NRW:Projektgruppe/PG Landtagswahl 2010 OWL/Plakatierungsgenehmigungen
Ich habe mir die Mühe gemacht aus Wikipedia die ganzen Gemeinden der Kreise in OWL in eine Wikitabelle zu überführen. Hier kann eingetragen werden, welche Gemeinden und Städte bereits eine Plakatierungsgenehmigung haben, bzw. ob sie beantragt ist.
OWL Gemeinden
Weiter unten stehen in Klammern Zahlen, die die Einwohnerzahl aus Wikipedia angeben. Die habe ich nicht mehr gelöscht. Wer die Tabelle bearbeitet kann das für den Kreis eben tun oder auch lassen.
Hier gibt's die E-Mail Adressen der Wahlbüros.
Bitte beachten
Bitte vor der Plakatierung nochmals die Städte und Gemeinden kontakten, denn manche möchten wissen, wo genau plakatiert wird. Auch die Definition, was Großplakate sind, ist unterschiedlich (Lemgo: größer A0, Gütersloh: "größer als doppelt so groß wie meine Schreibtischauflage").
Außerdem bitte ich die [[::Datei:Allgemeine Hinweise zur Plakatierung zur LTW NRW 2010.pdf|allgemeinen Hinweise zur Plakatierung zur LTW NRW 2010]] von Straßen.nrw zu beachten.
Kreisfreie Stadt Bielefeld
| Kreis | Gemeinde | größer A0 ab | A0 und kleiner ab | Genehmigung beantragt | Genehmigung erteilt |
|---|---|---|---|---|---|
| Kreisfreie Stadt Bielefeld |
Kreis Gütersloh
| Kreis | Gemeinde | größer A0 ab | A0 und kleiner ab | Genehmigung beantragt | Genehmigung erteilt |
|---|---|---|---|---|---|
| Kreis Gütersloh | |||||
| Stadt Gütersloh | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | wie Sie dem beigefügten Erlass entnehmen können, darf 3 Monate vor der
Wahl plakatiert werden. Ich bitte Ihrerseits um nähere Angaben hinsichtlich der Anzahl der Großplakate und - sofern bekannt - um Nennung der einzelnen Standorte, damit von hier rechtzeitig die Genehmigung erteilt werden kann. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag (bei mir nachzufragen) Stadt Gütersloh Fachbereich Ordnung Berliner Straße 70 33330 Gütersloh
https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=5720040121111740677 --Magister Navis 11:29, 5. Feb. 2010 (CET) | |
| Stadt Rheda-Wiedenbrück | ??? | 1.4.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | im Bezug auf Ihren Antrag vom 04.02.2010 teile ich Ihnen folgendes mit.
In der Stadt Rheda-Wiedenbrück werden zur Landtagswahl 2010 keine gesonderten Flächen für Werbeträger zur Verfügung gestellt. Es gibt die Möglichkeit Plakattafeln bis zu einer Größe von DIN A0 ab dem 01.04.2010 bis zum 10.05.2010 aufzuhängen. Um eine „Plakatierungsflut“ zu vermeiden, die auch das Stadtbild negativ beeinflussen würde, werden allen Parteien zur Landtagswahl darum gebeten jeweils maximal 30 Plakate aufzuhängen. Folgendes ist beim Anbringen der Plakate zu beachten: An Bäumen, Verkehrszeichen, in Kreisverkehren, Ampelmasten , Brücken mit Blumenschmuck sowie in den Kernbereichen der Innenstädte Rheda und Wiedenbrück (gemäß [[::Datei:Plakatierungsgenehmigung Anhang LTW 2010 NRW Rheda-Wiedenbrück.pdf|Anlage]]) ist das Plakatieren verboten. --Magister Navis 21:50, 16. Feb. 2010 (CET) | |
| Stadt Rietberg | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung LTW 2010 NRW Rietberg.pdf | |
| Stadt Schloß Holte-Stukenbrock | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | grundsätzlich darf 3 Monate vor einer Wahl mit der Wahlwerbung begonnen
werden. Bevor ich Ihnen aber die gewünschte Erlaubnis erteilen kann, teilen Sie mir bitte mit, in welcher Stückzahl Sie Plakate und ob Sie auch Großflächenwerbung ausbringen wollen. Ich habe geantwortet, dass sich jemand bei ihm melden muss, sobald es konkrete Pläne gibt. --Magister Navis 14:47, 11. Feb. 2010 (CET) | |
| Stadt Verl | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Zu der Lautsprecher- und Plakatwerbung vor Wahlen gibt es einen Runderlass aus dem Jahr 2003.
