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Bundesministerium der Verteidigung

Stauflenbe(9$tra6e 18.1078b Ber^ 11055 Bedm

^ *49 (0)30-18-24-29600 / 29622 -49 (0)30-18-24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

42/10

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr


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=1. Afghanistan=

==a. Politische Lage==

Die ursprünglich für den 09.10.10 vorgesehene Veröffentlichung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses der Parlamentswahl wird nach der am 17.10.10 erfolgten zweiten Terminverschiebung nach derzeitigem Stand am 20.10.10 bekannt gegeben. Wie Beobachter vor Ort bestätigen, wird die Veröffentlichung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses seitens der Unabhängigen Wahlkommission (Independent Election Commission / IEC) sehr ordentlich vorbereitet. Aufgrund der Verzögerung wird auch das offizielle amtliche Endergebnis nicht wie vorgesehen am 30.10.10 bekannt gegeben werden; ein Termin hierfür wurde seitens IEC] jedoch noch nicht benannt. Das '''neue Parlament'''sollte planmäßig Mitte November 2010 erstmalig zusammentreten. Durch diese Verzögerungen wird sich dessen '''Konstituierung''' wahrscheinlich auf '''Anfang Dezember 2010''' verschieben. Belastbare Aussagen zur Zusammensetzung des Parlaments werden erst nach dessen Konstituierung möglich sein.

Aufgrund der weiteren Annahme von '''Beschwerden''' auch nach dem 25.09.10 hat sich die Zahl der bei der Wahlbeschwerdekommission (Election Complaints Commission / ECC) und deren Provinzbüros (PECCs) eingereichten Beschwerden seit dem Wahltag '''bis zum 17.10.10 auf 4.567 erhöht''' ECC wie PECC gehen mit den Beschwerden sehr differenziert um und sind sehr ernsthaft darum bemüht, deren Bearbeitung gewissenhaft wie sorgfältig durchzuführen. Mittlerweile sind '''gegen 175 der insgesammt 2.556 Kandidaten Ermittlungen eingeleitet''' worden. - '''25 amtierende Mitglieder des Unterhauses inbegriffen.'''

'''Am 13.10.10 verlängerte der VN-Sicherheitsrat das ISAF Mandat ohne relevante Änderungen um weitere 12 Monate bis zum 13.10.11.''' Explizit wird auf die Transition und die Bedeutung des Joint Afghan NATO Inteqal Board (JANIB)^1 für die Erstellung der Kriterien für den Übergabeprozess eingegangen. Mit der verabschiedeten VN-SRR 1943 (2010) ist die wesentliche völkerrechtliche Grundlage für die nationale Mandatierung geschaffen.


==b. Bedrohungslage==

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich². In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: 

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel.

Regional Command West: insgesamt mittel.

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command South: insgesamt hoch.

Regional Command South West: insgesamt erheblich bis hoch.


Im Zeitraum vom 11.10.10 bis 17.10.10 (41. KW) registrierte ISAF landesweit 760 Sicherheitsvorfälle (siche Grafik). Es handelte sich um 567 Schusswechsel und Gefechte, 109 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz

² Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Ghor [3] — sowie 75 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und neun sonstige Vorfälle.

24 Vorfälle ereigneten sich im RC North, vier im RC Capital, 40 im RC West, 117 im RC South, 356 im RC South West und 219 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 20 ISAF-Soldaten gefallen; weitere 97 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

''(Grafik)''


==c. International Security Assistance Force (ISAF)==

===(1) Militärische Lage (allgemein)===

Am 11.10.10 griffen Opposing Militant Forces (OMF) in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali amerikanische Sicherheitskräfte mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) an. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.


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In der Provinz Kandahar im Distrikt May wand verübten OMF am 12.10.10 einen IED-Anschlag auf Kräfte der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA), die durch amerikanische Kräfte begleitet wurden. Dabei ist ein
amerikanischer Soldat gefallen.

Während eines Gefechts mit OMF ist am 13.10.10 in der Provinz Paktika im Distrikt Yahya Khel ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 13.10.10 kam es in der Provinz Helmand im Distrikt Sangin zu Gefechten und einem IED-Anschlag auf amerikanische Sicherhcitskräfte. Dabei sind vier amerikanische Soldaten gefallen.

