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Bundesmmistefium

dw Veftwdiflung

Unterrichtung des Parlamentes

13/11

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 30. März 2011,10:00 Uhr


VS Nt K I PR l)| N 1)11,NS I (il BRAUCH

• 2»

Die lledrvhung In Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 auraelt Je nach l’ro\ m/ /wischen niedrig und erheblich.

ln Nordafghanistan liegt sie

ln den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.

Insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West:

Regional t ommand Mast:

Regional Command South:

Regional Command Southwest insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 21.03.11 bis 27.03.11 (12. KW) registrierte ISAF landesweit 462 slchetbeiisvorfUlle (siehe (irntik) Es handelte sich um 306 Schusswechsel und

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Definitionen der lt*drohung*»tutoi liehe Anlage 2


weitere 54 ISAF

Sicherheitsvorfallo in den

Regional Command»


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(2) Militärische Lage (allgemein)

Nachdem der Deutsche Bundestag am 25.03.11 die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS bei ISAF beschlossen hat, fand am 26 03.11 der erste Einsatzflug AWACS Ober Afghanistan mit deutscher Beteiligung statt.

(3) Militärische Lage (SicherhehsvorflUle außerhalb Regional Command North nad Regional Commaad Capital)

Am 22.03.11 wurden internationale Sicherheitskräfte in der Provinz Logar im Distrikt Chark durch indirekten Beschuss angegriffen. Dabei sind zwei amerikanische Soldaten gefallen.

Im Distrikt Nahr-e Saraj der Provinz Helmand ereignete sich am 23.03.11 ein Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) gegen eine ISAF-Patrouille. In Folge der Explosion sind zwei britische Soldaten gefallen.

Am 26.03.11 griffen Opposing Militant Forces (OMF) im Distrikt Zhelay (Provinz Kandahar) eine gemeinsame Patrouille afghanischer und internationaler Sicherheitskräfte an. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Im Distrikt Panjwayi der Provinz Kandahar ist ein kanadischer Soldat bei einem IED-Anschlag gefallen.

(4) Regional Commaad (RC) Capital Z Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtcnswerten Ereignisse

(5) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die für das Partnering mit der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbataillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin Operationen gemeinsam mit afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) durch.


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Dabei wurde da* Ausbsx hi/tlll KuiuHi/ im Raum Kundus und Hat» AinMtvht/lttl Mjuirt Sharif Ui der Provinz Haghlan eingesetzt

Durch die Operation stührung der ANSI und ISA! In den Regionen kuiuiu/ und Nord>Ba|;hlan sind die OMI unter Druck geraten und konnten teilweise au» ihren Hochburgen (Distrikte < hnhar Dareh und Imam Nahlh) verdrängt werden. Hinweise auf \u>weichbewegungen der OMh wind erkennhai Ah Folge de* Verfolgungsdrucks weiden staatliche Kelntegratlonsprogrmmne vermehrt in Anspruch genommen, Dennoch bleibt die Möglichkeit der Wlederaufhahme de* bcwatTnctcn kampln bestehen.

Nach der kürzlich erbeten Fertigstellung der ßlwnbshnstrstke Halratan Masar-e Sharif erhält Afghanistan Anschluss an das usbekische I isenbahnnet/ und damit potentiell an weiten? Märkte in Ruropa und Asien, Da* Projekt Ist dabei als erste Phase eines Ubergreiftmden lnl>astrukturan*at/e* zu sehen, in dessen möglichen folgenden Phasen Afghanistan auch /usftt/llch an Tadschikistan. Turkmenistan und Pakistan angebunden werden könnte. Die Strecke wurde von der Asiatischen linlwlcklungshank, an der auch die Bundesregierung beteiligt ist, n„t einem Volumen von 165 Millionen I is l Min. finanziert.

Dic Streckenführung (75 Kilometer) verbindet dl# in der Orenze /u Usbekistan gelegene Stadt Heiraten, Uber die bereits heute ein OroÄI. .1 in Importe nach Afghanistan eüigeftlhrt werden, mit dem ttkonomIsche llntnmi des Nordens und der zweitgrößten Stadt Afghanistans. Mium Sharif. Hl handelt sich um eine eingleisige, nlehl-elektrili/., ,iv Streckenführung, die sowohl ,l,mh (luterals auch Passagierverkehr eusgclastet werden loll, Derzeit müssen die ln Heiraten Ankommenden (iüter noch von Hlsenhahn auf Lastkraftwagen umgeladen werden, was zusätzliche Kosten und Verzögerungen verutsacht. Die vor Ort benötigten 7 itioncn zur Abfertigung von 1 .ihr zeugen und Zügen wurden mit Mitteln der BuropÜldkn 1 mlon (I U) rehabilitiert bexlehungewelie

neu erstellt

Im Februar 2011 wurde die Bahnstrecke bautechnisch fertiggestellt, womit der ursprüngliche Zeitplan erheblich unterachritten wurde (geplante Fertigstellung: Juni 2011). ZusHzllch plane» sfthsnlochs Regierung und die Ailllachel


