SH:Wedel/Willkomm Höft

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Zensursula Mahnwache am Willkomm Höft (31.08.09)

Hier können alle Fotos/Videos/Eindrücke gesammelt werden:

Live Twitter Tweets aus dem Saal

Quelle:[22]

Zeitliche Reihenfolge von unten nach oben sortiert

Ich lese gerade das es wohl doch nur Wasser war (ein geplatzte Wasserbombe?). Wie gesagt ich konnte das vorhin nicht genau erkennen.

Ein ganz entscheidener Punkt: Frau vdL hat uns aufgefordert unser Technikwissen einzubringen und bessere Lösungen vorzuschlagen! #Zensursula
    
Die Farbbeutelaktion war meiner Meinung nach politisch eher kontraproduktiv#Zensursula
    
Polizei hat den ca 16 Jahre alten Farbbeutelwerfer in Handschelen abgeführt #Zensursula
    
Habe nachträglich erfahren das es kein Wasser war sondern ein Farbbeutel. Werfer war keiner von uns.
    
Die Veranstaltung ist beendet.
    
Die 90% Zustimungslüge wurde vom Veranstaltungsprecher noch mal gebracht. Mir wurde leider kein Wort gegeben.
    
Es gab am Ende der Diskussion ein persönliches Dankeschön an mich für das sachliche Vortragen der der Argumente.
    
#Zensursula hat uns das Wort gegeben und ich habe die Gelegenheit bekommen Gegenargumente vorzutragen.

Jemand hat #Zensursula gerade von der 1. Etage ein Glas Wasser über den Kopf gekippt !!!
    
#Zensursula will auf das Thema später noch eingehen. Wir sind gespannt.
    
Ich habe #Zensursula beim Thema "Lügen" lautstark unterbrochen. Bin aber nicht aus dem Raum geworfen worden.
    
Ein Aktivist wurde gerade aus dem Saal geworfen nachdem er in den Saal gerufen hat #zensursula
    
Wir wunden entdeckt und wurden als #piraten explizit begruestabout
    
So wir sitzen im Saal. Die #Zensursula Show geht gleich los. Wir werden berichten. #Piraten
    
Grad auf dem Weg nach Wedel #Zensursula besuchen. Mahnwache wurde genehmigt. #Piraten

Quelle:[23]

#Zensursula in #Wedel mit #Bernd dem #Wasserwerfer: http://tinyurl.com/nj6adk
Und eine alte Frau weint: http://bit.ly/4h5RW
Muss heute noch mal was bloggen über #Bernd den #Wasserwerfer bei #Zensursula #Wedel.
Nächstes Thema. #Zensursula #Wedel
Zensurgegner kommen für fünf Minuten zu Wort. #Zensursula #Wedel
Sie hat nicht „Anfixen“ gesagt, aber gemeint. #Zensursula #Wedel
Jetzt kommt das Thema Kinderpornografie. #Zensursula #Wedel
Wasserbomben-Attacke auf #Zensursula #Wedel vereitelt.
Den nächsten Protest gekonnt abgewehrt. #Zensursula #Wedel
Ich geb's ungern zu, aber: von der Leyen ist durchaus sympathisch und kann sehr gut sprechen. #Zensursula #Wedel
Der erste wurde wegen #Zensursula-Protest rausgeworfen. #Wedel
Der Typ am Mikro hat die #Piraten erwähnt. #Zensursula #Wedel
Ich hör erstmal auf zu Twittern - gleich geht's los. #Zensursula #Wedel
Oh, oben nimmt gerade eine Gruppe Jugendlicher Platz. #Zensursula #Wedel
Die #CDU-Anhänger sind doch allesamt überraschend alt. #Zensursula #Wedel
Wie sieht's draußen aus? Kommt noch jemand rein? #Zensursula #Wedel
Ich bin drin. #Zensursula #Wedel
Mahnwache #Zensursula #Wedel startet locker eine halbe Stunde zu spät.
@knufff Wo sollen wir und denn aufbauen? #Zensursula #Wedel
Das klingt ja schon mal schlecht: „Besonders Eltern mit Kindern sind willkommen.“ #Zensursula #Wedel http://bit.ly/504Fv
@knufff Bin dabei.

Fotos

Ich habe ein paar Fotos in meinem Blog www.maltehuebner.com veröffentlicht, ein paar mehr gibt’s unter members.caldera.cc/maltehuebner — bei letzterem muss man sich leider anmelden, dass werde ich in den nächsten Tagen erst umstellen können, vorher schaff ich’s zeitlich einfach nicht.

Frau von der Leyen am Rednerpult [24] (Unbedingt ansehen!)

