NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-11-10 - Protokoll der Ratsfraktion Unna

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Ratsfraktion Unna
Wann: 10.11.2014 ab 18:00 Uhr
Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna
Protokollant: Dirk Obermann 

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Heike Palm
• Dirk Obermann
• Daniela Merz
• Christian Roß
• Claus Palm
• Christoph Tetzner
• Winfried Pohle
• Heike Jahnke

entschuldigte Teilnehmer

• Fabian Palm
• Daniel Forthaus
• Karin Junghaertchen
• Stefan Krause
• Axel Molls
• Goran Grgic

Organisatorisches

• Genehmigung des letzten Protokolls

Tagesordnung

• 1.Begrüßung
• 2.Anträge zur Tagesordnung
• 3.Haushaltsdiskussion im Vorfeld der Fraktionsklausur
• 4.Bericht über die Fraktionsarbeit
• 5.Bericht aus den Ausschüssen
• 6.Bericht aus den Aufsichtsräten
• 7.Organisatorisches
• 8.Ende der Fraktionssitzung

Inhalt

zu1

• Christoph begrüßt die Mitglieder.
• Die Protokolle werden von allen korrektur gelesen und erst am 19.11. genemigt.

zu2

• Es gibt keine Anträge zur Tagesordnung.

zu3

• Über den Beamer ist für alle der Haushalt sichtbar. Christoph diskutiert mit der Fraktion über vermeintliche Entlastungen, Risiken und Umbelastungen.

zu4

• siehe Berichte

zu7

• WBU ist verschoben auf 18.11.
• 19.11. ist Sondersitzung des Sportausschusses
• Keine Rückmeldung für Mängelmelder
• Terminabsprache für Pads mit Heike und Christoph.

Berichte aus den Sitzungen

Haupt- und Finanzausschuss

• Neue Zahlen sind verfügbar. Wir stehen etwas besser da, wird aber in 2015 nicht wirklich auffallen.

Es wird über die Rechtslage der Eishalle gesprochen. Welche Probleme liegen vor.Es wird länger darüber diskutiert.

• Benennung einer Strasse nach Nelson Mandela wird berücksichtigt.
• Live Streaming wird geprüft
• positive resonanz über Daniel, er ist sehr gut vorbereitet.
• Gespräch über CDU und Stolperfallen in der Fußgängerzone. Facebook diskussion.

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehrsplanung

 * P&R Parkplatz in Lünern
   Es ist schon erstaunlich, wie viel Geld man politisch bereit ist in die Hand zu nehmen, um den Einpendlern aus dem Kreis Soest einen schönen Parkplatz zu bauen. Ich hatte mich schon gefragt, wo denn dieser Parkplatz hin soll. Lösung: Die Stadt kauft Grundstücke von privaten Besitzern. Ich vermute, dass spätestens bei der Kostenkalkulation durch die Verwaltung das Projekt so gut wie tot ist. Aber: ich konnte den Hinweis, dass die aktuelle Erschließung durch die C45 aufgrund der Verkehrszeiten absolut mangelhaft ist. Ich habe angeregt, dass die Verwaltung prüfen soll, was die Verbesserung des Busverkehrs (erste Bedienung vor 8:30h) kosten würde. Leider habe ich in meiner Aufregung vergessen zu sagen, dass auch der Anschluss vom Bus an die RB und umgekehrt alles andere als optimal ist (nämlich an den Zeiten in Richtung Soest ausgerichtet).
 * Platanenallee als Fahrradstraße
   Der Antrag der Grünen wurde von der Verwaltung und den anderen politischen Gruppen kategorisch abgelehnt. Ich finde den Vorschlag der Verwaltung gut, das Thema im Kontext Handlungskonzept Königsborn wieder aufzunehmen. Hoffentlich vergisst das keiner...
   Letztlich haben bei der Abstimmung nicht einmal die Grünen für ihren Antrag gestimmt, auch auf Nachfrage des Vorsitzenden haben sie ihren eigenen Antrag abgelehnt...
 * Arbeitskreis Klima
   Ich habe Claus und mich für den AK Klima benannt. Immerhin hatten neben uns auch noch Linke, Grüne und FLU die Vorlage gelesen und konnten Vertreter benennen. SPD, CDU und FDP reichen das in den nächsten Wochen nach... Keinen weiteren Kommentar...
 * Bauforum der Kreisstadt Unna
   Die Fraktionen sollen untereinander die drei Mitglieder aus dem ASBV abstimmen und benennen...
 * Brücke Zechenstraße
   Neues Gutachten liegt vor; die Stadt muss Einspurigkeit einrichten. Genaue Umsetzung wird aktuell geprüft.
 * Haltestelle Neumarkt
   Die Verwaltung hat der Anfrage des Bornekampvereins zugestimmt, die Haltestelle Neumarkt in "Freibad Bornekamp" umzubenennen. Auch die VKU haben zugestimmt. Die Änderung wird zum Fahrplanwechsel im Januar 2015 wirksam.
 * Brückenneubauten entlang RB 59
   Auf Unnaer Stadtgebiet werden in 2015 durch die Bahn AG drei Brücken neu gebaut: In Hacheney, in Westhemmerde und in Hemmerde.

Terminhinweise

• 04.12. 19:00Uhr Einladung folgt für Kreishaushaltsplan

Werkstattbesuch

• Es war ein sehr interesanter Vortrag und Besuch. Die genauen Zahlen kommen ins WIKI.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

• Verschiedene Rechenbeispiele für Live Stream sammeln
• Genaue Zeiten der Padausgabe an die RM veschicken(Dirk)
• Herrn Plattfaut darauf Aufmerksam machen, das es immer noch keine Termine für das nächste Jahr gibt

Ende der Sitzung

19:38 Uhr

nächster Termin

was: Ratsfraktion Unna
Beginn: 19.11.2014 ab 18:00 Uhr
Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Dirk Obermann
Protokoll abgezeichnet von: Christoph Tetzner

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.