VS - NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

Bundesministerium der Verteidigung

Elnsstzführungsstab

Hausanschrift Stauffentxsrgstraße 18,10785 Beriin postanschrft 11055 Berlin

TB >49 (0)30-18-24-29600 1 29622 fax *49 (0)30-18-24-28627

1 *

Unterrichtung des Parlamentes

34/11

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 24. August 2011, 10:00 Uhr


VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBK^v^

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1. Af ghanista n

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Unterhauses (Wolesi Jirga) das Mand ^ ^ ^ nun vertieren so„e„, Nachrilcker bestimmt. Die Pariamen die Kreits kurz naeh den

gehören allesamt zu der Gruppe vo Complaints Commission /

Wahlen von der Wahlbeschwerdekommis^^ ^ djeser Entscheidung setzte die ECC) zur Disqualifikation vorgeschlagen wur dfe Wa hlkommission die

IEC das Dekret des Präsidenten vom 10.08.1 , entsw ahlen von September

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Präsidenten

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bestätigen, wonach 62 Parlamentsabgeordneten das Mandat zu entziehen sei. Mit dem Votum gegen neun Abgeordnete liegt die IEC allerdings auch noch deutlich unter der zuletzt erwarteten Zahl von 17 zu disqualifizierenden Parlamentariern. Ob die Entscheidung der IEC zu einer endgültigen Lösung der seit Monaten schwelenden Parlamentskrise führt, wird erst im Lichte der Reaktionen im Unterhaus festzustellen sein. Die Abgeordneten hatten jegliche Veränderung an der Zusammensetzung des Parlaments bisher kategorisch abgelehnt. Widerstand dürfte ferner von den übrigen 53 ehemaligen Kandidaten zu erwarten sein, die sich von der Umsetzung der Entscheidung des Sondergerichtes eine Rehabilitierung versprochen

hatten.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South: Regional Command Southwest:

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch, insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 15.08.11 bis 21.08.11 (33. KW) registrierte ISAF landesweit 786 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 517 Schusswechsel und Gefechte, 182 Sprengstoffanschläge - darunter fünf Selbstmordattentate in den Provinzen Helmand 2 , Kabul, Kandahar und Paktia - sowie 87 Vorfälle von

indirektem Beschuss (Mörser und Raketen).

14 Vorfälle ereigneten sich im RC North, vier im RC Capital, 31 im RC West, 164 im RC South, 271 im RC Southwest und 302 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen drei ISAF-Soldaten gefallen; weitere 99 ISAFSoldaten wurden verwundet.

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


f0 r DEN DIENSTGEBRAUCH

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Am 18.08.11 ereigneten sich im Distrikt Obeh der Provinz Herat im Laufe des Vormittags zwei fahrzeuggestützte Sprengstoffanschläge (Vehicle Borne Improvised Explosive Device / VBIED). Dabei kamen bis zu 24 afghanische Zivilpersonen darunter bis zu 13 Kinder - ums Leben.

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage (allgemein)

In der vergangenen Woche betonte der Kommandeur des ISAF Joint Command (COM IJC) erneut die Bedeutung der Vermeidung ziviler Opfer bei Kampfhandlungen mit den regierungsfeindlichen Kräften (Opposing Militant Forces / OMF). Durch den Waffeneinsatz im strikten Rahmen der Verhältnismäßigkeit sollen mögliche negative Effekte auf politisch-strategischer Ebene sowie bei der afghanischen Bevölkerung verhindert werden.

Schwerpunkt der Operationsführung des IJC sind die RC South, Southwest und East.


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(2) Militärische Lage (Sicherheitsvorfälle außerhalb RC North und RC Capital)

Am 18.08.11 wurden nationale und internationale Sicherheitskräfte mit einem IED angegriffen und anschließend mit Handfeuerwaffen beschossen. Dabei ist ein polnischer Soldat gefallen. Der Vorfall ereignete sich im Distrikt Ghazni der gleichnamigen Provinz.

