NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2018.2/2018-07-15 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
8 Akkreditierte, 1 Gast
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 14:15 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Formalia
TOP 2.1 Wahl Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.2 Wahl Protokollant
Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.3 Wahl der Wahlleitung
Martin Knoop wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.4 Festlegung der Tagesordnung
Martin schlägt vor einen TOP "Wahl Kassen-/Rechnungsprüfer (bis 15.7.2018)" vor TOP 3 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern einzusetzen.
Die Tagesordnung wird so geändert einstimmig angenommen.
TOP 3 Wahl Kassen-/Rechnungsprüfer (bis 15.7.2018)
Roland John und Nadja Hähle melden sich freiwillig.
Beide einstimmig angenommen.
Unterbrechung der Versammlung für ca. 10 Minuten bis 14:42 Uhr
14:42 Uhr: 8 Akkreditierte, 2 Gäste
TOP 4 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
Es wird vorgeschlagen Bernhard Smolarz nicht weiter als Fachsprecher und Pressesprecher zu bestätigen.
Es gibt keine weiteren Änderungswünsche.
- Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
- Fachsprecher für Internationale Stadt/Ermekeilkaserne/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
Fachsprecher für Familienpolitik: Bernhard SmolarzFachsprecher für Sicherheitspolitik: Bernhard Smolarz- Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi Zadeh
- Fachsprecher für Soziales: Michael Wisniewski
Pressesprecher: Bernhard Smolarz
So geändert einstimmig angenommen.
TOP 5 Entlastung des alten Vorstands
TOP 5.1 Bericht des Vorstands
Michael und Christoph berichten.
- Regelmäßige Vorstandssitzungen
- Postfach regelmäßig abgeholt
- Anfragen über den Request-Tracker bearbeitet
- Besuch aller Bundes- und Landesparteitage und Bericht in der Vorstandssitzung und auf KPTs
- Wahlkampf zur Bundestagswahl
- Website, Facebook-Seite und Diaspora-Account wurden regelmäßig gepflegt
- Aufrufe zu Demos und Veranstaltungen (wie Piratentreffs und KPTs) wurden auf der Website, Facebook, Diaspora und der Mailingliste veröffentlicht.
- Dreiecksständer wurden gepflegt.
Es gibt einige Nachfragen zur Kommunikation mit den übergeordneten Vorständen.
TOP 5.2 Bericht des Schatzmeisters
Martin berichtet:
Haushalts-Rechenschaftsbericht Piratenpartei KV Bonn 19.6.2017 bis 6.7.2018 Die Mittel der Partei lagen am 19.6.2017 bei 2.406,62 Euro (Bar: 130,80; Giro: Sparkasse 2.275,82) Die Mittel der Partei lagen am 6.7.2018 bei 1.629,90 Euro (Bar: 130,80; Giro: Sparkasse 1.499,10). Das HH-Jahr 17/18 wurde von der Bundestagswahl im September 2017 geprägt, für die die Bonner Piraten Mittel in Höhe von 603,03 Euro ausgaben. Der einzige weitere bedeutende Kostenpunkt waren die jährlichen Hosting-Kosten von 114,24 Euro. Die größte Problem für den KV lag auch in diesem HH-Jahr darin, dass er weiterhin über keine zentrale Büroadresse verfügt. Stattdessen ist er fortgesetzt auf Privatadressen und Postfächer angewiesen, so dass ein verlässlicher zeitnaher Posteingang bei den jeweils zuständigen Vorstandsmitgliedern nicht gänzlich gesichert ist. Zudem leidet die PP Bonn nach wie vor unter dem Problem, dass sich bisher niemand gefunden hat, der hinreichend Nerven, Durchhaltevermögen, Penetranz und Konfliktbereitschaft mitbringen kann, die Problematik von Landes- bzw. Bundeszuschüssen zu lösen. Mögliche offene Forderungen aus der Vergangenheit sind noch immer Plakatkosten, die im Rahmen der OB-Wahl '15 anfielen (ca. 150 Euro) sowie Sipgate-Kosten aus '15 und '16 (ca. 100 Euro), die von 3. Seite vorgestreckt wurden und für die bisher keine Rechnungen vorliegen. Die politische Hauptarbeit entfiel wie im Vorjahr auf die kommunalpolitischen Aktivitäten, die naturgemäß für die Parteikasse keine Belastungen erbrachten.
