NDS:Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter/Parteitag 2012-02-18

Kommunalparteitag KV Wolfenbüttel-Salzgitter 18.2.12

Begrüssung

(ja/enthaltung/nein)

Gäste zugelassen (einstimmig) Tonaufzeichnungen zugelassen (einstimmig)

Versammlungsleitung

Werner vorgeschlagen (10/2/0)

Protokoll: andreas vorgeshlagen (11/1/0)

Wahlleiter: Jason vorgeschlagen (11/1/0)

Wahlhelfer: Volker vorgeschlagen: (11/1/0)

Tagesordnung wird vorgestellt von Werner Tagesordnung genehmigt (12/0/0)

Berichte der Vorstandsmitglieder:

Michael: Wahlbericht

Werner: Seit 2009 stellv. Vorsitzender und Generalsekretär Kreisverband seit 2 Jahren pos. und neg. Erfahrengun gemacht Mitgliederentwicklung positiv damals nur ein aktives Mitglied in Salzgitter heute ohne Zahlungsstand 29 Mitglieder in Wolfenbüttel, 13 in Salzgitter

Im nächsten Jahr auch Salzgitter weiter unterstützen sehr aktiv bei infoständen, als viele andere parteien immer den 2. samstag des monats in der innenstadt seit ende 2009 2 ppts gemacht, einen mit grösserer, einen mit weniger grosser resonanz podiumsdiskussionen, jetz in versch. gremien vertreten

was meine persönliche arbeit angeht: mit mir selbst fast immer vielleitch zufrieden, mehr geht immer persönliches problem, salzgitteraner bereich, teilweise vernachlässigt schwäche, da ich mich in salzgitter, der grossen flächenstadt recht wenig auskenne wurden trotz genehmigung verjagt in sz salzgitter muss mehr vertreten werden

martina (schatzmeister): leider ist buchhaltiung nicth so mein thema, ich werde meine wahlperiode noch über die bühne bringen, und mich dann nicth mehr als schatzmeister zur wahl stellen. wir sind mit einem guten plus aus der letzten wahl hervorgegangen. mit bedenken zur nächsten wahl: es könnte mehr sein, wir konnten aber eine menge anschaffen. jetzt etwas über 300€ guthaben auf dem konto anfang des wahlkampfes deutlich über 1000€

jens (kassenprüfer): kassenprüfer der letzten 2 jahre, damals den stand mit michael festgestellt, kassenzustand war in ordnung, keine fehlbestände, dann martina übergeben vorhin kasse nochmals geprüft, für die jetzige zeit bis heute, bis auf 2 kleinigkeiten von letzter woche, sonst in ordnung. ich bitte um die entlastung des kassenprüfers bezüglich der kasse

zur beisitzertätigkeit: teilnahme an div. veranstaltungen, bin gewählt worden auch in den gemeinderat, was mich zeitlich einbindet, bin deswegen nur sporadisch auf stammticshen und infoständen, bedingt durch die arbeit

florian (beisitzer): ich bin der einzige aktive aus salzgitter, kandidiert für die kommunalwahl, doch überraschend gutes ergebnis für mich, allerdings hat es nicht für den einzug gereicht. stadtrat war aussichtslos, ortsrat aber auch nicht ganz gereicht, hab auch alt gediente kandidaten aus anderen parteien hinter mir lassen können. potential ist also vorhanden, die piraten in salzgitter weiter bekannt zu machen. ich habe versucht, die bekanntheit zu erhöhen zb durch anträge an den stadtrat, leider war die reaktionszeit sehr hoch bis gar nicht vorhanden. zb abgeordnetenwatch, reaktion 0 vom rat, noch nicht mal herr klein, landtagsabgeordneter. deswegen schreibe ich mir auf die fahne, dass in zukunft mehr pasiert

andreas (beisitzer): ich hatte in letzter zeit wenig zeit durch mein kind, ich werde versuchen in zukunft die organisation zu verbessern durch tools, ausserdem die transparenz der mandatstrger weiter ausbauen, ob ich weiterhin beisitzer bin oder nicht

florian: in sz thiede durch stammtische ein paar reaktionen werner: durch flyer leider keine reaktion volker: wie war es in sz mit der standgenehmigung werner: haben uns etwas verbotenerweise vor ein geschlossenes geschäft gestellt, es hat geregnet, dann wurden wird da verwiesen und haben uns weiter nach draussen gestellt. dann kam jemand, der ein stadtfest organisiert hat und gesagt, die ganze innenstadt ist belegt. wir wurden auf rewe verwiesen. dann etwas streit, allerdings durften wir laut genehmigung in der strasse stehen. sind dann gegangen, weil wir keine lust auf mehr streit hatten volker: hatten auch ein erlebnis in einer gartenkantine

