SN:Zensursula in Leipzig 15 06 2009

Worum geht es?

Am 15. Juni um 20 Uhr findet in der VHS Leipzig das "Leipziger Gespräch" statt. Eingeladen ist unsere Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Genaueres ist in der Leipziger Internet Zeitung zu finden. Wir können hier also die Gelegenheit nutzen, um entsprechend formulierte für die Allgemeinheit verständliche Fragen stellen.

Mögliche Fragen an Zensursula

• Frau von der Leyen, Sie sagen ja selbst, dass diese Diskussion inzwischen zu emotional geführt wird. Fangen wir also einmal mit trockenen und emotionslosen Zahlen an: Wie hoch schätzen Sie den kommerziellen Markt für Kinderpornografie in Deutschland ein? Um wieviel Prozent (geschätzt) konnte der Markt in den skandinavischen "Vorbildländern" reduziert werden?

• Frau von der Leyen, wir Internetuser verstehn das Internet als Spiegel der Gesellschaft, der alle Facetten der realen Welt ungeschönt wiedergibt, auch die grausamen und hässlichen. Ist es nun wirklich sinnvoll die "Wirkungsweise" dieses Spiegels derart zu verändern, das er uns ein Bild einer "schönen neuen Welt" liefert, oder wollen wir die reale Welt im Rahmen der Vernunft verändern, damit auch das Spiegelbild dem Wunschbild der Schnittmenge der deuschen Bevölkerung immer ähnlicher wird. Woher soll der mündige Bürger aber die gute Seite erkennen, wenn er von der schlechten nie etwas erfährt, da vom Staat eine, für ihn nicht erkennbare, Ausblendung der nicht erwünschten aber doch in der realen Welt existenten Tatsachen erfolgen soll ? // ich find die frage nicht gut, da sie nach hinten losgehen könnte und die gefahr besteht, das sie falsch verstanden und interpretiert wird. So wie für Kinder gewaltfilme ausgeblendet werden sollen sollen natürlich auch für mündige bürger unzulässige inhalte ausgeblendet werden.

• Verschiedene Bürgerrechtsorganisationen haben nachgewiesen, dass sich kinderpornographische Webseiten auch im Ausland kurzfristig löschen lassen. Immerhin lassen sich auch betrügerische Inhalte, wie etwa Phishing-Seiten durchschnittlich binnen vier Stunden vom Netz nehmen. Warum ist dies bei Seiten, die den Finanziellen Interessen von z.B. Großbanken entgegen stehen möglich, aber bei Seiten mit Kinderpronographischen Inhalten nicht?

• Die vorgeschlagene Internetzensur kann als deutschlandweites Wegsehen statt weltweites weglöschen interpretiert werden. Warum wollen Sie lieber vor den Straftaten die Augen verschließen und die Täter davon kommen lassen, statt diese zu bekämpfen und die Täter zu verfolgen?

• Was haben Sie in Ihrer Amtszeit gegen Kinderpornographie unternommen, von Ihrer umstrittenen Internetzensurforderung einmal abgesehen?

• Es ist bekannt, dass sogar unerfahrene Computernutzer die vorgeschlagenen Zensursperren umgehen können. Es ist außerdem bekannt, das "geheime" Internetzensurlisten in der Vergangenheit schon im internet veröffentlicht wurden. Dies lässt sich in Zukunft auch nicht Verhindern, da diese Listen fast allen deutschen Internetanbietern bekannt sein werden. Diese Listen sind für die Interessenten besser als jedes andere Hilfsmittel geeignet, um den Weg zu den einschlägigen Seiten zu finden. Meinen Sie nicht, das Ihre Forderung den Konsum und die Verbreitung von Kinderpornographie mehr fordern als einschränken könnte?