der Verteidigung

Abteilung Strategie und Einsatz II11

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Unterrichtung des Parlamentes

der Bundeswehr

Bundeswehr

Wir. Dienen. Deutschland.

Redaktionsschluss: 20. Juni 2012, 10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-2-

1. Afghanistan

a. Politische Lage

Am 14.06.12 fand in Kabul die regionale Außenministerkonferenz "Heart of Asia" unter gemeinsamen Vorsitz Afghanistans und der Türkei statt. Bundesminister Dr. Guido Westerwelle nahm an der Konferenz teil und betonte die Wichtigkeit und Unterstützung für den regionalen Integrationsprozesses vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus Europa.

Die Konferenz war das erste Folgetreffen der Istanbul-Konferenz vom 02.11.11 und markierte den Beginn eines eigenständigen regionalen Prozesses (sogenannter Istanbul-Prozess) einer konstruktiven politischen und wirtschaftlichen Beteiligung der Region an der zukünftigen Entwicklung in Afghanistan. Die regionalen Außenministertreffen sollen mindestens einmal jährlich fortgesetzt und von vertrauensbildenden Maßnahmen untermauert werden. Dabei nehmen die Vertreter der internationalen Gemeinschaft nunmehr eine unterstützende Rolle ein. Die Konferenz ist damit ein erster Schritt der politischen Positionierung der Region im Hinblick auf den Abzug von ISAF und die Übergabe in Verantwortung. Als wichtigste gemeinsame Herausforderungen der kommenden Jahre wurde die Bekämpfung von Terrorismus und Drogenhandel identifiziert.

Insgesamt nahmen an der Konferenz 30 Staaten und zwölf Organisationen teil. Dazu zählten neben Afghanistan dessen Nachbarstaaten China, Iran, Pakistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, darüber hinaus Aserbaidschan, Indien, Kasachstan, Kirgistan, Russland, Saudi-Arabien, Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Vertretern internationaler Organisationen (unter anderem VN, EU, NATO, die Shanghai Cooperation Organisation und die Organization of the Islamic Conference) Beobachter verschiedener Staaten.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich (1). In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

(1) Definitonen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
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Hauptstadt Kabul:           ingesamt mittel,
Regional Command West:      ingesamt mittel,
Regional Command East:      ingesamt erheblich bis hoch,
Regional Command South:     insgesamt hoch,
Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis hoch,


Im Zeitraum vom 11.06.12 bis 17.06.12 (24. KW) registrierte ISAF landesweit 621 Sicherheitsvorfalle (siehe Grafik). Es handelte sich um 399 Schusswechsel und Gefechte, 133 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz Wardak² - sowie 86 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und drei sonstige Vorfälle.

23 Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital, 17 im RC West, 138 im RC South, 175 im RC Southwest und 265 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen sieben ISAF-Soldaten gefallen; weitere 84 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

___________________________________________________________

² Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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c) International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage (allgemein)

Der Schwerpunkt der Operationsführung des ISAF Joint Command (IJC) bleibt unverändert der Süden Afghanistans.

Das Afghanistan Peace and Reintegration Program (APRP) zeigt weiterhin vor allem im Norden Erfolge und soll konsequent fortgeführt werden. Dazu wird der bevorstehende Ramadan (20.07.12 - 18.08.12) genutzt, um im Verbund von militärischen Operationen und verstärkten Informationskampagnen durch
Sicherheitskräfte (Afghan Natioinal Security Forces / ANSF) den Druck auf die regierungsfeidnlichen Kräfte (Opposing Militant Forces / OMF) weiter zu erhöhen und diese so zum Beitritt des Friedensprozesses zu bewegen.

COM ISAF General John R. Allen stellte heraus, dass die Anzahl reintegrierter, ehemaliger Kämpfer derzeit landesweit bei rund 4.700 liege und damit seit November 2011 um rund 60% gestiegen sei.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
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(2) Militärische Lage (Sicherhettsvorfälle außerhalb RC Norht un RC Capital) 
Bei drei Anschlägen mit behelfsmäßig hergestellten Sprengvorichtungen 
(Improvised Explosive Devices / IED) am 12.06.12 in den Provtnzcn Helmand 
(Distrikt Sangin) und Kandahar (Distrikte Khakrez und Panjwa'i) sind insgesamt
vier amerikanische Soldaten gefallen.

