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Unterrichtung des Parlamentes

06/11

über die Auelandeeineitze der Bundeewehr

Redaktionsschluss: 9. Februar 2011,10:00 Uhr


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Die Wahl des Pariamentssprochcrs des afghanischen Unterhauses (Wolesi Jirga) verschiebt sich weiter, nachdem bisher kein Kandidat die notwendige Mehrheit von mindestens 50% der Stimmen auf sich vereinen konnte. Nachdem der erste Wahlgang am 3101.11 zwischen dem ehemaligen Parlamentssprecher Junus Qanooni und dem von Staatsprlsident Hamid Karzai favorisierten Kandidaten Abdul Rasul Sayyaf ohne Sieger ausgegangen war, verliefen auch der zweite (02.02.11), der drille (06.02.11) und der vierte Wahlgang (08.02.11) ergebnislos. Während Qanooni mittlerweile eine weitere Kandidatur ausgeschlossen hat, hält sich Sayyaf bezüglich einer Teilnahme an einem weiteren Wahlgang bedeckt. (In der Geschäftsordnung des Parlaments ist eigentlich die abermalige Kandidatur eines gescheiterten Kandidaten nicht vorgesehen.) Der nächste Wahlgang soll am 12.02.11 stattfinden.

Die Funktion des Parlamentsprlsidenten wird derzeit von einem Verwaltungsrat kommissarisch übernommen. Es gibt Überlegungen einiger Abgeordneter, die Wahl durch eine Änderung der Verfahrensregeln des Parlaments zu ermöglichen. Ohne gewählten ParlamentsprÄsidenten kann das Parlament seine Funktionen nur eingeschränkt wahmchmen.

Des Joint Afghan NATO Inteqal Board (JANIB) erstellt derzeit eine erste Bewertung der "Transition-Reife” der 34 afghanischen Provinzen. Ein erster Bericht mit Empfehlungen soll am 23.02.11 vorgelegt werden. Die Übermittlung an den NATORat soll am 28.02.11 erfolgen. Mit einer Verkündung der Entscheidung durch Staatspräsident Karzai, welche Räume in einer ersten Tranche in die Sicherheitsverantwortung der Afghanen überführt werden sollen, wird am 21.03.11

gerechnet.

Am 30.01.11 haben die afghanische Regierung und die Vereinten Nationen einen Aktionsplan unterzeichnet» der die Rekrutierung von Kindern ftir die Afghan National Security Forces (ANSF) unterbinden soll.

Bei der Rekrutierung muss künftig unter anderem ein Altersnachweis vorgelegt werden, der durch den Herkunftsdistrikt des Bewerbers erstellt werden muss. Nach erfolgter Zulassung in einem Rekrutieningsbüro werden die zukünftigen Soldaten dann den Regional Military Training Centers zur Ausbildung zugewiesen. Dort sind


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die Ausbilder gehalten, neben den körperlichen Fähigkeiten auch das (vermutete) Alter der Rekruten kritisch zu prüfen. Nach Berichten über den Einsatz von Minderjährigen in den ANSF im letzten Jahr wurde durch den Generalstabschef der afghanischen Armee eine Kommission eingesetzt, die diesem Problem nachging. Bis November 2010 wurden daraufhin 3.000 (vermutlich) minderjährige ANSF-Angehörige entlassen und dem Ministry for Labour, Social Affairs, Martyrs and Disabled übergeben. Dieses Ministerium soll Aus- und Weiterbildungsprogramme für Jugendliche implementieren.

Die afghanische Armee selbst hat ein hohes Interesse daran, keine Kinder zu rekrutieren. Eine effektive Kontrolle gestaltet sich aufgrund fehlender Mechanismen (keine ID-Karten, Ausweise, Geburtsurkunden) jedoch sehr schwierig. Eine zentrale Erfassung der Geburtsdaten gibt es in Afghanistan bislang nicht.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich (1). In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

(1) Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: 

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.
Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel.
Regional Command West: insgesamt mittel.
Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.
Regional Command South: insgesamt hoch.
Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis hoch.

