VS. NUR FÜR DEN DII NSTOF.WIAUCM

Bundesmimsienum

der Verteidigung

f

ZSSZZSg'»*

Unterrichtung des Perlemente»

04/11

Ober dl# AuelandeetnsStr# dar Bundeswehr

Redaktionsschluss'. 26. Januar 20 II, IO 00 Uhr


VS - FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH


1. Afghanistan

a. Politische Lage

Am 26.01.11 fand in Kabul die Konstituierung des am 18.09.10 neu gewählten afghanischen Parlaments unter Teilnahme von Staatspräsident Hamid Karsai statt. Dem vorangegangen war eine Auseinandersetzung zwischen den Abgeordneten und dem Staatspräsidenten um den Eröffnungstermin. Präsident Karsai hatte zuvor eine Verschiebung des Termins auf Ende Februar 2011 angekündigt, um einem von ihm eigens eingesetzten Sondergericht Zeit zu geben, gegen einzelne Abgeordnete Ermittlungen wegen Wahlfälschung und Wahlbetrug durchzuführen. Nach heftigem Protest wurde bei einer Krisensitzung am 22.01.11 der neue Eröffnungstermin vereinbart. Gleichzeitig akzeptierten die Abgeordneten, dass die afghanischen Behörden weiter gegen einzelne Parlamentarier wegen krimineller Handlungen im Umfeld der Wahlen ermitteln werden.

b. Bedrohungslage

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.
In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel

Definition der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Im Zeitraum vom 17.01.11 bis 23.01.11 (3. KW) registrierte ISAF landesweit 476 SicherheitsvorlÜlle (siehe Grafik). Es handelte sich um 317 Schusswechsel und Gefechte, 92 Sprengstoffanschläge, 1 Selbstmordattentat in der Provinz Kandahar 3 sowie 58 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und 8 sonstige Vorfälle.

8 Vorflllc ereigneten sich im RC North, 2 im RC Capital, 25 im RC West, 67 im RC South, 249 im RC Southwest und 125 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 7 ISAF-Soldaten gefallen; wehere 80 ISAFSoldaten wurden verwundet.


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Iaterutioul Security Aasietaaee Force (ISAF)

(1) Operatioeea MOSTARAK nnd HAMKARI BARAYE KANDAHAR

Die Operationen HAMKARI BARAYE KANDAHAR und MOSTARAK Soden und S öd westen Afghanistans verlaufen weiterhin i

Militärische Lage (allgemein)

F.s gibt keine wescntlichcÄnderung in der Operationsftihrung des ISAF Joint Command (IJC). Der Schweipunkt ftir COM ISAF bleibt unverändert der Süden Afghanistans.

Das aktuell höchste Operationstempo mit Druck auf Aufständische ist jedoch derzeit im Regional Command East festzustellen, in dem täglich Gefechte auch unter I insat/ von l.uftnahunterstützung statt finden. Dabei wird seit dem 01.01" im Rahmen der Operation AMNIAT DAR KABUL dic Operationsftihrung mit dem Regional Command Capital noch stärker synchronisiert, um mit Hilfe des RC East die Sicherheitszone Kabuls weiter auszudehnen.

(3) Militärische Lage (Slcherheitsvorfälle außerhalb Regional Command North nnd Regional Command Capital)

Bei einem Anschlag mittels eines behelfsmäßigen Sprengsatzes (Improvised I xplosive Device / IED) auf amerikanische ISAF-Kräfte am 12.01.11 in der Prov inz Kandahar ist ein amerikanischer Soldat gefallen. 1

Amerikanische ISAF-Kräfte wurden am 12.01.11 im Distrikt Ghaziabad (Provinz Kun.r) mit Handwaffen beschossen. Dabei ist ein amerikanischer

Im Distrikt Getan (Provinz Ghasni) kam es am 12.01.11 zu einem lED-Anschlag Jul amerikanische ISAF-Kräfte, bei dem drei Soldaten gefallen sind.’

