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Unterrichtung des Parlamentes

21/11

Über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 25. Mai 2011,10:00 Uhr


1.

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-2-
1. Afghanistan
a) Politische Lage
Die Verhandlungen über ein ursprünglich für November 2010 geplantes flNIffi 
Programm (Enhanced Credit Facility / ECF) des Internationalen Währungsfonds 
(IWF) für Afghanistan sind noch nicht zw einem Abschluß gekommen Grund dafür 
ist die nach wie vor ungelöste Krise um die Kabul Bank. 
Für die Zukunft des Finanzinstituts wurde zwar Mitte April 2011 eine Lösung
gefunden, deren Umsetzung jedoch Schwierigkeiten bereitet. Der afghanische 
Zentralbankrat stimmte einer Überführung der Kabul Bank in ???
(Konkursverwaltung) sowie der Aufspaltung in eine "good bank" und eine "bad 
bank" zu. Während für erstere ein privater Investor gefunden werden soll steht für 
die "bad bank" die Liquidation an. Dieser Schritt war eine zentrale Voraussetzung für 
den Überfälligen Abschluss eines neuen IWF-Programms. De# Über fotn#**a *M«MW Staatsprisident Hamid Karzai zu, dass die Anteilseigner 4e» Nank, 4i# hfW# Ui Höhe von rund 500 Millionen US-Dollar veruntreut hallen, sUetwMMi werden. Trotzdem divergieren weiterhin die Vorstellungen vom IWI' Wt4 afghanischer Regierung zu den notwendigen Hetormmahnalunew I Mialb IM 4§f zügige Abschluss des derzeit ftir Juni 2011 vorgesehenen 1 Wh'Abkommen* ittmt ungewiss. Sollte es nicht zu einer Einigung mit dem IWF komme», k Amm slth in den nlchsten Monaten erhebliche Auswirkungen auf den afghanischen Staatsaufbau (Löhne und Gehälter, Unterhalt öffentlicher Einrichtungen) und bwfcod# Entwicklungsprogramme ergeben, da zahlreiche Geber ihre hin/ahlungen In Am Afghanistan Reconstruction and Trust Fund (ARTF) ohne neues IWM # mgteo«w zurtickhaltcn. Gleichzeitig hat die Krise um die Kabul liank )ed«* li «imIi die Notwendigkeit von umfassenden Reformen in der afghanischen Maiikenauhkb» deutlich gemacht.

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 , In NordgfghJiniftton liegt *t« zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

' DcfinDosn der BedmhwnfTliifcp siehe Anlage 2


X S - NUR KÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

•3.

R««wwl Command (RC) Capital: insgesamt mmel. Hauptstadt Kabul

Rational Command West:

Regional Command East:

Regionale

Im Zeitraum vom 16.05.11 bis 22.05.11 (20. KW) registrierte ISAF landesweit 652 Sicherheitsvorftlle (siehe Grafik). Es handelte sich um 407 Schusswechsel und Gefischte. 133 Sprengstoffanschlftge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Nangarhar 1 und Kabul - sowie 100 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und zwölf sonstige Vorfälle.

Zwölf Vorftlk ereigneten sich im RC North, acht im RC Capital, 19 im RC West, 117 im RC South, 275 im RC Southwest und 221 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorflllen sechs ISAF-Soldaten gefallen; weitere 116 ISAFSoldaten wurden verwundet.

1

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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sechs Art^e" ngc der Lebe». Ober 2S

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Ü .. -3.

(2) MHMrtefct Lage (■U p « d a)

Zur 1 rtxvhung der Effizienz des Einsatzes der NATO-AWACS Luftfahrzeuge hat die NATO die Einsatzabliufe angepasst. Aufbauend auf dem bisherigen I insatzprofil werden nunmehr seit dem 21.05.11 nach erfolgter Zwischenlandung in Mazar-e Sharif weitere Einsatzflüge mit jeweils einem S-Stundeii-Ort>it im afghanischen Luftraum durchgeftihrt, ohne zwischenzeitlich zur Forward Operaiing Base Konya (Türkei) zurückzukehren.

(J) Militärische Lage (StcberheitsvorflUe außerhalb RC North and RC Capital)

Am 16.05.11 ereignete sich im Distrikt Qalat der Provinz Zabul ein Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) auf eine Patrouille internationaler Sicherheitskrifte. In Folge der Explosion sind vier amerikanische Soldaten gefallen.