Videos

Wasserbomben Schmeisser wird abgeführt

Eine schätzungsweise 16-19 22 Jahre alte Person hatte Frau Von der Leyen aus der 1. Etage Wasser auf den Kopf gespritzt (Nach Twitter Gerüchten war es eine Wasserbombe die mit geweihten Wasser gefüllt war um Ihr den Teufel auszutreiben).

Die Ministerin und einige Gäste haben zwar etwas Wasser abbekommen, die Unterbrechung war aber nur sehr kurz und wurde von Frau Von der Leyen rethorisch gut genutzt um die Zensurgegner zu diskreditieren, was mit Beifall quittiert wurde.

Das Video zeigt wie der Wasserspritzer von der Polizei in Handschellen abgeführt wird.
http://www.youtube.com/watch?v=u9c_htutCWA

Anmerkung: Emotional ist die Aktion vielleicht nachvollziehbar aber politisch eher kontraproduktiv und war auch KEINE Aktion der Piratenpartei![25]

Update vom 01.09.2009 es war die Aktion eines Einzeltäters

Wie sich herausgestellt handelt es sich um eine Aktion eines 22 jährigen Einzeltäters. Er hatte seine Tat bereits vor der Durchführung in einem Internet Forum angekündigt hat.

Auch wenn ein Tweet von Herrn Ole Schröder Lesern suggestieren könnte das es sich um eine Aktion von Aktivisten der Piratenpartei gehandelt hat, so ist dies NICHT der Fall.
http://twitter.com/teAM_007/status/3669458989
Herr Schröder hat seinen Tweet mittlerweile relativiert:
http://twitter.com/teAM_007/status/3674245352

Mitglieder der Piratenpartei waren wie bereits vermutet NICHT an dieser Aktion beteidigt und die Partei distanziert sich ausdrücklich von dieser Aktion. Auf dem heutigen Stammtischt-Treffen des Hamburger Landesverbandes der Piratenpartei wurde hervorgehoben, daß Parteimitglieder die sich an solchen illegalen und kontraprodutiven Aktionen beteidigen mit einem Parteiausschlussverfahrens zu rechnen haben.

Wir kämpfen ausschließlich mit demokratischen Mitteln!

Rede der Ministerin und anschliessende Gegenrede

Teil1 http://www.youtube.com/watch?v=B7C22mAuHBI
Teil2 http://www.youtube.com/watch?v=ovIEmOVVtwg

Beide Videos haben es zeitweilig in die vordersten Ränge bei Youtube geschafft [26]

Rede der Ministerin aus anderer Perspektive

Viele bereits bekannte Phrasen. Die Ministerin wurde an dieser Stelle nur kurz unterbrochen.
http://www.youtube.com/watch?v=orBmfq9JCBI

Hier noch eine längere Versionen aus Frontperspektive:
http://www.youtube.com/watch?v=YvKJ706vz4A
http://www.youtube.com/watch?v=bV5W0YWgp0A

Und noch eine andere Perspektive! Überwacht die Überwacher! http://vimeo.com/6367472

Berichte

Bericht aus dem Saal

Ankunft ca. 30 Minuten vor Beginn. Die ersten Reihen waren bereits besetzt bzw. für Presse reserviert. Anmerkung: Bei ähnlichen Aktionen könnten Blogger diese Plätze nutzen, wenn Sie Twittern, Bloggen oder PODcasten wollen.

Kurze Willkommensrede. Da die Mahnwache vor dem Saal unübersehbar war wurden auch die Piraten freundlich in die Begrüssungsrede eingebaut und begrüsst (=Sympathische Geste).

Die Ministerin betritt nun die Bühne. Zunächst Themen wie Finanzkrise, Elterngeld, Vaterschaftsurlaub, Kitaplätze etc.

Ein Aktivist unterbricht die Ministerin. Man konnte aber nicht hören was er in den Saal ruft. Er wird von Ordnungshütern aus dem Saal entfernt.

Weiter mit den allgemeinen Themen.

Frau Von der Leyen spielt mit dem Wörtern Ehrlichkeit und Lügen den Kinden gegenüber. Lautstarke Unterbrechung der Rede mit Einwand, dass die Ministerin in schachen Websperren doch selbst die Bürger anlügt, was wohl kaum Vorbild sein kann. Die Ministerin erklärt dieser Punkt werde später noch angesprochen und bittet um Geduld. Gäste sind teilweise irritiert, teilweise peinlich berührt, teilweise verärgert. Kein Rauswurf.

Weiter mit allgemeinen Themen.

