v*. NC* K;* WM DlliNrroeb*AUCH

Unterrichtung des Parlamentes

02/11

Ober die flifT‘tni1iiin6ltTi

der Bundeswehr

Kcdaktiormchlu*»: 12. Januar 2011,10:00 Uhr


I.

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In den übrigen Regionen stellt sic sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch,

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West:

Regional Command East:

Regional Command South:

Regional Command Southwest insgesamt erheblich bis hoch.

landesweit

Skherheitsvorftlle (siehe Grafik). Es handelte sich um 360 Schusswechsel und Gefechte, 108 S prengstoffansch läge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2

J


Kmm " > - 45 V " W » "» »~h„ss .M»™, und FUkncn, „„d

elf sonstige Vorfälle

15 Vorfälle

letereadoeal Security Aaeistaace Force (ISAF)

(I) Der NATO-Generalsekretlr hat dem Nato-Oberbefehlshaber Europa (Supreme Allied Commander Europe / SACEUR) den Einsatz von NATO-AWACS im Rabmae der ISAF Ar zunächst 90 Tage freigegeben. Gleichzeitig wurde das Nato-Hauptquartier Europe (Supreme Headquarters Allied Powers Europe / SHAPE) beauftragt zu prüfen, ob danach der militärische Bedarf in anderer Form besser gedeckt werden kann Deutschland hat gegenüber der NATO angekündigt, sieb zunächst nicht an einem sokhen Einsatz zu beteiligen. Die Bundesregierung wird diese Pösitioe im Lieble der operativen Erfahrungen der

1 Übersichtskarte der afghanische« Provia*e siebe Anlage 2


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«me« 90 Tage, die weh eme Überprüfung einer wc.tergehcndcn uusAchlichen Notwendigkeit des Emntaes umfassen *d insbesondere such der Ergebnisse de« FhUfauftrages SHAPE einer erneuten Bewertung unterziehen Dies gilt insbesondere auch angesichts der beim NATO-Gipfel in Lissabon entschiedenen Ausrichtung der ISAF-Strasegie auf die Übergabe der Sichert*itsverantwortung an die afghanische Regierung mit einem Schwerpunkt bei der Ausbildung der

(2) Op s wÜiaia HAMKARI BARAYE KANDAHAR und MOSTARAK

Die Operationen HAMKARI BARAYE KANDAHAR und MOSTARAK im Süden und S Bdw eiten Afghanistans verlaufen weiterhin planmlßig.

(3) M MHila i hi Lnfs ( Wr barbst tav o rtMl s auftfhalb Ragtonal Cousasnnd North

Bei drei Anschlägen mit behelfsmäßigen Sprengsätzen (Improvised Explosive Device Z IED) auf amerikanische ISAF-Kräfte in den Provinzen Nangarhar (Distrikt KhugyaniX Helmand (Distrikt Sangin) und Logar (Distrikt Chark) am

05.01.11 und 07.01.11 sind insgesamt fünf amerikanische Soldaten gefallen.

Am 01.01.11 ereignete sich im Distrikt Tagab der Provinz Kapisa ein Anschlag auf afghanische und internationale Sicherheitskräfte. Dabei ist ein französischer Soldat gefallen.

In der Provinz Helmand ist am 09.01.11 ein dänischer Soldat bei einem 1EDAnschlag im Distrikt Nahr-e Saraj gefallen.

(4) Regional Coaaasd (RC) Capital / Telia Deatecfcea Elaaatzkoatiagent

Keine berichtenswerten Ereignisse

(5) Refioaal Coaiesand (RC) North / Deetachee Elaaetzkoattageat (ElaaKtgt)

La allen Regweeka Wiederau fbaateams (Provinciel Recoastruction Team / PRT) wurden in der vergangenen Woche gemeinsame Operationen mit Afghan National Security Forces (ANSF) durchgeftihrt. Die Operationen hatten das Ziel,


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die Bewegungsfreiheit auf und in der Umgebung der Hauptvwbindungsstraßcn im Emmtamm dee Regioiialkommandos Nord aufrecht zu erhalten.

