VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRUACH

Bundesministerium der Verteidigung

Einsatzführungsstab

Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin

Unterrichtung des Parlamentes

18/11

über die Auslandseinsäze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 4. Mai 2011, 10:00 Uhr


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I M#«h 4«te #hiMgW1«##i Auftreten« das Protin/gouvemeurs, des örtlichen Chefs des »fllh»m!w b*#i ihd^imdtewNe# (National Direciorate of Security / NDS) und der

MmIUi* g<d*ng es, lieh über die f-orderungen der jüngeren religiösen Jfolitpofft#" hlawFM/uteiwi

III* Mi* Wm 0» 4)4 11 HhMtbtii/ie üroftdemonetration kam nicht zustande. Der Protest gtfgsn dl# mündet* in eine zum Teil heftig ausgetragene Debatte

IWMHlwIll 4k# /• uiMku Mo^liee und das Abfassen einer Protest-Petition. Diese ww4# lltw Pwivifi^nuvtMtcur, den örtlichen Chefs des NDS und der afghanischen htlU«4 (AfiMi Nüllonel Police / ANP), UNAMA und dem zivilen Leiter des PRT

Klllllld Uh*rn#hw

I4»l ilwn Wll dtu Abgesandten der Bevölkerung Faizabads im PRT geführten GMftrttoh m Mb«*»!* äai Protestnote wurde die Idee entwickelt, einflussreiche MtlMlivh? d«f Pmvihz llndakhshan 1 zu einem Treffen (Shura) einzuladen, um iNiWMhl tletwi pusHiumm zur Koran*'Verbrennung, als such die der Provinzregierung, VMM UNAMA mimI hA* (in (jesiull des PRT) darzulegen. Ziel der Shura sollte sein, ♦»ln |ll*lf«gh.Him zum Austausch von Meinungen zu unterschiedlichen Fragen und ft.itijl /IM hwrkuttg lieft Vertrauens sowie des gegenseitigen Respekts zu schaffen, AtifMhim! (.igrt..ift«iufibthef Piohleme kam diese „Dialog-Shura“ jedoch erst am ) hh II zuftWMld#, ohne an aktueller Bedeutung eingebüßt zu haben. Oh^Hrto.humlinwyib» süeti nie mit dar Anwesenheit von 46 der einflussreichsten gtMlit I.mi WUhlüimigsr dar Provinz auf starken Zuspruch.

I u t | * hm iU* I iNAMArhümt sowie die Vertreter des PRT unterstrichen den hohen Mt »c‘ki, dm «tiNit den Muslimen und ihrer Religion entgegenbringt. Das Agieren der m, .lumiit». lu n militärischen und zivilen Kräfte sei grundsätzlich davon

OhthHi-ltleMM# ilm «ftfttiiiiito Imih h- vui/«n sieh« Anlege 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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gekcnnzckhnct, dic religiösen und kulturellen Werte, auf denen die afghanische Gesellschaft aufgebaut sei. zu achten und keine Missachtung zuzulassen. Vor diesem Hintergrund verstehe man sehr wohl, wie verletzt sich die Bürger Faizabads und Badakhshans angesichts der Verbrennung des heiligen Korans ftlhlen und gegen diesen Akt einer Einzelperson protestieren würden. Es wurde erneut zum Ausdruck gebracht, dass auch die internationale Gemeinschaft die Koran-Verbrennung entschieden verurteile. Allerdings wurde ebenso betont, dass das demokratische Menschenrecht der freien Meinungsäußerung - auch in Form von Demonstrationen nicht in gewaltsamer Form geschehen dürfe, wie am 01.04.11 in Mazar-e Sharif geschehen (siehe UdP 14/11). Derartige Gewaltexzesse müssten genauso verurteilt werden, wie dic Koran-Verbrennung.

Die das Wort ergreifenden religiösen Würdenträger nutzten die Möglichkeit, erneut ihren Zorn über die Verbrennung des Korans in den USA auszudrücken. Nahezu einheitlich begrüßten sie die Einberufung der „Dialog-Shura.

