VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

Einsatzführungsstab

Hausanschrift Stauffenbergstraße 18,10785 Berlin 
Postanschrift 11055 Berlin

TEL  +49 (0)30-18-24-29600 / 29622 fax +49(0)30-18-24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

48/11

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 30. November 2011, 10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-2-

Afghanistan

a. Politische Lage

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat am 23.11.11 den ehemaligen slowakischen Außenminister und derzeitigen Executive Secretary of the United Nations Economic Commission for Europe (UNECE), Jan Kubis, zu seinem künftigen Sonderbeauftragten für Afghanistan (Special Representative of the Secretary General of the United Nations in Afghanistan / UN SRSG) ernannt. Der UN SRSG ist in Personalunion auch der Leiter der Hilfsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (United Nations Assistance Mission for Afghanistan / UNAMA).

Jan Kubis wird am 01.01.12 Staffan de Mistura ablösen, der seine Amtszeit zum 31.12.11 beendet. Jan Kubis wird als designierter SRSG auch an der Internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn am 05.12.11 teilnehmen.

Am 27.11.11 hat der afghanische Präsident Hamid Karzai seine Entscheidung zur Übergabe der Gebiete der zweiten Tranche im Rahmen des Transitionsprozesses öffentlich bekannt gegeben.

Im Norden Afghanistans (im Bereich des Regionalkommandos Nord / Regional Command (RC) North) sind nach der Stadt Mazar-e Sharif (1. Tranche) folgende Provinzen für die Einleitung des Übergabeprozesses vorgesehen: Balkh, Samangan und Takhar sowie die Provinz Sar-e Pul ohne den Distrikt Sayad. In der Provinz Badakhshan wird im Kembereich (sieben Distrikte) und in der Provinzhauptstadt Faizabad der Übergabeprozess eingeleitet. Außerdem wird die Stadt Shibirghan in der Provinz Jowzjan im Rahmen der zweiten Tranche für die Übergabe der Sicherheitsverantwortung vorgesehen.

Damit leben fast 50% der afghanischen Bevölkerung in für die Übernahme der Sicherheitsverantwortung durch afghanische Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) vorgesehenen Gebieten. Die Entscheidung Karzais entspricht im Wesentlichen dem Vorschlag des Joint Afghanistan NATO Inteqal Boards (JANIB).


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 3 -

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie

zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch,

Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 21.11.11 bis 27.11.11 (47. KW) registrierte ISAF landesweit 523 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 337 Schusswechsel und Gefechte, 115 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH 1

-4-

Helmand 2 - sowie 67 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und vier sonstige Vorfälle.

Drei Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital, 28 im RC West, 85 im RC South, 200 im RC Southwest und 204 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen drei ISAF-Soldaten gefallen; weitere 70 ISAFSoldaten wurden verwundet.

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage (allgemein)

Schwerpunkte der Operationsführung des ISAF Joint Command (IJC) sind unverändert die Regionalkommandos Süd, Südwest und Ost.

IJC beabsichtigt zum Ende des Jahres, vier Afghanistan-weit einsetzbare unbemannte amerikanische Luftfahrzeuge (Remotely Piloted Aircrafts / RPA) vom Typ GRAY EAGLE in Mazar-e Sharif zu stationieren. Bei diesem System

* Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


VS. NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

• 3 •

, xx/^herentwttiklunu des Reinotely Plloted Airerul\ handelt cs sich um eine ^

PREDATOR. D., System CHAN , AU.

eingesetzt werden kann. Die Systeme sollen ab m.hc

einsatzbereit (Initial Operatlng Capablllty / IOC) sein. Der Ze tpun 1t er vo ui

Einsatzbereitschaft (Final Operatlng Cpablllty Z l’OC) ist noch nicht bekannt.

RC North hat keinen unmittelbaren Zugriff auf den Einsatz dci (iRAY I.AO

Ein Einsatz und damit der Zugriff auf diese Fähigkeit muss bei Bedarf, wie

bisher auch, durch RC North beim IJC beantragt werden.

