SN:Treffen/Landesparteitag/2009.2

Landesparteitag 2009.2

Protokoll

Leipzig, 5.9.2009

Protokollführer: Bernhard Kühnel, Uwe Büttner

--- 08:30 Uhr

TOP 0 - Akkreditierung der Mitglieder

--- 9:10 Uhr

TOP 1 - Eröffnung durch Vorstandsmitglied

• Podium zu Beginn: Thomas Herzog, Christian Dahley, Bernhard Kühnel
  

• Begrüßung durch Mirco da Silva, T-Shirts werden verteilt.
• Sitzplätze zu 90% gefüllt, anwesende Gäste müssen leider z.T. hinten Platz nehmen (ohne Tische)
• anwesende Gäste dürfen natürlich Mitglieder werden und haben dann Anspruch auf einen Tischplatz

• offizielle Begrüßung durch Christian Dahley,

TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters

• Vorschläge: Andreas Romeyke
• Wahl durch Akklamation

TOP 3 - Abstimmung über Zulassung von Presse

• keine Presse anwesend
• Presse zulassen: Mehrheit dafür
• GO-Antrag: Abstimmung über Zulassung von Bildaufnahmen durch Presse bzw. Kenntlichmachung, wer nicht photographiert/gefilmt

werden möchte

• Vorschlag: bei Fotos etc. sind die abgebildeten Personen vorher zu fragen.
• Mehrheit für Vorschlag (Opt-In)
• Gleiches Prinzip für private Aufnahmen: (knappe) Mehrheit dafür (28:22)

TOP 4 - Abstimmung über Zulassung von Gästen

• Gäste anwesend
• Gäste zulassen: Mehrheit dafür

TOP 5 - Abstimmung über Zulassung von Livestream

• Audiostream
• Zulassen: Mehrheit dafür

--- 9:33 Uhr

TOP 6 - Abstimmung über Tagesordnung

• TO wird am Beamer präsentiert
• Frage, ob sich kurzfristig Änderungen ergeben haben
• GO-Antrag, die Satzungsänderungsanträge vor die Wahl des Vorstands & Schiedsgerichts zu ziehen. Begründung: es liegen Anträge

vor, die die Größe des Vorstands betreffen

• GO-Antrag mehrheitlich angenommen (ca. 98%)

* Anmerkung: Prozentangaben bei Abstimmungsergebnissen (GO-Anträge) basieren auf Schätzung des Protokollführers und sind als 

Ergänzung zu verstehen. In diesen Fällen besteht nur die verbindliche Aussage "Mehrheit dafür/dagegen" durch den Wahlleiter.

• GO-Antrag: Personalwahl spätestens 16:00 beginnen
• Antrag angenommen
• Abstimmung: Tagesordnung nach Änderungen einstimmig angenommen.

TOP 7 - Abstimmung über Geschäftsordnung und Wahlordnung

• Vorstellung GO am Beamer
• Abstimmung GO und WO: einstimmig angenommen

TOP 8 - Wahl des Protokollführers

• Vorstellung Kandidaten: Bernhard, Uwe
• Beide Kandidaten angenommen (einstimmig)

TOP 9 - Wahl des Wahlleiters

• Kandidaten: zunächst keine
• Vorschlag Daniel Hoffmann
• Vorstellung Daniel; akzeptiert Nominierung
• Bestätigt durch Akklamation
• keine weiteren Kandidaten für Wahlleiter
• Abstimmung: einstimmig für Daniel
• Daniel soll mindestens 2 Wahlhelfer bestimmen
• Daniel bestimmt 4 Wahlhelfer: Matthias Görner (Dresden), Daniel K. (Dresden), Michael Sturmvoll (Chemnitz), Julian Jöris

(Leipzig)

TODO: Nachname von Daniel K.?

TOP 10 - Wahl der Rechnungsprüfer

--- 9:50 Uhr

• Thomas Krohn: Erläuterung Aufgaben Rechnungsprüfer.
• Beginn RP: Donnerstag
• Kandidaten: Robert Wartenberg, Christian Behr, Armin(??)

TODO: (Nach)name von Armin

• Abstimmung: 3 RP einstimmig bestätigt

TOP 28 – Anträge

• Bitte an Wahlleiter, bei komplexeren Themen auch nach Enthaltungen zu fragen
• GO-Antrag: Wahlleiter & andere Helfer für LPT auf Podium Platz nehmen lassen
• Gegenrede: Vorstand soll bis zur Wahl des neuen Vorstands auf Podium Platz behalten
• Abstimmung: knappe Mehrheit dafür (ca. 40%; 30% dagegen, 30% Enthaltungen)
• Christian D. Wird gebeten, im Publikum Platz zu nehmen, damit genügend Sitzplätze frei sind

• GO-Antrag: Wenn Stimmkarten abgegeben werden beim rausgehen, Wiederabholung nur gegen Personalausweis
• Antrag angenommen (keine Gegenrede)

• GO-Antrag: Karten müssen beim Verlassen des Raums nicht abgegeben werden
• Gegenrede: Abgabe ist in bereits abgestimmter GO so festgeschrieben
• Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt.

