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Unterrichtung des Parlamentes

05/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 3. Februar 2010, 10:00 Uhr


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Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (VN) Ban Ki Moon hat am 27.01.10 vor seiner Abreise zur Londoner Afghanistan-Konferenz offiziell erklärt, dass er beabsichtigt, den Schweden StafTan de Mistura zum Nachfolger von Kai Eide als Leiter der VN-Mission in Afghanistan (United Nations Assistance Mission in Afghanistan / UNAMA) zu ernennen. De Mistura soll seinen Dienst als Special Representative of the Secretary General (SRSG) für Afghanistan in Kabul am

01.03.10 antreten.

Seit Juli 2009 war der 63-jährige schwedische Diplomat Deputy Executive Director for Extcmal Relations of the World Food Program in Rom. Von 2007 bis 2009 war er stellvertretender SRSG im Irak.

Entschieden ist auch, dass der gegenwärtige britische Botschafter in Kabul, Mark Sedwill, neuer NATO Civilian Representative wird und Botschafter Fernando Gentilini (Italien) nachfolgt. Absicht des NATO-Generalsekretärs ist cs, die Bedeutung des NATO Civilian Representative in Zukunft zu stärken.

Die Londoner Afghanistan-Konferenz (28.01.10) ist Ausgangspunkt einer schrittweisen Übernahme der Verantwortung im Sicherheitsscktor durch die afghanische Regierung in den kommenden fünf Jahren. Die Londoner Konferenz bestätigt damit zugleich den Ansatz der Bundesregierung zur „Übergabe in Verantwortung“ sowie die beabsichtigte Neuausrichtung des darin eingebetteten militärischen Beitrages der Bundeswehr im Hinblick auf eine intensivierte Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces Z ANSF).

Für den Sicherheitsbereich wurden in London im wesentlichen nachfolgende Ergebnisse erzielt:

> Betonung des Schutzes der afghanischen Bevölkerung und Vermeidung ziviler Opfer,

> Aufwuchs der ANSF bis Oktober 2011 auf 171.600 Soldaten (Afghan National Army / ANA) und 134.000 Polizisten (Afghan National Police / ANP), weiterer Aufwuchs in Abhängigkeit der Entwicklung der Sicherheitslage sowie der


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langfristigen DurchhahefthigkcK (personelle Ressourcen sowie internationale F inan/ierung).

> Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, Aufwuchs und Wirksamkeit der ANSF zu unterstützen.

> Übernahme der Führung*Verantwortung in der OimatiuaalttlMung binnen dreier Jahre und Übernahme dar Sicherhe m serantw u rtiwg lande—eit in den kommenden ftinf Jahren.

> Fortführung der Arbeiten an der .National Security Smaeiy”,

> Erstellung eines Friedens- und RemtegraUonsproyenma «neue

> Durchführung einer Frie d ens Loya-Jirga noch »er dar f u lf eku niew ni hi Kahw*

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.

f /T n | i. f., « 11 L . — ii


Im Zeitraum vom 25.01.10 bis 31.01.10 (4. KW) registrierte ISAF landesweit 278 Sicherheitsvorfälle (siche Grafik. 
Es handelte sich um 182 Schusswechsel und Gefechte, 60 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in Kabul sowie 33 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und drei sonstige Vorfälle.

14 Vorfälle ereigneten sich im RC North, vier im RC Capital, 18 im RC West, 183 im RC South und 59 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen vier ISAF-Soldaten gefallen; 2 weitere 47 ISAF Soldaten wurden verwundet.


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c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 28.01.10 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Maywand der Provinz Kandahar 1 mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / ILD) angegriffen Dabei wurden sieben amerikanische Soldaten und ein afghanischer Sprachmittler verwundet.

Bei einem IED-Anschlag gegen internationale Sichcrhcitskräftc ist ein amerikanischer Soldat gefallen. Der Vorfall ereignete sich am 28.01.10 im Distrikt Shahidi Hassas der Provinz Oruzgan.

Am 29.01.10 sind bei einem Gefecht zwischen ISAF-Soldatcn und Opposing Militant Forces (OMF) in der Provinz Vardak im Distrikt Saydabad zwei amerikanische Soldaten gefallen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Während des Einsatzes deutscher Kräfte im Distrikt Ghormach zur Bergung eines durch ein IED schwer beschädigten norwegischen Schützenpanzers (siehe UdP 04/10) hat sich am 26.01.10 ein deutscher Soldat im Zuge der Bergung ohne Fremdeinwirkung leicht verletzt. Der Soldat wurde nach seiner Rückkehr nach Mazar-c Sharif im Einsatzlazarett weiter behandelt.

