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der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

18/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 5. Mai 2010,10:00 Uhr


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Afghanistan

a. Politische Lage

Die Vorbereitungen auf die afghanischen Parlamentswahlen (18.09.10) laufen - trotz eines noch offenen Verfassungsstreits um das Wahlgesetz - bisher planmäßig. Drei Tage vor Ablauf der Nominierungsfrist am 06.05.10 hatten sich nach Angaben der Vereinten Nationen (VN) in Kabul rund 2.085 Kandidaten registrieren lassen. Die Wahlbcschwerdckommission (Electoral Complaints Commission Z ECC) hat sich am

01.05.10 konstituiert. Ihr gehören drei afghanische sowie zwei internationale Vertreter an. Erste Aufgabe der ECC wird die Überprüfung („vetting“) der registrierten Kandidaten sein.

Die Friedens-Jirga soll nun am 29.05.10 beginnen; sie könnte nach Einschätzung der VN je nach Verlauf auch länger als die geplanten drei Tage dauern.

Wichtigster Schwerpunkt des Engagements des Auswärtigen Amtes (AA) in Afghanistan bleibt neben dem Polizeiaufbau die Finanzierung flexibler, kurz- bis mittelfristig umsetzbarer Stabilisierungsmaßnahmen in sicherheitskritischen Gebieten Nordafghanistans. Das AA wird sein Engagement in diesem Bereich deutlich ausweiten und richtet dafür einen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) verwalteten Stabilisierungsfonds ftir Nordafghanistan ein, der 2010 rund 15 Millionen Euro umfassen wird.

Vor Ort implementiert werden die Projekte durch das Aga Khan Development Network sowie die Nichtregierungsorganisation ACTED (Agency for Technical Cooperation and Development), die in den ausgewählten Distrikten der Provinzen Badakhshan, Baghlan, Kunduz und Takhar bereits über langjährige Erfahrung in der Projektumsetzung verfügen. Allein in der Provinz Badakhshan wurden in „Shuras" mit der lokalen Bevölkerung über 30 Projekte identifiziert (Schulbauten, Verwaltungsgebäude, Büchereien, Brücken), die in den nächsten Monaten realisiert werden können. Im Sinne der von der Bundesregierung angestrebten „Übergabe in Verantwortung“ wird durch die enge Einbindung der Bevölkerung die afghanische Eigenverantwortung und die Zustimmung zum Wiederaufbauprozess gestärkt. Dies ist Grundlage dafür, dass längerfristig angelegte Projekte der Entwicklungszusammenarbeit greifen können.


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Im bilateralen Polizeiprojekt sind derzeit 141 Polizisten aus Bund und Lindem als Kurzzeiltrainer und Langzeitexperten eingesetzt (Stand: 03.05.10). Diese Anzahl ist, aufgrund der Personal Wechsel, kurzfristigen Schwankungen unterworfen und soll bis Mitte 2010 auf 200 anwachsen.

Bei EUPOL AFGHANISTAN sind derzeit 290 von 400 Stellen besetzt, davon 50 aus Deutschland (30 Polizisten aus Bund und Lindem, 20 zivile Experten).

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und crhcblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel.

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command South: insgesamt hoch.

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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1m Zeitraum vom 26.04.10 bis 02.05.10 (17. KW) registrierte ISAF landesweit Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 254 Schusswechsel Gefechte. 116 SprengstofTanschlägc - darunter ein Selbstmordattentat in der Pro Kandahar 2 - sowie 61 Vorfllle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) 16 sonstige Vorfälle.

Elf Vorfälle ereigneten sich im RC North, vier im RC Capital, 29 im RC West, im RC South und 161 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen sechs ISAF-Soldaten gefallen; weitere 62 I! Soldaten wurden verwundet

c. International Security Assistanee Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK

Die Operation MOSTARAK im Bereich Zentral-H< planmäßig. Es gibt keine berichtenswerten Ereignisse.

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Dic Operation wird derzeit unter dem Namen HAMKARI BARAYE („Zusammenarbeit**) aut den Bereich Kandahar im RC South ausgeweitet. Die Säulen lederaufbau und Entwicklung** sowie „Gute Rcgicrungsführung“ werden dabei besonders betont Das Schaffen des dafür erforderlichen sicheren Umfeldes wird - wie bei der Operation MOSTARAK - unter der Führung der Afghan National Security Forccs (ANSF) mit Unterstzützung ISAF erfolgen.

(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 27.04.10 griffen Opposing Militant Forccs (OMF) in der Provinz Konar im Distrikt Pech amerikanische ISAF-Kräfte an. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

In Folge der Explosion eines behelfsmäßigen Sprengsatzes (lmprovised Explosive Device / IED) ist am 28.04.10 ein amerikanischer Soldat im Distrikt Naw Zad der Provinz Helmand gefallen.

Am 29.04.10 ist bei einem IED-Anschlag auf ISAF-Kräfte im Distrikt Shah Joy (Provinz Zabol) ein amerikanischer Soldat gefallen.

OMF beschossen am 01.05.10 in der Provinz Konar im Distrikt Pech internationale Sicherheitskräfte mit Mörsern. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 02.05.10 ist ein britischer ISAF-Soldat in einem Gefecht mit OMF im Distrikt Sangin der Provinz Helmand gefallen.

Bei einem IED-Anschlag auf amerikanische Sicherheitskräfte ist ein amerikanischer Soldat gefallen. Der Vorfall ereignete sich am 02.05.10 in der Provinz Kandahar im Distrikt Arghandab.

Am späten Abend des 04.05.10 wurde ein ISAF-Kontrollposten im Distrikt Nahri Saraj von OMF mit indirektem Feuer und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenade / RPG) angegriffen. Nach bisher vorliegenden


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Informationen wurden dabei elf dänische, ein amerikanischer und zwei britische Soldaten sowie zwei afghanische Übersetzer zum Teil schwer verwundet.

(3) Regional Commaad (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EiasKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Commaad (RC) North / Deutschee Einsatzkontiagent (EinsKtgt) Neben Routineoperationen der Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) wird zurzeit die Operation TAOHID II unter Führung der afghanischen Sichcrhcitskräftc ANSF im Bereich Baghlan-c Jadid (PRT Pol-e Khomri) durchgeführt. Das PRT Kunduz unterstützt die Operation TAOHID II durch Aufklärung an der Grenze der Provinzen Kunduz und Baghian.

Die Operation wurde bis zum 06.05.10 verlängert, um den operativen Erfolg auszuweiten. Die Bewegungsfreiheit für ISAF und ANSF scheint nachhaltig gesichert, nachdem drei Brücken in der Nähe von Baghian genommen wurden und derzeit zu befestigten Kontrollposten ausgebaut werden.

Nach dem Unfall des ersten unbemannten Aufklärungsluftfahrzeuges HERON 1 am 17.03.10 (siche UdP 12/10) konnte inzwischen der Flugbetrieb mit HERON 1 im Einsatz wieder aufgenommen werden.

Am 28.04.10 wurde der technische Nachprüfflug des Ersatz-Luftfahrzeuges durchgcftihrt. Der Erstflug dieses Luftfahrzeuges im Rahmen der Einsatzprüfung wurde am 29.04.10 erfolgreich absolviert.

Am 02.05.10 griffen OMF im Distrikt Ghormach der Provinz Faryab eine norwegische Patrouille mit Handfeuerwaffen und RPG an. Im Laufe des Gefechtes wurden sieben norwegische ISAF-Soldaten verwundet. Zur weiteren medizinischen Versorgung wurden die Verwundeten in das deutsche Einsatzlazarett Mazar-e Sharif gebracht.

Am 03.05.10 wurden Soldaten der deutschen Infanteriekompanie während ihrer Patrouillenfahrt westlich des PRT Kunduz mehrfach von OMF unter anderem


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mit drei RPG angegriffen. Die Geschosse trafen ein ziviles Gebäude, wobei vermutlich eine Zivilperson verletzt wurde. Über den Zustand dieser Person liegen keine Erkenntnisse vor, da sie sich bisher weder beim deutschen Finsatzkontingent, noch im örtlichen Krankenhaus gemeldet hat.

Die deutschen Soldaten erwiderten auch unter Einsatz des Schützenpanzers MARDER das Feuer. Sie wurden im Feuerkampf von Soldaten der Afghan National Army (ANA) und amerikanischen Kräften unterstützt. Bei den beteiligten deutschen Kräften kam es weder zu Personen- noch zu Sachschaden.

In der Nähe der Ortschaft Gul Baq im Distrikt Chahar Darreh (Provinz Kunduz) griffen OMF am 04.05.2010 eine deutsche Patrouille mit Handfeuerwaffen an. Es wurde niemand verwundet.



(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es vier Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 823.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.



'''d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistanee Mission in Afghanistan (UNAMA)'''
 Keine berichtenswerten Ereignisse



'''2. Usbekistan'''

 Bedrohungslage
 Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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3. Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

D ' C Bcdruhun 8 ,st zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent

(EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

>. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC) Sicherheitssektorreform

Keine berichtenswerten Ereignisse



'''6. Sudan''' 

  a. Bedrohungslage
     Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als
     erheblich eingestuft.
     
  b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) 
     Keine berichtenswerten Ereignisse
     
  c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)
     Keine berichtenswerten Ereignisse




'''7. Uganda'''

   a. Bedrohungslage
      Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.
    
   b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische 
      Sicherheitskrifte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)
      Keine berichtenswerten Ereignisse



'''8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete'''

   a. Bedrohungslage
      In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.


b. Beteiligung der bundeswwehr an der operation gegen den internationalen
   Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)
   Keine berichtenswerten Ereignisse
    
    
c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur
   Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA
   Keine berichtenswerten Ereignisse



