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Bundesministerium der Verteidigung

*ft StauflenbergstraBe 16.10785 Berlin i m 11055 Bertn

tr *49 (0)30-18-24-29600 / 29622 FAX *49 (0)30-18-24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

48/10

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: l. Dezember 2010, 10:00 VJhr


1* Afghaniitan a.

Dic Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt crhcblich 1 . In Nordafghanistan liegt sic zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West:

Regional Command East:

Regional Command South:

Regional Command Southwest insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 22.11.10 bis 28.11.10 (47. KW) registrierte ISAF landesweit 645 Sicherheitsvorfllle (siehe Grafik). Es handelte sich um 441 Schusswechsel und

1

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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m 9 3

Gefechte, 121 Sprengstoffanschläge - darunter vier Selbstmordattentate in den Provinzen Takhar 2 , Nangarhar und Paktika - sowie 61 Vorfälle von indirektem

Beschuss (Mörser und Raketen) und 22 sonstige Vorfälle.

34 Vorfälle ereigneten sich im RC North, fünf im RC Capital, 21 im RC West. 87 im RC South, 285 im RC Southwest und 213 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen vier ISAF-Soldaten gefallen 3 ; weitere 82 ISAFSoldaten wurden verwundet.

Im Distrikt Bai Chiragh der Provinz Faryab beschossen Opposing Militant Forces

Fahrzeug

RPG).

Afghan National Police (ANP) und neun Dorfältesten aus den umliegenden

Ortschaften. Bei dem Anschlag kamen die beiden Polizisten und fünf Dorfälteste ums Leben. Die übrigen vier wurden verletzt.

-----—■—■■■ i.- ■ ■ ■■

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2

Ober den Vorfall am 22.11.10 in der Provinz Kandahar, bei dem zwei amerikanische Soldaten gefallen sind, wurde bereits in der UdP 47 10 berichtet


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Am 24.11.10 brachte ein Selbstmordattentäter in der Provinz Takhar im Distrikt Khwajah Bahawuddin einen Sprengsatz in der Nähe einer Polizeistation zur Wirkung. Dabei wurde neben dem Attentäter eine Zivilperson getötet.

Im Distrikt Pul-e Alam der Provinz Logar wurde am 28.11.10 ein Mitglied der Provinzregierung von OMF angegriffen und getötet. Darüber hinaus kamen bei dem Angriff zwei seiner Angehörigen und ein Personenschützer ums Leben.

Am 28.11.10 ereignete sich in der Stadt Taloqan (Provinz Takhar) ein IEDAnschlag. Dabei wurden zwei Zivilpersonen getötet und eine weitere verletzt.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage (Sicherheitsvorftlle außerhalb Regional Command North und Regional Command Capital)

Am 24.11.10 kam cs im Distrikt Sangin der Provinz Helmand zu einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) auf eine amerikanische Patrouille. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei einem Gefecht zwischen Soldaten der Afghan National Army (ANA), die von amerikanischen Kräften begleitet wurden und OMF ist ein amerikanischer Soldat gefallen. Der Vorfall ereignete sich am 25.11.10 in der Provinz Helmand im Distrikt Sangin.

Am 29.11.10 ereignete sich im Distrikt Pachir wa Agam der Provinz Nangarhar ein folgenschwerer Zwischenfall. Während einer gemeinsamen Operation amerikanischer Sichcrheitskräfte mit Angehörigen der afghanischen Grenzpolizei (Afghan Border Police / ABP) eröfTncte ein Grenzpolizist unvermittelt das Feuer und tötete sechs amerikanische Soldaten 1 . Die US-Kräfte erwiderten das Feuer und erschossen den afghanischen Polizisten.

1

Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 a genannten Sicherhcitsvorfllllen, da er außerhalb des dort zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Operation der Afghan National Security Forces (ANSF) im Norden der Provinz Takhar wird fortgesetzt, ln den Distrikten Khwajah Bahawuddin und Yangi Qal'ah gehen Grenzpolizei, lokale Polizeikräfte und ANA gemeinsam gegen OMF in deren Rückzugsgebiete vor. Es sind keine ISAF Kräfte beteiligt. Wie lange die Operation andauem wird, ist noch nicht bekannt. Diese Operation hat Einfluss auf die Verfügbarkeit von ANSF-Kräften für die Operation DAARA-E WAADA, um im „Zweistromland“ die Bewegungsfreiheit entlang der Verbindungsstraße (Line of Communication / LOC) BANANA wiederherzustellen.

