HE:Vorstand/Protokolle/Arbeitstreffen

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Protokolle der Arbeitstreffen des Vorstands des Landesverbands Hessen

Arbeitstreffen am 07.10.2009

Anwesend: Juergen Erkmann, Robert Lange, Stefan Hermes, Judith Seipel-Rotter, Knut Bänsch
Gäste: 0 (nicht stimmberechtigt)
Protokoll: Gemeinsam


  • Vorstandssitzung wöchentlich?
    • Vorschlag positiv aufgenommen, der Vorstand wird voraussichtlich bis zum LPT wöchentlich tagen.
    • Juergen announciert
  • Mietvertrag LPT unterschreiben (LV oder KV?)
    • Es wird positiv aufgenommen, daß Juergen anbietet den Mietvertrag für den LV zu unterschreiben.
  • Verwaltungsarbeit LV
      • Primär sollen Piraten gewonnen werden die die notwendigen Verwaltungsarbeiten übernehmen
    • Eine Vergütung für diese Arbeit wird nicht ausgeschlossen
    • Falls sich keine Piraten für die Aufgaben finden muß die Arbeit extern vergeben werden. Dies gibt _notwendigerweise_ die Mitgliederdaten in Hände außerhalb der Partei und kostet Geld
  • Antrag Schiedsgericht BT von Robert
    • Der Antrag wird auf der offiziellen Vorstandssitzung am 14.Okt. vorgestellt.
  • Veröffentlichung der Umlaufbeschlüsse
    • der Vorschlag von Juergen die Umlaufbeschlüsse zukünftig in der öffentlichen Vorstandssitzung vorzustellen und die Protokollierung auf die Weise sicherzustellen wird begrüßt.
  • Datensammlung bei Kindern?!
    • Stichwort: Schülerakten, Auskunftsfragebogen an die Eltern, etc.
    • Will das nicht eine AG übernehmen?
    • Judith postet das auf Listen, Knut leitet an Aktive weiter
  • AG Rat im Bund
    • Aktuell Freiwilliges Gremium, Wahl des AG Rates sehr intransparent (nirgends dokumentiert)
    • AG-Rat Regelentwurf Arbeitsgemeinschaften
    • Sehr mächtiger Rat, z.b. AG Rat darf bestimmen was AG ist, darf AG auch beenden (einziger Widerspruch ist Schiedsgericht), Arbeit darf *nur* über AG Rat verteilt werden
    • Statement dazu von Hessen: AG-Rat

Hessen Die Arbeitsgruppen des Hessischen Landesverbands werden, insofern sie nicht bundesweite Betätigungsfelder haben, von der Hessischen AG-Struktur kontrolliert. Die einzelnen Gruppen können freiwillig entscheiden, sich dem AG-Rat unterzuordnen. Eine Übersicht zu den aktuellen Gruppen befindet sich auf Landesverband_Hessen, eine Gesamtübersicht auf HE:Struktur. Pirata 01:47, 7. Okt. 2009 (CEST)

  • Gründung PG Mailserver-Migration: vertagt auf nächste Sitzung
  • "Wahl Ungenauigkeiten", Antrag an BV dazu? (Anfrage von Ulrich)
    • Alle: Finden wir gut, sollten wir machen
    • Ulrich bitten Antrag zu schreiben, den wir dann so stellen
    • Robert fragt Ulrich
  • Interview mit HR
    • Robert schließt Ticket da erledigt
  • Diskussion zu Gesundheitskarte: Robert fragt auf Liste nach ohne Anfragenden zu nennen.
  • Organspende
    • Diskussion, ob der gesamte Landesverband dazu eine Stellung beziehen darf, weil Bundesthema
    • Vorschlag: Antragsteller möge das selbstständig in die Parteibasis einbringen
    • Juergen schreibt Antwort
  • Medien AG der Grünen
    • Juergen fragt, Risiko ist eben dass die Grünen nur wissen von uns "abziehen" wollen, und dafür stehen wir nicht bereit
  • Diskussionsrunde Buchmesse: Thorsten macht das
  • Praktikant aus Kassel
    • Ideal wäre wenn KV Kassel das selbst betreut
    • Wird von Juergen so vorgeschlagen
  • Mail "Weiteres Vorgehen" (Vorstände Liste), Jens Seipenbusch
    • Diese Mail und Diskussion ist wichtig für die Zukunft der Piratenpartei und ihre Strukturen, jeder ist angehalten, sich hier zu informieren und ggf. einzubringen
    • Juergen leakt das an die PPH
  • Helfer einfordern / einstellen?
    • Materialwart
      • Rückfahren des Materialbestandes Maintal auf notwendigen Bestand Frankfurt
      • Führung der Materialliste
    • 2x Mitgliederverwaltung
    • Mailserver-Migration
    • Mailverwaltung
    • Postfach -Vorteilhaft Übernahme durch die Mitglieder-Verwalter
    • mind. 2x Kontakter im OTRS
  • Bankeinzug
    • Passwort fehlt
    • Knut beantragt Passwort erneut
  • Vorschlag Verteilung Gelder Parteienfinanzierung
    • Von Juergen gepostet, wird aktuell diskutiert
    • Wir warten noch auf Vorschlag vom Bundesschatzmeister
  • Vorgehen Briefanträge für Kreisverbände
    • Idee: Verwaltung über OTRS
    • Jetzige unbearbeitete Faxe weghauen oder archivieren
    • Die neuen Faxe (und noch von Judith unbearbeiteten Faxe) kommen neu hinein und werden auf die Kreisverbände verteilt und dort lokal bearbeitet
    • direkter Workflow muss noch besprochen werden - auf nächster Vorstands-Telko mit den Kreisverbänden bereden ob so ein Vorgehen prinzipiell von den KV akzeptiert werden kann
  • Hilferuf, Mail von Knut - Wirtschaftsprüfung der Parteifinanzen
    • Zeiträume Sie im Jahr 2007 bzw. 2008 Wahlkampf: 30.06.2007-27.01.2008, 09.03.2008-27.09.2009
    • Protokoll der Gründungsversammlung: Wird von der Bank eingefordert (Knut)
      • Aktuell Verbleib ungeklärt
      • Nochmal nachfragen bei Gründern, Vergangene Vorstände
    • Mitgliederliste für das Jahr 2007 und vollständige Mitgliederliste für das Jahr 2008: Judith bereitet diese auf, Knut fragt nochmal bei Bernd Schlömer nach, warum die Mitgliedsdaten an die Bundesverwaltung gegeben werden müssen - sprechen da nicht rechtliche Gründe dagegen? Weitergabe an WIrtschaftsprüfer ist i.O, da Anweisung von Bernd vorliegt
    • Steuernummer und zuständiges Finanzamt: Knut fragt nach
    • Wirtschaftliche Betätigung: Nein
  • Stefan: Bitte mal angucken

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