VS NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes
05/11'''

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr



Redaktionsschluss: 2. Februar 2011, 10:00 Uhr


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Dic Bedrohung in Afghanistan' ist insgesamt erheblich. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch,

Regional Command Southwest insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 24.01.11 bis 30.01.11 (4. KW) registrierte ISAF landesweit 526 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 383 Schusswechsel und Gcfcchte, 85 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in der

' Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


\l R FCK DEN Dtl'NSTTGEBRAVCH

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In^cuwni *md he« »k* \ oMBIIt* *ei ISAF-Soldaten gefal

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Am truhen Nachmittag des 28.01.11 erfolgte im Zentrum der afghanischen HuupisuJi kabu; ein Anschlag gegen einen Supermarkt. Dieser befindet sich rund UW Meter um der deutschen Botschaft entfernt. Der Anschlag wurde vermutlich durch drei Xnureiter ausgetilhrt, die unter anderem auch mit Handgranaten bewaffnet waren. Bei dem Anschlag wurden mindestens zehn Personen getötet und weitere zwölf verletzt.

Die deutsche Botschaft und deutsche Staatsbürger waren nicht betroffen.

OhwK'htskane dw afghanischen Provnuen siehe Anlage 2


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b. Iaternatioaal Sccnrity Assistaace Force (ISAF)

(1) Operation*« MOSTARAK «ad HAMKARI BARAY1 KANDAHAR

Die Operationen HAMKARI BARAYE KANDAHAR und MOSTARAK im Süden und Südwesten Afghanistans verlaufen weiterhin planmäßig.

Auch wenn die aktuell winterlichen Bedingungen im Südwesten des Landes zu einem spürbaren Rückgang des Operationstempos führen, scheint es im Rahmen der Gesamtoperation MOSTARAK zu gelingen, durch gezielte Spezialoperationen die Führungsschicht der Taliban in Helmand empfindlich zu treffen.

(2) Militärische Lage (allgemein)

Es gibt keine wesentlichen Änderungen in der OperationNttihrung des ISAF Joint Command (IJC). Der Schwerpunkt ftir COM ISAF bleibt unverändert der Süden Afghanistans.

(3) Militärische Lage (SicherhehsvorflUle aaßerhalb Regional Comataad North aed Regional Command Capital)

Am 25.01.11 griffen Opposing Militant Forces (OMF) britische ISAF-Kräfte mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improviscd Explosvic Device / IED) an. Bei dem Vorfall, der sich in der Provinz Helmand im Distrikt Nahr-c Saraj ereignete, ist ein britischer Soldat gefallen.

Im selben Distrikt der Provinz Helmand sind am 29.01.11 zwei amerikanische Soldaten in Folge der Explosion eines IED gefallen.

(4) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkoatiagcat (EiasKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(5) Regional Command (RC) North Z Deutsches Eiasatzkoatingeat (EinsKtgt)

Alle regionalen Wiederaufbautcams (Provincial Reconstruction Team / PRT) führten in der vergangenen Woche unverändert Operationen gemeinsam mit afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) durch. Die Sicherheitsoperationen hatten das gemeinsame Ziel, dic


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All/wecktransportfahrzeuges vom Typ DINUO einem kameradm »lw»w»n fertiggeladene Pistole P8 aus dem Holster gezogen und an dwn kopt gvlialttni hatte. Fs wurde niemand verletzt Der Vorlall wurde am 11.01 II an du» Bundesministerium der Verteidigung gemeldet Im Zuge der muh rtiidmimmlmt E rmittlungen durch die Vorgesetzten wurde dte Angelegenheit am 02.03 11 UlUM das 1 msatztUhrungskommando der Bundeswehr an Ul# Jiuiündign Staatsanwaltschaft Kempten im Allgäu abgegeben

In der Provinz Kunduz (Distrikt Chahar Darah) wurde am 29.01,11 ein Ahn lilag mit einem IED auf deutsche ISAF-Kräfte verübt. Dabei wurde den gepMMerte Al /wccktransportfahrzcug vom Typ DINGO getroften Zwei deutsche Moldaien wurden verwundet und nach der Erstversorgung im PR I kundu/ muh Ma#«ti e Sharif zur weiteren medizinischen Behandlung ausgellogvn Drei waltet* Soldaten, die sich ebenfalls in dem angesprengten I «hr/eug he landen, blieben unverletzt.