Satzungsänderungsantrag - Vorstandsgröße

Midas Konzept

Eingereicht von: Thomas

Betreff: Erweiterung des Landesvorstandes

Inhalt

Der Landesparteitag möge beschließen, dass der §6a Abs. 1 der Landessatzung wie folgt geändert wird:

(1) Dem Landesvorstand gehören mindestens drei Piraten an: Ein Vorsitzender, der Landesschatzmeister und der Generalsekretär.

in

(1) Dem Landesvorstand gehören mindestens fünf Piraten an: Ein Vorsitzender, der Landesschatzmeister, der Generalsekretär

und zwei Beisitzer.

Begründung:

Durch die Vergrößerung des Vorstandes, kann bei personellen Schwierigkeiten (Ausscheiden, etc.) der Landesvorstand handlungsfähig

bleiben.

Diskussion

• Begründung: 200+ Mitglieder in Sachsen
• Wortmeldung: „mind. 3“ ist derzeitige Formulierung, schließt 5 nicht aus. Vorstand muss Handlungsfähig bleiben (z.B. bei

Ausfällen) → wäre es nicht bei unterschrittener Mindestzahl in Satzung

• Wortmeldung: Nicht als Satzungsänderung, sondern mehr Beisitzer

• GO-Antrag: heute 7 Vorstände wählen
• Gegenrede: 5 Vorstände wählen, eher klare Aufgabenverteilung
• Abstimmung: Antrag mehrheitlich angenommen (ca. 50% dafür, 20% dagegen, 30% Enthaltungen)

• GO-Antrag: mehr als eine Gegenrede zulassen
• Gegenrede: Sitzung dauert sonst zu lange
• Abstimmung: ca. 80% dafür, 20% dagegen

• GO-Antrag: Unterscheidung von GO-Anträgen und Diskussionen nötig
• GO-Antrag: Begrenzung auf max. 3 Gegenreden
• Dafür: 21, dagegen: 28 => GO-A abgelehnt

• Mirco da Silva: Antrag: Erweiterung des Landesvorstands auf mind. 5 Mitglieder: Vorsitzender, Generalsekretär, Schatzmeister, 2

Beisitzer

Abstimmung

• 38 dafür, 16 dagegen, 4 Enthaltungen
• Antrag angenommen

Satzungsänderungsantrag - Schiedsgerichtsgröße

Eingereicht von: Thomas

Betreff: [Erweiterung des Landesschiedsgericht]

Inhalt

Der Landesparteitag möge beschließen, dass der §6c der Landessatzung wie folgt erweitert wird:

(4) Dem Landesschiedsgericht gehören üblicherweise fünf Piraten an, mindestens jedoch drei.

Begründung:

Durch die Verankerung der Schiedsgerichtsgröße kann man besser auf personelle Schwierigkeiten (Ausscheiden, Befangenheit, etc.)

reagieren und das LSG bleibt handlungsfähig. Zudem regelt die neue SGO des Bundes alle weiteren organisatorischen Dinge.

Diskussion

• Gegenrede: Klare Formulierungen in Satzung wichtiger, um eindeutig/demokratisch entscheiden zu können => Vorzug klare Regelung

(„mindestens 3“) vor schwammiger Formulierung (was heißt „üblich“?)

• Thomas Herzog Zieht SÄ-A zurück.
  

• GO-Antrag: heute 5 Schiedsrichter wählen
• keine Gegenrede => Antrag angenommen

• GO-Antrag: von 5 Richtern jeweils 3 zu einem unabhängigen Gericht zusammenfassen
• Wortmeldung: Festlegung durch Schiedsgerichtsordnung bundesweit
• Antrag zurückgezogen

Satzungsänderungsantrag - Einladungsform und Landesparteitag

Eingereicht von: Thomas

Betreff: Einladungsform und Landesparteitag

Inhalt

Es wird beantragt den § 6b(2) neu zu fassen:

Jährlich am ersten Wochenende im September findet der Bundesparteitag statt. Eine separate Einladung ist nicht erforderlich.

Spätestens 2 Wochen vor dem Parteitag sind der Ort, die Tagesordnung in aktueller Fassung, die geplante Tagungsdauer und alle bis

dahin dem Vorstand eingereichten Anträge im Wortlaut zu veröffentlichen.

Begründung

Antrag löst alle Einladungsprobleme für ordentliche Parteitage.

Diskussion

• Thomas Herzog: zurückgezogen
• Michael Röhrig: übernommen mit Änderung.

--- 10:31 Uhr

• GO-Antrag: 10 Minuten Pause
• dafür: 90%, dagegen: 10%

--- 10:45 Uhr

• GO-Antrag: Wenn 2/3-Mehrheit gefordert ist: Annahme nur mit 2/3 der akkreditierten Mitgliedern
• Gegenrede: Wir können nicht sicher stellen, dass alle an jedem SÄA interessiert sind. Keine Anwesenheitspflicht. 2/3 Ja-Stimmen

aller anwesenden, akkreditierten Mitglieder, da Abwesende sonst die Abstimmung behindern.

