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Bundesministerium der Verteidigung


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Unterrichtung des Parlamentes

07/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 17. Februar 2010, 10:00 Uhr


Afghanistan

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- 2 *

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich 1 . In Nordafghanistan liegt sic zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

ln den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul:

Regional Command West: Regional Command East: Regional Command South:

insgesamt mittel, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 08.02.10 bis 14.02.10 (6. KW) registrierte ISAF landesweit 283 SicherheitsvorfiÜle (siehe Grafik). Es handelte sich um 195 Schusswechsel und

Definitionen der Bedrohungsstufen siche Anlage 2


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Gcfcchte. 59 SprengstofTanschlige - darunter ein Selbetmordadentat m der Provinz Paktia 2 - sowie 29 VorflUk von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen y.

Ein Vorfall ereignete sich im RC North. 13 im RC West. 200 im RC South und 69 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen zehn lSAF-Soideten gefallen; weitere 72 ISAFSoldaten wurden verwundet.

b. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 08.02.10 ist ein britischer Soldat bei einem Anschlag mit einem

behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Device / IED) in der Provinz Helmand im Distrikt Nad Ali gefallen.

In Folge der Detonation eines IED im Distrikt Garmser (Provinz Helmand) ist am 09.02.10 ein amerikanischer Soldat gefallen.

7 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Am 09.02.10 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Iagab der Provinz Ka P i u von Opposing Militant Forces (OMF) mit Handfeuerwaffen angegriffen. | V| diesem Feuergefecht ist ein französischer Soldat gefallen.

In der Provinz Helmand ist am 11.02.10 ein britischer Soldat bei der Explosion eines IED im Distrikt Nahri Sarraj gefallen.

Am 13.02.10 kam es in der Provinz Helmand im Laufe des Tages zu mehreren Feuergefechten zwischen nationalen und internationalen Sicherheitskräftcn und OMF sowie IED-Anschlägen. Dabei sind im Distrikt Nad Ali ein britischer und ein amerikanischer ISAF-Soldat gefallen; 16 weitere ISAF-Soldaten wurden verwundet.

Im Distrikt Arghandab (Provinz Kandahar) wurde eine gemeinsame Patrouille afghanischer und internationaler Soldaten am 13.02.10 mit einem IED angegriffen. In Folge der Explosion sind drei amerikanische Soldaten gefallen; vier weitere amerikanische Soldaten wurden verwundet.

Am 14.02.10 sind bei einem Feuergefecht während der Operation „Mostarak“ („Gemeinsam“) im Distrikt Nad Ali der Provinz Helmand mehrere Raketen, die ihr Ziel verfehlten, in ein Gebäude eingeschlagen. Dabei kamen zwölf Zivilpersonen ums Leben.

Bei einem weiteren Feuergefecht am 14.02.10 im Distrikt Musa Qala der Provinz Helmand ist ein britischer Soldat gefallen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Der Aufwuchs der amerikanischen Kräfte im Verantwortungsbereich des RC

North geht weiter planmäßig voran (siehe UdP 02/10 und UdP 04/10). Der

aktuelle (lesamtumfang der amerikanischen Kräfte im RC North beläuft sich zuizeit auf rund 200 Soldatinnen und Soldaten.


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* 5 ■

. *** P* o nicrkrätte schaffen in enger Zusammenarbeit und

Abstimmung mit den deutschen logistischen Kräften - wie auch dem

Satzgeschwader in Mazar-e Sharif - die Voraussetzungen ftir die Aufnahme und die Versorgung der amerikanischen Kräfte.

Die erwartete V S-l raincrbngade (Infantry Brigade Combat Team / IBCT) wird Uber rund 2.700 Soldatinnen und Soldaten verfügen.

Nach derzeitigem Stand ist die Kmnpfhubechrauberbrigadc (Combat Aviation Brigade CAB) als zweiter Großverband ftir die Stationierungsorte Mazar-e Sharif, Kunduz und Mey manch vorgesehen. Genauere Planungsdaten zu Personalumfang und Ausstattung werden mit dem Eintreffen eines Erkundungskommandos der CAB Ende Februar 2010 in Mazar-e Sharif verfügbar sein.

Weitere Kräfte (rund 600 Soldatinnen und Soldaten) werden zur Unterstützung der beiden Brigaden benötigt. Der Gesamtumfang der USA-Kräfte wird nach derzeitigem Stand somit rund 5.000 Soldatinnen und Soldaten betragen.

Am 10.02.10 begann eine Aufklärungsoperation im Raum Baghlan-e Jadid (Distrikt Baghlan-e Jadid, Provinz Baghlan). Die Operation „Oqab-e Bedar“ („Wachsamer Adler) sollte planmäßig bis zum 21.02.10 durchgcftihrt werden. Aufgrund der Witterungsbedingungen (Wintereinbruch) haben die Hauptkräfte der schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) allerdings bereits am

12.02.10 nach Mazar-e Sharif zurück verlegt.

Am 12.02.10 wurden deutsche Infanteriekräfte während der Bergung zweier an einer Furt des Kunduz-Flusses liegengebliebener Transportpanzer FUCHS mehrfach mit Handfeuerwaffen und einer Panzerabwehrhandwaffe (Rocket Propelled Grenade / RPG) beschossen. Die Angriffe ereigneten sich zwischen 10:50 Uhr und 11:30 Uhr afghanischer Ortszeit rund 18 Kilometer südlich des regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz. Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer und konnten gegen 12:05 Uhr afghanischer Ortzeit unbeschadet das PRT Kunduz erreichen.


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- 6 •

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge mit c l6Q TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 781.

Alle weiteren kurzfristigen Unlerstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Politische Lage

Am 17.02.10 jährte sich zum zweiten Mal der Tag der Unabhängigkeit der Republik Kosovo. Inzwischen haben 65 Staaten die Republik Kosovo anerkannt.

b. Bedrohungslage in der Republik Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden der Republik Kosovo als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Multinational Battle Group (MNBG) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtwfx

IS sc

(HwKtgt) ■!

Keine berichtenswerten Ercign

Jen und Hei *. Bedrohungslage

ina

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform

(EUSEC)

Ein deutscher Offizier (Berater für die Ausbildung der kongolesischen Armee [Forccs Armöes de la Republic Democratic du Congo / FARDC]) ist an den Gesprächen zur Wiederaufnahme des Ausbildungsbetriebes der kongolesischen Militärakademie in Kananga, der Hauptstadt der Provinz Kasai-Occidental, beteiligt. Belgien will dieses Vorhaben materiell unterstützen. Eine vom kongolesischen Verteidigungsministerium eingesetzte Arbeitsgruppe wird unter Beteiligung von

EUSEC dieses Projekt längerfristig begleiten.


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. Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zwzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sud» ,1, erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Im Zeitraum vom 11.04.10 bis 13.04.10 sollen die gemäß „Comprehensive Peace Agreement“ (CPA) vorgesehenen Präsidentschaftswahlen im Sudan durchgeführt werden. Sollte bei diesem Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erreichen, ist eine Stichwahl für den 10.05.10 und 11.05.10 geplant.

Zur Unterstützung der Wahl hat der Force Commander UNMIS einen Operationsplan in Kraft gesetzt. Abgeleitet aus dem Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nation (Resolutionen 1590(2005) und zuletzt 1870(2009)) hat er dabei fünf Kcmaufgaben für den militärischen Anteil UNMIS identifiziert:

> Schutz von VN-Personal,

> Präsenz durch Patrouillen,

> Halten von Verbindung zu weiteren Wahlunterstützungselementen von UNMIS,

> logistische Unterstützung auf Anforderung und

> Präsenz in Gebieten mit Konfliktpotential nach der Wahl.

4

Der Auftrag der bei UNMIS eingesetzten deutschen Soldaten ändert sich hierdurch nicht.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Der Sprecher von UNAMID gab bekannt, dass es am 16.02.10 zu einem Überfall auf

UNAMID-Kräfte kam, bei dem sieben pakistanische Angehörige der Mission verwundet wurden. Die nähere Umstände werden derzeit ermittelt.


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a

7.

B*d roh u n gs läge

ln Dschibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung

zurzeit als niedrig eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: On<»ro w»i rvniinwn ____

ENDURING FREEDOM Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Die Fregatte EMDEN begleitete vom 16.02.10 bis zum 18.02.10 ein Schiff des Weltemährungsprogramms von der somalischen Hafenstadt Berbern nach Bosasso (Somalia).

Auf dem unter der Flagge der Komoren fahrenden Frachter war ein Sicherungsteam (Vesscl Protection Detachment) der deutschen Fregatte eingeschifft.

8. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Derzeit keine deutsche Beteiligung

9. Libanon

" T'TZuZ« Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der

Of Maritime Operation* (AMO) als niedrig eingestuft.

Area


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Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

b.

(I) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen PolizeitruDDC im Rahmen der UNMIK gehören sieben Polizisten an.

darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.117 Polizisten an, davon 66 Deutsche.

11. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflttge mit Seefernaufklärern

im Berichtszeitraum

UNAMlli

0

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

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Lufttransporte Anzahl Flöge

34

3

2

2

0

Anzahl t'berwachungsflüge

0

0

0

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2

* Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


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(2004)

1.400

(2000)

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(2001)

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(2006)

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(2002)

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Unteroffiziere

Mannschaften 1.712 1.068 413

Zivilbedienst

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Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)” bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo, äe 3)sind insgesamt 6.777 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar be,

Auslandseinsätzen eingesetzt.

• davon PRT Kunduz: 816 Soldaten. PRT Feyzabad: 444 Soldaten. PAT Taloqan: 40 Soldaten Mazar-e Sharif: 2.592 Soldaten (inkl. 193 Sollten des RC

143 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: HO Soldaten.

sieh . deutscher Soldat bei UNAMA in Afghani.

Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen eiliecn Mandatsobergrenzen kommen.

• •


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Anlaee 1

tiee Unterstützungsle istuneen ISAF

UdT

geDiuigie Anzahl Soldatieaea / Soldaten

Ein satzort

Einsatzzweck

Einsatz¬

beginn

Einsatz-

Ende

(geplant)

Bemerkungen

46

20

Kandahar/

Bagram

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 20 deutschen Femmeldesoldaten des 1” NATO Signal Battalion, Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

11.11.09

Februar

2010

Derzeit findet die Übergabe vor Ort statt.

06

28

Kandahar/

Bagram

Der Bundesmmister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 15 deutschen Femmeldesoldaten des 1* NATO Signal Battalion, Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

07.02.10

Mai 2010

Derzeit findet die Übernahme vor Ort statt.


vs -NUHF0r den DIENstg£ BBaUch

cn Provinypg

14 PANJSHIR

16 PARVAN 18KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

15 KONAR 20NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWOAR

24 KABUL

25 BAMI AN 2« ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

2» KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

1 badakhshan

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN 6FARYAB 7 BADGHIS S HERAT •FARAH 10QHOWR

11 SAR-C ROL Jk 12SAMANGA»/

13 BAGHLAISlZ

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein StaaL Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die AbsichL deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein StaaL Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die AbsichL deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht

sneziflziertc Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin.

Ein StaaL Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die

Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

KeJsi«, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und die Absicht. -—-~T und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete

JSSfÄ* Angri— - — ""

Zeitraum zu erwarten.