Entlastung des Kreisvorstandes: (11/1/0)

Entlastung Schatzmeister und Kassenprüfer: (8/4/0)

Wahl des neuen Kreisvorstandes Antrag von Werner: Einfügen von Wahl des Kassenprüfers

Werner: Ihr wisst, was ich meine

Antrag zur Geschäftsordnung zur Änderung der Tagesordnung: Einfügen der Wahl der Kassenprüfer am Ende des Tagesordnungspunktes Wahlen

Abstimmung über den Wunsch der Wahl eines Generalsekretärs und Pol. Geschäftsführer Arne: der vorschlag ist von mir: ich hab es jetzt auf allen ebenen gesehen, bsp marina weisband, macth sich hervorragend, auch für den kreisverband für die darstellung nach aussen, kann das glaube ich besser machen als 1v. dh in dem augenblick, wo wir einen plo. geschäftsführer haben, wird sich die presse darauf stürzen, ich hatte so 2 interviews pro woche als nds 1v, ich hätte mir einen pol. geschäftsführer gewünscht an der stelle. meines erachtens lässt sich dieses amt mit des amts des pressesprechers kombinieren. dann haben wir mehr leute, auf die sich das ganze verteilt und es kann schneller reagiert werden. roman: unterschied zwisch .gensek und pol. geschäftsführer? michael: der gensek ist für organisation eher werner: organisation nach inenn michael: pol. geschäftsführer für die darstellung nach aussen arne: zb für salzgitter wär das nicth schlecht gewesen

Arne: will jemand gensek machen? werner: vorschläge für gensek? - keinen vorschläge für pol. geschäftsführer - michael vorgeschlagen von arne

Abstimmung ob wir einen Pol. Geschäftsführer wählen (12/0/0)

ABstimmung ob wir einen gensek wählen (0/10/2)

Wahl des 1. Vorsitzenden Jason (wahlleiter übernimmt) jason: gib mir einen kandidaten, wenigstens einen

michael, werner vorgeschlagen fragen an die vorsitzenden:

frage von andreas: schafft ihr das zeitlich? werner: ja, ich würde das zeitlich hinbekommen, so wie ich den kv bislang geführt habe, hat jetzt auch ganz gut funktioniert michael: da ich nicht mehr im nds lv bin, habe ich mehr zeit

frage: 1v und pressesprecher vereinbar? michael: zeitlich ja

arne: ausser der wahl ist glaub ich eine der hauptaufgaben, wf und sz weiter zusammenzufügen und mehr leute in sz an land zu ziehen, wie wollt ihr das angehen? michael: mehr infostände in sz zusammenkriegen werner: sehr wichtig, dass wir einen aktiven sz piraten im vorstand ansiedeln, extrem wichtig, dass sich jemand in sz auskennt, wo sind die belange und vorplanungen dafür macht, organisatorisch, wolfenbüttel auch an manchen stellen in den hintergrund rücken, zb ppt in salzgitter oder zb eine acta demo, 1v kann das alleine zwar nicth leisten, aber durch worte und organisation etwas erreichen

arne: wo seht ihr als 1v eure jeweiligen aufgaben? wie füllt ihr diese augabe aus michael: vertretung des kvs nach aussen, zum lv hin und präsent sein in den anderen verbänden werner: vertretung nach aussenhin sicherlich, nach aussen aber auch zu den bürgern, der 1v sollte versuchen den kv in der öffentlichkeit mit themen wahrgenommen werden. ganz viele themen im kommunalenbereich und im landes/bundesbereich. hier in der region auch verbreiten, unter den mitgliedern und in die öffentlichkeit reintragen. präsenz präsenz präsenz durch infostände. mehr aktive rankriegen sehe ich auch als wesentliche aufgabe mit irdendeiner strategie, nur mit aktiven können wir etwas erreichen