Afghanische und internationale Sicherheitskräfte wurden in den Provinzen 
Helmand (Distrikt Nahr-e Saraj / 13.06.12 und 15.06.12) und Ghazni (Distrikt Getan / 15.06.12) von OMF mit Handwaffen angegriffen. In den Feuergefechten sind ein amerikanischer und zwei britische Soldaten gefallen.

Am 18.06.12 und 19.06.12 ereigneten sich in der Provinz Kandahar (Distrikte 
Shah Wali Kot, Saraj und Kandahar) vier komplexe Anschläge gegen 
amerikanische ISAF-Soldaten und ANSF. Bei den Angriffen auf gemeinsam mit
den ANSF genutzte Liegenschaften (Forward Operating Base und Combat 
Outposts) wurden sowohl mit Hand- und Panzerabwehrhandwaffen ausgerüstete 
OMF sowie ein Selbstmordattentäter eingesetzt. Bei einem dieser Anschläge
wurden die amerikanischen Soldaten durch afghanische Polizisten angegriffen. 
Dieser Fall wird gegenwärtig als sogenannter „Green on Blue“-Zwischenfall 
gewertet. Ein weiterer Anschlag wurde nach bisherigem Erkenntnisstand durch 
einen afghanischen Polizisten entscheidend unterstützt. Insgesamt wurden bei 
den Anschlägen zwei amerikanische Soldaten³, eine amerikanische Zivilperson,
drei afghanische Polizisten und ein afghanischer Dolmetscher getötet. Darüber 
hinaus wurden nach bisherigem Stand 44 amerikanische Soldaten verwundet
sowie neun afghanische Polizisten, mehrere davon schwer.

Am 18.06.12 ereignete sich in der Provinz Kapisa (Distrikt Tagab) ein
Selbstmordanschlag wahrscheinlich gegen den Distrikt-Polizeichef. Dabei
wurden fünf Polizisten getötet, darunter der Sohn des Distrikt-Polizeichefs.
17 afghanische Zivilpersonen wurden verletzt.

__________________________________________________

³Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 .b genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort
zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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(3) RC Capital Teile Deutsches Einsatzkontignent (EinsKtgt)
Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) RC North Deutsches Einsatzkontigent (EinsKtgt)

Die Operanonsfuhnmg des RC North verläuft im Wesentlichen unverändert, Die 
Ausbildungs- und Schutzbataillone Kunduz und Mazar-e Sharif sind unverändert 
mit Schwerpunkt im Kunduz-Baghlan-Korridor eingesetzt. Ziel bleibt weiter, 
eine dauerhafte Konsolidierung der Sicherheitslage im Raum Kunduz, Khanabad 
und Aliabad (Provinz Kunduz) und die eigenverantwortliche Präsenz der ANSF 
im nördlichen Qandahari-Gürtel (Provinz Baghlan) sicherzustellen, Die 
Umgliedenmg in die Partnering und Advisor Task Forces (PATF) Struktur wird 
weiter fortgesetzt (siehe UdP 24/12).

Am 12.06.12 ereignete sich ein IED-Angriff gegen Kräfte der afghanischen 
Pblizei (Afghan Uniformed Police / AUP) des 303. „Pamir“ Korps (North) 
westlich von Mazar-e Sharif in der Provinz Balkh im Distrikt Chahar Bolak. In 
Folge der Explosionen wurden drei afghanische Zivilpersonen getötet und fünf 
afghanische Polizisten verwundet.

Am 16.06.12 wurde gegen 22:45 Uhr afghanischer Ortszeit der Stützpunkt der 
afghanischen Polizei in Qara Yatim (rund 1.700 Meter nordöstlich des
Distrikthauptquartiers Chahar Darreh) von rund 20 OMF angegriffen. Deutsche 
Kräfte überwachten daraufhin den Raum mit einer Aufklärungsdrohne und 
klärten die OMF auf. Zur Unterstützung der ANSF wurde die Panzerhaubitze 
2000 mit sechs Schuss Leuchtmunition eingesetzt. Am 17.06.12 um 01:45 Uhr 
afghanischer Ortszeit wurde die Lage von der afghanischen Polizei als ruhig
gemeldet und der Einsatz der Drohne beendet. Beim dem Angriff wurde ein 
afghanischer Polizist so schwer verletzt, dass er auf dem Weg in das zivile 
Krankenhaus in Kunduz verstarb.

