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Unterrichtung des Parlamentes 23/11 Über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 8. Juni 2011, 10:00 Uhr


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Der afghanische Staatspräsident Hamid Karzai hatte dem Unterhaus in den letzten Wochen mehrfach versichert, noch vor der am 06.06.11 beginnenden parlamentarischen Sommerpause eine Liste mit Kandidaten ftir hohe Ämter zur Bestätigung vorzulegen. Neben drei Richterstellen, die am Obersten Gericht neu besetzt werden müssen, und dem Posten des Generalstaatsanwalts gehörten hierzu auch Pcrsonalvorsch läge ftir sieben Ministerien, die seit Anfang 2010 nur kommissarisch geführt werden. Das Parlament verweigerte den im Januar 2010 vorgeschlagenen Kandidaten seinerzeit die Zustimmung.

[>» die in Aussicht gestellten Pcrsonalvorschlägc am 05.06.11 noch nicht Vorlagen, beschloss das Unterhaus - entgegen der Empfehlung von Präsident Karzai - mit großer Mehrheit, seine Sommeipause um 15 Tage zu verschieben, und forderte Karzai auf. die Kandidatenvorschläge doch noch einzureichen.

Bei diesem Schritt der Abgeordneten spiche auch die Sorge eine Rolle, dass das Sondcrgcricht zur Ermittlung von Wahlbetmg die parlamentarische Sommerpause nutzen könnte. Maßnahmen gegen eine Vielzahl Abgeordneter einzuleiten. Präsident Karzai hatte Ende 2010 ein nicht verfassungsgemäßes Sondergericht eingesetzt, welches seither gegen einzelne Kandidaten und Mitarbeiter der Wahlbehörden wegen Betrugsverdachts ermittelt. Das Unterhaus hatte in einer einstimmig verabschiedeten Resolution dem Sondcrgcricht bereits die Legitimität abgcsprochcn und wirft dem Präsidenten vor, die Wahlergebnisse nachträglich ändern zu wollen. Nach dccskalierenden Äußerungen von Präsident Karzai haben sich die Beziehungen zwischen Regierung und Unterhaus inzwischen zwar etwas entspannt, einer Auflösung des Sondergerichts stimmte der Präsident aber bislang nicht zu. Auf Seiten der Abgeordneten herrscht daher weiterhin dic Sorge, ihre Mandate doch noch verlieren zu können.

Die Bedrohung m Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 , ln Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

1 Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Im Zeitraum vom 30.05.11 bis 05.06.11 (22. KW) registrierte ISAF Undesweit 584 Sichcrheitsvortällc (siehe Grafik). Es handelte sich um 335 Schusswechsel und Gefechte. 141 Sprengsiofanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Ptminaen Herat' und Kandahar - sowie 98 Vorfälle von indirektem Beschuss

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ZwOlf Vorfälle ereigneten sich kn RC North, dr

157 im RC South, 135 im RC Southwest und 256

RC East.

' Übemchttkarte der »fghwisdten hrxwmmi siche Anl^e 2


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wnd bei de* Vorftllcn II lSAF-SoMami gefallen neuere 131 IS X»

toür—tio—l Secerity Assistaoce Force (ISAF)

(1) Operationen MOSTARAK ud HAMKARI

Es gibt keine wesentlichen Änderungen in der Operationsführung des ISAF Jou» Command (1JC). Der Schwerpunkt Ar COM ISAF bleibt unverändert der Sttdee und SOdwesten Afghanistans.

COM IJC hat in dieser Woche herausgestellt, dass es den Opposmg M g Fortes (OMF) nicht gelingen dürfe, öffentlichkettswtrksame Angriffe *»e m

ihre Anb Hict m«

Taloqan (Provinz Takhar / RC North)

Eigene Krifte

In formal ionsoperationen konsequent gegensteuem

COM

Partnering unabdingbar sei solche

UC, dass es wichtig und tm Rahmen des Treffen auch in Zukunft durchzuführen.


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(2) MWtftrtocto Lafc (Steherheitsvorfllle außerhalb RC North esd RC Capital)

Am 30.05.11 ist im Distrikt Tarin Kot der Provinz Unizgan ein australischer Soldat gefallen, als ein Soldat der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) unvermittelt das Feuer auf internationale Skherheitskriftc eröflnete. Ein weiterer australischer Soldat kam am selben Tag in der Provinz Zabul (Distrikt Daychopan) bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben.

Bei Anschligen mit behelfsmißigen Sprengsätzen (Improvised Explosive Device / IED) auf nationale und internationale Sicherheitskrifte sind in den Provinzen Paktika (30.05.11) und Wardak (31.05.11) ein amerikanischer und ein tschechischer Soldat gefallen. *

Bei Feuergefechten zwischen OMF und internationalen Sicherheitskriften sind am 31.05.11 in der Provinz Logar (Distrikt Baraki Barak) ein amerikanischer Soldat und am 01.06.11 in der Provinz Kapisa (Distrikt Tagab) ein französischer Soldat gefallen.

Am 02.06.11 sind in den Provinzen Ghazni (Distrikt Giro) und Zabul (Distrikt Shah Joy) bei einem Feuergefecht und einem IED-Anschlag ein polnischer und ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei Feuergefechten zwischen OMF und internationalen Sicherheitskräften im Distrikt Nahr-e Saraj der Provinz Helmand sind am 03.06.11 ein britischer und ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 04.06.11 sind vier amerikanische Soldaten gefallen, als ihre Patrouille im Distrikt Alingar (Provinz Laghman) mit einem IED angegriffen wurde.

Im Distrikt Nahr-e Saraj der Provinz Helmand ist ein britischer Soldat am

05.06.11 bei einem IED-Anschlag gefallen.

Am 05.06.11 kamen zwei amerikanische Soldaten bei einem Hubschrauberabsturz im Distrikt Sabari der Provinz Khost ums Leben.


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(3) RC Capital Z Telle Daatsch« Elaeatekoetiageat (EtasKtgt)

Keine berichienswerten Ereignisse

(4) RC North Z Deutsches Elasatzkoatingeat (EinsKtgt)

Die tllr da* Partnering mit der sfghsnischen Armee zustlndigcn deutschen Ausbildung»- und Schutzbetsillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergsngenen Woche weiterhin Operationen gemeinsam mit afghanischen SichcrhcitskrSften durch.

Schwerpunkt der Opcrstionsftlhrung war unverändert der Kunduz-BaghlanKorridor. Dabei wurden das AusbSchtzBtl Kunduz im Raum Kunduz und das AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif in der Provinz Baghlan eingesetzt.

Die bisherigen Operationen in den Räumen Baghlan und Kunduz (jeweils zwei Operationen) wurden zum 31.05.11 beendet und in jeweils einer neuen Operation zusammengeftihrt. Die gemeinsame Operationsplanung hierfür ist abgeschlossen. Die afghanischen Sicherhcitskräfte haben die Führung dieser Operationen, die am 01.06.11 begonnen haben, übernommen. Ziel der Operationen ist die Ausweitung der Kontrolle im Raum.

Das im Einsatzgebiet eingesetzte unbemannte luftgestützte Aufklärungssystem HERON 1 ist seit dem 27.05.11 voll einsatzbereit. Damit kann das System im nahezu gesamten Operationsgebiet des RC North voll operationell eingesetzt werden und, mit den gesteigerten Fähigkeiten (zum Beispiel zwei Systeme gleichzeitig in der Luft) und einer größeren Anzahl zur Verfügung gestellter Flugstunden, die Stehzeit über dem Operationsgebiet verlängert und durch nahezu Echtzeitübertragung der Aufklärungsdaten bis zur Truppe vor Ort die Sicherheit der eingesetzten Kräfte weiter gesteigert werden.

ISAF Joint Command meldete am 01.06.11, dass es afghanischen Sicherhcitskräften gelungen ist, einen Drahtzieher des Anschlags von Taloqan vom 28.05.11 (siehe UdP 22/11) festzunehmen. Der Verdächtige und mehrere seiner Komplizen konnten auf einem Grundstück in Mazar-e Sharif aufgespürt und ohne Waffengewalt verhaftet werden. Durch erste Befragungen war es möglich, Informationen zu weiteren Verdächtigen zu erlangen.


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Am 02.06.11 wurde gegen 09:55 Uhr afghanischer Ortszeit auf deutsche Kräfte des AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif ein Sprengstoffanschlag verflbt Der Vorfel ereignete sich in der Provinz Baghlan im Raum Baghlan-e Jadid rund Kilometer südlich von Kundu/ im sogenannten Kandahari-GOrtel. Dabei wwde ein Schützenpanzer MARDER 1A5 (modernste Version des Schützenpanzers, nur diese Version ist im Einsatzland eingesetzt) angesprengt Ein deutscher Soldat ist dabei gefallen; fünf weitere deutsche Soldaten wurden verwundet, zwei von ihnen schwer. Alle Verwundeten wurden per Lufttransport in die Rettungszentren in Kunduz beziehungsweise Mazar-c Sharif gebracht. Vier der verwundeten Soldaten wurden am 03.06.11 zur weiteren Behandlung nach Deutschland überftlhrt. Die Rückführung des Gefallenen erfolgte am 04.06.11. Für den 10.06.11 ist die Trauerfeier in Detmold geplant

Das neu aufgestelhe 2. Infanterie-Kandak der 3. ANA Brigade hat seine Garnison in Hazrat-e Sultan bei Aibak (Provinz Samangan) bezogen (siehe UdP 22/11). Es wird von einem deutschen Operational Mentor and Liaison Team (OMLT) begleitet.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 51 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen uod 2.385 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In neun laufenden Ausbildungen werden derzeit 503 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy I ANPA) in Kabul werden zurzeit 65 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut. Diese bilden 539 Ausbildungsteilnehmer aus.

