VS - NUR FÜR DKN D1ENSTGI BRAUCH

♦ I Bundesmmistefium I der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

49/09

über die Auslandseinsitze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 2. Dezember 2009,10:00 l;hr


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1. Afghanistan

a. Bedrohungslage

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich (1). In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sic sich wie folgt dar: 
Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel, 
Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel, 
Regional Command West: insgesamt mittel, 
Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch, 
Regional Command South: insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 23.11.09 bis 29.11.09 (48. KW) registrierte ISAF landesweit 267 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 157 Schusswechsel und Gefechte, 53 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den Provinzen Farah (2) und Kandahar - sowie 54 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und drei sonstige Vorfälle.

(1) Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2
(2) Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


X

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Zehn Vorfälle ereigneten sich im RC North, vier im RC Capital, neun im RC West, 148 im RC South und 96 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen drei ISAF-Soldaten gefallen; weitere 36 ISAFSoldaten wurden verwundet.

1 KW

1 37

524

I 36

414

I 39

326

1 40

446

1 41

423

42

411

43

366

44

374

45

369

46

360 ]

47

336

46

267 ]

Am 29.11.09 mischte sich eine unbekannte Person in afghanischer Polizeiuniform unbemerkt unter eine gemeinsame Patrouille der Afghan National Police (ANP) und der Afghan National Army (ANA) und schoss mit einer Handfeuerwaffe auf die Sicherheitskräfte. Bei dem Vorfall, der sich im Distrikt Khash Rud der Provinz Nimruz ereignete, kamen sechs afghanische Sicherheitskräfte und eine Zivilperson ums Leben. Sechs weitere Sicherheitskräfte wurden verletzt.

Am 27.11.09 gegen 10:30 Uhr afghanischer Ortszeit wurde der Vorsitzende des Afghanischen Roten Halbmondes, Abdullah Abdul Hanan, rund 25 Kilometer südöstlich der Provinzhauptstadt Taloqan in der Provinz I akhar von Lnbekannten erschossen. Nähere Informationen zu diesem Vorfall liegen nicht vor.


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b * Intern *tional Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Bei einem Raketen- und MörserangrifT auf gemeinsam operierende afghanische und internationale Sicherhcitskräfte ist ein amerikanischer Soldat gefallen. Der Vorfall ereignete sich am 23.11.09 im Distrikt Zhelay der Provinz Kandahar.

Am 23.11.09 wurde eine amerikanische ISAF-Patrouille im Distrikt Sabari (Provinz Khowst) mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (lmprovised Explosive Dcvice / IED) angegriffen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen.

Im Distrikt Sangin der Provinz Helmand ist am 25.11.09 ein dänischer Soldat bei der Explosion eines IED gefallen.

Am 30.11.09 griffen Opposing Militant Forccs (OMF) im Distrikt Nahri Sarraj (Provinz Helmand) eine britische ISAF-Einheit mit einem IED an. Wenige Minuten später explodierte in unmittelbarer Nähe ein zweiter Sprengsatz, ln Folge der beiden Detonationen wurden sieben britische Soldaten zum Teil schwer verwundet. Einer der Soldaten erlag seinen schweren Verwundungen*.

Im Distrikt Dara-i-Pech der Provinz Konar griffen OMF am 01.12.09 eine ISAFPatrouille mit Handfeuerwaffen an. ln dem Feuergcfecht wurden zwei amerikanische Soldaten verwundet. Ein Soldat erlag später seinen schweren

Verwundungen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Am 29.11.09 wurde das erste Kontingent von 40 mongolischen Soldaten, die im RC North Bewachungsaufgaben am Flughafen Feyzabad übernehmen werden, mit einem Flugzeug der Luftwaffe in den Einsatz verlegt.

> Dieser Vorfall zählt nicht zu den in Abschnitt 1 .a genannten Sicherheitsvorfällen, da er außerhalb des dort

zugrunde liegenden Berichtszeitraumes liegt.


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Der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingentes und COM RC North, Brigadegeneral Jürgen Setzer, ist am 29.11.09 aus gesundheitlichen Gründen nach Deutschland geflogen, um im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz behandelt zu werden.