Danach ist die Plakatwerbung innerhalb einer Zeit von drei Monaten vor der Wahl unter erleichterten Bedingungen möglich. Es sind einige grundsätzliche Vorgaben einzuhalten, die der Verkehrssicherheit dienen. Sofern Sie dazu Informationen brauchen, schicke ich Ihnen die Regelungen gerne zu. Wenn Ihnen die Regeln bekannt sind und diese beachtet werden, steht einer Plakatierung in Verl auf den gemeindeeigenen Flächen nichts im Wege. Bitte stimmen Sie die Plakatierung mit den jeweiligen Grundstückseigentümern ab, wenn Sie private Flächen oder Flächen des Landesbetriebes NRW nutzen. --Magister Navis 12:21, 10. Feb. 2010 (CET) | |
| Stadt Harsewinkel | 9.2.2010 | 9.2.2010 (max. 20) | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung LTW 2010 NRW Harsewinkel.pdf | |
| Stadt Halle (Westf.) | 9.2.2010 | 9.2.2010 (siehe Genehmigung nebenstehend!) | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Vor dem Plakatieren Anzahl, Größe und Standort (Straßennamen etc) mitteilen!
Datei:Plakatierungsgenehmigung LTW 2010 NRW Halle Westfalen.pdf | |
| Stadt Versmold | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | ||||
| Gemeinde Steinhagen | 20 Plakate ab 20.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Steinhagen 2010.pdf | ||
| Gemeinde Herzebrock-Clarholz | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | ||||
| Stadt Werther (Westfalen) | 8.2.2010 | 8.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | sie dürfen ab dem 08.02.2010 Wahlwerbung anbringen.
(„innerhalb einer Zeit von drei Monaten unmittelbar vor dem Wahltag“ gem. Runderlass des Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung) Die von Ihnen angeforderte Plakatierungsgenehmigung werden sie im Original auf dem Postweg erhalten und Anfang der Nächsten Woche vorab per E-Mail. | |
| Stadt Borgholzhausen | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung LTW 2010 NRW Borgholzhausen.pdf | |
| Gemeinde Langenberg | max. A1 ab 9.2.2910, zusätzlich Plakattafel | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Langenberg 2010.pdf |
Kreis Herford
| Kreis | Gemeinde | größer A0 ab | A0 und kleiner ab | Genehmigung beantragt | Genehmigung erteilt |
|---|---|---|---|---|---|
| Kreis Herford | |||||
| Kreis Herford | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung LTW 2010 NRW Herford.pdf | |
| Stadt Herford | - | - | -- | ||
| Stadt Bünde | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung LTW 2010 NRW Bünde.pdf | |
| Stadt Löhne | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Erlaubnis erteilt, Scan folgt
--Magister Navis 22:26, 18. Feb. 2010 (CET) | |
| Gemeinde Hiddenhausen | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung LTW 2010 NRW Hiddenhausen.pdf und Datei:Plakatierungsgenehmigung Hiddenhausen 2010.pdf | |
| Stadt Enger | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) |
"Die Plakatwerbung darf innerhalb einer Zeit von 3 Monaten unmittelbar vor dem Wahltag durchgeführt werden. Um die Sondernutzungserlaubnis erteilen zu können, benötige ich noch die Anzahl der Plakate." "Vielen dank. Die genaue Anzahl steht noch nicht fest. Ich oder ein Kollege werde mich kurzfristig bei Ihnen melden wenn feststeht, um wieviele Plakate es sich handelt. Vielen dank! Beste Grüße Kapitän Klaus" --Magister Navis 16:32, 12. Mär. 2010 (CET) | ||
| Stadt Vlotho | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | ||||
| Gemeinde Kirchlengern | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung LTW 2010 NRW Kirchlengern.pdf | |
| Stadt Spenge | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) | ||||
| Gemeinde Rödinghausen | --Magister Navis 22:31, 4. Feb. 2010 (CET) |
Kreis Höxter
| Kreis | Gemeinde | größer A0 ab | A0 und kleiner ab | Genehmigung beantragt | Genehmigung erteilt |
