SH:Stammtisch Kiel/2009-09-23

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Protokoll zum Stammtisch Kiel der Piratenpartei


Wo: Pizzeria Lasani, Kiel
Wann: 23.9.2009
Zeit: 19:00 Uhr bis ca. 23:00 Uhr
Anwesend: ca. 12 Personen, vier Erstbesucher. Der größte Teil des Stammtischs war zuvor Richtung Halle 400 aufgebrochen, um die Aktion Piratenleuchten zur Versammlung mit Guido Westerwelle zu unterstützen.


Protokoll der Vorwoche

Auf mehrfachen Wunsch wird das Protokoll der Vorwoche kurz referiert, dabei ergeben sich mehrere Diskussionen, denen aufgrund der diesmal untypisch kleinen Runde Tagesordnungspunkte zuerkannt werden.

Neuer Raum für den Stammtisch

Als Kriterien wurde aufgestellt:

  1. Der Raum sollte öffentlich zugänglich sein, um Interessenten nicht abzuschrecken
  2. Es sollte eine Tischanordnung möglich sein, die 20-25 Teilnehmern ein geordnetes Gespräch ermöglicht.
  3. Es sollte keine zu starken Störungen durch viele Gäste oder laute Musik geben.
  4. Die Preise für Getränke und Speisen sollten nicht übermäßig hoch sein
  5. Vorzugsweise sollte keine Saalmiete erhoben werden
  6. Netzzugang wäre ideal

Folgende Lokalitäten wurden als möglich benannt:

  • Colloseum
  • Holsteiner?
  • Hangin Garden – gibt es einen Nichtraucherraum
  • Haus des Sportes – verfügt über einen T-Point
  • Westring/Kronshagener Safari, Ex Hohenstauffen

Shisha wird sich die Räume als location scout einmal ansehen. Eine Seite im Wiki sollte eingerichtet werden.

Rückmeldung Stand Reventloubrücke am vorigen Sonntag

Der Schwulen- und Lesbenverband HAKI hat verschiedene Parteien auf ihren Ständen zum Thema Homosexuelle Gruppen befragt. Bei den Piraten wurde er „weggeschickt“. Vom Stand ist nur ein Pirat anwesend, der allerdings nicht die ganze Zeit anwesend war und einen solchen Vorgang nicht beobachten konnte. Allgemein wird eine Abfällige Äußerung durch Piraten gegenüber Homosexuellen Gruppen als unwahrscheinlich angesehen, da die Satzung der Piratenpartei hier eindeutig ist. Es wird spekuliert, dass der/die Fragende möglicherweise versehentlich am Nachbarstand von der Interimspartei gelandet war. Möglicherweise war er/sie jedoch auch unzufrieden mit einer Antwort, die die Notwendigkeit einer besonderen Behandlung mit homosexueller Gruppen verneint haben könnte.

Kurze Medienrückschau

  • Interview mit der Jungen Freiheit hat viele Artikel ausgelöst.
  • FASZ-Artikel über die Piraten von Schirrmacher wird kurz skizziert.
  • Neuer Artikel in der taz von ILIJA TROJANOW.
  • Extra-3 hat in der Sendung „Du bist Terrorist“ in voller Länge gezeigt
  • Das SH-Magazin hat in einem Bericht über die kleinen Parteien zu Beginn die Piratenpartei gezeigt.


Stammtisch-Protokolle

  • Wie kann die Geschwindigkeit, mit der Protokolle online gestellt werden, gesteigert werden?
Der hier unterzeichnende Protokollant übernimmt die Verantwortung für das verzögerte und qualitativ zunächst nicht überzeugende Protokoll der letzten Woche. Zunächst hinderten technische, dann terminliche Gründe eine sorgfältige Protokollerstellung. Hinweis: Das Protokoll wurde inzwischen überarbeitet
Es wird der Vorschlag gemacht, bei Netzanbindung stets direkt in’s Wiki zu schreiben. Es wird der Vorschlag gemacht, Protokolle mit Kugelschreiber und Papier zu erstellen.
s. vorheriger Punkt
  • Warum ist das Wiki voller veralteter Informationen? Etliche Seiten enthalten völlig veraltete Inhalte. Vieles ist so geschrieben als läge alles mögliche noch in der Zukunft, was schon Monate oder sogar Jahre her ist.
Zunächst ist eine AG Wiki vorhanden. Es fand sich unter den Anwesenden allerdings niemand, der sich spontan bereiterklärte, die AG zu unterstützen und das Wiki noch vor der Wahl einer Überarbeitung zu unterziehen. Es wurde vorgeschlagen, dass die Seiten nach Themenkomplexen gegliedert und durch die jeweils für die Themen zuständigen AGs oder Interessentengruppen überarbeitet werden sollten. Zum Terminkalender wurde erörtert, dass das Pflegen der Termine nicht gut funktioniere, weil die Aktiven zu wenig Zeit für derartige Aufgaben haben. Der Stammtisch ruft alle AGs auf, eine Pflege der Seiten im Wiki durchführen, wo möglich
  • Warum ist die Geschwindigkeit des Wikis so miserabel?
Dies ist in erster Linie eine Kostenfrage. Hohe Bandbreite und hohe Verfügbarkeit verursachen schnell hohe Kosten. Hinzu kommt, dass bei Werbespots die Seite regelmäßig zusammenbrach und dann deshalb zugunsten der Hauptseite nachgeordnete Seiten, wie das Wiki, eingeschränkt wurden.