Finanz-Rechenschaftsbericht Piratenpartei KV Bonn 30.5.16 – 19.6.17 Die Mittel der Partei lagen am 30.5.16 bei 2.386,19 Euro (Bar: 80,80; Giro: 2.305,39, s. letzter Rechenschaftsbericht). Die Mittel der Partei lagen am 19.6.17 bei 2.406,62 Euro (Bar: 130,80; Giro: Giro 2.275,82). Während die erste Hälfte des HH-Jahr (in 2016) bis auf Kontokosten keine Ausgaben erforderte, wurden bis Mitte Mai 2017 diverse Ausgaben für den NRW-Wahlkampf nötig. Dank einiger Spenden erhöhte sich das Guthaben des Bonner KV bis Mitte Juni 2017 aber insgesamt leicht. Verwaltungstechnisch war das Jahr in Hinsicht auf die steuerliche Freistellung sehr erfolgreich, da es gelang, vom Finanzamt den Freistellungsbescheid für die Jahre 2013-15 zu erhalten. Hier ist erst Anfang 2019 wieder Arbeitsaufwand vonnöten. Die größte Problem lag im vergangenen Jahr darin, dass die Postadresse der Partei wieder gewechselt werden musste, was den Briefverkehr sehr erschwert. Die sonstige politische Hauptarbeit entfiel im gesamten Jahr seit der Vorstandswahl wieder auf die kommunalpolitischen Aktivitäten, die naturgemäß für die Parteikasse keine weiteren Belastungen erbrachten.
Es entsteht eine Diskussion über die nicht vom Bundes-/Landesverband gezahlten Anteile der Mitgliedsbeiträge an den KV in den letzten Jahren.
Aus der Diskussion ergibt sich der Auftrag für den nächsten Schatzmeister, dem Landesverband eine Frist zu setzen, die dem KV zustehenden Gelder der letzten Jahre zu überweisen.
TOP 5.3 Bericht der Kassenprüfer
Roland berichtet.
TOP 5.4 Entlastung des Vorstands
Vorstand 2016/2017: Entlastung bei einer Gegenstimme angenommen (7/1/0)
Vorstand 2017/2018: Entlastung bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen (6/1/1)
TOP 6 Wahl des neuen Vorstands
Martin übernimmt als Wahlleiter die Versammlungsleitung.
Auf Vorschlag der Versammlung werden die Kandidatenlisten für alle Vorstandsposten geöffnet.
Auf Vorschlag der Versammlung werden alle Vorstandsposten in einem gemeinsamen Wahlgang auf einem Stimmzettel mit Ja/Nein-Feldern je KandidatIn gewählt. Es gibt keine Bedenken aus der Versammlung zu diesem Verfahren.
Michael übernimmt die Versammlungsleitung
Da Martin kandidieren will, wird ein neuer Wahlleiter benötigt.
Rainer Sonnabend stellt sich zur Verfügung und wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Rainer übernimmt als Wahlleiter die Versammlungsleitung
TOP 6.1 Wahl 1. Vorsitzender
Michael Wisniewski kandidiert.
Michael stellt sich vor.
TOP 6.2 Wahl 2. Vorsitzender
Christoph Grenz kandidiert.
Christoph stellt sich vor.
TOP 6.3 Wahl des Schatzmeisters
Roland John kandidiert.
Roland stellt sich vor und beantwortet Fragen.
TOP 6.4 Wahl der Beisitzer
Jens Heitmann, Mehdi E. Zadeh und Nadja Hähle kandidieren.
Nadja stellt sich vor.
Mehdi stellt sich vor.
Jens stellt sich vor.
TOP 6.5 Wahl des stellv. Schatzmeisters
Martin Knoop kandidiert.
Martin stellt sich vor.
Gemeinsame Wahl
Wahlgang 1 für alle Kandidaten wird eröffnet.
