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Bundesmimeterium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

22/11

Ober die Aualandsefneltze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 31. Mai 2011, 10:00 Uhr


VS . NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Afghanistan

a. Politische Lage

Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner, besuchte am 24.05.11 und 25.05.11 Kabul, Botschafter Steiner führte Gespräche mit Präsident Hamid Karzai, dem Nationalen Sicherheitsberater Rangin Dadfar Spanta, Parlamentspräsident Abdul Rauf Ibrahimi, dem Vorsitzenden des Hohen Friedensrates Burhanuddin Rabbani, dem Special Representative of the Secretary General (SRSG) Staffan de Mistura, COMISAF General David H. Petraeus und einer Anzahl weiterer Vertreter von Regierung, Opposition, Zivilgesellschaft und der internationalen Gemeinschaft.

Im Zentrum des Besuches stand die Vorbereitung der internationalen Afghanistan Konferenz in Bonn im Dezember (05.12.11). Hierzu konnte mit der afghanischen Regierung, die der Konferenz vorsitzen wird, in allen strategischen und operativen Fragen Konsens erzielt werden. Die Tagesordnung ist wie folgt geplant

• der 2011 begonnene Prozess der Übergabe der Sicherheitsverantwortung 2012-2014,

• das langfristige Engagement der internationalen Gemeinschaft nach 2014 und

• der politische Aussöhnungsprozess.

Ein wichtiges Thema der Gespräche Botschafter Steiners war auch die Einbindung der afghanischen Zivilgesellschaft in den Vorbereitungsprozess für Bonn. Ein Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft (unter anderem Parlamentarier und Vertreter afghanischer Hilfsorganisationen) bot Gelegenheit, ihnen die Zielsetzung der Konferenz ausführlich zu erläutern und sie zu aktiver und konstruktiver Mitarbeit im Vorbereitungsprozess zu ermuntern.

Neben der Vorbereitung der Konferenz waren die Perspektiven des afghanischen Aussöhnungsprozesses und seine regionale Absicherung Themen der Reise, ln den Gesprächen kam vorsichtiger Optimismus zum Ausdruck, dass bis Bonn im Prozess der innerafghanischen Versöhnung und dessen regionaler Absicherung Fortschritte möglich seien.

Nächster wichtiger Schritt auf dem Weg nach Bonn ist das Treffen der Internationalen Kontaktgruppe für Afghanistan und Pakistan, welches am 27.06.11 unter deutschem Vorsitz in Kabul stattfinden wird.


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Im Zeitraum vom 23.05.11 bis 29.04.11 (21. KW) regumertt ISAF Undcwei, 634 Sicherheitsvorftlle («ehe Grafik). Es h«ukh, sich um 3*5 Schusswechsel und Gefechte, 134 Sprengstoflinschläge - dinier ein Selbsanoni«tenw in der Provinz


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23.05.11 und 24.05.11 sieben ISAF-Soldaten peWIe» ln «Iw Priivin* llelmeml kMMD in 4* DMm Kajaki, Mehr-« *ar*| und Muh <*UI* it*

cm britischer und ein georgischer Soldat um. i «ben INI eHtem Anschlag im Distrikt Gbaziabad dar Provinz Kuiw »terben vier weNffe amerikanische SoldWan.

Am 26.05.11 sind acht emerikamschc Soldaten bei einem IWMnwhlag ln der Provinz Kandahar im Dtetrikt Shorabek gefeiten

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NUR FÜR DIENSTGEBRAUCH

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OebWudehomples heraus Die amerikanische Patrouille forderte daraufhin Luftunterstützung an. Bei dem anschließenden Luftangriff kamen mehrere Zivilpersonen, darunter auch Kinder, ums Leben. Einzelheiten zu den genauen Umständen sowie der Anzahl an Opfern werden derzeit durch ISAF untersucht. Der Kommandeur des Regionalkommandos Südwest hat sich zwischenzeitlich entschuldigt.

