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(Grafik) Bundesministerium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes
07/11

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

(Grafik)

Redaktionsschluss: 16. Februar 2011,10:00 Uhr


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'''1. Afghanistan'''

'''a. Bedrohungslage'''

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich [1]. In Nordafhanistan liegt sie je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.


In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar.

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch,

Regional Command Southwest insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 07.02.11 bis 13.02.11 (6. KW) registrierte ISAF landesweit 307 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 208 Schusswechsel und Gefechte, 71 Sprengstoffanschläge - darunter drei Selbstmordattentate in den

[1] Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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??? - sowie 27 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und einem sonstigen Vorfall.

 ??? Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, zwölf im RC West, ??? im RC North, 152 im  RC Southwest und 84 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen fünf ISAF-Soldaten gefallen; weitere 40 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

(Grafik)


Am 10.02.11 ereignete sich gegen 12:40 Uhr afghanischer Ortszeit im ???-gebäude der Verwaltung des Distriktes Chahar Darah (Provinz Kunduz) ein gezielter Selbstmordanschlag auf den Distriktgouverneur. Der Gouverneur und sechs weitere Personen wurden dabei getötet. Sieben weitere Personen wurden verletzt.

Opposing Militant Forces (OMF) griffen am 12.02.11 gegen 12:10 Uhr afghanischer Ortszeit das Polizeihauptquartier Kandahar mit Handfeuerwaffen und Granaten an. Gegen 14.00 Uhr afghanischer Ortszeit zündeten zwei Selbstmordattentäter ihre

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1 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Sprengsätze in der Nähe des Hauptquartiers. Bei dem Vorfall sind 14 Angehörige der Afghan National Security Forces (ANSF) gefallen und 22 weitere verwundet worden. Darüber hinaus kam eine Zivilperson ums Leben; bis zu 25 weitere Zivilpersonen wurden verletzt.

'''b International Security Assistance Force (ISAF)'''

'''(1) Operationen MOSTARAK und HAMKARI BARAYE KANDAHAR'''
Die Operationen HAMKARI BARAYE KANDAHAR und MOSTARAK im Süden und Südwesten Afghanistans verlaufen weiterhin planmäßig.

('''2) Militärische Lage (allgemein)'''
Es gibt keine wesentlichen Änderungen in der Operationsftihrung des ISAF Joint Command (IJC). Der Schwerpunkt für COM ISAF bleibt unverändert der Süden Afghanistans.

Das aktuell höchste „Operationstempo“ mit entsprechendem Druck auf die OMF ist im RC East zu verzeichnen; dort finden täglich Gefechte mit Einsatz von Luftnahunterstützung und Steilfeuer statt. Etwa ein Viertel aller Gefechtshandlungen finden nach ISAF-lnformationen derzeit im Verantwortungsraum des RC East statt.

'''(3) Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb Regional Command North und Regional Command Capital)'''
Am 07.02.11 ereigneten sich in den Provinzen Kandahar und Helmand zwei Anschläge mit behelfsmäßigen Sprengsätzen (Improvised Explosive Device / IED) auf internationale Sicherheitskräfte. Dabei sind in den Distrikten Kandahar und Garm Ser zwei amerikanische Soldaten gefallen.

Im Distrikt Zharay der Provinz Kandahar wurden am 08 02.11 Soldaten der Afghan National Army (ANA), die von amerikanischen Kräften begleitet wurden, mit einem IED angegriffen. In Folge der Explosion ist ein amerikanischer Soldat gefallen.


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Am 09.02.11 kam es im Distrikt Nad ... (Provinz Helmand)zu einem Gefecht zwischen OMF und einer ISAF Patrullie. Dabei sind zwei türkische Soldaten gefallen.

'''(4) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (???)'''
Keine berichtenswerte Ereignisse

'''(5) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (???)'''
Die für das Partnering mit den afghanischen Sicherheitskräften (Afgahn National Security Forces / ANSF) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbatallione führen in der vergangenen Woche unverändert Operationen gemeinsam mit ANSF durch.

In der Provinz Kunduz hat die afghanische Polizei Ende Januar 2011 mit einer eigenständigen Operation nördlich und nordöstlich Kunduz weitere Räume der Kontrolle der OMF weitestgehend entzogen. Mit dem Vorstoß der Polizei auf Dasht-e Archi kontrollieren die OMF nun erstmals seit zwei Jahren keine größeren Gebiete mehr. Vorher war es deutschen und ISAF-Kräften bereits gelungen, den OMF die Kontrolle über den Norden des Distriktes Chahar Darah im Westen der Provinz und über das Gebiet von Gor lepa (rund 20 Kilometer nordwestlich von Kunduz) zu entziehen.