arne: plant ihr eine landtagskandidatur? michael: nein werner: ich würde mich gerne für die landesliste aufstellen, überlege gerade. nicht zwingend als direktkandidat

arne: michael:amt als 1v und pressespreicher nur teilweise ausgeführt durch deine landesvorstandsarbeit. im kreis sieht es so aus als wenn es da noch mehr arbeit gibt als das im landesvorstand. selbst wenn du du jetzt mehr zeit hast jetzt, kriegst du das hin? an werner: wie kriegst du das mit dem landtag hin? werner: 100% kann ich nicth sagen, ob ich das schaffe. ich weiss jetzt nicht wie es im landtag wird. aufgrund meiner erfahrung denke ich, dass ich in der lage bin, das zu schaffen. verglichen mit anderen parteien zb mit osterhelweg, der div. ämter hat, und anderen wie bosse, weddige-degenhart, glaube ich, dass es machbar ist und ich würde alles dransetzen, diesen job zu erfüllen. würde ich merken, dass es nicht geht, würde ich das amt jederzeit wieder zur verfügung stellen michael: im kreistag haben wir einen mitarbeiter eingestellt, dadurch werde ich richtig entlastet, sehe ich kein kritikpunkt, bin auch nicht mehr im landesvorstand, habe weniger telkos, habe jetzt wieder mehr freizeit

roman: für mich wäre wichtig, dass wir mehr mitglieder bekommen, wie wollt ihr das schaffen? was ist für euch der ansatz? michael: mehr auf die mitglieder zugehen, zb geburtstagsgruss verschicken, das sind so sachen die man machen kann, zb bei meinem 50. geburtstag kam nichts, war mir egal aber man hätte an solchen anlässen was machen können, das ist so eine sache, die ich machen würde werner: man sollte viel kommunikation machen, aber ergründen, warum nicth mehr leute aktiv sind. emails bringen da nichts, also evtl briefe schicken. und fragen warum sie nicht aktiv sind, dann eine kampagne starten, wie man vorgeht. einen grossen plan hab ich aber nicht volker: ich hatte heute auch mit mehr teilnehmern gerechnet werner: so viele wie heute waren wir noch nie volker: mit so wenig aktiven kommen wir nicht weiter arne: irgendwer hat sven auch mal gesehen (sven sitzt hier)

florian: warum wollt ihr als listen bzw direktkandidat antreten? michael: ich will direktkandidat sein, damit die leute die möglichkeit haben, in diesem bereich piraten zu wählen, als direktkandidat reinzukommen ist abwägig werner: für mich auf der liste, weil ich in der politik was bewegen möchte, durch diese wahl in den stadtrat habe ich noc mehr lust bekommen, politik mitgestalten zu können, endlich habe ich das gefühl etwas ändern zu können, nicht von unten, wo einem keiner zuhört, sondern and restelle, wo man direkt einfluss nehmen kann. deswegen möchte in den landtag um piratenthemen voranzutreiben

roman: würdest du deinen beruf aufgeben? werner: ich bin selbstständig als versicherungsvertreter, in dieser branche kann man immer gut in den beruf zurückkommen, bin aber auch nicth böse, wenn ich erstmal 5 jahre politk machen kann, kann meinen beruf prbolemlos aufgeben

jason: stellst du dich auch als direktkanditat zur verfügung? werner: würde ich machen, ich bin mir unschlüssig, was die bessere alternative ist, ob es noch einen gibt, der aktiv in dem bereich ist, oder ob man hinweisen kann, dass man auf der liste steht, ich würde auf jeden fall bereitstehen wenn gewünscht

werner: ich schliesse die fragerunde werner: ich eröffne wieder die fragerunde

arne: ich will auch direktkandidat werden, wie unterstützt ihr mich? werner: durch manpower, unterschriften sammeln, kandidaten präsentieren auf jeder möglichen veranstaltung, recherchen, im wahlkampf auf der strasse michael: das ist ja das, was wir machen müssen, alles tun um ihn wählbar zu machen

florian: wo seht ihr euren schwerpunkt auf landesebene? werner: wie hier, im transparenten bereich, lobbyarbeit verhindern so gut es geht. auf landesebene gesundheitspolitk, durch mein beruf als rettungsassistent, kernthemen dürfen nicht zu kurz kommen. und bürgerbeteiligung. versammlungsgesetz ändern michael: fokus auf die umweltpolitik, mein fachgebiet, das würde ich voranbringen wollen arne: 2 punkte, nach nächstem januar darf die politik nie wieder das sein, was sie jetzt ist ich würde immer noch gerne als direktkandidat antreten, ich würde auch im gegensatz zu den anderen direktkandidaten alles daran setzen, gewählt zu werden das kultusministerium muss den piraten gehören, im zweifelsfall auch das innenministerium

