Wahlen/Bund/Protokolle/2011-10-25

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Erste Sitzung Projektgruppe "Bundestagswahl 2012/2013" 25.10.2011

Teilnehmer

Gast: HubertP

TOP 1: Begrüßung

Die Sitzung wurde um 20.12h von Bernd Schlömer eröffnet.

TOP 2: Einführung in die Thematik (Bernd Schlömer)

Projektgruppe soll initiiert werden.

a) praktische Fragen

b) rechtliche Fragen (insbes. Wahlrecht)

c) Listen-, Direktkanditaten finden/aufstellen etc.

d) Rechenspiele zur Größe der Listen

e) soll einen Projektkopf geben (Projektleiter; Unterarbeitsgruppen: Distrib v. Streumitteln, Plakate etc.)

f) Verbindung zu den Landesverbänden; Auskunft zu rechtl. Fragen

Projektgruppe bilden Untergruppen zB.

a) Logistik

b) Werbemittel

Hinweis Mike Nolte: Es gibt bereits vorbereitende Arbeiten durch eine Strategiegruppe "Milestones-Projekt", die sich seit Juli 2011 mit den LVs abstimmt (Ausgangspunkt unsichere Regierungslage in NRW).

Hinweis Andi Popp:

Habe bereits die BTW und EuW vorbereitet. Kann daher Erfahrungen einbringen.

Hinweis SamVimes: Presse einbeziehen.

Interessenten für den Hut "Projektleiter"?

Die Teilnehmer stellen sich vor.

TOP 3: Bestimmung eines Projektleiteres

Andi Popp übernimmt die Organisation der nächsten Sitzungen.

Hinweis Bernd: Bbger Server soll künftiger Versammlungsort sein.

Jour fix: wöchentlich?

Mailingliste:

Andi richtet Mailingliste ein

Diskussion geschlossene Liste?

--Trolle könnten stören

--strategische Planung; wäre wenig sinnvoll, das zu veröffentlichen

--Wortmeldung: wer mitlesen möchte, soll sich anmelden und darf dann

--Wortmeldung: Veröffentlichung nach der Wahl wäre ok

Padgruppe: https://projgrpbtw.piratenpad.de/

TOP 3a: Brainstorming Kompetenzen

Werbemittel-/Plakatelogistik (Zentraler Einkauf)
Werbemittel-Ansprechpartener in NRW ist LVor-Mitglied Carsten Trojahn. carsten.trojahn@piratenpartei-nrw.de
Zentraleinkauf Werbemittel aus Kostengründen
Distribution der Werbemittel
Bestellprozess über lokale Gruppen (z.B. Kreisverbände)
Wahlrechtliches
Wahlmodus
How-To Mitgliederversammlung zur Kandidatenaufstellung
Kampagnen-Planung
Wahlwerbespots
Plakate
regelmäßige Einbindung/Information der Landesverbände: Ansprechpartner in den Ländern finden
Vorbereitung der Arbeit des Bundesvorstands (Schriftverkehr Bundeswahlleiter...)
Übertragung der Wahlkampf-Know-hows an Stammtische vor Ort
Arguliner
Infostände beantragen und sonstiges Verwaltungsfoo
Telefonbuch für Verantwortliche / logistische Probleme

Analyse
Einzelanalyse nach Wahlkreis demografische Struktur/letztes Wahlergebnis/Anzahl der Wahlberechtigten usw etc. pp
Interne Kommunikationsstrukturen optimieren
Termine und Fristen

