Abteilung Strategie und Einsatz II11

hausanschrift Stauffenbergstraße 18,10785 Berlin Postanschrift 11055 Berlin

ra. *49 (0)30-18-24-29620 / 29622 fax  49 (0)30-18-24-28617

Unterrichtung des Parlamentes

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Bundeswehr

Wir. Dienen. Deutschland.

Redaktionsschluss: 15. Mai 2012 , 10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DF.N DIENSTGEBRAUCH

• 2 •

Afghan Utan »• Politische Lage

Afghanistan» Präsident Hamid Karzai hat am 13.05.12 die Transitionsgebiete der dritten Tranche bekannt gegeben. Sie enthält 122 wehere Distrikte »owie die kompletten Provinzen Uruzgan. Kapisa und Parwan-Damit befinden »ich nun alle Prov inzhauptstildtc sowie 75% der Bevölkerung in dem Prozess der Übergabe der

Sicherheit«Verantwortung (Transition).

Aus dem deutschen Verantwortungsbereich im Norden des Landes sind betroffen

• die gesamte Provinz Kunduz mit Ausnahme des Distriktes Khanabad,

• in Baghlan die Distrikte Pul-e Khumri, öaghlan-e Jadid, Burkah, Dande-e Ghori, Doshi und Khinjan sowie

• die Provinz Badakhshan bis auf fünf Distrikte (Ishkashim, Kiran Wa Munjan, Wakhan, Warduj, Zaybak). Insgesamt kommen zu den acht Distrikten der zweiten Trache jetzt fünfzehn Distrikte der dritten Tranche hinzu. Die letzten fünf Distrikte sollen unter die vierte Tranche fallen.

Erstmals werden im Rahmen der dritten Tranche auch weniger bevölkerungsreiche und hinsichtlich der Sicherheitslage schwierigere Gebiete und Provinzen erfasst. Das hierfür notwendige Risikomanagement wird durch die ISAF Kräfte gewährleistet.

Die vierte Tranche dürfte Anfang 2013 folgen, so dass mit Implementierung der fünften und letzten Tranche Mitte 2013 der Transitionsprozess in allen Teilen

Afghanistans eingeleitet sein sollte.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt s.e

zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie lolgt dar.

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,


VS - NUR Für DEN DIENSTGEBRAUCH

Im Zeitraum vom 07.05.12 bis 13.05.12 (19. KW) registrierte ISAF landesweit 483 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 318 Schusswechsel und Gefechte, 98 Sprengstoffanschläge sowie 59 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und acht sonstige Vorfälle.

• 3 •

Zehn Vorfälle ereigneten sich im RC North, sechs im RC Capital, 25 im RC West, 107 im RC South, 154 im RC Southwest und 181 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen acht ISAF-Soldaten gefallen; weitere 49 ISAFSoldaten wurden verwundet.


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Oes.

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384

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19

483 |

Anm einschließlich statistisch nachträglich erfasster Vorfälle

Am 13.05.12 wurde Maulawi Arsala Rahmani, Mitglied des Hohen Friedensrates (High Peace Council / HPC), auf dem Weg zu seinem Büro in Kabul erschossen. Die Untersuchungen der Tat sind angelaufen.

Am Morgen des 14.05.12 erfolgte ein Anschlag mit einer behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtung (Improvised Explosive Device / IED) auf afghanische Teilnehmer einer regionalen Sicherheits-Shura im Distrikt Ghormach (Provinz Faryab 2 ). Bei dem Anschlag wurden insgesamt sieben afghanische Staatsbürger getötet und sieben weitere verletzt. Nach bisher vorliegenden Informationen sollen sich unter den Getöteten der Distriktmanager von Ghormach, Amanullah Khan, und der Bürgermeister der Stadt Ghormach, Haji Baradad, befinden.

Drei der Verletzten wurden zur medizinischen Versorgung zunächst in die Forward Operation Base Ghormach und anschließend in das Regionale Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team / PRT) Maimanah gebracht.