Am 31.01.11 wurden deutsche Kräfte gegen 16:20 Uhr afghanischer Ortszeit rund 17 Kilometer südlich des PRT Kunduz mit zwei Schum Mftrserfouer angegriffen. Die deutschen Soldaten konnten ausweichen und setzten Ihren Auftrag weiter fort. Es gab weder Personen- noch Sachschäden

(6) PoUzeinnfben

Bislang wurden im laufenden Jahr fünf Ausbildungsvorhaben «hgesi hlossen und 104 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjlgem der Bundeswehr ausgebildet. ln 29 laufenden Ausbildungen werden derzeit 2.193 afghanische Polizisten - inklusive dem Focused DUtrlvt Development Programm (FDD) - durch deutsche und afghanische I reiner aus* und fortgebildet.

(7) Kurzfristige Unterstfltzungskiatungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs keinen UntcrstützungslUig mH CM60 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiche! Die Anzahl dci Unterstützungsfluge bleibt damit unverändert bei l X)S.


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Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefllhrt

außerhalb

Ziviler Wkdcraifbaa / EetwkkJungszusam men» r beit Mit einer neuen Komponente startet das Grundbildungsprogramm

Basic Education Programme for Afghanistan) der Kntw icklungszusammennrbcit in die nächste Förderphase. In dem afghanischen Bildungsministerium erarbeiten Experten der Gesellschaft

Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministcriums

wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ein Konzept und eine Strategie, wie Bcrufsorienticrung und praktisches Lernen in den Unterricht integriert

werden kann. Damit kommt das Bcpa-Programm einem Wunsch des Bildungsministcriums nach, schulische Inhalte mit dem Alltag und den Lebensbedingungen in Afghanistan zu verknüpfen. • $$ .• :

Erstmals vorgestellt wurde diese neue Komponente während der BepaJahresplanungskonfercn/ in Kabul in der vergangenen Woche. Rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer - darunter Vertreter der Bildungsverwaltung und der Lehrerbildungsinstitute in den ftlnf Schwerpunktprovinzen der deutschen [ ntw icklungszusammenarbeit in Nordafghanistan, des Bildungsministcriums. lokaler Nichtregierungsorganisationen und internationaler Entwicklungsorganisationen nahmen an der dreitägigen Veranstaltung teil.

Mit dem Grundbildungsprogramm engagiert sich die Bundesrepublik Deutschland seit 2005 in Afghanistan, um die Bildungs- und Zukunftschancen der Bevölkerung zu verbessern. Seitdem wurden Finanzierungszuschüsse zum Education Quality Improvement Program (EQUIP) ftir den Neubau und dic Rehabilitierung von Schulen sowie für Stipendien in Höhe von 38 Millionen Euro geleistet. Weitere 28,5 Millionen Euro flössen in den Neubau und die Ausstattung von Lehrerausbildungsinstituten und 25 Praxisschulen sowie in die Ausbildung von

45.000 Lehrkräften. Bisher haben von diesem Engagement mehr als vier Millionen Schülerinnen und Schüler profitiert.

Insgesamt ist die Zahl der Lehrer in Primär- und Sekundarschulen von 20.000 (mit einem Frauenanteil von nahezu 0 Prozent) im Jahr 2002 auf 170.000 Lehrkräfte im vergangenen Jahr gestiegen. Der Frauenanteil konnte auf 29 Prozent erhöht werden.


