SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-01-08

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

40	Ort: Stadtteilhaus Neustadt, Prießnitzstraße 18, 01099 Dresden, Raum: Anton (3.OG)	40	Vorheriges Treffen: Freitag, 18. Dezember 2009
	Zeit: Freitag, 08. Januar 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Freitag, 15. Januar 2010
40	Protokoll von sachse	40	Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: 22		Mailingliste benachrichtigen

Besprechung des letzten Protokolls

Wird das letzte Protokoll akzeptiert?

TOP 0: News/externe Aktivitäten

Vergangene Aktivitäten

LPT in Chemnitz (Résumée)
GPT des KV Dresden (Résumée)

Zukünftige Aktivitäten

ElternLAN 16.01.2010 (Uhrzeit? - Bitte durch jemanden der ElternLan-Runde ergaenzen)
Piratenlandpartie (wann, wer & wo?)
Noch keine Festlegung, Gregor will Orga in die Hand nehmen
Regeläßige Aktionen zur Information der Öffentlichkeit über die Weitergabe vom Meldedaten durch Städte & Gemeinden (OptOutDay) (regelmäßiger machen!)
Noch keine Festlegung ueber die Haeufigkeit
Vorschlaege zur Durchfuehrung: Streetwork und Auslegen der Antraege an viel frequentierten Plaetzen

TOP 1: AK Stadtrat/Lokalpolitik

(Sören) Schüler anhören – das Besetzen von Klassenräumen wie in NRW vermeiden
- Anschreiben von Stadtschulrat und Schulen um die Probleme zu erfahren
- Wer hat Kontakt zu Schülern und kennt deren Probleme in Dresden?
  Punkt wurde nicht eroertert, als TOP auf dem naechsten Stammtisch gesetzt
(Heiko) Bafög-Auszahlung
- Was halten Schüler und Studenten von der Bearbeitungsdauer der Anträge?
  Feststellung: Stadt braucht sehr lange fuehr die Bearbeitung
  Es soll ein offener Brief an den zustaendingen Buergermeister erarbeitet werden
  Anfragen an entsprechenden Stellen, wie lange die Bearbeitungszeiten im Moment sind - Hinweis: Empfang muss von zustaendiger Stelle quittiert werden
(Norbert) Fragestunde für Einwohner in den Stadtratsitzungen
- So eine Fragestunde ist in anderen Städten üblich
  Es soll eine Recherche durchgefuehrt werden ob es das einmal gab und abgeschafft wurde. Wenn ja, warum.
  Ratsinformationssystem der Stadt Dresden ist jetzt online [Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt Dresden]
Nächste Sitzung des Stadtrates am 28.01.2009
Mithelfer, Zeitungsleser... gesucht!
Besuch des Landtages/Stadtrates
Themen Ziele & Termine festlegen!

TOP 2: Sonstige Projekte & Ideen

Website der Dresdner Piraten kreieren? Plone(Leipzig) vs. Drupal(Hagen)?
- Dazu: (Re-)Aktivieren der passiven Dresdner Piraten per Email (Datenschutz beachten!)
- Aufruf an Alle: Es sollen Texte eingereicht werden. - Redaktionelle Arbeiten durch Gregor und occu
Stammtisch-Orga-Team gründen? (Wer macht mit?!)
Im Moment nur Gregor
- wer macht die Termine mit dem Stadtteilhaus?
- Überschneidungen mit anderen Terminen vermeiden (Stadtrat, andere Stammtische, OSM-Stammtisch usw.)
- Was ist mitzubringen? (z.B. Mitgliedsanträge, Flyer...)
- gegenseitiger Besuch der Stammtische untereinander (Chemnitz, Leipzig, Görlitz...)
Wege zur partei-internen Entscheidungsfindung (Online-Wahltool, Stand der Dinge?)

Landesplenum
Es soll einen Vortrag zum Thema Wirtschaft geben
HINWEIS: 12. Chemnitzer Linuxtage sind am 13. / 14. Maerz [CLT2010]

"Arbeitsamt" --> Wo werden "Mitarbeiter" gebraucht?

TOP 3: AG Landtag - Wer macht mit? (Vorschlag von: Heiko)

Die AG soll Themen, die im Sächsischen Landtag behandelt werden, so aufarbeiten, dass die sächischen Piraten diese Themen intern behandeln können und der Landesvorstand dann dazu öffentlich Stellung nehmen kann
z.B. Versammlungsrecht in Sachsen, Freie Radios, Schule, Studium usw.
die AG ist als sachsenweite AG geplant
Es gibt einen Livestream aus dem Saechsischen Landtag [Sitzungskalender und Livestream des saechsischen Landtages]
Eine Wiki-Seite wird durch Heiko in der nächsten Woche eingerichtet
Gregor hat sich bereit erklärt die AG zu leiten
weitere Dresdner Piraten haben sich zur Mitarbeit bereit erklärt
die Piraten der anderen sächsischen Kreisverbände werden durch Gregor zur Mitarbeit eingeladen

TOP 4: Gemeinsames Ge(h)-Denken am 13. Februar 2010

Helma Orosz ruft u.A. in der SZ dazu auf einen Menschenkette zu bilden.[1]
Wollen wir Dresdner Piraten uns "werbewirksam" oder "anonym" daran beteiligen?
Entscheidung durch Vorstand, Stammtisch oder durch alle Dresdner Piraten? (Heiko)
Externe Kommunikation der Entscheidung? (Heiko)
Wie wär's mit: Entscheidung durch Projektgruppe 13. Februar? [2] occcu 16:22, 8. Jan. 2010 (CET)
Antrag von Heiko: Wer Demokratie statt Diktatur fordert, sollte Demokratie vorleben - deshalb demokratische Entscheidung über Aktionen durch alle Dresdner Piraten
- Gern. Wenn sich dafür auch alle Dresdner Piraten selbst informieren und am besten auch noch beteiligen und dann nicht nur an entsprechender Stelle die Hand heben, wär's sogar effektiv, ansonsten u.U. nur Demokratie um der Demokratie willen... occcu
- Anmerkung: Ich bin nach wie vor nicht der Meinung, dass es sich am 13. Februar um eine reine Dresdner Veranstaltung handelt. Daher würde ich - wenn schon basisdemokratisch, dann richtig - eine Beteiligung und Entscheidung aller piraten bundes- oder zumindest sachsenweit prinzipiell bevorzugen. In Anbetracht des kaum vorhandenen Feedbacks auf der Aktiven und der Sachsen-ML könnte man Nicht-Dresdner allerdings auch außen vor lassen. Mir ist es aber dennoch wichtig (besonders in der Entscheidungsfindung), die Veranstaltungen an diesem Tag (bzw. einen großen Teil) als bundesweite zu betrachten. occcu

Ich bin nach wie vor nicht der Meinung, dass es sich am 13. Februar um eine reine Dresdner Veranstaltung handelt. - Richtig, Warschau, Köln, Hamburg, Couventrie, London, und besonders Würzburg und Pfortzheim !!! wurde zerstört. Nur Dresden ist ein Symbol. Genau damit müssen wir hier in Dresden ruhig umgehen und da hat der Landesvorstand aus meiner Sicht das Maul zum Halten! Somit schließe ich mich der Meinung vom Thomas vom 24.12.2010. an!!!!!!!!!!!!

Sachsenwolf Peter J. Müller

TOP 5: Vorstellung Projekt "st0nk"

Ich war zwischen den Jahren etwas produktiv und habe einen sehr fruehen Protoypen einer "Alternativsoftware" fertig --Haibaer2010 (CET)