Tumult auf der Bühne. Bodyguards schützen die Ministerin. Der Raum hatte eine offene zweite Etage. Eine Person hatte die Ministerin mit etwas flüssigem bespritzt. Krach aus der oberen Etage, die Person wird aus dem Saal entfernt (Video). Die Ministerin nutzt die Aktion rethorisch geschickt aus und verweist auf die schlechten Manieren einiger Mitbürger. Applaus aus dem Publikum für diese gelassene Improvisation. (=Absolutes Eigentor für unsere Sache)

Weiter mit den Themen. Die Minsiterin greift als letztes Thema Websperren auf. Die Rede ist im im Video zu sehen. Kurzfassung:

  • Bereits bekannte Propaganda
  • Unterbrechung durch Zensurgegner
  • Ministerin verspricht das Gegenargumente gleich kurz vorgetragen werden dürfen
  • Nun gibt Frau Von der Leyen rethorisch richtig Gas
  • Das Gespäch wird mit dem Tenor an einen Zensurgegner übergeben den Gegnern interessieren sich fürs Internet aber Kinder sind Ihnen egal.
  • Das Wort wird erteilt als die Ausgangssituation in die Diskussion einzusteigen sehr sehr schwierig ist (Sie ist ohne Frage ein Rethorikprofi).
  • Kurze Vorstellung der eigenen Person und Grund der Anwesenheit.
  • Zunächst Klarstellung: Zensurgegner sind genau wie die Ministerin auch gegen Kinder Pornografie und haben somit das gleiche Ziel wie die Ministerin. Es unterscheidet aber das "Wie".
  • Erster verhaltener Applaus aus dem Publikum.
  • Strukturierte Wiederlegung diverse genannter Fakten.
  • Die Ministerin hatte eine im Details so strukturierte Gegenrede scheinbar nicht erwartet und ergreift nun selbst wieder das Wort.
  • Die Ministerin wirkt nervös und sichtlich angespannt.
  • Ihr Versuch, weitere Statistikzahlen von Interpol einzuwerfen, wird sofort widerlegt.
  • Ministerin ändert nun Ihre Rethorikstrategie und bietet nun an, dass eigene Expertenwissen zum Schutz der Kinder mit einzubringen.
  • Letztlich dankt die Ministerin dem Sprecher der Zensurgegner ausdrücklich für das sehr strukturierte Vorbringen seiner Argumente und bittet das Publikum, dies mit Applaus zu würdigen.
  • Lauter Applaus!
  • Die Ministerin beendete Ihre Rede und verläßt die Bühne, verschwunden.
  • Der Sprecher der schon die Einleitungsrede gehalten hat ergreift wieder das Wort und verweist in einem seinen Schlussworten noch einmal auf die angeblich 90%tige Unterstützung aus der Bevölkerung. (Wortmeldung unsererseits wird ignoriert)
  • Ende der Rede

Die Ministerin verschwindet Sekunden später von der Bühne.

Ein älterer Mann ruft, er hat noch Fragen. Auch eine Frau hebt den Arm und möchte noch Fragen stellen. Keine Chance, den die Ministerin ist schon weg und das Wahlkampfteam schüttelt sich schon gegenseitig die Hände und ignoriert die beiden. Der ältere Mann ruf "Wie soll ich die Partei wählen, wenn die Ihren Wählern nicht mal zuhört". Er wird weiter ignoriert, bekommt aber zusprechendes Nicken weiterer Gäste.

  • Ein Pirat fragt den Herrn was er denn sagen wollte und biete an sich das Anliegen anzuhören. Der Mann nimmt das Angebot dankend an.
  • Presse wendet sich an den Gegenredner um Daten aufzunehmen.
  • Zwei Schülerinnen bitte den Gegenredner um ein Foto für Ihre Schülerzeitung.
  • Ein Mann kommt und schüttelt die Hand und sagt ich findet gut, dass ihr das macht.
  • Ein Ehepaar, das bei den ersten Störungen noch verärgert aussah, zeigt sich nun positiv interessiert und startete ein Gespräch.

In weiteren Gesprächen auf dem Parkplatz vor dem Gebäude größtenteils sehr positive Resonanz der Gäste auf die Gegenrede.

An der Mahnwache werden Flyer verteilt. Viele Gäste nutzen die Chance sich zu informieren.

Eine Frau bestätigt uns, Ihr Sohn findet die Piraten gut. Nun weiss sie endlich was wir machen und findet es gut.

