NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2015-10-15 - Protokoll

Organisation

Termin: 15.10.2015, 19:30 Uhr - 21:20 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Teilnehmer : Teukan, upuetz, MadGnome, RuaeberHotzeplotz, Guntfred, Navelbrush

Mumble: Ava, Dirk, Rahu, DarkFrone

Termine

• 16.10.2015 Anmeldeschluss für "Trinationales Forum Elektromobilität" am 22.10.2015
• 19.10.2015 Montag ab 9:50 Uhr Konferenz Digitale Agenda für Komunen [[1]]
• 19.10.2015 Montag Prof.Dr. Sicking kommt in die Frasi
• 20.10.2015 Dienstag 15:30 Uhr interfrak. Gespräch Workshop Campus West
• 21.10.2015 Mittwoch 15:00 Uhr Horizon Wissen im Forum M Expertentreff, Thema Onlinemarketing
• 22.10.2015 Donnerstag 9:30 Uhr -13.00 Uhr Einladung zum "Trinationalen Forum Elektromobilität" im Forum M
• 24.10.2015 Samstag Letzte mögl. zur Anmeldung Eröffung Recyclinghof Eilendorf am 04.11.2015
• 24.10.2015 Samstag 10:00 Uhr Regionalkonferenz "Aktiv gegen Rechts"
• 24.10.2015 Samstag Letzte mögl.. zur Anmeldung "Dialog der Religionen am 04.11.2015
• 24.10 /25.10 2015 Samstag/Sonntag LPT Aachen
• 26.10.2015 Montag 19:00 Uhr Herr Büttgens kommt zur Frasi
• 27.10.2015 Dienstag 19:00 Uhr Save the Date Aquis Plaza (Eröffnung Aquis Plaza)
• 27.10.2015 18:00 Uhr: Eröffnungsfeier "Der Bundestag stellt sich vor - Wanderausstellung des Parlaments", Centre Charlemagne, Foyer
• 28.10.2015 Mittwoch 14:00 Uhr Rahmenplan "Sportpark Soers" Einladung zum 3. Workshop
• 30.10.2015 Freitag Letzte mögl. Anmeldung zur DJI Jahrestagung http://www.dji.de/index.php?id=80&tx_ttnews[tt_news]=202&cHash=9f457f7e14599481eb2a580e35dee09b (Berlin)
• 09.11.2015 Frau Ernst (Leiterin Nadelfabrik) kommt in die Frasi
• 19.11.2015 16-17 Uhr: Lenkungsgruppe "Neuaufstellung Landschaftsplan" Lagerhausstraße 20, R717

öffentlicher Teil, standard Tops

aktuelle Ausschüsse und Bezirksvertretungen

nichts zu brichten

Öffentlicher Teil, aktuelle Tops

Webseite und Protokolle

Wie sollen Protokolle auf unserer Seite auftauchen?

Früher war der Weg jedes Protokolls: pad->wiki->wordpress

Die Protokolle sollen vollständig, als Beiträge, auf der Seite zu finden sein.

Die Formatierung wird im pad durch Wikisyntax festgelegt, im Wiki zur Formatierung umgesetzt und dann aus der Druckansicht in das Wordpress kopiert.

Die neue Aufteilung der Website ist in Arbeit.

Wie soll der Presseteil der Website angelegt sein?

Der Faktenzettel ist etwas veraltet.

Es wird angemerkt, dass der Presseteil der Website unsere Pressemitteilungen beinhalten sollte und sonst eine Kontaktmöglichkeit für Pressevertreter beinhaltet.

Einen Pressespiegel auf der Website soll es nicht geben, möglichweise aber Blogposts dazu.

Es wird angeregt den Kontakt einfach unter "Kontakt" zu führen und die Pressemitteilungen als einfache Blogposts, aber mit einem "Pressemitteilung" Tag.

Es soll eine Kategorie "Dokumente" geben, wo es alle Ratsanfragen und Pressemitteilungen geben wird.

Soll die Website mit bebilderten Kacheln, oder mit Textschnipseln vorliegen?

Kacheln sind schlichter, aber Textanrisse geben mehr Informationen direkt auf den ersten Blick.

Zu erst wird es die Textanrisse geben, die Kacheln kommen möglicherweise danach.

Faktenzettel/Kontaktdaten

Pressekontakt wird unter Kontakte angegeben.

Welche Adressdaten sollen zu unseren sachkundigen Bürgern und Ratsherren auf der Website angeben?

Es sollten eine postalische Adresse, eine Telefonnummer und eine E-Mailadresse, die wöchentlich abgerufen wird, sowie Kontaktmöglichkeiten nach Wahl hinterlegt werden.

Bericht Piko Seminar Dortmund

RäuberHotzenplotz berichtet von einem Pikoseminar zum Thema kommunaler Haushalt.

Es wurde erläuter, dass es in NRW keine abwärtsspirale bei der Gewerbesteuer gibt, sondern im Gegenteil die Gewerbesteuern steigen.

Wenn man bei der Kultur sparen möchte, muss man ein Museum schließen, andere Einsparmöglichkeiten bringen nur margniale finanzielle Vorteile.

Es werden mit der Zeit immer mehr Aufgaben von freiwillig zu verpflichtendend definiert, was den Handlungsspielraum der Kommunen einschränkt.

Es muss jährlich ein Gesamtbeteiligungsbericht vorgelegt werden, das zieht sich bei der Stadt, oder ist unvollständig.

http://www.kopart.de/ - genossenschaftliche Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW Im Namen eines Inhouse-Geschäftes kann die KoPart gerichtsfest beauftragt werden Ausschreibungen für Kommunen durchzuführen. Sie muss sich dann an das Ausschreibungsrecht halten.

Straftatbestand Volksverhetzung/Nötigung vs. Hasskommentare

Gibt es Hasskommentare zu Veröffentlichungen der Stadt?

Es wird überlegt, wie die Stadt mit Reaktionen umgeht, die Straftatbestände erfüllen.

Nicht-Öffentlicher Teil, aktuelle Tops

Rocker

Es wird über die Möglichkeiten der Stadt gesprochen.

Ratsanträge

Es wird über zukünftige Ratsanträge beratschlagt.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 22.10.2015, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24