SN:Kreisverband/Chemnitz/AG Kommunalpolitik/Treffen/2011 01 13

Protokoll AG Kommunalpolitik

Datum: 13.01.2011

Beginn: 19:00

Teilnehmer:

• Patric
• Toni
• Anne
• Kevin

TO

TOP1 Einstieg

• Update der beim Stammtisch nicht anwesenden Piraten über den Stand im Kreisverband.

TOP2 GGG

• GGG-Verfehlungssammlung

1. Unterstützung der Bauvorhaben der Stadt mit großem Selbstzweck
2. Kahlschläge in wertvollen Altbauvierteln
3. Fibre-to-the-Home Hochgeschwindigkeits-Internet(1Gbit) wurde abgeblockt auf Grund der demografischen Entwicklung
4. Umgang mit Jugendkultur und alternativen Lebensstilen (Stichwort ExKa)
5. Unterschlagung von EU-Fördergeldern
6. hoher politischer Einfluss im Stadtrat
7. Absichtliche Verknappung des Wohnungsangebotes der Stadt (nur 10% der Wohnungen von Leipzig im Angebot bei fast identischem Leerstand)
8. Vorstand bildet sich aus vielen Leuten welche wegen ihrer Vergangenheit nach der Wende entfernt wurden

(Wenn etwas vergessen wurde, bitte ergänzen)

TOP3 Website

• Kameras in Chemnitz auf die Startseite stellen
• Gegner der GGG sammeln und aufklärenden Artikel reinstellen
• Aufruf des Bündnisses für Frieden und Toleranz reinstellen
• Blogartikel zu Auswirkungen der Fusion von Stadtwerken und Erdgas Südsachsen
• Piratenradio
  • ausländische Chemnitzer (evtl. Studenten) aus repressiven Staaten zum Thema Freiheit, Mediennutzung, Mitbestimmung und Transparenz (Piratenthemen) befragen

TOP4 Kommunaler Fahrplan für dieses Jahr

• Kreisparteitag möglichst noch diesen Monat
• Landesparteitag
• Der 05.03. - Gedenktag zum Bombenabwurf in Chemnitz

TOP4.1 05.03.2011

• Genaue Standorte der Kundgebungen und Demonstrationen recherchieren
  • DGB - Opernplatz
  • Piraten - Georgstraße-Mühlenstraße(in Beantragung)
  • [bitte Fortführen]
• Eigene Aktionen:
  • Rede:

1. Trauer
2. Antidemokraten(beider Richtungen) als Leichenflederer
3. Keine Wahlkampfaktion daraus machen
4. Medienmissbrauch der Nazis(Volksempfänger-Propaganda) anführen und davon auf moderne Zensurvorhaben verweisen
5. Nach passenden Flyern recherchieren zum Thema Pro Demokratie und Medienkompetenz

• Alle Ergebnisse mit Dresdnern Teilen und um Mithilfe bitten.

TOP5 Aufarbeitung des letzten Protokolls

• Wünsche für Chemnitz
  • digitale Bibliotheken (wirklich Kommunalthema?)
  • Gründe für Abwanderung des Splash erfragen
  • Kinderbetreuung als großer Ansatzpunkt

TOP5.1 Kindergärten

Es wurde der Plan erläutert die Piraten als Katalysator für einen Chemnitzer Betriebskindergarten einzusetzen. Es bestehen bereits Kontakte zu größeren IT-Firmen u.ä.

Vorteile:

• Steigerung der Produktivität von Eltern junger Kinder
• Attraktivere Stellenangebote für Arbeitssuchende mit Familienplanung
• PR und Image

Ansatzpunkte:

• Netzwerke wie Lions Club e.V, involvieren
• ADMEDIA kontaktieren (haben bereits in anderen Städten welche eröffnet)--> [ADMEDINO]

Ende der Sitzung und Begriffserläuterung

Ende der Sitzung: 21.40 Uhr

• [Umlegungsausschuss] der Stadt