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen sjehe Anlage 2


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c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage (allgemein)

Der Schwerpunkt der Operationsführung des ISAF Joint Command (IJC) bleibt unverändert der Süden Afghanistans.

(2) Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb RC North und RC Capital)

Bei zwei IED-Anschlägen auf internationale Sicherheitskräfte sind am 07.05.12 in der Provinz Ghazni (Distrikt Giro) und am 12.05.12 in der Provinz Kandahar(Distrikt Maiwand) insgesamt vier amerikanische Soldaten gefallen.

Am 11.05.12 und 12.05.12 sind in den Provinzen Helmand (Distrikt Nahr-e Saraj) und Kunar (Distrikt Ghaziabad) ISAF-Kräfte wahrscheinlich durch Angehörige der regulären afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Army /ANA und Afghan Uniformed Police / AUP) beschossen worden. Bei den Feuergefechten sind ein amerikanischer und zwei britische Soldaten gefallen; ein amerikanischer Soldat wurde schwer verletzt. Die Untersuchungen der vermutlichen „Green on Blue“-Vorfälle sind durch ISAF und die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) angelaufen.

Ebenfalls am 11.05.12 wurde in der Provinz Helmand (Distrikt Musa Qal'ah) ein weiterer amerikanischer Soldat bei einem Feuergefecht getötet.

(3) RC Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) RC North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Operationsführung des RC North verläuft im Wesentlichen unverändert; Schwerpunkt bleibt die Stabilisierung des Kunduz-Baghlan-Korridor.

Die Operation im Norden verlaufen planmäßig, unterlagen jedoch am 11.05.12 auf Grund der jüngsten Koranverbrennungen in den USA operationellen Einschränkungen. In enger Abstimmung mit den ANSF wurde die Intensität der eigenen Operationsführung an diesem Tag reduziert.


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In den Operationen in den Provinzen Badakhshan, Balkh sowie in Faryab agieren die ANSF weiterhin weitgehend autark und werden von ISAF lediglich „aus der zweiten Reihe“ unterstützt.

Nach regional bedingten starken Regenfällen kam es erneut zu Frühjahrsüberflutungen im Bereich des Regionalkommandos Nord. Besonders betroffen sind die Provinzen Balkh, Sar-e Pul, Samangan, Jowzjan und Faryab. Aus der Provinz Balkh wurden fünf und aus Sar-e Pul (Distrikt Sangcharak) weitere 40 zivile Opfer gemeldet. Im Distrikt Sangcharak wird von bis zu 300 betroffen Zivilpersonen und 700 zerstörten Häusern berichtet.

Die Afghan National Disaster Management Authority (ANDMA) koordiniert gemeinsam mit UNOCHA (United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs) die Hilfsmaßnahmen. Dabei ist erneut deutlich geworden, dass die afghanische Katastrophenschutzbehörde ANDMA in Zusammenarbeit mit den internationalen Hilfsorganisationen, insbesondere im Norden, gut vorbereitet und funktional ist. Das Regionalkommando Nord hält enge Verbindung mit der für den Norden und Nordosten verantwortlichen Sektion von UNOCHA. Subsidiäre Hilfe von ISAF wurde bisher nicht abgerufen.

Derzeit besteht kein weiterer Handlungsbedarf seitens ISAF oder des deutschen

Einsatzkontingentes.

Am 08.05.12 besuchte der SACEUR (Supreme Allied Commander Europe), Admiral James J. Stavridis (USA), das Hauptquartier des RC North in Mazar-e

Sharif.

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VS • NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCHI

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. Vnnnte «rst nach Beseitigung des

10.05.12 auf den 11.05.12 gesperrt und konnte

Wassers wieder freigegeben werden.

