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Bundesministerium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

33/11
(Grafik)
über die Auslandseinsätze der Bundeswehr
(Grafik)
Redaktionsschluss: 17. August 2011, 10:00 Uhr


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Bedrohungslage

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Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt mittel,

insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch,

Regional Command Southwest: insgesamt erheblich bis hoch

Im Zeitraum vom 08.08.11 bis 14.08.11 (32. KW) registrierte Ra E , Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 545 e andeSWeit 742 Gefechte, 139 Sprengstoffanschläge - darunter drei Seih , WeChSd Und

___bstmordattentate in den

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2

1


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-3-

Provinzcn Kandahar 2 , Parwan und Zabul - sowie 55 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und drei sonstige Vorfälle.

14 Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, 19 im RC West, 139 im RC South, 330 im RC Southwest und 239 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen 14 ISAF-Soldaten gefallen; weitere 114 ISAFSoldaten wurden verwundet.

400

350

300

260

200

150

100

KW

Oes.

21

634

22

584

23

735

24

742

25

723

26

777

27

653

28

657

29

719

30

808

31

756

32

742

Anm einschließlich statistisch nachträglich erfasster Vorfälle

Am 14.08.11 wurde auf den Dienstsitz des Provinzgouvemeurs von Parwan (RC E^st) ein Anschlag mit Handwaffen und Sprengsätzen verübt. Mehrere Kämpfer regierungsfeindlicher Kräfte (Opposing Militant Forces / OMF) versuchten, sich in Uniformen der afghanischen Polizei Zutritt zum Dienstsitz des Gouverneurs zu verschaffen. Der Eindringversuch wurde durch das Wachpersonal erkannt, dabei kam es zu Schusswechseln und zur Explosion eines mit einem Selbstmordattentäter besetzten Fahrzeugs. Anschließend zündeten zwei Selbstmordattentäter ihre Sprengsätze, während ein weiterer Selbstmordattentäter von Sicherheitskräften vorher erschossen wurde. Der Eindringversuch scheiterte. Bei dem Anschlag wurden mindestens drei afghanische Polizisten getötet sowie zwei weitere verwundet.


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(«national Security Assistance Force (ISAF)

b.

, Militärische Lage (allgemein)

In der vergangenen Woche betonte der Kommandeur des ISAF Joint Command (COM IJC) erneut die Wichtigkeit der laufenden Transitionphase. Es wurde exemplarisch die biometrische Erfassung der Angehörigen des 209. ANA Corps im RC North herausgestellt. Die bislang durchgeführten Erfassungen von über 70% seien beispielgebend für die gewachsene Partnerschaft der Sicherheitskräfte im RC North. Des Weiteren gelte es auch, jede sich bietende Gelegenheiten zur Reintegration aussteigewilliger OMF zu nutzen.

(2) Operation MOSTARAK

Ergebnisse der militärischen Operation MOSTARAK

Mit der Operation MOSTARAK (Dari für „zusammen“) in der Provinz Helmand hat ISAF am 13.02.10 sein strategisches Vorhaben zur Rückgewinnung von 80 Schlüsseldistrikten für den afghanischen Staat begonnen. Die Operation MOSTARAK dient als Vorbild für weitere Operationen, die in den Jahren 2010 und 2011 durchgeführt wurden und noch werden. Sie wurde mit Billigung des afghanischen Präsidenten unter der Führung der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) und mit Unterstützung von ISAF — und damit deutlich unter .Afghan Ownership“ - durchgefilhrt. An der Operation MOSTARAK waren zeitweise über 10.000 Soldaten (rund 6.000 ISAF- und 4.500 afghanische Soldaten) und bis zu 2.000 Polizisten beteiligt.

OMF, die bereit waren, den Kampf aufcugeben, wurden an der Seite der Ko alitionstruppen in die Operationsfiihrung integrier ten militärischen Kräften folgten unmittelbar Polizei (Afghan National Police / ANP), Justiz- und Verwaltungsbeamte sowie Vertreter von internationalen Hilfsorganisationen.


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Eine Vielzahl von lokal abgehaltenen Ältestenversammlungen („Shuras“) diente der Einbindung der Bevölkerung vor Ort. Die Operation MOSTARAK stellte somit eine neue Art der Operationsführung dar.

