SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2019-03-20

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2019-03-06

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_02: Ernennung kommissarischer Vorstand Meißen

Beantragt von: Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Jan-Paul Helbig

Antragstext: Der bisherige Vorstand des KV Meißen ist nicht mehr handlungsfähig, daher wird der folgende kommissarische Vorstand ernannt: Schatzmeister - Andreas Roth, 1. Vorsitzender - Knut Michael, 2. Vorsitzender - Jan-Paul Helbig

Begründung: Nach Rücktritt sowie Austritt verschiedener Vorstandsmitglieder muss der Vorstand des KV Meißen neu besetzt werden. Ein kommissarischer Vorstand muss ernannt werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_02: Ernennung kommissarischer Vorstand Meißen

1. : Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Jan-Paul Helbig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth ist als Schatzmeister für die Kommunikation mit Banken etc verantwortlich

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_03: Anerkennung einer geänderten Kurzbezeichnung

Beantragt von: Toni Rotter, Jan-Paul Helbig

Antragstext: Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen möge beschließen, dass der Kreisverband Chemnitz des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland, die abweichende Kurzbezeichnung "Chemnitz für Alle" tragen darf und bestätigt dessen Verbleib in der Piratenpartei.

Begründung: Die Bundessatzung regelt nur die Namensgebung der Landesverbände und die Landessatzung regelt nur den tatsächlichen Namen des untergeordneten Verbandes, nicht aber dessen Kurzbezeichnung. Aus dem Grund stehen keine rechtlichen Gründe entgegen. Der Kreisverband hat auf seinen Hauptversammlungen die Kandidatur unter dieser Kurzbezeichnung beschlossen um die Offenheit der Liste zu symbolisieren und mehr geeignete Kandidatinnen und Kandidaten zu werben. Dieser Prozess ist bereits erfolgreich abgeschlossen. Der Kreiswahlleiter hätte nun aber gern zur Zulassung eine Bestätigung, dass es sich nicht um eine neue Organisation handelt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_03: Anerkennung einer geänderten Kurzbezeichnung

1. : Knut Michael - Steve König - Isabel Scholz - Jan-Paul Helbig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Jan-Paul Helbig, Isabel Scholz, und Andreas Roth sind berechtigt im Namen des gesamten Landesvorstandes ihre Unterschriften unter die Bestätigung an den Kreiswahlleiter zu leisten.

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_04: Wertschätzung von Sammlern von Unterstützerunterschriften

Beantragt von: Steve König, msw

Antragstext: Für jede gültige, amtlich bestätigte Unterstützerunterschrift zur Teilnahme der Piraten Sachsen an den Landtagswahlen 2019 erhält der einreichende Kreisverband EUR 1,00. Es steht ein Budget von insgesamt EUR 1.000 zur Verfügung, da 1.000 Unterschriften benötigt werden.

Begründung: Motivation der Mitglieder zum Sammeln von Unterstützerunterschriften

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_03_20_04: Wertschätzung von Sammlern von Unterstützerunterschriften

1. : Knut Michael - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz
2. : Jan-Paul Helbig
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: