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Unterrichtung des Parlamentes

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 28. Juli 2010, 10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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1. Afghanistan a.

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sic sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South: Regional Command South West

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch, insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 19.07.10 bis 25.07.10 (29. KW) registrierte ISAF landesweit SicherheitsvorflUlc (siehe Grafik). Es handelte sich um 580 Schusswechsel

1

Definitionen der Bedrohungsstufen siebe Anlage 2


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Gcfcchtc, 142 Sprengstoffanschläge sowie 15 Vorfälle von Indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und 16 sonstige Vorfälle.

32 Vorfälle ereigneten sich im RC North, tonf im RC Capital. 27 im RC West, 166 im RC South, 344 im RC South West und 249 im RC Kant.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 14 ISAF-Soldaten ge feilen; weitere 104 ISAFSoldaten wurden verwundet.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Operationen MOSTARAK und HAMKARI BARAYE KANDAHAR

Die Operationen MOSTARAK (Zentral-Helmand*) und HAMKARI BARAYE KANDAHAR (Stadt Kandahar und angrenzende Distrikte) laufen nach wie vor weitgehend planmäßig.


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(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 19.07.10 verübten Opposing Militant Forces (OMF) in der Provinz Kandahar im Distrikt Arghandab einen Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device I IED) auf amerikanische Sicherheitskräfte, ln Folge der Explosion ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Im Distrikt Panjwayi (Provinz Kandahar) wurde am 20.07.10 eine von ISAF* Kräften begleitete Patrouille der Afghan National Army (ANA) mit einem IED angegriffen. Dabei ist ein kanadischer Soldat gefallen.

Am 20.07.10 ist ein amerikanischer Soldat bei einem IED-Anschlag im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand gefallen.

ln der Provinz Helmand kam es am 21.07.10 zu mehreren folgenschweren Vorfällen. Ein amerikanischer, ein britischer und ein dänischer Soldat sind bei IED-Anschlägen in den Distrikten Nad Ali und Nahri Sarraj gefallen. Zwei britische Soldaten sind im Distrikt Lashkar Gah in einem Gefecht mit OMI gefallen.

Am 22.07.10 griffen OMF im Distrikt Bermel (Provinz Paktika) amerikanische Sicherheitskräfte an. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei einem IED-Anschlag in der Provinz Zabol sind am 23.07.10 im Distrikt Qalat in Folge der Explosion vier amerikanische Soldaten gefallen.

Am 24.07.10 ereignete sich im Distrikt Musa Qala der Provinz Helmand ein IED-Anschlag auf eine ANA-Patrouille, die von ISAF-Soldaten begleitet wurde, Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

(3) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsche* Einsatzkontingent

(UmKIsO

Keine berichtcnswerten Ereignisse


Vi . NUR l OR DEN DIENSTGEBRAUCH

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(4) Reginal Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Einsatzraum der beendeten Operationen TAOHID 1, TAOHID II und ISAF PHI HF Ni K BA( 1 » II AN-I JADID läuft seit dem 28.06.10 die Operation TAOHID III Die Operation wird mit Kräften der 2. Brigade des 209. ANA-Korps, Kräften der Afghan National Police (ANP) und Kräften der deutschen Schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) durchgeführt.

Das Regionale Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz / führte Rahmenoperationen zur Erhaltung der Bewegungsfreiheit sowie OberwivhungeoperaiIonen zum Schutz eigener Kräfte im Raum Kunduz durch.

Im Verantwortungsbereich PRT Feyzabad lag der Schwerpunkt auf Routineoperationen im Nahbereich.

Am 22.07.10 wurde ein Zug der 1. Infanteriekompanie des PRT Kunduz im Distrikt Chahar Darreh mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz angegriffen. Gleichzeitig wurden die deutschen Soldaten mit Handfeuerwaffen beschossen. Der Angriff, der weder Personen- noch Sachschäden zur Folge hatte, ereignete sich zwölf Kilometer westlich des PRT Kunduz auf der Verbindungsstraße (Line of l'ommunication / LOC) KAMINS während einer Patrouille.

(8) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 840.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

1

Sonstige«

Die öffentlich zugängliche Intemetseite WIKILEAKS hat kürzlich rund 75.000 Dokumente (von angeblich rund 91.000 erlangten) aus den Jahren 2004 bis 2009 zum Einsatz in Afghanistan veröffentlicht. Sie werden derzeit durch das


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Bundesmministerium der Verteidigung gesichtet. Hierbei wird insbesondere ihre Relevanz für Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland untersucht. Diese Prüfung wird der Datenmenge entsprechende Zeit in Anspruch nehmen. Vor Abschluss dieser Prüfung ist eine fundierte inhaltliche Stellungnahme nicht möglich. 

