NRW:BASISdemokratie

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50px Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern hier findet/fand eine offene Diskussion des Themas statt.

Wenn Du meinst, diese Idee erweitern zu können, tu es, aber bitte beachte die Diskussionsregeln. Ist die Idee tragfähig und mehr als eine Einzelmeinung, so kann man das Ganze auch als Entwurf kennzeichnen.

Diese Seite widmet sich den Ideen und Ansätzen für eine ideale Organisation des Landesverbandes NRW. Die aktuelle Satzung (zum Stand 10.09.09) läßt die Gründung von Unterebenen im § 6 zu. Diese Seite ist die zentrale Koordinierungsseite für die Diskussion über das Thema "Wie setzen wir optimale Basisdemokratie in NRW um" ohne dabei übermäßig viel Bürokratie einzuführen.
Die Lösungsansätze und Eingaben zur Entscheidung werden auf dieser Seite festgehalten und bewertet. Ziel ist es im 4. Quartal 2009 Vorschlägen zur Satzungsänderung zu erarbeiten.


Einführung

Der Landesverband NRW (LV) erreicht zunehmend eine Grenze von weit über 1 - 2.000 Mitglieder. Wir werden eine richtige Partei mit einer relativ breiten Basis. Das soll aber noch nicht das Ende sein, der weitere Ausbau des LV durch die zunehmenden Mitgliederzahl ist absehbar und dies ist auch sicher durch die anstehende Landtagswahl (LTW) gestützt. Aber daher ist es notwendig, dass wir in der Partei, der LV NRW und mit der breiten Basis Handlungsfähig bleiben. Aber wie?

Grundlage: Basisdemokratie vs Handlungsfähigkeit

Auf Grund der Ziele und Ideen der Piratenpartei steht im Raum, ob eine ordentliche Parteistruktur analog der bekannten Parteien tatsächlich sinnvoll ist, oder eine veränderte aber organisatorisch und rechtlich legitimierte Struktur gefunden werden kann. Derzeit gibt es arbeitsfähige Gruppen von Piraten in den Modellen AK (Arbeitskreis), AG (Arbeitsgruppe) und PG (Projektgruppe). Zudem gibt es Crews, die die Piraten direkt an der Basis in schlagkräftige Grüppchen organisiert.

Grundlage: aktuell geltende Regelungen


Ansätze zur Diskussionen

Warum das Thema BASISdemokratie?

Es gibt viele Ansichten bei den Piraten -auch in NRW-, wie die künftige Organisation aussehen kann. Einmal gibt es das Bedürfnis, eine vergleichbare Struktur der NRW-Piraten aufzubauen, wie sie in den anderen Parteien mit großen Mitgliederzahlen umgesetzt wurde. Zum anderen gibt es den Wunsch, eine möglichst flache Hierarchie in der Piratenpartei Deutschland vorzuhalten, um dem Ideal der vollen Basisdemokratie nicht zur nach außen zu propagieren, sondern auch innerhalb der Piratenpartei zu leben.

Da in 2009 seit der Europawahl das Wachstum der Mitglieder enorm angestiegen ist, ist es notwendig, grundlegende Entscheidungen zu treffen, wie künftig die Piratenpartei im Bundesland NRW organisiert werden soll. Mit steigender Größe kann eine LMV nicht mehr zu organisieren und wird ggf. handlungsunfähig. Alltägliche Abfrage und Meinungsbilder bei den Piraten vor Ort sind schon heute mit einer übersichtlichen Anzahl an Piraten ohne Unterstützung durch Tools oder Verfahren nicht möglich. Wo bleibt also die Einbeziehung der Basis und der Gedanke der BASISdemokratie?

Die Piraten stehen für Transparenz des Staatswesens und wollen die direkte Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen forcieren. Eine stark strukturierte Parteiorganisation innerhalb der Partei steht jedoch im Widerspruch zu den politischen Forderungen.

So schreiben die Piraten auf der Internetpräsenz:

  • Die PIRATEN treten ein, für eine nachvollziehbare und transparente Politik und Verwaltung in Deutschland.
  • Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschieht zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst. Gleichzeitig schwinden die Möglichkeiten, diesen Prozess mit demokratisch gewonnenen Regeln auf der Ebene eines einzelnen Staates zu gestalten dahin.
  • Verengt sich also der Zugang zu Wissen auf einen kleinen Kreis von Nutznießern, so kommt es unweigerlich zu einer Ausbildung von Machtstrukturen, die wenige Personen, gesellschaftliche Organisationen oder staatliche Organe bevorzugt und so letztendlich den demokratischen Prozess einer freiheitlichen Gesellschaft gefährdet. Dieser basiert nämlich auf einer möglichst breiten Beteiligung der Bürger an der Gestaltung und Kontrolle der gesellschaftlichen Vorgänge und ist somit unvereinbar mit dem Informationsvorsprung, den Wenige auf Kosten der Allgemeinheit zu sichern versuchen. Der Einblick in die Arbeit von Verwaltung und Politik auf allen Ebenen der staatlichen Ordnung ist daher ein fundamentales Bürgerrecht und muss zum Wohle der freiheitlichen Ordnung entsprechend garantiert, geschützt und durchgesetzt werden.
  • Die Abkehr vom "Prinzip der Geheimhaltung", der Verwaltungs- und Politikvorstellung eines überkommenen Staatsbegriffs, und die Betonung des "Prinzips der Öffentlichkeit", das einen mündigen Bürger in den Mittelpunkt staatlichen Handelns und Gestaltens stellt, schafft nach der festen Überzeugung der Piratenpartei die unabdingbaren Voraussetzungen für eine moderne Wissensgesellschaft in einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung.

Quellen:

Wie könnte die BASISdemokratie aussehen?

Wie kann die Umsetzung aussehen?

Individuelle NRW Organisation

Die Idee einer abweichenden optimierten NRW-Satzung ist noch offen und wäre zu ermitteln und zu diskutieren.


Strukturvergleich NRw mit anderen LVs

Vergleich mit dem LV Bayern

Der LV Bayern hat derzeit in Deutschland die meisten Mitglieder und ist somit die größte organisierte LV in Deutschland. Dem entsprechend kann diese LV als "Vorlage" für die Organisation in NRW gelten.

Die Satzung der LV Bayern:

http://wiki.piratenpartei.de/Satzung_des_Landesverband_Bayern

Dort wird explizit auf die Bundessatzung verwiesen, sobald es um die Aufbaustrukturen in Bayern geht:

http://wiki.piratenpartei.de/Satzung_des_Landesverband_Bayern#.C2.A7_7_-_Gliederung

Zitat: 

Die Gliederung des Landesverbandes regelt die Bundessatzung.

Die Bundessatzung ist an der Stelle konkret:

http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_7_-_Gliederung

Zitat: 

(2) Die weitere Untergliederung der Landesverbände erfolgt in Orts-, Kreis- und Bezirksverbände,
die deckungsgleich mit den politischen Grenzen der Regierungsbezirke, Kreise, kreisfreien
Städte und Gemeinden sind.

Eine Delegiertenversammlung ist nicht vorgesehen. Auch eine Grenze mit 1.500 Mitgliedern ist nicht ersichtlich. Es gibt lediglich einen Landesparteitag, der auch gleichzeitig eine Mitgliederversammlung auf Landesebene ist:

http://wiki.piratenpartei.de/Satzung_des_Landesverband_Bayern#.C2.A7_9b_-_Der_Landesparteitag

Zitat: 

(1) Der Landesparteitag ist die Mitgliederversammlung auf Landesebene.


Dies Vorgehen in der Satzung hat den Vorteil einer in Deutschland einheitlichen Vorgehensweise, wenn Grundlegendes formal direkt in der Bundessatzung geregelt wird.

Damit ist aber nicht die Frage der regionalen Gliederung gelöst, sondern nur "verschoben".

Änderungsvorschläge Satzung NRW

Link: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:BASISdemokratie_Satzungänderung

Probleme und Einwände

  1. Die Grenze für die Umsetzung kann in den gesetzlichen Vorgaben liegen, die (zunächst) als nicht veränderbar einzustufen sind. Beispiel das Parteiengesetz: http://bundesrecht.juris.de/partg/index.html


Verweise

  1. http://wiki.piratenpartei.de/Basisdemokratie
  2. http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy
  1. http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie
  2. http://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratie
  3. http://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie
  4. http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie#Direkte_Demokratie
  5. http://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie#Repräsentative_Demokratie
  6. http://direkte-demokratie.de/tabelle/entscheid.htm
  7. http://de.wikipedia.org/wiki/Identit%C3%A4tstheorie_(Politische_Theorie)
  8. http://de.wikipedia.org/wiki/Delegated_Voting
  1. http://www.mehr-demokratie.de
  1. Interessanter Artikel von der ARD aus 2007: http://www.tagesschau.de/ausland/meldung51998.html
  1. Von Aaron König (BVOR) Vorschlag für eine neue Parteistruktur
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