Militärische Lage (Sicherheitsvorrat außerhalb RC North und RC Capital)

Am 21.11.11 griffen regierungsfeindliche Kräfte (Opposing Militant Forces / OMF) im Distrikt Maiwand der Provinz Kandahar zweimal nationale und internationale Sicherhcitskräfte an. Dabei sind in Folge der Explosion einer behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtung (Improvised Explosive Device / IED) und in einem Feuergefecht zwei amerikanische Soldaten gefallen.

Im Distrikt Nahr-e Saraj (Provinz Helmand) ist am 27.11.11 ein britischer Soldat in Folge eines IED-Anschlages gefallen.

In der Nacht vom 25.11.11 aul den 26.11.11 kam es zu einem Zwischenfall im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet (Provinz. Kunar, RC East), ln Reaktion auf einen Beschuss durch OMF haben afghanische Spezialkräfte und USamerikanische ISAF-Kräfte im Rahmen einer gemeinsamen ANSF-/1SAFOperation unter dem Kommando des RC East grenzüberschreitend nach vorher erfolgter Abstimmung mit der pakistanischen Seite nach Pakistan hinein das Feuer erwidert. Hierbei wurden die ISAF-Kräfte auch durch Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber unterstützt. Im Anschluss an das Gefecht wurde ISAF von Pakistan informiert, dass zahlreiche pakistanische Soldaten durch Luftschläge und Angriffe mit Kampfhubschraubern getötet worden seien. Offiziell bestreitet Pakistan mittlerweile die Freigabe des Zielraumes.

COM ISAF hat hierauf eine Untersuchungskommission gebildet und versichert,

dass der Vorfall lückenlos aufgeklärt werde. Pakistan wurde eingeladen, sich an der Untersuchungskommission zu beteiligen. Nach bisherigen Erkenntnissen


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-6-

sind 26 pakistanische Soldaten getötet und weitere 16 verletzt worden. ISAF wie auch die USA und die NATO - haben den Zwischenfall bedauert. An der Operation waren weder deutsche Stäbe beteiligt, noch hatten deutsche Soldaten Kenntnis davon, weil sowohl in dem für die Freigabe der Luftangriffsmittel zuständigen Einrichtung als auch im Hauptquartier des RC East keine deutschen Soldaten eingesetzt sind. In einer ersten Reaktion wurden von Pakistan Protestnoten an die NATO gesandt und die Grenzübergänge bei Torkham und Spin Buldak für den NATO-Nachschub gesperrt. Trotz Hinweisen auf eine mögliche Nicht-Teilnahme Pakistans an der anstehenden internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn (05.12.11), liegt der Bundesregierung bislang keine offizielle Bestätigung vor.

Die Versorgung von ISAF wird durch die Grenzschließungen voraussichtlich nur wenig beeinträchtigt. Die Versorgung des deutschen Einsatzkontingentes ISAF ist auch bei einer längeren Sperrung nicht gefährdet, denn derzeit wird Pakistan nicht als Transitland für Transporte, mit Ausnahme von Marketenderwaren, vom deutschen Einsatzkontingentes ISAF genutzt. Bei weiterer Blockierung wird der Transport der Marketenderwaren im gemischten Luft- und Landtransport von Deutschland über Termez (Usbekistan) und Mazare Sharif veranlasst werden.

(3) RC Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) RC North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Operationsführung des RC North verläuft im Wesentlichen unverändert, Schwerpunkt bleibt die Stabilisierung des Kunduz-Baghlan-Korridors. Die für das Partnering mit der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbataillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin gemeinsame Operationen mit den ANSF durch. Dabei waren das AusbSchtzBtl Kunduz im Raum Kunduz und das AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif in der Provinz Baghlan eingesetzt.