Die Operation konzentrierte sich zunächst auf den Bereich der Stadt Marjah sowie den Distrikt Nad 'Ali - beide in der Provinz Helmand. Dieser Bereich galt seinerzeit als Hochburg der militanten Opposition im Bereich des RC Southwest und stand nahezu völlig unter Kontrolle der OMF. Daher steht die Stadt Marjah als Beispiel ftir andere Gemeinden in der räumlich viel weiter reichenden Operation MOSTARAK.

Heute hat insbesondere Marjah ein völlig anderes Gesicht: eine legitimierte Verwaltungsstruktur, Schulen, ein funktionsfähiges Gesundheitswesen und wachsende Märkte. Die Ziele der Operationsführung wurden somit erreicht. Dabei wirkt sich der Erfolg in Marjah auch bis in die Hauptstadt der Provinz Helmand, Lashkar Gah, aus. Inzwischen kontrolliert die Polizei auch hier- wie in Marjah - die Straßen und ermöglicht somit den Bürgern, sich wieder in der Öffentlichkeit frei zu bewegen und zu reisen.

Dies konnte durch den Aufbau einer leistungsfähigen Polizeitruppe erreicht werden, die allein in Marjah etwa 270 Beamte - verteilt auf vier Polizeistationen umfasst. Eine fünfte Station ist geplant. Folgerichtig wurde Marjah in das Afghan Local Police (ALP)-Programm aufgenommen, wodurch zusätzlich Synergieeffekte mobilisiert werden konnten.

Tatsächlich haben die gewalttätigen Aktivitäten der OMF seit Mitte 2010 um etwa 80% abgenommen. Auch die anderen Säulen der Operationsführung neben „Sicherheit“ noch „Regierungsführung“ und „Wiederaufbau und Entwicklung“ - haben sich seither positiv entwickelt. So gibt es mittlerweile eine funktionierende Verwaltung, die beispielsweise in enger Abstimmung mit den afghanischen Sicherheitskräften einen reibungslosen Ablauf der Wahlen im September 2010 sicherstellen konnte - trotz massiver Drohungen der OMF, den Wahlprozess zu „zerstören“.

Fortschritte beim Wiederaufbau in einer der Hauptdrogenanbauregionen Afghanistans - etwa der Ausbau einer effektiven Infrastruktur, die einen einfachen Zugang zu den Märkten in der Umgebung Marjahs wie auch in Lashkar Gah erlaubt - zeigen ihre Wirkung: Erstmals können die nationalen Anti-Drogen-Programme, die den Landwirten vor Ort alternative, legale


FÜR DEN DIENSTGEBRA UCH

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Die „„temommenen Anstre " gU defl laufe „den Wiederaufbau der „Central werden inzwischen begleite ^ ^ Schu|erinne „ und Schüler

Marjah High School“, an der de«

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MOSTARAK konnte somit erfolgreich

Die militärische Operation MOS1AKAK

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Regierungsfähigkeit werden allerdings weiterzuführen sem.

Die mit der UdP 08/10 begonnene Berichterstattung über die Operation

MOSTARAK wird hiermit eingestellt.

Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb RC North und RC Capital)

Am 10.08.11 griffen OMF eine ISAF-Patrouille in der Provinz Helmand im Distrikt Garm Ser mit einer behelfsmäßig hergestellten Sprengvorrichtung

(Improvised Explosive Device / IED) an. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Im Distrikt Marjah (Provinz Helmand) beschossen OMF am 11.08.11 internationale Sicherheitskräfte. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Sold « 08 '! Smd ' m D ‘ Stnkt Zharay der Provinz Kandahar fünf amerikanische anschlielkT" 6 "’ ^ TrUppCnteil zuerst mit einem IED angegriffen und

anschließend von OMF mit Handfeuerwaffen beschossen wurde.


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Bei zwei IEE>-Anschl8gen am 11.08.11 und 14.08.11 sind im Distrikt Tagab der Provinz Kapisa zwei französische Soldaten gefallen.

Am 12.08.11 ereigneten sich in den Provinzen Helmand (Distrikt Nahr-e Saraj) und Kandahar (Distrikt Shah Wali Kot) zwei IED-Anschläge auf internationale Sicherheitskräfte, bei denen ein britischer und ein amerikanischer Soldat gefallen sind.