Während der gemeinsam von ANSF und ISAF durchgcfUhrten Operation „Gala-e Gorg (siehe UdP 04/10) kam es am 28.01.10 zu mehreren Zwischenfällen mit OMF.

Gegen 10:30 Uhr afghanischer Ortszeit wurden Kräfte der ANA sowie des belgischen Operational Mentor and Liaison Team (OMLT) rund acht Kilometer südwestlich des regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz mit Handfeuerwaffen beschossen. Eine deutsche

1 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Infanteriekompanie des PRT Kundus, die die Operation überwachte, erwiderte zusammen mit den afghanischen und belgischen Soldaten das Feuer. Nach etwas über einer Stunde war das Feuergefecht beendet. Auf der Seite der Sicherheitskräfte wurde niemand verwundet.

Im weiteren Verlauf des Tages gegen 15:30 Uhr afghanischer Ortszeit, verlegten Kräfte der ANA sowie des belgischen OMLT zum Polizeihauptquartier nach Chahar Darreh. Das Polizeihauptquartier wurde gegen 16:30 Uhr afghanischer Ortszeit von einem Geschoss einer PanzerabwehrhandwafTe (Rocket Propelled Grenadc / RPG) getroffen. Es wurde niemand verwundet.

I ine weitere deutsche Infanteriekompanie des PRT Kunduz, die nahe der Stelle des Feuergefechtes vom Vormittag (siehe oben) mit der Räumung von IED und Blindgängern (Unexploded Ordnance / UXO) beschäftigt war, wurde gegen 15:45 Uhr afghanischer Ortszeit von OMF mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen. Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer und bekämpften die Stellungen der OMF. Von den insgesamt vier eingesetzten deutschen Kompanien verlegten daraufhin zwei Kompanien zurück in das PRT Kunduz, zwei weitere Kompanien verblieben über Nacht vor Ort im Distrikt Chahar Darreh. Die Operation wurde - wie geplant - am 29.01.10 beendet.

Im Zuge der Gcfechtshandlungen wurde ein deutscher Soldat vermutlich durch RPG-Splitter schwer verwundet. Der Soldat wurde nach erfolgter Erstversorgung zur weiteren medizinischen Betreuung in das Rettungszentrum des PRT Kunduz gebracht und anschließend zur weiteren Behandlung mit amerikanischem AIRMEDEVAC in das Einsatzlazarett Mazar-e Sharif verlegt. Dort hat er sich inzwischen von seiner Verwundung so weit erholt, dass es beabsichtigt ist, ihn in den nächsten Tagen im Rahmen des Routineflugverkehrs nach Deutschland zu bringen.

Am 30.01.10 wurden Teile der deutschen Schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) während der Durchführung von Gesprächsaufklärung rund 14 Kilometer nordwestlich des PRT Kunduz von einer unbekannten Anzahl OMF mit Handwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen. Die deutschen


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Kräfte erwiderten das Feuer und zwangen so die Angreifer zum Ausweichen. Es wurden weder deutsche Soldaten verletzt, noch entstand Sachschaden.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug mit C 160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 777.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungcn außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefilhrt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Politische Lage

Am 31.01.10 fand in Prizren und Lipjan der dritte Wahlgang der Kommunalwahlen statt. Nach dem durch die Wahlkommission bekannt gegebenen vorläufigen Ergebnissen konnte die PDK (Partia Demokratikce Kosoves / Parteivorsitzender Hashim Thaci) die Stichwahlen für sich entscheiden. Die Wahlen verliefen ordnungsgemäß und ohne Zwischenfälle.

b. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Seit dem 31.01.10 hat KFOR die Stufe 1 des Einsatzprofils Deterrent Presence eingenommen. Damit verbunden ist die Umgliederung der Multinational Task Force-Struktur in eine Multinational Battle Group (MNBG)-Struktur. Die Anzahl der Einsatzkompanien wurde deutlich verringert. Die Personal stärke KFOR liegt aktuell noch bei 10.900 Soldatinnen und Soldaten, soll in Stufe 1 aber noch unter 10.000 fallen.

