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Unterrichtung des Parlamentes

29/10

über die Auslendselnsätze der Bundeswehr

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Buncirswvhi

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Redaktionsschluss: 21. Juli 2010,10:00 Uhr


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Afghanistan

a. Politische Lage

Die Kabuler Afghanistan-Konferenz am 20.07.10 war ein wichtiger Meilenstein im

Prozess der Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Autoritäten. Über 70

Delegationen nahmen an der in afghanischer Verantwortung vorbereiteten und

durchgcführten Konferenz teil. Deutschland wurde durch Bundesminister des

Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, vertreten. Den gemeinsamen Vorsitz hatten

der afghanische Staatspräsident Hamid Karzai und der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-Moon.

Die politischen Verpflichtungen der Londoner Konferenz vom Januar 2010 und die dort gemachten Zusagen der internationalen Gemeinschaft wurden von der afghanischen Regierung mit Reformzusagen, die konkrete Programme und zeitlich Fristen umfassen, unterlegt. Im Mittelpunkt stehen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung sowie Reformen im Justizbereich und die Förderung der Menschenrechte. Außerdem präsentierte die afghanische Regierung neue nationale Programme für die ausgewählten Schwerpunktbereiche Landwirtschaft / ländliche Entwicklung, Infrastruktur sowie Bildung / Ausbildung.

Die Teilnehmer der Konferenz unterstützten nachdrücklich das Ziel von Präsident Karzai, wonach die afghanischen Sicherheitskräfte bis 2014 die Sicherheitsverantwortung landesweit übernehmen sollen. Bis dahin soll in Abstimmung zwischen afghanischer Regierung und NATO eine schrittweise

Übergabe („transition“) erfolgen.

Außerdem indossierten die Teilnehmer das von der afghanischen Regierung vorgelegte Reintegrationsprogramm, welches sich an ausstiegswillige regierungsfeindliche Kämpfer richtet. Die internationale Gemeinschaft erklärte ihre Bereitschaft, das Programm über einen speziellen Fonds zu unterstützen. Ausdrücklich begrüßt wurden in diesem Zusammenhang die Ergebnisse der

Friedensjirga vom Juni 2010.

Die afghanische Forderong, die finanzielle Unterstützung innerhalb der nächsten zwei Jahre zu 50% direkt Ober den afghanischen Haushalt zu leisten, wurde vor dem Hintergrund der afghanischen Eigenverantwortung im Grundsatz begrüßt, eine Umsetzung jedoch von Vorbedingungen (unter anderem effektive Konuptionsbekämpfung und Verbesserung der Haushaltsführung) abh«ng,g

gemacht.


(JCMB) (vgl. UdP 27/10)

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(APTTA)am lt.07.10

(JCahul

Die Bedrohung in Afghenislsn m imf»«n* zurzeit je nnch Provinz


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In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesmat erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch,

Regional Command South West: insgesat erheblich bis hoch.

''(Grafik)''

Im Zeitraum vom 12.07.10 bis 18.07.10 (28. KW) registrierte ISAF landesweit 780 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 551 Schusswechsel und Gefechte, 124 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in der Provinz Herat[2] und in Kabul - sowie 84 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und 21 sonstige Vorfälle.

23 Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, 29 im RC West, 144 im RC South, 371 im RC South West und 212 im RC East.


[2] Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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it sind bei den Vorfällen 20 ISAF-Soldaten gefallen 3 ; wurden verwundet.

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k 1

Borne Improvised Explosive Device Z VBIED) neben dem Attentäter d

Angehörige der Afghan National Army (ANA) unw Leben. Rund 500 Meier südli

des Regionalkommandos West in der Provinzhauptstadt Herst (gleichnami

Provinz) parkte ein Fahrzeug. Als eine Patrouille der afghanischen Polizei c

Fahrzeug und seinen Fahrer kontrollieren wollte, zündete der Attentäter sein Sprengsatz.

ln der Stadt Dahanah-ye Ghori (gleichnamiger Distrikt der Provinz Baghlan) griffen Opposing Militant Forces (OMF) am 20.07.10 gleichzeitig den Dienstsitz des Distriktmanagers und verschiedene Checkpoints der ANP an. Dabei wurden sechs Polizisten getötet und anschließend enthauptet Ein weiterer Polizist wurde verletzt

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK and HAMKARI BARAYE KANDAHAR

Die Operationen MOSTARAK (ZentnU-Helmand) und HAMKARI BARAYE KANDAHAR (Stadt Kandahar und angrenzende Distrikte) laufen weiterhin

weitgehend planmäßig.