Die Operation JADID im nördlichen Teti des Distriktes Dehanah-ye Ghori (Ptovmz Baghlan) befindet sich unverändert seit dem 28.12.10 in der Phase V (HOLD). Insbesondere durch die koordinierten Einsätze von SpezialkrSften und von ISAF-Kräften begleiteten ANSF konnae der Einfluss der Opposing Militant Forces (OMF) in diesem Raum verringert werden. Die Verantwortung ftir die Sicherheit im Ran* wurde zwischenzeitlich an die ANSF Obergeben. Eine verstärkte Kompanie des Ausbiktungs- und Schutzbataillons Mazar-e Sharif verbleibt im F-insatzraum und stellt die Prisen/ von ISAF sicher.

Die afghanische Armee (Afghan National Army / ANA) beabsichtigt, im ersten Halbjahr 2011 zwei Infanteriekandaks des 209. ANA Korps - in Mazar-e Sharif und Aybnk - früher als geplant aufzustellen. Deutschland wird diese positive Entwicklung durch die Gestellung von zwei zusätzlichen Berater- und Vcrbindungsteams (Operational Mentor and Liaison Team / OM LT) unterstützen, um io den weiteren Aufwuchs, die Ausbildung und das Mentoring des 209. ANA Korps als notwendige Voraussetzung ftir eine „Übergabe der Verantwortung" bis 2014 bestmöglich zu gewährleisten.

Insgesamt wird Deutschland im Jahr 2011 die Anzahl der eingesetzten OM LT von acht auf zwölf und somit um 50% erhöhen.

Am 03.01.11 wurde Mohammad Anwar Jegdalek (Paschtune) als neuer Gouverneur der Provinz Kunduz in sein Amt eingesetzt. Er tritt die Nachfolge des am 08.10.10 bei einem Sprengstoffanschlag ums Leben gekommenen MohOMMd Omar an (siehe UdP 41/10). Jegdalek war bis vor kurzem Minister ftir ParUunentsangelegenheiten. Er soll enge Verbindungen zu Staatspräsident Hamid Karzai, Vizepräsident Khan und dem früheren Präsident Rabbani pflegen ISAF bewertet diese Auswahl als positives Zeichen ftir die Provinz Kunduz. In seiner Antrittsrede betonte Jegdalek sein Ziel, die Provinz stabilisieren und wieder aufbauen zu wollen ln ihrer ethnischen Vielschichtigkeit sei sie ein Abbild Afghetims. Der Einhaltung der Menschenrechte maß er besondere Bedeutung zu. Die Beziehungen


r ‘ DEN DIENSTGEBRAUCH

Bsi I - * -

Afghanistans zu Deutschland seien traditionell eng und vertrauensvoll. Das deutsche Engagement in der Provinz sei ausdrücklich zu würdigen

Bundesministcr Dr. Guido Westerwelle besuch* am 09 01.11 und 10.01.11 Afghanistan. Nach politische» Gesuchen am 09.01.11 in der afghanischen Hauptstadt Kabul mit Staatspräsident Hamid Karzai, Außenminister Dr. Zalmay Rassoul und Sicherhettsberaier Dr. Rangin Dudfar Spanta sowie führenden Vertretern der international en Gemeinschaft informierte sich der deutsche Au6enminirter am 10.01.11 beim deutschen Einsatzkontingent in Kunduz über die Lage vor Ort Er nutzte auch die Gelegenheit zu Gesprächen mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten

Am Vormittag das II.01.II wurde ein deutscher Soldat in einem rund 14 Kilometer nördlich des PRT Pul-e Khumn gelegenen Beobachtungspunkt (Observation Poel / OP) Nord durch einen Schuss verletzt. Der Soldat wurde mit einem Hubschrauber ins PRT Kunduz zur weiteren medizinischen Versorgung transportiert

Die Verletzung ist nach bisherigen Informationen nicht durch Feindeinwirkung entstanden. Die Untersuchung des Vorfalls ist noch nicht abgeschlossen.

(6) PoHaelaafbae

Bislang wurde im laufenden Jahr ein Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 50 afghanische Ausbildungsteilnchmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgcbikkL In 22 laufenden Ausbildungen werden derzeit 1.670 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und

fortgebildet

Die laufenden Ausbildungen beinhalten auch die noch nicht abgeschlossenen Zyklen des Focused District Development Programms (FDD / siehe UdP 01/11).