• Wortmeldung: Wichtigkeit der Abstimmungen & TO sind akkreditierten Mitgliedern bekannt – nur auf diese bezieht sich der GO-A
• Wortmeldung: Inwiefern bezieht sich der Ausgang des GO-A auf schon durchgeführte SÄ-A-Abstimmungen?
  • GO-Antrag: Schließung der Rednerliste Angenommen.
• Abstimmung über 2/3 der akkreditierten M.: 29 dafür, 24 dagegen, 6 Enthaltungen
• GO-A angenommen

• GO-Antrag: Antrag auf Neuabstimmung des letzten SÄA.
• Gegenrede (begründet): rechtsstaatl. Prinzip: Änderungen nie rückwirkend gültig
• GO-A zurückgezogen
• Wortmeldung: GO-A betrifft lediglich unklare Satzung, nicht Satzungsänderung
• GO-A übernommen
• Abstimmung: 22 dafür, 28 dagegen
• GO-A abgewiesen, keine Neuabstimmung bzgl. SÄA.

Satzungsänderungsantrag - Einladungsform und Landesparteitag (geändert)

Eingereicht von: Michael Röhrig (übernommen)

Betreff: Einladungsform und Landesparteitag

Diskussion

• Argumentation Michael Röhrig: Vorstand ist gezwungen, Vorbereitungen für den LPT zu treffen
• Wortmeldung: Tagesordnung soll bereits Teil der Einladung sein
• Wortmeldung: Es soll eingetragen werden, dass "ein" Landesparteitag stattfindet, nicht "der", da mehrere LPT möglich sind
• Wortmeldung: Erhöhte Kosten durch Zusendung aller Satzungsänderungsanträge
• Wortmeldung: SÄA und ähnliche wichtige/formulierungskritische Dokumente sollten nicht nur im Wiki erarbeitet werden
• Wortmeldung: zu geringe Bedenkzeit bei Live-Erarbeitung

Abstimmung

• 38 dafür, 62 akkreditierte
• Antrag NICHT angenommen

Satzungsänderungsantrag - Streichung Landesplenum

Eingereicht von: Thomas

Betreff: Streichung Landesplenum

Inhalt

Es wird beantragt den §6d ersatzlos zu streichen.

Begründung

Landesplenen haben keinerlei wichtige Bedeutung. Jegliches Treffen von Piraten kann dem Vorstand schon jetzt Empfehlungen

aussprechen. Zudem werden Informationen bzgl. des Vorstandes und der Roadmap der Partei via Mailing oder eben bei den Treffen

bekannt gegeben. Zudem wird programmatische Arbeit in Arbeitsgruppen organisiert.

Diskussion

• Derzeit ist LP nicht stimmberechtigt, Zweck programmatische Arbeit. Programmatische Arbeit kann/wird auf lokalen Stammtischen

geleistet; organisatorischer Aufwand

• Wortmeldung: Satzung = „...sollte 5 mal stattfinden“ => keine Muss-Bestimmung
• Gegenrede: Stammtische zu lokal, wenige Leute für einzelne Themen
• Gegenrede: persönlicher Kontakt über lokale Gruppen hinaus
• Gegenrede: oft keine Zeit auf den relativ kurzen Stammtischen
• GO-Antrag: Meinungsbild. 95% dagegen
• SÄA zurückgezogen
• SÄA nicht übernommen

Satzungsänderungsantrag - Einführung Ombudspirat

Eingereicht von: Thomas

Betreff: Einführung Ombudspirat

Inhalt

Der Landesparteitag möge beschließen, dass §6a wie folgt erweitert wird.

(14) Dem Landesvorstand wird ein unabhängiger Ombudsmann zur Seite gestellt. Seine Aufgabenbereiche gliedern sich in: Die

Kontrolle des Vorstandes, die Schlichtungsvermitlung zwischen einzelnen Mitgliedern, die Schlichtungsvermitlung zwischen einzelnen

Mitgliedern und den Vorstand, sowie die Beratung dieser. Der Ombugsmann manifestiert sich in der Geschäftsordnung des Vorstandes.

Der Weg zu einer Schiedsgerichtlichen Klärung bleibt davon unberührt.

Begründung

Auch wenn das eigentlich die Aufgabe des Schiedsgerichtes ist, ist es für Piraten vielleicht angenehmer einen unabhängigen

Mediator als Schlichter anzusprechen, als beim LSG eine Klage einzureichen.

Diskussion

• Konflikte vor LSG nicht in Idealform gelöst
• Wortmeldung: Ombudspirat soll v.a. Auch eine Beschlusskontrolle sein. = Kontrolle, ob Beschlüsse des Vorstandes auch umgesetzt

werden

• Wortmeldung: Umbenennung in Hilfspirat
• Wortmeldung: Zuständigkeit außerhalb LSG, Streitigkeiten untereinander
  • GO-Antrag: Ombudspirat durch neuen Vorstand ernennen lassen, nicht über SÄA
  • Gegenrede: O. Soll gewählt werden.
  • GO-A zurückgezogen, nicht übernommen
• Wortmeldung: Ombudspirat so wichtig, dass nicht verzichtet werden kann => Festlegung in Satzung nötig
• Wortmeldung: Ombudspirat auch wählen, wenn SÄA nicht angenommen wird
• Wortmeldung: Formulierung „Kontrolle des Vorstands“ zu schwammig.
• Wortmeldung: Befugnisse müssen detaillierter beschrieben werden
  • GO-Antrag: Verschiebung des SÄA (Abstimmung) zur Überarbeitung auf das Ende der Tagesordnung
  • mehrheitlich angenommen
• Wortmeldung: Team zusammenstellen, die die Aufgaben des Ombudspiraten konkretisieren
• (Freiwillegenmeldungen)
• Wortmeldung: Kontrolle des Vorstands ist Aufgabe jedes Mitglieds, ein Ombudspirat ist nicht notwendig

