VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

mmmcmn Slauffenbergstraße 16.10765 Bertm 11056 B«ln

Bundesmmisterium der Verteidigung

Einheit Demokratie

EmsatzfuhrungssUb

m 449(0)30-16-24-29600/29622 FAX *49 (0)30-16-24-29627

Unterrichtung des Parlamentes

51/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 16. Dezember 2009,10:00 Uhr


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Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel.

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.

landesweit

Grafik),

Gefechte. 63 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz Paktika 2 - sowie 26 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und

acht sonstige Vorfälle.

' Definitionen der Bedrohungsstufen siche Anlage 2

* Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Zehn Vorfälle ereigneten sich im RC North, neun im RC West, 169 im RC South und SO im RC East.

Insgesamt ist bei den Vorfällen ein ISAF-Soldaten gefallen 3 ; weitere 36 ISAFSoldaten wurden verwundet.

Sicherheitsvorfälle in den Regional Commands

(07.12 09 - 13 12.09)

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Am 11.12.09 ereignete sich auf einem Basar im Distrikt Sharan der Provinz Paktika ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag (Suicide Vehicle Borne lmprovised Explosive Device / SVBIED). Bei der Explosion kamen neben dem Attentäter zwei Polizisten der Afghan National Police (ANP) und zwei afghanische Zivilpersonen ums Leben. Zwei weitere Polizisten und bis zu 17 weitere Zivilpersonen wurden

verletzt.

er Provinz Baghlan griffen Opposing Militant Forccs (OMF) am 14 rikt Pol-e Khomri einen Kontrollposten der ANP an. Bei dem Angri afghanische Polizisten getötet und ein Fahrzeug der Polizei entwendet,

J Über den Vorfall am 07.12.09 in der Provinz Helmand, bei dem ein britischer Soldat gefallen ist, wurde bereits

in der UdP 50/09 berichtet.


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Am 14.12 09 wurden sieben afghanische Polizisten bei einem Angriff von OMF auf

einen Kontrollposten der ANP gelötet. Der Vorfall ereignete sich im Distrikt Nahri Sarraj der Provinz Helmand.

Bei einem Feuergefechl am 15.12.09 zwischen ANP und OMF an einem Kontrollposten der Polizei in der Provinz Badghis im Distrikt Ghormach kamen vier afghanische Polizisten ums Leben.

Am 15.12.09 sind gegen 09:55 Uhr afghanischer Ortszeit im nördlichen Teil der afghanischen Haupstadt Kabul („Diplomatenviertel“) bei einem fahrzeuggestützten Selbstmordanschlag (Suicide Vehicle Borne Improvised Explosive Device / SVBIED) acht Personen getötet und weitere 37 Personen verletzt worden. Nach bisherigen Informationen brachte der Täter den Sprengsatz in seinem Fahrzeug vor einem Hotel rund 500 Meter nördlich der deutschen Botschaft zur Explosion. Nähere Hintergründe zu dem Anschlag liegen nicht vor. Deutsche Staatsbürger waren nicht betroffen.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 08.12.09 wurde im Distrikt Garmser der Provinz Helmand eine zu Fuß operierende ISAF-Patrouille mit mehreren behelfsmäßigen Sprengsätzen (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. OMF beschossen die ISAFSoldatcn anschließend mit Handfeuerwaffen. Dabei wurden sieben amerikanische Soldaten verwundet.

Bei der Explosion eines IED im Distrikt Nahri Sarraj der Provinz Helmand in den frühen Morgenstunden des 15.12.09 ist ein amerikanischer Soldat gefallen 4 . Drei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Am 15.12.09 ereignete sich im Distrikt Sangin (Provinz Helmand) ein fahrzeuggestützter Selbstmordanschlag (SVBIED). In Folge der Explosion sind

4 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt La genannten SkherheitsvorflUlen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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ein britischer und zwei afghanische Soldaten gefallen. Ein weiterer britischer Soldat erlag 3 später seinen schweren Verwundungen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North Z Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Zurzeit hält sich ein armenisches Erkundungsteam im Bereich des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz auf, das einen dem mongolischen Kontingent in Feyzabad (siehe UdP 49/09 und 50/09) vergleichbaren Einsatz von etwa 40 armenischen Soldaten vorbereitet.

