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Bundesministerium der Verteidigung


'''Einsatzführungsstab'''

Hausanschrift: Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin

Postanschrift: 11055 Berlin


TEL +49 (0)30-18-24-29600 / 29622

FAX +49 (0)30-18-24-28627



= Unterrichtung des Parlamentes =
'''11/11'''

(Grafik)

'''über die Auslandseinsätze der Bundeswehr'''

(Grafik)



Redaktionsschluss: 16. März 2011, 10:00 Uhr


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=== 1. Afghanistan ===


''' a. Bedrohungslage '''

(Grafik)


Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich¹. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.


In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: 

• Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

• Hauptstadt Kabul:          insgesamt mittel,

• Regional Command West:         insgesamt mittel,

• Regional Command East:         insgesamt erheblich bis hoch,

• Regional Command South:        insgesamt hoch,

• Regional Command Southwest:    insgesamt erheblich bis hoch.



Im Zeitraum vom 07.03.11 bis 13.03.11 (10. KW) registrierte ISAF landesweit 454 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 322 Schusswechsel und Gefechte, 76 Sprengstoffanschläge – darunter zwei Selbstmordattentate in den


_____________________

¹ Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Provinzen Kunduz² und Nangarhar - sowie 55 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und einen sonstigen Vorfall. 
16 Vorfälle ereigneten sich im RC North, 15 im RC West, 81 im RC South, 196 im RC Southwest und 146 im RC East.
Insgesamt sind bei den Vorfällen sechs ISAF-Soldaten gefallen; weitere 86 ISAF-Soldaten wurden verwundet.


(Grafik)




Am 10.03.11 ereignete sich auf einer Hauptstraße im Stadtgebiet von Kunduz in der Nähe des Hauptquartiers der Afghan National Police (ANP) ein Selbstmordanschlag. Dabei kamen der Polizeichef der Provinz Kunduz, General Said Khel, und drei seiner Leibwächter ums Leben. Zwei weitere afghanische Polizisten wurden verletzt.


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² Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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'''b. International Security Assistance Force (ISAF)'''

'''(1) Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb Regional Command South und Regional Command Capital)'''


Am 09.03.11 ist ein britischer Soldat in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali gefallen, als eine ISAF-Patrouille mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz(?) (Improvised Explosive Device IED) angegriffen wurde.

In der Provinz Kandahar sind bei zwei IED-Anschlägen XXX XXX Sicherheitskräfte in den Distrikten Arghandab und Zheray am XXX.XXX.11 XXX amerikanische Soldaten gefallen.

Am 11.03.11 und 12.03.11 ereigneten sich in den Provinzen Helmand (Distrikt Nad Ali) und Daykundi (Distrikt Kajran) zwei IED-Anschläge auf amerikanische Sicherheitskräfte. In Folge der Explosionen sind zwei amerikanische Soldaten gefallen.

Im Distrikt Giyan der Provinz Paktika kam es am 12.03.11 zu einem Feuergefecht zwischen Opposing Militant Forces (OMF) und amerikanischen Sicherheitskräften. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.



'''(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse



'''(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Die für das Partnering mit den afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutz-Bataillone (AusbSchutzBtl) führten in der vergangenen Woche XXX Operationen gemeinsam mit ANSF durch.


Nach einem Feuergefecht zwischen deutschen Soldaten und OMF am XXX.11 rund sieben Kilometer südwestlich von Kunduz (siehe UdP XXX) wurden zwei afghanische Frauen im Rettungszentrum des Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz behandelt. Eine der Frauen


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erlag im Rettungszentrum ihren schweren Verletzungen. Die andere Frau war leicht verletzt.

Nach dem abschließenden Bericht des deutschen Einsatzkontingentes ISAF kann kein schuldhaftes Verhalten der deutschen Soldaten, welches ursächlich für den Tod der afghanischen Frau sein könnte, festgestellt werden. Bei der leicht verletzten Frau ist nicht auszuschließen, dass die Verletzung durch sekundäre Splitterwirkung in Folge des Feuerkampfes erfolgte, wobei eine Klärung, ob es den deutschen Kräften oder den OMF zuzurechnen ist, nicht möglich ist.

