NRW:Aufstellungsversammlung 2021.2/Protokoll

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Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW zur NRW-Landtagswahl 2022

Wikilink: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.2


Protokoll Samstag, 20.11.2021


Warten auf die Eröffnung

  • 10:00 Uhr
  • 11:11 Uhr HELAU und ALAAF


  • 11:25 Uhr

Eröffnung der Versammlung

Der 1. Vorsitzende Wilk Spieker eröffnet die Aufstellungsversammlung in Bielefeld.
Mit Dank an all jene, die besonders weite Wege zurück gelegt haben!


Formalia


  • 11.29 Uhr

Wahl der Versammlungsleitung

Es kandidiert Hélder Aguiar

Vorlage:Zustimmung

Zum VL-Team gehören: Bjoern 'amsel" R., Ann Keddi, Tatjana Kordic Aguiar und Ysanns Goldstückmann fürs Protokoll.

Vorlage:Zustimmung


  • 11.30 Uhr

Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen

Vorlage:Zustimmung


  • 11:33 Uhr

Wahl der Wahlleitung

Es kandidiert Mite

Vorlage:Zustimmung

Der WL bittet darum, dass sich Wahlhelfer:innen bei ihm melden mögen.


Öffnung der Kandidierendenlisten

Der WL eröffnet die Kandidierendenlisten für alle Plätze.


  • 11.38 Uhr

Abstimmung über die Geschäftsordnung

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.2/GO

Vorlage:Zustimmung


  • 11:39 Uhr

Abstimmung über die Wahlordnung

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.2/Wahlordnung

Vorlage:Zustimmung

Antrag auf Änderung der Wahlordnung

Im § 3.4 Streichung 4 Anstrich und Änderung 3 Anstrich: "In Runde 3 wird zur Wahl der unbesetzten Listenplätze 6 bis x aufgerufen, die Vorstellung der Kandidaten wird gem. § 2 durchgeführt." Im Übrigen Beibehaltung des bisherigen Wahlordnung. Hierdurch erfolgt die Wahl der Plätze 1, 2-5 und 6-x in 3 Runden anstelle von 4 Runden.

Vorlage:Beschlossen

Neuer Wortlaut:

§ 3.4 Wahlen zur Landesliste
1. Die Wahl erfolgt in 3 Runden (ggf. mehr Runden) in Form einer Zustimmungswahl mit Quorum von 50% (vgl. § 3.5.1) 
- In Runde 1 wird die Wahl zum Listenplatz 1 aufgerufen, die Vorstellung der Kandidaten wird gem. § 2 durchgeführt. 
- In Runde 2 wird zur Wahl der unbesetzten Listenplätze <= 5 aufgerufen, die Vorstellung der Kandidaten wird gem. § 2 durchgeführt. 
- In Runde 3 wird zur Wahl der unbesetzten Listenplätze <= 12 6 bis x aufgerufen, die Vorstellung der Kandidaten wird gem. § 2 durchgeführt. 
- In Runde 4 wird zur Wahl der unbesetzten Listenplätze 13 bis x aufgerufen, die Vorstellung der Kandidaten wird gem. § 2 durchgeführt. 
- Die Versammlung entscheidet (mit einfacher Mehrheit), ob ein erneuter Wahlgang (Runde 5) zur Besetzung weiterer Listenplätze stattfindet. 


  • 11.42

Abstimmung über die Tagesordnung

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.2/TO

Vorlage:Zustimmung


  • 11:44 Uhr
Die AV wird unterbrochen. Es wird zum LPT gewechselt, um dort die Briefwahl auszuzählen.



Pause

  • 12:21 Uhr
AG Schnittchen ruft dazu auf, mehr Obst zu essen.


  • 12:52 Uhr

Kandidierendenvorstellungen und Wahlen

Der VL nimmt die AV wieder auf und übergibt an den WL
Letzter Aufruf vom WL für Kandidierende auf Listenplatz 1, sich zu melden.


  • 12:54 Uhr
Der WL schliesst die Kandidat:innenliste für den Listenplatz 1.
Die Kandidat:innenliste für die Plätze 2-15 sind weiterhin offen.

Runde 1 - Listenplatz 1

Es kandidiert Alessa Flohe
Die Kandidatin stellt sich per Videoaufzeichnung vor.


  • 13:21 Uhr
Die VL übergibt an die WL.
Die WL erläutert Einzelheiten zu den Wahlen
Derzeit gibt es 22 akkreditierte Teilnehmer:innen
Die WL stellt die Wahlhelfenden vor. Es gibt keine Einwände.
Der Stimmzettel: Wahlgang 001, die Kandidatin, Ja / Nein.