Am 11.12.09 hielt sich der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg - begleitet von den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages - zu einem Informationsbesuch in Afghanistan auf. Im PRT Kunduz ließ sich der Bundesminister der Verteidigung durch den Kommandeur des PRT und den COM RC North in die aktuelle Lage einweisen. Zugleich nutzte er die Gelegenheit zu Gesprächen mit deutschen Soldatinnen und Soldaten. Anschließend führte der Bundesminister der Verteidigung ein Gespräch mit afghanischen Amtsträgem, unter anderem mit dem Gouverneur der Provinz Kunduz, zahlreichen Stammesältesten, dem Kommandeur der 2. Brigade der Afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) sowie den örtlichen Chefs der afghanischen Polizei und des afghanischen Geheimdienstes.

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Am 11.12.09 wurde eine Patrouille der deutschen Quick Reaction Force (QRF) aus einem Gebäude rund vier Kilometer westlich von Chahar Darreh von OMF mit Handfeuerwaffen und einer Panzerabwehrhandwaffe beschossen. Die Deutschen Soldaten erwiderten das Feuer mit zwei Schuss Mörserbeleuchtung zur „Show of Force“. Die Angreifer flüchteten daraufhin mit zwei Motorrädern

5 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 a genannten Sicherheitsvorftllen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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und einem Renonenwsg«, Bei den deufcchen Krfften gab es weder Personen-

noch Sachschaden.

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Am Nachmittag des 14.12.09 wurden deutsche Kräfte des PRT Kunduz rund

drei Kilometer südwestlich von Chahar Darreh von einer unbekannten Anzahl

OMF mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled

Grenades / RPG) beschossen. Die deutschen Soldaten und Kräfte der ANP

erwiderten das Feuer. Darüber hinaus wurde Luftnahunterstützung in Form von

„Show of Force“ eingesetzt. Es kam dabei weder zu Personen- noch zu Sachschäden.

Kurz vor dem Zwischenfall waren in der Nähe Kräfte der afghanischen Polizei von OMF mit Handwaffen beschossen worden.

Die mit den deutschen Kräften vor Ort befindlichen drei Pressevertreter wurden von deutschen Soldaten in das Polizeihauptquartier nach Chahar Darreh gebracht.

Am Vormittag des 16.12.09 (gegen 09:45 Uhr afghanischer Ortszeit) wurden deutsche Kräfte des PRT Kunduz, Soldaten der ANA und eines belgischen Operational Mentoring and Liaison Team (OMLT) rund sieben Kilometer westlich des PRT Kunduz von einer unbekannten Anzahl OMF mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenades / RPG) beschossen. Dabei wurde ein deutscher Soldat schwer sowie ein weiterer deutscher Soldat leicht verwundet. Der schwerverwundete Soldat wurde nach erfolgter Erstversorgung vor Ort durch einen Beweglichen Arzttrupp (BAT) zur weiteren medizinischen Behandlung in die Sanitätseinrichtung des PRT Kunduz gebracht und dort noch am gleichen Tag operiert

Nach der Durchführung einer zweiten erforderlichen Operation ist in Abhängigkeit vom Gesundheitszustand des Soldaten vorgesehen, ihn zur weiteren medizinischen Behandlung nach Deutschland zurück zu führen.

Am gleichen Tag wurde gegen 12:15 Uhr afghanischer Ortszeit das durch Kräfte der ANA und der ANP gesicherte Police Headquarters Chahar Darreh von OMF mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen. Informationen zu Personen- oder Sachschäden liegen nicht vor.


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(4) Kurzfristige Untersttttzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug mit C 160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 753.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Politische Lage

Der zweite Wahldurchgang der Kommunal wählen in den verbliebenen Wahlbezirken am 13.12.09 ist erwartungsgemäß sehr ruhig verlaufen. Die Wahlbeteiligung lag in den Gemeinden im Verantwortungsbereich der Multinational Task Force South zwischen etwa 35% und 46% sowie kosovoweit bei etwa 38 %.

b. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Multinational Task Force (MNTirt . n

rce rF > 1 Deutsches Einsatzkontingent

(EinsKtgt)

Am 16.12.09 fand die Kommandoübergabe über die MNTF South und das

deutsche Einsatzkontingent KFOR von Brigadegeneral Benedikt Zimmer an

Brigadegeneral Manfred Hofmeyer statt. Brigadegeneral Zimmer hatte die

Y ührung der MNTF South und des deutsche Einsatzkontingent KFOR am 28.05.09 übernommen.

Brigadegeneral Hofmeyer wird die MNTF South in die neue Struktur der Multinational Battle Group South überführen und die damit einhergehende geplante Reduzierung des deutsche Einsatzkontingent KFOR von derzeit noch knapp 2.000 auf rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten zum 31.01.10 vornehmen.

4. Bosnien und Herzegowina

Das Bundeskabinett hat am 09.12.09 die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-gefÜhrten Operation ^ALTHEA“ zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina beschlossen. Die konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages wird für die Sitzungswoche vom

14.12.09 bis zum 18.12.09 angestrebt.

