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Unterrichtung des Parlamentes

35/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 26. August 2009,10:00 Uhr


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-2-

1. Afghanistan

a) Politische Lage

Das Büro der Vereinten Nationen (VN) für Suchtstoff- und Verbrechensbekämpfung (United Nations Office on Drugs and Crime / UNODC) hat ein vorläufiges Jahr 2009 zu erwartende Opiumernte in Afghanistan herausgegeben. Demnach sei der Drogenanbau in Afghanistan erneut rückläufig. Die Drogenanbaufläche sei um 22% reduziert worden - dies entspreche etwa 23.000 Hektar. Die Opiumproduktion habe sich um etwa 10% verringert. Nunmehr seien 20 der 34 Provinzen in Afghanistan drogenfrei (gegenüber 18 im Vergleichszeitraum des Vorjahres), darunter alle neun Provinzen im deutschen Verantwortungsbereich.

b) Bedrohungslage

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich<sup>1</sup> . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

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<sup>1</sup> Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Insgesamt sind t Soldaten wurden

Am 26.08.09 ereignete sich in der Stadt Kunduz in der Nähe eines Hotels e fahrzeuggestützter Sprengstoffanschlag (Vehicle Borne Improvised Explosi Device / VB1ED). In Folge der Explosion kam der Chef der Justizbehörde d Provinz Kunduz ums Leben. Sein Fahrer wurde verletzt.

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Der amerikanische General Stanley A. McChrystal (COM ISAF) hat am 26.08.09 seine Weisung “Counter Insurgency” herausgegeben. Sie baut auf den entsprechenden Weisungen seiner Vorgänger auf. General McChrystal betont in der Weisung die Bedeutung einer aktiven Einbindung der afghanischen Bevölkerung, fordert den respektvollen und rücksichtsvollen Umgang mit der afghanischen Kultur und den Schutz der Bevölkerung als vorrangiges Ziel. ISAF

afghanische

stehe.

Distrikt Sar Rawza griffen Opposing

Rahmen

ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 26.08.09 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Nawa-i Barak der Provinz Helmand mit einem Improvised Explosive Device (IED) angegriffen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen; fünf weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Bei einem IED-Anschlag gegen eine gemeinsame Patrouille von lSAF-Kräften und Soldaten der Afghan National Army (ANA) in der Provinz Farah im Distrikt

3 Über wurde I


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Gulislan wurden am 26.08.09 sechs afghanische Soldaten zum Teil schwer verwundet.

Am 27.08.09 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Maywai Kandahar zuerst mit einem IED angegriffen und anschließend Handfeuerwaffen beschossen. Bei dem Angriff ist ein amerik

der Provinz

; zwei weitere amerikanische Soldaten wurden schwer verwundet

gemeinsame Patrouille von ISAF- und ANA-Kräften wurde am 27.08.09 im Distrikt Bargi Matal (Provinz Nurestan) mehrfach mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenades / RPG) beschossen. Dabei kamen zwei Mitarbeiter des afghanischen Geheimdienstes (National Directorate of Security / NDS) ums Leben. Darüber hinaus wurden fünf amerikanische und drei afghanische Soldaten sowie zwei Polizisten der Afghan National Police (ANP) verwundet. Luftnahunterstützung (Close Air Support Z CAS) wurde eingesetzt. Über 20 Angreifer wurden getötet.

Am 27.08.09 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Maywand in der Provinz Kandahar mit einem IED angegriffen und anschließend von Kämpfern der OMF mit Handfeuerwaffen beschossen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen; sieben weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Bei einem IED-Angriff auf eine ISAF-Patrouille in der Provinz Lowgar im Distrikt Charkh ist am 28.08.09 ein amerikanischer Soldat gefallen. Zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet, eine amerikanische Zivilperson wurde verletzt.

Am 29.08.09 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Nahri Sarraj in der Provinz Helmand mit einem IED angegriffen. Dabei wurden sechs amerikanische Soldaten und ein Angehöriger afghanischer Sicherheitsbehörden verwundet. Ein amerikanischer Soldat erlag später seinen Verwundungen.


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Auf einem Marktplatz in der Provinz Zabol im Distrikt Shahjoy griff ein Selbstmordattentäter am 29.08.09 eine ISAF-Patrouille an. 13 amerikanische Soldaten und 14 Zivilpersonen, darunter zwei Sprachmittler, wurden verwundet.

