VS - NUR KÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesmimsterium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

50/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 9. Dezember 2009. 10:00 Uhr


Afghanistan

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-2-

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 30.11.09 bis 06.12.09 (49. KW) registrierte ISAF landesweit 341 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 231 Schusswechsel und Gefechte, 53 SprengstofTanschläge sowie 51 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und sechs sonstige Vorfälle.

' Definitionen der Bedrohungsstufen siche Anlage 2


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14 Vorfälle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, ftlnf im RC West. 206 im RC South und 114 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen drei ISAF-Soldaten gefallen 1 ; weitere 36 1SAFSoldaten wurden verwundet.

Sicherheitsvorfalle in den Regional Commands

( 30.11 09-06 12 09 )

KW

fl*«-

36

414

39

326

40

446

41

423

42

411

43

366

44

374

45

369

46

360

47

338

48

267

49

341

erwochen

In der Provinz Faryab 2 griffen Opposing Militant Forces (OMF) in unbekannter Stärke am 06.12.09 im Distrikt Ghormach eine Patrouille der Afghan National Police (ANP) an. In dem Feuergefecht wurden vier Polizisten getötet und zwei weitere verletzt.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Schutztruppe

Distrikt Nahri Sarraj der Provinz Helmand einen behelfsmäßigen Sprengsatz

1

Ober die Vorfälle am 30.11.09 und 01.12.09 in den Provinzen Helmand und Konar. bei denen ein britischer und ein amerikanischer Soldat gefallen sind, wurde bereits in der UdP 49/09 berichtet.

2

Übersichtskarte der afghanischen Prov inzen siehe Anlage 2


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pro\iscd Explosive Device IED) aus Dabei wurden zwei britische ISAFSoldaten schwer verwundet

einem IF.D-Anschlag im Distrikt Nurgaram der Provinz Nurestan ist am

05.12.09 ein amerikanischer ISAF-Soldat gefallen.

Am 07.12.09 wurde ein ISAF-Kontrollposten in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali von einem Scharfschützen angegriffen. Ein britischer Soldat wurde dabei so schwer verwundet, dass er später seinen Verwunduncen erlai? 1 .

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Am 29.11.09 hat das erste mongolische Kontingent nach Afghanistan in den Bereich des Regionalkommandos Nord verlegt (siehe UdP 49/09). Die Mongolei ist damit der 43. Truppensteller bei ISAF. Zurzeit findet vor Ort im Bereich des Provincial Reconstruction Team (PRT) Feyzabad die Einweisung und Übernahme der Aufgaben zur Absicherung des Flugplatzes Feyzabad sowie des dortigen Flugbetriebes statt.

Am 04.12.09 wurden Kräfte der deutschen schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) rund acht Kilometer nordwestlich des PRT Kunduz - in der Nähe einer Brücke über den Kunduz-Fluss - während der Erkundung von Furten durch den Fluss von einer unbekannten Anzahl OMF mit Handwaffen beschossen. Die deutschen Kräfte erwiderten das Feuer und wichen zum Polizeihauptquartier in Chahar Darreh im gleichnamigen Distrikt der Provinz Kunduz aus. Es gab keine Personen- oder Sachschäden.

Ortszeit

Instandsetzungsarbeiten an einem Transportpanzer FUCHS im Bereich der

4 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt l.a genannten Sichcrheitsvorffcllen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.

1


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Inslandsetzungskompanie im Feldlager Mazar-e Sharif z „ einer Verpuffung.

wurden drei deutsche Soldaten verletzt zwei davon schwer. Die Verletzten wurden zur medizinischen Versorgung in das Einsatzlazarett Mazar-e Shanf gebracht. Die beiden schwer verletzten Soldaten wurden am 06.12.09 zur neueren medizinischen Behandlung nach Deutschland zurückverlegt und in das

Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz gebracht.

Am 05.12.09 hat Brigadegeneral Frank Leidenberger die Führung über das RC

North sowie das deutsche Einsatzkontingent ISAF übernommen (siehe UdP 49/09).