In der Provinz Kandahar kam es am 18.05.11 im Distrikt Zharay zu einem Feuerüberfall von Opposing Militant Forces (OMF) auf nationale und internationale Sicherheitskräfte. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 22.05.11 ist bei einem IED-Anschlag im Distrikt Muhammad Aghab (Provinz Logar) ein jordanischer Soldat gefallen.

(4) RC Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtcnswerten Ereignisse

(5) RC North / Deutsche« Eiusatzkoatingeut (EinsKtgt)

Die ftir das Partnering mit der afghanischen Armee zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbataillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin Operationen gemeinsam mit afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) durch. Schwerpunkt der Operationsftihrung ist unverändert der Kunduz-Baghlan-Korridor. Dabei wurde das AusbSchtzBtl Kunduz im Raum Kunduz und das AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif in der Provinz Baghlan eingesetzt.


M. y vs • nuk rem den mmmsmitAUCM t* ^

IMtar hhisM« wurden Sfcherhetts u fer e tlonen weellkh von M•>•♦*« Äharlf In der Phwhu Balkh smrte 1* Dtairikt (thtwmeeh In tief Provinz Faryab

Nach dsr dee COM RC N,*ih haben die ilswwi Kräfte Im Korridor

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EU halten

Am 11.05.11 kam ee In Taloqan (Provinz Takhar) aus einem Treuerzug lllr vier am Vortrag getötete Afghanen heraus zu einer gewaltsamen Demonstration von mehreren hundert Teilnehmern. Im Rahmen der Auseinandersetzungen lUhrte die lokale Polizei Zugriffe durch und mechie auch von Schusswaffen Gebrauch, Nach bislang vorliegenden Meldungen wurden dabei Insgesamt 14 Demonstranten getötet und 76 weitere verletzt. Im Verlauf der Demonstration wurde das deutsche Provincial Advlsory Team (PAT) Taloqan (liehe UdP 20/11) mit Steinen. Molotowcoektalli und Handgranaten angegriffen. Dabei wurden drei deutsche Soldaten und ftinf afghanische Wachen verwundet. Deutsche Krifte haben in Selbstverteidigung vor dem PAT Taloqan unter Beachtung der 1 insatzrege In zunlchit Warnschüsse abgegeben, um die Menschenmenge zu stoppen. Nach weiterer Eskalation der Lage erfol auch der gezielte I insatz von Schusswaffen zur Abwehr akuter Deutache Soldaten haben in dieser Situation gezielt auf die Angreifern geschossen. In drei oder vier Flilen wurden auf

Angreifer (Handgranaten. Molotowcocktails) auch SchUsee in den R abge g eben. In einem Fall sind Treffer im Hals- beziehungsweise

nicht ausgeschlossen Hin abschließendes Ergebnis liegt noch nicht vor,

hrmittlungxtcam des UC und eine Kommt*%ion nngesetzt

afghanischen Staatspräsidenten, untersuchen die Vorfllle ebenso


V* . NUR KÖR DEN DIENSTGEBRAUCH

Eintet/kontingent ISAF. Di«

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STRATAIKMEDEVAC

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-8- l I

Bislang wurden im laufenden Jahr 49 Ausbikhuigsvorhaben abgtschlotxcn und 2.231 afghanische Ausbtldungsteilnchmer von deutschen Polizisten und Feldjlgem der Bundeswehr ausgebikSet. In neun laufenden Ausbildungen werden derzeit 596 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Academy / ANPA) m Kabul werden zurzeit 65 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut. Diese bilden 539 Trainees aus.

Im Projekt "DiensthundeausbiWung" befinden sich 15 afghanische

Diensthundeführer im Mentoring durch drei deutsche Kollegen. Im Rahmen der

FDD Maßnahmen werden insgesamt rund 1.350 afghanische Polizisten durch die FDD Teams betreut

(7) kurzfristige Uaterafgtzaagsleistaagen ISAF

In der vergangenen Woche gab es fünf Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der UntcrstützungsflOge erhöht sich damit auf insgesamt 951.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Ziviler Wiederaafbaa / Eatwiddaagsznsammenarbeit

Mit der Übergabe von Zertifikaten ist am 19.05.11 die erste Seminarreihe JF riedensförderung und Friedenserziehung 44 an der vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanzierten Lehrerausbildungsstütte (Teacher Training College / TTC) in Mazar-e Sharif abgeschlossen worden. Insgesamt rund 160 Lehrkräfte aus der Umgebung, die die an ihren Schulen neu eingerichteten „Friedensausschüsse“ leiten, wurden dabei weitergcbildet. Auf dem Seminarprogramm standen unter anderem Methoden zur


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Analyse von Gewalt und ihrer Eskalationsstufen. Zudem übten sich dic Teilnehmenden in Methoden des „aktiven Zuhörens“ und der Konfliktanalyse.