Die Konzeption des Transitionsprozesses sieht auch die Weiterentwicklung der Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams/ PRT) vor.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-7-

Ziel ist dabei die Abschaffung von bisher notwendigen Para,leis,rukturen, u m die Souveränität der afghanischen Regierungsstrukturen zu stärken. Aufgrund der herausgehobenen Stellung der PRT und deren Bedeutung in der Umsetzung des Vernetzten Ansatzes („Comprehensive Approach“) wird die so genannte „PRT Evolution“, die Weiterentwicklung der PRT innerhalb ISAF als

eigenständiger Prozess behandelt.

Seit Ende Januar 2011 wurde für die deutschen PRT ein ressortgemeinsames Konzept zur Weiterentwicklung der PRT erarbeitet. Dieses abgestimmte und mit dem Transitionsprozess synchronisierte Konzept sieht vor, die PRT zunächst unter zivile Leitung zu stellen, dann den militärischen Anteil der PRT auf Unterstützungsaufgaben für den zivilen Anteil bzw. die zivile Führung zu reduzieren und mittelfristig die Funktionalität der PRT zu „afghanisieren“ (Nutzungskonzept jeweils auf die Bedingungen vor Ort abgestimmt; Federführung bei Auswärtigem Amt). Am Ende dieses Prozesses werden die PRT in ihrer bisherigen Form obsolet und sind letztlich aufzulösen.

Durch das deutsche Einsatzkontingent ISAF wurde beantragt, den zeitlich zumeist auf einen Tag begrenzten Einsatz zweier deutscher Hubschrauber CH-53 GS, incl. der Besatzung von 14 deutschen Soldaten, zum ISAFLufttransport im Distrikt Ghormach (Provinz Badghis, RC West) und damit außerhalb des deutschen Einsatzraumes (Area of Operations / AOO, ISAFRegionen Nord und Kabul - siehe UdP 45/11) auf der ISAFStandardlufttransportstrecke künftig generell und nicht mehr einzelfallbezogen zu billigen. Diesem Antrag wurde durch den Bundesminister der Verteidigung am 28.11.11 stattgegeben.

Die Sicherstellung des taktischen und logistischen Lufttransports im RC North ist unverändert von hoher Bedeutung für ISAF. Deutschland stellt mit den USA die ISAF-Lufttransportkapazität im Bereich der mittleren Hubschrauber im RC North. Mit Blick auf kurzfristige Lageänderungen aufgrund des Wetters oder der aktuellen Operationsführung soll das RC North die Möglichkeit haben, die Fähigkeiten mittlerer Transporthubschrauber flexibel einsetzten zu können. Darüber hinaus ist die Bereitstellung der Fähigkeit ein Bekenntnis Deutschlands zur übernommenen Verantwortung als Führungsnation im RC North und auch


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-8-

%

ein sichtbares Zeichen der Lastenteilung in der Operationsführung, vor allem gegenüber den USA.

Die Kontrolle und Überwachung der Einsätze der CH-53 GS in Ghormach wird auf das Einsatzführungskommando der Bundeswehr übertragen, ein lückenloser Nachweis über die Einsätze der CH-53 GS wird geführt.

Das RC North ist durch IJC mit der Zertifizierung der Operationskoordinierungszentren (Operations Coordination Centre / OCC) der Provinzen Samangan, Badakhshan, Jowzjan, Takhar und Sar-e Pul beauftragt.

Die Zertifizierung soll für diese OCC bis zum 13.12.11 abgeschlossen werden und auf Weisung auch für die OCC der Provinzen Kunduz und Faryab erfolgen. Am 22.11.11 hat ein Zertifizierungsteam bereits das OCC der Provinz Samangan überprüft und mit der Einschätzung „Einsatzbereit und sehr effektiv“ bewertet. Dies wird als positives Zeichen für die Transition gesehen. Während der Internationalen Afghanistan-Konferenz in Bonn soll das Ergebnis der Zertifizierung eines OCC in einer der von der zweiten Transitionstranche erfassten Provinzen vorgestellt werden.

