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Unterrichtung des Parlamentes

29/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

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Redaktionsschluss: 15. Juli 2009,10:00 Uhr


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hatten, explodierte der Wagen. Dabei wurden vier Angehörige der ANP und 13 Zivilpersonen getötet

In der Provinz Badghis griff eine größere Gruppe von Kämpfern der Opposing Militant Forces (OMF) im Distrikt Ghormach am 10.07.09 Einheiten der afghanischen Polizei an. Bei den Feuergefechten sind bis zu 15 Angreifer getötet worden.

Am 11 07.09 griffen OMF im Distrikt Charkh (Provinz Lowgar) eine Patrouille der ANP an. Dabei wurden vier afghanische Polizisten getötet und ein weiterer verletzt.

Im Distrikt Maydan Shahr der Provinz Vardak kam es am 13.07.09 zu einem Anschlag mit einem IHD auf das Fahrzeug des Polizeichefs des Distriktes. Der Polizeichef sowie drei Polizisten wurden dabei getötet, vier weitere Polizisten wurden verletzt. Eine verdächtige Zivilperson wurde festgenommen.

Am 13.07.09 zündete ein Selbstmordattentlter in seinem Fahrzeug (Suicide Vehicle Borne lmprovised Explosive Device / SVBIED) im Eingangsbereich einer Kontrollstation der afghanischen Armee einen Sprengsatz. Bei dem Anschlag, der sich im Distrikt Kandahar der gleichnamigen Provinz ereignete, ist ein afghanischer Soldat gefallen; sechs weitere Soldaten wurden verwundet.

International Security Assbtance Force (ISAF)

(I) Militärische Lage

Die Überfluggcnehmigungen für die AWACS-Überwachungsflugzeuge der NATO ftlr Turkmenistan und Aserbaidschan sind nach wie vor nicht erteilt. Die Anzahl der im türkischen Konya befindlichen AWACS-Flugzeuge und Besatzungen wurde daher auf zunächst zwei Luftfahrzeuge und eine Besatzung reduziert.

Der Übungsflugbetrieb läuft weiter. Hinsatzflüge fanden noch nicht statt. Aktuell befinden sich drei deutsche Soldaten vor Ort (siehe UdP 28/09).


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Am 06.07.09 stürzte ein kanadischer Hubschrauber vom Typ CH 146 GRIFFON ohne Fremdeinwirkung im Distnkt Tanak Wa Jaldak in der Provinz Zabol ab.

Bei dem Absturz kamen ein britischer und zwei kanadische Soldaten ums Leben.

Bei einem Feuergefecht im Distrikt Nahn Sarraj (Provinz Helmand) ist am 07.07.09 ein britischer Soldat gefallen.

Am 08.07 09 beschossen Kämpfer der OMF im Distrikt Khash Rod der Provinz Nimruz eine ISAF-Patrouille mit Handfeuerwaffen und PanzerabwchrhandwafTen (Rocket Propelled Grenades / RPG). Bei dem Angriff ist ein amerikanischer Soldat gefallen; ein afghanischer Soldat wurde schwer verwundet.

In der Provinz Helmand sind am 08.07.09 bei einem Anschlag mit einem IED aut einen ISAF-Konvoi im Distrikt Nawa-i-Barak Zayi zwei amerikanische Soldaten gefallen. Drei weitere Amerikaner wurden schwer verwundet.

Am 09.07.09 kam cs in der Provinz Helmand in den Distrikten Sangin, Nahri Sarraj und Lashkar Gah zu Angriffen mit IED, Handfeuerwaffen und RPG auf britische ISAF-Truppen, bei denen vier britische Soldaten verwundet wurden.

Hei einem IHD-Anschlag im Distrikt Nad Ali gegen eine ISAF-Patrouille wurden zwei britische Soldaten schwer verwundet. Ein Soldat erlag noch auf dem Transport zur weiteren medizinischen Versorgung seinen schweren Verwundungen. Bei einem Feuergefechl zwischen OMF sowie nationalen und internationalen Sicherheitskräften im Distrikt Lashkar Gah ist ein britischer Soldat gefallen.

Bei einem IED-Anschlag im Distrikt Nirkh (Provinz Vardak) am 09.07.09 ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am frühen Morgen des 10.07.09 wurde im Distrikt Sangin (Provinz Helmand) eine gemeinsame Patrouille afghanischer und internationaler Sicherheitskräfte mit einem IED angegriffen. In Folge der Explosion sind fiinf britische Soldaten gefallen; fiinf weitere britische Soldaten wurden schwer verwundet.


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Bei einem IED-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille im Distnkt Nad Ali der Provinz Helmand ist am 10.07.09 ein britischer Soldat gefallen Zwei weitere britische Soldaten wurden schwer verwundet

ln der Prox inz Helmand kam es am 10.07.09 in den Distrikten Gamscr, Nawa-i Barak Zayi und Nahri Sarraj zu AngnlYen auf amerikanische lSAF-Patrouillen. Dabei wurden insgesamt zehn amerikanische Soldaten verwundet.