Der Wahlgang wird wegen Formfehlern der Stimmzettel abgebrochen.
Wahlgang 2 für alle Kandidaten wird eröffnet.
Der Wahlgang wird um 15:52 Uhr geschlossen und es wird ausgezählt.
- Martin: 6 Ja, 2 Nein, 0 Enth.
- Jens: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enth.
- Mehdi: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enth.
- Nadja: 7 Ja, 0 Nein, 1 Enth.
- Roland: 8 Ja, 0 Nein, 0 Enth.
- Christoph: 7 Ja, 0 Nein, 1 Enth.
- Michael: 7 Ja, 0 Nein, 1 Enth.
- Martin nimmt die Wahl zum stellv. Schatzmeister an.
- Jens nimmt die Wahl zum Beisitzer an.
- Mehdi nimmt die Wahl zum Beisitzer an.
- Nadja nimmt die Wahl zum Beisitzer an.
- Roland nimmt die Wahl zum Schatzmeister an.
- Christoph nimmt die Wahl zum 2. Vorsitzenden an.
- Michael nimmt die Wahl zum 1. Vorsitzenden an.
Michael übernimmt wieder die Versammlungsleitung.
TOP 7 Wahl der Kassenprüfer
Vincent Lübcke stellt sich zur Verfügung.
Da es keine zwei Kandidaten gibt, wird der TOP vertagt.
TOP 8 Anträge
TOP 8.1 Satzungsänderungsanträge
entfällt
TOP 8.2 Programmanträge
entfällt
TOP 8.3 sonstige Anträge
#2018-07-15.01 Positionspapier: Unterstützung des Bürgerbegehrens zum Wasserlandbad
- Der Antrag wird von Christoph vorgestellt
- Eine kurze Debatte entwickelt sich
Es gibt keine Anträge zum Abstimmungsverfahren.
Es gibt keine weiteren Anträge.
TOP 9 Sonstiges
BPT 2018.1 in Sömmerda
Vincent und Christoph berichten:
- Die EU-Liste wurde mit 9 Kandidaten gewählt
- Es gab Anträge das BGE aus dem Programm zu streichen. Diese wurden abgelehnt.
- Positionspapier pro BGE wurde angenommen
- Julia Reda war am Samstag anwesend, hat aber nicht mehr kandidiert.
- Doppelmitgliedschaften wurden für Vorstände ausgeschlossen
- BuVo will BPTs nur noch in Städten mit ICE-Anbindung durchführen.
- Nächster BPT wird wohl von Florian organisiert.
Europawahl
- Nadja bittet darum Unterschriften zu sammeln.
- Michael hat in unserer letzten Rundmail an alle Mitglieder auch unser Postfach angegeben, dass dort Unterschriften hingeschickt werden können.
Bericht aus dem Schatzmeisterclub
Vincent berichtet:
- Finanzierung Europawahlkampf wurde besprochen, aber noch nichts beschlossen.
- Es gibt noch kein festes Budget und kein Material.
Satzung des KPT
Christoph berichtet:
- Beim Durchgehen der Protokolle wurde festgestellt, dass in den letzten 8 Jahren zwischenzeitlich vergessen wurde einige beschlossene SÄA in die
Satzung im Wiki einzupflegen.
- Dadurch wurden z.T. SÄA mit falschem IST-Text gestellt. Inhaltlich ist dadurch nichts kaputt aber möglicherweise formell anfechtbar.
- Das soll auf einem der nächsten KPT durch einen neuen Satzungsbeschluss geheilt werden.
Kommunalwahl 2020
- Es gibt eine Diskussion zur Finanzierung des Wahlkampfes wenn unter dem Label "Die Sozialliberalen" angetreten wird.
TOP 10 Termine
- 16.07.2018: Letzter AK Kombo vor der Sommerpause
- 04.08.2018: Tag der politischen Arbeit in Kerpen
- 27.08.2018: Erster AK Kombo nach der Sommerpause
TOP 11 Schließung der Sitzung
Michael schließt die Sitzung um 16:30 Uhr.