VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

SteuRenbergilraÄe 16.10765 Bein fotawowt 11055 B*rtn

Bundesministsrium der Verteidigung

Qnfce* Demokrat*

Emseufuhrongssttb

m  49 (0)30-16-24-29600 / 29622 *49 (0)30-16-24-28627

Unterrichtung des Parlamentes

19/10

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: II. Mai 2010.10:00 Uhr


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-2-

1. Afghanistan

a. Politische Lage

Die Bundesregierung wird die für den 18.0V 10 anvcsci/tcn afghanischen FarUmentswahlvn mit rund sechs Millionen US-Dollar unterstützen. Etwa die Hälfte der Mittel wird an die Vereinten Nationen (UNDP Elect) gehen, die die Unabhängige Afghanische Wahlkommission (Independant Election Commission / IEC) bei der technischen Durchführung der Wahl unterstützen. Mit der anderen Hälfte wird die Bundesregierung die afghanische Nichtregierungsorganisation FEFA (Free


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-3-

Sicherheitsvorfalle in den Regional Commands

(03 05 10-09 05 10)

’ 1

|7

299 I

•

278 1

9

318 1

! 10

388 1

11

368

L 12

451 1

13

427 1

j 14

369 |

15

374 1

16

364

17

447 1

[ 18

504~n

* .-.«I

NCSoUh HCLHl PL WH IC OH* HCNuflh

a| enderwochen

J« i i . 1 i . .


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-4-

Im Zeitraum vom 03.05.10 bis 09.05.10 (18. KW) registrierte ISAF landesweit 504 Sicherheitsvorfllle (siehe Grafik). Es handelte sich um 315 Schusswechsel und Gefechte, 118 Sprengstoffanschläge - darunter ein Selbstmordattentat in der Provinz Nimruz* - sowie 62 Vorfllle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und neun sonstige Vorfälle.

Neun Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, 24 im RC West,

311 im RC South und 159 im RC East

Insgesamt sind bei den Vorfällen acht ISAF-Soldaten gefallen; weitere 93 ISAFSoldaten wurden verwundet

Am späten Vormittag des 05.05.10 griffen bis zu neun Selbstmordattentäter in der Hauptstadt Zaranj der Provinz Nimruz mehrere Regierungsgebäude an. Ein Attentäter zündete seinen Sprengsatz vor dem Gerichtsgebäude. Die anderen Attentäter, die versuchten, in das Gebäude einzudringen, konnten von der Afghan National Police (ANP) daran gehindert werden. Im Feuergefecht wurden die Angreifer getötet. Insgesamt kam cs zu acht Explosionen. Ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug konnte sichergestellt werden.

Bei dem Anschlag wurden zwei afghanische Polizisten getötet und sieben weitere verletzt. Darüber hinaus wurden fünf Zivilpersonen verletzt

Opposing Militant Forces (OMF) verübten am 06.05.10 im Distrikt Ghormach (Provinz Faryab) einen Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) gegen ein Fahrzeug der afghanischen Grenzpolizei (Afghan Border Police / ABP). In Folge der Explosion kam ein Grenzpolizist ums Leben; darüber hinaus wurden drei weitere Polizisten verletzt von denen einer seinen schweren Verletzungen erlag.

c. International Security Assistanee Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK

Die Operation MOSTARAK in Zentral-Hclmand verläuft weiterhin planmäßig.

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siche Anlage 2


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-5-

Der Schwerpunkt der Operation verlagert sich auf den Bereich um die Stadt

Kandahar (gleichnamige Provinz / RC South). Dazu werden in diesem Raum bis

Juli 2010 die afghanischen Sicherheitskräfte und Kräfte von ISAF wesentlich verstärkt.

(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 03.05.10 ist im Distrikt Panjwaji (Provinz Kandahar) ein kanadischer Soldat gefallen, als seine Patrouille mit einem IED angegriffen wurde.

In der Provinz Helmand ist ein britischer Soldat im Distrikt Nad Ali in Folge der Explosion eines IED gefallen.

