VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Unterrichtung des Parlamentes

Bundesmmisterium der Verteidigung

HAMAMCMVT Stauffenbergstraße 18,10785 Berlin roeTAwcmrr 11055 Berlm

m *49(0)30-18-24-29600 / 29622 FAX  49 (0)30-18-24-28627

03/10

rmm r

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 20. Januar 2010, 10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-2-

Afghanistan

». Politische Lage

Das afghanische Parlament (Woiesi Jirga) hat von den 18 Kandidatinnen und Kandidaten ftlr die - nach der ersten Ablehnung (siehe UdP 01/10) vakanten Ministcrftmter der Regierung des Staatspräsidenten Hamid Karzai (siehe UdP 02/10)

erneut elf Kandidaten nicht bestätigt.

Unter den sieben Kandidaten, die die parlamentarische Zustimmung erhielten, sind der Sicherheitsberater und eine der drei Kandidatinnen.

Der langjährige Sicherheitsberater Zalmay Rassoul hat am 19.01.10 sein neues Amt als Außenminister angetreten, nachdem er zusammen mit den anderen vom Parlament bestätigten Ministem bereits am Vortag (18.01.10) von Präsident Karzai vereidigt worden war.

Aufgrund der Winterpause des Woiesi Jirga wird absehbar vor dem 21.02.10 keine vollzählige Regierungsmannschaft bestätigt werden können. Präsident Karzai wird daher bei der Londoner Afghanistan-Konferenz (28.01.10) nicht über ein vollständiges Kabinett verfügen.

b. Bedrohungslage


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-3-

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command South: insgesamt hoch.

— m

■

* ~

■ ' ^

RCWc«t RC Gip<UI

49 50

51

52

— *

53 1

1 2

RC North

Cr woc hen

Im Zeitraum vom 11.01.10 bis 17.01.10 (2. KW) registrierte ISAF landesweit 286 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 185 Schusswechsel und Gefechte, 65 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Oruzgan 2 und Helmand - sowie 31 Vorfälle von indirektem Beschuss

f\n

y

44

374

45

369

1 46

360

47

338

1 48

267

49

341

50

268

51

277

52

268

53

277

1

323

2

286 ]

(Mörser und Raketen) und fünf sonstige Vorfälle.

1

Definitionen der Bedrohungsstufen

2

Übersichtskarte der afghanischen P


. NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 4 -

i

VS

Acht Vorfälle ereigneten sich im RC »orrn, - .......

186 im RC South und 77 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen ,4 ISAF-Soldaten gefallen ; weitere 35 I$ AF . Soldaten wurden verwundet.

Am 15.01.10 wurde die afghanische Hauptstadt Kabul am frühen Abend mit einer Rakete beschossen. Das Geschoss detonierte in der Nähe der deutschen Botschaft. Ein Angehöriger des afghanischen Sicherheitsdienstes der Botschaft wurde in Folge der Explosion verletzt. Deutsche Staatsbürger waren nicht betroffen; das Gebäude der Botschaft blieb unversehrt.

Opposing

Distrikt Chisht-e Sharif eine Patrouille der Afghan National Police (ANP) mit

kamen

I • •

wurde

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 12.01.10 sind zwei amerikanische Soldaten in Folge der Explosion eines behelfsmäßigen Sprengsatzes (lmprovised Explosive Device / IED) gefallen. Der Vorfall ereignete sich im Distrikt Muhammad Aghar in der Provinz Lowgar.

Sirkanay der Provinz Konar kam

Feuergefecht zwischen internationalen Sichcrheitskräftcn und OMF. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

wurde

Afghan

Unterstützungstruppe

sich in der Provinz Kapisa im Distrikt Mahmud-e Raqi ereignete, ist ein französischer Soldat gefallen; zwei weitere französische Soldaten


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-5-

vcrwundct. Ein Kampfmitlclbcseitigungstcam konnte vor Ort ei Sprengsatz unschädlich machen.

einen zweiten

Bei einem IED-Anschlag auf amerikanische Kräfte am 13.01.10 in der Provinz Kandahar im Distrikt Maywand ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 14.01.10 ist ein amerikanischer Soldat in Folge der Explosion eines IED

gefallen. Der Vorfall ereignete sich im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand.