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Trotz erheblicher Anstrengungen bei der Qualifizierung der Lehrkräfte verftlgen immer noch drei von vier Lehrkräften nicht 'über eine ausreichende l.ehrqualitlkation. Zudem werden in den kommenden Jahren mehr als 100.000 zusätzliche Lehrkräfte benötigt, um allen Kindern in Afghanistan den Schulbesuch zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund betonte Rüdiger König, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Afghanistan, zum Auftakt der BepaJahrcsplanungskonferenz, dass dic Bildungsförderung auch in den kommenden Jahren Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bleiben wird.

Der in Kunduz bestehende Provinzentwicklungsplan (PDP) ist derzeit kaum mehr als eine lose Aneinanderreihung von vornehmlich großen Infrastrukturmaßnahmen. Sein entwicklungspolitischer Mehrwert ist daher sehr begrenzt. Um dies zu ändern, hat das BMZ in der Provinz Kunduz gemeinsam mit den afghanischen Rcgicrungsvertretem einen Prozess zur Überarbeitung des PDP initiiert.

Dabei stellen nach und nach alle Distriktgouvemeure ihre Entwicklungsstrategie für ihren Distrikt vor. Flankierend hierzu erarbeitet die Provinzebene ein auf der afghanischen Hntwicklungsstrategie (Afghanistan National Development Stratcgy / ANDS) basierendes sektorales Konzept. In allen sechs Sektoren (Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Wirtschaftsentwicklung und Privatsektorentwicklung) werden die in der ANDS getroffenen Vorgaben auf die Provinz Kunduz übertragen. Die zur Deckung der dabei ermittelten Bcdarfe notwendigen Maßnahmen werden gemeinsam mit den Distriktsverantwortlichen priorisiert und sollen dann in einem nächsten Schritt in den neuen Provinzentwicklungsplan einfließen. Ziel ist es. diesen Prozess bis Ende Mai 2011 abzuschließen.

Politische Unterstützung hierfür wird maßgeblich vom neuen Gouverneur der Provinz Kunduz eingefordert, der sich an der Umsetzung des Prozesses sowie an Entwicklungsfragen im Allgemeinen sehr interessiert zeigt. Gemeinsam mit ihm ist auch eine Rundreise durch alle Distrikte geplant, in dessen Rahmen sich die Provinzverantwortlichen der Bevölkerung vorstellcn und dic zukünftigen Pläne und Mechanismen im Bereich Entwicklung und Wiederaufbau präsentieren. Im Wesentlichen wird es dabei darum gehen, die Sichtbarkeit der afghanischen Provinzvertreter zu stärken und erst kürzlich mit Unterstützung des BMZ wiederbelebte Mechanismen wie die Entscheidungsfindung durch den


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^„»»Kltapw vorzustellen. Der Bevölkerung «II damil «ufge/e.gl werden. <ta» *«en.l K he Entscheidungen im Bereich Wiederau lb.u und I mw,.kl.mg von ihren ifghmuchen Regienrngsvcraniwortlichee getrolten werden („Alglun

Ownenhip* 4 ).

Des BMZ stellt Ober seine im Mai 2010 entwickelten Regionalem* icklungNtomis im Bereich Kapazitäten- und Infrastrukturaufbau (RCDF und RIDF) dem Provmzcntwickhingsrat ein eigenes Budget zur Verfügung und stellt damit sicher, dass afghanische Entscheidungen tatsächlich auch umgesetzt werden können. Die technische und entwicklungspolitische Sinnhaftigkeit der Projekte wird von Internationalen Experten und dem BMZ überprüft.

Der demographische Wandel stellt Afghanistan vor erhebliche entwicklungs- und auch sicherheitspolitische Herausforderungen. Über die Hälfte der afghanischen Bevölkerung ist unter 24 Jahre alt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung bergen ein beträchtliches Konlliktpotenzial. Das derzeitige Berufsbildungsangebot kann die Nachfrage der Schulabgänger bei weitem nicht decken. Für das afghanische Bikfungsmmistcrium genießt die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten im Beruf sbildungsbereich deshalb eine hohe Priorität.