Am 22.11.11 hat ein Trupp des Feldjägerzuges des PRT Faizabad aus seinem Fahrzeug (WOLF SSA 3) in der Nähe der Stadt unbemerkt einen Nebelwurfkörper verloren. Nach Informationen aus Gesprächen mit der Bevölkerung, die unmittelbar nach Feststellen des Verlustes in der betroffenen Ortschaft durchgeführt wurden, ist ein Kind möglicherweise leicht verletzt worden. Das Kind selbst wurde zunächst nicht angetroffen. Nach bisher eingegangenen mündlichen Meldungen konnte im Zuge von Nachforschungen im Ort ein Kind mit leichten Verbrennungen an der Hand gefunden und sanitätsdienstlich versorgt werden. Offenbar hatten Kinder den Wurfkörper gefunden. Beim Hantieren kam es zur Umsetzung des Nebelwurfkörpers. Darüber hinaus wurde die Bevölkerung der betroffenen Ortschaft über die Gefahren unterrichtet, die von aufgefundener Munition ausgehen.

Am 23.11.11 waren deutsche Kräfte des Ausbildungs- und Schutzbataillons Mazar-e Sharif Ziel eines Anschlags mit einem IED. Zwei Soldaten wurden dabei verwundet (siehe UdP 47/11). Der Gesundheitszustand beider Soldaten ist


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 9 •

. , , Cnidat wurde nach Behandlung vor Ort noch am «stabil der leicht verletzte Soldat wum

T » entlassen Der mittelschwer verletzte Soldat selben Tag wieder zur Truppe entlassen, uer

wurde mit AirMedEvac zunächst nach Kunduz und anschheßend zur werteren Diagnostik nach Mazar-e Sharif geflogen. Am 30.11.11 erfolgt die Repatrnerung zur weiteren Behandlung nach Deutschland.

Am 29.11.11 um 13:30 Uhr afghanischer Ortszeit wurde eine deutsche

Patrouille, die einen Sicherungsauftrag im Rahmen des Partnerings am Nordrand

der Stadt Baghlan (Provinz Baghlan) durchführte, angesprengt. Dabei wurden

drei deutsche Soldaten leicht verwundet sowie ein Aufklärungsfahrzeug vom

Typ FENNEK beschädigt. Die Verbindungsstraße von Kunduz nach Pul-e

Khumri (Marschstraße PLUTO) wurde erheblich beschädigt und musste gesperrt

werden. Verstärkungskräfte wurden zur Sicherung, Bergung und Untersuchung

eingesetzt. Die drei leicht verwundeten deutschen Soldaten wurden

sanitätsdienstlich behandelt. Sie konnten zu ihren Einheiten zurück entlassen werden.

Zudem wurde nachträglich bekannt, dass ein afghanisches Kind unter

Umständen im Zuge des Anschlages verletzt wurde. Es wurde beobachtet, dass

afghanische Zivilisten das Kind in das örtliche Krankenhaus Baghlan gebracht haben.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 104 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 4.425 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In 16 laufenden Ausbildungen werden derzeit 642 afghanische Polizisten durch 71 deutsche und 43 afghanische Trainer aus- und fortgebildet. An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy / AN PA) in Kabul werden zurzeit 110 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut. Diese bilden 2.354 Ausbildungsteilnehmer aus.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 10-

