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Bundesministenum der Verteidigung

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Unterrichtung des Pariamentes

19/11

Ober die Auslandseinsitze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 11. Mai 2011, 10:00 Uhr


VS • NUR FCR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel.

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command South: insgesamt hoch.

Regional Command Southwest insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 02.05.11 bis 08.05.11(18. KW) registrierte ISAF landesweit 390 Skherheitsvorfllle (siehe Grafik). Es handelte sich um 244 Schusswechsel und

1

Definitionen der Bedrohungsttufen siehe Anlage 2


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(2) Militärische Lage (Sicher*ettsvortllle anßerhnlb Regional Coaaaid North and Regional Command Capital)

Am 02.05.11 und 05.05.11 griffen Opposing Militant Forces (OMF) internationale Sichcrheitskräfte mit behelfsmäßigen Sprengsätzen (Improvised Explosive Device / IED) an. Dabei sind in der Provinz Kunar (Distrikt Watahpur) ein amerikanischer Soldat und in der Provinz Zabul (Distrikt Qalat) ein rumänischer Soldat gefallen.

Bei Angriffen der OMF auf Regierungsgebäude in Kandahar (RC South) am

07.05.11 und 08.05.11 sind nach Angaben des afghanischen Innenministeriums mindestens 17 Menschen, darunter 16 regierungsfeindliche Kräfte, getötet und über 50 verletzt worden. Zum Einsatz kamen unter anderem 14 Selbstmordattentäter, sowie vier mit Sprengstoff präparierte Autos. Zehn Angreifer konnten durch die afghanische Polizei verhaftet werden. Das Ziel des OMF-Angriffs, die Rückeroberung der ehemaligen Taliban-Hochburg, konnte jedoch durch afghanische Sicherheitskräfte verhindert werden. Die Taliban bekannten sich zur Urheberschaft und betonten, dass es sich nicht um einen Racheakt für den Tod Osama bin Ladens handeln würde, sondern um den Beginn der angekündigten sogenannten ^FrühjahrsofTensive“. Die Abwehr des gut vorbereiteten Angriffs durch die afghanischen Skherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) ist ein Erfolg.

(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Commaad (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die für das Partnering mit der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbstaillonc (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin Operationen gemeinsam mit ANSF durch. Schwerpunkt der Operationsführung ist unverändert der Kund uz-Baghlan-Korridor.

Dabei wurde das AusbSchtzBtl Kunduz im Raum Kunduz und das AusbSchtzBtl Mazar-c Sharif in der Provinz Baghlan eingesetzt.


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Am 03.05.11 wurde eine deutsche Patrouille nordwestlich des f’K I Kund.*/ mehrfach mit IED angegriffen (siehe UdP ll/l 1). Dabei wurden insgesamt neun deutsche Soldaten verwundet und ein ziviler afghanischer Sprachmittler verln/t Über die in der UdP Il/Il bereits gemeldeten sieben verwundeten Soldaten hinaus meldeten sich im Nachhinein zwei weitere leicht Verwundete im Einsatzlazarett des PRT Kunduz. Dadurch erhöht sich die Gesamtzahl der verwundeten deutschen Soldaten auf neun.

Sieben der verwundeten deutschen Soldaten kehrten nach medizinischer Behandlung unmittelbar zu ihren Einheiten zurück. Inzwischen konnten die beiden im Einsatzlazarett Mazar-e Sharif untersuchten verwundeten Soldaten ebenfalls nach Kunduz zu ihrem Truppenteil zurückkehren.

Dlts 2. Infanterie-Kandak der 3. Brigade im 209. Korps der ANA hat seine Ausbildung mit Unterstützung eines deutschen Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT) - am 28.04.11 mit einer Zeremonie am Kabul Military Training Center (KMTC) abgeschlossen und verlegte sm 29.04.11 und 30.04.11 ohne Zwischen AU le an den neuen Standort Mazar-e Sharif. Das Kandak konnte die Ausbildung mit einer sehr guten Bewertung absch ließen, die nahe an das bisherige Sphzeeergebeis aller Kandaks am KMTC reichte.

In der Provinz Baghlan sind zwei zusätzliche Kandaks der Afghan National Civil Order Police (ANCOP) eingetroffen, die bis zum 15.05.11 ihre erste Einsatzbereitschaft Herstellen sollen. RC North beabsichtigt, dem zuständigen afghanischen Vorgesetzten vorzuschlagen, eines der Kandaks im Rahmen den Partnerings mit dem AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif gemeinsam in der Provinz Baghlan einzusetzen.


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B . -6-

(5) Polizeiaafbee

Bislang wurden im laufenden Jahr 46 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 1 946 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In zwölf laufenden Ausbildungen werden derzeit 666 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy /

AN PA) in Kabul werden zurzeit 65 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch elf deutsche Mentoren betreut.

