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Bundesministerium der Verteidigung

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ra <49 ( 0 ) 30 - 18 - 24-29600 1 29622 fax *49 ( 0 ) 30 - 18 - 24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

43/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 27. Oktober 2010, 10:00 Uhr


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Die Unabhängige Wahlkommission (Independent Election Commission / 1EC) schätzte unmittelbar nach dem Wahltag die Zahl der abgegebenen Stimmen auf 4,33 Millionen. Mit der Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses am 20.10.10 hat sich diese Zahl um rund 1,3 Millionen Stimmen auf 5,6 Millionen erhöht. Selbst nach Abzug der 1,3 Millionen für ungültig erklärten Stimmen liegt die Wahlbeteiligung somit annähernd bei 40%.

Laut IEC gehören von den potenziell gewählten 249 Abgeordneten 177 beziehungsweise etwa zwei Drittel nicht dem derzeit noch amtierenden Unterhaus an. Zudem zeichnet sich eine signifikante Verjüngung des neuen Parlaments ab. Insgesamt wurden nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 69 Frauen ins neue Unterhaus gewählt eine mehr als die vorgegebene Mindestquote von 25% oder 68 der Sitze. Die schwierige Sichcrheitslage in den paschtunischen Gebieten hatte die Öffnung einer Vielzahl von Wahlzentren verhindert. Ersten Analysen zufolge resultierte dies darin, dass in den Ergebnissen die Ethnie der Hazara deutlich über-, die der Paschtunen klar unterrepräsentiert ist.

Wie Beobachter vor Ort bestätigen, wurde die Veröffentlichung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses seitens der IEC sehr professionell vorbereitet. Für die Perzeption der Parlamentswahlen seitens der afghanischen Bevölkerung und somit deren Legitimität ist essentiell, wie die Bearbeitung der eingereichten Beschwerden durchgeführt wird. Die Wahlbeschwerdekommission (Election Complaints Commission / ECC) ist unverändert ernsthaft darum bemüht, die Bearbeitung der Beschwerden gewissenhaft wie sorgfältig durchzuführen. Hieraus lassen sich die zeitlichen Verzögerungen der Bekanntgabe der Wahlergebnisse erklären.

Mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft haben die beiden Wahl Organisationen bisher ihre Unabhängigkeit bewahren können. Es ist der die Wahlen durchftihrenden afghanischen Seite gelungen, im Vergleich zur Präsidentschaftswahl 2009 Betrug umfassender aufzudecken und eine insgesamt transparentere Wahl sicherzustellen. IhC und ECC sind hierbei ihrer Verantwortung gegenüber der afghanischen Bevölkerung bisher gerecht geworden.


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In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Regional Command South West insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 18.10.10 bis 24.10.10 (42. KW) registrierte ISAI lundesweit 722

Sicherheitsvorßlle (siehe Grafik). Es handelte sich um 531 Schusswechsel und

Gefechte, 107 Sprengstoffanschlige - darunter zwei Selbstmordattcntatc in den

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Provinzen Herat² und Kandahar - sowie 78 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und sechs sonstige Vorfälle.
16 Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, 25 im RC West, 115 im RC South, 325 im RC South West und 240 im RC East.
Insgesamt sind bei den Vorfällen neun ISAF-Soldaten gefallen; weitere 108 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

(Grafik)

c. International Security Assistance Force (ISAF)
(1) Militärische Lage (allgemein)
Am 19.10.10 ist in der Provinz Helmand im Distrikt Kajaki ein amerikanischer Soldat bei einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) gefallen.

Bei einem IED-Anschlag in der Provinz Helmand im Distrikt Nahri Saraj auf Kräfte der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA), die von

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2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siche Anlage 2


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britischen Kräften begleitet wurden, ist ein britischer Soldat am 19.10.10 gefallen.

In der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali verübten Opposing Militant Forces (OMF) auf ANA-Kräfte, die von amerikanischen Kräften begleitet wurden, am 19.10.10 einen IED-Anschlag. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 20.10.10 ist in der Provinz Kandahar im Distrikt Zhelay bei Gefechten zwischen OMF und ANA-Kräften, die von amerikanischen Kräften begleitet wurden, ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei einem IED-Anschlag auf nationale und internationale Sicherheitskräfte in der Provinz Paktika im Distrikt Yahya Khel ist am 21.10.10 ein amerikanischer Soldat gefallen.

OMF verübten in der Provinz Ghazni im Distrikt Waghaz am 23.10.10 einen IED-Anschlag auf eine amerikanische Patrouille. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 23.10.10 ist bei Gefechten in der Provinz Helmand im Distrikt Nahri Saraj ein dänischer Soldat gefallen.

Am 24.10.10 ist ein amerikanischer Soldat bei einem Mörserangriff in der Provinz Paktika in Distrikt Sarobi gefallen.

In der Provinz Kandahar im Distrikt Maywand verübten OMF am 24.10.10 einen IED-Anschlag auf amerikanische Kräfte. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

'''(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


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'''(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)'''

Das Ausbildungs- und Schutzbataillon (ASB) Kunduz beteiligt sich im Rahmen des Partnerings an der Operation SCHER CHESAN im Raum der Provinz KUNDUZ.

Die Operation MAHTAP-E KAMEL (im Raum BAGHLAN) ist verlängert worden. Zur weiteren Verstärkung wurde eine Panzerhaubitze 2000 aus dem PRT Kunduz in den Einsatzraum verlegt, um auf Lageverschärfungen angemessen und unverzüglich reagieren zu können.

Im Raum des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz wird seit dem 06.10.10 die Operation DAARA-E WAADA („Valley of Promise“) durchgeführt. Die betreffenden Einsatzgebiete gelten als ein Aufstellungs- und Rückzugsgebiet der OMF und als militante Hochburg. Hier kommen lokale afghanische Polizeikräfte zum Einsatz, die von amerikanischen Infanteriekräften im Rahmen des Partnering unterstützt werden. Ein möglicher deutscher Beitrag zur Operation DAARA-E WAADA könnte in der Sicherstellung der eigenen Bewegungsfreiheit durch Pionierkräfte, wie dem Brückenlegepanzer BIBER, sowie gegebenenfalls durch artilleristische Feuerunterstützung mit einer Panzerhaubitze 2000 liegen.

Derzeit wird durch das RC North die Anschlussoperation der Operation TAOHID III geplant. Sie wird den Namen Operation JADID (Pashtu für „neu“) tragen.

Seit dem 23.10.10 führen ANSF eine Operation in der Provinz Takhar durch. In den betreffenden Distrikten gehen afghanische Grenzpolizei, lokale Polizeikräfte und ANA gemeinsam gegen OMF in deren Rückzugsgebieten vor. An der Operation sind keine ISAF-Kräfte beteiligt.

Am 26.10.10 wurde in den frühen Morgenstunden ein deutscher Transporthubschrauber CH-53 rund 40 Kilometer nordöstlich des PRT Kunduz auf dem Weg von Camp Marmal in Mazar-e Sharif zum PRT Feyzabad mit Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenade / RPG) beschossen. Es gab weder Personen- noch Sachschäden.


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Am 26.10.10 detonierte um 16:16 Uhr afghanischer Ortszeit ein IED rund zehn Kilometer westlich des PRT Kunduz in der Nähe eines deutschen Transportpanzers FUCHS. Dabei wurden zwei deutsche Soldaten leicht verletzt. Der Transportpanzer FUCHS wurde leicht beschädigt, blieb aber fahrbereit.

Am 27.10.10 verübten OMF rund 75 Kilometer südwestlich des norwegischen PRT Meymaneh einen IED-Anschlag auf amerikanische Kräfte. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen³. Deutsche Kräfte waren nicht beteiligt.

'''(4) Polizeiaufbau'''

Bislang wurden im laufenden Jahr 66 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 3.321 Trainees von deutschen Polizisten mit Unterstützung durch Feldjäger der Bundeswehr ausgebildet. In 23 laufenden Ausbildungen werden derzeit 1.846 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

Das neue Hauptquartier der Distriktpolizei in Nahr-e Shahi in der Provinz Balkh wurde in einer feierlichen Zeremonie durch den Vertreter des Auswärtigen Amtes in Mazar-e Sharif, Tarmo Dix, und dem Leiter der Außenstelle des German Police Project Team (GPPT) in Mazar-e Sharif, Polizeidirektor (PD) Jürgen Bielor, offiziell übergeben. Anwesende Würdenträger der afghanischen Seite wie der Distrikt Gouverneur und der Polizeichef der Provinz Balkh brachten in ihren Festreden ihren Dank gegenüber der Bundesrepublik Deutschland für das Engagement in Afghanistan zum Ausdruck. Das neue Hauptquartier wurde auf Initiative des zuständigen Focused District Development (FDD)-Teams des bilateralen Polizeiprojetktteams und mit Mitteln des Auswärtigen Amtes durch die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) geplant und gebaut.

'''(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF'''

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 871.


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Allc weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen

Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

d. Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Als Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung Nordafghanistans finanziert dic KfW Entwicklungsbank im Auftrag des Bundesministeriums ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den nördlichen Provinzen Balkh, Kunduz, Takhar und Badakhshan. Die laufenden Projekte werden unter möglichst großer Einbeziehung lokaler Arbeitskräfte realisiert. Sie umfassen die Rehabilitierung und den Neubau von Straßen, Brücken und marktorientierter Infrastruktur sowie kleinere Begleitmaßnahmen in den Städten und Dörfern.

Am 20.10.10 Unterzeichneten der afghanische Finanzminister und die KfW Entwicklungsbank einen Finanzierungsvertrag im Umfang von 22 Millionen Euro ftir den Bau eines bedeutenden Teilstücks der Femstraße Kunduz - Kholm (Provinz Balkh). Die Straße soll mittelfristig die Verkehrsanbindung der Nordprovinzen optimieren, damit die Transportkosten reduzieren und die lokale Wirtschaft stimulieren.

Parallel dazu sind in verschiedenen Provinzen die Bauarbeiten an wirtschaftlich bedeutsamen Verkehrswegen angelaufen. So fand in Takhar in Anwesenheit des Provinzgouvemeurs der erste Spatenstich ftir die knapp über 50 Kilometer lange Straße von Farkhar nach Wardaj statt. In der Provinz Balkh wurde mit dem Ausbau der Straße von Mazar-e Sharif ins 42 Kilometer entfernte Sar-e Shar im landwirtschaftlich bedeutenden Süden der Provinzhauptstadt begonnen.

Das Gesamtbudget der vom BMZ über die KfW hntwicklungsbank ftir den Ausbau wirtschaftlicher Infrastruktur in Nordafghanistan investierten Mittel beläuft sich derzeit auf etwa 66 Millionen Euro.


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Mole Theatergruppen und Mitarbeiter der Mediothek Schulen und führen don Musik und Theaterstücke zum Thema Konfliktlösung und Frieden vor. Im Anschluss an dic Vorführungen werden Diskussionsrunden mit Schülern und Lehrern zur

Thematik Konflikt und Frieden abgehalten.

Der Beginn des Projektes wurde an der Hazarate Ali Schule in der Provinzhauptstadt Kunduz gefeiert. Schüler und Lehrer der Schule sowie Vertreter der Provinzregierung, verschiedener Nichtregierungsorganisationen und der Medien nahmen an den Feierlichkeiten und an der anschließenden ersten Theateraufftihrung teil. Die nächste Station der Künstlergruppe war eine Schule ftir Mädchen, ebenfalls in der Provinzhauptstadt gelegen. Schülerinnen und Lehrerinnen diskutierten hier im Anschluss an die Aufführung über die Zukunft und ihre Vision für Frieden. Das Projekt wird noch 14 weitere Schulen in der Provinz Kunduz besuchen.

Die Mediothek wurde 1993 in Deutschland von Exil-Afghanen und deutschen Afghanistanexperten gegründet. Heute betreibt sie fünf Gemeindezentren und ftlnf Medienhäuser in Afghanistan. Ihre Themen sind politische Bildung, Gemeindeentwicklung, die Erhaltung afghanischer Kunst und Kultur sowie die Förderung freier und fairer Medien. Die Mediothek ist Partner des vom BMZ getragenen ZFD. Der ZFD setzt regelmäßig ein bis zwei Friedensfachkräfte in der Mediothek ein. Sie unterstützen das Medienprogramm, helfen bei der Organisation großer Veranstaltungen, Arbeitsgruppen oder Konferenzen. Auch beraten sie bei der Entwicklung neuer Konzepte, wie zum Beispiel des Projektes „Theater


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3. Kosovo

a. Politische Lage

w

/

Beim Parteitag der Demokratischen Partei Kosovo (PDK) am 24.10.10 ist der derzeitige Ministerpräsident Kosovos, Hashim Thaci, als Partei Vorsitzender wiedergewählt worden. Er war der einzige Kandidat für dieses Amt. Nach dem Ausscheiden des bisherigen Koalitionspartners LDK aus der Regierung am 16.10.10 (siehe UdP 42/10) wird damit gerechnet, dass Ministerpräsident Thaci in Kürze die Vertrauensfrage im Parlament stellt. Neuwahlen müssen laut Verfassung innerhalb von 45 Tagen nach Auflösung des Parlaments stattfinden, in Frage käme daher ein Wahltermin noch im Dezember 2010.

b. Bedrohungslage ln der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Die Empfehlung des NATO-Militärausschusses (Military Committee / MC), dem Vorschlag des NATO Oberbefehlshabers Europa (Supreme Allied Commander Europe / SACEUR) zu folgen und die Einnahme der zweiten Reduzierungsstufe des Einsatzprofils „Deterrent Presence“ zu beauftragen, liegt dem Nordatlantikrat (North Atlantic Council / NAC) zur Billigung vor.

