NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2015-10-22 - Protokoll
Organisation
Termin: 22.10.2015, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
Anwesende: Guntfred, Feuertinte, Teukan, MadGnome, Dirk, Rahu, upuetzpirat
Mumble: Navelbrush, Ava, Paxlei,
Termine
- 20.10.2015 Dienstag 15:30 Uhr interfrak. Gespräch Workshop Campus West
- 21.10.2015 Mittwoch 15:00 Uhr Horizon Wissen im Forum M Expertentreff, Thema Onlinemarketing
- 22.10.2015 Donnerstag 9:30 Uhr -13.00 Uhr Einladung zum "Trinationalen Forum Elektromobilität" im Forum M
- 23.10.2015 Freitag 17:30 Uhr Demonstration und Fest Gemeinsam für ein gutes Leben!Elisenbrunnen
- 24.10.2015 Samstag Letzte mögl. zur Anmeldung Eröffung Recyclinghof Eilendorf am 04.11.2015
- 24.10.2015 Samstag 10:00 Uhr Regionalkonferenz "Aktiv gegen Rechts"
- 24.10.2015 Samstag Letzte mögl.zur Anmeldung "Dialog der Religionen am 04.11.2015
- 24.10 /25.10 2015 Samstag/Sonntag LPT Aachen
- 26.10.2015 Montag 19:00 Uhr Herr Büttgens kommt zur Frasi
- 27.10.2015 Dienstag 19:00 Uhr Save the Date Aquis Plaza (Eröffnung Aquis Plaza)
- 27.10.2015 18:00 Uhr: Eröffnungsfeier "Der Bundestag stellt sich vor - Wanderausstellung des Parlaments", Centre Charlemagne, Foyer
- 28.10.2015 Mittwoch 14:00 Uhr Rahmenplan "Sportpark Soers" Einladung zum 3. Workshop
- 30.10.2015 Freitag Letzte mögl. Anmeldung zur DJI Jahrestagung http://www.dji.de/index.php?id=80&tx_ttnews[tt_news]=202&cHash=9f457f7e14599481eb2a580e35dee09b (Berlin)
- 02.11.2015 Montag Einladung zur Auftaktveranstaltung "Aachener Bündnis für Flüchtlinge"
- 09.11.2015 Montag Frau Ernst (Leiterin Nadelfabrik) kommt in die Frasi
- 19.11.2015 16-17 Uhr: Lenkungsgruppe "Neuaufstellung Landschaftsplan" Lagerhausstraße 20, R717 (Dirk geht hin, das reicht)
aktuelle Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Rechnungsprüfungsausschuss
alles n.ö., aber auch nichts unerwartetes.
Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Es waren einige Ärzte anwesend, die sich über AKW in der Nachbarshaft beschwert haben und unzufrieden mit der Verteilpraxis bei Jodtabletten sind.
Es wurden neue Ratsleute vereidigt.
Frau Grehling hat ihre Rede zum Haushaltsentwurf 2016 gehalten.
Sonntagsöffnungszeiten. Alle sagen dasselbe wie letztes Jahr. Das geht jetzt wieder durch x Gremien. Evaluation Städteregionsgesetz. Wurde zu Kenntnis genommen. War ziemlich positiv. Die Städteregion wird versuchen mehr Kompetenzen vom Land zu bekommen (Schule). Wird aber vermutlich nichts.
Schulausschuss
-entfällt
Planungsausschuss
Udo berichtet aus dem Planungsausschuss.
Es gibt einen Streit um die Nutzung eines Grundstücks als Baugrund.
Es wurde viel um ästhetische Merkmale gestritten.
Öffentlicher Teil, aktuelle Tops
Trinationales Forum Elektromobilität
Guntfred war da. Es waren viele Vertreter der Fachverwaltungen aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden da und nur wenige Politiker.
VeloCity war auch vertreten und unkonkret wie immer.
Es gab wenig Technik und viel Verwaltung.
Termine für die Arbeit am Haushalt
Es gibt Schwierigkeiten mit der Piko zu vertretbaren Konditionen ein Seminar zum Thema zu organisieren.
Wann beackern wir den Haushalt?
Wir einigen uns auf Sonntags abends 19.00 Uhr, alle 2 Wochen. Ab dem 2015-11-01, 19:00 Uhr im H24.
Vernetzung mit dem AKW Bündnis
Wer stellt einen Kontakt mit dem Bündnis her?
Teukan wird an einem Treffen des Bündnis teilnehmen und Taddel. Nächstes treffen, am 09.11.2015 um 19.15 Uhr im Welthaus.
stand der Vorbereitungen des LPT
Udo verlegt LAN.
DigitAC macht am Samstag was piratiges.
Es wird ein Hausmeister bezahlt.
interfaktionelles Gespräch zum Campus West
Udo berichtet.
Nicht-Öffentlicher Teil, aktuelle Tops
-nichts zu berichten
nächstes Treffen
- Datum: Do. 29.10.2015, 19:30 Uhr
- Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
- Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24