(5) Polizeiaufbau ,

Bislang wurden im laufenden Jahr 74 Ausbildungsvorhaben abgesch ossen

5.019 Ausbildungsteilnehmer im Rahmen von Mentoringprojikte Professionalisierungskursen aus- und fortgebildet, ln zehn lauten Ausbildungsvorhaben werden derzeit 436 afghanische Polizisten durch diutsihi Trainer aus- und fortgebildet. In sechs weiteren Ausbildungsprojekten unterrichten 40 afghanische Trainer 691 afghanische Polizeiangehörige, die durch deutsche Trainer im Rahmen des Mentoring begleitet werden.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy / ANPA) in Kabul erfolgt weiterhin die Betreuung von 110 afghanischen Trainern durch zehn deutsche Mentoren.

(6) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es fünf Unterstützungsflüge mit C-160 TRANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 1.050.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

In Mazar-e Sharif fand am 12.05.12 die offizielle Übergabe des Regionalen Krankenhauses der Provinz Balkh statt. An den Feierlichkeiten nahmen die afghanische Ministerin für Gesundheit, der Gouverneur der Provinz Balkh sowie der deutsche Botschafter teil. In den Ansprachen wurde die Bedeutung der Einrichtung für die Lage im Gesundheitssektor im Norden Afghanistans unterstrichen.

Der Wiederaufbau des Krankenhauses wurde aus Mitteln des Auswärtigen Amtes in Höhe von 13 Millionen Euro finanziert und durch die KfW umgesetzt. Es verfügt über 360 Betten, 21 Intensivpflegeplätze, sieben Operationsräume und


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Ausbildungskapazitäten für über 240 Studenten. Es bedient einen Einzugsbereich von rund sechs Millionen Menschen. Aufgrund seiner umweltfreundlichen Bauweise bleibt das Innere des Krankenhauses bei kalten Außentemperaturen im Winter warm und in den sehr heißen Sommermonaten des Jahres kühl und spart außerdem Kosten für Heizung und Klimaanlage. Das Gebäude wird mit Solarenergie versorgt.

Parallel zu den Baumaßnahmen finanziert das Auswärtige Amt ein Beratungsprojekt der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), welches das Krankenhausmanagement in medizinischen und administrativen Abläufen fortbildet.

Das neue Krankenhaus wird bereits stark frequentiert und ist in der Öffentlichkeit schon weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Die Neuzugänge an Patienten haben sich sowohl ambulant als auch stationär gegenüber dem letzten Quartal 2011 nahezu verdoppelt. Einen besonders deutlichen Anstieg verzeichnen die Patienten in der Inneren Abteilung und in der Psychiatrie. Bereits jetzt herrscht eine Überbelegung von Betten. Der Ruf des Regionalhospitals als Referenzeinrichtung für den gesamten Norden Afghanistans hat sich in kürzester Zeit herumgesprochen. Das Krankenhaus mit seinen sehr gut ausgebildeten Ärzten stellt einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Vertrauensbildung der Afghanen in die staatliche Fürsorge dar.

In Taloqan wurden am 10.05.12 zwei für die Provinz Takhar bedeutende Bauten feierlich eröffnet und durch den Zivilen Leiter des PRT Kunduz an die afghanischen Partner übergeben: Die Ingenieurwissenschaftliche Fakultät der Universität Takhar und das neue Gerichtsgebäude der Provinz. Die Forderungssumme für beide Gebäude beträgt 1,2 Millionen Euro.

Das neue Fakultätsgebäude schafft die Voraussetzung für eine erhebliche Verbesserung der Studien- und Ausbildungsbedingungen von Ingenieuren und trägt zugleich zu einer signifikanten Erhöhung der Studienplätze bei. Mit dem neuen Gerichtsgebäude wurden sowohl die für Strafprozesse als auch die ftir Zivilverfahren dringend benötigten Räumlichkeiten geschaffen. Damit wurde die Arbeitsfähigkeit der Justizbehörden in Takhar ganz wesentlich verbessert.

