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Bundesmmetenum der Verteidigung

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Unterrichtung des Parlamentes

47/09

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 18. November 2009,10:00 Uhr


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'''<u>Afghanistan</u>'''

'''a. Bedrohungslage'''

''(Grafik)''


Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich [1]. In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.


In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:

Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel,

Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel,

Regional Command West: insgesamt mittel,

Regional Command East: insgesamt erheblich bis hoch,

Regional Command South: insgesamt hoch.


Im Zeitraum vom 09.11.09 bis 15.11.09 (46. KW) registrierte ISAF landesweit 360 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 238 Schusswechsel und Gefechte, 72 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den


[1] Definitionen der Bedrohungsstufen siehe Anlage 2


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Prov inzen Kabul 2 und Zabol - sowie 45 Vorfllle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen) und fünf sonstige Vorfllle.

Zwölf Vorfllle ereigneten sich im RC North, fünf im RC Capital, zwölf im RI XXcst, 225 im RC South und 106 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorflllen vier ISAF-Soldaten gefallen, weitere 64 IS AI Soldaten wurden verwundet.

bekannte Anzahl von Opposmg

Forccs (OMF) im Distrikt Arghandab der Provinz Kandahar einen Kontrollposten der Afghan National Police (ANP) an. Dabei kamen acht afghanische Polizisten ums

wurden verletzt. Darüber hinaus

der ANP vermisst.

In der Provinz Kunduz griffen am Vormittag des 16.11.09 OMF mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propcllcd Grenadc / RPG)

2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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afghanisches ziviles Skherheitspersonal an, welches die noch nicht fertiggesteilte „Mischa-Mcier-Brticke“ sicherte. Dns Sicherheitspersonal wich zunächst aus Dk zur l nterstützung ange forderte afghanische Polizei konnte die Brücke am frühen Nachmittag wieder zurtickgewinnen Bei dem Vorfall wurden drei Angehörige des Sicherheitspersonals sowie fünf Angreifer getötet.

Der erste Spatenstich ftlr die „Mischa-Meicr-Brücke“ - benannt nach dem am 27.08 08 gefallenen deutschen Soldaten (siehe UdP 35/08) und die dazugehörige Zufahrtsstraße war am 05.04.09 durchgef


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Am 13 11.09 wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Nawa Barak Zayt (Provinz Helmand) mit einem IED angegriffen Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen, ein weiterer amerikanischer Soldat wurde verwundet.

In der Provinz Konar griffen bis zu vier OMF am 14.11.09 im Distnkt Cihaziabad einen Kontrollposten an, der von Krftften der ISAF und der Afghan National Security Force* (ANSF) betrieben wurde. Bei dem Angriff kamen drei afghanische Sicherheitskrlfte ums Leben Darüber hinaus wurden drei ISAF Soldaten und zwei ANSF-Angehönge verwundet.

Am 15.11.09 wurde im Distrikt Sangin der Provinz Helmand eine gemeinsame Patrouille afghanischer und internationaler Stcherheiukrifte von OMF m ein Fcucrgcfecht verwickelt. Dabei ist ein britischer Soldat gefallen

(2) Regional Command (RC) Capital / Telle Deutsches Elnsatzkontinynt (EinsKtgt)

Am frühen Morgen des 13.11.09 detonierte in der afghanischen Hauptstadt Kabul in der Nahe des amerikanischen Camp Phoenix cm Sprengsatz. Dabei wurden neun amerikanische Soldaten verwundet Darüber hmees kamen drei afghanische Zivilpersonen ums Leben, zwei weitere afghanische und zehn amerikanische Zivilpersonen wurden verletzt

(3) Regional Command (RC) North / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Das deutsche Einsatzkontingent ISAF führt unverändert (noch planmäßig bis zum 05.12.09) den Kontingcntwcchsel durch Mit Stichtag 15.11.09 wurde formal die Übergabe vom 20. auf das 21. Einsatzkontingcnt vollzogen Der Schwerpunkt des RC North liegt im Bereich Kunduz - Baghlan

Im Bereich des Provincial Reconstruction Team (PRT) Kunduz wird unter anderem durch Patrouillen im Raum Präsenz gezeigt Die Verstärkung des PRT Kunduz durch Kräfte der Quick Reaetion Force (QRF) wird unverändert

fortgesetzt.

Im Verantwortungsbereich des PRT Feyzabad liegt der Schwerpunkt ebenfalls auf Routineoperationen Ferner sind ftir diese Woche zwei Long Term Patrols

vorgesehen.


