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Bundesministerium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

04/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 27. Januar 2010,10:00 Uhr


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Afghanistan

a. Politische Lage

Am XIII. Joint Coordination and Monitoring Board (JCMB) am 20.01.10 nahmen sieben Vertreter der afghanischen Regierung und 21 Vertreter der internationalen Gemeinschaft sowie der International Security Assistance Force (ISAF) teil. Auf der Grundlage des afghanischen „Concept Paper on Security“ wurde die schrittweise Anhebung der Sollstärken der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forccs / ANSF) bis zum Jahr 2011 abgestimmt.

Der Aufwuchs der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) soll über 134.000 Soldaten bis Oktober 2010 auf eine Stärke von 172.000 im Oktober 2011 erfolgen. Der Aufwuchs der afghanischen Polizei (Afghan National Police / ANP) soll von derzeit 96.800 Polizisten über 109.000 in 2010 auf 134.000 bis Ende 2011 angehoben werden. Dabei ist insbesondere eine Verstärkung der Grenzpolizei und der Bereitschaftspolizei (Afghan National Civil Order Police / ANCOP) vorgesehen. Unabhängig davon erachtet die afghanische Regierung die Zielgröße für den Umfang der ANSF von 400.000 Dienstposten für notwendig.

Die afghanische Unabhängige Wahlkommission (Independent Election Commission) hat am 24.01.10 die Verschiebung der ursprünglich für den 22.05.10 geplanten Parlaments wählen (siehe UdP 01/10) auf den 18.09.10 bekannt gegeben. Die Kommission nennt als Gründe logistische Herausforderungen, eine schwierige Sicherheitslage und fehlende finanzielle Mittel.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

ln den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.

Sicherheitsvorfälle in den Regional Commands

(18.01.10-24.01 10)

I 45

369 I

46

360

47

338

48

267 |

49

341

50

268

51

277

52

266 |

53

277

1

323 |

2

266 |

3

314 |

FC South RCM RCWesi

RCCepüil RC North

- 50 51 52

a'enderwochen


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Im Zeitraum vom 18.01.10 bis 24.01.10 (3. KW) registrierte ISAF landesweit 314 Skherheitsvorfllle (siehe Grafik). Es handelte sich um 207 Schusswechsel und Gefechte. 67 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentite in der Provinz Helmand^ und in Kabul — sowie 33 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und sieben sonstige Vorfälle.

Acht Vorfllle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, 16 im RC West, 193 im RC South und 95 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen neun ISAF-Soldaten gefallen 1 ; weitere 48 ISAFSoldaten wurden verwundet.

Am 22.01.10 verübten Opposing Militant Forces (OMF) im Distrikt Jaghatu der Provinz Vardak einen Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Device / IED). In Folge der Explosion sind vier Soldaten der ANA gefallen; ein weiterer afghanischer Soldat wurde verwundet.

ln der Provinz Baghlan griffen OMF am Nachmittag des 22.01.10 im Distrikt Baghlani Jadid einen Kontrollposten der afghanischen Bereitschaftspolizei (ANCOP) an. In dem Feuergefecht ist ein Angehöriger der ANCOP ums Leben gekommen; zwei weitere Polizisten wurden verletzt.

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Bei einem IED-Anschlag am 22.01.10 in der Provinz Helmand im Distrikt Sangin ist ein britischer Soldat gefallen.

Auf einem Basar im Distrikt Reg-e Khan Neshin der Provinz Helmand zündete am 23.01.10 ein Selbstmordattentäter einen Sprengsatz. In Folge der Explosion sind zwei amerikanische Soldaten gefallen; fünf weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet. Darüber hinaus wurden - neben dem Attentäter - zwei afghanische Zivilpersonen getötet und drei weitere verletzt.

Ober den Vorfall am 19.01.10 in der Provinz Kandahar, bei dem zwei amerikanische Soldaten

wurde bereits in der UdP 03/10 berichtet.

1

bersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Am 24.01.10 griffen OMF im Distrikt Nawah-e Barak/ai (Provinz Helmand) mit einem IED eine gemeinsame Patrouille von ISAF- und ANA-Kräften an und beschossen sie anschließend mit Handfeuerwaffen. Im Laufe des Feuergefechtes detonierte ein zweiter Sprengsatz. Bei dem Anschlag sind zwei amerikanische Soldaten gefallen; drei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Kurze Zeit später wurde in demselben Distrikt eine andere gemeinsame Patrouille ebenfalls mit einem IED angegriffen. Dabei ist ein weiterer amerikanischer Soldat gefallen.

Im Distrikt Kandahar der gleichnamigen Provinz griffen OMF am Abend des

24.01.10 eine Militärbasis mit indirektem Feuer an. Dabei wurden vier bulgarische und vier rumänische Soldaten zum Teil schwer verwundet.

Am 24.01.10 griffen OMF eine Patrouille internationaler Sicherheitskräfte mit einem IED an. Bei dem Anschlag, der sich im Distrikt Sangin der Provinz Helmand ereignete, ist ein britischer Soldat gefallen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt) Aufgrund des aktuellen Lagebildes ist davon auszugehen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) nunmehr insgesamt bis zu 5.000 Soldatinnen und Soldaten in der Nordregion einsetzen werden (siche UdP 02/10). Bei den Kräften handelt es sich überwiegend um Kräfte für die Ausbildung der ANP und der Afghan Border Police (ABP). Der internationale afghanische Flugplatz Mazar-e Sharif wird durch die USA als Luftumschlagplatz für Material- und Personalaufwuchs genutzt. Dazu werden zwei amerikanische C-17 Transportflu gz euge temporär in Mazar-e Sharif stationiert. Erste amerikanische Kräfte zur Sicherstellung von Führung, Infrastruktur und Logistik sind bereits in

der Nordregion eingetroffen.