28.05.2012 frühester Wahltermin für Landeslisten

Siehe: http://milestones.piratenpad.de/1

TOP 4: Verschiedenes

Hallo Bundesvorstand,
da wir akut vom Einzug in den 18. deutschen Bundestag "bedroht" sind, habe ich auf Sebastians Wunsch mal so gut wie möglich zusammengefasst  und durchkalkuliert, was auf uns kandidatenmäßig zukommen dürfte. Dass  wir dank des Erlasses der Unterschriftensammelpflicht für diese Wahl  (dank den Berlinern!) alle 299 Wahlkreise "bemannen" sollten, versteht  sich von selbst, jedenfalls brauchen wir deutlich weniger Listen- als  Direktkandidaten (Summe liegt bei voller Ausschöpfung der angegebenen  Obergrenzen im Anhang 2 bei 136), wie man durch Summieren über die 16  Bundesländer feststellen kann).
P.S. nach etwas Glättung könnte ich wie 2009 wieder eine Wiki-Seite  anlegen, wobei damals zum Glück wegen <5% ohne Folgen auch diverse  größere LVs entgegen meiner Berechnungen deutlich zu wenig Kandidaten  aufgestellt haben (wir hatten allerdings sehr wenige Mitglieder bei der  Aufstellung der meisten Landeslisten verglichen mit jetzt, und keiner  rechnete zu der Zeit mit einem Bundestagseinzug)
landesListenGrBerVorschl.txt
1. Eckpunkte für die Berechnung:
a) bisherige Wahlkreiszahl*2 = nach Zweitstimmen zustehende Sitze bei konstanter Wahlbeteiligung (!)
b) Wahlbeteiligungen nach Ländern von der 17. BTW, Durchschnitt Bund war 70,8%
c) Landeslistenergebnisse PIRATEN bei der 17. BTW nach Prozenten im Verhältnis zum bundesweiten Durchschnitt (2,1% ohne Sachsen!)
d) speziell für Sachsen: Schätzung aufgrund LTW 2009 und Ergebnissen BTW 2009 der anderen (v.a. neuen) Ländern
e) evtl. Wahlkreisverschiebungen (kleiner Effekt), z.B. MV - 1 (x2) und BY + 1 (x2) ?
f) Prognosenberücksichtigung Sonntagsfrage: obere Grenze sind die, die uns (evtl.) wählen würden; dürfte vor der BTW Nr. 18 kaum mehr steigen, ist mit knapp 20% anzusetzen ⇒ bundesweit sollten wir bis zu 1/5 der Sitze im Bundestag abdecken können
g) damit eine Landesliste einen Ausfall eines Kandidaten überlebt, muss sie zwecks Wählbarkeit aus mindestens zwei, besser drei Kandidaten im Minimum bestehen, unabhängig von der Bundeslandsgröße
h) aus PR-Gründen sinnvoll erscheint es, auch unabhängig von der Bundeslandsgröße mindestens 5 Kandidaten auf jeder Landesliste zu haben, denn auf jedem Stimmzettel werden in Spalte zwei die ersten fünf Kandidaten namentlich aufgeführt (optional, Bewertung nötig)
i) Sonstige <5% erhöhen Sitzzahlen aller Parteien (auch von uns) abhängig von Höhe, ich setze mal vorsichtig 5% dafür an: das wird mit 1/5 der Sitze sinnvoll abgegolten (so genau ist das alles ohnehin nicht), da es nur 1/20 ausmacht (Bsp.: 19% davon könnten uns maximal wählen, 1/20 = 1 Prozentpunkt mehr oder 20% der Sitze)
j) Berlin ist nicht nur unsere Hochburg, sondern hat auch traditionell besonders viele Sonstige: dort +1 Kandidat zur Kompensation sinnvoll
k) letzter Schritt: 10% Kandidaten mehr für evtl. Ausfälle bei größeren Ländern
2. nach Bundesländern aufgrund der Regeln und Annahmen von 1.:
a) Schleswig-Holstein
   aktuell default 11x2 = 22 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 73,6%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,1/2,1 = 1,0
   daraus folgt: 22 * 73,6/70,8 * 1 / 5 = 4,6 Sitze maximal, +10% : 5 Kandidaten
   + 1 Ausfallreserve macht 6
b) Mecklenburg-Vorpommern
   aktuell default  7x2 = 14 Sitze, vermutlich demnächst nur noch 6x2 = 12
   Wahlbeteiligung 2009: 63,0%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,3/2,1 = 1,1
   daraus folgt: 14 * 63/70,8 * 1,1 / 5 = 2,7 Sitze maximal, +10% : 3 Kandidaten
   +1 Ausfallreserve macht 4
c) Hamburg
   aktuell default  6x2 = 12 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 71,3%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,6/2,1 = 1,2
   daraus folgt: 12 * 71,3/70,8 * 1,2 / 5 = 2,8 Sitze maximal, +10% : 3 Kand.
   +1 Ausfallreserve macht 4
d) Niedersachsen
   aktuell default 30x2 = 60 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 73,3%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2/2,1 = 0,95
   daraus folgt: 60 * 73,3/70,8 * 0,95 / 5 = 11,7 max. + 10% = 13 Kandidaten
e) Bremen
   aktuell default  2x2 =  4 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 70,3%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,4/2,1 = 1,1
   daraus folgt: 4 * 70,3/70,8 * 1,1 / 5 =  0,8 +10 % = 1 Sitz, mind. 3 Kand.
f) Brandenburg
   aktuell default 10x2 = 20 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 67%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,5/2,1 = 1,2
   daraus folgt: 20 * 67/70,8 * 1,2 / 5 = 4,5 +10% = 5 Sitze, mind. 6 Kand.
g) Sachsen-Anhalt
   aktuell default  9x2 = 18 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 60,5%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,4/2,1 = 1,1
   daraus folgt: 18 * 60,5/70,8 * 1,1 / 5 = 3,3 +10% = 4 Sitze, mind. 5 Kand.
h) Berlin
   aktuell default 12x2 = 24 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 70,9%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 3,4/2,1 = 1,6
   daraus folgt: 24 * 1 * 1,6 / 5 = 7,6 +10% = 8 Sitze, mind. 9 Kand., besser
   10 (vgl.o., hoher Anteil sonstige)
i) Nordrhein-Westfalen
   aktuell default 64x2 = 128 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 71,4%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 1,7/2,1 = 0,8
   daraus folgt: 128 * 71,4 / 70,8 * 0,8 / 5 = 20,6 Sitze +10% = 23 Kand.
j) Sachsen
   aktuell default 16x2 = 32 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 65%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: geschätzt: 2,2-2,6 / 2,1 <= 1,2
   daraus folgt: 32 * 65/70,8 * 1,2 / 5 = 7 Sitze +10% = 8 Kandidaten
k) Hessen
   aktuell default 21x2 = 42 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 73,8%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,1/2,1 = 1
   daraus folgt: 42 * 73,8/70,8 * 1 / 5 = 8,7 Sitze +10% = 10 Kandidaten
l) Thüringen
   aktuell default  9x2 = 18 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 65,2%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,5/2,1 = 1,2
   daraus folgt: 18 * 65,2/70,8 * 1,2 / 5 = 3,9 Sitze+10% + 1 Ausfallsicherung
   macht mind. 5 Kand.
m) Rheinland-Pfalz
   aktuell default 15x2 = 30 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 72%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 1,9 /2,1 = 0,9
   daraus folgt: 30 * 72/70,8 * 0,9 / 5 = 5,4 +10% = 6 Sitze, mind. 7 Kand.
n) Bayern
   aktuell default 45x2 = 90 Sitze, vermutlich BTW 18 +1: 46x2 = 92
   Wahlbeteiligung 2009: 71,6%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2/2,1 = 0,95
   daraus folgt: 92 * 71,6/70,8 * 0,95 / 5 = 17,6 +10% = 19 Kandidaten
o) Baden-Württemberg
 