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Der französische Außenminister Bernard Kouchner, der Berater des afghanischen Präsidenten für Stadtentwicklung Ingenieur Pashtun und der deutsche Botschafter in Afghanistan Werner Hans Lauk legten am 19.07.10, dem Vorabend der internationalen Kabul-Konferenz, gemeinsam den Grundstein für eine neue Pumpstation in Kabul.

Das Bauvorhaben wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Rahmen des Programms „Ausbau der Wasserversorgung Kabuls“ finanziert. Ein französisches Unternehmen ist am Bau der Anlage beteiligt. Die gemeinsame Grundsteinlegung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg hin zu einer engen Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich, die Trinkwasserversorgung der afghanischen Hauptstadt zukünftig gemeinsam zu unterstützen und zu finanzieren. Nur knapp 30 Prozent der Bevölkerung Kabuls hat Zugang zu sauberem Trinkwasser. Auf dem Land ist die Situation noch schlimmer. Seit 2002 hat die deutsche Bundesregierung mehr als 100 Millionen US-Dollar für verschiedene Wasserprojekte in Afghanistan bereitgestellt und ist damit führender Partner der afghanischen Regierung im Sektor „Städtische Wasserversorgung“.

Mit Abschluss der ersten Phase des Programms „Ausbau der Wasserversorgung Kabuls", welche von der deutschen Bundesregierung mit 34,5 Millionen Euro finanziert wurde, werden 200.000 Einwohner Kabuls zusätzlich mit sauberem Trinkwasser versorgt ln weiteren Phasen sollen bis zu 1,4 Millionen Menschen Zugang zum Trinkwassersystem erhalten. Die KfW führt derzeit Gespräche mit ihrer französischen Schwesterorganisation Agence Francaise de Developpement (AFD) über eine mögliche Ko-Finanzierung der noch anstehenden Phasen. Die United States Agency for International Development (USAID) hat für den Ausbau der


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städtischen Wasserversorgung von Kabul bereits einen Beitrag in Höhe von 18.5 Millionen US-Dollar zugesagt.

Das Auswärtige Amt unterstützt die technische Beratung und Aus- und Fortbildung im Provinzkrankenhaus Balkh in Mazar-e Sharif. Das Provinzkrankenhaus Balkh in Mazar-e Sharif brannte 2006 fast vollständig ab. Dieses Krankenhaus ist das Provinzkrankenhaus für die rund zwei Millionen Einwohner der Provinz Balkh und darüber hinaus Referenzkrankenhaus für weitere sechs Provinzen im Norden Afghanistans.

Seither werden Patienten in behelfsmäßigen Noteinrichtungen behandelt, und zwar täglich 500 bis 600 ambulante Patienten sowie 50 bis 70 stationäre Aufnahmen mit Insgesamt 100 bis 200 Notfällen täglich. Der Baubeginn für den Neubau erfolgte 2010. Der Neubau des Instituts für Gesundheitswissenschaften wird durch die Swedish International Development Corporation Agency (SIDA) finanziert und durch die KfW oder einen von ihr Beauftragten umgesetzt.

Während der behelfsmäßigen Notlösung traten erhebliche Probleme bei Ausstattung und Inbetriebnahme (Sickergrube mit unzureichendem Fassungsvermögen, unzureichende Rohranschlüsse, nicht funktionierende Heiz- und Klimaanlage, nicht funktionierende Anästhesievorrichtung etc.), aber vor allem auch große Ausbildungs- und Qualifikationsdefizite beim Krankenhauspersonal auf. Es fehlte an einer Kontrolleinrichtung oder einer verantwortlichen Abteilung, die für ein reibungsloses Funktionieren des gesamten Krankenhausbetriebes Sorge trägt und bei Auftreten von Schwierigkeiten schnell eingreift, um die Probleme zu beseitigen.

Im Verlauf dieses vom Auswärtigen Amt beauftragten und von der GTZ durchgeführten Projekts werden umfangreiche Trainings- und Ausbildungsmaßnahmen sowie ein betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept für das Krankenhaus und das angegliederte Institut für Gesundheitswissenschaften erarbeitet. Nur durch diese begleitende Maßnahme kann sichergestellt werden, dass die erhebliche Gesamtinvestition der Bundesregierung beim Wiederaufbau des Provinzkrankenhauses nachhaltig ist.

Insbesondere Frauen und Kinder werden von diesem Projekt profitieren. Die Gynäkologie und Geburtshilfe sowie Kinderheilkunde sind die wichtigsten Fachabceilungen des Balkh Krankenhauses. Zwei Drittel aller stationären Aufnahmen im Jahr 2007 waren Frauen.


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* *, H.^rtr .. der U..ud N.Mo» Asstetance MM.. I.