Am 19.08.11 ist ein amerikanischer Soldat bei einem IED-Anschlag im Distrikt Shah Joy der Provinz Zabul gefallen.

(3) RC Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Im Regierungsviertel der afghanischen Hauptstadt Kabul griffen regierungsfeindliche Kräfte in den frühen Morgenstunden des 19.08.11 das "British Council", eine Kultureinrichtung zur Förderung britischer Kultur im Ausland (vergleichbar dem deutschen Goethe-Institut) an. Ein Lastkraftwagen wurde als VBIED vor dem Tor des Gebäudes zur Explosion gebracht, um bis zu sechs Angreifern, darunter auch mit Sprengstoffwesten ausgestattete Selbstmordattentäter, den Zutritt zum Gelände zu verschaffen. Insgesamt soll es drei Explosionen gegeben haben. Es entwickelte sich ein Feuergefecht mit dem Wachpersonal. Die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF) brachten die Lage nach längeren Gefechten, teilweise mit Unterstützung ISAF, unter ihre Kontrolle. Bei dem Anschlag wurden ein neuseeländischer ISAF-Soldat, acht afghanische Polizisten, zwei Wachleute der Einrichtung und die sechs Angreifer getötet. Sechzehn weitere Polizisten, ein Wachmann und fünf Zivilisten wurden verletzt. Drei britische Mitarbeiter des British Council blieben unverletzt. Mit dem Angriff am afghanischen Unabhängigkeitstag wurde mit einer britischen Einrichtung ein symbolträchtiges Ziel ausgewählt, das einen erheblichen Propagandaeffekt für die OMF beinhaltet.

(4) RC North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die für das Partnering mit der afghanischen Armee (Afghan National Army / ANA) zuständigen deutschen Ausbildungs- und Schutzbataillone (AusbSchtzBtl) führten in der vergangenen Woche weiterhin gemeinsame


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• 6 •

ANSI .. llurch . Dl« Operation*fUhrung des RC North ist im rZL^rt. Schwerpunkt blelbt die St.bH.,,rung - K— ^"“des AujbSehtzBtl Kunduz Im Raum Kunduz und das AusbSchtzBtl Mazar-e Sh«rif In der Provinz Baghl.n eingesetzt. Durch noch stärkere Einbindung der ANSF In die Operationen soll d,c Grundlage für ,e vollständige Übernahme der Raumverantwortung geschaffen werden. Das AusbScht/.Bti Mmm Shurlf ttlhrt derzeit den Kontingentwcchsel durch. Die niederländische Polizeiausbildungsmission wichst derzeit weiter aul und stellt ihre Einsatzbereitschaft her (siehe UdP 30/11 und UdP 31/11). Sie besteht aus vier wesentlichen Bausteinen:

1. Einem Ausbildungsbeitrag im Rahmen der EUPOL-Mission mit bis zu 40 Ausbildern (aktuell: 34 zivile und militärische Angehörige des niederländischen Kontingentes), die aktuell eine vierwöchige Phase .Mentoring und Monitoring' 1 der afghanischen Kriminalpolizei in den Arbeitsfeldern Polizeitechnik und Erkennungsdienst durchführen,

IV

2. einem Beitrag zur NATO Training Mission Afghanistan (NTM-A) mit bis

zu 40 Ausbildern (aktuell: 20 Ausbilder vor Ort), die eingebunden in das

German Police Project Team (GPPT) ab 2012 jeweils acht- bis zehnwöchige Lehrgänge durchführen werden,

3. der Police Training Group, mit sechs Police Mentoring, Observation and

Liasion Teams (POMLT) zu jeweils elf Personen. Diese Teams befinden

sich derzeit zur Einweisung in den verschiedenen Polizeistationen in Kunduz und

4. ein er F-16 Fliegerstaffel z ur Durchführung von Aufklärungsmissionen aber auch zur Luftnahunterstützung in Notsituationen. Diese Staffel wird im

----W.

