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Bundesministerium der Verteidigung

ElnsatzfOhrungeetsb

HAueAwcMRrr Stauffenbergstraße 16,10765 Berlin rocTAKsown 11055 Berlin

m *49 (0)30-18-24-29600 / 26622 fax >49(0)30-16-24-26627

Unterrichtung des Parlamentes

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 3. November 2010, 10:00 Uhr


1. Afghanistan
a. Politische Lage

Der ursprüngliche Zeitplan der Unabhängigen Wahlkommission (Independent Elections Commission ??) sah die Bekanntgabe des offiziellen amtlichen Endergebnisses für den 10.10.10 vor. Aufgrund der Verschiebung der Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses vom 09.10.10 auf den 20.10.10 wird sich die Bekanntgabe des offiziellen amtlichen Endergebnisses ebenso verschieben. Diese kann erst nach Abarbeitung sämtlicher Wahlbeschwerden stattfinden. Am 24.10.10 endete die Beschwerdefrist für die Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses vom 20.10.10
?XXXXX? Stand 28.10.10 ?XXX? der Wahlbeschwerdekommission ?XXX? ?XXXX? Commission ?XXX?XXX? Beschwerden vor, von denen rund 2500 als sogenannte qualifizierte Beschwerden der Kategorie A eingestuft werden, das heißt ?XX? können ?XX? ?XXXX? ?XX? ?XX? Gültigkeit der Stimmen auswirken. Zwar wurden ?XXX? über ?XXX? ?XXX? qualifizierten Beschwerden bearbeitet jedoch ?XX? bisher ?XX? ?XXXX? ?XX? ?XX? der Beschwerden abschließend entschieden. Am 2?.10.10 ?XX? ?XXX? ?XXX? ?XX? Entscheidungen der II? durch ?XX? weder überprüft noch geändert werden ?XX? Beschwerde der Kandidaten von der Parlamxxxx? gegen ?XXXXXXX? ?XX? ?XX? ist deshalb unzulässig. Diese Entscheidung wurde erst sehr spät [...] Wahlprozesses getroffen in der Personen [...]


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zeitlichen Verzögerungen sind auf dic Gewissenhaftigkeit im Vorgehen der beiden Wahlorganisationen zurückzuftihren.

Das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (United Nations High Commissioner for Refugees / UNHCR) hat am 28.10.10 dic Rückführung von afghanischen Flüchtlingen aus pakistanischem Territorium eingestellt. Diese temporäre Befristung wird bis März 2011 andauem und ist mit dem einsetzenden Winter und der damit verbundenen geringen Nachfrage nach Repatriierung zu erklären. Im Kalenderjahr wurden somit durch UNHCR insgesamt 103.275 Flüchtlinge unterstützt, die aus Pakistan freiwillig nach Afghanistan heimgekehrt sind. 7.499 aus dem Iran zurückgekehrte afghanische Flüchtlinge wurden nach Angaben von UNHCR betreut. Ergänzt um die 56 Flüchtlingsrückkehrer aus Russland und Indien beläuft sich deren Gesamtzahl ftir 2010 auf insgesamt 110.830. In dieser Zahl sind die ohne Unterstützung von UNHCR oder ohne öffentliche Registrierung nach Afghanistan Zurückgekehrten nicht mit einbezogen. Eine Vielzahl von Flüchtlingen sind etwa über familiäre Kontakte oder eigene Hilfsquellen zurückgekehrt. UNHCR hatte sich auf einen Flüchtlingsstrom in Höhe von 165.000 vorbereitet. Derzeit halten sich noch etwa 2,7 Millionen afghanische Flüchtlinge in Pakistan und im Iran auf.

Am 29.10.10 hat der afghanische Staatspräsident Hamid Karzai den derzeitigen stellvertretenden Gouverneur von Nangarhar, Dr. Mohammad Alam Ishaqzai. als neuen Gouverneur der Provinz Kunduz benannt.

