NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.3/2014-06-11 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
12 Akkreditierte.
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Sitzung um 20:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
Formalia
TOP 2.2 Wahl der Protokollführung
Christoph Grenz wird vorgeschlagen und einstimmig bei einer Enthaltung als Protokollant gewählt.
TOP 2.1 Wahl der Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und einstimmig als Versammlungsleiter gewählt.
TOP 2.3 Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen
TOP 3 Nachwahl Beisitzer
Es gibt keine Kandidaten. Michael vertagt den TOP.
Ab 20:38 Uhr: 13 Akkreditierte.
TOP 4 Bestätigung oder Wahl von Fachsprechern
Pressesprecher: Bernhard Smolarz Fachsprecherin für Inklusionspolitik: Jenny Wilhelm Fachsprecher für Internationale Stadt/Ermekeilkaserne/Agenda 21: Jens Heitmann Fachsprecher für Familienpolitik: Bernhard Smolarz Fachsprecher für Sicherheitspolitik: Bernhard Smolarz Fachsprecher für Bauen und Planung: Klaus gemeinsam einstimmig bestätigt.
Fachsprecher für Kommunalpolitik: Felix Kopinski Wirtschaft/Finanzen: Carsten Soziales: Felix Kopinski treten zurück.
Ab 20:46 Uhr: 14 Akkreditierte
TOP 5 Anträge
Ab 21:20 Uhr: 13 Akkreditierte.
- Klaus Benndorf schlägt einen Antrag vor, eine Garage als Lager anzumieten. Es gibt eine Diskussion zu den zur Verfügung stehenden Lagermöglichkeiten und der Finanzierung. Nach der Diskussion verzichtet Klaus auf die Stellung des Antrags.
TOP 6 Sonstiges
- Felix Kopinski stellt zur Diskussion mit dem KV aus der Partei auszutreten. Begründung: Negativen Imagetransfer durch die Bundespartei, nicht nachvollziehbare Mittelverwendung bei Wahlkampfmitteln im Landesverband. Drohungen und versuchte Einflussnahme des LaVos auf die Stadtverordneten, nicht rotierende LPTs, Ruhrpott-Klüngelei im Landesverband, die Schwächen der Basisdemokratie werden in der Partei nicht behoben sondern ausgenutzt, etc.
Es folgt eine Diskussion zu diesem Thema und insbesondere zu den Problemen auf finanzieller Ebene. - Christoph Grenz berichtet aus der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung. Der Bezirksbürgermeister und 2 StellvertreterInnen wurden gewählt. Es gab einen Dringlichkeitsantrag zum Dorfplatz Graurheindorf bei dem eine geplante Schotterwiese kurzfristig zur Grünwiese umgewidtmet werden sollte, der angenommen wurde, sowie einen nichtöffentlichen Antrag.
- Carsten Euwens: Die Website der Piraten im Stadt- und Bezirksrat (kommunalpiraten-bonn.de) ist weitestgehend fertiggestellt aber noch nicht öffentlich.
- Es gibt eine Diskussion zur Transparenz, ob alle Gespräche die von den in die Räte gewählten Piraten geführt werden, auf der Website protokolliert werden sollten oder nicht.
- Martin Knoop merkt an, dass es noch kein Protokoll zum Treffen mit den Grünen gab. Daraufhin berichten Klaus, Michael, Carsten und Felix. Das Treffen war hauptsächlich ein erstes, kurzes Betasten. Das Gespräch lief recht positiv.
- Carsten Euwens merkt an, dass es auch Gespräche mit den Linken gab. Diese liefen ähnlich wie mit den Grünen. Es kam aber der Eindruck auf, dass beide Gruppen uns nicht unbedingt größer werden lassen wollen als wir jetzt sind.
- Martin Knoop schlägt als Verfahren vor, dass die AK KomBo-Liste genutzt wird um Meinungsbilder für die Stadträte einzuholen. Dabei soll ein 5-Leute-Votum verwendet werden.
- Michael Wisniewski berichtet von der Regional-Aufstellungsversammlung. Ivonne Plum und Thomas Hegenbarth wurden für unsere Region gewählt.
TOP 7 Termine
- Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg am 12.6. 18 Uhr
- Konstituierende Sitzung des Stadtrats am 23.6. 19 Uhr
- Bundesparteitag am 28./29.6.
- Sitzung der Bezirksvertretung Bonn am 1.7. 17 Uhr
TOP 8 Schließung der Sitzung
Michael schließt die Sitzung um 22:26 Uhr.
Da die Tagesordnung komplett abgearbeitet wurde, findet am Sonntag kein weiterer KPT statt.