Bei einem IED-Anschlag in der Provinz Helmand im Distrikt Musa Qala am 13.10.10 auf ANA-Kräfte, die durch amerikanische Kräfte begleitet wurden, ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

In der Provinz Kandahar im Distrikt Arghistan ist am 14.10.10 ein amerikanischer Soldat bei einem IED-Anschlag gefallen.

Bei einem IED-Anschlag und einem Gefecht sind in der Provinz Helmand im Distrikt Sangin drei amerikanische Soldaten am 14.10.10 gefallen.

Am 14.10.10 griffen OMF internationale Sicherhcitskräfte in der Provinz Ghazni im Distrikt Gellan mit Mörsern an. Dabei ist ein polnischer Soldat gefallen.

Drei amerikanische Soldaten sind am 14.10.10 bei einem IED-Anschlag in der Provinz Badghis im Distrikt Moqor gefallen.

Am 15.10.10 und 16.10.10 griffen OMF amerikanische Kräfte in der Provinz Helmand im Distrikt Sangin mit IED an. Dabei sind zwei amerikanische Soldaten gefallen.


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Am 17.10.10 ist ein amerikanischer Soldat gefallen, als OMF in der Provinz Helmand im Distrikt Kajaki von amerikanischen Soldaten begleite ANA-Kräfte mit einem IED angriffen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent

(EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Vom 11.10.10 bis 13.10.10 fand auf ungarische Einladung in Budapest die 13. internationale Truppenstellerkonferenz (Multinational Coordination Group / MCG) für das RC North unter Leitung des Einsatzftihrungskommandos der Bundeswehr statt. Es nahmen Vertreter aus Albanien, Armenien, Belgien, Bosnien und Herzegowina, Deutschland, Finnland, Kroatien, Lettland, Mazedonien, Montenegro, Norwegen, Schweden, Ungarn und den Vereinigten Staaten von Amerika teil.

Als Schwerpunkte wurden neben den Gebieten Personal, Logistik und Führungsunterstützung die Themen Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT), Partnering sowie die mittel- und langfristige Planung aller Truppensteller behandelt. Nahezu alle Nationen haben ihr momentanes Engagement in Nordafghanistan bestätigt, allerdings die meisten - mit einem Verweis auf die jeweiligen politischen Zwänge - eine Erhöhung des Beitrages beziehungsweise die Einbringung weiterer militärischer Fähigkeiten in naher Zukunft ausgeschlossen.

Am 16.10.10 griffen OMF in der Provinz Balkh im Distrikt Chemtal rund 50 Kilometer westlich des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Mazar-e Sharif schwedische Kräfte mit Handwaffen und IED an. Dabei wurden zwei schwedische Soldaten schwer verwundet, von denen einer später seinen Verwundungen erlag. Deutsche Kräfte waren nicht betroffen.

Rund zehn Kilometer westlich des PRT Kunduz griffen OMI am 17.10.10 in den frühen Morgenstunden deutsche Kräfte mit Handwaffen und PanzerabwehrwafTen (Rocket Propelled Grenade / RPG) an. Dabei wurde ein


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deutscher Soldat verwundet. Für den Transport des verwundeten deutschen Soldaten ins Feldlazarett des PRT Kunduz wurde ein amerikanischer luftgestützter MedEvac eingesetzt.

Im Laufe der Gefechtshandlungen kam es auf deutscher Seite zum Einsatz von Mörsern, Panzerhaubitze 2000 und Schützenpanzer MARDER mit Panzerabwehrlenkflugkörper MILAN. Des Weiteren wurden amerikanische Verstärkungs- und Unterstützungskräfte, darunter Luftnahunterstützung durch eine F-16 angefordert und eingesetzt. Nach Auswertung der Luftbilder der deutschen Aufklärungsdrohne HERON und einem Gespräch mit dem Dorfältesten konnten keine Opfer unter Zivilisten festgestellt werden.

