VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH 1

Bundesministerium der Verteidigung

Abteilung Strategie und Elneetz II11

HAUBANocHWFT Slauffonbergelraßo 18,10785 Berlin poitanichrift 11065 Berlin

tu  49 (0)30-18-24-29620 / 29622 FAX  49 (0)30-18-24-28617

Unterrichtung des Parlamentes

31/12

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Bundeswehr

Wir. Dienen. Deutschland.

Redaktionsschluss: 1. August 2012, 10:00 Uhr


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=1. Afghanistan=

==a. Bedrohungslage==

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich^1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: 
Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,
Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,
Regional Command West: insgesamt mittel,
Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,
Regional Command South: insgesamt hoch,
Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 23.07.12 bis 29.07.12 (30. KW) registrierte ISAF landesweit 599 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 385 Schusswechsel und

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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VS

Gefechte, 137 Sprengstoffanschläge, sowie 69 Vorfälle von indirektem Beschuss

(Mörser und Raketen) und acht sonstige Vorfälle.

13 Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, 33 im RC West 115 im RC South, 195 im RC Southwest und 242 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen sieben ISAF-Soldaten gefallen, weitere 79 ISAF Soldaten wurden verwundet.

(Grafik)


==b. International Security Assistance Force (ISAF)==

===(1) Militärische Lage (allgemein)===

Der Schwerpunkt der Operationsführung des ISAF Joint Command (IJC) bleibt unverändert der Süden Afghanistans.

Der Grenzübergang Torkham zwischen Afghanistan und Pakistan wurde am

26.07.12 durch die pakistanischen Behörden mit dem Hinweis auf noch nicht ausgearbeitete Sicherheitskonzepte temporär für lSAF-Transporte geschlossen. Andere Grenzübergänge blieben weiterhin nutzbar. Eine erneute, politisch


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gewollte längere Schließung der Grenzübergänge seitens Pakistans, nicht erkennbar. Die Normalisierung des ISAF-Nachschubs über Pakistan wird noch längere Zeit in Anspruch nehmen.

(2) Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb RC North und RC Capital)

Am 23.07.12 griffen regierungsfeindliche Kräfte (Opposing Militant Forces / OMF) in der Provinz Logar 2 im Distrikt Pul-e Alam internationale Sicherheitskräfte an. Bei den Feuergefechten ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

In der Provinz Wardak im Distrikt Jaghatu wurden am 24.07.12 afghanische und internationale Sicherheitskräfte von OMF mit Handwaffen angegriffen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 26.07.12 sind bei einem Anschlag auf afghanische und internationale Sicherheitskräfte mit einer behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtung (Improvised Explosive Device / IED) in der Provinz Kandahar im Distrikt Khakrez zwei amerikanische Soldaten gefallen.

OMF griffen am 27.07.12 in der Provinz Logar im Distrikt Kharwar afghanische und internationale Sicherheitskräfte mit Handwaffen an. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

In der Provinz Wardak, im Distrikt Maidan Shahr griffen am 28.07.12 OMF internationale Sicherheitskräfte an. Bei den Feuergefechten sind zwei amerikanische Soldaten gefallen.

( 3 ) RC Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerte Ereignisse

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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(4) RC North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) - .

Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maiziere re.ste am 25.07.12

26.07.12 nach Afghanistan. . .

Am ersten Tag besuchte er als erster deutscher Veiteidigungsmmister die im

Rahmen des NATO-Signal Bataillons eingesetzten deutschen Soldaten m Kandahar. In Kabul traf sich der Minister zu Gesprächen mit dem afghanischen Generalstabschef, General Sher Mohammad Karimi, sowie COM ISAF, G John R. Allen. Am Folgetag reiste der Münster in die Provinz Bamiyan, wo er sich mit der hiesigen Gouvemeurin traf und informierte sich abschließend im zivil geführten türkischen Regionalen Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team / PRT) Shibirghan im RC North über die aktuelle Lage und die Beurteilung der Entwicklung bis 2014.

Die Operationsführung des RC North verläuft im Wesentlichen unverändert

.

In der Provinz Faryab werden zwei parallele Ablöseoperationen zur Übergabe der Verantwortung regionaler Bereiche an die afghanische Armee (Afghan National Army / ANA) durchgeführt, um die dort eingesetzten amerikanischen und skandinavischen ISAF-Kräfte in den nächsten Wochen abziehen zu können. Dazu haben die amerikanischen Kräfte das Mentoring in der Provinz beendet und bereiten die Übergabe des Außenposten (Forward Operation Base / FOB) Ghormach vor. Die skandinavische Transition Support Group (TSG) Faryab hat mit dem Rückbau in Maimanah begonnen.

