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Unterrichtung des Parlamentes

33/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 18. August 2010, 10:00 Uhr


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Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:
Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.

Regional Command South West: insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 09.08.10 bis 15.08.10 (32. KW) registrierte ISAF landesweit 929 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 691 Schusswechsel und

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Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Gefechte, 139 Sprengstoffimschläge - darunter ein Selbstmordattentat in Kabul 1 -

sowie 88 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und elf sonstige Vorfälle.

Zehn Vorfälle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, 39 im RC West, 196 im RC South, 447 im RC South West und 235 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen sieben ISAF-Soldaten gefallen; weitere 87 ISAFSoldaten wurden verwundet.

International Security Assistance Force (ISAF)

Am 12.08.10 verabschiedete COM ISAF, General David Petraeus, feierlich den deutschen Chef des Stabes im Hauptquartier (HQ) ISAF, Generalleutnant Bruno

Kasdorf.

Nachfolger als Chef des Stabes im HQ ISAF ist der französische Generalleutnant Gilles Fugier.

1

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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(1) Operation HAMKARI BARAYE KANDAHAR

In der Operation HAMKARI BARAYE KANDAHAR verlaufen die

Maßnahmen zur Sicherung der Stadt Kandahar weitgehend planmäßig. Es

werden zurzeit Kontrollpunkte ftir die afghanischen Sicherhcitskräfte eingerichtet.

Die ftir dieses Jahr in den angrenzenden Distrikten vorgesehene Stabil isierungsoperation wurde nach Beratung mit dem afghanischen Staatspräsidenten Hamid Karzai auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 09.08.10 löste eine ISAF-Patrouille im Distrikt Kajaki der Provinz Helmand einen behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) aus. In Folge der Explosion ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

In der Provinz Kandahar ist am 11.08.10 ein amerikanischer Soldat im Distrikt Arghandab in einem Feuergefecht mit Opposing Militant Forces (OMF) gefallen.

Am 13.08.10 sind in der Provinz Helmand zwei britische Soldaten in Gefechten mit OMF in den Distrikten Sangin und Nad Ali gefallen.

Drei amerikanische Soldaten sind am 14.08.10 in der Provinz Helmand gefallen. Zwei Soldaten kamen im Distrikt Nad Ali bei einem IED-Anschlag ums Leben; der dritte Soldat wurde bei einem Feuerüberfall im Distrikt Sangin getötet.

(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkoatingent (EinsKtgt)

Im Zeitraum vom 28.06.10 bis 11.08.10 hat das 209. Korps der Afghan National Army (ANA) gemeinsam mit dem RC North in der Provinz Baghlan die Operation TAOHID III durchgeftihrt. Ziel war cs. den in den vorangegangenen Operationen (OP TAOHID I und II, ISAF Permanent Presence) genommenen


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Raum zu stabilisieren sowie nach Norden und Süden auszudehnen, dabei die Sicherheitslage und Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung weiter zu verbessern sowie die Bewegungsfreiheit eigener Kräfte aufrechtzuerhalten. Der Einsatzraum gilt als Rückzugs- und Aufstellungsgebiet

regierungsfeindlicher Krifte.

TAOHID III wurde zu Beginn des Fastenmonats Ramadan (11.08.10 - 10.09.10)

vorläufig beendet. Sowohl ANA als auch erste ungebundene ISAF-Kräfte haben mit der Rückverlegung begonnen.

Dic Operation war räumlich und zeitlich dreigeteilt und wurde von mehr als 1.000 Sicherheitskräften durchgeführt, darunter befanden sich bis zu 430 deutsche und 70 amerikanische Soldatinnen und Soldaten. Es wurden zwei gesicherte Außenposten, so genannte „Combat Outposts“ (COP), eingerichtet, die von den afghanischen Sicherheitskräften betrieben werden.

Mit der Operation ist es gelungen, regierungsfeindliche Kräfte aus den Ortschaften im Einsatzraum zu verdrängen. Übergriffe auf die örtliche Bevölkerung konnten nur noch sehr vereinzelt festgestellt werden. Dennoch ist dic Bevölkerung noch skeptisch, ob der Anfangserfolg Bestand haben wird, insbesondere, wenn ISAF und ANA ihre Kräfte im Raum reduzieren und sich damit die Chance ftir regierungsfeindliche Kräfte ergibt, zurückzukehren. Da die Einsatzbereitschaft der im Raum verbleibenden afghanischen Truppe im Fastenmonat deutlich eingeschränkt ist, die bislang erreichte Sichcrheitslage aber aufrecht erhalten werden soll, versuchen afghanischer Geheimdienst (National Dircctorate of Security / NDS) und Afghan National Police (ANP) derzeit örtliche Sicherheitskräfte (in Stärke bis zu 100 Mann) zu gewinnen, die gemeinsam mit der Polizei die Ortschaften bewachen sollen.