In der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali beschossen am 31.08.09 eine unbekannte Anzahl OMF eine ISAF-Patrouille mit Handwaffen und PanzerabwchrhandwafTen. Dabei sind zwei britische Soldaten gefallen 4 , drei

weitere britische Soldaten wurden verwundet.

Am 31.08.09 sind bei der Detonation eines IED im Distrikt Arghandab (Provinz

Kandahar) zwei amerikanische Soldaten gefallen 4 , drei weitere amerikanische

Soldaten wurden verwundet.

In der Provinz Helmand im Distrikt Garmser löste am 31.08.09 eine ISAFPatrouille ein IED aus und wurde anschließend von OMF mit Handwaffen beschossen. Ein amerikanischer Soldat ist dabei gefallen 4 , zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die OperationsfÜhrung im Bereich RC North konzentriert sich aktuell auf Post Election Operations, die seit Anfang September von Kräften der Afghan National Security Forces (ANSF) mit Schwerpunkt im Bereich des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kunduz durchgeführt werden.

4 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 .b genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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Diese Operationen werden voraussichtlich bis Mitte Oktober 2009 dauern. 1SAK unterstützt die Operationen mit Kräften aus den PRT Kunduz und Feyzabad

Daneben bleibt der Distrikt Ghormach im Rahmen der dort zeitweilig aktivierten und RC North zugewiesenen sogenannten Operations Box weiterer Schwerpunkt der Operationsführung des RC North - hier vorrangig mit Unterstützung norwegischer Kräfte aus dem PRT Meymanch. Hierbei können zeitlich befristet auch deutsche Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte zum Einsatz kommen.

Am 27.08.09 griffen OMF im Distrikt Aliabad (Provinz Kunduz) zwei gemeinsam marschierende amerikanische Police Mentoring Teams (PMT) mit Handfeuerwaffen an, nachdem ein Einsatzfahrzeug der PMT sich festgefahren und so die Kolonne zum Stehen gebracht hatte. Das zweite PMT setzte den Marsch Richtung Norden fort, geriet aber seinerseits kurze Zeit später in einen weiteren Hinterhalt, bei dem es auch zum Einsatz von Panzerabwehrhandwaffen (RPG) kam. Ein geschütztes Fahrzeug des PMT wurde dabei so schwer beschädigt, dass es fahrunfähig war. Das PRT Kunduz setzte zur Unterstützung des PMT unter anderem Teile der schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) in Marsch. Darüber hinaus wurde CAS angefordert. Nach Angaben der amerikanischen PMT wurden bei dem C AS-Einsatz sieben Angreifer getötet.

Am späten Nachmittag des 29.08.09 beschossen Kämpfer der OMF rund 14 Kilometer südwestlich von Kunduz Kräfte der deutschen QRF mit Handfeuerund Panzerabwehrhandwaffen. Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer und setzten ihren Marsch fort. Auf deutscher Seite gab es weder Personen- noch

Sachschäden.

Im Distrikt Kunduz der gleichnamigen Provinz griffen OMF am frühen Abend des 29.08.09 eine deutsche ISAF-Patrouille mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen an. Die Patrouille erwiderte das Feuer und setzte ihren Auftrag fort. Es gab weder Personen- noch Sachschäden.


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>9 beschossen Kämpfer der OMF im Distrikt Aliabad in der Provinz zweimal kurz hintereinander eine deutsche Patrouille mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen. Dabei entstanden weder Personen- noch Sachschäden. _

vergangenen Woche gab es ftlnf Unterstützungsflüge außerhalb des

Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefUhn.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als

mittel ein gestuft.

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

d. Beteiligung der Bundeswehr ai Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4)

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Der Schwerpunkt der OperationsfÜhrung KFOR liegt unverändert

UNMIK


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sich zurzeit darauf. EULEX und die Kosovo Polizei bei de, .ung eines sicheren Umfeldes in Kroi i Vitakut in unmittelbarer ähe zu Mitrovica zu unterstützen. Aufgrund der dortigen Rticksiedlungsmaßnahmen ftir Kosovo-Albaner auf vermeintlich ..serbischen Gebiet“ kommt es immer wieder auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den Bevölkerungsgruppen. Kosovo Police und EULEX gelang es

25.08.09, die gewalttätigen ethnischen Gruppen zu trennen und eine, wenn auch angespannte, ruhige Lage wieder herzustellen.

