NRW:Hamm/Stammtisch/Lokalpolitik

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Hier können aktuelle Themen und Statements von uns & anderen Parteien zu lokalen Themen gesammelt werden.

Internet Grundversorgung

Wambeln braucht DSL 19.10.09

  • Auszug: Die Initiative "Wambeln braucht DSL" hat sich gegründet, weil die Inernetgeschwindigkeit in Wambeln und in anderen ländlichen Teilen Hamms aufgrund einer mangelnder DSL-Infrastruktur so langsam ist, dass erhebliche bildungs- und arbeitstechnische Nachteile für die dortige Bevölkerung vorhanden sind.
  • Reaktionen von anderen Parteien:
    • Bitte nachtragen
  • Reaktionen von uns
    • Derzeit noch keine
  • Piraten Thema?
    • Das Thema ist aber auf jeden Fall ein "Piraten Thema": Für freien Zugang zu Bildung, Wissen & Informationen ist es in jedem Fall erstrebenswert eine Verbindungsgeschwindigkeit von mindestens 1Mbit/s zu erreichen. In einigen anderen Städten gibt es Initiativen im Bereich Freifunk, W-Lan Richtstrecken etc. --SQAMPY

Preise im Maximare

WA-Online / HammTV vom 21.10.09

  • Auszug: Besonders ärgerlich finden die Jusos, dass gerade die Preise der 3-Stunden-Karten konsequent erhöht wurden, während die Tageskartenpreise gesunken sind. "Für die meisten Besucher ist ein Badbesuch länger als drei Stunden gar nicht sinnvoll. Dass die günstigeren Karten nun erhöht werden, um die teureren damit etwas billiger zu machen ist betreiber-, nicht besucherfreundlich."
  • Reaktionen von anderen Parteien:
    • JuSos kritisieren Preiserhöhung, Siehe Artikel
  • Reaktionen von uns
    • Keine
  • Piratenthema?
    • Es gibt derzeit keinen offiziellen Standpunkt der aus dem Partei- oder Wahlprogramm abgeleitet werden kann. Einen Standpunkt hierzu haben wir auf kommunaler Ebene noch nicht ausgearbeitet. --SQAMPY

Haushalt

Stein-Gymnasium mit Schadstoffen belastet (26.10.09)

  • WA-Online / HammTV
  • Auszug: Das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ist die nächste Hammer Schule, die wegen Schadstoffbelastungen aufwändig saniert werden muss. Am Montag wurde seitens der Stadt bekannt gegeben, dass PCB im Altbau - also der Teil, der ursprünglich als Realschule Werries gebaut worden war - gefunden wurde. Mit Sanierungskosten in Höhe von einer Million Euro sei zu rechnen. (...) "Wir sind vor gut zwei Jahren dazu übergangen, bei anstehenden Sanierungen unserer Schulen gleich eine komplette Schadstoffuntersuchung mit durchzuführen", erläutert Hegemann. Dazu sei die Stadt zwar nicht verpflichtet, aber damit seien unliebsame Überraschungen zumindest in der Zukunft ausgeschlossen. (...) Von den insgesamt 60 Schulen in Hamm seien mittlerweile 34 überprüft. (...) Die Sanierungskosten werden von der Stadt getragen - ein Umstand, der Hamm aber nicht in die Haushaltssicherung treibe. "Das Problem ist, dass das Geld dann für andere Schulmaßnahmen fehlt", sagt Hegemann. Diese könnten dann nur entsprechend später umgesetzt werden.
  • Reaktionen von anderen Parteien:
    • Nicht bekannt
  • Reaktionen von uns
    • Keine
  • Piratenthema?
    • Bildung ist ein wichtiges Thema. Die Aussage das das Geld "für andere Schulmaßnahmen fehlt" sollte uns hier auf den Plan rufen. Eventuell sollten wir hier ein Konzept ausarbeiten? An Bildung sollte nicht gespaart werden. --SQAMPY

CDU Hamm: Konsolidierung durch strukturelle Veränderung (03.11.09)

  • HammTV
  • Auszug: „Die Finanz- und Wirtschaftskrise wirkt sich – wie für alle Gemeinden und Städte – auch für Hamm negativ aus. Die Kommunen haben ein grundsätzliches Strukturproblem: weniger Steuereinnahmen und zugleich steigende Sozialausgaben. Daher müssen wir auch an die Strukturen ran.“