Am 18.10.10 wurde der verwundete deutsche Soldat zur weiteren medizinischen Versorgung im Bundeswehrzentralkrankenhaus (BwZKrhs) in Koblenz nach Deutschland ausgeflogen.

Am 18.10.10 griffen OMF schwedische Sicherheitskräfte rund 80 Kilometer südlich von Mazar-e Sharif in der Provinz Samangan im Distrikt Darah-yc Suf-e Pa'in an. Dabei wurden zwei schwedische Soldaten schwer verwundet. Die verwundeten Soldaten wurden mit amerikanischem luftgestützten MedEvac in das Einsatzlazarett Mazar-e Sharif gebracht und befinden sich in medizinischer Behandlung. Deutsche Kräfte waren nicht betroffen.

In Feyzabad wurde am 19.10.10 das Hauptquartier der afghanischen Polizei (Afghan National Police / ANP) mit RPG beschossen. Es gab weder Personennoch Sachschäden; deutsche Kräfte waren nicht beteiligt.

(4) Sachstand Partnering im RC North

Mit den Ergebnissen der Londoner Afghanistan-Konferenz vom 28.01.10 (siehe UdP 05/10) und der Entscheidung zum Strategiewechsel des deutschen Engagements, wurden die Grundlagen ftir die Neuausrichtung des militärischen Beitrages (siehe UdP 06/10) als Teil des deutschen Engagements gelegt.

Ziel des ressortübergreifenden Ansatzes, an dessen Ende dic ..Übergabe in Verantwortung“ steht, ist die Stärkung der positiven Entwicklung in

Afghanistan, die alle gesellschaftlichen Bereiche abdeckt: Sicherheit.

Entwicklung und RegierungsfÜhrung.


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Der Beitrag der Bundeswehr konzentriert sich dabei vor allem auf die Unterstützung der ANA, um diese zu befähigen, eigenständig nachhaltige Sicherheit gewährleisten zu können. Diese Unterstützung basiert weiterhin auf den Säulen Ausbildung, Ausbildungsunterstützung und Mentoring und w ird nun durch das Partnering ergänzt. Die Idee des Partnering ist, dass durch die gemeinsame Operationsführung von deutschen ISAF-Kräften mit der ANA die Fähigkeiten der ANA verbessert und damit deren Einsatzbereitschaft erhöht wird. Partnering umfasst dabei:

Gemeinsames Planen, gemeinsame vorbereitende Ausbildung und dic gemeinsame Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Operationen,

dauerhafte Sicherstellung der Präsenz der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) und ISAF sowie gemeinsame Lebensführung während der Durchführung von Operationen mit ANSF in abgesetzten Stützpunkten (Forward Operating Base / FOB). Bei allen Operationen im Partnering-Prinzip steht der Schutz der afghanischen Bevölkerung im Rahmen der Operationsftihrung im Mittelpunkt. Die Operationen werden grundsätzlich nur dann durchgeführt, wenn dic Voraussetzungen ftir deren Nachhaltigkeit sichergestellt sind und die Operationen ressortübergreifend (u.a. durch zivile Aufbaumaßnahmen) unterstützt werden.

Das Partnering im Verantwortungsbereich des RC North wird mit zwei Ausbildungs- und Schutzbataillonen (ASB) durchgeftihrt, dic wie die PRT und Operational Mentor and Liaison Teams (OMLT) direkt dem Kommandeur RC North, dem deutschen Generalmajor Hans-Werner Fritz, unterstehen.

Das ASB in Kunduz ist bereits seit dem 06.09.10 einsatzbereit (siehe UdP 36/10). Das ASB in Mazar-e Sharif wird nach dem Kontingentwechsel des deutschen EinsKtgt ISAF (siehe 41/10) zum 01.11.10 einsatzbereit sein. Gemeinsam mit der ANA werden die ASB schrittweise in den durch COM ISAF definierten Schlüsseldistrikten (Key Terrain Districts) eingesetzt werden, um dic Kontrolle dort zu gewinnen, eine dauerhafte Präsenz der Sicherheitskräfte zu etablieren und die Distrikte zu stabilisieren.

Dic Operationen laufen in vier Phasen ab, dic fließend ineinander übergehen: SHAPE (Nachrichtengewinnung, Aufklärung, Vorbereitung der Operation, erste


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taktisch begrenzte militärische Operationen), CLEAR (Hineingehen in den Raum). HOLD (Haiten des Raumes) und BU1LD (Gewährleistung der Sicherheit durch afghanische Kräfte und nachhaltiger ziviler Aufbau). Das bedeutet, dass nach der Durchführung der Phasen SHAPE und CLEAR eine sukzessive Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit im jeweiligen Gebiet an die ANP erfolgen soll, die in den Phasen HOLD und BUILD eine stabile Sicherheitslage aufrecht erhalten soll. Dies setzt voraus, dass die ANP in der Lage ist. das entsprechende Gebiet zu halten, eine dauerhafte Präsenz im Raum zu gewährleisten und den Schutz der afghanischen Bevölkerung in Eigenverantwortung tatsächlich sicherzustellen.

Für die CLEAR-Phase ist die Fähigkeit zum offensiven Vorgehen der ANA-
Kräfte gegen OMF erforderlich. Die ASB (jedes rund 600 Soldaten) sind zur
Unterstützung der ANSF in zwei Infanteriekompanien, eine Pionierkompanie
und eine Aufklärungskompanie gegliedert. Zur Bewaffnung gehören
Schützenpanzer MARDER, Panzerhaubitzen 2000 und Mörser. Weitere
Fähigkeiten wie Sanitätskräfte oder Feldjägerkräfte werden auftragsbezogen
hinzugezogen. Bei Bedarf werden die ASB durch zusätzliche Kräfte verstärkt.

Die Umgliederung beziehungsweise Neuaufstellung der ASB für das Partnering
wird Anfang November 2010 vollständig umgesetzt sein. Im Rahmen der
Operation MOSTARAK im Süden Afghanistans hat sich das Partnering-
Konzept bereits bewährt. Gleichwohl zeigt sich, dass der Zeitbedarf erheblich ist
und rasche Anfangserfolge nicht zu erwarten sind. Für den deutschen
Verantwortungsbereich bedeutet dies, dass eine umfassende Bewertung des
Erfolgs des neuen Partnering-Ansatzes realistisch nicht vor Mitte 2011 erwartet werden kann.

Im Sinne der vernetzten Sicherheit ist der militärische Anteil nur ein Beitrag, der
durch weitere Maßnahmen des zivilen Aufbaus ergänzt werden muss, um eine langfristige Wirkung zu erzielen.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 66 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und
3.321 Trainees von deutschen Polizisten ausgebildet. In 23 laufenden
Ausbildungen werden derzeit 1.846 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.


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Deutschland hat in Kabul ein neues Hauptquartier (HQ) ftir die afghanische Verkehrspolizei errichtet. Das Auswärtige Amt finanzierte den über 3 Millionen Euro teuren Neubau aus Mitteln des Stabilitfltspakts Afghanistan. Am 19.10.10 übergab der deutsche Botschafter in Afghanistan, Rüdiger König, den Neubau im Beisein des afghanischen Innenministers. Bisher war die Verkehrspolizei in einem alten kriegszerstörten Gebäude in Kabul untergebracht. Bereits 2005 wurde der Ostflügel mit deutscher Hilfe instand gesetzt. Der Neubau des Westflügels begann im Juli 2009. Auf 8.300 Quadratmetern entstanden außerdem eine Kantine, eine Moschee und dic notwendige Versorgungsinfrastruktur. Im Ostfiügel wurde die Ausstattung verbessert. Mit dem neuen HQ verfügt die afghanische Verkehrspolizei nun über eine moderne Einsatzzentrale. Damit kann sie den gestiegenen Anforderungen in einer Stadt mit rasant wachsender Bevölkerung und immer höherem Verkehrsaufkommen gerecht werden.

