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Unterrichtung des Parlamentes

38/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 22. September 2010. 10:00 l-'hr


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Afghanistan

a. Politische Lage

Parlamentswahl vom 18.09.10

Insgesamt ist die Parlamentswahl besser verlaufen als befürchtet. Fortschritte wurden in den Kompetenzen von Wahlbehörde wie Sicherheitskräftcn deutlich. Gleichwohl ist eine uneinheitliche Bewertung der Wahlen zu konstatieren. So zeichnen afghanische Regierung, Innenministerium sowie Unabhängige Wahlkommission (Independent Election Commission / IEC) ein sehr positives Bild der Wahlen. UNAMA ist verhalten positiv. Deutlich skeptischer betrachten dies AFG Wahlbeobachtermission („Free and Fair Election Foundation of Afghanistan“ / FEFA), Wahlbeschwerdekommission (Electoral Complaints Commission ECC) sowie NATO und ISAF. Letztere bewerten die Sicherheitslage vergleichbar mit der Präsidentschaftswahl 2009 und konstatieren eine geringere Wahlbeteiligung als 2009. Präsident Karzai gab zunächst keine Bewertung der Wahl ab: um den Ausgang der Wahlen verfolgen zu können, nimmt er nicht am VN-Gipfel in New York teil.

Ablauf der Parlamentswahl offenbart signifikantes Verbesserungspotenzial Der Ablauf der Parlamentswahlen (Planung, Vorbereitung wie Durchführung) war im Vergleich zu den Präsidentschaftswahlen 2009 besser organisiert. Nach Angaben der unabhängigen afghanischen Wahlkommission IEC waren 2.556 Kandidaten registriert, darunter 398 Frauen. 95% der vor der Wahl zur Öffnung vorgesehenen Wahlzentren waren geöffnet (5.510 von ursprünglich 5.816 geplanten). Gründe für die teilweise Nichtöffnung waren neben Sicherheitsaspekten fehlende Wahlunterlagen, die aufgrund schlechter Witterung nicht mehr zeitgerecht ausgeliefert (Lufttransport) werden konnten. Weitere Probleme ergaben sich durch teilweise unzureichende Belieferung der geöffneten Wahlzentren mit Wahlunterlagen (dies führte zu Demonstrationen), durch die nicht in ausreichender Zahl vorhandenen weiblichen Wahlhelfer (1.062 Wahlzentren (über 20%] waren ohne weibliche Wahlhelfer), Unregelmäßigkeiten bei der Farbmarkierung sowie durch nicht funktionsfähige Locher für Wahlkarten. Hierdurch wurden die gegen Betrug gerichteten Maßnahmen teilweise unterlaufen. 35% der Wahlzentren (1.584) öffneten mit Verspätung. Kandidaten führten in 643 Fällen am Vorwahltag sowie am Wahltag gesetzeswidrig Wahlkampf.


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Das vorläufig, amtlich, End„g,bnis is, für den 09..0..0, das ,ndgü„ig, amtlich, Endergebnis frühestens am 30.10.10 zu erwarten.

Wahlbeteiligung mit rund vier Mil lionen geringer als 20 . 0 9

IEC schätzte dic Zahl der Wahlberechtigten Mitte September aul rund 11.4 Millionen, was näherungsweise dem Anteil der Bevölkerung im Wahlalter entspricht, korrigierte diese Zahl jedoch am 19.09.10um über zwei Millionen auf9,2 Millionen. Die Zahl der abgegebenen Stimmen wurde von IEC am 18.09.10 mit 3,7 Millionen angegeben, am 19.09.10 jedoch auf rund vier Millionen und am 21.09.10 auf 4,33 Millionen korrigiert (davon rund 2,7 Millionen Männer und rund 1,6 Millionen Frauen). Dies entspräche nach Korrektur der Zahl der Wahlberechtigten einem Stimmenanteil von rund 47%.

Wahlbeobachter bezweifeln dies, und bewerten eine Wahlbeteiligung von 47% als deutlich zu optimistisch; 30% bis 35% seien realistischer.