Alfchaahiaa (UNAMA)

Keine her Ithlens werten Ereignisse

1.

Bedn*uagsla|e

Die Bedrohung ln zurzeit als niedrig eingestuft.

X Koaovo

ft. foHttaefce Lage

Die Bekanntgabe des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofes zur Unahhängigkeitserklärung der Republik Kosovo erfolgte am 22.07.10. Der (lertchuhof kommt zu dem Ergebnis, dass die Unabhängigkeitserklärung des Koaovo vom 17.02.08 internationales Recht nicht verletzt.

I ine Demonstration von rund 600 - 1.000 Kosovo-Serben am 22.07.10 auf dem Sumadija-Platz in Nord-Mitrovica, von denen rund 150 Teilnehmer auch zur Auslerlitz-Brtkke marschierten, verlief friedlich und ohne Zwischenfälle. Auch sonst hl leb die Lage in Kosovo bisher friedlich.

Im Hinblick auf eine Anerkennung von Kosovo zeichnet sich keine Änderung der harten Haltung Serbiens ab.

t

b. Bedrohuugslage ia der RepubUk Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik

Koeovo als mittel eingestuft.


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t. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(I) KFOR

Der stellvertretende NATO-Oberbefehlshaber Europa (Deputy Supreme Allied Commander Europe / DSACEUR), General Sir John McColl (Großbritannien), hat mit Schreiben vom 12.07.10 Deutschland ab September 2010 den Dienstposten COM KFOR ftkr einen weiteren Zeitraum von 12 Monaten bis September 2011 angeboten (siehe UdP 28/10). Daraufhin hat der Bundesminister der Verteidigung am 22.07.10 Generalmajor Erhard Bühler, Kommandeur der 10. Panzerdivision in Sigmaringen, mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragt. Generalmajor Bühler am 01.09.10 den derzeitigen COM KFOR, Generalleutnant Markus Bentler, ablösen.

Das KFOR-Hauptquartier wird ab 01.09.10 angesichts der bereits erfolgten und noch bevorstehenden Reduzierungsschritte von KFOR während „Dcterrent Presence“ in ein „Zwei-Steme-Kommando (Generalmajor) umgewandelt.

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine beachtenswerten Ereignisse

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR and NATO HQ Sarajevo Keine berichtcnswerten Ereignisse

(2) Deetaches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtcnswerten Ereignisse


VS. NUR FÜR den Dienstgebrauch

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9 ‘ t>tmoknHI«fh f Renuhlllt kr„„ r » », Bedrohungslege

Dl. "cUrohun, im Und i, ^ iregeslml mine| , „ ^ o^,.

Nord-Kivu und SOd-Kivu je mch Region ih erheblich bis hoch einmtuA.

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(EUSEC)

Keine berichten*werten Ereignisse

6. Sudan

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Miasion In Dnrftir (UNAMID)

[>ie Bundeswehr wird UNAMID zeitlich befristet durch ein Ausbildungsteam, hc»lebend aus zwei deutschen Stabsoffizieren, unterstützen und einen Lehrgang durchführen. Ziel gruppe für diese Ausbildung sind Offiziere des Hauptquartiers UNAMID in El Faaher, die sich hauptsächlich aus Personal der Afrikanischen Union (AU) rekrutieren. Damit reagiert die Bundeswehr kurzfristig auf eine konkrete Anfrage der Vereinten Nationen, die Deutschland ausdrücklich um eine solche Unterstützung gebeten hatten, um die Leistungsfähigkeit des Stabes der Mission zu

erhöhen.


VS • N( IR m DEN DIENSTGEBRAUCH

• 11 •

^ ab mittel eingestuft.

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k 4er Bundeswehr an der EU-geflhrtea Aasbildaagsmlssloa fBr

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Kvwwfltx'ix hivtHxx vneu Ereignisse v £ S’* I ' ^ '*■ 1 j ji '

h fecMmtl tat die Bedrohung am» »h mittel, im Golf von Aden und den weit«,»

im I loro von Afrika als niedrig cingcstuft.

fc. Beteiligung der Bundeswehr au der Operation der Europäischen Union sur IWkäwphiag der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA 1* der Gesamtbetrachtung aller Pirateriefälle am Horn von Afrika hat sich die Anzahl der erfassten Angriffe im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum ersten Halbjahr 2009 um rund ein Drittel reduziert. Allerdings ist im Zusammenhang mit einem Ausweichen der Piraterieaktivität in die Weite des Somalibeckens die Anzahl der Entführungen auf dem Niveau des Vorjahres geblieben. Im ersten Halbjahr 2010 kam es au 101 Piraterievorfällen und 39 Kaperungen.

