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Bundesministerium der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

02/10

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 13. Januar 2010,10:00 Uhr


'''1. Afghanistan'''

'''a. Politische Lage'''

Nach Ablehnung von 17 der 24 von Staatspräsident Hamid Karzai ursprünglich vorgeschlagenen 
Ministerkandidaten (siehe UdP 01/10) wurde dem afghanischen Parlament (Wolesi Jirga) jetzt 
eine  vollständige Liste mit neuen Ministerkandidaten übergeben, darunter mit dem  
derzeitigen  Sicherheitsberater Zalmay Rassoul auch ein Kandidat für das Amt des 
Außenministers. Die nunmehr 18  Namen umfassende Liste enthält auch drei Kandidatinnen für 
die Ministerien für Soziales, Frauen sowie Gesundheit.

Die Anhörung der neuen Kandidatinnen und Kandidaten im Unterhaus des 
afghanischen Parlaments hat am 11.01.10 begonnen.


'''b. Bedrohungslage'''


(Grafik)


Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.


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In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar: 

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel, 

Hauptstadt Kabul:              insgesamt mittel,

Regional Command West:         insgesamt mittel,

Regional Command East:         insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South:        insgesamt hoch.


Im Zeitraum vom 04.01.10 bis 10.01.10 1I. KW) registrierte ISAF landesweit 323 
Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 205 Schusswechsel und 
Gefechte, 72 Sprengstoffanschläge sowie 43 Vorfälle von indirektem Beschuss 
(Mörser und Raketen) und drei sonstige Vorfälle.

Vier Vorfälle ereigneten sich im RC North, drei im RC Capital, 17 im RC West,
194 im RC South und 105 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen vier ISAF-Soldaten gefallen; weitere 57 ISAF-Soldaten wurden verwundet.


    (Grafik)


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Am 07.01.10 sind in Folge der Explosion eines behelfsmäßigen Sprengsatzes (Improvised Explosive Device / IED) im Distrikt Chorah der Provinz Oruzgan<sup>2</sup> acht Soldaten der Afghan National Army (ANA) gefallen.

In der Provinz Paktia kam es im Distrikt Gardez am 07.01.10 zu einer Explosion, bei der ein Angehöriger der afghanischen Grenzpolizei (Afghan Border Police / ABP) und acht Zivilpersonen ums Leben kamen. Darüber hinaus wurden weitere elf Sicherheitskräfte und 13 Zivilpersonen verletzt.

c. International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 06.01.10 kam cs im Distrikt Rodat der Provinz Nangarhar zu einem folgenschweren Anschlag - vermutlich mit einem IED - gegen abgesessene Kräfte einer ISAF-Patrouille des dortigen regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT). In Folge der Explosion kamen zwei Angehörige der Afghan National Police (ANP) und fünf afghanische Zivilpersonen ums Leben. Darüber hinaus wurden 16 weitere afghanische Zivilpersonen, zwei weitere Polizisten, ein Dolmetscher und neun ISAF-Soldaten verwundet.

Ein amerikanischer Soldat ist am 07.01.10 bei einem IED-Anschlag in der Provinz Khowst im Distrikt Gurbuz gefallen.

Am 08.01.10 wurde im Distrikt Nahr-e Saraj der Provinz Helmand eine ISAF-Patrouille mit einem IED angegriffen. In Folge der Explosion ist ein dänischer Soldat gefallen; fünf weitere dänische Soldaten wurden zum Teil schwer verletzt.

Eine ISAF-Patrouille wurde am 09.01.10 im Distrikt Nawa Barak Zayi (Provinz Helmand) mit einem IED angegriffen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

<sup>2</sup> Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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Am 10.01.10 ist ein amerikanischer Soldat im Distrikt Bakwa der Provinz Farah in Folge der Explosion eines IED gefallen.

In der Provinz Helmand löste eine britische ISAF-Patrouille am 11.01.10 im Distrikt Musa Qala ein IED aus. Dabei ist ein britischer Soldat gefallen 1 .

Am 11.01.10 wurde eine Einheit der ANA, die von einem französischen Operational Mentor and Liaison Team (OMLT) begleitet wurde, von Opposing Militant Forccs (OMF) mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenade / RPG) beschossen. Bei dem Vorfall, der sich im Distrikt Alah Say in der Provinz Kapisa ereignete, sind zwei fanzösische Soldaten gefallen 3 .

Zwei amerikanische Soldaten sind am 11.01.10 im Distrikt Naw Zad (Provinz Helmand) gefallen, als eine abgesessen operierende ISAF-Patrouille von OMF beschossen wurde 3 .

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

1 Dieser Vorfall zlhlt nicht zu den in Abschnitt 1 .b genannten SicherheitsvorfUlen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.