In den vergangenen zehn Jahren habe die Stadt Hamm sehr sparsam gelebt und der Haushaltsausgleich sei jeweils gelungen. „In Zeiten wie diesen wird die Luft allerdings dünner und wir gehen von der Haushaltssicherung aus“, machte Dr. Richard Salomon deutlich. Einem Haushaltskonsolidierungsausschuss erteilte der CDU-Fraktionsvorsitzende allerdings eine Absage: „Für die Einrichtung eines solchen Gremiums sehe ich zur Zeit keine Veranlassung. Die Einbringung des Haushaltes ist die Stunde der Verwaltung, wir haben damit in den vergangenen zehn Jahren sehr gute Erfahrungen gemacht. Ich gehe davon aus, dass uns Stadtkämmerer Hegemann einen Haushaltsplanentwurf vorlegen wird, der der aktuellen Problemlage gerecht wird.“

  • Reaktionen von anderen Parteien:
    • CDU ist der Meinung ein Konsolidierungsausschuss ist nicht notwendig.
  • Reaktionen von uns
    • Keine
  • Piratenthema?
    • Derzeit keine Aussage bekannt. --SQAMPY

Kultur

Vorplatz Kleist-Forum: CDU will Skulpturenpfad (03.11.09)

  • WA-Online
  • Auszug: "Der Skulpturenpfad solle mit fest installierten Podesten als "Wechselausstellung" geplant werden. "Wir wollen damit unseren Künstlern die Möglichkeit geben, ihre Objekte temporär in einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren", sagte der Sprecher der CDU für Stadtentwicklung. "Die Modalitäten dazu sollten wir rechtzeitig im Kulturausschuss diskutieren, damit unsere Vorstellungen konkret in die Ausführungsplanung des Grünflächenamtes einfließen können."

Die CDU werde die parlamentarische Beratung "konstruktiv und mit viel Sympathie" begleiten, kündigte Holsträter an. "Die künftige Platzgestaltung hat für uns zentrale Bedeutung, vor allem mit Blick auf die gewünschte Aufenthaltsqualität. Wir wollen, dass die Menschen hier künftig verweilen, sich schon vom Ambiente her wohl fühlen." Dazu beitragen müsse in den Abendstunden auch das Beleuchtungskonzept, "das wir uns daraufhin genau anschauen sollten".

  • Reaktionen von anderen Parteien:
    • CDU: "Die künftige Platzgestaltung hat für uns zentrale Bedeutung, vor allem mit Blick auf die gewünschte Aufenthaltsqualität. Wir wollen, dass die Menschen hier künftig verweilen, sich schon vom Ambiente her wohl fühlen." Dazu beitragen müsse in den Abendstunden auch das Beleuchtungskonzept, "das wir uns daraufhin genau anschauen sollten".
  • Reaktionen von uns
    • Bisher Keine
  • Piratenthema?
    • Derzeit keine Aussage bekannt. Allerdings Stehen wir u.a. für Jugendkultur ein. Ein Ansatz Kultur zu fördern ist generell nicht verkehrt, für die vorliegende Projektgestaltung wurde allerdings noch nicht gesprochen. --SQAMPY

Überregionales

Streit um die ICE-Nummern - Feuerwehr-Chef verärgert (03.11.09)

  • HammTV
  • Auszug: "Das ist völliger Blödsinn", sagte uns Hamms Feuerwehr-Chef Wilhelm Tigges aud HammTV-Anfrage sichtlich verärgert über diese Mails. "Die Rettungskräfte hätten wichtigeres zu tun, als sich mit den Handys der Opfer zu beschäftigen und sich durch die Menüs der unterschiedlichen Modelle zu klicken". Zudem möchte niemand von einem Wildfremden angerufen werden, um dann zu erfahren, dass ein Angehöriger schwer verletzt oder gar tot sei, sagte Tigges weiter. "In solchen Fällen haben wir ganz andere Möglichkeiten, die Angehörigen festzustellen." Zudem würde eine solche Nachricht von einem Beamten überbracht, der dann auch direkt einen Notfall-Seelsorger mitbringt.
  • Reaktionen von anderen Parteien:
    • Bisher keine
  • Reaktionen von uns
    • Bisher Keine
  • Piratenthema?
    • Derzeit keine Aussage bekannt. Thema wurde allerdings schonmal besprochen als es Zeit in [Überregionalen Medien] präsent war. Da es sich hierbei um eine "E-Mail Welle" handelt (Eventuell sogar ein Hoax) kann es gut sein das wir hierzu ein Statement abgeben können/sollen. Das ganze Thema ist allerdings umstritten (Nutzen ist fraglich, "Zettel in der Geldbörse einfacher", "Sanitäter haben besseres zu tun", "Seelsorger kommt persönlich" etc.), einen Offiziellen Standpunkt dazu gibt es aber nicht. --SQAMPY
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