Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/Squad Protokoll 12 6 12

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Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe zum Thema "ESM"

Dienstag, den 12.06.2012 um 20:30 Uhr (Mumble Raum der AG Wirtschaft)

Teilnehmer

Formalia

obligatorischer Smalltalk bis 20:45

Begrüßung durch die Moderatoren Kai Gödde (AG Wirtschaft) und Georg Nägle (AG Geldordnung)

Organisatorisches

Abklopfen des alten Protokolls

Wahl eines Versammlungsleiters

Kai wird bestimmt.

Gemeinsame Festlegung der Protokollanten

  • Wir schreiben das Protokoll gemeinsam
  • Wiki-Übertrag: Kai
  • Antrag Aufnahme vorab (Cosmic): Ich würde gerne den Kommunikationsprozess des Squads dokumentieren und daher eine Aufnahme der heutigen Debatte machen.

Ziel ist es, die Debatte nachvollziehbar zu dokumentieren, zu analysieren und für die Piratenbasis redaktionell aufzuarbeiten. Ich bitte um Zustimmung zu diesem Verfahren. Transparenz, Teilhabe und Partizipation sind wichtige Elemente, die wir dadurch in unserem Kommunikations- und Meinungsbildungsprozess konkretisieren.

  • Antrag wurde angenommen

Links zu Vorarbeiten der Teilnehmer

Festlegung der Tagesordnung

Vorschlag von Kai:

Bereich 1: Podiumsdiskussionen:

  • TOP 1.1: Auswertung und Abstimmung des Kandidaten - Doodles
  • TOP 1.2: Aufteilung der Einladung der Kandidaten
  • TOP 1.3: Diskussionen zu den Leitfragen
  • TOP 1.4: Dritte Runde zu Gesellschaftspolitischen Fragen

Bereich 2: Kommunikation und Zusammenarbeit

  • TOP 2.1: Verwaltung von Pads
  • TOP 2.2: Bestimmen von Ansprechpartnern
  • TOP 2.3: Sammlung von aktuellen Medien
  • TOP 2.4: Sonstige Kommunikation: MLs, Telefon, Mumble, etc
  • TOP 2.5: Umgang mit LQFB - Querschlägern

Bereich 3: Inhaltliches

  • TOP 3.1: Analyse der LQFB Ergebnisse
  • TOP 3.2: Bisherige ESM - Stellungnahmen

Sonstiges

Tagesordnung wurde so angenommen

Protokoll

TOP 1.1 Auswertung und Abstimmung des Kandidaten - Doodles

  • Otte kündigen wir groß an, da allgemein super spannend
  • Prof. Dr. Ottes Brief an Angela Merkel: hier

Die Doodleauswertung ergab(Beweisbilder gibt es bei Kai):

Pro ESM:

  1. Klaus Regling
  2. Karsten Wendorff
  3. PD Dr. Friedrich Heinemann

Kontra ESM:

  1. Prof. Dr. Bofinger
  2. Silke Tober (da deckungsgleiche Position wie Dr. Bofinger)
  3. Prof. Dr. Mechthild Schrooten
  4. Hans-Werner Sinn
  5. Prof. Dr. Dr. h.c. Helmut Siekmann
  6. Prof. Dr. Rudolf Hickel

Wir laden so ein (unsere Wunschliste)

TOP 1.2: Aufteilung der Einladung der Kandidaten

A. Einladung der ersten Runde (Rechtsrunde)

  • Prof. Dr. Franz C. Mayer: Robert Arnold
  • Prof. Dr. Haede: Kai Gödde
  • Volker und Sarah Reusing: Cosmic, Peter in Wipperfürth bei Gummersbach

B. Einladungen der zweiten Runde (Wirtschaft)

  • Regling: Robert Arnold
  • Bofinger: Patrik, Matthias
  • Wendorff: Thomas Gerwert
  • Tober: Benedikt Weihmayr

Modus:

  • Spezielle Mail (auf ESM bezogen)
  • Bis Freitag auf Pad als Formulierungshilfe
  • Bis spätestens Freitag abend Einlademails raus
  • alle dafür

TOP 1.3: Diskussionen zu den Leitfragen

  • Kai macht ein Pad draus
  • verschieben auf nächstes treffen

TOP 1.4: Dritte Runde zu Gesellschaftspolitischen Fragen

  • Wir fangen an zu sammeln
  • Kai macht Pad auf bzw modifiziert das vorhandene
  • Entscheidung wie es weiter geht nächstes mal

TOP 2.1: Verwaltung von Pads

  • So lassen? So lassen!
  • Es werden Beschreibungen für die Pads ergänzt
  • alle dafür

TOP 2.2: Bestimmen von Ansprechpartnern

Aufgaben: Protokolle und Einladungen zu Sitzungen des Squads in die ML der jeweiligen AG stellen.

  • AG Geldordnung: Cosmic und Matthias Garscha
  • AG Wirtschaft: Kai, Robert
  • AG Europa: Exile, Thomas Gerwert

TOP 2.3: Sammlung von aktuellen Medien

im Moment wollen wir keine Mediensammlung beginnen, uns fehlt die Manpower.

TOP 2.4: Sonstige Kommunikation: Telefon, Mumble, etc

Es wird eine interne Kontaktliste der Ansprechpartner und Interessierten angelegt, Kai sammelt Kontaktdaten und mailt sie rum.

alle dafür

TOP 2.5: Umgang mit LQFB - Querschlägern

  • Einzelfallentscheidungen, wird dann entschieden
  • alle dafür
  • Alle sollten die Augen draufhalten (nicht nur LQFB, sondern auch LPT Antraege)

Aktuelle Initiative:hier

  • Pro ESM?
  • Pro Euro
  • Kontra Fiskalpakt
  • Pro Geldausgleich

Wollen wir uns beschäftigen? Ja (mehrheitlich)

Wir diskutieren das in diesem Pad: hier

Vorlage kann die Cicero-Stellungnahme sein: [1]

TOP 3.1: Analyse der LQFB Ergebnisse

Robert berichtet:

  • 1. Rang: Ablehnung ESM -> Text verwirrend
  • 2. Rang: Antrag aus Bremen -> Transparenz und Unabhängigkeit, ansonsten neutral (70% zustimmung)
  • 3. Rang: Bedingte Zustimmung ESM
  • ältere sind meist abgelehnt worden oder haben das Quorum nicht erfüllt
  • es wird über die Auswertung diskutiert
  • Probleme der Analyse durch Fehlen der Daten
  • Ist als Meinungsbild interessant
  • Historie wird erläutert
  • Wir arbeiten erstmal weiter

TOP 3.2: Bisherige ESM - Stellungnahmen

Zu finden: hier

  • Teaser?
  • veröffentlichen unter Piratenmeinungen
  • Bitte Jeder mal ergänzen
  • Nächstes mal Themenrunde

Sonstiges

  • Matthias und Piratos haben Geburtstag, wir gratulieren.
  • Nächstes mal wollen wir nur 30 Minuten für Orga aufbringen

Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Sitzung endet um 23:02

Nächste Sitzung: 19. Juni, 20.30 Uhr im Raum der AG Europa

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