VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Unterrichtung des Parlamentes

43/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 21. Oktober 2009, 10:00 Uhr


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Die afghanische Unabhängige Wahlkommission (IEC) hat am 20 10 09 für den

07.11.09 eine Stichwahl zwischen Hamid Karzai und seinem Herausforderer

Abdullah Abdullah angesetzt. Nach dem am Folgetag. am 21.10.09, offiziell

veröffentlichten amtlichen Endergebnis entfielen - nach Umsetzung der

Entscheidungen der Wahlbeschwcrdekommission (ECC) - auf Staatspräsident

Karzai 49,67% und auf seinen Hauptkonkurrenten Abdullah Abdullah 30,59% der gültigen Stimmen.

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: Hauptstadt Kabul:

insgesamt mittel, insgesamt mittel,

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Regional Command West: Regional Command East Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 12.10.09 bis 18.10.09 (42. KW) registrierte ISAF landesweit 411 Sichcrhcitsvorfälle (siche Grafik). Es handelte sich um 280 Schusswechsel und Gefechte, 83 SprengstofTanschlägc sowie 44 Fälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und vier sonstige Vorfälle.

Sechs Vorfälle ereigneten sich im RC North, fünf im RC Capital, 29 im RC West, 243 im RC South und 128 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen acht ISAF-Soldaten gefallen; weitere 55 ISAFSoldaten wurden verwundet.

: Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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kamcn fünf Polizisten ums Leben Ein weiterer ANP-Angehönger wurde verletzt, fünf Polizisten werden vermisst

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) ISAF-Hauptquarticr

Am 16.10.09 hat Generalleutnant Volker W ick er in Kabul die Aufgabe des Chefs des Stabes im ISAF-Hauptquarticr übernommen

(2) Militärische Lage

Im Distrikt Arghandab der Provinz Kandahar ereignete sich am 15.10.09 ein Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Device /

IED) auf eine ISAF-Patrouille. Bei dem Anschlag sind zwei amerikanische Soldaten gefallen. Zwei weitere amerikanische Soldaten wurden so schwer verwundet, dass sie später ihren Verwundungen erlagen.

Am 16.10.09 wurde eine amerikanische ISAF-Patrouille in der Provinz Kandahar im Distrikt Arghandab mit einem IED angegriffen und anschließend mit Handfeuerwaffen beschossen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen; neun weitere amerikanische Soldaten wurden zum Teil schwer verwundet.

In der Provinz Ghazni verübten OMF am 16.10.09 im Distrikt Bahrami Shahid einen IED-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille. In Folge der Explosion sind zwei amerikanische Soldaten gefallen. Darüber hinaus wurden zwei weitere amerikanische Soldaten und ein afghanischer Sprachmittler verwundet.

Am Nachmittag des 17.10.09 wurde eine amerikanische ISAF-Patrouille im Distrikt Arghandab (Provinz Kandahar) mit einem IED angegriffen und anschließend mit Handfeuerwaffen beschossen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen; zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Im Distrikt Nawa-i Barak der Provinz Helmand wurde eine gemeinsame Patrouille von ISAF-Soldaten und Soldaten der Afghan National Army (ANA) am 20.10.09 mit einem IED angegriffen. Etwa eine Stunde später wurde die


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Patrouille erneut nut emem behelftmlÄgen SprengsMz .ngegnflen. Be, dea AnschUgen ist ein «nenkimscher Sold.! gefeiten’; zwei weitere ------- ----k..

und zwei afghanische Soldaten wurden verwundet

(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Command (RC) North Z Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Regional Command (RC) North sind die ISAF-Kräfte planerisch auf einen zweiten Wahlgang der afghanischen Präsidentschaftswahl eingestellt.

Das deutsche Einsatzkontingent ISAF hat den Kontingcntwechsel der Quick Reaction Force (QRF) abgeschlossen.

Derzeit wird eine zeitnahe Verstärkung der deutschen Einsatzkräfte innerhalb der mandatierten Pcrsonalobcrgrenze im Regionalen Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz mit einer Infanteriekompanie aus Deutschland geprüft.

Deutsche Kräfte (unter anderem aus dem PRT Kunduz) beteiligen sich an der Operation PAMIR des 209. Korps der afghanischen Armee. Die Operation findet seit dem 17.10.09 in der Provinz Baghlan statt. Ziel der Operation ist es, den Einfluss der OMF zu reduzieren und die Bewegungsfreiheit entlang der Hauptvcrbindungsstrassen zu gewährleisten.

Das PRT Feyzabad plant, mehrere Tage dauernde Langzeit-Patrouillen durchzuführen und das so genannte Key Leader Engagement im Raum um Feyzabad zu intensivieren. Key Leader Engagements sind Treffen mit lokalen Führern, Würdenträgern und Vertretern afghanischer Sicherheitskräfte, um die Sicherheitslage zu besprechen und die Zusammenarbeit mit ISAF abzustimmen.