Im weiteren Verlauf wird es maßgeblich darauf ankommen, den Raum langfristig vor einer Rückkehr der regierungsfeindlichen Kräfte zu sichern und langfristige Maßnahmen zu finanzieren und einzuleiten, um die Lebensbedingungen der Menschen nachhaltig zu verbessern. Zusätzliche Mittel ftir zivile Wiederaufbau- und Entwicklungsmaßnahmen in Baghlan hat das Bundesministerium ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in den deutsch-afghanischen Regicrungsverhandlungen von Mai 2010

zur Verfügung gestellt.


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Am 14 08 10 grifTcn 0MF Putsche Soldaten der 2. Infanteriekompanie des Ausbildungs- und Schutzbataillons Kunduz rund acht Kilometer nordwestlich des PRT Kunduz mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrwafifen (Rocket Propelled Grenade / RPG) an. Es entwickelte sich ein Gefecht Ober mehrere Stunden. Auf deutscher Seite gab cs keine Verwundeten oder Sachschäden.

Am 16.08.10 ereignete sich gegen 13:20 Uhr afghanischer Ortszeit rund vier Kilometer nordwestlich des regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Pol-e Khomri ein IED-Anschlag auf deutsche Kräfte. Es wurde niemand verwundet; ein geschütztes Allzwecktransportfahrzeug vom Typ DINGO wurde beschädigt, konnte aber mit eigenen Mitteln geborgen werden.

Am frühen Nachmittag des 16.08.10 befanden sich deutsche Kräfte rund 47 Kilometer nordwestlich von Kunduz, als sie in rund zwei Kilometer Entfernung eine Explosion erkannten. Ortsansässige informierten die deutschen Soldaten, dass cs zu einem IED-Anschlag gekommen sei, bei dem vier afghanische Kinder verletzt wurden, die im örtlichen Krankenhaus behandelt wurden.

Nach der Untersuchung des Anschlagsortes verlegten die deutschen Soldaten zurück in Richtung PRT Kunduz. Während der Rückverlegung wurden sie gegen 15:40 Uhr afghanischer Ortszeit rund 37 Kilometer nordwestlich von Kunduz von OMF mit Handfeuerwaffen und RPG beschossen. Die deutschen Kräfte konnten vier Angreifer ausmachen, erwiderten das Feuer und wichen aus. Auf deutscher Seite wurde niemand verwundet.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 842.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


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c. Ziviler Wiederaufbau / EntwicklungttUMmmenarbeit

Am 10.08.10 fand in Kabul die konstituierende Sitzung des deutsch-afghanischen Steucrungskomitees der neuen Regionalentwicklungsfonds ftir Nordafghanistan des Regional Capacity Development Fund (RCDF) und des Rural Infrastructure Development Fund (RIDF) - statt. Die beiden Fonds, ftir die das BMZ bislang 36 Millionen Euro bereitgestellt hat, sollen vor allem zur Stärkung der Rcgierungsftihrung auf subnationaler Ebene beitragen. Im Rahmen der Sitzung wurden unter Beteiligung hochrangiger afghanischer Regierungsvertreter, des BMZ, der deutschen Botschaft und der deutschen Durchftihrungsorganisationen Deutsche Gesellschaft ftir technische Zusammenarbeit (GTZ), KfW Entwicklungsbank und Deutscher Entwicklungsdienst (DED) die Eckpunkte ftir die beiden neuen Fonds abschließend vereinbart. Die Beteiligten gaben damit den Startschuss zur Umsetzung von Projekten, die in ftinf Nordprovinzen Afghanistans - Balkh, Baghlan, Kunduz, Takhar und Badakhshan - zur Ausschüttung einer „Friedensdividende“ ftir die Bevölkerung beitragen werden. Bestehende afghanische Entscheidungsstrukturen sollen maßgebend ftir die Auswahl von Schwerpunkten und konkreten Projektvorschlägen sein. Dies ist ein weiterer Beitrag der Bundesregierung zur „Afghanisisierung“ im Sinne einer stärkeren Verantwortungsübemahme durch die afghanischen Partner im zivilen Bereich.

