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Unterrichtung des Parlamentes 17/11 über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 27. April 2011, 10:00 Uhr


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1. Afghanistan

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich[1]. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,
Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,
Regional Command West:  insgesamt mittel,
Regional Command East:  insgesamt erheblich bis hoch,
Regional Command South:  insgesamt hoch,
Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 18.04.11 bis 24.04.11 (16. KW) registrierte ISAF landesweit 411 Sicherheitsvorfälle (siche Grafik). Es handelte sich um 245 Schusswechsel und

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[1] Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Gefechte. 91 Sprengstofifanschllgc - darunter ein Selbstmordanentat in der I rovm/ Kabul 2 - sowie 69 Vorfltile von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und <

sonstige VorfUle.

Elf VorÄIle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, 13 im R( West, 106 im RC South, 89 im RC Southwest und 191 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen acht ISAF-Soldaten gefallen; weitere 93 ISAFSoldaten wurden verwundet.

b. Internatioaal Security Assistance Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK ud HAMKARI BARAYE KANDAHAR

Es gibt keine wesentlichen Änderungen in der Operationsftihrung des ISAF Joint Command (1JC). Der Schwerpunkt für COM ISAF bleibt unverändert der Süden Afghanistans.


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♦ 4.

(2) MtfiUriick Up (a M g ft i a )

Am 20 04.11 verübten Opposing Militant Forces (OMF) in der Provinz Kapisa im Distrikt Tagib einen Anschlag mit behelfsmlßigem Sprengstoff (Improviaed

Explosive Device IED) auf internationale Skherheitskriftc Dabei ist ein französischer Soldat gefallen.

In der Provinz Paktika im Distrikt Yahya Khel ist bei einem FeuerUberfall auf internationale Skherheitskriftc am 21.04.11 ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 22.04.11 ist bei einem Angriff auf internationale Skherheitskriftc im Distrikt Khost in der gkkhnamigen Provinz ein amerikanischer Soldat gefallen.

In der Provinz Helmand sind bei lED-Anschllgen auf internationale Skherheitskriftc am 23.04.11 im Distrikt Marjah zwei amerikanische Soldaten und am 24.04.11 im Distrikt Sangin ein amerikanischer Soldat gefallen.

In der Provinz Kapisa im Distrikt Alah Say sind bei einem Feuertiberfall am

23.04.11 zwei amerikanische Soldaten gefallen.

(3) MiMtftiiacfcc Lage (SkherhctevorflUk außerhalb Regional Command North and Regional Command Capital)

In der Nacht zum 25.04,11 entkamen eine große Anzahl Gefangener aus dem Sarpoza-Geflngnis in Kandahar in der gleichnamigen Provinz durch ein von Außen zum Geflngnis hin gegrabenes Fluchttunnel syst em. Unter den Geflüchteten sollen sich hauptsichlkh OMF, darunter auch eine Anzahl von OMF-Führem befinden. Der Ausbruch wurde offenbar erst spiter registriert. Eine Fahndung nach den Ausbrechern wurde dann unmittelbar eingeleitet. Luftgestützle lSAF-Aufklirungssysteme unterstützten dabei. Es konnten bereits mehrere Ausbrecher wieder von den Sicherheitskriften aufgegriffen werden. Die

Taliban bekannten sich zu der Tat.

(4) ' Commisd (RC) Cspttal I Teile Dwttehe. EtaMtekoo«ta*e.t (EtosKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''(5) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Die für das Partnering mit den afghanischen Sicherheitskräften (Afghan National Security Forces / ANSF) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbataillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin Operationen gemeinsam mit Kräften der ANSF durch. Schwerpunkt der Operationsführung des RC North war unverändert der Kunduz-Baghlan-Korridor.

Das RC North verstärkt derzeit die Zusammenarbeit mit den Kräften der Afghan National Civil Order Police (ANCOP). Dabei handelt es sich um eine militärisch organisierte, ausgerüstete und eingesetzte nationale Polizei. Im RC North sind derzeit zwei Verbände der ANCOP dauerhaft stationiert und eingesetzt.