übergabe an den wahlleiter:

wahlzettel werden verteilt es wird gewählt und ausgezählt

stell. vorsitzender

3 minuten pause

werner: wir sind wieder vollzählig 12 stimmen, alle gültig

8 für werner, 4 für michael werner ist gewählt als 1v

stell. vorsitzender, vorschläge: michael, florian

fragen: arne. florian, was machst du denn als 2v? florian: ich muss gestehen, dass ich mein augenmerk auf salzgitter richte, wer solls sonst machen, ich würde in sz die schwerpunkte auf bekanntheit setzen, das problem von salzgitter ist, dass es einen flächenstadt ist. da wird viel nebeneinanderhergearbeitet. in lebensstadt und sz bad zb, meine aufgabe ist es auch die stadtteile besser zu vernetzen und so mehra aktive zu gewinnen. als 2v auch die ausserverbandsmässige vernetzung voranzutreiben, um da auch vorhandenes wissen besser zu vernetzten. gerade mit sicht auf die landtagswahl kann man gewonnenen erfahrungen gut weitergeben. und die offliner besser anbinden, wir haben mls unsw, leute, die nicht so eine internetaffinität haben, besser einzubinden, zb durch mitgliederzeitschriften, flyer, infostände

arne: auch an dich michael michael: stellv. des 1v sein und das organisatorische zu übernehmen, zu meinen 1v aussagen habe ich eigentlich nicht gross was hinzuzufügen

arne: wo willst du die zeit hernehmen um zb sowas wie eine mitgliederzeitung zu machen florian: der begriff mitgliederzeitung ist etwas hochgegriffen, ich meinte zb einen 1/4-jährilchen infoflyer der an die mitglieder geht, der das, was wir online haben, auch an die offliner zu geben, ich vermute das wird nicht soviel mehr arbeit sein

arne: findest du, dass es sinn macht, wieder einen 1v und 2v aus wf zu haben? von 1-5 1, wär schlecht, 5 kein problem michael: ich denke in wf sind die meisten mitglieder, und es macht sinn kurze wege zu haben

volker: ich habe einen infoflyer gemacht, das ist eigentlich kein problem gewesen, auf vor- und rückseite von einem din-a4 blatt mit aktueller politik und veranstaltungen, oder was wir gemacht haben, wenn man weiss, im direkten umfeld wohnen leute, kann man die sachen auch persönlich verteilen florian: klar ist das layout arbeit, aber sollte gehen roman: da kann ich auch mithelfen

arne: Florian, wieviel zeit kannst du als 2v investieren? florian: ich kann keine versprechen abgeben, realistisch denke ich, dass ich sowieso abends am computer sitze, also ~7 stunden pro woche, minimum als 1h pro tag arne: du machst also dann mehr als jetzt als beisitzer? ohne politische arbeit für anderer sachen florian: ich würde dann mehr arbeit reinstecken müssen, ja

werner: hast du vor für den landtag zu kandidieren florian? florian: als listenkandidat nicht, da ich da wohl keinen rückhalt haben werde, als direktkandidat klar, um den piraten vor ort ein gesicht zu geben

jason: seht ihr es als eure aufgabe, die mitglieder zu verwalten? florian: ich kann mir nicht vorstellen, was es bedeutet die mitgliederverwaltung zu betreiben, ich müsste erstmal über die schulter gucken und sehen was bedeutet das. evtl nicht praktikabel und aus datenschutzgründen auch nicht wünschenswert michael: ich glaube, dass sich das im kv in grenzen hält, da sehe ich keine probleme