Die Aktion kann insgesamt als absoluter Erfolg gewertet werden! Auch wenn es sehr mutig war und zeigt wie groß die Frustration gerade bei den jüngeren ist, die Wasser Aktion hätte aber nicht sein müssen. Danke an alle Beteidigten

Presse

1 Pressemitteilung der Piratenpartei - [27]

2 Der Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag schreibt in einer kleinen Meldung auf Seite 3:

Farbanschlag auf von der Leyen
Wedel/sh:z Farbanschlag auf Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU): 
Während einer Wahlkampfveranstaltung im Schulauer Fährhaus hat ein 22-Jähriger 
aus Wedel (Kreis Pinneberg) blaue Farbe von der Galerie des großen Saals in 
Richtung von der Leyens gesprüht. Er traf jedoch lediglich Zuhörer, darunter den 
Bundestagsabgeordneten Dr. Ole Schröder (CDU) und Heike Beukelmann, 
Fraktionsvorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion. Zuvor hatten Aktivisten der 
Piratenpartei vor dem Gelände demonstriert, und mit zahlreichen Zwischenrufen 
hatten Protestler die Rede der Familienministerin gestört.

3 Uetersener Nachrichten - Attacke auf "Zensursula" [28]

4 Wikileaks.org veröffentlicht einen Audiomitschnitt der Zensurdebatte [29]

5 Focus - Missglückte Farbbeutelattacke auf von der Leyen [30]

6 Hamburger Abendblatt - Regenschirm für Ministerin nach Farbattacke im Schulauer Fährhaus [31]

7 Bild.de - Farbattacke auf von der Leyen scheitert [32]

8 PR-Online - Farbbeutelattacke auf Von der Leyen gescheitert [33]

9 ShortNews - Wedel: Farbbeutelanschlag auf Ursula von der Leyen [34]

10 Associated Press / Yahoo News - Farbbeutelattacke auf Ministerin von der Leyen gescheitert [35]

11 Da-InNetz.de - Farbbeutelattacke auf Ministerin von der Leyen gescheitert [36]

12 ZDNET.de - "Zensursula" mit Farbbeutel beworfen [37]

13 Netzzeitung.de - Farbbeutel Attacke auf Von der Leyen [38]

14 NGZ-Online - Farbbeutel Attacke auf von der Leyen gescheitert [39]

15 yigg.de Zensursula bei einer Wahlkamprede in Wedel [40]

16 Walliserbote (Schweiz) Farbbeutelattacke auf Ministerin von der Leyen gescheitert Erste Zusammenfassung [41]

17 Süddeutsche Zeitung - Farbbeutelattacke auf Ministerin von der Leyen gescheitert [42]

18 Bild Online - Chaot bewirft Familienministerin Ursula von der Leyen mit Farbe [43]

19 Abendzeitung - Farbbeutel-Attacke auf Von der Leyen [44]

Schülernachrichten: Zwei Mädchen eines nahegelegten Gymnasiums waren anwesend und wollen in Ihrer Schülerzeitung über die Veranstaltung berichten. -> Wenn jemand einen Kontakt zu diesem Gymnasium hat wäre es mal interessant zu erfahren wie die Debatte bei der ganz jungen Generation aufgenommen wurde.

Blogs

Malte Hübner - "Eine alte Frau weint" [45]

Anonymous Hamburg - Anonymous zu Gast bei Zensursula (DANKE FÜR DAS VIDEO!) [46]

Readers Edition - Zensursula an die Wand geredet [47]

Odem.org Alvar Freude - Was ist die richtige Argumentationslinie gegen Internet-Sperren? [48]

Pains Blog - Zensursula in Piraten Gewässern [49]

Schreibtischwerkstatt - Zensursula - Es scheint wohl echt nicht anders zu gehen... [50]

Zimtstern.in - Ich nenne es Propaganda. [51]

Logbuch.CASSN.de - Die Einzig von Zensursula hervorgebrachte Erkenntnis [52]

KeenTech - Über den Tellerrand [53]

Elementarteile - Feiges Attentat auf Zensursula (Überschrift ist ironisch gemeint) [54]

XSBlog - Die Propaganda der Zensursula [55]

Wahrheit-Online - Terroranschlag auf Ursula von der Leyen [56]

Gegen Sexuelle Gewalt (Österreich) - Von der Leyen mit Farbbeuteln

Blog.mister-orange.biz - Hinterhältiges Wasserattentat auf Von der Leyen [Hinterhältiges Wasserattentat auf Frau von der Leyen] [57]

