Bundesministerium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

35/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 1. September 2010, 10:00 Uhr


Vo - NUR hUK DEN DIENSTGEBRAUCH

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Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch,

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West:

Regional Command East:

Regional Command South:

Regional Command South West insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 23.08.10 bis 29.08.10 (34. KW) registrierte ISAF landesweit 934 SicherheitsvorfSlIe (siehe Grafik) Es handelte sich um 669 Schusswechsel und

1

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Gefechte, 146 Sprengstoffanschläge - darunter ein Sclbstmordattentat in der Provinz Farah^2 - sowie 100 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und 19 sonstige Vorfälle.

20 Vorfälle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, 39 im RC West, 174 im RC South, 427 im RC South West und 272 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 20 ISAF-Soldaten gefallen^1; weitere 154 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

Am frühen Morgen des 26.08.10 überfielen bis zu 25 Opposing Militant Forces (OMF), die sich mit Motorrädern genähert hatten, im Distrikt Kunduz (gleichnamige Provinz) einen Kontrollposten der Afghan National Police (ANP). Bei dem Angriff wurden mindestens acht afghanische Polizisten getötet.

1 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen stehe Anlage 2
2 Über den Vorfall am 23.08 10 in der Provinz Baghlan, bei dem eine ISAF-Soldatin gefallen ist, wurde bereits in der UdP 34/10 berichtet.


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Im Distrikt Archi der Provinz Kunduz ereignete sich am frühen Abend des 26.08.10 ein Selbstmordanschlag. Neben dem Attentäter starben dabei zwei afghanische Polizisten und 15 afghanische Zivilpersonen.

Am 29.08.11) kam es zu einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) auf eine Patrouille der ANP. Bei dem Vorfall, der sich im Distrikt Khanabad der Provinz Kunduz ereignete, kamen drei afghanische Polizisten ums Leben; zwei weitere wurden verletzt.

International Security Aselstauce Force (ISAF)

(1) Operationen MOSTARAK und HAMKARI BARAYE KANDAHAR

Bei den Operationen MOSTARAK (Zentral-Helmand) und HAMKARI BARAYE KANDAHAR (Stadt Kandahar und angrenzende Distrikte) gibt es derzeit keine berichtenswerten neuen Lageentwicklungen.

(2) Militärische Lage (allgemein)

Die Unterstützung bei der Vorbereitung der Parlamentswahlen in Afghanistan sowie die gleichzeitig stattfindenden Operationen erzeugen einen erhöhten Bedarf an afghanistanweitem Lufttransport. Das Hauptquartier ISAF Joint Command hat daher am 19.08.10 um eine Erhöhung der Lufttransportkapazität im Rahmen des Intra Theatre Airlift System (ITAS) um 200 Stunden auf monatlich 1.050 Flugstunden bis Ende Oktober 2010 gebeten. Deutschland stellt daher ein weiteres Transportluftfahrzeug C-160 TRANS ALL zeitlich begrenzt bis Ende Oktober 2010 im Rahmen von ITAS zur Verfügung und erhöht damit den deutschen Beitrag von derzeit 325 Stunden auf bis zu 400 Stunden im Monat. Die Verlegung der C-160 mit Besatzung (fünf Soldaten) ist bereits

erfolgt (siehe UdP 34/10).

Bei einem Feuergefecht mit OMF im Distrikt Tagab (Provinz Kapisa) sind am

23.08.10 zwei französische ISAF-Soldaten gefallen.


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Am 23.08.10 sind in der Provinz Helmand bei einem IED-Anschlag im Distrikt Kajaki sowie einem Feuergefecht zwischen ISAF-Kriften und OMF zwei amerikanische Soldaten gefallen.

ln der Provinz Orozgan sind am 24.08.10 zwei ISAF-Soldaten gefallen. Ein

amerikanischer Soldat kam bei der Detonation eines IED im Distrikt Tarin Kowt

ums Leben; ein australischer Soldat starb in einem Feuergefecht im Distrikt Deh Rawud.

