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Unterrichtung des Parlamentes

42/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 14. Oktober 2009,10:00 Uhr


V» - INUK rUR DEN DIENSTGEBRAUCH

Afghanistan *• Politische Lage

Am 08.10.09 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen m 1890 (2009) das Mandat für die International Secunty Assistancc ein weiteres Jahr bis zum 13.10.10 verlängert.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

ln den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

1

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


VS NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 3 -

Im Zeitraum vom 05.10.09 b,s 11.10 09 (41. KW) registnertc ISAF landeswe.t 423

Sichcrheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 254 Schusswechsel und

Gefechte, 91 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz

Kabul 1 - sowie 68 VorfMUe von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und zehn sonstige Vorfälle.

Elf Vorfälle ereigneten sich im RC North, sechs im RC Capital, 28 im RC West, 234 im RC South und 144 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen sieben ISAF-Soldaten gefallen'; weitere 90 ISAFSoldaten wurden verwundet.

■ KW

| 9—

1 30

405

1 31

404

I 32

407

1 33

463 I

1 34

933

1 35

390

I 36

478

1 37

524

1 38

414 |

39

326 I

40

446 I

1 41

423 |

Am 08.10.09 ereignete sich im Zentrum der afghanischen Hauptstadt Kabul eine folgenschwere Explosion, als ein Selbstmordattentäter in der Nähe der indischen Botschaft einen Sprengsatz zündete. Dabei kamen mindestens sieben Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) und acht

1

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

A: • " - 4 •

Zivilpersonen ums Leben. Darüber hinaus wurden über 30 Sieherhcitskrtfte und mehr als 60 Zivilpersonen verletzt Unmittelbar nach der Explosion bekannten sich die Taliban zu dem Anschlag.

Im Distrikt Kunduz der gleichnamigen Provinz wurde das örtliche Polizeihauptquartier am 10.10.09 mit einem vermutlich femausgelöstcn behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Device / IED) angegriffen. Das IED war unter dem Fahrzeug eines Polizeibeamten angebracht und detonierte in der Zufahrt zum Polizeihauptquartier. Dabei wurde der Polizist so schwer verletzt, dass er später im Krankenhaus von Kunduz seinen Verletzungen erlag.

Am 11.10.09 wurde eine Einheit der Afghan National Army (ANA) im Distnkt Wuza Zadran der Provinz Paktia mit einem IED angegriffen. Bei dem Anschlag sind fünf afghanische Soldaten gefallen.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Seit dem 12.10.09 führt das neu aufgestellte ISAF Joint Command (UC) unter der Führung des amerikanischen Generalleutnants David M. Rodriguez die ISAF Regionalkommandos. Damit hat der Prozess der Einnahme der neuen ISAF Kommandostruktur begonnen.

Am 07.10.09 wurden in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali zwei amerikanische Soldaten einer ISAF-Patrouille bei einem IED-Anschlag schwer verwundet. Im Distrikt Guzara der Provinz Berat wurde eine ISAF-Patrouille am 07.10.09 mit einem IED angegriffen. Dabei ist ein spanischer Soldat gefallen; fünf weitere spanische Soldaten wurden schwer verwundet.

Am 07.10.09 wurden bei einem IED-Anschlag im Distrikt Tarin Kowt (Provinz Oruzgan) drei niederländische ISAF-Soldaten verwundet.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand löste eine abgcscssenc ISAFPatrouille am 08.10.09 em IED aus Dabei ist ein britischer Soldat gefallen; zehn weitere britische Soldaten wurden zum Teil schwer verwundet.

Am Nachmittag des 09.10.09 sind bei der Explosion eines behelfsmäßigen Sprengsatzes zwei polnische ISAF-Soldaten gefallen. Bei dem Vorfall, der sich in der Provinz Vardak im Distrikt Saydabad ereignete, wurden zudem vier weitere polnische Soldaten verwundet.

Im Distrikt Reg der Provinz Helmand löste eine ISAF-Patrouille am 09.10.09 ein IED aus. Durch die Explosion wurden zwei amerikanische Soldaten verwundet.

Ein Soldat erlag noch am Ort des Anschlages seinen schweren Verwundungen.

Bei einem IED-Anschlag auf eine Patrouille ist am 10.10.09 im Distrikt Bakwa der Provinz Farah ein amerikanischer ISAF-Soldat gefallen.

