SH:LPT2021.1/Anträge/13.5. Streichung

Dies ist ein sonstiger Antrag an den Landesparteitag 2021.1.

Antrag Nummer   an den Landesparteitag 2021.1. Beantragt von Mark Hintz Titel 13.5. Streichung Empfehlung der Antragskommission   Hinweise der Antragskommission   betrifft Abschnitt/Kapitel 13.5. Antragstext Es wird beantragt im Grundsatzprogramm Abschnitt 13.5. zu entfernen. Aktuelle Fassung: 13.5. Beibehaltung des Soli Wir setzen uns für eine langfristige finanzielle Strategie ein, um die Herausforderungen, die mit der Integration der zu uns kommenden Flüchtlinge auf uns zukommen, zu gewährleisten. Hierbei ist für uns entscheidend, dass die existierende soziale Ungerechtigkeit in unserem Land nicht vertieft wird, sondern ausgeglichen wird. Vor diesem Hintergrund fordern wir, den Soli ab 2019 beizubehalten und neu zu bestimmen. Die Gelder des Solis sollen für Bildung und Ausbildung, sozialen Wohnungsbau und Integrationsprojekte ausgegeben werden Begründung Der Soli ist gestrichen. Diskussion Diskussionsseite

<ul><li>Der für das Attribut „AKEmpfehlung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „ “ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „AKHinweise“ des Datentyps Seite angegebene Wert „ “ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>