''(Grafik)''

Im Zeitraum vom 31.01.11 bis 06.02.11 (5. KW) registrierte ISAF landesweit 427 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 286 Schusswechsel und Gefechte, 88 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz Kandahar (2) - sowie 51 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und zwei sonstige Vorfälle.

Zehn Vorfälle ereigneten sich im RC North, vier im RC Capital, 16 im RC West, 79 im RC South, 186 im RC Southwest und 132 im RC East.

(2) Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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(...)Vorfällen vier ISAF-Soldaten gefallen, weitere 50 ISAF- Soldaten wurden verwundet.

Internationale Security Assistance Force (ISAF)

'''(1) Operationen Mostarak und HAMKARI BARAYE KANDAHAR'''

Die Operationen HAMKARI BARAYE KANDAHAR und Mostarak im Süden und Südwesten Afghanistans verlaufen weiterhin planmäßig.

'''(2) Militärische Lage (allgemein)'''

Es gibt keine wesentlichen Änderungen in der Operationsführung des ISAF Joint Command (IJC). Der Schwerpunkt für COM ISAF bleibt unverändert der Süden Afghanistans.

Nach Einschätzung COMISAF im NATO-Rat am 04.02.11 wird es die vermutliche Absicht der Opposing Militant Forces (OMF) im Jahr 2011 sein, im Süden und Südosten verlorene Gebiete und Einfluss zurück zu gewinnen, im Raum Kabul mit spektakulären Angriffen Unruhe zu stiften sowie im Norden und Westen ISAF Aktivitäten zu stören. Die laufenden ISAF-Operationen wirken diesen Absichten bereits entgegen. Zudem hätten zusätzlich 1.400 amerikanische Kräfte im Raum Helmand ihren Einsatz begonnen und zwei weitere amerikanische Bataillone würden in Kürze im Raum Kandahar verstärken.

Während die Gesamtzahl an Sicherheitsvorfällen im Vergleich zu den Vorjahren ansteige, nehme Zahl der so genannten "Complex attacks" (das heißt mit mehr als einem beteiligten Angreifer) stetig ab. Der positive Trend "ausgehobener Waffenverstecke" durch Hinweise aus der Bevölkerung halte an (derzeit rund 100 pro Woche).

'''(3) Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb Regional Command North und Regional Command Capital)'''

Am 01.11 ereignete sich ein Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device IED) auf internationale Sicherheitskräfte. Dabei


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ist in der Provinz Wardak im Distrikt Sayyidabad ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei einem IED-Anschlag auf internationale Sicherheitskräfte im Distrikt Deh Rawud der Provinz Uruzgan ist am 02.02.11 ein australischer ISAF-Soldat gefallen.

Am 05.02.11 sind bei zwei IED-Anschlägcn in der Provinz Helmand im Distrikt Kajaki ein amerikanischer Soldat und im Distrikt Nad' Ali ein britischer Soldat gefallen.

'''(4) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(5) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Die für das Partnering mit den afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbataillone führten in der vergangenen Woche unverändert Operationen gemeinsam mit ANSF durch. Die Sicherheitsoperationen hatten erneut das gemeinsame Ziel, die Bewegungsfreiheit im Zuge der Hauptverbindungsstraßen im Einsatzraum des Regionalkommandos Nord aufrecht zu erhalten und die Oppositionsführung der OMF nachhaltig zum Erliegen zu bringen

Schwerpunkt sind die Räume westlich von Kunduz und in der südlich von Kunduz gelegenen Provinz Baghlan. Südlich von Kunduz erfolgt die Übergabe der Raumverantwortung planmäßig schrittweise an afghanische Polizei- und Sicherheitskräfte. Die auf diese Weise frei gewordenen ISAF-Kräfte wurden so eingesetzt, dass sie einen Raum im Distrikt Dande-c Ghori ohne Gefechtshandlungen gewinnen konnten und nun durch Präsenz und vermehrte Aufklärungstätigkeit der Rückkehr von OMF entgegen wirken. Im Rahmen der Lageunterrichtung im NATO-Rat am 04.02.11 würdigte COMISAF ausdrücklich die herausragenden Leistungen des Ausbildungs- und Schutzbataillons Mazar-e Sharif.


