SL:2009-06-24 Gründungssitzung

Teilnehmer

• Die Anwesenheitsliste liegt dem Bundesbeauftragten zur Gründung vor.
• Anzahl der stimmberechtigten Teilnehmer zu Beginn der Versammlung: 37

Verlaufsprotokoll

Anlass:	Gründung des Landesverbandes Saarland
Datum:	24.06.2009
Zeit:	Von 19:45 bis 0:30
Ort:	Stiefel Bräu, Am Stiefel2,66111 Saarbrücken
Protokollant:	Kirsten Speicher

Top 1: Wahl des Versammlungsleiters

Verantwortlich: Matthias Kurz

• Versammlungsleiter: Timo Volkmar

Top 2: Eintrag der Neuanträge zur Mitgliedschaft & Vorstetllung PP

Verantwortlich: Matthias Kurz Gastredner: Thorsten Wirth

• Darstellung aktueller Ereignisse
• Einführung in Punkte des Parteiprogramms der Piratenpartei
• Berichte aus anderen Landesverbänden
• Aufklärung über rechtliche Regelungen
• Ausfüllen einer Anwesenheitsliste (siehe Anhang)

Top 3: Wahl des Wahlleiters

• Wahlleiter: Stefan Hofmann
• Wahlhelfer: Christine Jeckels
• Wahlhelfer: Andreas Augustin

Top 4: Beschluss der Geschäfts- und Wahlordnung

• Verlesung der vorgeschlagenen Geschäfts- und Wahlordnung
• Die vorgeschlagene Geschäfts- und Wahlordnung wird beschlossen (Einstimmig angenommen mit 37 Stimmen)

Top 5: Beschluss der Satzung

• Verlesung der vorgeschlagenen Satzung
• Ein Anwesendes stimmberechtigtes Mitglied verlässt die Versammlung vorzeitig
• Die vorgeschlagene Satzung wird beschlossen (einstimmig angenommen mit 36 Stimmen)

Top 6: Vorstellung, Diskussion, Änderung und Beschluss des Parteiprogramms

• Da das Parteiprogramm allen bekannt ist wird auf die Verlesung verzichtet
• Das Parteiprogramm wird beschlossen (einstimmig angenommen mit 36 Stimmen)

Top 7: Wahlen der Ämter

Landesvorsitzender:

• Vorstellung der Kandidaten:
  • Matthias Kurz
  • Jan Niklas Fingerle
• Fragen an die Kandidaten
• In geheimer Wahl wurde mit 24 zu 9 Stimmen Matthias Kurz zum Vorsitzenden gewählt. Es gab 1 ungültige Stimme und 1 Enthaltung.

Stellvertretender Landesvorsitzender:

• Vorstellung der Kandidaten:
  • Jan Niklas Fingerle
  • Dominik Jednoralski
• Fragen an die Kandidaten
• Ein Anwesendes stimmberechtigtes Mitglied verlässt die Versammlung vorzeitig
• In geheimer Wahl wurde mit 23 zu 11 Stimmen Jan Niklas Fingerle zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Es gab eine Enthaltung.

Generalsekretär

• Vorstellung der Kandidaten:
  • Kirsten Speicher
  • Dominik Jednoralski
• In geheimer Wahl wurde mit 21 zu 11 Stimmen Kirsten Speicher zur Generalsekretärin gewählt. Es gab zwei Enthaltungen.

Schatzmeister

• Vorstellung der Kandidaten:
  • Timo Volkmar
• In geheimer Wahl wurde mit 33 Stimmen Timo Volkmar zum Schatzmeister gewählt. Zwei Stimmen waren ungültig.

Beisitzer

• Vorstellung der Kandidaten:
  • Boris Kuhn
  • Chinthujan Sehasothy
• Zwei Stimmberechtigte haben die Versammlung vorzeitig verlassen.
• In geheimer Wahl wurde mit 26 zu 6 Stimmen Chinthujan Sehasothy zum Beisitzer gewählt. Eine Stimme war ungültig.

Schiedsgericht

• Es wurde einstimmig beschlossen, einen Vorsitzenden Richter, zwei Richter und einen Ersatzrichter zu wählen.
• Vorsitzender Richter:
  • Marc Großjean (33 Stimmen)
• Hauptrichter
  • Boris Kuhn (33 Stimmen)
  • Jürgen Kammer (31 Stimmen, 2 Enthaltungen)
• Ersatzrichter
  • Dominik Jednoralski (31 Stimmen, zwei Enthaltungen)

Sonstiges / Schlussbemerkungen

• Aufgrund Vorstandsbeschluss vom 25.6.09 wird für Freitag 26.6.09 um 19:00 Uhr ein außerordentlicher Landesparteitag einberufen.

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Das Gründungsprotokoll als PDF