Die Operation DAARA-E WAADA im nördlichen Chahar Darah (so genanntes „Zweistromland“) befindet sich unverändert in der Phase SHAPE. Der deutsche Beitrag wird durch Bereitstellung von Brückenlegekapazitäten und Pionieraufklärungskräften geleistet.

Amerikanische Kräfte haben im Shahabuddin-Dreieck zusammen mit lokalen Sicherheitskräften einen weiteren Feldposten (Combat Outpost / COP) eingerichtet. Seit dem 22.11.10 wird in diesem Raum durch das Combined Team North (CT-N) die Operation JADID als Nachfolger der Operationen TAOHID III / MATAP-E KAMEL durchgeführt.

Dic Operation HALMAZAG in der Provinz Kunduz wurde am 15.11.10 beendet. Das Ausbildungs- und Schutzbataillon Kunduz ist im Wechsel mit der Schutzkompanie des Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz wieder bei der Rahmenoperation SHER CHESAN im Distrikt Chahar Darah im Einsatz. Der im Zuge der Operation HALMAZAG hinzugewonnene Raum wurde in die Rahmenoperation SHER CHESAN integriert. Die dazu eingesetzten Kräfte des Ausbildungs- und


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Schutzbataillons Kund uz erfüllen diesen Auftrag in Zusammenwirken mit den ANSF.

Die Operation JADID als Nachfolger TAOHID III und MAHTAP-E KAMEL (siehe UdP 47/10) bildet den derzeitigen Schwerpunkt im RC North.

Die Operation JADID als einer der Bausteine ftir die Schaffung von Sicherheit in der Provinz Baghlan und ganz besonders im vom COM ISAF definierten Schlüsseldistrikt (Key Terrain District / KTD) Baghlan-e Jadid unterstützt auch die Umsetzung des Programms zur Gewinnung lokaler Polizeikräfte (Afghan Local Police / ALP). Seit Beginn dieser Operation steigen die Zahlen von Reintegrationswilligen und Freiwilligen für ALP signifikant an. Am 01.12.10 wurde die erste offizielle Indienststellung von neu gewonnenen Kräften für die ALP in Baghlan feierlich durchgeftihrt.

Die ALP ist nicht Teil der Aufbaustrategie der afghanischen Polizei (ANP). Dennoch hat der nationale Sicherheitsrat unter Präsident Hamid Karzai, auf Betreiben der USA, die auch die Kosten dieses bilateralen Projektes übernehmen, die Rekrutierung von mindestens 10.000 Angehörigen lokaler Milizen in die ALP ftir einen Zeitraum von zwei bis ftinf Jahren beschlossen. Dies soll auf der Grundlage der Erfahrungen im Irak eine Sicherheitslücke bis zum Aufbau eines funktionierenden klassischen Polizeiapparates in bis zu 81 Distrikten über ganz Afghanistan verteilt überbrücken helfen. Diese lokal verwurzelten Kräfte sollen auf Distriktebene unter Kontrolle des afghanischen Innenministeriums gebracht werden.

Im September dieses Jahres hat der Bundesminister der Verteidigung entschieden, die RECCE TORNADO des Aufklärungsgeschwaders 51 "Immelmann" aus Afghanistan abzuziehen. Am 27.11.10 begann die Rückverlegung der sechs RECCE TORNADOS von Mazar-e Sharif nach Deutschland, am 30.11.10 landeten sie auf dem Heimatflugplatz Jagel bei Schleswig. Dort wurden sie unter anderem vom Bundesminister der Verteidigung und vom Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten begrüßt. Die letzte Aufklärungsflug in Afghanistan wurde am 22.11.10 erfolgreich durchgeftihrt. ln den gut dreieinhalb Jahren Einsatz am Hindukusch wurden rund 14.000 Ziele und Objekte aufgeklärt und ISAF über 50.000 ausgewertete


