PiratenNews/un/eu/de/nds/2010/01/Redakteur
Liebe Leserinnen und Leser
AHOI Piraten ...
In unserem Landesverband Niedersachsen hat sich strukturell in den letzten Wochen viel getan. Die Verbände schießen wie Pilze aus dem Boden und wir haben einen neuen Landesvorstand, der das junge und aktive Team seit kurzem tatkräftig leitet. Wir können gespannt sein, mit welchen Ideen und Aktionen wir im nächsten Jahr aus Niedersachsen rechnen können.
Mit dieser Erstausgabe der neuen PIRATEN Zeitung wollen wir viermal jährlich wachrütteln, informieren und zur Diskussion einladen.
Wenn ich mir aber die bundespolitische Großwetterlage anschaue, ist mir trotz der schönen Jahreszeit gar nicht festlich zumute. “Offizielle” 3,23 Millionen Arbeitslose, ein Höchststand an Firmenpleiten, der Mittelstand der langsam austrocknet und das trotz Staatsmilliarden an unsere Banken, um deren Pleite abzuwenden, und eine immer wieder neue Beschneidung der Bürgerrechte. Das SWIFT-Abkommen aber auch die Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrats, den Vertrag mit Chefredakteur Nikolaus Brender nicht zu verlängern, kann man nur scharf kritisieren. Es ist ein Skandal, wie selbstherrlich sich die CDUMehrheit im ZDF-Verwaltungsrat einfach über die im Grundgesetz verankerte Rundfunkfreiheit hinweg gesetzt hat. Roland Koch und Angela Merkel meinen offensichtlich die Empfehlung des ZDF-Intendanten genauso mit Füßen treten zu können, wie die verfassungsrechtlichen Bedenken von sage und schreibe 35 führenden Verfassungsrechtlern – die sich anscheinend alle irren – und rund 38.000 Bürgern die per Unterschriftenaktion für Nikolaus Brender votierten. Die fatale Botschaft lautet: Wir lassen den Bürgern nur die Informationen zukommen, die uns genehm sind. Wieder einmal ist dieses Vorgehen ein Beweis einer Politik, die nicht am Bürger, sondern am Interesse der Partei oder Einzelnen ausgerichtet ist.
Fehler macht jeder – selbst bei den großen Parteien - und scheitern ist nicht schwer. Wir wollen in dieser Zeitung darauf aufmerksam machen, auch laut aufschreien und Lösungswege aufzeigen, denn es zählt wie wir aus dieser Krise unsere zweite oder auch dritte Chance nutzen.
In unserer Titelgeschichte stellen wir das SWIFT-Abkommen vor und unsere ganz persönliche Meinung. Aber auch der Bildungsstreik, der unsere Jugend derzeit auf die Straßen treibt und die Atommüll-Debatte sollen beleuchtet werden. Wir wollen aber nicht nur kritisieren, sondern auch Mut machen mit beispiellosen Aktionen wie den Nachtwanderern aus Bremen. Wir, die PIRATEN, wollen der Anwalt der Bürger in Stadt und Land sein.
Ich freue mich über jeden Leserbrief und wünsche Euch viel Spaß an den Stammtischen Eurer Region, sowie Mut und Kraft, die Dinge anzupacken, die unser Land verändert.
Viel Spaß mit den PIRATEN News.