Die Kräfte der Partnering Advisory Task Force (PATF) Kunduz und der Partnering Unit Kunduz konzentrieren sich weiterhin auf die Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF).

Die PATF Mazar-e Sharif befindet sich derzeit im Kontingentwechsel. Vom

24.07.12 bis 26.07.12 unterstützte der Verband mit Schutz- und

Aufklärungskräften die afghanische Armee (Afghan National Army / ANA) bei deren Absicherungsaufgaben.


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In den Abendstunden des 25.07.12 stürzte eine Drohne (Kleinfluggerät Zielortung / KZO) aufgrund eines technischen Defekts rund fünf Kilometer nördlich des PRT Kunduz ab. Die sofortige Suche und der Versuch der Bergung des KZO durch die afghanische Polizei (Afghun National Police / ANP) blieben zunächst erfolglos. In den darauf folgenden l agen übergab die Bevölkerung die Masse der Teile an die ANP, die diese sichcrgestellten Teile wiederum dem EinsKtgt des PRT Kunduz aushändigte. Kamera und Fallschirm wurden nicht zurückgebracht.

Für die Untersuchung des Transitionsprozesses in den Provinzen hat das IJC ein Completing Transition Operational Planning Team (CTOPT) eingerichtet. Dieses Team untersteht unmittelbar dem stellvertretenden Kommandeur (Deputy Commander / DCOM) ISAF und untersucht die Frage, ab wann der Transitionsprozess in einer Provinz als „vollzogen“ bewertet werden kann. Hierzu wird voraussichtlich bis September eine „Combined Strategie Directive“ erarbeitet, die sich auf folgende Kembereiche konzentrieren wird:

1. Definition der Bedingungen, die in einer Provinz erfüllt sein müssen, damit der Transitionsprozess beendet werden kann.

2. Klärung der Rahmenbedingungen, unter denen ISAF, falls notwendig, in einer solchen Provinz auch weiterhin unterstützen muss.

3. Entwicklung einer Kommunikationsstrategie.

In diesem Kontext wird untersucht, inwiefern der Transitionsprozess in den Provinzen Kabul, Bamyan, Daykundi, Panjshayr, Nimroz sowie im Raum Combined Team NORTH in Takhar, Balkh und Samangan noch in diesem Jahr abgeschlossen werden kann.

Während des laufenden Kontingentwechsels, der voraussichtlich bis Ende August 2012 dauern wird, kommt es zu vorübergehenden Überschreitungen der Personalobergrenze.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 124 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 7.535 Ausbildungsteilnehmer im Rahmen von Mentoringprojekten und Professionalisierungskursen aus- und fortgebildet. In zehn laufenden


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Ausbildungsvorhaben werden derzeit 26! »(ih.nl.chc Pollen Weh du,,, Trainer aus- und fortgebUdC. .n sieben weheren Au.hildun,.p»j e k« n unterrichten 30 afghanische Trainer 649 afghanische Pollz.l.ngehörlge, die durch deutsche Trainer im Rahmen des Mentoring begleitet werden.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National 1 olice Academy AN PA) in Kabul werden weiterhin 110 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut.

(6) Kurzfristige Untersttttzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keinen Unterstützungsflug mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der

VT. . >• . m •• II »fl . I • . • I • I AM Ji

Unterstützungsflüge bleibt damit bei insgesamt 1.075.

Alle weiteren Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Mitte Juli wählte die deutsch-afghanische Kommission des Provinzcntwicklungsfonds (Provincial Development Fund / PDF) in Faizabad Projekte ftlr mehr als

11.000 Menschen aus. Trinkwassersysteme, Brücken und landwirtschaftliche Innovationen leisten einen Beitrag dazu, die Lebensgrundlagen der ländlichen Bevölkerung zu stabilisieren und Entwicklungspotenziale zu erschließen. Mit dem Instrument PDF bündeln das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), das BMVg sowie das Auswärtige Amt (AA) ihre Ressourcen, um schnell und flexibel in einigen der schwierigsten und unzugänglichsten Gegenden Nordafghanistans Hilfe zu bieten. So wurden mit Geldern aus dem PDF zum Teil die ersten Straßen zur Erschließung von Dörfern in abgelegenen Distrikten Badakhshans gebaut und damit die Anbindung und die Versorgungsmöglichkeiten für die lokale Bevölkerung signifikant verbessert.

