NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.3/2020-06-14 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
11 akkreditierte Piraten
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 14:53 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Formalia
TOP 2.1 Wahl Protokollant
Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.3 Festlegung der Tagesordnung
TO-Vorschlag:
Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Formalia
- Wahl Protokollant
- Wahl Versammlungsleitung
- Festlegung der endgültigen Tagesordnung
- Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
- Anträge
- Satzungsänderungsanträge
- Programmanträge
- Sonstige Anträge
- Sonstiges
- Termine
- Schließung der Sitzung
Die Tagesordnung wird wie vorgelegt einstimmig angenommen.
--- GO-Antrag auf Unterbrechung wird gestellt. KPT unterbrochen bis 19:32 Uhr ---
8 Akkreditierte
TOP 3 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
- Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
- Fachsprecher für Internationale Stadt/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
- Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi Zadeh
- Fachsprecher für Sozialpolitik: Michael Wisniewski
- Pressesprecher: Felix Kopinski
Keine Änderungen. Die Fachsprecherliste wird einstimmig bestätigt.
TOP 4 Anträge
TOP 4.1 Satzungsänderungsanträge
#SÄA01 / Verkürzte Einladungsfrist für Aufstellungsversammlungen
Michael Wisniewski stellt seinen Antrag vor.
GO-Antrag auf Meinungsbild von Michael Wisniewski: Wer stimmt der Aussage zu, dass wir die mögliche Einladungsfrist auf drei Tage senken sollten? Ergebnis: Überwiegend negativ.
TOP 4.2 Programmanträge
#WP01 / Fahrradverkehr
der Antragsteller ist nicht anwesend um den Antrag vorzustellen.
Es gibt eine Diskussion.
GO-Antrag von Christoph Grenz auf Vertagung. Einstimmig vertagt.
#WP02 / Parkraumbewirtschaftung mit Motto "Bonn parkt frei"
der Antragsteller ist nicht anwesend um den Antrag vorzustellen. Christoph stellt den Antrag stellvertretend vor.
Es gibt eine Diskussion.
GO-Antrag von Michael Wisniewski auf Vertagung. Einstimmig vertagt.
#WP03 / Agenda 2030
Jens Heitmann stellt seinen Antrag vor.
#WP04 / Verbesserungen zur Lesbarkeit
Josef Schugt stellt seinen Antrag vor.
TOP 4.3 sonstige Anträge
entfällt
TOP 5 Sonstiges
- Jens kündigt einen Programmantrag zum Themengebiet Bürgerbeteiligung und Klimaschutz zum nächsten KPT an
TOP 6 Termine
- 20.06.2020 letzter Samstag vor den Sommerferien
- 04. - 05.07.2020
Bundesparteitag 2020.1 - 16.07.2020
offizielle Frist für Einreichungen zur Kommunalwahl - 27.07.2020 offizielle Frist für Einreichungen zur Kommunalwahl
- 13.09.2020 Kommunalwahl 2020
TOP 7 Schließung der Sitzung
Michael schließt die Sitzung um 20:11 Uhr.