Die Bundesregierung unterstützt dieses im nationalen Bildungsplan NF.SP II (National Fducation Strategie Plan) niedergelegte Ziel mit dem Vorhaben 'Berufliche Schulen Nordafghanistan". Mit Mitteln des BMZ finanziert die Kreditanstalt ftir Wiederaufbau (KfW) Entwicklungsbank den Neubau bzw. die Rehabilitierung von bis zu acht Berufsschulen in den Schwerpunktprovinzen der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit. Dadurch sollen Kapazitäten ftir bis zu 6.000 BerufsschQlerinncn und Schüler sowie 500 Lehrkräfte geschaffen werden.

Neben dem Ausbau der Technischen Schule Kabul zu einem Institut ftir die nationale BemfsschuI lehrereusbi Idung sollen Institute mit den Schwerpunkten Handwerk, Technik, Landwirtschaft und Bergbau in den nordafghanischen Städten Kunduz. Pul-e Khumri und Mazar-e Sharif errichtet oder erweitert sowie mit Studentenwohnheimen ausgestaitct werden. Die meisten Projekte befinden sich in der Designphase. So wurden in der laufenden Woche Vermessungsarbeiten ftir ftinf Schulen in Mazar-e Sharif und Kunduz durchgeftihrt. Die Umsetzung des Vorhabens mit einem Volumen von bis zu 19 Millionen Euro läuft in enger Abstimmung mit der


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GIZ, welch« die afghanische Regierung in den Bereichen Lehrerausbildung. Wartung und Betrieb unterstützt.

d. lrtr iM f B g der MovAr aa der UaHed Radeae Aaafataf Mleakm ia A %haa i taa (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Am 30.01.11 hat die Zentrale Wahlkommission das (vorläufige) amtlichc I rgebnis der Parlamentswahlen vom 12.12.10 bekannt gegeben. Wie erwartet haben die aufgrund von Unregelmäßigkeiten erforderlichen und angeordneten Nachwahlen am

09.01.11 und am 23.01.11 keine gravierenden Änderungen erbracht. Wahlgewinner ist dic Demokratische Partei des Kosovo PDK von Ministerpräsident Thaci mit 32.11% der Stimmen (entspricht 34 Sitze), gefolgt vom früheren Koalitionspartner, der Demokratischen Liga Kosovos LDK mit 24,69% (27 Sitze), der Wahlplattform Vetevendosje ("Selbstbestimmung") des ehemaligen StudcntfUhrers Kurti mit 12,69% (14 Sitze), der Allianz für dic Zukunft Kosovos AAK von Ramush Haradinaj mit 11.04% (12 Sitze) und der Allianz neues Kosovo AKR des Unternehmers und Multimillionärs Behgjet Pacolli mit 7,21% (8 Sitze). Die LDD und die im Oktober 2010 neu gegründete Partei FER verfehlten die 5% Hürde. Wegen der hohen Wahlbeteiligung liegt die tatsächliche Anzahl der Sitze für die Minderheiten mit 25 Sitzen über der durch die Verfassung garantierten Mindestzahl von 20 Sitzen (davon zehn für Kosovo-Serben): Kosovo-Serben insgesamt 13 Sitze. Bosnier und KAI i Roma/Ashkali/Ägypter) jeweils vier Sitze, Türken drei Sitze und Gorani ein Sitz


N ■> NVK MUt IH N nmNMICiBÜRAUt'H

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u>lt , H v ,,u *v*vn diese* vorläufige amtliche I rgebnis Rcchismuu i

ifttlftT WW *ll ***!** Wihik.oumiusion des Er*ebnis gegen Ende der Woche

,, .....^ hui^va h«M tliw v.iuliciungen tUr eine Regierungsbildung begonnen.