Am späten Nachmittag des 20.04.11 informierte der kommandierende General des 209. Korps der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) den Kommandeur des RC Norih, dass vermutlich in der Provinz Baghlan zwei deutsche Staatsbürger in die Nachbarprovinz Samangan entführt worden seien. Die anschließende Auswertung des Meldebildes ergab allerdings, dass keine deutschen Staatsbürger vermisst werden. Bei den Entführten handelt es sich nach nunmehr vorliegenden Informationen um drei afghanische Regierungsvertreter. ISAF unterstützt bei der Suche nach den entführten Personen mit verschiedenen Aufklärungssystemen.

Am 21.04.11 gegen 22:00 Uhr Ortszeit griffen OMF rund 30 Kilometer südlich der Ortschaft Pul-e Khumri in der Provinz Baghlan im ungarischen Verantwortungsbereich einen zivilen Konvoi mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenade / RPG) an. Der Konvoi befand sich mit Versorgungsgütern auf dem Weg aus dem Raum des RC North nach Kabul. Durch den Angriff gerieten drei Fahrzeuge in Brand, die danach die Straße blockierten. Der Konvoi wurde durch Mitarbeiter einer zivilen Sicherheitsfirma (Private Security Company / PSC) begleitet, die das Feuer auf die OMF erwiderten. ISAF-Kräfte, die später am Ort des Vorfalls eintrafen, räumten die Anschlagstelle, während die verbleibenden Fahrzeuge des Konvois


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ihre lahrt fortsetzen konnten. Deutsche ISAF-Kräfte waren in den Vorfall nicht involviert.

In der Nacht zum 23.04.11 wurden in der Provinz Sar-e Pul im schwedischen Verantwortungsbereich verschiedene Regierungsgebäude der Provinzhauptstadt Sar-e Pul von OMF mit Handwaffen beschossen. Neben einer Kaserne der ANA. einem Posten der afghanischen Polizei (Afghan National Police / ANP) sowie dem Gebäude der Staatsanwaltschaft, wurde auch das im Bau befindliche Lehrerausbildungszentrum (Teacher Training College / TTC) von Sar-e Pul angegriffen. Das TTC wird derzeit von der KfW Entwicklungsbank im Auftrag des BMZ gebaut. Es entstand Sachschaden an den Gebäuden. Die im Rohbau übernachtenden Bauarbeiter wurden nicht verletzt. Deutsche ISAF-Kräfte waren nicht betroffen.

Am 25.04.11 gegen 10:00 Uhr Ortszeit verübten OMF in der Provinz Kunduz einen IED-Anschlag auf eine deutsche Patrouille des AusbSchtzBtl Kunduz rund 12 Kilometer westlich des PRT Kunduz im Distrikt Chahar Darah. Ein Transportpanzer (TPz) FUCHS wurde dabei angesprengt und leicht beschädigt, blieb aber fahrbereit. Es gab keine Personenschäden.

Aus bislang noch nicht bekannten Gründen löste sich am 25.04.11 bei einem deutschen Soldaten auf einer Patrouille in einem TPz FUCHS ein Schuss aus seiner Handwaffe. Der deutsche Soldat verletzte sich dabei leicht und wurde zur weiteren Behandlung in das Feldlazarett des PRT Kunduz gebracht. Sein Gesundheitszustand ist stabil. Die näheren Umstände der Schussabgabe werden durch die Feldjäger ermittelt.

Das unbemannte luftgestützte Aufklärungssystem (Unmanned Aircraft System / UAS) HERON l wird seit März 2010 durch das Einsatzgeschwader Mazar-e Sharif im Bereich des RC North eingesetzt. Bisher wurden über 3.500 Flugstunden mit drei vor Ort befindlichen Remotely Piloted Aircraft (RPA) des UAS HERON 1 geflogen. Die Luftwaffe stellt auf Basis einer Betreiberlösung das operationclle Bedienpersonal, die Firma Rheinmetall Defcnce Electronics i* ftir die technische Bereitstellung der Systeme verantwortlich.


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Dns Einsatz profil des UAS HERON I umfasst 1 Fmsatzgebietcs von Bodentruppen, das Begleiten von Konvois, und Überwachen von OMF sowie das Absuchen von t

Seit Erreichen der Anfangsbedingung (Initial Operatmg Capd>.lrt> / IOC) Februar 2011 kann das System Ober Satellitenstcucning (Beyoad Lme o f BLOS) nahezu im gesamten Verantwortungsgebiet des RC Nor* den Einsatz optimierten Flughöhe eingesetzt werden Nach

aus dem Einsatz liegen die Stlrken des Systems in der langen Stehzril I insalzgebiet sowie der Möglichkeit der Weitergabe von Bevtcffeildani Motion Video / FMV) nahezu in Echtzeit an die Bcdvfarfgcr unterschiedlichen Führungsebenen im Einsatzgebiet.

