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Unterrichtung des Parlamentes

über Auslandseinsätze der Bundeswehr

32/09

Redaktionsschluss: 5. August 2009, 10:00 Uhr


Im übrigen stellt sie sich wie Regional Command Capital: Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.


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Gefechte. 76 Sprengstoffanschläge sowie 69 mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und zwei sonstige Vorfälle. 

Neun Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital. 17 im RC West, 234 im RC South und 141 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 15 ISAF-Soldaten gefallen, weitere 76 ISAF-Soldaten wurden verwundet[2].

(Grafik)

Am 30.07.09 ereigneten sich in der Provinz Herat[3] im Distrikt Kushk innerhalb von wenigen Stunden zwei sicherheitsrelevante Zwischenfälle. Am Nachmittag griffen Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) einen zivilen Treibstoffkonvoi mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenade / RPG) an Dabei wurden fünf Mitarbeiter einer zivilen Sicherheitsfirma, die den Konvoi begleitete, verletzt.

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[2] Über die Vorfälle am 27.07 09 in der Provinz Helmand, bei denen zwei britische Soldaten gefallen sind, wurde bereits m der UdP 31/09 berichtet
[3] Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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F.me ISAF-Linheit, die sich im Distrikt Shah Wali Kot (Pro\ in/ Kandahar) auf einem Versorgungsmarsch befand, wurde am 29.07.09 mehrfach hintereinander von OMF mit IED und Handfeuerwaffen angegriffen. Dabei wurden fünf amerikanische Soldaten verwundet.

In der Provinz Helmand beschossen OMF im Distrikt Gamser am 30.07.09 eine ISAF-Patrouille mit Handfeuerwaffen. Dabei wurden zwei Soldaten so schwer verwundet, dass sie später ihren Verwundungen

Am Nachmittag des 31.07.09 beschossen rund 15 Kämpfer der OMF in der Provinz Nurestan im Distrikt Bargi Matal eine ISAF-Einheit mit Handfeuerwaffen. Im Rahmen des sich anschließend entwickelnden Feuergefechtes ist ein amerikanischer Soldat gefallen. Neun Angreifer wurden getötet.

französischer

gefallen, als bis zu ftlnf OMF eine ISAF-Patrouille angrififen. Zwei weitere französische Soldaten wurden verwundet

Xm späten Vormittag des 01.08.09 wurde im Distrikt Panjwayi der Provinz Kandahar eine ISAF-Patrouille zweimal kurz hintereinander mit IED angegriffen. Bei den Anschlägen sind drei amerikanische Soldaten gefallen.

Neun weitere amerikanische Soldaten wurden schwer verwundet.

In der Provinz Kandahar wurde eine ISAF-Patrouille am 01.08.09 im Distrikt Zhari durch die Detonation eines behelfsmäßigen Sprengsatzes auf ihrem Marsch gestoppt. Zwei kanadische Soldaten sind gefallen, als sie - von ihren Fahrzeugen abgesessen den Anschlagsort untersuchten und ein zweites IED

kanadische

Am 02.08.09 griffen OMF in der Provinz Vardak im Distrikt Nirkh eine ISAF Patrouille mit einem IED und Handfeuerwaffen an. Bei dem Anschlag und dem Feuergefecht sind drei amerikanische Soldaten gefallen. Ein Angreifer wurde getötet, ein weiterer wurde festgenommen.


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lm Distrikt Zurmut der Provinz Paktia beschossen OMF am 04.08.09 eine Patrouille der afghanischen Armee mit Handfeuerwaffen Bei dem Angriff sind drei afghanische Soldaten gefallen ISAF-KrSftc. die zur Verstärkung hrrhtrivccih waren, konnten zehn Angreifer gefangen nehmen.

Am O4.0t.09 ist ein britischer Soldat in der Provinz Helmand im Distnkt Nahri Sarraj bei einem IED-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille gefallen 1 Sechs wettere britische Soldaten wurden verwundet.

(2) Regional Command (RC) Capital Z Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Distrikt Surobi der Provinz Kabul kam es in den frühen Morgenstunden des 29.07 09 zu einem Feuergefecht zwischen Kämpfern der OMF und einer ISAFPatrouille. die eine afghanische Einheit begleitete. Dabei wurde ein amerikanischer Soldat so schwer verwundet, dass er kurze Zeit später seinen Verwundungen erlag.

Am 03.08.09 gegen 09:30 Uhr Ortszeit brach ein Feuer in der Materialgruppe der Einsatzunterstützungskompanie Kabul aus. Alle Soldaten konnten unverzüglich aus dem Gefahrenbereich evakuiert werden. Ein Soldat wurde dabei leicht verletzt und vom deutschen Beweglichen Arzttrupp (BAT) in das Krankenhaus am Kabul International Airport gebracht, wo er über Nacht zur Beobachtung blieb.