(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 13.07.10 griffen OMF in der Provinz Kandahar im gleichnamigen Distrikt afghanische und internationale Sicherheitskräfte mit einem IED und Handfeuerwaffen an. Dabei sind drei amerikanische Soldaten gefallen.

Bei einem Gefecht mit OMF im Distrikt Sangin (Provinz Helmand) ist am

13.07.10 ein britischer Soldat gefallen.

1

Ober den Vorfall am 13.07.10 in der Provinz Helmand, bei dem drei ISAF-Soldaten gefallen sind, wurde bereits in der UdP 2S/10 berichtet.


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Am 14.07.10 verübten OMF im Distrikt Qalat der Provinz Zabol einen Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) auf eine amerikanische ISAF-Patrouille. In Folge der Explosion sind vier amerikanische Soldaten gefallen; ein weiterer wurde verwundet.

Bei dem Beschuss einer gemeinsamen Patrouille afghanischer und internationaler Soldaten am 14.07.10 im Distrikt Arghandab der Provinz Kandahar ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 15.07.10 sind bei einem IED-Anschlag im Distrikt Zhelay der Provinz Kandahar zwei amerikanische Soldaten gefallen.

Im Distrikt Sangin (Provinz Helmand) griffen OMF am 16.07.10 eine afghanische Patrouille, die von ISAF-Soldaten begleitet wurde, mit einem IED an. In dem anschließenden Feuergefecht sind zwei ISAF-Soldaten - ein britischer und ein amerikanischer - gefallen.

Am 17.07.10 sind bei IED-Anschlägen in den Provinzen Paktika (Distrikt Orgun) und Helmand (Distrikt Nahri Sarraj) ein amerikanischer und ein britischer Soldat gefallen.

In den Provinzen Helmand (Distrikt Naw Zad) und Zabol (Distrikt Qalat) sind am 18.07.10 in Folge der Explosionen von behelfsmäßigen Sprengsätzen zwei amerikanische ISAF-Soldaten gefallen.

(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

In der Hauptstadt Kabul brachte am 18.07.10 ein Selbstmordattentäter auf einem Motorrad seinen Sprengsatz zur Explosion, als ein ISAF-Konvoi die Stelle vor einem Krankenhaus, an der der Mann wartete, passierte. In Folge der Detonation kamen neben dem Attentäter drei Zivilpersonen ums Leben; über 20 weitere

wurden verletzt.


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(4) Regional C ommand (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 15.07.10 wurde im Zuge des noch bis voraussichtlich 04.08.10 laufenden Kontingentwechsels die Umbenennung vom 22. auf das 23. deutsche Einsatzkontingent ISAF vollzogen.

Der Aufwuchs der US-amerikanischen Verstärkungskräfte erfolgt weiter planmäßig. Mit Stand 17.07.10 hatten 920 von insgesamt geplanten 1.739 Soldaten der Hubschrauberbrigade (Combat Aviation Brigade Z CAB) in den Bereich des Regionalkommandos Nord verlegt. Die 55 Hubschrauber der CAB. die dem Kommandeur des Regionalkommandos Nord unterstellt werden sollen (15 HH-60 MEDEVAC, 6 CH-47, 22 UH-60 und 12 AH-64) befinden sich mittlerweile vor Ort und teilweise auch schon im Einsatz. Die vier zusätzlichen Kampfhubschrauber (AH-64D) ftir rein nationale USA-Operationen wurden ebenfalls wie geplant bereits nach Mazar-e Sharif verbracht. Am 16.07.10 fand dort in Anwesenheit des Bundesministers der Verteidigung eine Zeremonie anlässlich der Aufnahme der CAB im Regionalkommando Nord statt (siehe unten).