Umfassende Wahlbeobachtung trägt zur Legitimität der W'ahl bei Die Mehrheit der rund 370.000 Wahlbeobachter (davon rund 90.000 Frauen) bestand erwartungsgemäß aus den so genannten „candidate agents“, welche im Auftrag der Kandidaten dic Wahlabläufe in den Wahlzentren beobachteten. Die große Zahl der Wahlbeobachter, dic sich vor allem in den städtischen Zentren massierten, hat sich teilweise störend auf die Wahl ausgewirkt. Die Organisation FEFA war mit ihren

7.000 Wahlbeobachtem in 60% der Wahlzentren in allen 34 Provinzen präsent. Lediglich in neun (von landesweit 365) Distrikten waren aufgrund der Sicherheitslagc keine Wahlzentren geöffnet. Internationale Wahlbeobachterorgamsationen waren in geringerer Zahl als 2009 vertreten (EU und OSZE mit kleinen Analystenteams ohne eigene Beobachtung). Durch die deutsche Botschaft Kabul sowie durch deren Außenstellen erfolgte eine Wahlbeobachtung in über 20 Wahlzentren. Medien waren mit knapp 650 Journalisten präsent, davon 50% internationale. /

Zahlreiche Hinweise auch auf systematischen Wahlbetmg

Die vor der Wahl initiierten Maßnahmen zur Reduzierung von Wahlbetrug haben in Teilen Wirkung entfaltet. Dennoch waren auch bei dieser Wahl erneut zahlreiche Hinweise auf Unregelmäßigkeiten sowie Verstöße gegen das Wahlgesetz zu


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verzeichnen. Unabhängige Beobachter sind mit Reaktionen noch zurückhaltend; das Ausmaß des Wahlbetruges ist derzeit noch nicht bewertbar. Der Wahlbeschwerdekommission wurden bis zum 21.09.10 insgesamt 3.096 formelle Beschwerden vorgelegt. Von diesen sind 1.496 seit dem Wahltag sowie 1.600 in der Vorwahlzeit eingegangen. Schwerpunkte dieser Beschwerden sind verspätete Öffnungen der Wahlzentren, Einschüchterungen, Mehrfachstimmabgabc (vereinfacht durch die hohe Zahl der im Umlauf befindlichen Wahlkarten: 17 Millionen bei maximal zwölf Millionen Wahlberechtigten; der afghanische Geheimdienst hatte zudem allein vom 16.09.10 bis 18.09.110 insgesamt 22.000 gefälschte Wahlausweise beschlagnahmt; zudem wurden gerade in denjenigen Wahlzentren, in denen aufgrund der Sicherheitslage keine Beobachter präsent waren, Stimmen durch so genannte „Geisterwähler“ abgegeben = Befüllung der Wahlurnen mit gefälschten W'ahlkartcn), Stimmenkauf, Minderjährigenwahl (unter anderem vor dem Hintergrund der W ahrscheinlichkeit einer hohen Dunkelziffer weiterer gefälschter Wahlausweise), Mangel an Wahlunterlagen (zum Beispiel in Badakhshan) sowie ungenügende Tintenqualität (Tintenmarkierung soll mit Hilfe von Bleichmitteln relativ leicht zu entfernen gewesen sein; hiervon waren mindestens 2.950 der über 17.000 Wahl Stationen betroffen). ECC hat Untersuchungen angekündigt und legt Ergebnisse bis zum 24.10.10 an IEC vor. FEFA teilte am Abend des 18.09.10 mit. sie habe „ernste Sorgen über die Qualität der Wahl“: An mindestens 389 der 4.600 überprüften W’ahlzentren hätten FEFA-Beobachter „ernsthafte Sicherheitsvorfälle** registriert. Regierungsbeamte hätten „in einer Besorgnis erregenden Anzahl von Fällen“ zum Wohl bestimmter Kandidaten in den Wahlprozess eingegriffen.

Sicherheitslage auf ähnlichem Niveau wie 2009

Eine Reihe von Anschlägen forderten am 18.09.10 über 66 Tote sowie weit über 100 Verletzte. Nach Angaben des afghanischen Innenministeriums soll die Anzahl der sicherheitsrelevanten Zwischenfalle (SRZ) zwischen Öffnung und Schließung der Wahllokale gegenüber der Wahl 2009 um 40% geringer gewesen sein (305 SRZ in 2010 gegenüber 479 in 2009); bereits am Vortag der W ahl wurden jedoch 237 SRZ gezählt. Die Zahl der Getöteten ist nicht geringer als 2009 (59). Laut hier vorliegenden Zahlen spricht ISAF von 644 SRZ (2009: 479 SRZ).