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Am (..) wurde die personelle und materielle Rückverlegung der deutschen (..)mit der Rückverlegung der Herstellungsanlage für den flüssigen Sauerstoff (IOX-Anlage) vollständig abgeschlossen. Die Fähigkeit zur taktischen Luftaufklärung wird seit dem 01.01.11 der NATO als Reserve mit einer Verlegefähigkeit innerhalb von 30 Tagen angezeigt. 

Der Kontingentwechsel vom 24. auf das 25. deutsche Einsatzkontingent ISAF wird im Zeitraum 08.02.11 bis 06.04.11 durchgeführt. Die Kommandoübergabe soll am 24.02.11 erfolgen.

'''(6) Polizeiaufbau'''

Bislang wurden im laufenden Jahr neun Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 330 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In 28 laufenden Ausbildungen werden derzeit 2.013 afghanische Polizisten - inklusive dem Focused District Development Programm (FDD) - durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

Am 05.02.11 wurde im neunen Polizeitrainingszentrum Kabul der erste Lehrgang "Train the Trainer" mit 26 Teilnehmern begonnen. Das durch GErman Police Project Team (GPPT) entwickelte "Train the Trainer" Programm wurde als Standard-Curriculum für ganz Afghanistan eingeführt. Dies unterstreicht die Bedeutung und Akzeptanz des bilateralen Engagements bei den afghanischen sowie internationalen Partnern.

'''(7) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF'''

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 908.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


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'''d. Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit'''

Seit dem 01.02.11 ist eine Unterabteilungsleiterin des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) als „Director Development" im Stab des „Senior Civilian Representative" (SCR) im RC North in Mazar-e Sharif eingesetzt. Ihr obliegt zudem die strategische Weiterentwicklung der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit.

Diese hochrangige Entsendung nach Mazar-e Sharif unterstreicht den besonderen Stellenwert, den das BMZ der "Entwicklungsoffensive" der Bundesregierung in Afghanistan beimisst. Im Kontext der internationalen Vereinbarungen von London (Januar 2010) hatte die Bundesregierung einen substanziellen Aufwuchs des zivilen deutschen Engagements in Afghanistan beschlossen und ab 2010 die Mittel für Wiederaufbau und Entwicklung auf jährlich bis zu 430 Millionen Euro nahezu verdoppelt, verbunden mit einer nochmaligen Akzentuierung des Mitteleinsatzes im Norden des Landes.

Deutschland nimmt mit seinem Engagement in Höhe von bislang rund 83 Millionen Euro für die städtische Trinkwasserversorgung in Afghanistan eine Führungsrolle in diesem Bereich ein. Wie in den anderen Schwerpunktsektoren der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit konzentriert sich das deutsche Engagement im Wassersektor auf die fünf Nordprovinzen Badakhshan, Takhar, Kunduz, Baghlan und Balkh. Im Auftrag des BMZ führt die KfW Entwicklungsbank derzeit ein großes Wasserversorgungsprogramm für die drei Provinzstädte Balkh, Imam Saheb sowie Faizabad durch. Das Programm umfasst die Rehabilitierung, den Neubau sowie die Erweiterung der Wasserversorgungssysteme. Bei Abschluss des Programms werden 135.000 Menschen zusätzlich von einem sicheren Zugang zu Trinkwasser profitieren. Parallel zur Bereitstellung der Infrastruktur durch die KfW Entwicklungsbank stärkt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des BMZ die lokalen Betreiber, um einen nachhaltigen Betrieb der Systeme zu gewährleisten.

Die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor strebt an, ihre Beiträge in den Nordprovinzen auszudehnen und weitere Städte wie Mazar-e Sharif, Pul-i Khumri sowie Taloqan einzubeziehen. In den nächsten Jahren soll damit für bis zu eine Millionen Menschen ein verbesserter Zugang zu sicherem und sauberem Wasser ermöglicht werden. Auch bei diesen zusätzlichen Maßnahmen


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werden die KfW Entwicklungsbank und die GIZ in einem ganzheitlichen Ansatz

Zusammenwirken.

