Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2013-06-11 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise
Mumble Sitzung Projektgruppe Finanzkrise 11.06.2013
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:50 durch HamburgFrank
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter =
- Kandidaten:HamburgFrank
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten: gemeisam
TOP 0.3 Genehmigung letztes Protokoll
TOP 0.4 Vorschläge und Beschluss der Tagesordnung
- Themen ausführlich diskutieren?, wenn ja welche?, wann?, in welchem Rahmen?
- Vorstellung Mindmap-Übersicht zu den 3 Krisenfeldern von AMT und Rudi
so beschlossen
TOP 1 Mindmap-Übersicht zu den 3 Krisenfeldern
https://www.dropbox.com/s/8aoznt4k8qxwy4w/krisen-Entwurf.jpg Forderungen die für die Europawahl (evtl. noch BTW) zur Bearbeitung der 3 großen Krisen unseres Wirtschafts und Währungssystems - die hier beschrieben sind: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Eurokrise
Gegenrede zum Wort Handelsbilanzkrise Vorschlag Wort Eurokrise, Gegenrede dazu aber auch Zustimmung, Alternativvorschläge: positive Formulierung: Gestaltung des europäischen Währungsraums, Eurostrukturkrise, Währungsstrukturkrise
Prorede zum Begriff Eurokrise: Dieses Wort ist in den Medien etabliert. Um möglichst viele Menschen dort abzuholen, wo sie sind, sollte man den Begriff nehmen - die tatsächlichen Krisen genau beschreiben - und so wissen verbreiten. Einen neuen Begriff zu kreiren und dann zu etablieren ist schwierig.
Prorede zur WELTWIRTSCHAFTSKRISE (nur Pad-Beitrag nicht Teil der Diskussion im Mumble): Der Begriff Eurokrise ist einengend, falsch und degradierend! Der Begriff suggeriert, dass im Euroland durch den Euro eine Krise entstanden ist. Fakt ist aber, dass Schuldenprobleme auch in Ländern wie USA, China usw. existieren und auch dort die Geldmengen und Finanzprodukte inflationieren.. daher ist es eine WELTWIRTSCHAFTSKRISE! Nein was du da ansprichst ist ein Währungskrieg Lehmann Brothers war eine amerikanische Bank z.B.! Banken werden überall auf der WELT restrukturiert ( = Entlassungen von Arbeitnehmern ) .. der SPLIT zwischen ARM/REICH wird grösser weil die Profiteure in der WELTWIRTSCHAFT sich vom Rest der Bevölkerung sich abkoppeln und die Verteilung der Geldmeingen/Finanzprodukte immer mehr ungerechter ( = Hyperungerecht ) werden.. daher nicht nur ein Währungskrieg ( der ohnehin nur eine Nebelbombe ist ) sondern WELTWIRTSCHAFTSKRISE ( da auch der. Absatz von Produkten durch Lohndumping und Einkommensverminderungen immer schwieriger werden ).. ausserdem die PROBLEMATIK der ENTSORGUNG dieser Wirtschafts-Produkte produzieren die WELTWIRTSCHAFTSKRISE. ENDE STATEMENT :) Problemlösungsangebot Banken-/Finanzkrise: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/Target3
TOP 2
- Themen ausführlich diskutieren?, wenn ja welche?, wann?, in welchem Rahmen?
Vorschläge:Meinungsbild : einfach überall +1 was ihr in der Shortlist haben wollt
Flassbecks Vorschlag Lohnerhöhungen in Deutschland+1+1+1+1+1+1+1+1 unter Beachtung der Lohnstruktur)
Parallelwährungen (evtl. zusammen mit Flassbecks Vorschlag diskutieren) +1+1+1+1+1
Vorschlag: "geschütze Parallelwährung" (EZB bestimmt den Wechelkurs) =Chinesisches Modell ?? (Der Renmimbi ist nicht frei handelbar)
Werners weitere Vorschläge: Window guidance (Kreditlenkung): Kredite für Spekulation und Konsum einschränken, Kredite für produktive Zwecke ausbauen. Einführung/Stärkung eines Bankessystems in Europa mit Vorbild des Sparkassenverbands in Deutschland+1+1+1
(bspw. Durch Besteurung von reine. Finanzanlagen und steuerlicher Entlastung von Realanlagen)
Länderspezifische Geldpolitik der EZB
Staatsfinanzierung über die Gesetzliche Rentenkasse, also Beiträge werden in Staatsanleihen investiert (bei Beibehaltung der Parität und Ansprüche aus Zins und Tilgung bedient. das Risiko ist null, weil de facto der Staat, das, was er an Einnahmen generiert, wiederum als Schuldendienst an die Sozialkassen auszahlt, es ähnelt insofn dem Umlagesystem, aber ein Delta (Umlaufbestand/Working Capital) steht zur Staatsfinanzierung zur Verfügung. Vorteil: breite Beteiligung der Bevölkerung am Geldvermögen anstatt Konzentration bei der Vermögenden oder jenen mit hohem Einkommen. +1+1+1
Staatsfinanzierung anders gestalten (ohne Kosten für die Staaten):+1+1+1+1
Ergebnis Meinungsbild:
Thema 1 Löhne in Deutschland deutlich erhöhen
Thema 2 Parallelwährungen
Thema 3 Staatsfinanzierung ohne Kosten für die Staaten gestalten
Vorschlag 1 und 2 zusammen vergleichend diskutieren? keine Gegenrede (Konsens)
in welchem Rahmen?: Vorschlag z.B. Cornelia Otto einladen und andere interessante Piraten, Flassbeck und weitere Experten einladen, evtl. auf der Euwikon (17.+18.8.)
Vorschlag Rudi: Problembeschreibung voranstellen, damit man von der gleichen Sache spricht: Frank vieles da, sollte konsensfähig sein
Es folgte spontan eine breite inhaltiche Diskusssion der Themen 1 und 2
Timing? offen gelassen
Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung nächsten Dienstag 18.06. 20 Uhr 30 in der AG Wirtschaft
- Schließung der Sitzung um 22:58 durch HamburgFrank