Die im Regional Command North eingesetzten Spezialkräfte der Bundeswehr setzen ihre Unterstützung beim Aufbau der Provmcial Response Company (PRC) der Afghan National Police (ANP) m der Provinz Kunduz fort Die im Mai 2010 eingezogenen Rekruten des ersten Einsatzteams dieser spezialisierten Polizeieinheit hatten im Oktober 2010 grundlegende Ausbildungsabschnittc


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seither w dk O|*i«iuow(hlm*e gsf«*

UwentOtzung vm ISAF des Aufbau voa speztalmcnen Miaeiemheiien awh auf «dere r )mm iw Regional CoMund North awwwehrn Nahm dsn Provinzen Kunduz and Bafch soll demnach auch * der Provinz Baghlan eine

In der vergangenen Woche gab es drei Uaterstotzungsnoge mH C-160 TRANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches- Die Anzahl der Un*er*atzi(agsf)tge erhöht skhdsarit eef WafNamt 899.

Alle weiteren kurzfristigen Untcretützungskistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in dar Anlage I aut geführt

/

Im Rahmen des von der KfW Entwicklungsbank betreuten Regionalen le fr M try i cm ientwicklypfcads (Regional Infrastructure Development hund RUM ) konnte ein ersler Expertaaewsetz zur PrnjsHidfntifilreten eHblgreich ibgeschloMcn I werden Des vom Bundesministerium ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Emwickleag (BMZ) mit eine* Bairag von TiinldHI 22 Milliqaan Furo finanzierte Vorheben a n a fl fj fcht es sub-ostioaakn Regieruagssmikturen in Nord-A^walewa, auf der Graadhp von rafkwalca EntwickIungspÄnen InfrastnikturmaSiwhmea um/uaeteea. Die iw Rahwea des PragFaaww flaaerieAeraa MeAeehmcn mit einem vorgesehenen Mindestvolumen von 0.5 Millionen Euro können aus den Bereichen Energie, Trinkwasser. Flutschutz. Straßen und Brocken stammen Die Durch ftihrongshoäeit der EmzeheeSBaheea lieft bei dm zustladigcn afghaaischen Fachministenen auf Provinzebene Zur UaterstOtzung w erden diesen im laufenden Jahr technische Prtifeinheiten mit ialenwtitweler Expertise zw Verfügung gestellt.


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Der zweiBnMwb Ende 2010 hm* zum Ziel, die relevanten Entscheid ungsgremien in dee Provinze« Takhar «ad Kunduz an den vereinbarten Auswahlprozess für V orhaben heranzu führen und die zuständigen Fachministencn *** da» MachberkeÜMfcdien zu eeienAtzen Dies fand m enger Abstimmung mk der BMZ-Vertreterin Ar die b e i d en Provinzen sowie mit dem parallel von der Dwach e« Gesellschaft Ar Innraatiowk 7iiiwmaihcit (Gl/) im Auftrag des BMZ aufgelegten Regionalen Kapazitltsentwicklungsfbnds (Regional Capacitv Development Fund / RCDF) «an, welcher die Stlrkung und Qualifizierung sub■■honalrr Verwaltungaatndctavca zur Zietaetnmg hat.

Bis Ende Dezember 2010 konnten so drei Projekte aus den Bereichen Flutschutz und Straften von den Provinzentwicklungsritten identifiziert und von den Fachministerien aufberettet werden. Diese Projektvonchlige werden nun nach Abschluss der Machberkeitsprflfungen erneut den Provinzentwickhingsrttcn vorgelegt vvclchc aut dieser Grundlage abschließend entscheiden, ob die Projekte aus Programmmitteln das R1DF finanziert werden «ollen.

Durch die im Rahmen dieser drei Vorhaben bereitzustellende Infrastruktur sollen bis zu 150 000 Menschen in der Region profitieren.

d ■■ -, 1 der B.«tonkr aa der UeHed Netioa. Arefelaaee Mtaloe in AffcfcaaMaa (UNAMA)

Keine berichlemwcrten Ereignisse I

1 libekietaa

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. K osovo

Der Wahlprozess zu den vorgezogenen Pariamentswahlen ist noch nicht abgeschlossen. Mit der Bildung einer neuen Regierung kann daher nicht vor Februar 2011 gerechnet werden


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» den Omcmdcn Dccan. Glogovac und Skendenü sowie fo z»e.