Dartiber hinaus nimmt die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit euch

in Kabul seit Jahren eine zentrale Rolle beim Ausbau in der sUkitisvhcn Wasserversorgung ein. Dadurch verbessert sich die Trinkwasserversorgung Itlr hunderttausende Einwohner der afghanischen Hauptstadt. I in weiterer Ausbau des Programms ist geplant; andere Geber wie die United States Agency for International Development (USAID) haben bereits zugesagt, mit zusätzlichen Mitteln zum Gesamtprogramm beizutragen.

Durch die fas! dreißig Jahre andauernden gewaltsamen Auseinandersetzungen in Afghanistan leide! ein großer Teil der Bevölkerung unier Depressionen. AngslzusUndcn oder Posttraumatischem Stresssyndrom (PTSD). Die Betroffenen werden oft gar nichl oder ausschließlich medikamentös behandelt. Die Folgeerscheinungen sind häufig Gewalt in der Familie, Drogenmissbrauch und gesteigerte kollektive Gewaltbereiischaft. Das afghanische Gesundheitsministerium verabschiedete daher im lelzien Jahr dic Nalional Mental Health Strategy. nach der psycho-soziale Beratung integraler Beslandleil der GrundgesundhcilsfUrsorge werden soll.

Um die Umseizung dieser Strategie zu unicrslützcn, beauftragte das Auswärtige Ami die Intemalional Psychosocial Organisaiion (IPSO), Konstanz. Gcsundhciispersonal aus- und fortzubilden sowie einen Trainerpool zu qualifizieren. Das qualifizierte afghanische und deutsche Personal von IPSO ha! bereits maßgeblich zur Formulierung der Nalional Menial Health Slralegy hei getragen und in Kabul erfolgreich psychosoziale Beratung geleistet.

Mit einer Zuwendung von insgesam! 1,18 Millionen Euro über 18 Monate wird IPSO zunächst dic Lehrmaterialien vervollständigen, ln einem zweiten Schritt werden Berater. Ärzte und Pflegepersonal an den mi! Unterstützung Deutschlands rehabilitierten Krankenhäusern im Norden (Kunduz, Taloqan, Mazar-c Sharif und Faizabad) fortgebildet. Einem dreimonatigen Blockunterricht in Kabul folgt eine praktische Ausbildung in den Krankenhäusern selbst. Die Fortbildung wird mit einer Prüfung abgeschlossen. Zudem bildet IPSO 24 Trainer aus.

Das Vorhaben leistet durch eine professionelle Behandlung posttraumatischer Stresssyndrome, Angstzustände und Depressionen durch geschultes Personal einen


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-ur Verringerung von Umlicher Gew* Kinder richtet - sowie

Frieden und Sicherheit in Afghanistan

Gesundheitsbereichs im Notice

Die Mediothek Afghanistan h 24723.01.11 afghanische und Konferenz nach Kabul eingeladen. Ziel der Vi von Journalisten beider Linder zu stärken. Die Medkuhek gehl bei im («or zwei Jahren begonnenen) grenzüberschreitenden Dialog Kontakte dabei helfen, Vorurteile zu überwmden. des Information zu verbessern und somit Konflikte zu madera. Die \ <

mit konzipiert und mit organisiert von der Medienexr-ertzn. dk dk GIZ der Mediothek zur Verfügung stellt. Finanziert wurde die Koslcremz Auswärtigen Amts.

Unter den Gästen waren rund 70 afghanische Journalisten aas 2S allem aus den Regionen entlang der sensiblen Grenze

eine hochrangige zwölfköpfige Mediendelegation

die Direktoren verschiedener Joumaliste»-Vcreinig*gee^e^*^^i*e^Afea^ Professoren der Journalismus Fakultät der

Präsident der South Asian Free Media Associatk» (SAFMAX dir Mjjoi Peshawar Press Club sowie die Chefredakteure sowie Reporter

Fernsehsender und Zeitungen.

Die Mediothek konnte eine Reihe bekannter «Tin -I rr aed Vortragende gewinnen. Zu den Tagesordnungspunkten gehöre» \nai>se Ri'richtcrstattunc in beiden Ländern über das jewei.^ andere, GnmdsSue

Berichterstattung, Diskussionen über dk RoUe und ilitisch sensiblen und gefährlichen Regkmen sowk dk Eatwkkknc

r die zukünftige Kooperation.