Der Fall sowie die Ergebnisse der Untersuchung wurden allen Führern der afghanischen Sicherheitskräfte, die im Verantwortungsbereich des RC North eingesetzt sind, erläutert.

Dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof wurden bereits Unterlagen übermittelt. In gleicher Weise wird ihm auch die abschließende Stellungnahme zeitnah zur Verfügung gestellt.

Am 12.03.11 wurden deutsche Kräfte rund acht Kilometer nordwestlich von Pul-i Khumri mit Handwaffen beschossen. Die deutschen Soldaten brachen durch und setzten ihren Auftrag weiter fort. Es wurde niemand verletzt.

In der Stadt Kunduz ereignete sich am 14.03.11 gegen 14:05 Uhr afghanischer Ortszeit ein Selbstmordanschlag auf das Rekrutierungsbüro der Afghan National Army (ANA). Dabei sind insgesamt 37 Afghanen (vier afghanische Soldaten und 33 Zivilpersonen) getötet worden, darunter vier Kinder. Weitere 40 Afghanen wurden verletzt.

Das PRT Kunduz unterstützte bei der Versorgung der verletzten Afghanen. Acht Verletzte, darunter der Leiter des Rekrutierungsbüros, wurden im Feldlazarett des PRT behandelt; einer erlag seinen schweren Verletzungen.


'''(4) Polizeiaufbau'''

Bislang wurden im laufenden Jahr 30 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 1.126 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In 22 laufenden Ausbildungen werden derzeit 2.038 afghanische Polizisten - inklusive dem Focused District


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Development Programm (FDD) - durch deutsche und afghanische Trainer aus und fortgebildet.



'''(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF'''

In der vergangenen Woche gab es fünf Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 925.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.



'''c. Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit'''

Am 13.03.11 und 14.03.11 hat die afghanische Antikorruptionsbehörde mit deutscher Unterstützung ein Training für Mitarbeiter des afghanischen Finanzministeriums zum Thema Korruptionsbekämpfung durchgeführt. Das Training war das erste in einer Reihe von Schulungsmaßnahmen für insgesamt elf afghanische Schlüsselministerien in diesem Bereich. Die Teilnehmer wurden in den Inhalten der nationalen Korruptionsbekämpfungsstrategie sowie in den entsprechenden afghanischen Rechtsgrundlagen geschult.

Dem Kapazitätsaufbau in afghanischen Behörden allgemein und der Korruptionsbekämpfung im Besonderen kommt im Rahmen des Wiederaufbau- und Entwicklungsprozesses große Bedeutung zu. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat im Jahr 2009 einen Offenen Politikberatungsfonds eingerichtet, aus dem bedarfsgerecht und nachfrageorientiert entsprechende Trainings und Beratereinsätze finanziert werden können. Umgesetzt werden diese Maßnahmen von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).

Im Beisein des Direktors der Bildungsbehörde der Provinz Balkh sowie des Distriktgouverneurs ist der Neubau der Qala-e Hajeri Schule in Mazar-e Sharif feierlich eröffnet worden. Die für die laufende Woche ebenfalls geplante offizielle Einweihung des Wohnheims des Lehrerausbildungszentrums (Teacher Training College / TTC) der Nachbarprovinz Kunduz musste hingegen aus Sicherheitsgründen


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kurzfristig verschoben werden. Beide Projekte sind Teil des im Auftrag des BMZ von GIZ und KfW Entwicklungsbank durchgeführten Grundbildungsprogramms Nordafghanistan. Das Vorhaben sieht bis 2013 die Ausbildung von jährlich 9.000 Lehrkräften in den fünf Nordprovinzen Badakhshan, Balkh, Kunduz, Sar-e Pul und Takhar vor.

Im vergangenen Jahr besuchten etwa 1.100 Mädchen und 1.200 Jungen die Qala-e Hajeri Schule. Der Unterricht wird in zwei Schichten (eine Jungen- und eine Mädchenschicht) von 35 Lehrern abgehalten. Nicht zuletzt durch die sukzessive Ausweitung des Unterrichts von neun auf elf Schuljahre steigt die Schülerzahl kontinuierlich, weshalb der Aus- und Neubau der Räumlichkeiten dringend erforderlich war. Die Qala-e Hajeri Schule ist eine Praxisschule des TTC in Mazar-e Sharif, in der Lehramtsstudentinnen und -studenten erste Unterrichtserfahrung sammeln können.