Das Feuer wurde von der französischen Feuerwehr im Camp Warehouse gelöscht. Die Brandursache war vermutlich ein Kurzschluss mit Kabelbrand.

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

In Vorbereitung der Absicherung der in Kürze anstehenden Präsidentschaftsund Prm in/ratswahlen fand am 28.07.09 unter der Leitung des Kommandeurs des 209. ANA Korps und Unterstützung durch den Kommandeur RC North in Md/ar-c Sharif eine Einweisung und Vorübung statt. Beteiligt waren Vertreter

1

Dicker Vorfall zahlt nicht zu den in Abschnitt I a genannten Skherheitsvorflillcn, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


30.07.09 griffen OMF im Distrikt Sayyad der Provinz Sar-c Pol mehrfach ische Soldaten mit Handfeuerwaffen an. Die Soldaten gehörten zu einem Team der Election Support Forccs. die die bevorstehenden afghanischen Wahlen unterstützen. Luftnahunterstützung (Close Air Support / CAS) wurde angefordert aber nicht eingesetzt. Es gab keine Personen- oder Sachschäden.

Am 30.07.09 wurde das Plateau Kunduz gegen 09:20 Uhr Ortszeit - vermutlich •us dem Raum Chahar Darreh heraus - mit zwei Raketen beschossen. Die Einschläge lagen südwestlich des Flugfeldes außerhalb des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz. Es gab weder Personen- noch

Im Beisein hochrangiger Vertreter aus Kabul und der Provinz Badakhshan wurde am 30.07.09 die Brücke über den Kokcha-Fluss durch den deutschen

Botschafter in Afghanistan und den Kommandeur des PRT Feyzabad in einer ierlichen Zeremonie eingeweiht. Sie erhielt den Namen "Brücke der deutsch-

afghanischen Freundschaft". Sie hat eine Länge von 150 Metern und konnte in rund einem halben Jahr fertig gestellt werden, wobei überwiegend Arbeiter aus

Verteidigung (rund i begrüßt. Die Brück< Verhältnis aufgrund

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(Tadschiken. Usbeken) angespannt ist, verbessern

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<Jcr afghanischen Sichcrheitskritftc (Afghan National Security Force» Z ANSF K des RC North, der Independent Election Comission (IEC), der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA). des United Nations Development Programme (UNDP) und der Europäischen Union Die Verfahren zur Durchführung der Wahlen im Bereich des RC North wurden vorgestellt und besprochen. Einweisung und Vorübung waren ein wesentlicher Schritt zur Abstimmung und zum gemeinsamen Verständnis der beteiligten Organisationen. Die daraus abzuleitende Detailplanung des RC North und der ANSF wird in den nächsten Tagen erstellt.


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weiteren kurzfristigen Unterstüt/ungsleistun^vn außerhalb Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt

c.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2 .

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, filr den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Bei der Multinational Task Force (MNTF) Centre hat am 30.07.09 der planmäßige Führungswechsel stattgefunden. Der finnische Brigadcgeneral Kyösti Halonen übergab sein Amt an seinen finnischen Nachfolger, Brigadegeneral Scppo foivonen. Darüber hinaus hat Finnland seine Einsatzkompanie - eine von bisher insgesamt filnf Einsatzkompanien der MNTF Centre -am 31.07.09, wie bereits seit langem angekündigt, abgezogen. Aufgrund der Verringerung der Einsatzkrffte der MNTF Centre ist ein<

MNTF East übergebe


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Bei der MNTF West ist du spanisch« Einsatzkontingent. ebenfalls seit langem angekündigt, mit Ablauf des 31.07.09 aus seinen Autogen, insbesondere de, Raumverantwortung ftir den nördlichen Teil des Einsatzgebietes der MNTF West um Istok herum. herausgelOst worden. Die Aufgaben werden nun von

einem ungarisch-slowenischen Einsatzbataillon übernommen.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das deutsche EinsKtgt KFOR hat am 31.07.09 im Rahmen der Optimierung die Auflösung der vier bisher bestehenden deutschen CIMIC Center in den Ortschaften Prizren, Dragas. Malisevo und Orahovac vorgenommen. In allen vier Ortschaften wurden hierzu mit lokalen Gästen kleine Feiern veranstaltet. Die CIMIC Center waren eine Anlaufstelle der KFOR-Truppen ftir die kosovarischen Bürger; hier wurde ihnen sowohl in sozialen Angelegenheiten geholfen wie auch unmittelbare Unterstützung durch Sachspenden geleistet. CIMIC Center hat die Bundeswehr seit dem Jahr 2000 im Kosovo betrieben.