Am 08.12.09 fuhr ein Motorradfahrer gegen 08:50 Uhr afghanischer Ortszeit an einem mit Unterstützung deutscher Kräfte des PRT Kunduz eingerichteten Check Point an den dort bereits wartenden fünf Fahrzeugen und zwei Motorrädern vorbei und näherte sich den deutschen Soldaten. Nachdem der Motorradfahrer auf abgegebene Warnzeichen nicht reagierte, gaben die deutschen Soldaten ein Warnschuss in den Boden ab. Daraufhin stoppte der

Motorradfahrer.

Um 09:35 Uhr afghanischer Ortszeit wurden die deutschen Kräfte an der Polizeistation in Chahar Darreh von einem afghanischen Staatsbürger darüber informiert, dass er mit seinem Fahrzeug während dieses Vorfalls in der Reihe der Wartenden gestanden habe. Dabei seien sowohl seine Frau als auch seine Tochter durch einen Querschläger leicht verletzt worden. Daher habe er beide in eine zivile medizinische Behandlungseinrichtung in Chahar Darreh gebracht.

Die Aussagen des Mannes werden derzeit überprüft. Vertreter des PRT Kunduz haben die Familie inzwischen besucht und weitere medizinische Hilfe im PRT

angeboten.


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Beteiligung der Bundeswehr « Afghanistan (UNAMA)

Keine berichten*»*erten Ereignisse

C.

in

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Einweisung des Führungspersonals des deutschen Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) ftlr das erste Halbjahr 2010 (Panzerbataillon 203, Augustdorf) in den Einsatzgebieten KFOR und EUFOR wurde planmäßig mit der Rückverlegung des Personals abgeschlossen (siche UdP 49/09).

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Österreich im Rahmen des ORF Btl wurde mit Zustimmung des österreichischen Parlamentes um ein weiteres Jahr verlängert. Die Beteiligung österreichischer Kräfte an dem Bataillon ist damit bis zum 31.07.11 vorgesehen.


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Bosnien und Herzegowina *. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Am 04.12.09 erfolgte in Sarajevo die Übergabe der Führungsverantwortung des COM EUFOR vom italienischen Generalmajor Stefano Castagnotto an seinen österreichischen Nachfolger, Generalmajor Bernhard Bair.

Dieser hat damit das Kommando ftir ein Jahr über derzeit rund 2.000 Soldaten aus 25 Nationen.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Skherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.


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"■ rrr Bundtwhr “ der mttd n * h ° m **“<•*» <unm IS ,

Keine bcnchtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr ,» der United Nation, / Afrknn Union Mission in

Darfur (UNAMID)

ndische Sicherheitskräftc der Mission UNAMID wurden unabhängig

voneinander an zwei aufeinander folgenden Tagen von unbekannten Tätern angegriffen.

Am 04.12.09 geriet eine ruandische Eskorte eines Wassertransporters im NordDarfur in einen Hinterhalt. Drei ruandische Soldaten sind dabei gefallen. Die Täter flohen nach Feuererwiderung der UNAMID-Soldaten.

Am 05.12.09 erfolgte während der Verteilung von Trinkwasser ein Angriff auf ruandische Sicherungskräfte in der Nähe eines Flüchtlingslagers im Nord-Darfur. Hier wurden zwei ruandische Soldaten getötet. Eine unmittelbar entsandte Quick Reaction Force fand lediglich das UNAMID-Fahrzeug, das die mutmaßlichen Täter entwendet und dann zurückgelassen hatten.

Nach erster Bewertung liegen keine Hinweise auf einen politischen Hintergrund der Angriffe vor. Die Bedrohungslage im Darfur ändert sich hierdurch nicht.

Deutsche Soldaten waren bei beiden Vorfällen nicht betroffen.