Auf der Grundlage des Parlamentsbeschlusses vom 28.01.11 (siehe UdP 05 11) setzt die niederländische Regierung ihren Beschluss zum Aufbau einer integrierten Polizeimission in Afghanistan weiter um. Der Einsatz der niederländischen Kräfte ist im Zeitraum 2011 bis 2014 im Schwerpunkt in der Nordregion im Großraum Kunduz und Mazar-e Sharif geplant. Vorkommandos werden noch im Februar 2011 nach Kunduz und Mazar-e Sharif verlegen und von dort mit deutscher Unterstützung die Verlegung und den Einsatz des Hauptkontingentes ab Mai 2011 vorbereiten. Bei den Unterstützungsleistungen geht es insbesondere um Führungsunterstützung, Sicherheit (Immediate Reaction Force). Unterbringung und Verpflegung sowie sanitätsdienstliche Versorgung.


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Die niederländische Mission zielt auf den integrierten Verbund von Polizeiausbildung (Afghan Uniformed Police / AUP) und Anstrengungen zum Aufbau von Kapazitäten im Justizbereich ab, um so die Stabilisierung in Afghanistan nachhaltig zu unterstützen.

Am Vormittag des 13.02.10 ereignete sich rund 38 Kilometer nordwestlich von Kunduz im Distrikt Qal´ah-ye Zal (Provinz Kunduz) ein IED-Anschlag auf deutsche Kräfte. Dabei wurden zwei deutsche Soldaten leicht verletzt; ein geschütztes Fahrzeug vom Typ Fuchs wurde beschädigt.
Die Soldaten und das ausgefallene Fahrzeug wurden in das PRT Kunduz gebracht.

Bei einem Zwischenfall im Beobachtungspunkt Nord (Observation Point / OP North) wurde am 13.02.11 ein afghanischer Jugendlicher nach bisher vorliegenden, jedoch noch nicht belegten Erkenntnissen durch einen Querschläger verletzt. Eine Gruppe von rund 50 Jugendlichen versuchte sich Zugang zu der innerhalb des OP North gelegenen Schießbahn zu verschaffen und reagierte nicht auf Warnrufe und Warnschüsse mit einer Signalpistole durch einen deutschen Sicherungssoldaten. Ein Jugendlicher überwand einen Sicherungszaun, woraufhin der deutsche Soldat einen Warnschuss aus seinem Gewehr rund zehn Meter rechts des Jugendlichen abgab. Nach der Schussabgabe fiel der Jugendliche zu Boden; andere Jugendliche kamen, um ihm aufzuhelfen und rannten danach zusammen mit ihm weg.
Die Gesprächsaufklärung am 14.02.11 brachte keinen Hinweis, auf den Zwischenfall oder einen verletzten Jugendlichen. Am 15.02.11 kam es zu einem erneuten Gespräch mit Dorfältesten der benachbarten Ortschaften. Einer der Dorfältesten gab an, dass ein Jugendlicher beim Eindringen in den OP North durch ein Geschoss verletzt worden sei. Er entschuldigte sich für das Verhalten des Jugendlichen. Der Dorfälteste berichtete weiter, dass der Jugendliche zunächst in das zivile Krankenhaus nach Pul-i Khumri gebracht worden sei. Dort war eine Behandlung offenbar nicht möglich. Danach habe der Vater des Jugendlichen sich entschlossen, ihn in ein ziviles Krankenhaus nach Kunduz zu bringen.


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Der Verletzte winde im Rettungszentrum des PRT Kunduz medizinisch betreut. Im Laufe des Tages wurde er an die Hilfsorganisation ..Kinderberg e.V.“ zur weiteren Betreuung übergeben. Ein notwendiger operativer Eingriff wird voraussichtlich m etwa einer Woche im Rettungszentrum des PRT Kunduz

I II ln ■Al li II —-- 4

- - - * v i ci i. fi c Jl

Der Vorfall wird zurzeit untersucht. Auch wenn die Hinweise sich verdichtet

noch eindeutig geklärt werden, ob es sich bei dem am 15.02.11 im behandelten Jugendlichen um denselben handelt, der am 13.02.11 angehalten wurde und ob dessen Verletzung tatsächlich beziehungsweise durch einen Querschläger in Folge des Sicherungssoldaten herbeigeführt wurde.

