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Unterrichtung des Parlamentes

31/09

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über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

Redaktionsschluss: 29. Juli 2009,10:00 Uhr


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nt die PrftudcnuchaAs- und Provmzr»tsw uhlcn gedruckt wurden, sind mittlerweile in Kabul den Wahllokalen im Land verläuft bislang problemlos Wahlkommiseion (Independent Election Commission /

in den

Die

Commission (ECC) hat rund 150 Beschwerden erha er Prüfung dieser Beschwerden drei Kandidaten für von der Wahl ausgeschlossen.

privaten Kabuler Fernsehsender, der eine Präsidentschaftskandidatin it vcrh.ingte die Kommission ein Bußgeld in Höhe von rund 8.000


VS - Nl 'R FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH

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Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erhcfeltch 1 . In Nordafghanistan eit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

Im übrigen stellt sie sich wie folgt dar

Regional Command Capital Hauptstadt Kabul Regional Command West: Regional Command Hast: Regional Command South.

insgesamt mittel, insgesamt erheblich, insgesamt mittel, insgesamt erheblich bis hoch, insgesamt hoch

Im Zeitraum vom 20.07.09 bis 26.07.09 registrierte ISAF landesweit 405 Sicherheitsvorf


VS • NUR FÜR DUN DIENSTGEBRAUCH

Provinzen Paktia , Nimru/, Hcrat und Khowel sowie 76-mal indirekten Beschuss (Mörser und Raketen) und sieben sonstige Vorfälle.

26 Vorfllle ereigneten sich Im RU North, Ittnf Im RC Capital, 1" im RC South und 154 im RC Hast.

RC West, 203

sind bei den Vorfällen 14 ISAF-Soldaten gefallen 1 ;

Soldaten wurden verwundet

Am 21.07.09 zündete ein Selbstmordattentiter in der Hauptstadt Garde/ der Provinz Paktia vor einer Polizeistation einen Sprengsatz (Suicide Improvised Explosive

detonierte vor dem Gebftude

Darüber hinaus wurde das Gebäude von sechs Kämpfern der Opposing Militant Forces (OMF) mit Handfeuerwaffen beschossen. Bei den Vorfällen wurden insgesamt zwei afghanische Polizisten und drei Zivilpersonen getötet. Drei weitere Angehörige der Afghan National Police (ANP) sowie ftlnf weitere Zivilpersonen wurden verletzt. Die sechs Angreifer wurden getötet.

Distrikt Pol-e Khomri der Provinz Baghlan schossen am 22.07.09 unbekannte Täter mit Handfeuerwaffen auf zivile Fahrzeuge, die vermutlich im Rahmen des Wahlkampfes unterwegs waren. Eine Zivilperson wurde dabei getötet, zwei weitere 'urden verletzt.

Am 25.07.09 griffen bis zu sieben OMF das Zentrum der Hauptstadt Khowst der leichnamigcn Provinz an. /wischen afghanischen Sicherheitskrätten und OMF kam

Gegen den Kandidaten des Staatspräsidenten Ham Vizepräsidenten, Mohammad Kasim Fahim, wurde

unbekannten latem beschossen, als er im Rahmen

l bersichtskarte der afghanischen Provinzen siche Anlage 2 l her die Vorfälle am 20.07.09 in den Provinzen Helmand und Vardak, bei denen

amerikanische Soldaten gefallen sind, wurde bereits in der UdP 30/09 berichtet.

es zu mehreren Änf ü«


VS - NI ’R KÜR DI N DIHNSTOI BRAUCH

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pic ‘ c,ncr hanrzcugkolonnc im Raum Kunduz (Distrikt Khanabad) unterwegs war Berichte über Personen- oder Sachschäden licucn nicht vor

International Security Assistance Force (ISAF)

(1) Militärische Lage

Am 21.07.09 löste eine ISAF-Patrouille im Distrikt Saydabad in der Provinz Vardak ein IED aus. Durch die Explosion wurden drei französische Soldaten schwer verwundet.

Am 28.07.09 kam cs im Distrikt Nahri Sarraj der Pro voneinander unabhängigen IED-Anschlägen gegen zwei i Dabei kamen insgesamt zehn Firmenmitarbeiter ums Leben; wurden verletzt. Ober die Nationalitäten der Opfer liegen ke

und ehemaligen Außenministers Abdullah verübt. Bei dem Beschuss des Fahrzeugs wurde

In der Provinz Helmand ist am 22.07.09 im Distrikt Nad Ali ein britischer Soldat bei einem I FD-Anschlag auf eine ISAF-Patrouille gefallen.