Das TTC-Wohnheim in Kunduz bietet seit November 2010 Platz für 208 Studentinnen. Dank der Unterkunft in unmittelbarer Nachbarschaft des Lernorts können auch junge Frauen aus den ländlichen Distrikten eine Ausbildung zum Lehrerberuf in Kunduz-Stadt absolvieren. Das Wohnheim ist ausgestattet mit einer Küche, einem Speisesaal und einem Lesesaal sowie mit einem Kindergarten.

Afghanistan ist aufgrund seiner hohen Importabhängigkeit darauf angewiesen, wieder Anschluss an die Handelsströme und Wirtschaftsbeziehungen der Region und darüber hinaus zu finden. Die Förderung afghanischer Exporte und eine verbesserte Wortschöpfung lokaler Produkte nimmt deshalb eine zentrale Rolle in der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit im Schwerpunkt Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung ein.

Mit der Einweihung eines eigenen Gebäudes für einen so genannten One-Stop-Shop (OSS) zur Exportförderung in Kabul ist am 13.03.11 ein weiterer Meilenstein zur Erleichterung afghanischer Exporte erreicht worden. Fortan können Händler alle für den grenzüberschreitenden Handel notwendigen Formalitäten unter einem Dach, in einem Arbeitsgang, erledigen. Damit reduziert sich die bisher für die erforderlichen Behördengänge notwendige Zeit von sieben auf einen Tag. Zu diesem Zweck wurde ein spezielles Computersystem eingerichtet, das die Abläufe beschleunigt. So reduzieren sich nicht nur die anfallenden Transport- und Arbeitskosten der Händler, sondern die Vereinfachung der Formalitäten wirkt auch der Korruption entgegen.


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Dank der OSS sollen afghanische Produkte wie XXX, Safran, Teppiche, Nüsse, Edelsteine, XXX und XXX künftig effektiver im Ausland vermarktet werden. Die Beschleunigung und Vereinfachung des Exports trägt zudem zur Erhöhung der Einkommen von Arbeitnehmern und Familien bei.

Der OSS hat eine Initiative der afghanischen Exportförderagentur (Export Promotion Agencey of Afghanistan  EPAA). EPAA wurde 2006 gegründet und ist dem Ministerium für Handel und Industrie nachgeordnet. 43 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten in Kabul. Außenstellen gibt es in den wichtigsten Handelszentren des Landes: Mazar-e Sharif, Herat, Kandahar und Jalalabad. OSS-Ableger sollen auch an diesen Außenstellen eingerichtet werden. Unterstützt wird EPAA finanziell und technisch von der United States Agency for International Development (USAID) sowie von der GIZ im Auftrag des BMZ.

Am 09.01.11 fand nach längerer Vorbereitungsphase das Gründungstreffen der "EU Chamber of Commerce Afghanistan" (EUCCA) statt. Die EUCCA versteht sich als Interessenvertretung des Privatsektors gegenüber afghanischen und internationalen Behörden, anderen Kammern und Unternehmen sowie als Forum zum Aufbau von Netzwerken zwischen europäischen oder europäisch-afghanischen Firmen. Nachdem insbesondere Frankreich und Deutschland zahlreiche Ansprechpartner innerhalb des Privatsektors aufgetan hatten, stieß das erste Treffen mit rund 50 Teilnehmern auf reges Interesse.

Es besteht die Erwartung, dass sich die EU-Handelskammer zu einem wichtigen Anlaufpunkt auch für deutsche Unternehmen entwickeln kann.

In einer feierlichen Veranstaltung wurde am 09.03.11 der Grundstein für einen Erweiterungsbau der Kuhandaz Schule am nördlichen Stadtrand der Stadt Kunduz gelegt. Der Erweiterungsbau wird aus Mitteln des Stabilitätspaktes Afghanistan mit 150.000 Euro gefördert. Die bestehende Schule mit 10 Klassenzimmern erhält durch die Erweiterung zusätzliche XXX Klassenzimmer. Ein Teil der 3.400 Kinder, davon 2.300 Jungen und 1.100 Mädchen musste bisher unter freiem Himmel unterrichtet werden.

