NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2015-03-05 - Protokoll

Organisation

Termin: 05.03.2015, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend: Rahu, Saintdeaix,Raeuberhotzenplotz,clubmatePirat,Guntfred,Ati,Upuetz,Madgnome,Navelbrush
Mumble: SaschaAC,Ava,Dirk

aktuelle Ausschüsse und Bezirksvertretungen=

Betriebsausschuss für den Aachener Stadtbetrieb

Die Betriebsprüfung des Stadtbetriebes durch PWC wurde besprochen. Beschlussvorschlag "Der Betriebsausschuss wird entlastet" wurde einstimmig beschlossen. Maßnahmen der Bepflanzung wurden vorgestellt. Fanden alle gut. Die Stadt stellt selbst Altkleidercontainer auf und will damit auch die privaten Sammler verdrängen.

Bürgerforum

Es gab wieder mal Beschwerden, das Bürger vertröstet werden und nix passiert. Die Verwaltung sieht kein Problem. Die Verwaltung und Politik hat bestritten, dass überhaupt möglich ist, was die Städteregion schon macht. Nämlich Bürgern auch das Sstellen von Fragen in den Ausschüssen zu gewähren. Die beste Maßnahe scheint die Abschaffung des Büfo sein. Dafür sollte die Einwohnersprechstunde wieder eingeführt werden. Die Fahrradspuren an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Alle/Karl-Marx-Alle waren Thema. Klinkhammer hat wieder mal einen Vortrag gehalten. STAWAG wurde thematisiert und ausgiebig besprochen. Wenig relevantes dabei.

Finanzausschuss

Bericht vertagt

BZV Mitte

Bertram überlegt mit Horst (UWG) eine Fraktion zu bilden. Bertram arbeitet an einem Fraktionstatut. Es hätte organisatorische Vorteile. Fraktion wird ihren Sitz wohl im FB136 verorten.

Sitzung des Mobilitätsausschuss und des AVV Beirats

von den 22 TO wurden einige abgesetzt. Es wurde der Luftreinhalteplan (an)diskutiert. Viele halten nicht viel davon, wollen die Umweltzone nicht. Nahverkehrsplan (für 2018) als Griundlage für die Vergabe der ÖPNV Verträge. madgnome wird dafür an interfraktionellen Treffen teilnehmen. Unser Antrag zur Erreichbarkeit der Badeseen. Verwaltung findet das unnötig und die Situation für ok. Die anderen stimmen mit der Verwaltung Eilendorf: Der "Bahnhof" soll aufgewertet werden. Madgnome hat sich enthalten, wegen Überdimensionierung. Es wird übrigens behauptet, da gebe es ein Vandalismusproblem. Deswegen Überwachungskameras. Schienenneubau 6 Wochen in Sommerferien: Schienenersatzverkehr wurde vorgestellt. 1 Tag vor der Reit EM soll es fertig sein!?

öffentlicher Teil, aktuelle Tops

Fragen zur Vergabeordnung

Wir haben Kontakt mit der Stadt aufgenommen woraufhin wir in div. Runden von 2 Mitarbeitern Erklärungen bekommen können. Saintdeaix, upuetz, Heidi und Ati werden dran teil nehmen.

Situation StraßenbahnDepot

Es wird wohl mindestens 1 Million teuerer. Die Politik wurde mal wieder nicht informiert und ist sauer, weil schon es in der Zeitung steht.

Interfraktionelle Fraktionssitzung

27. April mit der FDP vermutlich im Ratssaal.

Diskussion im Bundesvorstand zum Thema Beschneidung

Czossi schildert die Situation. Anscheinend viel Fehlkomunikation. Viel schiefgelaufen. Wir sind uns einig, dass wir Czossi Position verstehen und mittragen.

Termine

Freitag,13.März-Sonntag 15.März 2015 Ausstellung Aachener Liste 1,dort können Kunstwerke namenhafter Aachener Künstler zugunsten des Kinderschutzbundes gekauft werden. Samstag ,21.03.2015 20:00 Uhr Lesung u.a. mit Dirk Kaemper im Kulturhaus Barockfabrik Dienstag, 10.März 2015 Sanierungstreff von altbau plus! 10. März, 19 Uhr, "Alles Styropor, oder was? - Möglichkeiten der Außenwanddämmung"Dienstag, Veranstaltungsraum AachenMünchener-Platz 7, Aachen Frau Maria Feldhaus (Energieberatung Aachen, Verbraucherzentrale NRW) stellt die Dämmsysteme vor und räumt dabei einige populäre Missverständnisse aus. Anschließend werden konkrete Fragen beantwortet. 07. März Vernetzungstreffen wer fährt wie hin?

nächstes Treffen

• Datum: Do. 12.03.2015, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24