Diskussion: Gründung von Ortsgruppen

• Gründung von Ortsgruppen unterliegt den Ortsgruppen
• laut Satzung: Ortsgruppen können aus sich heraus nicht entstehen, dies muss durch den LV erfolgen
• Speziell Chemnitz: kreisfreie Stadt, daher formell nur Stadtgrenzen. Vorschlag: Ortsgruppe auch für Umland zuständig
• analog Bayern: Bezirksverbände statt Ortsgruppen
• Gebietsverbände möglich: z.B. Chemnitz & Chemnitzer Land
• Regelung Finanzierung? Bezirksverband vs. Ortsverband vs. Gebietsverband? => Pkt. 6+7
• Nicht in allen Bundesländern gibt es Regierungsbezirke
• Vorschlag für SÄ: wenn kein Kreisverband vorhanden, dann gleiche Finanzierungsregelung stattdessen für Bezirksverband
• Fall für LSG?
• Fall für nächsten LPT?
• GO-Antrag: noch dieses Jahr neuen LPT durch neuen Vorstand ansetzen lassen, um noch offene Punkte zu klären
• Gegenrede: derzeitige Finanzen lassen keinen weiteren LPT dieses Jahr zu.
• Wortmeldung: Spendenaufruf, Kostenfrage sollte keine Rolle spielen („Notfalls in der Turnhalle treffen“)
• Abstimmung: mehrheitlich angenommen (90%)

TOP 13 - Vorstellung der Vorstandsvorsitzkandidaten

• Frage: Sind noch weitere Vorschläge möglich? Antwort: Ja.
• Vorschlag neuer Kandidat: Thomas Krohn (Dresden)
• TK. nimmt Vorschlag an
• Kandidaten stellen sich vor: Christian Dahley, Mirco da Silva, Ute Elisabeth Gabelmann (Lily), Heiko Wolf, Thomas Krohn

TOP 14 - Fragerunde an die Kandidaten

• Frage an Heiko Wolf: Mehr zur Person
• Frage an Christian: Erläuterung der letzten Konfliktphase mit den Grünen – Lichdi etc.
• GO-Antrag: Schließung der Rednerliste zum Thema Lichdi
• keine Gegenrede => angenommen
• Frage (an alle Kandidaten): Medium Mailingliste: Diskussionskultur
• GO-Antrag: Tätigkeitsbericht des Vorstands vor Vorstellungsrunde ziehen.
• Gegenrede: Vorstellungsrunde zu Ende führen => abgelehnt
• Frage: Bisherige politische Erfahrungen z.B. in Vereinen? Wie viel Zeit ist vorhanden/Ausfallzeiten? Sonstige Qualifikationen?
  • Antworten aller Kandidaten
• Frage an Lily: „Piratenpartei ein neues Gesicht geben“: auf welchem nicht-klassischen Thema? In welche Richtung?
• Frage an Christian: Zusammenarbeit mit anderen Parteien auf Sachebene ja, aber sollte Wahlkampf nicht als Konkurrenzkampf

verstanden werden?

• Frage an Mirco: Wie stellst du dir das Konfliktmanagement in der Rolle als Vorstand vor?
• Wortmeldung: Vorschlag Thomas Krohn Aufgrund der positiven Entwicklung während des Wahlkampfs
• Frage an Lily: Wie kann die Zusammenarbeit auch mit anderen verbessert werden, so dass z.B. die Planung des LPT das nächste Mal

besser (besser kalkuliert) verläuft?

• Frage an alle (außer Lily): welche nicht-programmatischen/-piratigen Themen haben die Kandidaten?
• Frage an Heiko: welche Quellen ziehst du zur Beurteilung der Außenwirkung der Partei heran?
• Frage an alle: Wie weit sind die Kandidaten „vernetzt“, z.B. Verbindungen zu anderen Bürgerrechtsbewegungen?
• Frage an alle: Wo siehst du deinen Aufgabenbereich als Vorstand im nächsten Jahr?
• Frage an Heiko: Wie stellst du dir persönlich die Öffentlichkeitsarbeit/Außendarstellung der Partei vor?
• Frage an alle: Wie energisch/offensiv wollt ihr eure Positionen auch intern vertreten?
• GO-Antrag: Schließung der Rednerliste
• Frage an alle: Offensivität vs. Effektivität: Wie gedenkt ihr, Mitglieder in die effektive Arbeit einzubinden?