(6) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keine Unterstützungsflüge mit C-160 TRANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt damit unverändert bei insgesamt 1.007.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Am 23.11.11 wurde mit Unterstützung des vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geforderten „Programms zur nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung im Norden und in Kabul“ (NaWi Afghanistan) die zweite Konferenz des Projektes „Grenzüberschreitender Handel“ in Kunduz eröffnet. Zu diesem zweitägigen Treffen reisten 20 Händler und Produzenten aus den südlichen Provinzen Tadschikistans nach Kunduz, um sich mit insgesamt 40 Geschäftsleuten aus Nordafghanistan auszutauschen, Kontakte herzustellen und Handelsverträge abzuschließen. Auch Vertreter der Handelskammer und lokal ansässiger Behörden waren vertreten. Auf beiden Seiten der Grenze bestehen große Handelspotentiale. Zudem können sich für beide Seiten lukrative Zugänge zu neuen Handelsrouten nach Pakistan, Zentralasien und China eröffnen. Die erste Konferenz dieses Jahres fand im September statt. Dabei wurden der Export von Zement, Schmuck und anderem Kunsthandwerk aus Afghanistan, sowie der Import von Pflanzensamen für höhere Erträge und hochwertige Wolle für Teppiche vereinbart.

In der Provinzhauptstadt Badakhshans fand am 22.11.11 eine Shura mit Bevölkerungsvertretem aus Faizabad und Kishem statt, bei der Perspektiven einer verbesserten Energieversorgung diskutiert wurden. Im Zentrum des Gesprächs stand der Fortschritt der Vorbereitungen des durch die KfW Entwicklungsbank aus Mitteln des BMZ geplanten Baus von Wasserkraftwerken in beiden Städten. Neben dem stellvertretenden Gouverneur, der den Vorsitz innehatte, dem Bürgermeister, dem Vorsitzenden des Distriktentwicklungsrates von Faizabad sowie dem Provinzchef des Energieministeriums und des staatlichen Energieversorgers DABS (Da


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-11 -

Afghanistan Brcshna Shcrkat) waren Uber 40 Älteste, Würdenträger und Vertreter der Provinzregierung bei der Veranstaltung anwesend.

Mit einem neuen Intemetauftritt unter www.ez-afghanistan.de präsentiert sich die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit seit Kurzem der Öffentlichkeit in Deutsch und Englisch. Im Auftrag des BMZ und des AA sind dort Informationen über die Schwerpunkte sowie die einzelnen Programme und Projekte der EZ mit Afghanistan abrufbar. Neben dem Angebot von Filmen über einzelne Projektaktivitäten können verschiedene Publikationen heruntergeladen werden. Der Intemetauftritt soll weiter ausgebaut werden und so zukünftig beispielsweise Journalisten und weiteren Interessierten den Zugriff auf Fotos und aktuelle Meldungen ermöglichen.

e. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Im Verlauf des 28.11.11 kam es beim Versuch von KFOR, eine Straßensperre bei Jagnjenica (etwa zehn Kilometer nordwestlich von Mitrovica) zu räumen, zu


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 12-

mehreren Zusammenstößen zwischen den Kräften des deutsch-österreichischen Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) und Kosovoserben. Nach ersten Angaben aus dem Einsatzgebiet wurden dabei insgesamt 30 Soldaten verwundet, davon 19 deutsche und elf österreichische Soldaten, einige davon schwer. Unter anderem wurde der deutsche Kommandeur des ORF Btl durch einen Schuss verletzt. Die verwundeten Soldaten wurden in den verschiedenen Sanitätseinrichtungen der KFOR-Camps Bondsteel, Novo Selo und Prizren medizinisch versorgt. Die Repatriierung der zwei schwer verwundeten österreichischen Soldaten ist beabsichtigt und erfolgt in nationaler Verantwortung. Die beiden verwundeten deutschen Soldaten mit den Schussverletzungen vom Vormittag des 28.11.11 wurden inzwischen operiert. Ihr Zustand ist stabil. Den übrigen leicht verwundeten Soldaten geht es den Umständen entsprechend gut. Fünf Soldaten sind bereits zur Truppe zurückgekehrt.