W^twum ■ j

wn 09 01.11 sind ohne Zwischen Ulk korttufigen Ergebnissen der Zentralen 30% geringeren Wahlbeteiligung (im ** *” 12 12.10) m ihren Hochburgen Skendcraj und

* die Demokratische Partei Kosovos PDK mit mehr als 90% der Stimmen

***** Nschwifck " her> or In der Hochburg der Allianz ftr die Zukunft

m Ij>cuin die Allianz ftr dic Zukunft Kosovos (Aleanta per

e Kotove* / AAK) mit knapp 60%.

*** Eqpc!*» der Nachwahlen hat keinen entscheidenden Einfluss auf den Wahlsieg ätr PDK woe Pnrmirriinialti Thaci.

* 01 11 hai das OberW Gericht Kosovos entschieden, dass auch in 24 von 29 Wahllokale» * Mitrovica (Süd) wegen erheblicher technischer Mängel das W*lergc*>ni» annulliert wird. Die Zentrale Wahlkommission wurde aufgefordert, Nachwahlen durchzuführen Als Termin ftr die Nachwahl hat die Zentrale dee 23.01.11 bestimmt.

Ib der Repebtik Koaovo

[>« Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftr den Norden der Republik

ab audd emgestuft.

aa der Koaovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Kerne berichtenswerten Ereignisse

Croep (MNBG) Soath / Deutsches Elaaatakoatlagent

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS . NUR FÜR Dt N DU \S TUE HR \l VH

- tu.

Die Bedrohung ist zurzeit ab niedrig eingexiull

EU Ftree (EUFOH) (1) EUFOR und NATO HQ Snmjere

Keine berichienswerten Ereignisse

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt ab mittel in den Provinzen Oienule. Nord-Kivu und SOd-Kivu je nach Region ab eikablteh bis hoeh l in gss tu tt _

b. Beteiligung der Baadeewefcr aa dar Kl)

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

Politische Lage

Trotz logbtischer und politischer Schwierigkeiten kn Vorfeld findet das Refbnndum wie vorgesehen seit 09.01.11 bb voraussichtlich zum 15.01 11 statt.

Die Wlhlcrregistrierung verlief laut

ml

Millionen Personen haben sich registriert. Ergebnisse werden ftir Anfang Februar erwartet.

In Abyei und dem Bundesstaat Unity ist es zu gewaltsamen Ausetawdmetzungen in begrenztem Umfang zwischen arabische« Nomaden und dem dort wilnlgni Stamm der Dinka und zwischen Milizen gekommen I s sind mehr als 25 Tote tu beklagen


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-II - •

Dic Friedenstruppe LNMIS hat 1.000 Soldaten in diese Gegend verlegt, um mögliche Gewalt eindämmen zu können.

b. Bedrohungsiage

Dic Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

c. Beteilige ag der Bundeswehr aa der Uaited Natkw Mission ln Sudaa (UNMIS) Bislang erfolgt die Durchführung des Referendums aus Sicht der UN-Mission ohne nennenswerte Zwischcnfllle.

d. Beteiligung der Bundeswehr aa der Uaited Natioas Z Afriean Union Miaeion in Darftar (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Uganda

a. Bedrohaagslage

Dic Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr aa der EU-geflhrten Ausbildungsmission flr somalische Sicherheitskrille in Ugaada (European Union Training Mission [EUTM] Z SOMALIA)

Dic Rotation zwischen erstem und zweitem Ausbildungsdurchgang erfolgt nach Verzögerungen Mitte Januar 2011. Der Beginn des zweiten Ausbildungsabschnittes ist ftir den 24.01,11 geplant.

ln der ersten Kalenderwoche 2011 haben zusätzlich drei deutsche Ausbilder nach Uganda verlegt, so dass der deutsche Beitrag zur Unterstützung der Ausbildungsmission sichergestellt ist.