Dic Veranstaltung war, auch wenn es noch zu keiner Etablierung dieser Gesprächsmöglichkeit als ein regelmäßig nutzbares Forum kam, ein guter Ausgangspunkt für eine positive Weiterentwicklung. Sie kann in einem Umfeld wie Badakhshan, das eher den konservativen Werten des Islams anhaftet, als Erfolg angesehen werden. Die prominente Besetzung und dic zahlreiche Anwesenheit geistlicher Würdenträger der Provinz bestätigen, dass grundsätzlich Interesse an einem Meinungsaustausch besteht. Die JDiatog-Shura“ bietet dabei die Möglichkeit des Gesprächs auf gleicher Augenhöhe.


VS - Nl'R FÜ* OtN

- 4 •


VS - NUR I ÜR DhN 1)11 NSIGl BRAUCH

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Gefechte, 91 Spnengsto Hanse h llge - darunter zwei Provinzen Helmand und Paktika - sowie 59 Vorftlk von indirektem (Mörser und Raketen) und 19 sonstige Vorftlk 22 Vorftlk ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital, 15 RC South. 49 im RC Southwest und 231 im RC fcaat.

Insgesamt sind bei den Vorftllen 13 ISAF-Soldaten gefallen Soldaten wurden verwundet.

im RC West. Sl

ISAF-

International Security Assistance Force (ISAF)

(I) Operationen MOSTARAK and HAMKARI BARAYE KANDAHAR

Es gibt keine wesentlichen Änderungen in der Openmoostohnmg des ISAF Joiat Command (IJC). Der Schwerpunkt ftir COM ISAF Weil* unverändert der Süden

Afghanistans.


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ml Wemaiionele ItthertieHskiSlli Hi der Provinz VkwxUk tat •«•» J?,0# II Im DleWM WiyyMehml «In «metlkanlscher Soldat

IM bei einem II l>-An*.hing auf Internationale CM 11 ln «Set 1‘mvln* Ileimend Im Distrikt Sangin

In «In l*»\»vin# Kandahar Ist *m #<1)4,11 Im Distrikt Zharay ein amerikanischer Soldat hei e|W IRD-AnetihUg auf laiemilloiiale Kkherheltskrlfte gefallen

Am 2104 11 lei In de» 1‘mvln/ Wardsk Im Distrikt Jughatu bei einem I cuertt her lall auf inlernwtiomiU’ Skherheltskrine ein amerikanischer Soldat

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(3) Regional («nmand (IC) Capitol

Am 27 (M 11 * unten uni 10 40 Uhr afghanischer Orts/eil auf dem Oellnd f lughalcns Kabul im I laupii|uaiiier der afghanischen l.uftstreilkrlfte

verwundet Die Opte» wutrn lellnehmer einer Besprechung, bei dem es sieh um mini

handelte Unbedingten Mntchten zufolge war ein Streit vorangegangen. Nach vorliegenden Informationen flüchtete der Titer nach dem Zwischenfall in eine andere I tage des Gebäude* und erscholl sich leihst. Der Vorfall wird von einer

1

In weiterer amerikanischer Soldat, ein

afghanischer Zivilangestellte!


VS - Nil H R DEN DIENSTGEBRAUCH

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^■Dk

Insbesondere vor dem Hmtergnmd, daas die ANSF w d ü bc euch bei der OperationsflHirung deutlich ins Vordergrund zur Ebene COM ISAF ab Erfolg heuertet Stabilisierung m der Region beigetragen, deutlich eingeschrinkt werden konnten. Die Nacfchelügfcc« operetkinellen Erfolges hingt nun von der w ei s eren PrSsenz ANSF m diesem Raum ab.