Im Projekt "Diensthundeausbildung H befinden sich 15 afghanische Diensthundeftihrer im Mentoring durch vier deutsche Kollegen. Im Rahmen der Maßnahmen des Focused District Development Programm (FDD) werden rund 1.350 afghanische Polizisten durch dic FDD Teams betreut.

(6) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 941.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Im Rahmen der Lehrerausbildung bietet das von der Deutschen Gesellschaft fllr Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchgeftlhrte Grundbildungsprogramm (Basic Education Programme Afghanistan / BEPA) nunmehr auch Computerschulungen an den Lehrerausbildungszentren (Teacher Training Colleges / TTC) in Nordafghanistan an.

Am 05.05.11 ist am TTC in Mazar-c Sharif das erste voll ausgestattetc Computerlabor mit zehn Arbeitsplätzen übergeben worden. In den kommenden neun


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Fhitwelle stand. Durch kurzfristig die Bevölkerung i mittelfristig dazu bei, das BeVUtoemrg * Ire örtlichen Verwaltungsstrukturen zu stärken

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X Ko—vo " :7 : w " s. n ii 1 1 11 gr r "t -1 ^ - -

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik Kosovo ab mmd eingestuft.

k imifi dtr Baudrswrhr — dar Ko—ro Force (KFOR)

(1) KFOR

Am 10.05.11 wurde die Verantwortung ftir den Schutz und dic Sicherung des Erangefclosters in Prizren von KFOR an dic Kosovo Police (KP) übertragen. Damit sind nunmehr sechs der insgesamt neun besonders zu schützenden Kulturgüter im Rahmen des sogenannten „Unfixing-Prozcsses“ an die Sicherheitsbehörden der Republik Kosovo übergeben.

(2) Deutsches Eiasatzkoatiageat (ElaaKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Beteiligung der Baadeswehr aa der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR aad NATO HQ Sarajevo

Der EU Opcrations Commander hat neben anderen Truppensteilem auch

Deutschland um Mitteilung gebeten, ob dic Beteiligung an EUFOR ALTHEA

im Zeitraum von November 2011 bis Ende 2012 im bisherigen Umfang

aufrechterhalten werde, ob Planungen zur Kräftereduzierung bestünden oder ob

zusätzliche Beiträge zu kritischen Fähigkeitslücken geleistet werden können.

Dic deutsche Position sicht keine zusätzliche Kräftegestellung vor; cs ist

vielmehr beabsichtigt, den deutschen Beitrag auf dic Unterstützung der nicht-

exekutiven Ausbildungs- und Beratungsabteilung im EUFOR Hauptquartier zu reduzieren.


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Deutschland wird allerdings nach wie vor das Operational Reserve Forcc Banal ion (ORF-Btl) ftir EUFOR in seiner jetzigen Form anzeigen, so lange sich KFOR, welches ebenfalls auf das ORF-Btl zurtickgreifen kann, im Einsatzprofil Deterrent Presence befindet.

( 2 ) D eu ts ch« Ihwtiko attafMt ( Tj a riftgt)

a. Bedrohaagslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale. Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligwag der Baadeswehr aa der EU Mhrioa zur Skherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Politische Lage

In der vom Norden und Süden des Sudans gleichermaßen beanspruchten Region Abyei ist die Situation unverändert angespannt. Im Entwurf seiner

0 bergangsverfassung hat der Südsudan diese Region als dem Süden zugehörig bezeichnet. Im Nordsudan wurde dies als Bruch des „Umfassenden Friedensabkommens“ (Comprchcnsivc Peace Agreement / CPA) verurteilt. Inzwischen hat die Regierung des Südsudan erklärt, den umstrittenen Passus bis zur Entscheidung über den zukünftigen Status Abycis aus dem Entwurf zu streichen.

Der Vermittler der African Union (AU), Thabo Mbcki, hat nach zähen Verhandlungen erreicht, dass Nord- und Südsudan ihre Truppen verbände wieder aus Abyei zurückziehen und erneut Gespräche über eine einvemehmlich Lösung der

Abyeifrage beginnen. 5*


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/wiethen «tld'udane'ischen Rebellen und der südsudanesiM hei Jonglel tind Upper Nile behindern die Bewegungsfreiheit von UNM Ifl'rt h keine unmittelbaren Auswirkungen auf deutsche UNMIS-Ofh/i. r«

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ItorfWr (t/NAMttt)

Keine hetkhteniwerten Irelgnisse

7, Lfii

IHt Medmhung Ist zur/dt ah mittel eingestuft.