Ebenfalls wurde bekannt, dass Dr. Shaha Waliollah Adib neuer Gouverneur der Provinz Badakhshan werden soll.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sic sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.


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Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel

Regional Command West: insgesamt mittel

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch

Regional Command South: insgesamt hoch

Regional Command South West: insgesamt erheblich bis hoch

(Grafik)

Im Zeitraum vom 25.10.10 bis 31.10.10 (43. KW) registrierte ISAF landesweit 663 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 486 Schusswechsel und Gefechte, 105 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Baghlan 2) und Farah - sowie 64 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und acht sonstige Vorfälle.
24 Vorfälle ereigneten sich im RC North, 20 im RC West, 116 im RC South, 317 im RC South West und 186 im RC East.
Insgesamt sind bei den Vorfällen fünf ISAF-Soldaten gefallen 3) ; weitere 164 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

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2) Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2
3) Über den Vorfall am 27.10.10 in der Provinz Raryab, bei dem ein amerikanischer Soldaten gefallen ist, wurde bereits in der UdP 43:10 berichtet.


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Sicherheitsvorfälle in den Regional Commands

(25.10.10-31.10.10)

IJ

500

400

KW

fM

32

929

33

1030

34

934

35

993

36

676

37

1445

30

I 123

3»

•27

40

746

41

760

42

722

43

663

300

200

100

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Jf ¥f %uu*\ f NC West

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Mf. CMM

32 33

Am 01.11.10 griffen Opposing Militant Forccs (OMF) im Distrikt Kunduz der gleichnamigen Provinz das Fahrzeug des Distriktgouvemeurs von Aliabad mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) an. Der Gouverneur war jedoch nicht in dem Fahrzeug. In Folge der Explosion wurden zwei Personenschützer, ein Angehöriger der Afghan National Police (ANP) sowie ein afghanisches Kind verletzt.

International Security Assistance Force (ISAF)

Am 02.11.10 hat Großbritannien die Führung über das Regional Command South an die Vereinigten Staaten von Amerika übergeben. Neuer Kommandeur ist der amerikanische Generalmajor James L. Terry, der dem britischen Generalmajor Nick Carter folgt.

(1) Operationen HAMKARI BARAYE KANDAHAR und MOSTARAK

Das RC SOUTH mit dem Schwerpunkt Kandahar ist gleichzeitig auch der ISAF-Schwerpunkt. Die Operation HAMKARI BARAYE KANDAHAR


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III, Operation DRAGON STR1KE) läuft planmäßig. Ziel ist das »gen von OMF-Strukturen in der betroffenen Region. Zu diesem Zweck Kräfte aus allen RC herangezogen. Auch afghanische Kräfte aus dem RC North wurden m die Region verlegt. Die Schwerpunktbildung des COM ISAF wird durch die hier eingesetzten Kräfte deutlich: Bis zu 29 llonsäquivalente kommen zum Einsatz, darunter bis zu 20 afghanische Kandaks. Dies unterstreicht die Führungsrolle der ANSF bei dieser

Schwerpunktoperation des COM ISAF.

Im RC SOUTHWEST liegt der Schwerpunkt unverändert in der Provinz Helmand. Im Rahmen der Gesamtoperation MOSTARAK wurden in kleineren Teiloperationen Rückzugsmöglichkeiten, Kommunikationsstrukturen und Verbindungswege von OMF erfolgreich abgeschnitten.

(2) Militärische Lage (allgemein)

ln der Provinz Kandahar im Distrikt Zhelay sind bei einem Anschlag mit einem IED am 28.10.10 und in einem Gefecht mit OMF am 29.10.10 zwei amerikanische ISAF-Soldaten gefallen. Ein weiterer US-Soldat ist am 30.10.10 in demselben Distrikt in Folge der Explosion eines IED gefallen.

Sarraj

Feuergcfccht zwischen OMF und Soldaten der Afghan National Army (ANA), die von britischen Soldaten begleitet wurden. Dabei ist ein britischer Soldat

gefallen.