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Repreaentative (SCR) des RC North in den letzten Wochen Arbeitsstrukturen zur Steuerung des Transitiomprozesaes eingerichtet. Kernetemente sind eine bereits aufgcsidhe 1 Group und eine derzeit noch geplante Transition Steenng Group Arbeitsgruppen ist es, Vorschlige ftr die Unssdzung der

Diese Vorschlige sollen auf PRT- 1 den betroffenen Provmzgouvemeuncn

RC-Ebeee so eng wie

4


V v M R F VR DltN DIENSKil »RAUCH

0 | 0< II heben Kruft« de» AusbScht/Htl Kumlu/ rund »leben KiUrnuu .,Uxxv*tl»vh der Mudt Kunduz im Zuge einer kurzfristig «rrkhieun Mufttwycming /<» Henning «Ines ausgefallenen Schützenpanzers MARDI R Xx tn> M hii*<iv «hgcjieben. um zur! zivil«, bcwafTn«t« Motorradfahrer zu stoppen I * handelte sich um bewaffnet« Angehörige einer regionalen Mill*. die

kontrollieren sollten Diese wurden Uber das richtige \ fufttl in Checkpoint* belehrt. Es entstanden keinerlei Personen- lH * ei

beteiligt sieh derzeit bereits mit einem Sicherungszug lllr den Kunduz in Stärke von 40 Soldaten. Zusätzlich wird ein Arzt zur

armenischen Kräfte und zur Unterstützung des des PRT Kunduz gestellt. Derzeit ist dies ein Facharzt tUr Chirurgie

Au« vlvi (»rundläge der durch Armenien bereits im September 2010 angczcigten Bereitschaft zum Kräfteaufwuchs ftir ISAF und der deutschen Bitte um weitere Unterstützung ftir das RC North durch einen Brief des deutschen Verteidigungsministers vom Januar 2011, hat das armenische VgfUtdlgMWfrtilt rium einem aut

■■■•zugestimmt. Armenien stellt dann

zusätzlich RI Infanteriesoldaten ftir Schutzaufgaben am Standort der I msHizlicgenschaft Mazar-e-Sharif und unterstützt damit die deutschen Obicktschutz-Kräfte. Der Mehrbedarf an Sicherungskräften leitet sich aus der I rwritcrung der Einsatzlicgenschaft und des Flugplatzes ab. Armenien stellt tlarUhtr hinaus zusätzlich ftinf Mentoren (Infanterie-Offiziere) und V ntcntUt/ungspcrsonal Itir das deutsch-armenische Infanterie-Operational Mentor and I iaison Team (OMI F) in Taloqan (6. Kandak der 2. ANA-Brigade). Die einsatzvorbereitende Ausbildung ist seit Ende März 2011 angelaufen.

Am 01.0VII wurden amerikanische und afghanische Sicherheitskräfte während •incr gemeinsamen Patrouille, rund 300 Kilometer südwestlich von Mazar-e*


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Sharif von mehreren OMF mit Handwaffen und Pan/cruhwchrhandwaffen (Rocket Propellcd Grenade / RPG) angegriffen. Dabei wurde ein afghanischer Polizist getötet und zwei weitere afghanische Polizisten verletzt. Ein amerikanischer Soldat wurde verwundet. Deutsche Kräfte waren nicht beteiligt.

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Am 03.05.11 wurde eine deutsche Patrouille 14 Kilometer nordwestlich des PRT

Kunduz um I5;40 Uhr, 16:03 Uhr und 16:28 Uhr afghanischer Ortszeit mit IED

angegriffen. Dabei wurden insgesamt sieben deutsche Soldaten verwundet und

ein ziviler afghanischer Sprachmittler verletzt. Fünf der verwundeten deutschen

Soldaten konnten nach weiterer medizinischer Behandlung zu ihren Einheiten

zurtickkchren. Über eine mögliche Rückführung der beiden verbliebenen

verwundeten deutschen Soldaten wird nach medizinischer Untersuchung im

linsatzlazarett Mazar-e Sharif entschieden. Drei geschützte Fahrzeuge wurden

so stark beschädigt, dass ein eigenständiges Bewegen nicht mehr möglich war.