IfcfelUgMg der Biadnadlr an dar EU*gefDhrtea Ausblldangainleaioa

Uganda (European Union Training MImIm

(fl/TM) / SOMALIA)

l)#f Mlsekmskom

plant ein fnde des derzeitigen Ausbildungsdurchganges Anfang /ull 2011 Vor diesem Hintergrund setzt in Brüssel die Diskussion Ober eine wAglkhe Verlängerung von l-UTM SOMALIA ein. Eine solche Verlagerung wird vi>n <Jer somalischen Obergangsregicrung (Transitional Federal Government / IFO)


Vs -NUR IHR DIN DU NSTOEBRAUCH

• 12-

der Afrikanin hc» l’nion, Vgniide und den Vereinigten Staaten von Amerika befürwortet,

Die I nt%chcidung wird von der dauerhaften Aufnahme der ausgebildeten somalischen Stildaten in die mllltMmthcn Strukturen der TFQ abhängen sowie von der Fähigkeit der Obrrgangtregierung, die politische Kontrolle auszuüben. Ferner ist noch unklar, weither IU Mitglied nt aal die Nachfolge Spaniens als FrameworkNation antreten wird.

Drei OherprUlungMciivn de» Europäischen Auswärtigen Dienstes (BAD) in diesem Jahr haben ei^iben. dn%i dic Gegebenheiten, unter denen die durch EUTM SOM ausgehildetcn Soldaten Nivh In Mogadischu aufhalten, bereits zufriedenstellend sind und die Mi Mion als Insgesamt erfolgreich bewertet werden kann.

tt. Badrobungalaga

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Hom von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiliguag der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag Im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der A I ALANTA-Verband besteht aus sieben Schiffen aus Spanien, Italien, Frankreich. Portugal. Griechenland und der deutschen Fregatte NIEDERSACHSEN sowie acht Bordhubschraubem,

Zusätzlich verfügt A IALANTA Uber je einen Seefemaufklärer aus Deutschland und Spanien und zwei Seefemaufklärem aus Luxemburg.

Die I regatte NILDI.RSACHSLN hat vom 06.05.11 bis 11.05.11 ein durch AMISOM gechartertes Schiff von Mogadischu (Somalia) nach Mombasa (Kenia) geleitet. Das Vcssel Protection Dctachmcnt der Fregatte NIKDFRSACHSEN war auf dem

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9.

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13

Die Bedrohung ist zurzeit ab niedrig eingestuft

k der Bmdeswefer an Operationen gegen den

ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

E beteiligen sich deroeit \ier Nationen mit Schiften. Die I'regelte I Olli ( K Minenjagdboot DATTELN bilden den deutschen Beitrag zur Operation.

10 .

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libenons ist zur/eit als mittel, auf Sec in der Area of Maritime Operalions (AMO) als niedrig eingestuft.

Uaited Nations Interim Force la Lebanon

(UNIFIL) (1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Ferce (MTF) UNIFIL

Fünf Nationen beteiligen sich mit seegehenden Einheiten an der MTF UNIFIL.

Sie besteht derzeit aus vier Fregatten und Korvetten, drei Patrouillenbooten und einem Tender.

Der Fender MOSEL sowie die Schnellboote S 80 HYÄNE und

S 75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag.


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11.

Verdate Nationen (VN) / Europäisch« Uaioa (EU)

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UeHad Nattoas latartm Administration MWoa ln Koaovo (UNMIK) nad RecktaataatUchkcitamiaaion dar Earopilachaa Uaioa Im Koaovo: Earopeaa Union rala of law alaatoa Ia Koaovo (EULEX KOSOVO) lateroatioaale PottnHmppa

Der zur Gewttrlcislung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kowvo engesetzten imern.tion.len Polizeitruppe im R.hmen der UNMIK gehören «ht Polizisten ».

darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig l.U 1 PoltaiÄun an, daw n

Deutsche.

12 .

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Lafttraaaparta Aazahl

ISAF

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KFOR EUFOR

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Mu den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Venxundetentransport (STRATAIRMEDEVAC) M bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen dei Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 6.956 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

kunduz 1.130 Soldaten. Feyzabad: 258 Soldaten, Taloqan: 44 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.099 Soldaten, Kabul: 321 Soldaten und Strategischer Lufttransportstutzpunkt U/B 106 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan 42 Soldaten des NATO-E3A-Verbandes sind derzeit bei NATOAWACS eingesetzt.

Im Rahmen der Kontingcntwechscl kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Der Bwdesramister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Banalion. Wesel und des DDO/DtA Ist NSB ( ehem al s FemmeIdebatailton 2*4), Wesel im Rahmen der NATO-Fohrungsunterstützung in Kandahar und Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt ■ / ; -j


nitloncn der Bedrohungsstufcn

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

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RC CAPITAL (Türkei)

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen ftir bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verftigt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrifte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH ; Ein Staat, Organisation oder Gruppe verftigt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verftigt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräftc und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten AngrifTsräumcn sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.

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