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der ^ r

Operation der Europäischen Union zur

tekampfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA Keine bcrichtenswerten Ereignisse

Am 03.12.09 hat die niederländische Fregatte EVERTSEN im Golf von Aden eine Dhow mit zwei SkitTs geboardet. An Bord befanden sich 13 Somalis und zwei I ansanier. Die 1 ansamer gaben an, entführt worden zu sein. Es konnte ein belastbarer Bezug zu einem Angriff auf das unter der Flagge Antigua und Barbuda fahrende Containerschiff BBC TOGO hergestellt werden. Die BBC TOGO ist im Besitz einer deutschen Reederei. Die Besatzung besteht aus drei Polen, einem l kraincr. sieben Philippinos und einem Ghanaer. Die 13 mutmaßlichen somalischen Piraten befinden sich in Gewahrsam an Bord der niederländischen Fregatte. Durch das LV-Hauptquartier wird die Überstellung der mutmaßlichen Piraten an ein Land in der Region geprüft.

Insgesamt befinden sich gegenwärtig zehn Fahrzeuge mit 252 Besatzungsmitgliedem in der Hand mutmaßlicher Piraten.

8 .

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit keine deutsche Beteiligung

9. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Und und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der

Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.


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h. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.171 Polizisten an, davon 72 Deutsche.

11. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

HoA*

UNAMlll

Lufttransporte Anzahl Flüge

37

5

1

1

0

1

0

Anzahl Cberwachungsflöge

0

0

0

0

0

0

0

* Hom von Afrika: OEF   ATALAN1A


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ISAF*

KFOR

EUFOR 5

UNMIS UNAMID UNIFIL ATAL.‘

erstes Hl-Mandel

2112.61

20 09 06

aktuell 1

HT-Mandat

eklet Nt*

hilf

eklet He

[Mnedoteebtrgrtnee

hhchut

Mneduleebtrgrtnat

03.12.09

21.05.09

0107.09

03 12.09

13.12.10

15.01.10

15.08.10

30.06.10

15.1109

1112.10

1.400

( 2001 )

bisherige mesimele Stärke

im I ulend

btreitge hüllen

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt**

1 reuen

Resen isten

1 Ende „weiterer 12 Monete M - Wtee eine der Frektioeen es wünscht, wird die Bundesregierung dee Deutschen Bundesiet

mit der Verlängerung des Einsetzes befassen, eg sichert dem Deutschen Bundesteg zu, nach Ableuf son jeweils 12 Moneten den Bundesteg tretet konstitutiv zu befessen, felis dies der Wunsch einer Fraktion ist J freiwillig zusAtzi Wthrdienstleistende 4 ORF-Beteillon 1 inkl. NATO HQ Serejoo * EL NAV FOR ATALANTA

erneut konstituth Ende „weiterer 12 Monete" - Die Bundesreglern

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)” bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 7.185 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei

Auslandseinsätzen eingesetzt.

• davon PRT Kunduz: 746 Soldaten, PRT Feyzabad: 461 Soldaten, PAT Taloqan: 42 Soldaten. Mazar-e Sharif: 2.555 Soldaten (inkl. 185 Soldaten des RC North), Kabul: 356 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 116 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

1

Im Rahmen der Kontingcntwcchsel kann cs zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Kurzfristige UntersttttzungsloUt.mp»., ie i.

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatz

ort

Einsatz

beginn

Einsatz-

Ende

(geplant)

Einsatzzweck

Bemerkungen

larin Kowt Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich ((. ru/gan) befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Farin

Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Austauschoffizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 29.10.09 befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Süden Afghanistans genehmigt. Der Waflens) stemoflfizier ist als AustauschofTizier bei einer Staffel der britischen Royal Air Force eingesetzt, die im Oktober 2009 bis voraussichtlich 16.01.10 in die südafghanische Stadt Kandahar verlegt.

Kandahar

(Kandahar)

Februar

2010

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 11.11.09 befristeten Einsatz von 20 deutschen Femmeldesoldaten des 1* NATO Signal Banalion, Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Kandahar/

Bagram


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• 13 -

Übersichtskarte der afph a nic c he„ Pm.,;,,....

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANG 13BAGH

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

(Großbritannien)

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR 20NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfugt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten AngrifTsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.