Die Eröffnungszeremonien fanden in Anwesenheit des Provinzgouvemeurs, des Universitätsdekans, des obersten Richters, großer Teile der Provinzregierung sowie zahlreicher Gäste und Medienvertretem statt. Sie wurden von afghanischer Seite m vorbildlicher Weise vorbereite, und reibungslos durchgeführt. Auch die S.cherhe.t


VS. NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

. ( ) -

dcn aNSF gewährleistet. Dabei wurde erneut deutlich, d ilss wurde eigenständig von den AN g Gewährleistung von

die ANSF in Takhar auch nach Abzug der ISAF-Kräfte

Sicherheit und Ordnung Im Stande ist. umgesetzten

Die über das Auswärtige Amt finanzierten un urc

Baumaßnahmen sind Teil des Infrastrukturprogramm, Nord-Afghanistan n de

Rahmen unter anderem bereits die Landwirtschaftliche Fakultät der Universität Takhar errichtet wurde und demnächst die Versammlungshalle der Provinz fertig gestellt wird. Ferner sind der Neubau einer Universitätsbibliothek und eines Sportplatzes in Planung. Ziel dieser Infrastrukturprojekte ist es, durch Stärkung der Provinzverwaltung und Förderung des zivilen Lebens zur Stabilisierung der Provinz beizutragen. Zugleich sendet Deutschland mit diesen Maßnahmen ein deutliches Signal, dass nicht beabsichtigt ist, mit Beginn des Transitionsprozesses in Takhar unser dortiges Engagement zu reduzieren.

Die Molkerei in Fabrika, einem kleinen Ort in der Provinz Baghlan, ist in den vergangenen Jahren von der deutschen Technischen Zusammenarbeit sowohl bei der Finanzierung von Ausrüstungsgütem als auch mit Beratungs- und Fortbildungsmaßnahmen gefördert worden. Der Betrieb ist bekannt für seine lokale Produktion von Käse und Joghurt. Die niederländische Nichtregierungsorganisation „Dutch Committee for Afghanistan“ (DCA) hat bereits in 2005 das Gelände der Molkerei vom afghanischen Landwirtschaftsministerium gepachtet. Seitdem werden

die Bauern in den umliegenden Dörfern in der Tiergesundheit und der Produktion von Milch und Grünfutter für die Tiere beraten.

Nachdem sich die zunächst vorgesehene Trägerschaft für dieses Projekt durch dörfliche Genossenschaften nicht bewährt hat, konnte nun mit Hilfe des vom Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanzierten Vorhabens „Ländliches Entwicklungsprogramm Baghlan“ ein privater Investor gefunden, ein neues Management installiert und die Molkerei als ein privates Unternehmen (Baghlan Dairy Company) offiziell registriert werden. Gleichzeitig wurden in vier Dörfern in der Umgebung der Molkerei die Milchgenossenschaften neu organisier,. Diese Maßnahmen sowie Fortbildungen vor allem für Frauen im Bereich der Tiergesundheit, der Fütterung und Aufzucht der Kälber haben bereits in sehr kurcer Zeit beachtliche Erfolge erzielt So ist beispielsweise die «gliche Anlieferung von Milch aus dem Dorf Gowsawar (Distrikt


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I ul-c-Khumri) von bisher 45 Litern auf nunmehr 245 Liter rund verfünffacht worden.

Am 0S.05.I2 fand in Kabul die feierliche Übergabe von Zeugnissen an 16 1 ramerinnen und Trainer des High Office of Oversight (HOO), der obersten

Korruptionsbekämpfungsbehörde Afghanistans, statt. Zudem wurde die Arbeit der

ebenfalls ausgebildeten Trainingsmanager feierlich gewürdigt. Die Trainerinnen und

1 rainer wurden im Rahmen der Anit-Korruptionskomponente des Offenen

Pohtikberatungsfonds (OPAF) ausgebildet, der von der GIZ im Auftrag des

Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) umgesetzt wird.

