NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.4/2014-09-28 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
14 Akkreditierte.
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Sitzung um 14:31 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 2 Formalia
TOP 2.1 Wahl der Protokollführung
Roland John wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Protokollant gewählt.
TOP 2.2 Wahl der Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Versammlungsleiter gewählt.
TOP 2.3 Wahl Wahlleiter
Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Wahlleiter gewählt.
TOP 2.4 Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen
TOP 3 Entlastung des alten Vorstands
TOP 3.1 Bericht des Vorstands
Jens Heitmann verliest den gemeinsamen Bericht des Vorstands.
TOP 3.2 Bericht des Schatzmeisters
Roland John berichtet über die Finanzsituation.
TOP 3.3 Bericht Rechnungsprüfer
Die Rechnungsprüfer sind nicht anwesend, der unterschriebene Bericht wird verlesen.
TOP 3.4 Entlastung des Vorstands
Der Vorstand wird einstimmig bei mehreren Enthaltungen entlastet.
TOP 4 Wahl des neuen Vorstands
15:00Uhr, Versammlungsleitung wird an Wahlleiter Christoph Grenz übergeben.
- Als Wahlhelfer stellen sich William und Franz zur Verfügung. Es gibt keine Einsprüche.
TOP 4.1 Wahl 1. Vorsitzender
Es sind jetzt 15 Akkreditierte
Als Kandidaten für den 1. Vorsitzenden stellen sich Klaus Benndorf und Michael Wisniewski zur Verfügung.
Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste.
Klaus stellt sich vor: Er will unsere politischen Themen offensiver nach außen tragen.
Michael stellt sich vor: Mitglieder müssen stärker aktiviert und zu Mitarbeit motiviert werden
Christoph erklärt das Wahlverfahren (Zustimmungswahl, 1 Kreuz pro Kandidat möglich) und eröffnet den Wahlgang Nachdem alle Stimmzettel abgegeben wurden, wird der Wahlgang geschlossen.
Ergebnis: Klaus 80%(12), Michael 26,7%(4) Klaus ist zum 1. Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 4.2 Wahl 2. Vorsitzender
Als Kandidat stellt sich Michael zur Verfügung. Er verzichtet auf erneute Vorstellung.
Der Wahlleiter schließt die Kandidatenliste und erklärt das Wahlverfahren (ja, nein, Enthaltung). Wahlgang wird eröffnet und nach Abgabe aller Stimmzettel geschlossen.
Ergebnis: 14 ja, 0 nein, 0 enthalten Michael ist zum 2. Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
TOP 4.3 Wahl Schatzmeister
Als Kandidaten stehen Rainer Sonnabend und Roland John zur Verfügung.
Kandidatenliste wird geschlossen
Roland stellt sich vor: Amtsinhaber, verspricht zukünftig eine zeitnahe Bearbeitung von Rechnungen. Rainer stellt sich vor: 2010 zurückgetreten wegen Problemen im KV, jedoch Erfahrung als Schatzmeister bei anderen Vereinen.
Christoph erklärt das Wahlverfahren (Zustimmungswahl, 1 Kreuz pro Kandidat möglich) und eröffnet den Wahlgang Nachdem alle Stimmzettel abgegeben wurden, wird der Wahlgang geschlossen.
Ergebnis: Roland 8 (53,3%), Rainer 11 (73,3%) Somit ist Rainer Sonnabend zum Schatzmeister gewählt, er nimmt die Wahl an.
TOP 4.4 Wahl Beisitzer
Es sind jetzt 16 Akkreditierte.
Es werden 2 bis 4 Beisitzer gewählt.
Als Kandidaten stehen zur Verfügung: Roland John, Bernhard Smolarz, Jens Heitmann, Martin Knoop Nach mehrmaligem Aufruf nach weiteren Kandidaten wird die Liste geschlossen.
Die Kandidaten stellen sich vor, Martin zieht seine Kandidatur zurück. Somit wählbar: Roland John, Bernhard Smolarz, Jens Heitmann
Christoph erklärt das Wahlverfahren (Zustimmungswahl, 1 Kreuz pro Kandidat möglich) und eröffnet den Wahlgang Nachdem alle Stimmzettel abgegeben wurden, wird der Wahlgang geschlossen.