Sollte keine Nation dieser Absicht widersprechen, ist mit der Umsetzung der zweiten Reduzierungsstufe bis spätestens Anfang März 2011 zu rechnen.

(2) Multinational Battie Group (MNBG) South / [[Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)}}

Keine berichtenswerten Ereignisse


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4. Rnsnien un d Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Am 19.10.10 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) der Europäischen Union die dritte Überarbeitung des Operationsplans fllr EUFOR ALTHEA gebilligt. Darin wird die Operationsftlhrung über 2010 hinaus an die geänderten Truppenumfänge angepasst. Neben der fortgesetzten Durchführung der nicht-exekutiven Ausbildungs- und Trainingsaufgaben soll weiterhin ein sicheres und stabiles Umfeld gewährleistet und das Ausbrechen gewaltsamer Auseinandersetzungen in Bosnien und Herzegowina verhindert werden. Dies allerdings ausdrücklich als Unterstützung der bosnisch-herzegowinischen Behörden.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Million zur Skherheltiiektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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6. Sudan

*• Bedrohuagslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geftthrten Ausbildungsmission ftir somalische Sicherheitskriflte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] Z SOMALIA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8. Horn von Afrika und angrenzende Sccgcbietc

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren

Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.


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ATALANTA am Horn von Afrika. Die Fregatte KÖLN führt gegenwärtig

Secrraumüberwachungsaufgaben entlang der somalischen Küste durch. Der Betriebsstofftransporter RHÖN unterstützt die Kräfte im Somalibecken, indem er

durch Seeversorgung deren Stehzeit in See erhöht.

Am 23.10.10 griffen rund 100 Seemeilen vor der kenianischen Küste Piraten den unter der Flagge Singapurs fahrenden Gastanker MV YORK an. Neben dem

deutschen Kapitän sind auf dem von einer griechischen Reederei betriebenen Tanker

weitere 16 Crewmitglieder aus der Ukraine und den Philippinen in der Gewalt der Piraten. Das Schiff befindet sich gegenwärtig vor der somalischen Küste vor Anker. Der unter Leitung des Auswärtigen Amtes (AA) etablierte Krisenstab der Bundesregierung befasst sich weiterhin mit der Geiselnahme des deutschen Staatsbürgers an Bord der MV YORK.

Die deutschen Einheiten befanden sich nicht in unmittelbarer Nähe der Vorfälle und waren daher nicht an den Aktionen beteiligt.

Am 24.10.10 wurde der unter der Flagge Antigua und Barbuda fahrende Frachter MV BELUGA FORTUNE einer deutschen Reederei rund 400 Seemeilen nördlich der Sychellen von Piraten angegriffen und gekapert. Der Besatzung gelang es, sich in einen Schutzraum zurückzuziehen und das Schiff manövrierunfähig zu machen. Die britische Fregatte MONTROSE erreichte am Vormittag des darauf folgenden Tages den Standort des Handelsschiffes. Die Piraten hatten das Schiff zwischenzeitlich bereits wieder verlassen, weil sie keine Geiseln nehmen und das Schiff offensichtlich

nicht wieder manövrierunfähig machen konnten. Nach erfolgten Sicherungs- und Durchsuchungsmaßnahmen durch die britischen Einsatzkräfte nahm das Schiff seinen ursprünglichen Kurs wieder auf. An Bord befinden sich 16 Bcsatzungsmitglieder, darunter auch zwei deutsche Staatsbürger, die alle unversehrt

blieben.

Die deutschen Einheiten befanden sich nicht in unmittelbarer Nähe der Vorfälle und waren daher nicht an den Aktionen beteiligt.


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StraBe von Gib raltar / ftstlichcs Mittelmeer *• Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den interaatfoaalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Im Rahmen der Operation ACTIVE ENDEAVOUR leistet Deutschland derzeit einen umfangreichen Kräftebeitrag. So beteiligt sich die Fregatte BREMEN im Rahmen ihrer Teilnahme an der Standing NATO Maritime Group 2 an einer Seeraumüberwachung im östlichen Mittelmeer. Der Lagebildaufbau wird ferner durch die Fregatte HAMBURG und einen Seefemaufklärer P-3C ORION unterstützt. Des Weiteren beteiligt sich Deutschland im Rahmen eines NATO E3A AWACS Einsatzes im östlichen Mittelmeer an der Operation.

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Iaterim Force In Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der UNIFIL-Einsatzverband führt unter der Beteiligung des Tenders DONAU, des Minenjagdbootes KULMBACH und des Hohlstablenkbootes AUERBACH IN DER OBERPFALZ, weiterhin Routineaufgaben in seinen beiden Auftragsschwerpunkten Seeraumüberwachung zur Verhinderung von Waffenschmuggel über die seewärtige Grenze des Libanon und Ausbildung der


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maritimen libanesischen Streitkrtfte als Beitrag zu deren Fähigkeitsautbau

durch.

Seit dem 25.10.10 befinden sich zwei Soldaten der Deutschen Manne im Rahmen der bilateralen Ausbildungshilfe ftir vier Wochen im Libanon. Sie unterstützten die libanesische Marine bei der Inbetriebnahme der Werkzeugmaschinen, die durch die Bundeswehr in den letzten Monaten geliefert wurden. Die Maschinen sollen zur nachhaltigen Befähigung der libanesischen Marine beitragen, ihre zur Wahrnehmung der hoheitlichen maritimen Aufgaben notwendigen Boote zu warten und bei Bedarf instand zu setzen.

11. Beteiligung der Bundeswehr an der Hochwasserhilfc in Pakistan

In der 42. Kalenderwoche wurden planmäßig Hilfsgüter mit einem Airbus A 300 von Geilenkirchen nach Islamabad durchgeftihrt. Für die 43. Kalenderwoche ist ein weiterer Flug mit einer Boing B 747 von Jeddah nach Islamabad vorgesehen.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) and RechtsstaatUchkeitsmlssion der Europäischen Union im Kosovo: Eeropeaa Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten

internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an. darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX. deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.197 Polizisten an, davon 52 Deutsche.


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ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA

Lufttransporte Anzahl Flüge

55

3

1

2

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

0

13. Lufttrans zur Untei

Überwachum

rteinsfttze und Überwachungsflfige mit Secfern Itzung der Einsatzknntinppnte im Berichtszeitrau


.«ji-hgn Einsstzkontingcnte

14.St8rked£r

UN AMID UNIFIL ATAL.

UNMIS

KFOR EUFOR

02.12.04

2112.01

26.02.10

1112.09

10.0110

2102.11

10.434

bis za 500 4

Offiziere

1.25d

858

226

41

30

3

43

57

Unteroffiziere

3.980

2.820

845

60

1

117

137

Mannschaften

1.744

1.212

357

11

74

90

Zivilbedienst

57

6

2

7

o| q

1

41

F rauen

Reservisten

FWDL

eine der Fraktionen es wlnscht, wird dk konstitutiv mit der

den Deutschen Bundestag za, nach Ablauf vee Jrrrsih der Wuick eiaer Fraktion ist lakL NATO HQ Sarajevo ‘ EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages “Strategischer

Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie

den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3), den

Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den

Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE)

beteiligten 412 Soldaten sind insgesamt 7.498 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

», PRT Feyzabad: 250 Soldaten, PAT Taloqan: 7C Idaten (inkl. 215 Soldaten des RC North), Kabul Lufttransportstützpunkt / UZB: 106 Soldaten Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

♦ e

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Pterstfltzungsle«tiin<».w

Anlage 1

Kurzfristig

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Femmeldebataillon 284). Wesel im Rahmen der NATO-Führangsunterstützung in Kandahar und Bagram gebilligt.

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatz-

Ende

(geplant)

Kandahar/

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmender vorgenannten Obergnenze von 25

Soldaten/-iimcn bis zum Ablauf des aktuellen


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fihfirgichtskarte der afghanischen Provinzen

Verantwortungsbereich des deutschen Regi Command (RC) North mit insgesamt 6 Provii Reconstruction Teams (PRT):

14 PANJSHIR

16 PARVAN 1« KAP ISA

17 NURESTAN 18LAGHMAN

19 KONAR

20 NANOARHAR

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN • FARYAB 7 BAD OH IS SHERAT

8FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 S AM AN O AN „

13 BAGHLAN /

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches, 1 norwegisches und 1 türkisches PRT

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL 26 B AMI AN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 OHAZNI

32 V ARD AK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

RC SOUTH (Großbritannien)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräftc und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräftc und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen

wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH: Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Angriffe gegen konkrete

und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angritfsräumcn sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.