NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.1/2013-02-27 - Protokoll Kreisparteitag Bonn
TOP 0 Formalia
TOP 0.1 Begrüßung
Michael Wisniewski eröffnet die Sitzung um 18:34 Uhr und begrüßt die Anwesenden.
TOP 0.2 Festlegung der endgültigen GO
Die normale GO wird einstimmig angenommen.
TOP 0.3 Wahl der Versammlungsleitung
Michael Wisniewski wird vorgeschlagen und als Versammlungsleiter gewählt.
TOP 0.4 Wahl der Protokollführung
Roland John wird vorgeschlagen und als Protokollant gewählt.
TOP 0.5 Festlegung der endgültigen Tagesordnung
Die vorgeschlagene TO wird einstimmig angenommen.
9 Akkreditierte
TOP 1 Bestätigung der Fachsprecher
- Pressesprecher: Bernhard Smolarz, einstimmig bestätigt
- Kommunalpolitischer Sprecher: Felix Kopinski, mit einer Enthaltung bestätigt
- Sportpolitischer Sprecher: Helge Siegel, einstimmig bestätigt
TOP 2 Satzungsänderungsanträge
10 Akkreditierte
TOP 3 Finanzen
Aktuelle Situation
- Roland John stellt den Bericht 2012 vor.
Finanzplanung
- Budgetplanung wird besprochen
- Fahrtkosten auf 500€ aufgestockt
- 1000€ für Events inkl. Bundestagswahl
- Der Budgetplan wird einstimmig beschlossen
TOP 4 Wahl der Kassenprüfer
Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird beim nächsten KPT erneut behandelt.
TOP 5 Anträge
Carsten Euwens stellt Antrag 2013-02-27.07 vor.
Josef Schugt stellt seinen konkurierenden Antrag vor. Die Präambel aus Antrag 2013-02-27.07 ist ihm zu trocken formuliert.
Nach einem eindeutig positiven Meinungsbild, die Präambel erst nach den Inhalten zu behandeln, verschieben wir diesen Antrag ans Ende des TOP.
Carsten stellt Antrag 2013-02-27.29 vor. Die Versammlung beschliesst mit Ja: 3 Nein: 3 Enthaltung: 4 Die modularen Anträge 2013-02-27.25 - 2013-02-27.28 zu behandeln.
12 Akkreditierte
Die Versammlung beschliesst mit Ja: 0 Nein: 12 Enthaltung: 0 Antrag 2013-02-27.36 und nicht die modularen Anträge 2013-02-27.32 - 2013-02-27.35 zu behandeln.
Die Versammlung beschliesst mit Ja: 0 Nein: 12 Enthaltung: 0 Antrag 2013-02-27.45 und nicht die modularen Anträge 2013-02-27.37 - 2013-02-27.44 zu behandeln.
Carsten stellt Antrag 2013-02-27.56 vor. Die Diskussion ergibt folgende Wünsche:
- Münchener Modell erklären
- sozialen Aspekt hervorheben, anstelle Genossenschaft (kann auch 3 Firmen sein...)
- Wege zu Umfunktionierung Gewerbe/Wohnraum vereinfachen, statt strikte Festlegung auf eine Richtung
- nicht generell Wohnraum, sondern bezahlbarer Wohnraum
Die Versammlung beschliesst sich mit den modularen Anträgen 2013-02-27.46 - 2013-02-27.55 statt mit Antrag 2013-02-27.56 zu befassen.
Die Versammlung beschliesst Antrag 2013-02-27.63 zu behandeln und nicht die modulare Version (Antrag 2013-02-27.58 - 2013-02-27.62)
Die Versammlung beschliesst Antrag 2013-02-27.71 zu behandeln und nicht die modulare Version (Antrag 2013-02-27.64 - 2013-02-27.70)
Martin stellt Antrag 2013-02-27.76 vor.
Nach Kritik an Teil 2 zieht Martin Antrag 2013-02-27.73 zurück.
Die Versammlung beschliesst die modulare Version (Antrag 2013-02-27.72 - 2013-02-27.75) zu behandeln und nicht Antrag 2013-02-27.76
Wir setzen mit der ans Ende verschobenen Präambel fort.
Johannes hat eine formuliert und stellt sie vor. Möchte Meinungsbild um eventuell zu überarbeiten. Das Meinungsbild ist durchmischt. Die sehr saloppe Formulierung, gefällt einigen sehr gut wirft aber auch viele Fragen auf und würde eine Anpassung des ganzen Programms nötig machen. Kein Antrag.
Sollen die Anträge zurückgestellt und zunächst überarbeitet werden? Geändert werden kann die Präambel immer noch. Eine Änderung der Formulierung muss ja nicht wie die eines Standpunktes begründet werden.
Die Versammlung beschliesst Antrag 2013-02-27.07 zu behandeln und nicht die modulare Version (Antrag 2013-02-27.04 - 2013-02-27.06)
TOP 6 Sonstiges
Pressearbeit
Bernhard formuliert Texte auf seinem Blog und stellt sie nach einiger Zeit auf die Piratenseite, Kritiken erwünscht.
Öfter Kurzinfos raushauen? Passend zu 90 Sekunden. Zustimmung.
Ermekeil-Ini
- Sollen und Wie können wir die Ini unterstützen?
- Beim nächsten KPT soll ein Wahlprogrammantrag eingereicht werden, der die Ini explizit erwähnt.
- Jens und Bernhard erarbeiten PM.
Rosenmontagszug
Auch dieses Jahr für uns eine erfolgreiche Veranstaltung.
Vernetzungstreffen Rheinland
- Wahlkampfthemen
- Nächstes Treffen im Mumble
TOP 7 Termine
- 28.02. Landtagsführung (5 Bonner nehmen teil)
- 09./10.03.13 europ. Piratentreffen
- 12.03.13 VoSi im Fabiunke
- 13./14.04.13 LPT mit VoSiWahl
- 11./12.05.13 BPT in Neumarkt in der Oberpfalz
TOP 8 Schließung der Sitzung
Michael Wisniewski schließt die Sitzung um 22:59 Uhr.