Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/Squad Protokoll 19 6 12
Mumble Sitzung Projektgruppe ESM am 19.06.2012
Anwesend:
- Thomas Gerwert
- Kai Gödde
- Robert Arnold
- Cotillo
- Benedikt Weihmayr
- matthias
- katzama
- Georg Nägle
- Buzz
- Name
- Arne Pfeilsticker
- Rolf Müller
- Sascha
- Rudi
- Name
- Weihmayr Johannes
- Melanie Kalkowski
- Exile
- Piratos
- Fotis Amanatides
- Benutzer:Mia
- StephanOchsenfurt
- Patrik74
- Danny
- Dragon
Gäste:
TOP 0 Begrüßung
- obligatorischer Smalltalk
- Sitzung wird von Cosmic aufgenommen
- Eröffnung der Sitzung um 20:40 durch Exile
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter =
Vorgeschlagen:
- Thomas, keine Gegenrede
Thomas als Versammlungsleiter so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
Protokoll: gemeinsam ins Wiki: Kai und Exile
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
Orga - Foo:
- TOP 1: Berichte über die Kandidateneinladungen
- TOP 2: Sonstiges Orga - Foo
- TOP 2a: per Pressemitteilung zu Podiumsdiskussion einladen
Inhaltliches:
- TOP 3: Zuerst möchte ich ein Stimmungsbild erheben wie wir zum Euro als Währung mit den jetzigen Mitgliedsländern stehen.
- TOP 4: Will die Projektgruppe eine gemeinsame Position zur ESM Entscheidung im Bundestag (29.06.2012) abgeben?)
- TOP 4a: Pressemitteilung?
- Tagesordnung so beschlossen - danach fortgesetzte Diskussion
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 12.6.2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen. ok
TOP 1 Berichte über die Kandidateneinladungen
juristisch:
- Reusing: 3.7. oder 5.7. bevorzugt
- Haede(Kai): hat noch keine Rückmeldung
- Franz Mayer (Robert Arnold): grundsätzliche Zusage, hat aber in den nächsten 3 Wochen keine Zeit
- 3. Jurist anfragen (Exile98)
Ökonomische Podiumsdiskussion:
- Wendorff: -> Mail gestern raus, noch kein Feedback, rechne damit diese Woche (Thomas Gerwert)
- Silke Tober: Geht klar (Terminvorschlag von uns ?)
- Prof. Bofinger: noch nicht erreicht, morgen früh ist Sekretärin verfügbar.
- Regling: noch keine Rückmeldung
TOP 2 Sonstiges Orga - Foo
- 2a: Pressemitteilung
- Thomas: PM zu Squad + Podiumsdiskussion
- Matthias: Erstmal zu ESM
- Rudi: Das eine widerspricht dem anderen nicht
- Einigung: asap wir haben eine, eine PM raus
TOP 3 Meinungsbild: Wir stehen wir zur Gemeinschaftswährung Euro
als zu pauschal abgelehnt.
TOP 4: Will die Projektgruppe eine gemeinsame Position zur ESM Entscheidung im Bundestag (29.06.2012) abgeben?
- Matthias berichtet vom ist:
- 29.6 Abstimmung
- Viele beziehen Stellung
- Zeitungsartikel der FAZ
- Rudi: Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Ablehnung ESM
Gegen den ESM:
WuPirat StephanOchsenfurt Rudi Arne Cotillo Piratos matthias Buzz Sascha cosmic Ben (aber Bekenntnis zum Euro) Lilly Benedikt (Bekenntnis zum Euro) Brigitte (Bekenntnis zum Euro) Kai (mit Bauchschmerzen) Thomas Gerwert Mia (Bekenntnis z. Euro und zu einem Fonds ggf.) finio Bestenfalls Dragon pr02
Für den ESM:
Ergebnis: das Meinungsbild ergibt eine klare tendenzielle Ablehnung
Argumente für Ablehnung des ESM:
- vorarbeit esm-Gruppe: [1]
Karl und Matthias schlagen vor folgenden Text zu diskutieren Text
ab jetzt ging es im Pad weiter
Zur Spitzenzeit 62 Teilnehmer datran beteiligt!
Endgültiger Text: hier
Text wird ins wiki gestellt
Bitte bis Sonntag Abend leden und gegebenenfalls Zustimmen per Unterschrift
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Dienstag den 27.6.2012 um 20:30 Uhr im Raum der AG Geldordnung
so beschlossen
- Schließung der Sitzung um 00:21 Uhr durch Thomas.