Im Distrikt Sangin der Provinz Helmand griffen OMF am 15.01.10 eine von ihren Fahrzeugen abgesessene ISAF-Patrouille mit Handfeuerwaffen an. Zwei britische Soldaten sind gefallen, als bei diesem Angriff ein IED explodierte. Ein weiterer britischer Soldat wurde schwer verwundet.

Am 16.01.10 kam es im Distrikt Pech in der Provinz Konar zu einem Feuergefecht afghanischer und internationaler Sicherheitskräfte mit OMF. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Im Distrikt Arghandab (Provinz Kandahar) wurde eine ISAF-Patrouille mit einem IED angegriffen und anschließend von einer unbekannten Anzahl OMF mit Handfeuerwaffen beschossen. Bei dem Vorfall am 19.01.10 sind zwei amerikanische Soldaten gefallen 4 ; fünf weitere amerikanische Soldaten wurden

zum Teil schwer verwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 18.01.10 erfolgten in der afghanischen Hauptstadt Kabul an verschiedenen Stellen des Stadtzentrums Anschläge durch OMF; darunter befanden sich auch mehrere Selbstmordattentäter. Der Angriff begann gegen 09:50 Uhr afghanischer Ortszeit im Bereich des Justizministeriums mit einem Selbstmordattentäter sowie dem Einsatz von Panzerabwehrhandwaffen, ln einem nahegelegenen Einkaufszentrum brach nach Gefechten mit Handgranaten und

- Dies,, Vorfall zähl, „ich, zu den in Abschnitt l.b gen.nn.en Sicherheiuvorftllen. d. er «.6ert-lb des de

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-6-


Handfeuerwaffen ein Feuer aus. In einem Hotel („Serena“) erfolgte eine Explosion. Anschließend drangen die Angreifer in öffentliche Gebäude ein und verschanzten sich dort.

Aus diesen Gebäuden wurden über mehrere Stunden Sicherheitskräfte und weitere Einrichtungen mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen. Um 10:33 Uhr erfolgte ein Explosion am Erziehungsministerium. Um 12:05 Uhr explodierte ein IED in der Nähe des PaMir-Cinema-Circle ebenfalls im Stadtzentrum. Afghanischen Sicherheitskräften gelang es im Laufe des Nachmittags mit Unterstützung von ISAF, alle besetzten Gebäude zu räumen. Sprecher der Taliban bekannten sich recht bald nach Beginn der Anschlagsserie zur Urheberschaft.

Bei den Vorkommnissen des Tages wurden drei Angehörige der ANSF (zwei Polizisten und ein Angehöriger des afghanischen Geheimdienstes) getötet und 30 weitere ANSF-Angehörige sowie drei amerikanische Soldaten verwundet. Darüber hinaus wurden zwei afghanische Zivilpersonen getötet und 47 weitere verletzt. Von den afghanischen Sicherheitskräften wurden 15 OMF getötet und zwei weitere gefangen genommen.

Hervorzuheben ist das professionelle Vorgehen der afghanischen Sicherheitskräfte, die diesen komplexen, über Kabul verteilten Anschlägen zu begegnen hatten. Nur deren Professionalität und einer effektiven und zielgerichteten Zusammenarbeit mit verfügbaren ISAF Kräften ist es zu verdanken, dass die Situation in Kabul in relativ kurzer Zeit wieder normalisiert werden konnte. Insofern spiegelt die öffentliche Darstellung nicht das vorhandene Leistungsvermögen der afghanischen Sicherheitskräfte in Kabul wider.