Am 18.06.12 ereigneten sich in der Provinz Baghlan erneut zwei Erdbeben der 
Stärke 5,2 und 5,7 auf der Richterskala. Ähnlich wie bereits bei den beiden
Beben am 11.06.12 (siehe UdP 24/12) wurden mit Masse die Distrikte Burkah 
und Nahrin getroffen. Bei einem durch die Beben ausgelösten Erdrutsch wurde


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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vor allem das Dorf Mullah Jan im Norden der Proviz schwer verwüstet. Dort
starben nach bisherigen afghanischen Erkenntnissen 71 Personen, vier weitere
im Distrikt Nahrin. Wie bereits im Zusammenhang mit den letzten Beben hat die
afghanische Natural Disaster Management Authority die Führung der
Unterstützungsbemühungen übernommen.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 96 Ausbildungs Vorhaben abgeschlossen und
6.074 Ausbildungsteilnehmer im Rahmen von Mentoringprojekten und 
Professionalisierungskursen aus- und fortgebildet. In neun laufenden 
Ausbildungsvorhaben werden derzeit 354 afghanische Polizisten durch deutsche 
Trainer aus- und fortgebildet. In sechs weiteren Ausbildungsprojekten 
unterrichten 53 afghanische Trainer 716 afghanische Polizeiangehörige, die 
durch deutsche Trainer im Rahmen des Mentoring begleitet werden.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy /
ANPA) in Kabul erfolgt weiterhin die Betreuung von 110 afghanischen Trainern
durch zehn deutsche Mentoren.

(6) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C-160
TRANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der
Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 1.061.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen 
Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefuhrt.

d. Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Am 12.06.12 wurden vom Frauenministerium und der Kommission des Öffentlichen
Dienstes die Leiter der Gender-Abteilungen aller Ministerien und
Regierungsinstitutionen zu einem Treffen geladen, um die neue Ausrichtung 
dieser Abteilungen zu kommunizieren.


VS - NUR FÜR DEN D1ENSTGHBRAIIC11

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Die rund 30 Verantwortlichen aus den Ministerien diskutierten gemeinsame Herausforderungen und Möglichkeiten der Kooperation. Die Oender-Abteilungen sollen künftig stärker eingebunden werden, um politische Strategien, Programme und Regulierungen aus einer gender-sensitiven Perspektive zu bearbeiten, Vize-Frauenministerin Muzghan Mustafawi betonte, dass dies langfristig ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Afghanischen Nationalen Entwicklungsstrategie (Afghan National Development Strategy / ANDS) sei, da in der ANDS Geschlechtergerechtigkeit als Querschnittsthema verankert ist.

e. United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftlr den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Am 15.06.12 trug COM KFOR im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) der EU in Brüssel zu der Situation in Kosovo vor. Er gab dabei einen umfassenden Überblick zur Lage in Kosovo mit Fokus auf den Norden des

Landes.

Am frühen Morgen des 16.06.12 sperrten französische KFOR-Kräfte eine illegale Übergangsstelle (NATO Bezeichnung DOG 16) an der serbisch-


VS - NUR FÜR DEN DI UNS Kil URÄIK'II

kosovarischcn G-enze, urnnluelber nördlich de, Orcn,übe,g,m», DOG H /

Bmjak. AI, S,6r=, ver.uch.cn, die ...............ulcrnlMe zu en,fernen, geben

die KFOR-Soldaten Wamsehüise mit nicht-letaler Munition uh und die Menge zerstreute sich. Die Lage im Umfeld 1)0(1 31 bleibt angespannt.

Am Morgen des 19.06.12 erfolgte ein J lundgrenutenanichlitg am GrenzUbergang DOG 31 / Bmjak. Dabei wurde ein französischer Soldat leicht verletzt. Dies ist vermutlich eine erste Reaktion auf die Schließung des illegalen Grenzüberganges DOG 16.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (KinnKtgt)

In der Nacht von 16.06.12 auf den 17.06,12 wurden marokkanische Soldaten im

Bereich der Ortschaft Rudare von Störern mit Steinen beworfen, welche

gleichzeitig damit begannen, eine neue Straßensperre auf der

Hauptvcrbindungsstraßc nach Norden zu errichten, Teile der deutschen

Einsatzkompanie KFOR aus dem Feldlager Novo Selo wurden daraufhin

alarmiert, entfernten mit Unterstützung eines Pionierpanzers das Hindernis und

stellten die Bewegungsfreiheit wieder her. Bei der Operation kam es zu keinen

Auseinandersetzungen der deutschen Elnsatzkrüfte mit den Störern und die Lage vor Ort beruhigte sich kurz danach.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig cingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

X

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale. Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC RD Congo)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land einschließlich des Darfur ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Südsudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.


VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Beteiligling der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildung,,»!»..» für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission

[EUTM] / SOMALIA)

Auf Anfrage durch den Mission Commander EUTM SOMALIA, Oberst Michael Beary (Irland), wird Deutschland zeitnah drei weitere Ausbilder in Vorbereitung auf den für Juli geplanten Beginn des vierten Ausbildungsdurchgangs somalischer

Sicherheitskräfte nach Uganda entsenden.

Diese bilden zusammen mit ungarischen Ausbildern ein Ausbildungsteam für das Modul der Unteroffizier- und Führerausbildung. Mit der Verlegung der drei

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SOMALIA

Syrien

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als erheblich eingestuft.

Am 16.06.12 wurde die Patrouillentätigkeit der Militärbeobachter der United Nations

Supervision Mission in Syria (UNSMIS) durch den Chef der Beobachtermission, den

norwegischen General Robert Mood, ausgesetzt. Die Militärbeobachter bleiben bis

auf weiteres in ihren Lagern. Begründet wurde dies mit der Zunahme der Gewalt auf

beiden Seiten in den vergangenen zehn Tagen. Die Entscheidung zur Aussetzung wird täglich überprüft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Supervision Mission i Syria (UNSMIS)

in

Unverändert steht die fehlende VISA-Erteilung durch die syrischen Behörden (siehe

UdP 24/12) der Entsendung des ersten deutschen Militärbeobachters nach Syrien entgegen.


NI k \ ÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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dut uti und in Kenia ist die Bedrohung fxlr eigene Kräfte zurzeit als mittel, im \vm Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig

1k Hviviligutig der Hundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Hektttupfting der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der

KU NAVFOR SOMALIA

l >cv A1 Al AN l A-Verband besteht aktuell aus sechs Schiffen mit insgesamt acht Bordhubschmubem. Die Einheiten kommen aus Frankreich (zwei), Spanien, Italien und Deutschland (Fregatte BREMEN). Bis zum 27.06.12 wird die Operation /usttt/lieh durch ein weiteres französisches Schiff in nationalem l Jntemellungsverhlltnis unterstützt.

Dem Verbandsttlhrer der europäischen Kräfte (Force Commander) unterstehen außerdem ftlnf Seefemaufklärer aus Frankreich, Spanien, Luxemburg (zwei) und

Deutschland.

Der britische Operationskommandeur ATALANTA, Konteradmiral Dxmcan Potts, führte um 19.06.12 in Brüssel aus, dass 2011 im Vergleich zum Vorjahr deutlich weniger AngritYsversuche der Piraten erfolgreich verliefen und folglich weniger Schiffe entführt wurden. Die „Erfolgsquote“ der Piraten ist damit in 2011 signifikant gesunken. Dies führt der Operationskommandeur unter anderem auf die im Frühjahr 2011 beschlossenen robusteren Handlungsoptionen für ATALANTA auf See, aber uueh auf die Präsenz weiterer Anti-Piraterie-Operationen wie zum Beispiel OCEAN SHIHLD sowie das situationsangepasste Verhalten der Handelsschiffe inklusive cingeschiffter privater Sicherheitsteams zurück. Dieser positive Trend setze sich bislang 2012 fort. Gleichwohl sei davon auszugehen, dass diese Fortschritte gefährdet seien, wenn die Internationale Gemeinschaft in ihren Bemühungen gegen

Piraten nachlasse.

Die Fregatte BREMEN operierte im Zeitraum 11.06.12 bis 13.06.12 mit dem Auftrag Sicherung der Handelsschifffahrt im Golf von Aden. Danach führte sie eine


VS -NUR f0 r den DIENSTGEBRAUCH

/Tcnkase in Dschibuti durch. Derzeit

c und Instandsetzungsphase in

MW Nechveraorgung • yon Aden eingesetzt.

,ie erneut mit Sicherungsaufgaben

,.. P ir ORION führt weiterhin von Dschibuti aus im

I K'i deutsche Scetcmaufklärer . Einsatzgebiet durch.