Die Bereitstellung ehe* FMV in Echtzeitroh^^mem j sowohl Ar die ta ktis che n Führer vor Ort. beispielsweise die Koenwdewe d<3 AusbSchtzBtl. als auch fllr die übergeordneten GefechtsaMa. wie da* RC North. Es Mtitf damit eine* wichtigen Beitrag zum Schutz

verbündeten Kfftia. Lagevertndcrungen können früh erkannt, eigene K lfte und Mittel effektiver tmd zielgerichteter eingesetzt und die Wirkia^ eiwaeetner Mittel im k nm  m Wlrkungsanalyie (Battle Damage Ammnm I BDA>| BberprtÄ werde». Mit HeuteIlen der bisher noch akht irulilm volle« P taii rrinw l t i ri M t (W— I O pew tin g Cap#hiiit> kh i (m

Einsatz v<,n zwei Kl'A möglich werdet., der alne

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(6) Polizeiaufbau

Bislang wurden ,m taufend«, 44 AusbUdungsvorh.ben abgesehen und

I 730 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und

Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In alf taufenden Ausbildungen werden

derzeit 596 afghanische Polizisten — inklusive dem Focuaed District

Development Programm (FDD) - durch deutsche und afghanische Ttminer ausund fortgebildet.

Im Rahmen der Maßnahmen des Focused District Development Programm (FDD) erfolgt eine Begleitung / Betreuung von rund 1.350 afghanischen Polizisten durch die FDD Teams.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy / ANPA) in Kabul werden zurzeit 65 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch elf deutsche Mentoren betreut. Diese bilden 450 Ausbildungsteilnehmer aus. Im Projekt „Diensthundeausbildung* 4 befinden sich 15 afghanische Diensthundeführer im Mentoring durch vier deutsche Polizeivollzugsbeamte.

(7) Kurzfristige Unterstützungsleistungeu ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 940.

Alle weiteren kurzfristigen Untcrstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

In einer feierlichen Veranstaltung wurde am 31.03.11 die erste Mädchenschule im Distrikt Shar-e Buzurg in der Provinz Badakhshan eingeweiht und ihrer Bestimmung übergeben. Von der großen Anteilnahme am Schulprojekt als Beitrag zur Entwicklung des Distrikts Shar-e Buzurg zeugte die Teilnahme von über 100 geladenen Gästen und Einwohnern der Stadt, darunter der Stellvertretende


VS NU« FO* DEN DIUmTOiMUlTM

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Zudem ist die lehr*imkhtwng «ut^nrnd trntrnh*

Der Vertreter der Dorfgemeinde würdigte in einer bewe gen d»« Rede die Unterstützung der deutschen Regierung, wodurch der jahrelange Wunsch nec* einer weüemi Schule ent möglich gemacht wurde Bis zur Einweihung wurden eher I JOD Kinder in drei Schiet»» in einem heruntergekommenen Schulgehüude und desha»

Bedingungen unterrichtet Der Neubau war Ar t e n d erforderlich. ds die ehe Schule durch ein tvrdbeben und einen SprengstofTaaschl* aufgrund der Nutzung eis Wehllokal vor zwei Jahren stark beschädigt wurde Der Stellvertretende Distriktgouverneur lobte ebenfalls den Schulhuu und des Engagement der deutschen Regierung. Er freue sich, dass die Müdchen In »einem Distrikt nun einen Ort heben, wo sie in Ruhe und unter sehr guten Bedingungen unterrichtet werden, ln seiner Rede appellierte er an die Bürger von Shar e ftumrg Bee neue und wunderschöne Schule ideal zu nutzen, diese zu pflegen und halten sow ie zu