Am 05.05.10 kam cs im Distrikt Nad Ali (Provinz Helmand) zu einem Feucrgefecht zwischen OMF und amerikanischen Sicherheitskräften. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei einem IED-Anschlag auf amerikanische Sicherheitskräfte im Distrikt Musa Qala der Provinz Helmand ist am 06.05.10 ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 06.05.10 kam cs in der Provinz Helmand im Distrikt Gamtser zu einem IED-Anschlag gegen eine gemeinsame Patrouille von ISAF und Afghan National Army (ANA). Dabei sind sieben afghanische Soldaten gefallen und zwei weitere verwundet worden.

Bei einem Feucrgefecht zwischen nationalen und internationalen Sicherheitskräften sowie OMF in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali ist am 06.05.10 ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 06.05.10 ist in Folge eines Raketenbeschusses im Distrikt Jaghatu Vardak (Provinz Vardak) ein amerikanischer Soldat gefallen.

Bei einem Feucrgefecht zwischen OMF und Sichcrheitskräften am 07.05.10 im Distrikt Musa Qala (Provinz Helmand) ist ein amerikanischer Soldat gefallen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-6-

Am 09.05.10 ist ein britischer Soldat bei einem IED-Anschlag in der Provinz Helmand im Distrikt Sangin gefallen.

(3) Regional Command (RC) Capital Z Teile Deutsches Eiasatzkoatingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Der Aufwuchs der amerikanischen Kräfte im Bereich des RC North verläuft weiter planmäßig. Die Verlegung der Trainerbrigade (Infantry Brigade Combat

1 eam / IBCT) ist abgeschlossen. Die Gesamtstärke der amerikanischen Kräfte im Norden (überwiegend Soldaten der Trainerbrigade, Pioniere und Femmcldckräftc) beträgt derzeit etwa 3.600 Soldat inaan und Soldaten.

RC North unterstützte die seit dem 14.04.10 laufende und bis zum 14.05.10 verlängerte Operation TAOHID II im Raum Baghlan-e Jadid. die durch das 209. ANA Korps geführt wurde. Es waren zeitweise über 280 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt.

Am 06.05.10 löste sich im regionalen Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz gegen 17:30 Uhr afghanischer Ortszeit während des Entladevorgangs ein Schuss aus einem Gewehr G 36 eines deutschen Soldaten und traf den neben ihm sitzenden Soldaten im Oberschenkel. Der Soldat wurde sofort in das Rettungszentrum des PRT Kunduz gebracht und operiert. Sein Zustand ist stabil.

Am 11.05.10 fand in Berlin das informelle Verteidigungsministertreffen der Truppenstcl lemationen des Regional Command North unter Leitung des Bundesministers der Verteidigung statt. Die 16 Verteidigungsminister beziehungsweise deren Vertreter trafen sich gemeinsam mit afghanischen Partnern sowie Repräsentanten der NATO und ISAF, um die Perspektiven für das weitere Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan zu erörtern. Die Konferenz diente vorrangig der Koordinierung und konkreten Umsetzung der in London im Januar getroffenen Entscheidungen. Es bestand


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-7-

Konsens darüber, dass ein stabiles Afghanistan ein entscheidender Beitrag ftir den Frieden in der gesamten Region und damit ftir die internationale Sicherheit insgesamt bedeutet, insbesondere mit Blick auf die Wechselwirkungen mit Pakistan und dem nuklearen Schwellenland Iran.

Alle 16 Nationen bekannten sich erneut zu ihrer Verantwortung. Deutschland wird dabei als Führungsnation im Norden Afghanistans auch in Zukunft eine besondere Rolle haben. Wie nochmals bestätigt wurde, wird der Aufwuchs weiterer Kräfte im Norden - allen voran der USA - daran nichts ändern» Ee

F Uhrungstähigkcit des durch Deutschland geführten Nord weiter aus/ubauen. um so auch dem erhöhten Koordinierungsbedarf ziviler und militärischer Maßnahmen gerecht zu werden.

In Umsetzung der Ergebnisse der Londoner Afghanistankonferenz verstärken die ISAF-Nordstaaten zunächst nochmals ihr ziviles und militärisches Engagement. Gemeinsam werden sie Ende des Jahres 2010 rund 12.000 Frauen und Männer bei ISAF im Regionalkommando Nord einsetzen.

