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Bundesministerium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

25/10

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 23. Juni 2010,10:00 Uhr


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1. Afghanistan

a. Politische Lage

Afghanistans Präsident Hamid Karzai hat vom 16.06.10 - 21.06.10 Japan bereist. Er wurde dort unter anderem von Kaiser Akihito empfangen und traf mit dem neuen Premierminister Naoto Kan zusammen.

Japan ist einer der größten Geber für Afghanistan. Die japanische Regierung hat für den Zeitraum 2010 bis 2015 Mittel in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar für den zivilen NX iederaufhau zugesagt. Schwerpunkte der japanischen Unterstützung sind die Bereiche Landwirtschaft, Bildung und Infrastruktur, unter anderem hat Japan das neue Flughafenhafengebäudc in Kabul errichtet.

Japan hat außerdem in London eine Beitrag von 50 Millionen US-Dollar für den geplanten Reintegrationsfonds zugesagt und beteiligt sich Uber die jeweiligen Fonds (NATO-ANA Trust Fund, LOTFA) substanziell an der Finanzierung der Gehälter der afghanischen Sichcrheitskräfte.

Japan plant, sich an dem von Deutschland begonnenen Wiederaufbau des Provinzkrankenhauses Balkh in Mazar-e Sharif zu beteiligen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp 20 Millionen Euro, der japanischer Anteil auf rund 5,5 Millionen Euro. Neben dem Neubau des Krankenhauses werden mit diesen Mitteln auch die Funktionsbereiche rehabilitiert, moderne Medizingeräteausstattung geliefert sowie Trainings- und AusbiIdungskomponenten durchgeführt. Des weiteren wird mit der Beteiligung von Schweden ein Anbau für die medizinische Fakultät der Universität Mazar-e Sharif zur Aus- und Weiterbildung des ärztlichen und pflegerischen Personals gebaut. Das Krankenhaus soll im Jahr 2012 fertiggestellt sein

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sie

zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

ln den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

1

‘iinitiopcn der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel.

Regional Command West: insgesamt mittel.

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch.

Regional Command South: insgesamt hoch.

Regional Command South West insgesamt erheblich bis hoch.

Im Zeitraum vom 14.06.10 bis 20.06.10 (24. KW) registrierte ISAF landesweit 750 Sicherheitsvorfällc (siche Grafik). Es handelte sich um 514 Schusswechsel und Gefechte, 125 SprengstofTanschläge sowie 104 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und sieben sonstige Vorfälle.

Elf Vorfälle ereigneten sich im RC North, einer im RC Capital, 22 im RC West, 147 im RC South , 373 im RC South West und 196 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen zwölf ISAF-Soldatcn gefallen; weitere 101 ISAFSoldaten wurden verw undet.


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Am 17.06.10 wurde ein Fahrzeug der Afghan National Army (ANA) mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device / IED) angegriffen. Der Anschlag ereignete sich rund acht Kilometer südlich des regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team /PRT) Kunduz im Distrikt Aliabad (Provinz Kunduz 1 ). In Folge der Explosion ist ein afghanischer Soldat gefallen; ein weiterer wurde verwundet.

Zwei Angehörige der Afghan National Security Forces (ANSF) sind am 18.06.10 im Distrikt Aliabad der Provinz Kunduz gefallen, als ihr Kontrollposten von Opposing

wurde. Zwei weitere Sicherheitskräfte

verwundet.

Am Nachmittag des 22.06.10 kam der Chefarzt des Krankenhauses von Kunduz bei der Explosion eines Sprengsatzes, der unter der Treppe seiner Privatpraxis versteckt

war, ums Leben.

1

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Operation MOSTARAK

Die Operation MOSTARAK im Bereich Zcntral-Helmand sowie die Operation „HAMKARI BARAYE KANDAHAR** in der Region um die Provinzhauptstadt Kandahar verlaufen in den jeweiligen Phasen nach wie vor planmäßig,

(2) Militärische Lage (allgemein)

Am 15 06.10 ist ein amerikanischer Soldat in einem Feuergefecht zwischen OMF und afghanischen sowie internationalen Sichcrheitskräftcn gefallen. Der

V orfall ereignete sich im Distrikt Shaygal Wa Shiltan der Provinz Konar,

Bei einem Raketenbeschuss eines militärischen Stützpunktes im Distrikt Gel tan in der Provinz Ghazni ist am 15.06.10 ein polnischer Soldat gefallen.