Bei der Explosion eines IED im Distrikt Qalat der Provinz Zabol sind am

22.07.09 zwei amerikanische Soldaten einer ISAF-Patrouille gefallen.

Am 23.07.09 ereigneten sich in der Provinz Helmand mehrere folgenschwere Zwischenfälle:

Gegen 10:30 Uhr Ortszeit wurde im Distnkt Reg eine amerikanische Einheit, die einen Bcobachtungspostcn besetzen wollte, von Kämpfern der OMF beschossen. Dabei ist ein amerikanischer Soldat gefallen; zwei weitere amerikanische

Soldaten wurden verwundet.

Im Distrikt Sangin löste eine ISAF-Patrouille gegen 17:00 Uhr Ortszeit ein IED aus. Durch die Explosion wurden drei britische Soldaten schwer verwundet.


Nurcstan wurde am 24.07.09 im Distrikt Bargi Matal Kämpfern der OMF mit Handfeuerwaffen r Soldat gefallen. Sieben Angreifer wurden

Bei einem Feuergefecht in der Provinz Helmand ist am 25.07.09 im

kanischer Soldat gefallen.

kam es in der Provinz Helmand erneut zu mehreren

trikt Nahri Sarraj wurde gegen 06:00 Uhr Ortszeit eine ISAF-Patrouille mit einem IED angegriffen. Ein britischer Soldat ist in Folge der Explosion gefallen 4 ; zwei weitere britische Soldaten wurden schwer verwundet.

01:30 Uhr Ortszeit wurde eine ISAF-Patrouille im Distrikt Kajaki mit einem IED angegriffen und anschließend von Kämpfern der OMF mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrhandwaffen beschossen. Dabei ist ein

britischer Soldat gefallen 4 .

Neun britische Soldaten wurden verwundet, als ein ISAF-Posten im Distrikt gegen 18 15 I hr Ortszeit von OMF mit Handfeuerwaffen und

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Vorfall zflhlt nicht zu den in Abschnitt l .b genannten Sicherheitsvorfltilen. da er außerhalb

iegenden Berichtszeitraumes liegt I


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Anschlag mit einem funkgesteuerten behelfsmäßigen Sprengsatz (Radio Controlled lmprovised Explosive Device RCIED) auf ein mit afghanischen Mitarbeitern der Deutschen Welthungerhilfe besetztes Fahrzeug Ein Fahrzcuginwe wurde dabei getötet. \ ier weitere Insassen wurden verletzt.

Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

l der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug außerha deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge sich damit auf insgesamt 705.

<3) Regional C o mm and (RC) North / Deutsches Einsal/kontingent (EinsKtgt)

Die in der Nacht vom 18.07.09 auf den 19.07.09 im Raum des Provincial

Reconstruction Teams (PRT) Kunduz unter Führung des 209. Korps

National Army (ANA) begonnene Operation der Afghan National Security

Forces (ANSF), die auch durch deutsche Kräfte des RC North unte«

(siehe UdP 30/09), ist in der Nacht vom 27.07.09 auf den 28.07.09 beendet worden.

Während der Operation ereigneten sich weitere sicherheitsrelevante Zwischenfälle: Am 24.07.09 wurden afghanische und deutsche während einer gemeinsamen Patrouille im Distrikt Chahar Darreh Handfeuerwaffen beschossen. Die Patrouille erwiderte das Feuer. Es kam Einsatz von Luftnahunterstützung (Close Air Support / CAS). Ein Soldat wurde bei dem Feuergefecht verwundet.

Am Morgen des 25.07.09 wurde eine deutsche Patrouille im Distrikt Kunduz einem IED angegriffen. Dabei wurde niemand verwundet, jedoch durch Detonation ein geschütztes Fahrzeug vom Typ DINGO beschädigt.

Die Führung der Operation durch die ANA zeigt den verbesserten Ausbildungsstand der ANSF, den spürbaren Willen, mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen zu wollen und ein deutlich gestiegenes Selbstbewusstsein der afghanischen Kräfte. Die Nachhaltigkeit der Operation und insbesondere der Erfolg in Bezug auf die Entwicklung der Sicherheitslage können derzeit noch nicht beurteilt werden.


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ren kurzfristigen Unlerstützungsleistungen außerhalb

ungsherciches sind in der Anlage 1 aufgeführt.