PRT

rund zehn Kilometer südöstlich von Aybak, der Hauptstadt zu einem IED-Anschlag auf Kräfte des PRT Mazar-c ist ein finnischer Soldat gefallen. Deutsche Kräfte waren nicht

im laufenden Jahr 14 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Bundeswehr ausgebildet. In 25 laufenden Ausbildungen werden afghanische Polizisten - inklusive dem Focused District (FDD) - durch deutsche und afghanische Trainer aus-

■gsleistungen ISAF

Woche gab es vier Unterstützungsflüge mit C-160 des deutschen Verantwortungsbereiches. Dic Anzahl der erhöht sich damit auf insgesamt 912.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1

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• 8 •

Ziviler Wiederaufbau / Entwicldungszusammenarbelt

Im Jahr 2010 wurden die Phasen III und IV des vom Bundesministerium lür wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Auftrag gegebenen und von der KfW Entwicklungsbank durchgeführten Programms „Wiederau(heu wirtschaftlicher Infrastruktur in Nord-Afghanistan" aufgelegt. Das provin/Ubergreifende Vorhaben beinhaltet unter anderem den Ausbau der Uber 40 Kilometer langen Straße zwischen Mazar-e Sharif, der Provinzhauptstadt Balkhs, und Sar-e Shar im landwirtschaftlich produktiven Distrikt Chahar Kent. Die Straße ist größtenteils in schlechtem Zustand und bereits heute stark frequentiert; Prognosen ftir 2030 gehen von einer Verdoppelung bis Verdreifachung des Verkehrsaufkommens aus. Während des jährlichen Hochwassers sind zahlreiche Teilstückc der Straße nicht passierbar, so dass nicht nur das wirtschaftliche Leben ftir die anliegenden Gemeinden zum Erliegen kommt, sondern die Anwohner auch keinen Zugang zu Basisdienstleistungen wie Krankenhäuser und Schulen mehr haben. Mit dem geplanten Ausbau der Straße soll hierfür Abhilfe geschaffen werden,

Im Rahmen von Sofortmaßnahmen konnten in den vergangenen zwei Monaten bereits 37 Kilometer der Straße zwischen Mazar-e Sharif und Sar-e Shar durch Ausbesserungsarbeiten der Straßenoberfläche verbessert werden. Diese Arbeiten wurden gezielt an lokale Unternehmer vergeben, die wiederum im Durchschnitt 30 Anwohner pro Tag beschäftigen konnten. Durch die direkte Einbindung der Begünstigten kann somit bereits von Beginn des Programms ein für die Menschen spürbarer Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung der Region geleistet werden

Vom Gesamtprogramm zum Wiederaufbau wirtschaftlicher Infrastruktur in NordAfghanistan werden rund 500.000 Menschen in den Provinzen Balkh. Badakhshan.

Kunduz und Takhar profitieren.

Im Rahmen der BMZ-Regionalentwicklungsfonds zur Stärkung subnationalcr Verwaltungsstrukturen in Nordafghanistan präsentierten in der Provinz Badakhshan am 13.02.11 die Vertreter der zuständigen Provinzbehörden dem Provinzentwicklungskomitee ihre jeweiligen Projektvorschläge. Die zur Abstimmung vorgelegten dreizehn Projekte wurden zuvor in Arbeitsgruppen der Provinzbehörden als besonders prioritär für die Entwicklung der Provinz eingestuft


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Der im verlauf der Abstimmung gebilligten elf Projekte werden nach Durchführung
von Machbarkeitsstudien dem Provinzentwicklungsrat erneut zur endgültigen
Entscheidung vorgelegt. Der gesamte Prozess wird durch den BMZ-Vertreter in der
Provinz die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die
KfW Entwicklungsbank unterstützend begleitet.