, „ . TA , anta Aufklärungsfluge im binsau.g

Rahmen der Operation ATALAN

it. llvilntlningslttnc

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

tk lU'lvtltgimg der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An der Operation ACTIVE ENDEAVOUR beteiligen sich derzeit fünf Nationen mit Schilfen und Seefemaufklärem.

Der deutsche Beitrag besteht aus dem deutschen Anteil der NATO Aufklärungs- und 1‘rtihwnmflugzeuge (AWACS).

%

12. Libanon

Nt llcdrohungsluge

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf Sec in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

*

lt. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(I) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Sechs Nationen beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht derzeit aus vier

regatten / Korvetten aus Brasilien, Bangladesh (zwei) und Indonesien, vier

Patrouillenbooten aus Griechenland, der Türkei und Deutschland

(Flugkörperschnellboote GEPARD und HERMELIN) und dem deutschen

Tender RHEIN. Des Weiteren verfügt der Verband über zwei Bordhubschrauber (Brasilien und Indonesien).

Der deutsche Beitrag zur Erfüllung des Auftrages ist uneingeschränkt

sichergestellt.

Am 18.06.12 besuchte der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizidre, das deutsche Einsatzkontingent in Limassol auf Zypern. Im Mittelpunkt standen Gespräche mit den deutschen Soldatinnen und Soldaten.

13. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 778 Polizisten an, davon 68 Deutsche.

14. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA

Lufttransporte Anzahl Flüge

33

2

0

0

0

8

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

2


05

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Z 9

15.11-07

08.07.11

15.11.12

50

250 (2007)

9

( 2011 )

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08.07.11

29.09.11

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50

50 (2011)

14

( 2012 )

02.12.04 01.1111 21 . 11 . 12 1

800

3.000

(2004)

1.139

(2005)

12.06.99

25.05.12

11.06.13 1

1.850

8.500 (1999)

6.440 (1999)

22 . 12^1

26.01.12

31X11.13

4.900

5350

(2010)

5.433

(2011)

10.434

( 2002 )

erstes BT-Mandat

aktuelles BT-Mandat

aktuelles Mandatsende

aktuelle

Personalobergrenze

höchste

Personalobergrenze

bisherige maximale Stärke

ti

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14.11.03

20.09.06

19.12.08

01.12.11

09.06.11

10.05.12

31.12.12

30.06.12

31.05.13

700

300

1.400

3100

2.400

1.400

(2003)

(2006)

(2008)

578

1.231

884

(2010)

(2006)

(2009)

im Inland

41 für strategischen Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)

bereitgehalten

1

1

Offiziere

1.124

873

128

1

12

5

0

42

63

Unteroffiziere

3394

2.697

392

1

1

1

0

122

180

Mannschaften

1.496

1.148

215

0

0

0

0

61

72

Zivilbedienst.

12

6

2

0

0

0

0

1

3

Gesamt**

6.026

4.724*

73T 4

2

13

6

0

226

318

Frauen

265

185

58

0

0

1

0

6

15

Reservisten

454

338

96

0

0

0

0

7

13

FWDL 3

129

89

16

0

0

0

0

13

11

__—— .M —II II. I t —^—

1 Ende „weiterer 12 Monate” - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag v££ Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 8) sowie dem 1 deutschen Soldaten bei UNAMA in Afghanistan sind insgesamt 6.079 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt. * Kunduz: 1.143 Soldaten, Faizabad: 137 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.052 Soldaten, Kabul: 292 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 100 Soldaten. Besonderheit: 42 Soldaten im Personalwechsel

2 Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

3 Freiwilligen Wehrdienst Leistende 4 inkl. ORF-Bataillon 5 inkl. NATO HQ Sarajevo * Operation ACTIVE ENDEAVOUR 7 EU NAVFOR ATALANTA

**

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Personalobergrenzen kommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRA ucH

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e_Unterstiitzungsleistnnppn traf

Kurzfristi

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatz

ort

Einsatz¬

beginn

Einsatz-

Ende

(geplant)

Einsatzzweck

Bemerkungen

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Femmeldebataillon 284), Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt.

Kandahar/

Bagram

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25

Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats,


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-17-

'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

In Anlehnung an nationale sowie internationale Begriffe und Definitionen werden folgende
Einstufungen genutzt, um die Gefahr von Angriffen zu beschreiben:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.