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Bundesministerium für Verteidigung

Einsatzführungsstab

11086

«46 (0)30-18.24-29800/«32 *41(0)30-1824.28627

Unterrichtung des Parlamentes

06/10

(Grafik)

über die Auslandseinsätze der Bundeswehr

(Grafik)

Redaktionsschluss: 10. Februar 2010, 10:00 Uhr


1. Afghanistan
a. Bedrohungslage

(Grafik)

Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt erheblich(1). In Nordafghanistan liegt sie zurzeit je nach Provinz zwischen niedrig und erheblich.

In den übrigen Regionen stellt sie sich wie folgt dar:
Regional Command (RC) Capital: insgesamt mittel.
Hauptstadt Kabul: insgesamt mittel.
Regional Command West:  insgesamt mittel.
Regional Command East:  insgesamt erheblich bis hoch.
Regional Command South:  insgesamt hoch.

Im Zeitraum vom 01.02.10 bis 07.02.10 (5. KW) registrierte ISAF landesweit 272 Sicherheitsvorfälle (siehe Grafik). Es handelte sich um 178 Schusswechsel und 55 Sprengstoffanschläge - darunter zwei Selbstmordattentate in den


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Provinzen Helmand ? und Zabol ?? sowie 39 Vorfälle von indirektem Beschuss (Mörser und Raketen).

16 Vorfälle ereigneten sich im RC North, zwei im RC Capital, acht im RC West. 200 im RC South und 46 im RC East.

Insgesamt sind bei den Vorfällen neun ISAF-Soldaten gefallen, weitere 35 ISAF-Soldaten wurden verwundet.

[Bild: Sicherheitsvorfälle in den Regional Commands 01.02.10-08.02.10]

Am 04.02.10 beschossen Opposing Militant Forces (OMF) auf dem Highway 1 (Afghan Ringroad) einen Tanklastzug der Afghan National Army (ANA) mit Handfeuerwaffen, woraufhin dieser von der Straße abkam. Bei dem Versuch, den Lastwagen zu bergen, ging dieser in Flammen auf. Bei dem Vorfall, der sich im Distrikt Zharay in der Provinz Kandahar ereignete, kamen fünf afghanische Soldaten ums Leben; acht weitere Angehörige der ANA wurden verletzt.


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 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen siehe Anlage 2


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b. International Security Assistance Force (ISAF)

(I) Militärische Lage

Am 01.02.10 sind bei drei Vorfällen in zwei Provinzen drei ISAF-Soldaten gefallen. In Helmand sind im Distrikt Garmser bei einem Anschlag mit einem behelfsmäßigen Sprengsatz (Improvised Explosive Device IED) ein amerikanischer Soldat und im Distrikt Musa Qala bei einem Feuergefecht ein britischer Soldat gefallen. Im Distrikt Qala-e Now (Provinz Badghis) ist in einem Feuergefecht nach einem IED-Anschlag ein spanischer Soldat gefallen.

Bei zwei iED-Anschlägen auf internationale Sicherheitskräfte sind am 02.02.10 im Distrikt Shamulzari (Provinz Zabol) zwei amerikanische Soldaten und im Distrikt Sangin (Provinz Helmand) ein britischer Soldat gefallen.

Am 05.02.10 ist ein amerikanischer Soldat in Folge der Explosion eines IED gefallen. Bei dem Anschlag gegen eine ISAF-Patrouille, der sich in der Provinz Badghis im Distrikt Murghab ereignete, wurde ein weiterer amerikanischer Soldat verwundet.

Im Distrikt Andarab der Provinz Baghlan beschossen OMF am 07.02.10 eine ISAF-Patrouille mit Panzerabwehrhandwaffen (Rocket Propelled Grenades / RPG). Ein Geschoss traf ein Fahrzeug der Patrouille, wodurch zwei ungarische Soldaten schwer verwundet wurden.

Aus ungeklärten Gründen eröffnete ein Angehöriger der Afghan National Police (ANP) das Feuer auf eine Gruppe schwedischer ISAF-Soldaten, die sich im Gespräch mit afghanischen Polizisten befanden. Zwei schwedische Soldaten und ein afghanischer Sprachmittler kamen dabei ums Leben. Ein weiterer schwedischer Soldat wurde verletzt. Der Täter wurde erschossen. Der Vorfall ereignete sich am 07.02.10 in der Provinz Balkh im Distrikt Chahar Bolak.

