Wahlen/Bund/Protokolle/2012-06-15

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20. Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2013" 15.06.2012 20.00 Uhr s.t.

http://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/DE-BTW

Teilnehmer Sitzung 15.06.2012

• Mark Huger
• Klaus Brand
• J.Erkmann
• Gnarf
• Sebastian Raible
• Sebastian Nerz
• Nathanael Bienia
• Bastian ab 20:45h
• Henning Lübbers

Entschuldigt

• Thomas Gaul
• BGehrels - liest heute nur mit

TOP 1 Begrüßung

Sebastian Nerz begrüßt um 20:09 die Teilnehmer SR übernimmt später die Versammlungsleitung

TOP 2 Aktuelles

Mitglieder der Projektgruppe

• Hessen versucht einen zweiten Piraten zu finden

TOP 3 Brainstorming Kompetenzen

TOP 3.1 Rechtliches

Fragen die bei der letzten Sitzung aufgekommen sind wurden alle beantwortet (und im Pad der vergangenen Sitzung beantwortet? Vorlage:Todo kontrolliert das)

TOP 3.2. Wahlmodus (Aufstellungsversammlungen)

zwei unterschiedliche Empfehlungen zum Wahlmodus (?)

Lars kümmert sich um einen Textentwurf(?)

TOP 3.3. How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung

bayerische Projektgruppe hat einen Vorschlag entwickelt (Mark berichtet):

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Wahl2013/Wahlverfahren

Klärung mit dem Landes-/Bundeswahlleiter hat noch nicht stattgefunden Sonntag kommende Woche wird der Vorschlag in einer Mumble-Konferenz besprochen, wenn er zu einem Konsens findet, wird das Weitere besprochen, vermutlich wird man ihn aber so annehmen

In unmittelbarer Nähe zur Aufstellungsversammlung sind in BY auch Landtagswahlen, Doppelkandidaturen sollen vermieden werden, letztes Wort hat natürlich die Versammlung

Es ist wohl zulässig auf beiden Listen zu stehen aber sieht nicht gut aus

BW hat die erste Aufstellungsversammlung am 15./16.9. und ist damit die erste Landeslistenaufstellung für die BTW, somit werden Erfahrungen aus der Listenaufstellung BW auch an BY weitergegeben.

TOP 3.4. Telefonbuch mit Ansprechpartnern

• Organigramm von Nati:

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AtFjmbp7XDCudHZLZU5LbmtTMGpENkU3ZlVEWnhUMHc#gid=0

• Bitte Vorstände, Kreisverbände, etc aktuell halten

Telefonbuch enthält im Moment hauptsächlich allgemeine bzw. Funktionsadressen, keine direkten Ansprechpartner. Kungler schlägt vor, eine Liste mit Ansprechpartnern (inkl. der Telefonnummern) zentral zu halten, ggf. in der BGS.

Direktkandidat ist Ansprechpartner für lokale Wahlkampforga, die allermeisten werden aber nicht direkt unmittelbar Pressekontakt haben. Direkt- und Listenkandidaten überschneiden sich häufig, Direktkandidaten sind aber meisten die lokalen Stammtisch-Organisatoren, die dann auch als Ansprechpartner dienen. (Gilt hauptsächlich für Flächenländer.)

"Kungler macht das." - "Tretet mich, wenn ich das nicht selber mache."

TOP 3.5. Schnittstellen in die LVs

• regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
• Sachstand 2012: http://wiki.piratenpartei.de/DE-BTW/Orga

• Abgleich mit den tatsächlichen Beauftragungen notwendig!

1. Baden-Württemberg: Nati, Falk und Sebastian S.
2. Bayern: Roland "Vali" Jungnickel (leitet bayerische Orgagruppe)
3. Berlin: Hagen, Gnarf
4. Brandenburg: Lars(BB)
5. Bremen: Alexander Niemeier, Sebastian Raible
6. Hamburg: Burkhard Masseida, Peter Arora-Hodges
7. Hessen: Juergen Erkmann; Zuständig innerhalb Hessens: AG Wahlen, Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/Wahlen
8. Meck-Pomm: Michael Rudolph (Navy)
9. Niedersachsen Max Rother (der.baer@web.de)
10. NRW: Foti / Mike "AG Wahlen NRW"

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Wahlen tweeter: https://twitter.com/#!/AGWahlenNRW