Am 15.06.10 sind in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali durch HandfcuerwafTcnbeschuss und in einem Feuergefecht mit OMF zwei britische Soldaten gefallen.

ln der Provinz Helmand sind am 16.06.10 zwei amerikanische Soldaten gefallen. Einer kam im Distrikt Sangin ums Leben, als seine Patrouille ein IED auslöste; der andere starb in einem Feuergefecht mit OMF im Distrikt Musa Qala.

Am 18.06.10 griffen OMF im Distrikt Tagab (Provinz Kapisa) einen militärischen Stützpunkt mit Raketen an. Dabei ist ein französischer Soldat

gefallen.

ln Folge der Detonation eines IED im Distrikt Garmser der Provinz Helmand ist am 18.06.10 ein amerikanischer Soldat gefallen.

Am 18.06.10 griffen OMF internationale Sicherhcitskräfte mit IED und Handfeuerwaffen an. Bei dem Vorfall, der sich in der Provinz Kandahar im Distrikt Zhelay ereignete, sind zwei amerikanische Soldaten gefallen.


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(J) Regional Comm.nd (RC) C.pit.l / Teile Deutsche. Eioxtzkoatingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(4) Regional C <mimend (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Nach dem Ende der Operation KUKCHAH verlegte die Masse der afghanischen Sicherhcitskräfte in ihre Standorte zurück. Im Einsatzraum im Nordwesten der Provinz Takhar in der Grenzregion /u Tadschikistan verblieb noch Polizei (Afghan National Police I ANP) und eine Kompanie der ANA, die zur Unterstützung der Polizei (Show of Force) operiert. Am 13.06.10 verließen letzte Teile der Task Force RC North den Einsatzraum. Gemäß Aussage der ANSF unterstützen 80% der Bevölkerung die afghanische Regierung. Die ANA hat im Rahmen der Operation bewiesen, dass sie fähig ist, eigene Hubschrauber zur Unterstützung von Operationen einzusetzen. Basierend auf Informationen, die im Zuge der Operation KUKCHAH und bei einer Shura mit ANSF und lokalen Führern gewonnen wurden, hat sich die allgemeine Situation in der Region verbessert und die Bevölkerung fühlt sich sicherer. Die Nachhaltigkeit dieser Operation bezüglich der Säulen „Regierungsftlhrung“ und „Wiederaufbau


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Der schwer verwundete Soldat und der Sprachmittler wurden nach Erstversorgung vor Ort über das PRT Feyzabad in das Rettungszentrum Mazar-e-Sharif verlegt. Der deutsche Soldat wurde am Abend des 20.06.10 mit S1 RA FA1RMED1VAC nach Deutschland ausgeflogen und anschließend zur weiteren medizinischen Versorgung in das Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz verlegt.

Am Vormittag des 20.06.10 wurde ein Zug der deutschen Schutzkompanie rund sieben Kilometer nordwestlich des PRT Kunduz mit einem IED angegriffen. Dabei wurde ein Allzwecktransportfahrzeug DINGO beschädigt. Im Rahmen der Bergung des beschädigten Fahrzeuges wurde ein weiteres Fahrzeug mit einem IED angegriffen. Unmittelbar danach wurden die deutschen Soldaten mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenade / RPG) beschossen. Sie erwiderten das Feuer. Insgesamt wurden bei den beiden Vorfällen vier deutsche Soldaten verwundet.