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•12-

in Dschibuti ist die Bedrohung zurre« als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika ab niedrig eingestuft.

h Beteilige eg der Beedeewekr aa der Opsratte« der EeropÄbcbe« Uelee ser BekAmpfa«g der P tra Sert e. Operette« EU NAVFOR ATALANTA

Oie Fregatte HAMBURG war im Berichtszeitraum zum SchuU der HandelsschifTTahrt und zur Eindämmung der Piraterie an der somalischen OstkUtic eingesetzt

Der ATALANTA-Verbend besteht derzeit aus sieben Schiffen mit neun Bordhubschraubem aus Frankreich. Belgien. Italien, Spanien und Deutschland sowie einem Seefemaufklärer aus Spanien.

a. Bedrohuagslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiliguag der Beedeswehr aa Operatioeee gegen dee laternattoaalen Terrorb«i«s: Operatto« ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit keine deutsche Beteiligung

10. Libaooa

a. Politische Lage

Mehrere Minister des „8. März“ um die schiitische Hisbollah haben ihren Rücktritt aus der Regierung der nationalen Einheit unter Ministerpräsident Saad Hariri erklärt. Streitpunkt war die Haltung der libanesischen Regierung zur Arbeit des

Sondertribunals ftir Libanon.


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b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons der ist zurzeit als mittel, auf
See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force im Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der UNIFIL-Einsatzverband - bestehend aus zwei Fregatten, zwei Korvetten, drei Patrouillenbooten und einem Tender aus Bangladesch, Indonesien, Griechenland, der Türkei und Deutschland - operiert weiterhin im Rahmen der beiden Auftragsschwerpunkte Seeraumüberwachung zur Verhinderung von Waffenschmuggel über die seewärtige Grenze des Libanon und Ausbildung der maritimen libanesischen Streitkräfte als Beitrag zu deren Fähigkeitsaufbau.

Der deutsche Beitrag besteht weiterhin aus dem Tender DONAU, dem Schnellboot S 80 HYÄNE und dem Hohlstablenkboot AUERBACH IN DER OBERPFALZ sowie einem Logistik- und Verbindungselement und einer Absicherungskomponente der Marineschutzkräfte in Limassol auf Zypern.

11. Die Folgeversorgung der deutschen Einsatzkontingente

Einsätze der Bundeswehr in großer Entfernung zu Deutschland, unter zum Teil widrigen geographischen, klimatischen und infrastrukturellen Verhältnissen, stellen eine besondere Herausforderung für die Logistik dar. Die deutschen Einsatzkontingente müssen durchgängig mit allen Gütern, die zur Auftragserfüllung notwendig sind, versorgt werden. Dazu ist eine unterbrechungsfreie Folgeversorgung für die Einsätze sicherzustellen.

Für die Sicherstellung der logistischen Versorgung größerer Einsatzkontingente wird in jedem Einsatzgebiet eine logistische Basis im Einsatzland (LogBasis i.E.) eingerichtet, die über Nachschub- und Transportkräfte, Instandsetzungspersonal sowie weitere Spezialisten, zum Beispiel im Bereich der Feldlagerbetriebskräfte, verfügt. Diese Kräfte


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einem Ln. ' ÜÜ'' “ nlCT Clnhcithchen FQhrx ">8 - am Beispiel Afghanistans in

nemLogistischen Unterstotzungsbatainon (Lx>gUs«gB,l ISAF) - zusmmengefa«, und naus oftmals auch durch Angehörige von zivilen Firmen aus Deutschland

unterstützt.

^ Folgcvcrsorgung kann gn.ndsitzl.ch über einen Verbund der Verkehrsträger Luft Straße und Schiene aus Deutschland sichergestellt werden. Für das deutsche F m satzkontingent ISAF liegt derzeit der Schwerpunkt auf dem Lufttransport der sich bei der Versorgung mit dringend benötigten Gütern vor allem durch Flexibilität und Schnelligkeit auszeichnet. Dagegen werden auf dem Seeweg und der Straße - wegen des hohen Zeitaufwandes - insbesondere Güter von geringerer Priorität oder hohem Gewicht transportiert. Seit Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen im Frühjahr 2009 werden zunehmend Eisenbahntransporte über Litauen, Lettland, Russland, Kasachstan und Usbekistan nach Afghanistan durchgeführt. Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten der jeweiligen Transitabkommen werden dabei nichtmilitärische Güter und nicht zeitkritisches Material auf diesem Wege nach Afghanistan gebracht Aufgrund der Vielfalt der im Einsatz genutzten Systeme, die zudem oftmals hochkomplex und mit neuerer Technik ausgestattet sind, bestehen im Bereich der Instandhaltung von Gerät und Material erhebliche fachliche Anforderungen an das Instandsetzungspersonal. Hier trägt eine funktionierende Folgeversorgung (einschließlich Bevorratung von Ersatz-/ Austauschteilen) dazu bei, dass Ausfallzeiten von Fahrzeugen und Gerät möglichst gering gehalten werden.