1. Rheinland-Pfalz: Roman Schmitt, Klaus Brand

http://wiki.piratenpartei.de/RP:AG_Wahlen

1. Saarland: ist ausgeschrieben bis zum 25.06. gibt es jemand neuen
2. Sachsen: Mark Neis, Florian Bokor
3. Sachsen-Anhalt: Alexander Zinser, alexander(punkt)zinser(at)piraten-lsa(punkt)de; Henning Lübbers, henning.luebbers@piraten-lsa.de
4. Schleswig-Holstein: Heiko Schulze
5. Thüringen - SylviaTh

TOP 3.6 Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)

Gnarf: Henry hatte sich schon drum gekümmert, Überlegung war, Zweckgesellschaft zu gründen, wird aber wohl bis zur BTW nichts mehr. Er wird sich wohl um Streumittel kümmern, für Flyer und Plakate wird noch jemand gesucht, dazu mehr am 1.7.

Lars: Schnittstelle zu den Kreativen in der Partei? -> neue Designs und Inhalte? siehe TOP 3.8

TOP 3.7 Plan B

(für den Fall der vorgezogenen Neuwahl)

Markus Drenger wollte sich kümmern, war aber kurzzeitig ausgetreten (kurzzeitig = bevor er wieder eintrat? oder "kurzfristig"bevor er wieder eintrat^^?) Wer übernimmt?

• Gnarf bietet sich unterstützend an
• Lars würde anbieten, hier ein "Konzept" auszuarbeiten; ihm fehlen aber leider Vorkenntnisse
  • rechtliche Dinge: dürfen wir zur BTW antreten?
  • versucht, bis 25.6. die Rahmenbedingungen nachzuschauen und rechtlichen Kontext
  • Mark Huger schickt Infos

Lars: Beteiligungsanzeige wohl nicht mehr nötig Proforma: Schreiben an Bundeswahlleiter, dass die PP Deutschland an der BTW18 teilnimmt, könnte aber schon aufgesetzt und abgeschickt werden.

Ausgenommen sind "etablierte" Parteien, bei denen durch Beteiligung an Landesparlamenten davon ausgegangen werden kann, dass sie auch an der BTW teilnehmen. Formal wohl nicht mehr nötig, weil wir an genug Länderparlamenten mit genug Piraten beteiligt sind, jedoch falls durch überraschende Austritte/Abweichler die Bedingungen nicht mehr gegeben wären, wäre es gut, wenn es einfach schon geschehen würde. Frist, bis Schreiben eingegangen sein muss, ist noch nicht erreicht, es gibt aber keinen Mindestzeitpunkt. Nati: siehe dazu https://projgrpbtw.piratenpad.de/19

TOP 3.8 Ausschreibungen

Plakatdesign

Nati: Plakatdesigns sollten langsam ausgeschrieben werden. Existiert AG Design noch? Scheint nicht der Fall -> (neue) AG Design gründen/reaktivieren Mike Nolte war wohl Ansprechpartner.. Gnarf: Wir sollten Rundbrief über Vorständeliste schicken -> Gnarf kümmert sich

Lars: Sammlung an Sprüchen/Parolen sollte langsam beginnen -> Parallel zu den Designs hier einen Wettbewerb starten

Henning: Kampagne komplett ausschreiben oder einzelne Werbeträger (Plakate, Fernsehwerbung…) einzeln ausschreiben? Lars: Parallele Ausschreibung war für Berlin ein Erfolg Nati: bundesweit gemeinsames Design ist Konsens Gnarf: einheitliche thematische Linie? Nati: dafür ist es zu früh, Wahlprogramm entscheidet inhaltlich. Lars: -> Abstimmung der verschiedenen Botschaften/Werbeträger; vielleicht zunächst versuchen, Kreative zu sammeln Nati: AG Design reaktivieren.

Nati spricht Christoph an und hofft, dass er sich der Reaktivierung der AG annimmt, Nati berichtet auf der Liste. -> Gnarf wartet mit seiner Mail.

TOP 3.9 Wechsel des Mumble-Servers nach NRW

Nati: Wechsel nach Brandenburg war Konzept; Berichte über Wiki, Pads, ML, aber ruhiges und konzentriertes Arbeiten. Zu oft kamen Leute ein Mal dazu, sagten Beauftragungen zu und waren danach nie mehr gesehen. Lars: Spannungsfeld Fluktuation <-> höhere Beteiligung Bastian: Wechsel nach BB war Idee von BuBernd, um Arbeit zu forcieren und trollen/Erklärbär zu vermeiden; praktische Überlegung war, dass "rein zufällig dazu gekommene" Dinge zusagen, auf die sich verlassen wird

TOP 4 Vertagtes

- nichts bekannt.