Die derzeitige Stärke des niederländischen Kontingentes im RC North umfasst

rund 400 Kontingentangehörige.

Die niederländische Polizeiausbildungsmission leistet damit einen in 2012

aufwachsenden Beitrag zum Aufbau der Afghan Uniformed Police in der Stadt und darüber hinaus in der Provinz Kunduz.


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In der zurückliegenden Woche führte der Kommandeur RC North eine Sicherheitsberatung mit allen Kommandeuren der im RC North eingesetzten afghanischen und ISAF-Kräfte durch. Themenschwerpunkt war dabei die Implementierung der Transition, insbesondere hinsichtlich durchzuführender Maßnahmen bei Übergabe der Sicherheitsverantwortung.

Die in Folge des Angriffs auf das Sicherheitsuntemehmen KABORA am

02.08.11 in Kunduz für die staatlichen deutschen Durchführungsorganisationen der Entwicklungs-Zusammenarbeit in Kraft gesetzten besonderen Sicherheitsvorkehrungen (siehe UdP 31/11) wurden bis zum Ende des Ramadans (voraussichtlich 30.08.11) verlängert. Die afghanischen Mitarbeiter arbeiten deshalb von zuhause aus, die entsandten Mitarbeiter von anderen Standorten. Ferner führen sieben Mitarbeiter des Bauteams der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ihre Arbeit aus dem Regionalen Wiederaufbauteam (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz heraus fort.

Am 23.08.11 wurde gegen 07:20 Uhr afghanischer Ortszeit ein Sprengstoffanschlag gegen Polizisten der afghanischen Nationalpolizei (Afghan National Police / ANP) und deutsche Kräfte bei Chahar Darah (rund zehn Kilometer westlich des PRT Kunduz) verübt. Dabei wurden drei afghanische Polizisten verwundet und anschließend durch deutsches Sanitätspersonal erstversorgt. Eine verdächtige Person wurde durch ANP-Kräfte in Gewahrsam

genommen.

Ein weiterer Anschlag erfolgte 07:50 Uhr afghanischer Ortszeit gegen Soldaten der ANA und deutsche Kräfte im Distrikt Archi (rund 45 Kilometer nördlich des PRT Kunduz). Bei beiden Anschlägen kamen keine deutschen Kräfte zu

Schaden.

Am 23.08.11 wurde um 20:50 Uhr afghanischer Ortszeit (18:20 Uhr MESZ) innerhalb des Camps Marmal in Mazar-e Sharif ein deutscher Soldat durch eine Schussabgabe am Kopf schwer verletzt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand führte ein Soldat eine Sicherheitsüberprüfung an seiner Waffe (Pistole P8) durch. Dabei löste sich ungewollt ein Schuss, der einen anderen Soldaten traf. Die Ermittlungen zu den genauen Umständen der Schussabgabe


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- 8 •

t \ dauern noch an. Der verletzte Soldat

(Tatortaufhahme, Vernehmungen • stabiL Der

wurde im Feldlazarett Mazar-e Shanf openert. Sein L

,« n« i, mit einem MedEvacAirbus der Bundeswehr nach Soldat wurde am 25.08.11 mit einem meue

w» Rehandlung im Bundeswehrkrankenhaus Ulm

Deutschland zur weiteren Behandlung

ausgeflogen. Ein unter Schock stehender weiterer Soldat wurde vor O medizinisch versorgt. Die Staatsanwaltschaft wurde informiert.

(5) Polizeiaufbau

Bislang wurden im laufenden Jahr 81 Ausbildungsvorhaben abgeschlossen und 3.446 afghanische Ausbildungsteilnehmer von deutschen Polizisten und Feldjägern der Bundeswehr ausgebildet. In zehn laufenden Ausbildungen werden derzeit 508 afghanische Polizisten durch deutsche und afghanische Trainer aus- und fortgebildet.