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Entwicklungsbank mit der usbekischen Firma die Unterzeichnung eines Vertrages zum Betrieb („Operation and Maintenance“) mit einer Lau fee it von zwei Jahre, der um weitere fünf Jahr verlängert werden kann. Beide Dokumente bilden die rechtliche Grundlage zum Betrieb der Eisenbahnstrecke.

Eine Mitnutzung ist auch durch ISAF beabsichtigt, um die logistische Abstützung der Mission zu verbessern. Konkret wird im ISAF Hauptquartier an eine Anbindung eines südlich von Mazar-e Sharif gelegenen amerikanischen Logistik-Lagers gedacht, das eine wachsende Rolle als Drehscheibe ftir die Gesamtmission ISAF erlangt hat.

Am Morgen des 25.03.11 kam es im Distrikt Chahar Darah der Provinz Kunduz zu einem IED-Anschlag auf eine Patrouille deutscher Soldaten und Kräften der Afghan National Police (ANP). Die Patrouille hatte den Auftrag zur Aufklärung und Sicherung einer Versorgungsstraße. Bei dem Anschlag, der sich rund 14 Kilometer westlich des Camp Kunduz ereignete, wurde ein afghanischer Polizist verwundet und ein Fahrzeug der ANP zerstört. Der Polizist erlag später seinen schweren Verwundungen. Die Patrouille verlegte nach dem Anschlag zum Distrikthauptquartier Chahar Darah.

Auf deutscher Seite gab es weder Personen- noch Sachschäden.

Am 26.03.11 und 27.03.11 besuchte Bundesminister der Verteidigung Dr. Thomas de Maizitre in Begleitung von Obleuten des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages zum ersten Mal al* Verteidigungsminister Afghanistan und ISAF, ln Kabul führte er Gespräche mit Staatspräsident Hamid Karzai, seinem afghanischen Amtskollegen Abdul Rahim Wardak und COM ISAF, General David H. Petraeus, sowie mit den in Kabul eingesetzten deutschen Soldatinnen und Soldaten.

Anschließend besuchte er das deutsche Einsatzkontingent ISAF in Mazar-e Sharif, Kunduz und Faizabad. Neben der Einweisung durch die Kommandeure in die Lage vor Ort, führte der Minister Gespräche mit zahlreichen Angehörigen des Kontingents.


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(4) PoMaeftau

Ki slang wurden Im laufenden Jahr 32 Ausbildungsvarhaben abgeschktssen wnt I iio üighanische Ausbildungstcilnehmer von deutschen Polisisten und Feldtägem der Bundeswehr ausgebildet. In 23 laufenden Ausbildungen werden derzeit 2007 afghanische Polizisten - inklusive dem Focused I>i»lru4 Development Programm (FDD) - durch deutsche und afghanische I mitier tut*

und fortgebildet

(7) Kenfrtsdge trterttt m iU f Mg hi feu ISAF

In der vergangenen Woche gab es vier Unterst ützungsII Uge mit C»lhti TRANSAI l sußerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl d»t Untentttt/ungsnuge erhöht sich damit auf insgesamt 933,

Alle weiteren kurzfristigen UnterstUtzungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

Ziviler Wiederaufbau / Kntwickluugazusammenarbeit

Der BundeMninister ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, besucht vom 29.03.11 01.04.11 zum vierten Mal Afghanistan.