i Zusätzliche Sicherungskräfte unterstützen gemeinsam mit der Bergebereitschaft aus dem PRT Kunduz. Die angesprengten Fahrzeuge wurden geborgen und in das Distrikthauptquartier (DHQ) Chahar Darreh gebracht. Am 04.05.11 waren gegen 01:30 Uhr afghanischer Ortszeit alle zum Anschlagsort beorderten Bergungskräfte zusammen mit zwei beschädigten Fahrzeugen des Typs DINGO ins PRT Kunduz zurückgekehrt. Der beschädigte Transportpanzer FUCF1S wurde im Laufe des 04.05.11 ins PRT Kunduz überführt.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 44 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 1.730 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In elf laufenden Ausbildungen werden derzeit 596 afghanische Polizisten inklusive dem Focused District Development Programm (FDD) - durch deutsche und afghanische Trainer aus-

und fortgebildet.

Im Rahmen der Maßnahmen des Focused District Development Programm (FDD) erfolgt eine Begleitung / Betreuung von rund 1.350 afghanischen Polizisten durch die FDD Teams.


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An der afghanischen Polizciakadcmic (Afghan National Policc Academ)

. _______ Rühmen de»

\NPA) in Kabul werden zurzeit 65 afghanische iraincr im

Mentoring durch elf deutsche Mentoren betreut. ,m Projekt .DienMhundeausbildung“ befinden sich 15 afghanische Diensthunde ftihrer im Mentoring durch vier deutsche Polizeivollzugsbeamte.

(6) KerzMelige UeterstStoiegslelitiingen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keine UnterstUtzungsflUge mit C-160 FRA NSA LI außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl det I ntcrstüt/ungsfiUgc bleibt damit bei insgesamt 940.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen

Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Ziviler Wiederaufbau / Enfwtcklungszusammenarbeit

Die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und das Amt ftir ländlichen Wiederaufbau und Entwicklung (Department for Rural Rehabilitation and Development I DRRD) der Provinz Kunduz haben im Berichtszeitraum einen Vertrag /um Bau einer Fußgängerbrücke in Distrikt Chahar Darah unterzeichnet. Die Brücke wird die beiden durch einen kleinen Fluss getrennten Dörfer Durman und Achmad Zai miteinander verbinden.

Der Bau der Brücke soll der Bevölkerung im Distrikt Chahar Darah, welcher noch vor wenigen Monaten aufgrund der Sichcrheitslage ftir Vertreter der afghanischen Provinz- und Distriktverwaltung kaum zugänglich war, veranschaulichen, dass die Verwaltung gewillt und in der Lage ist, sich den Belangen der Bevölkerung anzunehmen und Entwicklungsbeiträge zu erbringen.

Die Brücke wird aus dem Titel Entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe (ENÜH) des Bundesministeriums ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert. Dabei sollen die vorrangig im Norden und Nordosten des Landes durchgeftihrten ENÜH-Maßnahmen den Weg ftir die längerfristig angelegte Kooperation bereiten. Realisiert werden schnell umsetzbare und auf die Bedürfnisse der örtlichen Bevölkerung ausgerichtete Vorhaben in den Bereichen Infrastruktur, soziale Basisdienste wie Bildung und Gesundheit sowie


landwirtschaftliche Produktion. Alieht mH 1001 ImOMK) wektHW «W KI#t#«#m|eH# realisiert werden.

e. Beteiligung der Baadeewetr aa der VeMed NelNm« Awlstanrt Mlea»*»* *« Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten l-relgnkse

2. Usbekistan Bedrohaagslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig cinnestuft

3. Koeovo

a. Bedrohungslage In der Republik KlIMT«

. ----- niodrla fttr den Wdfdih iif

Die Bedrohung ist zurzeit ml§8eamt als nieong, iw wwn

Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Baadaewehr se der Koeovo Poree (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Kreignisse

4. Bosnien and Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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‘ zzzz'zzzzz" *"”i