Die KFOR-Kräfte hatten zunächst beide Straßenseiten abgesperrt und anschließend mit Hilfe gepanzerter Fahrzeuge die kosovoserbische Sperre beseitigt. In Reaktion auf die Räumung versammelten sich, unter anderem durch Sirenen alarmiert, mehr als 300 Kosovoserben an der Straßensperre. Die Demonstranten warfen zunächst Feuerwerkskörper, Steine und Molotowcocktails, später kam es zum Einsatz von mindestens einer selbstpräparierten Sprengvorrichtung. KFOR reagierte mit Einsatz von Reizgas, Wasserwerfern, Gummigeschossen und Warnschüssen. Die Kosovoserben errichteten 500 Meter von der alten Straßenblockade entfernt zügig eine neue Sperre und bewachten diese anhaltend mit mehreren Dutzend Personen. Die Lage entspannte sich erst in den späten Abendstunden des 28.11.11. Im Verlauf der Nacht auf den 29.11.11 kam es zu keinen weiteren Zwischenfallen. Unbestätigten serbischen Presseberichten zufolge sind zwischen 30 und 100 (kosovo-)serbische Demonstranten bei den Auseinandersetzungen verletzt und in Krankenhäusern in Mitrovica und Zvecan versorgt worden.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das deutsche EinsKtgt KFOR unterstützt den Einsatz des ORF Btl durch logistische und sanitätsdienstliche Maßnahmen. Die der Multinationalen Battle Group East unterstellte deutsche Einsatzkompanie ist zurzeit mit dem Großteil


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 13 -

C , olc Reserve der Battle Group und mit einem ihrer Kräfte im Camp Novo Selo als Res

Zug am Grenzübergang GATE 1 / JARINJE eingesetzt.

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Politische Lage

Im Zusammenhang mit den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 28.11.11 kam es zu gewalttätigen Demonstrationen und Auseinandersetzungen in größeren urbanen Zentren in den Provinzen Kasai und Katanga sowie in der Hauptstadt Kinshasa. Bisher sind bei Auseinandersetzungen mindestens acht Menschen getötet worden. Angesichts von zahlreichen Vorwürfen in Bezug auf Unregelmäßigkeiten und Defizite bei Vorbereitung und Durchführung der Wahlen dürfte insbesondere nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse mit erheblichen Unruhen zu rechnen sein. Die oppositionelle Partei UDPS mit ihrem Spitzenkandidaten Etienne Tshisekedi hat bereits angekündigt, kein anderes Ergebnis als den eigenen Sieg anerkennen zu wollen.

Die Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisses wird bis zum 06.12.11 erwartet.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 14-

t

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC RD Congo)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als niedrig, im Darfur als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Südsudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS)

Am 25.11.11 sind fünf zusätzliche deutsche Soldaten zu UNMISS in Marsch gesetzt worden. Ihre Einreise erfolgt über Entebbe (Uganda). Nach einer allgemeinen Einweisung für ihre Tätigkeiten bei UNMISS werden sie - voraussichtlich noch in dieser Woche - nach Juba verlegen und ihren Dienst aufnehmen.

Die Anzahl der zurzeit bei UNMISS eingesetzten deutschen Soldaten beläuft sich damit auf elf. Nach erfolgter Einweisung und Verlegung in den Südsudan werden


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-15-

ttvtwtoo Tuhfl und sechs als Militärische fünf im Hauptquartier UNMISS in Juba una

Verbindungsoffiziere in der Fläche eingesetzt.

8. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

9. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht aus drei Schiffen und fünf Bordhubschraubern. Die Einheiten kommen aus Spanien, Frankreich und Deutschland (Fregatte BAYERN).

Der auf der Fregatte BAYERN eingeschiffte deutsche Verbandsführer der europäischen Kräfte verfügt zusätzlich über fünf Seefemaufklärer aus Frankreich, Spanien, Deutschland und Luxemburg (2).

Die Fregatte KÖLN hat am 24.11.11 das Operationsgebiet ATALANTA verlassen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 16-

10. Westliches und östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An OAE beteiligen sich derzeit acht Nationen mit Schiffen, Seefemaufklärem sowie NATO Aufklärungs- und Frühwamflugzeugen (AWACS).