Der Kommandeur des ISAF Joint Command, Generalleutnant David M. Rodriguez, hat am 20.06.10 in Mazar-e Sharif das Kommando über das RC North von Brigadegeneral Frank Leidenberger an Generalmajor Hans Werner Fritz übertragen. Gleichzeitig übergab der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Rainer Glatz, das Kommando über das deutsche Einsatzkontingent ISAF an Generalmajor Fritz. Damit ist vor dem Hintergrund der Neuausrichtung des deutschen AfghanistanEngagements ein wesentlicher Schritt der Umgliederung des Regionalkommandos Nord in ein sogenanntes „Zwei-Stemc-Kommando“ vollzogen. Darüber hinaus wird eine verstärkte Einbindung multinationaler Partner, insbesondere der Vereinigten Staaten von Amerika, und zur weiteren Umsetzung eines ganzheitlichen Ansatzes der Aufbau einer zivil besetzten „Abteilung Stabilisierung“ im HQ RC North erfolgen

Am 20.06.10 wurde die Einsatzbereitschaft der mittlerweile in Kunduz stationierten drei Panzerhaubitzen 2000 überprüft; diese zusätzliche militärische

Fähigkeit ist damit nutzbar.


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Ein Zug der deutschen Schutzkompanie des PRT Kunduz wurde am 22.06.10 gegen 17:20 afghanischer Ortszeit mit einem IED angegriffen. Der Vorfall, bei dem ein Transportpanzer Fuchs beschädigt wurde, ereignete sich rund 13 Kilometer westlich von Kunduz auf der LOC KAMINS. Die Truppe wurde von deutschen Kräften, die sich im Polizeihauptquartier in Chahar Darreh aufhielten, unterstützt. Der Transportpanzer wurde durch eigene Truppen geborgen. Beim Verlassen des Anschlagsortes wurden die deutschen Soldaten mit Handfeuerwaffen beschossen. Es wurde niemand verletzt.

'''(5) Die deutsche Beteiligung an der Ausbildungsunterstützung der Afghan National Army (ANA)'''

Wesentliches Element der Neuausrichtung des deutschen Afghanistan-Engagements ist die erneute Verstärkung der Bemühungen um die Ausbildung der afghanischen Armee. Dabei hat Deutschland als bisher einzige Partnernation bei ISAF die Verantwortung für zwei der Truppenschulen übernommen, die für die lehrgangsgebundene Ausbildung der Angehörigen der ANA benötigt werden. Es handelt sich hierbei um die Kampfunterstützungsschule (Combat Support School / CS-S) in Mazar-e Sharif und die Einsatzunterstützungsschule (Combat Service Support School / CSS-S) in Kabul. Deutschland unterstützt die Ausbildung der ANA an diesen beiden Schulen derzeit mit etwa 75 Soldatinnen und Soldaten und leistet damit einen wesentlichen Beitrag für die Nachhaltigkeit beim Aufbau der ANA.

<u>Einsatzunterstützungsschule (Combat Service Support School / CSS-S)</u>

Deutschland hat bereits in den Jahren 2002 bis 2008 den Aufbau der „Drivers and Mechanics School“ (DMS) in Kabul im Rahmen des Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung unterstützt. Unter der Federführung des Auswärtigen Amtes oblag die Durchführungsverantwortung dem [[BMVg]9 (Haushaltsmittel-Einsatz: Rund drei Millionen Euro).

Seit dem 01.04.08 wurde die DMS unter deutscher Führung und mit französischer sowie italienischer Beteiligung zunächst zu einer „Logistikschule“, dann zur CSS-S der ANA ausgebaut. Dieser Ausbau wurde bis 2009 durch Deutschland als „Sponsoring Nation“ mit 4,3 Millionen Euro unterstützt. Die weitere Finanzierung erfolgt durch den deutschen Beitrag zum ANA Trust Fund


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(ANATF). Die CSS-S umfasst neben dem Schulstab verschiedene Lehrgruppen, Personell hat die Bundeswehr den Umfang der Militärischen Beratergruppe (German Armed Forces Technical Advisory Group / GAFTAG) in Kabul auf derzeit 30 Mcntorcndienstposten erhöht. Eine weitere Aufstockung ist geplant, hängt jedoch von noch umzusetzenden Infrastrukturmaßnahmen ab. Derzeit befinden sich zudem acht französische, vier italienische, zwei belgische sowie acht ungarische Mentoren vor Ort. Frankreich beabsichtigt, sein Engagement weiter zu verstärken und zwei Lehrgruppen an der Schule verantwortlich zu übernehmen. Ungarn übernimmt die Verantwortung für das Advanced Combat Training (ACT) der CSS-S, welches mit der deutschen Spezialgrundausbildung im Anschluss an die Allgemeine Grundausbildung vergleichbar ist. Derzeit werden bereits 13 unterschiedliche Lehrgänge mit rund 300 Lehrgangsteilnehmern durch die Mentoren betreut.

