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Unterrichtung des Parlamentes

09/10

MR

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 3. Februar 2010,10:00 Uhr


1. Afghanistan<br>
a. Bedrohungslage<br><br>
Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.<br><br>
In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:<br>
Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,<br>
Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,<br>
Regional Command West: insgesamt mittel,<br>
Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,<br>
Regional Command South: insgesamt hoch.<br><br><br>
Im Zeitraum vom 22.02.10 bis 28.02.10 (8. KW) registrierte ISAF landesweit 278 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 195 Schusswechsel und Gefechte, 65 Sprengstoffanschläge – darunter drei Selbstmordattentate in Kabul
<br><br>
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Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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sowie in den Provinzen Nangarhar 2 und Zabol - sowie 16 Vorfllle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und zwei sonstige Vorfllle

Zwölf Vorfllle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, 14 im RC West, 195 im RC South und 55 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen fünf ISAF-Soldaten gefallen’; weitere 62 ISAFSoldaten wurden verwundet.

Sicherheitsvorfalle tn den

Regional Commands

(22 02 10 - 28 02 10 )

12]

Üil

14:

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195

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150

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277

268

277

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266

314

276

272

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50

263

299

*

276

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Am Morgen des 26.02.10 griffen mehrere unbekannte Täter das „Kabul City Center“ an, zu dem neben Einkaufszentren und einem Hotel auch verschiedene Gästehäuser gehören. Gegen 07:00 Uhr afghanischer Ortszeit detonierte ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug in der Nähe eines von indischen Staatsbürgern bewohnten Gästehauses. Anschließend griffen die bewaffneten Täter umliegende Gebäude an. Afghanische Sicherheitskräfte erwiderten das Feuer. Dabei sollen mindestens vier Angreifer getötet worden sein. Bei dem Vorfall kamen nach vorliegenden

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2

3 Über den Vorfall am 23.02.10 in der Provinz Zabol. bei dem ein rumänischer Soldat gefallen ist, wurde bereite

in der UdP 08/10 beachtet


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Informationen ein italienischer, ein französischer, vier afghanische und neun indische Staatsbürger ums Leben. Darüber hinaus wurden 38 weitere Zivilpersonen (zwei Briten, 22 Afghanen sowie 14 Inder) verletzt

b. International Security Assbtance Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK

COM ISAF. General Stanley A. McChrysta! (USA), und der NATO .Senior Civilian Representative (SCR), Mark Sedwill (GBR), unterrichteten am 23.02.10 die Botschafter der ISAF-Truppensteller sowie weitere Mitglieder der Internationalen Gemeinschaft über Verlauf, Absicht und erste Bewertung der unter afghanischer Führung stehenden Operation MOSTARAK in Helmand.

Mit der Operation MOSTARAK (siche UdP 08/10) hat ISAF in der Provinz Helmand seine strategische Kampagne zur Rückgewinnung von 80 Schlüsseldistrikten (von insgesamt 398 Distrikten) für den afghanischen Staat begonnen. Besondere Bedeutung hat diese zivil-militärische Operation - so NATO SCR Mark Sedwill - als "Blaupause" für das 2010-2011 geplante Vorgehen in den Schlüsseldistrikten landesweit, mit deren Rückgewinnung die Staatsgewalt in Afghanistan wieder hergestellt und die Opposing Militant Forces (OMF) zurückgedrängt werden sollen. Unter diesen 80 Distrikten befinden sich auch acht Distrikte des Regional Command North

(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 25.02.10 kam cs in der Provinz Helmand im Distrikt Sangin zu einem Feuergefecht zwischen OMF und einer ISAF-Patrouille Dabei ist ein britischer

Soldat gefallen.

Im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand ist ein britischer Soldat am 26.02.10 bei einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Device / IED) auf ISAF-Kräfte gefallen.

Am 26.02.10 ist ein britischer Soldat bei einem Feuergefecht seiner Patrouille mit OMF gefallen. Der Vorfall ereignete sich im Distrikt Nad Ali (Provinz

Helmand).


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Im Distrikt Moqor der Provinz Badghis ist am 27.02.10 ein amerikanischer Soldat in einem Feuergefecht mit OMF gefallen Die ISAF-Krffte begleiteten eine Patrouille der Afghan National Police (ANP).

