NRW:Landesparteitag 2016.2/Anträge/WP075.0

Informationen der Antragskommission

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Dies ist ein Wahlprogramm-Antrag für den Landesparteitag NRW 2016.2.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen.

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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.

Antragsübersicht
Antragstyp:	Wahlprogramm	Antragsnummer:	WP075.0
Antragsteller:	DSLawFox	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	DSLawFox	letzte Änderung:	25.06.2016 17:26:29 UTC von imported>MacGyver1977
Antragsgruppe:	Wirtschaft und Finanzen	Abstimmungsergebnis:	Abgelehnt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details

Antrag
Antragstitel:	Abschaffung der Abundanzumlage einiger Kommunen in NRW, Änderung des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes
Antragstext:
PIRATEN setzen sich für eine Abschaffung der "Abundanzumlage" ein.
Antragsbegründung:
Der Antragsbegründung dient meine Plenarrede zur Ablehnung der Zweiten Änderung des Stärkungspaktgesetzes in der 43. Sitzung des Landtags NRW der 16. Legislaturperiode. Link:https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMP16-43.html#_Toc373943973 Weitere, erläuternde Begründung behalte ich mir vor.

Zusätzliche Angaben
Schlagworte:	Abundanzumlage, Stärkungspaktgesetz, Kommunalfinanzen