An der afghanischen Polizeiakademie (Afghan National Police Academy / ANPA) in Kabul werden zurzeit 65 afghanische Trainer im Rahmen des Mentoring durch zehn deutsche Mentoren betreut. Diese bilden 2.354 Ausbildungsteilnehmer aus.

(6) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es vier Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 974.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgefllhrt.

Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

Am 20.08.11 fand die erste öffentliche Veranstaltung zur Wiedereingliederung von 53 ehemaligen regierungsfeindlichen Kämpfern in Faizabad statt. Burhanuddin Rabban, der Vors.tzende des nationalen High Peace Councils (HPC) eröffnete d' Zeremonie am Sitz des Gouverneurs von Badakhshan Zunärh , .

von den 53 ehemaligen Kämpfern allerdings lediglich 18 m t 1 ^

18 mit ihren Waffen. Nach


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intensiven Abstimmungen einigten sich die Verantwortlichen schließlich darauf, dass die 35 unbewaffneten Kämpfer in den Distrikt Darayim zurückkehren und sich mit ihren Waffen wieder in Faizabad präsentieren sollten. Die Richtlinien des "Afghanistan Peace and Reintegration Programme" (APRP) sehen auch vor, dass nur diejenigen ehemaligen Kämpfer, die Waffen mit sich führen, biometrisch erfasst und in das Programm einbezogen werden. Auch wenn die Defizite bei der Umsetzung des Wiedereingliederungsprozesses offenkundig wurden und das Zusammenwirken der lokalen Regierungsvertreter verbesserungsfähig ist, ist es jedoch als Erfolg zu werten, dass nach langen Anlaufschwierigkeiten die erste Wiedereingliederungsmaßnahme in Badakhshan stattfand.

Die Baumaßnahmen zur Schaffung einer Nordtangente zwischen den Provinzen Balkh und Kunduz machen gute Fortschritte. Das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Auftrag gegebene und von der KfW Entwicklungsbank durchgeführte Vorhaben dient der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den afghanischen Nordprovinzen. Die Arbeiten an einem acht Kilometer langen Straßenabschnitt von Kholm nach Tshkurghan in der Provinz Balkh sind weitgehend abgeschlossen, so dass dieses erste Teilstück der insgesamt 112 Kilometer langen Überlandstraße nach Kunduz Mitte September 2011 übergeben werden kann. Nach dem tödlichen Anschlag auf den für die Bauüberwachung dieses Projektabschnitts zuständigen Ingenieur an Heiligabend 2010 (siehe UdP 01/11) mussten die Arbeiten mehrere Monate lang ruhen. Der Ausbau der Straße um weitere 30 Kilometer bis zu einer Verbindungsstraße nach Tadschikistan ist in Vorbereitung. Parallel dazu laufen die Planungen für die verbleibenden Straßenabschnitte bis nach Chahar Darah in der Provinz Kunduz. Die Straßenarbeiten, die vornehmlich lokalen Arbeitskräften Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen, werden durch diverse Begleitmaßnahmen etwa im Gesundheits- und Bildungsbereich flankiert, welche die Lebensqualität der Anrainer schnell und direkt verbessern sollen.

Die Hälfte der afghanischen Exporte wird im Trockenfrüchtesektor erzielt (insbesondere Mandeln und andere Nüsse sowie getrocknete Aprikosen). Herausforderungen liegen bisher vor allem in einer hygienischen und hochwertigen Verarbeitung der Produkte sowie in einer entsprechenden Verpackung. Um hier Verbesserungen zu erreichen, hat das BMZ-fmanzierte Programm „Nachhaltige