Am 12.10.09 griffen rund 40 Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) in der Provinz Kandahar im Distrikt Shorabak ein Hauptquartier der afghanischen Grenzpolizei (Afghan Border Police /ABP) an. Em zur Luftnahunterstützung (Close Air Support / CAS) eingesetzter Kampfhubschrauber feuerte Luft-BodenRakctcn auf die Angreifer ab. Dabei wurden rund 35 OMF getötet und drei ihrer Fahrzeuge zerstört.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das deutsche Einsatzkontingent führt zurzeit den Kontingentwechsel der schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) durch. Absicht des Kommandeurs des RC North ist es, mit erster Priorität den Raum Kunduz zu stabilisieren und in zweiter Priorität die Zusammenarbeit mit den verschiedenen afghanischen Stellen auf allen Ebenen weiter zu intensivieren.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

£■... -6-

Das Regionale Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team / PRT)

Kunduz wird weiterhin durch eine Kompanie der QRF unterstützt, um iiuf Lageentwicklungen reagieren zu können. Das PRT Kunduz plant, die Zusammenarbeit mit den afghanischen Sicherhettskr


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- 7 -


'''d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''2. <u>Usbekistan</u>'''

'''Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


'''3. <u>Kosovo</u>'''

'''a. Bedrohungslage in Kosovo'''

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)'''

'''(1) KFOR'''

Das deutsche Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) einschließlich der österreichischen Einsatzkompanie befindet sich seit dem 12.10.09 in der Region um Mitrovica im Verantwortungsbereich der Multinational Task Force (MNTF) North im Einsatz.

Die Soldatinnen und Soldaten des ORF-Bataillons sind in zwei Feldlagern südlich und nördlich von Mitrovica stationiert.

'''(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Das deutsche Einsatzkontingent hat am 12.10.09 den Wechsel vom 23. auf das 24. Einsatzkontingent abgeschlossen.


'''4. <u>Bosnien und Herzegowina</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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MmgggBBte . -8-

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das deutsche Einsatzkontingent hat am 12.10.09 den Wechsel vom 14. auf das 15. Einsatzkontingent abgeschlossen.

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Nach wie vor ist ein deutscher Soldat im Rahmen eines EUSEC-Teams in der Stadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo zur Vorbereitung der Erfassung biometrischer Daten (unter anderem Größe und Augenfarbe) von neuen kongolesischen Soldaten eingesetzt (siehe UdP 41/09).

Ab dem 15.10.09 wird das EUSEC-Team mit dem deutschen Soldaten in Bukavu, rund 50 Kilometer südlich von Goma, eingesetzt.

Bis zum 08.10.09 wurden die biometrischen Daten von mehr als 7.350 der geplanten 17.300 Soldaten der kongolesischen Armee in dem Bereich erfasst. Die Erfassung ist die Voraussetzung für die Ausstellung von Truppenausweisen, die eine Besoldung des Soldaten begründen.

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

' f - 9 -

i b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission In Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Horn von Afrika und «grenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als medng eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDUR1NG FREEDOM (OEF)

Die Fregatte AUGSBURG ist seit dem 09.10.09 dem Hauptquartier US NAVCENT für die Operation ENDURING FREEDOM unterstellt. Der Einsatz der deutschen Fregatte ist bis 15.12.09 (Mandatsende) vorgesehen.

Der deutsche Seefemaufklärer (Maritime Patrol Aircraft / MPA) P-3C ORION hat am 13.10.09 seinen letzten Einsatzflug durchgeführt; der Kontingentwechsel fand am

14.10.09 statt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Somalische Piraten haben am 07.10.09 kurz nach Mitternacht das unter nationaler Führung stehende französische Versorgungs- und Führungsschiff SOMME rund 300 Seemeilen (rund 550 Kilometer) vor der somalischen Küste angriffen. Der Angriff wurde abgewehrt. Die SOMME verfolgte die Piraten, brachte eines der zwei Boote auf und nahm fünf Piraterieverdächtige in Gewahrsam.

Die SOMME war zum Zeitpunkt des Angriffs auf dem Transit zu Fregatten der Operation EU NAVFOR ATALANTA, um diese mit Kraftstoff zu versorgen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Am frühen Morgen des 13.10.09 entdeckte die Besatzung eines Bordhubschraubers der Fregatte BREMEN während eines Aufklärungsfluges drei verdächtige Skiffs. Als sich der Hubschrauber diesen näherte, wurde aus einem der Skiffs ein Gewehr (vermutlich AK-47) über Bord geworfen. Der Hubschrauber stoppte die verdächtigen Skiffs durch Abgabe von Warnschüssen aus dem Bordmaschinengewehr.

Bei der Annäherung der Fregatte BREMEN an die Position der verdächtigen Boote wurden weitere Gegenstände über Bord der Skiffs geworfen Die drei Boote wurden im Rahmen eines Boarding durchsucht. Insgesamt wurden elf Personen befragt und deren Personalien festgestellt. Waffen wurden nicht gefunden, aber Munition und Enterhaken.

Auf Weisung des Seebefehlshabers EU NAVFOR ATALANTA wurde den Personen das größte der drei Skiffs sowie ihr GPS-Empfänger und weiteres notwendiges Seefahrtmaterial für die Weiterfahrt belassen, da keine eindeutigen Beweise ftlr Piraterie Vorlagen. Die beiden kleineren Boote, die nicht an Bord der deutschen Fregatte genommen werden konnten, wurden nach der Bergung der Außenbordmotoren - wie durch EU NAVFOR ATALANTA angewiesen - durch Beschuss versenkt.

Zurzeit befinden sich vier Schiffe mit rund 100 Crcwmitgliedem in der Hand von Piraten.

Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Der Betriebsstoffversorger RHÖN nimmt als Teil des ständigen NATO Einsatzverbandes (Standing NATO Maritime Group / SNMG) 1 vom 12.10.09 bis 26.10.09 im Rahmen einer durch das NATO-Hauptquartier in Neapel geführten Operation im zentralen und östlichen Mittelmeer an der Operation ACTIVE ENDEAVOUR teil.


VS - Nur DEN DIENSTGEBRAUCH

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Das Minenjagtboot FULDA ist als Teil des Ständigen NATO
Minenabwehrverbandes (Standing NATO Mine Countermeasure Group /
SNMCMG) 2 in der Zeit vom 07.10.09 bis 15.10.09 ein weiterer deutscher Beitrag zu OAE.

9. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force In Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Internationale Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU) 

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an,
darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Expert gegenwärtig 1.148 Polizisten an, davon 54 Deutsche.


VS -NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

 -12-

'''<span style="text-decoration: underline;">11. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum</span>'''

{| class="wikitable"
|-
! scope="col"|
! scope="col"| ISAF
! scope="col"| KFOR
! scope="col"| EUFOR
! scope="col"| UNIFIL
! scope="col"| OAE
! scope="col"| HoA*
! scope="col"| UNAMID
|-
! scope="row"| Lufttransporte Anzahl Flüge
| align="center"| 44
| align="center"| 5
| align="center"| 4
| align="center"| 3
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
|-
! scope="row"| Anzahl Überwachungsflüge
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 0
| align="center"| 4
| align="center"| 0
|}

* Horn von Afrika: OEF +  ATALANTA


NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

"tw BT-Mandat

Inktuelles

BT-Mandat

aktuelles

Mandatsende

aktuelle

Maadatsobergrenze

höchste

Mandatsobergrenze

(bisherige maximale Stirke

Im Inland bereitgehalten

Offiziere

Unteroffiziere

- —■

Mannschaften Zivilbedienst. I

raucn

10.434

( 2002 )

ISAF*

KFOR

EUFOR 5

22.12.01

12.06.99

02.12.04

H.10.0S

2S.0S.09

>011J6

13.124»

11.06.10»

21.11.09*

4.500

3.500

2.400

4.500

(2008)

4365

(2009)

8300

(1999)

6.440

(1999)

3.000

(2004)

1.139

(2005)

ijnamii>unifii atai

22.04.05

15,11.07

ie.oe.oa

02.07 .09

6247.0»

17.09.00

is.ee.io

15.00.1»

18.1106

75/50

250

1.200

75/90

(2005)

250

1.400

(20061

43

(2000)

3

(2009)

1.231

(2006)

*4 I.7IS

tim> om2>

_74l

4<*

229 ~

i 4 C

71

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~

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2

istcn

* Ende „weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es «Insekt, wird die BeadesngWntne dee Deutschen Bundetiaa vor Ablauf weiterer 1 2 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes hrfasasn Ende «weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag tu, ||$fc Ablauf «an jeweils

12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassea, falls dies der Wunsch einer Fraktion hl.

1 freiwillig zusltzL Wehrdienstleistende 4 ORF-Bataillon * Inkl. NATO HQ Sarajevo * IV NAVFOR ATAI.ANTA

* davon PRT Kunduz: 677 Soldaten, PRT Feyzabad: 478 Soldaten, PAT Taloqan: 41 Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.733 Soldaten (inkl. 180 Soldaten des RC North), Kabul: 325 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 106 Soldaten Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 79 Soldaten s insgesamt 8.346 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsi

eingesetzt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 14 -

vutige Unterstützungsleistu n

l Einsatz- 1

Einsatz- \

l beginn j

Ende 1 1 (geplant)

gebilligte

Tarin Kowt (Oruzgan)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich | 30.07.09 befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Süden Afghanistans genehmigt. Als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ)

Kandahar

(Kandahar)

Ramstein ist der deutsche Offizier für einen Dienstposten im Regional Air Operations Coordination !

Center South (RAOCC-S) in Kandahar ftir den Zeitraum 1 vom 30.07.09 bis 04.11.09 vorgesehen. |

Kandahar/


VS NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
-15-

'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

Um national wie internationale  mit gleichen Begriffe und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende
Einstufungen genutzt:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die 
grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte 
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche und oder verbündete Streitkräfte anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.