PM-BRV-2012-09-29

Die Piraten schreiben den Wahlkreis 54 nicht ab

Am Samstag den 29. September haben die Mitglieder der Piratenpartei im Wahlkreis 54 einen neuen Direktkandidaten für die Wahl zum niedersächsischen Landtag gewählt. Zum Wahlkreis 54 gehören die Stadt Bremervörde, die Gemeinde Gnarrenburg sowie die Samtgemeinden Geestequelle, Selsingen, Sittensen, Tarmstedt und Zeven.

Eine Neuwahl wurde nötig, weil der bisherige Kandidat Carsten Herzinger sein Amt aus persönlichen Gründen niedergelegt hat. In die Bresche ist Klaus Bolte aus Freyersen gesprungen. Die Wahl erfolgte einstimmig, was vielleicht auch damit zu tun hatte, dass es nur einen Kandidaten gegeben hat.

Den Freibeutern aus dem Wahlkreis bleiben nur 6 Wochen um mindestens 100 Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Dies ist nötig, weil die Landeswahlleiterin Ulrike Sachs die Piratenpartei nicht als relevante politische Gruppierung anerkennen will. Anscheinend ist jedes Mittel recht, um zu verhindern, dass eine frische Brise durch die Parlamente weht. Nur die Kandidaten der Piratenpartei müssen bei uns solche Unterschriften sammeln. Für die Landesliste müssen sogar 2000 gesammelt werden. Wir sehen es als ansporn uns noch genauer mit den Wählern in Niedersachsen auseinanderzusetzen.

Damit die Piraten auch bei uns gewählt werden können brauchen sie ihre Unterstützung: auf der Internetseite www.PiratenROW.de kann der Vordruck für die Unterstützungsunterschriften geladen werden. Die Vordrucke können sie auf einem Piratenstammtisch oder beim Kandidaten selbst abgeben. Dort wird über die Aktivitäten der Piraten im ganzen Landkreis hingewiesen.

Klaus Bolte ist von Beruf Heilerzieher. Er durfte bei Greenpeace unter Anderem als Projektkoordinator, Ehrenamtlichenvertreter und Experte für Klimaschutz, Welthandel und Frieden mitwirken. Zu den Piraten ist er gestoßen, weil er es für nötig und möglich hält den Einfluss von finanzkräftigen Gruppen auf die Politik zu unterbinden. Die Mittelklasse blutet seit 30 Jahren aus, obwohl alle regierenden Parteien täglich behaupten sie schützen zu wollen. Das zeigt die wahren Machtverhältnisse. Die Piraten haben durch ihren Ansatz moderne Kommunikationsmittel zu nutzen als einzige den längst fälligen Paradigmenwechsel in der Politik zu ermöglichen. Aus Klimaschutzgründen lege ich möglichst jeden Weg mit dem Rennrad zurück. In einer normalen Woche kommen so über 300 km zusammen.

Ein Abgeordneter in Hannover sollte seine Einkünfte vollständig offen legen, genau dokumentieren mit wem er kommuniziert und auch zu seinem Abstimmungsverhalten genau dokumentieren und erklären. Nur so kann er seinen "eigentlichen" Auftraggebern gerecht werden. Das verspreche ich meinen Wählern im WK 54.