Am Vormittag des 25.08.10 kam es wahrend einer Schießausbildung ftir die ANP zu einem folgenschweren Zwischenfall. Im Distrikt Qal'eh-ye Now der Provinz Badghis schoss ein afghanischer Polizist unvermittelt auf spanische ISAF-Soldaten, die die Ausbildung durchftihrten. Diese erwiderten das Feuer. In dem Feuergefecht wurden zwei spanische Soldaten, ein Dolmetscher und der Attentäter getötet.

Bei zwei IED-Anschlägen in den Provinzen Helmand (Distrikt Sangin) und Paktia (Distrikt Zadran) sind am 27.08.10 drei amerikanische Soldaten gefallen.

Am 28.08.10 sind in den Provinzen Paktia (Distrikt Bermel), Kandahar (Distrikt Arghandab) und Nangarhar (Distrikt Chaparhar) fünf amerikanische ISAFSoldaten durch Beschuss und einen IED-Anschlag gefallen.

ln den Distrikten Nahri Sarraj, Kajaki und Garmser der Provinz Helmand sind am 29.08.10 bei Feuergefechten und einem IED-Anschlag drei amerikanische Soldaten gefallen.

Am 31.08.10 wurde eine gemeinsame Patrouille afghanischer und amerikanischer Sicherheitskrlfte im Distrikt Pul-e Al am (Provinz Lowgar) mit einem IED angegriffen. In Folge der Explosion sind vier amerikanische Soldaten geftilen 1 . Afghanische Soldaten nahmen fünf Angreifer fest.

1

Dieser Vorfall zahlt nicht zu den in Abschnitt la genannter Sicherheitsvorftllen, da er außerhalb des dort zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Raum des RC North wurden sllgemeine Routineoperationen in Verantwortung der jeweiligen Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams / PRT) durchgeführt. Die Einsatzbereitschaft der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) ist wie in der Vorwoche durch den Fastenmonat Ramadan weiterhin deutlich eingeschränkt. Dennoch wird das angestrebte Partnering mit Kräften der ANSF mit Masse erreicht. Die PRT konzentrieren sich dabei auf die kritischen Distrikte innerhalb ihrer Operationsgebiete.

Die Operation TAOHID III wurde zu Beginn des Fastenmonats Ramadan (11.08.10 - 10.09.10) vorläufig beendet (siehe UdP 33/10). Das RC North führt mit der verminderten Task Force Baghlan-c Jadid seitdem, gemeinsam mit USamerikanischen und ANSF-Kräften, die Interims-Operation MAHTAP-E KAMEL (Dari ftir „Vollmond“) durch, um die Erfolge aus den Operationen TAOHID II und III auszunutzen und die Lage im Raum weiter zu stabilisieren. Die Operation begann mit ersten Kräften am 20.08.10 und soll bis zum 02.10.10 andauem. Der Schwerpunkt liegt in der Informationsgewinnung, um günstige Voraussetzungen ftir eine Folgeoperation TAOHID IV zu schaffen.

Das türkische PRT Sheberghan in der Provinz Jowzjan, das ftir den Wiederaufbau in den Provinzen Jowzjan und Sar-c Pol zuständig ist, hat mit den derzeit vor Ort befindlichen Kapazitäten seine Tätigkeit aufgenommen. Es arbeitet aus einer vorläufigen Liegenschaft in Sheberghan heraus, nachdem dort am 21.07.10 die Grundsteinlegung erfolgte (siehe UdP 29/10). Die volle Einsatzbereitschaft des PRT Sheberghan wird unverändert ftir Ende des Jahres 2010 erwartet.

Am 28.08.10 und 29.08.10 besuchten der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, und der Bundesminister der Verteidigung,


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Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, das deutsche Einsatzkontingent ISAF. Neben der Einweisung in die aktuelle Lage durch die zuständigen Kommandeure standen Gespräche mit deutschen Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt des Besuches. Sowohl in Mazar-e Sharif als auch in Kunduz nahmen der Minister und der Bundestagspräsident an Gedenkveranstaltungen für die im Einsatz in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten teil.