Die Lehrerinnen und Lehrer zeigten sich überzeugt, dass sich die Leminhalte nicht nur in vielen Alltagssituationen wie Beratungsgesprächen und Konflikten als hilfreich erweisen* sondern vor allem ihrer Arbeit in den „Friedensausschüssen“ dienlich sein werden. Diese sollen jetzt ihre Arbeit aufnehmen. Erste konkrete Schritte wurden bereits während des Seminars erarbeitet, darunter die Verbesserung der Elternber a tung sowie die Lösung von Konflikten innerhalb des Kollegiums, aber auch die Einbeziehung der Nachbarschaft in die Aktivitäten der Schule.

Die Seminare mit jeweils rund 20 Teilnehmern fanden im Rahmen des durch das BMZ finanzierten Grundbildungsprogramms (Basic Education Programme for Afghanistan / BEPA) statt. Durchgeftihrt wurde es in Kooperation mit dem Zivilen Fnedensdienst (ZFD) und seiner afghanischen Partnerorganisation „Kooperationszentrum ftir Afghanistan“ (Cooperation Center for Afghanistan / CCA) in Mazar-e Sharif.

c. BftfMIpn der Bandeswehr aa der Untied Nations Asaistance Mlaeton In Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Koeovo

a. Bedrohaagslage in der RepnbHk Koeovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.


^ 1

. 10- • . ;

I h. Beteilige^ der Bendeewebr an der Keeeve Fern (KFOR)

(1) KFOR

Deutschland stellt im Zeitraum vom 01.07.11 bis 14 12.11 ein Re*crvch«iiuilh>n unter österreichischer Beteiligung ab Operational Reeerve FofOe Baliallon (ORF-Bataillon) im sogenannten Reedy-Status (volle l ln*at/bcrcitiich»»Ü im Einsatzland ia sieben Tagen ) 1 und damit einen wesentlichen Beitrag zu den operativen ReservekrSften des Joint Force Commander Napies, um möglichen Lagelndcrungcn auf dem Balkan begegnen zu können.

In Vorbereitung auf die Bereitschaftsphase ab Juli 2011 findet derzeit das

vorgeplante Operational Rehearsal (OPRF.H) Level I fllr die beiden

Einsatzgebiete Bosnien und Herzegowina sowie Koaovo statt. Im Rahmen des

OPREH Level 1 wird ein möglicher Einsatz des ORF-Bataillons erkundet.

Teilnehmer sind Angehörige des ftir den Auftrag vorgesehenen Bataillonsstabes.

Der Erkundungszeitraum im Kosovo beginnt am 25.05.11 und endet am 29.05.11.

Ab Juli 2011 wird der deutsche Anteil des ORF-Bataillons durch das Artillerieregiment 100, Mühlhausen gestellt.

(2) Deutschee Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Dic Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeewehr ne der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Vom 22.05.11 bis 24.05.11 fand das OPREH Level I ftir den Einsatz des ORFBataillons (siche Punkt 3. b.(l)) in Bosnien und Herzegowina statt.

1

Das zweite ftir den Balkan vorgesehene ORF Bti (ein italienisches Bataillon) ist zeitgleich im sogenannten Stand-by-Status (volle Einsatzbereitschaft im Einsatzland in 14 Tagen). Der Status ftir das italienische und das deutsche ORF Btl wechselt twnemttig.


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Deutsch* Eiasatzkontingent (EiasKtgt)

Im Rahmen eines Personalwechsels im Einsalzland wurde am 23.05.11 die Führung des deutschen Einsatzkontingentes von Oberstleutnant Thorsten Lcuschncr an Oberstleutnant Andreas Krohn Obergeben. Er wird das deutsche Einsatzkontingent EUFOR ftir die nächsten vier Monate ftihren.

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel« in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr au der EU Mission zur Slekerkeitssektorrefonn

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

u. Bedrokungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als niedrig, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

Regierungsstreitkräfte des Sudan haben am 21.05.11 die umstrittene Region Abyei unter Einsatz militärischer Gewalt unter ihre Kontrolle gebracht und die Zivilverwaltung abgesetzt.