y..... v ,4.,.tvm llu.i kann »li-h dabei darauf verlassen. dass die

NhtvM 1 - " “i"* 1 “ “ l< ^ Weiterung *•1° worden, da ihnen auch nach <lvi

•MUeaW«* vv« und bvi mehr als 12 Ressorts drei Ministerpositionen S4» >•“ 4 MK, kategorisch eine Neuauflage der früheren Koalition rti HUtMi bwivu «uh *•* iit.'glkhv Koalitionspartner unter den kosovo-albanischen .«H A»»uu* itu li» Zukunft koaovos AAK und dic Alliun/ neues Kosovo

k IM»*k*«meme I* Her Heyutaik Kueovu

IM* W ewuett insgesamt als niedrig, lür den Norden der Republik

kt*ov'Mi* haln wl«eWto|eirtMft

iv UftviUgMiig tler Hwml*«* «Mir •» der Koeovo Force (KFOR)

(1) kW*

\,U ;ntM II hat .Ul iluut^he COM KFOR, Generalmajor Erhard BUhler, den MilimiauMhhti»» tler NAH) in HrtUsel Uber die Situation in der Republik K.^'SV die ViH4M>i»»uungin tUr eine mögliche Weiterentwicklung von KIOM #«ir fclufo \ ilv» l ins.it/profilh Deterrent Presence beziehungsweise den

IN 4M litt liaiv liinsauprofll „Minimum Presence" informiert.

Im VSewntlUhvn ttihiie COM KIOR aus, dass dic Gesamtsituation in der Hp|n)hlik Kosovo trotz yi i ingfUgiycr /wischcnfHllc im Jahr 2010 ruhig und stabil sei Die Kosovo Holi/et lUhre ihre Aufgaben mit wenigen Ausnahmen gut dtmh kt OM wird .uwh zukünftig mit dem zur Verfügung stehenden ktM(U'dl*|to*lHv ln Stuiif 2 ,Deterrent Presence in der l äge sein, EULEXjwd

’ Minimum Pi^mm IhmIo»«' ein# hwIhuh». It« hrlxiu der NATO mit dem ausschliefilichen Auftrag der hetatung, AwahiMimg mA kmijMMniMi mit «Jen bklicrlt*iukraften der Republik Kosovo, geführt von einem *eit!w Mllltny uhim luiiMjvf Aufgaben bet der Gewährleistung eines subilen und sicheren

Ugfthl'M


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dic lokalen Sicherheitsbehörden bei Umfeldes professionell zu unterstützen

(2) MeHSeatioesl Bettle Groep (MNBG) Soetfc / Deetschea ElesetekoBtingeet

(EleeKtgt)

Am 26.01.11 ist die Feklzeitung der Bundeswehr ftir den Balkan „Ma/ X More zum letzten Male erschienen.

Seit dem Frühjahr 1999 hat die Zeitung zwölf Jahre lang in 610 Ausgaben einmal wöchentlich über den Einsatz auf dem Balkan berichtet.

4. Spanien

e. Bedrohe et»lege

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Beedeswehr ea der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR eed NATO HQ Serelevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches EleaetxkoetiBgeBt (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Die Bedrohung im Und ist zurzeit in.gcs.mt >ls mittel, in den Provinzen < >n.niA , Noid-Kivu und SOd-Kivu je nach Region »k erheblich bis hoch emgestult

b. BetelUgueg der Beedeswehr an

der EU Mission ler Slcherhcltssektorrcform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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6. Sudan

m. Politische Lai«

Am 30 0MI erfolgte d.e Bekanntgabe des vorläufigen Endergebnisses des Referendums Demnach stimmten 99.57% der Stimmberechtigten ftir die Unabhümigkcit des SSdsudan. Die Wahlbeteiligung lag bei 99.8% der registrierten Wähler. Dic Wahl verlief laut internationaler Beobachter frei und fair.