Des afghanische Ministerium ftir öffentliche Bauten (Ministry of Public Work« / MoPW) ist sIs Projektträger ftir die planmäßige Umsetzung aller von der KfW Entwicklungsbank mit BMZ»Mitteln finanzierten Straßenbauvorhaben in Afghanistan verantwortlich Aufgrund von Kapazitätsengpässen kam es bei wesentlichen Schritten im Projektzyklus - von der Projektkonzipierung bis /ui Abnahme der Vorhaben - wiederholt zu Verzögerungen. Um diesen Engpässen /u begegnen, sollen MoPW -Mitarbeiter in Schlüsselpositionen bei der Bewältigung ihrer Aufgaben beratend begleitet und entsprechend fortgebildet werden, Fortbildungsschwerpunkte schließen unter anderem Aufgaben des Projektmanagements und -mon Hörings ein. Hierzu gehören beispielsweise die entwicklungspolitische Bewertung von Projektvorsch lägen, die technische Beurteilung von Bauplänen sowie die Genehmigung von Auszahlungen an lokale Baufirmen. Durch dieses praxisbezogene Training soll die Eigenverantwortung der


VS . NDR I ÜR DI N DIKNSTül BRAUCH

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afghanischen Regierung gestärkt und gleichzeitig die Umsetzung von bZ-Vorhaben beschleunigt werden. Ein Vertrag über die Durchführung der I rainlngnmaßnahmen wird in der laufenden Woche von der KfW l.ntwlcklungsbank. dem afghanischen I inanzministcrium und dem Ministerium ftir öffentliche Bauten unterzeichnet.

Beteiligung der Baadeewehr a» der Uaited Natloea Aaeistaaee Miaalon in Afghanistan (UNAMA)

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 22.03.11 das Mandat ftir die United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) erwartungsgemäß mit Resolution 1974 einstimmig um ein Jahr bis zum 23.03.12 verllngert. Das Mandat bestätigt den ftir Afghanistan notwendigen „Comprehensive Approach“ und die führende Rolle von UNAMA bei der Koordinierung der zivilen internationalen Unterstützungsleistungen. Im Besonderen wird die koordinierende Funktion von UNAMA bei zivil-militärischen Bemühungen herausgestellt.

Insgesamt unterstreicht und definiert das Mandat die Rolle von UNAMA bei der Unterstützung Afghanistans auf dem Weg zu einem gefestigten, unabhängigen, rechtsstaatlichen und demokratischen Afghanistan, das in Frieden mit sich selbst seinen Nachbarn und der Internationalen Gemeinschaft ist. Dies schließt die Unterstützung ftir Transition, die Entwicklung eines nachhaltigen und ganzheitlichen Wahlprozesses, die Unterstützung des nationalen Friedens- und Versöhnungsprozesses, sowie regionale Kooperation und Förderung der Kapazitäten der afghanischen Regierung und Verwaltung mit ein.

Der Sicherheitsrat unterstreicht die Notwendigkeit der regionalen Präsenz von UNAMA auf Provinzebene und weist gleichzeitig auf die gesteigerte Bedeutung der Kohärenz der Organisationen und Programme hin.

Neben der unveränderten quartalsweiscn Unterrichtung des VN-Sicherheitsratcs wurde im Zusammenhang mit der Internationalen Afghanistan Konferenz in Bonn im Dezember 2011 eine umfassende Überprüfung der im Mandat aufgeftihrten Aktivitäten angewiesen.


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2. IIih*iti«tan

Bedrohaagslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

*. Kof ovp

a. Politische Lage

Am 23.03.11 fanden in 24 kosovarisehen Gemeinden Demonstrationen vtntt /u denen die Veteranenorganisation als Protest gegen die Verhaftungen von acht kosovo-albanischen ehemaligen UCK-Mitgliedem durch EU1 I X in dei' vergangenen Woche (siehe UdP12/l 1) aufgerufen hatte. Insgesamt waren bis zu 13.000 Penonen an den Demonstrationen beteiligt. Die größten Versammlungen mit jeweils nmd 1000 Personen fanden in Pristina, Pec und Prizren statt. Es kam zu keinen Zwischenfällen.

Auch die am 29.03.11 in Pristina durch diverse Organisationen und Verbünde der Kriegsveteranen initiierte Demonstration, an der rund 1.500 bis 2.500 Menschen teiInahmen, verlief friedlich.

Am 24.03.11 demonstrierten in Mitrovica-Nord rund 4.000 und in Gracanica rund 200 Kosovo-Serben anlässlich des Beginns der Luftangriffe durch die NATO vor zwölf Jahren. Auch diese Kundßebuncen verliefen insoesamt friedlich

Am 28.03.11 veröffentlichte das Verfassungsgericht der Republik Kosovo eine Pressemitteilung, wonach dic Wahl des Staatspräsidenten am 22.02.lt verfassungswidrig war. Die Gründe ftir die Entscheidung liegen noch nicht vor. Die

abschließend

ein schätzen

b. BcdrofcaafaUfe ia der Republik Koeovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Koeovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Nachdem der stellvertretende Oberbefehlshaber Europa (Deputy Supreme Allied Commander Europe / DSACEUR), General Sir Richard ShirrefT. Deutschland um die erneute Gestellung des COM KFOR gebeten hatte, hat der Bundesminister der Verteidigung am 21.03.11 die Besetzung des Dienstpostens ab September 2011 ftir ein weiteres Jahr gebilligt. Deutschland wird damit den COM KFOR das dritte Mal in Folge stellen.