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Luftbilder zur Verfügung gestellt. Dam,, stamm, e,n

Operationen zur Verfügung gestellten Bilder von deutschen RECC TORNADOS. Zuletzt lag der Schwerpunkt » Norden. Verantwortungsbereich des deutschen Einsatzkontingentes. Insgesamt wurden

mehr als 4.500 Einsatzflüge in knapp 7.900 Flugstunden unter

Einsatzbedingungen und äußerst herausfordernden klimatischen Bedingungen stets sicher und zuverlässig durchgeftihrt. Dadurch wurde ein wichtiger Beitrag zur Lageerstellung und -beurteilung der militärischen Führung sowohl im deutsch geführten Regionalkommando Nord als auch im NATO Hauptquartier ISAF geleistet. Damit hat der Einsatz der RECCE TORNADO auch maßgeblich zum Schutz unserer und alliierter Soldatinnen und Soldaten am

Boden beigetragen.

Vor dem Hintergrund der Schwerpunktverlagerung der internationalen Truppe zugunsten des Aufbaus und der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte sowie der derzeit ausplanbaren personellen Obergrenze von 5.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten wurde eine Neuausrichtung des deutschen Einsatzkontingents notwendig. Der Abzug der Tornados erfolgt auf Empfehlung des COM ISAF. Mit den unbemannten Aufklärungssystemen Heron 1, KZO (Kleinfluggerät Zielortung) und LUNA (Luftgestützte unbemannte Nahaufklärungs-Ausstattung) verfügt der deutsche Kommandeur des Regionalkommandos Nord weiterhin über leistungsfähige Aufklärungsmittel ftir den Einsatz in seinem Zuständigkeitsbereich. Dic weiterhin erforderliche taktische Luftaufklärung in Gesamt-Afghanistan wird künftig durch Aufklärungssysteme von Partnemationen wahrgenommen.

wurde

oagnian) von UMh mit Handfeuerwaffen und RPG beschossen. Dabei wurden fünf amerikanische Soldaten zum Teil schwer verwundet. Zwei Patrouillenfahrzeuge wurden starte beschädigt. Luftnahunterstützung (Close Air Support / CAS) wurde eingesetzt. Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.

Am 29.11.10 griffen OMF eine rund 14 Kilometer südöstlich von Pul-e Khumri gelegene Operationsbasis mit drei Raketen an. Zwei Raketen schlugen innerhalb der Operationsbasis ein, wovon eine nicht detonierte. Derzeit betreiben sechs


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deutsche Soldaten mit Soldaten anderer Nationen diese Basis. Sic blieben unverletzt.

Am 30.11.10 wurde eine deutsche Patrouille bei einem Beobachtungshalt von einer unbekannten Anzahl OMF mit Handfeuerwaffen angegriffen. Es wurde

niemand verwundet. Der Angriff ereignete sich rund drei Kilometer nordöstlich des PRT Faizabad.

Am frühen Abend des 30.11.10 kam cs in der Beobachtungsstelle (Observation Post / OP) North bei der Schießausbildung zu einer ungewollten Schussabgabe durch einen deutschen Soldaten. Dabei wurden zwei deutsche Soldaten leicht verletzt. Sic wurden im PRT Kunduz ärztlich versorgt. Der Unfallhergang wird untersucht.

(4) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 74 Ausbildungsvorhabcn abgeschlossen und

3.826 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In 25 laufenden Ausbildungen werden derzeit 1.804 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

(5) Kurzfristige Untersttttzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 886.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Die schwer zugängliche Provinz Badakhshan zählt zu den ärmsten Regionen Afghanistans. Seine Hauptstadt Faizabad stellt das wirtschaftliche Zentrum der rund 823.000 Einwohner zählenden Provinz dar. Eine der Hauptursachen t'ür Armut und


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piwicklunn in Badakhshan ist der schlechte Zustand seiner SUJTLsozialen Infrastruktur. Deren Verbesserung in und umFa^d

ist daher fllr die Entwicklung der gesamten Provinz sowie fllr d,e Am “ t J_ |

von großer Bedeutung. Im Rahmen des Vorhabens „Stadtstraßen aiza a und II“ führt die KfW Entwicklungsbank im Auftrag des Bundesmmisttnum wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) Straßenrehabilitiemngen

und -ausbau in Faizabad durch. Eine enge Abstimmung erfolgt mit dem auch von der

KfW Entwicklungsbank durchgeftihrten Wasserversorgungsvorhaben in Faizabad.