TOP 5 Themen, die wir noch bedenken sollten

• Wahlkampfzentrale: sollte ab in drei Monaten geplant werden (Nati)
• Vorbereitung der Fraktionsarbeit (nach den Aufstellungsversammlungen? -> Jan/Feb 2013)

• Ansprechpartner in den LVs sollen künftig berichten über die geplanten Aufstellungsversammlungen

• LVs, die für die Aufstellungsversammlungen verantwortlich sind, müssen bescheid wissen, dass Know How in der Gruppe vorhanden ist, vielleicht sollten wir erneut darauf hinweisen.
• Nati ist verantwortlich (für Formalfoo) in BaWü, hat HowTo mitverfasst und hofft, dass sich LVs ein Beispiel an BW nehmen

Bastian: Leiter Aufstellungsversammlungen sollten juristische Vorbildung haben. Lars: Fluktuation und "volatile Entwicklung" in der Piratenpartei typisch; fraglich, ob man die Entwicklung begleiten oder 'Machen lassen' gehen sollte Bastian: AV zur LTW Niedersachsen sollten uns eine Lehre sein; Medien sehen, wenn wir mit elementaren Dingen Probleme haben; Es wird wohl 16 Aufstellungsversammlungen geben, dann sollten die entsprechenden Versammlungsleiter Know How angesammelt haben, um formal korrekt durchgeführt zu werden Sebastian R: Gruppe für Versammlungsleitung -> wer ist Ansprechpartner? Nati: noch nicht gegründet Henning: FAQ für z.B. Stimmberechtigung von Mitgliedern, die nicht bezahlt haben? Bastian: HowTo und FAQ wären toll, müssen als Arbeitshilfen gestaltet sein; AV ist nicht "Kuscheln" sondern Formal-Foo, weil uns die AVs sonst um die Ohren fliegen. Sebastian R: Ich paraphrasiere, das ist kein Wortprotokoll.

Henning: Partei-Doppelmitgliedschaften haben kein aktives Wahlrecht? Bastian: du kannst nur in einer Partei antreten. Wählbarkeit muss eidesstattlich versichert werden. Einwohnermeldeamt prüft. Ggf. Strafanzeige. Henning: Was passiert dann der Landesliste? Wer eine Doppelmitgliedschaft hat, darf nicht gewählt werden. Bastian: Landesliste ist nicht in Gefahr, Person auf der Liste danach rückt nach; es ist eine Straftat.

TOP 6 Verschiedenes

Termine AVs: https://projgrpbtw.piratenpad.de/38

bitte auch unter http://wiki.piratenpartei.de/Parteitage eintragen

Nati: Landes-Beauftragte sollen dies bitte an die untergeordneten Gliederungen usw. weitergeben.

Bastian: ein Flausch an den Versammlungsleiter (SR)

Gnarf: Existiert ein "Fahrplan" für die Gruppe? (Zeitleiste o.ä.) Bastian: das brauchen wir! DHDJ! Gnarf: kann nicht! Bastian: delegiere! -> Projektmanagement-Tool?

• http://www.ganttproject.biz/

Gnarf kümmert sich ab 18.7. um einen solchen Projektplan. Sebastian R.: Ich erstelle einen Rahmenplan in Koordination mit euch über die ML. Bastian: Verläufe visualisieren, Arbeitspakete, die sich überlappen können usw.

Mark: Kandidatenbefragungs-Plattform geplant? Ähnlich Abgeordnetenwatch. Keine hässliche Wikiseite(n). Ben Stöcker hat Hut auf für eine Anfrage an Parlamentwatch e.V. (Abgeordnetenwatch-Betreiber) Bastian: In Brandenburg gibt es einen Fragenkatalog/Muster-Wikiseite. Länder sollten ihre Eigenarten zur Gestaltung einer eigenen Instanz davon nutzen.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundestagswahl_2013/Kandidaten

Button: neue Wiki-Seite für Kandidatur erstellen

TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

• wer weiß schon, dass er bei der nächsten Sitzung fehlen wird?

• Montag, 25.06.2012 20.00 Uhr s.t.
  • Henning (ST)
  • Verantwortlicher aus Thüringen wird anwesend sein, Henry kümmert sich
• Freitag, 06.07.2012 20:00 Uhr s.t.