SL:Mitgliederversammlungen/Landesparteitage/Landesparteitag 2009.2/Protokoll

Protokoll LPT 11.12.2009

Ofizieller Beginn: 19:35<poem> Teilnehmer: 14 davon stimmberechtigt: 14

Protokollführer: Jasmin Maurer; 2 Enthaltungen, 12 ja ---» gewählt Versammlungsleiter: Timo Volkmar; 1 Enthaltung, 13 ja ---» gewählt Wahlleiter: Marc Großjean; 4 Enthaltungen, 10 ja ---» gewählt Wahlhelfer: Andreas Augustin, Ullrich Sckeide

Top 1: politische und finanzielle Entlastung des alten Vorstandes

Frage: Können Leute entlastet werden, die nicht anwesend sind? Antwort: Möglich, wenn Tätigkeitsbericht der jeweiligen Personen vorhanden ist. Bei allen,außer Kirstin Speicher der Fall.

Abschweif: Korrektur der letzten Buchprüfung notwendig. 1001,34€ waren noch nicht belegt bei der letzten Prüfung. 896€ wurden noch  belegt, 105,34€ stehen noch aus. Dabei handelt es sich jedoch nur um "Kleinkram" wie Toner, Papier etc. Matthias Kurz hat die Belege und wollte sie zum LPT mitbringen, jedoch wegen Krankheit verhindert.

Timo Volkmar beginnt, seinen Tätigkeitsbericht vorzulesen. Besondere Ereignisse: - GLS Bank --» vom Bund empfohlen, gab allerdings Probleme von Seiten der GLS, Kontobeantragung dauerte sehr lange, Timo musste in Vorkasse treten, sonst wäre LV handlungsunfähig gewesen. - Schlussbemerkung: LV, besonders durch Basismitglieder sehr erfolgreich. Basis hat viele Aufgaben übernommen, z.B. Plakatieren. Ist darüber dankbar, möchte aber keine Namen nennen.

Frage: Steht von der Amtsübergabe noch etwas aus? Dies wird verneint.

Antrag, Timo Volkmar zu entlasten. Antrag wird zugestimmt.

Antrag, alte Vorstandsmitglieder einzeln zu entlasten: 11 Ja, 3 Enthaltungen --» beschlossen Es wird keine geheime Wahl gewünscht. Entlastung alter Schatzmeister, Timo Volkmar: 12 ja, 1 Enthalung--» entlastet

Chinthujan Sehasothy ließt seinen Tätigkeitsbericht vor. - Vorstandsmitglied ohne feste Aufgaben, daher Stimme der Vernunft des LV - hat sich viel um Kontakte gekümmert, half bei Plakatierung, aktiv an Infoständen, schrieb Begrüßungsmails - Übernimmt nach Rücktritt von Kirstin den Posten des Generalsekretärs - abschließende Aufgabe: Ausfertigung der Einladungen zum LPT am 30.10.09

Antrag für Entlastung von Chinthujan. Keine geheime Wahl erwünscht. Abstimmung: 12 ja, 1 Enthaltung --» entlastet

Entlastung von Matthias Kurz (kann selbst wegen Krankheit nicht anwesend sein) Tätigkeitsbericht wurde am außerordentlichen LPT bereit vorgelesen, Marc ließt Zusammenfassung erneut vor. Tätigkeitsbericht kann im Protokoll des außerordentlichen LPT nachgelesen werden. Problem: es fehlen noch wichtige Unterlagen

Antrag: Matthias bis auf fehlende Unterlagen und dadurch resultierende Verantwortung zu entlasten Gegenrede: Es würden zu viele wichtige Dinge fehlen. Antragsänderung: Entlastung außer für Unterlagen, die bei der Übergabe an den neuen Vorstand noch fehlen. Gegenantrag: Entlastung bis auf nächsten LPT verschieben. Antrag und Antragsänderung werden aufgrund der hohen Kritik zurückgezogen.

Abstimmung über Antrag, die Entlastung bis zum nächsten LPT zu verschieben. 11 ja, 2 Enthaltungen, 1 Nein ---» Matthias nicht entlastet

Jan Niklas Fingerle ließt seinen Tätigkeitsbericht vor. - viel Öffentlichkeitsarbeit, besonders Infostände - ist wegen Vorstandsunstimmigkeiten am 18.8.09 selbst zurück getreten Antrag auf Entlastung von Jan Niklas Fingerle, es wird keine geheime Astimmung gewünscht. 12 ja, 1 Enthaltung --» Jan Niklas Fingerle entlastet

Entlastung von Kirstin Speicher nicht möglich, da kein Tätigkeitsbericht vorhanden ist. GO Antrag: Entlastung bis auf nächsten LPT verschieben Antrag wurde zurück gezogen. Neuer Antrag: Nichtbefassung, da keine Tätigkeiten ausgeführt wurden. Abstimmung: 12 ja, 2 Enthaltungen --» Mit der Entlastung von Kirstin Speicher wird sich bis auf Weiteres nicht mehr befasst.