Planung und Bau der Schule werden von der Agha Khan Stiftung Afghanistan (AKF) im Rahmen eines zwischen dem Auswärtigen Amt, der KfW Entwicklungsbank, AKF und der Agency for Technical Cooperation and Development (ACTED) vereinbarten Programms auf Vorschlag der Schulbehörde von Kunduz umgesetzt.


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Seit Januar ist der nördliche Teil des Distriktes Chahar Darah in der Provinz Kunduz für afghanische Regierungsvertreter, Afghan National Security Forces (ANSF) und ISAF in Teilen wieder zugänglich, nachdem OMF das Gebiet verlassen oder ihre Waffen niedergelegt haben. Allerdings ist die Sicherheitslage immer noch instabil. Berichten zufolge gibt es seit Mitte Februar eine Reinfiltration in Teilen des Gebietes. Es werden wieder alte oder neu verlegte IED gefunden, häufig nach Hinweisen aus der Bevölkerung. In dieser Situation soll durch den Bau von fünf Polizei-Beobachtungsposten aus Mitteln des Auswärtigen Amts im Rahmen der deutschen Polizeimission in Kunduz eine dauernde Präsenz der ANP in dem Gebiet ermöglicht werden. Einer dieser Posten wurde bereits fertig gestellt, die anderen sind noch im Bau. Parallel dazu werden IED geräumt, so weit die Kräfte dafür reichen. Um die Bevölkerung für die Regierungsseite zu gewinnen, wurden – entsprechend dem Vorgehen im November 2010 für den südlichen Teil des Distrikts – auf Einladung der Distriktverwaltung mehrere Versammlungen mit Dorfältesten abgehalten. Die Dorfältesten wurden dabei aufgefordert, den Aufenthalt von OMF an die Sicherheitskräfte zu melden. Ihnen wurde von Seiten der Distriktverwaltung und der afghanischen Sicherheitskräfte, aber auch von ISAF, verdeutlicht, dass, nur wenn sie selbst zur Stabilisierung beitragen, die Regierung sie in der Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse unterstützen kann.

Das PRT Kunduz trägt dabei durch ein Paket von kleineren, rasch durchführbaren Projekten (Umfeldstabilisierung) dazu bei, der Bevölkerung den Nutzen einer Zusammenarbeit mit der Regierungsseite zu verdeutlichen. Insgesamt werden bis zu 300.000 Euro aus Mitteln des Afghanistan Stabilitätspaktes für die Umfeldstabilisierung im nördlichen Chahar Darah zur Verfügung gestellt.

Die aktuelle Projektplanung sieht vor, insgesamt 30 Kilometer Schotterstraße zu reparieren, 66 kleine Wasserdurchlässe zu bauen, etwa 40 Brunnen zu bohren, ein kleines Bürogebäude für die Schulverwaltung des Distrikts zu errichten und für die Kuchi-Nomaden einen Wasserspeicher zu bauen. Die Maßnahmen sollen auch dazu beitragen, arbeitslosen Jugendlichen, die von den OMF leicht angeworben werden können, ein befristetes zusätzliches Einkommen zu verschaffen. Sofern es die Sicherheitslage erlaubt, sollen die Arbeiten Mitte Juni 2011 abgeschlossen sein.


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'''d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


=== 2. Usbekistan ===
'''Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


=== 3. Kosovo ===
'''a. Politische Lage'''

Die Regierungsbildung in Kosovo am 22.02.11 und die unmittelbar folgende Benennung der stellvertretenden Ministerpräsidentin Editha Tahiri zur Chefunterhändlerin für die kosovarische Seite haben den Weg frei gemacht für den Beginn des Dialogprozesses mit Serbien. Die serbische Seite hatte schon vor einigen Monaten den Abteilungsleiter im serbischen Außenministerium, Borko Stefanovic, als Chefunterhändler benannt. Am 08.03.11 und 09.03.11 hat das erste Treffen der beiden Delegationen in Brüssel in konstruktiver Atmosphäre stattgefunden. In einer Presseerklärung bescheinigte der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) den Direktgesprächen, die im gegenseitigen Einvernehmen vertraulich geführt werden, einen positiven Start. Eine nächste Gesprächsrunde ist für Ende März 2011 vorgesehen, weitere Folgetreffen sollen im zwei- bis dreiwöchigen Rhythmus stattfinden.

Am 10.03.11 verabschiedete das Parlament der Republik Kosovo mit den Stimmen der Regierungskoalition eine Resolution, die klarstellt, dass die Gespräche in Brüssel nicht die territoriale Integrität und Souveränität Kosovos tangieren dürfen und dass der Dialog die Herstellung von gut nachbarschaftlichen Beziehungen zu Serbien sowie die Integration aller Länder der Region in die euro-atlantischen Strukturen fördern soll. Die Delegationsleiterin soll das Parlament regelmäßig über den Fortgang der Gespräche unterrichten.


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'''b. Bedrohungslage in der Republik Kosovo'''

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.


'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)'''

'''(1) KFOR'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse



=== 4. Bosnien und Herzegowina ===

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)'''

'''(1) EUFOR and NATO HQ Sarajevo'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Am 10.03.11 wurde ein unter anderem mit Feldpostsendungen des Einsatzkontingentes EUFOR beladener ziviler Kleinlaster einer zivilen Spedition gegen 23:45 Uhr auf der Bundesautobahn A3 bei Würzburg in einen Unfall verwickelt. Durch den Unfall wurde der Aufbau des Kleinlasters total zerstört, so dass Teile der Ladung - auch Feldpostsendungen - auf die Autobahn fielen und beschädigt wurden. Die verbleibenden - teilweise beschädigten Feldpostsendungen wurden zur Feldpostleitstelle Darmstadt transportiert und werden dort zurzeit durch die Deutsche Post AG gesichtet und überprüft. Der Feldpostbeauftragte der Deutschen Post AG und der Feldpostbeauftragte der Bundeswehr (Streitkräfteunterstützungskommando) sind über den Sachverhalt


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informiert. Die Schadensabwicklung der Feldpostsendungen wird durch die Deutsche Post AG gemäß Feldpostvereinbarung erfolgen.

Das deutsche Einsatzkontingent EUFOR wurde über den Vorfall informiert.



=== 5. Demokratische Republik Kongo ===

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse



=== 6. Sudan ===

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse



=== 7. Uganda ===

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.


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'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda ([[European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA]])'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


=== 8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete ===
'''a. Bedrohungslage'''

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA'''

Der ATALANTA-Verband besteht aus neun Schiffen aus Spanien, Italien, Frankreich, Großbritannien, Finnland und Deutschland sowie neun Bordhubschraubern.

Zusätzlich verfügt ATALANTA über je einen Seefernaufklärer aus Deutschland und Spanien sowie zwei Seefernaufklärer aus Luxemburg.

Der am 23.10.10 (siehe UdP 43/10) rund 100 Seemeilen (rund 185 Kilometer) vor der kenianischen Küste entführte Flüssiggastanker MV YORK (Flagge Singapur, griechische Reederei, deutscher Kapitän) wurde am 09.03.11 freigelassen.


=== 9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer ===
'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)'''

An OAE beteiligen sich derzeit vier Nationen mit Schiffen und einem Flottendienstboot sowie mit NATO Aufklärungs- und Frühwarnflugzeugen (AWACS).

Der deutsche Beitrag besteht aus dem Flottendienstboot OKER sowie dem deutschen Anteil AWACS.



=== 10. Libanon ===
'''a. Bedrohngslage'''

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)'''

'''(1) UNIFIL'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL'''

Fünf Nationen beteiligen sich mit seegehenden Einheiten an der MTF. Sie besteht derzeit aus vier Fregatten und Korvetten, drei Patrouillenbooten sowie einem Tender.

Der Tender DONAU sowie die Schnellboote S 80 HYÄNE und S 75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag.

Die deutsche Botschafterin im Libanon hat am 10.03.11 in der libanesischen Marineschule Jounieh den Navigationssimulator, der im Rahmen der deutschen Ausrüstungs- und Ausstattungshilfe dort installiert worden war, offiziell an die libanesischen Streitkräfte übergeben.


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=== 11. Internationale Organisationen / Aktivitäten ===
'''Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)'''

'''United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)'''

'''Internationale Polzeitruppe'''

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören – neben anderen Experten – gegenwärtig 1.098 Polizisten an, davon 70 Deutsche.


