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Unterrichtung des Parlamentes

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Redaktionsschluss: 19. April 201L 10:00 Uhr


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«ie teltie \Vnmung vor einer Intensiven und zunehmend asymmetrischen 2t)11 [ Selbstmordattentate).

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An VtWsHtre in die thmsitionsphase des ISAF-Kngagements begrüßt. ttWth t ^hwwiming des Papiers zur ..l angfristigen, dauerhaften Partneftebeft" tM NA1t) Wh Afehtnistan verdeutlicht dass Afghanistan auch nach 2014 eiheb VMuMlIH hehber tm seiner Seite habe.

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yM llohert Zivilen Vertreter der NATO in Afghanistan. »otsebHfler

fttr seine Xrbeit gedankt sowie sein Nachfolger Botschafter Ältmtn

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VS- NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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'''b. Bedrohungslage'''

''(Grafik)''

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich[1]. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch,

Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 11.04.11 bis 17.04.11 (15. KW) registrierte ISAF landesweit 48? Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 316 Schusswechsel und Gefechte, 105 Sprengstoffanschläge - darunter sechs Selbstmordattentate in den


[1]Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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vor dem Eindringen in das IummMc in da» GebAude gelangen, testoppl werfen, echot« jedoch dann mit seiner mtk. bis er von der SicherheiUkrtftm im Bislang Hegen keine beseitigten Informationen vor, ob hririns|ni»riir ob eine solche zur Explosion kam. Vorfall zwei Soldaten der afghanischen Armee Anny / ANA) gefallen. Sechs weitere ANA-Soldaten wurden mmä em ztvüer Mitarbeiter verletzt. Deutsche Kräfte waren nicht

Lajah-Ahmad (lmprovised

ist bei einem IED-Anschlag auf i amerikanischer Soldat gefallen.

auf nationale und internationale

im Distrikt Andar ein amerikanischer


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Bei einem 1ED-An**ieg auf ieleniaiionaie Sicherheitskrlfte in der lanrlnhf im Distnki Zhara> sied am 16.04.11 drei amerikanische Soldaten

(3) R^aarf Ctmmtmi (RQ Capital / T

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Coeewed (RC) Nerth / Des tacke* EtasattkoetiBgaat (KlaaKtgl)

Die ftir das PeiWfkg mit den afghanischen Skherheitskrlften (Atvlmn National Security Forces 1 ANSF) zuständigen deutschen Ausbildungs* und Schutzbataillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin Operationen gemeinsam mit ANSF durch.

Dabei wurde das AusbSchtzBtl Kunduz im Raum Kunduz und das AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif in der Provinz Baghlan eingesetzt.

Am 16.04.11 wurden in der Provinz Faryab im Distrikt Maimanah Krifte des norwegischen Provincial Reconstruction Team (PRT) rund 16 Kilometer nordwestlich des PRT von OMF mit Handwaffen angegriffen. Dabei wurde ein norwegischer Soldat verwundet. Deutsche Krifte waren nicht betroffen.

führten deutsche Pionierkrlfte

Kilometer westlich der Stadt Kunduz eine Route Clearance Operation du Zuge der Straßenrlumung fuhr ein geschütztes Fahrzeug vom Typ DINC einen unterirdischen Wasserdurchlass und brach ein. Dabei hat • Besatzungsmitglied im Fahrzeug den Arm gebrochen. Der verletzte d Soldat wurde vor Ort durch den beweglichen Arzttrupp (BAT) behandelt weiteren medizinischen Behandlung in das PRT Kunduz gebracht.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
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Der bisherige Polizeichef der Provinz Samangan, General Abdul Razzaq Eilkhani, wurde nach knapp zwei Jahren erfolgreicher Führungs- und  Aufbauarbeit von seinem Dienstposten entbunden. Über seine Folgeverwendung liegen bislang keine Informationen vor. Abdul Razzaq Eilkhani galt ab erfahrener und disziplinierter Polizeiführer der in Samangan erfolgreiche Aufbauarbeit für einen funktionierenden Polizeiapparat geleistet hat. 