Offizielle Ergebnisse werden nach Ablauf der gesetzlichen Einspruchsfrist ftir Mitte Februar erwartet. Die Lage im Sudan insgesamt ist derzeit ruhig. Nach wie vor gibt es noch keine Finigungen bei den offenen Post-Referendumsfragen, den Verbleib der Grenzregion Abyei und den Defur-Friedensverhandlungen.

b. Bedrohaagslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

In Abyei und dem Bundesstaat Unity ist es zu kleineren gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen arabischen Nomaden und dem dort ansässigen Stamm der Dinka und zwischen Milizen gekommen. Es soll bis zu 40 Tote gegeben haben. S

In Khartum kam es am 30.01.11 zu kleineren Demonstrationen, bei denen 35 Personen festgenommen worden sein sollen.

UNMIS hat 1000 Soldaten der Friedenstruppe nach Abyei verlegt, um mögliche Gewalt eindämmen zu können

ln Darfur kommt es nach wie vor zu Kämpfen zwischen Rebellen und Regierungstruppen. Gleichzeitig hat das Justicc and Equality Movement (JEM) seine Teilnahme an den Doha-Friedensverhandlungen offiziell bestätigt.

c. Beteiligung der Baadeswehr aa der United Nation* / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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• 14.

licdr, hung m zurzeit ak mmel

Anebeduat»mlwlou (lr (Eerepw Uniee Traleieg Mission

In Dtchibuti ist die Bedrohung /unreit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren See gebieten am Hom von Afrika als niedrig eingestuft.

Bendeewefcr aa der Operation der Eeropltocben Union Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Am 22.01.11 wurde das Handelsschiff BELUGA NOMINATION (Flagge An Barbuda, deutscher Reeder, keine deutschen Besatzungsangehörigen) von Pi entftlhrt (siehe UdP 04/M). Die Besatzung konnte sich zunächst in einen , Hoom- zurQckziehen. im weiteren Verlauf haben die Piraten jedoch Zugriff ai Besatzung erlangt Am 28.01.11 befand sich ein Boot der KOstenwach« Seychellen in der Nike der BELUGA NOMINATION. Dieses soll die Pirat

Bord der BELUGA NOMINATION beschossen

TO-Antiptratenev erbend konnte zwei Besatzungsangehörige

vlictenden

dänische Fregatte


VS . NUR FÜR DI N DIENST! 11 »RAUC H

• 15 • B 6

lestgehahen. Die genauen Hintergründe uns der iiesamtefl Betatzung deutlicher

werden

Am 21,01 II ist des I landeliflehlfY NEW YORK MAR (Flagge Liberia, deutscher Reeder, keine deutschen lles.it/ung .in^chOngvn) In der Arabischen Sec von Piraten angegriffen worden. Die llesatzung konnte »ich In einen ,.Safe Room** zurückziehen Am 29 0i.il hat eine fregelte au» dem NA fO-AntipiraUrievcrband keine Piraten

Besatzung befreit

auegefallener Hubschrauber

ll befunden und wird seitdem ie der Piraterie im Golf von

eingesetzt

l)ci AIAI.ANIA-Verhand besteht derzeit aus sieben Schiffen mit echt Itordhuhsihrmihem aus Spanien, Italien, Frankreich, Großbritannien. Finnland und

m

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9.

_____g jdor Bundeswehr aa Operationen gegen dea Internationalen

Terrorismus: Operatioa ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Bis zum 02.02 11 wurde dic unter italienischer Führung operierende Standing NATO Maritime Group (SNMG I) im I insatz OPI RATION ACTIVE ENDEAVOUR eingesetzt.

Der aus je einer spanischen, italienischen und deutschen Einheit bestehende Verband

hat Aufklärung und l.agebilderstellung im Rahmen einer Schwerpunktoperation

(Surge) im Mittelmeer durchgeftihrt. Der deutsche Beitrag zur SNMG 1 ist Fregatte LÜBECK.