Im Distrikt Arghandab (Provinz Kandahar) ereignete sich am Abend des

01.11.10 ein Selbstmordanschlag gegen eine ANA-Patrouille, die von amerikanischen Soldaten begleitet wurde. Der Attentäter brachte seinen Sprengsatz neben einem Patrouillenfahrzeug zur Wirkung. In Folge der Detonation sind zwei amerikanische Soldaten gefallen 4 . Sechs weitere Soldaten

w'urden schwer verwundet.

SicherheitsvorflUlen,


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(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die eigene Operationsführung ist gegenüber der Vorwoche grundsätzlich unverändert. In Umsetzung der neuen Strategie stehen weiterhin dic „Ausfächerung in der Fläche“ und das „intensive Partnering mit der ANA“ im Mittelpunkt der Operationsführung.

Im Zuge der Rahmenoperation SHER CHESAN wird seit dem 31.10.10 eine Ausweitung der Kontrolle des Raumes um Kunduz durchgeftihrt. Diese Operation HALMAZAG wird durch ISAF (im Schwerpunkt das Ausbildungsund Schutzbataillon [ASB] Kunduz sowie amerikanische Route-ClearanceKräfte [RCP], amerikanische Infanteriekräfte in Kompaniestärke und das belgische Taktische Berater- und Verbindungsteam [Operational Mentor and Liaison Team / OMLT]) unterstützt. Dabei arbeiten eigene Kräfte im Rahmen des Partnerings mit Kräften der 2. Brigade des 209. ANA Korps und der ANP zusammen. Dic ANSF tragen mit einer Infanteriekompanie und etwa 30 Polizisten zu der Gesamtstärke von rund 480 Soldatinnen und Soldaten bei. Absicht ist es, in enger Abstimmung mit den ANSF, aber auch den örtlichen Würdenträgern, einen weiteren Feldposten (Combat Outpost / COP) außerhalb der Einsatzliegenschaften einzurichten und durch dic ANSF betreiben zu lassen, um durch dauerhafte Präsenz (Phase HOLD) der ANSF in diesem Unruhedistrikt der Provinz Kunduz Rückzugsmöglichkeiten der OMF zu unterbinden. Dic Einrichtung des COP wird durch Key Leader Engagement und Shuren begleitet, um die Bevölkerung für diese Ausweitung der Operationsführung zu gewinnen.

Im Verlaufe der Gcfechte wurde mehrfach Luftnahunterstützung (Close Air Support / CAS) zum Finsatz gebracht und die Panzerhaubitze 2000 eingesetzt. Unmittelbar danach durchgeftihrte Treffen mit den lokal und regional verantwortlichen afghanischen Autoritäten (Key Leader Engagement) haben ergeben, dass dadurch die afghanische Bevölkerung nicht in Mitleidenschaft gezogen wurde.


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In der Provinz Baghlan im Verantwortungsbereich des ungarisch geführten

PRT Pol-e Khomri liegt der derzeitige operative Schwerpunkt des COM RC

North. Die 2. Kompanie des Ausbildungs- und Schutzbataillons (ASB) Mazar-e Sharif hat die Einsatzbereitschaft (Final Operational Capability / FOC) vor Ort hergestellt.

ln enger Abstimmung mit den ANSF wird derzeit die Operation JADID(pashtu für "neu") als Folgeoperation für TAOHID III ausgeplant. Durchführung ist noch im IV. Quartal 2010 beabsichtigt.

Am 31.10.10 erfolgten gegen 11:55 Uhr und 12:10 Uhr afghanischer Ortszeit zwei Sprengstoffanschläge auf Fahrzeuge deutscher Kräfte rund sieben Kilometer westlich des PRT Kunduz. Dabei wurden zwei deutsche Soldaten leicht verwundet. Darüber hinaus wurden zwei Fahrzeuge (darunter ein Schützenpanzer MARDER) leicht und ein weiterer Schützenpanzer MARDER schwer beschädigt. Bei einem Gefecht am 03.11.10 in diesem Raum wurde ein deutscher Soldat leicht verwundet, konnte aber nach truppenärztlicher Behandlung bei der Truppe verbleiben.