-- Pause von 20:35 - 20:50 --

Top 2: Wahl des Schiedsgerichts

Brief von Jürgen Kammer (amtierender Richter im Landesschiedsgerichts) wird verlesen, da er selbst nicht anwesend sein kann. Tätigkeitsberich: Das Landesschiedsgericht wurde nicht aufgerufen, daher keine Tätigkeit. Jürgen Kammer stellt sich wieder zur Wahl als Richter und auch als vorsitzender Richter, sollte kein anderer für das Amt kandidieren. Eine erfolgreiche Wahl nehme er an.

Zu besetzende Posten: - 1 vorsitzender Richter - 2 Richter - 1 Ersatzrichter

Kandidaten zum vorsitzenden Richter: - Jürgen Kammer 47 Jahre alt, war bereits Richter im Schiedsgericht, Brief mit Vorstellung wird dem Protokoll beigeheftet.

Frage: Mindestanzahl an Mitglieder, um zu wählen? - Nein, es muss nur fristgerecht eingeladen worden sein, wer dann nicht da ist, ist nicht da.

Wahlgang 1: Wahl Jürgen  Kammer als vorsitzeder Richter 14 Stimmen, 14 gültig, 14 ja --» Jürgen Kammer einstimmig als vorsitzender Richter gewählt, die Wahl wurde angenommen.

Kandidaten für das Richteramt: Jan Niklas Fingerle, Timo Volkmar

Es wird um eine Vorstellung gebeten.

Timo Volkmar: - 29 Jahre alt - Anwendungsentwickler - Mitglied seit Gründung des LV - Schatzmeister bis Oktober 2009

Frage: Wie Paragraphenfest sei er, was Satzung etc. an geht? Antwort: Weiß  nicht alles, kommt aber klar und weiß sich zu informieren, hat starken Gerechtigkeitssinn

Jan Niklas Fingerle: - Mitglied seit 2 Tagen vor der Gründung des LV - war bis freiwilligem Rücktritt stellv. Vorsitzender des LV - erster Listenplatz bei der Bundestagswahl - aktiv an Infoständen - hat Satzung gelesen, ist aber ebenfalls nicht paragraphenfest, allerdins Vorkenntnisse ausder Studienzeit -sieht Gerechtigkeitssinn als sehr wichtig an

Frage: Persönliche Probleme unter den beiden Kandidaten? Antwort: Private Probleme haben damit nichts zu tun und werden einer Zusammenarbeit nicht im Wege stehen.

Wahlgang 2, Wahl der Richter: Timo Volkmar: 14 Stimmen, 14 gültig, 11 ja, 1 Enthaltung, 2 nein Jan Niklas Fingerle: 14 Stimmen, 14 gültig, 11 ja, 3 Enthaltung

Beide sind gewählt, beide nehmen die Wahl an.

Kandidaten Ersatzrichter: Pascal Briehl

Um eine Vorstellung wird gebeten.

- Student der praktischen Informatik - Mitglied kurz vor LV Gründung - viel bei Infoständen aktiv, außer die Zeit lässt es nicht zu

Frage: Paragraphenfest? Antwort: Muss sich noch einlesen, aber es wird klappen

Frage: Ist das Amt mit dem Studium vereinbar? Antwort: Ja.

Wahlgang 3, Wahl des Ersatzrichters: 14 Stimmen, 14 gültig, 10 ja, 3 Enthaltungen, 1 Nein --» Pascal wurde gewählt und nimmt die Wahl an

Zwischenbemerkung: Andreas Augustin hat ein kommentiertes Parteiengesetz, welches er den Richtern bei Bedarf leihen kann.

-- Pause von 21:40 - 21:50 --

Eine weitere stimmberechtigte Person kommt hinzu, somit 15 stimmberechtigte Peronen.

