SH:Piraten-Treff Rendsburg/Protokoll/2012-08-28
Protokoll des Piraten-Treffs Rendsburg am 28.08.2012
1. Vorstellungsrunde
- 12 Personen anwesend, Vorstellungsrunde entfällt
2. Genehmigung der TO und des Protokolls vom letzten Mal
- beides genehmigt
3. Organisatorisches
- Zuständigkeiten vorläufig festlegen (bis eine Mitgliederversammlung im November endgültig Verantwortlichkeiten vergibt):
- - Pressearbeit (Beispiele: Einladung zur Fraktionssitzung / PM zu Fraktionsmitteln / PM zur imland-Klinik)
- - Kontaktaufnahme mit Bürgerinitiativen, Vereinen und Interessengruppen (Beispiele: ADFC / PRO Freibad / Initiative zum Erhalt der Geburtsstation Eckernförde)
- die Anwesenden sind damit einverstanden, dass Franc wie bisher weiter arbeitet, und "die Fäden in der Hand behält", wobei er weiterhin über die Mailingliste informiert und Beteiligungsmöglichkeiten anbietet.
4. Grundsatzprogramm
- Es gilt, Anträge zu formulieren, um das im pad vorgeschlagene Grundgrüst mit generellen Aussagen zu füllen, die auch über mehr als eine Legislaturperiode Bestand haben können (d.h. keine konkreten Projekte)
- Es gibt eine Diskussion um das Für und Wider, ob es wirklich nötig ist, zum jetzigen Zeitpunkt an einem Grundsatzprogramm zu arbeiten."
- - Hans-Werner: Wahlprogramm für die anstehende Kommunalwahl ist wichtiger, damit haben wir genug zu tun
- - Franc: Anträge am Grundsatzprogramm zu arbeiten ist ein Kann, kein Muss
- - Tonio: er hat mit der Arbeit in der AG Kommunalpolitik genug zu tun, und wird sich nicht am Ausarbeiten eines Grundsatzprogramms beteiligen
5. Bericht von Ausschuss-Sitzungen der Ratsversammlung Rendsburg
- Sozialausschuss vom 27.8.
- Franc berichtet
- Franc berichtet
6. Fraktionssitzung am 3.9. - Fahrgemeinschaften
- von Rendsburg: Franc + Regina - 2 Plätze frei
- Nils möchte eventuell bei Franc mitfahren
7. Verschiedenes
- Mumble-Treffen zur Erarbeitung der Satzungsänderungsanträge
- findet am 31.08.2012 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble statt.
- Mail von Sven Stückelschweiger: Bei diesem Termin sollen Satzungsänderungsanträge zu den Modellen mit Alternativstrukturen und entsprechenden Hürden für herkömmliche Verbände erarbeitet werden. Es sollen hierbei auch Varianten ausgearbeitet werden, die auf dem LPT zur Abstimmung gestellt werden.
- wird zur Kenntnis genommen, scheinbar niemand außer Franc an einer Mitarbeit interessiert
- PM: Die Arbeitsagentur stellt die Förderung für die Ausbildungswerkstatt Metall in Eckernförde ein / Kritik: Chance für schwache Schüler bricht weg!
- Tonio wird sich näher mit der Materie beschäftigen, und wieder berichten
- PM: Rettungsschirm der Region für Rendsburg
- Unternehmer fordern interkommunalen Entschuldungsfonds.
- lebhafte Dsikussion, z.B. wem diese Forderung nützt
- Neuaufbau des Presse-Teams
- vgl. Mail von Torsten Krahn an Franc (wird bei Interesse verlesen)
- nicht behandelt. Wird nächstes Mal erneut in die TO aufgenommen
- Veranstaltung zum Nord-Ostsee-Kanal
- vgl Mail von Sven Seele an Franc (wird bei Interesse verlesen)
- nicht behandelt. Wird nächstes Mal erneut in die TO aufgenommen
- Themenwünsche für den nächsten Piraten-Treff am 4.9.12
- Meinungsbild, ob Kandidaten-Grillen der Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Rendsburg überhaupt gewünscht. (Es wurden Zweifel geäußert, ob das überhaupt Konsens ist...)
8. offene Diskussion
- Themen: Demo in Eckernförde; CDU kürt ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl; Bürgermeister-Kandidaten-Grillen