Kampfunterstützunesschulc (Combat Support School / CS-S)

Deutschland hatte die Übernahme der Leitfunktion bei der Unterstützung des Aufbaus der Pionierschule der ANA bereits 2009 angezeigt. Mit dem Eintreffen der ersten Mentoren am 06.10.09 in Mazar-e Sharif hatte der Aufbau der Pionierschule begonnen. Analog zur Weiterentwicklung der Logistikschule zu einer CSS-S wurde die Pionierschule der ANA zu einer Kampfunterstützungsschule (CS-S) weiterentwickelt. Diese umfasst jetzt neben einer Lehrgruppe Pionierausbildung auch eine Lehrgruppe Femmelde- und Feldjägerausbildung. Auch für diese weiterentwickelte Schule hat Deutschland die Verantwortung übernommen. Die Finanzierung des Aufbaus erfolgt ebenfalls über den deutschen Beitrag zum ANATF. Insgesamt sind bis 2015 rund 17,4 Millionen Euro, im Wesentlichen für Infrastrukturbedarf.

veranschlagt.

Nach der Erstausbildung des afghanischen Ausbildungspersonals, mit der eine grundsätzliche Befähigung zur Ausbildung von Pionieren der ANA erreicht wurde, finden seit April 2010 die ersten Ausbildungslehrgänge statt.

Neben Deutschland beteiligen sich sechs Partnemationen (Belgien, Finnland, Kroatien, Ungarn, Norwegen und Schweden) und besetzen 13 der insgesamt 32

Mentoren-Dienstposten.


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(6) Polizeiaufbau

Im bilateralen Polizeiprojekt sind derzeit 176 Polizisten aus Bund und Ländern

als Kurzzeittrainer und Langzeitexperten eingesetzt (Stand: 21.06.10). Diese

Anzahl ist, aufgrund der Personalwechsel, kurzfristigen Schwankungen unterworfen und soll auf 200 anwachsen.

■ei EUPOL maä derzeit 2*4 Stellen von 400 besetzt, darunter 50 aus

(7) Kurzfristige Lnterstötzungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es keine Unterstützungsflüge mit C-160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge bleibt bei insgesamt 837.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

d. Ziviler Wiederaufbau / Entwicklungszusammenarbeit

An der Technischen Schule Kabul - dem „Kabul Mechanical Institute“ (KMI) haben die alljährlichen Sommerkurse begonnen. Im Rahmen des Berufsbildungsprogramms der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit werden vom 12.06.10 bis 09.08.10 insgesamt 33 Lehrer für technische Berufsschulen weitergebildet. Sic werden in den Bereichen Schulmanagement, Methodik und Didaktik, Physik, Chemie, IT, Metallbau, Maschinenbau, Autoelektrik, technisches Zeichnen und emeuerbare Energien geschult. Die Sommerkurse werden bereits seit einigen Jahren im Rahmen der deutsch-afghanischen Entwicklungszusammenarbeit organisiert. Finanziert werden sie in diesem Jahr von der kanadischen Regierung, mit der eine enge Zusammenarbeit im Berufsbildungssektor besteht.

Die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit unterstützt das KMI seit 2007 umfänglich. Die Schule wird komplett saniert, gleichzeitig läuft der Unterricht in Theorie und Praxis für folgende Ausbildungsberufe weiter: Metallgrundverarbeitung, Blech Verarbeitung, Sanitärtechnik, Schweißen, Gießen und Holzverarbeitung (Schreinerei), Elektrik, Mechanik, Radio- und Femsehtechnik


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sowie Kfz-Mechanik. Im abgclaufenen Ausbildungsjahr 2009 besuchten 1.160

Studentinnen und Studenten das KMI. Die Schule verfügt über rund 105 Lehr- und

Ausbildungskrätte, davon 20 Frauen. Bereits fertiggestellt wurde der Bau eines

Studentenwohnheims für 164 Studierende. Diese Arbeiten wurden ausschließlich von

örtlichen Handwerksbetrieben ausgeführt, um lokal Einkommen und Beschäftigung zu generieren.