Während Bundestagspräsident Lammert zu politischen und militärpolitischen Gesprächen mit Afghanistans Staatspräsident Hamid Karzai und COM ISAF, General David Petraeus, nach Kabul flog, begab sich Minister zu Guttenberg zu einem rund 70 Kilometer vom PRT Kunduz entfernten Außenposten, in dem deutsche Einsatzkräfte eingesetzt sind, um sich von ihnen in die Lage einweisen zu lassen. Der Minister zollte den Soldatinnen und Soldaten Respekt, vor allem angesichts der schwierigen Bedingungen in diesem Außenposten, in dem sie über Wochen leben müssen. Anschließend ließ sich Minister zu Guttenberg im PRT Feyzabad in die Lage einweisen und führte ein Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten.

Am 25.08.10 gegen 21:30 Uhr afghanischer Ortszeit wurde das PRT Kunduz mit drei Raketen beschossen. Eine Rakete schlug innerhalb, zwei schlugen außerhalb des Lagers ein. Die Einschlagstelle im Lager befindet sich in der Nähe eines Baufeldes. Es gab weder Personen- noch Sachschäden.

Ein deutscher Transportpanzer vom Typ FUCHS wurde am 27.08.10 auf dem Weg vom Flughafen Feyzabad in das Feldlager des PRT Feyzabad mit einer Handfeuerwaffe beschossen. Es wurde niemand verwundet. Das Fahrzeug wurde lediglich leicht beschädigt.

Der Leichnam der am 23.08.10 nördlich von Pol-e Khomri (Provinz Baghlan) gefallenen ungarischen Soldatin (siehe UdP .>4/10) wurde am 28.08.10 mit einem routinemäßig verkehrenden Luftfahrzeug der deutschen Luftwaffe nach Köln-Bonn Überfahrt. Dort erfolgte am 29.08.10 die Übernahme durch die ungarischen Streitkräfte für den Weitertransport in das Heimatland.


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Am 30.08.10 wurde eine deutsche ISAF-Patrouille in der Nähe von Chahar Darreh (Provinz Kunduz) mit einem IED «.gegriffen. Es wurden keine deutschen Soldaten verwundet. Ein geschütztes Allzwecktnmsportfahrzeug DINGO wurde in Folge der Explosion leicht beschädigt.

Am späten Nachmittag des 31.08.10 wurden deutsche Kräfte rund 40 Kilometer nordwestlich des PRT Kunduz von OMF mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen. Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer mit Mörsern und Handfeuerwaffen. Es gab auf deutscher Seite weder Personen- noch Sachschäden.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es vier Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Dic Anzahl der Untersttitzungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 848.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Das Auswärtige Amt fördert mit insgesamt 46,7 Millionen Euro über drei Jahre zahlreiche Infrastrukturprojekte in Nordafghanistan, um die Lebensbedingungen der Bevölkerung nachhaltig zu verbessern und gleichzeitig die Stabilisierung kritischer Gebiete im deutschen Operationsgebiet zu erreichen.

Im Rahmen dieses von der KfW Entwicklungsbank in Kooperation mit der Aga Khan Foundation (AKF) und der Nichtregierungsorganisation „Agence d’aide ä la Cooperation Technique Et au Döveloppcment“ (ACTED) durchgeführten Programms werden kleine bis mittelgroße Infrastnikturmaßnahmen in den Provinzen Kunduz, Badakhshan. Takhar und Nordbaghlan durchgeführt.

Die Maßnahmen werden in einem transparenten Verfahren ausgewählt, bei dem lokale Vertreter cinbczogen werden. Die Maßnahmen müssen zunächst im Einklang mit afghanischen Entwicklungsprogrammen wie dem Provincial Development Fund (PDF) und dem National Solidarity Programme (NSP) stehen. Ausgehend von dem


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drmgcndsten Bedarf legen Gemeinde- und Provinzvertreter ihre Vorschläge einem Lcnkungsausschuss vor, der aus dem zivilen Leiter des Regionalen Wiederaufbauteams und je einem Vertreter der AKF und ACTED. einem Projektmanager der KfW sowie dem örtlichen Vertreter des Bundesministeriums ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) als Beobachter besteht. Für jede der vier Provinzen wurde ein solcher Lenkungsausschuss ins Leben gerufen. Über die Vorschläge wird innerhalb von maximal fünf Arbeitstagen nach deren Eingang entschieden. Die Projekte werden auf diese Weise zügig durchgeftihrt.