Im Laute von 14 Monaten wurde im HOO ein Trainerpool durch Training-of Trainers Workshops und On-the-job Training aufgebaut, der nun in der Lage ist Kurse eigenständig vorzubereiten und durchzuführen. Die praktische Ausbildung fand mittels 15 Basiskursen zu Korruptionsprävention und integeres Verhalten für Regierungsinstitutionen statt, an denen knapp 280 Verwaltungsangestellte tei Inahmen. Diese Grundsensibilisierung wurde in sieben sektorspezifischen Workshops mit rund 60 ausgewählten Teilnehmerinnen und Teilnehmern vertieft. Hier entstanden auch konkrete Pläne, wie Korruption in den Institutionen wirksam eingedämmt werden kann. Insgesamt wurde so auch der Weg zu einer verbesserten Kooperation zwischen dem HOO und den Regierungsinstitutionen geebnet.

Im Auftrag des BMZ wirkt das Programm “Stärkung von Livelihood Systemen" (SLS) als interner Fond, der flexibel Gelder für die Verbesserung der Lebensumstände, der Einkommensmöglichkeiten und wichtiger Infrastruktur im

ländlichen Raum zur Verfügung stellt.

Am 10.05.12 konnte die Baustelle für eine 18 Kilometer lange, durch SLS finanzierte Straße im Distrikt Dowlatabad (Provinz Balkh) offiziell eröffnet werden. In rund neun Monaten werden 13 Dörfer entlang der Straße mit insgesamt rund 31.000 Einwohnern ganzjährig auch mit nicht-geländegängigen Fahrzeugen erreichbar sein. Die Fahrzeit entlang der Strecke wird sich von heute rund zwei Stunden auf künftig nur noch 20 Minuten reduzieren. In den Wintermonaten war die Strecke bislang kaum befahrbar, in den Erntemonaten nahmen besonders Obst und Gemüse beim Transport auf den Markt häufig Schaden. Für die Anwohner verbessert sich


VS .NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

A e r Distrikthauptstadt

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Zugang zu

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effizienter vor Ort verfügbar sind,

e. United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

Politische Lage

Am 06.05.12 fanden die serbischen Kommunal-, Regional-, Parlaments- und die erste Runde der Präsidentschaftswahlen statt. Im Wahlkampf dominierten Wirtschafts- und Sozialfragen, nicht mehr die strategische Ausrichtung Serbiens nach Europa. Die Wahlkommission hat am 10.05.12 die Ergebnisse bekannt gegeben.

Parlaments wählen: Koalition der Demokratischen Partei (DS) Boris Xadic's: 22%, Koalition der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) Tomislav Nikolic's: 24%, Koalition der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS) Ivica Dacic's: 14%. Die Regierungsbildung muss bis zum 07.09.12 erfolgt sein.

Präsidentschaftswahlen: Eine Stichwahl zwischen Boris Tadic / DS (25%) und Tomislav Nikolic / SNS (25%) findet am 20.05.12 statt. Durch die Grundsatzvereinbarung zwischen DS und SPS vom 09.05.12 über die Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit in der zukünftigen Regierung geht Boris Tadic gestärkt in die Stichwahl. Die OSZE hat festgestellt, dass die Wahlen in einem offenen und von tatsächlichem Wettbewerb gekennzeichnetem Umfeld abgehalten wurden. Tomislav Nikolic hat die DS des Wahlbetrugs beschuldigt und Annullierung der Wahlen gefordert. Die Staatliche Wahlkommission hat dies aus Mangel an Beweisen


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Daraufhin h„ di. SNS MU. Pcoteslc

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Zwischenfälle.

In ganz Kosovo wurde die Stimmabgabe kosovo-serbiseher Doppelstaater bei den

Präsidentschaft- und Parlamentswahlen durch die OSZE unterstützt. In zwei

Parallelgemeinden" im Norden wurden - entgegen der Beschlusslage in Belgrad -

Kommunalwahlen in Eigenregie abgehalten (ohne Beteiligung von DS und SNS).