Btlcillfunt der Bundeswehr M der l'nhed Netto» Auist.uce MU»ion in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

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Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

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Am 15.07.09 und 16.07.09 hatte eine Splittergruppe der kosovo-albanischen „War Vetcrans Orgnisation“ vor dem Parlamentsgebäude in Pristina für bessere Sozialleistungen ftlr die ehemaligen Kämpfer der Befreiungsbewegung UCK demonstriert (siche UdP 30/09). Der sogenannte ..Initiativrat für die Verteidigung der Rechte der Kampfer der UCK" will der kososarischen Regierung nunmehr Zeit bis Ende September 2009 einräumen, um seine Forderungen nach Verbesserung der

Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

Sozialleistungen zu erfüllen. Bis dahin sind zunächst

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Usbekistan

Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

vorgesehen.

Kosovo

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Deutschland beteiligt sich am Aufbau der Kosovo Security Forces (KSF)

J A ' in Form von 204 Fahrzeugen

Bundeswehr (siehe UdP 07/09 und 08/09).

deutsche Einsatzkontingent KFOR nunmehr die Fahrzeuge an die KSF.

Nach der Übergabe aller 204 Fahrzeuge ist deren \ im September dieses Jahres vorgesehen. Das deutsche dabei durch Personalabstellung ftir! invseisungen zi

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4 •

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

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Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)


VS - NUR FÜR DKN DIENSTGEBRAUCH

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a. Bedrohungslagc

Die Bedrohung in Georgien wird mit niedrig, die Bedrohung ftlr die verblei

UNOM IG-Angehörigen im ehemaligen Mandatsgebiet UNOMIG mit mittel bewertet. _ _ J

6.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, in Orientale. Nord-Kivu und Süd-Kivu derzeit als erheblich eingestuft.

Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Skherheitssektorreform (EUSEC)

Keine berichtenswerten Ereignisse I

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Beteiligung der Bundeswehr a Georgia (UNOMIG)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Bedroh w im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur

Sudan

a. Bedrohungslage

Dcutschland wird führen.

erheblich

W. .

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In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig

der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURJNG FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur pfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

im 04.04.09 gekaperte deutsche Containerfrachter HANSA STAVANGER und Besatzung (siehe UdP 15/09 - 30/09) befinden sich weiterhin in der Gewalt aten innerhalb der somalischen Hoheitsgewässer.

)7.09 hatte die Besatzung des deutschen Maritime Patrol Aircraft P-3C

Einsatzflug ein verdächtiges

entdeckt. Das

Feststellung

Kriegsschiffe waren kurzfristig vor Ort, so dass die beteiligte GEDIZ die mutmaßlichen Piraten in Gewahrsam nehmen konnte.


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9. Straße von Gibraltar / östliches Mittelmeer

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation [ACTIVE ENDEAVOUR] (OAE)

Keine berichtenswerten Ereignisse

10. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeut als mittel. aud See in der  Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon (UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse

11. Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)
Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören neun Polizisten an. Das deutsche Kontingent umfasst einen Beamten.


EULEX. deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen gegenwärtig 1.211 Polizisten an, davon 76 Deutsche.

12. Lufttransportcinsiit/c und ( lu-rwachungxflttgcj

UNIFIL

EUFOR

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Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


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Einsatzbeginn

Einsatzzweck

EinsatzEnde I Bemerkun (geplant)

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich I 14.07.09 | 05.02.10 befristeten Einsatz eines deutschen Offiziers in Tarin Kowt (Oruzgan) genehmigt. Der Offizier ist im Stab der niederländischen 11. Air Assault Brigade eingesetzt, die bis voraussichtlich Februar 2010 in der südafghanischen Provinz im Einsatz ist.

Tirin Kowt (Oruzgan)


! DIENSTGEBRAUCH 16-

14 PANJSHIR 15PARVAN 1« KAPtSA 17 NURESTA» 1 • LA OHM AN 1»KONAR

RC CAPITAL (Frankreich)

2» KANDAHAR

30ZABQL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKT1KA

34 DAYKONCH

zu arbeiten, werden

*keit und/oder die ifen. Obwohl die filr bevorstehende

gkeit und die Absicht, n. Allgemeine, nicht riffe hin.

die Fähigkeit und die

greifen. Mit Angriffen zielen und -Zeiträumen

higkeit und die Absicht, Angriffe gegen konkrete id in einem bestimmten