Kone hcnvhfcnxwcnen Ereignis*

o) (tlniKw

K*e|*k*tcn%wericn Hrrigni,^

Die Bedrvhung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale. Nord-Kix u und SUd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Bdriügug der Baadeswehr an der EU Mission zur Sicherheitasektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sud—

a. Bedrohaagslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als niedrig, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Baadeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiliguag der Baadeswehr aa der Uaited Natioas / African Uaioa Missloa ia Darfcr (ÜNAMBD)

Keine berichtenswerten Ereignisse


v s M R H.R DEN DIENSTGEBRAUCH

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Die SichefbeitskfShe gehen gewaltsam gegen ¥0r - Am vo g rn arail ia „blutigen Freitag“ (29.04.11) waren ^ < * C ' Hinderte Verletzte - darunter Frauen und Kinder - und Ober m beklagen. Auslöser war die Verhaftung von Oppositionsführer Vortag. Mü weiteren P rot es t en m Kampala und in einigen anderen

werden

066 U « e ■ t ganda bleibt

i der EU-geflhrtan AnsbUduagamisaion für Uganda (Earopeaa Union Training Mission

| a Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren

Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

aa der Operation der EaropUachen Union zar der Pirat erie : Operadoa Beitrag im Rahmen der

KV NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht Frankreich. Portugal und der

Zusätzlich verftigt ATALANTA über je Speiien und zwei Seefemaufklircr aus Luxemburg


\ s MR FCR DEN DU SsU.I BRAUCH

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ir an Operationen gegen den lateraationalea

ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An OA> beteiligen Mch dcnecit vier Nationen mit Schiffen. Die Nkfct

Die Bedrohung im l andesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area ot Maritime Operalions (AMO) als niedrig eingestuft.

aa der United Nations Interim Force ln Lebeaon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Fünf Nationen beteiligen sich mit seegehenden Einheiten an der MTF UNIFIL. Sic besteht derzeit aus vier Fregatten und Korvetten, drei Patrouillenbooten und einem Tender. Der

Am 03.05.11 erfolgte der Wechsel des Stabes vom 14. auf das 15. deutsche i insatzkontingent UNIFIL in Beirut im Libanon. Neuer KontingcntfUhrcr ist Fregattenkapitän Axel Herbst.


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Vereint* Nehoeee (VN) / Eeropiiache Ueion (EU)

Unlled Nation« leiert« Administration Mission Ia Koeovo (UNMIK) Nr<ht*etaatlklikeitsmiaelou der EeropMachee Union Im Koeovo: Eeropeen 1 rele of lew mlaeioa le Komvo (EULEX KOSOVO) le lerne tioeele PoUeeHmppe

Der zur GewthrleiMung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingc: internationalen Poli/eitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizist darunter ein deutscher Polizeibeamter.

anderen Experten - gegenwärtig 1.098 Polizisten an, davon 73|

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Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 6.119 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

• Kunduz: 1.135 Soldaten. Faizabad: 258 Soldaten. Taloqan: 44 Soldaten, Ma/ar-e Sharif: 2.972 Soldaten, Kabul: 302 Soldaten und Strategischer Lufttransportstutzpunkt / UZB: 105 Soldaten. Zusätzlich befindet sich t deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. 65 Soldaten des NATO-E3A-Verbandes sind derzeit hei NATOAWACS eingesetzt.

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Kurzfristige Unterstützungglei»tungen ISAF

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Eade

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gebilligte Elaeats-

Die Billigung gilt wiitcfhin

im Rehmen der

Kandahar/

Bagram

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bl* zum Ablauf

de% aktuellen


== Anlage:
Uebersichtskarte der afghanischen Provinzen ==

(Grafik)


== Definition der Bedrohungsstufen ==


Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten werden nachfolgende Einstufungen genutzt:
NIEDRIG: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und oder die Absicht deutsche Streitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine ? Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und oder die Absicht deutsche Streitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und oder die Absicht deutsche Streitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und oder die Absicht deutsche Streitkräfte und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele an definierten Angriffs-? sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.