Seit dem 11.04.11 ist General Mohamed Abdul Khalil Andarabi als neuer Polizeiführer für die rund 800 Polizisten der Provinz verantwortlich. In der Vorverwendung war er bis Januar 2011 Polizeichef der Provinz Faryab.

Die Hilfsmaßnahmen beim Erdrutsch am 06.04.11 bei der Ortschaft Parwaz (siehe UdP 15/11) zeigen einen inzwischen gut funktionierenden Katastrophenschutz sowie eine deutlich verbesserte Regierungsführung in der Provinz Balkh. Der Provinzgouverneur Mohammad Atta unterrichtete am 06.04.11 frühzeitig den deutschen Kommandeur des RC North über den Sachstand der Katastrophe und bat zu unterstützen, sofern dies erforderlich sei. 

Das Regionalkommando stellte sich darauf ein, Lufttransportraum, Decken und weitere Versorgungsgüter zur Verfügung zu stellen. Nachdem sich zeigte, dass die örtlich ansässigen afghanischen Sicherhcitskräfte die Hilfe ftir die in Not geratenen Menschen der Region nicht alleine leisten konnten, bat die afghanische Provinzregierung internationale Hilfsorganisationen um Unterstützung. Die internationalen Hilfsorganisationen führten. Koordiniert durch den Provinzgouvemeur und das Afghanistan National Disaster Management Authority (ANDMA), Hilfsmaßnahmen durch. Da die Maßnahmen der internationalen Hilfsorganisationen sich als ausreichend erwiesen, musste das RC North nicht unterstützen.

; wurden im laufenden Jahr 43 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und

afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und __ n___j___..«u- in 1? laufenden Ausbildungen werden

deutsche und afghanische

und fortgebildet.

(5)


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......... ,(v*. Muhuahmtn des lucuaed Distrkt Development l^irmn

tH»t» tfMw« im* liNlftlung / Betreuung von rund I 350 afghanische

♦S.»*' ■ Mt «iMlv I« illw l I >P l«»*“«»

VH dv idkademie (Afghan Nalional Police Avadcmx /

\NVtt ilt k*l«wl Hw»lrn /ui/tfil 65 afghanische Trainer im Rahmen des Mi nii'i < 111 fluH h ‘II «kutsche Mentoren betreut. Diese bilden 450 Alhhl Muh* wtel Inehm* r au* Im l’rojekt ».Diensthundeausbildung" befinden sich I» niyiiiini«« lu< l>ieit»thimdtlUhrer im Menioring durch vier deutsche

IVlurhtilUugihHtml#

(•) Kwrefrtallge Vwl»iei*UuageleletMagea ISAF

ln «lei vergangenen Woche gab es einen UnterstOtzungsflug mit C-160

I I RANSAU. »ulerhalb dw deutschen Verantwortungsbereichei. Die Aaahhl der

UfHeK#lewgsflO|e erhöht sich damit auf insgesamt 931

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Alle Weiteren kurtlthtigen UnterstUtzungsleistungen außerhalb des deutschen VennlwemillSlNltlchCi sind in der Anlage 1 aufgeftlhrt.

d. Beteiligung der BttSdeewehr aa der Uaited Nation« A*letaaee MUos |» Attentat»« (UNAMA)

| Keine bertehiena werten Bielgnlsse

2. libtkiitoi Bedrohungalage

Die Bedrohung ist xuntelt al .edrlg emgestuft. I

l. Koeovo

«. Hedrokoofalogo Ia dtr Republik Koaovo

Mt Bodruhm,, I« «umh temw ,|. niedrig, (fr den Norden der Republik

Koeovo als mlitel elngetiurt


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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b. Beteiligung der Bundeswehr an der Koeovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtcnswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bosnien und Hcrzerowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

m. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale.

Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bnodeswehr u der EU MMo. »r SieherfceÜmktorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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'''6.<u>Sudan</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Missino in Sudan (UNMIS)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse

'''c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''7. <u>Uganda</u>'''

'''a. Politische Lage'''

Das neue Oppositionsbündnis Action / Activists for Change (A4C) setzt seine Protestaktionen in Kampala und anderen Städten auch diese Woche fort. Mit dem sogenannten "walk to work" soll gegen die rasanten Preissteigerungen der letzten Monate bei Kraftstoffen und Lebensmitteln demonstriert werden. Hauptprotagonisten der A4C sind der bei der Präsidentschaftswahl im Februar 2011 unterlegene Oppositionsführer Kizza Besigye sowie die Vorsitzenden der anderen Oppositionsparteien. Die Polizei hatte letzte Woche die Demonstrationen, an denen nach Schätzungen allein in Kampala mehrere tausend Menschen teilnahmen, unter Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen aufgelöst, 45 Personen wurden teils schwer verletzt, über 200 Demonstranten verhaftet; in nahezu allen Städten kam es zu Ausschreitungen. Die Oppositionsführer wurden kurzzeitig in Gewahrsam genommen, später gegen Zahlung einer Kaution jedoch wieder freigelassen. Wie aus der Presse verlautet, sind Oppositionsführer Kizza Besigye und der Vorsitzende der Democratic Party, Norbert Mao, am Morgen des 18.04.11 erneut festgenommen worden. Mao befindet sich noch in Polizeigewahrsam.


VS • NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

• II -

'''b. Bedrohungslage'''
Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.
'''
c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Trainung Mission [EUTM]/Somalia]'''
Derzeitige informelle Überlegungen zur Fortführung der Mission werden weiterhin von der EU und Deutschland perspektivisch davon abhängig gemacht, ob die bisher ausgebildeten Soldaten in die somalischen Streitkräfte inegriert werden können und tatsächlich loyal zur Verfügung stehen. Diskussionen über die Zukunft der Ausbildungsmission werden ab Mitte März in Brüssel erwartet.


== 8. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete ==
'''a. Bedrohungslage'''
In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden un den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation an der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA'''
Der ATALANTA-Verband besteht aus sieben Schiffen aus Spanien, Italien, Frankreich, Finnland, Portugal un der deutschen Fregatte NIEDERSACHSEN sowie sieben Bordhubschrauber.
Zusätzlich verfügt ATALANTA über je einen Seefernaufklärer aus Deutschland und Spanien sowie zweiSeefernaufklärer aus Luxenburg.

Das am 22.01.11 entführte (siehe UdP 6/11 und 4/11) Hendelsschiff BELUGA NOMINATION /Flagge Antigua und Barbuda, deutscher Reeder, keine deutschen Besatzungsmitglieder) wurde am 13.04.11 freigelassen.


VS - NUR FÜR

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*» t\WlM*U Übertragen. Commodor* ii(A \ crtwxi von der portugiesischen

UM deutsch« MlwulMdbool DATTELN (als Teil der Standing NA IX) Mine ( w«««n Ciroup I SNMCMG I) und die deutsche Fregatte LÜBECK bilden dM deutschen Beitrag zur OAE.

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4 . Bedrohungalnge

Pu» Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf Sw m dt?« Area qf Maritime Opcrations (AMO) als niedrig eingestuft.

(I) t'NIKIL

K v'ine herithiens» erten Ereignisse


VS - NUR FÜR DhN DIENSTGEBRAUCH

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(1) Maritime Taak Force (MTF) UNIFIL

Sechs Nationen beteiligen sich mit seegehenden Einheiten an der MTF. Sie besteht derzeit aus vier Fregatten und Korvetten, drei Patrouillenbooten sowie einem Tender.

Der Tender MOSU sowie die Schnellboote S 80 HYÄNE und S 75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag.

Verehrte Natioaea (VN) / Europäische Union (EU)

UeHed Nadoea late rin Administration Miaaloa ia Koeovo (UNMIK) aad ReehtaataatliclikeitamiasioB der Earopilachea Uaioa im Koeovo: Earopeaa Uaioa rvle of law mtaaioa ia Koaovo (EULEX KOSOVO) lateraatioaale Pottaeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizcibcamter.

I ULEX gehören neben anderen Experten - gegenwärtig 1.113 Polizisten an, davon 73 Deutsche.


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VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

''(Grafik)''


'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden folgende Einstufungen genutzt:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.