Piratenmagazin Werdegang der Piratenpartei

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• Verfasser: icehawk
• Erstellt am: 14.10.2007
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• Stand: bereit für Korrektur und Kritik

Die Website der schwedischen Piratenpartei (Piratpartiet) ging am 01.01.2006 online, damit war die Partei gegründet. Es wurde eine Entwicklung in sechs Phasen vorgeschlagen: Phase 1 war die Sammlung von mindestens 2000 Unterschriften (eigentlich wurden nur 1500 benötigt), um an der Parlamentswahl teilnehmen zu können. Dieses Ziel wurde innerhalb von weniger als 24 Stunden erreicht. Insgesamt kamen bis zum 03.01. 4.725 Unterschriften zusammen.

Mit der Registrierung und der Aufstellung von Kandidaten für die Parlamentswahl waren die Phasen zwei bis fünf abgeschlossen. Dadurch wurden die Medien auf die Piratpartiet aufmerksam: Die erste große Zeitung brachte einen Bericht über die Piratpartiet, der Berichte in allen großen Zeitungen des Landes folgten. Die Piratpartiet erreichte 61% in einer Umfrage der größten Zeitung Schwedens und ein ähnliches Ergebnis bei IDG, dem größten IT-Verlag der Welt. Außerdem brachte der Onlinenachrichtendienst Slashdot einen Bericht über die Piratpartiet. Aufgrund dieser Medienberichte verzeichnete die Webseite täglich Zugriffe in Millionenhöhe. Nach einer Woche gab es Berichte über die Piratpartiet in über 500 englischen und über 600 spanischen Medien.

Am 31.5.2006 beschlagnahmte die schwedische Polizei die Server, auf denen der Bittorrent-tracker "The Pirate Bay", sowie über 200 andere unabhängige Websites, gehostet wurde. Dies führte zu massiven Protesten und gab der Piratpartiet einen großen Auftrieb: Vor der Razzia wuchs die Partei stetig, mit etwa 10 Neumitgliedern pro Tag. Am Tag der Beschlagnahmen verzeichnete die Piratpartiet dagegen 500 neue Mitglieder, am Tag danach registrierten sich weitere 930 Menschen. Die Piratpartiet war damit innerhalb von 2 Tagen von ~2100 Mitgliedern auf 3611 Mitglieder angewachsen.

Am 03.06.2006 veranstaltete die Piratpartiet eine "Pirate Demonstration" in Stockholm und Gothenburg. Nur neun Monate nach der Gründung begann, am 17.09.2006, die sechste und letzte Phase: Die Wahl selbst. Die Piratpartiet erreichte 34.918 (0,63%) Stimmen und wurde damit die 10. stärkste Partei des Landes. In Schülertestwahlen kam die Piratpartiet sogar auf 4,5%.

Angesichts des großen Erfolges in Schweden wurden in vielen Ländern weitere Piratenparteien gegründet. Als erstes die Piratenpartei Österreichs am 31. Juli 2006. Am 10.09.2006 gründete sich in der Berliner c-base die Piratenpartei Deutschland.

Erstmalig in der Geschichte Deutschlands spielte sich die Vorbereitung einer Parteigründung vorwiegend im Internet unter den Augen der Internet-Öffentlichkeit ab. Satzung und Programm der Piraten sind durch diese transparente Vorbereitung einhellig begrüßt und fast einstimmig angenommen worden.

Aus Protest gegen das drohende Verbot so genannter "Killerspiele" veranstalteten die Piraten am 31.03.2007 das wohl blutigste Schachspiel aller Zeiten (mit Theaterblut und Menschen statt Figuren). Es sollte dem Publikum verständlich gemacht werden, warum ein solches Verbot nicht letzten Endes dadurch erschwert wird, dass noch niemand den Begriff "Killerspiel" definiert hat. Die bereits bestehenden Regelungen (§131 StGB, zum Jugendschutz die Möglichkeit der Indizierung sowie die Einstufung der USK) reichen völlig aus. Die grundsätzlich auch bei Filmen und Schriften bestehende Gefahr, dass sich Jugendliche womöglich illegal diese Medien beschaffen können, kann kein Grund sein, diese auch für Erwachsene zu verbieten.

Außerdem ist die Piratenpartei an einer Reihe von Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung, ein in Arbeit befindliches, verfassungswidriges Gesetz, nachdem Internet- und Telefonprovider verpflichtet werden sollen, Verbindungsdaten (wer, wo, wann im Internet gesurft hat und wer, wo, wann, mit wem telefoniert hat) mindestens 6 Monate auf Vorrat zu speichern. Die letzte fand am 22.09.07 in Berlin statt und brachte mehr als 15.000 Menschen auf die Straße. Organisiert war die Demo, genau wie ihre Vorgänger, vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, dem auch die Piratenpartei angehört.

Seit dem 02.10.2007 veranstaltete die Partei jeden Dienstag von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr bundesweit Mahnwachen gegen den Überwachungsstaat. Den Anfang machte Frankfurt, wo nahezu 100 Teilnehmer ihren Protest gegen die zunehmende Durchleuchtung der Bürger in Deutschland zum Ausdruck brachten. Aber nicht nur in Frankfurt fanden solche Mahnwachen statt, sondern in allen deutschen Städten wurde dazu aufgerufen. Es gab Mahnwachen in Frankfurt, Berlin, Dortmund, Dresden, Hannover, Köln, Jena, Juist und Wetzlar. Die Zeit war immer gleich: Jeden Dienstag ab 19:00 an einem zentralen Ort der jeweiligen Stadt.

siehe auch: Chronologie