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Noch vor Beginn des Kontingentwechsels sind das Einsatzbataillon Prizren und das deutsche Logistikbataillon aufgelöst worden. Vom Einsatzbataillon Prizren mit ehemals drei Einsatzkompanien und einer Stabs- und Versorgungskompanie verbleibt eine deutsche Einsatzkompanie in der aus insgesamt vier Kompanien bestehenden MNBG South. Die beiden verbleibenden Einheiten des deutschen Logistikbataillons werden in das deutsche Unterstützungsbataillon integriert.

Der offizielle Wechsel vom 24. auf das 25. deutsche Einsatzkontingent KFOR wurde am 01.02.10 vollzogen. An diesem Tag erfolgte auch die Umbenennung der Multinational Task Force South in MNBG South. Das deutsche Einsatzkontingent KFOR umfasst damit - nach Abzug der momentan noch vor Ort befindlichen KontingentWechselsoldaten sowie temporären Verstärkungskräfte - wie geplant noch rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten.

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Auf der Grundlage des Beschlusses der Außenminister der EU vom 25.01.10. die Implementierung der nicht-exekutiven Ausbildungs- und Beratungsmission


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für die Streitkräfte Bosniens und Herzegowinas zeitnah zu beginnen, hat der EU Operationskommandeur die entsprechenden Maßnahmen eingeleitet.

Nach Erarbeitung des Operationsplanes sollen am 24.02.10 eine Truppenstellerkonferenz durchgeführt werden und Anfang Mai 2010 die ersten zusätzlichen Stabsanteile in das Einsatzgebiet verlegen. Anfang Juni 2010 sollen dann die Trainings- und Beratungsteams ihre Aufgaben aufnehmen. Insgesamt ist beabsichtigt, etwa 150 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten - neben der weiterhin fortbestehenden exekutiven Operation EUFOR ALTHEA einzusetzen.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Politische Lage

Am 22.01.10 erfolgte der personelle Wechsel des gemeinsamen Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union für den Darfur von Rudolphe Adada (Demokratische Republik Kongo) auf Ibrahim Gambari aus Nigeria.

Adada leitete die Mission in ihrer Aufbauphase. Der schon im Irak, Myanmar und Angola eingesetzte UN-Diplomat Gambari übernimmt die Mission in einer Phase aktueller Waffenstillstands- und Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien.


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Der VN-Generalsekretär hat am 29.01.10 seine Absicht geäußert, zum 01.03.10 als Nachfolger von Ashra Jehangir Qazi (Pakistan) als seinen Sondergesandten im Sudan den Südafrikaner Haile Menkerios zu ernennen.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als crhcblich eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Die deutsche Fregatte EMDEN führte vom 28.01.10 bis 29.01.10 die Begleitung für ein Schiff des Weltcmährungsprogramms von Djibuti nach Berbera in Somalia durch.


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Mit der Billigung durch das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU (PSK) am 29.01.10 wurde der Operationsplan der Operation EU NAVFOR ATALANTA entsprechend der Vorgabe des Ratsbeschlusses zur Verlängerung der Operation vom 08.12.09 angepasst. In diesem Zuge wurde auch die operative Begrenzung des Operationsgebietes östlich der Seychellen aufgehoben und die Ausdehnung des Operationsgebietes mandatsgemäß auf 500 Seemeilen (rund 925 Kilometer) vor der Küste der Seychellen festgelegt. Diese Maßnahme entspricht der Gemeinsamem Aktion der EU vom 10.11.08 sowie dem aktuellen Mandat des Deutschen Bundestages für die Operation EUNAVFOR ATALANTA.


'''8. <u>Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)'''

Im Zeitraum vom 01.02.10 bis 08.02.10 unterstützt das deutsche Unterseeboot U 17 den Lagebildaufbau der Operation ACTIVE ENDEAVOUR. Nach gegenwärtiger Planung wird U 17 bis Ende März 2010 in weiteren Zeiträumen die Operation unterstützen.

Am 03.02.10 endete der erste Einsatz eines NATO-E-3A AWACS-Luftfahrzeuges im Rahmen der Operation ACTIVE ENDEAVOUR. Zur Durchführung der Seeraumüberwachungsflüge war ein Luftfahrzeug des NATO-Verbandes aus Geilenkirchen zum italienischen Stützpunkt Trapani (Sizilien) verlegt worden (siehe UdP 03/10 und UdP 04/10).