General Sir Richard ShirrefT unterstrich bei seiner Bitte die großen Verdienste sowie den Respekt aller KFOR-Nalioncn, den sich Deutschland durch die bisherige Gestellung des COMKFOR und die damit verbundene Übernahme von FUhrungsVerantwortung ebenso erworben hat wie durch seinen Beitrag als größter Truppen steiler bei KFOR.

(2) Deutschee Einsatzkontingent (EtaaKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bosnien and Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bendeewebr aa der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingeat (EinsKtgt)

Am 23.03.11 gab Brigadegeneral Günter Gicsa die Aufgaben als Chef des Stabes des EUFOR Hauptquartiers ab. Er hatte diese Aufgabe im September 2010 übernommen. Im Rahmen der Umstrukturierung und Reduzierung bei EUFOR ALTHEA wird dieser Dienstposten zukünftig in Personalunion durch den Deputy Commander EUFOR ausgeübt.


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Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt

Provinzen Orientale,

Die truppcndicnstlichc Führung der v«bleibenden Vertretung der deutschen militärischen Interessen künftig durch einen im Stab EUFOR eingesetziee wahrgenommen.

Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bb hoch e:

BeSsMgaag der Bundeswehr aa der EU Mission zar

(IUS1C)

Eine deutsche Soldatin ist derzeit zur Verteilung biometrischer Angehörige der regulären kongolesischen Streitkräfte außerhalb

deutschen Anteil EUSEC beantragte Ausweitung der Aufgaben Wahrnehmung vier weitere Orte im Raum Goma im Osten Kongos genehmigt.

Die Rückkehr nach Kinshasa ist für die 20. Kalenderwoche (16.05.11 bb 22.05 geplant.

6. Sudan

a. Politische Lage

Am 23.03 11 trafen sich der sudanesische Verteidigungsminister und südsudanesische Minister für Angelegenheiten der Sudan People's Liberation , (SPLA) unter Vermittlung des ehemaligen südafrikanischen Präsidenten 1 \1beki in Juba. Gegenstand der Gespräche waren die Jtost-Rcferendum Se Arrangements“ Man verständigte sich auf weitere Gespräche am 02.04. Äthiopien. Die Gespräche sollen die Definition einer Sicherheitszonc ai Common Boarder Line (CBL) und ein UNMIS-Folgemandat zum Inhalt haben.


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Es ist unverändert kein Fortschritt im Hinblick auf eine politische Lösung zu Abyei zu erkennen. Die Lage in Abyei ist weiterhin angespannt.

b. Bedrohungalage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Die Beobachtung und die begleitende Unterstützung (unter anderem durch Transporte) der Verlegung und Auflösung der Joint Integrated Units (JIU) bleibt ein Schwerpunkt für UNMIS.

Die SPLA-Anteile der JIU „Independent Brigade“ werden aus Khartum abgezogen. Ein erster Konvoi mit 1.200 Soldaten und mehreren Panzern hat die sudanesische Hauptstadt verlassen und ist im Südsudan eingetroffen.

Die Anzahl deutscher Militärbeobachter liegt derzeit unter der gewünschten Beteiligung, da zehn deutsche Soldaten ihren Dienst bei UNMIS nicht wie geplant am 23.02.11 antreten konnten. Ursache sind nicht erteilte Visa. Die Soldaten halten sich bereit, unmittelbar nach Erteilung der Visa in den Sudan zu verlegen.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse


7. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.


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Skbevteimkrftftt *■

[F.VTM1 / SOMALIA)

In «kr Zeit vom 1003.11 - 12.03.11 hat eine zweite (Asscttmem dtr EU (Crises Management and Plannmg Dtreclorate) in

Mogedi^hn (Somalia) stattgeftmden; der Bericht liegt noch nicht vor. Hmtcrgiuml

EU. ob und in welcher Form EUTM SOMALIA

hmgeeeai

In Dethihuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren

am Hom von Afrika als niedrig eingestuft.

