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Abteilung Strategie und Einsatz III 1
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Unterrichtung des Parlamentes
15/12

über die Auslandseinsätze 
der Bundeswehr

Bundeswehr
Wir. Dienen. Deutschland.

Redaktionsschluss: 11. April 2012,10:00 Uhr


1. Afghanistan

VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 2 -

Bedrohunaelago

a.

Bedrohungslagi

»•UKh«*w1

■ Hoch

■ Erheblich

L Mittel

F Niedrig

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

nsgesamt mittel, nsgesamt mittel, nsgesamt mittel, nsgesamt erheblich bis hoch, nsgesamt hoch, nsgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command (RC) Capital: Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South: Regional Command Southwest:

Im Zeitraum vom 02.04.12 bis 08.04.12 (14. KW) registrierte ISAF landesweit 484 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 332 Schusswechsel und

' Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


va-rNUKTUK vctN uicmoi

- 3 -

drei Selbstmordattentate in den

Gefechte 101 Sprengstoffanschläge - darunt

ueiecnie, iv* e Vorfälle von indirektem

Provinzen Badakhshan 2 . Faryab und Kunar - so

Beschuss (Mörser und Raketen).

,4 Vorfälle ereigneten sieh im RC North. 23 im RC West, 91 im RC South,

RC Southwest und 192 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen acht ISAF-Soldaten gefallen; weitere 41 ISA Soldaten wurden verwundet.

I

(02.04.12-08.

250

200

150

100

Xi

KW

ges.

3

297

4

328

5

293

6

336

7

305

8

329

9

337

10

345

11

358

12

446

13

500

14

484

Anm ‘einschließlich statistisch nachträglich erfasster Vorfälle

Am 05.04.12 ereignete sich im Distrikt Kishim der Provinz Badakhshan in der Nähe einer Mädchenschule ein Anschlag eines Selbstmordattentäters. In Folge der Explosion kamen zwei Zivilpersonen ums Leben; 17 weitere wurden verletzt.

In der Provinz Helmand kam es am 10.04.12 im Distrikt Musa Qal'ah zu zwei Anschlägen durch regierungsfeindliche Kräfte (Opposing Militant Forces / OMF) auf die afghanische Polizei. Die OMF setzten unter anderem Selbstmordattentäter ein.

' Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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-4-

Bei den Anschlägen wurden nach vorliegenden Erkenntnissen drei afghanische

Polizisten und zwei Zivilpersonen getötet. Mehr als zehn weitere Personen wurden verletzt.

Am 10.04.12 ereignete sich im Distrikt Nizam-e Shahid (Provinz Herat) ein folgenschwerer Zwischenfall vor dem Gebäude der Distriktverwaltung. Während der Kontrolle eines Fahrzeuges mit drei Personen zündete einer der Insassen einen Sprengsatz. In Folge der Explosion kamen nach vorliegenden Informationen drei afghanische Polizisten und vermutlich neun Zivilpersonen ums Leben. Mehr als 20 weitere Personen wurden verletzt.

International Security Assistance Force (ISAF) 

(1) Militärische Lage (allgemein)

Der Schwerpunkt der Operationsführung des ISAF Joint Command (IJC) bleibt unverändert der Süden Afghanistans.

Die Feierlichkeiten anlässlich des afghanischen Neujahrsfestes Nawroz sind landesweit abgeschlossen. Die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) wurden ihrer Verantwortung bei Planung, Vorbereitung und Durchführung der Absicherungsmaßnahmen gerecht. Mittlerweile wurde die Präsenz der ANSF in den größeren Städten verringert und der Bereitschaftsgrad wird schrittweise reduziert.

(2) Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb RC North und RC Capital)

Am 03.04.12 und 05.04.12 wurden afghanische und internationale Sicherheitskräfte mit behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtungen (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. Bei den Vorfällen in Kandahar (Distrikt Maiwand), Khost (Distrikt Terayzai) und Helmand (Distrikt Now Zad) sind drei amerikanische Soldaten gefallen.

In den Provinzen Kunar (Distrikt Khas Kunar) und Ghazni (Distrikt Qarah Bagh) griffen OMF am 03.04.12 und 06.04.12 internationale Sicherheitskräfte an. In den Feuergefechten sind zwei amerikanische Soldaten gefallen.


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(3) RC Capital / Teile Deuttehe. Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) RC North / Deutsches Einsatzkontingent (EmsKtgt)

Die Operation*« des RC North verläuft im Wesentlichen unverändert;

Schwerpunkt bleibt die Stabilisierung des Kunduz-Baghlan-Komdors.

Der Kontingentwechsel vom 27. auf das 28. deutsche Einsatzkontingent ISAF wurde mit Ablauf des 05.04.12 abgeschlossen. Weitere Personalwechsel innerhalb des 28. deutschen Einsatzkontingentes ISAF sind vorgesehen.