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Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Am 28.01.11 verübte ein Selbstmordattentäter in einem Supermarkt im Stadtgebiet von Kabul einen folgenschweren Sprengstoffanschlag (siehe UdP 05/11).
Aufgrund weiterer Anschlagsplanungen, die gemäß UNAMA konkret gegen internationales Personal gerichtet sind. wurden am 02.02.11 Bewegungsbeschränkungen für UNAMA-Mitarbeiter außerhalb von geschützten Einrichtungen angewiesen.  Ausgenommen davon war nur noch führungswichtiges Personal. Kurzzeitig wurde sogar ein absolutes Bewegungsverbot erwogen.

Am 07.02 11 wurden die Bewegungseinschränkungen größtenteils wieder aufgehoben. Einige Einschränkungen bleiben weiterhin in Kraft und werden nun wöchentlich überprüft.

2. Usbekistan

'''Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

'''a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo'''

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo jedoch als mittel eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)'''

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 01.02.11 stellte die gemischte Heeresfliegerabteilung des deutschen Einsatzkontingentes KFOR in Toplicane den Flugbetrieb ein. Der Flugbetrieb mit deutschen Hubschraubern hatte in der Republik Kosovo am 13.07.99 begonnen, die gemischte Abteilung umfasste von Anbeginn an Kräfte


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Keine berichtenewerten Ereignis*


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Wie geplant veröffentlichte die Wahlkommission des Sudan (Southern Sudan Referendum Commission) am 07.02.11 die offiziellen Ergebnisse des Referendums Ober die Unabhängigkeit des SOdsudan. Wie erwartet hat eine überwältigende Mehrheit von 98.13 % der Stimmberechtigten für die Unabhängigkeit gestimmt. Der SOdsudan kann damit seine Unabhängigkeit gemäß dem umfassenden Friedensabkommen (Comprehensive Peace Agreement CTA) von 2005 ab dem

09.07.11 erklären.

Staatspräsident Bashir hat das Ergebnis anerkannt. Beide Seiten bekennen sich derzeit zu einem friedlichen Miteinander.

6. S«d—

b. Bedrohuagslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.

c. Beteilig«ag der Bundeswehr aa der Ualfed Natioee MWea hl Sedaa (UNMIS)

In der Nacht vom 03.02.11 auf den 04.02.11 kam es im Südsudan m Malakal im

UNMIS Sektor III zu gewalttätigen Auseinandersetzungen innerhalb der Joint

Intcrgated Units (J1U). Es sollen bis zu 60 Menschen getötet und rund 50 weitere verletzt worden sein.

Wenngleich sich unter den Getöteten ein VN-Angehöriger befindet, ist bisher nicht von gezielten Angriffen gegen VN-Angchörige oder VN-Einnchtungen auszugehen, dies schließt die deutschen Militärbeobachter ein. Bei dem getöteten VNAngehörigen handelt sich um einen einheimischen Zivilangestellten. Er verstarb während der Notoperation im VN-Hospital.

Hintergrund der gewalttätigen Auseinandersetzungen innerhalb der aus nord- und südsudanesischen, ehemaligen Milizionären bestehenden gemischten Einheiten (J1U) scheint die bevorstehende Auflösung dieser Einheiten zu sein. Bislang liegen weder verbindliche Pläne über eine Integration der Angehörigen der JIU in die jeweiligen regulären Streitkräfte noch über eine Integration in die Zivilgesellschaft vor. In Malakal ist es bereits in der Vergangenheit zu gewaltsamen Zusammenstößen


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gekommen. Eine Umkehrung des Refcrcndumsprazesses ist ki r r—t nicht ableitbar Derzeit scheint sich dic Lege wieder stabilisiert zu heben.

