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Unterrichtung des Parlamentes

44/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 28. Oktober 2009, 10:00 Uhr


1* Afghanistan

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Nordafghanistan

zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.

Hauptstadt Kabul: Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt crheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 19.10.09 bis 25.10.09 (43. KW) registrierte ISAF landcsweit 368 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 240 Schusswechscl und

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Gefechte, 75 Sprengstoffanschlägc sowie 43 Vorfllle von indirektem Beschul» (Mörser und Raketen) und zehn sonstige Vorfälle.

13 Vorfllle ereigneten sich im RC North, vier im RC Capital, ftlnf im RC West, 225 im RC South und 121 im RC East

Insgesamt sind bei den Vorflllen neun ISAF-Soldaten gefallen 2 , weitere 35 ISAFSoldatcn wurden verwundet

Sicherheitsvoiiallem den

19 10 09

o chen

Am 28 10.09 kam es in der afghanischen Hauptstadt Kabul zu Anschlägen auf ein Gebäude der Vereinten Nationen (VN) und ein Hotel. Nach bisheriger Erkenntnissen sind dabei mindestens sechs Mitarbeiter der United Nations Assistancc Mission in Afghanistan (UNAMA) und zwei Angehörige des afghanischen Geheimdienstes (National Directorate of Security / NDS) ums Leben gekommen.


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" 4 *

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 21.10.09 ereignete sich im Distrikt Sheh Wall Kot der Provinz Kandahar' ein Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Device / IED) gegen eine ISAF-Patrouille In Folge der Explosion ist ein

amerikanischer Soldat gefallen.

Eine britische ISAF-Patrouille wurde am 22.10 09 in der Provinz Helmand im Distrikt Nahri Sarraj mit einem IED angegriffen. Dabei ist ein britischer Soldat gefallen; ein weiterer bnttschcr Soldat wurde verwundet.

Am 23.10.09 griffen Kämpfer der Opposing Militant Forccs (OMF) im Distnkt Nahn Sarraj der Provinz Helmand eme ISAF-Patrouille an. In dem Feuergefecht wurde cm dänischer Soldat so schwer verwundet, dass er später in einem Feldlazarett seinen Verwundungen erlag.

Im Distrikt Arghandab der Provinz Kandahar sind am 23 10 09 zwei amerikanische Soldaten bei einem IED-Anschlag gefallen Vier weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Am 24.10.09 griffen OMF im Distnkt Zhan (Provinz Kandahar) eine ISAFPatrouille zunächst mit einem IED und anschließend mit Handfeuerwaffen an. Im Verlauf des Feucrgefechtcs wurde Luftnahunterstützung (Close Air Support ' CAS) eingesetzt. Bei dem Vorfall ist ein amcnkanischer Soldat gefallen; ein weiterer amerikanischer Soldat wurde verwundet Fünf Angreifer wurden getötet.

In einem Feuergefecht zwischen einer ISAF-Patrouille und OMF in der Provinz Konar im Distrikt Bar Konar ist am 24.10 09 ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 25.10.09 ist bei einem IED-Anschlag mit anschließendem Handfcuerwaffenbeschuss im Distrikt Mihtarlam der Provinz Laghman ein

amerikanischer ISAF-Soldat gefallen

1 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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In der Provinz Badghis stürzte am 26.10.09 im Distnkt Qadis ein amcnkanischcr Hubschrauber vom Typ MH-47 CHINOOK ab Die Ursachc wird noch ermittelt

Absturz kamen zehn amenkanischc Soldaten ums Leben 4 Elf weitere kanischc und 13 afghanische Soldaten sowie em afghanischer Sprachmittler wurden verletzt.

In den frühen Morgenstunden des 26 10.09 kam cs im Distnkt Garmser der

Provinz Helmand zu einem Zusammenstoß zweier amcnkanischcr Hubschrauber Dabei wurden vier amenkanischc Soldaten getötet 4 und zwei

verletzt.

Im Distrikt Arghandab (Provinz Kandahar) sind am 27.10 09 bei einem IEDAnschlag auf eine ISAF-Patrouille sieben amerikanische Soldaten gefallen 4 , an weiterer amcnkanischcr Soldat wurde verwundet Darüber hinaus kam ein

afghanischer Sprachmittler ums Leben

Am 27.10.09 ereignete sich im Distrikt Maywand der Provinz Kandahar cm IED-Anschlag auf eine Patrouille der internationalen Schutztroppc ISAF Bei der Explosion ist ein amcnkanischcr Soldat gefallen 4 . Zwei weitere

amerikanische Soldaten wurden verwundet

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent

(EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Zurzeit wird der Kontingentwcchsel vom 20. auf das 21. deutsche Einsatzkontingent ISAF durchgefilhrt (geplante Dauer: 24.10.09 bis 05.12.09). Die von den afghanischen Sichcrhcitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) geplante und geführte Operation PAMIR, die seit dem 17.10.09 in der Provinz Baghlan im Raum westlich Pol-e Khomri durchgcführt wurde (siehe

UdP 43/09), ist beendet





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BZE; - - 7 -

Siehcrhcitskräftc voran Die Schwerpunkte der militärischen Ausbildung der ANSF liegen dabei im Rahmen der Begleitung in Ausbildung und Einsatz, der Führer-, Schul- und Truppenausbildung sowie in einer wirksamen militärischen

Ausbildungshilfe.

Der Kräfteansatz der unmittelbaren Ausbildung beträgt derzeit insgesamt 30 deutsche Soldatinnen und Soldaten. Hinzu kommt die ständige gemeinsame Operationsfilhrung mit afghanischen Einheiten („Partnenng“). Im Rahmen der militärischen Ausbildungshilfe wurden bisher 28 afghanische Soldaten in Deutschland ausgebildet. Zurzeit nehmen weitere 23 afghanische Soldaten an Ausbildungen in Deutschland teil.

Den Aufbau der afghanischen Polizei in der Nordregion unterstützt die Bundeswehr - unter Federführung dei Bundesinnenministcriums und in Ergänzung zur europäischen Mission EUPOL unverändert im Rahmen des Programms der distnkv/cinhcitsweiscn Ausbildung („Focuscd Distnct Development“ / FDD).

(5) Kurzfristige Unferstützungslelslungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs fünf Unterstützungsflüge mit C lf>0 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 738.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Der deutsche VN-Diplomat Dr. Wolfgang Weisbrod-Weber ist mit Blick auf die für den 07.11.09 vorgesehene Stichwahl der Präsidentschaftswahlen in Afghanistan durch den VN-Gcncralsekretär Ban Ki Moon vorläufig zum Stellvertreter des Sondergesandten der Vereinten Nationen (Special Rcpresentative of the Secretary General / SRSG) Kai Eide ernannt worden.


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2. Usbekistan Bedrohungslagc

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig cingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftlr den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches F insatzkontingent (EinsKtgt)

Keine benchtcnswerten Ereignisse

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig emgestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine benchtcnswerten Ereignisse


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Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als crhcblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Skberbcltssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd Sudan de

als crhcblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr «n der Uniled Nition» Mission in Sndnn (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

UNMIS stellt bis Mitte November 2009 Hubschraubcrkapazititcn zur Unterstützung der im Apnl 2010 geplanten Präsidentschaftswahlen im Sudan tur die Wfthlerregistrierung zur Vertilgung. Diese Maßnahme erfolgt zu Lasten von Patrouillenflügcn.

Die saisonale Wandenmg des Nomadenstammes der Misseriya in südliche Weidegebiete hat begonnen. Derzeit erfolgt die Wanderung ohne Zwischenfllle. ln der Vergangenheit kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der ansässigen, ebenfalls Landwirtschaft betreibenden Bevölkerung.

UNMIS hat Vorbereitungen getroffen, um mögliche Konflikte während der Wanderungspenode zu verhindern.


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■ E.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Z African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

hu Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen

Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Bei einem seemännischen Manöver am 27.10.09 im Golf von Aden haben sich die deutschen Fregatten BREMEN und AUGSBURG berührt. Es entstand kein Personenschaden; der Umfang des Sachschadens wird derzeit ermittelt Operative Einschränkungen für die Fregatte AUGSBURG sind derzeit nicht gegeben.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA Im Rahmen des planmäßigen Hafcnaufenthaltes der Fregatte BREMEN ab dem 28.10 09 in Salalah (Oman) wird der Umfang des Sachschadens begutachtet, der bei der oben geschilderten Berührung in See mit der Fregatte AUGSBURG entstanden ist. Über operative Einschränkungen für die Fregatte BREMEN liegen derzeit noch

keine Erkenntnisse vor.

