VS NI R FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministenum der Verteidigung

Einsetzfuhrungistab

wuwmcmvt Stauffenbergstrette 16,10785 Bwln potrumamtn 11055 Bwln

ra *49 (0)30-18-24-29600 / 29622 ,ax ♦49(0)30-18-24-26627

Unterrichtung des Parlamentes

46/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 11. November 2009,10:00 Uhr


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- 2-_

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sic zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel.

Regional Command West: insgesamt mittel.

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 02.11.09 bis 08.11.09 (45. KW) registrierte ISAF landeswcit 369 SichcrheitsvorfUlle (siehe Grafik). Es handelte sich um 255 Schusswechsel und Gefechte, 58 Sprcngstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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■■ I

Kunduz" sowie 51 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und flinf sonstige Vorfälle

■■

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 01.11.09 hat der britische Generalmajor Nick Carter für ein Jahr das

Kommando über das ISAF Regional Command South in Kandahar übernommen und folgt damit dem niederländischen Generalmajor Mart de Kruif nach.

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siebe Anlage 2 3 Über den Vorfall am 03.11.09 in der Provinz Helmand, bei dem fünf bntische Soldaten gefallen sind wurde

bereits in der UdP 45/09 berichtet


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JBm -4.

M

Bei einem Feuergefecht zwischen ISAF-Kräften und Opposing Militant Forccs (OMF) in der Provinz Paktika im Distrikt Bermal ist am 04.11.09 ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 05 11.09 wurde eine ISAF-Patrouille im Distnkt Arghandab (Provinz Kandahar) zuerst mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen und anschließend mit Handfeuerwaffen beschossen o

Bei dem Anschlag sind zwei amenkanischc Soldaten gefallen; zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

In der Provinz Helmand im Distrikt Sangin klärte eine ISAF-Patrouille am

07.11.09 cm IED auf. Bei der näheren Untersuchung der Umgebung detonierte ein weiterer behelfsmäßiger Sprengsatz. Dabei ist ein britischer Soldat gefallen.

Am 07.11.09 beschossen OMF im Distrikt Pusht Rod (Provinz Farah) eine gemeinsame Patrouille amerikanischer und afghanischer Soldaten. In dem Feucrgefecht ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Im Distnkt Sangin der Provinz Helmand sind am 08.11.09 bei zwei von einander unabhängigen IED-Anschlägen zwei britische Soldaten gefallen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 06 11.09 ist bei der Explosion eines IED in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein ISAF-Soldat gefallen; zwei weitere ISAF-Soldaten wurden

verwundet.

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das deutsche Einsatzkontingent ISAF führt derzeit noch den Hauptkontingentwechsel vom 20. auf das 21. Einsatzkontingent durch. Die Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams / PRT) in Kunduz und Feyzabad führen Routineoperationen in der Nähe der PRT unter anderem zur Sichcrstellung der Bewegungsfreiheit (Freedom of Movement)

durch.


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Im Verantwortungsbereich des RC North hat vom 01.11 09 bis 06.11.09 eine Operation der afghanischen Sichcrheitskrftftc (Afghan National Security Forces / ANSF) stattgefunden Die Operation wurde nordwestlich von Kundu/ in der gleichnamigen Provinz in Bereich des Zusammenflusses der Flüsse Kunduz und Khanabad durchgeführl. Die ANSF haben Teile der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA), der Polizei (Afghan National Police / ANP) und des Geheimdienste« (National Directorate of Security / NDS) eingesetzt Sic wurden von amerikanischen Kräften unterstützt, die nicht durch ISAF geführt werden Das RC North wurde angemessen vor Operationsbeginn informiert. Dcutache KrSftc waren nicht beteiligt.

Am Morgen des 11.11.09 kam es im Distnkt Chahar Darreh (Provinz Kunduz) rund fünf Kilometer südwestlich des PRT Kunduz zu einem Feuergefecht zwischen gemeinsam operierenden deutschen und afghanisischcn Kräften und OMF Dabei wurden cm deutscher und ein afghanischer Soldat verwundet Nach der F.rstVersorgung vor Ort wurden beide Verwundete mit einem MEDEVACHubschraubcr zur weiteren medizinischen Behandlung in das RPT Kunduz verlegt.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs zwei Unterstützungsflüge mit C 160 TRANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 743.