  • 13:32 Uhr
Die WL öffnet den Wahlgang 001


  • 13:45 Uhr
Letzter Aufruf der WL für den Wahlgang 001


  • 13:48 Uhr
Die WL schliesst den Wahlgang 001 für Listenplatz 1.


  • 13:49 Uhr
Die Auszählung beginnt.


  • 13:51 Uhr

Grußwort aus Schleswig-Holstein

Mark Hintz mit Moin & Motivation!



Kandidierendenvorstellungen und Wahlen - Fortsetzung

Runde 1 - Listenplatz 1 - Ergebnis

Es kandidiert Alessa Flohe
 22 abgegebene Stimmen
 22 gültige Stimmen
 22 (100 %)Vorlage:Zustimmung
  0 (  0 %)Vorlage:Ablehnung
  0 (  0 %)Vorlage:Enthaltung

Auf telefonische Nachfrage erklärt die Kandidatin, dass sie die Wahl gerne annimmt.
Spitzenkandidatin der Liste zur Landtagswahl NRW 2022 ist auf
Listenplatz 1: Alessa Flohe


  • 14:00 Uhr

Runde 2 - Listenplatz 2 bis 5

Letzter Aufruf für Kandidaturen zu Listenplatz 2-5.


  • 14:01 Uhr
Die WL schliesst die Kandidierendenliste für die Plätze 2-5.
Es kandidieren:
Die Reihenfolge der Vorstellung der Kandidierenden wurde ausgelost.
  1. Norbert Boxberg
  2. Frank Grenda
  3. Sandra Leurs
  4. Wilk Spieker
  5. Frank Herrmann
  6. Kristian Katzmarek


  • 14:12 Uhr
Die kandidierenden Menschen stellen sich in der o.g. Reihenfolge vor.
Alle Kandidierenden sagen, sie haben genug Zeit gehabt, sich vorzustellen.
Es gab keine Fragen aus der Versammlung an die Kandidierenden.
Die VL unterbricht die Versammlung bis 14.50 Uhr.


  • 14:51 Uhr
Die VL übergibt an die WL
Die WL erläutert den Stimmzettel und das Verfahren.
Stimmzettel: Wahlgang 002, kandidierende Person, Ja/Nein/Enthaltung für jede kandidierende Person. Bei jeder Person kann ein Kreuz gesetzt werden.
Gewählt ist, wer mehr Ja- als Nein-Stimmen auf sich vereint. Die Platzreihenfolge ergibt sich aus der Anzahl der Ja-Stimmen.
Bei identischer Stimmenanzahl oberhalb des Quorums entscheidet ein Los über die Reihenfolge.
Die WL stellt die Wahlhelfenden vor. Keine Ablehnung aus der Versammlung.


  • 15:06 Uhr
Die Wahlurne ist leer.
Die WL eröffnet den Wahlgang 002


  • 15:07 Uhr
Auf dem Stimmzettel steht LPT - gemeint ist die AV, was sich aus dem Überschriftenteil zu den Listenplätzen 2-5 ergibt.


  • 15:23 Uhr
Die WL beendet den Wahlgang 002 zur Wahl für die Listenplätze 2 - 5.
Die Auszählung beginnt.


  • 15:53 Uhr

Runde 2 - Listenplatz 2 bis 5 - Ergebnisse

 21 abgegebene Stimmzettel
 21 gültige Stimmzettel
-------------------------------------------------------------
Kandidierende      | Vorlage:Zustimmung       | Vorlage:Ablehnung     | Vorlage:Enthaltung
-------------------------------------------------------------
Norbert Boxberg    |  3 (14,29%) |  8 (38,10%) | 10 (47,62%)
Frank Grenda       |  8 (38,10%) |  7 (33,33%) |  6 (28,57%)
Sandra Leurs       | 16 (76,19%) |  3 (14,29%) |  2 ( 9,52%)
Wilk Spieker       | 20 (95,24%) |  0 ( 0,00%) |  1 ( 4,76%)
Frank Herrmann     | 17 (80,95%) |  1 ( 4,76%) |  3 (14,29%)
Kristian Katzmarek | 17 (80,95%) |  3 (14,29%) |  1 ( 4,76%)


  • 16:04 Uhr
Die vier Gewählten (>50%) nehmen alle die Wahl an.
Listenplatz 2: Wilk Spieker
Listenplatz 3: Frank Herrmann
Listenplatz 4: Kristian Katzmarek
Listenplatz 5: Sandra Leurs