Dabei wird z.B. darauf geachtet, dass Rohre zeitgerecht vor dem Straßenbau verlegt werden und ausreichend Regen- und Abwasserkanäle eingeplant sind. Durch diese Maßnahmen kann sichergestellt werden, dass Tauwasser nach der Schneeschmel/e

kontaminiertes

Oberflächenwasser

Straßen

sondern beispielsweise auch die aus der gesamten Provinz anreisenden Händler. Wichtige Teile der Baumaßnahmen können arbeitsintensiv durchgeftihrt werden, so dass der lokalen Bevölkerung auch zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten entstehen. Damit profitieren die Bewohner Badakhshans in mehrfacher Hinsicht durch zusätzliche wirtschaftliche Möglichkeiten sowie durch die bessere Erreichbarkeit von wichtigen sozialen und administrativen Einrichtungen.

Die Nichtregierungsorganisation Mediothek Afghanistan und die Friedrich-Ebert-

Stiftung (FES) haben Ende November eine Serie von Konferenzen ftir afghanische

Journalisten abgeschlossen. Unter dem Titel „Afghan Media and International

Stakeholders - For a Better Understanding and Improved Reporting“ fanden in den

vergangenen Wochen vier Veranstaltungen in Kunduz, Jalalabad, Mazar-e Sharif und

Hcrat Statt. Am jeweils ersten Tag der Konferenz trafen afghanische Journalisten und

Vertreter von internationalen Hilfsorganisationen (Regierungsorganisationen wie

Nichtregierungsorganisationen) zusammen, am zweiten Tag waren die Vertreter der

örtlichen PRT und des ISAF-Regionalkommandos eingeladen, um sich mit den Journalisten auszutauschen.

Ziel war es, den afghanischen Medien, die sich häufig über einen Mange, an

— r iM " naier sei,e bek, * gen -—- »1^. um

prechende Konukte knüpfen sowie Dialoge führen zu können. Dies so., .etzt.ich


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auch dazu beitragen, dass die afghanische Bevölkerung besser über die Ziele und Aktivitäten der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan informiert werden kann. In Arbeitsgruppen wurden konkrete Vorschläge erarbeitet, wie die Zusammenarbeit künftig offener und effektiver verlaufen kann. Besuche in afghanischen Medienhäusem und von internationalen Projekten trugen dazu bei, das Verständnis zu vertiefen, wie die jeweils andere Seite funktioniert und kommuniziert.

Die Mediothek Afghanistan ist ein Projektpartner des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED), der durch das BMZ getragen wird. Während der Vorbereitungen der vier Veranstaltungen wurden Mediothek und FES von einer Medienexpertin des DED überstützt.

Kurz vor den Abschlussprüfungen ist die Ustad Wejdan Schule in der Provinz Balkh mit 720 Bänken und Tischen ausgestattet worden. Das Grundbildungsprogramm der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit (Basic Education Programm of Afghanistan / BEPA) übergab die von einem lokalen Schreiner gefertigten Schulmöbel der Referendariatsschule, an der die Lehramtsstudenten des Lehrerausbildungszentrums (Teacher Trainings College / TTC) in Mazar-e Sharif ihre praktische Ausbildung erhalten. Für die Schüler an der Ustad Wejdan Schule bedeutet dies, dass keiner von ihnen mehr auf dem Boden sitzen muss. In den kommenden Wochen sollen weitere Referendariatsschulen mit 1.100 Stühlen mit integrierten Tischen übergeben werden.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assbtance Mission Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

2.


