NRW:Landesparteitag 2021.2/Protokoll
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
- Landesparteitag 21.2 der Piratenpartei NRW in Herne
- Allgemeiner Link zum entsprechenden Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2021.2
- Protokoll Samstag 23.10.2021
- 11:32 Uhr Der 1V Wilk Spieker eröffnet den LPT
- 11:34 Uhr erklärt das OS
- 11:35 Uhr Wahl des VL und Protokoll-Teams mit Hélder Aguiar als Hauptversammlungsleiter
- 11:38 Uhr Wahl der VL, bestehend aus Helder, Tatjana Kordic Aguiar, Ann Keddi und Melano Gärtner.
- 11:41 Uhr
- Versammlung stimmt einstimmig zu.
- 11:43 Uhr
- Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)
- 11:48 Uhr
- Die Versammlung stimmt zu.
- 11:49 Uhr
- Abstimmung über die Tagesordnung (TO)
- Zunächst wird abgestimmt, welche der beiden TO-Vorschläge abgestimmt werden soll.
- 11:50 Uhr
- Der VL unterbricht bis 11:55 Uhr die Versammlung, um technische Details einzustellen.
- 11:55 Uhr
- Der VL nimmt die Versammlung wieder auf und erklärt Details zur Abstimmung.
- Die Versammlung möchte über die Alternativversion (F003) abstimmen.
- 12:07 Uhr
- Redebeiträge
- 12:13 Uhr die VL unterbricht die Versammlung bis 12:30 Uhr
- 13:33 Uhr Der VL nimmt die Versammlung wieder auf und fährt mit den Redebeiträgen fort.
- 13:37 Uhr Abstimmung über die TO-Alternativversion F003.
- 13:40 Uhr
- Die Versammlung stimmt der F003-TO zu
- 13:41 Uhr
- Go-Antrag auf Änderung der TO: Streichung des Punktes 2g "Antragsreihenfolge", da diese ja bereits durch die Entscheidung der TO festgelegt ist; stattdessen sofortige Behandlung von Punkt 3
- 13:57 Uhr
- Abstimmung über den GO-Antrag zur Streichung von 2g
- Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu. Punkt 2g wird gestrichen und es wird direkt zu Punkt 3 übergegangen.
- 13:59 Uhr
- Der V'L eröffnet die Liste für Kandidaturen zur Nachwahl des Schiedsgerichts.
- 14:00 Uhr
- SÄA 001 (Antragsfristen) wird vorgestellt von Frank Grenda
- 14:04 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet.
- Da es sich hierbei um einen Satzungsänderungsantrag handelt, wird dieser per Briefwahl abgestimmt.
- 14:07 Uhr
- GO-Antrag auf Meinungsbild, ob die Versammlung diesem Antrag zustimmen würde
- 14:09 Uhr
- Das Meinungsbild fiel positiv aus.
- 14:15 Uhr
- SÄA 002 (Einladungsfristen Landesparteitage) wird vorgestellt von Frank Grenda
- 14:17 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet. und über den Antrag diskutiert.
- Da es sich hierbei um einen Satzungsänderungsantrag handelt, wird dieser per Briefwahl abgestimmt.
- 14:26 Uhr
- GO-Antrag auf Meinungsbild zum SÄA 002, ob die Versammlung diesem Antrag zustimmen würde.
- 14:28 Uhr
- Das Meinungsbild fiel negativ aus.
- 14:57 Uhr
- SÄA 003 (Satzungsänderungsantrag - § 5– Gliederung Abs. 6) wird vorgestellt von Frank Grenda
- 14:59 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und über den Antrag diskutiert.
- Da es sich hierbei um einen Satzungsänderungsantrag handelt, wird dieser per Briefwahl abgestimmt.
- 15:14 Uhr
- SÄA 004 (Satzungsänderungsantrag - §16 – Virtuelle Kreisverbände) wird vorgestellt von Frank Grenda.
- 15.16 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und über den Antrag diskutiert.
- Da es sich hierbei um einen Satzungsänderungsantrag handelt, wird dieser per Briefwahl abgestimmt.
- 15:18 Uhr
- SÄA 005 (Satzungsänderungsantrag - § 17–Verteilung und Verwendung der FinanzmittelAbs. 4d) wird vorgestellt von Frank Grenda
- 15:22 Uhr
- Es werden Fragen beantwortet und über den Antrag diskutiert.