\m Morgen des 01.03 10 ereignete sich im Distrikt Daman der Provinz Kandahar em folgenschwerer Zw ischenfall, als em Selbstmordattentäter einen in seinem Fahrzeug versteckten Sprengsatz auf einer Brücke zu Explosion brachte Bei dem Anschlag ist ein amerikanischer Soldat gefallen 4 ; vier weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet. Darüber hinaus wurden drei Zivilpersonen getötet und drei weitere verletzt.

f

Am 01.03.10 griffen OMF in der Provinz Badghis im Distrikt Morghab eine ISAF-Einheit mit Handwaffen und PanzerabwchrhandwafTen (Rocket Propelled Grenade / RPG) an Dabei sind zwei amerikanische Soldaten gefallen 4 .

(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Der Aufwuchs der amerikanischen Kräfte im RC North \ erläuft weiterhin planmäßig (siehe UdP 02/10, UdP 04/10 und UdP 07/10). Die Trainerbrigade mit dem Hauptauftrag, Police Mentoring Teams (PMT) in ausgewählten Distrikten zu stellen, soll im Zeitraum 07.03.10 - 30.04.10 in den Bereich des RC North verlegt werden. Bezüglich der Stationierung der Kampfhubschrauberbrigade (Combat Aviation Brigade / CAB) wurde bestätigt, dass bereits drei UH-60 MEDEVAC Hubschrauber am 01.03.10 in Kunduz eingetroffen sind.

Der amerikanische Kommandeur des ISAF Joint Command (IJC) hat die amerikanischen Verstärkungskräfte im Bereich des RC North dem deutschen Kommandeur des RC North TACOM (Tactical Command) unterstellt.

4 Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 a genannten Sicherheitsvorftllen. da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt


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Um die Führung der laufenden Operationen des RC North auch bei weiterem Aufwuchs der amerikanischen Kräfte sicherzustellen, «st die Einrichtung einer erweiterten Operationszentrale (Combined Joint Operations Centre / CJOC) in Mazar-e Sharif bis zum 25.04.10 angewiesen worden.

Am 25.02 10 wurden deutsche Soldaten des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz von einer unbekannten Anzahl OMF mit Handwaffen und RPG beschossen Der Angriff ereignete sich gegen 16:20 Uhr afghanischer Ortszeit rund acht Kilometer westlich des PRT Kunduz in der Nähe der Ortschaft Nahr-i Sufi.

Die deutschen Kräfte waren zur MEDEVAC-Unterstützung angefordert worden, nachdem zuvor, gegen 10:00 Uhr afghanischer Ortszeit, im Raum Chahar Darreh bei einem Fcuergefecht im Rahmen einer gemeinsamen Patrouille zwei Angehörige der Afghan National Army (ANA) gefallen sowie fünf amerikanische Soldaten verwundet worden waren, davon zwei Soldaten schwer. Im Verlaufe dieses Gefechtes fuhr ein Fahrzeug der ANA auf einen Sprengsatz, der zur Detonation kam.

Die deutschen Kräfte, bei denen sich auch drei Medicnvertreter befanden, unterstützten nach Eintreffen vor Ort zunächst die im Feuerkampf stehenden Kräfte und überwachten später das Ausweichen der amerikanischen und afghanischen Soldaten.

Deutsche Soldaten kamen dabei nicht zu Schaden. Vier der verwundeten amerikanischen Soldaten wurden in das Rettungszentrum des PRT Kunduz gebracht und nach erfolgter Erstbehandlung mit amerikanischem AIRMEDEVAC zur Weiterbehandlung nach Bagram geflogen. Der fünfte Verwundete verblieb bei seiner Einheit.

Die Anschlagsstelle wurde über Nacht und während der Bergung der nach dem Anschlag zurtickgelassencn fünf Fahrzeuge am 26.02.10 durch deutsche Infanteriekräfte des PRT Kunduz gesichert.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C 160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 788.


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AUc V,Cltercn kur7f ristigcn Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen V erantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Vnited Nation. Assbtance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

. Bosnien und Herzegowina

a. Politische Lage

Am 24.02.10 und 25.02.10 tagte in Sarajewo der Lenkungsausschuss des DaytonFriedensimplementierungsrats (Peace Implementation Council Stcering Board / PIC SB). Die Entscheidung zur Schließung des Büros des Hohen Repräsentanten (Office


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of the High Represenative / OHR) wurde wegen fehlender Fortschritte bei der Umsetzung der fünf Ziele und zwei Bedingung erneut vertagt, 

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.