  • 16:20 Uhr

Runde 3 - Listenplatz 6 bis x

Die WL ruft letzmalig zu Kandidaturen auf.
Die WL schliesst die Kandidierendenliste für die Plätze 6-x (ca. 1337).
Die WL lost die Reihenfolge zur Vorstellung aus.
Es kandidieren:
  1. Carsten Nyga
  2. Viktor Schuetz
  3. Tatjana Kordic Aguiar
  4. Oliver Ding
  5. Marc 'Grumpy' Olejak
  6. Andrea 'wako' Deckelmann
  7. Christian Gebel
  8. Sven Bechen
  9. Frank Grenda
  10. Oliver Graf
  11. Norbert Boxberg
  12. Fabian Holtappels
Thomas Glatzel (Im Wiki eingetragen ABER entscheidende Papiere fehlen noch... es wird versucht Kontakt herzustellen, dies ist seit dem Vormittag nicht gelungen, eine Kandidatur ist nicht möglich :-( )


  • 16:31 Uhr
Die Kandidierenden stellen sich in der ausgelosten, o.g. Reihenfolge vor.
Es gab eine Frage an Viktor Schuetz.
An andere kandidierende Personen wurden keine Fragen gerichtet.
Alle Kandidierenden sagen, sie hatten genug Zeit, sich vorzustellen.


  • 17:43 Uhr
Die WL erläutert den Stimmzettel und das Verfahren.
Stimmzettel: Wahlgang 003, kandidierende Person, Ja/Nein/Enthaltung für jede kandidierende Person. Bei jeder Person kann ein Kreuz gesetzt werden.
Gewählt ist, wer mehr Ja- als Nein-Stimmen auf sich vereint. Die Platzreihenfolge ergibt sich vor allem aus der Anzahl der Ja-Stimmen.
Bei identischer Stimmenanzahl oberhalb des Quorums entscheidet ein Los über die Reihenfolge.
Die WL teilt mit, dass es leider nicht gelungen ist, Kontakt zu Thomas Glatzel herzustellen. Da hier leider noch Unterlagen fehlen, ist es nicht möglich, ihn für die Wahl zuzulassen.
Die WL stellt die neuen Wahlhelfer:innen vor, da einige der bisherigen Helfer:innen im derzeitigen Wahlgang selbst kandidieren und darum nicht bei der Wahl helfen können.
Keine Ablehnung aus der Versammlung.


  • 17:52 Uhr
Die Wahlurne ist leer.
Die WL eröffnet den Wahlgang 003


  • 18:02 Uhr
Die WL ruft letztmalig zur Stimmabgabe auf.
Die WL beendet den Wahlgang 003 zur Wahl für die Listenplätze 6 - x.
Die Auszählung beginnt.


  • 18:53 Uhr
Die WL verkündet das Ergebnis des Wahlgangs 003 für die Listenplätze 6 - x


  • 18:54 Uhr

Runde 3 - Listenplatz 6 bis x - Ergebnisse

 19 abgegebene Stimmzettel
 19 gültige Stimmzettel
-------------------------------------------------------------------
Kandidierende            | Vorlage:Zustimmung       | Vorlage:Ablehnung     | Vorlage:Enthaltung
-------------------------------------------------------------------
Carsten Nyga             | 17 (89,47%) |  0 ( 0,00%) |  2 (10,53%)
Viktor Schuetz           | 15 (78,95%) |  1 ( 5,26%) |  3 (15,79%)
Tatjana Kordic Aguiar    | 18 (94,74%) |  0 ( 0,00%) |  1 ( 5,26%)
Oliver Ding              | 14 (73,68%) |  2 (10,53%) |  3 (15,79%)
Marc 'Grumpy' Olejak     | 19 (100,0%) |  0 ( 0,00%) |  0 ( 0,00%)
Andrea 'wako' Deckelmann | 18 (94,74%) |  0 ( 0,00%) |  1 ( 5,26%)
Christian Gebel          | 17 (89,47%) |  0 ( 0,00%) |  2 (10,53%)
Sven Bechen              | 19 (100,0%) |  0 ( 0,00%) |  0 ( 0,00%)
Frank Grenda             |  9 (47,37%) |  7 (36,84%) |  3 (15,79%)
Oliver Graf              | 17 (89,47%) |  0 ( 0,00%) |  2 (10,53%)
Norbert Boxberg          | 10 (52,63%) |  4 (21,05%) |  5 (26,32%)
Fabian Holtappels        | 18 (94,74%) |  1 (05,26%) |  0 ( 0,00%)


Runde 3 - Losrunde 1 - Listenplatz 6-7
Auf Grund identischer Stimmverteilung muss gelost werden.
  • 19:02 Uhr - wurde gelost:
Listenplatz 6: Sven Bechen
Listenplatz 7: Marc 'Grumpy' Olejak
Die Gewählten nehmen die Wahl an.