- Da es sich hierbei um einen Satzungsänderungsantrag handelt, wird dieser per Briefwahl abgestimmt.
- 15:26 Uhr
- Der VL erläutert Einzelheiten zur kommenden Briefwahl.
- 15:29 Uhr
- GO-Antrag auf Meinungsbild zur Frage: Wem ist der Unterschied zwischen dem SÄA 005 und der aktuellen Satzung klargeworden?
- 15:30 Uhr
- Das Meinungsbild fällt mehrheitlich negativ aus. Ein Grossteil hat den Unterschied dazwischen nicht verstanden.
- 15:31 Uhr
- Der VL schliesst die Kandidat:innenliste zur Nachwahl des Schiedsgerichts und unterbricht die Versammlung bis 15:45 Uhr.
- 16:00 Uhr
- Der VL nimmt die Versammlung wieder auf.
- 16:07 Uhr
- WP 010.0 und WP 022.0 stehen in Konkurrenz zueinander.
- Wilk Spieker und Hélder Aguiar erörtern die Unterschiede zwischen den Anträgen.
- 16:12 Uhr
- Es gibt weitere Redebeiträge dazu.
- 16:16 Uhr
- Es erfolgt die Abstimmung, welcher Antrag behandelt werden soll.
- 16:21 Uhr
- Die Versammlung möchte WP010.0 mit 16/2 Stimmen behandeln. Für den WP022.0 stimmten 6/12.
- 16:25 Uhr
- Hélder Aguiar übergibt die VL an Melano Gärtner.
- 16:25 Uhr
- WP 010 wird vorgestellt von :Hélder Aguiar
- Es werden Fragen beantwortet und über den Antrag diskutiert.
- 16:34 Uhr
- WP 022.0 wird vorgestellt von Frank Grenda.
- 16:37 Uhr
- GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes: Ist die Versammlung der Meinung, dass sie ihre Wahlentscheidung WP 010/WP 022 nach den neuen Erkenntnissen ändern würde?
- 16:42
- Das Meinungsbild fiel mit 4 zu 11 Stimmen negativ aus.
- 16:45 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 16:55 Uhr
- 17:01 Uhr
- Abstimmung über den WP 010.
- 17:06 Uhr
- WP 010 ist angenommen.
- 17:08 Uhr
- Übergabe der VL von Melano an Helder
- 17:10 Uhr
- Redebeitrag von Wilk.
- 17:11 Uhr
- WP 002.0 (Pflichtfach Informatik an allen Schulformen) wird vorgestellt von Wilk.
- 17:26 Uhr
- Der VL unterbricht den Parteitag aufgrund technischer Probleme verfrüht. Die Versammlung wird So., 24.10.2021 um 10 Uhr fortgesetzt.
____________________________________________________________________________________________________________________________________
- Landesparteitag 21.2 der Piratenpartei NRW in Herne
- Allgemeiner Link zum entsprechenden Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2021.2
- Protokoll Sonntag, 24.10.2021
- 10:32 Uhr
- Der VL nimmt den Landesparteitag 21.2 der Piratenpartei NRW wieder auf und gibt organisatorische Hinweise zur Briefwahl, zum Checkout und den Hinweis, dass sich jeder anwesend stellen muss, um abstimmen zu können.
- 10:37 Uhr
- WP 002 (Pflichtfach Informatik an allen Schulformen ) ist bereits am Vortag vorgestellt worden.
- 10:39 Uhr
- Es gibt Redebeiträge dazu
- 10:40 Uhr
- Der Antragsteller hält sein Schlusswort.
- 10:41 Uhr
- WP 002 wird abgestimmt.
- 10:44 Uhr
- WP 002 ist angenommen
- 10:45 Uhr
- WP 007 (Trennung von Schule und Kirche) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 10:48 Uhr
- Es gibt Redebeiträge dazu.
- 10:54 Uhr
- WP 007 wird abgestimmt
- 10:57 Uhr
- WP 007 ist angenommen.
- 10:57 Uhr
- WP 012 (Sexualkundeunterricht in professionelle Hände) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 10:59 Uhr
- Es gibt keine Redebeiträge
- 11:00 Uhr
- WP 012 wird abgestimmt
- 11:04 Uhr
- WP 012 ist angenommen
- 11:04 Uhr
- WP 017 (Bildungsfinanzierung) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- Es gibt Redebeiträge
- 11:14
- WP 017 wird abgestimmt.