Für die Sicherheit an den Wahltagen waren die kosovarische Polizei, EULEX und

KFOR verantwortlich. Die Wahlen in Kosovo sind trotz erhöhter Spannungen im Vorfeld friedlich verlaufen.

Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR) (1) KFOR

Die deutsche Einsatzkompanie KFOR wurde am 13.05.12 durch USamerikanische Kräfte vom Sicherungsauftrag am Grenzübergang GATE 1 / Jarinje abgelöst. Ein Infanteriezug verblieb allerdings als Verstärkung vor Ort. Die Kompanie hält sich jetzt als schnelle Eingreifreserve im Feldlager Novo Selo bereit. GATE 1 wird inzwischen von der Bevölkerung wieder als offizielle Grenzübergansstelle genutzt. Die Lage vor Ort ist gegenwärtig ruhig.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Hauptkräfte des deutsch-österreichischen ORF-Btl sind unverändert im Camp Prizren untergebracht. Eine deutsche Kompanie ist in Camp Slim Lines in Pristina, die österreichische Kompanie in Camp Casablanca in Suva Reka

stationiert.

Für die serbischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 06.05.12 waren von der OSZE im Kosovo insgesamt 28 Wahlzentren mit rund 90 Wahllokalen

eingerichtet worden, um den kosovoserbischen Wahlberechtigten eine

1


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 13 -

Teilnahme Z u «nnögliche». Fünf OSZE-Wahlzentren lagen im Verantwortungsraum des deutsch-österreichischen ORF-Btl. Das Bataillon hatte für den Umengang ein sicheres Umfeld zu gewährleisten und unterstützte die Kosovo Police und EULEX durch intensive Patrouillentätigkeit und Raumüberwachung. Diese militärische Präsenz vor Ort trug maßgeblich zum

insgesamt ruhigen und ungestörten Verlauf der Wahlen bei.

Für den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen am 20.05.12 wird die

OSZE im Kosovo voraussichtlich nochmals die gleiche Organisationsform

wählen und dieselbe Infrastruktur nutzen.

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratisc he Republik K n»,

a. Politische Lage

Am 09.05.12 hat das Parlament der Demokratischen Republik Kongo das Programm

der neuen Regierung unter Premierminister Matata Ponyo gebilligt. Schwerpunkte

des Regierungsprogramms liegen im Verwaltungsaufbau, der wirtschaftlichen Entwicklung Hm t ~— *-•• • A,< * * *

Schaffung

Verbesserung der sozialen Lage der Bevölkerung.

-----—-

Im Fünfjahresprogramm setzt sich die Regierung ambitionierte Ziele. So soll ein zweistelliges jährliches Wirtschaftswachstum erreicht werden.


VS - NUR FÜR DEN DIRNSTORBRAUCH

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Auch wenn der Verwaltungaaufbau einer der Schwerpunkte der Regierung ist, wird die Reform des Sicherhcitssektors (Armee, Polizei und Justiz) nicht prominent im

Regierungsprogramm erwtihnt. Diese bleibt unter der unmittelbaren Kontrolle des Präsident Joseph Kabila.

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b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

Sicherheitssektorreform

(EUSEC RD Congo)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Darfur und im grenznahen Bereich zum Südsudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Södsudan

a. Politische Lage

Knapp zwei Wochen nach der Annahme der VN-Resolution 2046 (2012) (siehe

UdP 18/12 und UdP 19/12) werden die ersten Bestimmungen - zum Beispiel das Einstellen der Kampfhandlungen und die Erklärung der Verhandlungsbereitschaft grundsätzlich eingehalten. Sudan wie Südsudan haben sich grundsätzlich zu einer Verhandlungslösung bereit erklärt, auch wenn Hardliner beider Seiten dem noch