Die Operation TAOHID III wird seit dem 28.06.10 im Raum Baghlan-e Jadid mit Kräften der 2. Brigade des 209. ANA Korps, der afghanischen Polizei und einer Task Force der deutschen schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force Z QRF) durchgeftihrt. Phase 1 verlief bis einschließlich 14.07.10 planmäßig. Am

15.07.10 begann Phase 2 der Operation. Damit wurde die Operationsftihrung Richtung Norden des Einsatzraumes ausgeweitet, wobei hier grundsätzlich afghanische Kräfte zum Einsatz kamen, die von US-amerikanischen Kräften begleitet wurden. Ziel ist es, die Kontrolle im Raum zu gewinnen, Aktivitäten der OMF einzuschränken und die Voraussetzungen ftir künftige Operationen in

diesem Raum zu schaffen.

Das Regionale Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz führte Rahmenoperationen zur Erhaltung der Bewegungsfreiheit sowie Überwachungsoperationen zum Schutz eigener Kräfte im Raum Kunduz durch.


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Im Verantwortungsbereich PRT Feyzabad lag der Schwerpunkt auf

Routmcopcrationen im Nahbereich sowie in Form von Long Term Patrols in entferntere Distrikte.

Am 15.07.10 und 16.07.10 besuchte der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, das deutsche Einsatzkontingent ISAF in Mazar-e Sharif und Kunduz. Neben der Einweisung in die Lage vor Ort durch die militärischen Führer standen Gespräche mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt des Besuches. Daneben ließ er sich zur Ausrüstungsund Materiallage vortragen und überzeugte sich davon, dass während seines letzten Besuches bemängelte Fähigkeitslücken durch die Zuführung weiterer Waffensysteme - unter anderem Panzerhaubitze 2000 - inzwischen geschlossen worden sind. Darüber hinaus informierte sich der Minister zum Sachstand "Umrüstung Allzwecktransportfahrzeug DINGO mit Granatmaschinenwaffe", nachdem die materiellen und verfahrenstechnischen Voraussetzungen hierfür seit Ende Juni 2010 vorliegen.

Am 16.07.10 nahm der Minister an einem Appell anlässlich der offiziellen Aufnahme der amerikanischen Combat Aviation Brigade als Truppenteil des Regionalkommandos Nord in Mazar-e Sharif teil (siehe oben).

Auf dem Rückweg von der Kabuler Afghanistan-Konferenz (siehe oben) stattete der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido Westerwelle, dem deutschen Einsatzkontingent ISAF im Mazar-e Sharif am 20.07.10 einen Kurzbesuch ab. Dabei ließ er sich in die aktuelle Lage im deutschen Verantwortungsbereich

einweisen.

Am 21.07.10 fand in Sheberghan, der Hauptstadt der Provinz Jowzjan, die Grundsteinlegung für das geplante türkische PRT statt. Die nun beginnenden Baumaßnahmen sollen so durchgeführt werden, dass das PRT gegen Ende des Jahres 2010 die Arbeit aufnehmen kann. Es wird dann für die Provinzen Jowzjan

und Sar-e Pol zuständig sein.

Am 14.07.10 griffen OMF eine deutsche Patrouille mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffe (Rocket Propelled Grenade / RPG) an. Die Patrouille


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konnte den Hinterhalt durchbrochen und ihren Auftrag fortsetzen. Ein geschütztes Fahrzeug vom Typ FENNEK wurde beschädigt, ei wurde jedoch niemand verwundet. Der Vorfall ereignete sich gegen 23:15 Uhr afghanischer Ortszeit im Distrikt Pol-e Khomri in der Provinz Baghlan.