1

Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Gesamtstärke der im Rahmen des durch US Präsident Obama im Dezember 2009 angekündigten verstärkten US-Engagements künftig im Bereich des RC North eingesetzten amerikanischen Kräfte liegt voraussichtlich bei rund 2.400 Soldatinnen und Soldaten.

Es ist vorgesehen, dass diese Kräfte in drei Phasen im Zeitraum von Januar bis August 2010 verlegen und unter ISAF-Mandat operieren.

Die Stationierung ist in sechs Standorten im Bereich RC North und in Ghormach (RC West, derzeit als „Operations Box“ zeitlich begrenzt zum RC North gehörig) vorgesehen. Der Großteil der Kräfte wird durch ein Infantry Brigade Combat Team (IBCT) gestellt. Auftrag des IBCT wird cs sein, als


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„Trainingsbrigade“ mit Einheiten der ANP und ABP in der Fläche gemeinsam zu operieren. Dis IBCT wird dabei voraussichtlich ab Mitte März 2010 vorhandene amerikanische Kräfte im Auftrag ablösen und im Schwerpunkt in der Polizeiausbildung eingesetzt werden.

Der weitere Kräfteaufwuchs umfasst im Kern eine „Combat Aviation Brigade“ (CAB) mit Kampfhubschraubem, Transporthubschraubem sowie MEDEVAC Hubschraubern. Die Stationierung dieser Kräfte ist derzeit in Meymaneh, Mazar-e Sharif und Kunduz vorgesehen.

Das Vorauskommando der zusätzlich ftlr das PRT Kunduz vorgesehenen deutschen Infanteriekompanie (siehe UdP 45/09) verlegte am 05.01.10 in das Einsatzgebiet. Der Großteil der Kompanie folgte am 12.01.10; die volle Einsatzbereitschaft soll bis zum 25.01.10 hergestellt sein.

Am 12.01.10 löste sich während einer Patrouillenfahrt deutscher Kräfte im Raum Taloqan (Provinz Takhar) in einem Allzwecktransportfahrzeug DINGO unbeabsichtigt ein Schuss aus einem Gewehr G 36, der den als Bordschützen eingesetzten Soldaten im linken Bein traf. Der verwundete Soldat verlegte nach erfolgter medizinischer Erstversorgung - mit der Patrouille zurück in das Provincial Advisory Team (PAT) Taloqan.

Ein deutscher MEDEVAC Hubschrauber aus dem PRT Kunduz brachte den verwundeten Soldaten zur weiteren Behandlung nach Kunduz, wo er im Rettungszentrum des PRT operiert wurde. Der Soldat wurde am 13.01.10 zur weiteren medizinischen Betreuung nach Deutschland zurückverlegt.

(4) Kurzfristige Unlerstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge mit C 160 TRANS ALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 769.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


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d. Be«.«*.., der Bundeswehr .. der U.i.ed Nations AMbu.ee MUsion „

Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

*• Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, ftir den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Seit 05.01.10 befinden sich Angehörige der Kosovo Security Force (KSF) im Einsatz bei der Bekämpfung der Folgen der Hochwasserkatastrophe im Norden Albaniens. Mit bis zu 32 KSF -Angehörigen, Fahrzeugen und Booten werden die lokalen Zivilschutzkräfte auf Ersuchen der albanischen Regierung aktiv

unterstützt.

Die KSF-Kräfte werden bei ihrem ersten Auslandseinsatz von zwei KFORAngehörigen - einem schwedischen Soldaten und einem amerikanischen zivilen

Mitarbeiter - beratend begleitet.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale, Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Skherheitssektorreform

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Sudan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) Keine berichtenswerten Ereignisse


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Keine berichtenswerten Ereignisse

Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen

Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

In der Zeit vom 12.01.10-20.01.10 unterstützt die Fregatte EMDEN im Rahmen des Transits zum Horn von Afrika während der Mittelmeerpassage die Operation ACTIVE ENDEAVOUR.


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9. Libanon

a. Bedrohungslage 

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Mit dem bislang insgesamt neunten Ausbildungsabschnitt setzt Deutschland die bilaterale Unterstützung der libanesischen Marine fort. In der Zeit vom 05.01.10 bis 21.01.10 wird die Inbetriebnahme von durch Deutschland zur Verfügung gestellten Werkstattausstattungen unterstützt.

10. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an. darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX. deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.101 Polizisten an, davon 47 Deutsche.