Auf der Grundlage der nationalen afghanischen Bildungsstrategie (National Education Strategie Plan / NESP) engagiert sich die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit über ihre Durchführungsorganisationen Gesellschaft ftlr technische Zusammenarbeit, KfW Entwicklungsbank, InWent und Deutscher Entwicklungsdienst im Bereich berufliche Bildung. Zentrales Ziel ist es, afghanisches Lehrpersonal zu qualifizieren und damit die Ausbildungsmöglichkeiten zu verbessern, um die afghanische Wirtschaft mit qualifizierten Fachkriften zu versorgen.

Die deutsch-afghanische Entwicklungszusammenarbeit unterstützt die

in Nord-Afghanistan. In den vergangenen Wochen wurden Planungsworkshops zum Thema Kapazitätsaufbau bei Landwirten und Mitarbeitern der zuständigen Regierungsstellen in den Provinzhauptstädten Mazar-e-Sharif und Feyzabad durchgeftlhrt. Dabei kamen Vertreter der Provinzdepartments des Landwirtschaftsministeriums und des Ministeriums für ländlichen Wiederaufbau und Entwicklung mit lokalen und entsandten Fachkräften der deutschen Durchftihrungsorganisationen zusammen, um das weitere gemeinsame Vorgehen zu besprechen. Die Teilnehmer diskutierten, wie der Kenntnisstand und die Einkommensmöglichkeiten der Landwirte erhöht werden können. Vereinbart wurde, künftig gemeinsam mit den Mitarbeitern des Landwirtschaftsministeriums auf Provinz- und Distriktebene Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Landwirte durchzuftihren. Im Vordergrund werden hierbei nicht nur Fragen zum Anbau landwirtschaftlicher Produkte stehen, sondern auch deren Verarbeitungs- und Vermarktungsmöglichkeiten. Neben den Teilnehmern profitieren von den Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen auch die staatlichen Stellen, da sie ihre Dienstleistungen für die Landwirte verbessern können. Insgesamt wird dies dazu beitragen, die ländliche Entwicklung in Nord-Afghanistan voranzutreiben und die unterstützende Rolle des afghanischen Staates in diesem Bereich zu stärken.


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Das Auswärtige Amt hat am 11.06.10 ein »tu« Programm aufgelegt, durch das in den beiden Schwerpunktprovinzen Kunduz und Takhar schnell und flexibel Infrastruktur aufgebaut oder instandgesetzt werden kann. Das Programm i^pfehst mit rund sechs Millionen l uro ausgestattet, kann jedoch abhängig vom Bedarf jederzeit aufgestockt werden. Als mm Maßnahmen sind der Sau von Straßen in der Stadt Kundus und in Khanabad sowie der Bau eines Gcriihts.ucbäudes und einer

vorgesehen, die bereits in den nächsten Wochen begonnen werden. Ziel des vom Bauteam der GTZ umgesetzten Programms ist es, ein Instrument zu schaffen, mit dem schnell auf veränderte Bedarfslagcn vor Ort reagiert werden kann. Im Sinne enger zivil-militärischer Zusammenarbeit soll dieses Programm auch eine zentrale Rolle bei der Durchführung erster Aufbauprojekte nach der Stabilisierung kritischer Distrikte durch afghanische und internationale Sicherheitskräfte spielen.

Am 16.06.10 wurde durch den amtierenden stellvertretenden afghanischen Innenminister, General Haidar Basir, den deutschen Botschafter Werner Lauk sowie die kanadische Geschäftsträgerin Cindy Termorshuizendcn die Grenzpolizeifakultät der Polizeiakademic in Kabul eröffnet. Die Fakultät verfügt über eine Ausbildungskapazität von 50 Polizeiausbildem für 400 Polizcischülerinnen und -schüler. Die gesamten Kosten für die Errichtung des Bauwerkes betrugen sechs Millionen Euro und wurden zu gleichen Teilen von deutscher und kanadischer Seite

getragen.

e. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in

Afghanistan (UNAMA)

Keine bcrichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu je nach Region als erheblich bis hoch eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Skherheitssektorreforoi

(EUSEC)

Die Mission erarbeitet gegenwärtig Vorschläge zur Anpassung von EUSEC an die derzeitigen Rahmenbedingungen in der Demokratischen Republik Kongo. Dabei sollen der Umfang der Mission und die strategisch-operative Ebene der Beratung als Rahmen beibehalten werden. Weitere Einzelheiten sind noch nicht bekannt.