Am 11.07.09 sind bei einem IED-Anschlag auf eine Patrouille zwei amerikanische Soldaten im Distrikt Reg (Provinz Helmand) gefallen. Ein weiterer amerikanischer Soldat wurden verwundet.

Im Distrikt Bargi Matal der Provinz Nurestan griff eine Gruppe von bis zu 20 Kämpfern der OMF am 12.07.09 eine gemeinsame Patrouille afghanischer Polizisten und internationaler Soldaten an. In dem anschließenden Fcuergefecht ist ein amerikanischer Soldat gefallen; zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Am Abend des 13.07.09 löste eine ISAF-Patrouille in der Provinz Helmand im Distrikt Washer ein IED aus. In Folge der Explosion ist ein amerikanischer Soldat gefallen; zwei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet, von denen einer später seinen Verwundungen erlag 4 .

Im Distrikt Ghaziabad der Provinz Helmand wurde eine ISAF-Patrouille am

14.07.09 mit einem II'D und Handfeuerwaffen angegriffen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen; drei weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet 4 . , t

Am 14.07.09 ist ein italienischer Soldat bei einem IED-Anschlag in der Provinz F«ih im Distrikt Bala Buluk gefallen. Drei weitere italienische Soldaten wurden verwundet 4 .

4 Dieser Vorfall zihlt nicht zu dea m Abschnitt I a genannten Sicherheitsvorfollen. da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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(2) Regional Command (RC) Capital Z Teile Deutsches Einsatzkontingent (EfaasKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North Z Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Türkei halte sich bereit erklärt, während der Präsident«:hafts- und Provinzratswahlcn Verstärkungskräfte ftlr ISAF zu stellen. Im Combined Joint St a teme n t of Requirements (CJSOR) ist die Türkei seit dem 11.06.09 mit einem CIMIC-. einem InfoOp- und einem Medical Team ftlr den Nordbereich aufgclistct Die türkischen Kräfte unterstehen dem Kommandeur RC North. Insgesamt handelt es sich dabei um etwa 100 Soldaten.

i>ic türkischen Soldaten, die sich bereits in Nordafghanistan aufhalten, haben in das Provincial Reconstruction Team (PR F) Meymaneh verlegt. Die türkischen Kräfte sollen nach Abschluss der Wahlen nicht zurückverlegt werden, sondern mit einem noch zu konkretisierenden Auftrag im Bereich RC North verbleiben.

Am späten Abend des 08.07.09 wurde die deutsche Quick Reaction Force (QRF) aut dem Marsch von Kunduz nach Mazar-e Sharif mit Handfeuerwaffen und RPG angegriffen. Die deutschen Kräfte forderten Luftnahunterstützung (Close Air Support ( AS), die jedoch nicht zum Einsatz kam, an, brachen durch und setz eti den Marsch Richtung Pol-e Khomri (Provinz Baghlan) fort. Im dortigen, ungarisch geführten Provincial Reconstruction Team (PRT) blieben die deutschen Soldaten über Nacht und setzten den Marsch nach Mazar-e Sharif am 09 07 09 fort Hs wurde niemand verletzt; ein Transportpanzer FUCHS wurde leicht beschädigt.

Am Nachmittag des 09.07.09 wurde gegen 15:30 Ortszeit im Distrikt Keshem der Provinz Badakhshan eine aus neun geschützten Fahrzeugen bestehende ifrMUrhr Patrouille des PRT Feyzabad rund 63 Kilometer südwestlich von Feyzabad mit einem IED angegriffen. Es wurde niemand verwundet. An einem Fahrzeug (EAGLE IV) entstand erheblicher Sachschaden.

Am 14.07.09 wurde gegen 12:30 Uhr Ortszeit eine deutsche Patrouille des PRT Kunduz rund 15 Kilometer westlich des PRT nach Verlassen einer Ortschaft mit


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Handwaffen und PanzerabwchrhandwafTen angegriffen Die Patrouille erwiderte das Feuer, brach durch und hat kurz darauf die Polizeistotion Chahar Darreh erreicht. Es gab weder Personen- noch Sachschäden.

Am spUcn Abend des 14.07.09 ereignete sich rund 75 Kilometer nördlich von Mey maneh eine schwerer Verkehrsunfall, als ein türkischer Geländewagen mit einem zivilen Lastkraftwagen zusammenstieß. Bei dem Unfall kamen zwei türkische Soldaten ums Leben und zwei weitere türkische Soldaten wurden verletzt 5 . Einer der loten Soldaten war der Deputy Commander RC Capital, der das türkische Kontingent in Meymaneh besucht hatte und sich auf dem Weg nach Mazar-e Sharif befand. Die beiden verletzten Soldaten wurden mit einem norwegischen Medl vac-Hubschrauber zur weiteren medizinischen Versorgung nach Meymaneh geflogen.

Kurzfristige Unlerstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs zwei Unterstützungsflüge außerhalb deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge er sich damit auf insgesamt 704.