1 **wle der Anzahl der Opfer werden derzeit durch ISAF untersucht

Dff Kommandeur dei R e g it >naIkommandos Südwest hat sich zwischenzeitlich fl» den Vorfall entschuldigt

Bei IFD-Ansschlägen und Feuergefechten sind am 28.05.11 und 29.05.11 in den Provinzen Kandahar (Distrikt Zharey) und Wardak (Distrikt Sayyidabad) vier amerikanische Soldaten gefallen.

Am 30.05.11 griffen OMF gegen Mittag in Herat, der Hauptstadt der gleichnamigen Provinz im Westen Afghanistans, zeitgleich ein Gebäude der Provinzadmlnistration und das italienische regionale Wiederaufbauteam (Pfovlncial! Neconstruotlon Team / PR1) Herat an. Ein Sclbstmordattentäter griff den Gouvaneurspalast an, während sich ein zweiter Attentäter auf dem Weg zum PRT in die Luft sprengte. Ein dritter Angreifer brachte einen Sprengsatz am Haupttor des PR1 zur Wirkung. Gleichzeitig eröffneten mehrere OMF das Feuer mit Handfeuerwaffen. Bei dem Vorfall kamen zwei afghanische Polizisten und fünf Zivilpersonen ums Leben, weitere Uber 30 Zivilpersonen wurden verletzt. Darüber hinaus wurden ein slowenischer und sieben italienische Soldaten sowie fach» afghanische Soldaten zum Teil schwer verwundet.

(3) HC Capital Z Telle Deetackee Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) MC Kor* / Deetackee Elaeatzkoatingent (ElasKtgt)

Die fllr dee Pennering mit der efghanischen Armee zuständigen deutschen Ausbildung»- und Schut/bataillonc (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin Operationen gemeinsam mit efghanischen Sicherheitskräften

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Schwerpunkt der Operationsführung war unverändert der Kunduz-Beghlan-

Korridor. Debel wurden das AuibSchtzBtl Kunduz im Raum Kunduz und das

AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif in der Provinz Baghlan eingesetzt.


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Fiijürmillt rund 21 Ki l om eter nordwestlich von Kunduz einen Angriff von

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wurden durch die ANP »u »gefunden Der «weile vermutlich getötete OMF* Angehörige konnte nicht aufgefunden werden. SprengmittelbeseitigungskrilW aus dem Distrikthauptquartier Chahar Daneh wurden zur Untersuchung der aufgehmdenm Sprengmittel hinzugezogen und bestltigten den Sprengmittel ftmd sowie Zandmcvhanismen ftir Sprengfallen. Die aufgefundenen Sprengmittel wurden anschließend vernichtet. Alle eingesetzten Krifte kehrten im Laufe der Nacht in das Distrikthauptquartier Chahar Darreh zurück.

Die zu den gewaltsamen Demonstrationen in Tak>qan (Provinz Takhar) am 18. 19.05.11 (siehe UdP 21/11) eingeleiteten Untersuchungen des deutschen EinsKtgt ISAF sind weitgehend abgeschlossen. Untersuchungsergebnisse des Ermittlungsteams des IJC und der durch den afghanischen Staatspräsidenten eing es etzte n Kommission liegen noch nicht vor.

Die Untersuchungen des deutschen EinsKtgt ISAF kommen bisher zu dem Ergebnis.

• dass es sich vor dem PAT nicht ausschließlich um eine gewaltsame Demonstration, sondern um einen tatsächlichen Angriff auf das PAT mit lang andauernden Steinwürfen, dem Werfen von Mototowcocktaih oder Brandsätzen sowie dem Einsatz von Handgranaten gehandelt habe,

• dass die eingesetzten deutschen Soldaten, die in der Abwehr des Angriffes von der Schusswaffe Gebrauch gemacht haben, im Einklang mit den für die Anwendung von militärischer Gewalt gehenden nationalen Regeln und den ISAF-Regeln gehandelt haben.