Am Morgen des 03.11.10 wurden amerikanische Kräfte etwa 93 Kilometer südwestlich des PRT Meymaneh mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen angegriffen. Hierbei wurde ein US-Soldat schwer verwundet. Der Soldat wurde per Rettungshubschrauber ins Lazarett nach Bala Morghab geflogen, erlag jedoch während des Fluges seinen schweren Verwundungen. Deutsche Kräfte waren nicht betroffen.

Die amerikanischen Verstärkungskräfte stellen seit dem Frühjahr dieses Jahres Fähigkeiten, die bereits vorhandene Fähigkeiten im Bereich des [RC North] ergänzen. Ein sehr gutes Beispiel hierfür ist die rettungsmedizinische Versorgung von Verletzten und Verwundeten innerhalb des gesamten

Verantwortungsbereichs RC North.

Die Abdeckung mit Forward Air MedEvac wird durch die Zusammenarbeit von amerikanischen und deutschen Kräften an derzeit fünf Standorten

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Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1.b genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt


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sichergestellt. Damit sind alle aktuellen operativen Schwerpunkte des deutschen Verantwortungsbereichs, insbesondere die Bereiche Kunduz-Baghlan und Faryab an der Grenze zu Badghis abgedeckt.

Die amerikanischen Hubschrauber vom Typ UH-60 MedEvac werden dabei lageabhängig durch deutsches Sanitätspersonal (sogenannte Lufttransportbegleittrupps) verstärkt. Seit März 2010 sind darüber hinaus amerikanische Operationsgruppen eingesetzt, die durch die 62 Medical Brigade (62nd MEDBDE) gestellt werden.

Die Einbindung der amerikanischen OP-Teams in die deutschen Behandlungseinrichtungen hat sich bereits mehrfach bewährt. In der Regel arbeiten die amerikanischen und deutschen Teams zwar räumlich getrennt, die gegenseitige Ergänzung wie auch Unterstützung ist dabei aber als ausgesprochen erfolgreich zu bewerten.

Die Besatzungen der amerikanischen MedEvac-Hubschrauber, die mit deutschen Sanitätspersonal verstärkt waren, bewiesen erneut am 07.10.10 bei Pol-e Khomri auch unter Inkaufnahme einer erheblichen Gefährdung für das eigene Leben einen herausragenden Einsatzwillen. Die Rettungskette in Afghanistan hat somit auch für unsere Soldatinnen und Soldaten eine Optimierung erfahren.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 66 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen Und 3.321 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten ausgebildet. In 23 laufenden Ausbildungen werden derzeit 1846 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

(6) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es fünf Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 876.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


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Ziviler Wiederaufbau / Eatwicklaapzuummeiiirbelt

Unzureichende Energieversorgung ist nach wie vor ein Engpass für die Verbesserung

der Lebensbedingungen und für die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung in

Afghanistan. Landesweit sind nur rund 19% der Haushalte an Stromnetze

angeschlossen: rund 78% der Stadtbewohner und rund 6% der Landbewohner. In der

nationalen Entwicklungsstrategie ANDS (Afghanistan National Development

Strategy) wird die Entwicklung des Energiesektors deshalb als zentraler Beitrag ftir

die Reduzierung der Armut und die Stärkung des Privatsektors definiert. Auch ftir

die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit ist der Energiesektor ein Schwerpunkt des bilateralen Engagements.

Vor diesem Hintergrund Unterzeichnete vergangene Woche das afghanische Ministerium für Energie und Wasser einen Consulting-Vertrag mit einem deutschen Unternehmen. Dabei wurden Leistungen für zwei Programme der finanziellen Zusammenarbeit vereinbart, die im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) von der KfW Entwicklungsbank umgesetzt werden.