Am Abend des 08.02.10 ereignete sich in der Nähe des Salang-Passes, rund 80 Kilometer nördlich von Kabul im Verantwortungsbereich des RC East, ein schweres Lawinenunglück. Dabei sollen zahlreiche Autofahrer von den Schneemassen verschüttet worden sein. Nach den bisher vorliegenden


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Informationen sind dabei über 50 Menschen getötet und viele weitere Personen verletzt worden. Es sollen rund 200 Fahrzeuge verschüttet oder abgeschnitten worden sein.
Die Rettungsmaßnahmen werden durch das Hauptquartier des RC East koordiniert. Amerikanische Kräfte sowie ANA und ANP unterstützten die Bergungs- und Hilfsmaßnahmen.

(2) Regional Command (RC) Capital / Teile Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

(3) Regional Command (RC) North Z Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Als ein Ergebnis der Londoner Afghanistan-Konferenz (siehe UdP 05/10) soll auch im RC North die Schwerpunktsetzung auf den Schutz der afghanischen Bevölkerung und die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Security Forces / ANSF), dabei insbesondere die Umsetzung des durch COM ISAF geforderten „Partnering“, erfolgen.

Die Bundesregierung hat in Folge der Londoner Konferenz einen Antrag auf Anpassung der deutschen Beteiligung an ISAF in den Bundestag eingebracht (Deutscher Bundestag Drucksache 17/654), der eine Erhöhung der Obergrenze von 4.500 Soldatinnen und Soldaten auf 5.000 plus 350 flexible Reserve Vorsieht. Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Schutz der Bevölkerung im Mittelpunkt der Operationsführung stehen. Durch intensivierte Ausbildung. "Partnering“ und den weiteren personellen Aufwuchs sollen afghanische Sicherheitskräfte innerhalb der nächsten fünf Jahre die Sicherheitsverantwortung und den Schutz der Bevölkerung innerhalb ganz Afghanistans eigenständig tragen können.

Am 05.02.10 wurden Teile der deutschen schnellen Eingreiftruppe (Quick Reaction Force / QRF) während ihrer Patrouillentätigkeit wiederholt von OMF mit Handwaffen und RPG beschossen. Die Angriffe erfolgten erstmals gegen 10:50 Uhr afghanischer Ortszeit rund neun Kilometer nordwestlich des regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Team / PRT) Kunduz, ein zweiter Beschuss ereignete sich gegen 11:20 Uhr afghanischer


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Ortszcit rund neun Kilometer westlich des PRT Kunduz- letztmals wurde die Patrouille an diesem Tag gegen 14:50 Uhr afghanischer Ortszeit rund zwei Kilometer östlich der Stelle des ersten Feuergefechtes beschossen.

Die deutschen Soldaten erwiderten das Feuer und zwangen die OMF zum Ausweichen.

Teile der OMF mischten sich anschließend unter eine Menge von rund 50 Personen, die sich unweit der Stellungen der OMF gebildet hatte. Die deutsche Patrouille verlegte zum Polizeihauptquartier (PHQ) nach Chahar Darreh.

Ebenfalls am 05.02.10 (gegen 12:00 Uhr afghanischer Ortszeit) hatte das Operations Coordination Centre der Provinz Kunduz gemeldet, dass im Raum Isa Khel (rund sechs Kilometer westlich des PRT Kunduz) rund 20 mit Gewehren und RPG bewaffnete OMF aufgeklärt worden waren, die sich auf deutsche Kräfte im Raum zubewegen. Daraufhin wurde die Immediate Reaction Force (IRE) des PRT Kunduz zur Unterstützung zum PHQ Chahar Darreh verlegt. Dort wurden diese Kräfte gegen 14:45 Uhr afghanischer Ortszeit mit zwei RPG beschossen. Kurze Zeit danach brachten afghanische Polizisten ein verletztes Kind in das PHQ, das nach erfolgter medizinischer Erstversorgung durch die IRE zur weiteren Behandlung in das Rettungszentrum des PR I Kunduz verlegt wurde. Afghanische Verlautbarungen, wonach im Zuge dieser Gefechte ein 14-jähriges afghanisches Mädchen getötet worden sein soll, konnten durch deutsche Kräfte des PRT Kunduz in Zusammenarbeit mit dem Distrikt Manager Kunduz widerlegt werden.

Bei den beteiligten deutschen Kräften entstand im Zuge der Vorfälle weder Personen- noch Sachschaden.

(4) Kurzfristige Unterstützungsleistungen ISAF

In der vergangenen Woche gab es einen Unterstützungsflug mit C 160 TRANSALL außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches. Die Anzahl der Unterstützungsflüge erhöht sich damit auf insgesamt 778.

Alle weiteren kurzfristigen Unterstützungsleistungen außerhalb des deutschen Verantwortungsbereiches sind in der Anlage 1 aufgeführt.