   aktuell default 38x2 = 76 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 72,4%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 2,1/2,1 = 1
   daraus folgt: 76 * 72,4/70,8 * 1 / 5 = 15,5 Sitze +10% = 17 Kandidaten
p) Saarland
   aktuell default  4x2 = 8 Sitze
   Wahlbeteiligung 2009: 73,7%
   relativ zum Bundesdurchschnitt: 1,5/2,1 = 0,7
   daraus folgt: 8 * 73,7/70,8 * 0,7 / 5 = 1,1 Sitze +10% +1 Zus. >= 2 Sitze
wahlsystemAendErl.txt
Zusammengefasst die wichtigsten (Nicht-)Änderungen:
1. Überhangmandate usw. betreffen uns nicht, egal ob mit oder ohne Änderung (da
   ergeben sich ohnehin kaum Änderungen)
2. durch die sogenannten Reststimmen kann man in einem nicht wirklich
   vorhersehbaren Land evtl. einen Zusatzsitz erhalten: quantitativ unbedeutend
3. wie üblich ist eine Verschiebung von Wahlkreisen aus Ländern mit abnehmender
   in solche mit zunehmender Bevölkerung möglich bis erwartbar (z.B. könnte
   ein Wahlkreis in MV wegfallen und dafür in BY hinzukommen): das ist
   ebenfalls quantitativ eher unbedeutend (macht jeweils zwei Sitze pro Land
   Unterschied in den betroffenen Bundesländern)
4.!die Wahlbeteiligung spielt bei der Verteilung der Sitze auf die LVs nun eine
   Rolle: das müssen wir berücksichtigen, v.a. bei größeren Ländern
D.h. Punkt 4 ist hier relevant, die anderen verschwinden in den ohnehin
einzubauenden Restpuffern.
Alles das gilt vorbehaltlich evtl. Eingriffe durch das BVerfG.

TOP 5: Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

-->Do, 3. Nov. 21.00h<-- mumble.piratenbrandenburg.de
Die Sitzung wurde um 21:30h geschlossen.