Unterrichtung des

34/09

Parlamentes

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 19. August 2009,10:00 Uhr


Politische Lage

Neben Staatspräsident Hamid Karzai stellen sich noch 35 /ugelassene Kandidaten der Wahl zum afghanischen Präsidenten Etwa 6.500 Wahllokale werden voraussichtlich bis zum Wahltag am 20.08.09 eingerichtet.

Bis zum 10.08.09 hatte die Independent Election Commission (IEC) insgesamt 2.397 einheimische und 442 internationale Wahlbeobechter registriert. Große* Bedeutung kommt den einheimischen Beobachtern zu. die überwiegend von der "Free and Fair Election Foundation of Afghanistan" (FEFA) gestellt werden. FEFA hofft, bis zum Wahltag landesweit etwa 7.000 Beobachter rekrutieren zu können; auch sie werden jedoch in einigen besonders gefährlichen Distrikten im Süden und Südosten Afghanistans nicht fl Sehend eckcnd präsent sein können.

b. Bedrohungslage


VS - NUR FÜR DEN DIKNSTGFBRAUCH

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt mc zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command Capital: insgesamt mittel.

Hauptstadt Kabul: Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Sicherheitsvorfalle in den Regional Commands

(10 08 09 - 16 08 09)

9«s

1 22

1 252 1

1 23

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landesweit

Sicherheitsvorfölle (siehe Grafik). Es handelte sich um 286 Schusswechsel und Gefechte, 93 SprengstofTanschläge - darunter drei Selbstmordattentate in den Provinzen Kunduz 3 , Helmand und Kabul - sowie 75-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und neun sonstige Vorfälle.

1

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2

2

3

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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32 Vorfälle ereigneten sich im RC North. 13 im RC Capital. 15 im RC West, 226 im RC South und 177 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 13 ISAF-Soldaten gefallen 1 ; weitere 105 ISAFSoldaten wurden verwundet.

Am 11.08.09 wurde in der Provinz Za bol im Distrikt Qalat eine Patrouille der afghanischen Polizei (Afghan National Police / ANP) mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Device / IED) angegriffen. Bei dem Anschlag kamen zwei Angehörige der ANP ums Leben; zwei weitere Polizisten wurden verletzt.

Eine unbekannte Anzahl Kämpfer der Opposing Militant Forces (OMF) griff in den frühen Morgenstunden des 12.08.09 eine Polizeistation im Distnkt Dasht-c Archi in der Provinz Kunduz an. Bei dem Angriff kamen mindestens fünf Polizisten ums Leben, darunter der Polizeichef des Distriktes, ein Bruder des Provinzgouvemeurs von Kunduz. Die herbeigerufene Verstärkung verhinderte, dass die Angreifer das Gebäude besetzen konnten.

Am 18.08.09 ereignete sich in der Provinz Oruzgan im Distrikt Chora ein Selbstmordanschlag gegen afghanische Sicherhcitskräfte. Vier Soldaten der Afghan National Army (ANA) sind dabei gefallen; drei weitere afghanische Soldaten wurden verwundet. Darüber hinaus kamen drei Zivilpersonen ums Leben; zwei weitere

wurden verletzt.

Am 18.08.09, gegen 15:20 Uhr afghanischer Ortszeit, wurde ein Konvoi internationaler Wahlbeobachter der IEC rund neun Kilometer südwestlich des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Feyzabad mit einem IED angegriffen. Durch die Detonation kamen vier Wahlbeobachter ums Leben.


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International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 10.0X.09 ist ein amerikanischer Soldat gefallen, als eine ISAF-Patrouille im Distrikt Garmser der Provinz Helmand mit einem IED angegriffen wurde.

Acht amerikanische Soldaten wurden am 11.08.09 im Distrikt Saydabad Provinz Vardak schwer verwundet, als auf ihre ISAF-Patrouille ein

Am 11.08.09 wurde eine ISAF-Patrouille in der Provinz Helmand im Distrikt Nahri Sarraj mit einem IED angegriffen. In Folge der Explosion wurden vier dänische Soldaten schwer verwundet.

Im Distrikt Tamak Wa Jaldak (Provinz Zabol) griffen Kämpfer der OMF eine ISAF-Patrouille mit einem IED und Handfeuerwaffen an. Dabei wurden vier

Soldaten schwer verwundet.