VS ‘ " C * *>* DE* D , | || - 7. STG ***AUCH

Am \ ormittag des 15.01.10 näherte sich einem von deutschen Soldaten des PRT Kumte besetzten Beobachtungspunkt (Observation Point) bei Chahar Darreh (rund zehn Kilometer südwestlich der Stadt Kunduz) ein ziviles Fahrzeug mit höher Geschwindigkeit- Nachdem der Fahrer des Zivilfahrzeugs nicht auf entsprechende Signale zum Anhalten reagiert hatte, setzten die deutsche Kräfte Schusswaffen cm, um das Fahrzeug zum Stehen zu bringen. Dabei wurde der Fahrer verletzt. Er wurde vor Ort medizinisch versorgt und anschließend zur weiteren medizinischen Behandlung in das Rettungszentrum des PRT Kunduz verlegt Nach der Operation wurde der Patient in das zivile Krankenhaus in der Stadt Kunduz verlegt.

Am 17.01.10 haben deutsche Soldaten gegen 13:30 Uhr afghanischer Ortszeit auf der Grundlage einer gezielten Lageinformation am westlichen Ortsausgang von Kunduz einen temporären Checkpoint zur Untersuchung eines verdächtigen Fahrzeuges eingerichtet An diesem Checkpoint bildete sich ein Fahrzeugstau. Aus diesem Stau heraus scherte plötzlich ein Fahrzeug aus und fuhr mit hoher Geschwindigkeit auf die Soldaten zu. Trotz Handzeichen und Warnschüssen stoppte das Fahrzeug nicht sondern setzte seine Fahrt Richtung Checkpoint fort. Daraufhin eröffneten die Soldaten das Feuer mit ihren Handwaffen, um das Fahrzeug zu stoppen. Dabei wurden zwei der Fahrzeuginsassen verletzt. Die verletzten Personen wurden in Zusammenarbeit mit der afghanischen Polizei in das zivile Krankenhaus in Kunduz gebracht. Aus dem Krankenhaus erfolgte später die Mitteilung, dass einer der beiden Verletzten verstorben sei.

Deutsche Feldjigcrkräfte haben die Untersuchung des Vorfalls in Zusammenarbeit mit der ANP aufgenommen. Das PRT Kunduz nahm Verbindung mit der Familie des bei dem Vorfall getöteten afghanischen

Staatsangehörigen auf.

Am 19.01.10, gegen 15:33 Uhr AFG Ortszeit wurden deutsche Soldaten des PRT Kunduz. die sich zusammen mit Angehörigen der ANP im PolizeiHauptquartier Nawabad (Distrikt Archi - rund 50 Kilometer nordöstlich des pj^j Kunduz) aufhielten, mit Mörserfeuer (ftlnf Schuss) beschossen. Es entstand weder Personen- noch Sachschaden. Die deutschen Kräfte haben die vermutliche


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-8-

Abschussstelle aufgeklärt und untersucht; es ergaben sich dabei jedoch keine weiteren Erkenntnisse.

(4) Kurzfristige Unterstfltzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C 160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 771.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefUhrt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistanee Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR) (1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-9-

(2) Multinational Task Force (MNTF) South Z Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

In der vergangenen Woche hat der italienische Brigadegeneral Sabato Errico seine Aufgaben als Commander NATO Headquarters (HQ) Sarajevo und Senior Military Representative an seinen amerikanischen Nachfolger, Brigadegeneral John Bullard, übergeben.

Damit haben die Vereinigten Staaten von Amerika nach einjähriger Unterbrechung wieder die Führung des HQ Sarajevo übernommen.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republi k Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale,

Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC) Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-10-


6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse.


7. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Das International Maritime Bureau (Kuala Lumpur / Malaysia) hat am 14.01.10 Zahlen zur Bewertung der Piraterieentwicklung in den Jahren 2008 und 2009 veröffentlicht. Im Vergleich zu 2008 hat sich die Zahl der Angriffe am Horn von Afrika etwa verdoppelt (2008: 111 / 2009: 217). Gleichzeitig ist die Anzahl der Entführungen dennoch leicht gesunken (2008: 47 / 2009: 42). Das bedeutet eine Reduzierung der Quote erfolgreicher Angriffe um rund die Hälfte von über 40% auf unter 20%.