In engem Schulterschluss mit der afghanischen Armee und Polizei soll die Sicherheitslage der Bevölkerung mit Vorrang in den kritischen Schlüsseldistrikten signifikant verbessert werden. Der nachhaltige Aufbau leistungsfähiger afghanischer Sicherheitskräfte liegt daher im Schwerpunkt des zukünftigen Engagements. Damit wird mittelfristig eine „Übergabe in Verantwortung“ und damit eine militärische Abzugsperspektive eröffnet. Allerdings waren sich alle Teilnehmer darüber einig, dass-flWt - vor allem zivile Hilfe - für Afghanistan langfristig notwendig ist, um die neuen Strukturen

zu stärken und zu festigen.

Die Konferenzteilnehmer erwarten im Gegenzug von der afghanischen Regierung, die im Rahmen der internationalen Londoner Afghanistankonferenz im Januar 2010 gemachten Zusagen zur Korruptionsbekämpfung, zum Kampf gegen den Drogenhandel, zu guter Regierungsftihrung und der Eingliederung moderater, ehemaliger regierungsfeindlicher Kämpfer umzusetzen, und in der anstehenden Kabuler Afghanistankonferenz hierzu konkrete Konzepte vorzulegen.

Die bisher erzielten Fortschritte, insbesondere mit Blick auf die Leistungsfähigkeit der afghanischen Armee, sind bereits ermutigend und werden


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-8-

erlauben, m 2011 die Sicherheitsverantwortung für erste Provinzen an afghanische Kräfte zu übergeben.

Die 16 truppenstellenden Nationen im RC North beabsichtigen, sich auch zukünftig eng über das gemeinsame Engagement abzustimmen.

(5) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab cs zwei Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 825.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeftihrt.

d. Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Das Auswärtige Amt (AA) unterstützt aus den vom Bundestag verdoppelten Mitteln des Stabilitätspaktes Afghanistan mit über 18 Millionen Euro Basisgesundheitsprojekte in den Provinzen Kunduz. Takhar und Badakhshan. Bis Ende 2012 können so über 2,6 Millionen Patienten insbesondere in abgelegenen ländlichen Gebieten medizinisch versorgt werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Betreuung von Schwangeren, Neugeborenen und Wöchnerinnen, da die Mortalitätsrate von Müttern und Kindern in den genannten Gebieten zu den höchsten der Welt zählt. Durch den Einsatz mobiler Gesundheitsteams und die Einrichtung kleiner Behandlungszentren im ländlichen Raum schließen die geförderten Maßnahmen der deutschen Nichtregierungsorganisation Kinderberg e.V. die immer noch bestehenden Lücken im afghanischen Gesundheitssystem. Perspektivisch soll die von Kinderberg angebotene Versorgung allerdings im Sinne einer „Übergabe in Verantwortung“ von staatlichen Einrichtungen übernommen werden. Auch zu deren Aufbau trägt das Auswärtige Amt bei - etwa durch die Rehabilitierung der Provinzkrankenhäuser in Feyzabad und Mazar-e Sharif.

Im Rahmen der diesjährigen deutsch-afghanischen Regierungsverhandlungen, die am

04.05.10 und 05.05.10 tumusgemäß in Berlin stattfanden, hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) weitere 224,5


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-9-

Millionen Euro für zivilen Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan zugetagt, davon 161 Millionen Euro ftlr die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) und 63,5 Millionen Euro ftlr die Technische Zusammenarbeit (TZ). Die zusätzlichen Mittel sollen überwiegend im Norden Afghanistans eingesetzt werden. Während der Verhandlungen kündigte die afghanische Delegation unter Leitung von VizeFinanzminister Dr. Mustafa Mastoor eine schnelle und nachprüfbare Umsetzung zentraler Reformvorhaben an.

Die zusätzlichen Mittel dienen unter anderem der Förderung guter Regicrungsftihrung, insbesondere der Stärkung von Provinz- und Distriktverwaltungen sowie der Korruptionsbekämpfung, der Energie- und Wasserversorgung, der Wirtschaftsentwicklung und der Schaffung von Einkommen im ländlichen Raum sowie einer besseren Grund- und Berufsbildung.