Bei zwei IED-Anschlägen in den Provinzen Laghman (Distrikt Alingar) und Paktika (Distrikt Yahya Khel) sind am 14.08.11 insgesamt drei amerikanische Soldaten gefallen.

(4) RC Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(5) RC North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die für das Partnering mit der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbataillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin Operationen gemeinsam mit ANSF durch. Die Operationsführung des RC North ist im Wesentlichen unverändert, Schwerpunkt bleibt die Stabilisierung des KunduzBaghlan-Korridors. Dabei wurden das AusbSchtzBtl Kunduz im Raum Kunduz und das AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif in der Provinz Baghlan eingesetzt.

Das AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif führt derzeit den Kontingentwechsel durch.

Im Zuge einer in der Provinz Baghlan laufenden Operation ist der gesamte so genannte Qandahari Belt südlich Kunduz nun unter Kontrolle der ISAF- und ANSF-Kräfte des RC North. Mit der Übergabe von mobilen Checkpoints und stationären Kontrollposten an Kräfte der ANSF und der Afghan Local Police (ALP) wird die Übergabe der Sicherheitsverantwortung im Raum von Afghanen für Afghanen deutlich sichtbar. Kräfte der amerikanischen Task Force 2-18 patrouillieren entlang der Hauptverbindungsstraßen zwischen Pul-e Khumri über den Salang-Pass bis Shir Khan Banda und überwachen den Einsatzraum beiderseits des Highway 1 im südlichen Raum der Provinz Baghlan. Damit wird


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der gesamte Raum zwischen dem Grenzübergang Shir Khan Banda und dem Salang-Pass nun vollständig von ISAF- und ANSF-Kräfte überwacht. Hervorzuheben ist die Durchführung einer Shura mit Dorfältesten, Lehrern un Schulkindern aus dem Nahbereich des OP North, um insbesondere in die Sicherheitsverfahren im OP North einzuweisen und die Bevölkerung über die a Gefahren von möglichen Blindgängern zu informieren.

f Der Umbau des OP North wird unverändert fortgesetzt, um die Sicherung auch mit einem geringeren Kräfteansatz zu gewährleisten. Bis September sollen die ' Maßnahmen abgeschlossen sein.

In einer derzeit im Raum Kunduz laufenden Operation wird die Verantwortung ftir das Halten des Raumes (HOLD) in diesen Tagen von ISAF-Kräften an Kräfte der ANSF im südlichen Chahar Darah übergeben. Gleichzeitig sollen OMF im nördlichen Chahar Darah gestört und neutralisiert werden. Das AusbSchtzBtl Kunduz hält unverändert den Raum Chahar Darah dauerhaft mit einer Kompanie gemeinsam mit Kräften der ANSF. Die Sicherheitslage im Distrikt Aliabad ist ruhig, aber nicht stabil. Deshalb klärt das AusbSchtzBtl Kunduz dort mit eigenen Kräften auf.

Am 10.08.11 hat der Kommandeur der NATO-Training Mission Afghanistan (NTM-A) einen Dankesbrief an den General Inspekteur der Bundeswehr geschrieben und darin die vorbildlichen Leistungen der deutschen Ausbilder in seinem Aufgabenbereich gelobt. Nach 21 Monaten Dienst in Afghanistan für den Aufbau der NTM-A seit November 2009 bedankte er sich bei dem deutschen Ausbildungspersonal für die Unterstützung der Ausbildungsmission und stellt fest, dass es nur durch die gute Teamarbeit der Mitglieder aller ISAF Nationen gelungen sei, einen neuen Geist ftir die Stabilisierung und den Wiederaufbau eines souveränen Afghanistan basierend auf Teamgeist, Transparenz und dem Willen zum Wandel zu schaffen. Die positiven Ergebnisse der NTM-A seien unbezahlbar und wären ohne die vorbildliche internationale Partnerschaft wohl nicht erreicht worden, wie sie besonders durch Deutschland praktiziert worden sei. Im Einzelnen wurden besonders das German Police Project Team (GPPT) und die deutschen Führungsleistungen beim Aufbau der ANA-Logistikschule und der ANA-Kampfunterstützungsschule hervorgehoben.


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Darüber hinaus bedankte sich der Kommandeur NTM-A für die Bereitstellung von deutschen Geldmitteln ftir die Ausbildung der ANSF.