Alle weiteren kurzfristigen Untcrstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiche* sind in der Anlage 1 aufgeführt

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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2. Usbekiatan

»«SrelNrogslete

DieB«« re *M Sieziezelldlllledngeiiigci<iift

3. Kosovo

** ® e * r *heegslage hi Keeeve

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig. für den Norden Kosovos jedoch als miael eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Keeeve Force (KFOR)

(1) KFOR

Der Einsatz des deutschen Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) tmt emer österreichischen Emsatzkompame im Verantwortungsbereich der Multinationalen Task Force (MNTF) North ist am 08.11.09 planmäßig beendet worden. Das ORF Btl wurde durch slowenische Krifte der MNTF West im Camp Nothing Hill abgelöst Seit dem 09.11.09 sind alle Teile des Bataillons wieder im Feldlager Pnzren Airfield und sollen bis zum 22.11.09 an Lufttransport nach Deutschland zuröckverlegen.

(2) Multinational Task Force (MNTF) Seeth / Deutsches Etesetzkoetingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse 4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bendeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse


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HB -7-

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale. Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich cingestuft.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

h. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicberheitssektorreform

(EUSEC)

Die F rfassung biomctrischer Daten (unter anderem Größe und Augenfarbe) von neu zu integrierenden kongolesischen Soldaten in den östlichen Provinzen der Demokratischen Republik Kongo ist abgeschlossen, Die Erfassung ist die Voraussetzung für die Ausstellung von Truppenausweisen, die eine Besoldung der Soldaten begründen. Es wurden bislang insgesamt rund 19.500 Soldaten erfasst

6. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich emgestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

Der Wahlkampf für die im April 2010 geplanten Prisidentschaftswahlcn (siche UdP 44/09) bestimmt derzeit das politische Handeln im Sudan. Die Verteilung der Unterlagen zur Registrierung der Wähler bleibt derzeit weit hinter der Planung zurück. Vereinzelt kam es darüber hinaus zu Bedrohungen von Wahlpersonal.

Es kann daher momentan nicht abgesehen werden, ob die Wahlen in 2010 tatsächlich

zum vorgesehenen Termin stattfinden können.


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äg . -8-

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine beachtenswerten Ereign

isse

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Am Morgen des 05.11.09 meldete das unter liberianischer Flagge fahrende Schiff BBC THAMES den Angriff eines mutmaßlichen Piratenskiffs mit fünf Personen rund 120 Seemeilen (rund 220 Kilometer) südöstlich von Almukalla (Jemen) Die alarmierte deutsche Fregatte BREMEN hat, nachdem ein Bordhubschrauber ein verdächtiges Skiff in der Nähe des Frachters entdeckte, dieses auf Weisung des Seebefehlshabers ATALANTA im Rahmen eines Boardings durchsucht. Dabei gefundene Waffen und Munition wurden im Rahmen der Gefahrenabwehr beschlagnahmt. Das Skiff und seine Besatzung konnten dem gemeldeten PiratenangrifT jedoch nicht eindeutig zugeordnet werden. Daher ließ die Fregatte BREMEN das Skiff und seine Besatzung nach Abschluss des Boardings die Fahrt

fortsetzen

Die Fregatte KARLSRUHE hat am Mittag des 09.11.09 sieben mutmaßliche Piraten in Mombasa an die kcniamschen Behörden übergeben. Die Männer waren am

27.10.09 nach einem Angriff auf das französische Fischerboot Cap St. Vincent an Bord der deutschen Fregatte in Gewahrsam genommen worden (siehe UdP 44/09 und

UdP 45/09).