Mit der neuen Zusage erhöht sich der Gesamtbetrag Deutschlands, der im Zeitraum 2001 - 2010 ftlr zivilen Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan zur Verfügung gestellt wurde, auf insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro.

Die Mittelaufteilung der diesjährigen Zusage des BMZ beläuft sich schwerpunktmäßig auf folgende Bereiche:

a) Gute Regierungsftihrung: 69 Millionen Euro, darunter unter anderem:

> 10 Millionen Euro für die Schaffung eines Regionalen Fonds im Norden Afghanistans zur Verbesserung der Rcgierungsführung auf Provinz- und Distriktebene (Schulungen von Verwaltungspersonal und Bereitstellung von kleinen Investitionsbudgets),

> 22 Millionen Euro für die Einrichtung eines Regionalentwicklungsfonds im Norden Afghanistans zur Finanzierung von mittleren Infrastrukturvorhaben auf Grundlage der örtlichen Entwicklungsplanung (Straßen, Trinkwasser, Bewässerung, Energie, ländliche Entwicklung) und

> 30 Millionen Euro Beitrag für den Afghanistan Reconstruction Trust Fund (ARTF) zur Stärkung der Eigenverantwortung und Handlungsfähigkeit des afghanischen Staates: Zahlung von Gehältern und Betriebskosten des öffentlichen Dienstes und Unterstützung von Investitionen der Regierung über Nationale Programme. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat dieser Korbfinanzierung am 05.05.10 zugestimmt.


VS - NUR I ÖR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 10-

b) Energieversorgung, insbesondere Uber emeuerbarc Energien: 39 Mio. Euro, darunter unter anderem:

> 30 Millionen Euro ftir den Ausbau des Nordleitungssystems zum Stromtransfer aus Usbekistan zur besseren Stromversorgung städtischer Zentren im Norden Afghanistans wie Kholm und Aybak. Weitere Phasen sollen folgen.

c) I rinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung: 23 Mio. Euro, darunter unter anderem:

> 10 Millionen Euro ftir den Ausbau der Trinkwasserversorgung und die Stärkung des Abwassermanagements in urbanen Zentren im Norden und

> 10 Millionen Euro ftir den Ausbau der Trinkwasserversorgung in Kabul.

d) Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, insbesondere Stärkung von Haushalten im ländlichen Raum durch Schaffung von Einkommen: 56,5 Millionen Euro, darunter unter anderem:

> 22 Millionen Euro ftir die Wiederbelebung von Wirtschaftskreisläufen in den Provinzen Nordafghanistans mit dem Bau der Straße von Kunduz nach Kholm (rund 100 Kilometer),

> 14 Millionen Euro für die Unterstützung von Mikrofinanzbanken zur Vergabe von Mikrokrediten und zum Aufbau einer Kreditgarantiefazilität zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen und

> 13,5 Millionen Euro ftir die Stärkung ländlicher Strukturen, die Schaffung von Einkommen sowie Maßnahmen zur Steigerung der Kaufkraft ländlicher Haushalte überwiegend im Norden.

e) Bildung: 29 Millionen Euro, darunter unter anderem:

> 18 Millionen Euro ftir das Nationale Bildungsprogramm EQUIP (Education Quality Improvemcnt Programme) über den ARTF zum landesweiten Bau von Schulen und zur Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat dieser Korbfmanzierung am

05.05.10 zugestimmt.

In Feyzabad (Provinz Badakhshan) hat ein Trainingszentrum ftir den Betrieb von Kleinwasserkraftanlagen seine Arbeit aufgenommen. Damit sollen die afghanischen Partner in die Lage versetzt werden, ihre Kleinwasserkraftanlagen nachhaltig zu betreiben. Zurzeit werden zehn Betreiber von Kleinwasscrkraftwerken ausgebildet.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 11 -

Nach einem erfolgreichen Stot ist berichtigt, die Tr,i„ing S m»fln,hmcn auszubauen.