Die Personalobergrenze soll von 2.400 auf 900 Soldatinnen und Soldaten abgesenkt werden.

Die beabsichtigte Verlängerung der Operation ist gekoppelt an den weiteren Fortbestand des Büros des Hohen Repräsentanten (Office of the High Representative / OHR). Dieser hatte nach Abstimmung mit der internationalen Gemeinschaft in dieser Woche erneut von seinen exekutiven Sonderbefugnissen Gebrauch gemacht, um die Verlängerung des Mandats der internationalen Richter und Staatsanwälte sowie die Vereinfachung des

kommunalen Wahlrechts in Mostar durchzusctzen.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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l> Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

*• Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in

Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Presseberichten wurden die zwei UNAMID-Mitarbeher, die am 29.08.09 rt wurden (siche UdP 36/09), am 14.12.09 freigelassen. Die Freilassung le nach Verhandlungen und Vermittlungen lokaler Behörden. Der Hintergrund it wird als ein krimineller eingeschätzt, jedoch soll kein Lösegeld gezahlt n sein. Bei den Entführten handelte cs sich um eine Shnhuhu-M-in .mH

Nigerianer.

7.

iOrn vo n Afrika und angrenzende Seegebiete

Das Bundeskabinett hat am 09.12.09 die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Strcitkräfte an der EU-gcfÜhrten Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beschlossen. Die konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages wird ftir die Sitzungswoche vom 14.12.09 bis zum 18.12.09 angestrebt.

Die Personalobergrenze von 1.400 Soldatinnen und Soldaten soll unverändert beibehalten werden. Das Mandat soll um ein weiteres Jahr bis zum 18.12.10 verlängert werden.

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Tommmni' OiwraHon ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur

NAVFOR ATALANTA

Deputy Operation Coi

Operationshauptquartier von Flottillenadmiral Flottillenadmiral Bartolom^ Bauzä statt.

Einen Tag (12.12.09) später wechselte in See der Force Commander von Commodorc Pieter Bildt (Niederlande) auf Rear Admiral Giovanni Gumiero, der die


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Sec- und Secluftstreitkräftc von ATALANTA vom italienischen FUhrungsschifT ETNA aus führt.

8. Straße von Gibraltar / Östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit keine deutsche Beteiligung

9. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der

Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Mantime Task Force (MTF) UNIFIL Keine berichtenswerten Ereignisse


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United Nations |„ tcri nro " < e U)

RechtMtMtlichkei t, m u. H n d '7' ,lr ‘!T Mi “ i0 " *■ Komv# (WMIK) und ™le of law m ission in Koso <r '" rop * IMl,e " * nion im Kosovo: European Union

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j . ahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an,

darunter em deutscher Polizeibeamter.

1 ‘ nuiüau weiier voran schreitet, geh gegenwärtig 1.171 Polizisten an, davon 72 Deutsche.

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(2009)

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(2002)

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Unteroffiziere

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Eade „weiterer 12 Meaalt" - Die Buadesregtcraag sichert dem Deatschea Baadestag za, aitk Ablaaf vaa jeweils 12 Moaate« dea Baadestag eraeat koastitutiv za befassen, falls dies der Waasch eiaer Fraktioa ist

* freiwillig zasltzL Wehrdieastieisteade 4 ORF-Batailloa 1 iald. NATO HQ Sarajevo 4 EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 7.201 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei

Auslandscinsätzen eingesetzt.

davon PRT Kunduz: 764 Soldaten, PRT Feyzabad: 443 Soldaten, PAT Taloqan: 42 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.566 Soldaten (inkl. 187 Soldaten des RC North), Kabul: 355 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 114 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.


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Anlage 1 Kurzfristi

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gebilligte

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Bemerkungen

Tarin Kowt Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich I 14.07.09 (Oruzgan) befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tann I

Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Austauschoffizier ist I im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade I eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der I südafghanischen Provinz im Einsatz ist. 1

Kandahar Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 29.10.09 (Kandahar) befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Süden

Afghanistans genehmigt. Der WafTensystemofilzicr ist als Austauschoffizier bei einer Staffel der britischen Royal Air Force eingesetzt, die im Oktober 2009 bis voraussichtlich 16.01.10 in die südafghanische Stadt Kandahar verlegt

Februar

2010

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23 LOWOAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NMRUZ

2S KANDAHAR 30ZABQL 31 GHAZNI 32VARDAK

33 PAKDKA

34 DAYKOND1

RC CAPITAL (Türkei)

Irohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Em Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkiffte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.