(6) Kurzfristige Untersttitzungslcistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 868.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

d. Ziviler Wiederanfbao / Entwicklungszusammenarbeit

Die Bundesregierung unterstützt den afghanischen Bildungssektor nicht nur über ihre bilateralen Programme, sondern auch über ihr multilaterales Engagement im Rahmen des nationalen afghanischen Programms zur Verbesserung der Qualität im Bildungssektor (Education Quality Improvement Programme / EQU1P, Phase II). Allein im Jahr 2010 stellt das Bundesministerium ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) daftir bis zu 18 Millionen Euro als KoFinanzierung über dic KfW Entwicklungsbank zur Verfügung. EQUIP II wird über den Afghanistan Wiederaufbaufonds (Afghanistan Reconstruction Trust Fund ARTF) finanziert und steht unter Durchftihrungsverantwortung der Weltbank. Die


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KfW Entwicklungsbank ist im Auftrag des BMZ Mitglied der jüngst formalisierten Arbeitsgruppe zur Begleitung von EQU.P H, in der das afghanische Bildungsministerium, die Weltbank und die Geber von EQU1P vertreten sind.

Dank des Programms konnten bis heute mehr als 55.000 afghanische Lehrkräfte ausgebildet werden, ein Drittel davon Frauen. Diese erhalten bei Bedarf ein spezielles finanzielles Unterstützungspaket, um ihnen den Zugang zur Lehrerausbildung zu erleichtern. Auch der Bau von speziellen Mädchenschulen ist Bestandteil von EQUIP II. Das Programm leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Bildungschancen von Mädchen und Jungen im Primär- und Sekundarschulwesen sowie zur Gleichstellung der Geschlechter.

Die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit fördert den Aufbau wissenschaftlicher Kapazitäten an der Universität Kabul. Das von der KonradAdenauer-Stiftung mit Finanzierung des BMZ aufgebaute und unterstützte Nationale Zentrum für Politikforschung (National Centre for Policy Research / NCPR) an der Universität Kabul ist eine der führenden afghanischen Forschungseinrichtungen in den Bereichen Politik- und Sozialwissenschaften, Wirtschaft und Recht.

Darüber hinaus hat das NCPR mit Unterstützung des vom BMZ finanzierten Zivilen Friedensdienstes, der in Afghanistan vom Deutschen Entwicklungsdienst (DED) umgesetzt wird, eine Abteilung ftir Friedens- und Konfliktforschung eingerichtet. Diese Abteilung hat jüngst eine Studie über zivilgesellschaftliche Organisationen in den nördlichen Provinzen Afghanistans - Badakhshan, Samangan, Baghlan, Balkh. Kunduz und Takhar - fertig gestellt.

An dieser Studie waren neun Dozenten und Nachwuchsforscher der Universität

Kabul beteiligt. In sechs Provinzen wurden in Kooperation mit ansässigen

Nichtregierungsorganisationen Einzelinterviews wie auch Gruppendiskussionen

durchgeführt. Diskutiert wurden Themen wie Sicherheit. Zusammenarbeit mit

Geberorganisationen und der afghanischen Regierung sowie die Akzeptanz von

zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Gesellschaft. Ziel der Studie war es

insbesondere, Empfehlungen zu formulieren, wie die Zivilgesellschaft in Afghanistan gestärkt werden kann.

Innerhalb des im August 2010 begonnenen Stabilisierungsprogramms zur Förderung von kleinen und mittleren Infrastrukturvorhaben im Norden Afghanis,ans