Die Projektauswahl ftir das Jahr 2010 wurde in diesen Tagen abgeschlossen. Es werden nun 23 Schulen, eine Berufsschule, ein Lehrerausbildungszentrum, ftinf Brücken, eine Bibliothek, ein Müllentsorgungssystem, eine MikroWasserkraftanlage, zwei Verwaltungsgebäude, über 60 Kilometer Straßen und einige Flutschutz- und Entwässerungsgräben gebaut.

Im Auftrag des BMZ unterstützt die Gesellschaft ftir technische Zusammenarbeit (GTZ) die afghanische Regierung bei der Förderung von Geschlechtergerechtigkeit im afghanischen öffentlichen Dienst und in der nationalen Politikformulierung und Haushaltsplanung (Gender Mainstreaming). Eine zentrale Rolle nehmen dabei die Gleichstellungsreferate (Gender Units) in den afghanischen Fachministerien ein. die vom afghanischen Frauenministerium, der ftir den öffentlichen Dienst zuständigen Behörde (der Unabhängigen Kommission ftir die Verwaltungsreform und den öffentlichen Dienst / Independent Administrative Reform and Civil Service Commission / 1ARCSC) und von der GTZ gestärkt werden. Die Gleichstellungsreferate sind inzwischen gut in die Strukturen der Ministerien integriert, bedürfen aber der kontinuierlichen Unterstützung durch die jeweilige Hausleitung. Mit dieser Zielsetzung organisierte die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit im Berichtszeitraum eine bedeutende Tagung in Kabul. Alle Ministerien waren auf Ebene der Vizeminister vertreten und bekräftigten im Einklang mit der afghanischen Entwicklungsstrategie (Afghanistan National Development Strategy / ANDS) ihre Zielsetzung einer Erhöhung des Frauenanteils

auch in leitenden Positionen.

Darüber hinaus fördert die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenaifceit die Weiterentwicklung und Umsetzung einer umfassenden Strategie zur Geschlechtergerechtigkeit im afghanischen öffentlichen Dienst (Gender Kqualitx


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Policy). Diese soll dazu beitragen, die Thematik innerhalb der staatlichen Institutionen fester zu verankern. Hierzu wird derzeit ein Umsetzungs- und Aktionsplan gemeinsam mit der IARCSC erarbeitet. Ferner wird dic 1ARCSC dabei unterstützt, die Belange von weiblichen Beschäftigten im öffentlichen Dienst in den Richtlinien für Einstellungsverfahren und Anforderungsprofile besser zu berücksichtigen, um den Frauenanteil im öffentlichen Dienst zu erhöhen.

Die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit leistet einen signifikanten Beitrag, Geschlechtergerechtigkeit und Gleichberechtigung in den afghanischen Regierungsstrukturen zu verankern. Eine stärkere Beteiligung der weiblichen Bevölkerung an der Politikformulierung und -umsetzung fördert gute Regierungsführung und eine nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kofovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik

Kosovo als mittel cingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

( 1 ) KFOR

Am 01.09.10 übergab Generalleutnant Markus Bcntlcr nach einem Jahr als COM KFOR das Kommando an seinen Nachfolger, Generalmajor Erhard Bühler. Mit dem Kommandowechsel, der durch den Commander Joint Force


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*ll*

Command Neapel. Admiral Marte Fitzgerald, vollzogen wurde, wird die FDhmng

HlUPU|Uar,iCTS KFOR von der Ebene Drei-S,«meinem, auf die Ebene Zwei Steme-General umgewandelt und damit an Struktur und Umfang von KFOR angepasst.

In der Zeit von Generalleutnant Bentler erfolgte unter anderem die Einnahme der 1. Stufe des NATO-Einsatzprofils „Deterrent Presence“ zum 31.01.10 sowie die damit einhergehende Reduzierung der KFOR-Personalstärke von nrnd 13.000 im September 2009 auf nunmehr etwa 8.600 Soldatinnen und Soldaten. Damit verbunden war auch die Umstrukturierung der fünf Multinational Task Forces in fünf Multinational Battle Groups und die Reduzierung der Manöverkompanien um etwa 50%.