‘ na der Operation der Europäischen Union ■shimpftng der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag Im Rahmen KU NAVFOR SOMALIA

b.

Der ATA1 \NTA-Verband besteht aus acht Schiffen aus Spanien. Italien. Frankreich. Großbritannien, Finnland und Deutschland sowie neun Bofdhubschmubcm.

ZuxltzlK’h vertilgt AT Al. ANITA über je einen Seefemaufklärer aus Deutschland und Spanien sowie zwei Seefemaufklärer aus Luxemburg

Die


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b. BeteUigueg der Beedeswekr u Operationen gegen dee Internationalen Terror*aeiee: Operatioe ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An OAi beteiligen sich derzeit vier Nationen mit SchitTen, einem Unterseeboot und drei Minenjagdbooten.

Das maritime Hauptquartier in Neapel hat am 24.03.11 - neben der bereits vorhandenen funktionalen Trennung - eine deutliche räumliche Trennung zwischen dee Operationen zur Durchsetzung der VNSRR 1973 (2011) vor Libyen und OAE angewiesen.

Die deutsche Fregatte LÜBECK und das deutsche Minenjagdboot DATTELN wurden daraufhin am 28.03.11 der NATO im Rahmen der OPI RATION ACTIVE ENDEAVOUR unterstellt (siehe UdPI2/l 1).

. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Ares of Msritime Operstions (AMO) sIs niedrig eingestuft.

b. BeteUigueg der Beadeswehr an der United Natioes Interim Force ie Lebaoon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Foret (MTF) UNIFIL

Fünf Nationen beteiligen sich mit seegehenden Einheiten an der MTF. Sie besteht derzeit aus vier Fregatten und Korvetten, drei Patrouillenbooten sowie einem Tender.

Der lender DONAU sowie die Schnellboote S 80 HYÄNE und S 75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag.


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11, Internationale Or g anisa tionen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN) / Earoptiscke Union (EU)

United Nation« Interim Administration Mission ia Koeovo (UNMIK) und RechtsstaatUchkeitsmission der EnropAlschea Union im Koeovo: Enropean Union nie of law mission In Koeovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören neben anderen Experten - gegenwärtig 1.098 Polizisten an, davon 70 Deutsche.

12 . mfttmniportcinaitsc und Überwachungsflflge mit

zur Unteratfltzung der Einsatzkontingente im Berichtszeitrau

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Mil den in Deutschland zur Sicherslellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEV AC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EL SEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 7.249 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandsemsltoen eingesetzt.

• Kunduz: 1-274 Soldaten, Feyzabad: 273 Soldaten. Taloqan: 48 Soldaten. Mazar-e Sharif: 3.113 Soldaten, Kabul: 343 Sokkeen und Strategischer Lufttransportstützpunkt L'ZB 106 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in

Besonderheit: zzl Koetingcotwcchsd

- ] m Rahmen der Koetingentwedisei kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mamktsobergrenzen kommen.


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Anlage 1

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Der Ituiuksmmimef der Verteidigung hat den Eineelz von Mi tu «ehn deutschen Soldelinnen und Seidelen /ur l nier»i()t/un| dei norwegieclien PRT Meimenati im Distrikt Ghoonndi (Provinz Peryak) fltr den Zeilreum vom 2*03.11 bii enüee t e n i 10 04.11

24.03.11

10.04.11


VS • XL* FÜR DEN DIENSTGfJNLAUOf

- IS-

NIE DRIG : Ein Staat. Organisation oder Gruppe verftigt aber die Fähigkeit und/oder die Absicht deutsche Streitkrifte and/oder verbündete Streitkrifte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

Um national wie international mit gleichen Begriffen and Definitionen zu arbeiten, werden

MTTTtl. Ein Staat. Organisarinn oder Gruppe verftigt aber die FÄiigkeit and die Absicht, deutsche Streitkrifte und/oder verbanden Str ei tkr ift e vtzugreifen Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deinen auf möglicherweise b ev o rstehende Angriffe hin. r K HE BLICH Eia Staat. Organisation oder Gruppe verftigt aber die Flhigkait und die Absicht, deutsche StrenkrlAc und/oder verbündete Streitkrifte anzugreifen Mit Angriffen wird m naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu kotäreten Angriff vieieu und -zeitrtumen liegen nicht vor.

HOCH Ein Staat Organisation oder Gruppe verftgt aber die Ffltifkefc und die Absicht deutsche Streitkrifte undoder verbündete Streitkrifte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte A ng riffs zi ele ia definierten AngriffsrSumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.