Das erste Programm - Netzanbindung nördlicher Städte und Gemeinden - hat zum Ziel, eine zuverlässige Elektrizitätsversorgung an Standorten in Nordafghanistan sicherzustellen. Es baut auf einem früheren Vorhaben der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit auf, welches Umspannstationen ftir die Übertragungsleitung von Usbekistan nach Kabul durch den sogenannten Nord-OstKorridor (North Eastem Power System / NEPS) finanziert hat. Die Netzanbindung zahlreicher Städte und Gemeinden in den nördlichen Provinzen an das NEPS fehlt bisher jedoch. Hierfür stellt das BMZ in einer ersten Phase einen Finanzierungsbeitrag in Höhe von bis zu 30 Millionen Euro zur Verfügung.

Das zweite Programm - Provinzclektrifizierung in Nordafghanistan - befindet sich in Vorbereitung. Geplante Maßnahmen sind die Errichtung dezentraler Erzeugungskapazitäten sowie die Finanzierung von Netzanschlüssen. Bis zu 1,3 Millionen Menschen und 13.000 Betriebe sollen direkt von dem Programm

profitieren.

Das mit Unterstützung BMZ errichtete Lehrerausbildungsinstitut (Teacher Training College / TTC) in Mazar-e Sharif hat im Oktober einen zweitägigen Trainings urs für 60 Mathematiklehrcr und -lehrerinnen an zwei Schulen in Mazar-e


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durchgeführt. Während des Trainingskurses wurden neue ArbeitsXXXX? wie zum Beispiel ?XXXX?, Waagen, Maßbänder, ?XXX?, Würfel und geometrische Figuren eingeführt und der Umgang mit ihnen demonstriert. Die teilnehmenden Lehrkräfte konnten die Materialien und deren sinnvollen Einsatz im Unterricht ausprobieren und miteinander diskutieren. Ziel des Kurses war es, den Lehrern und Lehrerinnen neue, praktische Unterrichtsmethoden vorzustellen und sie zum ?XXXX? dieser neu erlernten Methoden und der neuen Arbeitsmaterialien im Unterricht zu motivieren. In einem nächsten Schritt wird der Trainingskurs an acht weiteren Schulen durchgeführt werden. Die Trainingsabteilung des ?TTC? Mazār-i Scharif wird diese Kurse umsetzen und den Erfolg der Kurse später durch Unterrichtsbesuche an den jeweiligen Schulen überprüfen. Die Umsetzung des Trainingskurses ?XX? ?XXX? des Jahresplanes für die Akt?XXX? des ?TTC? der mit Unterstützung der dort ?XXXXX? Fachkraft des Deutschen Entwicklungsdienstes (?XX?) ausgearbeitet wurde.
Ziel der deutschen Unterstützung ?XX? ?XX? eine ?XXXX? Verbesserung der Unterrichtsmethoden der Dozenten um einen ?XXXX? ?XXX?vertrag? ?XX? Primarschüler und -schülerinnen zu erreichen. Die Aufgaben ?XXX? ?XXX? in der Beratung und im Training der Dozenten und Dozentinnen am ?TTC? ?XX? ?XXXX? und Didaktik. Ebenen gehören die Einführung [...]


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e. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in  Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan
Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Politische Lage

Am 02.11.10 stimmte das kosovarische Parlament (120 Sitze) mit 66 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen Uber den mit der notwendigen Mindestzahl von 40 Abgeordneten eingebrachten Antrag auf ein Misstrauensvotum gegen die Regierung von Ministerpräsident Hashim Thaci ab. Die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten der Demokratischen Liga (LDK) und die Abgeordneten der Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) nahmen nicht an der Abstimmung teil. Die Demokratische Partei des Kosovo (PDK) von Ministerpräsident Thaci, wie auch die Demokratische Liga von Dardanien (LDD) und Allianz neuer Kosovo (AKR) sowie die serbische Selbständige Liberale Partei (SLS) und kleine Parteien (7 , Gruppe für Integration) stimmten für den Antrag, um, wie auch Ministerpräsident Thaci es formulierte, die politische und institutioneile Krise einem schnellen Ende zuzuführen. Damit ist wie allgemein erwartet und hinter den Kulissen zwischen PDK und einflussreichen Teilen der Opposition in den letzten Tagen so orchestriert die Regierung von Ministerpräsident Thaci gestürzt. Es ist davon auszugehen, dass der amtierende Präsident Krasniqi am 03.11.10 das Parlament auflOsen und Neuwahlen (voraussichtlich am I2.l2.l0) ausrufen wird.