Von den insgesamt neun als besonders schätzenswerte Kulturgüter eingestuften serbisch-orthodoxen Klöstern und Denkmälern konnten das Denkmal an die Schlacht auf dem Amselfeld am 18.03.10 und das Kloster Gracanica am

23.08.10 in die Verantwortung der Sicherheitsbehörden der Republik Kosovo übergeben werden („Unfixing-Prozess“). Darüber hinaus fielen in dieses Jahr die Wiederaufnahme der Gespräche mit dem serbischen Generalstabschef, die Übergabe der Grenzkontrolle zu Albanien an die kosovarische Grenzpolizei sowie die erfolgreiche Durchführung der ersten Kommunal wählen in Kosovo seit der Unabhängigkeitserklärung im Februar 2008.

Wesentliche Aufgabe des neuen COM KFOR wird es sein, die Überleitung in die zweite Stufe des Einsatzprofils „Deterrent Presence“ vorzubereiten und umzusetzen sowie den erfolgreich begonnenen „Unfixing-Prozess“ in den kommenden Monaten fortzusetzen.

(2) Multinational Battle Groap (MNBG) South Z Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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-.x^DKAUCH

4. Bosnien und H»

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr aa der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

n. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und SUd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6 . Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr aa der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtcnswerten Ereignisse


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Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations/African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Vom 02.08.10 bis 28.08.10 hat ein Unterstützungsteam der Bundeswehr auf Anfrage der Vereinten Nationen eine Ausbildung in militärischer Stabsarbeit bei UNAMID durchgeführt (siehe UdP 30/10 + UdP 31/10). Die Ausbildung wurde in Form von zwei Kurzlehrgängen von je zwei Wochen Dauer durchgeführt und erreichte damit fast das gesamte militärische Personal des Hauptquartiers der Mission. Ausbildungsthemen waren neben allgemeiner Stabsarbeit vor allem auch die Behandlung konkreter Fragestellungen aus den operativen Planungen der Mission. Deutschland hat damit einen wichtigen Beitrag geleistet um die Friedensmission in Darfur effizienter und wirkungsvoller zu machen.

Das Department of Peacekeeping Operations (DPKO) der Vereinten Nationen hat einen deutschen Oberst zum Chef des Stabes der Waffenstillstandskommission für UN AMID berufen. Der Dienstantritt in El Fasher ist für den 10.10.10 vorgesehen. Damit unterstützen deutsche Soldaten beide UN-Missionen im Sudan in dieser Kernaufgabe.

7. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU-gefBhrten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission

[EUTM] / SOMALIA)

Wie vorgesehen haben sieben deutsche Heeressoldaten am 28.08.10 nach Bihanga (Uganda) verlegt und führen dort die Fermmeldespezialausbildung für somalische Soldaten durch. Nach derzeitiger Planung werden diese sieben Soldaten bis zum

02.10.10 im Rahmen der Mission eingesetzt

Gleichzeitig findet ein Personalwechsel statt, so dass zurzeit insgesamt 15 deutsche Soldaten in Uganda eingesetzt sind.


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8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.


b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Gegenwärtig befinden sich im Rahmen der Operation EU NAVFOR ATALANTA mit der Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN und dem Betriebsstoffiransporter RHÖN zwei deutsche Einheiten am Horn von Afrika.
Die deutsche Fregatte eskortierte vom 23.08.10 - 29.08.10 erneut zwei Schiffe, die für das World Food Programm und für AMISOM fuhren, entlang der somalischen Küste.
Aktuell führt die deutsche Fregatte Seeraumüberwachung am International Recommended Transit Corridor (IRTC) im Golf von Aden durch. Der deutsche Betriebsstofftransporter führte am 31.08.10 ein erstes Versorgungsmanöver in See mit Einheiten der EU NAVFOR ATALANTA durch.