Rund 63.000 Soldaten der Afghan National Army (ANA) sowie 52.000 afghanische Polizisten waren landesweit zur Sicherung der Wahlen eingesetzt. Die afghanischen


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Sicherheitskräfte unterstrichen permanent, die Gewalt im Griff zu haben; die afghanische Regierung hielt die Gewalt für alles in allem „unbedeutend . Insgesamt haben die afghanischen Sicherheitskräfte - auch nach Aussagen ISAF gute A eit geleistet: Planungen wurden erfolgreich umgesetzt; gleichwohl sind reg.onale Unterschiede deutlich erkennbar. Die Strategie des 3-güedrigen Sicherheitssystems für die Wahlstationen ist aufgegangen. Es ist Aufständischen und laiiban gelungen, deren Operationsraum zu erweitern; Angriffe fanden meist in bereite unruhigen Gebieten statt. Übergriffe und Gewalttaten haben den Wahlprozess nicht unterbrochen, führten aber zeitweise zu regional begrenzten Störungen. Mehrere W'ahlzentren wurden beschossen oder deren IEC-Personal festgesetzt. Neben 1ECPersonal und Wahlhelfern wurden auch Wahlbeobachter entführt, sind in der Mehrzahl aber mittlerweile wieder auf freiem Fuß. FEFA hat rund 250 Berichte zu ernsthaften Einschüchterungen durch Aufständische, Machthaber oder auch durch Kandidaten festgchalten. Auch im Norden gab es umfassende Aktionen der Aufständischen.

Finanzierung

Die Wahlen wurden zwar in afghanischer Verantwortung durchgeführt, jedoch leistete die Internationale Gemeinschaft über das von UNDP (United Nations Development Program) durchgefilhrte VN-Wahlunterstützungsprojekt ELECT logistische und technische Hilfe und finanzierte über ELECT die Kosten für die Wahlen in Höhe von rund 170 Millionen US-Dollar. Deutschland beteiligt sich mit über neun Millionen US-Dollar an ELECT und finanziert zusätzlich mit 2,5 Millionen US-Dollar die „afghanische Wahlbeobachtung“ über die afghanische FEFA.

Afghanistan Pakistan Transit Trade Agreement (APTTA^

Nach jahrelangen Verhandlungen hatten die Handelsminister Afghanistans und Pakistans am 18.07.10 in Islamabad eine gemeinsame Absichtsbekundung zur Erneuerung der afghanisch-pakistanischen Transit-Handels-Vereinbarung (Afghanistan Pakistan Transit Trade Agreement / APTTA) ratifiziert und das Dokument den jeweiligen Regierungen zur Umsetzung vorgelegt. Am 14.09.10 wurde das APITA im afghanischen Kabinett gebilligt. Hierdurch wurde die Voraussetzung dafür geschaffen, dass der afghanische Staatspräsident Hamid Karzai


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den afghanischen Genehmigungsprozess mittels Präsidialdekret zum Abschluss bringt. Dies wird für die kommenden Wochen erwartet, in denen sich das Parlament in der Sitzungspause befindet. Diese endet nach Verkündung des offiziellen amtlichen Endergebnisses der Parlamentswahl (vorgesehen für den 30.10.10) mit der Konstituierung des neuen Unterhauses im November.

Während die afghanische Zustimmung somit als Formsache gelten kann, muss hingegen das pakistanische Kabinett die Billigung des APTTA noch beschließen. Da das Thema in Pakistan unter anderem aufgrund der damit verbundenen Vorwürfe der Erleichterung von Schmuggel sowie des Verlustes von Arbeitsplätzen für pakistanische Lkw-Fahrer emotional besetzt ist, sind für die nächsten Monate noch einige Herausforderungen zu lösen. Nach der Bestätigung durch das pakistanische Kabinett wird das APTTA zwar formell Gültigkeit erlangen; gleichwohl wird die Implementierung in die bestehende Gesetzgebung mit weiteren sechs bis zwölf Monaten veranschlagt. Somit kann die vollständige Umsetzung des APTTA bis Herbst 2011 dauern.

