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Einsstzführungsstab

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Unterrichtung des Parlamentes

10/10

nrW

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 10. März 2010, 10:00 Uhr


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1. Afghanistan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich [1]. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 01.03.10 bis 07.03.10 (9. KW) registrierte ISAF landesweit 318 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 177 Schusswechsel und Gefechte. 117 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Seibstmordattentate in der

[1] Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Provinz Kandahar [2][3] sowie 21 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und drei sonstige Vorfälle.

Zehn Vorfälle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, 18 im RC West, 220 im RC South und 68 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 15 ISAF-Soldaten gefallen - weitere 82 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

(Grafik)

Am 06.03.10 und 07.03.10 kam es im Distrikt Baghlani Jadid der Provinz Baghlan zu mehreren Feuergefechten zwischen Taliban und Angehörigen der Hezb-e Islami Gulbuddin (HIG). Auf beiden Seiten sollen sich jeweils über 100 Kämpfer gegenüber gestanden haben. Von bis zu 50 Getöteten und einer Vielzahl von Verletzten ist auszugehen.

[2] Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siche Anlage 2

[3] Über die Vorfälle am 01.03.10 in den Provinzen Kandahar und Badghis. bei denen drei amerikanische Soldaten gefallen sind, wurde bereits in der UdP 09/10 berichtet.


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In der [[Provinz Farah] im Distrikt Khake Safayd sind am 09.03.10 vier Soldaten der Afghan National Army (ANA) in Folge der Explosion eines behelfsmäßigen Sprengsatzes (Improvised Explosive Device / IED) gefallen. Fünf weitere Angehörige der ANA wurden verwundet.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK

Die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) und ISAF haben im Rahmen der Operation MOSTARAK weitere Fortschritte erzielt. Lediglich im Süden der Stadt Marjah (Provinz Helmand) gibt es noch kleinere Bereiche, die von den Taliban kontrolliert werden.

Am 07.03.10 besuchten Staatspräsident Hamid Karzai und Mitglieder des Kabinetts - darunter der Verteidigungs- und der Innenminister - zusammen mit COM ISAF. General Stanley A. McChrystal (USA), und dem NATO Senior Civilian Representative, Mark Sedwill (GBR), die Stadt Marjah. Begleitet wurden sie vom Gouverneur der Provinz Helmand und dem stellvertretenden Distriktgouverneur, Haji Zahir. Während der dann vor Ort durchgeführten Shura (Versammlung) mit lokalen Vertretern der Kommunen, Dorfältesten, der Polizei und der Regierung versprach Präsident Karzai eine Verbesserung der Sicherheitslage und die Unterstützung von Haji Zahir, der von den Dorfältesten unterstützt wird, bei der Berufung zum neuen Distriktgouverneur.

Der Besuch war der erste eines afghanischen Präsidenten in der Stadt Marjah und fand daher große Beachtung

(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 01.03.10 ist ein britischer Soldat gefallen, als seine Patrouille im Distrikt Sangin der Provinz Helmand von Opposing Militant Forces (OMF) mit Handfeuerwaffen beschossen wurde.

Im Distrikt Garmser (Provinz Helmand) wurde am 01.03.10 eine ISAF-Patrouille mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. In Folge der Explosion ist ein amerikanischer Soldat gefallen.


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Am 01.03.10 ist bei einem Feuergefecht zwischen OMF und einer ISAF-Patrouille in der Provinz Paktika im Distrikt Yusuf Khel ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 02 03.10 ist ein britischer Soldat in einem Feuergefecht mit OMF im Distrikt Sangin der Provinz Helmand gefallen.

Bei einem IED-Anschlag auf amerikanische Sicherheitskräfte im Distrikt Garmser (Provinz Helmand) ist am 04.03.10 ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 05.03.10 sind bei IED-Anschlägen in den Distrikten Nad Ali und Sangin der Provinz Helmand ein amerikanischer und zwei britische ISAF-Soldaten gefallen.

Im Distrikt Sangin (Provinz Helmand) griffen OMF am 06.03.10 eine gemeinsame Patrouille internationaler und nationaler Sicherheitskräfte an. Dabei ist ein britischer Soldat gefallen.

Am 07.03.10 kam es in der Provinz Konar im Distrikt Bar Konar zu einem Feuergefecht zwischen OMF und einer Patrouille internationaler und nationaler Sicherheitskräfte. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei einem Feuergefecht und einem IED-Anschlag im Distrikt Sangin (Provinz Helmand) gegen ISAF-Patrouillen sind am 07.03.10 zwei britische Soldaten gefallen.