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA)

Keine berichtenswerten Ereignisse

2. Usbekistan

Bedrohungslage
Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

Kosovo

a. Politische Lage

Die Kosovo Polizei streikte vom 02.02.10 bis 05.02.10 für eine bessere Bezahlung. In den parallel geführten Verhandlungen mit der kosovarischen Regierung konnte eine Einigung auf eine Lohnerhöhung von durchschnittlich 48 Euro erreicht werden. Das Gesamtvolumen der vereinbarten Lohnerhöhung beläuft sich auf jährlich 3,5 Millionen Euro.

b. Bedrohungslage in Kosovo

Die Bedrohung ist zurzeit insgesamt als niedrig, für den Norden Kosovos jedoch als mittel eingestuft.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der Kosovo Force (KFOR)

(1) KFOR

Der Antrag des COMKFOR. Generalleutnant Markus Bentler, auf Übergabe des besonders zu schützenden Kulturguts "Denkmal zur Erinnerung an die Schlacht auf dem Amselfeld“ (Gazimestan Denkmal) in kosovarsiche Verantwortung ist noch nicht entschieden. Mit einer Billigung durch den Nordatlantikrat noch im Februar 2010 wird gerechnet.


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<2) Multinational Batik Group (MNBG, South / Deutsch« Einsatekontingen. (EinsKtgt)

Die MNBG South und das deutsche EinsKtgt KFOR sind neben der Durchführung ihres Auftrages, der Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen l.mfeldes. derzeit mit der Konsolidierung der neuen Strukturen und

Verfahrensabläufe befasst.

Bosnien und Herzegowina

a. Bedroh ungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Force (EUFOR)

(1) EUFOR und NATO HQ Sarajevo

Keine berichtenswerten Ereignisse

(2) Deutsches Einsatzkontingent (EinsKtgt)

Keine berichtenswerten Ereignisse

Demokratische Republik Kongo

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit insgesamt als mittel, in den Provinzen Orientale.

Nord-Kivu und Süd-Kivu als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der EU Mission zur Sicherheitssektorreform (EUSEC)

Ein deutscher Stabsoffizier aus dem mobilen Einsatzteam der ESVP Mission verlegte am 08 02.10 in die westlich von Kinshasa gelegene Provinz Bas Kongo, um dort die Erfassung von ehemaligem Milizpersonal zu unterstützen. Dieses Personal soll in die kongolesischen Streitkräfte integriert werden.


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Schon vor einer Woche unterstützte der gleiche deutsche Soldat eine

Ausbildungsmission in Mbandaka in der Provinz Equateur im Nordwesten des Landes.

Am 10.02.10 verlegte der Nachfolger des Leiters des deutschen Anteils von EUSEC nach Kinshasa. Die l.bcrgabc der Dienstgeschäfte wird mit dem Personalwechsel am

14.02.10 beendet sein.

S udan

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land ist zurzeit als mittel, im Darfur und im Süd-Sudan als erheblich eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Mission in Sudan (UNMIS) UNMIS bereitet sich auf die Unterstützung der sudanesischen Regierung bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen im April 2010 vor. Transportleistungen und Präsenz in der Fläche bilden die Kemelemente der Unterstützung.

c. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations / African Union Mission in

Darfur (UNAMID)

Keine berichtenswerten Ereignisse

In Djibuti und im Golf von Aden ist die Bedrohung zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ENDURING FREEDOM (OEF)

Keine berichtenswerten Ereignisse


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c. Beteiligung der Bundeswehr an der Operation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie: Operation EU NAVFOR ATALANTA

Die deutsche Fregatte EMDEN begleitete vom 07.02.10 bis 09.02 10 ein Schiff des

W eltcmährungsprogramms auf dem Weg nach Berbera (Somalia). Dabei wurde ein

deutsches Vessel Protection Detachment an Bord des komorischen Handelsschiffes eingesetzt.

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung ist zurzeit als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an Operationen gegen den internationalen Terrorismus: Operation ACTIVE ENDEAVOUR (OAE)

Die deutsche Fregatte BREMEN befindet sich nach ihrem Einsatz bei ATALANTA seit dem 27.01.10 auf dem Rückweg zu ihrem deutschen Heimathafen Wilhelmshaven.

Während ihrer Passage durch das Mittelmeer unterstützt die Fregatte seit dem

04.02.10 bis voraussichtlich zum 13.02.10 die Operation ACTIVE ENDEAVOUR.

9. Libanon

a. Bedrohungslage

Die Bedrohung im Land und im Süden Libanons ist zurzeit als mittel, auf See in der

Area of Maritime Operations (AMO) als niedrig eingestuft.

b. Beteiligung der Bundeswehr an der United Nations Interim Force in Lebanon

(UNIFIL)

(1) UNIFIL

Keine berichtenswerten Ereignisse


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(2) Maritime Task Force (MTF) UNIFIL

Die angekündigte „technische Überprüfung“ von UNIFIL durch das Department

für Peacekeeping Operations (DPKO) ist abgeschlossen. Der VN

Generalsekretär wird voraussichtlich Ende des Monats dem VN Sicherheitsrat über das Ergebnis berichten.