Durch einen ILD-Anschlag auf eine Patrouille der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA), die von amerikanischen ISAF-Kräften begleitet wurde, ist am 17.01.11 ein amerikanischer Soldat in der Provinz Helmand gefallen.

1

' Nachtrag zu den in der UdP 03/1 l(S. 5) gemeldeten insgesamt fünf gefallenen ISAF-Soldaten.


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Ein Feldposten (Combat Outpost / COP) von ISAF-Kriften wurde sm 11.01,11 in der Provinz Murghab (Distrikt Badghis) mit Handwaffen beschossen. Dabei ist ein italienischer Soldat gefallen.

Dm Flughafengelinde in Kandahar wurde am frühen Abend de» 19.01.11 mit mindestens einer Rakete unbekannter Bauart angegriffen. Ein amerikanischer Soldat ist gefallen, 15 weitere wurden verwundet.

In der Provinz Helmand (Distrikt Sangin) kam es am 20.01.11 zu einem IEDAnschlag auf amerikanische ISAF-Krlfte. Ein amerikanischer Soldat ist gefallen. Am Nachmittag des 21.01.11 wurde im Distrikt Sangin eine US* begleitete Patrouille der afghanischen Armee mittels eines IED angegriffen. Dabei wurden sieben amerikanische Soldaten verwundet und ein Zivilist verletzt.

Am 22.01.11 wurden ISAF-Soldaten in der Provinz Ghasni mit einem IED angegriffen. In Folge sind zwei polnische Soldaten gefallen.

(4) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsehe» Elneatzkoatingeat (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(5) Regional Command (RC) North / Deutsches Eiasatzkoatingeat (EinsKtgt)

Opposing Militant Forces (OMF) griffen am 19.01.11 in der Provinz Baghlan (Distrikt Doshi) mit Hand- und Panzerabwehrhandwaffen einen amerikanischen Konvoi an, der auf dem Weg zur vorgeschobenenen Operationsbasis Khilaguy (Provinz Baghlan / Distrikt Pul-e Khumri) war. Ein amerikanischer Soldat wurde schwer verwundet und verstarb nach erfolgter medizinischer Evakuierung im Rettungszentrum Mazar-e Sharif.

Im Bereich der Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team Z PRT) wurden in der vergangenen Woche - unverändert - Operationen gemeinsam mit afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) durchgeftihrt. Die Sicherheitsoperationen hatten wiederum das


\S - M R KCR OtN DU NSTGEBRAUCH

*6*

l k . d». Bcwc^u^vfrrihcit im Zuge der HauptverbmJun^sstraßen un

de> Reg»v'n«!Kommandos Nord aufrecht zu erhalten und die OMF nachhaltig zum EUliegen zu bringen.

Woche und

Die Operation «APID ia» Raum Baghlan wunde auch in der v

t KX l> fortgesetzt und durch Krifte des deutschen

) Mazar-e Sharif unterstützt.

11* SAN wird als Rahmenoperation durch Krifte des deutschen

usbSchBtl Kunduz

x jetzt vorliegenden Zahlen wurden mit den deutschen -im Jahr 2010 im Rahmen des Intra Theatre Airlift System Passagiere sowie 8.153 Tonnen Fracht transportiert. Im Jahr 2000 steigerte sich somit der Anteil am von 53 % auf 64 % und am Frachtaufkommen von 46 %

laufenden Jahr zwei Polizei-Ausbildungsv orhaben >4 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen . In 26 laufenden Ausbildungen werden derzeit 1.906 Polizisten (inklusive Focused District Development Programm / und afghanische Trainer aus- und fortgebildet

Woche gab es einen Unterstützungsflug mit C-160 1 R ANSAl 1 außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der l mcrMüt/ungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 905.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

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Ziviler Wiederaufbau / Intwlcklungazuaammeearbelt

Im Rahmen des mit Mitteln des Bundesministenums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanzierten Grundbildungsprogramms (Basic Education Programme for Afghanistan Bl PA) ist die KfW Entwicklungsbank mit dem Bau schulischer Infrastruktur beauftragt. Im Zentrum steht dabei der Neubau von fünf Lehreraus- und * fortbildungszentren (Teacher Training Colleges - TTCs) in Nord-Afghanistan Den TTCs sind ftir die praktische Lehrerausbildung jeweils fünf Referendariatsschulen angegliedert, die ebenfalls durch das Programm rehabilitiert oder - soweit erforderlich - neu gebaut werden.