|---|---|---|---|---|---|
| Kreis Höxter (152.627) | |||||
| Stadt Höxter (32.385) | max. A2 ab 29.3.2010 | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Höxter 2010.pdf | ||
| Stadt Warburg (24.160) | je Stadtteil max. 8, Kernstadt max. 15 Plakate ab jetzt | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Warburg 2010.pdf | ||
| Stadt Bad Driburg (19.417) | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Driburg 2010.pdf | |
| Stadt Brakel (17.475) | maximal A1 ab 9.2.2010 | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | |||
| Stadt Beverungen (14.801) | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | Hallo,
eine Genehmigung zum Plakatieren anlässlich der Landtagswahlen wird nicht gesondert erteilt. Ich bitte allerdings, den Runderlass des Ministeriums für Verkehr, Energie und Landesplanung und das Innenministerium NRW vom 08.08.2003 zu beachten. Darin wird darauf hingewiesen, dass Plakatwerbung aus Anlass von Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen innerhalb einer Zeit von 3 Monaten unmittelbar vor dem Wahltag unter Beachtung folgender Nebenbestimmungen durchgeführt werden darf: Die Plakatwerbung ist unzulässig im Bereich von Kreuzungen und Einmündungen, vor Bahnübergängen und am Innenrand von Kurven Die Plakatwerbung darf nach Ort und Art der Anbringung sowie nach Form und Farbe der Plakate nicht zu Verwechslungen mit Verkehrszeichen und -einrichtungen Anlass geben oder deren Wirkung beeinträchtigen Vor Beginn der Plakatwerbung ist das Straßenverkehrsamt in Höxter über die Vorhaben der Plakatwerbung zu unterrichten, damit diese Behörde ggf. die für die Sicherheit des Verkehrs erforderlichen zusätzlichen Auflagen jeweils nach den örtlichen Gegebenheiten festlegen kann. Zudem ist in § 32 des Bundeswahlgesetzes (BWG) geregelt, dass während der Wahlzeit in und an dem Gebäude, in dem sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Wähler durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten ist. Um Beachtung der gesetzlichen Vorschriften wird gebeten. Insbesondere bitte ich darauf zu achten, dass im Bereich des Kellerplatzes als Vorplatz des Wahllokales keine Plakate an den Verkehrszeichen, Bäumen und den historischen Straßenlampen angebracht werden. --Magister Navis 11:22, 5. Feb. 2010 (CET) | |
| Stadt Steinheim (13.642) | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | ||||
| Stadt Borgentreich (9.501) | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Borgentreich 2010.pdf | |
| Stadt Willebadessen (8.769) | 5, bzw. 2 Plakate je Stadtteil ab 9.2.2010 | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Willebadessen 2010.pdf | ||
| Stadt Nieheim (6.958) | 1.4.2010 | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | JA
Das Plakatieren anlässlich der Landtagswahl bedarf keiner Genehmigung. Das Plakatieren in der Kernstadt Nieheim nur auf Plakatständern erlaubt. An den Straßenlampen dürfen keine Plakate aufgehängt werden. Des weiteren können Sie an den öffentlichen Plakatwänden werben. ab Anfang April 2010 können Sie Plakatieren. Schon jetzt weise darauf hin, dass nach Wahl alle Plakate auch wieder entfernt werden müssen. --Magister Navis 12:41, 8. Feb. 2010 (CET) | ||
| Stadt Marienmünster (5.519) | 9.2.2010 | 9.2.2010 | --Magister Navis 14:52, 4. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Marienmünster 2010.pdf |
Kreis Lippe
| Kreis | Gemeinde | größer A0 ab | A0 und kleiner ab | Genehmigung beantragt | Genehmigung erteilt |
|---|---|---|---|---|---|
| Kreis Lippe (359.192) | |||||
| Stadt Detmold (73.707) | maximal A1 ab 9.2.2010 | --Magister Navis 22:29, 5. Feb. 2010 (CET) | Erlaubnis telefonisch gewährt ab drei Monaten vor der Wahl nicht größer als A1.