Runde 3 - Losrunde 2 - Listenplatz 8-9
Auf Grund identischer Stimmverteilung müsste gelost werden.
  • 19:04 Uhr - Die Kandidatinnen haben sich geeinigt!
Listenplatz 8: Andrea 'wako' Deckelmann
Listenplatz 9: Tatjana Kordic Aguiar
Die Gewählten nehmen die Wahl an.


Runde 3 - Listenplatz 10
  • 19:06 Uhr
Listenplatz 10: Fabian Holtappels
Der Gewählte nimmt die Wahl an.


Runde 3 - Losrunde 3 - Listenplatz 11-13
Auf Grund identischer Stimmverteilung muss gelost werden.
  • 19:08 Uhr wurde gelost:
Listenplatz 11: Christian Gebel
Listenplatz 12: Carsten Nyga
Listenplatz 13: Oliver Graf
Die Gewählten nehmen die Wahl an.


Runde 3 - Listenplatz 14-16
  • 19:10 Uhr
Listenplatz 14: Viktor Schuetz
Listenplatz 15: Oliver Ding
Listenplatz 16: Norbert Boxberg
Die Gewählten nehmen die Wahl an.


  • 19:14 Uhr
Die elf Gewählten (>50%) nahmen alle die Wahl an.


  • 19:15 Uhr
Der Wahlleiter bedankt sich bei den Wahlhelfenden und beendet seine Aufgabe.


  • 19:17 Uhr

Vertrauensleute und Zeugen der Versammlung

Als Vertrauensleute melden sich
Norbert Boxberg
Fabian Holtappels
Vorlage:Zustimmung


  • 19:27 Uhr
Als Zeugen der Versammlung melden sich
Bjoern 'amsel' R.
Ysanns Goldstückmann Martin
Vorlage:Zustimmung


  • 19:33 Uhr
Runde 3 - Losrunde 4 - Listenplatz 8-9
Auf Grund identischer Stimmverteilung MUSS gelost werden.
Die Einigung der Kandidatinnen ist nicht möglich.
19:34 Uhr - es wird gelost
Listenplatz 8: Tatjana Kordic Aguiar
Listenplatz 9: Andrea 'wako' Deckelmann
Die Gewählten nehmen die Wahl an.


  • 19:36 Uhr

Die heute gewählte Liste

Die VL fragt, ob aus der Versammlung Einwände gegen die heute, hier gewählte Liste erhoben werden.
Listenplatz 1: Alessa Flohe
Listenplatz 2: Wilk Spieker
Listenplatz 3: Frank Herrmann
Listenplatz 4: Kristian Katzmarek
Listenplatz 5: Sandra Leurs
Listenplatz 6: Sven Bechen
Listenplatz 7: Marc 'Grumpy' Olejak
Listenplatz 8: Tatjana Kordic Aguiar
Listenplatz 9: Andrea 'wako' Deckelmann
Listenplatz 10: Fabian Holtappels
Listenplatz 11: Christian Gebel
Listenplatz 12: Carsten Nyga
Listenplatz 13: Oliver Graf
Listenplatz 14: Viktor Schuetz
Listenplatz 15: Oliver Ding
Listenplatz 16: Norbert Boxberg

Vorlage:Zustimmung


  • 19:38 Uhr
Die VL fragt: Gibt es Teilnehmende der Versammlung, die anzweifeln, dass Teilnehmende hier ein Stimmrecht ausübten, das ihnen nicht zusteht? Diese mögen sich melden oder an die Wahlleitung wenden.

Vorlage:Zustimmung


Hinweis auf den Landesparteitag in Herne

15. - 16. Januar 2022
SCHREIBT DAS PROGRAMM!


  • 19:41 Uhr

Schließung der Versammlung

Die VL schließt die Versammlung und bedankt sich bei Personen, die Versammlungs-, Wahl- oder sonstige -ämter wahrnahmen. Lobt die AG Schnittchen und natürlich alle teilnehmenden PIRATEN!