Sein Nachfolger wird ab dem 04.12.09 Brigadegeneral Frank Leidenberger, der planmäßig im März 2010 die Aufgaben Übernommen hätte.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es drei Unterstützungsflüge mit C 160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 750.

Alle weiteren Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

=== Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) ===

Keine berichtenswerten Ereignisse

== Usbekistan ==

;Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft

== Kosovo ==

=== a. Bedrohungslage in Kosovo ===

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.


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Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Am 4.9.11.09 hat sich ein deutscher Soldat im KFOR Hauptquartier in Pristina mit seiner Dienstwaffe das Leben genommen. Wiederbelebungsversuche durch Kameraden sowie durch den herbeigerufenen Arzt blieben erfolglos. Die Ermittlungen vor Ort dauern an.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent

(EinsKtgt)

Am 29.11.09 verlegte das Führungspersonal des deutschen Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) für das erste Halbjahr 2010 (Panzerbataillon 203, Augustdorf) zur Durchführung des Operational Rehcarsal Level 1 (Einweisung) in das Einsatzgebiet KFOR. Die Einweisung vor Ort wird bis zum 03.12.09 andauem; daran anschließend erfolgt im Zeitraum 04.12.09 — 05.12.09 die Einweisung im Einsatzgebiet EUFOR.

4. Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

in, Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale

Die Bedrohung im Land ist zurceit insgesamt als Noid-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr der Fll M . .

(EUSEC) ' ,l<m ,ur SicherheilMeklorref<

Keine berichtenswerten Ereig

nissc

Sudan

Bedrohungslage

a.

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als minel. im Darfur und im Süd-Sud«, als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

In den vergangenen Wochen war die Aktivität der Piraten jahreszeitenbedingt (außerhalb der Monsunzeit) unverändert hoch. Der Schwerpunkt der Piraterieangriffe


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liegt weiterhin im Somalibecken, dabei nimmt der Abstand zur somalischen Küste we, er zu. Ausweichbewegungen in die nicht durch Kriegsschiffe ükmach.cn

■c icte sowohl östlich des International Recommcnded Transit Corridor <IRTC) als auch nach Süden und Osten im Somalibecken sind erkennbar.

Am 29.11.09 wurde der unter griechischer Flagge fahrende Tanker MARAN CENTAURUS rund 500 Seemeilen nordöstlich der Seychellen von Piraten angegriffen und entführt. An Bord befinden sich 28 Crewmitglieder aus Griechenland, Rumänien und der Ukraine sowie von den Philippinen.

Insgesamt befinden sich gegenwärtig somit elf Fahrzeuge mit 262 Besatzungsmitgliedem in der Hand mutmaßlicher Piraten.

Die Fregatte BREMEN ist bis 04.01.10 mit dem Schutz von Transporten des

Weltemährungsprogramms beauftragt. Das unter der Flagge von Sierra Leone fahrende Schiff ALPHA KIRAWIRA soll dabei insgesamt fünfmal auf der Strecke Mombasa (Kenia) - Mogadischu (Somalia) begleitet werden.

Die Vereinbarung eines Flaggenstaatsabkommens zur Einschiffung eines Vessel Protcction Detachments wurde über das Auswärtige Amt eingeleitet.

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft. |

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Die Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN - bisher bei UNIFIL eingesetzt (siche unten) unterstützt seit dem 01.12.09 mit Auslaufen aus dem Hafen von Limassol (Zypern) bis voraussichtlich 06.12.09 im Rahmen des Rücktransits nach Deutschland während der Mittelmeerpassage die Operation AC11VE ENDEAVOUR.


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Bedrohungslage

a.

Libanon

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force i (UNIFIL)

in Lebanon

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Am 30.11.09 hat Deutschland nach drei Monaten die Führung der Maritime Task Force UNIFIL an Italien übergeben. Der italienische an Rear Admiral Paolo Sandalli hat dabei den deutschen Flottillenadmiral Jürgen Mannhardt als Commander MTF (CTF 448) abgelöst.

Mit Abgabe der Führung wird der deutsche Anteil planmäßig um das eingesetzte

FührungsschifT Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN reduziert und besteht damit aus zwei Patrouillenbooten und einer Unterstützungscinheit. M

Am 01.12.09 erfolgte der Wechsel des nationalen Kontingentführers von Flottillenadmiral Jürgen Mannhardt an Fregattenkapitän Stefan Haisch.

Am 28.11.09 führte das Hohlstablenkboot PEGNITZ zur Überprüfung der für die Selbstverteidigung vorgesehenen Handw affen ei n Funktionsschießen mit Maschinengewehr _in libanesischen Hoheitsgewässem durch. Aufgrund nicht zustande gekommener Kommunikationsverbindung mit dem Seebefehlshaber MTF UNIFIL war dieses Funktionsschießen weder angekündigt noch genehmigt. Dieses Vorgehen entspricht nicht den vorgeschriebenen Genehmigungsverfahren. Der Vorgang wird gegenwärtig durch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr untersucht.


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m. internationale Organis ationen / ALtu,;^ fn

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

Imted Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und

Rechtsstaathchkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören acht Polizisten an. darunter ein deutscher Polizeibeamtcr.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.185 Polizisten an. davon 73 Deutsche.

11. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum


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ntmeente

ISAF*

KFOR

EUFOR

UNMIS UN AMID UNIFIL ATAL.*

erste* BT-Mandit

2112.01

aktuelle*

BT-Mandat

aktuelles

Mandatsende

aktuelle

MandaHobergrenre

höchste

Mandatsob e rgrenze

bisherige maximale Stinke

im Inland bereitgehalten

Offiziere

Unteroffiziere

1.139

(2005)

1.715

(2002)

41 für strategischen \ erw undetentransport (STRATAIRMEDEN AC)

Mannschaften

Zivilbedienst

Gesamt**

Frauen

Resen isten

FWDL

1 Ende „weiterer 12 Monate" - Wenn eine der Fraktionen ei wünscht, wird die Bundesregierung dee Deutschen Bundestag vor Ablauf weiterer 12 Monate erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen.

2 Ende „weiterer 12 Monate" - Die Bundesregierung sichert dem Deutschen Bundestag zn, atth Ablauf >on jeweils 12 Monaten den Bundestag erneut konstitutiv zn befassen, falls dies der Wunsch einer Fraktion ist

1 freiwillig zusitzL W ehrdienstleistende 4 ORF-Bataillon 5 inkL NATO HQ Sarajevo *EV NAVFOR AI ALANT \

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten, den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 3) und den im Mittelmeer an den Operationen gegen den internationalen Terrorismus (Active Endeavour / OAE) beteiligten 199 Soldaten sind insgesamt 7.586 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei Auslandseinsätzen eingesetzt.

* davon PRT Kunduz: 812 Soldaten, PRT Feyzabad: 493 Soldaten, PAT Taloqan: 40 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.577 Soldaten (inkl. 234 Soldaten des RC North), Kabul: 364 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 122 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

M j m Rahmen der Kontingentwechsel kann es zu temporären Überschreitungen der jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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Anlage 1 ^Jnterstütz ungsleistungen ISAF

Einsatz'

beginn

Einsatz-

Ende

(geplant)

Anzahl

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tarin Kowt (Oruzgan) genehmigt Der Austauschoffizier ist im Stab der niederländischen 11 Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

Tarin Kou (Oruzgan)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich 29.10.09 befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Süden Afghanistans genehmigt Der WafTensvstemoffizier ist als Austauschoffizier bei einer Staffel der britischen Royal Air Force eingesetzt die im Oktober 2009 bis voraussichtlich 16.01.10 in die südafghanische Stadt Kandahar verlegt

(Kandahar)

Februar

2010

Der Bundesmmister der Verteidigung hat den zeitlich 1111 09 befristeten Einsatz von 20 deutschen Femmeldesoldaten des 1* NATO Signal Battalion, Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt. I


VS - NUR FOR den p IENSTCEBRA

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Provinz en

Anlage 2

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ 4BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS

8 HERAT 9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E PCX.

12 SAMANGAhf 13BAGHLAN/

RC CAPITAL (Türkei)

\ RC WEST

1 9 y«

1 33 f

j (Italien)

/ — z j 30 6

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN 16 LAGHMAN 19 KON AR

20.NANGARHAR

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden

nachfolgende Einstufungen genutzt: 3

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.