--Magister Navis 10:38, 9. Feb. 2010 (CET) | ||
| Stadt Bad Salzuflen (54.415) | 9.2.2010 | --Magister Navis 22:29, 5. Feb. 2010 (CET) | mit der Plakatierung kann 3 Monate vor dem Wahltermin begonnen werden. Eine Pauschale Plakaterlaubnis werden Sie in den nächsten Wochen für das Gebiet der Stadt Bad Salzuflen erhalten.
--Magister Navis 12:44, 8. Feb. 2010 (CET) | ||
| Stadt Lemgo (41.958) | --- | 09.02.2010 | --Magister Navis 15:15, 3. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung Lemgo 2010.pdf --Andreas70 17:41, 26. Feb. 2010 (CET) | |
| Stadt Lage (35.850) | --- | 09.02.2010 | Andreas70 03.02.2010 | 3 Monate vor der Wahl: ab dem 09.02. Datei:Plakatierungsgenehmigung Lage 2010.pdf --Andreas70 17:41, 26. Feb. 2010 (CET) | |
| Stadt Horn-Bad Meinberg (18.321) | --- | --- | Andreas70 03.02.2010 | ||
| Stadt Oerlinghausen (17.151) | --- | 09.02.2010 | Andreas70 09.02.2010 | 3 Monate vor der Wahl: ab dem 09.02.Datei:Plakatierungsgenehmigung Oerlinghausen 2010.pdf --Andreas70 17:41, 26. Feb. 2010 (CET) | |
| Stadt Blomberg (16.972) | --- | 09.02.2010 | Andreas70 03.02.2010 | 3 Monate vor der Wahl: ab dem 09.02.Datei:Plakatierungsgenehmigung Blomberg 2010.pdf | |
| Gemeinde Leopoldshöhe (16.100) | --- | --- | Andreas70 03.02.2010 | ||
| Gemeinde Kalletal (15.319) | --- | 09.02.2010 | Andreas70 03.02.2010 | 3 Monate vor der Wahl: ab dem 09.02. Datei:Plakatierungsgenehmigung Kalletal 2010.pdf | |
| Gemeinde Extertal (12.638) | --- | 09.02.2010 | Andreas70 03.02.2010 | 3 Monate vor der Wahl: ab dem 09.02. Datei:Plakatierungsgenehmigung Extertal 2010.pdf | |
| Stadt Lügde (10.928) | --- | 09.04.2010 | Andreas70 03.02.2010 | 1 Monat vor der Wahl: ab dem 09.04. [[Datei:Plakatierungsgenehmigung Lügde 2010.pdf]] | |
| Gemeinde Augustdorf (9.747) | --- | --- | Andreas70 03.02.2010 | ||
| Stadt Schieder-Schwalenberg (9.271) | --- | 28.3.2010 | Andreas70 03.02.2010 | Eine pauschale Plakaterlaubnis gibt es für das Gebiet der Stadt Schieder an den bereitgestellten Plakatwänden, auf denen auch die Piraten mit drauf dürfen -> 6 Wochen vor der Wahl! Datei:Plakatierungsgenehmigung Schieder 2010.pdf | |
| Stadt Barntrup (9.225) | --- | --- | Andreas70 23.01.2010 | Sobald die bereitgestellten Plakatwände stehen | |
| Gemeinde Schlangen (8.991) | --- | 11.4.2010 | Andreas70 03.02.2010 | Eine pauschale Plakaterlaubnis gibt es für die Gebiete der Stadt Schlangen und angebundene Orte -> 4 Wochen vor der Wahl! | |
| Gemeinde Dörentrup (8.599) | --- | --- | Andreas70 03.02.2010 |
Kreis Minden-Lübbecke