Sowohl in Faizabad (Provinz Badakhshan) als auch in Kunduz (Provinz Kunduz) sind inzwischen alle Baumaßnahmen an den Lehrgebiuden und den angegliederten Studentenwohnheimen abgeschlossen. Die Einrichtungen wurden an die lokalen Behörden übergeben und in Betrieb genommen. In der Provinzhauptstadt von Takhar, Taloquan, laufen die Bauarbeiten am Studentenwohnheim derzeit noch. Ziel ist es, das Wohnheim zum Start des neuen Studienjahres zu übergeben.

Das Lehrgebäude des TTC in Mazar-e-Sharif wurde bereits im April 2010 an die Lokalbehörden übergeben. Das dazugehörige Wohnheim soll im März 2011 übergeben werden. In der Provinz Sar-e-Pol sind Lehrgebäude und Wohnheim noch im Bau. Bedingt durch die schwierige Sicherheitslage muss der Bau von Mazar-e-Sharif aus gesteuert werden. Dennoch wird mit einem Abschluss der Bauarbeiten im zweiten Quartal 2011 gerechnet. Mit Abschluss der Arbeiten in Sar-e-Pol können dank Unterstützung der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit jährlich um dier 9.000 angehende Lehrerinnen und Lehrer in Nord-Afghanistan ihre Ausbildung beenden.

Nach Kunduz und Takhar hat nun auch in der Provinz Balkh die Auswahl von Projekten für den Regionalen Kapazitätsentwicklungsfonds (Regional Capacity Development Fund - RCDF) und den Regionalen Infrastrukturentwicklungsfonds (Regional Infrastructure Development Fund RIDF) des BMZ begonnen. Bis zum 12.01.11 wurden insgesamt 84 Projektvorschläge aus allen 14 Distrikten der Provinz Balkh sowie von den Provinzbehörden der afghanischen Fachministerien eingereicht. Davon


Pn^rvonchläge Mehafcen V«W« I* lnt*Kiklung rekvantee Sektoren.

VerwekxwgxxtrxiktuTrn Der

\m Schnitt Kabee d*e 230 000 Eimx 4w IVMektvocseWIge flk U Milliowe Fwx>

In

- PDC)

19.01 11

phontlrr Proicktc •usywihh. unter anderem die

i Bewässerungskanälen, der Heu \on kkts>cnrlumt«k die

eines Tratningszcntmrm ftir trauen. die Schotterung kleiner Brücken und Wasserreservoirs sowie die Instandsetzung und Trainingszentren. Die Anträge aus den Distrikten separaten PIX'-Sitzung am 20.01.11 vorgestellt und zunächst an

Distriktentwicklungsversammlungen (Di st riet Devefopmcnt AvsvmNies \») zurückserw lesen mit der Ritte, jeweils ein l*ro)ekt aus/uw äh len Diese den Distrikten seihst priorisierten Prokktvorschläge werden anschließend ihre Machbarkeit hin geprüft und den PDC* danach zur endgültigen

orgekgt. Mit diesem Verfahren werden die Distrikte und stärker in die Verantwortung tUr dk Pmjektauswahl (..Atghan ownership “). Zugleich wird eine ausgewogene regionale svktorak Verteilung der zu realisierenden Projekte sowie ein Höchstmaß an bei der Entscheidungsfindung gewährleistet.

die beiden im Jahr 2010 im Rahmen der 1 des BM/ neu aulgekgtcn Rrgu>nakntwtcklung*ionds Interesse sowohl der Pruvinzverwaltung eis auch aus den Distrikten der Provinz Balkh ist hoch und die Qualität der eingerekhten Projektanträge für dic erste Runde ausgesprochen gut