Mit einer großen feierlich«! Veranstaltung m Mazar-e Sharif sind am 17.04.11 üe

ersten 52 Absolventen der Vocationa! Training Center (VW) tan Norden

AftfK Iflftif y I v itii 0 JkAe % K r% 4 fV ^ A . . V I |u ..«« I a L r

»fr*pc5 wofoen# i^ic jurn ^ mwwp

Ausbildung als Kb-Mtchamiler an den vom Auswärtigen Aon DmmMm und warn damaligen Deutschen EM»iddu«adicnst (DED. heute OeueHocM IW Internationale Zusammenarbeit / OlZ) betriebenen BemfiUlJtwgimnlran ba g^ nn n i Am 1704.11 erhielten ne vom deutschen Botschafter, dem l-andeedtNtaor des GU


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EwtwiciUungsdienstcs sowie von der afghanischen Arbeitsmimslem *re Zcrut'iuec Die Mach gebackenen Kfz-Mechaniker waren aus Feyzabed, Kimduz m4 Mazar<

M* deaa Bau der Berufsausbildungszentren haben

DED einen Grundstein für die berufliche Ausbildung gelegt. Sae sich die VTC in Feyzabed, Kunduz und Mazar-«

Lehreinrichtung entwickelt die innerhalb der hohen Anteil an Praxisunterricht bietet Zude Mercedes-Benz ein privater Partner ftir die modern eingerichtete Wertuiac gevoantii werde*. Dort sollen die Lehrlinge an die praktischen des Berufes herangeftihrt werden.

Qm —s g c frildete Fachkräfte werden in Afghanistan dringend b e eö l ig t Kiaftfdhrmigbcrcicli. Es fehlt immer noch an Infrastruktur, an

Curriculum, an Lehrern und Angebot der drei VTC richtet sich an junge Leute, denen vielfach

berufliche

Perspektiv fehlt Gleichzeitig werden an den Schulen Lehrer fachlich

um die Qualität nachhaltig zu erhöhen. Ein weiteres Ziel von Ausbildungsmodulen ftir eine non-formale in Afghanistan.

Start des ersten Ausbildungsjahrgangs im F

Die VTC

gewonnen. Mehr als zehn der jetzt zertifizierten Kfr Mrrhmirr Arbeitsplatz gefunden. Für den dritten Jahrgang registrierten sedi

e Shanf msgesamt 140 Bewerber beim Arbeitsm in isterium der P^eftv] Ein Rekord. Plätze waren jedoch leider nur für 22 Lehrlinge vorhanden, die

April 2011 ihre Ausbildung begonnen haben

das Rechtsstaat! ichkeitsprogramm der dcutsch-afghaniidaec

it gemeinsam mit Experten des

Kommission am 20.04.11 in Kabul organisierten Konferenz

Deutichland gemeinsam mit der EU Kommission

Rechtsberatung in Afghanistan vorgestelK. Eröffnet afghanischen Justizminister Habibullah Ghalib. Rund 50

Regierung, von internationalen und der Zivilgesellschaft nahmen a


Vfi.NUK KÜR IHN DtBNH IGI IIRAUCH

II

(eil l>«v v>i gestellte Studie hvh.ut.1vll SUI(Uhrlieh (lli 1‘ruhli m» dm Revhl»hei4twiit|

ftr Arme in den vier nördlichen Provinzen Hii.i.khshan, Italkh Uklwi uM Sam*nn*n. l m>i>iwhvnd den I mpfbhlungen der Studie wird dl» deul»Uvatgh«imi*.||| EatwtekfcMgszusanunenarbeii Ihre koatenlusv Rechtst ttung Ittf m HliMcme VlMl marginal isiene Bevölkeiwngstelle, moim Frauen, eHernl“*» > tnhnrtivnv Männer, m den N<>id|>tovln/en weiter aushauen Ferner ist vorycNehen, im Kähmen de» Rechlsstaatllchkellsprogrammti hiii.mg noch inaktive AiiMvhis*iremlum zur landeswslten <Ju«liun >iu ;Imj»ui*m \\*n Rechtshvratuuii yunÄthH lttr ein J»hr /u unterstützen, um de*»on Ath»M <u professionalisieren. Dnmlt wird es möglich «ein, bestehende l ikketi in der Rechtsberetung zu erkennen und zu schließen I ingeritutig soll der geeinten Bevölkerung kosten low Rechtebe ratung angeboten werden können, wid /wer auf einem deutlich verbeeaarten, vereinheitlicht vn <>ualittisniv«au Des Recht isieaHlnhlsIWpco gram ro der deutsch-afgheeist hen Intwk klunge Zusammenarbeit umfasst weiterhin unter anderem die Professionali»«etung tkf zivilen Streitadilichtung ..Huquq". Dialogloren zwischen Dörfern und der PotM, ein Netzwerk tUr Rechts Studentinnen und Jurlslliwn. den Aulbau von Rechtsinwaltskammem. Schulungen ftir Suuusanwllte und die Verbreitung von Gesetzbüchern. Es konzentriert sich auf die Nord-Provinzen Alghanuun» Da» Rechtsstaatllchkeitaprogremm wird von der Oteellsdmn lttr IgUrnationale Zueemmenarbeit (GIZ) GmbH im Auftrag des Hundesiuini»teHwM itn wirtschaftliche Zuwnmeitaifcell und Entwicklung (HM /) durvhgelUhn