übergabe an jason: werner: go-antrag auf approval voting, heisst, soviele stimmen möglich wie leute auf der liste stehen und mehr als 50%, hat sich gezeigt dass es gut ist, hatten wir ja auch auf landesebene für alle wahlen ab jetzt (10/1/1)

jetzt übergabe an jason

werner nimmt die wahl zum 1v an

12 gültige stimmzettel

7 stimmen michael 8 stimmen florian

florian nimmt die wahl zum 2v an

wahl zum schatzmeister:

martina vorgeschlagen, will nicht diana

florian: was qualifiziert dich zum schatzmeister? diana: ich habe sozialpädagogik gemacht mit schwerpunkt auf schuldnerberatung, habe haushaltspläne erstellt, beim europäischen wirtschaftsführerschein und kenne mich aus, praktisch habe ich nicht viel gemacht, theoretisch schon, ich hantiere auch gerne mit zahlen

florian: kennst du schon die verwaltungssoftware vom bund? diana: noch nicht, meinhart macht aber im märz eine einführung, falls ich gewählt werde, werde ich daran teilnehmen

andreas: hast du gpg? diana: nein noch nicht

wahlzettel werden verteilt

3 minuten pause

diana gewählt (12/0/0) diana nimmt die wahl zum schatzmeister an

vorschläge: michael, martina, jens, roman, sven

fragen:

arne: martina,schaffst du das zeitlich? martina: ja, da arne ja nicht mehr 1v ist im land roman: da wir in weddel wohnen, versuchen wir den kontakt zu bs noch intensiver zu gestalten, beim infobrief mitarbeiten, beisitzer sollte bei notfall aushelfen, da würde ich mithelfen, beim infostand usw, es gibt als beisitzer vielseitige aufgaben sven: ich wohne in hornburg, da ist das gleiche problem, da fehlt also ein repräsentant

florian: schwerpunkte für euch in der partei? sven: transparenz und datenschutz roman: bin der ag wirtschaft beigetreten, im finanzrat, die tyischen piratenthemen sind wichtig, aber ich denke auch wirtschaft, auf ortsebene ist das natürlich ne andere sache, mit bildung sind wir gut abgedeckt, bei datenschutz ist mikrozensus interessant zb in salzgitter, da könnte man aktionen machen

arne: würdet ihr versuchen regelmässig zu den stammtischen zu kommen? roman: einer von uns ist immer da denke ich, meine eltern können aufpassen oä

jason verteilt die wahlzettel und erklärt approval voting es können max 4 beisitzer gewählt werden nach wf satzung

stimmzettel sind falsch, wahl wieder wiederholt

11 michael - gewählt, nimmt an 10 roman - gewählt, nimmt an 9 jens - gewählt, nimmt an 8 martina 8 sven

stichwahl zwischen martina und sven

martina 7 sven 8

sven nimmt die wahl an

volker als kassenprüfer vorgeschlagen, stellt sich zur verfügung

wahl zum politischen geschäftsführer, zettel werden verteilt, michael stellt sich zur verfügung

12 stimmen für michael, er nimmt die wahl an

wahlzettel werden verteilt für den kassenprüfer

es wird ausgezählt

werner: ich mache einen vorschlag: keine pause, sondern die letzten punkte durchgehen und dann grill fritz

12 stimmen für volker, er nimmt die wahl an

die wahl ist beendet, werner übernimmt

satzungsänderunsgantrage:

sa1:

Antrag: Der Kreisverband Wolfenbüttel Salzgitter möge beschließen, den Paragraphen 1 „Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet“ wie folgt zu ändern: Alt: Das Tätigkeitsgebiet der PIRATEN Wolfenbüttel-Salzgitter sind die Landkreise Wolfenbüttel und die kreisfreie Stadt Salzgitter. Neu: Das Tätigkeitsgebiet der PIRATEN Wolfenbüttel-Salzgitter sind der Landkreis Wolfenbüttel und die kreisfreie Stadt Salzgitter. Begründung: Die derzeitige Bezeichnung des Kreisverbandes entspricht nicht exakt dem tatsächlichen Tätigkeitsgebiet. Des weiteren gibt es keine Landkreise Wolfenbüttel.

Abstimmung: 12/0/0

sa4:

Antrag: Der Kreisverband Wolfenbüttel Salzgitter möge beschließen, den Paragraphen 4 „Rechte und Pflichten der Piraten“ wie folgt zu ändern: Alt: Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist. Neu: Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat mit seinen Mitgliedsbeiträgen zum Zeitpunkt der angestrebten Ausübung des Stimmrechts nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist. Auf Parteitagen ist die Ausübung des Stimmrechts nur möglich, wenn alle Mitgliedsbeiträge entrichtet wurden. Begründung: In der Bundessatzung ist die Ausübung des Stimmrechts derzeit anders geregelt als in der derzeit gültigen Kreisverbandssatzung. Hier sollte der Text der Bundessatzung übernommen werden.