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- 9 •

e. Beteiligung der Beedeewebr u der Uaited Netiwu Aaetelaeee MImImn Iw Afgkaaiitu (UNAMA)

Keine benchtenswerten Ereignisse

Usbekistan Badrofc—php

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

a. Pobtlecbe Lagt

Die auf Grund einer Entscheidung des Obersten Gericht» vom Oh 01 II weg»n technischer Mängel von der Zentralen Wahlkommission (( VC) SftfSOfdftStSIt Nachwahlen in Mitrovica am 23.01.11 verliefen ohne /wlnhenfllle. I »ul dem vorläufigen Ergebnis der CEC siegte die PDK von Premlermlnlel»r I hwl mH einem Stimmenanteil von 47,7 %, gefolgt vom früheren Ko»litionkp»rinef I l>K mit 22.3 %, der Wahlplattform Vetevendosje („Selbvbemmmung") de« ehemaligen Studenten ftlhrers Kurti mit 11,5 %, der AAK von Kumush ll*r»dlnel mit 6,3 % und der AKR des Unternehmers Behgjet Pwcolli mit A H Dl« Wahlbeteiligung lag mit 26,8 % um ca. zehn % niedriger »l» hei den Parlamentswahlen am 12.12.10. Erneut gab es Berichte Über Unregelmäßigkeiten.

Am 24.01.11 veröffentlichte die CEC als neues landeswelt«» vorläufige* Ergebnis der Parlamcntswahlen folgende Zahlen: PDK 32,4 %, I DK 24,67 %, Vetevendosje 12,55 %, AAK 11,09 % und AKR 7,22 H. Die UM) und dl# im Oktober neu gegründete Partei PER verfehlten die 3% Hürde Da noch Beschwerden gegen die Nachwahlen vom 09.01,11 vor dem Obersten Gericht anhängig sind und auch Beschwerden gegen das Ergebnis der jetzigen Nachwahlen noch beschicden werden müssen, ist mit dem abschließenden Ergebnis nicht vor Anfang Februar zu rechnen. F.rst danach kann dla Bildung einer neuen Regierung erfolgen.


Vs . MIR FOR DI N DIENSTGEBRAUCH

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\m ': t)I II fand im KFOR Hauptquartier dic Übergabe des ersten Grrn/nhsehnittai zur cJR 4 Mazedonien von KFOR an dic kosovarischc (iren/poli/ci in Anwesenheit hochrangiger Gäste, unter anderem die InncnminKtcrtin) der Republik Kosovo und cJR Mazedoniens sowie COM Kl PR. (icnM.it Buhler, statt. Im April 2010 war bereits dic Kontrolle über dic t.ren/e tu Albanien komplett von den kosovarischen Behörden übernommen

h Mn*.»«**«. !■ *' **P- Wtk KwoT °

IX, ,,..lnU-»"< "•> «"<•" als niedrig, ftir den Norden Kosovo, jedoch «I.

wvtrden,

Mittelfristig soll die gesamte Grenzkontrolle zur cJR Mazedonien in die Verantwortung der kosovo-Grenzpolizei übergeben werden.

(2) Muttiaatioaal Bettle Groep (MNBG) South / Deutsches Eiesetzkoetiegent (EleaKtgt)

Im Rahmen eines feierlichen Appells wurde am 20.01.2011 im Camp Frizren dic Auflösung der Multinational Battle Group South durch COMKFOR Generalmajor »Uhler offiziell vollzogen. Diese tatsächliche Auflösung soll bis /um 11.02 2011 «hgeschlossen sein. Das deutsche Feldlager Camp Prizrcn bleibt zunächst als Hauptquartier des deutschen Einsatzkontingents erhalten, während die deutsche I insatzkompanic zukünftig im französischen Camp Novo Selo bei Vushtrri stationiert sein wird.