Mit diMUcher UnterHObung hat die Provmzadminhiratlon von llalkh in der vergangenen Woche neun lnt\ucklungspro|ckte Im Rahmen der von» HM/ 1 m Jahr 2010 neu geschallenen Kegiomtlcntwlcklungsfonds auf den Weg gebracht 14 Distrikt Verwaltungen hellen Anträge auf Finanzierung von unterschiedlichen Maßnahmen gestellt, unter denen das Provlnzentwlcklungskomltee bereits eine Vorauswahl getroffen hatte. Bereits zuvor waren Beamte tut »leben Hehörden in der

Entwicklung von ProjckhinttHgcn fortgebildet und mit neuen Managcmentmcthodcn vertraut gemacht worden Auf Grundlage der nun ertblgten Machbarkeitsstudien hat das Komitee jetzt seine Entscheidung zur Umsetzung der Maßnahmen getmllen. Konkret sollen in der Provinz llalkh ln den kommenden Monaten eint Mädchenschule, zwei I chrerausbildungsstMttcn, drei Verwaltungsgebäude cm


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Lcbcnsmmcllager, ein Trainingszentrum im Gesundheitsbereich sowie drei weitere Trainingszentren speziell ftir Frauen entstehen.

In der 1 rovinz Kunduz hat ebenfalls in der vergangenen Woche das Provinzentw icklungskomitce Uber einen geplanten Schulbau im Distrikt Chahar Darrah entschieden. Auch diese Schule wird aus den Regionalentwicklungsfonds finanziert. Gleichzeitig wird die Bildungsbehörde der Provinz von der Entwicklung des Projekts bis zur erfolgten Umsetzung von Experten der technischen Zusammenarbeit unterstützt.

Hauptanliegen der Regionalcntwicklungsfonds, ftir die das BMZ bislang 71 Millionen Euro bereitgcstellt hat, ist es, die afghanischen Verwaltungen auf subnationaler Ebene dahingehend zu qualifizieren, dass diese zunehmend eigenständig Vorhaben auf Distrikt- und Provinzebene in einem partizipativen, transparenten Prozess auswählen, planen, steuern und umsetzen können. Hierzu werden bestehende afghanische Gremien und Institutionen Ober Weiterbildungen und Beratung unterstützt, ihre Aufgaben besser zu erfüllen. Durch diese Maßnahmen wird die Wahrnehmung der Verwaltungen als Dienstleiter ftir die Bevölkerung gestärkt. Bis 2013 sollen alle Provinzverwaltungen und zwei Drittel der Distriktverwaltungen in den Provinzen Kunduz, Takhar, Balkh, Baghlan und Badakhshan erreicht werden. Die konkreten Maßnahmen werden auf Grundlage von Vorschlägen lokaler Gremien und Behörden ausgewählt.

Vom 16.04.11 bis 18.04.11 haben sich erstmals 55 afghanische Unternehmerinnen und Unternehmer auf der Geschäftsmesse „Balkh Business Fair in Mazar-e Sharif präsentiert. Die Aussteller kamen aus den Provinzen Balkh, Samangan, Baghlan, Kabul, Nangahar und Herat. Mit 20 Unternehmerinnen war der Frauenanteil sehr hoch. Die Messe wurde von der Provinzhandelskammer Balkh und dem Programm Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (NaWi) gemeinsam realisiert. Dieses Programm wird von der GIZ im Auftrag des BMZ durchgeftihrt.