Deutsche Kräfte der QRF wurden am 16.07.10 im Distrikt Pol-e Khomri der Provinz Baghlan während der Bergung eines festgefahrenen Allzwccktransportfahrzeuges DINGO mit Handfeuerwaffen und RPG angegriffen. Die Soldaten der QRF erwiderten das Feuer. Zur Unterstützung wurden weitere Kräfte aus dem PRT Pol-e Khomri sowie Soldaten der ANA zur Anschlagstelle beordert. Da die Bergung des Fahrzeuges nicht möglich war, wurde es gezielt zerstört. Während des Rückmarsches zum PRT Pol-e Khomri wurden die eigenen Kräfte erneut von OMF angegriffen. Dabei ist ein afghanischer Soldat gefallen. Bei diesen Vorfällen wurden keine deutsche Soldaten verwundet.

Am 18.07.10 ereignete sich ein IED-Anschiag gegen deutsche Kräfte des PRT Kunduz, die sich auf der Verbindungsstraße (Line of Communication / LOC) KAMINS auf dem Weg zum Polizeihauptquartier Chahar Darreh befanden. Es wurde niemand verwundet; ein Allzwecktransportfahrzeug DINGO wurde stark beschädigt, blieb jedoch fahrfähig.

Rund zwölf Kilometer südwestlich des PRT Kunduz wurden deutsche Soldaten in den frühen Morgenstunden des 19.07.10 mit einem IED angegriffen. Dabei wurden vier deutsche Soldaten leicht verwundet und ein Transportpanzer FUCHS beschädigt. Nach der Erstversorgung vor Ort wurden die Soldaten in den Feldlagern Kunduz und Mazar-e Sharif weiter medizinisch versorgt.

Am 20.07.10 wurden gegen 21:00 Uhr afghanischer Ortszeit deutsche Kräfte der 1. Infanteriekompanie des PRT Kunduz rund zehn Kilometer südwestlich des PRT mit einem IED angegriffen. Es gab weder Personen- noch Sachschaden.

Die Soldaten setzten ihren Auftrag fort.


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Im Distrikt Dchdadi der Provinz Balkh kam es am 20.07.10 zu einem folgenschweren Zwischenfall während der Ausbildung auf einer Schießbahn. Ein Soldat der ANA richtete unvermittelt sein Gewehr auf eine Gruppe amerikanischer Ausbilder und andere afghanische Soldaten und eröflfnete das Feuer. Dabei wurden zwei zivile amerikanische Ausbilder getötet sowie ein amerikanischer und zwei afghanische Soldaten zum Teil schwer verwundet. Einer der afghanischen Soldaten erlag später seinen Verwundungen.

Der Todesschütze wurde von den Sicherheitskräften, die das Feuer erwiderten, erschossen.

(5) Polizeiaufbau

Im bilateralen Polizeiprojekt sind derzeit 182 Polizisten aus Bund und Ländern als Kurzzeittrainer und Langzeitexperten eingesetzt (Stand: 15.07.10). Diese Anzahl ist, aufgrund der Personalwechsel, kurzfristigen Schwankungen unterworfen.

Bei EUPOL sind derzeit 289 Stellen von 400 besetzt, darunter 49 aus Deutschland.

(6) Kurzfristige Unterstütz«ngsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keine Unterstützungsflüge mit C-160 TRANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt damit bei insgesamt 839.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Japan stellt rund eine Millionen US-Dollar ftir die Lehrerausbildungszentren in Kunduz (Provinz Kunduz) und Taloqan (Provinz Takhar) zur Verfügung. Beide Zentren werden von der afghanisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen des GrundbiIdungsprogramms unterstützt. Die Mittclbercitstellung wurde im Rahmen einer Feierstunde am 14.07.10 in der japanischen Botschaft in Kabul


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besiegelt. Die jetzt zusätzlich zur Vertilgung stehenden Finanzmittel ermöglichen den weiteren Ausbau der Schulungseinrichtungen, die Anschaffung zusätzlicher Lehrmaterialien und die Durchführung weiterer Schulungskurse ftir angehende Lehrerinnen und Lehrer in den beiden Provinzen.