Im Projekt "Dien sthundeausbi Idung" befinden sich 15 afghanische Diensthundeführer im Mentoring durch drei deutsche Kollegen. Im Rahmen der Maßnahmen des Focused District Development Programme (FDD) xwrden insgesamt rund 1.350 afghanische Polizisten durch die FDD-Teams betreut.


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(4) Knüirt|> li>intHiM|ili(MiBKmF |

!■ der verfHfCMB Woche gab es einen l nu-rsWeuiig*tiug m» i TRANSALL außerhalb des deutsche« Verantwortungsbereiche». Die Anaaht L ntentOtzwigsflügc erhöht sieh damit auf mafesamt »54,

Alk kurzfristigen UwierstOttungsleistungen außerhalb de» deui»vhe«

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haben das afghanische Finanzministerium »owie da» national* Wasserversorgungsuntemchmen AUWSSC (Afghan Urban Water Supply and Scweragc Corporation) einen Finanzierungsvertrag ftir ein 1 ntwicklungiprogramm im Wassersektor im Umfang von 10 Millionen Luro unterzeichnet. Vertragepartner ist die KfW Entwicklungsbank Das Bundesministenum ftir wtrtaeheftlltih« Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) stellt diese Summe zur Verhe»»erung tler Wasserversorgung in Nordafghanistan bereit. Das Neuprogramm baut auf den Wahrungen des sich zurzeit in der Umsetzung befindenden Wasservorhaben» in Nordafghanistan auf. Im laufenden IVogramm werden die Wasserversorgungssysteme der drei Städte Balkh, Faizabad und Imam Sahib rehabilitiert und erweitert. Im nun vereinbarten Anschlussvorhaben sollen zunlch»! sogenannte „lmmediate Measures“ (Kurzfristarbeiten) in Mazar-e Sharif, Taloqan und Pul-e Khumri umgesetzt werden. In der Provinzhauptstadt Mazar-e Sharif der Provinz Balkh steht beispielsweise zurzeit maximal neun Stunden am Tag Wanier lltr 2.800 Hausanschlüsse zur Verfügung. Die Kurzfristarbeiten »ollen ditto Unterversorgung zeitnah Abhilfe leisten. In Folgephaien sollen dann Rehabilitierungen und Verdichtungen von Netzen auch in weiteren Städten

umgesetzt werden.

Am 01.06.2011 veranstaltete das vom BMZ finanzierte Rechtsstaatlichkeitsprogramm in Kabul ein hochrangig besuchtes Symposium zum Thema „Facetten des Islams: Religion, Recht und Konflikt”. Bei den Diskussionen mit international renommierten Islamwissenschaftlem wurde intensiv Ober die Frage des islamischen Kontextes in Afghanistan und seine Nutzbarmachung Itir die


Dte Bedrohung ist zurzeit als niedrig einfestult.

3. K wovo

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(KFOR)

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(1)

Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale,

nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

r aa der EU Missioa zar Stcherhehssektorreform

(EUSEC)

Deutschland beteiligt sich nach

J Mission. Die beiden Offiziere sind vorübergehend Kinshasa eingesetzt: Ein Offizier ist vom 01.06.11 bis Verstärkung des EUSEC-Detachements in der Pi

24.06.11

Bukavu, der andere voraussichtlich bis Ende


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^HWlIll# m Ven, iluM|i vom Ihipi*« neuswviM ii an Angehörige der Streitkräfte des *'' <ht ' tlf I* M^n««Mk|ue Demmratique du C'ongo / FARDC).

,he ..... . ..... 1 «hd In rm/vit «It niedrig. Im DarfUr und im Süd-Sudan als

*'Mi||«h elMgetiun

NeWIlgimg dtr Muwdeawelir aa der United Nattoaa Mlasion in Sudan (UNMIS)

Im umsltMtenen (lebtet von Abyei bestehen weiterhin Straßenblockaden aut dm ItNuplvers<«rjtuhp*routen von Norden nach Süden. I ine Route im Westen ist mm gen mir t In den Gebieten südlich der gemeinsamen Grenzlinie besteht weiterhin ein ! hei der I ehensmittelVersorgung und Versorgung mit anderen

Verbwueh* «Ufern. Durch die Blockaden Ist auch die Versorgung von UNMIS mit Krä ft Muff (Diesel) In einigen Bereichen eingeschränkt.