Die Auflösung der CIMIC Center ist ein erster Schritt zu dem geplanten Abzug der deutschen CIMIC Kompanie mit Ablauf des 23. deutschen EinsKtgt im September 2009. Die in der CIMIC Kompanie bisher wahrgenommenen Aufgaben liegen zukünftig in der Verantwortung der zuständigen lokalen Behörden.

Bosnien und Herzegowina

a. Politische Lage

Am 29.07.09 hat der EU-Sonderbotschafter und Hohe Repräsentant der Vereinten Nationen in Bosnien und Herzegowina, Valentin Inzko, den vorläufigen Haushalt der Stadt Mostar um insgesamt sechs Monate rückwirkend ab 01.04.09 bis zum 30.09.09 verlängert. Die damit freigegebenen Finanzmittel sind nahezu ausschließlich ftir die Bezahlung der ausstehenden Löhne der städtischen Arbeitnehmer in Mostar bestimmt.

Seit der Kommunalwahl im Oktober 2008 hatte es die Gemeindeversammlung von Mostar nicht vermocht, sich auf einen Bürgermeister zu verständigen und damit eine funktionierende Stadtverwaltung sowie die Bezahlung der Arbeitnehmer


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Bedrohungslage

Die Bedrohung in Georgien wird mit niedrig, die ftlr die verbleibenden Angehörigen im ehemaligen Mandatsgebiet UNOMIG mit mittel bewerte

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR) (1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Georgien

m Jahrestag des georgischen abtrünnigen Provinzen Abch

insbesondere

"I insjt/ aller Mittel" zum Schutz russischer Staatsbürger in Südossetien für den Fall weiterer Provokationen gedroht.


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»n der I niled Nation« / African Union Mission in

derVereinten Nationen hat am 30.07.09 das UNAMID-Mandat um ein Jahr bis zum 31.07.10 verlängert.

Am 01.08.04 verlegte ein weiterer deutscher Soldat in den Sudan. Nach Erledigung

• Mer F inreise- und Zollformal,täten sowie der Einweisung in Khartum flog er am

05.08 09 nach El Kasher. wo er im UNAMID-Hauptquanier eingesetzt wird. Damit sind nunmehr insgesamt Hr^i iimtcrk» CaM. *.. u-: j_w:__s__♦ —•

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDUR1NG FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Das am 04.04.09 durch somalische Piraten gekaperte deutsche Containerschiff i HANSA STAVANGER wurde am 03.08.09 gegen 18:40 Uhr deutscher Zeit freigelassen.

Nachdem alle Piraten die HANSA STAVANGER verlassen hatten, entsandte die in der Nahe liegende Fregatte RHEINLAND-PFALZ einen Bordhubschrauber mit einem Vessel Protection Detachment und medizinischem Fachpersonal zur l nterstutzung und Hilfeleistung zur HANSA STAVANGER. Gegen 20:45 Uhr deutscher /eit traf nach der Fregatte RHEINLAND-PFALZ - auch die Fregatte BRANDENBURG vor Ort ein. Personal zur Hilfeleistung und Beweissicherung wurde an Bord der HANSA STAVANGER gebracht. Allen Geiseln ging es den Umständen entsprechend gut. Es gab keine Verletzten.


/

Mengen Patronenhülsen und Blindgänger gefunden. Die erfolete durch Fachpersonal. Erste Spuren wurden gesichert. Die BRANDENBURG begleitet die HANSA STAVANGER nach Mombesa • • *

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, Kcma). Dort w.rd die Bundespolizei die weitere Beweisskhertmg übernehmen RHEINLAND

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Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDE AN OUR (OAE)

ln der Zeit vom 01.08.09 - 07.08.09 ist die Fregatte BREMEN während des Mittelmeertransits auf dem Weg an das Hom von Afrika der deutsche Beitrag zur Operation ACTIVE ENDEAVOUR.

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Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(I) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

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Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

''(Grafik)''


UdP

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatzort

Einsatzzweck

Einsatzbeginn

Einsatzende (geplant)

Bemerkungen

29

1

Tarin Kowt (Oruzgan)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tarin Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Offizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

14.07.09 05 02.10

32

1

Kandahar (Kandahar)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Süden Afghanistans genehmigt. Als Angehönger des Allied Air Component Command Hcadquarters (AACC HQ) Ramstein ist der deutsche Offizier für einen Dienstposten im Regional Air Operations Coordination Center South (RAOCC-S) in Kandahar für den Zeitraum vom 30.07.09 bis 04.11.09 vorgesehen.

30.07.09 04.11.09


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Anlage 2

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen

(Grafik)

Definition der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. 

ERHEBLICH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriff wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.