Am 27.10.09, gegen 14:45 Uhr MEZ, meldete das französische Fischerboot CAP ST. VINCENT einen PiratenangrifT rund 250 nautische Meilen (rund 460 Kilometer) östlich von Mogadischu (Somalia)

Die Fregatte KARLSRUHE wurde herangeführt und konnte im Zusammenwirken mit dem ebenfalls vor Ort befindlichen Bordhubschraubcr der spanischen Fregatte CANARIAS zwei flüchtende Skiffs stellen. Dabei beobachtete die spamschc Besatzung des Hubschraubers, dass die Besatzungen der beiden Skiffs Gegenstände


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über Bord warfen. Em Boardingteam der deutschen Fregatte untersuchte die beiden Skiffs, dabei wurde unter anderem Munition sichcrgestellt.

Nach der Identifizierung der beiden Skiffs durch die Besatzung des zwischenzeitlich her angeführten Fischerbootes CAP ST. VINCENT wurden nach Rücksprache mit dem Seebet ehlshabcr EU NAVFOR ATALANTA sowie dem deutschen Rechtsberater an Bord der Fregatte BREMEN die sieben mutmaßlichen Piraten auf der Fregatte KARLSRUHE in Gewahrsam genommen Die Sachstandsermittlung und die Erstellung der Gewahrsamsakten sind noch nicht abgeschlossen. Eine Entscheidung über den Verbleib der mutmaßlichen Piraten wird durch dz« zu diesem Zweck eingerichtete Rcssortübcrgreifendc Entscheidungsgremium (RÜEG) der

Bundesregierung und in enger Abstimmung mit dem zuständigen EU-Hauptquartier

getroffen.

8. Straße von Gibraltar / östliches Mitt elmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR

Keine berichtenswerten Ereignisse

Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Area of Maritime Operations (AMO) all

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(I) UNIFIL

Keine benchtcnswerten Ereignisse


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United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union

rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an,

darunter ein deutscher Polizeibeamler.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten -

gegenwärtig 1.175 Polizisten an, davon 81 Deutsche.

11. Lufttransporteinsfltze und Überwachungsflüge mit Seefern au fkl


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13 -

ISAF*

KFOR

EUFOR

UNMIS UN

UNIFIL ATAL. OEF

22.12.91

12M.99

02.1 LM

15.1147

S123BOOI

16 . 10.08

28 . 05.09

15 . 12.09

10.434

( 2002 )

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften 2335 1.091

Zivilbedienst.

Gesamt**

Frauen

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Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 8.123 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei

Auslandseinsätzen eingesetzt.


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gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

I

Einsatz-| beginn

Einsatz- T Ende 1 (geplant)

14.07.09 1

05.02.10

Bemerkengen

30.07 09 04.11.09

Einsatzzweck

29

Tarin Kowt (Oruzgan)

Der Bundesmmister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tarin Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Austauschoffizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Bngade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

Kandahar

(Kandahar)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offizien im Süden Afghanistans genehmigt Als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) Ramstem ist der deutsche Offizier ftir einen Dienstposten im Regional Air Operations Coordination Center South (RAOCC-S) in Kmdahar ftir den Zeitraum vom 30.07.09 bis 04.11.09 vorgesehen.

07.08.09 Nov. 2009

Der Bundesmmister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 18 deutschen FernmeldeSoldaten des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO»Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Kandahar/

Bagram

18


dw deutechen Regional ommand <rc) North mit Insgesamt 5 Provincial

Reconstruction Teams (PRT):

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR SKUNDUZ 4BALKH

5 JOWZJAN •FARYAB

7 BADGHIS

• HE RAT

• FARAH

10 QHOWR

11 SAR4E POL

12 SAMANG

13 BAGH

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAP ISA

17 NURCSTAN

18 LAGHMAN

19 KON AR

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und

norwegisches PRT

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND 2» NIMRUZ

2» KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Frankreich)

RC WEST (Italien)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt Über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MlTTEl ■ ■ Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.