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Koeovo

a. PoUtbcfc* Lage ,

Die Zentrale Wahlkommission Kosovos (Central Elections Commission

mit den Vorbereitungen der vorgezogenen Parlamentswahlen am 12.12.10 (

UdP 45/10) im Zeitplan. Die CEC hat 29 politische Parteien und Gruppiertingen für die Teilnahme an den Wahlen zugelassen, darunter 21 Gruppierungen der Minderheiten. Die offizielle Wahlkampagne beginnt am 01.12.10 und endet am 10.12.10. Die Wahlbeobachtung am Wahltag erfolgt in erster Linie durch nationale Wahlbeobachter, ergänzt um eine Mission eines Zusammenschlusses regionaler Nichtregierungsorganisationen (European Network of Election Monitoring Organizations / ENEMO), kleinere Delegationen aus dem Europäischen Parlament und nationalen Parlamenten sowie eine Gruppe von Beobachtern aus Botschaften und internationalen Organisationen („diplomatic watchers“).

b. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.

Der Kosovo Polizei obliegt, unterstützt von EULEX und KFOR, die Aufgabe, ein sicheres Umfeld ftir die Wahlen herzustellen. Die Koordination hierzu läuft. Isolierte sicherheitsrelevante Vorfälle sind zwar nicht auszuschließen, allerdings gehen sowohl EULEX wie auch KFOR nicht von größeren Zwischenfällen aus.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Der Übergangsprozess zur zweiten Stufe (Gate 2) „Deterrent Presence“ verläuft

nach Plan. Gate 2 sieht die Reduzierung von ursprünglich filnf Multinational

Battle Groups (MNBG) auf zwei MNBG vor (eine MNBG West und eine

MNBG l ast), sowie die Reduzierung von derzeit noch rund 8.500 auf rund

5.000 Soldatinnen und Soldaten.

Diese neue Struktur soll bis Anfang Mär, 2011 mit dann ,6 verbleibenden binsatzkompanien eneicht worden sein. Die eher „statisch“ ausgerichtete


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MNBG West wird aus vier Einsatzkompanien bestehen, deren Hauptaufgabe

unter anderem der Schutz der verbleibenden kulturell-religiösen Stätten wie

Kloster Decan und Partriarchat Pec sein wird. Das Hauptquartier befindet sich

im Camp Villagio Italia, unmittelbar südlich der Ortschaft Pec im Westen Kosovos.

Die MNBG East, mit acht mobilen Einsatzkompanien, die im gesamten Kosovo eingesetzt werden können, wird ihr Hauptquartier im Camp Bondsteel im Südosten Kosovos haben. Drei der acht Einsatzkompanien (je eine deutsche, französische und marokkanische) werden im nördlichen Teil Kosovos eingesetzt sein. Eine weitere Einsatzkompanie wird rotierend in einem Camp nördlich von Mitrovica eingesetzt.

Als taktische Reservekräfte stehen COMKFOR noch vier Einsatzkompanien in der Nähe des HQ KFOR in Pristina zur Verfügung. Das Personal im HQ KFOR, im Camp „Film City“, wird von über 850 auf rund 520 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 25.11.10 hat der österreichische Nationalrat die Verlängerung des österreichischen Anteils - rund 170 Soldatinnen und Soldaten am gemeinsam gestellten Reservebataillon (Operational Reserve Force Batallion / ORF Btl) bis Juli 2012 gebilligt. Der deutsche Anteil am ORF Btl umfasst rund 470 Soldatinnen und Soldaten, deren Gestellung aktuell bis Ende 2011 ausgeplant

ist.

Das ORF Btl ist der NATO bis zum Ende des Einsatzprofils „Deterrent Presence“ angezeigt.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR) (1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und SOd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Politische Lage

Die Vorbereitungen ftir das Referendum Uber die Unabhängigkeit gehen mit intensiver Unterstützung von UNMIS weiter. Die Wählerrcgistrierung hat am

15.11.10 begonnen und verläuft derzeit ruhig. Die Registrierungsfrist wurde um zwei Wochen bis zum 08.12.10 verlängert. Mit dem Beginn des Referendums am 09.01.11 ist nach derzeitigem Stand weiterhin zu rechnen.