Als weitere Maßnahme im Bereich der Energieversorgung in ländlichen Gebieten ist ein mobiles Trainingszentrum zur Fragen der Energieversorgung und zum sicheren Umgang mit elektrischer Energie ftlr Frauen, Männer und Elektrohändler ins Üben gerufen worden. Das Training zielt auf sämtliche Haushalte, die einen Stromanschluss besitzen oder erhalten. Die ersten Ergebnisse und Reaktionen der Bevölkerung auf diese Trainingskomponente sind sehr positiv.

Im Distrikt Kholm (Provinz Balkh) wurde die Bücherei der Außenstelle des Lehrerausbildungszentrums (Teacher Training College / TTC) eingeweiht. Sie wurde im Rahmen des Grundbildungsprogramms der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit finanziert. Die Lehrerstudentinnen und -Studenten haben damit erstmals die Möglichkeit, ihr Fachwissen über die Lehrbücher hinaus zu vertiefen.

In Anwesenheit der Vertreter des BMZ und des AA, Repräsentanten der afghanischen Provinzverwaltung sowie rund 100 geladenen Gästen wurde in Kunduz ein Zentrum zur Verarbeitung von Halbedelsteinen (Gcmstone Cutting and Jewellers Centre Kunduz) eröffnet. Durch Training an speziellen Geräten und Maschinen erlernen Afghanen dort die Weiterverarbeitung von Halbedelsteinen wie Lapislazuli und Jade. Das Zentrum wurde über das Programm „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“ der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit gefördert. Der Aufbau wurde durch deutsche und internationale Experten seit 2008 aktiv begleitet. Das Zentrum zeichnet sich durch die Integration von taubstummen afghanischen Trainees aus. die durch gezielte Weiterbildung an den Arbeitsmarkt herangcfUhrt werden.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistanee Mission in

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

* 12-

2 - Usbekistan Bedrohung« läge

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

3. Kosovo

*. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Am 06.05.10 hat der deutsche COM KFOR, Generalleutnant Markus Bcntlcr. die aktuelle Lage in Kosovo mit dem Staatssekretär im serbischen Ministerium ftir das Kosovo und Mctohija, Oliver Ivanovic, erörtert. Das Gespräch - das erste dieser Art - fand auf Einladung General Bcntlcrs statt Es wurden unter anderem die aktuellen Auseinandersetzungen Ober die Nutzung unterschiedlicher Mobil funknetze, die Sicherheitslage im Norden des Kosovo sowie die Lage der serbischen Minderheit thematisiert.

Das Gespräch fand in einer freundlichen und sachlichen Atmosphäre statt; man erzielte Einigung darüber, dass Konflikte wie der um die Nutzung der Mobil funknetze mit legalen Mitteln auszutragen seien und die Rückkehr von Minderheiten in das Kosovo die rückhaltlose Unterstützung aller zuständigen Institutionen verdiene.

Im Rahmen der Fortentwicklung der Struktur des KFOR Hauptquartiers (HQ) ist ftir die Zeit ab September 2010 - nach Übernahme der Aufgaben durch den neuen COM KFOR - die Herabdotierung zu einem HQ der Zwei-Stemc-Ebene sowie die Optimierung der internen Strukturen und des Personalumfanges vorgesehen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-13-

(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Für den Zeitraum vom 10.05.10 - 20.06.10 ist für das deutsche EinsKtgt KFOR

eine Besucherspeme angeordnet, um einen reibungslosen Kontingentwechsel

vom 25. auf das 26. deutsche EinsKtgt in der Zeit vom 17.05.10 - 13.06.10 sicher zu stellen.

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Für den Zeitraum vom 10.05.10 - 20.06.10 ist für das deutsche EinsKtgt EUFOR eine Besuchersperre an geordnet, um einen reibungslosen Kontingentwcchsel vom 16. auf das 17. deutsche EinsKtgt in der Zeit vom 17.05.10- 13.06.10 sicher zu stellen.

5. Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

- 14 -

. Sudan

*• Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

Am 07.05.10 überfielen unbekannte Täter rund 150 Kilometer südwestlich von

N\ala, der Hauptstadt des Süddarfur einen UNAMID Konvoi. Dabei wurden zwei

ägyptische UNAMID-Soldaten getötet, drei weitere wurden verwundet. Die Täter

konnten unerkannt entkommen. Am 09.05.10 gab der Gouverneur die Festnahme der vermutlichen Täter bekannt.