Ziel des APTTA besteht in der Förderung von Gewerbe, Investitionen sowie der Entwicklung von Arbeitsplätzen in Afghanistan, das mit der Verbesserung von Beziehungen beider Staaten einhergehen soll. Das APTTA ermöglicht den Gütertransfer afghanischer Waren durch Pakistan, um einen Transit nach Indien durchzufiihren, oder um den Hafen Karachi zu erreichen. Das Abkommen sieht zudem vor, dass die afghanischen Lkw auch pakistanische W'aren nach Afghanistan transportieren können. Zudem ist hierdurch die Möglichkeit für pakistanische Waren gegeben, im Transit über Afghanistan zcntralasiatisches Territorium zu erreichen. Auch wenn das APTTA noch nicht offiziell in Kraft ist. so arbeiten Afghanistan und Pakistan mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft daran, die Vorgaben des APTTA bereits in der Praxis umzusetzen. Große Herausforderungen bestehen noch in der qualitativen Zertifizierung afghanischer Produkte im Hinblick auf landwirtschaftliche Güter, Fleischwaren sowie Textilien. Vor diesem Hintergrund stärkt die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit die Kapazitäten der 2007 gegründeten nationale Zertifizierungsbehörde AN SA (Afghanistan National Standardization Authority). Ebenso leistet die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit Unterstützung für die afghanische Exportförderagentur EPAA (Export Promotion Agency of Afghanistan) des Ministeriums ftir Handel und Industrie, deren Bemühungen um die Förderung


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aptta

Rahmenbedingungen erhalten.

b. Bedrohungslage .

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich . ln Nordafghanistan g

zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sic sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch,

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

Regional Command South West insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 13.09.10 bis 19.09.10 (37. KW) registrierte ISAF landesweit 1.445

Schusswechsel

Definitionen der Bedrohungsstufen siche Anlage 2


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Gefechte, 177 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Kapisa[2] und Helmand — sowie 243 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und 36 sonstige Vorfälle.

98 Vorfälle ereigneten sich im RC North, 14 im RC Capital, 73 im RC West. 256 im RC South, 488 im RC South West und 516 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen zwölf ISAF-Soldaten gefallen; weitere 203 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

Der deutliche Anstieg der Gesamtzahl der Sicherheitsvorfälle (von 675 auf 1.445) in der vergangenen Woche ist auf die hohe Anzahl an Vorfällen am Tag der

Parlamentswahlen (allein 644 am 18.09.10) und den Tagen davor zurückzuführen.

(Grafik)

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[2] Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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International Security Assistance Force (ISAF) (1) Militärische Lage (allgemein)

Am 16.09.10 sind bei zwei Feuergefechten in den Provinzen Kandahar (Distrikt Arghandab) und Oruzgan (Distrikt Khas Oruzgan) sowie in Folge der Explosion eines behelfsmäßigen Sprengsatzes (Improvised Explosive Device / IED) im Distrikt Zhelay der Provinz Kandahar drei amerikanische Soldaten gefallen.

Bei zwei Feuergefechten und einem IED-Anschlag in den Provinzen Helmand (Distrikt Nawa Barak Zayi) und Kandahar (Distrikt Zhelay) sind am 17.09.10 vier amerikanische Soldaten gefallen.

Am 17.09.10 ist ein italienischer ISAF-Soldat bei einem Feuergefecht zwischen Opposing Militant Forces (OMF) und afghanischen sowie internationalen Sicherheitskräften im Distrikt Bakwa (Provinz Farah) gefallen.

Ein amerikanischer Soldat ist am 18.09.10 im Distrikt Khas Konar der Provinz Konar in Folge der Detonation eines IED gefallen.

Am 18.09.10 sind im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand bei einem Feuergefecht zwischen OMF und Sicherheitskräften zwei britische ISAFSoldaten gefallen.

Am 18.09.10 wurden amerikanische Kräfte in der Provinz Faryab im Distrikt Almar während der Bergung eines Fahrzeuges von OMF mit Handwaffen angegriffen. Hierbei wurden zwei amerikanische Soldaten schwer verwundet und per Rettungshubschrauber evakuiert. Einer der beiden Soldaten erlag im Feldlazarett des regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Meymanch später seinen schweren Verwundungen.

ln der Provinz Zabol ist am 21.09.10 ein amerikanischer Hubschrauber vom Typ UH-60 BLACKHAWK aus bisher ungeklärten Gründen abgestürzt. Dabei sind acht amerikanische Soldaten und ein Angehöriger der afghanischen

Sicherheitskräfte ums Leben gekommen. Ein weiterer amerikanischer Soldat und

ein afghanischer Übersetzer wurden verletzt.