Internationale Organisationen / Aktivitäten

Vereinte Nationen (VN) / Europäische Union (EU)

United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK) und Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo: European Union rule of law mission in Kosovo (EULEX KOSOVO)

Internationale Polizeitruppe

Der zur Gewährleistung von innerer Sicherheit und Ordnung im Kosovo eingesetzten internationalen Polizeitruppe im Rahmen der UNMIK gehören sieben Polizisten an, darunter ein deutscher Polizeibeamter.

EULEX, deren Aufbau weiter voran schreitet, gehören - neben anderen Experten gegenwärtig 1.102 Polizisten an. davon 46 Deutsche.

11. Lufttransporteinsätze und Überwachungsflüge mit Seefernaufklärern zur Unterstützung der Einsatzkontingente im Berichtszeitraum

ISAF

KFOR

EUFOR

UNIFIL

OAE

HoA*

UNAMld

Lufttransporte Anzahl Flöge

34

3

1

1

0

0

0

Vn/ahl Cberwachungtfiüge

0

0

0

0

0

0

0

* Hom von Afrika: OEF   ATALANTA


VI. HU» FÜR DEN Dtt Vk ru HJUU1I

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Anlage 1 K.W ^ rjs.Mse.Un t eretfi^teuj^sleistungenJSAF

IdP

gebilligte

Anzahl

Soldatinnen / Soldaten

Emsatz-

ort

Eiaiatzneck

Eiesatz-

beginn

Einsatz-

Ende

(geplant)

Bemerkungen

46

20

Kandahar/

Bagram

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz von 20 deutschen Femmeldesoldaten des 1" NATO Signal Battalion. Maastricht und des Femmeldebataillons 284. Wesel im Rahmen der NA TO-F ührungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

11.11.09

Februar

2010

Derzeit findet die Übergabe vor Ort statt.

06

2S

Kandahar/

Bagram

Der Bundesminister der Verteidigung hat den zeitlich befristeten Einsatz \on 15 deutschen Femme Idesoldaten des 1" NATO Signal Battalion. Maastricht und des Femmeldebataillons 284. Wesel im Rahmen der NATO-Führungsunterstützung in Kandahar und Bagram genehmigt.

07.02 10

Mai 2010

Derzeit findet die Übernahme vor Ort statt.


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Anlaee 2 Übersichtskarte der afghanischen Provinzen

Verantwortungsbereich des deutschen Regional Command (RC) North mit insgesamt 5 Provincial Reconstruction Teams (PRT):

1 BADAKHSHAN

2 TAKHAR

3 KUNDUZ

4 BALKH

5 JOWZJAN

6 FARYAB

7 BADGHIS • HERAT

9FARAH

10 GHOWR

11 SAR-E POL

12 SAMANG,

13 BAGI

14 PANJSHIR

15 PARVAN

16 KAPISA

17 NURESTAN

18 LAGHMAN

19 KONAR 20HANGARHAR

2 deutsche, 1 ungarisches, 1 schwedisches und 1 norwegisches PRT

21 KHOWST

22 PAKTIA

23 LOWGAR

24 KABUL

25 BAMIAN

26 ORUZGAN

27 HELMAND

28 NIMRUZ

29 KANDAHAR

30 ZABOL

31 GHAZNI

32 VARDAK

33 PAKTIKA

34 DAYKONDI

RC CAPITAL (Türkei)

RC WEST (Italien)

/ ( 26

\ e >

30 O

1 33 1

RC SOUTH (Großbritannien)

Definitionen der Bedrohungsstufen

Um national wie international mit gleichen Begriffen und Definitionen zu arbeiten, werden nachfolgende Einstufungen genutzt:

NIEDRIG : Ein Staat, Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und/oder die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Obwohl die grundsätzliche Möglichkeit besteht, liegen keine konkreten Anzeichen für bevorstehende

Angriffe vor.

MITTEL: Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Allgemeine, nicht spezifizierte Anzeichen deuten auf möglicherweise bevorstehende Angriffe hin. ERHEBLICH: Ein Staat. Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -Zeiträumen

liegen nicht vor.

HOCH: Ein Staat Organisation oder Gruppe verfügt über die Fähigkeit und die Absicht, deutsche Streitkräfte und/oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Angriffe gegen konkrete und spezifizierte Angriffsziele in definierten Angriffsräumen sind in einem bestimmten

Zeitraum zu erwarten.