b. Bedrohungslage in der Republik Kosovo 

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.


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c. Beteiligung der Buodewehr .» der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Am 29.10.10 hat der Nordatlantikrat die Einnahme der zweiten Reduzierungsstufe des Einsatzprofits „Deterrent Presence“ gebilligt.

Mit deren Einnahme ist bis Ende Februar 2011 / Anfang März 2011 zu rechnen (siehe UdP 40/10 und UdP 43/10).

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

♦

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Sudan

a. Politische Lage

Die mit der Vorbereitung der fllr Januar 2011 vorgesehenen Referenden (Südsudan

und Ab>ei) zusammenhängenden Fragen bestimmen derzeit die politische Lage im Sudan.

Dies gilt sowohl in Bezug auf dic innenpolitische Lage im Verhältnis Nord-Süd, als auch auf für die verschiedenen internationalen Vermittlungsbemühungen der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union. Die Konfliktparteien im Norden und Süden betonen in ihren Äußerungen, dass sie sich ftir eine ordnungsgemäße Durchführung der Referenden einsetzen. Der Zeitplan zur Lösung der noch offenen Fragen ist jedoch eng, insbesondere in Bezug auf das Referendum zu Abyei.

UNMIS unterstützt die Vorbereitung der Referenden im Rahmen des Mandates nach Kräften, vor allem durch logistische Unterstützung.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundenrehr .. der United N.tion, / Afrlcn Union Mtoion in

Darftir (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

In Koordinierungsbesprechungen Mitte Oktober 2010 einigten sich Vertreter Ugandas, der USA und der Europäischen Union sowie der AMISOM darauf, die Rückführung der ausgebildeten somalischen Rekruten nach Mogadischu um einen Monat auf Dezember 2010 zu verschieben.

Dadurch verschiebt sich auch der geplante Beginn des zweiten Ausbildungsdurchgangs somalischer Rekruten auf Ende Dezember 2010.

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika] als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Mit der Fregatte KÖLN und dem Betriebsstofftransporter RHÖN befinden sich weiterhin zwei deutsche Einheiten im Rahmen der Operation EU NAVFOR ATALANTA am Horn von Afrika. Die Fregatte KÖLN hat in der zurückliegenden Woche Seeraumüberwachungsaufgaben entlang der somalischen Küste durchgeführt. Der Betriebsstofftransporter RHÖN unterstützt die Kräfte im Somalibecken, indem er durch Seeversorgung deren Stehzeit in See erhöht.

Der unter Leitung des Auswärtigen Amtes etablierte Krisenstab der Bundesregierung befasst sich weiterhin mit dem Fall des entführten, unter der Flagge Singapurs fahrenden Gastankers MV YORK und der Geiselnahme des deutschen Staatsbürgers an Bord (siehe UdP 43/10).


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9. StraBe von Gibral tar /

a. Bcdrohungslagi

Mittelmeer

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Buadeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit sind keine deutschen Kräfte bei OAE unterstellt.

Der in der letzten Woche (siche UdP 43/10) berichtete Einsatz der Fregatten HAMBURG und BREMEN sowie eines Scefemaufklärers P-3C ORION und einer E-3A des NATO AWACS Verbandes wurde inzwischen planmäßig beendet.