Am Nachmittag des 08.03.10 griffen OMF in der Provinzhauptstadt Khowst der gleichnamigen Provinz zur gleichen Zeit den Sitz den Gouverneurs und eine Polizeistation an. In unmittelbarer Nähe des Gouverneurssitzes zündete ein Selbstmordattentäter seinen Sprengsatz, während weitere Angreifer gleichzeitig Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenade / RPG) einsetzten. Bei der Polizeistation brachte ein Selbstmordattentäter seinen Sprengsatz zur Explosion; ein zweiter Attentäter wurde getötet, bevor er ein weiteres IED auslösen konnte. Bei diesen Angriffen wurden fünf amerikanische Soldaten und zwei Angehörige der ANSF verwundet.


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Im Distnkt Bak der Provinz Khowsl griffen acht OMF am 09 03.10 du Oistziktzentrum an Bei dm Angriff sind zwei amcrikamKhe Soldton gefallen; 4 ftlnf weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Der Aufwuchs der amerikanischen Kräfte im RC North verläuft weiterhin planmäßig. Die ersten Soldaten der US-Traincrhriga dr (Infantry Brigade Combat Feam / IBCT) trafen am 08.03.10 im Bereich des RC North ein. Die am

01.03.10 in Kunduz cingetrofTenen drei amerikanischen MEDEVAC- Hubschraubcr (UH-60) sind seit dem 04.03.10 einsatzbereit. Dadurch konnten die bisher in Kunduz ftlr MEDEVAC vorgehaltenen deutschen Hubschrauber vom Typ CH-53 am 08.03.10 zurück nach Mazar-e Sharif verlegt werden. Insgesamt sollen nach derzeitigem Planungsstand bis zum Sommer 2010 rund 70 amerikanische Hubschrauber in die Nordregion verlegt werden.

Am 05.03.10 beschossen OMF gegen 14:15 Uhr afghanischer Ortszeit Teile der deutschen Schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen. Der Angriff ereignete sich während der Durchführung von Gesprächsaufldärung rund sieben Kilometer südwestlich von Kunduz. Dabei wurde ein deu tscher Soldat leicht verwu ndet. Er wurde unmittelbar vor Ort durch Kräfte des Beweglichen Arzttrupps (BAT) versorgt. Um 15:15 Uhr wurden sowohl Luftnahunterstützung (Close Air Support / CAS), als auch Mörserfeuer zur „show of force“ und die Alarmreserve des PRT Kunduz zur Verstärkung eingesetzt. Die OMF wichen daraufhin aus. Es ist davon auszugehen, dass im Rahmen der Gefechtshandlungen mehrere Angreifer getötet wurden.

4 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 .a genannten Sicherheitsvorftllen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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< - Im Po, ^'au^ildungszcntrum ( Police Training Center / PTC) m kunduz •' K ,«"i._06J>3J° unter Federführung de, Bundesministeriums des Innern die Ausbild u n g af ghan ischer MitiScn• Im PTC Kunduz weiden 100 Teilnehmer in einer Basisausbildung von acht Wochen Dauer ausgebildet Das PTC Kunduz soll bis zum Jahresende so erweitert werden, dass durchgehend rund 200 Lehrgangsteilnehmer ausgebildet werden können.

Am 08.03.10 wurden gegen Mittag Teile der deutschen AuiXlirungskompanie des PRT Kunduz rund $0 Kilometer südwestlich des PRT Kunduz von OMF mit Handwaffen beschossen. Es gab weder Personen- noch Sachschaden.

Am späten Nachmittag des 08.03.10 wurde während eines Marsches der deutschen Schutzkompanie des PRT Kunduz rund drei Kilometer westlich von Taloqan (Provinz Takhar) eine Zivilperson durch einen Transportpanzer Fuchs

Nr

erfasst . Trotz unmittelbar eingeleiteter Rettungsmaßnahmen versta rb das ? Unfallopfer noch a m Unfallort. Die afghanische Polizei führt die Ermittlungen. Deutsche Soldaten des Provincial Advisory Team (PAT) Taloqan haben den Gouverneur der Provinz Takhar Uber den Vorfall in Kenntnis gesetzt und am

09.03.10 Verbindung mit der Familie des Opfers aufgenommen.

Teile der deutschen QRF wurden am Nachmittag des 09.03.10 rund fünf Kilometer nördlich von Baghlan (gleichnamige Provinz) mit Handwaffen beschossen. Auf deutscher Seite kam es weder zu Personen- noch zu Sachschäden.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs sechs Unterstützungsflüge mit C 160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Untersttitzungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 794.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistanee Mission in Afghanistan (UNAMA)

Der Special Representative of the UN Secrctary-Gcneral (SRSG), Kai Eide

(Norwegen), verließ am 06.03.10 nach zweijähriger Amtszeit Afghanistan.