. nur FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

VS ------ .10-

. H bei Mazar-e Sharif eine Lagereinrich.ung tor

Wirtschaftsentwicklung Verarbcitu „gsanlage errichtet, mit der lokale

Trockenfrüchte mit angeschlosse werden. Ziel ist es,

vrtn Trockenfrüchtehändlem unterstutzt

Kooperativen zu können und eine

Trockenfrüchte nnd Nüsse sauber und kuh, g

Weiterverarbeitung am selben Ort zu ermöglichen.

weuervci e h Produkte verarbeitet werden.

im fertig gestellten Lagerhaus können nntersch.edl.che Prodnkte

, ■ „„II, Verarbeitung von Kümmel aus der Region So hat im Juni die erste professionelle Verarbeitung

begonnen. In der entsprechenden Reinigungsanlage konnten bislang 3.500 Kilogramm Kümmel im Wert von 16.000 Euro verarbeitet und nach Indien exportiert werden. Dadurch konnten die 25 Händler der Kooperative ihren Gewinn um 20% steigern. In Kürze wird die Mandel- und Pistazienemte beginnen. Dadurch werden im Sortier- und Reinigungsprozess zusätzliche saisonale Arbeitsplätze geschaffen. Indirekt profitieren besonders die Bauern in der Region, die die landwirtschaftlichen Rohprodukte zuliefem. Um den Wert der Produkte weiter zu steigern, wird in Kürze eine Verpackungseinheit hinzukommen. Sie ermöglicht eine verkaufsfertige und hygienische Verpackung und adressiert damit einen der entscheidenden Wettbewerbsnachteile des afghanischen Privatsektors auf dem internationalen Markt.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

I roh ungs läge

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Die Lage im Norden der Republik Kosovo ist unverändert ruhig, aber angespannt. Im Vergleich zur Berichterstattung der letzten Woche ist keine berichtenswerte Lageänderung eingetreten.

Der Einsatz des Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) und der deutschen Einsatzkompanie sind im Wesentlichen unverändert.

(2) Deutsches Einsatzkontingent (ElnsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale,

Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC RD Congo)

Die Verteilung von fälschungssicheren Ausweisen an Angehörige der kongolesischen Streitkräfte (Forces Armies de la Röpublique Dömocratique du Congo / FARDC) in den Provinzen Nord-Kivu, Slld-Kivu und Orientale dauert an. Dazu werden nach wie vor ein deutscher Offizier bis Ende August in der Provinz Orientale und danach in der Provinz Slld-Kivu sowie ein deutscher Stabsoffiziers bis

15.09.11 in der Provinzhauptstadt Goma (Provinz Nord-Kivu) als Leiter des EUSECDetachements eingesetzt.

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als niedrig, im Darfur als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Südsudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

In der vergangenen Woche kam es im Osten des Südsudan (nördlicher Teil des Bundesstaates Jonglei State) zu mehrtägigen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen des Murle- und des Lou Nuer-Stammes. Die Murle sollen sich damit für einen Angriff der Lou Nuer im Juni dieses Jahres gerächt haben. Die Angaben über 640 Tote Lou Nuer, 8.000 zerstörte Hütten und 38.000 geraubte Stück Vieh lassen sich derzeit nicht überprüfen. Bewaffnete Stammesauseinandersetzungen um Weiden und Vieh sind im Südsudan nicht ungewöhnlich. Der Vorfall verdeutlicht erneut die unverändert schwierige Lage im Südsudan und die


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Herausforderungen, denen sich die Sicherheitskräfte des jungen multiethnischen Staates gegenüber sehen.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS)

Es ist geplant, dass im Laufe dieser Woche zwei deutsche Stabsoffiziere das Hauptquartier UNMISS in Südsudan verstärken. Damit werden 13 deutsche Stabsoffiziere bei UNMISS eingesetzt sein.

