2012-11-01 - Protokoll vom Stammtisch Bielefeld
Protokoll für den Bielefelder Stammtisch und Mitgliederversammlung
01.11.2012 ab 20:00 Uhr in der Tangente, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld
Formales
Versammlungsleitung, Anwesenheit & Protokollant
- Die Versammlungsleitung / Moderation übernimmt Lars Büsing
- Protokollant: Stefan Blaszkowski (Korrektur vom Stammtisch beschlossen)
- Anwesend 11 Piraten + 2
Mitgliederversammlung
- Öffnung und Schließung der MV - keine Anträge für MV
Stammtisch
- Mitgliedsausweise
Einige Mitglieder haben noch keine Ausweise. Es ist einigen Mitgliedern wichtig, einen zu haben, Lars verspricht, sich darum zu kümmern.
- Aktion "Arsch in der Hose"
Stefan stellt seine Aktion "Arsch in der Hose" vor und verliest folgenden Text:
"Wir sollten den kommenden TdpA dazu nutzen, um uns der real existierenden Situation hier in Bielefeld klar zu werden, die daraus resultierenden zukünftigen Probleme zu benennen, sowie die Fakten uns über Feiertage mal durch den Kopf gehen zulassen und uns drei Wochen später im Januar auf einem Stammtisch die Lösungsvorschläge in ausgearbeiteter Form anzuhören und darüber abzustimmen.
Aber schauen wir uns die zuvor real existierende Partei politische Situation des Kreisverbandes in Bielefeld an, also den Eindruck den wir auf Wähler machen (insofern wir überhaupt einen machen), sowie jene Mitglieder die am Prozess der politischen Willensbildung in unserem Kreisverband nicht mehr aktiv teilnehmen oder die demokratische Teilhabe im Kreisverband vermissen.
Ich meinerseits werde alles dafür unternehmen, damit möglichst viele Mitglieder am TdpA teilnehmen können bzw. werden, damit uns ein echter Neustart gelingt und dazu benötigen wir einen möglichst Großen Raum hier in Bielefeld.
Wozu tue ich das bzw. wir / Ich gebe mein letztes Geld aus um am demokratischen Prozess der Willensbildung teilzunehmen, doch wir drehen uns im Kreis, wir werden im Januar sehen wie viel Piraten wir noch sind, spätestens bei der Wahl müssen wir den Resultaten ins Auge blicken und aller spätestens werden wir dies bei der Stadtratswahl sehen, ob wir noch als Partei wahrnehmbar sind in der Öffentlichkeit.
Nach dem ich euch vielleicht zu recht ein wenig demotiviert habe, muss ich euch dennoch sagen wir haben einen Riesenvorteil, denn wir werden momentan unterschätzt und wir könnten das für uns nutzen."
In der Folge diskutierten wir die Aktivitätssituation im Kreisverband Bielefeld. In den Arbeitskreisen wird derzeit wenig gearbeitet, nach Einschätzung der meisten herrscht derzeit eine gewisse Müdigkeit bei den Mitgliedern. Es gibt den Vorschlag, dass man darüber nachdenken könnte, die einzelnen Arbeitskreise zu einem zusammenzufassen. Hierzu gibt es gegenteilige Meinungen.
Es wurde in der Folge unter anderem über unsere Kommunikationsformen gesprochen. Es gab die Meinung, dass das Verfolgen der Mailingliste anstrengend ist. Allgemein wurde angemerkt, dass auf unserer Mailingliste weitestgehend gut kommuniziert wird (im Vergleich zu anderen). Es wurde über den kommenden TdpA gesprochen, was dort abgehandelt wird und was nicht. Der überwiegende Teil der Anwesenden war der Meinung, dass dort über Programmanträge, Satzungsänderungsanträge und sonstige Anträge gesprochen werden kann.