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(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Operationsführung im RC North ist unverändert. Schwerpunkt fllr das RC ist die Operation MAHTAB-E KAMEL (Dari für „Vollmond“). Hier ist die Masse der Kräfte der schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) eingesetzt. Des weiteren findet im RC North zurzeit die Planung für dic Folgeoperation der Operation TAOHID III statt. Deren Beginn ist für Ende Oktober 2010 vorgesehen.

Im Rahmen der Operation MAHTAB-E KAMEL wurden auch CIMIC-Projcktc durchgeflihrt. So konnten zwischen den Verbindungsstraßen (Lines of Communication / LOC) PLUTO und URANUS (sogenanntes „Highway Triangle“) bei Pol-e Khomri (Provinz Baghlan) unter anderem sieben Brücken repariert, acht Schulzelte sowie Generatoren und Teppiche für Moscheen in 16 Ortschaften ausgeliefert werden. Wälle und Mauern wurden instand gesetzt, eine Klinik und eine Schule wurden renoviert. Durch das regelmäßige Abhalten von Schuren konnte auch das Vertrauen der Bevölkerung wiedergewonnen werden.

Am 21.09.10 wurde die Kaserne der Afghan National Army (ANA) in I : e>zabad durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Thomas Kossendey, an die ANA übergeben. Stellvertretend für die ANA übernahm der Kommandeur des 2. Kandaks, Oberstleutnant Raufi - im Beisein des deutschen Botschafters in Afghanistan, Rüdiger König, des Befehlshabers der Afghanischen Landstreitkräftc. General Murad. des Kommandeurs RC North, Generalmajor Fritz und weiterer Repräsentanten aus Politik, Militär und Geistlichkeit - den symbolischen Schlüssel für die Kaserne. Nach Reden des Parlamentarischen Staatssekretärs Kossendey und des Deutschen Botschafters in Afghanistan König sprach Generalmajor Murad den Dank des afghanischen Verteidigungsministers und der afghanischen Regierung an den „Freund Deutschland“ aus. Deutschland engagiere sich in jeder Hinsicht ftir Frieden und Stabilität in Afghanistan. Er äußerte den Wunsch, dass dieses


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Engagement auch in Zukunft bestehen bleibe. Durch außergewöhnlich gute Zusammenarbeit mit der Führung und den Truppen des RC North und deren Engagement sowie durch gezielte Wiederaufbauprojekte im Norden Afghanistan sei die Sicherheitstage weitaus besser als in anderen Teilen des Landes.

Am 16.09.10 gegen 17:30 Uhr afghanischer Ortszeit erfolgte rund sechs Kilometer südwestlich des PRT Pol-e Khomri ein Angriff mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenade / RPG) aut eine Patrouille der Afghan National Police (ANP) und die sie unterstützenden amerikanischen und deutschen Soldaten. Zwei US-Soldaten wurden dabei verwundet. Zur Verstärkung der angegriffenen ISAF-Kräfte und der ANP wurde die QRF eingesetzt. Diese unterstützte bei der Bergung von zwei beschädigten US-Fahrzeugen. Die beiden Verwundeten wurden im PRT Pol-e Khomri behandelt.

Zwei US-amerikanische Soldaten wurden am Mittag des 17.09.10 im Distrikt Emam Saheb der Provinz Kunduz im Rahmen einer Operation zur Entschärfung eines improvisierten Sprengsatzes schwer verwundet; zwei weitere US-Soldaten erlitten mittlere Verwundungen. Die Verwundeten wurden im PRT Kunduz medizinisch behandelt.

Am 17.09.10 wurden schwedische Kräfte rund 50 Kilometer nordwestlich des PRT Mazar-e Sharif mit einem IED angegriffen. Dabei wurde ein schwedischer Soldat schwer verwundet. Der Soldat wurde mit einem Rettungshubschrauber zur weiteren medizinischen Behandlung im deutschen Feldlazarett nach Mazar-e Sharif geflogen.