Seit 2006 hat die Bundesregierung im Rahmen des PDF über 11 Millionen Euro in den Provinzen Kunduz, Takhar und Badakhshan ftlr Nothllfem.ßn«hmen zur Vertilgung gestellt. Davon konnten mehr als 620 Projekte im ländlichen Bereich


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realisiert werden, die hunderttausende von Menschen erreichten. Damit kistet der PDF einen entscheidenden Beitrag dazu, den Menschen im ländlichen Raum das Gefühl zu geben, Teil des afghanischen Entwicklungsprozesses zu sein Die dörflichen Gemeinden stehen im Zentrum der Projekte. Sie rachen Projektvorschläge bei der afghanischen Provinzadministration ein. Gerade fikr Bewohner der schwer erreichbaren Distrikte ist dies oft der einzige Anlass mit ihrer Regierung in Kontakt zu treten und auch eine Reaktion zu erhalten. Die Vergabekommission diskutiert und priorisiert die Anträge. Dabei haben seit diesem Jahr die afghanischen Repräsentanten die Hauptverantwortung bei der Beschlussfassung. Angenommene Projekte setzen die Gemeinden mit Unterstützung der entwicklungsfördemden und strukturbildenden Übergangshilfe (ESÜH) um. die im Auftrag des BMZ von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) durchgeführt wird. Intensive Beratungen sowie Schulungen der Gemeindevertreter im transparenten Umgang mit den Mitteln und im Umgang mit Konflikten flankieren die eigentliche Maßnahme.

d. United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Am 16.07.12 ist der neue Senior Military Advisor (SNLAX der schwedische Brigadegeneral Nylander im Einsatz eingetroffen. Derzeit erfolgt die Einarbeitung und Verbindungsaufnahme mit der Führung der UNAMA, ISAF und ANSF. Insgesamt beteiligen sich derzeit 14 Nationen mit 21 ,Experts on Mission' an der Mission. Ein deutscher Soldat ist als Chef des Stabes in der militärischen Beratergruppe (Military Advisory Group / MAU) Kabul eingesetzt.

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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• 9 •

. Kosovo

a. Politische Lage

Am 27.07.12 wurde die neue serbische Regierung mit 142 von 250 Stimmen vom

serbischen Parlament gewühlt. Der Kegierungskoalition gehören die Fortschrittspartei (SNS), die Sozialistische Partei Serbiens (SPS), die Union der Regionen Serbiens (URS, geführt von G17plus) sowie vier kleinere Parteien an. Premierminister (und Innenminister) ist der SPS-Vorsitzende Ivica Dacic, der in der Vorgängerregierung unter Führung der Demokratischen Partei (DS) Boris Tadics erster stellv. Premier und Innenminister war. Im Zuge einer Umstrukturierung der Ministerien wird das bisherige Kosovo-Ministerium durch ein Regierungsbüro für Kosovo ersetzt.

In seiner Regierungserklärung nannte Premierminister Dacic die wirtschaftliche

Erholung Serbiens als oberste Priorität seiner Regierung. Mit dieser hingen andere

Prioritäten (z.B. die Annäherung Serbiens an die Europäische Union oder die

Bekämpfung der Korruption) zusammen. Aus den Parlamentswahlen vom 06.05.12

war die SNS-geführte Koalition als stärkste Kraft hervorgegangen (24,04 Prozent),

die Koalition der SPS verzeichnete einen starken Stimmenzuwachs (auf 14,51

Prozent), die URS erzielte 5,51 Prozent der Stimmen. Die Koalition der

Demokratischen Partei (DS) Boris Tadics konnte 22,06 Prozent der Stimmen auf sich

vereinigen. Im Wahlkampf hatten Wirtschafts- und Sozial fragen, nicht mehr die

strategische Ausrichtung Serbiens nach Europa, dominiert. Die Organisation ftir

Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte die Wahlen als offen und fair bezeichnet.

b. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik

Kosovo als mittel eingestuft.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

KFOR unterstützt weiterhin EULEX bei der Überwachung der Grenzübergänge GATE 1 und DOG 31 sowie bei der Durchführung von Patrouillen im Nordkosovo.