Darüber hinaus sollen die Verhandlungen zu Kernfragen der Nord-Süd Beziehungen nach dem Referendum im Januar 2011 beziehungsweise nach Ende der im Umfassenden Friedensabkommen (Comprehcnsivc Peace Agreement / CPA) vorgesehenen Übergangsphase (bis Juli 2011) intensiviert werden. Dies betrifft zum Beispiel die Bereiche Grenzziehung, Bürgerrechte und Öleinnahmen. Eine verstärkte Patrouillentätigkeit von UNMIS soll das Konfliktpotential des Referendums entschärfen. Dazu soll ein „Rahmenabkommen“ verabschiedet werden.


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Vor allem ein Durchbruch zur Abyei-Frage erfordert eine politische Einigung auf höchster Ebene. Die Nationale Kongresspartei (National Congress Party / NCP) und die SUdsudanesische Volksbefreiungsbewegung (Sudan People's Liberation Movement / SPLM) verhandeln derzeit in Khartum unter Vermittlung des ehemaligen südafrikanischen Staatspräsidenten Thabo Mbeki über ein Optionenpapier zum zukünftigen Status der Abyei-Region. Für das Referendum in der Region Abyei besteht zwar die Absicht, dieses ebenfalls am 09.01.11 durchzuführen, allerdings sind wesentliche Voraussetzungen hierfür noch nicht geschaffen, so zum Beispiel die Klärung der Wahlberechtigung von Nomaden. Verhandlungen über die "Post CPA-Phase" werden auch nach dem Referendum fortgeftlhrt werden müssen. Eine Bereitschaftsbekundung beider Seiten, die ausstehenden Fragen bis Juli 2011 klären zu wollen, dürfte indes deeskalierende Wirkung haben.

b. Bedrohungslage

Darfur

erheblich eingestuft.

Die Bedrohungslage im Darfur wird derzeit maßgeblich durch regelmäßige Militäroperationen der sudanesischen Streitkräfte und regicrungsnaher Milizen gegen Darfur-Rebellen, sich gegenseitig bekämpfender Rebellengruppen und Familienclans sowie einer hohen Kriminalitätsrate bestimmt.

Das verstärkte Vorgehen gegen die Darfur-Rebellen kann die ohnehin „erhebliche“

Darfur

Stammeskonflikte

werden durch Auseinandersetzungen um Weideland, traditionelle Routen für den Vichtrieb und Wassemutzungsrechte bestimmt und vor dem Hintergrund der zahlreichen vorhandenen Schusswaffen oftmals gewaltsam ausgetragen.

Die durch die sudanesische Regierung vorgestellte Darfur-Strategie betont in diesem Zusammenhang die Verantwortung der sudanesischen Regierung ftir die Sicherheit

Darfur

zusammenzuarbeiten

ermöglichen. Allerdings behindern


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• t txt a xAirt insbesondere zu Zeiten und in

nach wie vor die Bewegungsfreiheit von UNAMI ,

Gebieten, in denen Gefechte gegen die Rebellen geführt werden.

Die VN-Friedensmission UNMIS hat bestätigt, dass es am 24.11.10 zu einem Luftangriff der sudanesischen Streitkräfte (Sudan Armed Forces / SAF) im Grenzgebiet zwischen Nord- und Südsudan kam. Die Bombardierung erfolgte südlich des Kiir-Flusses und nördlich der gegenwärtigen Grenze zwischen Nord- und Südsudan - also formell nicht im Südsudan. Die Grenzziehung ist dort umstritten. SAF und SPLM/A haben den Vorfall in die durch das CPA eingerichteten gemeinsamen Sicherheitsmechanismen aufgenommen.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

UNMIS unterstützt im Schwerpunkt die Vorbereitung der Referenden: So wurde das

Personal der Mission um rund 600 Personen aufgestockt und ein hochrangiges

Gremium (unter anderem mit einem ehemaligen Präsidenten Tanzanias und einem

ehemaligen Außenminister Portugals) berufen, um die Durchführung der Referenden

zu begleiten sowie bei Problemen beratend und moderierend tätig zu werden.

UNMIS gewährt ferner Schutz ftir die Referendumsvorbereitung und leistet

logistische sowie beratende Unterstützung. Hierzu hat UNMIS alle verfügbaren

Kräfte (sechs Bataillone plus das Reservebataillon) eingesetzt. Die Frequenz der

Patrouillen wurde erhöht; die zurzeit stattfmdendc Nord- / Südmigration wird verstärkt überwacht.