Alle weiteren kurzfristigen Unlerstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

der Bundeswehr *n der United Nations Assistance Mission in (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. I sbekistan Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

' Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt l.a genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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J. Kosovo

a. Politische Lagt

Die Zahl der in den Dienst der Kosovo Polizei zurttckgckehrten kosovo-serbischcn Polizisten hat sich auf 311 erhöht. Damit sind nur sieben der insgesamt 325 kosovoserbischen Polizisten bisher nicht zurOckgekehrt (siehe UdP 28/09).

b. Bedrohungslege I» Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Der Schwerpunkt der OpcrationstXlhrung KFOR liegt unverändert im Norden der Republik Kosovo. KFOR unterstützt die Kosovo Police, EULEX sowie

UNMIK

Die seit dem 30.06 09 ausgesetzten kosovo-serbischen Blockaden der Zufahrtsstraßen zu den beiden Grenzübergängen 1 und 31 nach Serbien wurden bislang nicht (wie angekündigt einmal pro Woche für 24 Stunden) wieder aufgenommen. KFOR hat seine Kräfte seit dem 10.07.09 von den (irenzübergängen abgezogen und überwacht die beiden Zufahrtsstraßen zu den Grenzübergängen ununterbrochen durch Beobachtungs- und Patrouillentätigkeit.

Seit dem 09.07.09 ist das kroatische Einsatzkontingent, bestehend aus 20 Soldaten und zwei Transporthubschraubem im Camp Bondsteel (MNTF East), voll einsatzbereit Dies ist der erste Einsatz kroatischer Soldaten auf dem

westlichen Balkan. :< S

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft

der EU Force (EUFOR)

(I) EUFOR rad NATO HQ Sarajevo Keine berichtenswerten Ereignisse

tingent (EinsKtgt)

(2)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5.

Die Bedrohung in Georgien wird mit niedrig, die für die verbleibenden UNOMIG.Angehörigen im ehemaligen Mandatsgebiet UNOMIG mit mittel bewertet.

der Bundeswehr an der United Nation« Observer Mission in

Georgia (UNOMIG)

Keine hcrivhtenswerten Ereignisse

Die PwfcnlM« im Land ist zurzeit als mittel, in Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als crhcblich eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Skherheitssektorrcform

(EUSEC) Keine berichtenswerten Ereignisse


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7. Sudan

a. Bedrohungslagc

Die Bedrohung im Land ist zurzeit eis mittel, im Darfur und im Süd-Sudan derzeit als erheblich eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Der Schwerpunkt der operativen Tätigkeit von UNMIS ist zurzeit der Raum Abyei, Die Grenzziehung in dieser ölrricben Region zwischen Nord- und Südsudan soll am 22.07 09 durch den Schiedsspruch des Internationalen Schiedsgerichtes in Den Haag festgelegt werden. Die bevorstehende Entscheidung hat die Stimmung der örtlichen Bevölkerung autgchci/t. Unruhen sind nicht auszuschließen. Auch die Einstellung gegenüber UNMIS hat sich verschlechtert UNMIS hat Reservekräfte (eine indische Kompanie) in die Region verlegt.

Ein deutscher Militärbeobachter wird derzeit in Abyei eingesetzt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in

Darfer (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDUR1NG FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Beteiligwg der Bendeswehr mm der Operatioa der Europäischen Beklmpfaag der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA Der am 04.04.09 gekaperte deutsche Contamerfrachtcr HANSA STAV/ dessen Besatzung (siehe UdP 1*09 - 28,09) befinden sich weiterhin u von Piraten innerhalb der somalischen Hoheitsgewässer.

Auch der am 05.05.09 gekaperte, unter der Flagge von Antigua und Barbuda Frachter VICTORIA einer deutschen Reederei und dessen Besatzung (siehe 19/09 — 28/09) werd en unverändert von Piraten in somalischen

9. Sir


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Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Das Department for Pcacckecpmg Operation* (DPKO) der Vereinten Nationen hat das deutsche Angebot, die Führung der MTF UNIFIL vom 01.09.07 ftlr drei

Monate bis Ende November 2009 der VN-Anfrage entsprechend zu übernehmen (siehe UdP 27/09), angenommen.

DPKO hat zudem zugesichert, zeitgerecht zu klären, welche Nation Deutschland als Führungsnation zum 01.12.09 ablOsen wird.

Der Tender RHEIN hat am 09.07.09 die Aufgaben im Rahmen UNIFIL vom Tender WERRA übernommen. Der Einsatz ist b Dezember 2009 vorgesehen. Neben den originären Aufj Unterstützungseinheit für die zwei deutschen Schnellboote D/ HERMELIN wird der Tender RHEIN weiterhin in die Ausfc libanesischen Marine eingebunden sein.

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmisalee der Enropiisehen Union im Kosovo: European Union inle of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzter intematioaaien Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören 22 Polizisten an. Da deutsche Kontingent umfasst einen Beamten.

M LI X. deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.197 Polizeien an, davon 76 Deutsche.


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Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Terin Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Offizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

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24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

RC CAPITAL (Frankreich)

RC WEST (Italien)

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MUTKL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten aut möglicherweise be\erstehende Angriffe hin.

• Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen IIOm'n'nTtaat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,

deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angn e *** ? ■ und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimm

Zeitraum zu erwarten.