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starken Widerstand entgegenbnngen. u sodsudan ha, «ine Polizeikräfte aus dem Sü umstrittenen Region Abyei abgezogen. Darauf ba den Sudan am 11.05.12 aufgefordert. ebenfalls abzuziehen. Die Frist dazu läuft diese Woche aus.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel, im grenznahen Bereich zum Sudan eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskrifte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

Der dritte Ausbildungsdurchgang wurde am 10.05.12 im Rahmen einer feierlichen

Abschlussparade offiziell beendet. In diesem Durchgang konnten 607 somalische

Soldaten gemeinsam durch die ugandischen Streitkräfte (Uganda People's Defence

Force / UDPF) und die European Training Mission Somalia ausgebildet werden.

Somit wurden seit Beginn der Ausbildungsmission insgesamt rund 2.400 somalische Soldaten geschult.

Zurzeit bereitet sich die Mission auf die Rückverlegung des dritten

Ausbildungsdurchgangs nach Somalia und die Aufnahme des vierten Ausbildungsdurchgangs vor.


VS - NUR KÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

• 16«

H orn von Afrika upfl angren*q n fl c •« Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung IXlr eigene Krittle zurzeit als mittcK im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten um Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union nr

Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahme» der EU NAVFOR SOMALIA .'

Am 10.05.12 stimmte der Deutsche Bundestag der fortgesetzten deutschen Beteiligung an der EU-gefÜhrten Operation ATALANTA bis zum 31.05.13 zu. Das nationale Mandat vollzieht die bereits am 23.03.12 auf EU-Ebene erfolgte Erweiterung des curöpäischcn ATALANTA-Mandates für ein Wirken gegen Piraterielogistik in den somalischen Küstengebieten nach.

Damit wird sich Deutschland auch weiterhin uneingeschränkt (ohne Caveats) an der Operation ATALANTA beteiligen.

Der ATALANTA-Verband besteht aus neun Schiffen mit insgesamt zehn Bordhubschraubcrn. Die Einheiten kommen aus Frankreich (drei), Spanien (zwei). Portugal, Italien, den Niederlanden und Deutschland (Einsatzgruppenversorger

BERLIN).

Dem VerbandsfUhrer der europäischen Kräfte (Force Commander) unterstehen zusätzlich fünf Seefemaufklärer aus Frankreich, Spanien, Luxemburg (zwei) und

Deutschland.

Der Einsatzgruppenversorger BERLIN befindet sich bis zum 16.05.12 in einer SeeraumÜberwachungsoperation vor der somalischen Ostküste und führt dort auch Seeversorgungsmanöver mit anderen Einheiten des Verbandes durch. Seide Bordhubschrauber sind einsatzklar.

Die Fregatte BREMEN befindet sich auf dem Weg in das Einsatzgebiet und wird voraussichtlich am 20.05.12 im Einsatzgebiet eintreffen. Es ist geplant, dass sie am

21.05.12 in Dschibuti den Einsatzgruppenversorger BERLIN als deutschen «rag

zur Operation ATALANTA ablösen wird.


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10. Westliches und östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An der Operation Active Endeavour beteiligen sich derzeit vier Nationen mit Schiffen und Seefemaufklärem.

Der deutsche Beitrag zu OAE besteht gegenwärtig aus der Fregatte BREMEN. Diese befindet sich derzeit auf dem Transit zur Operation ATALANTA (siehe oben).

11. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundenvehr an der United Nation, Interim Force in Lebanon

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Fünf Nationen beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht

derzeit aus vier

Fregatten / Korvetten

aus Brasilien, Bangladesh (zwei) und der Türkei, drei


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 18-

Patrouillenbooten aus Griechenland und Deutschland (Hohlstablenkboote ENSDORF und AUERBACH-OBERPFALZ) und dem deutschen Tender
RHEIN. Des Weiteren verfügt der Verband über zwei Bordhubschrauber (Brasilien und Türkei).