In der Zeit vom 30.08.09 bis zum 04.09.09 wird unter Leitung der Military Civil Advisory Division des Hauptquartiers KFOR eine Übung zur Überprüfung der vorläufigen Einsatzbereitschaft der Kosovo Security Force (KSF) durchgefilhrt. Während der Übung sollen die Zivil- und KatastrophenschutzfMhigkeiten der KSF unter Beweis gestellt werden. Die KSF hat diese Aufgaben zum Schutze der Bevölkerung des Kosovo im Rahmen der Auflösung des Kosovo Protection Corps übernommen. Absicht KFOR ist es, noch im September 2009 offiziell eine erste Einsatzbereitschaft (IOC) der KSF zu erklären.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Bei der MNTF South fand in der Zeit vom 31.08.09 bis 03.09.09 eine Erkundung des EinsatzfÜhrungskommandos der Bundeswehr mit den truppenstellenden militärischen Organisationsbereichen statt, um die am

04.08.09 durch den Nordatlantikrat gebilligte Einnahme der ersten Stufe des Einsatzprofils Deterrent Presence vorzubereiten. Insgesamt sieht diese Maßnahme für KFOR die Reduzierung von derzeit rund 13.000 auf unter 10.000 Soldatinnen und Soldaten vor. Für das deutsche EinsKtgt KFOR ist eine Reduzierung von derzeit rund 2.000 auf rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten geplant. Die erste Zwischenstufe innerhalb des Einsatzprofils Deterrent Presence soll Ende Januar 2010 eingenommen sein.


Beteiligung der Bundeswehr an der EU Forc

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

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5.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Georgien wird mit niedrig, die ftlr die verbleibenden UNOMIGAngehörigen im ehemaligen Mandatsgebiet UNOMIG mit mittel bewertet.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

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* t". v >:•

Keine berichtenswerten Ereignisse

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6. De mokratische Republik Kongo

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, ir Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC) Keine berichtenswerten Ereignisse


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Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel. ‘

als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Am 28.08.09 kam es in der Provinz Jonglei abermals zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen dem Stamm der Dinka und den angreifenden Lou-Nuer Dabei wurden nach letzten Berichten über 40 Menschen getötet und über 40 schwer

zu gewaltsamen

verletzt.

Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Am 30.08.09 verlegten drei weitere deutsche Soldaten über Khartum nach El Fashcr. Damit befinden sich aktuell sechs deutsche Soldaten im UNAMID-Hauptquartier.

Der nigerianische General Martin Luther Agwai übergab das Kommando als Force

Commander UN AMID am 01.09.09 an General Patrick Nyamwumba (Ruanda).

Der höchste politische Leiter der Mission UNAMID, der Joint Special Representative (JSR), Rodolphe Adada (Demokratische Republik Kongo), hat offiziell beim VN-Generalsekretär um seine Demission gebeten. Mit Ablauf des

31.08.09 wird UNAMID vom stellvertretenden Leiter (DJSR), Henry Anyidoho (Ghana), bis zur Ernennung eines Nachfolgers geführt.

Am 29.08.09 wurden im westlichen Darfur erstmals zwei zivile Mitarbeiter der

Mission UNAMID entführt. Aufenthaltsort, Hintergründe der Tat und Umstände der Entführung sind noch unbekannt und werden derzeit ermittelt.

Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.


^DIENSTGEBRAUCH

Beteiligung der Bundeswehr „„ ODer,ttn«.„

-r ^ Operationen gegen den international«,

. erronsmus: Operation ENDURING FREEDOM ,OFF,

D» deutsche Kräftebeitr^ zu OEF. ein Seeraumüherwachungsnugzeu, P «

Onon. Wtrd seitdem 28.08.09 für fünf Flüge pro Mona, im Rahmen OEF eingesetzt Sit 1 t für «eitere I luge im Rahmen der Operation ATALANTA zur Verfügung

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europlbehen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

c.