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b. Beteiligung der Bunderoehr « der Unit«! N.tion, Mtoion in Snd.n (UNMIS,

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bnnderoehr nn der United Nation. / Africn Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedroh ungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig emgestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Ein deutscher Scefemaufklärer P-3C ORION (Maritime Patrol Aircraft / MPA) wird voraussichtlich am 08.03.10 in Dschibuti eintreffen, um die Fregatte AUGSBURG als deutschen Beitrag bei OEF abzulösen.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Am 26.02.10 wurde der Tanker PRAMONI nach Zahlung eines Löscgeldes freigelassen. Das unter der Flagge Singapurs fahrende Schiff war am 01.01.10 im Golf von Aden entführt worden und hatte seitdem vor Eyl an der somalischen Küste vor Anker gelegen.

Ferner wurde - ebenfalls nach Zahlung eines Lösegeldes - der unter panamaischer Flagge fahrende Frachter NAVIOS APOLLON freigelassen Das Schiff war am

28.12.09 im Somali-Becken gekapert worden.


8.

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Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Das Unterseeboot U 17 ist seit dem 01.03.10 bis voraussichtlich zum 12.03.10 der

deutsche Beitrag zur Operation ACTIVE ENDEAVOUR und unterstützt den Lagebildaufbau der Operation.

9. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

i Maritime Task Force (MTF) UNIFIL Derzeit gehören insgesamt sechs Einheiten zum Verband der Maritime Task Force (MTF) UNIFIL - darunter die drei deutschen Einheiten Tender MOSEL, Hohlstablenkboot PEGNITZ und Minenjagdboot LABOE. Sie führen routinemäßig ihre Aufgaben zur Unterstützung des Libanon in der Seeraumüberwachung zur Verhinderung von Waffenschmuggel sowie zum Aufbau eigenständiger libanesischer Fähigkeiten durch.

Durch regelmäßige Übungen werden Küstenradarorganisation und Einsatzfähigkeit der libanesischen Marinekräfte überprüft Ziel der weiteren Ausbildung ist die Stabilisierung und Verstetigung des erreichten Ausbildungsstandes sowie die regelmäßige Überprüfung der Einsatzfähigkeit.


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I nited Nation. Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rcchtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Dazu wird Ende Mte crs.mali, «,n, mehrtlgig, Obun, der libanesischen Marine zur Überprüfung der Hihi etablierten Verfahren durchgeftlhrt.

_/

10 .

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören sieben Polizisten an. darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX. deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.191 Polizisten an. davon 79 Deutsche.

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

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UNAMirt

Lufttransporte Anzahl Flüge

37

3

3

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0

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Anzahl Cberwachunesflüge

0

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0

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* Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


1 DIENSTGEBRAUCH 12-

ISAF*

KFOR EUFOR

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UNIFIL ATAL.

211101

12 06.99

02.12.04

2104.05

15.11.07

24.0110

210509

0107*9

21.0111

11.12 10

75/50

(2005)

ea Yen»aadetcatraaspart (STRAT \IRMtPEV \C )

Unteroffiziere

Msnnschafte!

1 fcnde „werterer 12 Moaate” - Meie eine der Fraktloaea es«lasckt. wird dk Baadesregieraagdem Deatsebea Baadestag vor Abhaf »elterer 12 Moaate eraeat koastitatrv mit der \ eriiagerang des EJasatzes befasse«.

*Tadt »weiterer 12 Moaate" - Die Baadesregieraag skbert dem Deatsebea Baadestag zu, uÜL AMaaf voa jewelk 12 Maaatea dea Baadestag eraeat koasttatH za befassea, falls dies der W aaseb ei »er Fraktioa ist * freiwillig zasitzt WebrdteastSelsteade 4 ORF-BataiUoa * lakL NATO HQ Sarajevo El N WTOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo, Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 24 Soldaten sind insgesamt 6.943 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.


VS - Nim FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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VS .NUR FOK DEN DIENSTGEBRAUCH

Übersichtskarte der afghanischen Provi nzen

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUNOUZ

4 BALKH

6 JOWZJAN

• FARYAB

7 BADGHIS

• HE KAT •FARAH

lOOHOWR

11 SAR-t POL /<

12 SAMANGAM 13BAOHLAN/

14 PANJSHIR 16 PA KV AN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN 18 KONAR

20„NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

RC WE! (Hellen)

l'm national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen w ird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.