Sein Nachfolger. Staffan de Mistura (Schweden / siehe UdP 05/10), wird am 13 .03.10 in Kabul erwartet.

^ 'Generalsekretär Ban Ki-Moon hat am 09.03.10 den deutschen Diplomaten Martin Kob ler /um Stellvertretenden VN-Sonderbeauftragten für Afghanistan und Stellvertretenden Leiter der UNAMA ernannt.

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

KSgovfi

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

| Der deutsche COMKFOR, Generalleutnant Markus Bentler, hat am 06.03.10 die Zusammenarbeit mit der Kosovo Security Force (KSF) bis auf Weiteres

ausgesetzt. Entgegen bestehender Absprachen haben sich Kräfte der KSF am

05.03.10 bei einer nationalen Gedenkfeier für einen Kämpfer der

/

..Befreiungsarmee des Kosovo“ (Ushtria ^lirimtare e KosovSs / U£K) als bewaffnete Ehrengarde beteiligt. Dies läuft sowohl den Versöhnungsbestrebungen mit dem serbischen Bevölkerungsanteil als auch der laufenden Rekrutierungskampagne für die KSF zuwider, die insbesondere auf


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die Rekrutierung von Angehörigen der serbischen Minderheit „»gerichtet sein soll.

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsche, Einsatzko.tingent (EinsKtgt)

Im Zuge der Einnahme des derzeitigen operativen Einsatzprofils Deterrent Prcsence hat das deutsche EinsKtgt KFOR nicht nur den Personalbestand von etwa 2.200 Soldatinnen und Soldaten auf aktuell rund 1.500 reduziert, sondern auch nunmehr überzähliges Material freigesetzt.

Zur koordinierten Steuerung dieses Materials, das entweder vor Ort einer endgültigen Verwertung oder in Deutschland einer weiteren Verwendung zugeführt wird, wurde eine sogenannte „Materialschleuse“ im Einsatzland eingerichtet

Das hierfür bereits im Jahr 2009 in das Einsatzland entsandte 10-köpfige Team hat bisher über 6.400 Artikel entgegengenommen und zu nahezu einhundert Prozent an die jeweiligen Adressaten in Deutschland oder im Kosovo abgesteuert. Darunter befinden sich auch rund 200 Kraftfahrzeuge und Anhänger, von denen etwa 110 in den nächsten Tagen im Zuge eines Bahntransportes nach Deutschland überführt werden sollen.

Die Entlastung des deutschen EinsKtgt KFOR von überzähligem Material wird in den nächsten Monaten mit nur noch vier Soldatinnen und Soldaten der Materialschleuse weiter fortgesetzt. Dabei sollen monatlich etwa 300 Artikel abgegeben und einer anderweitigen Verwendung zugeführt werden.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse


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( 2 ) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale. Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Die Mission der Vereinten Nationen (VN) in der Demokratischen Republik Kongo. Mission de l'Organisation des Nations Unies en Röpublique ddmocratique du Congo (MONUC). wurde von Präsident Joseph Kabila aufgefordert, in diesem Jahr ihre personelle Stärke um 2.000 Soldaten zu verringern und bis Mitte 2011 vollständig abzuziehen. Die VN sind derzeit in weiteren Verhandlungen darüber mit der kongolesischen Regierung. Der VN-Generalsekretär wird dem VN-Sicherhcitsrat Anfang April 2010 einen Bericht zu diesem Thema vorlegen.

EUSEC stützt sich außerhalb der Hauptstadt Kinshasa maßgeblich logistisch und sanitätsdienstlich auf MONUC ab. Darüber hinaus stellt MONUC Schutz und Transport ftlr EUSEC sicher.

Das deutsche Personal bei EUSEC befasst sich derzeit mit der Aufbauplanung für die Militärakademie und der Infanterieschule der kongolesischen Armee (Forces Armdes de Ia Rcpublic Democratic du Congo / FARDC). Der Aufbau der Militärakademie in Kananga (siehe UdP 07/10) wird im Wesentlichen von Belgien, der der Infanterieschule in Kitona von Frankreich unterstützt.

6. Sudan

a. Politische Lage

Im Zeitraum vom 11.04.10 bis 13.04.10 sollen die gemäß „Comprehensive Peace Agreement“ (CPA) vorgesehenen Wahlen im Sudan durchgeführt werden (siehe UdP


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b. Bedrohungslage

Congress Party / NCP) Liberation Movement Z >ppositionsparteien und

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Zwei deutsche Offiziere warten derzeit noch immer auf ihre Einreisevisa. Ihre Verlegung ist nunmehr ftir den 23.03.10 geplant.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Am 05.03.10 kam es zu einem Überfall auf eine UNAMID-Patrouille im Süd-Darfur. Diese bestand aus 56 Soldaten, zwei Militärbcobachtcm. vier UN-Polizisten und einem Sprachmittler. Das Personal wurde bestohlen und ungepanzerte Fahrzeuge entwendet.

Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Seit dem 10.03.10 wird im Rahmen der Operation ENDURING FREEDOM ein Seefemauflclärer P-3C ORION zur Seeraumüberwachung eingesetzt. Das


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£

l uftfahrzcug unterstützt bei festgelegten Emsatzflügcn auch die Onerat»on M NAVFOR ATALANTA ° pcrelK>n EU

018 ,U8ZCUg E"* Juni 2010 in Dsch.buti Station*«

lUi.,l,gung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA N-ch zwei ruhigen Monsunmonaten haben die Piratenangriffc am Hom von Afrika wieder zugenommen. Angriffe werden vermehrt auch wieder im Somalibecken gemeldet. Die Operation EU NAVFOR ATALANTA führt ihren Auftrag zum Schutz der Schiffe des Wcltcmähningsprogramms, zum Schutz sonstiger gefährdeter

Handelschiffe sowie zur Verhinderung und Abschreckung künftiger PiratenangrifTe

fort.

Mit dem Lndc des Monsuns wird der derzeitiger opcrationelle Schwerpunkt auf die Verhinderung des Vordringens von Piratengruppen von der somalischen Ostküste aus in das nur schwer zu überwachende Somalibecken gelegt, um so präventiv Angriffe auf den Schiffsverkehr zu unterbinden.

8. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig cingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Neben dem seit 01.03.10 in der Operation ACTIVE ENDEAVOUR eingesetzten Unterseeboot U 17 (siehe UdP 09/10) trägt vom 05.03.10 bis 14 03.10 die Fregatte

während ihres Rücktransit vom Einsatz in der Operation im Heimathafen Wilhelmshaven zum Lagebild im Mittelr

Der Betriebsstomransporter SPESSART unterstützt die Operation ACTIVE ENDEAVOUR vom 07.03.10 bis zum 17.03.10 zwischen zwei Abstellungen zu den Ständigen NATO Einsatzverbänden.


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Bedrohungslage

I lug/cuk:

Verbandes mi, Bcteiliguig „ .... „” NA '° AW '

Operation ACTIVE ENDEAVOUR einge 1 «. “ Un8 ' m **”**

9. Libanon

D.e Bedrohung im Und und in. Süden Libmons i« zum« .1, mittel. ,uf See in der Are« of Maritime Operation* (AMO) als niedrig eingestuft

I) Beteilig»«« der Bundeswehr au der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL Keine berichtenswerten Ereignisse

/ Aktivitä te n

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlkhkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law miss ion in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören sieben Polizisten an darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX. deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.224 Polizisten an. davon 72 Deutsche.

1


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ISAF KFOR EUFOR UNIFIL

Lufttransporte £1

OAE

Aninh» Flüge Anzahl fber- 0


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(Tabelle)

'''12. Stärke der deutschen Einsatzkontingente'''

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 267 Soldaten sind insgesamt 7.115 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

 * davon PRT Kunduz: 956 Soldaten. PRT Feyzabad: 430 Soldaten. PAI Taloqan: 31 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.671 Soldaten (inkl. 206 Soldaten des RC North). Kabul: 340 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 113 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

 ** im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anlagel

Anzahl Soldatiaaea I Soldaten

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 15 deutschen Femme ldesoldaten des 1* NATO Signal Battalion. Maastricht und des Femmeldebataillons 284. Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Einsatz-

Einsatz-

beginn

Ende

(geplant)

07.02.10

Mai 2010

Bemerkungen


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•17 •

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Um

NIEDRIG Ein Staat, OrfMNtaboN «dar tWppe Absicht, deutsche StrcitkrMe u ndtoda r vcrbomfcw grundsätzliche Möglichkeit bestehe liefen

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Steel. Orgeiusation oder Gruppe deutsche Strcrtk/lAc und/oder verbündete StreitkrtlW

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ERHEBLICH : Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt Ober die FBugkest und die Absicht deutsche Strritk/ifte und/oder v er bünde* StreitkrtlW anzugreifcn. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet K/kenntnuae zu konkreten Angnffviekn und -actrtumcn

liegen nicht vor.

HOCH Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt Ober die Fähigkeit und die AbMdft. kutM.bc Stmtkrlftc und/oder verbündete Streitkrftftc an/ugretfen Angriffe gegen konkrete und spezifizierte AngrifTviek in definierten Angriffwiumen sind in einem b e st i mme n Zeitraum zu erwarten.