NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.1/2020-03-01 - Protokoll Kreisparteitag Bonn

Vorlage:Protokoll

8 Akkreditierte Piraten anwesend

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung

Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 14:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

TOP 2 Formalia

TOP 2.1 Wahl Protokollant

Vincent Lübcke wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung

Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

TOP 2.3 Festlegung der Tagesordnung

TO-Vorschlag:

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Formalia
   1. Wahl Protokollant
   2. Wahl Versammlungsleitung
   3. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
3. Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
4. Anträge
   1. Satzungsänderungsanträge
   2. Programmanträge
   3. Sonstige Anträge
5. Sonstiges
6. Termine
7. Schließung der Sitzung

Die Tagesordnung wird wie vorgelegt einstimmig angenommen.

TOP 3 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern

Jens beantragt den Aufgabenbereich Ermekeilkaserne zu streichen, da der Punkt derzeit nicht mehr aktuell ist. Die Fachsprecherliste lautet somit wie folgt:

• Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
• Fachsprecher für Internationale Stadt/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
• Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi Zadeh
• Fachsprecher für Soziales: Michael Wisniewski
• Pressesprecher: Felix Kopinski

Die Fachsprecherliste wird in der so geänderten Form einstimmig bestätigt.

TOP 4 Anträge

TOP 4.1 Satzungsänderungsanträge

entfällt

TOP 4.2 Programmanträge

Christoph stellt seinen Antrag vor Vorlage:Box orange

Christoph stellt seinen Antrag vor. Eine rege Diskussion beginnt. Vorlage:Box orange

TOP 4.3 sonstige Anträge

Christoph stellt den Antrag vor Vorlage:Box grün

Martin stellt den Antrag vor Vorlage:Box grün

Unterbrechung von 15:12 bis 15:27

7 Akkreditierte

Sprung zurück zu TOP 4.1

Jenst stellt seinen Antrag vor. Es kommt zu einer kurzen Diskussion aus der geringfügige Änderungen hervorgehen, die Jens in seinen Antrag übernimmt Vorlage:Box orange

Fortsetzung TOP 4.3

Mehdi stellt den Antrag vor Vorlage:Box grün

TOP 5 Sonstiges

• Aussprache über BüBe eines Großinvestors (AIRE)
• Bundesbudget: Teilbudget wurde erst später als geplant beschlossen; es gibt aber vorzeitig Mittel für BTW, nähere Infos folgen über die Liste
• Mitgliederverwaltung sucht ehrenamtliche Mitarbeiter
• Michael berichtet über möglichen vorgezogenen LPT zur Neuwahl des NRW-Schatzmeisters

TOP 6 Termine

• 4.3.20 Stammtisch Bonn ab 19.30
• 15.3.20 ab 14 Uhr: KPT und AV
• 11.4.20 Ostermarsch Bonn
• 16.7.20 letzte offizielle Frist für Einreichungen zur Kommunalwahl (PP-Bonn intern 20.6.20)
• 13.9.20 Kommunalwahl

TOP 7 Schließung der Sitzung

Michael schließt die Sitzung gegen 16:30 Uhr.