Transcript der Rede

[Von der Leyen spricht]
Ich weiß, dass diejenigen die hier sitzen und sich ärgern. Es nicht gerne hören wenn ich immer wieder sage was es ist. Ich glaube es ist notwendig darüber zu sprechen. Kinderpornografie. Die wenigsten - Gott sei dank - die wenigsten in diesem Land haben eine Vorstellung was das ist. Wenn wir über Kinderpornografie im Internet sprechen. [Die Ministerin dreht sich zu einem Kind im Publikum] Du magst du mal eben raus gehen? Das ist gut ... Ich glaube das ist besser so. Wenn wir von diesem Thema sprechen, dann sprechen wir von der Vergewaltigung von Kindern vor laufender Kamera. Das ist das wovon wir sprechen. Wir sprechen nicht vom posieren in Nacktheit, das ist widerlich genug. Von der Vergewaltigung von Kindern. Und ich sag Ihnen noch mal die Mehrzahl der Kinder ist jünger als 10 Jahre ein Drittel dieser Kinder sind jünger als 3 Jahre - Kleinkinder und Säuglinge -[1]. Die Bilder sind massenhaft im Internet von Deutschland aus abrufbar. [2] Es ist verboten - will ich auch gleich sagen, aber der Zugang ist ungehindert. Es gibt seit vielen viele Jahren international eine intensive Arbeit und Bestrebungen diesem Grauen auf allen Ebenen beizukommen. Natürlich ist das das aller wichtigste - Ich glaube da sind wir uns alle einig - Die Täter weltweit zu stellen. Sie können sich vorstellen wie schwierig diese Arbeit - Polizeiarbeit - ist [3] . Nämlich anhand dieser Bilder zu versuchen zu identifizieren: Wo findet das statt? In welchem Land, in welchem Ort, in welchem Haus? Um die Kinder zu retten und vor allem um die Täter zu stellen. Ich sage auch deutlich - Das ist wie der Internet Verband BITKOM [4] selber sagt der am besten organisierte kriminelle Markt im Internet. Da muss man wissen, dass diese Bilder, weil sie nachgefragt werden - hier zum Beispiel - Wir sind ein hoch industrialisiertes Land - Wir haben Zeit und wir haben Geld - Weil sie nachgefragt werden. Natürlich auf Produktion dieser Bilder - und so schrecklich sich dieser Wort anhört - stattfindet.
UNICEF sagt am Tag werden rund 200 [5] dieser Bilder ins Netz gestellt. Bei jedem Bild ist das absolute Trauma.
Täter weltweit verfolgt - Sie lesen auch ab und zu, immer wieder wenn Täterringe gesprengt werden, wenn Täter gefasst werden. [6] Der zweite Punkt ist natürlich, dass man sagt: Da wo diese Bilder ins Netz gestellt werden - auf dem Server - löscht sie an der Quelle. Ja das ist richtig. Aber man muss dazu wissen, dass in einem Drittel der Länder dieser Welt Kinderpornografie nicht geächtet wird. Also nicht ein Straftatbestand im Gesetz ist. [7]

[Zwischenruf eines Zensurgegners] Das ist FALSCH - weil in vielen Ländern Kinderpornografie grundsätzlich verboten ist. Wenn Pornografie grundsätzlich verboten ist wie im Irak dann ...

[Ein Gast unterbricht den Zensurgegner lautstark] Können Sie sie mal ausreden lassen und später Fragen. Dankeschön.

[Von der Leyen spricht weiter]
Also es ist - wir machen es mal so, ich behaupte es nicht und sie behaupten es nicht, sondern Sie gucken einfach in den internationalen Statistiken nach z.B. UNICEF [8] , die Ihnen deutlich sagen werden - sonst könnte man ja an diesen Orten die Bilder löschen - aber wenn die jeweilige Regierung in dem Land den Server nicht lahm legt - können - sie - nichts - machen.

Und deshalb - und das zeigt uns gleich, dass es nicht nur eine deutsche Diskussion ist - sondern, dass das etwas ist, was andere Länder aus den bitteren Erfahrungen, dass es nicht reicht einen Dritten Schritt machen. Nämlich der der nämlich auch plausibel ist zu sagen - Nicht hier von Deutschland aus ungehindert den Zugang zu diesen Bildern im Internet lassen. Wir ächten Kinderpornografie in diesem Land dann machen wir auch deutlich, dass wir den Zugang zu diesen Bildern sperren.[9] [Langer Applaus]

[Zensurgegner hebt die Hand für eine Wortmeldung]