3 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 .b genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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Am 20.10.09 wurden Krlftc des PRT Kundu/ von OMF rund 36 Kilometer nordwestlich des PRF Kunduz mit Handfeucr- und Panzcrabwehrhandw affen beschossen. Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer, woraufhin die Angreifer auf Motorrädern die Flucht ergriffen. Es wurde niemand verletzt.

Der amerikanische Befehlshaber der internationalen Schutztruppe ISAF, General Stanley A McChrystal. besuchte am 21.10 09 das RC North

(S) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 733.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Der Einsatz des deutschen Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl),

einschließlich der österreichischen Einsatzkompanie. im Verantwortungsbereich

der Multinationalen Task Force (MNTF) North dauert an und verläuft weiterhin planmäßig.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale,

Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC) Keine berichtenswerten Ereignisse


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6. Sudan

•• Politische Ltgt

Nach Mcdicnbcnchtcn haben sich die Nationale Kongress-Partei des sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir und das Sudan People’s Liberation Movement (SPLM) des südsudancsischcn Präsidenten Salva Kiir darauf geeinigt, das Referendum zur Unabhängigkeit des Süd-Sudan in der Zeit vom 09.01.11 bis 11.01.11 durchzuführen Ein Durchbruch konnte bei den strittigen Fragen (erforderliche Mehrheit für eine Unabhängigkeitserklärung, Quorum [Mindestwahlbctciligung] sowie wahlberechtigte Bevölkerung) errungen werden Der Kompromiss sieht vor, dass für die Erklärung der Unabhängigkeit des Südsudan 50% plus eine Stimme bei einem Quorum von mindestens 66% erforderlich sein sollen. Wahlberechtigt sollen alle Südsudanesen sein, einschließlich der nicht im Südsudan lebenden Südsudanesen. Sollte das Quorum von 66% im ersten Wahlgang nicht erreicht werden, soll innerhalb von 60 Tagen eine weitere Abstimmung mit einfacher Mehrheit die Entscheidung erbringen. Der Gesetzentwurf bedarf noch der Zustimmung der Nationalversammlung. Kritische Themen (Altschulden, ölcinnahmcverteilung, Wasserrechte, Minderheitenschutz) wurden ausgespart und werden gesondert verhandelt.

In seiner Eigenschaft als gemeinsamer Chefunterhändler der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union für den Darfur plant Djibril Yipöne Bassolö, der Außenminister von Burkina Faso, für November eine Fortsetzung der DohaGespräche. Diese sollen zunächst mit zivilgesellschaftlichen Akteuren erfolgen, da sich wichtige Rebellenführer Gesprächen weiter verweigern.

b. Bedrohungslagc

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit

als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Mit Blick auf den Fortgang der Mission beabsichtigen Großbritannien und Kanada ihre Kräfte bei UNMIS zu verstärken. Kanada will sich mit Lufttransportkapazitäten und Großbritannien mit Offizieren für den Stab der Mission zusätzlich engagieren.

'''d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)'''

Die Täter, die einem deutschen Offizier am 03.10.09 ein UN-Fahrzeug entwendeten (siehe UdP 41/09), sind gefasst worden. Sie gehörten einem Ring Krimineller in El Fasher an. Über den Verbleib des gestohlenen Fahrzeuges liegen keine Informationen vor.

Die zwei UN-Mitarbeiterinncn der irischen Hilfsorganisation GOAL, die im Juli im Darfur entführt wurden (siehe UdP 36 + 37/09 und 40 + 41/09), sind laut Presseberichten am 17.10.09 freigelassen worden.


'''7. <u>Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)'''

Am Nachmittag des 16.10.09 verhinderte die Fregatte AUGSBURG - nach vorhergehendem Hilferuf - die Fortsetzung eines Angriffs durch Piraten und die bevorstehende Kaperung des unter maltesischer Flagge fahrenden Handelsschiffes THOR SPRING im Seegebiet des Golfs von Aden im Rahmen der Nothilfe.

Die Piraten beschossen bei dem Angriff die Aufbauten der THOR SPRING mit Handfeuerwaffen. Zur Abwehr dieses Angriffs wurde aufgrund der Entfernung von 3,5 Seemeilen (rund 6,4 Kilometer) zu den Piraten ein Warnschuss mit dem Bordgeschütz abgefeuert. Die Piraten ließen daraufhin von dem Angriff ab und flüchteten Richtung somalische Küste. Nachdem keine Gefahr mehr für die Handelsschifffahrt bestand und die italienische Fregatte LIBECCIO vor Ort den


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Bordhubschrauber zur Aufklärung gegen das Piratenschiff einsetzte, setzte die

deutsche Fregatte ihren Auftrag im Rahmen der Operation ENDURING FREEDOM

fort.