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Am 10.11.09 wurden die mutmaßlichen Piraten dem kcmanis vorgeführt. Für die Strafverfolgung sind die kenianischen Behörden

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig emgestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit keine deutsche Beteiligung

Libinon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf Sec in der Area of Maritime Operation« (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL Keine berichtenswerten Ereignisse


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- 10-

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

•d Nations Interim Administration Mission in K itsstaatiichkeitsmission der Europäischen Union im Kc rule of law misslon in Kosovo (EULEX KOSOVO) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK geh darunter ein deutscher Polizcibcamtcr.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten -

gegenwärtig 1.257 Polizisten an, davon 76 Deutsche.

11. Lufttransporteinsfttze und Ü b erwachungsflüge mit Seefernaufklarer n

Lufttransporte Anzahl F lüge

ISAF

30

KFOR

4

EUFOR

2

UNIFIL

2

OAE

0

Anzahl tiberitachungsflüte

0

0

0

0

0

HoA* UNA7


VS - NUR M)R DliN DIENSTGEBRAUCH

* 11 -

KFOR

EUFOR 1

UNMIS UNAM

UNIFIL ATAL. 4 * OEF

224445

15.1147

1.715

(2M2)

ffiziere

I ntcroffi/iercl 4.56 Mannschaften 2.43 Zlvllbedlcnst. 2

Gesamt 2

Frauen

Reservisten

FWDL

1 Ende „weiterer 12 Monitt" - Wean eine der Fraktionen ft wö nacht, wird die Bundesregierung den Dentscken BwMm sor Ablauf ^tiltrtf II MmiIi erneut konstitutiv mit der Verlängerung dn ElMfltifi befassen

de „weiterer 12 Monate" • Dts Bundesregierung skhert dem Deutsche« Kundestag tM. lük Ablauf von jeweils 12 Monate« den Bundestag ersest konstitutiv tm befassen« Mls dies der W unwh untr Fraktion ist.

1 freiwillig ziislt/l Wehrdleastldsteade 4 ORF-Batalllon 1 lakl. NATO HQ Sarajevo * fcl NAVFOR AI ALAN 1 A

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der ctnsatzgleichcn Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 2) sind insgesamt 8J86 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei

Auslandseinsätzen eingesetzt.

Im Rahmen der Kontingcntwcchsel kann es zu temporären jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.

der

Überschreitungen

1

2

Besonderheit: zzt. Kontingcntwcchsel


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- 12 -

nterstOtzun gsleistungen ISAF

ä

t

«fr

Elniatzzwcck

Tann Kowt (Oruzgan)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich I 14 07 09 befristeten Einsatz eines deutschen Offizien m Tann Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Austauschoffizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

15 Bw«

■SAM

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich | 07.08.09 befristeten Einsatz von 18 deutschen Femmeldesoldaten des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-FühnmgsunterstQtzung in Kandahar und Bagram genehmigt

33

18

Kandahar/

Bagram

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich | 29.10 09 befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Soden Afghanistans genehmigt Der Wafrensystemoffizier ist als Austauschoffizier bei einer Staffel der britischen Royal Air Force eingesetzt die im Oktober 2009 bis voraussichtlich 16.01.10 in die stidafghanische Stadt Kandahar verlegt

Kandahar

(Kandahar)

45

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich j 11.11.09 befristeten Einsatz von 20 deutschen Femmeldesoldaten des l" NATO Signal Battalion. Maastncht und des Femmeldebataillons 284. Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Kandahar/

Bagram

20

46

-

Elnsatz-

beginn

EinsatzEnde (geplant) |

Bemerkengen

05.02 10

Nov 2009

16.01.10

Februar

2010

Ablösung der 1 Soldaten gem. Zeile 2 / zzt

1 V intii----*

KontingentWechsel / Übergebe

u

I


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'''<u>Anlage 2</u>'''

'''<u>Übersichtskarte der afghanischen Provinzen</u>'''

''(Grafik)''


'''<u>Definitionen der Bedrohungsstufen</u>'''

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

'''<u>NIEDRIG</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

'''<u>MITTEL</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

'''<u>ERHEBLICH</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

'''<u>HOCH</u>''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffssräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.