Am 13.08.11 wurden Kräfte des regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Mazar-e Sharif gegen 10:15 Uhr afghanischer Ortszeit rund 30 Kilometer westlich des PRT mit Handwaffen angegriffen. Dabei wurde ein schwedischer Soldat schwer verwundet. Deutsche Kräfte waren nicht betroffen.

Auf eine deutsche Patrouille des PRT Kunduz wurde am 14.08.11 gegen 05:50 Uhr afghanischer Ortszeit rund 22 Kilometer westlich des PRT ein IEDAnschlag verübt. Das IED detonierte zwischen zwei Schützenpanzern MARDER einer Kolonne. Es gab keine Personen- und lediglich leichte Sachschäden. Die Patrouille setzte ihren Auftrag fort und verlegte zum Distrikthauptquartier Chahar Darah.

Seit dem 15.08.11 befinden sich die fünf neuen Gruppentransportkraftfahrzeuge (GTK) BOXER am Einsatzort des AusbSchtzBtl Mazar-e Sharif. Die Teileinheit mit ihren neuen Transportpanzem wird im Rahmen der laufenden Operationen

eingesetzt werden.

(6) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 74 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 3.234 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In 14 laufenden Ausbildungen werden derzeit 622 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus-

und fortgebildet. An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy / ANPA) in Kabul werden zurzeit 65 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut. Diese bilden 2.354 Ausbildungsteilnehmer aus.


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(7) Kurzfristige Unterstfitzungsleistunge Unterst atzungsflüge mit C-| 6 o

In der vergangenen Woche ga twortungsbereiches . Die Anzahl der

TRANS ALL außerhalb des deutschen Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 970.

Alle weiteren künftigen Unterstützungsleiswngen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

c. Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

,m Norden Afghanistans werden rund 75% der landesweit hergeste.lten Tepp.ch produziert. Die Provinz Kunduz ist besonders fiir ihre qualitativ hoc g Teppiche aus dem Distrikt Chahar Darah bekannt. Das im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) von der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) ausgeführte Programm „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ hat bereits einige Projekte zur Verbesserung der Teppichproduktion in Kunduz erfolgreich umgesetzt. Neu geschaffen wurde dafür nun eine Wollfärbe- und Knüpfwerkstatt, in der einerseits Wolle gefärbt wird und andererseits Frauen im Knüpfen von Teppichen ausgebildet werden. In jeweils dreimonatigen Kursen werden je 30 Frauen durch Trainerinnen ausgebildet. Die Teilnehmerinnen hatten bisher kein eigenes

Einkommen. Nach dem Training erhalten die Teilnehmerinnen ein gesichertes ArbeitsVerhältnis durch einen lokalen Unternehmer.

Die Zahl der Trainees wird in den kommenden Ausbildungsgängen erhöht, sodass

jährlich mindestens 200 Frauen ausgebildet werden können und damit gute Chancen

auf ein dauerhaft gesichertes Einkommen haben. Für Frauen in Afghanistan ist

Teppichknüpfen attraktiv, da die Arbeit fast ausschließlich zu Hause durchgeftihrt

und so flexibel an die sonstigen Aufgaben in der Familie angepasst werden kann.

Das damit zu erwirtschaftende zusätzliche Einkommen ermöglicht vielen Familien

erst, ihre Kinder regelmäßig zur Schule zu schicken oder die Kosten ftir Arztbesuche zu tragen.

Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV International) und die afghanische Erwachsenenbildungsorganisation ANAFAE (Afghan National Association for Adult


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- II -

Education) haben in Maimanah (Provinz Faryab) das letzte von sechs mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums ftir wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) neu eingerichteten Erwachsenenbildungszentren offiziell eingeweiht. Bereits im März starteten hier die ersten Computer/IT- und Englischkurse für junge Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus staatlichen Verwaltungseinrichtungen und andere junge Erwachsene. Seit März hat sich das Bildungsangebot in den Zentren erweitert. Da dic Schulabbrecherquote hoch ist, die Schulen oft überfordert und die Lehrer häufig nicht ausreichend qualifiziert sind, werden Schülerinnen und Schüler der 9. bis 12. Klasse zusätzlich unter anderem in Mathematik, Physik und Dari unterrichtet, um ihre Schulabschlussfähigkeit zu erhöhen. Ferner nehmen Geschäftsleute an Einsteigerkursen ftir einfache Buchhaltung teil. In der Planung sind Kurse im Bereich der beruflichen Bildung ftir Schulabbrecher.