'''9. Strasse von Gibraltar /östliches Mittelmeer'''


a. Bedrohungslage
   Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft
    
    
b. Beteiligun der Bundeswehr an der Operation gegen den internationalen Terrorismus: Operation 
   ACTIVE ENDEVEOUR (OAE)
   Im Zeitraum 01.05.20120 bis 05.05.2010 unterstützte der Einsatz- und Ausbildungsverband der   
   deutschen Marine  -  bestehend aus dem Einsatzgrupenversorger FRANKFURT AM MAIN und den 
   Fregatten BRANDENBURG und NIEDERSACHSEN  -  die Operation ACTIVE ENDEAVOUR. Während des 
   Mittelmeeraufenthaltes des Verbandes sind weitere Unterstellungen geplant.



'''10. Libanon'''

    a. Bedrohungslage
       Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of 
       Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft


'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Libanon(UNIFIL)'''

   (1) UNIFIL
       keine berichtenswerten Ereignisse
    
   (2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL
       Am vergangenen Wochenende (01.05.2010 / 02.05.2010) hat der Tender MAIN den 
       Tender MOSEL als Unterstützungsplattform des Bootsgeeschwaders und Plattform für die 
       Übungen mit der libanesischen Marine im Einsatz UNIFIL
       abgelöst. Der Tender MOSEL hat nach fünf Monaten bei UNIFIL den Rücktransit nach
       Deutschland angetreten und wird Mitte Mai in seinem  Heimathafen Kiel zurückerwartet.


'''11. Internationale Organisationen / Aktivitäten'''
    
    Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)
    United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und 
    Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law
    mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)
    Internationale Polizeitruppe
    Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten
    internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an.
    darunter ein deutscher Polizeibeamter.
    EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören -  neben anderen Experten - 
    gegenwärtig 1.233 Polizisten an, davon 70 Deutsche.


'''12. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum'''

{| border="1"
|-
!            !! ISAF !! KFOR !! EUFOR !! UNIFIL !! OAE !! HoA* !! UNAMID
|-
| Lufttransporte Anzahl Flüge || 56 || 3 || 0 || 1 || 0 || 1 || 0
|-
| Anzahl Überwachungsflüge  || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 3 || 0
|}
*Horn von Afrika OEF ATALANTA


{| border="1"
|-
!   -  !! Ges. !! ISAF*  !! KFOR !! EUFOR* !! UNMIS !! UNAMID !! UNIFIL !! ATAL*  !! OFF
|-
| erstes BT-Mandat || - || 22.12.01 || 12.06.99 || 02.12.04 || 22.06.05 || 1?.11.07 || ? || ? || ?
|-
| aktuelles BT-Mandat || - || 26.02.1? || 2?.05.09 || 18.12.09 || 02.07.09 || 02.07.09 || ? || ? || ?
|-
| aktuelles Mandatsende || - || 28.02.11 || 11.06.?? || ? || ? || 15.08.10 || 30.06.10 || 10.12.10 || 15.12.10
|-
| aktuelle Mandatsobergrenze || - || 5350 || 3500 || 900 || ? || 250 || ? || 1400 || 700
|-
| höchste Mandatsobergrenze || - || 5350<br />(2010) || 8500<br />(1999) || 3000<br />(2004) || ?<br />(2005) || 250<br />(2007) || 2400<br />(2006) || 1400<br />(2008) || ?<br />(2001)
|-
| bisherige maximale Stärke || 10434<br />(2002) || 4663<br />(2010) || 6440<br />(1999) || 1139<br />(2005) || 43<br />(2008) || 8<br />(2010) || 1231 || ?<br />(2009) || ?<br />(2002)
|}



1 Ende "weitere 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen




Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3), den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6 ) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 558 Soldaten sind insgesamt 7.091 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

*davon PRT Kunduz: 821 Soldaten, PRT Feyzabad: 373 Soldaten, PAT Taloqan: 41 Soldaten. Mazar-e Sharif: 2.616 Soldaten (inkl. 193 Soldaten des RC North), Kabul: 310 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 107 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

**Im Rahmen der Kontingentwcchsel kann cs zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


VS • NU* Fü* UtN DIKNSTClfÜRAU M

•13.


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Verantwortungsbereich dee deutschen Regional Command (RC) North mit Insgesamt 6 Provincial Reconstruction Teams (PRT):

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUHDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN •FARYAB 7 BADGHIS • HERAT »FARAH

10 GHOWR

11 SAR-EPOL /<

12 SAMANGAff

13 BAGHLANZ I

14 RANJSHIR

16 PARVAH 1$ KAP13A

17 HURESTAN

15 LAGHMAN 1* KOHAR

20 NANGARHAR

Anlage 2

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN 2« ORUZGAN

27 HELMAND

28 NMURUZ

2t KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türke«)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.