteiligung deutscher Strcitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der afrikanischen Union im Darfur (UNAMID) um zwölf Monate bis zum 15.08.10 verlängert.

In Dji buti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA Der am 04.04.09 gekaperte deutsche Containerfrachter HANSA STAVANGER und dessen Besatzung (siehe UdP 15/09 27/09) befinden sich weiterhin in der Gewalt von Piraten innerhalb der somalischen Hoheitsgewässer.

Auch der am 05.05.09 gekaperte, unter der Flagge von Antigua und Barbuda fahrende Frachter VICTORIA einer deutschen Reederei und dessen Besatzung (siehe idP 19 09 27/09) werden unverändert von Piraten in somalischen

Hoheitsgewässem festgehalten.

Die Fregatte EMDEN ist am 02.07.09 und der Einsatzgruppenversorger BERLIN am 03.07.09 aus der Operation EU NAVFOR ATALANTA herausgelöst worden. Beide Schilfe haben ihren Transit nach Deutschland zum Heimathafen Wilhelmshaven angetreten.


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02 07 09 wurde in eine Force Generation Conference für d,e Operation

EU NAVFOR ATALANTA durchgeführt. Dabei haben drei Nationen (Deutschland.

*^™ ie * nreK * UrK ^ Spanien) die durchgängige Bereitstellung einer Fregatte und fünf weitere Nationen (I>*nemark, Griechenland. Großbritannien. Italien und Schweden) die zeitweise Bereitstellung einer Fregatte für das Jahr 2010 angekündigt. Frankreich und Spanien haben darüber hinaus die permanente Bereitstellung eines Aufklärungsflugzeuges (Maritime Patrol Aircraft / MPA) angezeigt. Luxemburg hat sich zur Kostenübcmahmc für die Anmietung eines zivilen MPA für einen Zeitraum von sechs Monaten bereit erklärt.

9. Straße voq Gibraltar / östliches M ittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr »n Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Der Einsetzgrappenvenorger BERLIN unterstützt vom 06.07.09 bis voraussichtlich

12.07.09 während der Mittelmeerpassage im Rahmen des Rücktransits /.um deutschen Heimathafen die Operation ACTIVE ENDEAVOUR.

0. Libanon .>%§* HH I

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der

Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

6. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(I) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


Di« Mil l'Nil II hat bislang mxgvxaml 25 220 (Stand 05.07 09) Abfragen tilgt.

H I I X. deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören neben anderen Experten gegenwärtig 1.197 Polizisten an, davon 76 Deutsche.

mit Scefernaufkl


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ISAF*

KFOR

211101

1100.99

10.10.08

28.05.09

13.12.00

1 1.00.10 1

4.500

3.500

4.500

(2008)

8.500

(1999)

3.899

(2009)

4.440

(1999)

EUFOR 7

UNMIS

melle

■»datsobergreaze

20

1.200

1.400

000

20

1 1400 1

1.400 ]

1 1.900

(2007)

1 (2004)

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1 (1*011

17

1 1.231

804

\ 1.710

(2004)

(2004)

(2009)

l uooi)

500 3.000 75/50 l 20 1400

999) (2004) (2005) 1 (2007) \ (1004)

JGesamt**

7.0291

4.0461

2.020

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2 fcewiffeeHr Streitkräfte Im Siiat des Pariamcatsbcteftligaagsgesetses, aar Kabine ttsbesc hl ata

Ende „weiterer 12 Vfoaate" - Wen eine der Friktioaei es wAiKlit, wird die Baadesregieraag de« Deatschea la»ÖHU| üT AM»f weiterer 12 Moaate eraeat konstitutiv Mit der Verllagcraag des liasatses befasse«.

Rade w weiterer 12 Moaate" » Die Baadesregieraag sichert dem Deatschea Baadestag <a, «ach AMaaf toa Jeweils 12 Moaatea dea Baadestag eraeat koastitattv za befassea, falb dies der Waasch eiaer Fraktioa ist 4 t»de \ N - Mandat - Die Fortsetzaag der Beobachte na issioa erfolgt seit 1999 ohne ae«ea Kabiaettsbeschlaw 9 freimütig zasitxL U ehrdieastleisteade 4 ORF-BataiHoa 1 iakl. NATO t!Q Sarajo o « tV NAVFOR ATALANTA

440 1.130 43 3 | 17 I 1.231

m) (2005) (MOS) (1000) \ (2 04) \ 12QQQ1

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• davon PRT Kunduz: 789 Soldaten, PRT Feyzabad: 487 Soldaten, PAT Taloqan: 34 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.180 Soldaten (inkl. 190 Soldaten des RC North), Kabul: 246 Soldaten, AWACS: 3 und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB:

105 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in

Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages ”Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 152 Soldaten sind insgesamt 7.225 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandscins


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- 15-

tützungsleistu

Einsatz-

ort

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Anzahl

Einsstrzweck

zurzeit keine Unterstützungsleistungen ISAF

Einsatz- 1 Einsetz- I beginn 1 Ende l Bemerkungen (geplant)


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-16-

a

der afghanischen Provinzen

1BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

14 PANJ8HIR 16 PARVAN

16 KAPI8A

17 NURE3TAN

18 LAGHMAN

19 KONAR 20NANQARHAR

Provincial

6 HE RAT 9 FARAH 10OHOWR 11 SAR-E POL 12SAMANGAI* 13 BAGHLAN/

21 KHOW8T

22 PAKTIA

23 LOWQAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDt

RC CAPITAL (Frankreich)

RC WEST («allen)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.