| Kreis | Gemeinde | größer A0 ab | A0 und kleiner ab | Genehmigung beantragt | Genehmigung erteilt |
|---|---|---|---|---|---|
| Kreis Minden-Lübbecke (320.813) | |||||
| Stadt Minden (83.099) | ab 09.02.2010 | Cheminator | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Minden.pdf | ||
| Stadt Bad Oeynhausen (49.194) | ab 09.02.2010 | Kalle Detert 18:26, 3. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Bad Oeynhausen.pdf | ||
| Stadt Porta Westfalica (36.000) | ab 09.02.2010 | Kalle Detert 18:26, 3. Feb. 2010 (CET) | ja keine besondere Genehmigung; tel. Zusage | ||
| Stadt Petershagen (26.657) | ab 09.02.2010 | Kimba | ja | ||
| Stadt Lübbecke (26.188) | (Hendrik Beskow) Kalle machts | ||||
| Stadt Espelkamp (25.860) | Kalle Detert 18:26, 3. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Espelkamp.pdf | |||
| Gemeinde Hille (16.443) | ab 09.02.2010 | Kalle Detert 18:26, 3. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Hille.pdf | ||
| Stadt Rahden (16.019) | ab 09.04.2010 | Kalle Detert 18:26, 3. Feb. 2010 (CET) | ja, ab 09.04.2010 Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Rahden.pdf | ||
| Gemeinde Stemwede (14.436) | ab 09.02.2010 | Kalle Detert 18:26, 3. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Stemwede.pdf | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Stemwede1.pdf | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Stemwede Standorte der Wesselmann-Plakate.pdf | ||
| Gemeinde Hüllhorst (13.629) | ab 09.02.2010 | Kalle Detert 18:26, 3. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Hüllhorst.pdf | ||
| Stadt Preußisch Oldendorf (13.288) | ab 09.02.2010 | Kalle Detert 18:26, 3. Feb. 2010 (CET) | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Preußisch Oldendorf.pdf | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Preußisch Oldendorf1.pdf | Datei:Plakatierungsgenehmigung 2010 Preußisch Oldendorf2.pdf |
Kreis Paderborn
| Kreis | Gemeinde | größer A0 ab | A0 und kleiner ab | Genehmigung beantragt | Genehmigung erteilt |
|---|---|---|---|---|---|
| Kreis Paderborn (299.127) | |||||
| Stadt Paderborn (144.258) | ab 07.04.2010 | Guido Schaumann | Datei:Plakatiergenehmigung PB LTW2010.pdf | ||
| Stadt Delbrück (30.052) | |||||
| Stadt Salzkotten (24.842) | ab 22.03.2010 | Richard | |||
| Stadt Büren (22.032) | |||||
| Gemeinde Hövelhof (15.918) | |||||
| Stadt Bad Lippspringe (15.359) | |||||
| Gemeinde Borchen (13.495) | |||||
| Stadt Bad Wünnenberg (12.463) | |||||
| Stadt Lichtenau (11.174) | |||||
| Gemeinde Altenbeken (9.534) |
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