C'OMklOR sprach den Soldatinnen und Soldaten der Multinational Battle Group South den Dank für dic geleistete Arbeit aus. Er unterstrich den Beitrag /ui positiv veränderten Sicherheitslage in der Republik Kosovo und bewertete den Kinsatz als eine Krfolgsgcschichtc. Für dic Regierung der Republik Kosovo nuhm an diesem Appell Vizepremierminister Kuci teil. Er hob den Beitrag ftir die Stabilisierung der Republik Kosovo hervor und dankte hierfür allen beteiligten Nationen im Namen der Institutionen und Bürger.


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- II .

(3) Ge Lh* SASPF M KFOR

■tfcr als enjahriger V orbereitung wurde planmifttg am 17.01.11 mit der Go Uve Srti s E ee g das Vcrtium SASPF im Bereich des deutschen EwaUlniM|(Mj KFOR erfolgreich m Betrieb genommen. Damit wird zum emee Mal eie gesamtes deutsches Einsatzkontingent Ober SASPF versorgt. Mit dem Go Live werden die logistischen und administrativen Verfahren und Bmw toieblfc iftt der logntiscben Ebene I und 2 unter SASPF durchgeftihrt. Die entsprechenden Systeme ie Nutzung wurden damit im Einsatzgebiet KFOR vollständig abgelöst.

Zukünftig w ei d en rund 170 Nutzer beim deutschen Einsatzkontingent KFOR mit dem System SASPF arbeiten, um die Versorgung des Kontingents durchzuftlhren. Mit dem Go Live SASPF bei KFOR ist der erste Schritt der Fmftihrueg von SASPF m die Einsätze der Bundeswehr gemacht.

a.

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft

aa der EU Force (EUFOR)

Keine berichienswerten Ereignisse

(1) EUFOR eed NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkoatiageat (EiaaKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Politische Lage

Erste Auszählungen des erfolgreich verlaufenen Referendums Uber dic Unabhängigkeit des Südsudan deuten auf eine Zustimmung von 98% für die Unabhängigkeit hin. Das Ergebnis soll offiziell am 02.02.11 bekannt gegeben werden. Laut Bestimmungen des Friedens Vertrages von 2005 wird sich der Südsudan voraussichtlich am 09.07.11 unabhängig erklären. Die Lage im Sudan insgesamt ist derzeit ruhig. Risiken bleiben aber bestehen: Eine Einigung bei den Verhandlungen über dic offenen Post-Refcrendumsfragen ist noch nicht erreicht. Das gesonderte Referendum Uber den Verbleib der Grenzregion Abyei wurde vorerst abgesagt, eine Verhandlungslösung unter AU/VN-Vermittlung wird gesucht Die DarfurFriedensvcrhandlungen in Doha werden nach einer Unterbrechung wieder aufgenommen.

b. Bedrohaagslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr aa der United Nations / Afrlcan Union Mission Ia Darfur (UNAMID)

Die humanitäre Lage der Menschen im Darfur wird weiter beeinträchtigt durch einen Anstieg der Kämpfe zwischen sudanesischen Streitkräften und Rebellenorgan isationen. In der Folge haben seit Mitte Dezember 2010 zusätzlich

40.000 Menschen ihren Lebensraum verlassen. Humanitäre Hilfeleistungen leiden unter fehlender Sicherheit und Banditentum.

L NA MID verftigt über ca. 80 % des genehmigten Personalumfanges. Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit zehn Soldaten im Headquarters UNAMID.

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d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission im Sudan (UNMIS). Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit 32 Soldaten an UNMIS. Davon sind vier Stabsoffiziere und ein Feldwebel im Force Headquarters in Karthoum eingesetzt. Deutsche Militärbeobachter sind in allen sechs Sektoren und in Juba eingesetzt. Aktuell wird die Durchführung von Konvois mit Rückkehrern als ein zusätzlicher Schwerpunkt für UNMIS überwacht. Auch Truppenbewegungen und Verlegungen von schwerem Gerät an die "Current Boarder Line" werden überwacht.

7. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für

somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission |EUTM1| / SOMALIA)

Die Rotation zwischen erstem und zweitem Ausbildungsdurchgang erfolgt nach neuesten Informationen im Februar 2011. Der Beginn für das EUTM NCO-Training (Ausbildung von Unteroffizieren) ist jetzt für den 14.02.11 geplant.

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Am 22.01.11 wurde das Handelsschiff BELUGA NOMINATION (Flagge Antigua Barbuda, deutscher Reeder, keine deutschen Besatzungsangehörigen) 390 Seemeilen nördlich der Seychellen im indischen Ozean von Piraten entftührt. Die nächste Einheit des EU-Verbandes war zum Zeitpunkt des Angriffs nach Meldung der EU über 1000 nm entfernt und mit dem Schutz eines Transportes des Welternährungsprogramms beauftragt. Die seychellische Küstenwache hat am


Vs NI R FÜR DEN DIKNS IGF BRAUCH

| 25.01.11 Piraten an Bord gesichtet. Nach ersten noch unbestftiflefl Informationen s<>il cs zu bewaffneten Auseinandersetzungen gekommen sein, dabei sind möglicherweise auch Besatzungsangehörige und Piraten zu Schade* gekommen.

1 mheiten des EU- und des NA TO Verbandes wurden beordert, um die Lage um das entführte HandelsNchifTvordw somalixhen Küste aufzukllren.

Du I re K .me HAMBURG wird , um Schutt der HandekschirtTahrt und zur

I mdimmung der P.raterie an der somalischen Ostküste eingesetzt.

Der MMASTA.Vcrb.nd beuch. denteit ,„ s R, nf Schien mi, neun

Bordhuhsvhrauhem aus Spanien itsii»« r . . . ^

Italien. Frankreich. Großbritannien und

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den lateraadonalea Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Seit dem 21.01 11 bis zum 01.02.11 wird die unter italienischer Führung operierende Standing NATO Maritime Group (SNMG 1) im Einsatz OPERATION ACTIVE ENDEAVOUR eingesetzt.

Der aus je einer spanischen, italienischen und deutschen Einheiten bestehende Verband lUhrt Aulklärung und Lagebilderstellung im Rahmen einer Schwcrpunktoperation (Surge) im Mittelmeer durch. Der deutsche Beitrag zur SNMG I ist Fregatte LÜBECK. DarUber hinaus sind vier Einheiten der Mittelmeeranrainerstaaten ftir OAE in Bereitschaft und vier weitere Einheiten aus Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika tragen im Rahmen anderer Aufträge zum Lagebild bei OAE bei.

Ein Luftfahrzeug I-3A des NATO AWACS-Verbandes mit deutscher Beteiligung wurde nach Trapani (ITA) verlegt und unterstützt von dort die aktuelle Schwerpunktoperation der SNMG 1 durch luftgestützte Seeraumüberwachung.


VS ' NUR FÜR °EN DIENSTGEBRAUCH

10. Libanon

a. Politische Lage

m ^ 01 11 hal das Parlament den vom „8. März“ als neuen Ministerpräsidenten vorgisihlagcncn Kandidaten Nadschib Mikati mit 68 zu 60 Stimmen akzeptiert.

aatspräs ident Suleiman beauftragte Mikati (sunnitischer Milliardär) daraufhin mit der Regierungsbildung. Nach eigenen Angaben will Mikati als neutraler Kandidat eine Regierung ftir alle Libanesen bilden. Saad Hariri als auch seine Partei haben das Angebot des „OS.März“, sich an der neuen Regierung zu beteiligen, vorerst

abgelehnt. .■<.’ ;

b. Bedrohaagslage

Eine grundsätzliche Lagefinderung ist nicht zu verzeichnen. Im Verlauf der Regierungsbildung wird es vermutlich weiter zu Protesten der jeweiligen Lager kommen. Die beteiligten Parteien streben unverändert eine politische, gewaltfreie Lösung an, so dass Demonstrationen zwar das Potenzial haben, kurzfristig zu eskalieren, eine Gewaltspirale ist jedoch nicht erkennbar. Die Bedrohungslage bleibt daher unverändert an Land bei mittel und auf See bei niedrig.

c. Beteiligung der Bundeswehr aa der Uaited Natioas Iatertm Force ia Lebaaoa

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Landgestützte UNIFIL Kräfte haben -ihre Transportbewegungen aufgrund der Lageecntwicklung weitgehend eingestellt. Diese Reaktion von UNIFIL Land ist als

präventive Maßnahme zu sehen.