Abstimmung 11/1/0

sa6:

wird nachgetragen

Abstimmung 12/0/0

sa7_1

wird nachgetragen

Abstimmung 12/0/0

sa7_4

wird nachgetragen

Abstimmung 12/0/0

sa8

wird nachgetragen

antrag von florian zurückgezogen

programmanträge: keine

berichte der mandatsträger:

michael für den kreistag: ergebnisse: wir haben die bürgerfragestunde am schluss der sitzung eingeführt, open source antrag, nach 3 jahren wird die verwaltung darüber breicth erstatten. livestream wird eingerichtet, wlan wird bei der nächsten kreistagssitzung verfügbar sein die zusammenarbeit mit den linken klappt sehr gut, dadurch, dass victor sehr erfahren ist, kann ich viel lernen und komme schneller in die parlamentsarbeit rein werner: bitte veröffentlicht bald eure ergebnisse, termine usw michael: ist im gange arne: habt ihr öffentliche fraktionssitzungen? es wäre gut, wenn wir die termine per mail kriegen michael: sind öffentlich, andre macht das gerade alles

werner für den stadtrat: sind gut angekommen, haben ein geschäftszimmer bekommen, das ehemalige zimmer der fdp, beschilderung ist jetzt auch geändert wir haben öffentliche fraktionssitzeungen immer am 3. montag des monats, wir haben gemerkt, das ist zu wenig und haben uns daher entschlossen am 1. montag des monats und am 3. montag des monats um 19 uhr im sitzungszimmer 318 im rathaus, wichtig ist, dass man unten klingelt. wir haben anträge eingebracht, wie auch in der zeitung stand, oder auf der homepage, antrag für abgeordnetenwatch, antrag auf opendata in der verwaltung und einholung eines gutachtens für den einfluss des windparks auf die asse die anträge opendata und abgeordnetenwatch wurden aus dem verwaltungsausschuss in den ausschuss für die bürgerbeteiligung weitergegeben

arne: in ausschüssen darf jeder reden, das entscheidende ist, dass wir rede- und antragsrecht haben und muss nicht wen anders bitten, kann jederzeit sprechen. in den ausschüssen ist das abstimmen nicth so wichtig, beiträge einbringen ist wichtiger werner: wir haben rainer als bürgermitglied im ausschuss für bau- stadtentwicklung und umwelt, er ist kein pirat, das finde ich klasse, die arbeit läuft gut. wir stehen in guter diskussion mit den anderen parteien, haben ein gutes verhältnis zu vielen. zu 2. die arbeit machen ist schwierig, die anderen fraktionen haben 15 leute, haben mehr manpower, ist deswegen für uns fast ein fulltime job. schön ist zu sehen, dass die presse uns auch ernster nimmt jetzt, gestern musste ich mich zb zum rücktritt zu wulff äußern, wir müssen dran arbeiten, dass das auch so bleibt und wir sinnvoll und themenbehaftet weiterhin arbeiten arne: wir würden uns freuen über jeden, der bei unseren fraktionssitzungen teilnimmt, es ist soviel arbeit, dass jeder eigentlich 3 leute braucht, die jeden unterstützen, das machen wir also nicth nur, weil wir transparent sein wollen, sondern weil wir mitarbeit anstreben, für n paar inputsachen ist immer zeit, es ist auch sonst interessant festzustellen, was wir eigentlich machen

jens für den gemeinderat cremlingen: gemeinderat cremlingen ist im moment ein linker, ein pirat für uns, ist grundsätzlich im gemeinderat angekommen. viele sachen, die in piratenrichtung laufen werden oft gestoppt durch technische probleme, kein wlan im haus, kein breitband, da arbeiten wir auch ganz stark dran, dass wir mal vernünftiges breitband kriegen zusammenarbeit linke ist nicht so viel wir sind in jedem ausschuss vertreten, haben rederecht und antragsrecht, können also unsere anträge einbringen, stimmen uns oft mit der spd/grünen fraktion im vorfeld ab, sodass man eine grössere lobby hat und die sachen ordentlich rüber bringen kann. die grünen haben als letztes eine photovoltaik auf gemeindeeigenen dächern beantragt, dafür 1000000€ in den haushalt einstellen um die bestgeeignetsten dächer damit ausrüstet bei der cdu nicth so beliebt, stehe ich auch zu alles was ich tue, versuche ich zu bloggen auf piratenpartei-cremlingen.de, da ist der blog mit meinen eindrücken, wie ich verstehe, was die anderen von mir wollen, kritik wird immer gerne angenommen