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Alk weiteren kurzfristigen Unterstützungslcistungcn außerhalb des deutschen

Verantwortungsbereiches sind m der Anlage 1 aufgetohrt.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in

Afghanistan (UNAMA)

In der vergangenen Woche wurden - als Reaktion auf den Sprengstoffanschlag auf ein Gästehaus der Vereinten Nationen (VN) am 28.10.09 m der afghanischen Hauptstadt Kabul (siehe UdP 44/09) -318 internationale VN-Mitarbeitcr nach Dubai verlegt Damit verbleiben 888 internationale Mitarbeiter im Lande, davon in Kabul 623 und in den Regionen 265 Der bei UNAMA eingesetzte deutsche Soldat verbleibt in Kabul.

Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Politische Lage

Am 15.11.09 fanden in der Republik Kosovo die ersten Kommunal- und Bürgermeisterwahlen nach der Unabhängigkeitserklärung statt Die Wahlen verliefen friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle. Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Angaben bei rund 45%, in mehrheitlich serbisch bewohnten Gebieten - insbesondere im Norden der Republik Kosovo - allerdings deutlich darunter.

b. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als

mittel eingestuft.


J* VS • NUR FO* DEN DtENSTOEBRAUCH

0) * KFOR <kr B " BdeS " ehr en der Kosovo Force (KFOR)

KFOR führt mtcnstve Gespräche m,t EULEX und der Kosovo Police sowie den «**tad.gen lokalen Behörden, um die Übergabe der Ver^twortung über beionders schützenswerte Kulturgüter im Kosovo vorzubereiten. Derzeit wird durch den deutschen COMKFOR die Übergabe des Denkmals an die Schlacht dem Amselfeld an die lokalen Sicherheitsbehörden vorangetneben. Die raussetzung für die Übergabe der Sichcrheitsverantwortung für die insgesamt neun besonders zu schützenden Kulturgüter ist die Billigung durch den Nordatlantikrat. COMKFOR beabsichtigt daher in Kürze, diese Billigung als erstes für das Denkmal auf dem Amsel feld bei der NATO zu beantragen.

Die Herauslösung der besonders zu schützenden Kulturgüter aus der

V erantw ortung von KFOR ist eine wesentliche Voraussetzung ftlr das Freisetzen von hinsatzkräften und die Einnahme des nächsten Einsatzprofils Deterrent Prescncc, die Ende Januar 2009 in einer ersten Stufe die Reduzierung von derzeit etwa 12.600 KFOR-Angehörigen auf dann weniger als 10.000 Soldatinnen und Soldaten beinhalten wird. Die Zielstraktur KFOR in Deterrent Prescncc soll etwa 2.500 Soldaten und Soldatinnen umfassen.

(2) Multinational Task Force (MNTF) South / Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Die Rückverlegung des deutschen Operational Reserve Force Battalion (ORF Btl) nach Deutschland hat am 13.11.09 begonnen Weitere Rückflugtagc für die rund 450 deutschen Soldaten des Jägerbataillons 292 aus Donaueschingen waren der 16.11 09 und der 18.11.09 Das Nachkommando soll dann einen Tag später (19.11.09) nach Deutschland geflogen werden.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.


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b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) Kl'FOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr » der EU Mtoelon zur SkherhehMektorrtlorn,

(EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse

6. Sudan

a. Politische Lage

Der Vizepräsident des Sudan und Präsident der südsudanesiseben Regierung Salva Kiir Mayardit befindet sich laut Presseberichten in der Zeit vom 16.11.09 - 19.11.09 in Europa. Er wird neben Holland, Norwegen und Belgien auch Frankreich besuchen. Dort trägt er jeweils zur aktuellen Umsetzung des Comprehcnsive Peace Agreement (CPA) vor.

b. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als

erheblich eingestuft.


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’ 10 -

Beteiligung

d. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in Darfur (UNAMID)

Opera ti

Absicht UNMIS ist es Hnn ........ v v

ie Präsenz im Raum sowie die Überwachung

umstrittenen Region Kafir Kingi im Süddarfur sicherzustellen.

Bin deutscher Offizier - bisher in Wau - wird jetzt in dieser Tcamsite eingesetzt

Keine berichtenswerten Ereignisse

Die zwei am 29.08.09 entführten VN-Mitarbciter sind noch immer in der Hand der Entführer (siehe L dP 36/09). Die Verhandlungen zur Freilassung verlaufen weiter schleppend.

Horn von Afrika und angrenzende Seegebiete

a. Bedrohungslage

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedng emgestuft

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den Internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Die Fregatte KARLSRUHE hat am 14.11.09 in Djibuti die beiden Bordhubschrauber sowie das Boarding-Sicherungsteam an die Fregatte AUGSBURG (Operation ENDURING FREEDOM) übergeben.


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Die Fregatte KARLSRUHE hat mit der Beendigung des Hafenaufenthalts am 18.11.09 auch den Einsatz im Rahmen der Operation EU NAVFOR ATLANTA beendet.

Die deutsche Fregatte wechselte planmäßig zum ständigen NATO Verband (Standing NATO Maritime Group 2 SNMG) zurück, mit dem sie sich derzeit auf dem Weg durch den Suezkanal und das Mittelmeer befindet, um danach den Rücktransit in ihren deutschen Heimathafen Wilhelmshaven anzutreten

8. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOU (OAE)
Derzeit keine deutsche Beteiligung

9. Libanon

a. Bedrohnungslage 

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der Area of Mantime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1)  UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


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Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in K Rechtsstaatiichkeitsmission der Europäischen Union li

Union rule of law mlsslon in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gch< darunter ein deutscher Pnit/i>ih«amtnr

neben anderen

gegenwärtig 1.177 Polizisten an, davon 73 Deutsche

b. Europäische Union (EU)

Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen (RAA) der EU

Am 16.11.09 und am 17 11.09 wurde der Rat ftlr Allgemeine Angelegenheiten i Außenbeziehungen (RAA) der Europäischen Union (EU) in Brüssel durchgcftihrt An der informellen gemeinsamen Sitzung der Außen- und Verteidigungsminister EU am 16.11.09 nahm NATO-Gencralsckretär Anders Fogh Rasmussen erstr teil. In der Sitzung wurde vorrangig das Thema Afghanistan behandelt

1L Lufttransporteinsätze un

mit Swfern«u(M»rern

ISAF

KFOR

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Lufttransporte Anzahl Flüge

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Anzahl Überwacht! ngsflflge

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Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


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1.715

(2002)

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Offiziere

1.342

776

295

39

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43

Unteroffiziere

4.471

2.554

1.275

67

1

1

221

219|

133

Mannschaften

2.350

1.177

779

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156

1441

80

Zivilbedienst

21

4

3

5

0

1 1

6

1

Gesamt**

8.184

4.511

2.352

125

32

461

I 439

257

Frauen

401

168

148

3

0

0

1 31

32

17

Reservisten

543

341

174

2

3

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11

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487

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177

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1 Kndt „weiterer 12 Meeett“ - Wese eine der Fraktloeen * »iostbt,

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'frefv*l«lg /uUtzJ V> HirdknstlrtsUed« 4 ORt-Batatllon * Inkl. NATO HQ Saraje>e EV NA\ FO* ATALANTA

Mit den in Deutschland zur Sicherstellung des Auftrages "Strategischer Verwundetentransport (STRATAIRMEDEVAC)" bereit gehaltenen 41 Soldaten sowie den Angehörigen der einsatzgleichen Mission EUSEC (Demokratische Republik Kongo; Stärke: 2) sind insgesamt 8.227 Soldaten der Bundeswehr unmittelbar bei

Auslandseinsätzen eingesetzt.

davon PRT Kunduz: 778 Soldaten, PRT Feyzabad: 476 Soldaten, PAT Taloqan: 44 Soldaten, Mazar-e Sharif: 2.754 Soldaten (inkl. 191 Soldaten des RC North), Kabul: 338 Soldaten und Strategischer Lufttransportstützpunkt / UZB: 120 Soldaten. Zusätzlich befindet sich 1 deutscher Soldat bei UNAMA in Afghanistan.

Besonderheit: zzt. Kontingentwechsel

Im Rahmen der Kontingcntwcchsel kann es zu temporären Überschreitungen dei jeweiligen Mandatsobergrenzen kommen.


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sleistungen ISAF

Einsatz

ort

Einsatz

ende

Einsatzzweck

Einsatz

beginn

Tann Kowt Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich (Oruzgan) befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers m Tarin

Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Austauschoffizier ist im Stab der niederländischen 11 Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 m der sQdafghanischen Provinz im Einsatz ist.

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers im Süden Afghanistans genehmigt. Der Waflensystcmofrizier ist als Austauschoffizier bei einer Staffel der britischen Royal Air Force eingesetzt, die im Oktober 2009 bis voraussichtlich 16.01.10 in die sOdafghanische Stadt Kandahar verlegt

Kandahar

(Kandahar)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 20 deutschen Femroeldesoldaten des 1* NATO Signal Battahon, Maastricht und des Femmeldebataillons 284, Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung m Kandahar und Bagram genehmigt.


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Mr. -15-

irtt der afghanischen Prov inzen

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Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, weiden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Em Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit undoder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die ►'.rundsitzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hm.

Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen liegen nicht vor.

HOCH : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angnffsräumen sind m einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.