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NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-10-02 - Protokoll

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Organisation

Termin: 02.10.2014, 20:00 Uhr - 22:30 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend

Guntfred Madgnome upuetz Räuber Hotzenplotz Poschi Mumble: Bertram (unterbrochen von LaVo-Sitzung wegen Antrag Beo/Verifizierung) Ava Gala

Themen

Berichte

Continuum Eröffnung in der St. Elsbeth

Guntfred und Navelbrush waren da. Nett aber unspektalulär.

Mobilitätsausschuss

MadGnome berichtet von der Sitzung gerade. Es war nicht soo spannend. Es gab nachgereichte Unterlagen. Zu einem Top (Fahrplanänderung) kamen die Unterlagen zu spät, musste deswegen vertagt werden. Ö5 Handyparken: das Abrechenmodell ist wohl flexibel - je nachdem, wieviel die Stadt da an den Dienstleister abdrückt (sonst kommts aufs Ticket). Weitere Infos zu Datenschutz kommt, wenn die das Ausschreiben. Es gäbe wohl Anbieter, wo nur 12-18ct/Parkvorgang draufkämen - das würde dann aber die Stadt mehr kosten - und die APAG hat dazu wenige Infos/könnte es nicht implementieren. Die Frage ist: wird das - für alle Anwohnerparkzonen - an einen Anbieter vergeben oder an verschiedene Anbieter? Oder ob der eine Anbieter dann die Stadt in versch. Bezirke (mit z.T. eigenen SMS Nummern) aufteilt. Ö6 E-Bus. Auf 43 werden probeweise ein paar Busse eingesetzt. Auf der Linie 73 vom Bushof - Uniklinikum soll nächstes Jahr ein E-Bus getestet werden. Dazu muss der aber 22 Min. am Klinikum laden. Und da muss eine Ladestation hin. Die dann auch für eAutos benutzt werden könnten. Die Kosten: 150000€ sind im Haushalt verplant, 52000 für das Kabel und 20-30000 für die Station. Dargestellt wurde: kleinere Busse sollen eventuell wieder über den Marktplatz fahren.

Treffen mit Mronz

3 Leute von der Alemannia. Pressesprecher, Fanbeauftragter und Mronz. Saintdeaix: "Der Herr Mronz hatte eine Abperlkraft wie Teflon". Nett war, dass er gekommen war, um sich immerhin den Fragen zu stellen. Sehr negativ ist ihm aufgefallen, dass die "Linksradikalen" wahrgenommen wurden - im Kontrast zu den Rechtsradikalen. Die "Linken" hätten die Rechten quasi erzeugt. Die Atmosphäre war recht angespannt, aber nicht aggresiv. Leider fühlte sich Mronz dauernd angegriffen, was die Diskussion schwierig machte. (Die Alemannia hat übrigens 110 Angestellte.) Diskussion um diese Wahrnehmung Rechte/Linke - womit sich derjenige, der das so bringt, in der Mitte positioniert. Verschiedene Vorschläge von uns wurden von ihm nicht aufgenommen (Anti-Rassist. Fussballturnier mit UMF, Teilnahme am runden Tisch gegen Rechts)

Bürgerforum

Es war herzlich wenig los, war nichts auf der TO. Stawag und Jugentreff an einer Schule. War sehr kurz. Und was mit Schwermetallen in der Alt Haarener Straße, Poschi hat sich dazu informationen besorgt und sieht sich das mal an.

Akteneinsicht Kooperationsvertrag

Udo hat Akten eingesehen (bei Fr. Herf&Lohe). Udo überlegt sich, wie er weiter vorgehen soll.

Bericht Kinder und Jugendausschuss

Zum ersten Mal 31 Mitlglieder (15 mit Stimmrecht). Sait hat nach Zahlen (Geld) gefragt. 8 Mio für Flüchtlinge. Er hat leider keine zufriedenstellenden Antwort bekommen. Außerdem hat er eine Frage zum Betreuungsverhältnis (Tagesmütter) gestellt.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 09.10.2014, 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24