des italienischen Frachters SOUTHERN CROSS wegen eines Angriffs durch ein Piratenskiff im Seegebiet Golf von Aden auf. Die Fregatte BREMEN, die zu der Zeit eine Begleitoperation im selben Seegcbict durchführte, setzte daraufhin einen Bordhubschrauber ein. Die Besatzung des Bordhubschraubers entdeckte gegen 13:20 Uhr deutscher Zeit im gemeldeten Seegebiet ein Skiff mit neun Personen und mehreren Kanistern an Bord. Die Besatzung informierte die in der Nähe des Geschehens befindliche norwegische Fregatte FRIDTJOF NANSEN, die unverzüglich mit zwei Speedbooten Kurs auf das Skiff nahm. Der deutsche

Am

Warnschüsse

beobachtete die Besatzung, dass die mutmaßlichen /-Uc cufTe warfen. Nach der Übernahme de

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zurück, die daraufhin

und kehrte

st™ ftp von Gibraltar / östl iches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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- 13 -

Wr Bundeswehr „ Oper, lio .,„

H.mus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE) '”' ,n, »''"n«len

Keine beachtenswerten Ereig nis

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr «n der United Nation. Interim Force in Lebsnon

(UNIFIL) (1) UNIFIL

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 27.08.09 mit der Resolution 1884 (2009) das Mandat ftir die Mission UNIFIL inhaltlich unverändert um ein weiteres Jahr bis zum 31.08.10 verlängert. Mit Blick auf die Entwicklung im Libanon hat der Sicherheitsrat um eine grundsätzliche Überprüfung der Mission in Bezug auf Ausrichtung und Kräfteansatz gebeten.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Am 31.08.09 hat Flottillenadmiral Jürgen Mannhardt die Führung über die MTF UNIFIL vom italienischen Flottillenadmiral Ruggiero di Biase für den Zeitraum September bis November 2009 übernommen. Während der Zeit der dreimonatigen Führung der MTF stellt Deutschland neben den Schnellbooten DACHS und HERMELIN sowie einer Unterstützungseinheit (Tender RHEIN) die Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN als Führungsschiff.

Flottillenadmiral Mannhardt führt die MTF mit etwa 1.000 Soldaten - darunter rund 450 deutsche Soldatinnen und Soldaten - auf derzeit sieben Einheiten aus Deutschland, Griechenland, Italien und der Türkei.


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(UNMIK) und European Union

«jvwumcmung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo nalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören neun Poliz Kontingent umfasst einen Beamten.

en Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben 1.218 Polizisten an, davon 73 Deutsche.

Jnsätze und ÜberwachungsflGge mit Seefernaufkl ung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

zur

ISAF

KFOR

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* W*rtlerer 12 Monate" - M eai eine der Fraktionen et wInsekt, wird die Bnndesreglereng den Deatacken Bundestag MÜ ^Nanf ^gjierrr 12 Monate ernent konstitnth mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

I nde «weiterer 12 Monntr" • Die Bundesregierung sickert dem Dentscken Bundestag zn. nack Ablanfvon jeweils 12 Monaten den Bundestag ement koustitutn zu befassen, falb dies der Wnnsck einer Fraktion ist 4 V VMnndat • Die Fortsetzung der Beobncktermission erfolgt seit 1998 okne nenen Kabinettsbescklnss.

* freiwillig ndtiL Wekrdienstteiatende 4 ORF-Bataillon 7 inkl. NATO HQ Sarajevo 8 EU NAVFOR ATALANTA

davon PRT Kunduz: 662 Soldaten. PRT Feyzabad: 470 Soldaten, PAl laioqan: hi Soldaten, FSB Mazar-e Sharif: 2.571 Soldaten (inkl. 178 Soldaten des RC North), Kabul: 320 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 107 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages " Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 172 Soldaten sind insgesamt 7.588 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen

eingesetzt.


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gebilligte

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Tarin Kowt (Oruzgan)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 14.07.09 befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tarin Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Offizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der! südafghanischen Provinz im Einsatz ist. 1

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 30.07.09 befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Süden Afghanistans genehmigt. Als Angehöriger des Allied Air Component Command Headquarters (AACC HQ)

Ramstein ist der deutsche Offizier für einen Dienstposten im Regional Air Operations Coordination Center South (RAOCC-S) in Kandahar für den Zeitraum vom 30.07.09 bis 04.11.09 vorgesehen.

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich I 07.08.09 befristeten Einsatz von 18 deutschen Femmeldcsoldaten des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

05 02.10

Kandahar

(Kandahar)

Kandahar/


'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''
(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

'''NIEDRIG''' : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''' : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

'''ERHEBLICH''' : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''' : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.