Der armenische Infanteriezug (siehe UdP 29/12) hat nach seiner abschließenden Ausrüstung und Ausbildung bei der amerikanisch geführten Multinational Battlegroup East (MNBG East) am 30.07.12 seinen ersten Einsatzauftrag übernommen und wurde zur Verstärkung der Reservekräfte des COMKFOR in das Feldlager Nothing Hill im Nordkosovo verlegt.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die deutsche Einsatzkompanie wird derzeit als Reserve im Camp Novo Selo bereitgehalten und stellt sich darauf ein, im Zeitraum 05.08.12 bis 11.08.12 nochmals zur Sicherung an der Grenzübergangsstelle GATE 1 eingesetzt zu werden. Ab dem 20.08.12 beginnt die Übergabephase an die nachfolgende deutsche Einsatzkompanie KFOR, die abermals aus deutschen Kräften der deutsch-französischen Brigade gebildet wird.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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5 Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage Provinzen Orientale,

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als m ,

Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur SicherheltMCktorreform

b.

(EUSEC RD Congo)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Politische Lage

Das UNAMID-Mandat wurde am 31.07.12 mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung (Aserbaidschan) vom VNSR um 12 Monate bis zum 31.7.13 verlängert. Die Missionsgröße wird um 3.350 Soldaten sowie 1.460 Einzelpolizisten und zwei Formed Police Units (FPU) auf eine Truppenobergrenze von 16.200 Soldaten, 2.310 Polizisten und 17 FPU verringert. Der Schutz der Zivilbevölkerung und die Unterstützung des humanitären Zugangs bleiben die Kemaufgaben der Mission, Die Verlängerung des Mandates hat keine direkten Auswirkungen auf die Beteiligung der Bundeswehr (derzeit zehn Soldaten im Hauptquatier UNAMID).

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land einschließlich des Darfur ist zurzeit als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission In Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Südsudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

In Uganda ist es nach Berichten der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization / WHO) zu einem Ausbruch von Ebola gekommen, der bisher (31.07.12) 14 Todesopfer forderte. Bereits im vergangenen Jahr war eine Person durch eine Infektion mit dem Ebola-Virus gestorben. Der Ausbruchsort liegt rund 150 Kilometer nördlich des Bihanga Training-Camps.

Das Sanitätsamt und das Einsatzfiihrungskommando der Bundeswehr klärten die deutschen Kontingentangehörigen über mögliche Prophylaxemaßnahmen auf.

Die in Bihanga und im Hauptquartier der Mission in Kampala eingesetzten deutschen Soldaten sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gefährdet.

Am 30.07.12 kam es im Bihanga Trainings-Camp zu Auseinandersetzungen zwischen ugandischen Soldaten und somalischen Rekruten. Internationale EUTMAusbilder schritten ein und beruhigten die Lage. Vier Soldaten (zwei Schweden, ein Belgier und ein Franzose) erlitten dabei leichte Verletzungen sind jedoch alle wieder dienstfähig. Die Lage hat sich beruhigt und die Ausbildung wurde am 31.07.12 fortgesetzt. Deutsche Soldaten waren von dem Vorfall nicht betroffen.


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Politische Lage . p rf , sse konferenz am

UN-Untergeneralsekretär Herv* Ladsous erklärte m emer Presseko

9. Syrien

a. Politische Lage

26.07.12, dass die Anzahl der UNSMIS-Militärbeobachter zw.schenze.t ic u Hälfte reduziert wurde. Diese sind in ihre Heimatländer zuruckgekehrt un sich in Bereitschaft halten, um gegebenenfalls kurzfristig Militärbeobachterkontingent aufwachsen lassen zu können.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als erheblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Supervision Mission in Syria (UNSMIS)

Dem deutschen Militärbeobachter ist unverändert bisher kein Visum durch die syrischen Behörden erteilt worden (siehe UdP 24/12 bis UdP 30/12). Er wurde daher noch nicht entsandt.

10. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur

Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht unverändert aus fünf Schiffen mit insgesamt sieben Bordhubschraubem. Die Einheiten kommen aus Frankreich (zwei), Spanien, Italien und Deutschland (Fregatte BREMEN). Die französische’ Fregatte GUEPRATTE wurde im Berichtzeitraum von der LA FAYETTE abgelöst


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Dem Verbandsführer der europäischen Kräfte (Force Commander) unterstehen außerdem fünf Seefernaufklärer aus Frankreich, Spanien, Luxemburg (zwei) und Deutschland.