• dass nach jetzt vorliegenden Informationen davon ausgegangen werden muss, dass die Demonstration, die dann zu einem Angriff auf das PAT instrumentalisiert wurde, gesteuert wurde und

• dass die OMF Demonstrationen nutzen, um verdeckt einzusickcm und aus der Menge heraus Gewalt auszuüben. Da sie wissen, dass die Vermeidung ziviler Opfer oberstes Ziel des COM ISAF ist, suchen sie Schutz in der Menschenansammlung einer Demonstration.

Am 28.05.11 gegen 16:45 Uhr afghanischer Ortszeit wurde auf den Gouvemeurspalast in Taloqan (Provinz Takhar) ein Sprengstoffanschlag vcnlbt. Zum Zeitpunkt des Anschlages fand dort eine Besprechung des


i'n>\ m/gouvcmcuis mit hochrangigen Kommandeuren der Nordregion lUtt dem Anschlag wurden *wei deutsche So ld a t e n gÜÖMrt un ^ insgesamt sechs

ucitfre vcrvumdct, darunter der Kommandeur de« Regionalkommandos Nord

ged der Kommandeur des FAT Taloqan. Ober die Zahl dar Insgesamt bei dem Anschlag Getöteten und Verwundeten liegen bisher keine genauen

Informationen vor.

Die verwundeten deutschen Soldaten wurden zunächst in das Rettungizentrum des PRT Kunduz evakuiert und dort medizinisch behandelt. Vier von ihnen wurden anschließend zur weiteren Behandlung nach Mazar-e Sharif geflogen; Ihr Zustand ist stabil. Der Kommandeur des PAT Taloqan ist inzwischen in das PAT zurückgekehrt.

Die schwer verwundete Soldatin und zwei der leicht Verwundeten wurden am

31.05.11 nach Deutschland verlegt 4 , darunter auch der Kommandeur des Regionalkommandos Nord. Generalmajor Markus Kneip wird als COM RC North und als Kommandeur des deutschen EinsKtgt ISAF bis auf weiteres durch ßrigadegeneral Dirk Backen, Deputy Chief of Staff Security R( North, vertreten.

Die beiden deutschen Gefallenen wurden zusammen mit dem am 25.05.11 gefallenen deutschen Soldaten am 30.05.11 im Lufttransport nach Deutschland überführt. Für den 03.06.11 ist dic Durchführung einer zentralen Trauerfeier in Hannover geplant.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 50 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 2.265 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In elf laufenden Ausbildungen werden derzeit 605 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer ausund fortgebildet.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy / ANPA) in Kabul werden zurzeit 65 afghanische Trainer im Rahmen des


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Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut. Diese bilden 539 Ausbildungsteilnehmcr aus.

Im Projekt "Diensthundeausbildung" befinden sich 15 afghanische Diensthunde rtlhrer im Mentoring durch drei deutsche Kollegen. Im Rahmen der Maßnahmen des Focused District Development Programme (FDD) werden insgesamt rund 1.350 afghanische Polizisten durch die FDD-Teams betreut.

(6) Kurzfristige U ■terstfltzungsieistuagen ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 953.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Aasistance Mission in Alfcfcanistnn (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Koaovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.


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Die licdrohung im Lm4 im Nord-KMi und Süd-Kive je nach

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Nachdem Regienmfssaeitkrtfte des S4m am 21.05.11 dw umstrittene Region Abye* «masr Emsaa militärischer Gewalt «Mer ihre Kontrolle gebracht hatten (siehe

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2 * ^ * X Sache« Nord- und SOdsudan unter Vermmhmg von Afrikanischer l Inkm (African Union / AU) and UNMIS aach einem Ausweg aus der problematischen La«» -A*y«r. Dabei vermittelt der ehemalige südafrikanische Staatsprtsident Thabo Mbeki (AU High Implementation Panel for Sudan/ AUHIP) zwischen den beiden Präsidenten Omar Bashir and Salva Kiir. Special Representative of the Secretary General (SRSG) UNMIS. Haile Menkcrios (Südafrika), bemüht »ich um neue Skhcrtwitsprieenz ftr Abyei - bestehend au» gemischter Nord/Süd-Polizel und einer verstirkten UNMIS-Militlrkomponentc.