Uganda

a. Politische Lage

Im Zeitraum 17.08.11 - 20.08.11 besuchte der Afrikabeauftragte der Bundesregierung, Botschafter Walter Lindner, Uganda. In Kampala traf er dabei unter anderem mit dem neuen irischen Kommandeur der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA), Oberst Michael Beary sowie weiteren Offizieren des EUTM-Missionshauptquartiers zusammen. Themen der Gespräche waren unter anderem der Fortschritt der Mission vor Ort in Uganda sowie ein Informationsaustausch zur Lage in Mogadischu nach den dortigen jüngsten Entwicklungen.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission für somalische Sicherheitskräfte in Uganda (European Union Training Mission [EUTM] / SOMALIA)

Am 23.08.11 und 24.08.11 fand die Force Generation Conference für den dritten Ausbildungsdurchgang der Mission in Brüssel statt. Ergebnisse liegen noch nicht


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. folgenden Ausbildungsmission unterstützt Deutschland die Bis zur Umsetzung Kampala, zwei Soldaten i n

Mission weiterhin mit Stabspersonal (ein Soldat

Bihanga).

9 . Horn von Afrika und angrenzende Seegebigte

a. Bedrohungslage

In Dschibuti ist die Bedrohung zurzeit als mittel, im Golf von Aden und den weiteren Seegebieten am Horn von Afrika als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation ATALANTA — Beitrag im Rahmen der EU NAVFOR SOMALIA

Der ATALANTA-Verband besteht aus drei Schiffen und vier Bordhubschraubem. Die Einheiten kommen aus Spanien, Frankreich und Deutschland (Fregatte BAYERN).

Zusätzlich verfugt ATALANTA über einen Seefemaufklärer aus Spanien sowie zwei Seefemaufklärer aus Luxemburg.

10. Westliches und östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTTVE ENDEAVOUR (OAE)

An OAE beteiligen sich derzeit sechs Nationen mit Schiffen, Unterseebooten und Seefemaufklärem. Der deutsche Beitrag besteht aus dem Unterseeboot U34.


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11. Libanon

». Bedrohungslage

Die Bedrohung im Landesinneren und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNDIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Fünf Nationen, davon vier mit seegehenden Einheiten, beteiligen sich an der MTF UNIFIL. Sie besteht derzeit aus einer Fregatte und einer Korvette aus Bangladesh, vier Patrouillenbooten aus der Türkei, Griechenland und Deutschland sowie einem deutschen Unterstützungsschiff.

Der Tender MOSEL sowie die Schnellboote SSO HYÄNE und S75 ZOBEL bilden den deutschen Beitrag.

12. Internationale Organisationen / Aktivitäten Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX gehören - neben anderen Experten - gegenwärtig 1.048 Polizisten an, davon 76 Deutsche.


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it Seefernaufklärern

Lufttransi

VS

zur Unterstatzung der Einaatzkonti n gente im Berichtszeitra iL

j—-

ISAF

KFOR |

EUFOR

UNIFIL

OAE

ATALANTA

I Lufttransporte Anzahl Flüge

48

0

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J Anzahl Über-

I wachnnesflüee

0

Ö

0

0

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ö


VS - NUR FÜR DliN DltiNSTGEBR

- 17-

10.434

( 2002 )

höchste

Mandatsobergrenzt

bisherige maximale Stärke

Im Inland

41 l«r

strategisch«

i Verwundetentransport (STRAT A1RMEDE'

VAC)

bereltgehalten

Offiziere

1.240

946

169

7

11

31 8

361

601

Unteroffiziere

3.736

2.822

644

6

0

1 21

107

135

Mannschaften

2.106

1.392

562

1

0

0 0

75

76

Zivilbedienst.