EUSEC leistet damit Zuarbeit zu den Beratungen der EU für eine EUMandatsverlängcrung, die für den September dieses Jahres geplant sind.

Sudan

a. Politische Lage

In der vergangenen Woche wurde das neue Kabinett unter Führung von Präsident Omar AI-Bashir in Khartum vereidigt

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.

Zwei gesuchte Rebellenführer aus dem Darfur haben sich freiwillig dem Internationalen Strafgerichtshof (International Criminal Court / ICC) in Den Haag gestellt. Den Männern wird vorgeworfen, 2007 eine führende Rolle bei Angriffen auf die Friedentruppen der Afrikanischen Union im Darfur gespielt zu haben.


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Beteiligung der Bundeswehr an der United Nation» Mission in Sudan (UNMIS) Auch im Lauf der letzten Woche wurde wiederholt von Gefechten zwischen südsudanesischen Regierungstruppen und Rebellen um General Athor Deng in der Provinz Jonglci berichtet. General Deng wirft der Regierung des Südsudan Wahlbetrug im Zuge der Wahlen vom April 2010 vor.

Deutsche Soldaten waren von den Auseinandersetzungen nicht betroffen.

Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Die sudanesische Regierung hat ein aus Sicherheitsbedenken seit 31.05.10 bestehendes Flugverbot für UNAMID-Hubschrauber (siehe UdP 21/10 und UdP 24/10) zum Teil aufgehoben. UNAMID verfügt jedoch weiterhin nur über eine eingeschränkte Bewegungsfreiheit.

Am 21.06.10 wurden im Darfur in der Nähe des Dorfes Nertiti (rund 160 Kilometer südwestlich von El Fasher) drei ruandische UNAMID-Soldaten getötet und mindestens ein weiterer ruandischer Soldat bei einem Feuergefecht schwer verwundet.

Die UNAMID-Soldaten sicherten zum Zeitpunkt des Angriffs durch rund 20 Bewaffnete die Arbeiten ziviler Kräfte zum Aufbau eines Stützpunktes für UNAMID im Bereich des Jebel Mara Gebirges. Nach Angaben von UNAMID wurden drei der Angreifer getötet, die übrigen flohen mit einem gestohlenen UNAMID-Fahrzeug.

Seit Beginn der Mission UNAMID im Januar 2008 kamen insgesamt 27 UNAM1D-

Kräfte ums Leben.

Deutsche Soldaten waren von dem Vorfall nicht betroffen.

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Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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!>. Beteiligung dir Bundeswehr an der EU-gefllhrten Au,bilduugsm»lon für somalische SIcherheitskrMle in Uganda (European Union Training Mission |EUTM| / SOMALIA)

Line Delegation des EinsatzfÜhrungskommandos der Bundeswehr hat gemeinsam mit einer schwedischen Delegation aus Stockholm unter anderem die sanitätsdienstlichen Einrichtungen der Mission im Camp Bihanga besucht. Der Aulbau der Infrastruktur ist noch nicht komplett abgeschlossen; die medizinische Versorgung vor Ort und die Rettungskette nach Kampala sind durch Übergangslösungen auf vertretbarem Niveau gewährleistet.

Der infrastrukturelle Aufbau ist zügig vorangegangen. Die Ausbildung in den Trainingsmodulen, die durch die EU-Mission durchgeführt werden, erzielt die gewünschten Ausbildungsergebnisse.

8. Horn von Afrika und angrenzende Seegcbietg

a. Bedrohungslage

In Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen de« internationalen

Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Am 23.06.10 und 24.06.10 besuchte der Bundesminister der Verteidigung, Dr. KarlTheodor Freiherr zu Guttenberg, in Dschibuti die deutschen Einsatzkontingente der Operationen ENDURING FREEDOM und EU NAVFOR ATALANTA. Neben politischen Gesprächen standen die Einweisungen in die Lage durch die militärischen Führer und Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten im Mittelpunkt

des Besuches.

