SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2007-02-13
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- Anwesende: Christian, Peg, Marc, Stefan, Peter, Theo, Christoph
- Hervoragende Bewirtung: Catharina
- Beginn: 21:20
- Schluss: 22:35
- Schriftführer: Christoph
TOPs
1. Annulierung
- Es gab beim Bundesverband Kritik an der vorgelegten Satzung. Es gab unter anderem Streitigkeiten beim Mitgliedsbeitrag und der Vorstandszeit. Durch diese wird aber die Gründung nicht ungültig.
- Ein grobes Vergehen ist aber die Beteiligung von Nicht-Piraten an der Gründung und dem Satzungsbeschluß.
- Möglich wäre nun ein "Durchboxen" der Gründung, oder aber eine erneute satzungskonforme Gründung.
- Als Hintergrundwissen fließt ein, dass die Differenzen mit dem Bundesvorstand in absehbarer Zeit beigelegt werden.
- Die Anwesenden sprechen sich für eine Neugründung aus.
2. Landesverband oder Verein
- Es besteht die Möglichkeit auch einen Piratenpartei-nahen Verein zu gründen.
- Vorteile wären die Unabhängigkeit und dass er später in die PIRATEN überführt werden könnte.
- Nachteile wären die erhöhten Aufwendung in Zeit und Geld und der nicht mögliche Rückgriff auf Parteiressourcen.
- Die Anwesenden sprechen sich für einen Landesverband, also gegen einen Verein, aus.
3. Gründungstermin
- Der schon vormalig im Gespräch gewesene 14.04.2007 wird als Gründungstermin festgelegt. Somit besteht genügend Vorlaufzeit, die Satzung zu überarbeiten und alle sächsischen Mitglieder einzuladen. Gründungsort ist Dresden.
- Es soll ein Vortreffen in Leipzig im März geben.
- Zu diesem Zweck kümmern sich Peter und Christoph um die Adressen aller sächsischen PIRATEN-Mitglieder und um Kontaktaufnahme mit diesen.
- Eine Einladung für beide Treffen soll möglichst zeitnah herausgegeben werden.
4. Erklärung an den Bundesverband
- Protokoll wird im Sinne der Transparenz öffentlich gemacht.
- Die aktuelle Wikiseite des Landesverbandes Sachsen wird im Zuge der Annulierung an die Gegebenheiten angepasst und als Interessengemeinschaft LV Sachsen restrukturiert.
- Stefan setzt ein erläuterndes Schreiben an den Bundesverband auf.
5. Infos zur Bundessatzung
- Schreiben zu den rechtlichen Problemen findet sich im Piratenwiki.
- Es gibt eben rechtliche Probleme, deswegen kann weiterhin jeder Pirat Einfluß durch Änderungsanträge auf die Satzung nehmen (nur stimmberechtigte Mitglieder).
- Aufgrund der Probleme wird es einen vorgezogenen Parteitag zur Änderung der Satzung geben.
6. Projekte
- es soll demnächst bei einem Sachsen-Stammtisch ein Brainstorming zum Thema "Geldgewinnung" durchgeführt werden.
- Vide(N)o plant am 9.3. ein Demofest gegen die Überwachung in der Neustadt. Bis Donnerstag kann man sich noch mit Ideen einbringen.
- Spontane Idee: Verteilen von kleinen Zetteln mit der Aufschrift: "Überwachungsopfer"
- Bei ColoRadio gibt es einen Programmpunkt namens "Unter schwarzer Flagge". Dieser wird von 3 PIRATEN-Zielen-nahen und einem fast-PIRATEN-Mitglied gestaltet. Es soll dabei um Themen gehen, die auch im Interessensgebiet der PIRATEN liegen (allerdings wird keine Parteiwerbung betrieben). Erstes Thema lautet freie Musik.