Am 03.04.12 gegen 12:40 Uhr afghanischer Ortszeit wurde eine Patrouille eines schwedischen Operational Mentoring and Liaison Team (OMLT) im Distrikt Qush Tepah (Provinz Jowzjan) mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen. Es kam auf ISAF Seite zu keinen Verwundeten. Die Kräfte führten ihren Auftrag weiter fort. Deutsche Soldaten waren nicht betroffen.

Am 04.04.12 gegen 10:30 Uhr afghanischer Ortszeit ereignete sich in Maimanah-Stadt (Provinz Faryab) ein folgenschwerer Selbstmordanschlag auf amerikanische ISAF- und afghanische Sicherheitskräfte. Dabei sind drei amerikanische Soldaten gefallen sowie fünf weitere amerikanische Soldaten und zwei afghanische Sprachmittler verwundet worden. Die afghanischen Opfer belaufen sich nach unbestätigten Angaben auf sechs getötete und über 20 verletzte Zivilpersonen sowie vier gefallene Sicherheitskräfte.

Die verwundeten amerikanischen Soldaten und Sprachmittler wurden in das

Rettungszentrum nach Mazar-e Sharif (Provinz Balkh) gebracht. Deutsche Kräfte waren nicht betroffen.

Am Abend des 05.04.12 hat ein deutscher Soldat des Einsatzkontingentes ISAF gegen 22:00 Uhr afghanischer Ortszeit versucht, sich im Camp Marmal in Mazar-e Sharif das Leben zu nehmen. Er wurde nach seinem Auffinden zur medizinischen Betreuung sofort in das Einsatzlazarett des Camp Marmal gebracht. Die Repatriierung nach Deutschland erfolgte am 06.04.12. Der Soldat


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wurde zur weiteren Behandlung in das Bundeswehrkrankenhaus Koblenz verlegt. Sein Zustand ist stabil.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 46 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 3.194 Ausbildungsteilnehmer im Rahmen von Mentoringprojekten und Professionalisierungskursen aus- und fortgebildet. In zwölf laufenden Ausbildungsvorhaben werden derzeit 998 afghanische Polizisten durch deutsche Trainer aus- und fortgebildet. In sieben weiteren Ausbildungsprojekten unterrichten 46 afghanische Trainer 793 afghanische Polizeiangehörige, die durch deutsche Trainer im Rahmen des Mentoring begleitet werden.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy / ANPA) in Kabul werden zurzeit 110 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut.

(6) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es vier Unterstützungsflüge mit C-160 TRANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 1.031.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Anfang April ging eine erste, von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchgeführte Fortbildungsmaßnahme für rund 20 Religionsgelehrte und Mitarbeiter des Religionsministeriums in Feyzabad (Provinz Badakhshan) zu Ende. Ziel der Trainingsreihe ist, die vorhandenen Verbindungen zwischen dem afghanischen säkularen Recht und dem Islam aufzuzeigen und somit ein besseres Verständnis und eine größere Akzeptanz für Menschen- und insbesondere Frauenrechte, die afghanische Verfassung und den


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Staatsaufbau zu erlangen. Di« Religionsgelehrte, die ,n Afghanistan trad^n e „ über sehr großen Einnuss in ihren Gemeinden verfügen und den gcse.lschafthchen Diskurs mit prägen, können in ihrem Umfeld somit als Multiplikatoren d.enen. Aufgrund des großen Interesses der Religionsgelehrten an der Veranstaltung geplant, den Ansatz auf weitere Nordprovinzen auszuweiten.

Das von der G1Z implementierte Programm "Regionul Capacity Development 1 und (RCDF) stärkt die Kompetenz der Provinz- und Distriktverwaltungen bei der

• *

Planung und Umsetzung kleinerer Entwicklungsmaßnahmen bis zu einem Gesamtwert von 500.000 Euro. Vergangene Woche starteten drei neue Vorhaben in die Umsetzung, der Bau von zwei Lehrerausbildungszentren mit je 18 Klassenräumen sowie der Erweiterungsbau einer Mädchenschule mit 24 Klassen. Die drei Baumaßnahmen sind jeweils verbunden mit Fortbildungskursen in Mathematik und Naturwissenschaften für 400 bereits praktizierende Lehrer. Bei der Grundsteinlegung der Mädchenschule stellte der Provinzgouvemeur in seiner Ansprache den besonderen Beitrag der deutschen Hilfe für die Region heraus.

d. United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.