In der vergangenen Woche verhandelte die KfW Entwicklungsbank mit dem afghanischen Finanzministerium den Abschluss eines Finanzierungsabkommens in Höhe von 19 Millionen Euro ftir den Bau beziehungsweise dic Erweiterung und die Ausstattung von sieben Berufsschulen in Nordafghanistan. Die Mittel ftir dieses Vorhaben werden vom BMZ zur Verfügung gestellt. Dic Auswahl der Schulen erfolgte im Frühjahr dieses Jahres auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie in enger Abstimmung mit dem afghanischen Bildungsministerium. Das Vorhaben soll das Ausbildungsangebot in Schlüsselsektoren wie Bergbau. Landwirtschaft, Mechanik und Verwaltung in Nordafghanistan erheblich verbessern. Zugleich soll die mit deutscher Hilfe errichtete Technische Schule Kabul als zentrales Institut ftir die landesweite Ausbildung von Berufsschullehrern und -lehrerinnen ausgebaut werden. Das vorhandene, defizitäre Berufsbildungssystem muss als Folge der steigenden Schülerzahlen immer mehr Schulabgänger abweisen, die deshalb nur schwer in den formalen Arbeitsmarkt eintreten können oder im informellen Sektor stark


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unterbezahlt beschäftigt, sind. Mit dem neuen Vorhaben soll ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Ausbildung von jugendlichen Schulabgängern und damit zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit geleistet werden. Die Durchführung wird in enger Zusammenarbeit mit der GTZ, dem DED und der Internationalen Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (InWEnt / Organisation für Personal- und Organisationsentwicklung in der internationalen Zusammenarbeit) erfolgen.

In Afghanistan mangelt es an gut ausgebildeten Fachkräften. Ein Großteil der in Afghanistan nachgefragten Ingenieursleistungen wird von Fachkräften aus dem Ausland erbracht oder von afghanischen Ingenieuren, die im Ausland ausgebildet wurden. Eine strukturierte und nachhaltige ingenieurswissenschaftliche Ausbildung findet nur in ganz wenigen städtischen Ballungsräumen statt. Dieser Mangel wird durch die Schaffung der ingenieurwissenschaftlichen Fakultät Taloqan, die nach Fertigstellung ein Teil der Universität Takhar in Taloqan sein wird, gemildert.

Deshalb fördert das Auswärtige Amt 2010 und 2011 den Bau der Ingenieurfakultät Taloqan mit insgesamt rund 743.000 Euro. Mit diesem von der GTZ durchgeführten Projekt wird das bereits bestehende Programm zur Stärkung der Infrastruktur für staatliche Basisdienstleistungen in Nordafghanistan erweitert. Damit baut das Auswärtige Amt seine Aktivitäten im Norden Afghanistans weiter aus.

'''d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''e. Unterbringung im Einsatz - Voraussetzung für einen effizienten Einsatz'''

Der Unterbringung kommt im Einsatz unter den Aspekten der Durchhaltefähigkeit, des Schutzes und der Fürsorge eine ganz besondere Bedeutung zu. Feste Bauten, Unterkunftsmodule sowie Unterkunftscontainer mit ausreichendem Schutz vor Beschuss prägen heute das Bild der deutschen Feldlager und Einsatzinfrastrukturen (Camps) in den verschiedenen Einsatzgebieten. Zelte werden nur noch bei zusätzlichem Bedarf aufgebaut und genutzt.


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ln der vom Genera,Inspekteur der Bundeswehr erlassenen Teilkonzeption „Unterbringung ,m Einsatz" sind die einheitlichen Grundlagen ftr die Unterbringung der Streitkräfte in den Einsatzgebieten der Bundeswehr festgelegt. Militärische Auftragserfüllung. Erhalt der Kampfkraft, Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit, Reaktionsfähigkeit, Flexibilität, Schutz, Versorgung. Entsorgung und Betreuung sind die Ziele dieser Teilkonzeption. Dabei mussten auch kurze Vorbereitungszeiten zur Verlegung und zum Erreichen der Einsatzbereitschaft unter allen klimatischen und geographischen Bedingungen im gesamten Einsatzspektrum berücksichtigt werden. Die Unterbringung wird grundsätzlich nach drei Arten unterschieden, die durch unterschiedliche Tran sportf


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Vordcrgrund

n n , v aui Ua ucr und Kosten von

Baumaßnahmen haben (Erdbeben, Bodeneigenschaften).

Betrieb dieser Emsatzinfrastmkturen wird von der Territorialen

ehrverwaltung sichergestellt. Die Nutzung von militärischem Feldlagern«,erial triH hierbei 1 - ........

______ e -----«ui g^wciuiiunc uicnsiicistungen

unter Einbindung von einheimischem Personal ist ein weiteres Kennzeichen des

Betriebes von Einsatzinfrastrukturen

Uie Unterbnngungssituation in Afghanistan

folgt dar:

* £

iazar-e Sharif.