Amerikanische ISAF-Kräfte wurden am 17.09.10 im Distrikt Dahna-e Ghori (Provinz Baghlan) von OMF mit Handfeuerwaffen beschossen. Im Verlaufe des Tages wurden deutsche und weitere afghanische Kräfte zur Verstärkung der im Bereich Pol-e Khomri im Kampf befindlichen afghanischen und amerikanischen

Soldaten in Marsch gesetzt. Diese Kräfte gerieten gegen 14:10 Uhr afghanischer Ortszeit rund 23 Kilometer nördlich des PRT Pol-e Khomri unter Beschuss


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durch OMF. Dabei wurden zwei Allzwecktransportfahrzeuge DINGO leicht beschädigt.

Ein von OMF besetzter Außenposten (Combat Outpost / COP) in der Nähe der Ortschaft Shahabuddin wurde durch die Task Force Baghlan-e Jadid - mit Masse gebildet durch dic deutsche QRF, amerikanische und afghanische Einsatzkräfte - in den frühen Morgenstunden des 18.09.10 nach Erzwingen eines behelfsmäßigen Brückenschlags mit gepanzerter Kampftruppc voraus (Schützenpanzer MARDER) unter Beschuss genommen und konnte am späten Vormittag wieder genommen werden und wird seitdem verteidigt. Dabei ist ein afghanischer Soldat gefallen; ein amerikanischer Soldat wurde verwundet.

/

Im Verlauf der Gefcchtshandlungen wurde mehrmals Luftnahuntersttitzung (Close Air Support / CAS) eingesetzt.

Am 18.09.10 erfolgten gegen 06:50 Uhr afghanischer Ortszeit sieben Raketeneinschläge im Bereich des Flugplatzplateaus Kunduz. Das Feldlager wurde nicht getroffen. Eine Rakete schlug im Bereich des Flugplatzes ein. Ob das PRT Kunduz oder umliegende Liegenschaften das Ziel des Angriffes waren, kann nicht abschließend beurteilt werden.

Am frühen Morgen des 18.09.10 griffen OMF rund elf Kilometer westlich des PRT Kunduz deutsche Kräfte im Distrikt Chahar Darreh mit Handfeuerwaffen und RPG an. Auch das Polizeihauptquartier Chahar Darreh wurde mehrfach unter Beschuss genommen. Die eigenen Kräfte erwiderten das Feuer. Es gab weder Personen- noch Sachschäden bei den eigenen Kräften. Es ist davon auszugehen, dass bei dem Feuergefecht mehrere OMF getötet wurden.

Am 20.09.10 wurden erneut deutsche und andere ISAF-Kräfte bei der Ortschaft Shahabuddin mit Mörsern und Handwaffen angegriffen. Das Feuer wurde unter anderem mit deutschen Mörsern erwidert. Bei den eigenen Kräften gab es weder Personen- noch Sachschäden.

Auch hier ist davon auszugehen, dass bei dem Vorfall mehrere OMF getötet wurden.


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'''(4) Polizeiaufbau'''

Bislang wurden im laufenden Jahr 63 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 3.218 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten ausgebildet. ln 22 laufenden Ausbildungen werden derzeit 1.749 afghanische Polizisten durch deutsche Trainer und afghanische Instrukteure aus- und fortgebildet.

Am 21.09.10 wurde der Erweiterungsbau des Polizeitrainingszentrums Feyzabad in einer feierlichen Zeremonie eingeweiht. Insgesamt können dort 80 Polizisten aus- und fortgebildet werden.

'''(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF'''

In der vergangenen Woche gab es zwei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 853.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

'''d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)'''

Keine berichtenswerten Ereignisse


'''2. <u>Usbekistan</u>'''

'''Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


'''3. <u>Kosovo</u>'''

'''a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo'''

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Tschechien beabsichtigt, sein in Kosovo eingesetztes Kontingent von rund 300 Soldaten mit dem laufenden Kontingentwechsel auf 90 Soldaten zugunsten des Einsatzes in Afghanistan zu reduzieren. Zurzeit stellt Tschechien eine Einsatzkompanie unter der Führung der Multinationalen Battlegroup Center (MNBG C), die durch SHAPE fllr die nächste Reduzierungsstufe innerhalb Deterrent Presence nicht mehr eingerechnet wurde. Das von Tschechien angezeigte Bataillon der operativen Reserve (Operational Reserve Force [ORF]Battalion) in einer Stärke von 400 Soldaten ist von der Reduzierung ausgenommen.