c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Am Morgen des 20.10.09 entdeckte die Fregatte BREMEN im Seegebiet vor

Somalia drei verdächtige Skiffs. Die Skiffs wurden nach Abgabe mehrerer

Warnschüsse der Fregatte und des Bordhubschraubcrs gestoppt. Dabei beobachteten

die Besatzungen, dass die Insassen der Skiffs Handfeuerwaffen und Handgranaten

über Bord warfen. Nach Freigabe durch den Befehlshaber im Einsatzgebiet (Force

Commander) EU NAVFOR ATALANTA führte ein Boarding Team der deutschen

Fregatte die Überprüfung der drei verdächtigen Boote durch. Auf weitere Weisung

wurde den Personen das größte der drei Skiffs und ausreichend Kraftstoff für eine

Rückkehr zur somalischen Küste belassen. Die beiden kleineren Boote wurden auf

Weisung des Befehlshabers im Einsatzgebiet EU NAVFOR ATALANTA durch

Beschuss versenkt.



8. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse



9. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.


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(1) UNIFIL

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anderem hinsichtlich der Bewertung von Kriftestruktur und

kommenden Wochen sollen die Beratungen über die Weiterentwicklung

werden

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die indonesische Korvette DIPONEGORO hat am 18.10.09 die MTF UNIFll verlassen Damit verfügt die MTF nunmehr über vier Fregatten, zwei Patrouillenboote und eine Unterstützungscinhcit.

Die deutschen Einheiten setzen ihre Ausbildungsuntcrstützung für die libanesische Marine planmäßig fort. In der aktuellen Ausbildungsphasc (SchifTssicherung) bestätigt sich das positive Bild weiter, die deutschen Ausbilder können zunehmend in den Hintergrund treten und unterstützen lediglich die libanesischen Ausbilder bei deren eigenverantwortlicher Durchführung von Ausbildung und Übernahme von Aufgaben.

Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU) United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an,

darunter ein deutscher Polizeibeamter.


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7.ir Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

• dcrcn AUfbaU WCi,Cr VOran **=««■ Choren - neben anderen Experten wärtig 1.151 Polizisten an, davon 81 Deutsche.

HoA 1 lUNAMlfl

ISAF

Lufttransporte Anzahl FlOge Anzahl Über wachungsflOee

KFOR EUFOR UNIFIL OAE

1

Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


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13. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

Stärke

16.434

(2M2)

(1—4)

1.13«

( 2 ees>

erwaadetmtraasprt (STRAT AIRM l.DKV AC)

Offiziere

1.280

725

Ns i

293

eSM 4

39

31

3 75

72

39j

Unteroffiziere

4.442

2.472

1.310

67

1

1

213

227|

151

Mannschaften

JJ70

1.111

871

14

156

14«

72

Zivilbedienst.

25

4

3

8

31 il

Gesamt**

8.117

4.312

2.477

128

32

?| 450 4481 263

Frauen

414

190

144

3

0

Ol 26l 33

1 18

Reservisten

535

330

175

2

3

o| 6( S

1 V

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103

206

4

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*_3

12 Monate ereeet koestitelH mH der Verlängerung

Bundesregierung dee

e Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag 12 Monaten dee Bundestag erneut koestitetiv zu befasse«, falls dies der Wunsch einer I 1 freiwillig znsttzi. Wehrdienstleistende 4 ORF-Bataiöen aX im Einsatz »kl. NAT<

• EU NAVFOR ATALANTA

* davon PRT Kunduz: 675 Soldaten, PRT Feyzabad: 473 Soldaten PAT Taloqan: 42 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.690 Soldaten (inkl. 179 Soldaten des RC North Kabul. 327 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB 104 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

** Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEEVAC) bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo: Stärke 3) und den i Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 42 Soldaten sind insgesamt '''8.203''' Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandeinsätzen eingesetzt.


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Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich I 14.07.09 befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tann 1 Kowt (Oruzgan) genehmigt Der Austauschoffizier ist I im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade I eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der I südafghanischen Provinz im Einsatz ist. I

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 30.07.09 befristeten Einsatz eines deutschen Offizien im Süden | Afghanistans genehmigt. Als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ) I Ramstein ist der deutsche Offizier ftkr einen 1 Dienstposten im Regional Air Operations Coordination I Center South (RAOCC-S) in Kandahar für den Zeitraum vom 30.07.09 bis 04.11.09 vorgesehen. |

Kandahar

(Kandahar)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 07.08.09 I Nov. 2009

befristeten Einsatz von 18 deutschen Femmeldesoldaten des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in I

Kandahar und Bagram genehmigt.


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18 LAGHMAN

19 KONAR 20JUANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKT1A

23 LOWGAR

24 KABUL

25 B AM LAN 21 ORUZGAN 27 HELMAND

21 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTtKA

34 DAYKOND1

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor. .

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem

Zeitraum zu erwarten.