- 11:18 Uhr
- WP 017 ist angenommen
- 11.18 Uhr
- WP 018 (Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr auflösen) wird von Wilk Spieler vorgestellt.
- 11:22 Uhr
- WP 018 wird abgestimmt.
- 11:25 Uhr
- WP 018 ist angenommen.
- 11:25 Uhr
- WP 019 (Inklusion verantwortungsvoll umsetzen) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 11:29 Uhr
- Hélder übergibt die VL an Melano.
- Es gibt Redebeiträge.
- 11:36 Uhr
- WP 019 wird abgestimmt
- 11:39 Uhr
- WP 019 ist angenommen
- 11:39 Uhr
- WP 009 (Gleichberechtigung bei der Blutspende) wird vorgestellt von Wilk Spieker
- 11:41 Uhr
- Es gibt Redebeiträge
- 11:46 Uhr
- WP 009 wird abgestimmt.
- 11:47 Uhr
- WP 009 ist angenommen.
- 11:48 Uhr
- WP 011(e-Health) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 11:51 Uhr
- Harry gibt Hinweise zur Redeliste im Open Slides.
- 11:52 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 12:10 Uhr.
- 12:11 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- Es gibt Redebeiträge zu WP011.
- 12:18 Uhr
- WP 011 wird abgestimmt.
- 12:24 Uhr
- WP 011 ist angenommen
- 12:24 Uhr
- WP 013 (Überversorgung in der Medizin abbauen) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 12:27 Uhr
- Es gibt Redebeiträge
- 12:45 Uhr
- Der WP 013 wird zurückgezogen, bearbeitet und bei einem späteren LPT wieder eingereicht.
- Niemand möchte den Antrag übernehmen
- 12:47 Uhr
- WP 014 wird zurückgezogen zur weiteren Bearbeitung und späteren Einreichung.
- Niemand möchte den Antrag übernehmen
- 12:49 Uhr
- WP 021 (Notfallmedizin in NRW stärken) wird vorgestellt von Wilk Spieker
- 12:51 Uhr
- Es gibt keine Redebeiträge.
- 12:52 Uhr
- WP 021 wird abgestimmt.
- 12:55 Uhr
- WP 021 ist angenommen.
- 12:55 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 13:10 Uhr.
- 13:11 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 13:14 Uhr
- WP 001 (Wahlalter herabsetzen) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 13:17 Uhr
- Es gibt Redebeiträge.
- 13:26 Uhr
- WP 001 wird abgestimmt.
- 13:28 Uhr
- WP 001 ist angenommen
- 13:29 Uhr
- WP 003 (Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität und Orientierung) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 13:30 Uhr
- Es gibt Redebeiträge und Verständnisfragen.
- 13:36 Uhr
- WP 003 wird abgestimmt.
- 13:39 Uhr
- WP 003 ist angenommen
- 13:39 Uhr
- WP 004 und WP 005 sind durch die Annahme des WP 010 obsolet geworden und werden deswegen zurückgezogen
- Niemand möchte die Anträge übernehmen
- 13.44 Uhr
- WP 006 (Kindergrundsicherung einführen) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 13:47 Uhr
- Es gibt Redebeiträge.
- 13:53
- WP 006 wird abgestimmt.
- 13:57 Uhr
- WP 006 ist angenommen
- 13:58 Uhr
- WP 015 wird durch die Annahme von WP 010 ebenfalls obsolet und wird deswegen zurückgezogen.
- Niemand möchte die Anträge übernehmen
- 13:59 Uhr
- WP 016 (Einmischen, aber richtig Jugendparlamente verbindlich einführen) wird vorgestellt von Wilk Spieker
- 14:00 Uhr
- Es gibt keine Redebeiträge.
- 14:01 Uhr
- WP 016 wird abgestimmt.
- 14:03 Uhr
- WP 016 ist angenommen
- 14:04 Uhr
- WP 020 (Jugendliche stärken) wird von Wilk Spieker vorgestellt.
- 14:06 Uhr
- Es gibt keine Redebeiträge.
- 14:06 Uhr
- WP 020 wird abgestimmt.
