NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-11-03 - Protokoll der Ratsfraktion Unna
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Eckdaten
Was: Ratsfraktion Unna Wann: 03.11.2014 ab 16:00 Uhr Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna Protokollant: Heike Palm
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- Christoph Tetzner
- Heike Palm
- Daniela Merz
- Winfried Pohle
- Daniel Schulz-Forthaus
- Karin Junghartchen
- Heike Jahnke
- Technischer Beigeordneter Kampmann bis 17:15 Uhr
- ein Gast bis 16:15
Themen
1. Begrüßung: Christoph begrüßt die anwesenden Fraktionsmitglieder, sowie Herrn Kampmann als Gast der Sitzung.
2. Anträge zur Tagesordnung Es gibt keine weiteren Anträge zur Tagesordnung
3. Genehmigung Protokoll: Die letzten beiden Protokolle liegen aufgrund technischer Probleme noch nicht vor und werden nachgereicht.
4. Gespräch mit Herrn Kampmann, dem technischen Beigeordneten, zum Investitionshaushalt Für den Vortrag und das anschließende Gespräch wird Nicht-Öffentlichkeit hergestellt.Begründung: Herr Kampmann bittet darum, die Beratungen vertraulich zu behandeln, da er uns einige Ideen und eigene Gedanken vorstellen möchte, die noch nicht spruchreif sind. Er möchte vermeiden, dass es in der Öffentlichkeit und der Presse Diskussionen gibt, die auf reinen Ideen beruhen und noch nicht politisch beraten sind. Der Bitte wird nachgekommen, ein Gast verlässt daraufhin den Beratungsraum.
5. Aussprache und Diskussion innerhalb der Fraktion über die Informationen von Herrn Kampmann und die haushaltstechnischen Auswirkungen: Die Aussprache findet aus o.g. Gründen ebenfalls nichtöffentlich statt.
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
6. Bericht über die Fraktionsarbeit - Aufgrund des Todes von Michael Hoffmann wird es einen interfraktionellen Nachruf in der morgigen Ausgabe der Zeitung geben. Beteiligt sind Piraten, Linke,Grüne, FLU/FW und die FDP. Die Rechnung für den Nachruf geht an die PIRATEN-Fraktion, wird aber entsprechend aufgeteilt und per Umlage von den anderen Fraktionen erstattet. - Die PIRATEN-Fraktion schickt einen Kranz _ Christoph und Heike nehmen an der Trauerfeier morgen teil
7. Organisatorisches - Planung der Fraktionsklausurtagung: Wir beginnen am 15.11. um 9:30 und tagen mit Pausen bis gegen 18:00 Uhr. Ab 18:00 ist ein Abendessen mit geselligem Beisammensein bei Agethen geplant. Dazu sind die Verwaltung und die Geschäftsführer von Städt. Unternehmen und Vereinen eingeladen. Am 16.11. trifft sich die Fraktion um 11:00 Uhr im Rathaus in Raum 101 zur Nachbesprechung. Geplantes Ende ist gegen 13:30 Uhr.
Themen des nichtöffentlichen Teils
1. Vortrag Herr Kampmann über Investitionshaushalt
2. Aussprache der Fraktion über die Informationen
3. Information über nicht-öffentlichen Teil des HFA
Ende der Sitzung
18:01 Uhr
nächster Termin
was: Ratsfraktion Unna Beginn: 10.11.2014 ab 18:00 Uhr Wo: Rathaus Unna, Raum 101 Rathausplatz 1, 59423 Unna
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Heike Palm
Protokoll abgezeichnet von: Christoph Tetzner