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PRT Kunduz teil. Die Gesamtstärke beläuft sich auf rund 470 deutsche Soldatinnen und Soldaten sowie 120 afghanische Soldaten und Polizisten.

Die Kräfte operieren im Distrikt Chahar Darreh - südlich und südwestlich des PRT Kunduz. Bei dem Operationsgebiet handelt es sich um einen Bereich mit hoher OMF-Aktivität. Ziel der Operation ist die Demonstration der eigenen Stärke durch erhöhten Druck auf die OMF sowie das Sicherstellen der Bewegungsfreiheit (Freedom of Movement / FOM).

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es fünf Unterstützungsflüge mit C 160 TR ANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 776.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

a. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsch« Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Sudan

a. Bedroh ungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Am 23.01.10 überprüfte ein Boardingteam der Fregatte BREMEN ein durch einen japanischen Hubschrauber aufgeklärtes Skiff. Zum Stoppen des verdächtigen Bootes wurden Warnschüsse abgegeben. Das nachfolgende Boarding hat den Piraterie verdacht jedoch nicht bestätigt.

Seit dem 23.01.10 nimmt mit der Fregatte EMDEN eine weitere deutsche Einheit an der Operation ATALANTA teil. Aufgrund der geringen Anzahl verfügbarer Kräfte


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hatte der Berber im Ein-Ugebie, um eine vorige Unters«,-ung^, Di« Fregane EMDEN kenn,, dadurch kurzfristig die Überwachung ,m G=,f v%

Aden verstärken.

Am 26.01.10 1» der Kontingentwechs«, von der Freg.t« BREMEN zur Fregatte EMDEN erfolgt.

Die Fregatte BREMEN hat nach der Übergabe am 27.01.10 den Hafen von Djibuu verlassen und den Rücktransit nach Deutschland angetreten. Während der g durch das Mittelmeer wird sie an der Operation ACTIVE ENDEAVOUR

teilnehmen.

8. Sir«Be von Gibraltar / östl iches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Seit letzter Woche wird deutsches Personal an Bord von NATO-AWACS Überwachungsflugzeugen im Rahmen der NATO-geführten Operation ACTIVE ENDEAVOUR eingesetzt (UdP 03/10). Am 21.01.10 hat erstmals ein AWACSLuftfahrzeug von Geilenkirchen nach Trapani (Sizilien) verlegt. Diese erste Verlegung mit täglichen Einsatzflügen über dem Mittelmeer ist bis zum 03.02.10 vorgesehen.

9. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf Sec in der Area of Maritime Opcrations (AMO) als niedrig eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

In den frühen Morgenstunden des 25.01.10 stürzte eine Passagiermaschinc der Ethiopian Airlines kurz nach dem Start in Beirut aus bisher noch nicht geklärten Gründen in das Mittelmeer. An Bord der Maschine befanden sich 83 Passagiere und sieben Besatzungsmitglieder.

Die beiden deutschen Einheiten Minenjagdboot LABOE und Tender MOSEL, die sich im Rahmen ihrer Aufgaben Wahrnehmung in der MTF UNIFIL in der Nähe der Unglücksstelle befanden, beteiligten sich aktiv an den Rettungs- und Bergemaßnahmen. Es wurden keine Überlebenden gefunden.

10. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law m ission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören sieben Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.104 Polizisten an, davon 47 Deutsche.


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1. LufttransDorteinsätze und f'^ rw a^hnn gsHflge mit Seefernaufklärem

zur Unterstützung der Finsatzkontingente im Berichtszeitraum

unamiB

HoA*

UNIFIL

ISAF

EUFOR

KFOR

Lufttransporte Anzahl FlOge Anzahl Überwachungsflfige

* Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


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12. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

ISAF*

KFOR

EUFOR

UNIFIL ATAL. 6 OEF

UNMIS UNAMI

22 . 12.01

02.07.09

aktwelki

MiRdalxidt

11.06.10

15.08.10

aktuelle

Mandatsebergrenze

1400

(2006)

bisherige maximale Stärke

41 für strategischen Verwundeteutransport (STRATAIRMEDEVAC)

im Inland bereitgehalten

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt**

Frauen

Reservisten

FWDL

1 Ende »weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag >( , r Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

^Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist * freiwillig zusätzi. Wehrdienstleistende 4 ORF-Bataillon * inkL NATO HQ Sarajevo * EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)” bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 2 Soldaten sind insgesamt 7.513 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* davon PRT Kunduz: 813 Soldaten, PRT Feyzabad: 429 Soldaten, PAT Taloqan: 41 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.620 Soldaten (inkl. 195 Soldaten des RC North), Kabul: 341 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 111 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

" Im Rahmen der Kontingentwechse! kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


Kinsalz-

Knde

(geplant)

Einsatz

beginn

Einsatz

ort

gebilligte Anzahl Soklatinnen / Soldaten

Bemerku

Einsatzzweck

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tarin Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Austauschoflizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

Tarin Kowt (Oruzgan)

Kandahar/ Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich Bagram befristeten Einsatz von 20 deutschen Femmelde-

Februar

2010

soldaten des 1* NATO Signal Battalion, Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Kandahar


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Anlage 2 bersichtskarte der afi

1 BADAKHSHAN

n Provinzen

in Regional -1 j 5 Provincial

2 TAKHAR

3 KUNDUZ 4BALKH

5 JOWZJAN 6FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT »FARAH

10 OHOWR

11 SAR-E POL A*.

12 SAMANGAh/l 13BAGHLAN/

RC CAPITAL (Türkei)

14 PANJSHIR 16PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR

ARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

Definitionen der Bedrohungsstufen

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Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen ftir bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.