Im Rahmen des Vortrags des NATO Oberbefehlshabers Europa (Supreme Allied Commander Europe / SACEUR) während der NATO Military Committee (MC)Tagung vom 17.09.10 - 19.09.10 in der Slowakei hob dieser den grundsätzlichen Fortschritt in der Republik Kosovo deutlich hervor.

Insgesamt gebe es neben einigen Vorfällen zwischen Kosovo-Serben und Kosovo-Albanern nur Positives zu berichten. Er gehe davon aus, dass dic Kosovo Security Force (KSF) in rund ein bis zwei Jahren die volle Einsatzbereitschaft erreichen werden.

Hinsichtlich der Kräftegenerierung im Übergang zu Deterrent Presence Gate 2 (Zielgröße: 5.800 Soldaten) sei er aufgrund unzureichender Bereitschaft der Nationen zunächst enttäuscht gewesen, allerdings haben die Truppen stellenden Nationen mittlerweile Kräfte in Stärke von insgesamt rund 5.000 Mann bereitgestcllt (so stellen Deutschlands Frankreich, Österreich, Italien, Marokko zusätzlich je eine Einsatzkompanie für Deterrent Presence Gate 2).

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)


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Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Am 15.09.10 hat Brigadcgeneral Günter Giesa die Dienstgeschäfte als Chief of

Staff EUFOR übernommen. Gleichzeitig wurde ihm die Aufgabe als Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes EUFOR übertragen.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6 . Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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C. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nation, / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

7. Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission

|EUTM]/SOMALIA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

8 . Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den w eiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig cingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Mit der Fregatte KÖLN und dem Betriebsstofftransporter RHÖN befinden sich gegenwärtig zwei deutsche Einheiten im Rahmen der Operation EU NAVFOR ATALANTA am Horn von Afrika.

Nach dem Wechsel mit der Fregatte SCHLESWIG-HOLSTV.IN wurde die Fregatte KÖLN (siehe UdP 37/10) in den vergangenen Tagen erstmalig zur Seeraumüberwachung und für Schutzaufgaben am International Rccommcnded Transit Corridor (IRTC) im Golf von Aden eingesetzt.

Der Betriebsstofftransporter unterstützt die Kräfte im Somalibecken, indem er durch Seeversorgung deren Stehzeit in Sec erhöht.


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Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen

Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Die sich vom Einsatzgebiet EU NAVFOR ATALANTA auf dem Rücktransit nach

Wilhelmshaven befindliche deutsche Fregatte SCHLESWIG-HOLSI EIN ist seit

dem 19.09.10 der Operation ACTIVE ENDEAVOUR unterstellt. Auf dem Marsch

durch das Mittelmeer unterstützt die Einheit im Rahmen der Seeraumüberwachung

und Lagebilderstellung.

Vom 15.09.10 bis einschließlich dem 20.09.10 unterstützte ein Luftfahrzeug des NATO AWACS Verbandes unter Beteiligung von 11 deutschen Soldaten die Seeraumüberwachung im östlichen Mittelmeer. Das Luftfahrzeug wurde dazu im griechischen Aktion stationiert (siche UdP 37/10).

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Dic Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der seit dem 19.09.10 vor dem Libanon operierende Tender DON Al: löste den

I ender MAIN ab. welcher sich nunmehr auf dem RUcktransit nach Deutschland befindet.


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Der UNIFIL-Einsatzverband führt unter der Beteiligung der zwei weiteren deutschen Einheiten, Minenjagdboot KULMBACH und Hohlstablenkboot AUERBACH IN DER OBERPFALZ, Routineoperationen in seinen beiden Auftragsschwerpunkten Seeraumüberwachung zur Verhinderung von Waffenschmuggel über die seewärtige Grenze des Libanon und Ausbildung der maritimen libanesischcn Streitkräfte als Beitrag zu deren Fähigkeitsaufbau durch.