Der deutsche Beitrag besteht aus den Fregatten SCHLESWIG-HOLSTEIN, KÖLN und LÜBECK sowie dem deutschen Anteil AWACS.

11. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Sechs Nationen beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht derzeit aus fünf Fregatten / Korvetten aus Brasilien, Bangladesh, Indonesien und der Türkei, drei Patrouillenbooten aus Griechenland und Deutschland (ENSDORF und PASSAU) sowie einer deutschen Unterstützungseinheit (Tender WERRA) und zwei Bordhubschraubem.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 17-

12. Internationale Organ isationen!

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU) mnviTIO und

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo ^

Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European mon

rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.046 Polizisten an, davon 83 Deutsche.

Seefernaufklärern

zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitrau]

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA

Lufttransporte Anzahl Flüge

29

1

0

0

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

ö

0

0

0

0

Ö


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 18-

• Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Ges.

ISAF

KFOR

EUFOR 5

UNMISS

UNAMID

i

UNIFIL

i

<

erstes BT-Mandat

m

22.12.01

12.06.99

02.12.04

08.07.11

15.11.07

14.11.03

20.09.06

19.12.08

aktuelles

BT-Mandat

m

28.01.11

09.06.11

02.12.10

29.09.11

08.07.10

02.12.09

09.06.11

02.12.10

aktuelles

Mandatsende

-

31.01.12

11.06.12 1

21.11.11 1

15.11.12

15.11.12

31.12.11

30.06.12

18.12.11

aktuelle

Mandatsobergrenze

-

5.350

1.850

900

50

50

700

300

1.400

höchste

Mandatsobergrenze

-

5.350

(2010)

8.500

(1999)

3.000

(2004)

50

(2011)

250

(2007)

3100

(2003)

2.400

(2006)

1.400 1 (2008) 1

bisherige maximale Stärke

10.434

(2002)

5.433

(2011)

6.440

(1999)

1.139

(2005)

4

(2011)

8

(2010)

578

(2010)

1.231

(2006)

884

(2009) 1

im Inland bereitgehalten

41 für strategischen Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC) |

bis zu 600 4

Offiziere

1339

969

160

2

10

3

81

37

771

Unteroffiziere

4.151

2.886

645

2

1

0

313

126

178

Mannschaften

2.277

1.399

524

0

0

0

201

84

69

Zivilbedienst

12

6

2

0

0

0

0

2

21

Gesamt 1

7.779

5.260*

1331 4

4

11

3

595

249

326

Frauen

360

203

112

0

0

0

24

10

11

Reservisten

426

332

81

0

0

2

1

2

8

FWDL 3

217

61

55

0

0

0

58

26

171

1 Ende „weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vgr Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

2 Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablanf von jeweils

12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist

3 Freiwilligen Wehrdienst Leistende 4 inkl. ORF-Bataülon 5 in Id. NATO HQ Sarajevo ‘ Operation ACTIVE ENDEAVOUR 7 EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 7) sind insgesamt 7.830 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* Kunduz: 1.212 Soldaten, Feyzabad: 279 Soldaten, Taloqan: 57 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.248 Soldaten, Kabul: 344 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 117 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. 59 Soldaten des NATO-E3A-Verbandes sind derzeit bei NATO-

AWACS eingesetzt.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

1

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

vs -19-

Anlage 1

Knrrfristige Unterstfitzungsleistmigeii ISAF

Einsatz-

Ende

(geplant)

Einsatz¬

Einsatz¬

ort

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Bemerkungen

Einsatzzweck

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz

Kandahar/

Bagram

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25

Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.

von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO

Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB

(ehemals Femmeldebataillon 284), Wesel im Rahmen

der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und

Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-20-

'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

In Anlehnung an nationale sowie internationale Begriffe und Definitionen werden folgende
Einstufungen genutzt, um die Gefahr von Angriffen zu beschreiben:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.