=== 12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum ===

<table border="1" cellpadding="2" cellspacing="0">
  <tr>
    <td> </td>
    <td width="60" align="center"><strong>ISAF</strong></td>
    <td width="60" align="center"><strong>KFOR</strong></td>
    <td width="60" align="center"><strong>EUFOR</strong></td>
    <td width="60" align="center"><strong>UNIFIL</strong></td>
    <td width="60" align="center"><strong>OAE</strong></td>
    <td width="90" align="center"><strong>ATALANTA</strong></td>
  </tr>
  <tr>
    <td><strong>Lufttransporte<br />
    Anzahl Flüge </strong></td>
    <td width="60" align="center">60</td>
    <td width="60" align="center">1</td>
    <td width="60" align="center">5</td>
    <td width="60" align="center">0</td>
    <td width="60" align="center">0</td>
    <td width="90" align="center">0</td>
  </tr>
  <tr>
    <td><strong>Anzahl Über-<br />
    wachungsflüge</strong></td>
    <td width="60" align="center">0</td>
    <td width="60" align="center">0</td>
    <td width="60" align="center">0</td>
    <td width="60" align="center">0</td>
    <td width="60" align="center">0</td>
    <td width="90" align="center">0</td>
  </tr>
</table>


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=== 13. Stärke der deutschen Einsatzkontingente ===


<table border="0" cellpadding="3" cellspacing="1" bgcolor="#333333">
  <tr valign="bottom">
    <td bgcolor="#FFFFFF"> </td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>Ges.</strong></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>ISAF*</strong></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>KFOR</strong></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>EUFOR<sup>5</sup></strong></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>UNMIS</strong></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>UNAMID</strong></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>OAE<sup>6</sup></strong></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>UNIFIL</strong></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><strong>ATAL.<sup>7</sup></strong></td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">erstes BT-Mandat</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">-</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">22.12.01</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">12.06.99</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">02.12.04</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">22.04.05</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">15.11.07</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">14.11.03</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">20.09.04</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">19.12.08</font></td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">aktuelles <br />
    BT-Mandat</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">-</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">28.01.11</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">10.06.10</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">02.12.10</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">17.06.10</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">17.06.10</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">02.12.09</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">17.06.10</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">02.12.10</font></td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">aktuelles <br />
    Mandatsende </font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">-</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">31.01.12</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">11.06.11<sup>1</sup></font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">21.11.11<sup>2</sup></font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">15.08.11</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">15.08.11</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">31.12.11</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">30.06.11</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">18.12.11</font></td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">aktuelle <br />
      Mandatsobergrenze</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">-</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">5.350</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">2.500</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">900</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">75</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">50</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">700</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">300</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">1.400</font></td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">höchste</font><font size="-1"> <br />
Mandatsobergrenze</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">-</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">5.350<br />
    (2010)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">8.500</font><font size="-1"><br />
(1999)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">3.000</font><font size="-1"><br />
(2004)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">75</font><font size="-1"><br />
(2005)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">2</font><font size="-1">50<br />
(2007)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">3.100</font><font size="-1"><br />
(2003)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">2.400</font><font size="-1"><br />
(2006)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">1.400</font><font size="-1"><br />
(2008)</font></td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">bisherige<br />
    maximale Stärke </font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">10.434<br />
(2002)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">5.376<br />
    (2011)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">6.440<br />
    (1999)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">1.139<br />
    (2005)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">43<br />
    (2008)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">8<br />
    (2010)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">578<br />
    (2010)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">1.231<br />
    (2006)</font></td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">884<br />
    (2009)</font></td>
  </tr>
  <tr>
    <td rowspan="2" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">im Inland <br />
    bereitgehalten </font></td>
    <td colspan="9" align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">41 für strategischen Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC) </font></td>
  </tr>
  <tr>
    <td colspan="2" align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1"> </font></td>
    <td colspan="2" align="center" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1"> </font><font size="-1">bis zu 500<sup>4</sup></font></td>
    <td colspan="5" bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1"> </font><font size="-1"> </font><font size="-1"> </font><font size="-1"> </font><font size="-1"> </font></td>
  </tr>
  