'''9. <u>Libanon</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations ([[AMO]9) als niedrig eingestuft.


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'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)'''

'''(1) UNIFIL'''

Am 28.01.10 wechselte die Führung der Gesamtoperation UNIFIL von Italien an [[Spanien]9. Der italienische Generalmajor Claudio Graziano übergab nach dreijähriger Führung der UNIFIL Mission (siehe UdP 04/07) die Aufgabe an seinen spanischen Nachfolger, Generalmajor Alberto Asarta Cuevas, der neuer Force Commander der insgesamt rund 12.000 Soldaten der Mission ist. Generalmajor Asarta Cuevas war bereits von Dezember 2008 bis April 2009 als Kommandeur einer multinationalen Brigade im UNIFIL-Einsatz.

'''(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL'''

Die deutschen Einheiten der MTF UNIFIL beteiligten sich bis einschließlich 27.01.10 an der Rettungsoperation sowie nachfolgend an der Suche nach Wrackteilen und der sogenannten „Black Box“ (Flugschreiber) des am 25.01.10 vor der libanesischen Küste abgestürzten Passagierflugzeuges einer äthiopischen Fluggesellschaft (siehe UdP 04/10).

In der Nacht vom 27.01.10 auf den 28.01.10 wurde der Flugschreiber durch eine amerikanische Einheit geortet. Der Unterstützungseinsatz der MTF Einheiten wurde daraufhin beendet.


'''10. <u>Internationale Organisationen / Aktivitäten</u>'''

'''Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)'''
'''
United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)'''
'''
Internationale Polizeitruppe'''

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören sieben Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.102 Polizisten an, davon 47 Deutsche.


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it Seefernaufklärern

zur Unterstützung der Ei nsatzkontingente im Berichtszeitrau

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

HoA*

UNAMld

Lufttransporte Anzahl Flüge

40

4

1

1

0

0

0

Anzahl Clberwachungsflüge

0

0

0

0

0

0

0

* Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


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'''12. <u>Stärke der deutschen Einsatzkontingente</u>'''

''(Tabelle fehlt)''

1 Ende „weiterer 12 Monate” - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag <u>vor</u> Ablauf <u>weiterer 12 Monate</u> erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

2 Ende „weiterer 12 Monate” - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, <u>nach</u> Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

3 freiwillig zusätzl. Wehrdienstleistende

4 ORF-Bataillon

5 inkl. NATO HQ Sarajevo

6 EU NAVFOR ATALANTA


Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 29 Soldaten sind insgesamt '''6.986''' Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

 * davon PRT Kunduz: 814 Soldaten, PRT Feyzabad: 427 Soldaten, PAT Taloqan: 42 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.599 Soldaten (inkl. 191 Soldaten des RC North), Kabul: 356 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 105 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

 ** Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anlage 1 Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

UdP     gebilligte        Einsatz-       Einsatzzweck                                              Einsatz-    Eisatz-        Bemerkungen
        Anzahl            ort                                                                      beginn      Ende
        Soldatinnen/                                                                                           (geplant)
        Soldaten

29          1           Tarin Kowt  Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich       14.07.09     05.02.10
                        (Oruzgan)   befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tarin   
                                        Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Austauschoffizier ist
                                        im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade 
                                        eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der
                                        südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

46          20           Kandahar/  Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich       11.11.09     Februar
                         Bagram     befristeten Einsatz von 20 deutschen Femmelde-                          2010
                                        soldaten des 1st NATO Signal Battalion, Maastricht
                                        und des Femmeldcbataillons 284, Wesel im Rahmen
                                        der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und
                                        Bagram genehmigt.


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ers jc htskarte der a fg ha akchen Prnvi „_

14 PANJSHIR

15 PARVAN 11 KAPtSA

17 NURE8TAN

16 LAOHMAN 11KONAR 20JH^NGARHAR

21 KHOW8T

22 PAKTIA

23 LOWOAR

24 KABUL 26 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

1BADAKHSHAN 2TAKHAR 3 KUNDUZ 4BALKH 5 JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL /v.

12 SAMANGAfi

13 BAGHLAN/

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein StaaL Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.