NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-05-11 - Protokoll

Organisation

Termin: 11.05.2010, 20:10 Uhr - 21:36 Uhr
Ort: Restaurant Stadtkrone

AK Mitglieder

Anwesend

• Teukan
• Upuetz
• Ravenent
• Fx

Abwesend (entschuldigt)

• Henne
• Bine
• Typhon

Abwesend (unentschuldigt)

• DerLhurgoyf

Gäste

• zwei Gäste sind anwesend

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Agenda

TOP1: Post für alle

• Ravenent hat Post für alle dabei, und sie verteilt

TOP2: kostenloser ÖPNV

• Kostenfrage ist ein Knackpunkt, andere Aspekte wie Attraktivität und Bürokratieabbau sind aber auch relevant. Genaue Kostenpläne können hoffentlich vom Ratsherrn von der Verwaltung angefragt werden. Evtl. statt ASEAG nach Daten der AVV anfragen. Geschäftsberichte sind wohl online. Ravenent kümmert sich um die Besorgung der Berichte und setzt ein PAD für die Anfrage an.

TOP3: Sach und Kommunikationsmittel

• Keine weiteren Infos sind von Herrn Klee gekommen. Wir fragen nach ob beim Anwalt Infos angekommen sind. 08.06.2010 ist die Deadline für die aussergerichtliche Einigung.

TOP4: Personalangelegenheiten

• Saido7 tritt aus dem AK Kommunalpolitik aus, da er bis 2011 nicht in Aachen sein wird.
• Bine tritt aus dem AK Kommunalpolitik aus, da sie dieses Semester keine Zeit mehr haben wird.

TOP5: Projekte

Videoüberwachung in Aachener Gaststätten

Kameras Antoniusstrasse

• Teukan hat die Fotos ausgedruckt. Wir formulieren einen kurzen Brief ans Grundbuchamt.

Zeitgleich werden wir auch eine Anzeige bei der Polizei erstatten.

Kaktus

• nächstes Treffen am 18.05.2010 wird im Kaktus stattfinden - vorher werden wir uns mit dem Besitzer zusammensetzen

Frittenbude Katis

• Vor dem Treffen im Kaktus gehen wir dann bei Kathi vorbei

Briefe Landesdatenschutzbeauftragte

Brief für Maier Pevelings

http://pad.piratenaachen.de/MaierP

nächstes Treffen

• Datum: Di. 18.05.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Kaktus, Pontstr. 121, Aachen

--Ravenent 21:36, 11. Mai 2010 (CEST)