Am 12.08.09 griffen OMF in der Provinz Oruzgan im Distrikt Shahidi Hassas eine IS AI -Patrouille mit einem IED und Handfeuerwaffen an. Durch die Explosion des Sprengsatzes ist ein amerikanischer Soldat gefallen; zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Bei zwei IED-Anschlägen auf ISAF-Patrouillen in den Provinzen Laghman (Distrikt AI ingar) und Paktia (Distrikt Lija Ahmed Khel) wurden am 12.08.09 insgesamt fünf amerikanische Soldaten schwer verwundet.

Am 13.08.09 ereigneten sich in der Provinz Helmand insgesamt fünf Anschläge auf ISAF-Patrouillen mit behelfsmäßigen Sprengsätzen und Handfeuerwaffen. Dabei sind drei britische Soldaten und ein amerikanischer Soldat gefallen. Ein weiterer amerikanischer und sechs britische Soldaten wurden verwundet. Die Angriffe erfolgten in den Distrikten Nad Ali, Musa Qala, Sangin, Garmser und

Nawa-i Barak Zayi.

Am 14.08.09 ereigneten sich in der Provinz Kandahar im Distrikt Shah Wali Kot kurz hintereinander zwei IED-Anschläge gegen Sicherheitskräfte. Gegen 17:00


VS * NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Uhr «fghanischcr Ortszeit wurde eine ISAF-Patrouille mit einem IED angegriffen, dabei wurden zwei amerikanische Soldaten verwundet Rund zwei Stunden später kam es zu einem IED-Anschlag auf eine Patrouille der afghanischen Armee, bei dem zwei ANA-Soldaten gefallen sind. Vier weitere afghanische Soldaten wurden schwer verwundet.

In der Provinz Helmand ist am 14.08.09 ein amerikanischer Soldat in einem Feuergefecht im Distrikt Naw Zad gefallen, nachdem die ISAF-Patrouille von OMF angegriffen worden war.

Am 15.08.09 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Sangin (Provinz Helmand) mit einem IED angegriffen. In Folge der Explosion ist ein britischer Soldat gefallen.

Im Distrikt Guzara der Provinz Herat wurde eine gemeinsame afghanischamerikanische Patrouille am 16.08.09 gegen 02:00 Uhr afghanischer Ortszeit von einer unbekannten Anzahl OMF beschossen. Rund zwei Stunden später wurde die Patrouille mit einem IED angegriffen und anschließend erneut mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenades / RPG) beschossen. Ein amerikanischer Soldat ist dabei gefallen. Vier weitere amerikanische Soldaten wurden zum Teil schwer verwundet.

Am 16.08.09 sind drei britische Soldaten im Distrikt Sangin der Provinz Helmand in Folge der Explosionen zweier IED gefallen. Drei weitere britische Soldaten wurden schwer verwundet.

In den frühen Morgenstunden des 17.08.09 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Garmser der Provinz Helmand mit einem IED angegriffen. In Folge der Explosion sind ein amerikanischer Soldat und ein afghanischer Angehöriger der Afghan Border Police gefallen 4 . Zwei weitere amerikanische Soldaten wurden

verwundet.

4 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 .b genannten Sicherheitsvorftllen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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K' - 8 .

Planung von RC North mit den afghanischen Sichcrheitskräftcn (Afghan National Security Forccs / ANSF) sieht vor, dass in jeder der neun Provinzen mindestens eine ANA-Kompanie zur Absicherung der Wahl stationiert wird, in den Provinzen Faryab, Kund uz und Balkh jeweils ein Bataillon. Alle Wahlverstärkungskräfte im RC North sind einsatzbereit.

I eile der Quick Reaction Force (QRF) des RC North wurden in den unruhigeren Provinzen (Kunduz und Faryab) vorstationiert, um dort flexibel reagieren zu können. RC North hält darüber hinaus noch eine Reserve für den gesamten Kommandobcreich bereit.

Im PRT Kunduz wurden die Fähigkeiten der Einsatzkräfte wesentlich verbessert. Zur Absicherung der Wahl stehen hier rund 600 Soldaten mit Schützenpanzern MARDER, Mörsern und der Fähigkeit zur Elektronischen Kampfführung (EIoKa) bereit. Neben einem Kandak (Bataillon) des 209. ANA Korps wurde für den Zeitraum der Wahl eine Kompanie des Kommando-Kandaks im PRT Kunduz stationiert, so dass sich die Zahl der eingesetzten afghanischen Soldaten auf nind 750 Soldaten erhöht. Inzwischen sind die Infanteriekräfte des PRT Kunduz in so genannte Operationsboxen in den Raum um Kunduz verlegt worden, um weiträumig absichem zu können.