Zu den Hintergründen der Tat liegen keine gesicherten Informationen vor, es wird ein krimineller Hintergrund vermutet.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Missioe in Sudan (UNMIS) UNMIS wird seit rund zwei Wochen durch die Sudanesische Volksbefreiungsarmee (Sudans People Liberation Army / SPLA) der Zugang zu Teilen der Grenzlinie zwischen Nord- und Süd-Sudan verwehrt.

UNMIS vermutet als Grund ftir das Untersagen von Land- und Luftpatrouillen die von UNMIS und UNAMID zeitweilig beobachtete Verlegung von Truppenteilen des Süd- Sudan in Grenznähe.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Uganda

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


VS - NVR K R DEN DIENSTGEBRAUCH

-15-

Beteiligung der Bundeswehr ae der EU-gefthrtea Ausbildungsmission für somalische Skherheitskrlfte ia Uganda (European Uaioa Training Mission

(EUTM1 SOMALIA)

EUTM SOMALIA hat am 05.05.10 die Einsatzbereitschaft (Full Operational Capability / FOC) gemeldet. Parallel sind die ersten somalischen Rekruten zur Ausbildung eingetroffen. Die Ausbildung hat begonnen. Die Infrastruktur ist weitgehend aufgebaut. Die deutschen Soldaten sind derzeit im Missionsaufbau und in der UnterofTiziersausbildung eingesetzt.

ujid angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

ln Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr aa Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Planmäßig wurde in der vergangenen Woche das Luftfahrzeug des deutschen Einsatzkontingentes ausgetauscht.

Das Seeraumübcrwachungsflugzeug P-3C ORION wird zur Lagcbildcrstcllung im Rahmen von ATALANTA und OEF eingesetzt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Am 08.05.10 wurde vor Salalah (Oman) der Chemikalientanker MARIDA MARGUERJTE von Piraten entführt. Der Tanker fährt unter der Flagge der MarschalJinseln. Die Besatzungsmitglieder des Schiffes, das von einer deutschen Reederei betrieben wird, stammen aus Indien, Bangladesch und der Ukraine.

Einheiten der Operation ATALANTA haben in Rahmen ihres Auftrages - unter anderem Schutz der Schiffe des Weltemährungsprogramms - in der vergangenen Woche die Begleitung von Schiffen der Hilfsorganisation erfolgreich weitergeftlhrt.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-16-


Die deutsche Fregatte EMDEN befindet sich gegenwärtig zur Seeraumüberwachung im Golf von Aden.


'''9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

'''b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)'''

Im Zeitraum vom 07.05.10 bis 18.05.10 führt der Ständige Maritime Einsatzverband der NATO (Standing NATO Maritime Group / SNMG) 1 eine Schwerpunktoperation im westlichen Mittelmeer durch. Ziel der Operation ist die Verdichtung des Lagebildes im betreffenden Seegebiet. Der Verband besteht aus vier Schiffen aus Dänemark, den Vereinigten Staaten von Amerika sowie der deutschen Fregatte KARLSRUHE und dem Betriebsstoffversorger SPESSART.

Ebenfalls seit dem 07.05.10 bis voraussichtlich zum 13.05.10 unterstützt die Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN während ihres Transits durch das Mittelmeer zum Operationsgebiet ATALANTA die Operation ACTIVE ENDEAVOUR.

Darüber hinaus unterstützen deutsche Soldaten des NATO AWACS-Verbandes aus Geilenkirchen vom 07.05.10 - 20.05.10 eine britische E-3D AWACS, welche aus Trapani (Italien) an der Operation teilnimmt.


'''10. Libanon'''

'''a. Bedrohungslage'''

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-17-

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Seit dem 07.05.10 unterstützt Bangladesch die MTF UNIFIL mit zwei Einheiten Die Fregatte OSMAN und das Patrouillenboot MADHUMAT 1 sollen sich während ihres Einsatzes auf den libanesischen Hafen Beirut abstützen.