Dl# | «ge ln der Mtadt Abyei hat sich beruhigt und die Anzahl der arabisch* itämmlgefl Mlsserlva Nomaden in der Stadt soll weiter abnehmen Nordsudancsin he Hiililfltui (*ud«ncse Armed Forces / SAF) patrouillieren in der Stadt. Die Sprengung elfter Wichtigen Hrllcke als Verbindung in den Süden wurde durch UNMIS bestätigt. DI« MAI heben mit dem Hau eines Lagers nur rund 100 Meter nördlich des UNMIS( «mp* brummen.

Wegen der I nfwkklung der Lage ln Abyei werden zusätzliche UNMIS-Kräfte in den Kaum verletzt und es wird geprüft. Reserven näher an dic vermeintlichen llrennpunkfe /u verlegen. Die Führung der Mission UNMIS bemüht sich weiterhin, die I «ge durch Verhandlungen und verstärkte Präsenz, zu stabilisieren,

Neieillgung der Bunde«wehr aa der Uaited Nation* / Africaa Uaioa Miaaioa Ia Darfer (l/NA MID)

I ht (iewfnhe Oberst und Chef des Stabes Ceasefire Commision nimmt derzeit an den M#dm*gespfieh#fl In fithe (24.05.* 11.06.11) teil.


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ia Vganda cmgetrofTen (siehe äa Hauptquartier der Mission in Caeap verlegt.

i«r 21/14 und UdP 2211 > Nach

02.06 11 ia

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sechs Schiffen aus Spanien, Italien,

Fregatte NIEDERSACHSEN verftigt ATALANTA Ober je

r wrTh i n i Spanten und Frankreich sowie zwei

NEDEKS ACHSEN hm ihren Hafcnaufenthah in Mombasa (Kenia) zur

beendet (siehe UdP 22/1 \\. Das

Somatischen Becken

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Ai» OAE beteiligen sich derzeit sechs Nationen mit hinaus führen Seefemaufklirer aus ftinf Nationen

Darüber

Ober dem

Minebneer durch.

In der Zeit vom 06.06.11 bis zum 17.06.11 nimmt das Mmenjagdboot DATTELN im Nahmen der Standing NATO Mine Covntermeasurr Group 1 (SNMCMOI) an OAE

teil.

Darüber hinaus wird seit dem 07.06.11 das Unterseeboot U34 bei OAE eingesetzt

10. L ibanon

Bedrohung im Landesinneren und •n der Area of Mantime Operation»

h. Beteiligung der Bundeawehr an der United Nations Interim Porte Ia Labaaon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichten»weiten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTV) UNIFIL

^ unf ^ dll,>nen beteiligen sich mit seegehenden Einheiten an der MTF UNIFIL

sie begeht derzeit aus drei Fregatten und Korvetten, vier Patrouillenbooten und einem Tender.

Der Tender MOSEL sowie die Schnellboote bilden den deutschen Beitrag.


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Vukm (EU)

ImIm kl Koaovo (UNMIK) Ualaa Im Koaovo: Earopeaa U (EULEX KOSOVO)

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Dar zur Gewähr kimmg voa innerer Sicherheit und Ordnung im Koaovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an. dftfiffHcf ein deutscher Polizeibesmtet

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F.t LEX gehören - neben anderen Fxperten gegenwärtig 1.1 II Polizisten an, davon 76 Deutsche.

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Am 07.06.11 wurde eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Deutschen Gesellschaft fllr internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) Ober die Zusenmenarbeit im In- und Ausland durch den General Inspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und das Vorstandsmitglied der GIZ, Dr. Christoph Beier, unterzeichnet Die Vereinbarung regelt die fachliche Zusammenarbeit, die

und Unterstötzungsleistungcn sowie den

hrfahrungsaustausch. Die Gültigkeit ist zunächst für den Zeitraum vereinbart.


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V er» undctcnüsnspofi (STRATAIRMEDEVAC)* bereit gehahenen 41 Soldaten sowie dee Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stlrke: 3) und den Angehörige« der Missten EUTM SOMALIA (Stlrke: 13) sind insgesamt 6.7*4 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsitzen eingesetzt

Taloqan: 44 Solda ten . Mazar-e

FeyaAed 261 SoUeten. Kabul: 30t Soldaten | I r» Jlilkh befindet sich 1

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Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

MI D KIG Ein Samt Organisation oder Gruppe verfügt über die Flhigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkrifte und/oder vertändele Streitkrifte anzugreifen Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITT*» Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Flhigkeit und die Absicht, deutsche Streitkrifte und/oder verbündete Streitkrifte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hm «rPHKRIfirH Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Flhigkeit und die Absicht deutsche Streitkrifte uad/oder verbündete Streitkrifte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeitriumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Flhigkeit und die Absicht deutsche Streitkrifte undoder verbündete Streitkrifte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsriumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.