• GO-Antrag: Pause bis 13:15
• keine Gegenrede
• angenommen

--- 12:30 Uhr

Mittagspause

--- 13:30 Uhr

• GO-Antrag: Zuerst Kandidatenvorstellungen für alle Ämter, dann andere TOP. Einzelne Kandidaten können nicht lange bleiben
• Gegenrede: Da einzelne mehrfach kandidieren, Schema Vorstellung/Wahl/Vorstellung/Wahl einhalten
• Gegenrede: Rechenschaftsbericht / Entlastung des alten Vorstands soll vorher erfolgen
• mehrheitlich angenommen
• GO-Antrag: SÄA zum Ombudspiraten überarbeitet, soll neu eingebracht werden
• angenommen, keine Gegenreden

TOP 15 - Wahl des Vorstandsvorsitzenden

• Die Kandidaten werden erneut auf die Bühne gebeten
• Die Wahl wird geheim durchgeführt

--- 14:02

• Ergebnis:
  • Ute Elisabeth Gabelmann: 18 Stimmen
  • Mirco da Silva: 22
  • Heiko Wolf: 1
  • Christian Dahley: 4
  • Thomas Krohn: 21
  • Ungültig: 0
• Stichwahl zwischen Mirco und Thomas
• die Stichwahl wird geheim durchgeführt
• Ergebnis der Stichwahl:
  • Mirco da Silva: 33
  • Thomas Krohn: 31
  • Ungültige/Enthaltungen: 1/1
• Mirco da Silva nimmt Wahl an

TOP 16 - Vorstellung der Generalsekretärkandidaten

--- 13:51

• Vorschlag: Kay-Uwe Fleischer (Chemnitz)
• Vorschlag: Andreas Steffens
• Kandidaten: Andre Stüwe, Kay-Uwe Fleischer, Andreas Steffens
• Vorstellung der Kandidaten

TOP 17 - Fragerunde an die Kandidaten

• Frage an alle: Was sind die Ziele jedes Kandidaten?
• Frage an Andreas: Wie stellst du dir die programmatische Erweiterung vor?
• Frage an Andre: Wer sollte dich im Kreisvorstand Dresden ersetzen?
• Kai-Uwe Fleischer zieht Kandidatur zurück
• Frage: für welche Vorstandsfunktion seht ihr euch jeweils am besten geeignet?

--- 14:00 Uhr

--- 14:16 Uhr

• GO-Antrag: 5 Minuten Pause bis Auszählung
• Gegenrede: Rechenschaftsbericht Thomas Herzog vorziehen
• mehrheitlich abgelehnt
• GO-Antrag: Rechenschaftsbericht Thomas Herzog vorziehen
• angenommen (keine Gegenrede)

TOP 19 - Vorstellung der Schatzmeisterkandidaten

--- 14:15

• Kandidaten stellen sich vor: Thomas Krohn, Gabriele Steffens
• GO-Antrag: Durchführung der Wahl zum SM erst nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl des GenSek.
• Angenommen (keine Gegenreden)
• GO-Antrag: Kassenprüfung vor Wahl zum Schatzmeister
• Gegenreden: 2 formelle
• Abstimmung: mehrheitlich angenommen

TOP 11 - Tätigkeitsbericht des Vorstandes

--- 14:17

• Rechenschaftsbericht von Thomas Herzog
  • Geschichte des LV
  • Januar: kommissarischer Vorstand (5 Leute)
  • Einrichtung LPT
  • Wahl Vorstand: Christian Dahley, Thomas Krohn, Thomas Herzog
  • Fristprobleme bei Wahlzulassung, nicht genügend Aktivität
  • Zulauf erst bei Europawahl
  • Antritt zur Landtagswahl
  • Wahlkampf (Leiter: Andre Stüwe)
  • Landtagswahl: 1,9%
  • Dank an alle Mitglieder für Mithilfe am Wahlerfolg
  • Website-Gestaltung
  • Zukünftig kein Antritt mehr zu Vorstandsposten

TOP 18 - Wahl des Generalsekretärs

--- 14:25

• Kandidaten: Andre Stüwe, Andreas Steffens
• die Wahl wird geheim durchgeführt
• Ergebnis:
  • Andre Stüwe: 41
  • Andreas Steffens: 21
  • Ungültig/Enthaltungen: 1/3
• Andre Stüwe nimmt die Wahl an und bedankt sich für das Vertrauen

TOP 26 - Prüfung der Kasse 2008(s.U.)

• Kassenprüfer: Robert Wartenberg
• Kassenprüfung ist am Donnerstag, 3.9.09 erfolgt
• 10 kleine Fehler
  • fehlende Quittung
  • kleine Rechen-/Tippfehler
  • 0,61€ fehlen (+ oder – unbekannt)
• Frage: genaue Zahlen, welche Einnahmen, Ausgaben, Bilanz...
• Zahlen werden im Rechenschafts-/Finanzbericht Ende 2009 genannt, bzw. auf Antrag

• Rechenschaftsbericht Thomas Krohn (Schatzmeister)
  • Organisation Wahlkampf
  • Mitwirkung Wahlkampf (an Ständen)
  • Tätigkeit als Schatzmeister:
    • Eröffnung Konto
    • Verwaltung Mitgliedsbeiträge
    • Planung Wahlkampfbudget
    • Kassenbuch am 30.8. abgeschlossen
  • Frage: Finanzbericht bis Juli 2009 noch heute vorlegen
  • GO-Antrag: Wahl des Schatzmeisters nach hinten verschoben

TOP: Vorstellung der Beisitzerkandidaten

--- 14:54

• Vorschlag: Thomas Krohn
• Thomas Krohn lehnt ab
• Vorschlag: Daniel K. (Wahlleiter)

TODO: Nachname von Daniel K.?