[Frau Von der Leyen bemerkt die Wortmeldung und spricht weiter]
Sie sind gleich dran, aber - sorry - die Gedanken zu Ende führen. Zweiter Punkt: Nicht, dass es eine deutsche Debatte ist - vor uns haben längst Länder wie Dänemark, wie Norwegen, ENGLAND, wie Italien, wie Kanada, wie Neuseeland, wie die Schweiz - längst die Sperren eingeführt. Das sind nicht Länder von denen ich der Meinung bin, dass sie die Meinungsfreiheit blockieren. Im Gegenteil. Konsequent setzen sie sich dafür ein, dass das Recht im Internet genau so durchgesetzt wird wie das Recht hier im Alltag als selbstverständlich durchgesetzt wird. Niemals würden wir das hier im Alltag tolerieren. - So -. Und dann kam der erste Vorwurf - ich weiß den haben sie längst aufgegeben aber das war der härteste Vorwurf - technisch nicht umsetzbar. Ich habe ihnen die Länder genannt. Ich finde [Ministerin unterbricht sich selbst durch ein kurzes Lachen] wenn diese Länder technisch in der Lage sind dies zu tun, z.B. die Telekom England in der Lage ist dies zu tun dann sollte ja Wohl auch die Telekom Deutschland in der Lage sein dies zu tun. Technisch ist eine der billigsten Ausreden [unterbricht sich wieder durch Lachen selbst] die ich in diesem Zusammenhang gehört habe[10].
Dann kam aber die 2. Diskussion. Das würde die Informationsfreiheit und Massenkommunikation verfassungsrechtlich in Frage stellen. Ich sage hier noch mal deutlich: Es gibt kein unbegrenztes Recht seine Freiheit nach Information auszuüben solange Straftatbestände dahinter stehen. Solange es das Recht seine freie Meinung zu sagen - kann nicht gleich gesetzt werden mit dem Recht in Anführungsstriche - dass man sich nehmen möchte - die Bilder von vergewaltigten Kindern frei zugänglich zu haben. Es ist ja absurd den Eindruck zu erwecken unsere Verfassung würde das Verbreiten von Vergewaltigungsbildern von Kindern schützen meine Damen und Herren. Das ist ... <Applaus>
Dann kam als dritte Stufe, das wäre Zensur[11]. Doch da meine Damen und Herren - Zensur die freie Möglichkeit seine Meinung zu äußern - Anzuwenden bei der Frage ist es Zensur wenn das Bild eines Kindes das vergewaltigt wird nicht mehr frei zugänglich ist. Ich glaube [parallel zu diesen Satz nickt die Ministerin zustimmend mit dem Kopf] das soll jeder für sich dann wohl selber entscheiden meine Damen und Herren. [Applaus]
Ich weiß das Sie in hohem Maße misstrauisch sind gegen den Staat <die Ministerin deutet mit Ihren Fingern Anführungszeichen an>. Deshalb sind wir Ihnen auch sehr weit entgegen gekommen - was ich völlig in Ordnung finde, dafür sind Diskussionen da - Also dass das Bundeskriminalamt das tagtäglich diese Seiten im Internet sucht und als Liste zusammenstellt, dass sie gesperrt werden - sich übrigens austauscht mit den anderen Europäischen Ländern über Europol die ich eben genannt habe, auch das findet nicht im verborgenen statt. [12] </ref>
Das über ein Kontrollgremium kontrolliert wird [13] . Und das wir übrigens entgegen der Vorstellung der SPD dafür gesorgt haben, dass nicht die Daten gespeichert werden von denjenigen, die auf einem Stoppschild, dass die Sperre zeigt landen. Weil das finde ich auch wichtig. Es können heute durch Zufall - und das ist ja auch die Einflugschneise gewesen für diejenigen, die die Leute anlocken wollten - Menschen auf diese Bilder stoßen. Aber das Stoppschild sagt dann deutlich - auf dem Stoppschild steht übrigens drauf warum das Stoppschild da ist nämlich dass der Browser gerade versucht Kinderpornografische Seite aufzumachen. Und das ist übrigens auch ein Link da, dass Sie sagen können, wenn sie nicht Einverstanden sind oder wenn Sie Zweifel haben oder wenn Sie sich beschweren wollen, sofort auch die Verbindung haben das Entscheidende ist und das sagen mir immer diejenigen die nachher mit den Auswirkungen dessen zu tun haben, die Sexualtherapeuten z.B. an der Charité [14] die sowohl mit den Opfern als auch mit den Tätern jahrelang Arbeiten. Die sagen, das Internet breitet in Deutschland im Augenblick einen roten Teppich aus, um Menschen die eine Affinität dazu haben - anzulocken, süchtig zu machen, ihre Hemmschwelle zu senken. Wenn sie es anklicken können denken sie oha kann ja jeder, ist ein Kavaliersdelikt kann ich ja machen, scheint ja irgendwie nicht begrenzt zu sein. Und dadurch im laufe der Jahre, durch das massenhafte einbrennen der Bilder - mit der Beschäftigung dieser Bilder - Eines Tages auch dazu führen - das können Sie den Akten der Wissenschaftler oder auch den Veröffentlichungen der Wissenschaftler entnehmen - eines Tages dazu führen, dass man dieses nicht mehr nur virtuell Erleben will, sondern auch real erleben will. [15]
Meine Daten und Herren wir haben die Pflicht auch präventiv tätig zu sein. Es ist genau so absurd zu sagen das wäre Zensur das würde nichts bringen, weil man die Seiten umgehen kann, wie wenn man sagen würde ihr macht auch keine Drogen Prävention in der Schule solange Ihr nicht die Mohnfelder in Afghanistan abgeschafft habt. Das eine kann man nicht gegen das andere ausspielen meine Damen und Herren. [Applaus]