Am 30.08.10 lief in Wilhelmshaven die deutsche Fregatte KÖLN aus, welche sich momentan auf dem Transit in das Operationsgebiet befindet, wo sie nach gegenwärtiger Planung Mitte September die Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN ablösen wird.



9 . Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit keine deutsche Beteiligung.


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10 . Libanon

a» Bedrohungslage

ung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf ec in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 30.08.10 mit der Resolution 1937(2010) das UNIFIL-Mandat um ein Jahr verlängert.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der UNIFIL-Einsatzverband führt weiterhin unter der Beteiligung der deutschen Einheiten MAIN, KULMBACH und AUERBACH Routineoperationen in seinen beiden Auftragsschwerpunkten Seeraumüberwachung zur Verhinderung von Waffenschmuggel Uber die seewärtige Grenze des Libanon und Ausbildung der maritimen libanesischen Streitkräftc als Beitrag zu deren Fähigkeitsaufbau durch.

Am 31.08.10 wechselte die Führung der MTF UNIFIL von Bord der italienischen Einheit BORSINI mit dem bisherigen Kommandeur der MTF UNIFIL, Rear-Admiral Paolo Sandalli (Italien), an Land in das UNIFIL Hauptquartier in Naqoura (Libanon).

Bis zur entgültigen Einnahme der neuen Führungsstruktur wird der Verband direkt durch den Force Commander der Operation, Generalmajor Asarta Cuevas (Spanien), geführt.

Sie koordiniert auf Anfrage strategischen Transport für bereitgestellte Hilfsgüter mit den durch die Nationen angezeigten Transportkapazitäten. Von den durch die Bundeswehr


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an gezeigten Unterstützung! abgerufen.

m 7.08.10 startete ein Luftfahrzeug vom Typ Antonow AN 124 vom Flughafen

Leipzig mit 50 Generatoren, drei Wasserbehältern sowie 17 Tonnen Babynahrung. Die

utschen Hilfsgütcr trafen am 28.08.10 in Islamabad ein und wurden im Beisein des deutschen Botschafters in Pakistan an Hm ntmirw Am-

(NDMA)

Land

Europäischen Union vor Ort, das dic NDMA direkt berät.

Die Kosten ftir den Transport in Höhe von rund 400.000 Euro werden mit den der NATO zur Verfügung gestellten zwei Millionen Euro ftir strategischen Lufttransport verrechnet. Mit weiteren Flügen zum Transport von Hilfsgütem ftir verschiedene Nationen und Hilfsorganisationen wird gerechnet.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Verdate Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law raission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.197 Polizisten an, davon 77 Deutsche.

13. Lufttransportein»!tzc and Überwachungsflflge mit Seefernaufklirern zur Unterstfltznng der Einsatzkontingente im Bertchtszcitrau

ISAF

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KFOR

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17.04.10

2t.02.ll

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18 . 12.10

Offiziere

Unteroffiziere 3.764 2.667 773

Mannschaften 1.773 1.182 Zivilbedienst 52 5

1396 110 31

FWDl

iaki. NATO HQ Sarajrr« EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EU SEC RD CONGO (Stärke: 5) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 15) sind insgesamt 6.829 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

davon PRT Kunduz: 1.119 Soldaten, PRT Feyzabad: 241 Soldaten, PAT Taloqan: 42 Soldaten. Mazar-e Sharif: 2.861 Soldaten (inkl. 189 Soldaten des RC North), Kabul: 286 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 106 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsober grenzen kommen.


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Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistung ISAF

{| class="wikitable"
|-
! scope="col"| UdP
! scope="col"| Gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten
! scope="col"| Einsatzort
! scope="col"| Einsatzzweck
! scope="col"| Einsatzbeginn
! scope="col"| Einsatzende (geplant)
! scope="col"| Bemerkungen
|-
|06
|28
|Kandahar <br> Bagram
|Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Fernmeldesoldaten des 1st NATO Signal Battalion, Maastricht und des Fernmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstüttung in Kandahar und Bagram gebilligt.
|07.02.10
|Ende September 2010
|Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 28
Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.
|}


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Anlage 2

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen

(Grafik)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.