Anfang November 2010 wurde im Rahmen militärischer Operationen die Kontrolle
der afghanischen Regierung über den südlichen Teil des Distrikts Chahar Darah in 
der Provinz Kunduz wieder hergestellt. Das regionale Wiederaufbauteam (Provincial 
Reconstruction Team / PRT) Kunduz ist seitdem im ressortgemeinsamen Ansatz 
bemüht, das Vertrauen der Bevölkerung in die Handlungsfähigkeit der staatlichen 
Organe auf Distrikt- und Provinzebene zu stärken. Neben Unterstützung der 
afghanischen Polizei zur Verbesserung der örtlichen Sicherheitslage wurden in 
Zusammenarbeit mit der lokalen Verwaltung Infrastrukturmaßnahmen festgelegt. 
Zu den insgesamt 35 abgestimmten Maßnahmen zählen Straßenschotterungen. 
Brunnenbaumaßnahmen, der Bau von Durchlässen für Bewässerungskanäle und ein 
Wasserreservoir. Mitte Dezember 2010 konnten die Arbeiten beginnen. Die 
Projektüberwachung und die Auszahlung der vom AA bereit gestellten Mittel erfolgt 
durch die Bundeswehr (CIMIC). Inzwischen sind trotz witterungsbedingter 
Schwierigkeiten die meisten Brunnen und Straßen fertig gestellt und die Durchlässe 
sowie das Wasserreservoir im Bau. Ergänzend dazu wurde der dringenden Bitte der 
Bevölkerung um Wiederherstellung der Stromversorgung durch die Reparatur der 
Leitungen und die Beschaffung eines Transformators aus AA-Mitteln Rechnung 
getragen. Dieses Projekt steht kurz vor dem Abschluss.
Mitte Dezember 2010 haben die Arbeiten zur Asphaltierung eines ersten Abschnitts 
der wichtigsten Straße durch das Gebiet begonnen und machen gute Fortschritte. 
Etwa die Hälfte der rund 100 von den lokalen Firmen eingestellten Arbeiter sind 
frühere OMF, die sich in den vergangenen Monaten auf die Seite der Regierung 
gestellt haben.
Auch das BMZ führt wieder erste Maßnahmen im südlichen Chahar Darah durch. Im
Fokus stehen hierbei Infrastrukturmaßnahmen, wie eine Straße und eine
Fußgängerbrücke, die der Bevölkerung den Zugang zu umliegenden Ortschaften 
erleichtern bzw, ermöglichen werden.


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Der Bevölkerung des südlichen Chahar Darah ist durch diese Maßnahmen verdeutlicht wurden, dass die wicdcrerlangte Bewegungsfreiheit und Präsenz ihrer Rcgierungsvertrctcr auch eine Wiederaufnahme von Entwicklungsprojekten bedeutet Die Ermordung des Distriktgouvemeurs durch einen Selbstmordattentäter am 10.02.11 (siehe oben. Absatz La) ist allerdings cm ernster Rückschlag. Die Erfahrung aus vergangenen Jahren lehrt zudem, dass es ein Risiko des Wiederauflebens der OMF im Frühjahr gibt. Deshalb ist es wichtig, nun die Sicherheit im Distrikt durch eine ausreichende Präsenz afghanischer Sichcrheitskräfte nachhaltig zu gewährleisten, das Verwaltungshandeln zu stärken und Schritte zu einer nachhaltigen Beschäftigung besonders der jüngeren männlichen Bevölkerung zu treffen, die bei Altemativlosigkeit erneut die OMF verstärken konnte. Nach der erfolgreichen Umfeldstabilisierung im südlichen Chahar Darah sind die Planungen ftir den nördlichen Teil, der seit Anfang Januar 2011 mit Einschränkungen zugänglich ist, abgeschlossen. Der Beginn der Projektarbeiten steht kurz bevor.

<L Beteilige eg der Bundeswehr an der United Nation» Assletaace Mission in Aljghaatotaa (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbeldstan

Bedrohuagslage

Die Bedrohung Ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. K oa go

a. Politische Lage

Am 07.02.11 hat die Zentrale Wahlkommission das am 30.01.11 als vorläufig bekannt gegebene amtliche Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen zertifiziert

(siehe UdP 05/11). Die Konstituierung des Parlaments soll am 24.02.11 stattfinden. Nach Absage einer Beteiligung an einer Regierungsbildung durch die Allianz ftir die Zukunft Kosovos (AAK) des ehemaligen Ministerpräsidenten Ramush Haradinaj


:N DIENSTGEBRAUCH

verdichtcn sich die Anzeichen auf eine Koalitionsbilduni Kosovos (PDK) unter Ministerpräsident Hashim Tha?i nr (AKR) des Unternehmers Behgjct Pecolli sowie einem der Parteien der Minderheiten. Damit würde die neue Regierung über 65 der 120 Abgeordnetensitze im Parlament verfügen. Offen ist weiterhin die Frage, wer die Position des Staatspräsidenten bekleiden wird. r>