Bei UNMIS stellt die Bundeswehr unverändert das größte

Militärbeobachterkontingent mit derzeit insgesamt 25 Soldaten. Hervorzuheben ist

auch die Besetzung des Posten des Chef des Stabes des Joint Monitoring und

Coordination Office" im südsudanesischen Dschuba durch einen deutschen Oberst.

Damit besetzt Deutschland einen hochrangigen Posten an einer zentralen Schnittstelle.


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d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Bei UNAMID ist Deutschland derzeit mit acht Offizieren im UNAMID Hauptquartier in El Fascher vertreten. Damit gehört Deutschland zu den wenigen westlichen Truppen steilem. Seit kurzem besetzt Deutschland dabei den Dienstposten des „Chef des Stabes der Waffenstillstandskommission“ im Dienstgrad Oberst. Damit hat Deutschland auch bei UNAMID einen hochrangigen Dienstposten mit einer zentralen Funktion inne.

7. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geföhrten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräffte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegcbictc

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist dic Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren

Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union rar Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Dic Fregatte HAMBURG hat nach Übernahme der Aufgaben von der Fregatte KÖLN ihren Einsatz in der EU-geftihrten Operation EU NAVFOR ATALANTA begonnen und trägt derzeit zum Schutz der Handclsschifftahrt im Golf von Aden durch Routineoperationen am International Recommended Transit Corridor (IRK ) bei.


VS. NUR FÜR den —

Betriebsstofftransporter

Rücktransit

^ßorgungsmanövem mit rund 9.000 Kubikmetern Kraftstoff die Stehzeit im

Operationsgebiet der zur Bekämptung aer riraic, -

verlängern. Damit hat die Besatzung der RHÖN einen wichtigen Beitrag zur Auftragserfüllung EU NAVFOR ATALANTA geleistet.

In der vergangenen Woche konnten die an der Bekämpfung der Piraterie beteiligten Kräfte erneut ein Transport des Weltemährungsprogramms sicher zum Ziel geleiten, dem Schutzauftrag gegenüber der sonstigen Schifffahrt nachkommen und mehrere Piratengruppen stoppen. Dies erfolgte in enger Zusammenarbeit des derzeit aus sechs Schiffen und drei Seefemaufklärem bestehende EU-Verbandes mit den Einheiten aus dem NATO-Antipiraterieverband, dem Verband der US-geftihrten Combined Maritime Forces sowie weiteren unabhängigen Akteuren.

9. StraBe von Gibraltar / östliches Mittelmeer

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a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr a Terrorismus: Operation ACTIVE

Operation

besteht aus der Fregatte KÖLN. Diese trägt im Rücktransit vom Einsatz

damit zur

Auftragserfüllung von OAE bei.

Der Operation sind derzeit vier Schiffe - darunter Ukraine — und zwei l

- und zwei Unterseeboote unterstellt. Weiterhin tragen vier Bereitschaftseinheiten und sieben weitere Einheiten, die die Operation im Rahmen

der Erfüllung anderer Aufträge unterstützen, zur Auftragserfüllung bei. Insgesamt sind derzeit 11 Nationen an OAE beteiligt.


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10. Libanon

Bedrohungslage

ie Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der UNIFIL-Einsatzverband - bestehend aus zwei Fregatten, zwei Korvetten, zwei Patrouillenbooten und einem Tender aus fünf Nationen - operiert unter der Beteiligung des Tenders DONAU und des Hohlstablcnkbootes AUERBACH IN DER OBERPFALZ im Rahmen seiner beiden Auftragsschwerpunkte Seeraumüberwachung zur Verhinderung von Waffenschmuggel über die seewärtige Grenze des Libanon und Ausbildung der maritimen libanesischen Streitkräfte als Beitrag zu deren Fähigkeitsaufbau.

11. Beteiligung der Bundeswehr an der Hochwasserhiife in Pakistan

Die Transportunterstützung für den humanitären Hilfseinsatz für die Flutopfer in Pakistan wurde seitens der NATO inzwischen beendet (siehe UdP 47/10).