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><strong>Offiziere</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>1.351</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">970</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">188</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">17</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">22</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">8</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">9</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">44</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">93</td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><strong>Unteroffiziere</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>4.157</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">2.998</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">666</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">29</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">1</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">1</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">52</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">107</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">303</td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><strong>Mannschaften</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>1.921</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">1.325</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">361</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">6</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">21</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">84</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">124</td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><strong>Zivilbedienst.</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>18</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">7</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">2</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">5</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">2</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">2</td>
  </tr>
  
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><strong>Gesamt**</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>7.447</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>5.380</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>1.217</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>57</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>23</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>9</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>82</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>237</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#CCCCCC"><strong>522</strong></td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">Frauen</font></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF"><strong>371</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">229</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">104</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">3</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">4</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">7</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">24</td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">Reservisten</font></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF"><strong>565</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">436</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">106</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">6</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">1</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">4</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">2</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">10</td>
  </tr>
  <tr>
    <td bgcolor="#FFFFFF"><font size="-1">FDWL<sup>3</sup></font></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF"><strong>174</strong></td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">41</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">72</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">1</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">0</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">7</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">19</td>
    <td align="right" bgcolor="#FFFFFF">34</td>
  </tr>
</table>

<p><font size="-1"><sup>1</sup> Ende „weiterer 12 Monate” - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag <u>vor</u> Ablauf <u>weiterer 12 Monate</u> erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen. <br />
    <sup>2</sup> Ende „weiterer 12 Monate” - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, <u>nach</u> Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist. <br />  
<sup>3</sup> freiwillig zusätzl. Wehrdienstleistende   <sup>4</sup> inkl. ORF-Bataillon   <sup>5</sup> inkl. NATO HQ Sarajevo    <sup>6</sup> Operation ACTIVE ENDEAVOUR    <sup>7</sup> EU NAVFOR ATALANTA </font></p>



Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 7.497 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


<p>* Kunduz: 1.231 Soldaten, Feyzabad: 304 Soldaten, Taloqan: 52 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.283 Soldaten, Kabul: 323 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 106 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.<br/>
Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel</p>

<p>** Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.</p>


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-17- 



'''<u>Anlage 1</u>'''

'''<u>Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF</u>'''



<table border="0" cellpadding="3" cellspacing="1" bgcolor="#333333">
  <tr>
    <td width="40" align="center" valign="top" bgcolor="#FFFFFF"><strong><br />
    UdP</strong></td>
    <td width="85" align="center" valign="top" bgcolor="#FFFFFF"><strong>gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten </strong>	</td>
    <td width="75" align="center" valign="top" bgcolor="#FFFFFF"><strong>Einsatz-<br />
    ort</strong></td>
    <td width="580" align="center" valign="top" bgcolor="#FFFFFF"><strong><br />
    Einsatzzweck</strong></td>
    <td width="70" align="center" valign="top" bgcolor="#FFFFFF"><strong>Einsatz-<br />
    beginn</strong></td>
    <td width="70" align="center" valign="top" bgcolor="#FFFFFF"><strong>Einsatz- ende (geplant)</strong></td>
    <td width="150" align="center" valign="top" bgcolor="#FFFFFF"><strong><br />
    Bemerkungen</strong></td>
  </tr>
  <tr valign="top">
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF">06/10</td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF">25</td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF">Kandahar / <br />
    Bagram </td>
    <td bgcolor="#FFFFFF">Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Fernmeldesoldaten des 1st NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA 1st NSB (ehemals Fernmeldebattaillon 284), Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt. </td>
    <td align="center" bgcolor="#FFFFFF">07.02.10</td>
    <td bgcolor="#FFFFFF"> </td>
    <td bgcolor="#FFFFFF">Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25 Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestags-<br />
    mandats.</td>
  </tr>
</table>


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-18-


'''<u>Anlage 2</u>'''

'''<u>Übersichtskarte der afghanischen Provinzen</u>'''


(Grafik)



'''<u>Definitionen der Bedrohungsstufen</u>'''

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

'''<u>NIEDRIG</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

'''<u>MITTEL</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

'''<u>ERHEBLICH</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''<u>HOCH</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmte Zeitraum zu erwarten.