Auch die übrigen ftinf Erwachsenenbildungszentren in Kunduz, Shibirghan (Provinz Jowzjan), Sar-e Pul (gleichnamige Provinz), Charikar (Provinz Parwan) und Kabul konnten in den letzten Monaten ihren Betrieb aufnemen. Alle sechs neuen Zentren sind Teil eines Netzwerks von Bildungszentren, die nach dem Vorbild der Volkshochschulen in Deutschland arbeiten. Sie sind gemeindenah angelegt und richten sich am Bildungsbedarf der erwachsenen Bevölkerungsgruppen an ihren Standorten aus. Darüber hinaus nehmen sie wichtige Brückenfunktionen von der Schule ins Erwerbsleben oder zur beruflichen Bildung wahr.

Die Resonanz und die Nachfrage nach Bildungskursen unter den jungen Erwachsenen sind groß. Allein von März bis Ende Juli 2011 nahmen über 8.300 Lernende an den Kursen der sechs Erwachsenenbildungszentren teil.

Darüber hinaus werden in allen Erwachsenenbildungszentren Alphabetisierungsprogramme durchgeftihrt. Diese umfassen auch zusätzliche Komponenten wie Gesundheits- und zivilgesellschaftliche Bildung sowie Grundlagen unternehmerischen Handelns. Dic Alphabetisierungskurse dauern neun Monate und umfassen jeweils 524 Stunden. Zurzeit nehmen rund 1.530 Lernende an 60 Alphabetisierungskursen teil, 79,29% davon sind Frauen im Alter zwischen 15 und 35 Jahren. Sie kommen aus den umliegenden Nachbarschaften und ländlichen

Gemeinden.


d. Beteiligung

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Tchekisten

Bedrohungslage

nie Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republ.k

Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Die Lage in Nordkosovo ist ruhig, aber weiter angespannt. Auch wenn die Vertreter der vier serbischen Gemeinden im Norden ihre Zustimmung zu der zwischen COM KFOR und den Regierungen von Serbien und Kosovo am 05.08.11 erreichten Zwischenlösung bisher verweigern (vgl. UdP 32/11), wurden inzwischen alle Straßensperren mit einer Ausnahme geräumt. Bei der noch verbleibenden Straßensperre in Rudare handelt es sich um eine feste Sperre, deren Abbau mehrere Tage benötigt. Da sie umfahren werden kann, bedeutet dies keine Einschränkung der Bewegungsfreiheit für KFOR. Der Pressesprecher von KFOR erklärte am 10.08.11, dass KFOR auf ein Ultimatum

zur Räumung verzichte, die Räumung aller Blockaden jedoch einer der Punkte der Übergangslösung sei, der respektiert werden müsse.

Nach Inbrandsetzung von "Gate 1” am 27.07.11 (vgl. UdP 31/11) wurden beide Grenzübergangsstellen "Gate 1" und "Dog 31" durch KFOR zu militärischen Sicherheitsbereichen erklärt. KFOR kontrolliert seither den Grenzverkehr (nur Personen-, keine Zollkontrolle). Die übrigen Grenzübergänge sowie die grüne Grenze zu Serbien werden durch KFOR-Kräfte überwacht.


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Die Grenzüberwachungs- beziehungsweise Grenzkontrollaufgaben werden durch KFOR im Rahmen der Verantwortung für die Herstellung eines sicheren Umfelds mindestens so lange aufrecht zu erhalten sein, bis die direkten Gespräche zwischen Belgrad und Pristina unter der Ägide der EU in Brüssel voraussichtlich Anfang September 2011 - wieder aufgenommen werden und für das Zollproblem eine politische Lösung gefunden wird.

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DOG 33

DOG 31

GATE 26/27

NOTHING HILL \

MITROVICA

1

NOVO SELO

Das deutsch-österreichische Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) hat auf Weisung des COM KFOR am 11.08.11 den Verantwortungsbereich (Area of Responsibility / AOR) „Jezero“ (in der Karte rot markiert) übernommen. Das ORF Btl hat den Auftrag, den Grenzverkehr zu überwachen sowie die Sicherheit und Bewegungsfreiheit in dem zugewiesenen Operationsraum zu gewährleisten.