Die deutschen UNMIS-Angehörigen waren von dem Vorfell nicht betroffen

T 'i' INW ,

d. Keteiligvag der Baadaewehr aa der Uaited Nations / Afrteaa Uahm Mieioa ia Darfur (UNAMID)

Die Menschen im Darfur leiden unverlndert unter der arhierbten humanitlren Leye, die zusätzlich durch die Operationen der mdanrnichcn Streitkrifte gegen Rebellenorganisationen venchirft wird Die WiAsenke« von humanitären Hilfeleistungen wird durch die erhebliche Bedrohungslage eingeschhtakt. UNAMID bemüht sich, die Bewegungsfreiheit zurflckzMfewianen.

7. Uganda

a. Politische Lage

Am 18.02.11 finden in Uganda Präsidentschaft*- nad Pariamentswahlen statt. Prisidentschafts- wie Parlamentswahlkampf verlaufen birlang ohne nennenswerte Störungen und Zwischenfälle.

b. Bedrohaagslage

Die Bedrohung ist zurzeit ab arieel eagnadL

c. Beteiligeag der Budennkr an dar CU-fcflkrtn ■■hüdaagimiaiina ftr somalische SkherheMskrftfW Ia Uganda (Enrepian Uaien Training Mtarion

[EUTM] / SOMALIA)

Die Nachbereitungsphase mit rund 900 somalischen Soldaten des ersten Durchgangs, die durch ugandische und EU-Soldelea ia B*ae§a (Uganda) af Ht i ldpf wurden, ist abgeschlossen. Die Luftverlegung der emen 125 somalischen Soldaten nach

m \

Mogadischu hat am 03.02.11 begonnen, nachdem sie Uniformen, Ausrüstung und den ersten Teil ihrer Bezahlung erhalten hatten. Nach dem Eintreffen in Mogadischu werden diese Soldaten durch AMISOM ein vierwöchiges Integral lonsprogramm


VII. NUN HW DIN DINNHItMIKAUC H

. is- :.v

durchlaufen. 1)4 Notation zwischen ausgchiMettn somalin hen Soldaten nach Mogadischu sowie den neuen sttmallwhen Rekruten iwh Bihanga *<»11 hu «um

10,02,11 abgeschlossen Hin

Pür den zweiten AusblklungsdurchMang gehl dl« Mls.tonsmi.nmg derzeit von rund 1.050 Auszubildenden aui Darunter »Iml nmd «10 Aut/iuhUdend«, dk an der Feldwebelausbildung lellnehmen nulle» Dk I II Atuhlldn «I«»unu-» dm deutsche Ausbilder - bereiten skh derzeit gemeintem mit den ugandischen Ausbildern auf den Beginn der Feldwebelaunblldung vor, welcher ftir den 14,02.11 geplant ist

a. Bedrohungalage

In Dschibuti Ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im (iolf von Aden und den weiteren Seegebieten am Hom von Afrika als niedrig eingekiulV

b. Beteiligung der Bandeewehr an der Operation der Kuropilachea llaloa «er Bckimpfung der PI raterlei Operation ATALANTA - Beitrag Im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Die Fregatte HAMBURG wird zum Schutz der Schiffe des Wcltemlhrungsprogramms, der Handelsechinfahrt und zur I indämmung der Piraterie im Golf von Aden und am Hom von Afrika eingesetzt

Der ATALANTA-Verband besteht derzeit aus sechs Schiffen mit acht Bordhubschraubem aus Spanien. Italien. 1 rankreich. GroObritannien. Finnland und Deutschland sowie Je einem Seefemaufklärer aus Spanien und Luxemburg.

Der am 23.10.10 entführte Hüssiggastanker YORK und das am 22.01.1! entführte Handelsschiff MI I.UGA NOMINATION befinden sich nach wie vor in der Hand von Piraten.


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9. StraBc voa

a. Bcdrohuplap

Die Bedrohung ist zurzeit als niedng eingestuft.

b. Beteilig«ag der Baadowekr u Operatioaea gegen den iateraationalen Terrortmas: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Rin deutscher Scefemaufkllrer P-3C ORION wird voraussichtlich bis zum 18.02.11 zur Lagcbilderstellung im Rahmen OAE eingesetzt. Das Luftfahrzeug stützt sich logistisch auf Sigonella (Italien) ab.