• Daniel lehnt ab
• Kandidaten stellen sich vor: Robert Wartenberg, Andreas Steffens, Daniel Wünsch, Matthias Görner, Udo Rupkalwis

TOP: Fragerunde an die Kandidaten

• Frage an alle Kandidaten: Aus welchem Ort sind die Kandidaten?
• Frage an alle Kandidaten: Müssen die Beisitzer zu den Vorstandstreffen nach Dresden?
• Frage an alle Kandidaten: Wie sehen die Tätigkeitsschwerpunkte der Kandidaten aus?
• Frage an alle Kandidaten: Wie sind die Kandidaten zu den Piraten gekommen?

TOP: Wahl der Beisitzer

--- 15:03

• Vorgehen: jeder hat bis zu 4 (vier) Stimmen für verschiedene Kandidaten
  • Wer im ersten Wahlgang über 50% der Stimmen (Anwesende/Akkreditierte) erhält, ist gewählt
  • Bei weniger Stimmen falls erforderlich Stichwahl
  • Falls alle über 50% kommen, geht es nach der Reihenfolge der Stimmen
• die Wahl wird geheim durchgeführt (Wahlgang 008)
• GO-Antrag: Pause bis 15:25. Keine Gegenrede, Antrag angenommen.
• Pause

--- 15:30 Uhr

• Ergebnisse der Wahl:
  • Robert Wartenberg: 48 Stimmen (gewählt)
  • Andreas Steffens: 47 Stimmen (gewählt)
  • Daniel Wünsch: 14 Stimmen (nicht gewählt)
  • Matthias Görner: 38 Stimmen (gewählt)
  • Udo Rupkalwis: 55 Stimmen (gewählt)
  • Enthaltungen: 1
  • alle gewählten Kandidaten nehmen die Wahl an & bedanken sich
• Mirco da Silva gratuliert den neuen Beisitzern

• GO-Antrag: laut Satzung neue Wahl zu mind. zwei Kassenprüfern
• Gegenrede: Kassenprüfer wegen Kandidateneignung nach der Wahl des Schatzmeisters
• Änderung GO-Antrag: Wahl von zwei Kassenprüfern nach der Wahl des Kassenprüfers
• Wortmeldung: Kassenprüfer + SM gemeinsam wählen: Kandidat mit meisten Stimmen wird SM.
  • abgelehnt
• GO-A mit klarer Mehrheit angenommen.

TOP 26 (cont.) - Prüfung der Kasse 2008(s.O.)

--- 15:39

* Anmerkung: unten stehende Zahlen ohne Gewähr.

• Zahlen vom 7.3.-30.8.2009 (Kassenschluss)
• Gesamteinnahmen: 8920,56€
  • Mitgliedsbeiträge: 3753€
  • Mandatsbeiträge 0€
  • Geldspenden (nat. Personen) 3127,31€
  • Geldspenden (jur. Personen): 0€
  • Sachspenden (nat. Personen): 0€
  • Sachspenden (jur. Personen): 0€
  • Einnahmen aus Unternehmertätigkeit: 0€
  • Zuschüsse von Gliederungen: 300€
  • Einnahmen aus sonst. Vermögen: 0€
  • Einnahmen aus Veranstaltungen: 0€
  • sonst. Mittel: 0€
  • sonst. Einnahmen: 20,25€
• Gesamtausgaben: 4767,46€
  • Sachausgaben lfd. Geschäftsbetrieb: 131,80€
  • Sachausgaben Wahlkampf: 2815,31€
  • Sachausgaben Vermögensverwaltung: 41,41€
  • Zuschüsse an Gliederungen: 0€
• Frage: wann Wahlkostenrückerstattung:
  • in 1,5 Jahren
• Wie hoch wird sie für diese Wahl ausfallen?
  • Beschnitten durch Umsatz (8000€)
• GO-Antrag: Kassenbericht & Entlastung des ehem. Schatzmeisters am nächsten LPT in 2009.
• Wortmeldung: Neuwahl trotz ausstehender Entlastung
• Wortmeldung: ggf. Neuwahl auf LPT 2009.3
  • nicht möglich, da formal Rücktritt erforderlich => Vorstand handlungsunfähig
• Mehrheitlich angenommen (98%)

TOP 11 (cont.) - Tätigkeitsbericht des Vorstandes

• Rechenschaftsbericht von Christian Dahley
  • Durchführung verschiedener Aktionen (Demos, Sammlung von Stimmen, Wahlkampf)
  • Anzahl der Mitglieder verzehnfacht
  • Stammtische (Dresden, Leipzig, Zwickau) gegründet
• keine Fragen/Wortmeldungen.