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(Gesamtvolumen bis 2013 rund 46,7 Millionen Euro) wurden in einer ersten Phase 39 Einzelmaßnahmen im Volumen von rund elf Millionen Euro in den v icr Provinzen Kunduz, Badakhshan, Takhar und Nord-Baghlan ausgewählt. Der flexible Fonds hat das Ziel, dic Lebensbedingungen der Bevölkerung durch schnelle Maßnahmen spürbar zu verbessern, um die Stabilisierung sicherheitskritischer Gebiete im deutschen Verantwortungsbereich in Nordafghanistan zu erreichen. Die Einzelmaßnahmen stehen in Einklang mit den Distrikt- und Provinzentwicklungsplänen und entsprechen dem dringendsten Bedarf der Bevölkerung. Über dic Hälfte der ftir dieses Jahr zur Verfügung gestellten Mittel werden in Grundschulen investiert. Wegen des enormen Nachholbedarfs im Bildungsbereich und der demographischen Entwicklung in Afghanistan räumt die Bevölkerung dem Bau von Schulen höchste Priorität ein. Dies gilt in besonderem Maße ftir Mädchenschulen. Die Grundsteinlegung ftir zwei Mädchenschulen in der Provinz Baghlan fand Anfang Oktober 2010 statt. Ausschreibungen ftir fünf weitere Schulen in Kunduz und zwei Schulen in der Provinz Takhar haben Mitte Oktober 2010 begonnen. Insgesamt werden von diesen Schulen in diesem Jahr jeweils Uber 5.000 Jungen und 5.000 Mädchen profitieren.

e. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Dic Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Politische Lage

Am 15.10.10 gab der amtierende Staatspräsident Kosovos, Jakup Krasniqi, als Ergebnis seiner Sondierungen mit allen Parteien, den 13.02.11 als Termin ftir die Neuwahlen des kosovarischcn Parlaments bekannt.


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Am 16 10.10 kündigte der ehemalige Staatspräsident und Vorsitzende der Demokratischen Liga des Kosovo (LDK), Fatmir Sejdiu, überraschend den Bruch der Regierungskoalition und den Rückzug seiner Minister und stellvertretenden Minister aus der Regierung an. der am 18.10.10 folgte. Die weitere Entwicklung in Bezug auf die Terminierung vorgezogener Neuwahlen ist derzeit nicht absehbar.

b. Bedrohlingslage in der Republik Kosovo

Dic Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Die Regierungskrise im Kosovo (siche Punkt 3.a.) hat gegenwärtig keine Auswirkungen auf KFOR.

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Rahmen der Übergabe der Sicherheitsverantwortung fllr das serbischorthodoxe Kloster in Zocistc (siehe UdP 41/10) haben am 19.10.10 Kräfte der MNBG South damit begonnen, die kosovarische Polizei durch gemeinsame Patrouillen und Kontrollen in die neue Aufgabe cinzuwcisen. Dic Übergabe der Sicherheitsverantwortung soll im November 2010 erfolgen.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Am 18.10.10 übernahm Österreich von Spanien die FUhrungsverantwortung für

das multinationale Manöverbataillon (Multinational Battalion / MnBn) EUFOR

in Bosnien und Herzegowina. Damit endet der Prozess der durch den Abzug der

spanischen Kräfte ausgelösten Bereitstellung von Manöverkräften durch

Österreich. Seit Juni 2010 hatte Österreich zusätzlich eine Manöverkompanie,

einen Aufklärungszug sowie nunmehr das Führungselement ftir MnBn EUFOR eingebracht.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale. Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Politische Lage

Die Lage im Sudan ist geprägt von den Vorbereitungen auf das Referendum (siehe UdP 41/10). Darüber hinaus gibt cs keine berichtcnswerten Ereignisse.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.


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c. Pr- : “r"P der Bundeswehr »n der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in

Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-gefUhrten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegcbietc

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Mit der Fregatte KÖLN und dem Betriebsstofftransporter RHÖN operieren weiterhin zwei deutsche Einheiten im Rahmen der Operation EU NAVFOR ATALANTA am Horn von Afrika. Die Fregatte KÖLN befindet sich gegenwärtig zur Nachversorgung im kenianischen Mombasa. Der Betriebsstofftransporter RHÖN unterstützt nach Durchführung eines kurzen Hafenaufenthaltes in Mombasa erneut die Operation durch Betankungen der Einsatzkräfte im Somalibecken.


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• 16«

9e von Gibraltar / östliches Mittelmeer

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr au Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Mit dem Minenjagdboot BAD RAPPENAU als Teil der Standing NATO Mine Countermeasure Group 2 beteiligt sich Deutschland seit 20.10.10 mit Seeraumüberwachungsoperationen östlich Sizilien wieder bei der Operation ACTIVE ENDAVOUR.