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden Kosovo als mittel eingestuft.

an der Koeovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkoetingeet (EinsKtgt)

Mit Wirkung vom 11.02.11 wurde die Multinationale Battkgroup South von ihrem Einsatzauftrag entbunden und aufgelöst. Diese Maßnahme steht im Zusammenhang mit der Einnahme des Einsatzprofils Dcterrent Presence Stufe 2 zum 01.03.11. das eine Reduzierung der Einsatzkräfte bei KFOR auf unter 5.500 Soldaten vorsieht. Das deutsche Einsatzkontingent wird in der Zielstruktur Deterrcnt Presence Stufe 2 etwa 900 Soldatinnen und Soldaten umfassen. Die auch weiterhin durch Deutschland bereitgestellte Einsatzkompanie wurde zur Erfüllung ihres Einsatzauftrages der unter amerikanischen Führung stehenden Multinationalen Battlegroup East unterstellt. Sic wird zunächst im Rahmen der

Auftragserfüllung im Norden der Republik Kosovo eingesetzt, um dort bei der Grenzüberwachung zu Serbien zu unterstützen.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft


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'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)'''

'''(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Am 15.02.11 haben die deutschen Liaison und Observation Teams (LOT) ihre Auftragswahrnehmung im Regional Coordination Center South (RCC South) nach rund sechs Jahren beendet.

Die Aufgaben der deutschen LOT werden derzeit an slowakische Einsatzkräfte übergeben. Damit wird mit der Reduzierung des deutschen Einsatzkontingentes EUFOR von aktuell etwa 100 auf etwa zehn Soldatinnen und Soldaten im März 2011 begonnen. Der deutsche Beitrag zu EUFOR besteht dann zukünftig noch aus Angehörigen des HQ EUFOR und dem Anteil am deutsch-österreichischen Reservebataillon für die Einsätze auf dem Balkan.


'''5. <u>Demokratische Republik Kongo</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)'''

In der Sitzung der Ratsarbeitsgruppe PMG (Politisch-Militärische Gruppe Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) am 10.02.11 hat der Missionsleiter, Generalmajor Antonio Martins (Portugal) zur Arbeit der Mission vorgetragen. Demnach lassen die kongolesischen Streitkräfte (Forces Armees de la République Démocratique du Congo / FARDC) unbestreitbar nach wie vor zahlreiche Mängel erkennen. Nichtsdestotrotz seien durch die Arbeit der Mission wertvolle Fortschritte erreicht worden, so zum Beispiel bei der Erfassung des Personals der FARDC und der Ausgabe biometrischer Ausweise, bei der Beratung für die Ausbildung an Militärschulen oder bei EDV-Ausbildungen im Verteidigungsministerium sowie im Generalstab.


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6. Sudan

a. Politische Lage

Nachdem am 07.02.11 die offiziellen Ergebnisse des Referendums Ober die Unabhängigkeit des Südsudans mit einer überwältigenden Mehrheit für c Unabhängigkeit vorgestelh wurden (siehe UdP 06/1I), befasste sich der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen m der Sitzung vom 09.02.11 mit dem Ergebnis des Referendums. Die Ratsmitglieder gratulierten einhellig zur friedlichen Durchführung des Referendums und seines Ergebnisses. Darüber hinaus zeigte sich der Rat entschlossen seiner Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Region gerecht werden zu wollen.

Die sudanesische Regierung nimmt wieder an den Doha-Friedensverhandlungen teil (siehe UdP 04/11).

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission im Sudan (UNMIS)

Die gewalttätigen Auseinandersetzungen innerhalb der Joint Integrated Units (JIL) im Raum Malakal des UNMIS Sektor III im Südsudan (03./04.02.11 / siehe Ud 06/11) konnten beendet werden.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / Afrlcan Unien Mission in Darfur (UNAMID)

UNAMID bemüht sich, die Wirksamkeit der Mission zu erhöhen, da UNAMID der Zugang zu Gebieten oft untersagt oder erst verspätet gewährt wird. Dabei wird auf eine intensivierte Abstimmung aller Akteure und ein robusteres Vorgehen sowie eine stärkere Präsenz in der Fläche gesetzt.