Die Fregatte BREMEN war seit dem 22.07.12 in der Seeraumüberwachung im südlichen Somalischen Becken eingesetzt und operiert voraussichtlich bis zum 08.08.12 mit Aufklärungsauftrag vor der somalischen Küste und im Golf von Aden.

Vom 27.07.12 bis 30.07.12 lag sie zur Nachversorgung in Port Victoria (Seychellen).


Der deutsche Seefernaufklärer P-3C ORION führt weiterhin Aufklärungsflüge entlang der somalischen Küste am Horn von Afrika durch.


'''11. Westliches und östliches Mittelmeer'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)'''

Im Rahmen des Transits ins Einsatzgebiet Horn von Afrika nimmt die Fregatte SACHSEN seit dem 28.07.12 an OAE teil. Sie führt dazu voraussichtlich bis zum 03.08.12 Seeraumüberwachung zwischen der Straße von Gibraltar und dem Suezkanal durch.


'''12. Libanon'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.


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im Force in Lsbsinoti

b. HetelllRung der Bundeswehr an der United Nations

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Sechs Nationen beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht aus vier

Fregatten / Korvetten aus Brasilien, Bangladesh (zwei) und Indonesie , Patrouillenbooten aus Griechenland, der Türkei und Deutschland (1 lufe P ’ Schnellboote GEPARD und HERMELIN), sowie zwei Bordhubschraubtrn (Brasilien und Indonesien). Die Bundeswehr beteiligt sich des Weiteren mit einem landgestützten Unterstützungselement an der MTF.

Am 01.08.12 fand der planmäßige Wechsel des deutschen Kontingentes in Limassol (Zypern) statt. Fregattenkapitän Meyer übergab das Kommando an Fregattenkapitän Kesten.

13. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 778 Polizisten an, davon 66 Deutsche.


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14. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA

Lufttransporte Anzahl Flüge

34

2

0

0

0

0

Anzahl Über wachungsfluge

0

0

0

0

0

3


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bisherige maximale Stärke

bcreitgehalten

bis zu

i 600 4

1 Offiziere

1.236

946

129

1

13

9

40

34

64

j Unteroffiziere

3.382

2.597

401

1

1

1

123

84

174

1 Mannschaften

1.527

1.162

203

0

0

0

51

35

76

| Zivilbedienst.

13

6

2

0

0

0

1

1

3

j Gesamt**

6.158

4.711*

735

2

14

10

215

154

317

Frauen

342

253

52

0

0

0

14

5

18

Reservisten

427

323

87

0

0

0

0

4

13

FWDL 3

118

82

14

0

0

0

0

10

12

1 Ende „weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vgr Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

2 Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist

J Freiwilligen Wehrdienst Leistende 4 ORF-Bataillon 5 inkl. NATO HQ Sarajevo 6 Operation ACTIVE ENDEAVOUR 7 EU NAVFOR ATALANTA

15. Stärke der deutschen Einsatzkontin

H

<

O

14.11.03

d

E

20.09.06

r-

J

<

19.12.08

01.12.11

28.06.12

10.05.12

31.12.12

30.06.13

31.05.13

700

300

1.400

3100

(2003)

2.400

(2006)

1.400

(2008)

578

(2010)

1.231

(2006)

884

(2009)

erstes BT-Mandat

aktuelles

BT-Mandat

aktuelles

Mandatsende

aktuelle

Personalobergrenze

höchste

Personalobergrenze

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 12), dem einen deutschen Soldaten bei UNAMA in Afghanistan sowie den 548 Soldaten im ISAF-Kontingentwechsel sind insgesamt 6.763 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* Kunduz: 1.258 Soldaten, Faizabad: 123 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.927 Soldaten Kabul: 297 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 106 Soldaten. Besonderheit: 548 Soldaten im Kontingentwechsel

Im Rahmen

jeweiligen Personalobergrenzen kommen.


V5 - INUK hUK DEN DIENSTGEBRAUCH

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Anlage 1 Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

Einsatz

ort

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatz-

Ende

(geplant)

Einsatzzweck

Bemerkungen

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Femmeldebataillon 284), Wesel im Rahmen der NATÖ-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt

Kandahar / Bagram

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmender vorgenannten

von 25

Soldatm-innen bis zum Ablauf des aktuellen


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'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

In Anlehnung an nationale sowie internationale Begriffe und Definitionen werden folgende
Einstufungen genutzt, um die Gefahr von Angriffen zu beschreiben:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.