VS " NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

i - U -

Diese Entwicklung kann sowohl auf den Erfolg der eingesetzten Kriegsschiffe als auch auf die verbesserten Selbstschutzmaßnahmen der Seeschifffahrt entsprechend der veröffentlichten Empfehlungen zurückgeführt werden.

Gegenwärtig befinden sich neun Fahrzeuge mit 226 Besatzungsmitgliedem in der Hand mutmaßlicher Piraten.

8* Straße von Gibraltar / östliches Mittetmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Im Zeitraum vom 21.01.10 bis 03.02.10 wird die Operation ACTIVE ENDEAVOUR durch den Einsatz eines NATO-E-3A AWACS Luftfahrzeuges im Rahmen der Seeraumüberwachung unterstützt. Zur Durchführung der Überwachungsflüge wird ein Luftfahrzeug des NATO Verbandes aus Geilenkirchen zum italienischen Stützpunkt Trapani auf Sizilien verlegen.

Der Einsatz von Soldaten des deutschen Anteils des NATO Verbandes ist dabei vom Mandat des Deutschen Bundestages vom 03.12.09, welches im Auftrag für die Bundeswehr unter anderem die Aufklärung, Überwachung und Lagebilderstellung auf und über See sowie die Kontrolle des Seeverkehrs vorsieht, abgedeckt.

9. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-12-


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)'''

'''(1) UNIFIL'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''10. <u>Internationale Organisationen / Aktivitäten</u>'''

'''Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)'''

'''United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)'''

'''Internationale Polizeitruppe'''

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.155 Polizisten an, davon 47 Deutsche.


'''11. <u>Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum</u>'''

''(Grafik)''

 * Horn von Afrika: OEF + ATALANTA


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-13-

lärke der deutschen

ISAF*

KFOR

EUFOR

UNMIS UNAMID UNIFIL ATAL. 6 OEF

*nles RI -Mandat

aktuelle«

BT-Mandat

aktuelles

Mandatsende

18 . 12.10

15.12.16

aktuelle

Mandatsobergrense

höchste

Mandatsobergrenze

bisherige maximale Stlrke

41 flr strategischen Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)

im Inland bereitgehalten

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt**

7.313

Frauen

Reservisten

FWDL

1 Ende „weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Mouatc erneut konstitutiv mit der Vertingerung des Einsatzes befassen.

‘Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist 1 freiwillig zusltzl. Wehrdienstleistende 4 ORF-Bataillon 8 inkl NATO HQ Sarajevo * EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 198 Soldaten sind insgesamt 7.555 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

• davon PRT Kunduz: 782 Soldaten. PRT Feyzabad: 457 Soldaten, PAT Taloqan: 41 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.695 Soldaten (inkl. 201 Soldaten des RC North), Kabul.

328 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: HO Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

** Im Rahmen der Kontingentwechsel kann cs zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 14-

Eiasalz-

Ende

(geplant)

Eiasatz-

gebilligte Aazahl Soldatinnen / Soldaten

Bemerkungen

Tann Kowt Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich (Oruzgan) befristeten Einsatz eines deutschen Offizien m Tarin

Kowt (Oruzgan) genehmigt Der Austauschoffizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

Kandahar/ Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich Bagram befristeten Einsatz von 20 deutschen Femmeldesoldaten des 1* NATO Signal Battalion. Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Februar

2010

Kandahar

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt. Der Transportflieger ist als Austauschpilot bei einer bntischen Einheit eingesetzt, die vom 04.01.10 bis voraussichtlich 04 02.10 erneut in der südafghanischen Stadt stationiert ist.


MAgiKhkru

Zukunft

Angriffe vor

Angriffsziele te