Die deutsch-japanische Zusammenarbeit ist ein weiteres gutes Beispiel für die Kooperationen der afghanisch-deutschen Zusammenarbeit mit anderen Gebern in den Bereichen des wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbaus Afghanistans, ln Afghanistan waren nach dem Sturz der Taliban rund zwei Drittel aller Schulen zerstört oder beschädigt. Fehlende Schulmöbel. Bücher, Lehrmittel, aber vor allem der Mangel an qualifizierten Lehrkräften prägen in weiten Teilen des Landes noch immer den Schulalltag. Bis zum Jahr 2012 werden in Afghanistan Khätzungsweise 135.000 zusätzliche Lehrerinnen und Lehrer benötigt, denn pro Jahr werden mittlerweile wieder rund 600.000 Mädchen und Jungen eingeschult. Bildung ist einer der Schwerpunkte der afghanisch-deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Seit Juli 2005 ist das Programm „Grundbildung* 4 hauptsächlich in den Nordprovinzen Badakhshan, Kunduz, Takhar, Balkh und Sar-e Pol tätig.

Mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert die Kreditanstalt ftir Wiederaufbau (KfW) den Ausbau der Wasserversorgung in Kunduz, aber auch in Städten Feyzabad. Balkh und Imam Sahib im Umfang von 143 Millionen Euro. Die Maßnahme wird ftir 100.000 bis 145.000 Menschen den Zugang zu sauberem Trinkwasser signifikant verbessern. Bei den afghanisch-deutschen Verhandlungen im Mai dieses Jahres sagte die Bundesregierung zusätzliche zehn Millionen Euro zu, um die Trinkwasserversorgung weiterer Städte Nordafghanistans zu gewährleisten.

In Feyzabad konzentrieren sich die laufenden Arbeiten auf Sofortmaßnahmen, die den Zugang der Bevölkerung zur Trinkwasserversorgung unmittelbar verbessern und sicherstellen sollen. In Balkh sind die technischen Planungen beinahe abgeschlossen, so dass in Kürze mit den Ausschreibungen ftir die Arbeiten begonnen werden kann. Ungünstige Bodenbedingungen haben hier zu Verzögerungen bei der Errichtungen eines Wasserreservoirs geführt. Auch in Imam Sahib stehen die Planungen trotz schwieriger Sicherheitslage kurz vor dem Abschluss.


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r * ^ Pt ' n ' Klcfer ‘ Gaumcns Palten werden auf allen Kontinenten und in allen 7 dCf WCU 8Cb0rCn * Dic World Health Organisation (WHO) rechnet weltweit

1 all auf 600 Geburten; in Ländern mit hoher Umweltbelastung kann dic itc höher liegen. Die Fehlbildung führt zu sozialer Stigmatisierung der Kinder, dic lang nicht nur unter der körperlichen Behinderung, sondern mindestens ebenso stark unter den seelischen Belastungen leiden. Auch in Afghanistan kommen jährlich zahlreiche Kinder mit einer Lippen-Kiefer-Gaumenspalte zur Welt. Trotz der sehr guten operativen Behandelbarkeit fehlt es in Afghanistan an medizinischtechnischem Know-how und an finanziellen Mitteln, um genügend Operationen

durch/uftlhren.

Das Auswärtige Amt unterstützt daher ein Projekt zur gezielten Fortbildung afghanischer Ärzte (Chirurgen, Hals-, Nasen-, Ohrenärzte, plastische Chirurgen. Zahn- oder Kinderchirurgen) zur Durchführung entsprechender Operationen. Das Projekt wird in enger Zusammenarbeit zwischen Afghanistan und Tadschikistan durchgeführt. Nach der Auswahl der Ärzte werden diese in einer ersten Projektphase in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe ausgebildet. Die Ärzte lernen die Vorgehensweise unmittelbar durch Teilnahme an Operationen, die von einem in dieser Technik erfahrenen Chirurgen beaufsichtigt und geleitet werden. Die so geschulten afghanischen Ärzte können ihr Wissen dann an Kollegen weitergeben. Nach einer Evaluierung sollen im weiteren Verlauf des Projekts eigene Strukturen und Behandlungszentren in Nordafghanistan etabliert werden. Das Projektvolumen beträgt in diesem Jahr rund 40.000 Euro.

e. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistanee Mission in

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Uibckistan

Bedrohungslage

Dic Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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3. Kosovo

*. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurccit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine bcrichtenswertcn Ereignisse

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtcnswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtcnswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtcnswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale,

Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.