TOP 21 - Wahl des Schatzmeisters

--- 15:58 Uhr

• Wahlgang 004
• geheime Wahl

– 16:30 Uhr

• Ergebnis:
  • Gaby Steffens: 23
  • Thomas Krohn: 36
  • Ungültig/Enthaltungen: 4/2
• die Kandidaten bedanken sich
• Thomas nimmt die Wahl an

Pause

--- 13:15 Uhr

TOP 12 - Entlastung des Vorstandes

• Entlastung Thomas Krohn vertagt auf nächsten LPT (siehe GO-A oben)
• Entlastung übriger Vorstand vertagt auf später (siehe unten)

TOP 22 - Entlastung des Schiedsgerichtes

- Mirco: nichts zu tun gewesen, begründet auch durch Rücktritt (sonst Befangenheit)

TOP 23 - Vorstellung der Schiedsgerichtskandidaten

--- 16:09 Uhr

• Kandidaten stellen sich vor:
  • Kay Uwe Fleischer
  • Toni Dinges
  • Daniel Wünsch
  • Katharina Kühnel
  • Torsten Fehre
• Vorschläge:
  • Christian Dahley
  • Heiko Wolf
• Weitere Kandidaten
  • Bettina Müller
  • Klaus Peukert: Kandidatur kurzfristig im Wiki zurückgezogen; telefonisch für Rückfragen nicht erreichbar.
• GO-Antrag: SÄA Ombudspirat & Wahl vor Wahl des Schiedsgerichts ziehen
• angenommen (keine Gegenreden & durch 95% Mehrheit)

TOP 24 - Fragerunde an die Kandidaten

--- 16:14

• Frage an alle: bisherige Konflikte auf der Mailingliste: wie wärt ihr diese angegangen? Stichwort Aussage gegen Aussage.
• Frage an alle: Wie reagiert ihr bei Befangenheit?

TOP: Vorstellung der Kassenprüferkandidaten

• Vorschlag: Gaby Steffens
• Mark-Andreas Mohn

TODO: Nachname klären: Mohn/Hohn?

• Christian Beer
• GO-Antrag: Wahl offen durchführen (Zeit sparen)
  • zurückgezogen
  • nicht übernommen

TOP: Wahl der Kassenprüfer

--- 16:35 Uhr

• gewählt werden zwei (2) Kassenprüfer
• die Wahl wird geheim durchgeführt
• Wahlgang 005

--- 17:02 Uhr

• Ergebnis:
  • Gaby Steffens: 51 (gewählt)
  • Mark-Andreas Mohn: 21
  • Christian Beer: 41 (gewählt)
  • Enthaltung: 2
  • Ungültig: 2

TOP 28: Anträge (cont.)

--- 16:47

Einführung Ombudspirat (in modifizierter Form)

• Eingereicht von: Thomas Herzog
• Inhalt: Erweiterung §6a

Nachtrag zum Protokoll LPT - SN 2009.2

Bei der Ausarbeitung und Zusammenführung der beiden parallel verfassten Protokollentwürfe stellte sich zu Abschnitt ## folgendes

heraus:

Aufgrund der unter Abschnitt 28 (cont.) erfolgten Diskussion sollte der Satzungsänderungsantrag zur Installation des Ombudspiraten

in Bezug auf dessen Aufgaben modifiziert werden. Dieser Aufgabe wurde während der Mittagspause erledigt und dann eine modifizierte

Version des Antrages zu Abstimmung vorgelegt (auf dem Beamer eingeblendet).

Der Wortlaut dieser Modifikation findet sich in keinem der Protokolle, andere zuverlässige Quellen hierzu existieren nicht.

Jedenfalls ist aus dem Protokoll zu entnehmen, dass

• Ombudspirat und Stellvertreter mit einem Jahr Amtszeit vom LPT gewählt werden.

Ebenfalls war klar - allein schon wegen der Kompatibilität zu Bundessatzung, die den Weg vor das zuständige Schiedsgericht jedem

Piraten eröffnet - dass

• die Inanspruchnahme des Ombudspiraten freiwillig ist. Wegen des Fehlens des Abstimmungstextes kann aber eine Einarbeitung in die

Satzung nicht erfolgen, sondern es erfolgt eine Wiedervorlage auf dem LPT 2009.3

Diskussion des Satzungsänderungsantrags

• Frage: Wird der Ombudspirat immer beim LPT gewählt oder in einer anderen Zeitfolge?
• Änderung des Satzungsänderungsantrags: Jährliche Wahl zusammen mit dem Vorstand.
• Frage: Punkt 1 ist zweideutig. Vorschlag: Ombudsmann wird am LPT für ein Jahr gewählt, nicht zusammen mit dem Vorstand.
• Wortmeldung: Vorschlag, einen Stellvertreter einzusetzen.
• GO-Antrag: Meinungsbildung zum Satzungsänderungsantrag: Mehrheitlich dafür, 1 Gegenstimme.
• Kontrolle des Vorstands bzgl. Beschlüssen des LPT: welche Möglichkeiten/Rechte hat der Ombudspirat?
  • Nur Kontrollfunktion, Wortmeldung bei nächstem LPT (Rechenschaftsbericht des Vorstands) möglich
• GO-Antrag: Meinungsbild: mindestens 3 Piraten für Ombudsmann?
  • Große Mehrheit dagegen
• GO-Antrag: Meinungsbild: Stellvertreter für Ombudsmann?
  • Große Mehrheit dafür
• Anregung: Pflicht, bei Streitigkeiten Ombudsmann vor Schiedsgericht anzurufen
  • widerspricht BundesSGsatzung
• Abstimmung SÄA
  • dafür: 52
  • akkreditiert: 65
• 2/3-Mehrheit => Antrag angenommen