- 14:12 Uhr
- WP 020 ist angenommen.
- 14:13 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis 14:25 Uhr.
- 14:33 Uhr
- Der VL setzt die Versammlung fort.
- 14:37 Uhr
- WP 023 (Neue Präambel) wird vorgestellt von Frank Grenda.
- 14:39 Uhr
- Es gibt Redebeiträge.
- 14:44 Uhr
- WP 023 wird abgestimmt.
- 14:47 Uhr
- WP 023 ist abgelehnt.
- 14:47 Uhr
- X 003 (temporäre Änderung der Geschäftsordnung der Ständige Mitgliederversammlung NRW (Anlage zur Satzung)) wird vorgestellt von Frank Grenda.
- 14:51 Uhr
- Es gibt Redebeiträge und Verständnisfragen.
- 14:56 Uhr
- X 003 wird abgestimmt.
- 14:59 Uhr
- X 003 ist abgelehnt.
- 15:00 Uhr
- X 004 (Redaktionielle Bearbeitung des Wahlprogramms) wird von wako vorgestellt.
- 15:01 Uhr
- Es gibt Redebeiträge.
- 15:08 Uhr
- X 004 wird abgestimmt.
- 15:11 Uhr
- X 004 ist angenommen.
- 15:11 Uhr
- VL erläutert das weitere Vorgehen beim LPT, da dieser auch heute nur unterbrochen wird, aufgrund der noch folgenden Auszählung der Briefwahl.
- 15:14 Uhr
- Der VL unterbricht die Versammlung bis zum 14.11.2021 um 15 Uhr. Die Auszählung findet in der LGS statt und wird live gestreamt werden.
- Landesparteitag 21.2 der Piratenpartei NRW in Herne
- Allgemeiner Link zum entsprechenden Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2021.2
- Protokoll Sonntag, 14.11.2021
- Der VL Melano nimmt die Versammlung wieder auf und erklärt, daß das Postfach heute nicht zugänglich war, um letztmögliche Briefe abzuholen. Um sicherzugehen, das wirklich alle Zusendungen berücksichtigt werden, wird die Auszählung auf das nächste Wochenende verschoben und die Auszählung während der AV in Bielefeld stattfinden.
- Der VL unterbricht die VL bis zum nächsten Wochenende: AV Bielefeld, 20. - 21.11.2021 ab 10 Uhr.
_________________________________________________________________________________________________________________________________
- Samstag, 20.11.2021
- 11:44 Uhr
- Wiederaufnahme des LPT durch den VL Helder für die Auszählung der Briefwahl.
- Ergebnis der Briefwahl
- SÄA 001
- nicht angenommen
- Abgegebene Stimmen: 26
- Gültige Stimmen: 26
- Ja Stimmen: 16
- Nein Stimmen: 10
- Enthaltungen: 0
- SÄA 002
- Nicht angenommen
- Abgegebene Stimmen: 26
- Gültige Stimmen: 26
- Ja Stimmen: 9
- Nein Stimmen: 16
- Enthaltungen: 1
- SÄA 003
- Nicht angenommen
- Abgegebene Stimmen: 26
- Gültige Stimmen: 26
- Ja Stimmen: 14
- Nein Stimmen: 12
- Enthaltungen: 0
- SÄA 004
- Nicht angenommen
- Abgegebene Stimmen: 26
- Gültige Stimmen: 26
- Ja Stimmen: 12
- Nein Stimmen: 13
- Enthaltungen 1
- SÄA 004
- Nicht angenommen
- Abgegebene Stimmen: 26
- Gültige Stimmen: 26
- Ja Stimmen: 12
- Nein Stimmen: 13
- Enthaltungen 1
- SÄA 004
- Nicht angenommen
- Abgegebene Stimmen: 26
- Gültige Stimmen: 26
- Ja Stimmen: 12
- Nein Stimmen: 13
- Enthaltungen 1
- SÄA 005
- Nicht angenommen
- Abgegebene Stimmen: 26
- Gültige Stimmen: 26
- Ja Stimmen: 10
- Nein Stimmen: 12
- Enthaltungen 4
- Die Satzung bleibt, wie sie ist.
- 12:20 Uhr
- Der VL schliesst den LPTNRW 21.2 um 12.20 Uhr am 20.11.2021.