Darüber hinaus sind drei Einheiten von Mittelmeeranrainerstaaten für OAE in Bereitschaft. Weitere Einheiten aus Frankreich, der Türkei und den Vereinigten Staaten von Amerika tragen im Rahmen anderer Aufträge zum Lagebild bei OAE bei.

10. Libanon

a. Bedrohaagslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf

See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

Beteiligaag der Baadeswehr aa der Uaited Nations Interim Force ia Lebenon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der deutsche Kräftebeitrag zur MTF UNIFIL (ein Tend< Patrouillenbooten sowie ein Logistik- und Verbindungselemi Absichcrungskomponente der Marineschutzkräfte) ist unverändert


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Dic Ausbildung der Ausbilder im Navigalionssimulator der libanesischen maritimen Streitkräftc an der Marineschule in Jounieh (Libanon) wurde durch das 11. deutsche Ausbildungskommando bis zum 05.02.11 durchgeftihrt und planmäßig abgeschlossen. Die Auswertung des II. Ausbildungskommandos beschreibt einen deutlichen Ausbildungserfolg. Der Navigationstrainer kann durch die libanesischen Streitkräfte eingeschränkt eigenständig betrieben werden. Anknüpfungspunkte ftir weitere Ausbildungsvorhaben sind erkannt.

11» Internationale Organ»— tionen / Aktivitäten Verdate Nationen (VN) / Europäische Uaioa (EU)

Uaited Nations Interim Administration Mission ia Kosovo (UNMIK) und RechtsstaatUchkeitsmission der Europäischen Uaioa im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an,

darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.130 Polizisten an, davon 97

Deutsche.

12. Lufttransporteinsätzc und Übcrwachungsflflge mit SeefernantVlSr^m zur Untcrätfitzung der Einaatzkontingente im Berichtwitr»..m


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KFOR

EUFOR

OAE UNIFIL

ATAL.

UNMIS UN AMID

19.110«

14.11.03

02.1110

1S.1111

1.460

(20W)

41 flr slnrttetodw V tm »»rt (STRATAIRMEDEVAC)

UiterofPikre 3J37 Mannschaften 1.723 Zivilbedlenit 22

4.830 1.288 105 32

Gesamt**

hWDl

ORF-BataWwi * takL NATO HQ Serejere * Operstiei ACIWE ENDEAVOUR

EL NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 6.911 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

Kunduz: 1.217 Soldaten. Feyzabad: 258 Soldaten, Taloqan: 49 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.885 Soldaten, Kabul: 316 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt Z UZB: 104 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in

Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann cs zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anl«£C 1

vee deutschen Fcmmddesoldatco des I« NATO Signal R mal ton, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Fenmeldeteiailion 2S4). Wesel im Rahmen der NATO-FOhrunjuuntemiMzunc in Kandahar und

Die Billigung gih weiterhin im Rühmender vorgenannten

07.02.10

von 23

Soldelen -innen

bis zum Ablauf des aktuellen

Der Bundesmimster der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers ui Kandahar genehmigt Der Tnmsportfhe§er ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die vom 05.02.11 bis voraussichtlich 06.03.11 erneut in der sOdafghanischen Stadl stationiert ist


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Anlage 2

14 PANJ0HAYR 1« PAR WAN 1« KAP ISA 17 NUR18TAN 11 LAOHMAN 1« KUNAR 20 NANGARHAR

21 KHOtT

22 P AKTIVA

23 LOG AR

24 KABUL 21 BAMYAN 20 URUZOAN 27 HELMAND 20 NMROZ

20 KANDAHAR

30 ZABUL

31 OH AZ NI

32 WARD AK

33 PAKTKA

34 DAYKUNDI

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden noch folgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG bin Suut, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Ablicht, deutsche Streitkrifte und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen ftir bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : f in Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrifte und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Allgemeine, nichi spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über dic Fähigkeit und di< Absicht, deutsche Streitkrifte und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Mit AngrifTei wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumei

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und dic Absichi deutsche Streitkitfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkret und spezifizierte Angriffsziele in definierten AngrifTsräumcn sind in einem bestimmte

Zeitraum zu erwarten.