Bei einer differenzierten Betrachtung ist im Somalibecken und den angrenzenden Kernchen des Indischen Ozeans eine deutliche Zunahme der Aktivitäten zu beobachten Aufgrund der Größe des Gebietes ist es nicht möglich, dort überall den Schutz von Handelsschiffen sicherzustellen. In diesem Seegebiet werden daher auf dar Grundlage von Aufkliiungsergebnissen im Rahmen von Schwerpunktbildungen mit den verfügbaren Kräften Piratengruppen aufgebracht und dadurch an Angriffen gehindert. Der Anstieg der Aktivitäten im Somalibecken geht einher mH einer geografischen Ausweitung der Piraterieangriffe vor Somalia nach Osten und Süden


.^.-.oivicDKAUVH - 12 -

Aufgrund der Festlegung des Einsatzgebietes auf 500 Smnak, unrund Seme Nachbarländer ist deneit ein Vorgehen gegen Pimen „ den «u Schwerpunktgebieten der Piraten jenseits dieser Gebiete nicht möglich.

Im Golf von Aden ist demgegenüber ein deutlicher Rückgang der Piraterie festzustellen. Die Präsenz der internationalen Flottenverbtode (unter anderem EU NAVFOR ATALANTA, NATO-Opcralion Occan Shield, US-gefÜhrte Combincd Maritime Force, China, Russland, Japan und Indien) wirkt sich erke nn bar aus.

EU NAVFOR ATALANTA leistet auch weiterhin mit Vorrang den bislang erfolgreichen Schutz der humanitären Hilfe ftir Somalia durch Begleitung der Schiffe des Wcltemährungsprogramms.

b. Beteiligung der Bundeswehr au Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit befinden sich keine deutschen Krifte im Einsatz für die Operation Active Endeavour.

10. Libanon

a. Bedroheegslage

Die Bedrohung im Und und im SOden Libwons ist zurzeit sls mittel, suf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr s. der Uuited Nation. Uteri- *>«. in Ubanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


• v,v% V"iir; uniriL

Der UNIFIL-Einsatzverband führt weiterhin m Routmeoperanonen «ta. beid

I

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Auftragsschwerpunkte - SeeraumObenvuchung zur Verhindenmg v

Waffcnschmuggcl über die seewärtige Grenze des Libanon und Ausbildung d

maritimen libancsischcn Streitkräfte als Beitrag zu deren Fähigkeitsaufbau durch.

Z lnSUndSeteU "g Hohlsublenkboo.es AUERBAC OBERPFAU (siehe UdP 25/. 0) wu* •

abgeschlossen. **

I nternationale Organ isationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) Z Europäische Union (EU) United Nations Interim AHmi«i«#re*Lra*

unistration Mission in Kosovo (UNMIK) Europäischen Union im Kosovo: European 1

rule of law mtssion Internationale Poli

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.197 Polizisten an, davon 77 Deutsche.

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

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ATALANTA

Lufttransporte Anzahl FUce

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Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stlrke: 3) und den y grg IvteronEVTM SOMALIA (SO*.: 6, sind in,g««n« 6.757 Scld«=n

der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

• davon PRT Kunduz: 1.002 Soldaten. PRT Feyzabad: 306 Soldaten. PAT Taloqan: 40 Soldaten. Mazar-e Sharif: 2.778 Soldaten (inkl. 188 Soldaten des RC North)-Kabul: 354 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 113 Soldaten Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. Besonderheit: zzt Kontingentwechsel

M Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.

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" NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Anlwui* I

K l i r i frlltto l)ntmtQtzungsU > istungen ISAf

Der Bundesmmister der Verteidigung hat den Einsetz von deutschen Fernmeldesoldaten des 1" NATO Signal Bittal 10 n, Maastricht und des Femmeldebetaillons 214, Wesel im Rahmen der N ATO-FQhrungiuntcnt Otz ung ln Kandahar und Bagram gebilligt.

Der Bundesmmister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offizien in Kandahar genehmigt. Der Transportflteger ist als Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die vom 21.06 10 bis voraussichtlich 29 07.10 erneut m der sddafehanischen Stadt stationiert ist

Der Bundesmmister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Rahmen von VcrsorgungsflOgen nach Bagram. Kabul. Mazar-e Sharif und Camp Bastion genehmigt Der Transportflieger ist als Austauschpilot bei einer amerikanischen Einheit eingesetzt, die vom 23.07.10 bis voraussichtlich 13.08 10 Flüge in die o.g. Städte durchführt

Kabul

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20 NANOARHAR

21 KHOW8T

22 PAKTIA

23 LOWOAR

24 KABUL

28 B AMI AN 2C ORUZOAN 27 HELMAND

25 NMR UZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 OHAZNI

32 V ARD AK

33 PAKTKA

34 DAYKONDI

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen ftir bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt Uber die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele m definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.