TOP: Vorstellung der Ombudspiratenkandidaten

--- 16:29

• Katharina Kühnel
• Uwe Büttner
• Vorschlag: Thomas Herzog
  • GO-Antrag: Wahl ausfallen lassen, da nur 1 Kandidat als Ombudspirat & 1 Kandidat als Vertreter
  • GO-A zurückgezogen, nicht übernommen
• Frage an Thomas: Befangenheit vorhanden wg. bisherigem Vorstandsposten?
  • GO-Antrag: Wahlordnung für Ombudspiratenwahl: jeder schreibt max. 2 Stimmen auf, der mit den meisten Stimmen wird Ombudspirat,

der zweite Vertreter

• • keine Gegenreden
  • angenommen durch Akklamation

TOP: Wahl der Ombudspiraten

--- 17:11

• Wahlgang 006
• geheime Wahl
• Wahlordnung: siehe letzter GO-A oben

--- 17:25 Uhr

• Ergebnis:
  • Katharina Kühnel: 50
  • Uwe Büttner: 27
  • Thomas Herzog: 34
  • Ungültig/Enthaltungen: 0/2
• Thomas (Stellv.) bedankt sich
• Katharina (Ombudspirat): bedankt sich

• GO-Antrag: Änderung der TA: TOP 27 Finanzplanung 2010 vorziehen
  • Gegenrede
  • Abstimmung: 95% dagegen
• GO-Antrag: Entlastung der übrigen Vorstandsmitglieder (außer Schatzmeister) abstimmen/vorziehen

TOP: Entlastung des Vorstands

• Entlastung Christian Dahley
  • einstimmig dafür
• Entlastung Thomas Herzog
  • 99% dafür

TOP 25: Wahl des Schiedsgerichts

--- 17:24

• Kandidaten:
  • Kay Uwe Fleischer
  • Toni Dinges
  • Daniel Wünsch
  • Torsten Fehre
  • Christian Dahley
  • Heiko Wolf
  • Bettina Müller
• die Kandidaten betreten erneut die Bühne
• Wahlgang 009
• Wahlordnung: max. 5 Stimmen

--- 17:52 Uhr

• GO-Antrag: Ersatzrichter sind automatisch die nicht gewählten Schiedsrichter
  • keine Gegenreden
  • angenommen
• Ergebnis:
  • Kay Uwe Fleischer: 48 (gewählt)
  • Toni Dingens: 21 (Stichwahl)
  • Daniel Wünsch: 19 (Ersatzrichter)
  • Bettina Müller: 40 (gewählt)
  • Heiko Wolf: 21 (Stichwahl)
  • Torsten Fehre: 35 (gewählt)
  • Christian Dahley: 36 (gewählt)
  • Ungültig/Enthaltungen: 1 / 2

--- 18:18 Uhr

• Stichwahl - Ergebnis:
  • Toni Dingen: 23 (Ersatzrichter)
  • Heiko Wolf: 24 (Schiedsrichter)
  • Ungültig/Enthaltungen: 0 / 5
• Kandidaten nehmen die Wahl an & danken

TOP 27 – Verabschiedung Finanzplan 2010

--- 17:18

• Ansatz: was soll mit dem 2010 eingenommenen Geld getan werden?

TOP 29 – Sonstiges

--- 17:36

• Vorschlag Ortsgruppe Chemnitz: nächster LPT in Chemnitz
  • Ortsgruppe Ch. schlägt in 2 Wochen mögliche Räume vor
  • GO-A auf Meinungsbild
  • Wortmeldung: im Vorfeld gemeinsame Vorschläge/Anmerkungen zur Organisation zusammentragen
• Vorschlag: parteinahen Förderverein gründen
  • größerer Spielraum im Auftreten, z.B. auf Stadtfesten
  • Bitte an Interessierte, sich in Liste einzutragen
  • Wortmeldung: Trennung von Vorstandsämtern und Vereinsämtern
• Dank für Unterstützer beim Wahlkampf
• Dank an Andreas R. Für Versammlungsleitung

--- 17:45 Uhr

Pause

--- 17:52 Uhr

• Klärung TOP 27 – Verabschiedung Finanzplan 2010 wegen Unstimmigkeiten im Protokoll
  • Thomas Krohn: Antrag/TOP zurückgezogen

• Mirco: Antrittsrede
• Versammlungsleiter schließt Sitzung

--- 18:21 Uhr