Das Office fix the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) und das Department of Peacekeeping Operation* (DPKO) haben unterdessen berichtet, dass die Lage in und um Abyei angespannt bleibt.

Die Sudan Armcd Forces (SAF) sind weiterhin prisent in Abyei. Zudem wird eine große Anzahl von Milizen der Misseriya-Nomadcn gemeldet. Zehntausende vertnebener Menschen au» dem Raum Abyei sind in verschiedenen Gegenden im Süd Sudan eingetroffen.

Die Nationale Kongress-Partei (National Congres» Party / NCP) hat dem Abzug ihrer Killte aus dem Raum Abyei zugestimmt, jedoch erst, nachdem neue Sicherheitsmaßnahmen ftir Abyei geschaffen worden sind, denen beide Seiten

zugestimmt haben.

Noch gibt es keinen Zeitplan. Das AUHIP wird dazu einen Vorschlag unterbreiten, der den Abzug der SAF während der Post-Referendum-Verhandlungen (ln Addis Abeba [Äthiopien)) ermöglichen soll.


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(Somalin) und Mombn* (Kenia) geleitet hat (siehe UdP befindet sich das Schiff derzeit zur Nach Versorgung und ftir

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

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Operetten ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Landesinneren und im Söden Libanons ist zurzeit als mittel, auf

Sec in der Area of Maritime Operation* (AMO) als niedrig eingestuft.


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Mit den in Deutschland zur Skherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATA1RMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO iStlrke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 6*771 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesellt.

Kunduz: 1.124 Soldaten. Feyzabad: 260 Soldaten. Taloqan: 44 Soldaten. Mazar-e Sharif: 3.101 Soldaten. Kabul: 308 Soldaten und Strategischer Lufttranspottsttttzpunkt / UZB: 107 Soldaten. Zusätzlich befinden sich 2 deutsche Soldaten hei UNAMA in Afghanistan. 58 Soldaten des NATO-E3A«Verbandes sind derzeit bei NATO AWACS eingesetzt.

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Im Rahmen der Kontingent Wechsel kann cs zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

UdP
06/10

Gebilligte Anzahl Soldatinnen/Soldaten
25

Einsatzort
Kandahar Bagram

Einsatzzweck
Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Fernmeldesoldaten des 1st NATO Signal Bataillon Wesel und des DDO-DtA 1st NSB (ehemals Fernmeldebataillon 284) Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt.

Einsatzbeginn
07.02.10

Einsatz-Ende (geplant)

Bemerkungen
Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25 Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats


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Anlage 2
Übersichtskarte der afghanischen Provinzen

(Grafik)

1 Badakhshan
2 Takhar
3 Kunduz
4 Balkh
5 Jowzjan
6 Faryab
7 Badghis
8 Herat
9 Farah
10 Ghor
11 Sar-i Pul
12 Samangan
13 Baghlan
14 Panjshir
15 Parwan
16 Kapisa
17 Nuristan
18 Laghman
19 Kunar
20 Nangahar
21 Khost
22 Paktiya
23 Logar
24 Kabul
25 Bamyan
26 Uruzgan
27 Helmand
28 Nimroz
29 Kandahar
30 Zabul
31 Ghazni
32 Wardak
33 Paktika
34 Daykundi

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 6 Provincial Reconstruction Teams (PRT):
2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches, 1 norwegisches und 1 türkisches PRT

RC WEST (Italien)
RC Capital (Türkei)
RC EAST (USA)
RC SOUTH (USA)


Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.