Der Aufbau und der Betrieb von Feldlagern, Kraftstofflagem und Tankstellen, die Versorgung mit Kraftstoffen, Verpflegung, Marketenderwaren, Wasserversorgung sowie die Feldpostversorgung sind logistische Aufgaben, die der Folgcvcrsorgung aus Deutschland bedürfen. Diese Anforderungen können je nach Aufgabe und Einsatzland zum Teil in unterschiedlichem Umfang durch den gastgebenden Staat durch Verbündete oder die einheimische gewerbliche Wirtschaft unterstützt werden. Bundeswehrcigcnc Fähigkeiten sind als Rückfallposition vorzuhalten.

In Afghanistan hat Deutschland über die Versorgung der eigenen Kräfte hinaus die Führungsrolle im RC North übernommen und betreibt daher eine Forward Support Base (FSB) mit logistischen Versorgungseinrichtungen, wie zum Beispiel ein Feldtanklagcr ein Munitionsdepot ein VorTatslager mit mehreren Tausend Versorgungsartikeln, di< eine angemessene Versorgungsreichweite auch ohne Rückgriff auf die national« Folgeversorgung aus der Heimat ermöglichen sollen. Damit können auch di


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—F;. - 15 -

rrrr^ im rc N ° nh ^ ^ * »*—. *,

CT irtschaft des Einsatzlandes, unter anderem bei Transportleistungen, we en einerseits die eigenen logistischen Krtfte entlastet, andererseits wird ein Beitrag zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und damit zur Stabilisierung des Landes geleistet

12. International#» Qry ««

men/

Verdate Nationen (VN) / Europäische Union (EU) United Nations Int*.

Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkettsmisston der EuropUschen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören neben anderen Experten - gegenwärtig 1.103 Polizisten an, davon 77 Deutsche.

13. Lufttransportcinsitze und Übcrwachungsflttge mit Seefcrnaufkl


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-16*

Einsatzkontln

10.434

(2002)

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5.012

(2010)

(1999)

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Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 7.028 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

Kunduz: 1.198 Soldaten. Feyzabad: 257 Soldaten, Taloqan: 44 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.625 Soldaten, Kabul: 338 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 125 Soldaten. ZusÄzJich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

1

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Efaaaat*ort

geDiiugie Ankl Solds tüm cs / Soldaten

25

06/10

07.02.10

Kandahar/

Bagram

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal BatUlion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals FemmeIdebataillon 2S4), Wesel im Rahmen der NATO-FQhnmgsunterstützung m Kandahar und Bagzsm gebilligt

Eissstnweck

Die Billigung gih wcitcfhin

im Rahmender vwfwiwiai Ohergncn/c von 23

Sokfatcn/-inncn

bis zum Ablauf das aktuellen BundaMg»mandau

Esd# I Btmerkesges ( g apl a st)

- * «v iZ


VS . NVR FÜR DI N DIENSTGEBRAUCH

- 18 •

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden

/

/

nachfolgende Einstufungen genutzt; I

NIEDRIG . Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt Ober die Fähigkeit und/oder die I

AhMvht. deutsche StrsHkrlfts umt oder verbündete Strsitkrlfte anzugreifen. Obwohl die

grundsätzliche Möglichkeit besteht. Ittgsn keine konkreten Anzeichen für bevorstehende I

Angrillc vor.

Mi l i fcL : Ein Sftnt, Orgunliatlon oder Ontppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, I deutsche Streitkräfte und/oder veihti miete Mreitkräfte anaigreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Aneeiehe« deuten etrf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

, m Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

Absicht, deutsche SbTukräftc und/odei \erblindete Stttitkiäfie anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor

HOCH I m siii.u OrgtmlMltoi oder G nippe verftigt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche sucitkräfte und/oder verbündete StrehkHtill sn/ugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte AngrlltVIrlo In definierten AngrilTsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum iw er wa rten.