RP:Stammtisch Mainz/Protokolle Arbeitstreffen/2009-12-21

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Protokoll des Arbeitstreffens vom 21.12.09

  • Moderator: ???
  • Abstimmungsleiter: ???
  • Protokollführer: Xander, Don_Xicote

Basis: handschriftliche Notizen von Xander, dem Protokollführer und Don_Xicote (erst ab 20:20h anwesend und wegen derzeit fehlendem IN-Zugang von Xander nach der Sitzung die Protokollantenfunktion übernommen)


Beginn: xx:xx Uhr

Begrüßung durch XXXX

Es sind XX Leute anwesend

Tagesordnung festlegen

??? Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen und durchgeführt.

<xandernotizen>

Schwerpunkt: Vortrag Liquid Democracy

Vortrag Liquid Democracy wurde vertagt.

Bericht Verbandsgründung in Bingen

(Gründung Kreisverband "Piratenpartei Rheinhessen")

Stichworte zur Satzungsüberarbeitung: Untergliederungen /Ortsverbände/ Ortsgruppen

Ideen für den Vorstand: Direktvertreter der Ortsgruppen (muss besprochen werden) Direkte Kassen für Untergliederungen / Organe ?

Worms soll rausgenommen werden aus der Gründung (die gehören zu Ludwigshafen)

28.12.09 Pressemitteilung???

</xandernotizen>

Übereinkunft besteht darin, ein weiteres Treffen zum Überarbeiten der Satzung in der ersten Januarwoche anzustreben. Die Gründung des KV wird für Anfang Februar angepeilt.Notwendig sind dafür mindestens drei Mitglieder. Vorgeschlagen wird die Kneipe in Bingen, wo die Stammtische der Binger Piraten stattfinden, da die Gaststätte gross genug für die hoffentlich zahlreich erscheinenden Piraten wäre. Eingeladen wird schriftlich mit zwei Wochen Vorlauf.

Bericht der AG Raumsuche

Der Vorstand des LV hat sich bisher nicht konkret zu der Absicht geäussert, die Kosten für ein geeignetes Objekt zu übernehmen. Im Gespräch war ja auch ein Spendenkonto (mit Anzeigebalken auf der Webseite)zu diesem Zweck, da hat sich bisher nichts getan und die Frage kommt auch auf, wer denn da spenden soll. (Was wiederum zur Frage der Präsenz bei der Bevölkerung führt). Es soll nochmals versucht werden, dem LV eine Art Committment zu einem Landesbüro abzuringen. Allerdings braucht es dazu eben auch ein geeignetes Objekt, an dem die konkreten Zahlen durchgespielt bzw. verhandelt werden können. Am 22.12.09 trifft sich zu diesem Zweck Xander (Vimacs evtl.) um 17:30h im Krokodil mit weiteren Interessenten des Objektes am Pengland, zwecks weiterem Abklopfen von möglichen Interessensgemeinschaften, was die gemeinsame Anmietung des genannten Objekts betrifft.

Es sollen Gemeindeversammlungsräume im Raum Mainz bei den entsprechenden Stellen angefragt werden ob die zur Nutzung durch die Piratenpartei zur Verfügung stehen könnten, so wie dies andere Parteien ja anscheinend auch tun. Ob dies nur Parteien zusteht, die in den Gemeindevertretungen auch vertreten sind, ist noch zu prüfen. (Stichwort: Ratssäle der Ortsbeiräte)

Das nächste Arbeittreffen kann am 28.12.09 stattfinden, das Quartier Mayence ist geöffnet.

Diskussion

-Landtagswahlen in NRW (Termin 09.05.2010)

Es besteht Konsens, die Piraten dort möglichst im Wahlkampf zu unterstützen. Gedacht wird bisher als Minimallösung an Info-Stände an den südlichen Grenzen zu RLP etwa im Raum Bonn. Kontakt zur Koordinierung der Orte und der Termine soll mit den dortigen Gruppen rechtzeitig aufgenommen werden.

-politischer Terminkalender

Es wird ein Terminkalender, der unserer Parteiarbeit Munition liefern kann zunächst auf Basis von Google Calendar angelegt. Das hat den Vorteil, sich auf bestimmte Themen mit längerem Vorlauf vorbereiten zu können und nicht immer von den Ereignissen getrieben zu werden.


-Politische Arbeit vor Ort

Alle sind der Meinung, dass derzeit die politische Arbeit wegen der Strukturfindung und Parteiorganisation doch arg leidet, was sich aber hoffentlich nach Gründung des KV bessern möge. Die Frage wird in den Raum geworfen, mit welchen Aktionen man sich positiv in der Wahrnehmung der Bürger als Piraten verankern könnte, denn das Internet ist nur ein Teil der Öffentlichkeit. Akzente und Präsenz sollte bei lokalen Politikveranstaltungen angestrebt werden, etwa bei der anstehenden Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm (http://is.gd/5xhbd 24.01.2010, also eigentlich schon wieder zu spät zum Eingreifen aufgrund og. Aktivitäten). Welche Mittel, etwa einen eigenen Bürgermeisterkandidaten aufzustellen oder einfach nur Präsenz bei Streitgesprächen/Politikveranstaltungen zur besseren Wahrnehmung der Piratenpartei geeignet sind, steht im Raum.


Bem: <xandernotizen> bis </xandernotizen> bitte überarbeiten, falls sachlich falsch (und sonst natürlich auch!)

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