Die deutsche Einsatzkompanie NOVO SELO hat parallel von der Multinational Battle Group (MNBG) East den Auftrag erhalten, jeweils mit Zugstärke die


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Keine benchtens«

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedroh ungsJage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft,

b. Bete ilig un g der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

 

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC RD Congo)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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6 , Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als niedrig, im Darfur als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in DarfUr (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Südsudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS)

Die Mission wird von Hilde Johnson (Norwegen) als Sondergesandte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen (Special Representative of United Nations Secretary General / SRSG) geführt.

Derzeit sind elf deutsche Soldaten bei UNMISS eingesetzt, davon vier Soldaten als Stabspersonal im Hauptquartier und sieben Soldaten als Verbindungsoffiziere. Derzeitige Schwerpunkte der Missionsführung sind:

o der Aufbau des Missionshauptquartiers in Juba und das Herstellen der ersten Führungsfähigkeit, o die Auflösung der ehemaligen Mission UNMIS in Sudan,

o die Koordinierung mit der im Aufbau befindlichen Mission UNISFA in Abyei

(United Nations Interim Security Force for Abyei) und

o eine Aufnahme erster Patrouillentätigkeit durch UNMISS.

8. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft


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Ausbildungsmission

Beteiligung der Bundeswenr »«* —---

SicherheltekrtEfte in Uganda (European Union Training MIm|o b

[EUTM] / SOMALIA)

Der scheidende spanische Kommandeur der EUTM, Oberst Ricardo GonztMcz hlul, hat am 08.08.11 den erfolgreichen Abschluss der beiden ersten

Ausbildungsabschnitte gemeldet.

Am 09.08.11 wurde die Führung der EUTM an den neuen Kommandeur, Oberst Michael Beary (Irland), übergeben (siehe UdP 31/11).

Gemäß Ratsbeschluss vom 28.07.11 wird EUTM fortgesetzt. Das zukünftige deutsche Engagement wird Gegenstand einer Kabinettsbefassung am 24.08. 11 . Übergangsweise unterstützt Deutschland das Hauptquartier der Mission unverändert

mit drei Soldaten.

9. Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

irohungslage

»T-i

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

D. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur

Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA - Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht aus drei Schiffen und vier Bordhubschraubem. Die Einheiten kommen aus Spanien, Frankreich und Deutschland (Fregatte BAYERN). Zusätzlich verfügt ATALANTA über einen Seefemaufklärer aus Spanien sowie zwei Seefemaufklärer aus Luxemburg.

Flottillenadmiral Thomas Jugel hat am 13.08.11 die Funktion des Force Commander (Commander Task Force 465) übernommen und führt den aus Kriegsschiffen und

Seefemaufklärem bestehenden Verband bis voraussichtlich zum 06.12.11 vom Flaggschiff Fregatte BAYERN.


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- 17-

Erstmalig hat Deutschland damit die Führung dieses maritimen Einsatzes der Europäischen Union im Seegebiet übernommen.

10. Westliche« and östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

An OAE beteiligen sich derzeit sechs Nationen mit Schiffen, Unterseebooten und Seefemaufklärem.

Der deutsche Beitrag besteht aus dem Unterseeboot U34.

*

11. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNDPTL)

(1) UNIFLL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFEL

Fünf Nationen, davon vier mit seegehenden Einheiten, beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht derzeit aus einer Fregatte und einer Korvette aus Bangladesh, vier Patrouillenbooten aus der Türkei, Griechenland und Deutschland sowie einem deutschen Unterstützungsschiff. Der Tender MOSEL sowie die Schnellboote SSO HYÄNE und S75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag.


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- 18-

17 internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) „ Rechtsstaattichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Uni rule oflaw mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzt internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten T darunter ein deutscher Polizeibeamter. ’

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.048 Polizisten an davon 79 Deutsche.

13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seeferaaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA

Lufttransporte Anzahl Flüge

58

1

0

0

0

0

Anzahl Überwachungsflüge

0

0

0

0

0

0


Ges.