roman: was gabs für anträge und mit der abstimmung? jens: zb das mit den grünen und der spd, da gibts noch keinen schriftlichen antrag

werner: dann schliessen wir die berichte der mandatsträger, jetzt informationen über die landtagswahl

jason: ihr seid spät dran. wir haben in hildesheim bereits aufgestellt, morgen bin ich bei einer aufstellungsversammlung in hameln, ihr müsst euch jetzt beeilen. die grobe vorgabe ist, dass das bis april fertig sein soll. bitte nicht bis april aufschieben. vor allem wenn jetzt probleme auftauchen braucht man zeit für die lösung, redet mit peine, die haben versucht euch zu erreichen.

ihr habt 3 wahlkreise, die sind etwas komplizierter, salzgitter ist, was die aufteilung der wahlkreise angeht, ihr müsst wissen, ob die leute in salzgitter südlich oder nördlich von einer linie wohnen. die städte wissen das selber nicht, ihr müsst die info kriegen was wo ist, was gehört zu 10 und was zu 11. wichtig!

aufgestellt werden kann jeder pirat, der beitrag gezahlt hat und seinen 1. wohnsitz in nds hat, kann auch ein anderer wahlkreis sein. aber die piraten, die die aufstellung machen müssen piraten sein mit 1. wohnsitz im landkreis. frist: eure kreissatzung gilt nicht, ist alles landessatzung, 2 wochen einladefrist also, bei peine wärs 4 wochen gewesen die aufstellung könnt ihr nicth selber machen, dass muss ich machen, es könnten piraten in wf oder sz leben, die nicht in nds mitglied sind, dafür brauche ich die bundesinformationen, ist wichtig für die einladung für jeden wahlkreis muss es eine aufstellungsversammlung geben. man muss 3 mal einladen zu 3 zeiten, kann am gleichen ort sein, gleicher tag, aber getrennte zeiten auch versammlungsämter müssen wieder neu besetzt werden es muss spezielle protokolle geben mit niederschriften, kontakt mit kreiswahlleiter, formulare sind auch fast die gleichen. die kommen aber vom landeswahlleiter und der hat noch nicht alle fertig. die hälfte ist erst fertig, warten dann bis die restlichen formule da sind. eine besonderheit wieder: ihr könnt nicht als kreisvorstand unterschreiben, also braucth man 2 mitglieder des landesvorstands oder er kann 2 beauftragen oder ich unterschreibe die, dann brauchen wir keine beauftragung, wir können ein antrag machen, dass ihr unterschreiben dürft oder ich komme nochmal vorbei ihr braucht dann unterstützungsunterschriften, 100 pro wahlkreis, also 300. ich möchte in einer grossen aktion nach dem lpt möglichst viele uus auf einmal sammeln, am wochenende nach dem lpt oder 2 wochen danach. wenns warm und trocken ist losziehen. überall hingehen wo leute sich aufhalten zu freizeitzwecken damit wir an einem wochenende möglichst viel von den 10000 unterschriften schaffen, ich erwarte von euch, dass ihr das schafft, damit wir danach bei den schwächeren kreisen helfen können. damit wir nicth wieder einige gegenden nicth vollkriegen, weil wir keine zeit mehr hatten.

kandidaten: es gibt nur einen kandidaten pro wahlkreis, keinen vertreter. wenn der ausfällt muss alles neu gemacht werden, uus neu und alles, neue versammlung. ihr müsst in sz präsent sein, man braucht 3 aktive aus jedem gebiet, sonst kann man nicht aufstellen. ihr müsst die finden da ich einladen muss, oder einer aus der lgs, brauchen wir etwas vorlauf, fragt bitte 3-5 tage vorher nach

es gibt 57 wahlkreise, die noch keine etablierte struktur haben, es gibt eine faq im wiki bei ag kandidat

werner schliesst um 19:15 die versammlung