Weiterführende Links:

  1. Für diese mehrfach getätigte Aussage felhlt bis heute jede Referenz
  2. Für die oft angezweifelte Behauptung das ein Massenmarkt für Kinderpornografie im Internet existiert gibt es bis heute keine Zahlen oder Beweise. [1] Der angebliche Massenmarkt würde schon am Problem des Geldtransfers der Konsumenten an die Anbieter scheitern. Anbieter würden Konten benötigen, die eingefroren werden könnten. Das Banken dies bei anderen Delikten auch international tun ist gängige Praxis. Höchst wahrscheinlich existiert überhaupt gar kein kommerzieller Massenmarkt. Vielmehr ist es sehr wahrscheinlich dass illegales Material hauptsächlich kostenlos in privaten Foren, P2P Tauschbörsen oder als DVD per Post getauscht wird. Also schon heute komplett an möglichen Websperren vorbei. Diese Meinung teilen auch Rechtsanwälte wie Udo Vetter die schon viele solcher Fälle bearbeitet haben.[2]
  3. Oberstaatsanwalt Peter Vogt aus Halle gilt als Vorreiter im strafrechtlichen Kampf gegen Kinderpornographie im Internet. Am 03.09.2009 hat er wegen mangelhafte personelle Ausstattung seiner Behördedas das Handtuch geworfen. [3]. Schätzungen zufolge liegen die Kosten für die Websperren bei rund 300 Millionen Euro. Davon könnte man 500 Polizisten 10 Jahre lang bezahlen. [4]
  4. Die Ministerin verschweigt an dieser Stelle aber leider dass BITKOM gleich auf Seite eins Ihrer Stellungname darauf hinweist dass der Einfluss von Websperren auf den "Massenmarkt" gering ist und maximal ein Teil eines Gesamtpaketes sein sollte.[5]
  5. Die Zahl 200 hört sich unreflektiert betrachtet nach sehr viel an. Man muß diese Zahl jedoch den 200 Millionen Kinder unter 5 Jahren gegenüberstellen, die lt. Unicef Not leiden müssen [6]. Oder den 1,8 Millionen Kindern die weltweit zur Prostitution gezungen werden. Oder den 1,2 Millionen Kindern die lt. Unicef jährlich von Kinderhändlern verkauft werden [7]. In diesem Kontext betrachtet erscheinen 200 Bilder sogar als erstaunlich wenig.
  6. Es gab mehrere von der Presse stark begleitete Aktionen gegen Kinderporno-Tauschringe im Internet. Was die Presse und die Ministerin verschweigen ist aber das bei diesen Aktionen durch neueste Technik zwar massenhaft Personen beschuldigt wurden (z.B. weil sie auf einen falschen Link geklickt haben oder eine Spam Mail geöffnet wurde.) es aber kaum Verurteilungen gab. Viele unschuldig beschuldigte Personen wurden so öffentlich als Kinderschänder gebrandmarkt, deren Rechner beschlagnahmt. Was die Medien verschweigen ist das nach diese Grossaktionen nur sehr sehr wenige Personen auch wirklich angeklagt wurden. Den allermeisten Beschuldigten konnte eine Tat nicht nachgewiesen werden. Der Stempel "Kinderschänder" hingegen bleibt an allen Personen berechtigt oder unberechtigt ein Leben lang kleben. So wurden Existenzen ja sogar ganze Familien zerstört.[8]
  7. Es gibt wirklich einige wenige Länder in denen Kinderpornografie noch nicht unter Strafe steht. In diesen Ländern herscht derzeit aber Krieg, Bürgerkrieg oder eine ähnliche politische Situation. Es ist äusserst unwahrscheinlich dass in diesen Ländern Internetanschlüsse, geschweige den Internet Server vorhanden sind. Frau Von der Leyen schließt in Ihre Statistik aber auch Länder mit ein, in welchen Pornografie grundsätzlich verboten ist. Folglich existieren in diesen Ländern auch teilweise auch keine extra Gesetzte gegen Kinderpornografie. Wenn es grundsätzlich verboten ist schließt das Kinder selbstverständlich mit ein.[9]
  8. Die Zahlen konnten als glatte Lüge wiederlegt werden [10]
  9. Frau Von der Leyen benutzt gern das Wort "sperren" oder "Sperre". Das ist aber irreführend. Das Gesetzt heist Zugangserschwerungsgesetz. Es wird also nicht wirklich gesperrt, sondern nur der Zugriff nur etwas erschwert. Schon der Name des Gesetztes zeigt, dass nicht einmal die Regierung selbst von der Wirksamkeit der technischen Umsetzung ausgeht. Im Internet exisistieren Anleitung, die zeigen wie die Sperren mit wenigen Mausklicks, innerhalb weniger Sekunden(!) permanent umgehen kann. Für echte kriminelle stellen die Sperren also überhaupt kein technisches Hindernis dar.
  10. Das Handelsblatt bezeichnet die Websperren als teuer und wirkungslos, da diese für technisch versierte Nutzer sehr leicht zu umgehen sind und echte Kriminelle somit nicht von Ihrer Tat abhalten können.[11]. Andere Meedien halten die Diskussion um Websperren wegen Ihrer Unwirksamkeit und der Kosten für reines Wahlkampfgetöse [12]. Das Child Exploitation and Online Protection Centres (CEOP) hat ein Erklärungherausgegeben, wo nach Ihren Recherchen die s.g. Szene bereits auf andere besser geschützte und verschlüsselte Netze ausgewichen ist. Bei diesen Netzen laufen die Websperren technisch ins leere [13]. Diese Entwicklung hatten Technikexperten bereits seit Beginn er Diskussion vorhergesagt. Die Ministerin hat die Expertenmeinung aber konsequent ignoriert um das Thema für Ihren Wahlkampf weiter ausschlachten zu können. Fakt ist mit Websperren kann das Problem technisch nicht gelöst werden. Mit Websperren lässt sich aber die Freie Meinung im Web kontrollieren, was den Regierenden sehr entgegen kommt und der Grund ist warum am umstrittenen Gesetz weiter festgehalten wird.
  11. Frau Von der Leyen verdreht die Aussage der Zensurgegner gerne. Der Kampf gegen Kinderpornographie ist keine Zensur. Kinderpornografie ist eine Straftat die bekämpft werden muß onlien wie offline. Der Kampf gegen Kinderpornografie ist KEINE Zensur. Die technische Infrastruktur jedoch, die Frau Von der Leyen hierzu aufbauen möchte liesse sich später beliebig auch für andere Zwecke mißbrauchen. Es wird also eine Zensurinfrastruktur geschaffen. Das dies keine Fiktion ist, hat sich längst bestätigt. Bereits wenige Stunden nachdem das neue Gesetz den Bundestag passiert hatte meldeten sich erste Politiker mit Forderungen die neue Technik auch zum sperren anderer Inhalte zu nutzen.[14] Der Ruf nach weiteren Websperren erreicht immer weitere Kreise.[15] Die Zensurgegner sehen Ihre schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Das die gegen Kinderpornogafie geschaffene Infrastruktur früher oder später für Zensurzwecke missbraucht werden wird.
  12. Die Bundesnetzagentur hat in ihrem Amtsblatt die Richtlinie als nur für den Dienstgebrauch verwendbare Geheimakte eingestuft [16]. Transparenz ist also absolut nicht gegeben. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco bemängelt daher öffentlich die Geheimniskrämerei um die technischen Vorgaben der Websprerren [17]. Auch der frühere Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem äussert verfassungsmäßige Bedenken da die Sperrlisten im vorborgenen gehalten werden und die verfassungsmäßige Gewaltenteilung aufgehoben wird [18].
  13. Das Kontrollgremium ist aber nur Verpflichtet alle 3 Monate stichprobenweise zu pürfen. Eine echte Kontrolle durch einen Richter findet also niemals statt. Die verfassungsmäßige Gewaltenteilung wird an dieser Stelle aufgehoben [19]
  14. Aufnachfrage bei der Charité wird dort diese Aussage nicht teteilt. Eher das Gegenteil ist der Fall. [20]
  15. Immer noch im Bezug auf den bereits wiederlegten verweis auf die Berliner Charité[21]