10

7

2

0

0

0 0

o|

l|

Gesamt 1

7.092

5.167 2

1377 4

14

11

4 29

2181

| 272

Frauen

332

205

107

1

0

0 1

4

14

Reservisten

415

319

80

1

l

1 °

4

9

FWDL 3

144

56

48

0

0

0| 0

22

1 l 8

1 Ende „weiterer 12 Monate” - Wenn eine der Fraktionen es wünscht» wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag var Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

2 Ende „weiterer 12 Monate” - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag au, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv *u befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion bt

3 freiwillig zusätzl Wehrdienstleistende 4 InkL ORF-Batalllon s InkL NATO HQ Sarajevo * Operation ACTIVE ENDEAVOUR 7 EU NAVFOR ATALANTA

AUCH

erstes BT-Mandat

aktuelles BT-Mandat

aktuelles Mandatseude

aktuelle Mandatsobergrenae

211101

1106*99

011104

09.0kl l

011110

02,1109

09,06,11

02 , 12.10

11.06,12 1

21.11.11 *

30.09.11

15.11.12

31.1111

30.06.12

18.12.11

1.850

900

50

50

700

300 *

1.400

8.500

(1999)

1000

(2004)

50

(1011)

250

(2007)

3100

(2003)

1400

(2006)

1.400

(2008)

6.440

(1999)

1.139

(2005)

4

(2011)

8

(2010)

1 578 (2010)

1.231

(2006)

884

(2009)

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC RD CONGO (Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 3) sind insgesamt 7.139 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

1

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.

2

Kunduz: 1.137 Soldaten, Feyzabad: 266 Soldaten, Taloqan: 50 Soldaten, Mazar-e Sharif: 3.221 Soldaten, Kabul: 303 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 96 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan. 93 Soldaten des NATO-E3A-Verbandes sind derzeit bei NATO-

AWACS eingesetzt.


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Anlage 1

Ku rzfristige Untcrstützuneslchtunzen ISAF

Einsatz¬

beginn

Einsatz-

Ende I Bemerkungen (geplant)

Einsatzort

gebilligte

Anzahl

Solditmeen

/Soldaten

25

Einsatzzweck

UdP

Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz von deutschen Femmeldesoldaten des Ist NATO Signal Battalion, Wesel und des DDO/DtA Ist NSB (ehemals Femmeldebataillon 284), Wesel im Rahmen der NATO-Fühmngsunterstützung in Kandahar und Bagram sowie im Bereich der RC South und Southwest gebilligt

07.02.10

Kandahar/

Bagram

Die Billigung gilt weiterhin im Rahmender vorgenannten Obergrenze von 25

SoldatenZ-mnen bis zum Ablauf des aktuellen Bundestagsmandats,

06/10

32/11

Kandahar/ Der Bundesminister der Verteidigung hat den Einsatz Camp eines Offiziers auf dem Kandahar Airfield / Camp Bastion gebilligt. Der Offizier ist als Austauschoffizier im Rahmen des Personalaustauschprogramms zwischen der Luftwaffe und der Royal Air Force bei der 8. RAF Force Protection Wing Headquarters eingesetzt. In dem britischen Objektschutzbataillon nimmt er die Aufgaben eines Gefechtsstandofüziers wahr. Der Einsatz ist für die Zeit vom 08.08.11 bis 01.12.11 geplant

08.08.11

01.12.11

•2 <11 II


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'''Anlage 2'''

'''Übersichtskarte der afghanischen Provinzen'''

(Grafik)

'''Definitionen der Bedrohungsstufen'''

In Anlehnung an nationale sowie internationale Begriffe und Definitionen werden folgende
Einstufungen genutzt, um die Gefahr von Angriffen zu beschreiben:

'''NIEDRIG''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine weiteren Anzeichen
für bevorstehende Angriffe vor.

'''MITTEL''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe
hin.

'''ERHEBLICH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die
Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche
Staatsbürger) oder Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln
anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten
Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.

'''HOCH''': Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht,
deutsche oder verbündete Streitkräfte bzw. andere Personen (z.B. deutsche Staatsbürger) oder
Organisationen (z.B. IO, NGO) mit direkten oder indirekten Wirkmitteln anzugreifen.
Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in
einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.