Am 15.08.09 wurde eine deutsche Patrouille des PRT Kunduz im Distrikt Chahar Darreh (Provinz Kunduz) von bis zu 20 Kämpfern der OMF mit Handfeuerwaffen und RPG angegriffen. Die Patrouille wich aus. Ein deutscher

Soldat verletzte sich bei dem Vorfall leicht.

Im Distrikt Kunduz der gleichnamigen Provinz wurde am 16.08.09 eine gemeinsame Patrouille deutscher, amerikanischer und afghanischer Soldaten von einer unbekannten Anzahl OMF mit Handfeuerwaffen und


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-9-

Panzcrahwchrhandwaffen angegriffen. Die Soldaten erwiderten das Feuer und

SetZten io,ch,l « ßen d den Marsch nach Süden zum PRT Kunduz fort. Ein ANASoldat wurde verwundet.

Die Patrouille befand sich auf dem Rückmarsch aus dem Distrikt Archi und zum Zeitpunkt des Angriffs rund sieben Kilometer nördlich des PRT Kunduz.

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Am 16.08.09 wurden zwei zivile Tanklastzüge rund 20 Kilometer südlich von K und uz von unbekannten T item in Brand geschossen. Deutsche Kräfte des PR 1 Kunduz und Polizisten der ANP befanden sich in der Nähe des Anschlagsortes und verlegten unmittelbar dorthin. Nach erfolgter Lagefeststellung verblieben die afghanischen Polizisten zur weiteren Brandbekämpfung sowie zur anschließenden Straßenräumung vor Ort.

Am 17.08.09 wurden die ersten Fälle der Influenza A/Hl NI aus dem deutschen EinsKtgt in Mazar-e Sharif gemeldet. Die vorgesehenen Maßnahmen gemäß Pandemieplan wurden aktiviert.

Am frühen Morgen des 18.08.09 wurden deutsche Kräfte des PRT Kunduz um 04.20 l hr und 06.40 Uhr afghanischer Ortszeit im Distrikt Chahar Darreh, rund sechs Kilometer südwestlich des PRT Kunduz, aus verschiedenen Stellungen mit Handfeuerwaffen und einer unbekannten Anzahl RPG beschossen. Die Soldaten erwiderten das Feuer. Es wurde kein deutscher Soldat verwundet. Ein Transportpanzer FUCHS wurde beschädigt.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs einen Unterstützungsflug außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 711. Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


H VS • NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUC H

* 10 *

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

d.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR) (1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR) (I) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedroh ungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft,

(EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft

Bedrohungslage

Die Bedrohung is mittel eingestuft.

3. Kosovo

(MNTF)

2.


I

( 2 ) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Hreign

nsse

ist Btit dem 18.08.0) nicht mehr Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger StM6B (GUS). An diesem Tag endete die 12-Monats-Frist, die gemäß GUS-Vertrag der Austrittserklärung folgen musste.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Der Abbau der Mission verläuft weiterhin planmäßig. Der Antrag des Department of Peacekeeping Operations (DPKO) der Vereinten Nationen, die verbliebenen sechs

Sanitätssoldaten

Bundesministerium der Verteidigung ablehnend beschieden.

damit

mokratische Republik Kongo

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

6 .

Bedrohungslage

Die Bedrohung in Georgi Angehörigen im ehemalig

5. Georgien

Politische Lage

Georgien abziehen.


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»ngo aulhält, sind zurzeit vier deutsche Soldaten in der

lnccsetTt

Ein deutscher Sold« wird nach wie vor durch EUSEC im August 2009 zeitweise

«

Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

In der Zeit vom 18.08.09 bis 25.08.2009 findet im Rahmen der planmäßigen Personalrotation ein Wechsel auf acht der insgesamt 32 Dienstposten statt.

außerhalb der kongolesischen Hauptstadt Equateur eingesetzt (siehe UdP 33/09).

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7. Sudan

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / Afncan Union Mission in Darfur (UNAMID)

i Abend des 10.08.09 wurden mehrere Schüsse in der Nähe des UN Hauptquartiers in El Fasher gemeldet. Mehrere Gcschosse sind im Unterkunftsbereich der Mission eingeschlagen. Eine sofortige Untersuchung des Falles ergab, dass sudanesisches Militär und der Geheimdienst (National Intelligence and Security Service / NISS) versuchten, an einem Checkpoint rund 350 Meter westlich des Hauptquartiers ein Fahrzeug zu stoppen.

wurden

betroffen.


