NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2018.1/2018-04-08 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
8 Akkreditierte, 5 Gäste
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Versammlung um 14:25 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
Es gibt nur einen inhaltlichen TOP: 'Sozialliberale Kommunalliste'
TOP 2 Formalia
TOP 2.1 Wahl Protokollant
Martin Knoop mit späterer Ablösung durch Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.2 Wahl Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 2.3 Festlegung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
TOP 3 Nachwahlen
Auf Nachfrage der Versammlungsleitung gibt es keine Kandidaten. Damit entfallen die Nachwahlen.
TOP 4 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
Es wird vorgeschlagen Jenny Wilhelm nicht weiter als Fachsprecherin für Inklusionspolitik zu bestätigen.
Nadja Hähle tritt als Fachsprecherin für Menschen mit Behinderung zurück.
- Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski
Fachsprecherin für Inklusionspolitik: Jenny Wilhelm- Fachsprecher für Internationale Stadt/Ermekeilkaserne/Agenda 21/Meßdorfer Feld: Jens Heitmann
- Fachsprecher für Familienpolitik: Bernhard Smolarz
- Fachsprecher für Sicherheitspolitik: Bernhard Smolarz
Fachsprecher für Menschen mit Behinderung: Nadja Hähle- Fachsprecher für Bau und Planung: Mehdi Zadeh
- Fachsprecher für Soziales: Michael Wisniewski
- Pressesprecher: Bernhard Smolarz
ca. 14:35 Uhr: 9 Akkreditierte
TOP 5 Anträge
TOP 5.1 Satzungsänderungsanträge
entfällt
TOP 5.2 Programmanträge
entfällt
TOP 5.3 sonstige Anträge
#2018-04-08.01 Aufstellung Kommunalwahl 2020
- Antrag wird von Michael W. vorgestellt,
- Martin und Christoph sprechen Pro
- Michael ergänzt, eine rege Debatte entwickelt sich
14:50 Uhr: Übernahme des Protokolls durch Christoph Grenz
14:50 Uhr: 8 Akkreditierte
Felix Kopinski stellt ein Meinungsbild: Wer würde dem Antrag zustimmen?
Michael teilt mit: Die Mehrheit ist dafür.
Es gibt keine Anträge zum Abstimmungsverfahren.
Es gibt keine weiteren Anträge.
TOP 6 Sonstiges
Gelder für den KV
- Rainer Sonnabend fragt, was mit den Mitgliedsbeiträgen und Anteilen für den Kreisverband ist, die lange nicht vom Bundesverband überwiesen worden.
- Christoph Grenz: Über Umwege haben wir erfahren, dass der Bundesverband keine Kontonummer von uns hat. Wir haben die Daten übermittelt und kümmern uns weiter als Vorstand darum.
- Rainer regt an, mit Köln und Rhein-Sieg zu reden, ob es da ähnliche Probleme gibt und ggf. gemeinsam zu agieren
Dreiecksständer
- Christoph Grenz: Wir haben als Vorstand Gelder für neue Dreiecksständerplatten eingeplant und auch schon beschlossen. Die Ausgaben haben wir aber wegen möglicher Neuwahlen zurückgestellt. Inzwischen hat auch die Fraktion neue Platten und Plakate gedruckt. Wir müssen uns mit der Fraktion einigen, wie wir die Dreiecksständer aufteilen.
TOP 7 Termine
- 09.06. – 10.06.2018: Bundesparteitag 2018.1 & Aufstellungsversammlung Europawahl 2019 in Sömmerda
TOP 8 Schließung der Sitzung
Michael schließt die Sitzung um 17:30 Uhr.