Dic Resonanz von Ausstellern und Besuchern war ausgesprochen positiv. Die Unternehmer waren sehr zufrieden mit dem Umsatz. Durch direkten \ crkaut am Stand nahmen sie 34.000 Euro ein. darüber hinaus gingen weitere Verträge und Kaufabsichten in Höhe von etwa 400.000 Euro ein. Die Händler äußerten den Wunsch, fortan jährlich eine solche Messe zu veranstalten, jedoch für die Dauer einer Woche und auf einer größeren Fläche, um mehr Ausstellern Platz zu bieten.


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| dm NeWi-Progremm iirrnat/i *» BMZ sch 2002 die efghenische Regierung ihm» Rrformbemühungcn im Wiitschefbbereich Gesct/liche und mMitutionelU

--- M _ _ sowie Fördentrukturen für die PrivetwiitecheÄ gilt e» »ui

nationaler Ebene in Kabul, aber euch in dee nördlichen tYovin/cn zu cntwiikoln um) verbessern Zudem so« die Quelitai der Wertschöpfun g sketten verbessert werden

AMittancr Mi**ion m

Die Bedrohung tat zurzeit eis niedrig eingestuft

3.

Ri* Bedrohung ist zum* insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Koeovo als mittel cinganuft.

(1) KFOR

Keine berichienswerten Ereignisse

( 2 )

4. Bosnien nad Herzegowina

a. Bedrofcaagslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft


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04.05.11 in den Sudan werden die Deutschland zugewiesenen Dienstposten wieder vollzählig besetzt sein

Die Auflösung der Joint Integrated Units (JIU) schreitet voran, davon betroffene Einheiten werden in den Nord- bzw. Südsudan zurückverlegt.

Am 27.04.11 hat der VN-Sicherheitsrat das bisherige Mandat der VN-Friedensoperation UNMIS einstimmig und ohne inhaltliche Änderungen bis zum

09.07.11 verlängert.

c, Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in

Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission EUTM / SOMALIA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete 

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Sccgebictcn am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.


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Betelllguag der Bundeswehr u der Operadoe der Earopätaehea Ualon zur Bekimpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag Im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA>Verband besteht aus sieben Schiffen aus Spanien, Italien, Frankreich. Finnland, Portugal und der deutschen Fregatte NIEDERSACHSEN sowie sieben Bordhubschraubern.

Zusätzlich verfügt ATALANTA Ober je einen Seefemaufkllrer aus Deutschland und Spanien sowie zwei Seefemaufkllrer aus Luxemburg.

In Begleitung des niederslchsischen Justizministers Bernd Busemanr Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verleidi Kossendey vom 26.04.11 bis 29.04.11 das deutsche Einsatzkontingent

9. Weltliche» un d ttrtUchet Mittelneer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Buadeewehr aa Operalk** g«fea dea internationalen

Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An OAE beteiligen sich derzeit sechs Nationen mit Schiffen und einem

Unterseeboot.

Die Fregatte LÜBECK bildet den deutschen Beitrag zur OAE.

10. Libanon

a. Bedrohuagslage

Die Bedrohung im Undesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft


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i* Koeovo eingesetzten y to a ad» Polizisten an.

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Deutscher

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(2) Maritime Task Force (MTF)
Fünf Nationen beteiligen sich mit seegestützen Einhgeiten an der MTF. Sie besteht derzeit aus vier Fregatten und Korvetten, drei Patrullenbooten sowie einem Tenden

Der Tender MOSEL sowie die Schnellboote S 80 HYÄNE und S 75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag

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in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages “Strategischer itransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie igcn der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 8) sind insgesamt 6.843 Soldaten •hr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

Kunduz: 1.137 Soldaten. Feyzabad: 256 Soldaten, Taloqan: 45 Soldaten, Mazar-e Sharif 2.955 Soldaten, Kabul: 307 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt UZÖ: 101 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. 58 Soldaten des NATO-E3A-Verbandes sind derzeit bei NATO-

AWACS eingesetzt.

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

(unleserliche Tabelle)


Anlage 2

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''


 (Grafik)


'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''


Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt.
'''NIEDRIG:''' Ein Staat, Organisation oder gruppe verfügt übder die Fähigkeit und oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL:''' Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte
Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

'''ERHEBLICH:''' Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, 
deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte
anzugreifen. Mit Angriffen
wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffzielen und -zeiträumen
liegen nicht vor.

'''HOCH:''' Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete
und spezifizierte Angriffziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten