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Unterrichtung des Parlamentes

14/10


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Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 29.03.10 bis 04.04.10 (13. KW) registrierte ISAF landesweit 427 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 272 Schusswechsel und Gefechte, 119 SprengstofTanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Ghazni 2 und Helmand - sowie 34 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und zwei sonstige Vorfälle.

1

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2

2

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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16 Vorfllle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital. 287 im RC South und 98 im RC East

Insgesamt sind bei den Vorfällen neun ISAF-Soldaten gefallen; v Soldaten wurden verwundet.

Am 31.03.10 kamen bei der Explosion eines vermutlich femgezündeten behelfsmäßigen Sprengsatzes (lmprovised Explosive Device / IED) 14 afghanische Zivilpersonen ums Leben; bis zu 40 wehere Zivilpersonen wurden verletzt. Der Anschlag ereignete sich in den Morgenstunden auf dem Wochenmarkt in der Stadt Nahri Sarraj (gleichnamiger Distrikt der Provinz Helmand).

b. International Secsrity Assistance Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK

Die Operation MOSTARAK verläuft in der Phase „HOLD“ nach

planmäßig (siehe UdP 13/10).


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(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 29.03.10 ist ein amerikanischer ISAF-Soldat in Folge der Explosion eines IED gefallen. Der Vorfall ereignete sich im Distrikt Nahri Saraj in der Provinz Helmand.

Opposing Militant Forces (OMF) griffen am 01.04.10 im Distrikt Musa Qala (Provinz Helmand) eine gemeinsame Patrouille nationaler und internationaler Sicherheitskräfte an. In dem Feucrgefecht ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 01.04.10 sind bei IED-Anschlägen in der Provinz Helmand ein amerikanischer Soldat im Distrikt Nad Ali und ein britischer Soldat im Distrikt Nahri Saraj gefallen.

Im Distrikt Nawa Barak Zayi (Provinz Helmand) ereignete sich am 02.04.10 ein IED-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 02.04.10 löste eine ISAF-Patrouille im Distrikt Kajaki der Provinz Helmand ein IED aus und wurde anschließend von OMF mit Handfeuerwaffen beschossen. Dabei ist ein britischer Soldat gefallen.

(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

" inc berichtenswerten Ereignisse

1 l

4) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Die im Bereich Baghlan (PRT Pol-c Khomri) seit dem 27.03.10 durchgeführte Operation TAOHID wurde am 01.04.10 durch die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forccs / ANSF) beendet.

Am 02.04.10 führte die 1. Infanteriekompanie des PRT Kunduz eine Routineoperation (IED Sweep - Räumen und Beseitigen von Sprengfallen) in Chahar Darreh in der Nähe von Isa Kehl, rund sechs Kilometer westlich des PRT Kunduz durch, als sic gegen 13:04 Uhr afghanischer Ortszeit durch rund 35


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OMF mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrwaffen angegriffen wurde. Im Zuge dieses Angriffs wurden drei deutsche Soldaten verwundet, einer davon so schwer, dass er trotz Behandlung im PRT Kunduz verstarb.

Aufgrund einer Meldung, dass die OMF weitere Krlfte heranführen, versuchte die im Gefecht stehende 1. Infanteriekompanie nach Norden in Richtung eines Polizeihauptquartiers auszuweichen. Im Zuge dieses Ausweichens, bei dem intensiv gekämpft wurde, sind vier weitere deutsche Soldaten verwundet worden. Zudem kam es um 14:50 Uhr afghanischer Ortszeit zu einem IED Anschlag gegen ein geschütztes Allzwecktransportfahrzeug DINGO. Dabei wurden weitere vier deutsche Soldaten schwer verwundet, von denen später zwei im PRT Kunduz verstarben. Das Allzwecktransportfahrzeug DINGO war so stark beschädigt, dass es durch eigene Kräfte zerstört und vor Ort zurückgelassen werden musste. Zusätzlich griffen OMF ab 15:35 Uhr afghanischer Ortszeit das Polizeihauptquartier mit weiteren rund 40 Kämpfern an.

Zur Verstärkung wurden im weiteren Verlauf des Feuergefechts die deutsche Schutzkompanie des PRT Kunduz, ein belgisches OMLT sowie zwei Züge der Afghan National Army (ANA) herangeftihrL

Im Zuge der Gefechtshandlungen wurden zur Unterstützung drei amerikanische Hubschrauber aus dem PRT Kunduz eingesetzt. Diese wurden bei der Evakuierung der Verwundeten beschossen. Der Einsatz der amerikanischen Hubschrauber erfolgte zeitnah und reibungslos. Von den insgesamt elf verwundeten deutschen Soldaten wurden acht durch die amerikanischen Kräfte geborgen. Drei leicht Verwundete wurden durch einen beweglichen Arzttrupp zum PRT Kunduz gebracht

Während des Feuergefechts war Luftnahunterstützung (Close Air Support / CAS) vor Ort. Aufgrund der schlechten Wetterbedingungen (zeitweiser Sandsturm) sowie einer möglichen Gefährdung eigener Kräfte durch die Verzahnung mit den OMF und der möglichen Gefährdung der unbeteiligten afghanischen Zivilbevölkerung konnte jedoch nur dreimal „Show of Force“ durchgeführt werden.

Für die gesamte Operation standen unbemannte luftgestützte Aufklärungssysteme vom Typ LUNA und KZO, Spähpanzer FENNEK sowie


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elektronische Aufklänmgsmittel zur Verfügung Ihr Einsatz erfolgte vor und während der Gefechtshandlungen.

Während des Marsches der 2. Infanteriekompanie zur Ablösung der

1. Infanteriekompanie bewegten sich gegen 19:40 Uhr afghanischer Ortszeit zwei Fahrzeuge auf die Kompanie zu und hielten - trotz entsprechender Hinweis- und Warnzeichen - nicht an. Daraufhin eröfTnetc die Besatzung eines Schützenpanzers MARDER das Feuer mit der 20 mm Bordmaschinenkanone. Wie sich erst später herausstellte, handelte es um Fahrzeuge der ANA. Bei dem Vorfall wurden nach derzeitigem Kenntnisstand sechs Soldaten der ANA getötet. Die genauen Umstände werden durch ISAF und das afghanischen Verteidigungsministeriums sowie national untersucht.

Die vier schwer verwundeten deutschen Soldaten wurden am 03.04.10 nach Deutschland geflogen und zur weiteren medizinischen Versorgung in das Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz gebracht. Am 04.04.10 besuchte der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, in Begleitung des General Inspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker, die Soldaten.

Die Leichname der drei gefallenen deutschen Soldaten wurden am 04.04.10 nach Deutschland überführt und auf dem Flughafen Köln-Bonn mit militärischen Ehren empfangen. Zuvor fand im PRT Kunduz ein Trauerappell zu Ehren der Gefallenen statt, an dem auch der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebcl, der deutsche Botschafter in Afghanistan, Werner Lauk, und die Leiterin des UNAMA-Büros Kunduz, Gabriela Iribame, teilnahmcn. In ihren Traueransprachen gedachten die Kommandeure des RC North und des PRT Kunduz ausdrücklich auch der versehentlich durch deutsche Soldaten getöteten afghanischen Soldaten.

Die Durchführung der zentralen Trauerfeier, an der auch die Bundeskanzlerin, der Bundesminister der Verteidigung und der General Inspekteur der Bundeswehr tcilnehmen, ist für den 09.04.10 in Sccdorf geplant.


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(5) Kurzfristige Lnterstfltzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 708.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistanee Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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4* Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslagc

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR ead NATO HQ Sarajevo Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkoatingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse


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c. Beteiligung der Bu.den.ehr an der United Nntions I Atrien Union Mission In Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse Uganda

«* Bedroh ungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskrifte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

Am 25.01.10 bekräftigte der Rat ftlr Außenbeziehungen der Europäischen Union sein politisches Engagement ftlr Somalia und kündigte den formalen Ratsbeschluss zur Durchführung einer Mission der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA) an. Der Ratsbeschluss wurde am 15.02.10 gefasst. Die Mission wird mit Handwaffen ausschließlich zum Selbstschutz und zur Durchführung der Ausbildung ausgestattet werden.

Ausbildung in den Bereichen Explosionskörperabwehr, Kampf in bebautem Gelände, Sanitäts- und Femmeldewesen auch die Ausbildung von Unteroffizieren und Offizieren. Die Ausbildung sdauer beträgt zweimal sechs Monate. Die Leitung der Mission übernimmt Spanien. Im Juni soll die Übernahme des Camps und die FwtÄhnmg der Ausbildung durch die African Union Mission in Somalia (AMISOM) erfolgen.

Der Aufbau des Lagers für die EUTM in der von Uganda für die Ausbildung zur Verfügung gestellten Kaserne soll bis zum 19.04.10 abgeschlossen sein. Die Ausbildungsinfrastruktur wird parallel zur Ausbildung bis zum 01.06.10 bedarfsgerecht vorbereitet werden.


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/ ^ Deutschland wird sich mit bis zu 20 Soldaten an der M J y ein Offizier im Hauptquartier der Mission in Kampala

y der Miv^inn __am» • • .

Deutschland wird sich mit bis zu 20 Soldaten an der Mission beteiligen. Davon wird

Mission leiten, ein weiterer Offizier wird zusammen mit einem Unteroffizier den Bereich der Missionsversorgung in Bihanga regeln. Die Unteroffizierausbildung (fünf Monate) wird durch Deutschland mit drei Soldaten unterstützt, die l emmeldeausbildung (ein Monat) der somalischen Unteroffizier- und Offizicranwirter wird vollständig unter deutscher Leitung durchgeftihrt werden. Die ersten sechs Soldaten verlegen nach derzeitiger Planung am 22.04.10 nach Bihanga. Weitere sechs Soldaten folgen ab Anfang August 2010.

Die Auswahl der Rekruten, inklusive einer Sicherheitsüberprüfung, erfolgt durch die somalische Regierung mit maßgeblicher Unterstützung durch AMISOM. Der Auswahlprozess soll die ethnische Ausgewogenheit der Rekruten, ihre Volljährigkeit sowie ihre körperliche und gesundheitliche Eignung garantieren.

AMISOM wird auch eine zentrale Rolle bei der Eingliederung der ausgebildcten Rekruten in funktionierende Befehls- und Kommandostrukturen bei deren Rückkehr nach Somalia spielen. Zu diesem Zweck ist unter anderem die Durchführung von mehrwöchigen Eingliederungskursen in Mogadischu vorgesehen. Von entscheidender Bedeutung wird zudem die Regelung der dauerhaften Besoldung der ausgebildcten somalischen Sicherheitskräfte sein. Entsprechende Mittel sind anteilig bereits durch die Vereinigten Staaten von Amerika zugesagt worden.

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Beld K r, K <Ur HlJ " <l " w ' hr *» <*'<• Operation der EuropilKhen Union zur •WUrnphn, der Piraterie: Opera«.. Eu NAVFOR ATALANTA

04 * ° XS llUJc gegen 09:45 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) das dem sc her I lagge fahrende und einem deutschen Reeder gehörende Schiff

1 Al PAN in der Arabischen Sec außerhalb des Operationsgebietes EU NAVFOR AI ALAN 1A \on zehn Piraten in deren Gewalt gebracht. Die Besatzungsmitglieder,

darunter auch zwei deutsche Staatsbürger, konnten sich auf dem Schiff in Sicherheit bringen.

Der Notruf des Frachters TA1PAN wurde durch den während des Angriffs im 1 insatz befindlichen deutschen Seefernaufklärer aufgenommen und an die sich in rund 50 Seemeilen entfernte niederländische Fregatte TROMP übermittelt.

Die niederländische Fregatte verlegte zur gemeldeten Position. Gegen 14:10 Uhr MKSZ führte ein Boardingteam der niederländischen Fregatte TROMP ein Boarding der TAIPAN durch und setzte dabei die i*hTPifaten fest. Dabei wurde ein niederländischer Soldat leicht verwundet. Die Besatzungsmitglieder konnten unverletzt befreit werden. Das HandelschifT konnte seine Fahrt fortsetzen. Die niederländische Fregatte handelte aufgrund der Tatsache, dass der Angriff außerhalb des Zuständigkeitsbereiches der Operation EU NAVFOR ATALANTA stattfand, unter nationalem Befehl im Rahmen der Nothilfe.

Die festgesetzten Piraten befinden sich auf der niederländischen Fregatte in Gewahrsam. Ober das weitere Vorgehen ist noch nicht endgültig entschieden.

Mittelmeer

Bedroh ungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse


10. Libanon

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Bedrohungslage

ung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der 0:8 ° fMaritimC °P^üons (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL Keine berichtenswerten Ereignisse

/ A kt ivi t ä te n Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören sieben Polizisten an.

darunter ein deutscher Polizeibeamter.

anderen

gegenwärtig 1.233 Polizisten an, davon 70 Deutsche.

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-13.

12. Lufttransportei nsätze und Überwachim gsflflge mit Seefern zur Unterstützung der

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ffi/iere

1 Eide „weiterer 12 Moaate" - Weaa elae der Fraltiioaea es wtasekt, wird die Baadesregiemag dea Deatschea Baadestag Yar Ablaaf weiterer 12 Moaate eraeat koastitativ mit der VerUnferaaf des Eiasatses befassea.

^1 ade «weiterer 12 Moaate** - Die Baadesregieraag sichert den Deatschea Baadestag ia, aach Ablaaf voa jeweils 12 Moaatea dea Baadestag eraeat koastitativ xa befassea, falls dies der Waascli eiaer Fraktioa ist 1 freiw tilg xasfltxL Wehrdieastieisteade 4 ORF-BataHloa 1 iakL NATO HQ Sarajevo 4 Et NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) sind insgesamt 6.542 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

davon PRT Kunduz: 848 Soldaten, PRT Feyzabad: 369 Soldaten, PAT Taloqan: 43 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.601 Soldaten (inkl. 197 Soldaten des RC North), Kabul: 306 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 114 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt Kontingentwechsel

Im Rahmen der Kontingentwcchsel kann cs zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

28

Einsatz-

Ende

(geplant)

Einsatz¬

beginn

Bemerkungen

06

Kandahar/

Bagram

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 15 deutschen Femmeldesoldatcn des 1* NATO Signal Battalion, Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und

Bagram genehmigt.

Mai 2010

07.02.10

13

Kandahar

29.04.10

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt. Der Transportflieger ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die vom 30.03.10 bis voraussichtlich 29.04.10 erneut in der südafghanischen Stadt stationiert ist

30.03.10


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Anlage 2

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR 3KUNDUZ 4 BALKH

6 JOWZJAN •FARYAB

7 BADGHIS • HERAT

IFARAH lOGHOWR

11 SAR-E POL /X.

12 SAMANGAM ; 13BAGHLAN/

14 PANJSHIR 16PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 11 LAGHMAN 1» KONAR 20NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

26 BAMIAN 2« ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDi

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat» Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 5 Provincial Reconstruction Teams (PRT):

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

Definitionen der Bedrohungsstufen

RC CAPITAL (Türkei)

Provinzen