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• 16 -

tkr lm„l, «tM, LuRtomu,, U-3A de, NATO AWACS.Vcrb.nd« ml, dcuucher f ’ »«vthgung wurde planmäßig am 01.02.11 beendet.

Seit dem 01,02.11 bis voraussichtlich zum 18.02.11 wird ein deutscher SeeicmautXlärer P*3C ORION zur LagebiIdentellung im Rahmen OAE eingesetzt.

1 m l ulVahrzcug wurde dazu mit Bodenpersonal nach Sigonella (Italien) verlegt.

Darüber hinaus sind vier Einheiten von Mittclmccranramerstaaten fllr OAI in Bereitschaft und vier weitere linheiten aus den Vereinigten Staaten von Amcnk.t tragen im Rahmen anderer Aufträge zum Lagebild bei OAI bei. Zwei Unterseeboote

aus Spanien und Polen sind ebenfalls im V.insau fllr OAE.

10. Libanon

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limmm „„d mit der R«,icnm g *üdm, 6 b«ufW.

Ab„-.tl r-—■ ^ Pn=mlOTmm ,tm Mikati m.

Salt 21.01 11 finden Konsultationen ue » |

parlamentarischen Fraktionen statt.

b. Bedroaaagaiage — ■ ■ ■ ™

Die Bedrohung im l andeMimeren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf

See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft. I

c. Beteiligeag der Baadeswehr an der Uaited Nationa Interim Force Ia Lebanoa

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

| Keine berichtenswerten Ereignisse I

(2) Maritime Tasfc Force (MTF) UNIFIL

Der UNIFIL-Einsatzverband - bestehend aus zwei Fregatten, zwei Korvetten.

drei Patrouillenbooten und einem Tender aus Bangladesch, Indonesien.


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AdeÜBtotrelkw MUoi l» Koeovo (UNMIK 4er Eeropätackee Uetoe im Konvoi Kuropwe (EULEX KOSOVO)

Sicherheit und Ordnung det Republik Kmuvo Pollzcitnippe im Rahmen der UNMIK ««hören wvhi HolUeibeamter.

- gegenwärtig t 103 l'olt/uten an, davon 9*

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’ EU NAVFOB ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 7.186 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

• Kunduz: 1.228 Soldaten, Feyzabad: 260 Soldaten, Taloqan: 45 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.776 Soldaten, Kabul: 327 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 104 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in

Afghanistan.

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Der Bundesminister der Verteidigung hat den 1 m»au von deutschen Femmeldeeoldsien dei Ist NATO Signal Betulion. Wesel und dee DDO/Dl A Ist NSH (ehemals FemmeIdebauillon 2S4), Wesel Im Rahmen der NATO-FührungsunterstOtzung In Kandahar und Bagram gebilligt. mS

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' s - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG Ein Staat, Organisation oder Gruppe verftigt über dic Fähigkeit undoder die Akicht. deutsche Streitkrifte und/oder verbündete Streitkrifte anzugreifen. Obwohl dic grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor. . ... ... .

Ein Staat. Organisation oder Gruppe verftigt über die Uhigkeit und die Absicht.

Streitkrifte und/oder verbündete Streitkrifte anzugreifen. Allgemeine, nicht

spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin rKHEMJCH : Ein Staat, Organisation oder Groppe vertilgt Uber die Fähigkeit und 111 \ bMc htdeutsche Streitkrifte und/oder verbündete Suekkrlfte anzugreifcn Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeitrSumen

HOCH Staat. Organisation oder Groppe verftgt Uber die I ihigkeit und d,c AbsK.K S!c Streitkrifte und-oder vertiOndete Stteitkrifte anzugreifen Ayffe gegen k on k me und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angnffsriumen sind m einem ksim ,

Zeitraum zu erwarten.