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Uganda

»• Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteillgeeg der Baadeswehr u der EU-geflhrtea AasbUduagsraissioa für somalische Sicfaerheitskrftfte in Ugaada (Earopean Uaioa Training Mission PtUTM] / SOMALIA)

Am 10.02.11 endete die Rückverlegung der rund 900 susgebildcten somalischen Soidsten des ersten Ausbildungsdurchgangs nach Mogadischu (siche UdP 06' II). Dort erhalten sie vor der Integration in dic somslischen Streitkräftc eine vierwöchige Einweisung durch AMISOM.

Am 14.02.11 hat der zweite Ausbildungsdurchgang mit rund 900 männlichen und elf weiblichen somalischen Rekruten begonnen. EUTM bildet davon rund 300 somalische Rekruten als Unteroffizieranwlrter aus, von denen eine Auswahl zu Offizieranwärtcm ausgcbildet wird.

Die drei deutschen Soldaten werden als Ausbilder in der Unteroffizierausbildung eingesetzt.

Hom von Afrika and angr enzende Seegebietc

s. Bedrohaagslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren

Seegebieten am Hom von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr aa der Operatioa der Earoptiachen Uaioa zur Bekämpfung der Piraterie: Operatioa ATALANTA - Beitrag im Rahmen der

EU NAVFOR SOMALIA

Die Fregatte HAMBURG wird zum Schutz der Schiffe des Wcltcmährungsprogramms. der HandelsschifTTahrt und zur Eindämmung der Piraterie im Golf von Aden und am Hom von Afrika eingesetzt.


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zeit aus sechs Schiffen ans Spanien, Italien,] und Deottilp||egÄE acht

ATALANTA über je ili^Seefernau fk lärer

aus Spanien und Luxemburg.

9. Straße von Gibraltar /

a. Bedrohungalage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bnndeawehr aa Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Ein deutscher Seefemaufklärer P-3C ORION ist nach wie vor - bis voraussichtlich zum 18.02.11 - zur Lagebilderstellung im Rahmen OAE eingesetzt.

10. Libnnon

a. Bedrohungalage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

_ der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Unter der Leitung des deutschen Kontingcntfllhrers führt die Maritime Task Force UNIFIL seit dem 14.02.11 und noch voraussichtlich bis zum 17.02.11 Ausbildungsabschnitte fllr die libanesischen maritimen Streitkräfte im Libanon und im Seegebiet vor dem Libanon durch.


Al. UteT»»tH»»le On»»»««tione. I Aktivisten

Verriete Nationen (VN) / Enropiiecfce Uno« (EU)

UlM Nation Uteri» Adeinietrntion Mbrion in Koeovo (UNMIK) und RecfctwtantlkäkeitaÄhrion der Europäischen Union Un Koeovo: Enropenn Um mk of taw »bsion in Koeoro (EULEXKOSOVO)

latemationnk Pohzeitmppe eingesetzten

Der zur Gewihrle.stung von innerer Sicherheit ^ Poto ten an,

internationalen Polizeitruppe im Rahmen der darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.130 Polizisten an, da\on

Deutsche. :


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• 17.

OAI 4 UNIFILI ATAL.

ISAF

UNAMID

KFOR EUFOR* UNMIS

1


Anlage 1

e — iai « ia r der Venesdigwig hat den Einsatz ■eh* F.nnlitf.nl diu, des 1« NATO maäm. Waaat Md des DDCVDtA Ist NSB Fenweldebetaillon 2S4), Wesel im Rahmen n-FlknMHMinamw ie Kandahar «ad

Dar Hundesministar der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatt eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt Dar Transportflieger ist als Austaeschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die vom 05.02.11 bis voraussichtlich 06 03 11 erneut in der sfidafahanischen Stadt stationiert ist

von 25

Soldaten/>mncn bis zum Ablauf des aktuellen


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- 19 . äeS

Anlage 2

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

6 JOWZJAN

• FARYAB

7 8 AD OH«

• HERAT 6FARAH

10 OHOR

11 SAR-EPuL

12 SAMAMOAN

13 BAOHLAN

14 PANJSHAYR 18 PARWAN 1« KAPMA 17 NURWTAN

11 LAOHMAN 1» KUNAR 20 NANOARHAR

21 KHOST

22 PAKTfYA

23 LOOAR

24 KABUL 20 BAMYAN 2« URUZOAN 27 HELMAND 2t NMROZ

29 KANDAHAR

30 ZABUL

31 OHAZNI

32 WARD AK

33 PAKTKA

34 DAYKUNDI

Definitionen der Bedrohungntufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.