Die Bundeswehr hat im Rahmen der Hilfe für Pakistan neun Hilfsflüge nach Islamabad finanziert. Es wurden rund 850 Tonnen Hilfsgüter transportiert. Der finanzielle Aufwand beläuft sich auf circa 1,78 Millionen Euro Flugkosten und etwa drei Millionen Euro ftir übergebene Stromerzeugeraggregate.


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) ■> i-t»mationale Org»nis> »rt«ni;n / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU) _ United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (U Rechtsstaatttchkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.132 Polizisten an, davon 77 Deutsche.

13. Lufttransporteinsitze und Cberwachungsflflge mit Seefernaufklärern zur Unterstatzung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA)

Lifttnuuporte Anzahl Flüge

49

4

0

0

0

0

Anzahl Überwachnags flöge

0

0

0

0

0

0


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-20-

14 ’ ~ rkt der Putschen ff.»»..trv n -

ntingente

EUFOR 5

UNMIS

UNAMID

OAE UNIFIL

ATAL.

611104

20.09.06

111109

17.06.10

03.1109

15.00.11

1*12.10

15.00.11

15.1110

30.06.11

1.231

(2006)

57*

( 2010 )

BT-Maadat

Ges*

ISAF

-

211101

-

26,0110

•

210111

m

5J50

-

5350

(2010)

10.434

(2002)

5.012

(2010)

KFOR

10.06.10

Unteroffiziere

Mannschaften 1.72

Zivil bedienst

Frauen

Reservisten

FWDL

1 Eade »weiterer 12 Moaate" - Wem eiae der Fraktioaea es «laickt, wird die Baadesregieraag dea Deatsckea Baadeatag vy; Ablaaf weiterer 12 Moaate eraeat koastitath- mit der Veriiageraag dea Eiasataes betessen.

1 tade „weiterer 12 Moaate” - Die Baadosragkraag sickert cteas Deatsckea Baadestag sa, Abteaf vea jeweils 12 Maaatea dea Baadestag eraeat koastitath za befassea, teils dies der Waasck eiaer Fraktioa ist

'freiwillig zasitzL Wehrdleastleisteade 4 ORF-BatalUoa lakL NATO HQ Sarajevo * Operatioa ACTIVE ENDEAVOUR

* EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATA1RMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 3) sind insgesamt 7.106 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandscinsätzen eingesetzt.

Kunduz: 1.162 Soldaten, Feyzabad: 262 Soldaten, Taloqan: 45 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.917 Soldaten. Kabul: 303 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt UZB: 108 Soldaten Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in

Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

“ Im Rahmen der Kontingcntwechscl kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH H

-21 -

gebilligte Aszshl Soldatienen / Soldaten

Bemerkungen

(gepinnt)

Der Bundesministcr der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Femmeldebataillon 284X Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram gebilligt.

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25

Soldatcnz-inncn bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.

Kandahar

Der Bundesministcr der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Kandahar genehmigt. Der Transportflieger ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die vom 11.11.10 bis voraussichtlich 14.12.10 erneut in der südafghanischen Stadt stationiert ist.

%


~~ Cr a ^ghanischen ProvinT»n

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

• FARYAB 7 BADGH®

• HERAT 9 FARAH

10 GHOR

11 SAR-E PuL

12 SAMANGAN

13 BAGHLAN

RC WEST

)

so 6

i 33 f

RC EAST

(Italien)

(USA)

RC SOUTH (USA)

Verantwortungsbereich dee deutschen Regional Command (RC) North mit Insgesamt 6 Provtnciai Reconstruction Teams (PRT):

14 PAHJSHAYR

15 PARWAN 1« KAP ISA 17 NURISTAN 18LAOHMAN

19 KUNAR

20 NANGARHAR

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches,

4 norwegisches und 1 türkisches PRT

21 KHOST

22 PAKTIYA

23 LOOAR

24 KABUL

25 BAMYAN

26 URUZGAN

27 HELMAND 2S NMROZ

29 KANDAHAR

30 ZABUL

31 GHAZNI

32 WARD AK

r-JJ 1

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* 11 J

l 12 J

13

RC CAPITAL (Türkei)

34 DAYKUNDI

Definitionen der Bedrohnngsstnfen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.