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf Sec in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Mit dem Tender DONAU, dem Minenjagdboot KULMBACH und dem Hohlstablcnkboot AUERBACH IN DER OBERPFALZ unterstützen weiterhin drei deutsche Einheiten den UN 1 FIL-Einsatzverband bei der Durchführung seiner Routineoperationen Seeraumüberwachung und Ausbildung der libanesischen Marine. Unter maßgeblicher Beteiligung der deutschen Einheiten fanden im Rahmen dieser Ausbildung in der vergangenen Woche erneut Übungen in den Bereichen Seeraumüberwachung und Schiffssicherung statt.


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Am 15.10.10 wurde durch den stellvertretenden Befehlshaber des Einsatzftührungskommandos der Bundeswehr, Generalmajor Wolf-Dietrich 
Kriesel, im Rahmen des Kontingentwechsels vom 11. auf das 12. deutsche Einsatzkontingent die Führung des deutschen Anteils der MTF UNIFIL von Fregattenkapitän Johannes Schmidt-Thomee an Fregattenkapitän Patrick Rothehüser übergeben.

11. '''Beteiligung der Bundeswehr an der Hochwasserhilfe in Pakistan'''

Am 14.10.10 wurden planmäßig Hilfsgüter mit einer ANTONOW AN 124 von Leipzig über Baku nach Islamabad geflogen (siehe UdP 41/10). Die Planung ftir einen weiteren Flug mit einem Airbus A 300 von Geilenkirchen nach Islamabad füir den 20.10.10 (siehe UdP 41/10) ist unverändert.

12. '''Internationale Organisationen / Aktivitäten'''

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkcitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an. darunter ein deutscher Polizeibeamtcr.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.197 Polizisten an, davon 78 Deutsche.


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13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum


{| class="wikitable"
! 
! ISAF
! KFOR
! EUFOR
! UNIFIL
! OAE
! ATALANTA
|-
| Lufttransporte Anzahl Flüge
| 67
| 3
| 1
| 1
| 0
| 0
|-
| Anzahl Überwachungsflüge
| 0
| 0
| 0
| 0
| 0
| 0
|}


, , stjrke der deu tschen rin«,tekontingcntc

----KFOR EUFOR 5 UNMIS

UNAMID UNIFIL ATAL.

20.09.06

■ 23.12,01 12-06,99 02.1104 22.04.05

26.02.10

18.12.09

10.06.10

Miadit

30.06.11

15.08.11

15.08.11

28.0111

18.12.10

10.434

( 2002 )

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

7.02014.842

istcn

FWDL

iktioaen es wlascht, wird die BundesregkniBg den Deutschen

mit der Vertlngerung des Einsntaes belassen, dem Deutschen Bundestag za, Ablauf von Jcwdls falls dies der W nasch einer Fraktion ist * in Id. NATO HQ Sarajevo 4 EU NAVFOR ATALANT

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke- Ti „nrt

Angehörigen der Mission EU TM SOMALIA (Stärke: 3) sind insgesamt 7.067 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* davon PRT Kunduz: 1095 Soldaten, PRT Feyzabad: 244 Soldaten PAT Taloaan- 47 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.047 Soldaten (inkl. 211 Soldaten des RC North l Kahul 299 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB- 109 s„i, Zusätzlich befindet sich ein deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

" ! m R , ahmC " de ; Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen. 6


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Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

{| class="wikitable"
! UdP
! gebilligte Anzahl Soldatinnen/Soldaten
! Einsatzort
! Einsatzzweck
! Einsatzbeginn
! Einsatz-Ende (geplant)
! Bemerkungen
|-
| 06
| 25
| Kandahar/Bagram
| Der Bundesminister der Verteidigung hat den  Einsatz von deutschen Fernmeldesoldaten des 1st NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO-DtA 1st NSB (ehemals Fernmeldebatallion 284), Wesel
im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram gebilligt.
| 07.02.10 
|  
| Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25
Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.
|}


'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''


(Grafik)


'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

Um national wie internationale mit gleichen Begriffe und Definitionen zu arbeiten, werden
nachfolgende Einstufungen genutzt:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche Streitkräfte oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die 
grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte 
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.