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h Beteiligung der Bundeswehr „ dw EU Mk u

(EUSEC) L M, ” ,on “ r Slel.erbelbwk.omt

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

lanschläge in der ugandischen Hauptstadt Kampala am Abend des JdP 28/10) haben erstmals die bislang abstrakte Gefährdung ftir taaten und Truppensteller von AMISOM konkretisiert. Mittelbar i die Gefährdung der Angehörigen der European Union Training SOMALIA, einschließlich des deutschen Anteils.

Laeeänderung hat zu einer Neubewertung der Bedrohungslage

wurde

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Keine berichtcnswerten Ereignisse

8e Hont von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel und im Golf von Aden als niedrig eingestuft.

Operation der Europäischen Union zur EU NAVFOR ATALANTA

wurde wie in den vergangenen Wochen zur aufgaben am International Recommended

Transit Corridor (IRTC) im Golf von Aden eingesetzt.

9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Das bereits in den vergangenen Wochen in der Operation ACTIVE ENDEAVOUR eingesetzte AWACS E-3A Flugzeug hat bis zum 20.07.10 unter Beteiligung deutscher Soldaten aus dem AWACS-Verband die Operation durch Beiträge zur Seeraumüberwachung im östlichen Mittelmeer unterstützt.

Unterseeboot U 31 hat wie in der vergangenen Woche zur Seeraumüberwachung für die Operation ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer beigetragen. Der Einsatz ist

unverändert bis zum 20.08.07 vorgesehen.


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* 16 -

10. Libanon

Bedrohungslage

»l. Bedrohung im Und und im Süden Libanon, ist zurzeit .1, mittel, auf See in der Are« of Maritime Operitions (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtcnswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Am 19.07.10 erfolgte der Kontingentwechsel vom 11. auf das 12. deutsche Einsatzkontingent UNIFIL. Das deutsche Einsatzkontingent besteht weiterhin aus einem Tender, zwei Patrouillenbooten, Untersttitzungs- und Sicherungskriften in Limassoi (Zypern) und einzelnen Soldaten im UN1FILHauptquartier in Naqoura (Libanon).

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatllchkeftsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX. deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.197 Polizisten an, davon 78 Deutsche.


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ISAF

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Mil den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC) W bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3). den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 39 Soldaten sind insgesamt 6.797 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt

davon PRT Kunduz: 963 Soldaten, PRT Feyzabad: 370 Soldaten, PAT Taloqan: 41 Soldaten. Mazar-e Sharif: 2.749 Soldaten (inkl. 202 Soldaten des RC North), Kabul 347 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 118 Soldaten Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. Besonderheit: zzL Kontingentwechsel

" Im Rahmen der Kontingentwechsel kann cs zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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gebilligte

Anzahl

Soldetinee*

Einsntz-

F.mmU-

Ende

(geplant)

Der Bunde »minister der Verteidig«* hat den Einsatz von deutschen FemmeIdesoldaien de« 1" NATO Signal Bettalion, Maastricht und des Femme Idebntnillons 284, wesel im Rahmen der NATO-Ftthrunasunterstützuna in Kandahar und Bagram gebilligt

Kandahar

Der Bunde smintstcr der Verteidigung hat den aeidtdi befristeten Einsatz eine* deutschen Offiziers ■ Kandahar genehmigt. Der Traneportflieger ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt die vom 28 06.10 bis vonmasicbtlidi 29 07.10 etrnl in der sOdafghaniscben Stadt stationiert ist.


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Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

N1KDR1G : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt Ober die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

Anlage 1

FMVAW IS KAMM

17 MMttTM 11 LAOHIUM

18 KOMA*

2 ^ uymoAUHjyi

HELSUWD 2S NMUZ 28 KAMOAHAft SS ZABOL

31 OHAZM

32 VAKDAK 33FAKTKA 34 DAYKONDI

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Hin Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH: Hin Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.

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