Rücksprung zu Top 1, Entlastung des alten Vorstandes

Marc erklärt, warum Matthias bisher nicht entlastet worden ist (steht weiter oben bereits). Gegenrede von Matthias: 1. Dez.-Woche keine Zeit, daher Übergabe der wichtigen Dokumente nicht möglich, was dem Vorstand bekannt gewesen sein sollte. Matthias sieht mehrere Dinge anders als der Vorstand, ferner gab es auch Missverständnisse zwischen den Parteien. Übergabe der wichtigen Dokumente an den Vorstand. Matthias sieht Serverdaten allerdings als Sache der AG Technik und möchte diese nicht an den Vorstand weiter geben. Gegenrede: Dann müssen auch andere Mitglieder der AG Technik darauf Zugang haben, da die Daten wegen Mailingliste etc. dringend gebraucht werden.

GO Antrag zur politischen und finanziellen Entlastung von Matthias Kurz. keine Gegenrede Abstimmung: 14 Stimmen, 14 gültig, 13 ja, 1 Enthaltung --» Matthias entlastet

Kritik: Zu inaktiver LV, es seien immer nur die gleichen aktiv. Beschähmend, dass nur 14, temporär 15, Mitglieder beim LPT anwesend waren. Weiterer Einwand: Antrag des LV Sachsen, die Hardfaserplatten für die Plakate zu zahlen, was vorher so nicht vereinbart war. Kostenübernahme des LV Saarland aus finanziellen Gründen nicht so leicht tragbar.

Zwei stimmberechtigte Personen verlassen den LPT um 22:18, somit sind noch 13 stimmberechtigte Personen anwesend.

-- Pause von 22:20 - 22:35 --

Top 3: Synchronisation von Mailingliste und Forum

Es erfolgt zunächst eine technische Erklärung, die im Wiki zu finde ist.

Bedenken: Datenschutz, da Namen im Forum gespeichert werden. Einwand: Was verliert man an Datenschutz? Forum deutlich besser geschützt als Mailingliste, es würde kein Datenschutz verloren gehen.

Es wurde ein Antrag auf führen einer Redeliste gestellt, dem Antrag wurde nachgekommen. GO Atrag auf Einhalten der Redeliste. Dies wird durch den Versammlungsleiter durchgesetzt.

Problem: Nicht jeder kennt sich genug mit Technik aus, um ihm eine Mailingliste zuzumuten. gegenteiliges Problem: Betha-Phase in der sich die Synchronisation befindet kritisch, da das System noch nicht ausgereift ist und noch Fehler auftreten können. Frage: Ist eine Mailingliste transparent genug? Dort werden oftmals Dinge besprochen, aber nicht jeder kann dort lesen. Frage nach Relevanz: Brauchen wir unbedingt ein Forum? Nicht jeder kann ein Forum benutzen, jedoch kann jeder Mails schreiben und lesen. Forum solle nicht verweist werden. Wenn es nicht benutzt wird, dann eher schließen.

GO Antrag auf Beendung der Rednerliste, da viele Argumente sich wiederholen und das Wichtigste bereits gesagt wurde. Es gab keine Gegenrede.

Kernfrage: Was ist wichtiger? Freies Persönlichkeitsrecht oder Attraktivität nach außen? Kann man Persönlichkeitsrechte per Entscheid einschränken?

Bemerkung: LPT Beschluss kann auch wieder gekippt werden, sollte allerdings nur an einem LPT gekippt werden.

GO Antrag: Für Abstimmung eine 2/3 Mehrheit, da es ein sensibles Thema sei. Keine Gegenrede, Antrag wurde angenommen.

GO Antrag auf geheime Wahl. Keine Gegenrede, also wird geheim gewählt.

Wahlergebnis: 13 Stimmen wurden abgegeben, 13 Stimmen waren gültig: 5 ja, 4 nein, 4 Enthaltungen --» keine Synchronisation, da keine 2/3 Mehrheit dafür ist

Durch mit der Tagesornung um 23:57

Marc Großjean spricht noch einmal ein Geschehniss einer Vorstandssitzung an, in der ein annonymer Teilnehmer heftig kritisiert hat, dass die Einladungen zum LPT durch 3 Hände gingen: Marc Großjean zum unterschreiben, Chinthujan Sehasothy zum ausfertigen und Andreas Augustin zum ausdrucken. Der annonyme Teilnehmer bezeichnete dies als Skandal, da nur der Generalsekretär Einblick in die Mitgliedsdaten haben darf. Die noch anwesenden Mitglieder am LPT sahen in der Vorgehensweise des Vorstandes jedoch ebenfalls kein Problem.

Offizieller Schluss: 24:00