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11. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

{|
|-
!   !! ISAF !! KFOR !! EUFOR !! UNIFIL !! OAE !! HoA* !! UNAMID
|-
| Lufttransporte Anzahl Flüge || 32 || 3 || 2 || 1 || 0 || 1 || 0
|-
| Anzahl Überwachungsflüge || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 0 || 0
|-
|}

* Horn von Afrika: OEF + ATALANTA


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12. Stärke der deutschen Einsatzkontingente

{|
|-
! !!  Ges. !! ISAF* !! KFOR !! EUFOR<sup>5</sup> !! UNMIS !! UNAMID !! UNIFIL !! ATAL.<sup>6</sup> !! OEF
|-
| erstes B1-Mandat || - || 22.12.01 || 11.06.99 || 02.12.04 || 22.04.05 || 15.11.07 || 20.09.06 || 19.12.08 || 16.11.01
|-
| aktuelles B1-Mandat || - || 03.12.09 || 28.05.09 || 18.12.09 || 02.07.09 || 02.07.09 || 03.12.09 || 17.12.09 || 03.12.09
|-
| aktuelles Mandatsende || - || 13.12.10 || 11.06.10<sup>1</sup> || 21.11.10<sup>2</sup> || 15.08.10 || 15.08.10 || 30.06.10 || 18.12.10 || 15.12.10
|-
| aktuelle Mandatsobergrenze || - || 4.500 || 3.500 || 900 || 75/50 || 250 || 800 || 1.400 || 700
|-
| höchste Mandatsobergrenze || - || 4.500 (2008) || 8.500 (1999) || 3.000 (2004) || 75/50 (2005) || 250 || 2400 (2006) || 1.400 (2008) || 3.900 (2001)
|-
| bisherige maximale Stärke || 10.434 (2002) || 4.576 (2009) || 6.440 (1999) || 1.139 (2005) || 43 (2008) || 7 (2009) || 1.231 (2006) || 884 (2009) || 1.715 (2002)
|-
|rowspan="2" | im Inland bereitgehalten
|colspan= "9" style="text-align:center"| 41 für strategische Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)
|-
|colspan = "2" |  
|colspan = "7" style="text-align:center"| bis zu 500<sup>4</sup>
|-
|Offiziere || 1.208 || 741 || 266 || 37 || 31 || 6 || 39 || 40 || 48 
|-
|Unteroffiziere || 3.936 || 2.455 || 1.055 || 60 || 1 || 1 || 114 || 112 || 138
|-
|Mannschaften || 1.817 || 1.070 || 506 || 10 || 0 || 0 || 80 || 72 || 79
|-
|Zivilbedienst. || 21 || 5 || 3 || 7 || 0 || 0 || 4 || 2 || 0
|-
|Gesamt** || 6.982 || 4.271 || 1.830 || 114 || 32 || 7 || 237 || 226 || 265
|-
|Frauen || 362 || 178 || 135 || 5 || 0 || 0 || 11 || 15 || 18
|-
|Reservisten || 472 || 287 || 166 || 2 || 3 || 0 || 1 || 3 || 10
|-
|FWDL<sup>1</sup> || 353 || 114 || 134 || 1 || 0 || 0 || 43 || 37 || 24
|}

<sup>1</sup> Ende „weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen es wünscht, wird die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

<sup>2</sup> Ende „weiterer 12 Monate” - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zu, nach Ablauf von jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zu befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist.

<sup>3</sup> freiwillig zusätzl. Wehrdienstleistende   <sup>4</sup> ORF-Bataillon  <sup>5</sup> inkl. NATO HQ Sarajevo <sup>6</sup> EL NAV FOR ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 198 Soldaten sind insgesamt 7.224 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* davon PRT Kunduz: 702 Soldaten, PRT Feyzabad: 462 Soldaten, PAT Taloqan: 42 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.625 Soldaten (inkl. 192 Soldaten des RC North), Kabul: 333 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 106 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

** Im Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anlage 1

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

Einsatz

ort

gebilligte Anzahl Soldatinnen Z Soldaten

Ebnat*-

beginn

Einsatzzweck

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tarin Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Austauscboffizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

Tarin Kowt (Oruzgan)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 20 deutschen FemmeldeSoldaten des 1“ NATO Signal Battalion. Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

Kandahar/

Bagram

Der Bundesmmister der Verteidigung hat den zeitlich 04 01.10 befristeten Einsatz eines deutschen Offizier» in Kandahar genehmigt. Der Transportflieger ist ab Austauschpilot bei einer britischen Einheit eingesetzt, die vom 04.01.10 bis voraussichtlich 04.02.10 erneut in der südafghamsehen Stadt stationiert ist.

Kandahar


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Anlage 2

Übersichtskarte der afghanischen Provinzen

1 BADAKHSHAN 2TAKHAR 3 KUNOUZ 4BALKH 5 JOWZJAN SFARYAB 7 BADGHIS • HE RAT »FARAH lOOHOWR

11 SAR-EPOL 12SAMANG 13BAGI

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 18LAGHMAN

19 KONAR

20 NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 B AMI AN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 5 Provincial Reconstruction Teams (PRT):

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

32 V

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RC SOUTH

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Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfligt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfligt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Strcitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe vertilgt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten AngrifTsräumen sind in einem bestimmten Zeitraum zu erwarten.