BW:Arbeitsgruppen/Landtagswahl 2011/RBz Stuttgart/Protokoll Aufstellungsversammlung 2010-02-06
Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) Bezirksverband Stuttgart für die Wahlkreise Stuttgart I-IV
Ort: Altes Feuerwehrhaus, Möhringer Str.56, Stuttgart-Heslach Datum: Sa. 06. Februar 2010 Beginn: 12:00 Uhr Ende: 14:12 Uhr Einladung: erfolgte durch den Bezirksverband Stuttgart per e-mail vom 17.01.2010 Anwesend: 13 akkreditierte Piraten, dazu Gäste, Pressevertreter Wahlleiter: Alexander Eichel Versammlungsleiter: Bernd Eckenfels Protokoll: Hubert Hügel
12:30 Uhr Beginn des Protokolls
Versammlungsleiter einstimmig beschlossen Wahlleiter einstimmig beschlossen Protokollant einstimmig beschlossen Bemerkungen zur Geschäftsordnung Zulassung von Gästen einstimmig beschlossen Zulassung von Presse einstimmig beschlossen Zulassung von Bild und Tonaufnahmen einstimmig beschlossen
Geschäftsordnung einstimmig beschlossen Versammlungsleiter einstimmig angenommen
Keine Anzweiflung der Gültigkeit einer Mitgliedschaft Keine Einwände gegen die vorgeschlagene Tagesordnung
VS: Alle akkreditierten Piraten dürfen über die Bewerber aller Wahlkreise (Stuttgart I-IV) abstimmen
12: 38 Uhr Wahlkreis Stuttgart I Aufforderung zur Nennung von Kandidaten
Vorstellung Bewerber: Stefan Urbat stellt sich vor
BTW Kandidat, Mitglied Transparency International,
Zu den Piraten gekommen wegen Patent- und Bürgerrechte
12:43 Uhr Erklärung zum Ablauf der Wahlen 12:44 Uhr Beginn der Wahl
Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen, 13 Ja-Stimmen
12:46 Uhr Stefan Urbat nimmt die Wahl an 12:46 Uhr Erklärung zum Ablauf der Wahlen über Ersatzbewerber Aufforderung zur Nennung von Kandidaten
Vorstellung Ersatzbewerber: Sören-Frederic Fischer stellt sich vor
IT Berater, 25, Gegen Lobbyismus, für Transparenz,
gegen Überwachung und wg. Vorratsdatenspeicherung bei Piraten
12:52 Uhr Beginn der Wahl des Ersatzbewerbers
Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen, 13 Ja-Stimmen
12:54 Uhr Sören-Frederic Fischer nimmt die Wahl an 12:56 Uhr Wahlkreis Stuttgart II Aufforderung zur Nennung von Kandidaten
Vorstellung Bewerber: Sören-Frederic Fischer steht nochmal für Fragen bereit
12:58 Uhr Beginn der Wahl
Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen, 13 Ja-Stimmen
13:00 Uhr Sören-Frederic Fischer nimmt die Wahl an 13:01 Uhr Beginn der Wahl des Ersatzbewerbers Aufforderung zur Nennung von Kandidaten Vorstellung Ersatzbewerber: Stefan Urbat - bereits erfolgt
Zwischenzeitlich Bemerkungen zur Abstimmung über Vertrauensleute (für alle Wahlkreise am Ende der Versammlung) Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen, 13 Ja-Stimmen
13:05 Uhr Stefan Urbat nimmt die Wahl an 13:06 Uhr Pause (10 Minuten Unterbrechung) 13:16 Uhr Wahlkreis Stuttgart III Aufforderung zur Nennung von Kandidaten Vorstellung Bewerber: Philip Zippf (vorgeschlagen, nicht anwesend)
Vorstellung Bewerber: Simon Engelhaupt 18, Schüler, gegen Überwachungsgesetze, aktiv auf Stammtisch S und Ludwigsburg Bildung: länger gemeinsam lernen, Hauptschüler motivieren
13:24 Uhr Bemerkungen zum Wahlablauf mit mehreren Bewerber
Beginn der Wahl Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen, davon: 2 Enthaltungen, 1 ungültige, Philipp Zipf 0, Simon Engelhaupt 10
13:27 Uhr Simon Engelhaupt nimmt die Wahl an 13:28 Uhr Ersatzbewerber: Aufforderung zur Nennung von Kandidaten
Vorstellung Bewerber: Nicolai Fleckenstein
Selbständig, Thema Bauen+Verkehr, S21 interessantes Konzept,
Gegen Vorstandsaussage zu dem Thema Vorstellung Bewerber: Michael Buhl (vorgeschlagen, nicht anwesend)
13:32 Uhr Beginn der Wahl des Ersatzbewerbers
Ergebnis: 13 abgegebene Stimmen, davon: Enthaltungen 0, ungültig 0, Michael Buhl 1, Nicolai Fleckenstein 12
13:37 Uhr Nicolai Fleckenstein nimmt die Wahl an 13:38 Uhr Wahlkreis Stuttgart IV Aufforderung zur Nennung von Kandidaten
Vorstellung Bewerber: Harald Hermann Generell läuft etwas falsch – was ist es? Systemtheoretiker Soziologe und Volkswirtschaftler Systemverwalter bei Stadt Stuttgart Sicherheitsgesetze sind unangebracht Vorstellung Bewerber: Norbert Welk stellen sich vor
Bankkaufmann, wohnt S-IV Wirtschaftsinformatiker, arbeitet für das Land, Gründungsmitglied LV Harz-IV ist Menschenunwürdig, Bei der BTW Kandidat 13:53 Uhr Beginn der Wahl
Ergebnis: 12 abgegebene Stimmen, davon: 2 Enthaltungen, ungültig 0, Harald Hermann 3, Norbert Welk 7
13:56 Uhr Norbert Welk nimmt die Wahl an 13:57 Uhr Beginn der Wahl des Ersatzbewerbers Aufforderung zur Nennung von Kandidaten
Vorstellung Ersatzbewerber: Harald Hermann - bereits vorgestellt
Ergebnis: 12 abgegebene Stimmen, davon: zwei Enthaltungen, ungültig 0,
Harald Hermann 10
14:02 Uhr Harald Hermann nimmt die Wahl an 14:03 Uhr Bemerkungen zur Bestimmung der Vertrauenspersonen Offene Abstimmung: ob die gleichen Vertrauenspersonen für alle
Wahlreise bestimmt werden sollen: einstimmig angenommen Aufruf zur Benennung von Kandidaten für Vertrauenspersonen Offene Abstimmung zur Wahl von Thilo Matthies, einstimmig angenommen Offene Abstimmung zur Wahl von David Mändlen, einstimmig angenommen
14:06 Uhr Die Vertrauenspersonen nehmen jeweils ihre Wahl an
Allgemeine Einsprüche zum Ablauf der Wahlen: Keine
14:07 Uhr Abstimmung darüber, ob Protokollant und Wahlleiter die eidesstattliche
Erklärung mitzeichnen: einstimmig angenommen Wir danken allen Piraten, die sich zur Wahl gestellt haben für ihre Bereitschaft
14:12 Uhr Ende
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