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der UNIFIL-Einsatzvcrband ftlhrt unter der Beteiligung des Tenders DONAU,

des Minenjagdbootes KULMBACH und des Hohlstablcnkbootcs AUERBACH IN DER OBERPFALZ weiterhin Routineaufgaben in seinen beiden Auftragsschwerpunkten Seeraumüberwachung zur Verhinderung von Waffenschmuggel über dic seewärtige Grenze des Libanon und Ausbildung der maritimen libanesischen Streitkräftc als Beitrag zu deren Fähigkeitsaufbau

durch.


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Die in der letzten Woche begonnene bilaterale Ausbildung (siehe UdP 43/10) im Bereich Instandsetzung zur Verbesserung der Durchhalteffchigkeit der maritimen libanesischen Kräfte wurde fortgesetzt.

11. Beteiligung der Bundeswehr an der Hochwasserhilfe in Pakistan

In der 43. Kalenderwoche (25.10.10 - 31.10.10) fand kein Hilfsflug nach Pakistan statt. Der Transport einer mobilen Bäckerei ist mittels Schiffsbeiladung ftir November beabsichtigt.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.197 Polizisten an, davon 58 Deutsche.

13. Lufttransporteinsätze und Überwachunggflflge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA

Lufttransporte Aazahl Flöge

63

3

2

1

1

Aazahl Überwach anzsflflce

0

0

0

0

0

0


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- 18 -

14, gtärke der Putschen ------

KFOR

EUFOR

UNMIS UNAMID

UNIFIL

ATAL.

BT-Mandat

22 . 12.01

12.06.»

02.1104

22.04.05

■ktecBee

BT-Mandat

aktuelles

Mandataende

26.02.10

10.06.10

1I.12.W

17.06.10

17.06.10

21.0111

15.08.11

15.0i.ll

30.06.11

10.434

Unteroffiziere

Mannschaften 1.72

lenst.

Frauen

Reservisten

FWDL

ler Fraktionen aa wlnackt, wird dte BnndeartgkrnH den Dentacken zrneut konstitutiv mit der Verüngernns des Etaantaea belassen. Bundesregierung sickert dem Dentacken Bandestag B8$k Ablsuf'on jnttiU

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der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandsemsätzen eingesetzt.

. ^ ^ . 1 noi Soldaten Fcvzabad: 302 Soldaten, Taloqan: 70

£S2KrJiS=5255Sr^-

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

• t - « »n ______ A

. n der Kontingentwechsel Mandatsobergrenzen komr

• •


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'''Anlage1'''
Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF


UdP 
06


gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten
25


Einsatzort
Kandahar/
Bagram


Einsatzzweck
Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Fernmeldesoldaten des 1st NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA 1st NSB (ehemals Fernmeldebataillon 284), Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram gebilligt.


Einsatzbeginn
07.02.10


Einsatz-
Ende
(geplant)
-

Bemerkungen
Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25 Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.


»3 - mui\ fuk ur :in viciNdlUtöKAUVH

- 20 -

fibgrsichtskarte der afghanischen Provinran

BADAKHSHAN TAKHAR KUNDUZ BALKH JOWZJAN FARYAB BADGHtS HERAT FARAH OHOWR SAR-E POL SAMANGAN BAGHLAN

tungsberelch dee deutschen Regional

14 PANJSHIR 11 PARVAN 11 KAP ISA

17 NURESTAN 1» LAGHMAN

18 KONAR

20 NANOARHAR

(RC) North mit Insgesamt 6 Provlnclal ction Teams (PRT):

1 ungarisches, 1 schwedisches,

chea und 1 türkisches PRT

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWOAR

24 KABUL

26 BAMIAN

25 ORUZGAN

27 HELMAND 2S NMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 OHAZNI

32 V ARD AK

33 PAKTKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

(Italien)

RC SOUTH (USA)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden

nachfolgende Einstufungen genutzt:

Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die

Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Obwohl die

grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

MITTEL: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, HiM.Kche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht SlIne Aachen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. E RHEBLICH Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

HOCH 1 Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, Sc Streitkräftc und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.