(2) Marttiaie Task Force (MTF) UNIFIL

Der UNIFIL-Einsatzverband - bestehend aus zwei Fregatten, zwei Korvetten, drei Patrouillenbooten und einem Tender aus Bangladesch, Indonesien. Griechenland, der Türkei und Deutschland - operiert weiterhin im Rahmen der beiden Auftragsschwerpunkte Seeraumübcrwachung zur Verhinderung von Waffenschmuggel über die seewärtige Grenze des Libanon und Ausbildung der maritimen libanesischen Streitkräfte als Beitrag zu deren Fähigkeitsaufbau.


VS - NUR FÜR DEN DU NS H»l BRAUCH

• 16 • I fc ; .

Der deutsche Beitrag besteht weiterhin aua sine® _TSf(p^^d * WCI Patrouillenbooten sowie einem Logistik- und V crblpdtmmalWWll Wld einer

Absivhcrungskomponente der MarineschutvkrMfte in

Das Atisbildungskommando Libanon II der Marine hat Ausbilder im Navigationssimulator der libanesischen msfhiBWI der Marineschule in Jounieh/Libanon aufgenommen. I>a$

Marineangehörigen bestehende Kommando wird zehn libanesMs Soldaten bis zum 05.02.11 ausbilden, damit die libanesischen maritime* Kllha diese Ausbildung künftig selbstständig durchführen können.

Das deutsche Linsatzkontingent hat seine Sicherheitsmaßnahmen Infolge der Entwicklung in Beirut an die Uge angepasst. Bisher ist eine Bccintrlchtigung des Auftrages nicht erkennbar, kann jedoch abhängig von der I mbindung der maritimen libanesischen Kräfte in Sicherungsaufgaben nicht ausgeschlossen werden.

/ AktivlUten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU) United Nations Interim Administration Mission Rcchtsstaatlichkeitsmissioa der Europäischen Union rnle of law missioa in Kosovo (EULEX KOSOVO)

in Kneove (UNMIK) nad im Kosovo: Earopeaa Union

von innerer Sicherheit und Ordnung der Republik K< internationalen Polizeitruppc im Rahmen der UNMIK gehören

Polizisten an. darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1103 Polizisten an, davon 77 Deutsche.


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VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 19-

AnUgc 1 Kurzfristige Unter sttttzungikiatungen ISAF

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Femmeldebataillon 214), Wesel im Rahmen der NATO-FOhnmgsunterstOtzung in Kandahar und

(•billigte

Anzahl

Soidatiaaca

06/10

Kandahar/

Bagram

Bagram gebilligt


VS - SUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-20- Wmi

hen Provinzen

14 PANJSHAYR 18 PAR WAN

1« KAP ISA 17 NURtSTAN 1« LAO HM AN

15 KUNAR

20 NANGARHAR

21 KHOST

22 PAKTIYA

23 LOOAR

24 KABUL

26 BAMYAN 2t URUZGAN

27 HELMAND 2t NMROZ

2t KANDAHAR

30 ZABUL

31 GHAZNI

32 WARD AK

33 PAKTIKA

34 DAYKUNDI

RC CAPITAL (TQrkai)

RC SOUTH (USA)

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG Hin Staat, Organisation oder Gruppe verftigt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräftc und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Obwohl die c rund sät/liche Möglichkeit besteht liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL Lin Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt Uber die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräftc undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH l in Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und dic Absicht, deutsche Streitkräftc undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.