In der Woche vom 03.05.10 bis 08.05.10 fanden unter Führung des deutschen Kontingentführers routinemäßig Übungen zwischen der MTF UNIFIL und der libanesischen Marine statt. In den Bereichen Seeraumüberwachung, Betrieb der Küstenradarorganisation und Scenotrettung konnten die Fähigkeiten der libanesischen Marine weiter gefestigt werden.

11. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamtcr.

anderen

gegenwärtig 1.197 Polizisten an. davon 70 Deutsche.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-18-

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

HoA*

lUNAMIti

Lufttransporte Anzahl Flüge

41

3

1

2

0

0

0

Anzahl Cberwachungsflüge

0

0

0

0

0

2

1 ® ‘

* Hom von Afrika: OEF   ATALANTA

12. Lufttransporteinsätze und


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-19-

[ente

nies BT-Maadat

Maadat

ie.434

( 2 WI)

Offiziere

Unteroffiziere

Mannschaften

bis za 500 4

1.198

785

242

3.713

2.477

880

1.641

1.056

417

ISAF*

2111*1

KFOR

11*6.99

EUFOR 5

•2.11*4

UNMIS

2104 05

unamid

15.11.07

UNIFIL

2*.*9.*6

atal*

19 . 12 .W

2t.02.ie

2» 05.0*

1112.09

•1*7.09

*1*7*9

*3.12.09

17.11*9

2t.02.ll

11.06.10 1

21.11.1«*

15.01.10

I5M.1*

3M6.I*

lim*

5350

im

900

75/50

25*

*00

1.400

5.350

(2011)

1500

(IW)

3.0*0

(20*4)

75/50

(2**5)

250

(2007)

1400

(2*06)

1.4*0

(2*0*)

4.663

(2*10)

6.440

(IW)

1.139

(20*5)

43

( 2 *e*>

•

(2*1*)

1.231

(2006)

U4

(20*9)

15.1110

(STRATAIRMEDEVAC)

Zivilbedienst.

Fraun

FWDL

1 Eede „weiterer 12 Moaate" - Weaa eine der Fraktieaea es wiaKht, wird die Baadesregieraag dea Deatsckea Baadestag >21 Ablauf weiterer 12 Moaate eraeat koastitutiv mit der Verttagereag des Eiasataes befassea.

tade „weiterer 12 Moaate" - Die Baadesregieraag sichert dem Deatsckea Baadestag za. ««li AMaaf voa jeweils 12 Moaatea dea Baadestag eraeat koastitutiv *u befassea, falls dies der W eastk elaer F raktioa ist 1 freiwillig zmsltzL Wekrdieasdeisteade 4 ORF-BataUloa ’ inkL NATO HQ Sarajevo ‘ EL NAVFOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3), den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6 ) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 448 Soldaten sind insgesamt 7.070 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* davon PRT Kunduz: 826 Soldaten, PRT Feyzabad: 382 Soldaten, PAT Taloqan: 40 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.643 Soldaten (inkl. 195 Soldaten des RC North), Kabul: 323 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 108 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Im Rahmen der Kontingcntwcchsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-20-

Anlage 1 kurzfristige Unterstiit*..„ r , |t| M p ^

gebilligte VdP | Anzahl Soldatinnen / Soldaten

Einsatz¬

ort

Eiasati- Elnsatzbegian Eade I Bemerkungea (geplant)

Einsatzzweck

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich | 07.02.10 befristeten Einsatz von 15 deutschen Femmeldesoldaten des 1" NATO Signal Battalion, Maastricht und des Femmeldebataillons 2S4, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Mai 2010

28

06

Kandahar/

Bagram


VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

-21 -

anisch

14 PANJSHIR 1* PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN 18 KONAR

20 NANQARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWOAR

24 KABUL 28 BAMIAN 28 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

28 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI 32VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR

3 KUHDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN •FARYAB 7 BADGHIS « HERAT •FARAH

10GHGWR

11 SAR-EPOL /<-

12 SAMANGA*

13 BAGHLAMZ ^ v

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt Über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen ftir bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Strcitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.