Hintergrund ist vermutlich der Angriff südsudanesischer Streitkräfte am 19.05.11 auf einen Konvoi in Todach (Abyei). Dieser Konvoi wurde von UNMIS begleitet und diente der Umsetzung eines Abkommens, mit dem die Spannungen in der Region abgebaut werden sollten. Absicht war es, alle Kräfte, die nicht den Joint Integrated Units (JIU / gemeinsame militärische Einheiten, die sich aus Angehörigen von Nordund SOdsudan zusammensetzen) angehören, aus der Region abzuziehen und allein Ai* in i hu» Vermtwortunc ftir die Sicherheit im Raum Abyei zu übertragen.


V» -NUtFO* DEN DIENSTGEBRAUCH

• 12.

96*

Konvoi ab euch die Besetzung Abyeis der K/ftAe Eine Delegation des

2145.11 bis 24.05.11 im Sudan aufgehahen,

and die Optionen for eine Prisen/ jes Südsudan tuszuloten _ ^

i* Sndaa (UNMIS)

hei UNMIS sind zwei Milittrheobachter im

aber nicht

4m MM Nebw / Afrfeaa Union WUmkom le


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Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr aa der EU-geflhrtee AesbUdeegsmission fllr somalbche Skherhehskrilte le Uganda (Eeropeen Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

Dic Ausbildung von rund 250 Unteroffizieranwirtem und 35 Ofltzieranwlrtcm verläuft planmäßig. Bestandteile der Ausbildung im Mai waren ..Kampf in bebautem Gelände“ und „Mine and IED Awareness“.

Im Rahmen eines Personalwechsels sollen am 31.05.11 sechs deutsche Soldaten von Deutschland nach Uganda verlegen. Ihr Dienstort wird das Camp Bihanga sein, ihre Aufgabe die bevorstehende Femmeldeausbildung.

Das bisherige EU Trainingsprogramm wird voraussichtlich Mitte Juli beendet sein. Ober die Fortsetzung einer europäischen Ausbildungsunterstützung soll in den nächsten Wochen entschieden werden.

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Hom von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Beedeewehr an der Operation der Europäischen Union zer Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht aus sechs Schiffen aus Spanien, Italien, Frankreich, Portugal, Griechenland und der deutschen Fregatte NIEDERSACHSEN sowie sieben Bordhubschraubem. Zusätzlich verftigt ATALANTA über je einen Seefemaufklärer aus Deutschland und Spanien sowie zwei Seefemaufklärer aus

Luxemburg.


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Nachdem die Fregatte NIEDERSACHSEN durch die African Union Mission in Somalia (AMISOM) gecharterte Handelsschiffe von Mogadischu (Somalia) nach Mombasa (Kenia) und zurück sicher geleitete, befindet sich die deutsche Fregatte mit einem weiteren Schutzauftrag eines durch AMISOM gecharterten Handelsschiffes auf dem Weg nach Mombasa. Das Vessel Protection Detachment der Fregatte NIEDERSACHSEN ist auf dem Handelsschiff eingeschifTt.

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Beadeswehr as Operationen gegen dea iateraatioaalea Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit keine deutsche Beteiligung

10. Libanon

Operati

b. Beteiligen* der Beadeswehr aa der United Nation« Interim Force in Lebaaoa (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Mahdaw Task Force (MTF) UNIFIL

Fünf Nationen beteiligen sich mit seegehenden Einheiten an der MTF UNIFIL. Sie besteht derzeit aus vier Fregatten und Korvetten, drei Patrouillenbooten und einem Tender.


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Der Tender MOSEL sowie die Schnellboote S80 HYÄNE und S75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag.

'''11. Internationale Organisationen / Aktivitäten'''

'''Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)'''

'''United Nations Interim Administration Mission In Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mlsslon in Kosovo (EULEX KOSOVO)'''

'''lnternationale Polizeitruppe'''

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.111 Polizisten an, davon 73 Deutsche.


'''12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum'''



        ISAF     KFOR       EUFOR           UNIFIL        OAE      ATLANTA

Lufttransporte Anzahl Flüge           62                6                  0                       5                  0                  0

Anzahl Überwachungsflüge             0                 0                  0                       0                  0                  0


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Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden

Ein Staat Organisation oder Gruppe verftigt Qber die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkrtfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besieht, liegen keine konkreten Anzeichen ftir bevorstehende Angriffe vor.

MJTTFl f - Ein Staat Organisation oder Gruppe verftigt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte undoder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

FPptHl lCH : Ein Staat Organisation oder Gruppe verftigt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkrtfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH: Ein Staat Organisation oder Gruppe verftigt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkrtfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.