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SH:Piraten-Treff Rendsburg/Protokoll/2012-09-18

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Protokoll des Piraten-Treffs Rendsburg am 18.09.2012

Begrüßung / ggf. Vorstellungsrunde

  • anfangs 9, später 10 Personen anwesend - Vorstellungsrunde

Genehmigung der TO und des Protokolls vom letzten Mal

  • TO verlesen
TO genehmigt
Protokoll genehmigt

Delgationen von Verantwortlichkeiten

Anm. Franc: im Hinblick auf die wohl unvermeidliche Gründung von Untergliederungen (egal ob Kreisverband / virtueller Kreisverband / irgendeine andere Form der Unterstruktur) ist es in meinen Augen notwendig, nicht nur für den Bereich Presse jetzt schon Interims-Ansprechpartner zu benennen (die dann bei der Kreis-Mitgliederversammlung im November bestätigt oder neu gewählt werden).

  • Presse
beim Eckpiraten-Treff am 17.9. wurden Markus, Franc, Marion und Richard als Teil des Presse-Teams angenommen. Weitere Mitwirkende mehr als erwünscht.
Anne macht auch mit
  • Verwaltung
beim Eckpiraten-Treff am 17.9. hat sich Franc angeboten, ggf. die Mitgliederverwaltung zu übernehmen, und wurde angenommen
Sven: Mitgliederverwaltung bleibt beim LV bis es offizielle Untergliederungen gibt, daher macht es keinen Sinn, jetzt eine Person zu benennen. Dieser Posten wird zur Wahl stehen, wenn bei der Kreis-Mitgliederversammlung eine Untergliederung gegründet wird.
  • Finanzen
beim Eckpiraten-Treff am 17.9. gab es keinen Interessenten für die (noch rein provisorische) Funktion eines Finanz-Piraten
Regina würde sich bereit erklären, diese Funktion auszuüben
  • Ansprechpartner für Anfragen (von innen und außen)
beim Eckpiraten-Treff am 17.9. hat sich Franc angeboten, als allgemeiner Ansprechpartner für die Piraten im Kreis zu fungieren, wenn Anfragen von außerhalb oder innerhalb der Partei kommen. Markus würde sich als Vertreter/weiterer Ansprechpartner zur Verfügung stellen.
Neoplasma hält die Anregung für wichtig, sich bereits jetzt über potentielle Ämter Gedanken zu machen, schlägt jedoch vor, die bisherigen Stammtischleiter bis zur Gründung eines KV und entsprechenden Wahlen weiterhin als Ansprechpartner zu belassen.

Vorbereitung der Mitgliederversammlung RD-ECK am 03.11.12

  • was soll an diesem Tag alles gemacht werden?
Gründung einer Untergliederung und Vorbereitung für die Kommunalwahl
  • Veranstaltungsort finden
alle überlegen bis nächste Woche und machen entsprechende Vorschläge.
  • Einladung formulieren
Anm. Sven B.: Einladung der Mitglieder im Kreis, Verfassen eines Einladungstextes. (Ich habe gerade mit Sven Stückelsch.. telefoniert und das Procedere abgeklopft)
Tonio schickt Link zu einem pad rum was schon in Arbeit ist

Kommunalwahl 2013 - Thema Mietspiegel

  • beim Eckpiraten-Treff am 17.9. herrschte allgemeiner Konsens, dass das Thema in allen Städten und Kreisen als Wahlkampfthema geeignet ist. Wie gehen wir in Rendsburg weiter vor? Mit wem könnte man darüber Gespräche führen? (pro und contra hören)
es wird kontrovers diskutiert, ob ein Mietspiegel überhaupt hilfreich ist. Wer profitiert eigentlich davon?
Mietspiegel als Beispiel für Open Data
die Mehrheit der Anwesenden sieht es auch so, dass das Thema Mietspiegel als Wahlkampfthema geeignet ist.

Innen- und Rechtsausschuss morgen im Landtag

  • Morgen um 14:30 Saal 142 tagt der Innen & Rechtsausschuss u.A. mit dem Thema Vertraulichkeit im Ältestenrat. Wer kommt mit?
Sven fährt hin. Tonio und Lothar L. auch.

Bildungsrecht/Bildungspflicht/Schulpflicht

Sollte ähnlich behandelt werden wie die Äußerung von Falkvinge letzte Woche: durchlesen und drüber nachdenken, vielleicht Position mit LV abstimmen
Anm. Franc: die Themen sind natürlich in der Sache nicht vergleichbar, man könnte als Pirat aber darauf angesprochen werden
Die Mehrheit der Anwesenden ist der Meinung, dass die Schulpflicht als Errungenschaft zu betrachten ist, und Homeschooling zu viele Nachteile hat (z.B. mangelhafte Sozialisierung durch Beschränkung sozialer Kontakte / fehlende Kontrollinstanz über Lerninhalte / manche Fächer können nicht zuhause unterrichtet werden)
Regina: wir sollten lieber das System verbessern, das wir haben, als zu versuchen, das Rad neu zu erfinden
Knut will sich weiter mit dem Thema beschäftigen, evtl sogar einen Antrag für ein Grundsatzprogramm vorformulieren (leider in der nächsten Woche wenig Zeit, d.h. Zeit bis Einreichungsfrist für Anträge abläuft könnte knapp werden.)

Was machen die Piraten im Bereich Jugendarbeit?

  • Überblick von Georg über die Jugendarbeit im Kreis-Rendsburg-Eckernförde?
entfallen, Georg hatte nichts vorbereitet
  • Bericht vom Jugendhilfe-Ausschuss des Kreistages am 12.9.?

Anm. Georg: es war der jugendhilfeausschuss, nicht so meins. genaueres weiß regina

entfällt, kein Bericht gewünscht

Verschiedenes

  • Fraktion besuchen - Terminfindung
Sven, Franc und Tonio sprechen die Fraktion an, damit die Fraktion mögliche Termine (Dienstage) vorgibt
  • Anträge für LPT auf den Weg bringen
siehe z.B. Thema Schulpflicht/Homeschooling
Satzungsänderungsanträge zum LPT können bis zum 21.09.2012 über die Antragsfabrik unter http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2012.3/Antr%C3%A4ge eingereicht werden. Änderungen sind bis zum 28.09.2012 möglich.

Programmänderungsanträge können bis zum 05.10.2012 eingereicht werden. Die Änderungsfrist läuft bis zum 12.10.2012.

  • Themenwünsche für den nächsten Piraten-Treff am 25.09.2012
der Fraktion zuarbeiten. Welche Wünsche haben wir an die Fraktion? z.B. Wie soll die Kommunikation laufen?

offene Diskussion

Themen: Barrierefreiheit / Kommunalwahl
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