Ergebnis: Jens 14 (87,5%), Roland 15 (93,8%), Bernhard 14 (87,5%) Alle 3 sind gewählt und nehmen die Wahl an.
TOP 5 Bestätigung und/oder Wahl von Fachsprechern
Fachsprecherin für Inklusionspolitik: Jenny Wilhelm Da Jenny derzeit nicht in Bonn ist, kann sie die Aufgaben nicht wahrnehmen.
Es wird abgestimmt ob Jenny als Fachsprecherin bestätigt werden soll: 6 ja, 6 nein, 4 enthalten. Somit ist Jenny nicht bestätigt.
Bei den anderen Fachsprechern gibt es keine Veränderungen, somit sollen alle gemeinsam bestätigt werden.
Pressesprecher: Bernhard Smolarz Fachsprecher für Internationale Stadt/Ermekeilkaserne/Agenda 21: Jens Heitmann Fachsprecher für Familienpolitik: Bernhard Smolarz Fachsprecher für Sicherheitspolitik: Bernhard Smolarz Fachsprecher für Bauen und Planung: Klaus Die Fachsprecher wurden einstimmig bestätigt.
Neue Fachsprecher werden gewählt:
Jens Heitmann stellt sich als "Fachsprecher für Inklusionspolitik" zur Verfügung und möchte den Titel in "Fachsprecher für Inklusion und Behinderung" abändern. Ein entsprechendes Meinungsbild wird eingeholt und negativ beschieden. Somit keine Änderung des Titels.
Jens wird einstimmig zum Fachsprecher bestimmt.
Martin Knoop stellt sich als "Fachsprecher für Kommunalpolitik" zur Verfügung um seine Sprecherrolle des AK Kommunalpolitik Bonn zu unterstützen. Martin wird einstimmig zum Fachsprecher bestimmt.
Valentin Brückel stellt sich als "Fachsprecher für Verkehrspolitik" zur Verfügung. Bei einer Gegenstimme zum Fachsprecher bestimmt
Felix Kopinski stellt sich als "Fachsprecher für fiktive Austrittswellen" zur Verfügung. Es gibt eine Diskussion inwieweit dies notwendig ist.
Es wird abgestimmt ab ein solcher Fachsprecher eingeführt werden soll: 3 ja, 6 enthalten, 4 nein, somit gibt es keinen entsprechenden Fachsprecher.
TOP 6 Anträge
TOP 7 Sonstiges
17:30Uhr nur noch 14 Akkreditierte
Themenabende
- Martin regt Themenabende an, die auch über Kommunalpolitik und Cryptoparties hinausgehen.
Jens regt an, hierfür auch mehr auf die anderen Organisationen in Bonn zuzugehen und zu vernetzen.
Klaus: Mehr Vernetzung mit Piraten Köln / Rhein-Sieg
weitere Anregungen:
- passend zu Veranstaltungen der Ratspiraten anbieten
- interne Themen besser diskutieren
Jugendarbeit
Studenten und junge Politikinteressierte müssen besser angesprochen und eingebunden werden. Hochschulgruppe soll stärker unterstützt werden. Junge Piraten sind in Bonn nicht bekannt.
Ratsarbeit
Ratspiraten stellen Personal ein: Programmierer und juristische Unterstützung noch gesucht.
- Durch die personelle Unterstützung wird bessere Kommunikationsstruktur und deutliche Entlastung der Ratspiraten erwartet.
TOP 8 Termine
Erste Sitzung des neuen Vorstands wird noch abgestimmt. 29.09.2014 18:00 AK Kombo 30.09.2014 17:30 Demo zivile Uni Bonn 30.09.2014 18:00 Ratssitzung 01.10.2014 19:00 Crypto-Party 13.09.2015 Bürgermeisterwahl
TOP 9 Schließung der Sitzung
Michael schließt die Sitzung um 17:53 Uhr.
Da die Tagesordnung komplett abgearbeitet wurde, findet am Mittwoch kein weiterer KPT statt.