In Camp Marmal sind Containerraummodule (CRM) 3 als Unterkunftsart ausgeplant. Eine durchgängige 2er-Belegung der CRM, wie sie gemäß Weisung Genlnsp vom 02.05.06 anzustreben ist, ist in Mazar-e Sharif derzeit noch nicht möglich. Entsprechend der aktuellen Unterkunftsplanung sollen insgesamt 62 CRM (60 CRM fllr 2er-Belegung und zwei CRM ftir die Unterbringung durchreisender Passagiere, VIP, Presse) aufgebaut werden. Temporär wird aufgrund des Aufwuchses an Personal bis zum Abschluss des Aufbaus aller CRM eine Unterbringung in teilgeschützten Zelten erforderlich sein.

Kunduz. Camp Flughafen Nord

In Camp Flughafen Nord gibt es eine Mischform der Unterbringungsarten. Der Großteil der Soldaten wird in festen geschützten Gebäuden, sogenannten Atriumshäusem. untergebracht. Daneben sind Soldaten in geschützten CRM (wie in Mazar-e Sharif) und in teilgeschützten Containern des Feldlagermaterials untergebracht. Grund ftir diese verschiedenen Unterbringungsarten war der schnelle personelle Aufwuchs und dic kurze vorhandene Reaktionszeit. Nach Nachrüstung des Schutzes ftir die Container des Feldlagermaterials und Fertigstellung der laufenden Baumaßnahmen werden nach derzeitigem Sachstand bis zum Ende des Jahres 2010 alle Soldaten in geschützten Unterkünften untergebracht sein. Die aktuellen Baumaßnahmen werden insbesondere wegen der hohen Bedrohungslage

mit Hochdruck umgesetzt.

1

Belegung pro Container verftlgt ein CRM über eine Kapazität von 87 Plätzen


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Fevzabad. Camp Flughafen Ost

Im Camp Flughafen Ost sind die Soldaten in geschützten CRM, nur in AusnahmeftUlen temporär in teilgeschützten Zelten untergebracht. Weitergehende Schutzmaßnahmen und weitere Unterbringungskapazitäten sind hier wegen des geplanten Abbaus von Personal nicht vorgesehen.

Kabul. Camp Warchousc

Seit Fertigstellung des Unterkunftsgebäudes für Transitreisende (Mai 2010) sind nunmehr alle Soldaten des strategischen Lufttransportstützpunktes in fester Infrastruktur mit 2er-Belegung untergebracht. Die frei gewordenen Unterkunftscontainer des Feldlagermaterials werden nun ftir die temporäre Unterbringung des Transitpersonals genutzt. Der ehemalige Transitbereich mit Zelten wird als Notunterkunft ftir Transitpersonal (wenn zum Beispiel Flüge aufgrund Schlechtwetter nicht stattfinden) gehalten.

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohung»läge in der Republik Koeovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr aa der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Keine berichtenswerten Ereignisse

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Stid-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sieherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich cingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der UnIM ,

Unitcd Nations Miseioa in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nation, / AfHean Union Mission in Darfur (UNAMID)

Der Konflikt zwischen den ethnischen Gruppen im Flüchtlingslager Kalma (siehe LdP 32 10) hat sich nach Vermittlung von UNAMID gegenüber der sudanesischen Regierung entspannt. Hilfsorganisationen können gemäß Meldungen der UN und der Presse das Lager wieder betreten. Jedoch wurden drei UN-Mitarbeiter, darunter der Leiter des UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugccs / UNFlüchtlingswerk) und der FAO (Food and Agriculture Organization / UNNahrungsmittelorganisation), sowie die Leiter des Internationalen Roten Kreuzes in den Städten El Geneina und Zalingei ausgewiesen.

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel cingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geftthrten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskrifte in Uganda (European Union Training Mission

[EUTM] / SOMALIA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzend e Seegcbicte

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren

Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.


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Unteroffiziere

Mannschaften 1.694 1.105

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Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 4) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 6.509 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

• davon PRT Kunduz: 1.012 Soldaten, PRT Feyzabad: 252 Soldaten, PAT Taloqan: 42 Soldaten. Mazar-e Sharif: 2.736 Soldaten (inkl. 182 Soldaten des RC North), Kabul: 290 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 104 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporiren Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


1 DIENSTGEBRAUCH

17-

gebilligtc

Anzahl

Soldatianen

/Soldaten

Eiasatx-

Ende

(geplaat)

Kandahar / 1 Der Bundesmmister der Verteidigung hat den Einsatz Bagram 1 von deutschen Femmeldesoldaten des 1*' NATO Signal Battalion, Maastricht und des Fcmmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Fohrungsunterstützung | in Kandahar und Bagram gebilligt.

Die Billigung gih weiterhin im Rahmen der vorgenan nte n

Ende

September

2010

von 28

SoldatenZ-mnen bis zum Ablauf des aktuellen


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