Der deutsche Beitrag zur Erfüllung des Auftrages ist uneingeschränkt
sichergestellt.

Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 775 Polizisten an, davon 77 Deutsche.

13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum



{| class="wikitable" width="100%"
|- bgcolor="#dfdfdf"
!  || ISAF || KFOR || EUFOR || UNIFIL || OAE || ATALANTA
|----
| Lufttransporte Anzahl Flüge || 51] || 1 || 0 ||  4 || 0  || 0
|----
| Anzahl Überwachungsflüge || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 3 
|}


^ tBr .- ^..Hchen Einsatzkontingente

14.

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5

erstes BT-Mandat

•

22.12.01

12.06.99

08.07.11

15.11.07

14.11.03

20.09.06

19.12.08

1 aktuelles 1 BT-Mandat

-

26.01.12

09.06.11

01.12.11

29.09.11

08.07.11

01.12.11

09.06.11

10.05.12

1 aktuelles 1 Mandatsende

•

31.01.13

11.06.12 1

21.11.12 1

15.11.12

15.11.12

31.12.12

30.06.12

31.05.13

aktuelle | Personalobergrenze

-

<900

1.850

800

50

50

700

300

1.400

1 höchste

1 Personalobergrenze

-

5350

(2010)

8.500

(1999)

3.000

(2004)

50

(2011)

250

(2007)

3100

(2003)

2.400

(2006)

1.400

(2008)

bisherige 1 maximale Stärke

10.434

(2002)

5.433

(2011)

6.440

(1999)

1.139

(2005)

14

(2012)

9

(2011)

578

(2010)

1.231

(2006)

884

(2009)

1 Im Inland bereitgehalten

41 für strategischen Verwundetentranspo

rt (STRATAIRMEDEVAC

:)

Offiziere

1.207

886

160

2

10

7

32

40

70

1 Unteroffiziere

3.704

2.697

583

1

1

1

103

123

195

| Mannschaften

1.802

1.151

460

0

0

0

62

60

69

1 Zivilbedienst

_13

6

3

0

0

0

1

1

2

Gesamt**

6.726

4.740*

1.206 4

3

11

8

198

224

336

Frauen

312

197

77

0

0

1

6

8

23

Reservisten

434

332

81

0

0

0

2

4

15

FWDL 3

217

90

74

0

0

0

22

12

19

1 Ende „weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

1 Ende „weiterer 12 Monate” - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist * Freiwilligen Wehrdienst Leistende 4 inkL ORF-Bataillon 5 inkL NATO HQ Sarajevo ‘ Operation ACTIVE

ENDEAVOUR 7 EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 2) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 11), dem 1 deutschen Soldaten bei UNAMA in Afghanistan sowie den 160 Soldaten im ISAF-Kontingentwechsel sind insgesamt 6.941 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

Kunduz: 1.255 Soldaten, Faizabad: 147 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.938 Soldaten, Kabul: 302 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 98 Soldaten Besonderheit: 160 Soldaten im Kontingentwechsel

SLjSS“*? ^ ^T tingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Personalobergrenzen kommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-20-__

Kirnet*. Anuhl ort

StiUlmhinen

Einsatz-

Ende

(StplMt)

Eloiatzzweck

Kmutuhnr/ Der Bundesmlnlster der Verteidigung hat den Einsatz I 07.02.10 »ngntm von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO

Die Billigung gih weiterhin im Rahmen der

von 25

Soldatcn/-innen bis zum Ablauf i des aktuellen

Signal Battallon, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Fcmmeldebataillon 284), Wesel im Rahmen 1 der NATO-Ftihrungsuntersttitzung in Kandahar und I Bngrnm sowie im Bereich der RC South und Southwest I

gebilligt. |

mandats.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-21 -

'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

In Anlehnung an nationale sowie internationale Begriffe und Definitionen werden folgende
Einstufungen genutzt, um die Gefahr von Angriffen zu beschreiben:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.