NRW Diskussion:2010-03-15 - NRW Vorstand

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Wahlprogramm

  • Ich habe einen Wiki-Admin geschrieben, dass er die vom Vorstand überprüfte Version nach Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 kopieren soll. Leider erst heute mitbekommen, dass ich die falsche Email-Adresse verwendet habe, deshalb habe ich nochmals eine Email geschrieben, siehe Ticket 3736. --robi.kraus 14.3.2010
  • Bezüglich dem Antrag Korrekturlesen habe ich keine Information erhalten. --robi.kraus 14.3.2010
  • Ich werde die Aufgabe, eine digitale PDF- oder eine Druckversion vom Wahlprogramm zu erstellen, nicht übernehmen. Ich empfehle diesbezüglich Kontakt mit "Grumpyoldman" aufzunehmen. --robi.kraus 14.3.2010
  • Ich habe nicht den Eindruck, dass der Vorstand seine Aufgaben der Öffentlichkeitsarbeit und Partei-interner-Kommunikation bezüglich des beschlossenen Wahlprogramms ausreichend erfüllt (vgl. auch Anfrage), weil
1. NRW-Piraten, Nicht-Mitglieder & Presse immer wieder nach einer Zusammenfassung und einzelnen Themenbereiche fragen, die sie nicht gefunden haben,
2. unter Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010 der endgültig beschlossene Text nicht zu finden ist und
3. von der Startseite www.piratenpartei-nrw.de aus kein Hinweis zum Wahlprogramm zu finden ist. --robi.kraus 14.3.2010

1.6.Bericht Birgit Soweit ein privat bekannter Staatsanwalt gefragt wird, ist das nicht akzeptabel. Sollte er antworten, dürfte das ein Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz und gegen Dienstpflichten sein. Der Vorstand kennt offenbar die Orga:AG Recht nicht.

Es geht nicht um eine Rechtsberatung, sondern um die "private" EInschätzung des Falls. (Die Erwähnung seines Berufes erlaubte ich mir nur, um die Kompetenz in Rechtsangelegenheiten zu belegen.) Eine Rechtsberatung können wir derzeit nicht bezahlen. Da es in dem Bereich sowieso sehr wenig Rechtsprechung gibt, geht es derzeit nur um das Einholen von Meinungen. Ich freue mich, wenn die AG Recht dazu auch noch eine Einschätzung abgeben möchte. Ich denke schon, dass ich privat einen Freund nach seiner Einschätzung (auf der Basis seines fachlichen Wissens) fragen darf oder siehst Du das anders? (Leider gibt es von Dir keine Kontaktdaten, sonst würde mich Deine Meinung zu der Problematik auch interessieren. Seine Meinung war jedenfalls, dass es durchaus ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sein könnte, weil es bereits bestehende Kreisverbände gibt. (Das war aber eher die Kurzversion zwischen Tür und Angel sozusagen.)) Eindeutige Aussagen wird es m.E. bei dem Thema auch nicht geben. Rya 16:38, 19. Mär. 2010 (CET)


Ich weiß, das wiki ist unübersichtlich, ich finde auch die Hälfte nicht. --Rapatinski 11:39, 16. Mär. 2010 (CET)

1.10 KV Soest -Rücktritt Schatzmeister So ein Fall hat sich in Schleswig-Holstein schon mal ereignet und wurde von der AG Recht aufbereitet, mail an den Admin Dragon https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dragon Dieter Weiprecht könnte helfen. Ich weiß, das wiki ist unübersichtlich, ich... --Rapatinski 11:39, 16. Mär. 2010 (CET)

1.25 Gegendarstellung Weserspucker Wo kann ich sie lesen? Ich weiß, das wiki... --Rapatinski 11:39, 16. Mär. 2010 (CET)

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