In den vergangenen Wochen konnten libanesische Marinceinheiten erfolgreich im Rahmen der gemeinsamen Seeraumüberwachung im Bereich der äußeren Hoheitsgewässer (sechs bis zwölf Seemeilen Abstand von Land) eingebunden werden.

11. Beteiligung der Bundeswehr an der Hochwasserhilfe in Pakistan

Im Rahmen der Katastrophenhilfe für Pakistan konzentriert sich die NATO weiterhin auf die Bereitstellung von strategischem Luft- und Seetransportraum. Auf Anfrage koordiniert das Einsatzfuhrungskommando der Bundeswehr die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr.

Für diese Woche sind zwei Hilfstransporte vorbereitet. Mit einer Boing 737 werden 90 Tonnen Lebensmittel von Izmir (Türkei) nach Islamabad (Pakistan) und mit einem Airbus A300 35 Tonnen Moskitonetze von Sanaa (Jemen) nach Islamabad transportiert. Die Bundeswehr hat die Übernahme der Kosten im Rahmen der für die NATO zur Verfügung gestellten zwei Millionen Euro für strategischen Lufttransport zugesagt.


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12. Internationale Organi s ationen / Aktivität en Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU) United Nation, Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rulc of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO) Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören neun Polizisten an, darunter zwei deutsche Polizeibeamte.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.192 Polizisten an, davon 75 Deutsche.

13. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA]

Lufttransporte Anzahl Flüge

67

2

1

1

0

0

Anzahl tlberwachungsflüge

0

0

0

0

0

0


------- uitiNS l GEBRAUCH

-20-

Stärke der deutschen Einsatzkontinppnt»

KFOR

EUFOR

UNMIS

UNIFIL

ATA L.

UNAMID

rntes BT-Mandat

aktuell«!

BT-Mandat

laktuelles

IMandatsende * aktuelle

Mandatsobergrenze h 6c litte

Mandatsobergrenze

2.400

(2006)

bisherige maximale Stärke

884

(2009)

1.231

(2006)

im Inland bereitgehalten

Offiziere

Un teroffiziere 3.892 Mannschaften 1.817

Zivilbedienst

Gesamt**

Frauen

Rcscrx islcn

FW DL

Fnde „weiterer 12 Monat«" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung de* Deelsehen Bundestag i 2 £ Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlingemng des Einsatzes befassen.

Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zn, nach Ablauf von jeweils

12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der W unseh einer Fraktion i»t freiwillig zusltzJ. Wehrdienstleistende 4 ORF-Bataillon 5 inkl. N \TO HQ Sarajevo * El NAVFOR ATA1ANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages “Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3), den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 10) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 216 Soldaten sind insgesamt 7.313 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

davon PR I Kunduz: 1.155 Soldaten, PR I Feyzabad: 286 Soldaten. PAT Taloqan: 41 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.885 Soldaten (inkl. 215 Soldaten des RC North), Kabul: 289 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 107 Soldaten Zusätzlich befindet sich I deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

ioUm^M | Ko " tin e entw “ hscl kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-21 -

Anlage 1 Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

VdF

gebilligte Anzahl Soldatinncn / Soldaten

Einsatz¬

ort

Einsatzzweck

Einsatz¬

beginn

Einsatz-

Ende

(geplant)

Bemerkungen

06

28

Kandahar/

Bagram

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen F'ernmcldesoldaten des 1“ NATO Signal Battalion, Maastricht und des l crnmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-FClhrungsunterstützung in Kandahar und Bagram gebilligt.

07.02.10

Ende

September

2010

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmen der vorgenannten Obergrenze von 28

Soldaten/* innen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats


Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 6 Provincial Reconstruction Teams (PRT):

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches,

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT

9 FARAH

10 GHOWR

11 SAR-EPOL

12 SAMANGAN

13 BAGHLAN

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR

20 NANGARHAR

1 norwegisches und 1 türkisches PRT

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

(Türkei)

RC CAPITAL

RC WEST

I

30 Cj*

I 33 f

RC EAST

(Italien)

(USA)

(Großbritannien)

Definitionen der Bedrohungsstufen

lim national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Obwohl dic grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITFF.L : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,

deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht

spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräftc anzugreifen. Mit Angriffen

wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor. '‘i

HOC H: Lin Staat, Organisation oder Gruppe vertugt über dic Fähigkeit und dic Absicht,

deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete

und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.