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-8-

. "• ' :

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Mit Befehl vom 30.03.12 hat Joint Forces Command (JFC) Naples an KFOR den Auftrag erteilt, EULEX bei der Schließung illegaler Grenzübergänge in Nordkosovo nach Maßgabe verfügbarer Kräfte und Mittel zu unterstützen. COM KFOR hat daraufhin am 02.04.12 zunächst die Umfahrungen um den Grenzübergang GATE 1 / Jarinje ftir den Verkehr gesperrt, nachdem zuvor bereits serbische Gendarmerie die Umfahrungen auf serbischer Seite blockiert hatte. Bislang kam es in Verbindung mit den Sperrungen zu keinen Protesten oder Störungen. Seit dem 05.04.12 haben deutsche Kräfte der Einsatzkompanie KFOR den Sicherungsauftrag im Bereich GATE 1 übernommen und werden dort voraussichtlich bis Anfang Mai 2012 verbleiben.

Die illegalen Umfahrungen am Grenzübergang DOG 31 / Bmjak sollen gemäß Weisung JFC Naples an HQ KFOR zunächst noch nicht geschlossen werden.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Nachgang der Ablösung des deutsch-österreichischen ORF-Bataillons erfolgt im Feldlager Prizren zurzeit die Instandsetzung, Rückgabe und Einlagerung des Materials. Die erforderlichen Nachbereitungen sollen bis Anfang Mai 2012 abgeschlossen werden. Inzwischen wurden bereits zwei Lufttransporte mit rund der Hälfte des deutschen Personals des ORF-Bataillons nach Deutschland durchgeftihrt. Bis Anfang Mai 2012 soll auch der Rest des deutschen Personals das Einsatzgebiet verlassen haben. Ein kleiner Personalanteil für die Bedienung und Instandsetzung der deutschen Pionierpanzer und Wasserwerfer verbleibt allerdings vor Ort (siehe UdP 13/12 und UdP 14/12).

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorrefonn (EUSEC RD Congo)

Der Leiter der Mission, Generalmajor Antonio Martins (Portugal), trug am 04.04.12 im Militärrat der EU zu den Fortschritten EUSEC RD Congo im vergangenen halben Jahr vor. Dabei gab er eine vorsichtig positive Bewertung und optimistischen Ausblick auf weitere Fortschritte innerhalb der kongolesischen Streitkräfte, insbesondere im Bereich der Logistik. Künftige Herausforderungen für den Aufbau der kongolesischen Streitkräfte sieht Martins unter anderem in der Etablierung eines Soldatengesetzes. Berichte über desertierende kongolesische Soldaten und Einheiten in den vergangenen Wochen trüben jedoch positive Bewertungen zur Entwicklung der kongolesischen Streitkräfte.

Die personelle Besetzung seiner Mission bewertet Generalmajor Martins bei einer Besetzung von 50 der 51 vorgesehen Dienstposten als sehr gut, mahnt jedoch auch die Aufrechterhaltung der personellen und materiellen Unterstützung der Mission im nächsten halben Jahr an. Deutschland beteiligt sich unverändert mit zwei Stabsoffizieren und einem Feldwebel an der Mission.


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- 10-

6. Sudan

* fc W« ^ ^ 1 ^ Ce ' % 1 9 » , 9

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Darfur als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Südsudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

In der nun stattfindenden Kohäsionsphase (siehe UdP 14/12) werden auch die zuvor durch EUTM ausgebildeten somalischen Trainer eingesetzt und unterstützen so die Zusammenftihrung der somalischen Teileinheits- / Einheitsführung und der Mannschaften.


Bedrohungslage Go lf von Aden und den weiteren

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im

Seegebieten am Hom von Afrika als niedrig eingestu

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Unio Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht aus neun Schiffen mit insgesamt 14 Bordhubschraubem. Die Einheiten kommen aus Spanien (zwei), Frankreich (vier), Portugal, den Niederlanden und Deutschland (Einsatzgruppenversorger BERLIN). Dem Verbandsführer der europäischen Kräfte (Force Commander) unterstehen zusätzlich fünf Seefemaufklärer aus Frankreich, Spanien, Luxemburg (zwei) und Deutschland sowie ein französisches Früh warn- und Überwachungsflugzeug.

Der Einsatzgruppenversorger BERLIN hat die Überwachungsaufgaben an der somalischen Ostküste beendet und befindet sich aktuell in einer Nachversorgungsphase in Port Victoria. Beide Bordhubschrauber werden nach technischen Defekten instandgesetzt.

Das deutsche Seefemaufklärungsflugzeug P-3C ORION hat am 08.04.12 und

10.04.12 die ersten beiden Einsatzflüge absolviert.

Die logistische Unterstützung des deutschen Einsatzkontingentes erfolgt weiterhin

schwerpunktmäßig abgestützt auf Dschibuti und ist ohne Einschränkungen sichergestellt.