Stammtisch-Termine nach der Wahl

  • An welchen Terminen findet nach der Wahl der Stammtisch statt? Wer trägt dies ins Wiki ein? Wer trägt das im Veranstaltungskalender ein?
Der Stammtisch beschließt, dass das nächste Treffen am Mittwoch nach der Wahl erfolgt, also:
Nächster Stammtisch am 30. Oktober, 19.00 Uhr, im Lasani. Dort soll über die künftigen Zusammenkunftsintervalle befunden werden.
  • Warum steht im Veranstaltungskalender für alle Zukunft Kiel Stammtisch wöchentlich?
Nachtrag: Uli hatte erläutert, dass aus technischen Gründen nur ein Wochen oder ein 2-Wochen-Rhythmus eingestellt werden kann.

Pressespiegel?

http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel Der Pressespiegel ist nicht ganz aktuell, geht einige Tage nach.

Fensterputzaktion

Kurzer Bericht von der Fensterputzaktion an der Hauptpost in Kiel. Drei Piraten sorgen bei Autofahrern für transparente Frontscheiben und vermittelten gleichzeitig die Forderung der Piratenpartei nach einem transparenten Staat - in Gesprächen und mit für den Anlass erstellten Flyern. Viele Fahrerinnen und Fahrer waren positiv angetan, es waren auch einige dabei, die mitteilten, dass sie am Sonntag Piraten wählen werden.

Wahlparty

Die Party zur Landtags- und zur Bundestagswahl findet statt am Sonntag, den 27. September im Greenfields. Ab 16.00 Uhr.

Es ist nicht mehr möglich, wie früher als einfacher Bürger an Wahltagen in das Landeshaus zu kommen, wo sich Politiker und Presse versammeln. Es wird die Anfrage an den Vorstand gestellt, ob es bereits Bemühungen um eine Zulassung gab und ob es nicht Sinn ergäbe, im Landeshaus oder zumindest im Rathaus präsent zu sein, um Interviews etc, geben zu können, nach unserem Sprung über die 5%-Hürde.

Einladung zu dem Film „Strange Culture“

Der AK Vorratsdatenspeicherung lädt ein am 28.9.2009 in der Pumpe zum Film „Strange Culture“( 2007). Ein Künstler, der mit Bakterienkulturen arbeitet und auf Gentechnisch verändertes Essen hinweisen. Er wird verdächtigt, Bio-Terrorist zu sein. Im Anschluss findet eine Diskussion statt. Veranstaltungshinweis des akvn]

Wahlplakate

Es besteht Interesse, Wahlplakate zu kaufen. Protokollant wird bis zum Stand am Sonnabend eine kleine Menge zur Abgabe gegen Spende beschaffen.

Wahlkampfstand

Letzter Stand in Kiel am Sonnabend, 26.9. in der Holstenstraße. Kommt möglichst zahlreich, es gilt, die letzten Flyer an die Frau bzw. den Mann zu bringen und möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen!


Zukunftsministerium – Pressemitteilung

http://wiki.piratenpartei.de/Zukunftsministerium

Diskussion: Die Idee wird als konzeptionell gut empfunden, aber die Zeit reicht nicht aus, um Vorschläge zu machen bzw. das Konzept genau zu prüfen und zu verbessern. Es besteht hier ein Kommunikationsproblem, es wurden die vorhandenen Möglichkeiten nicht genutzt um die Mitglieder im Vorfeld zu informieren, die Vorarbeiten wurden gut „im Wiki versteckt“. An der Kommunikation auf Bundesebene muss gearbeitet werden. Es gibt viele Kanäle, in denen diskutiert und kommuniziert wird. Nach der Wahl muss hier etwas passieren. Es ist jedenfalls sinnvoll, dass sich Gedanken gemacht wurden, es ist auch gut, wenn der Vorstand in einer Wahlsituation flexibel agieren kann. Aber wie soll die Zustimmung der Basis gewonnen werden, gibt es dazu Pläne? Die Pressekonferenz sollte zeigen, dass wir keine Spaßpartei sind, sondern uns Gedanken machen, sie wurde primär wurde als PR-Maßnahme durchgeführt. Frage: Darf der Vorstand das? Diskussion, ob es nicht sinnvoller sie, die wichtigen Kompetenzen zu Information und Daten in die Ministerien hineinzutragen. Das BSI wird als Beispiel für ein Kompetenzzentrum genannt, das dennoch nicht in alle Ministerien herein regiert. BSI ist aber nur ausführendes Organ, es hat kein gleichberechtigtes Stimmrecht am Kabinettstisch.

Es bleibt die Frage, die auch als Freitagsfrage im Forum gestellt wurde: Wie soll die Partei organisiert werden, von Basisdemokratie bis Konsens.

Wahlprüfsteine des AStA der Uni Kiel

Es wurden an verschiedene Parteien Fragen vom Asta in Form von Wahlprüfsteinen gestellt. Die Antworten wurden auf einem Flyer in der Mensa ausgelegt. Ein Stammtischteilnehmer zeigt den Flyer. Die Piratenpartei schneidet dabei schlecht ab. Die Statements wirken wie mit heißer Nadel gestrickt, unter Zeitdruck abgegeben und nicht korrekturgelesen. Beispiele:

  • Wie soll mit der Unterfinanzierung der Hochschulen umgegangen werden? – „Open Access für Alle“
  • Wie stehen Sie zum Hochschulfreiheitsgesetz – „Was ist das? Dagegen!“
  • Wie kann angesichts der knappen Zeitpläne für das Studium das Ehrenamt gefördert werden? – „Der Punkt ist wichtig. Im Idealfall wird das gesamte Hochschulsystem neu strukturiert“

Nachtrag: Offenbar wurden die weitaus ausführlicheren Antworten der Piratenpartei durch den AStA teils sinnentstellend gekürzt.

--Pirat24103 00:05, 25. Sep. 2009 (CEST)

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