ISAF

KFOR

V

|

y

UNMISS

— 1

UN AMID

ig

0

UNIF1L

r»

i

erstes BT-Mandat

-

22.12.01

12.06.99

02.12.04

08.07.11

15.11.07

14.11.03

20.09.06

19.12.08

I aktuelles BT-Mandat

-

28.01.11

09.06.11

02.12.10

08.07.11

08.07.10

02.12.09

09.06.11

02.12.10

1 aktuelles 1 Mandatsende

-

31.01.12

11.06.12 1

21.11.11 3

30.09.11

15.11.12

31.12.11

30.06.12

18.12.11

aktuelle

1 Mandatsobergrenze

-

5350

1.850

900

50

50

700

300

1.400

höchste | Mandatsobergrenze

-

5350

(2010)

8.500

(1999)

3.

(21

004)

50

(2011)

250

(2007)

3100

(2003)

2.400

(2006)

1.400

(2008)

bisherige | maximale Stärke

10.434

(2002)

5.433

(2011)

6.440

(1999)

1.139

(2005)

4

(2011)

8

(2010)

578

(2010)

1.231

(2006)

884

(2009)

im Inland 1 bereitgehalten

Offiziere

41 fttr strategischen Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC) 1

1.246

953

162

7

11

3

8

41

61

1 Unteroffiziere

3.740

2.813

I 646

6

0

1

20

118

136

1 Mannschaften

2.144

1.430

556

1

0

0

0

80

77

Zivilbedienst

_10

_7

_2

_ 0

_ 0

_ 0

0

0

1

Gesamt**

7.140

5.203*

1366*

14

11

4

28

239

275

Frauen

355

229

107

1

0

0

1

3

14

Reservisten

409

315

80

1

L 1

1

0

2

9

FWDL 3

175

59

70

0

0

0

0

28

18

1 Ende „weiterer 12 Monate' 1 - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

VS - NUR FÜR ULIN Uicno 1 --------------

-19-

14. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

2 Ende „weiterer 12 Monate” - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils

12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falb dies der Wunsch einer Fraktion ist

3 freiwillig zusitzL Wehrdienstleistende 4 inld. ORF-Bataillon 5 InkL NATO HQ Sarajevo 6 Operation ACTIVE ENDEAVOUR 7 EU NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 3) sind insgesamt 7.187 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* Kunduz: 1.113 Soldaten, Feyzabad: 276 Soldaten, Taloqan: 50 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.273 Soldaten, Kabul: 303 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 92 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. 95 Soldaten des NATO-E3A-Verbandes sind derzeit bei NATO-

AWACS eingesetzt.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-20-

Anlage 1 Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

l« .'jv

Einsatz-

Ende

(geplant)

Einsatz-

bcginn

gebilligte Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatz-

ort

Bemerkungen

Einsatzzweck

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Femmeldebataillon 284), Wesel im Rahmen der NATO-Ftlhrungsunterstützung in Kandahar und Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt.

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 25

Soldaten/-innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats.

Kandahar/

Bagram

Kandahar / Camp Bastion

01 . 12.11

08.08.11

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz eines Offiziers auf dem Kandahar Airfield / Camp Bastion gebilligt. Der Offizier ist als Austauschoffizier im Rahmen des Personalaustauschprogramms zwischen der Luftwaffe und der Royal Air Force bei der 8. RAF Force Protection Wing Headquarters eingesetzt, ln dem britischen Objektschutzbataillon nimmt er die Aufgaben eines Gefechtsstandoffiziers wahr. Der Einsatz ist für die Zeit vom 08.08.11 bis 01.12.11 geplant.


V$.

*UR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-21-

1 BADAKH

2TAKHA«

14 PANJSHAYR

15 PARWAN 1$ KAP ISA

17 NURISTAN

18 LAGHMAN

19 KUNAR

20 NANGARHAR

(Türkei)

1 * Cv

1 33 1

RC EAST

(USA)

RC SOUTH

(USA)

- *■

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, nachfolgende Einstufungen genutzt:

21 KHOST

22 P AKTIVA

23 LOG AR

24 KABUL

25 BAMYAN

26 URUZGAN

27 HELM AND

28 NMROZ

2» KANDAHAR

30 ZABUL

31 GHAZNI

32 WARD AK

33 PAKTKA

34 DAYKUNDI

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit undv Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obi grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevoi Angriffe vor.

MirifCL : Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeir spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit wird in naher Zukunft gerechnet Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -z<

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem b<

Zeitraum zu erwarten.