Am 14.08.09 gegen 05:55 Uhr deutscher Zeit erreichte die Fregatte BREMEN der Hilferuf des unter türkischer Flagge fahrenden Schiffes ELGIZNUR CEBI wegen eines Angriffs von Piraten im Seegebiet Golf von Aden. Die Fregatte BREMEN nahm Kurs auf ELGIZNUR CEBI und setzte kurze Zeit später einen Bordhubschrauber ein. Als der Bordhubschrauber vor Ort eintraf, entdeckte er das mutmaßliche Piratenskiff mit sechs Personen sowie Leitern zum Kapern eines Schiffes an Bord. Die Besatzung des Bordhubschraubers feuerte Warnschüsse aus der Bordwaffe ab und stoppte das Skiff. Nach Beobachtung der Besatzung wurden dabei keine Piraten oder deren Skiff getroffen. Die zur Standing NATO Maritime Group (SNMG) 2 gehörende griechische Fregatte HS NARVARINON, die den Hilferuf ebenfalls aufgenommen hatte, erreichte zu dieser Zeit den Ort des Geschehens. Die griechische Fregatte NARVARINON boardete das Skiff, nahm die sechsköpfige Besatzung des Skiffs zunächst fest und stellte Waffen und Leitern sicher. Nach abgeschlossener Beweissicherung wurden diese auf Weisung des Force Commanders EU NAVFOR ATALANTA mit ihrem Skiff gemäß den gültigen Rules of Engagement (ROE) ftir EU NAVFOR ATALANTA entlassen.

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Die Bedrohung ist zurzeit als • .

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Beteiligung <lci Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

b.

In der Zeit vom 11.08.09 bis 17.08.09 war die Fregatte RHEINLAND-PFALZ während des Mittelmeertransits auf dem Weg in den deutschen Heimatstützpunkt Wilhelmshaven der deutsche Beitrag zur Operation ACTIVE ENDRAVm io

2

Betriebsstofftransportei

der zurzeit der SNMG 1 angehört, der Operation unterstellt.

10. Libanon

Bedrohungslage

>

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

-


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUC H

- 15 -

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören neun Polizisten an. Di deutsche Kontingent umfasst einen Beamten.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören — neben anderen 1-xpcrtcn gegenwärtig 1.216 Polizisten an, davon 74 Deutsche.

ISAF

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Lufttransporte Anzahl Flöge

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»treitkrane im Max dn ParUitatttxlfiltfaa n ftKt»*. JUC Kabiaettsbeschlass Mm eiae der Fraktioeee es »lascht, wird die Baadesregieraag dea Deatschea Bendeitag eraeat hewtitath Mit der Yerttageraag des FJasatws befassea.

Die Beadesretlerne« sichert de* Deatschea Baadestag za. lieh Abtaaf 1 oa jeweils

eat koestitam za hefasaee, falls dies der Waasch einer Fraktioa ist

txaag der Beobachte nmsswa erfolgt seit I99S ofcit atu« Kabiaettsbeschloss.

eiste ade * ORF-Batailloa ’ teilt. NATO HQ Sarajexo S El'NAVFOR ATALANTA

davon PRT Ki Soldaten. FSB Kabul: 325 So

ten, PRT Feyzabad: 460 Soldaten, PAT Taloqan: 43 2.592 Soldaten (inkl. 181 Soldaten des RC North), bischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 105 Soldatenj her Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

id zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer LATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie I »atzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik I den im Mittelmeer an den Operationen gegen den! (Active Endeavour / OAE) beteiligten 234 Soldaten sindl der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen

1


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ungoew, die bis voraussicbUieb Februar 2010 in der

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Center South (RAOCC-S) in vom 30.07 09 bis 04.11.09 v<

esminister der VciK i Einsatz von IS

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der NATO-FOli und Bagram genehn


'''<u>Anlage 2</u>'''

'''<u>Übersichtskarte der afghanischen Provinzen</u>'''

''(Grafik)''


'''<u>Definitionen der Bedrohungsstufen</u>'''

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

'''<u>NIEDRIG</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

'''<u>MITTEL</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

'''<u>ERHEBLICH</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''<u>HOCH</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.