- GEMA-Aktion
Balli stellt die Aktion vor. Ziele der Aktion, sowie die Hintergründe zur GEMA, die geplante neue Tarifstruktur für den Veranstaltungsbereich ab dem 1.4.2013, die es der GEMA erlaubt jeden Lokal Besitzer unter Generalverdacht zustellen. Balli, Fugi, Christoph und Isabelle haben sich zu einer Gruppe zusammengefunden und kümmern sich. Hintergrund war bzw. ist die GEMA Erhöhung. Am 17.11 und dem 24.11 sind dies bzgl. Aktionen geplant. Kneipen und Diskotheken werden angesprochen /zuspielen.
Balli: Wir rufen Kneipen und Diskotheken Besitzer dazu auf 10-30 Minuten keine Musik zu spielen oder wenigsten 1Std nur GEMA freie Musik zuspielen. Es stehen etliche Kneipen ca. 1000 dahinter. Die GEMA verwaltet die Rechte der Musiker. Die GEMA geht davon aus, dass in allen Lokalitäten lizenzpflichtige Musik gespielt wird und genau dagegen ist diese Aktion. Die GEMA stellt damit alle Lokale auch die die lizenzfreie Musik spielen unter Generalverdacht. Die Gruppe bespricht verschiedene Aktionsformen. Die Gruppe würde sich über weitere Unterstützung freuen. Interessenten können sich bei Balli melden. [1]
- Besuche bei BGW und Freier Scholle
Ralf und Michael berichten über die Besuche bei den Geschäftsführern von BGW und Freier Scholle. Besuchsberichte hier: [2] und [3]
Wenn jemand gezielte Fragen an diese Organisationen hat, wird Michael gerne Kontakt mit den Geschäfstführern aufnehmen.
- Podiumsdiskussion bei der IHK
Michael berichtet von seiner Teilnahme auf dem Podium der IHK.
Pressetext der IHK: "Das 9. IHK-Dienstleister-Forum zeigte auf, wie es um das Spannungsfeld zwischen sinnvollem Datenschutz und Vertriebsaktivitäten von Unternehmen bestellt ist. Begrüßung: Jochen Willmann, Vize-Präsident der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld Moderation: Holger Piening, Piening GmbH, Bielefeld „Datenschutz für die Informationsgesellschaft“ Ulrich Lepper, Landesbeauftragter für den Datenschutz und Informationsfreiheit NRW, Düsseldorf „Datenschutz - Spannungsfeld von Persönlichkeitsschutz und zielgerichtetem Marketing“ Ulrich Hölscher, bedirect GmbH & Co. KG, Gütersloh Moderierte Talkrunde „Wann wird Datenschutz zur Wachstumsbremse im Unternehmen?“ Praktiker im Gespräch: Michael Gugat, ContactConcept u. Mitglied der Piratenpartei Bielefeld, Ulrich Hölscher bedirect GmbH & Co. KG, Gütersloh, Ulrich Lepper, Landesbeauftragter für den Datenschutz und Informations-freiheit NRW Düsseldorf, Joachim Rubel Pro Media Service GmbH Bielefeld, Hartmut Scheffler TNS Infratest Bielefeld Moderation: Tanja Krüger, Resolto Informatik GmbH, Herford "
Michael wird hierzu noch einen Bericht schreiben <VERLINKUNG>
- Treffen mit dem Leiter des Arbeitsamtes
Isabelle berichtet, dass der geplante Termin abgesagt/verschoben wurde. Es gab seitens des Stammtisches Anregungen für Themen, die man im Gespräch besprechen könnte.
- Transport der MOX-Brennstäbe von Sellafield nach Grohnde
Peter erläutert die Situation und ruft dazu auf, dass wir uns dem Bündnis gegen den Transport anschliessen [4]
- Diskussion über die generelle Situation der Piratenpartei
Wir diskutierten die generelle aktuelle Situation der Piratenpartei, die nach Auffassung aller derzeit schwierig ist. Friedhelm berichtete aus den Gesundheitsarbeitsgemeinschaften. Wir sprachen über den BPT in Bochum. Antragsportal zum BPT: [5]
SCHLIESSUNG DES STAMMTISCHES: 23.04 Uhr Nächster Stammtisch-Termin ist der 15.11.2012
- Nächster Stammtisch und Mitgliederversammlung
Nächster Stammtisch-Termin ist der 15.11.2012 in der Tangente