Am 07.04.12 hat der französische Rear Admiral Jean-Baptiste Dupuis die Verbandsführung von seinem Vorgänger, dem spanischen Rear Admiral Jorge Manso, übernommen. Er ist an Bord seines Flaggschiffes, des französischen Versorgers MARNE, eingeschifft.

Nach der erfolgten Annahme des angepassten OPLAN ATALANTA durch das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) der EU am 03.04.12 (siehe UdP 14/12) ist bis zur Anpassung des nationalen Mandates die unmittelbare deutsche


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Beteiligung an einem Vorgehen gegen Piraterielogistik am Strand ausgeschlossen worden.

10. Westliches und östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

*

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An der Operation ACTIVE ENDEAVOUR beteiligen sich derzeit vier Nationen. Deutsche Kräfte sind zurzeit nicht beteiligt.

11. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Fünf Nationen beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht derzeit aus vier Fregatten / Korvetten aus Brasilien, Bangladesh (zwei) und der Türkei, außerdem drei Patrouillenbooten aus Griechenland und Deutschland (ENSDORF, AUERBACH) sowie dem deutschen Tender RHEIN, der seit dem

06.04.12 der MTF UNIFIL unterstellt ist. Der Verband verfugt über zwei Bordhubschrauber (Brasilien, Türkei).


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Die Führung des DEU EinsKtgt erfolgt seit 10. April  2012wieder mit
Schwerpunkt von See. Teile es Stabes nutzen weiterhin die Infrastruktur in
Limassol (Zypern).

Die Instandsetzungsarbeiten auf dem Hohlstablenkboot ENSDORF (siehe
UdP 14/12) werden voraussichtlich in dieser Woche abgeschlossen.

Auf Anregung der zypriotischen Behörden fand am 10.04.12 eine Seenotrettungsübung in den Küstengewässem Zyperns unter Beteiligung zypriotischer Polizeiboote und Hubschrauber sowie verfügbarer 
Einheiten der MTF statt.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten
internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 862 Polizisten an, davon 77 Deutsche.


13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

{| class="wikitable" width="100%"
|- bgcolor="#dfdfdf"
!  || ISAF || KFOR || EUFOR || UNIFIL || OAE || ATALANTA
|----
| Lufttransporte Anzahl Flüge || 49 || 2 || 0 ||  0 || 0  || 0
|----
| Anzahl Überwachungsflüge || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 2
|}


f VS- NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 14-

14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

erstes BT-Mandat

12.06.99

02.12.04

aktuelles

BT-Mandat

08.07.11

aktuelles

Mandatsende

18.12.12

aktuelle

Personalobergrenze

höchste

Personalobergrenze

5350

( 2010 )

8.500

(1999)

2.400

(2006)

bisherige maximale Stärke

6.440

(1999)

41 für strategischen Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)

im Inland

bereitgehalten

-1

Offiziere

1.160

883

146

1

11

7

0

40

72

Unteroffiziere

3.591

2.710

558

1

1

1

0

124

196

Mannschaften

1.716

1.166

414

0

0

0

0

65

71

Zivilbedienst.

13

6

3

0

0

0

0

1

3

Gesamt**

6.480

4.765*

1.121 4

2

12

8

0

230

342

Frauen

297

192

71

0

0

1

0

8

25

Reservisten

439

338

85

0

0

0

0

5

11

FWDL 3

199

92

73

0

0

0

0

13

21

1 Ende „weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wfinscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

2 Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist

3 Freiwilligen Wehrdienst Leistende 4 ORF-Bataillon 5 inkL NATO HQ Sarajevo ‘ Operation ACTIVE ENDEAVOUR 7 EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 11) sowie dem 1 deutschen Soldaten bei UNAMA in Afghanistan sind insgesamt 6.536 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* Kunduz: 1.140 Soldaten, Faizabad: 141 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.081 Soldaten, Kabul: 302 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 101 Soldaten.

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Personalobergrenzen kommen.


Anlage 1

Kurzfristige Unterstützung sleistungen ISAJF

Einsatz- Einsatzbeginn Ende

(geplant)

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatz*

ort

Bern er ku

Einsatzzweck

Kandahar/ Der ßundcsminisier der Verteidigung hat den Einsatz agram von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25

Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.

h x,A S J Cmmcldcbatai,lon 284 ). Wesel im Rahmen der NATO-Ftihrungsunterstützung in Kandahar und

gebilligt S0W,C ' m öcrcich dcr RC So uth und Southwest


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• 16 -

'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

In Anlehnung an nationale sowie internationale Begriffe und Definitionen werden folgende
Einstufungen genutzt, um die Gefahr von Angriffen zu beschreiben:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.