Der deutsche Seefemaufklärer P-3C ORION unterstützt weiterhin den Lagebildaufbau bei OEF und bei der Operation EU NAVFOR ATALANTA.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA Während eines Überwachungsfluges am 18.06.10 erkannte die Besatzung des Sccfemaufklärers P-3C ORION im Golf von Aden ein mutmaßliches Piratenskiff und meldete es an das zur Operation EU NAVFOR ATALANTA gehörende niederländische DocklandungsschifT JOHAN DE WITT. Da die mutmaßlichen Piraten keinem Angriff zugeordnet werden konnten, wurden diese nach einer Untersuchung durch die niederländische Einheit wieder freigesetzt.

Die Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN wunie in der vergangenen Woche weiterhin zur Seeraum Überwachung und ftlr Schutzaufgaben am International Recommended Transit Corridor (IRTC) im Golf von Aden eingesetzt. Sie befindet sich gegenwärtig zur Durchführung einer logistischen Nach Versorgung in Dschibuti.

9. Straße von Gibraltar / östlic hes Mittclmee_r

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen dee internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit keine deutsche Beteiligung

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der

Area of Maritime Operation« (AMO) als niedrig eingestuft.


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b. Beteiligung der Bu,de,„el,r an der United N.tlon, Interim Force In Lebnnon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Nachdem sich keine Nation bereitgefunden hat ab dem 01.07.10 die Führung des maritimen Einsatzverbandes bei UNIFIL zu übernehmen, haben die Vereinten Nationen Vorbereitungen für eine Führung des Verbandes aus dem UN-Hauptquartier in Naqoura (Libanon) getroffen. Hierzu wird die dort bereits vorhandene maritime Führungszelle aufwachsen. Erforderliche materielle Maßnahmen zur Sicherstellung der Führungsunterstützung erfolgen in Verantwortung der Vereinten Nationen. Deutschland wurde gebeten, sich am erforderlichen personellen Aufwuchs von insgesamt etwa 15 Soldaten mit einzelnen Soldaten zu beteiligen,

Italien wird die Führung der MTF von See aus fortsetzen, bis die Voraussetzungen für die Führung von Land aus dem UN-Hauptquartier in Naqoura geschaffen sind.

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Der Tender MAIN und das Minenjagdboot KULMBACH des deutschen

Bootsverbandes leisten routinemäßig Beiträge für die Maritime Interdiction Operation zur Unterstützung des Libanon bei der Verhinderung des Waffenschmuggels über See sowie zur Ausbildung der libanesischen maritimen

Streitkräfte.

Das Hohlstablenkboot AUERBACH IN DER OBERPFALZ befindet sich gegenwärtig zur Instandsetzung eines Schadens an der Antriebsanlage in einer

Werft auf Zypern.

Auf dem Rückweg aus Dschibuti (siehe oben, Punkt 8.b) besuchte der Bundesminister der Verteidigung am 24.06.10 auf Zypern Teile des deutschen

Einsatzkontingentes UNIFIL.


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Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlkhkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an. darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen l.xperten gegenwärtig 1.197 Polizisten an, davon 77 Deutsche.


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10.434

(2662)

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10.06.10

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17.0610

17.110»

83.118»

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15.08.11

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50

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(2010)

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(2004)

75/50

(2005)

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(2807)

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(2886)

1.488

(2888)

3 »88

(2881)

4.663

(2010)

6.440

(IW)

1.139

(2005)

43

(200$)

8

(2818)

1.231

(2886)

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(288*)

1.715

(2882)

Unteroffiziere 3.6671 2.508 Mannschaften 1.6861 1.092

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Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den Angehörigen der Mission EUTM SOMALIA (Stärke: 6) sind insgesamt 6.635 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

davon PRT Kunduz: 888 Soldaten, PRT Feyzabad: 378 Soldaten, PAT Taloqan: 45 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.675 Soldaten (inkl. 199 Soldaten des RC North). Kabul: 314 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 104 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrcnzen kommen.


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